# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6bd60a1-6e9c-59de-928e-4027ef3c2876
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.09.2021 IV 2020/137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-137_2021-09-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/19

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/137

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 28.02.2022

Entscheiddatum: 29.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2021
Art. 28 IVG. Polydisziplinäres Gutachten als beweiskräftig erachtet. 
Prozentvergleich. Festlegung des Rentenbeginns. Nach Ablauf des 
Wartejahres resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente. Gutheissung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 29. September 2021, IV 2020/137).

Entscheid vom 29. September 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Katja Blättler

Geschäftsnr.

IV 2020/137

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik, Schifflände 22, Postfach, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 24. November 2008 erstmals zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie hatte sich am 28. November 2007 beim 

Treppensteigen infolge eines Fehltritts das Knie rechts verdreht. Dabei hatte sie sich 

einen Hinterhornlappenriss im medialen Meniskus rechts zugezogen. Am 18. Februar 

2008 war eine arthroskopische Hinterhornteilresektion mit Knorpeldébridement des 

medialen Femurkondylus und der Trochlea rechts durchgeführt worden (vgl. IV-act. 

9-7, 17-25 f., Fremdakten 4 f.). Der behandelnde Arzt der Klinik B.___ hatte am 23. 

Oktober 2008 über eine kombinierte Restmeniskus-Läsion medial Knie rechts mit 

medialbetonter beginnender Gonarthrose und eine leichte depressive Reaktion 

berichtet. Als Raumpflegerin sei die Versicherte weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (IV-

act. 9-3 f.).

A.a. 

Vom 11. März bis 1. Mai 2009 war die Versicherte in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung in der C.___ AG. Der zuständige Oberarzt berichtete am 17. Mai 2009 

unter anderem über eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

(ICD-10: F32.11; IV-act. 23-20 f.).

A.b. 

Eine Röntgenuntersuchung vom 7. Mai 2009 hatte eine fortgeschrittene mediale 

Gonarthrose sowie Binnensignalstörungen des Meniskuscorpus und des Hinterhorns 

ergeben (IV-act. 23-19). Dr. med. D.___, Neurologie FMH, Spital E.___, berichtete am 

30. Juni 2009 über ein unspezifisches Kopfschmerz-Syndrom (Differentialdiagnose: 

somatoformes Schmerzsyndrom bei Depression; IV-act. 23-8 f.). Ein am 9. Juni 2009 

durchgeführtes CT des Schädels war unauffällig gewesen (IV-act. 23-11).

A.c. 

Am 21. August 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es seien derzeit keine 

Eingliederungsmassnahmen möglich (IV-act. 28).

A.d. 

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Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva), welche als 

Unfallversicherung für die Folgen des Unfalls vom 28. November 2007 aufgekommen 

war (vgl. Fremdakten 84), sprach der Versicherten mit Verfügung vom 11. Dezember 

2009 ab 1. Dezember 2009 eine Rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 10 % und eine 

Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 20 % zu 

(Fremdakten 87). Die von der Versicherten dagegen erhobene Einsprache (vgl. 

Fremdakten 92) hiess die Suva mit Entscheid vom 12. Februar 2010 insofern gut, als 

sie ihr mit Wirkung ab 1. Dezember 2009 eine Rente basierend auf einer 

Erwerbsunfähigkeit von 11 % zusprach. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab 

(Fremdakten 97, eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab; vgl. Fremdakten 103, 111, 124 f.).

A.e. 

Am 30. Dezember 2009 hatte die Versicherte durch einen Fehltritt beim Gehen ein 

Valgisationstrauma am linken Knie erlitten. Dr. med. F.___, Orthopädische Chirurgie 

FMH, Klinik G.___, hatte eine Kapselbandzerrung diagnostiziert und eine funktionelle/

konservative Therapie eingeleitet (IV-act. 33-7).

A.f. 

Wegen einer Cephalgie rechts temporal befand sich die Versicherte vom 27. bis 

30. Juni 2010 sowie vom 27. Juli bis 4. August 2010 stationär im Spital E.___. Die dort 

zuständigen Ärztinnen berichteten am 14. August 2010 über einen Analgetika-

induzierten Kopfschmerz, ein Ulcus duodeni (Erstdiagnose Juni 2010), eine depressive 

Entwicklung und eine beginnende femoropatellar-betonte Gonarthrose beidseits (IV-

act. 87-3 ff., 90-3 ff.).

A.g. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte im Mai 2011 durch Ärzte der Medas 

Ostschweiz bidisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch) abgeklärt. Diese listeten in ihrem 

Gutachten vom 21. Juli 2011 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine rezidivierende depressive Störung, beginnende chronifizierte Symptomatik in 

leicht- bis mittelgradiger Ausprägung (ICD-10: F33.8), akzentuierte Persönlichkeitszüge 

mit histrionischen Anteilen (ICD-10: Z73.1), beidseitige Knieschmerzen und ein 

cervicolumbales Schmerzsyndrom auf. Die angestammte Tätigkeit als 

Reinigungsfachfrau sei ihr nicht mehr zumutbar. Aus somatischer Sicht sei eine 

adaptierte Tätigkeit zu 100 % möglich, aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 40 % (IV-act. 58).

