# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfc6dc4b-a933-5f82-bab8-68d560e9153b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.05.2019 IV-2018/182
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-182_2019-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/182

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.05.2019

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.05.2019
Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01); Art. 29, Art. 44 Abs. 1, 
Art. 150 Abs. 5 lit. e VZV (SR 741.51). Als Inhaberin eines dominikanischen 
Führerausweises musste die Rekurrentin eine Kontrollfahrt absolvieren. 
Ungenügende Voraussicht, Verletzung des Vortrittsrechts mit Gefährdung, 
Missachtung von Signalen und Nichtanpassen der Geschwindigkeit führten 
zu einem negativen Prüfungsentscheid. Die Rekurrentin macht geltend, dass 
sie drei Tage vor der Kontrollfahrt aufgrund einer Windböe auf der Autobahn 
verunfallt sei und sich ein schweres Schleudertrauma mit Prellungen und 
Schürfungen zugezogen habe. Wer sich in Kenntnis einer bestehenden 
gesundheitlichen Beeinträchtigung einer Prüfung unterzieht oder diese 
fortsetzt, nimmt das Risiko eines Misserfolgs bewusst in Kauf und kann sich 
im Nachhinein nicht auf Prüfungsunfähigkeit berufen. Dies gilt dann nicht, 
wenn die betroffene Person aus objektiver Sicht unverschuldet nicht in der 
Lage war, den Verhinderungsgrund in eigenverantwortlicher 
Willensausübung unverzüglich geltend zu machen, was hier nicht der Fall 
war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Mai 2019, IV-2018/182).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

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gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Biderstrasse 6, Postfach 445, 9015 St. Gallen, 

Vorinstanz

 

betreffend

 

Kontrollfahrt

 

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt eine Fahrberechtigung der Dominikanischen Republik. Im Hinblick auf den 

Umtausch in einen schweizerischen Führerausweis ordnete das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eine Kontrollfahrt an, die X am 12. Dezember 

2018 absolvierte und nicht bestand. Der Experte eröffnete ihr das Prüfungsergebnis im 

Anschluss an die Fahrt und händigte ihr die Verfügung zur Kontrollfahrt, worauf die 

Mängel summarisch aufgeführt sind, aus.

 

B.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 17. Dezember 2018 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem Antrag, sie 

sei zu einer zweiten Kontrollfahrt zuzulassen. Mit Vernehmlassung vom 18. Februar 

2019 beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Die Rekurrentin erhielt 

Gelegenheit zur Stellungnahme, verzichtete aber darauf. Auf die Ausführungen der 

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Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Entscheid 

über das Bestehen oder Nichtbestehen einer Kontrollfahrt stützt sich auf Art. 14 Abs. 1 

und 3 sowie Art. 15d Abs. 5 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) und Art. 29 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen 

zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV). Eine nicht bestandene Kontrollfahrt 

hat gestützt auf Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV notwendigerweise den Entzug des 

Führerausweises zur Folge (BGE 136 II 61 E. 1.1). Dem negativen Entscheid über die 

Kontrollfahrt kommt Verfügungscharakter zu (vgl. GVP 1977 Nr. 54 E. 1). Die sachliche 

Zuständigkeit der VRK ist gegeben. Die Rekurrentin ist zur Rechtsmittelerhebung 

befugt. Der Rekurs vom 17. Dezember 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt 

in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen von Art. 41 lit. g , 

45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- a) Die Erteilung eines schweizerischen Führerausweises setzt nach Art. 14 Abs. 1 

SVG Fahreignung und Fahrkompetenz voraus. Fahrkompetenz hat gemäss Art. 14 

Abs. 3 SVG, wer die Verkehrsregeln kennt (lit. a) und wer Fahrzeuge der Kategorie, für 

die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz 

einer Person, so kann diese nach Art. 15d Abs. 5 SVG und Art. 29 Abs. 1 VZV einer 

Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer anderen 

geeigneten Massnahme, wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung, 

unterzogen werden. Gemäss Art. 44 Abs. 1 VZV wird dem Inhaber eines gültigen 

nationalen ausländischen Ausweises der schweizerische Führerausweis der 

entsprechenden Kategorie erteilt, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweist, dass er die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, 

bis

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sicher zu führen versteht. Nach Art. 150 Abs. 5 lit. e VZV kann das Bundesamt für 

