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**Case Identifier:** 08b4dff1-7b49-5740-9642-55f6918a6c59
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.04.2014 IV 2013/286
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-286_2014-04-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/286

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 10.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.04.2014
Art. 28 und 28a IVG, Art. 6 und 16 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte 
und Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 10. April 2014, IV 2013/286).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.04.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 10. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.    

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 30. März 2009 wegen eines Zerviko­

zephalsyndroms, St. n. TIA (Status nach Transitorischer Ischämischer Attacke) und 

eines Fibromyalgiesyndroms zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Sie sei seit dem 1. Januar 2004 50 % bis 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 1).

A.b  Im Rahmen der Frühintervention kontaktierte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 

den Hausarzt der Versicherten, Dr. B.___ (IV-act. 13 S. 1 f.). Dieser bestätigte die im 

Anmeldeformular angegeben Diagnosen. Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei 

wegen Rücken- und Kopfschmerzen eingeschränkt. Aufgrund der Schmerzen, der 

mangelnden Deutschkenntnisse und des Analphabetismus sei die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit unrealistisch. Mit Datum vom 27. April 2009 bestätigte Dr. B.___ die 

obigen Angaben. Dem Protokoll legte er Berichte von stationären Behandlungen in der 

Medizinischen Klinik des Kantonsspitals C.___ vom 15. Juni 1998 und vom 6. Juli 1998 

bei (IV-act. 13 S. 3 ff.). Bei der ersten stationären Behandlung waren eine 

helicobacterpositive Gastritis und anamnestisch ein Status nach prolongierter Diarrhoe, 

bei der zweiten Behandlung unklare rezidivierende Abdominalbeschwerden 

diagnostiziert worden.

A.c  Am 15. Juni 2009 reichte die Versicherte der IV-Stelle den Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt (IV-act. 17) ein. Am 

17. September 2009 wurde eine Haushaltabklärung durchgeführt (IV-act. 23). Die 

Versicherte klagte über Schmerzen am ganzen Körper, Atembeschwerden und 

Schwindel. Schlafen könne sie auch nicht gut, da sie wegen der Schmerzen nachts 

häufig erwache. Aufgrund der andauernden Schmerzen leide sie auch psychisch. Sie 

habe oft "Geräusche im Kopf". Auf einer Skala von 0-10 stufte sie ihre Schmerzen bei 9 

ein. Auf eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Verrichtungen wurde verzichtet, weil 

die Versicherte lediglich schwere Einkaufstaschen nicht selber tragen könne. Die 

zuständige Sachbearbeiterin gab zudem zu Protokoll, dass das Gespräch relativ 

schwierig gewesen sei. Die Versicherte habe während des Gesprächs immer wieder 

laut aufgestöhnt. Am 19. Oktober 2009 sandten die Versicherte und ihr Ehemann das 

Protokoll über die Abklärung nicht unterschrieben zurück, da es Fehler beinhalte, 

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welche zuerst korrigiert werden müssten. Die IV-Stelle führte hierzu an, dass diese 

Anmerkungen nichts an der Beurteilung änderten. Mit einem Vorbescheid vom 19. 

November 2009 (IV-act. 28) teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung des 

Rentengesuchs vorgesehen sei. Die Versicherte sei zu 50 % als Erwerbstätige und zu 

50 % als Hausfrau zu qualifizieren. Nach den zur Verfügung stehenden Unterlagen 

bestehe in körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten eine 

volle Arbeitsfähigkeit. Auch bei der Verrichtung der Haushaltstätigkeit sei die 

Versicherte nicht eingeschränkt. Der Invaliditätsgrad betrage daher 0 %. Dagegen 

wandte die Versicherte mit Schreiben vom 15. Dezember 2009 (IV-act. 29) im 

Wesentlichen ein, dass Dr. B.___ die Erkrankung der Versicherten diagnostiziert habe. 

Sie habe grosse Mühe, sich um den Haushalt zu kümmern. Zudem seien viele Fragen 

bis heute nicht beantwortet worden. Mit Verfügung vom 5. Januar 2010 (IV-act. 30) 

wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit der im Vorbescheid enthaltenen Begründung 

ab. Zusätzlich hielt sie fest, dass die Versicherte mit dem Einwand keine neuen 

Tatsachen geltend gemacht habe.

A.d  Gegen diese Verfügung richtete sich die von der Versicherten am 22. Januar 2010 

erhobene Beschwerde (IV-act. 31). Sie warf der IV-Stelle wiederum vor, viele Fragen 

noch nicht beantwortet zu haben. Später reichte sie zwei Berichte der Klinik D.___ 

nach, die vom 12. Februar bzw. 2. März 2010 datierten (IV-act. 39). Dr. E.___, Allg. 

Medizin FMH, hatte eine Zerviko-Brachialgie beidseits mit Radikulopathie C7 rechts bei 

Diskusprotrusionen C4/5, C5/6 und C6/7 diagnostiziert. Er hatte angegeben, er habe 

der Versicherten vorgeschlagen, sich zur Beurteilung allfälliger operativer Massnahmen 

auf der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vorzustellen. Die Versicherte habe 

dies jedoch strikte abgelehnt. Dem Bericht von Dr. F.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie, war zu entnehmen, dass dieser der Versicherten aufgrund der klinischen und 

bildgebenden Befunde eine Schmerztherapie vorgeschlagen hatte. Die Versicherte 

hatte jedoch auch diese medizinische Massnahme abgelehnt, obwohl die Chancen für 

eine Besserung gut gestanden hatten und die Risiken überschaubar gewesen waren. In 

der Beschwerdeantwort vom 12. April 2010 (IV-act. 40) wies die IV-Stelle noch einmal 

darauf hin, dass die Versicherte gemäss den medizinischen Akten sowohl bei der 

Erledigung von Haushaltsarbeiten wie auch in einer leichten bis mittelschweren 

wechselbelastenden Tätigkeit nicht eingeschränkt sei. Die angefochtene Verfügung sei 

deshalb nicht zu beanstanden. In der Replik liess die Versicherte durch den inzwischen 

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beigezogenen Rechtsvertreter beantragen, die Verfügung vom 5. Januar 2010 sei 

aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. In 

der Duplik (IV-act. 49) ergänzte die IV-Stelle, dass der Grund für die IV-Anmeldung 

nicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, sondern eine im Januar 2009 

erfolgte Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Versicherte bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistungen der Versicherten und ihres Ehemannes 

gewesen sei.