A.h. 

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Mit Verfügung vom 4. November 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei 

einem Invaliditätsgrad von 33 % ab (IV-act. 65).

A.i. 

Die mittlerweile anwaltlich vertretene Versicherte reichte am 3. Februar 2012 beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen eine Beschwerde ein und machte geltend, 

die IV-Stelle habe ihre nach der Verfügung vom 4. November 2011 zugesandten 

Schreiben und Arztberichte (vgl. IV-act. 67, 73, 77 ff.) in rechtswidriger Weise als 

Neuanmeldung entgegengenommen (vgl. IV-act. 74), statt diese zuständigkeitshalber 

als Beschwerde an das Versicherungsgericht weiterzuleiten. Sie bitte daher um 

Entgegennahme der Beschwerde und beantrage die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente (IV-act. 95; vgl. Beschwerdeergänzung, IV-act. 105-7 ff.). Mit Entscheid 

vom 26. Februar 2015 trat das Versicherungsgericht auf die als verspätet betrachtete 

Beschwerde nicht ein (IV-act. 122). Das Bundesgericht hiess die dagegen von der 

Versicherten erhobene Beschwerde (vgl. IV-act. 125) mit Entscheid vom 21. September 

2015 gut und wies die Sache zur materiellen Behandlung an das Versicherungsgericht 

zurück (IV-act. 128). Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 27. Oktober 2015 

ab (IV-act. 132). Die dagegen von der Versicherten erhobene Beschwerde (vgl. IV-act. 

135) wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 7. April 2016 ab (IV-act. 136).

A.j. 

Wegen einer Schmerzexazerbation hatte sich die Versicherte vom 6. bis 14. 

Oktober 2013 im Spital E.___ befunden, wo am 11. Oktober 2013 eine 

Kniearthroskopie links durchgeführt worden war (IV-act. 117-3 ff., 224-75 f.). Ab 17. 

Oktober 2013 war die Versicherte in Behandlung bei Dr. phil. H.___, Fachpsychologin 

FSP, gewesen. Diese hatte in ihrem Bericht vom 24. April 2014 als Diagnosen eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), eine andauernde Persönlichkeitsänderung 

nach Extrembelastungen (ICD-10: F62.0), Albträume (ICD-10: F51-5), psychologische 

Faktoren und Verhaltensfaktoren bei diversen somatischen Beschwerden (ICD-10: F54) 

sowie den Verlust des Arbeitsplatzes und Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z65) festgehalten. 

Es sei davon auszugehen, dass die Versicherte auch langfristig im ersten Arbeitsmarkt 

kaum mehr arbeitsfähig sein werde (IV-act. 120).

A.k. 

Mit Schreiben vom 18. und 21. Juli 2016 sowie 2. August 2016 reichte die 

Versicherte der IV-Stelle Berichte von Dr. med. I.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, 

A.l. 

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von Dr. phil. H.___ sowie von Dr. med. J.___, Fachärztin für Neurologie FMH, ein und 

ersuchte um Fortsetzung des während der Gerichtsverfahren sistierten (vgl. IV-act. 94, 

102) Neuanmeldungsverfahrens (IV-act. 143 ff.). RAD-Ärztin Dr. med. K.___ befand am 

15. August 2016, im Vergleich zur Medas Begutachtung vom Juli 2011 lasse sich keine 

substantielle Veränderung des Gesundheitszustandes feststellen (IV-act. 149). Gestützt 

darauf stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 18. August 2016 das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 151). Dagegen erhob die 

Versicherte Einwand (IV-act. 155; vgl. zur Begründung des Einwands und zum 

Einreichen weiterer Arztberichte, IV-act. 157 ff.). Nach Einholen einer weiteren 

Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. K.___ (vgl. IV-act. 160) trat die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 4. Januar 2017 nicht auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 161). Mit 

Entscheid vom 19. März 2018 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2017 in Gutheissung der von der 

Versicherten erhobenen Beschwerde (vgl. IV-act. 163) auf und wies die Sache zur 

Durchführung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle zurück (IV-act. 190).

Für den Fall, dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Januar 2017 nicht gutheissen und ihr keine 

ganze Invalidenrente zusprechen würde, hatte die Versicherte am 6. Februar 2017 bei 

der IV-Stelle ein neues Gesuch um Ausrichtung von Leistungen bzw. ein 

Revisionsgesuch gestellt (IV-act. 162).

A.m. 

Am 27. Februar 2017 war der Versicherten in der Klinik G.___ eine 

Knietotalprothese rechts eingesetzt worden (vgl. IV-act. 175-1 ff., 207-17 f.). Vom 4. bis 

31. März 2017 hatte sie sich sodann stationär im Rehazentrum L.___ befunden (IV-act. 

175-4 f., 207-25 ff.). Vom 4. bis 22. Dezember 2018 war die Versicherte zudem 

stationär in der Rehaklinik M.___ (IV-act. 224-77 ff.).

A.n. 

Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 208) wurde die Versicherte im Dezember 2018 

und Januar 2019 durch Ärzte der Medas Interlaken GmbH polydisziplinär (internistisch, 

orthopädisch, psychiatrisch) abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 17. April 2019 listeten 

diese als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifizierte 

mittelgradige Depression (ICD-10: F32.1), akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

histrionischen Anteilen (ICD-10: Z73.1), eine anhaltende Schmerzstörung (ICD-10: 

A.o. 

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B.  

F45.4), ein chronisches Ganzkörper-Schmerzsyndrom mit Diskrepanz zwischen den 

somatischen Befunden und den erlebten Schmerzen (ICD-10: M79.00), eine Adipositas 

(ICD-10: E66.-), eine Varus-Arthrose der oberen Sprunggelenke (OSG) beidseits 

(ICD-10: M19.07) und einen Status nach Knietotalprothesen-Implantation rechts auf. 

Als Reinigungsmitarbeiterin bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, in einer 

adaptierten Tätigkeit eine solche von 50 % seit dem Gutachtenszeitpunkt (IV-act. 224). 

Die zuständigen RAD-Ärzte befanden, das Gutachten entspreche im Wesentlichen den 

geltenden versicherungsmedizinischen Kriterien (vgl. IV-act. 239 f., 242).

Dr. phil. H.___ attestierte der Versicherten am 23. September 2019 weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 235-2 ff.)

A.p. 

Mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, da eine erhebliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes seit der letzten rechtskräftigen Verfügung nicht 

rechtsgenüglich feststehe und aus juristischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit auszugehen sei (IV-act. 245).

A.q. 

Dagegen erhob die Versicherte am 17. Dezember 2019 Einwand (IV-act. 247; vgl. 

auch IV-act. 254, 257).

A.r. 

Am 18. Mai 2020 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 

259).

A.s. 

Nachdem die Versicherte der Suva einen Rückfall gemeldet und diese 

entsprechende Versicherungsleistungen - insbesondere die Prothesenversorgung des 

Knies rechts - übernommen hatte (vgl. Fremdakten 164, 167), erhöhte die Suva die 

Integritätsentschädigung mit Verfügung vom 12. Juni 2019 von 20 % auf 30 %. Den 

Anspruch auf eine Invalidenrente prüfte sie bei gleichbleibendem Zumutbarkeitsprofil 

nicht erneut (Fremdakten 240). Die von der Versicherten dagegen erhobene Einsprache 

wies die Suva mit Entscheid vom 22. Juni 2020 ab (Fremdakten 241).

A.t. 

Gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 18. 

Mai 2020 hatte die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 18. Juni 2020 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der von der 

Beschwerdeführerin wieder angemeldete Rentenanspruch (vgl. IV-act. 67, 95, 143).

Beschwerde erhoben. Sie hatte darin beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und es 

seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente, zu erbringen. 

Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten zu erstellen. Subeventualiter sei die Sache zur 

Neubeurteilung an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. In 

verfahrensmässiger Hinsicht hatte sie beantragt, es sei ein zweiter Schriftenwechsel 

sowie eine öffentliche Verhandlung durchzuführen. Weiter sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege zu bewilligen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G1). Sie 

hatte unter anderem einen Bericht der Klinik N.___ vom 24. Februar 2020 eingereicht 

(act. G1.3).

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. August 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G7).

B.b. 

Mit Replik vom 17. September 2020 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest (act. G12).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin liess die Frist zur Einreichung einer Duplik unbenützt 

ablaufen (act. G13, G16).

B.d. 

Die Verfahrensleitung wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche 

Rechtspflege und -verbeiständung am 7. Oktober 2020 ab (act. G15).

B.e. 

Am 7. Dezember 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht der Klinik 

N.___ vom 30. November 2020 ein (act. G17, G17.1).

B.f. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

1.1. 

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zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf eine Viertelsrente.

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

1.2. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

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2.

Als Erstes ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Die angefochtene 

Verfügung der Beschwerdegegnerin beruht vorwiegend auf den Stellungnahmen ihres 

Rechtsdienstes vom 26. November 2019 und 18. Mai 2020 (vgl. IV-act. 242, 258). 

Dieser wich aus rechtlichen Gründen von der Beurteilung der Medas-Gutachter vom 

24. April 2019 ab (IV-act. 224). Die Beschwerdeführerin kritisiert dieses Vorgehen und 

verweist insbesondere auf die Einschätzungen der Medas-Gutachter und von Dr. phil. 

H.___ (act. G1). Die Beschwerdegegnerin stellt sich unter anderem auf den Standpunkt, 

es sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten und die 

Revisionsvoraussetzungen seien damit nicht erfüllt. Wie sich nachfolgend ergibt, kann 

offenbleiben, ob bei der vorliegenden Neuanmeldung die Revisionsvoraussetzungen 

von Art. 17 ATSG analog zu prüfen sind. Ebenfalls offenbleiben kann der umstrittene 

Zeitpunkt der Neuanmeldung bzw. des frühestmöglichen Rentenbeginns (vgl. act. G1, 

G7, G12). Dies, zumal eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad erst ab dem Zeitpunkt der psychiatrischen 

Medas-Teilbegutachtung im Dezember 2018 rechtsgenüglich nachgewiesen sind.

3.

Vorerst ist die Entwicklung des somatischen Gesundheitszustandes zu prüfen.