Strassen (ASTRA) gegenüber Führern aus Staaten, die in Bezug auf Ausbildung und 

Prüfung der Schweiz entsprechende Anforderungen stellen, auf die Kontrollfahrt 

verzichten. Mit Kreisschreiben vom 30. September 2013 (in Kraft ab 1. Oktober 2013) 

machte das ASTRA von seiner Befugnis Gebrauch, die Inhaber von Ausweisen 

bestimmter Länder von der Kontrollfahrt zu befreien. Nach der Länderliste gehört die 

Dominikanische Republik nicht dazu. Unter Auferlegung einer zulässigen gerichtlichen 

Zurückhaltung bei der Überprüfung von Fragen, die, wie die Beurteilung von 

ausländischen Prüfungsstandards, spezielle Fachkenntnisse voraussetzen (vgl. Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 632), ist 

der Ausnahmekatalog nicht zu beanstanden. Es steht somit fest, dass die Rekurrentin 

vor einem allfälligen Umtausch ihrer dominikanischen Fahrberechtigung in der Schweiz 

eine Kontrollfahrt zu absolvieren hatte, was von ihr nicht bestritten wird.

 

Die Durchführung und Beurteilung der Kontrollfahrt wird in den Richtlinien Nr. 19b der 

Vereinigung der Strassenverkehrsämter vom 19. Mai 2017 zu Kontrollfahrt und 

Zusatztheorieprüfungen bei Umtausch einer ausländischen in eine Schweizer 

Fahrerlaubnis oder bei einer Kontrollfahrt aus anderen Gründen (nachfolgend als 

Richtlinien Nr. 19b bezeichnet, im Internet abrufbar unter: http://www.asa.ch/de/

Online-Bibliothek/Richtlinien) konkretisiert. Durch Festlegung einheitlicher und 

sachgerechter Kriterien für die Durchführung, den Umfang und die Bewertung der 

Kontrollfahrt soll eine einheitliche Verwaltungspraxis geschaffen werden. Die 

Kontrollfahrt gilt als bestanden, wenn der Betroffene nachweist, dass er die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, wofür der Ausweis gelten soll, 

sicher zu führen versteht (Ziff. 6.1 der Richtlinien Nr. 19b).

 

b) Der Verkehrsexperte der Vorinstanz bewertete die Kontrollfahrt der Rekurrentin vom 

12. Dezember 2018 als nicht bestanden. Wie aus seinem Prüfbericht hervorgeht, 

beanstandete er mehrere Mängel bei dem Verkehrssehen, der Verkehrsdynamik sowie 

den Verkehrsvorgängen (act. 2/3). Gemäss dem nachträglich erstellten Bericht des 

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Verkehrsexperten führten folgende Beanstandungen zum negativen Prüfungsentscheid: 

ungenügende Voraussicht, Verletzung des Vortrittsrechts mit Gefährdung, Missachtung 

von Signalen sowie Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- 

und Sichtverhältnisse (act. 6).

 

3.- a) Die Rekurrentin bestreitet die vom Verkehrsexperten festgestellten Fahrfehler 

grundsätzlich nicht. Sie macht indessen geltend, sie sei physisch und psychisch nicht 

in der Lage gewesen, die Kontrollfahrt zu absolvieren, weshalb diese ungültig und zu 

wiederholen sei. Wenige Tage zuvor, am 9. Dezember 2018, sei sie auf der Autobahn 

schwer verunfallt. Eine Windböe habe ihr Fahrzeug in die Leitplanke geschleudert. Das 

Fahrzeug habe Totalschaden erlitten. Sie habe sich ein schweres Schleudertrauma mit 

Prellungen und Schürfungen zugezogen. Ihre Konzentrationsfähigkeit sei dadurch 

beeinträchtigt gewesen. Da sie vorher keinen Arzttermin erhalten habe, habe sie erst 

einen Tag nach der Kontrollfahrt ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis vorweisen können. 