B.    

B.a  Mit Entscheid vom 10. Januar 2012 (IV-act. 51) hob das hiesige Gericht die Ver­

fügung vom 5. Januar 2010 auf und wies die Sache zur Durchführung weiterer Ab­

klärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle zurück. Das Gericht 

rügte im Wesentlichen, dass die Haushaltabklärung nicht auf der Grundlage einer 

medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung erfolgt sei. Darüber hinaus seien der 

Fragebogen und die Haushaltabklärung kaum als verwertbar zu erachten, da zu 

bezweifeln sei, dass die Beschwerdeführerin die gestellten Fragen überhaupt 

verstanden habe. Die neuerliche Haushaltabklärung müsse in Anwesenheit eines 

Dolmetschers durchgeführt werden und das Protokoll über die Abklärung in der Folge 

einer medizinischen Fachperson zur Beurteilung vorgelegt werden.

B.b  Die zweite Haushaltabklärung wurde am 26. April 2012 durchgeführt (IV-act. 62). 

Anwesend waren die Versicherte, ihr Sohn und ein Dolmetscher. Die Versicherte gab 

zusammengefasst an, seit Jahren unter Kopf-, Rücken- und Bauchschmerzen zu 

leiden. Der Schmerz habe sich mit der Zeit auf den gesamten Körper ausgebreitet. Die 

beiden Mittel- und Zeigefinger seien gefühllos. Sie habe Halswirbel-, Brust- und 

Hüftschmerzen. Immer wieder verspüre sie stichartige Schmerzen im Nackenbereich. 

Besonders nachts seien die Schmerzen sehr intensiv, weshalb sie nicht durchschlafen 

könne. Sie fühle sich tagsüber rasch müde und erschöpft. Die Physiotherapie sei 2011 

wegen Erfolglosigkeit abgebrochen worden. Die Versicherte gab an, dass sie bei voller 

Gesundheit aus finanziellen Gründen einer Erwerbstätigkeit von 100 % nachgehen 

würde. Die Familie beziehe seit 2009 Sozialhilfeleistungen, der Ehemann sei IV-

Rentner. Bezüglich der invaliditätsbedingten Einschränkungen gab die Versicherte an, 

das Essen nur dann zuzubereiten, wenn es ihr Gesundheitszustand erlaube. Für das 

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Kochen benötige sie wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung rund doppelt so viel 

Zeit. Sie habe nur schon Mühe, eine PET-Flasche zu öffnen. Oft bereite sie einfache 

Menüs zu. Auch für das Aufräumen und Abwaschen benötige sie überdurchschnittlich 

viel Zeit. Die Wohnungspflege erledige sie schmerzbedingt etappenweise. Sie müsse 

zwischendurch längere Ruhepausen einlegen. Einmal pro Woche nehme sie den Boden 

auf. Sie kaufe jeweils morgens kleinere Waren ein. Häufig gehe sie auch nachmittags 

noch einmal in die Läden. Die Einzahlungen erledige der Sohn, da sie nicht Deutsch 

spreche. Den Hausarzt suche sie zu Fuss auf. Den Wäschetransport in den Keller 

würden der Sohn oder der Ehemann erledigen. An besseren Tagen könne sie die 

Wäsche selber aufhängen und abnehmen. Sie bügle nur noch selten. Das Stricken 

habe sie wegen den Fingerbeschwerden gänzlich aufgeben müssen. Die Versicherte 

bestätigte die gemachten Angaben am 11. Mai 2012 mit ihrer Unterschrift (IV-act. 62 S. 

6). Die Auswertung der von der Versicherten angegebenen invaliditätsbedingten 

Einschränkungen im Haushalt ergab einen Invaliditätsgrad von 56 %, der zuständige 

Sachbearbeiter schätzte den Invaliditätsgrad im Haushalt aber lediglich auf 25 %. Er 

gab zudem zu Protokoll, dass es schwierig sei zu beurteilen, wie hoch der 

Leidensdruck der Versicherten tatsächlich sei. Während des rund einstündigen 

Gesprächs sei sie nicht einmal vom Sofa aufgestanden. Äusserlich habe er ihr die 

Schmerzen nicht angesehen (kein schmerzverzerrtes Gesicht, kein Seufzen, kein 

Gähnen). Zudem halte er daran fest, dass die Versicherte ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung lediglich zu 50 % erwerbstätig wäre.

B.c  In der Folge forderte die IV-Stelle beim neuen Hausarzt der Versicherten, Dr. 

G.___, Allgemeine Medizin und Chirotherapie, einen Arztbericht an (IV-act. 63). Gemäss 

Dr. G.___ sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten wegen eines Bandscheibenvorfalls 

und Gonarthrose beidseits, bestehend seit 2005, eingeschränkt. Ihr 

Gesundheitszustand sei stationär, könne jedoch durch medizinische Massnahmen 

verbessert werden. Objektiv stellte Dr. G.___ einen Muskelhartspann der gesamten 

Nacken- und Schultermuskulatur und eine eingeschränkte Beweglichkeit der HWS-

Muskulatur fest. Mit Bezug auf den Rentenanspruch führte er an, dass der Versicherten 

nur eine unterhalbschichtige Tätigkeit mit zusätzlichen Pausen zumutbar sei. Ihre 

Arbeitsfähigkeit könnte jedoch durch eine Operation verbessert werden, wobei die 

Versicherte aber eine solche ablehne. Andere Tätigkeiten seien ihr nicht zumutbar. Die 

Versicherte habe nur zwei Jahre lang die Grundschule besucht, habe keine Ausbildung 

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abgeschlossen und sei immer nur Hausfrau und Mutter gewesen. Hierauf erklärte der 

RAD in einer internen Anfrage (IV-act. 64), dass sich der Bericht von Dr. G.___ für eine 

versicherungsmedizinische Beurteilung und Festlegung der Arbeitsfähigkeit nicht eigne. 