In ihrer rentenabweisenden Verfügung vom 4. November 2011 stützte sich die 

Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das Gutachten der 

Medas Ostschweiz vom 21. Juli 2011 (IV-act. 58, 65). Die dort abklärenden Ärzte hatten 

in somatischer Hinsicht als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

beidseitige Knieschmerzen und ein cervicolumbales Schmerzsyndrom aufgelistet. Die 

angestammte Tätigkeit als Reinigungsfachfrau sei der Beschwerdeführerin nicht mehr 

zumutbar. Aus somatischer Sicht sei eine adaptierte Tätigkeit (körperlich leicht, 

wechselbelastend, ohne Kniezwangspositionen, ohne Hocken, ohne Heben schwerer 

Gegenstände von mehr als 10 kg, ohne repetitives Leiter- und Treppensteigen) 

hingegen zu 100 % möglich (IV-act. 58).

3.1. 

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Infolge der Neuanmeldung der Beschwerdeführerin und des 

Rückweisungsentscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. 

März 2018 (vgl. IV-act. 190) veranlasste die Beschwerdegegnerin eine Begutachtung 

bei der Medas Interlaken GmbH (vgl. Gutachten vom 24. April 2019; IV-act. 224).

3.2. 

Der internistische Teilgutachter Dr. med. O.___, Facharzt FMH Allgemeine Innere 

Medizin, hielt als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Ganzkörperschmerzsyndrom mit Diskrepanz zwischen den somatischen Befunden und 

den erlebten Schmerzen und fehlender Verbesserung durch invasive Behandlungen 

oder operative Eingriffe, degenerative Gelenksveränderungen der Halswirbelsäule 

(HWS), der Lendenwirbelsäule (LWS), der AC-Gelenke beidseits, des 

Daumengrundgelenks rechts, der DIP-Gelenke der Zeigefinger beidseits, der 

Kniegelenke beidseits, der OSG beidseits und der Metatarsophalangeal-Gelenke I 

beidseits sowie eine Adipositas fest (IV-act. 224-61). Es bestünden diverse 

Diskrepanzen, unter anderem zwischen den Bagatell-Traumata an den Knien und den 

invalidisierenden Beschwerden. Zudem bestehe eine Inkonsistenz beim Gehen mit 

Krücken, ohne diese wirklich zu gebrauchen. Widersprüchlich seien auch die 

Schulterbeweglichkeit und der Umfang der Kopfrotation in unterschiedlichen 

Untersuchungssituationen. Gegenwärtig seien die körperlichen Fähigkeiten massiv 

eingeschränkt, was aus somatischer Sicht aber nicht vollständig erklärbar sei. 

Ressourcen schienen keine mehr vorhanden zu sein, obschon das soziale Umfeld die 

Beschwerdeführerin sehr stütze. Aus rein allgemein-internistischer Sicht - ohne 

Berücksichtigung der Beschwerden am Bewegungsapparat - könne keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden (IV-act. 224-63).

3.2.1. 

In Übereinstimmung damit führten die orthopädischen Teilgutachter Dr. med. 

P.___ und Dr. med. Q.___, beide Fachärzte FMH Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, aus, die Beschwerdeführerin leide unter 

einer Varusgonarthrose OSG beidseits, einem Status nach 

Knietotalprothesenimplantation rechts am 27. Februar 2017 und temporär einer 

Tendinitis calcarea Schulter links, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Auch sie 

hielten fest, es bestehe seit Jahren eine Diskrepanz zwischen den objektiven 

somatischen, gelenkspezifischen Befunden sowie der Einschränkung und dem 

Leidensdruck der Beschwerdeführerin. Alle ambulanten und stationären Massnahmen 

hätten nur unzureichende Erfolge gezeigt. Auch durch eine rheumatologische 

Abklärung habe keine systemische Erkrankung diagnostiziert werden können. Auf 

Grundlage der objektiven Befunde sei daher von orthopädischer Seite die 

Arbeitsfähigkeit auch nur geringgradig eingeschränkt. In der zuletzt ausgeübten 

3.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/19

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4.

Weiter zu prüfen ist der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im 

Verlauf.

Tätigkeit (Reinigungskraft) bestehe sicher seit der Implantation der Knieprothese eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 %. In einer adaptierten Tätigkeit (keine Zwangspositionen mit 

Knien oder Kauern, kein unebenes Gelände, wechselbelastende Tätigkeit, kein Heben 

von mehr als 10 kg, vorübergehend keine Überkopfarbeiten bei Tendinitis calcarea 

links) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Der zeitliche Verlauf dieser 

Arbeitsfähigkeit sei bezüglich der Knie gleichbleibend, für die OSG Arthrosen ebenfalls 

gleichbleibend, gegebenenfalls temporär verschlechternd. Die Beschwerden der 

Schultern, der HWS und LWS seien möglicherweise verbessernd (IV-act. 224-126 ff.).

Insgesamt ist damit davon auszugehen, dass sich bei den somatischen 

Beschwerden seit der Verfügung vom 4. November 2011 keine anhaltende relevante 

Veränderung in Bezug auf die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergeben hat. Der 

Beschwerdeführerin wurde zwar aufgrund der leicht fortgeschrittenen Arthrose am 27. 