Dem Prüfungsexperten habe sie dies alles geschildert und gesagt, dass sie ihren Kopf 

nicht richtig und nicht ohne Schmerzen bewegen könne und dass ihre Konzentration 

nur für kurze Zeit anhalte. Er habe daraufhin gemeint, dass man es probiere, und mit 

der Kontrollfahrt begonnen. Während der Fahrt habe der Experte immer wieder Druck 

ausgeübt, indem er gesagt habe, sie solle die maximal zulässige 

Höchstgeschwindigkeit ausschöpfen. Da sie sich jedoch in A und Umgebung nicht gut 

auskenne, sei sie im Schnitt 5 km/h unter der Höchstgeschwindigkeit geblieben. Als sie 

auf Geheiss des Experten nach einer halben Stunde in eine Strasse mit Fahrverbot 

habe einbiegen wollen, sei ihre Konzentration nicht mehr genügend vorhanden 

gewesen, weshalb sie dies zu spät bemerkt habe. Seit mehr als einem Jahr sei sie in 

der Schweiz ohne jegliche Verfehlung Auto gefahren. Sie könne sich nicht erklären, wie 

die Fehler während der Kontrollfahrt hätten passieren können. Ihr Arzt habe gesagt, 

dass sie in jenem Zeitpunkt nicht fahrtauglich gewesen sei.

 

b) Die Rekurrentin beruft sich auf eine krankheits- bzw. unfallbedingte vorübergehende 

Fahrunfähigkeit während der Kontrollfahrt vom 12. Dezember 2018. Die Beweislast 

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dafür liegt bei ihr. Sie reicht dazu ein Arztzeugnis vom 13. Dezember 2018 ein, wonach 

sie vom 9. bis 16. Dezember 2018 zu 100% arbeitsunfähig infolge Unfalls gewesen sei 

(act. 2/2). Die Situation ist vergleichbar mit der Berufung auf Krankheit nach einer nicht 

bestandenen (schriftlichen) Prüfung, weshalb jene Rechtsprechung vergleichsweise 

herangezogen werden kann.

 

c) Gesundheitliche Beeinträchtigungen der zu prüfenden Person, die ihre 

Leistungsfähigkeit während der Prüfung erheblich vermindern und damit eine 

Prüfungsunfähigkeit bewirken, berechtigen die betroffene Person regelmässig dazu, die 

Prüfung folgenlos – d.h. ohne Anrechnung an die Wiederholungsmöglichkeit – 

abzubrechen oder zu verschieben. Die betroffene Person hat die krankheitsbedingte 

Prüfungsunfähigkeit unverzüglich unter Vorlage eines ärztlichen Attests geltend zu 

machen und die Prüfung abzubrechen oder gar nicht erst anzutreten. Wer sich 

dagegen in Kenntnis einer bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigung einer 

Prüfung unterzieht oder diese fortsetzt, nimmt das Risiko eines Misserfolgs bewusst in 

Kauf und kann sich im Nachhinein nicht auf Prüfungsunfähigkeit berufen; vielmehr gilt 

in solchen Fällen die (ungenügende) Prüfung als nicht bestanden. Eine nachträgliche 

Geltendmachung der Prüfungsunfähigkeit bzw. die nachträgliche Aufhebung von 

Prüfungsresultaten wegen Erkrankung kommt ausnahmsweise dann in Frage, wenn die 

betroffene Person aus objektiver Sicht und unverschuldet nicht in der Lage war, ihren 

Verhinderungsgrund in eigenverantwortlicher Willensausübung unverzüglich geltend zu 

machen. Davon ist namentlich auszugehen, wenn ihr zu gegebener Zeit die Fähigkeit 

fehlte, ihre gesundheitliche Situation genügend zu überblicken, um einen Entscheid 

über den Antritt oder die Weiterführung einer Prüfung zu treffen, oder bei einem zwar 

vorhandenen Bewusstsein über die gesundheitlichen Probleme entsprechend ihrer 

Einsicht zu handeln (vgl. zum Ganzen Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen BR.

2015.1 vom 19. Februar 2016 E. 2a mit Hinweisen, im Internet abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch).