Aus den spärlichen Befunden gehe nicht hervor, weshalb die Versicherte operiert 

werden sollte. Ebenso werde nicht begründet, weshalb sie in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit überhaupt nicht arbeitsfähig sei. Scheinbar habe Dr. G.___ bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auch das tiefe Bildungsniveau der Versicherten mit 

einbezogen. Deshalb müsse eine bidisziplinäre Begutachtung durchgeführt werden (IV-

act. 64).

B.d  Das rheumatologische Gutachten von Dr. H.___, Innere Medizin FMH spez. 

Rheumaerkrankungen, datiert vom 12. September 2012 (IV-act. 76). Die Gutachterin 

stellte folgende rheumatologischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

Ein zervikales bis zervikospondylogenes Syndrom beidseits bei degenerativen 

Veränderungen mit flacher links paramedianer Diskushernie C5/C6 mit leichter 

Impression des Myelons ohne Myelon-Alteration und ohne radikuläre Kompression 

sowie eine leichte Protusion C6/C7 ohne wesentliche Irritation der Nervenwurzel C7 

rechts mit unkarthrotischer Einengung des linken Neuroforamens C6/C7 ohne 

Neurokompression. Weiter stellte die Gutachterin ausgedehnte chronische Schmerzen, 

einen latenten Diabetes mellitus, eine Hypercholesterinämie, eine arterielle Hypertonie 

mit adäquater Therapie und einen Vitamin D-Mangel fest. Diese Diagnosen hätten aber 

keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Die bildgebenden Befunde im HWS-

Bereich seien seit Februar 2010 im Wesentlichen unverändert und keinesfalls 

gravierend. Die Röntgenuntersuchung der Knie (September 2012) habe beidseits 

altersentsprechende Befunde ohne höhergradige Arthrosezeichen gezeigt. Der 

Handeinsatz sei bei der Untersuchung beidseits normal gewesen. Dennoch habe die 

Messung der maximalen Handkraft eine deutlich verminderte Handkraft beidseits 

ergeben. Aus rheumatischer Sicht gebe es dafür keine Ursache. Hier habe wohl eine 

Selbstlimitierung bestanden. Weiter bestehe definitionsgemäss keine Fibromyalgie, da 

alle Kontrollpunkte pathologisch seien. Die Gutachterin kam daher zum Schluss, dass 

die vorhandenen Befunde das Ausmass der Beschwerden nicht erklärten. Zudem wies 

sie darauf hin, dass sich entgegen den Angaben der Versicherten keine Spuren des 

Schmerzmittels Novalgin im Blut befunden hätten. Zur Arbeitsfähigkeit führte die 

Gutachterin aus, dass aufgrund der eingeschränkten Funktion der HWS 

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Überkopfarbeiten, Vibrationen, längeres Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob 

stehend oder sitzend - zu vermeiden seien. Ebenso sei eine unerwartete, 

asymmetrische Lasteneinwirkung auszuschliessen. Die Versicherte könne Lasten bis zu 

15 kg heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Aus 

rheumatologischer Sicht sei die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit (Haushalt) 

100 % arbeitsfähig (IV-act. 77 S. 7). Im Bereich Ernährung müsse sie für die dreiköpfige 

Familie weder Lasten über 15 kg tragen noch Überkopfarbeiten verrichten. Die 

Zubereitung der Nahrung könne sie uneingeschränkt ausüben. Auch bei der Position 

Wäsche und Kleiderpflege könne die Gutachterin keine Einschränkungen erkennen. Die 

Wäsche könne in Portionen unter 15 kg gewaschen und mithilfe des Tumblers 

getrocknet werden (IV-act. 76 S. 34 ff.).

B.e  Das psychiatrische Gutachten datiert vom 26. September 2012. Es wurde von 

Dr. I.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstellt (IV-act. 77). Die 

Untersuchung erfolgte in Anwesenheit einer Übersetzerin und die testpsychologische 

Abklärung wurde von einer Albanisch sprechenden Psychologin durchgeführt. Dr. I.___ 

konnte bei der Versicherten keine psychiatrischen Diagnosen stellen. Aufgrund der 

anamnestischen Angaben seien weder eine genetische Vulnerabilität noch 

Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen festzustellen. 

In ihrer frühen Kindheit habe die Versicherte keine gravierenden traumatischen 

Ereignisse erlebt, weshalb nichts auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung hinweise. 

Sie habe zwei Jahre lang die Grundschule besucht, 18-jährig geheiratet, eine eigene 

Familie gegründet und die Verantwortung für die Erziehung der Kinder (15 Jahre in 

Abwesenheit des Ehemannes) sowie den Haushalt übernommen. Eine 

Intelligenzminderung könne deshalb ausgeschlossen werden. Die Versicherte sei im 

Erwachsenenalter über Jahre hinweg den sozialen Anforderungen gewachsen 

gewesen. Anhaltende Störungen der Impuls- oder Affektkontrolle seien weder 

anamnestisch erhoben noch aktenmässig dokumentiert worden. Damit könnten auch 

aufgrund der Anamnese psychische Probleme mit Krankheitswert ausgeschlossen 

werden. Während der Exploration am 25. September 2012 habe sich die Versicherte in 

psychopathologischer Hinsicht, abgesehen von einer leichten Gedankeneinengung auf 

ihre Schmerzen, ganz unauffällig gezeigt. Deshalb könnten ihr auch gegenwärtig weder 

eine psychiatrische Diagnose nach ICD-10 noch eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert werden. Insbesondere leide die 

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Versicherte nicht an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte stets 100 % arbeitsfähig gewesen.