Februar 2017 eine Knietotalprothese rechts eingesetzt und es traten weitere 

degenerative Veränderungen am Bewegungsapparat auf (vgl. IV-act. 175-1 ff., 224-5). 

Die Beschwerdeführerin war jedoch gemäss der überzeugenden Beurteilung der 

somatischen Medas-Gutachter weiterhin in der Lage, eine adaptierte Tätigkeit in einem 

Pensum von 100 % auszuüben (IV-act. 224).

3.3. 

Der psychiatrische Teilgutachter der Medas Ostschweiz, Dr. med. R.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt in seinem Gutachten vom 21. Juli 2011 als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 

Störung, beginnende chronifizierte Symptomatik in leicht- bis mittelgradiger 

Ausprägung (ICD-10: F33.8), sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen 

Anteilen (ICD-10: Z73.1) fest. In der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft wie 

auch in einer adaptierten Tätigkeit sei derzeit eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 30 bis 40 

% ausgewiesen. Ideal adaptiert seien einfache Tätigkeiten, die keine besonders hohen 

Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die Konzentrationsfähigkeit und 

die Ausdauer stellten (IV-act. 58-20). Nach einer entsprechenden Stellungnahme von 

RAD-Ärztin Dr. K.___ (vgl. IV-act. 59) ging die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung 

vom 4. November 2011 von einer Arbeitsunfähigkeit von 35 % in einer adaptierten 

Tätigkeit aus und errechnete einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 33 

% (IV-act. 65).

4.1. 

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 4.2. 

Der psychiatrische Teilgutachter der Medas Interlaken GmbH, PD Dr. med. 

S.___, befand am 22. Januar 2019, die Beschwerdeführerin habe eine depressive 

Symptomatik entwickelt, welche inzwischen chronifiziert und von mittelgradigem 

Schweregrad sei. Zudem bestehe eine anhaltende Schmerzstörung, da die Schmerzen 

der Beschwerdeführerin nicht durch die somatischen Befunde erklärbar seien. Es 

zeigten sich histrionische Züge in der Persönlichkeit. Die Beschwerdeführerin habe 

Schwierigkeiten im täglichen Leben, könne Dinge wie Haushalt, Kochen und Putzen 

nicht mehr alleine und selbständig durchführen. Sie habe sich über die Jahre vom 

sozialen Leben weitgehend zurückgezogen. Eine Ressource seien ihre Familie und ihre 

Kinder, welche sie stark unterstützten. Die Angaben der Beschwerdeführerin seien 

konsistent und plausibel nachvollziehbar. Die mittelgradige depressive Symptomatik 

bestehe wohl seit Jahren in etwa gleicher Ausprägung. Die beklagten Beschwerden 

seien inzwischen im Rahmen einer anhaltenden Schmerzstörung zu erklären. Derzeit 

bestehe aus psychiatrischer Sicht in der bisherigen sowie einer angepassten Tätigkeit 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 bis 60 %. Es sei schwierig, die Arbeitsfähigkeit seit 2011 

vom Verlauf her zu beurteilen. Er gehe jedoch davon aus, dass sich die Arbeitsfähigkeit 

langsam, schrittweise weiter reduziert habe (IV-act. 224-93 ff.). Im interdisziplinären 

Konsens attestierten die Gutachter der Medas Interlaken der Beschwerdeführerin in 

einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Durch die chronifizierte 

Depression und die anhaltende Schmerzstörung habe sich die Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit seit dem August 2011 (Medas-Gutachten St. Gallen) leicht 

verschlechtert. Sie könnten retrospektiv nicht beurteilen, wann diese Verschlechterung 

eingetreten sei, weshalb ihre Beurteilung ab dem Gutachtenszeitpunkt, mithin ab dem 

24. April 2019, gelte (vgl. IV-act. 224-9). 

4.2.1. 

RAD-Ärztin Dr. K.___ befand am 23. Mai 2019, das polydisziplinäre Gutachten 

der Medas Interlaken sei umfassend sowie sorgfältig erstellt und konstatiere insgesamt 

eine leichte Verschlechterung und weitere Chronifizierung der vorbestehenden Leiden 

unter anhaltender körperlicher Schonung und unzureichender psychiatrischer Therapie. 

Die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit sei dementsprechend etwas tiefer 

ausgefallen als im Vorgutachten von 2011. PD Dr. S.___ nenne Therapieoptionen zur 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit. In der Diskussion der Belastungsfaktoren und 

Ressourcen stünden die langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, das Alter und die 

mangelnde Berufsbildung sowie der soziale Rückzug bei chronifiziertem Leiden den 

lediglich geringen körperlichen Einschränkungen, dem guten familiären Rückhalt und 

dem sekundären Krankheitsgewinn durch die vollständige Entlastung von 

4.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/19

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Haushaltsaufgaben gegenüber. Auch die Konsistenzprüfung werfe Fragen auf. Zur 

Festlegung des weiteren Vorgehens (Rückfragen, Therapieauflagen) schlage sie eine 

interdisziplinäre Besprechung gemeinsam mit dem Rechtsdienst und einem RAD-

Psychiater vor (IV-act. 239). Dieses Gespräch fand am 18. November 2019 statt. Eine 

Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin hielt als Besprechungsergebnis fest, aus Sicht 

des RAD entspreche das Gutachten im Wesentlichen den geltenden 

versicherungsmedizinischen Kriterien. Auflagen seien nicht zielführend. Aus juristischer 

Sicht werde die vorliegende Sachlage hinsichtlich der normativen Indikatoren noch 

überprüft (IV-act. 240). Demnach liegen keine ärztlichen Beurteilungen vor, welche das 

Gutachten der Medas Interlaken, insbesondere das Teilgutachten von PD Dr. S.___, in 

Frage stellen würden. Die behandelnde Dr. phil. H.___ attestierte der 

Beschwerdeführerin zwar wiederholt eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für sämtliche 

Tätigkeiten. Sie begründete jedoch nicht, weshalb der Beschwerdeführerin gar keine 

Arbeit mehr zumutbar sein soll, und äusserte sich nicht zu allfälligen Adaptionskriterien 

(vgl. IV-act. 120, 145, 235). Der Bericht von Dr. H.___ vom 23. September 2019 steht 

insofern im Einklang mit der Beurteilung von PD Dr. S.___, als auch diesem eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu entnehmen ist (IV-act. 235).

Ein Mitarbeiter des Rechtsdiensts der Beschwerdegegnerin führte am 26. 

November 2019 aus, es stehe nicht rechtsgenüglich fest, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letzten rechtskräftigen Verfügung 

vom 4. November 2011 erheblich verschlechtert habe. Der von PD Dr. S.___ erhobene 

psychiatrische Befund weiche nicht wesentlich von demjenigen im psychiatrischen 

Teilgutachten der Medas Ostschweiz vom 21. Juli 2011 ab (IV-act. 242). Es sind jedoch 

insofern Veränderungen erkennbar, als Dr. R.___ einen geordneten und kohärenten 

formalen Gedankengang festgehalten hatte, PD Dr. S.___ diesen jedoch als auf die 

Schmerzen und Beschwerden eingeengt beschrieb. Die Grundstimmung war nicht 

mehr wie von Dr. R.___ festgestellt nur leicht bedrückt, sondern gedrückt und 

niedergeschlagen. Zudem berichtete PD Dr. S.___ im Gegensatz zu Dr. R.___ über 

Zukunftsängste und passive Suizidgedanken (IV-act. 58-31, 224-91). Der Mitarbeiter 

des Rechtsdiensts führte weiter aus, es falle auf, dass PD Dr. S.___ bei der Befundung 

teilweise unkritisch auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt habe (IV-act. 

242). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass sich ein psychiatrischer Befund immer 

in einem gewissen Ausmass auf die Angaben des Patienten abstützt. Zudem führte PD 

Dr. S.___ testdiagnostische Verfahren durch und verwendete das Beck Depressions-

Inventar II, die Hamilton Depressions-Skala und das Mini-ICF zur Überprüfung seiner 

Diagnosen (IV-act. 224-83, 224-92). Der Mitarbeiter des Rechtsdienstes der 

4.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/19

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Beschwerdegegnerin schlussfolgerte, PD Dr. S.___ habe lediglich den seit der 

Verfügung von 2011 gleichen Gesundheitszustand etwas pessimistischer beurteilt als 

der damalige psychiatrische Medas-Teilgutachter Dr. R.___. Die Annahme von PD Dr. 

S.___, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin seit 2011 allmählich 

verschlechtert habe, sei auch nicht damit in Einklang zu bringen, dass sich die 

Beschwerdeführerin nie (teil-)stationär oder fachpsychiatrisch habe behandeln lassen. 

Diese würde mit grosser Wahrscheinlichkeit eine entsprechende Behandlung in 

Anspruch nehmen, wenn sie tatsächlich an deutlichen psychischen Beschwerden litte 

(IV-act. 242). Die fehlende stationäre Behandlung spricht aber nicht per se gegen eine 

relevante psychische Beeinträchtigung, dies insbesondere angesichts der von PD Dr. 

S.___ erhobenen deutlichen psychischen Beschwerdesymptomatik (IV-act. 224). Die 

Beschwerdeführerin befindet sich seit 17. Oktober 2013 in Behandlung bei Dr. phil. 

H.___ (vgl. IV-act. 120, 145, 235). Diese ist zwar keine Psychiaterin, sondern 

Fachpsychologin, hilft aber der Beschwerdeführerin dennoch, mit ihren psychischen 

Beschwerden umzugehen und diese zu lindern. Sie spricht zudem die Muttersprache 

der Beschwerdeführerin, was für die psychiatrische bzw. psychologische Behandlung 

derselben infolge mangelhafter Kenntnisse der deutschen Sprache unerlässlich 

erscheint (vgl. IV-act. 145). Auch die Tatsache, dass der Spiegel des der 

Beschwerdeführerin verordneten Psychopharmakums Escitalopram anlässlich der 

Begutachtung durch die Medas Interlaken deutlich unter dem therapeutischen Bereich 

lag (vgl. IV-act. 224-59, 224-81), spricht entgegen der Ansicht des 

Rechtsdienstmitarbeiters der Beschwerdegegnerin (vgl. IV-act. 242) nicht grundsätzlich 

gegen eine massgebliche psychische Beschwerdesymptomatik bzw. einen fehlenden 

Leidensdruck. Die wohl ungenügende Compliance könnte auch mit den eher 

bescheidenen intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin zusammenhängen.