B.f   Mit einem Vorbescheid vom 23. Oktober 2012 (V-act. 82) teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass die Abweisung des Rentengesuches vorgesehen sei, da aus 

versicherungsmedizinischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Dagegen liess die Versicherte am 26. November 2012 Einwand erheben (IV-act. 83 S. 

1). Zur Begründung legte ihr Rechtsvertreter zwei Berichte, beide von Dr. J.___ und Dr. 

K.___, Orthopädische Chirurgie FMH, von der Klinik D.___, bei (IV-act. 83 S. 2 ff.). 

Gemäss dem Bericht vom 29. September 2012 bestand bei der Versicherten eine 

Spinalkanalstenose bei Osteochondrose mit Diskushernie C4-C7 mit symmetrischen 

Beschwerden im Ansatzbereich des M. gastrocnemius aufgrund einer leichten Spastik. 

Dem Bericht vom 14. November 2012 ist zu entnehmen, dass eine Physiotherapie zu 

einer leichten Besserung der Symptomatik geführt habe. Aufgrund der Beschwerden 

und der knapp kompensierten Spinalkanalstenose bestehe aber weiterhin eine 

deutliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, da zügiges Gehen, das Heben von 

Lasten oder entsprechende Bewegungen im Halswirbelsäulensegment nur 

eingeschränkt durchführbar seien. Zusätzlich seien durch die Spastik bereits 

Beschwerden im Unterschenkelsegment von muskulärer Seite zu verzeichnen. 

Momentan betrage die Arbeitsfähigkeit der Versicherten 0 %. Die jetzige Therapie 

diene vor allem dem Erhalt der Beweglichkeit und der noch vorhandenen 

Selbständigkeit. Hierauf merkte der RAD auf eine interne Anfrage (IV-act. 84) an, es 

falle auf, dass im Jahr 2011/2012 keine neurologische Untersuchung durchgeführt 

worden sei. Eine fachkundige neurologische Diagnostik sei jedoch in der vorliegenden 

Situation indiziert, insbesondere da von den behandelnden Chirurgen neu ein 

spastisches Gangbild postuliert worden sei.

B.g  In der Folge wurde Dr. L.___, Fachärztin für Neurologie FMH, EEG, ENMG, 

Neurosonographie, von der IV-Stelle beauftragt, ein neurologisches Gutachten zu 

erstellen (IV-act. 87). Sie berichtete, zusammenfassend liege bei der Versicherten ein 

chronisches Schmerzsyndrom mit Betonung im Nacken-, Schulter- und Kopfbereich 

vor. Die Versicherte habe neben diversen anderen unspezifischen Symptomen auch 

über nicht-radikuläre, belastungsabhängige Beinschmerzen geklagt. Die Gutachterin 

sah weder in Bezug auf die Nacken- noch in Bezug auf die Beinschmerzen einen 

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direkten Zusammenhang mit den radiologisch beschriebenen degenerativen 

Veränderungen im Halswirbelsäulenbereich. Entsprechende radiologische Ver­

änderungen würden mit zunehmendem Alter immer häufiger, oft ohne begleitende 

Schmerzen oder sonstige Symptome. Insbesondere die radiologisch beschriebene 

Enge im zervikalen Spinalkanal, notabene ohne Zeichen einer konsekutiven 

Myelonschädigung, habe zu keinerlei neurologischen Symptomen geführt. Klinisch 

hätten keine objektivierbaren pathologischen Befunde im Bereich der 

Pyramidenbahnen oder der sensiblen Afferenzen festgestellt werden können. Das 

orthopädischerseits beschriebene vorsichtige Gangbild habe zwar ebenfalls 

beobachtet werden können, es basiere aber keinesfalls auf einer Spastik. Typische 

Erstsymptome einer Spastik seien positive Babinski-Zeichen und die Unfähigkeit zu 

rennen. Diese Befunde lägen bei der Versicherten nicht vor. Auch die Sensibilität sei 

klinisch und elektrophysiologisch unbeeinträchtigt. Aus neurologischer Sicht lasse sich 

somit keine organische Ursache als Erklärung für die von der Versicherten 

vorgebrachten Beschwerden finden. Entsprechend konnte die Gutachterin auch aus 

neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit feststellen. Die 

Versicherte sollte sämtliche Tätigkeiten, die nicht das Tragen schwerer Lasten 

beinhalteten, problemlos und vollumfänglich ausführen können. Daher sei sie aus 

neurologischer Sicht auch bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten nicht 

eingeschränkt. Die orthopädische Einschätzung von Dr. J.___ und Dr. K.___ vom 

November 2012, die zu einem gänzlich anderen Schluss komme, basiere auf der 

fälschlichen Annahme einer neurologischen Pathologie. Im entsprechenden Bericht 

werde nicht einmal begründet, warum die Versicherte wegen ihrer Gehstörung im 

Rahmen einer "knapp kompensierten Spinalkanalstenose" nicht einmal sitzende 

Tätigkeiten solle ausführen können.

B.h  Am 18. April 2013 erliess die IV-Stelle einen weiteren Vorbescheid (IV-act. 91) und 

teilte mit, dass an der Abweisung des Rentengesuchs festgehalten werde. Sie 

begründete die Abweisung damit, dass die vorgebrachten Beschwerden auch aus 

neurologischer Sicht nicht erklärt werden könnten. Die Abklärungen hätten ergeben, 

dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden 50 % erwerbstätig und 50 % im 

Haushalt tätig wäre. Da bei der Versicherten für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe und die Versicherte auch bei der Verrichtung der 

Haushaltsarbeiten nicht eingeschränkt sei, liege ein Invaliditätsgrad von 0 % vor. Die 

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Versicherte erhob am 15. Mai 2013 einen Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 92 

S. 1). Sie gab im Wesentlichen an, krank zu sein, und bat darum, die Berichte der Klinik 

D.___ vom 29. September und 14. November 2012 sorgfältig zu analysieren (IV-act. 