Der Mitarbeiter des Rechtsdienstes führte weiter aus, die Motivation der 

Beschwerdeführerin für eine berufliche Eingliederung sei bisher nie gegeben gewesen, 

was gegen ein konsistentes Beschwerdebild spreche. Die Beschwerdeführerin sei 

zudem nicht sozial isoliert, sondern lebe mit ihrem Ehegatten und drei ihrer Kinder 

zusammen, was eine Ressource darstelle. Der im Gutachten der Medas Interlaken 

erwähnte soziale Rückzug der Beschwerdeführerin sei daher zu relativieren. Im Übrigen 

erfahre die Beschwerdeführerin durch ihre geltend gemachte, aber nicht objektivierbare 

Schmerzsymptomatik im Zusammenspiel mit dem relativ zurückgezogenen Leben 

einen (nicht invalidisierenden) erheblichen sekundären Krankheitsgewinn, indem sie 

nicht mehr arbeiten müsse und auch im Haushalt durch die Familienmitglieder entlastet 

werde. Daran habe sich seit dem Gutachten von Dr. R.___ nichts geändert. Demnach 

4.2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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sei gestützt auf das strukturierte Beweisverfahren im Sinne von BGE 141 V 284 nicht zu 

belegen, dass die Beschwerdeführerin an einer ausgeprägten, invalidisierenden 

psychiatrischen Erkrankung leide. Die somatische Befundlage sei ebenfalls relativ 

unproblematisch, weil die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit voll 

arbeitsfähig sei. Es liege somit keine invalidisierende körperliche Komorbidität vor. 

Demnach sei aus juristischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit auszugehen (IV-act. 242, vgl. auch IV-act. 258). Es ist zwar korrekt, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihrer Familie zusammenlebt und von dieser unterstützt wird. 

PD Dr. S.___ hat dies auch als Ressource erkannt (IV-act. 224-93). Die 

Beschwerdeführerin gab gegenüber PD Dr. S.___ jedoch an, sie habe früher viele 

Freunde gehabt, gegenwärtig aber nicht mehr. Sie habe insgesamt keine 

nennenswerten Interessen mehr und lebe sehr zurückgezogen (IV-act. 224-88). Aus 

dem Gutachten ergibt sich zudem, dass die Beschwerdeführerin sich mehrheitlich in 

der Wohnung aufhält und kaum irgendwelchen Aktivitäten nachgeht, auch nicht 

innerhalb der Wohnung (IV-act. 224-85). Es ist damit durchaus von einem 

massgeblichen sozialen Rückzug auszugehen. Zudem erscheint die 

Beschwerdeführerin in sämtlichen Lebensbereichen gleichermassen eingeschränkt (IV-

act. 224-84 ff., 224-92). Entsprechend der überzeugenden Ausführungen von PD Dr. 

S.___ waren die Angaben und Beschwerden der Beschwerdeführerin konsistent und 

plausibel nachvollziehbar (IV-act. 224-94). Es rechtfertigt sich daher nicht, rein gestützt 

auf juristische Überlegungen von der Beurteilung von PD Dr. S.___ abzuweichen und 

von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen. Dies auch mit Blick auf die bereits 

im Jahr 2011 von Dr. R.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 40 % (vgl. IV-act. 

58-34) und die von PD Dr. S.___ beschriebene Verschlechterung der Beschwerden. 

Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt (act. G1), widerspricht das Vorgehen 

der Beschwerdegegnerin zudem der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach 

eine losgelöste Parallelüberprüfung der subjektiven ärztlichen Einschätzung durch den 

Rechtsanwender nicht zulässig ist (BGE 141 V 281, E. 5.2.3).

Insgesamt ist damit von einer leichten Verschlechterung der psychischen 

Beschwerden im Vergleich zum Zeitpunkt der Verfügung vom 4. November 2011 

auszugehen. Seit der Begutachtung durch PD Dr. S.___ vom 20. Dezember 2018 liegt 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer 

adaptierten Tätigkeit vor (IV-act. 224-9 f.). Für den Zeitraum davor ist entsprechend 

dem Gutachten der Medas Ostschweiz vom 21. Juli 2011 und der Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 4. November 2011 von einer Arbeitsunfähigkeit von 35 % in 

einer adaptierten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 58, 65). Eine darüberhinausgehende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist bis zur Begutachtung durch PD Dr. S.___ nicht 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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5.

Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit ist 

nachfolgend der Invaliditätsgrad zu bestimmen.

rechtsgenüglich nachgewiesen. Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist eine Voraussetzung 

für einen Rentenanspruch, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen 

ist. Dieses sogenannte Wartejahr ist vorliegend per 1. Dezember 2018 erfüllt, zumal die 

Beschwerdeführerin gemäss der interdisziplinären Beurteilung der Gutachter der 

Medas Interlaken GmbH in ihrer angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin 

seit mindestens 2011 zu 100 % arbeitsunfähig war (vgl. IV-act. 224-9). Die Parteien 

sind sich - wie erwähnt - uneinig, wann die Neuanmeldung zum Rentenbezug erfolgte. 