92). Mit Verfügung vom 31. Mai 2013 (act. G 1.1) wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Zum Einwand führte sie aus, dass 

die Versicherte keine neuen medizinisch objektivierbaren wesentlichen Änderungen der 

Befunde oder Symptome mitgeteilt habe, die nicht schon im Zeitpunkt des Erlasses 

des Vorbescheids bekannt gewesen seien. Die eingereichten Berichte der Klinik D.___ 

seien in der Gesamtbeurteilung berücksichtigt worden.

C.    

C.a  Dagegen erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 25. Juni 

2013 Beschwerde (act. G 1). Sie brachte erneut vor, seit Jahren krank zu sein. Die 

Krankheit sei bestens argumentiert (gemeint wohl: dokumentiert). Sie nehme ver­

schiedene Schmerzmittel ein und mache regelmässig Physio- und Wassertherapie. 

Trotzdem verschlechtere sich ihr Gesundheitszustand. Sie habe sich zu allen Unter­

suchungen bereit erklärt und dies mit viel Freude gemacht. In den kommenden Tagen 

und Wochen würden neue Untersuchungen durch verschiedene Spezialisten 

durchgeführt. Diese Berichte werde sie dem Gericht rasch zustellen. Weiter hielt die 

Versicherte sinngemäss fest, dass ihr der Rechtsvertreter gesagt habe, er könne sie 

erst wieder vertreten, wenn der Staat sich dazu bereit erklärt habe, die Kosten für das 

Verfahren zu übernehmen.

C.b  In der Beschwerdeantwort (act. G 5) beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: Be­

schwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Die Expertisen von Dr. H.___ und 

Dr. I.___ erfüllten die von der Rechtsprechung aufgestellten formellen und materiellen 

Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes beweiskräftiges Gutachten. Die 

Experten begründeten ihr Ergebnis konkret bezogen auf den Zustand der 

Beschwerdeführerin und stützten sich dabei auf eine Aktenzusammenfassung, eine 

Anamneseerhebung, die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und die 

objektiven Befunde in der Exploration. Die subjektive Überzeugung der 

Beschwerdeführerin, schwer krank und arbeitsunfähig zu sein, habe in den 

umfassenden gutachterlichen Abklärungen keine Bestätigung gefunden. Es seien 

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lediglich harmlose pathologische Befunde im Bereich des Rückens objektiviert worden. 

Die angefochtene Verfügung sei daher nicht zu beanstanden.

C.c  Am 10. September 2013 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6). In der Replik (act. G 8) wiederholte die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen die in der Beschwerdeschrift gemachten 

Ausführungen. Überdies führte sie an, dass sie trotz der regelmässigen Einnahme der 

Medikamente weiterhin Schmerzen habe. In den kommenden Tagen würde eine 

weitere Untersuchung durchgeführt werden. Die neuen Berichte werde sie dem Gericht 

rasch zustellen.

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

1.1   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder ver­

bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

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IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode be­

zeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150).

1.3   Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, aber auch die Prognose und die Ätiologie, die 

durch den festgestellten Gesundheitsschaden verursachte Arbeitsunfähigkeit sowie 

das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen oder das Vorhandensein und die 

Verfügbarkeit von Ressourcen sind Tatfragen (BGE 132 V 398 E. 3.2), deren 

Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt. Im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) hat die IV-Stelle daher in aller Regel 

ärztliche Sachverständige zur Beantwortung dieser Fragen beizuziehen (vgl. Art. 43 

Abs. 2 ATSG und Art. 69 Abs. 2 IVV), so etwa jene des IV-internen regionalen Ärztlichen 

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Dienstes (RAD; vgl. Art. 49 Abs. 1 IVV) oder solche einer MEDAS. Aufgabe der IV-Stelle 

und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu würdigen, das 

heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die zuverlässige 

Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, den 

Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. E 3.2 f.).

2.     

2.1   Anlässlich der Haushaltsabklärungen hat die Beschwerdeführerin geltend 

gemacht, an Schmerzen im ganzen Körper zu leiden. Sie leide unter Kopf-, Halswirbel-, 

Brust-, Rücken-, Bauch- und Hüftbeschwerden. Sie verspüre stichartige Schmerzen im 

Nackenbereich und der Mittel- und Zeigefinger seien gefühllos. Zudem leide sie unter 

Schwindel und Atembeschwerden. In der Nacht seien die Schmerzen intensiver und sie 

erwache wegen den Schmerzen nachts mehrmals. Sie leide auch psychisch unter den 

andauernden Schmerzen: Sie habe oft "Geräusche im Kopf" (IV-act. 23 und 62). Bei 

der rheumatologischen Untersuchung hat die Beschwerdeführerin über Kopfschmerzen 

sowie Schmerzen im Nacken, in den Armen, beiden Beinen und im Lendenbereich 

geklagt. In den Armen und Händen habe sie keine Kraft, sie könne nichts heben. 

Morgens spüre sie oft ihre Hände nicht. Da die Schmerzen nachts schlimmer seien als 

tagsüber, schlafe sie schlecht (IV-act. 76 S. 23).

2.2   In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das rheumatologische Gutachten 

von Dr. H.___, das psychiatrische Gutachten von Dr. I.___, das neurologische Gut­

achten von Dr. L.___, die Arztberichte von Dr. B.___, Dr. E.___, Dr. G.___, Dr. J.___ und 

Dr. K.___ sowie zwei ältere Berichte des Kantonsspitals C.___ im Recht. Die Berichte 

des Kantonsspitals C.___ datieren von 1998 und erscheinen auch im Zusammenhang 

mit den weiteren ärztlichen Berichten für die Beurteilung des heutigen 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin als nicht relevant. Nachfolgend ist als 

Erstes zu prüfen, ob bei der Beschwerdeführerin gesundheitliche Beeinträchtigungen 

vorliegen, die eine volle oder teilweise Arbeitsunfähigkeit zur Folge haben.