Als späteste mögliche Zeitpunkte fallen der 18. Juli 2016 oder der 6. Februar 2017 in 

Betracht (act. G1, G7, G12, IV-act. 143, 162, 258). Unabhängig davon, welches 

tatsächlich der späteste Zeitpunkt wäre, war die sechsmonatige Frist nach Anmeldung 

im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG bei Erfüllung des Wartejahres per 1. Dezember 2018 

jedenfalls bereits abgelaufen. Im Folgenden ist daher ein Rentenanspruch ab 1. 

Dezember 2018 zu prüfen.

Die Beschwerdeführerin war vor Eintritt ihres Gesundheitsschadens bis im Jahr 

2007 als Hilfsarbeiterin in der Raumpflege tätig (vgl. IV-act. 9-16 f., 15). Es ist ihr 

zumutbar, im Ausmass ihrer verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 50 % erneut einer 

Hilfsarbeit nachzugehen. Es muss sich nun aber um eine der Behinderung optimal 

angepasste Hilfsarbeit handeln, damit die verbleibende Arbeitsfähigkeit - der 

allgemeinen Schadenminderungspflicht Rechnung tragend - bestmöglich verwertet 

werden kann. Wenn in Art. 6 Satz 1 ATSG von der durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten Einschränkung bei der Fähigkeit, im bisherigen 

Beruf zumutbare Arbeit zu leisten, die Rede ist, so kann damit im Zusammenhang mit 

der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin also 

nur die Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit gemeint sein 

(vgl. Urteile des Versicherungsgerichts vom 17. August 2012, IV 2010/400, E. 1.1 und 

vom 22. Januar 2020, IV 2019/245, E. 3.1). Es rechtfertigt sich damit die Vornahme 

eines Prozentvergleichs.

5.1. 

Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Tätigkeiten behindert sind, im 

Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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6.  

Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass 

weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen hielt in seinem die Beschwerdeführerin betreffenden Entscheid vom 27. Oktober 

2015 (IV 2015/322, E. 3.2) fest, ein Tabellenlohnabzug rechtfertige sich nicht (IV-act. 

132). Selbst wenn aber trotz der seither im Wesentlichen gleich gebliebenen relevanten 

Voraussetzungen davon ausgegangen würde, dass die Beschwerdeführerin aufgrund 

ihrer qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (keine Zwangspositionen mit 

Knien oder Kauern, kein unebenes Gelände, wechselbelastende Tätigkeit, kein Heben 

von mehr als 10 kg, im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Medas Interlaken 

vorübergehend keine Überkopfarbeiten bei bestehender Tendinitis calcarea links; vgl. 

E. 3.2.2, IV-act. 224-128) im Vergleich zu voll leistungsfähigen Arbeitnehmerinnen 

lohnmässig benachteiligt wäre und mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 

müsste (vgl. zum Ganzen Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in Ueli Kieser/

Miriam Lendfers [Hrsg.]: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, S. 139 ff.), wäre 

kein Tabellenlohnabzug von mehr als 10 % angebracht.

Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten und unter Berücksichtigung eines 10%igen Tabellenlohnabzugs ergibt sich 

im Rahmen eines Prozentvergleichs ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 55 % 

(50 % + [10 % von 50 %]). Die Beschwerdeführerin hat daher ab 1. Dezember 2018 

einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

5.3. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 18. Mai 2020 (IV-act. 259) gutzuheissen und der Beschwerdeführerin 

ab 1. Dezember 2018 eine halbe Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Berechnung, 

Verfügung und Auszahlung der Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Ausgangsgemäss 

hat die Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

6.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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7.  

Die Beschwerdeführerin beantragte im vorliegenden Verfahren eine öffentliche 

Verhandlung (act. G 1). Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann jedoch von 

einer ausdrücklich beantragten öffentlichen Verhandlung abgesehen werden, wenn das 

kantonale Gericht aufgrund der Akten zum Schluss gelangt, dass dem materiellen 

Rechtsbegehren der bezüglich der Verhandlung Antrag stellenden Partei zu 

entsprechen ist (BGE 136 I 281, E. 1 mit Hinweis auf BGE 122 V 57 f. E. 3b/ee; Urteil 

des Bundesgerichts vom 6. Januar 2021, 8C_495/2020, E. 2.2; vgl. zum Ganzen: SVR 

2017 UV Nr. 30 S. 99, 8C_723/2016, E. 2.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin 

beantrage die Zusprache gesetzlicher Leistungen, insbesondere einer Rente. Diesem 

Antrag wird vorliegend stattgegeben, weshalb auf die Durchführung der mündlichen 

Verhandlung verzichtet werden kann.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 18. Mai 

2020 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Dezember 2018 eine 

halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

6.3. 

bis

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2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4‘000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2021
	Art. 28 IVG. Polydisziplinäres Gutachten als beweiskräftig erachtet. Prozentvergleich. Festlegung des Rentenbeginns. Nach Ablauf des Wartejahres resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2021, IV 2020/137).

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