2.3   Dr. I.___ konnte bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrische Erkrankung 

feststellen (IV-act. 77). Sein Gutachten beruht auf dem Untersuchungsbefund 

anlässlich der Exploration, einer testpsychologischen Untersuchung, den für die 

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psychiatrische Begutachtung relevanten Befunden aus den Vorakten und dem 

Gutachten von Dr. H.___. Da das psychiatrische Gutachten auch inhaltlich überzeugt, 

ist darauf abzustellen. Im Übrigen sind auch den anderen ärztlichen Berichten keine 

Hinweise auf eine psychiatrische Erkrankung zu entnehmen. Es kann mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die 

Beschwerdeführerin an einer psychiatrischen Erkrankung leidet.

2.4   Dr. B.___ hat bei der Beschwerdeführerin ein Fibromyalgiesyndrom diagnostiziert 

(IV-act. 13 S. 1 f.). Dr. H.___ hat diese Diagnose jedoch widerlegt. Sie hat im Gutachten 

erläutert, dass in der Dolorimetrie sämtliche Tender Points, aber auch alle 

Kontrollpunkte pathologisch gewesen seien. Eine Fibromyalgie liege definitionsgemäss 

jedoch nicht vor, wenn die Mehrheit der Kontrollpunkte pathologisch sei (IV-act. 76 

S. 33). Bei der Fybromyalgie handelt es sich um eine rheumatische Erkrankung. 

Dr. H.___ hat sich im Bereich der rheumatischen Erkrankungen spezialisiert und verfügt 

somit - im Gegensatz zu Dr. B.___ (Innere Medizin FMH) - über vertieftes Fachwissen 

bezüglich derartiger Erkrankungen. Zudem hat Dr. H.___ nachvollziehbar aufgezeigt, 

aus welchen Gründen keine Fybromyalgie diagnostiziert werden kann, während Dr. 

B.___ seine Diagnose nicht weiter erläutert hat. Es ist daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht an 

Fybromyalgie leidet.

2.5   Dr. J.___ und Dr. K.___ hielten in ihren Berichten vom 29. September und 

14. November 2012 fest, dass die Beschwerdeführerin unter einer leichten bzw. be­

ginnenden Spastik leide (IV-act. 83 S. 2 ff.). Wegen des veränderten Gangbildes seien 

die Kniegelenkbeschwerden als sekundär durch eine beginnende Spastik zu werten. 

Aufgrund der Berichte von Dr. J.___ und Dr. K.___ hat die Beschwerdegegnerin ein 

weiteres Gutachten in Auftrag gegeben (vgl. IV-act. 84). Dem neurologischen 

Gutachten ist zwar zu entnehmen, dass Dr. L.___ das vorsichtige Gangbild ebenfalls 

beobachtet hat. Sie hat jedoch festgehalten, dass das vorsichtige Gangbild keinesfalls 

auf einer Spastik beruhe. Typische Erstsymptome einer Spastik seien positive 

Babinski-Zeichen und die Unfähigkeit zu rennen. Diese Befunde lägen bei der 

Beschwerdeführerin nicht vor (IV-act. 87). Das Krankheitssymptom Spastik ist der 

Neurologie zuzuordnen und gehört somit zum Fachgebiet von Dr. L.___ und nicht zu 

jenem von Dr. J.___ und Dr. K.___ (orthopädische Chirurgie). Zudem hat die 

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Gutachterin nachvollziehbar dargelegt, weshalb das Vorliegen einer Spastik im 

vorliegenden Fall ausgeschlossen werden kann. Es ist deshalb erwiesen, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine Spastik vorliegt. Bestätigt hat die Gutachterin dagegen die 

von Dr. J.___ und Dr. K.___ diagnostizierte zervikale Spinalkanalstenose. Sie hat jedoch 

darauf hingewiesen, dass die radiologisch beschriebene Enge im zervikalen 

Spinalkanal, notabene ohne Zeichen einer konsekutiven Myelonschädigung, zu 

keinerlei neurologischen Symptomen geführt habe (IV-act. 87 S. 7). Die zervikale 

Spinalkanalstenose kann daher nicht ursächlich sein für die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Schmerzen.

2.6   Dr. G.___ stellte bei der Beschwerdeführerin eine seit 2005 bestehende 

Gonarthrose beidseits fest (IV-act. 63 S. 1). Dr. H.___ verneinte jedoch das Vorliegen 

dieser Diagnose: Die Röntgenuntersuchung der Knie (09/2012) hätten beidseits 

altersentsprechende Befunde ohne höhergradige Arthrosezeichen gezeigt (IV-act. 76 

S. 33). Die von Dr. H.___ für ihr Gutachten in Auftrag gegebene Röntgenuntersuchung 

wurde von Dr. M.___, FMH Radiologie, durchgeführt und beurteilt (IV-act. 72 S. 42). Die 

Diagnose Gonarthrose ist somit von zwei Fachspezialisten widerlegt worden. Im 

Übrigen ist dem Bericht von Dr. G.___ nicht zu entnehmen, gestützt auf welche 

Untersuchungen er die Gonarthrose diagnostiziert hat. Aufgrund der Befunde der 

Röntgenuntersuchung kann somit das Vorliegen von Arthrose in den Knien der 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden.

2.7   Dr. H.___ diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin ein zervikales bis zervi­

kospondylogenes Syndrom beidseits bei degenerativen Veränderungen mit flacher 

links paramedianer Diskushernie C5/C6 mit leichter Impression des Myelons ohne 

Myelon-Alteration und ohne radikuläre Kompression sowie eine leichte Protusion C6/

C7 ohne wesentliche Irritation der Nervenwurzel C7 rechts mit unkarthrotischer 

Einengung des linken Neuroforamens C6/C7 ohne Neurokompression. Diese Diagnose 

scheint mehrheitlich mit den bisherigen Diagnosen von Dr. B.___ 

(Zervikozephalsyndrom), Dr. E.___ (zerviko-Brachialgie beidseits mit Radiokulopathie 

C7 rechts bei Diskusprotusion C4/5, C5/6 und C6/7), Dr. G.___ (Bandscheibenvorfall 

HWS) und Dr. J.___ und Dr. K.___ (Osteochondrose mit Diskushernie C4-7) 

übereinzustimmen. Dr. H.___ hat sich bei ihrer Diagnose auf den Befund von Dr. N.___, 

FMH Radiologie, welcher bei der Beschwerdeführerin am 22. August 2012 ein MRT der 

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HWS durchgeführt hatte, gestützt (IV-act. 76 S. 43). Die im rheumatologischen 

Gutachten festgehaltene Diagnose beruht somit wiederum auf den Befunden und 

Beurteilungen von zwei Fachspezialisten. Es ist daher auf diese Diagnose abzustellen. 

Im Gegensatz zu Dr. B.___, Dr. E.___, Dr. G.___ sowie Dr. J.___ und Dr. K.___ hat die 

Gutachterin die Befunde zudem auch interpretiert: Sie hat festgehalten, dass die 

bildgebenden Befunde im HWS-Bereich seit Februar 2010 im Wesentlichen 

unverändert und keinesfalls gravierend seien. Alle Wirbelsäulenabschnitte und alle 

Gelenke seien normal beweglich (IV-act. 76 S. 33).

2.8   Schliesslich haben Dr. L.___ und Dr. H.___ bei der Beschwerdeführerin noch 

chronische Schmerzen diagnostiziert (IV-act. 76 S. 32; IV-act. 87 S. 6). Weder aus 

neurologischer noch aus rheumatologischer Sicht hat sich jedoch eine organische Ur­

sache für diese Schmerzen finden lassen (IV-act. 87 S. 4; IV-act. 76 S. 33). Auch das 

Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung ist im psychiatrischen Gutachten mit 

interdisziplinärer Zusammenfassung ausgeschlossen worden (IV-act. 77 S. 8). Da eine 

organische Ursache der chronischen Schmerzen medizinisch nicht hat nachgewiesen 

werden können, sind diese bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht zu 

berücksichtigen.

2.9   Die medizinischen Abklärungen haben somit ergeben, dass einzig das beidseitige 

zervikale bis zervikospondylogene Syndrom geeignet ist, die Arbeitsfähigkeit der Be­

schwerdeführerin zu beschränken. Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob, und wenn ja, 

in welchem Grad die Beschwerdeführerin gestützt auf diese Diagnose in ihrem 

Aufgabenbereich (Haushalt) eingeschränkt ist. Zudem wird festzustellen sein, ob die 

Beschwerdeführerin aufgrund der Diagnose in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist.

3.     

3.1   Bezüglich der Arbeitsfähigkeit gehen die Einschätzungen der Ärzte weit aus­

einander. Dr. B.___ hat festgehalten, dass die Rücken- und Kopfschmerzen die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten. Zusätzlich sei es aufgrund der mangelnden 

Deutschkenntnisse und des Analphabetismus unrealistisch, dass die 

Beschwerdeführerin einer Erwerbstätigkeit nachgehen könne (IV-act. 13). Die Angaben 

von Dr. B.___ zur Arbeitsfähigkeit sind sehr unpräzis. Zum einen hat er keine Angaben 

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dazu gemacht, inwieweit die Beschwerdeführerin in ihrem Aufgabenbereich, dem 

Haushalt, aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen noch tätig sein kann. 

Zum anderen hat er bei der Einschätzung der Erwerbsfähigkeit die mangelnden 

Deutschkenntnisse und den Analphabetismus mitberücksichtigt. Bei der Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit dürfen jedoch nur die gesundheitlichen Beeinträchtigungen, welche 

die Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten, 

bedingen, berücksichtigt werden (Art. 6 ATSG). Hinzu kommt, dass die von Dr. B.___ 

diagnostizierte Fibromyalgie von Dr. H.___ widerlegt wurde. Die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ ist vorliegend daher ausser Acht zu lassen.

3.2   Dr. G.___ hat bezüglich der Arbeitsfähigkeit festgehalten, dass die Beschwer­

deführerin nur einer unterhalbschichtigen Tätigkeit mit zusätzlichen Pausen nachgehen 

könne. Die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich könne durch eine Operation 

verbessert werden. Andere Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin nicht zumutbar. 

Und selbst wenn eine stabilisierende Operation durchgeführt werden sollte, sei mit 

einem Rückfall zu rechnen. Dr. G.___ hat zudem noch angeführt, dass die 

Beschwerdeführerin nur zwei Jahre lang zur Schule gegangen sei und keine 

Ausbildung abgeschlossen habe. Sie sei nie erwerbstätig, sondern immer nur Hausfrau 

und Mutter gewesen (IV-act. 63). Auch der Bericht von Dr. G.___ ist in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung zu unpräzis: Im Bericht ist nicht aufgezeigt worden, 

weshalb die Beschwerdeführerin lediglich noch eine unterhalbschichtige Tätigkeit soll 

ausführen können. Auch ist nicht nachzuvollziehen, weshalb die Beschwerdeführerin 

keiner anderen Tätigkeit (z.B. sitzende Tätigkeit) soll nachgehen können. Daraus ist zu 

schliessen, dass Dr. G.___ - wie Dr. B.___ - nicht nur die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen, sondern auch das Bildungsniveau und die (nicht vorhandene) 

Berufserfahrung der Beschwerdeführerin in die Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

miteinbezogen hat. Er erwähnt dies denn auch explizit in seinem Bericht. Hinzu kommt, 

dass die von Dr. G.___ gestellte Diagnose der Gonarthrose von Dr. H.___ widerlegt 

worden ist. Somit ist auch der Bericht von Dr. G.___ bei der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen.

3.3   Dr. J.___ und Dr. K.___ äusserten sich im Bericht vom 14. November 2012 

dahingehend, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin derzeit 0 % betrage. 

Es bestehe eine deutliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, da zügiges Gehen, das 

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Heben von Lasten oder entsprechende Bewegungen im Halswirbelsäulensegment nur 

eingeschränkt durchführbar seien. Zusätzlich seien durch die Spastik bereits 

Beschwerden im Unterschenkelsegment von muskulärer Seite zu verzeichnen. Die 

jetzige Therapie diene vor allem zum Erhalt der Beweglichkeit und der noch 

vorhandenen Selbständigkeit (IV-act. 83 S. 2). Wie oben erläutert, wurde von Dr. L.___ 

widerlegt, dass die Beschwerdeführerin unter einer Spastik leidet. Aus dem Bericht von 

Dr. J.___ und Dr. K.___ geht zudem nicht hervor, in welcher Tätigkeit die 

Beschwerdeführerin zu 0 % arbeitsfähig sein soll. Auch ist unklar, wie stark sie in den 

Bewegungen im Halswirbelsegment und dem Heben von Lasten eingeschränkt sein 

soll. Somit sind auch die Angaben von Dr. J.___ und Dr. K.___ für die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht geeignet und deshalb vorliegend nicht zu berücksichtigen.

3.4   Dr. H.___ hat sich bei ihrer Arbeitsfähigkeitseinschätzung auf die Standards der 

Swiss Insurance Medicine (Interessengemeinschaft Versicherungsmedizin Schweiz) 

gestützt. Gestützt auf diese Standards seien bei der Beschwerdeführerin Überkopf­

arbeiten, Vibrationen, das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob 

stehend oder sitzend - und unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen zu 

vermeiden. Die Beschwerdeführerin könne Lasten bis zu 15 kg heben oder tragen 

(leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Tätigkeiten, die diesem Profil 

entsprächen, könne sie zu 100 % ausüben. Die Gutachterin hat weiter ausgeführt, dass 

eine Einschränkung bei den Haushalttätigkeiten von 25 % aus rheumatologischer Sicht 

nicht nachvollziehbar sei. Im Bereich Ernährung müsse die Beschwerdeführerin für die 

dreiköpfige Familie weder Lasten über 15 kg noch Überkopfarbeiten verrichten. Auch 

bei der Nahrungszubereitung sei die Beschwerdeführerin  nicht eingeschränkt. 

Schliesslich hat die Gutachterin auch im Bereich der Wäschebesorgung und der 

Kleiderpflege keine Einschränkungen erkennen können: Die Beschwerdeführerin könne 

die Wäsche in Portionen unter 15 kg waschen und mithilfe des Tumblers trocknen (IV-

act. 76 S. 34 ff.). Im psychiatrischen Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung 

(psychiatrisch und rheumatologisch) ist schliesslich festgehalten worden, dass die 

Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit 100 % arbeitsfähig sei (IV-act. 77 S. 7). 

Dr. H.___ hat die Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit detailliert und nachvollziehbar dargelegt. Es ist daher mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrem bisherigen Aufgabenbereich zu 100 % arbeitsfähig ist und 

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auch jede Erwerbstätigkeit ausüben kann, bei welcher sie keine Lasten über 15 kg 

heben oder tragen muss (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Zudem sind 

Tätigkeiten, die Überkopfarbeiten, Vibrationen, längeres Verharren in vorüber geneigter 

Haltung und unerwartete asymmetrische Lasteinwirkung beinhalten, zu vermeiden.

3.5   Die Beschwerdegegnerin ist bei der Invaliditätsbemessung davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 50 % einer Erwerbstätig­

keit nachgehen würde und 50 % im Haushalt tätig wäre (act. G 1.1). Aufgrund der 

schlechten finanziellen Verhältnisse der Familie (Sozialhilfeabhängigkeit) wäre die Be­

schwerdeführerin auf die Ausübung einer Erwerbstätigkeit angewiesen gewesen. Es ist 

jedoch auch zu berücksichtigen, dass die 19__ geborene Beschwerdeführerin An­

alphabetin ist, kein Deutsch spricht und versteht, nur zwei Jahre lang die Grundschule 

besucht hat und nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Auch war sie in der Ehe 

stets für die Erledigung der Haushaltstätigkeiten zuständig. Hinzu kommt, dass ihr 

Ehemann IV-Rentner ist und es somit nicht plausibel erscheint, dass er die Verrichtung 

der Haushaltstätigkeiten übernommen hätte, wenn die Beschwerdeführerin nicht unter 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen gelitten hätte und einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen wäre. Die Einschätzung der Beschwerdegegnerin erscheint daher 

realistisch. Es ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden 50 % erwerbstätig und 50 % im 

Haushalt tätig gewesen wäre. Der Invaliditätsgrad ist vorliegend somit entsprechend 

der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte Methode; Art. 28a Abs. 

3 IVG). Wie oben erläutert, ist die Beschwerdeführerin mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit in der Haushaltstätigkeit nicht eingeschränkt. Der Invaliditätsgrad 

im Aufgabenbereich beträgt somit 0 %. Bei der Erwerbstätigkeit ist die 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lediglich durch die 

eingeschränkte Funktion der Halswirbelsäule limitiert. Diese Einschränkung wirkt sich 

jedoch, wie oben umschrieben, nur minim auf ihre Arbeitsfähigkeit aus. Die 

Beschwerdeführerin ist somit in der Lage, trotz der körperlichen Beeinträchtigung 

dasselbe Einkommen zu erzielen, wie wenn sie keine körperlichen Beeinträchtigungen 

hätte. Der Invaliditätsgrad beträgt also auch im Bereich der Erwerbstätigkeit 0 %. Da 

keine Invalidität vorliegt, hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente.

4.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G 6) ist sie 

von der Bezahlung zu befreien. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es in der Zu­

kunft einmal gestatten sollten, wird sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr 

verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.04.2014
	Art. 28 und 28a IVG, Art. 6 und 16 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte und Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. April 2014, IV 2013/286).

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