 

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d) Wie aus der Darstellung der Rekurrentin hervorgeht, war sie sich im Zeitpunkt des 

Antritts der Kontrollfahrt ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen bewusst. Gemäss 

eigenen Angaben erzählte sie dem Prüfungsexperten vom Unfall, den sie drei Tage 

zuvor erlitten hatte, sowie den Auswirkungen, namentlich, dass sie den Kopf nicht 

richtig und ohne Schmerzen bewegen könne und dass ihre Konzentration nur kurze 

Zeit anhalte. Unter diesen Umständen wäre es an ihr gewesen, die Kontrollfahrt gar 

nicht erst anzutreten, sondern auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ein 

allfälliges Arztzeugnis hätte sie auch nachträglich noch einreichen können. Aus dem 

Bericht des Experten ergibt sich, dass die Rekurrentin ihn vom Unfall zwar in Kenntnis 

setzte, die Durchführung der Kontrollfahrt indes nicht ablehnte. Abgesehen davon wäre 

das widersprüchlich gewesen; denn immerhin schätzte sie ihre Fahrfähigkeit als soweit 

gegeben ein, dass sie von ihrem Wohnort rund 15 km mit dem Auto zur Prüfung nach B 

fahren konnte. Der erfahrene Experte konnte zudem keine Anzeichen einer fehlenden 

Fahrfähigkeit feststellen (act. 6 Ziff. 2). Die Rekurrentin nahm dazu keine Stellung, 

womit die Darstellung des Experten unwidersprochen blieb. Indem die Rekurrentin 

folglich im Wissen um ihre damaligen gesundheitlichen Probleme die Prüfung antrat, 

nahm sie das Risiko eines Misserfolgs bei der Kontrollfahrt und damit verbunden die 

Verwirkung der nachträglichen Berufung auf die Prüfungsunfähigkeit in Kauf. Daran 

vermag auch das mittlerweile vorliegende Arztzeugnis vom 13. Dezember 2018 nichts 

zu ändern, wobei anzumerken ist, dass sich dieses ohnehin nur zur Arbeitsunfähigkeit 

und nicht zur Fahrfähigkeit äussert. Die beiden Begriffe müssen nicht deckungsgleich 

sein. Jemand, der arbeitsunfähig ist, kann je nach Ursache der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung sehr wohl noch fahrfähig sein. Ein Grund für eine nachträgliche 

Geltendmachung der Prüfungsunfähigkeit liegt schliesslich ebenfalls nicht vor.

 

e) Die Kontrollfahrt vom 12. Dezember 2018 ist demnach ordnungsgemäss 

durchgeführt worden und das Resultat verwertbar. Im Folgenden ist daher zu prüfen, 

ob diese von der Vorinstanz zu Recht als nicht bestanden bewertet wurde.

 

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4.- a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es üblich, dass sich 

gerichtliche Rechtsmittelinstanzen bei der Bewertung von Prüfungsentscheiden eine 

gewisse Zurückhaltung auferlegen (BGE 136 I 229 E. 5.4.1). Bei der Abklärung der 

Fahreignung und Fahrkompetenz kommt dem Gesamteindruck, den der 

Verkehrsexperte während der Kontrollfahrt durch seine unmittelbare Wahrnehmung 

gewinnt, eine entscheidende Bedeutung zu. Dieser Eindruck kann durch ein Protokoll 

der Kontrollfahrt nur beschränkt festgehalten und wiedergegeben werden. Somit ist 

eine detaillierte Rekonstruktion der Kontrollfahrt in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht möglich. Darüber hinaus verfügt der Verkehrsexperte über 

spezifische Erfahrungen und Vergleichswerte, die der Rechtsmittelinstanz in der Regel 

abgehen. Unter diesen Umständen ist im Rechtsmittelverfahren eine Reduktion der 

Prüfungsdichte angebracht und zulässig. Eine volle Rechtskontrolle rechtfertigt sich 

lediglich für allfällige formelle Fehler. Die materielle Beurteilung des Verkehrsexperten 

ist demgegenüber nur auf offensichtliche Fehler hin zu prüfen (Urteil des 

Bundesgerichts 6A.121/2001 vom 14. März 2002 E. 3a). Die Bewertung durch den 

Verkehrsexperten ist deshalb nachfolgend mit der entsprechenden Zurückhaltung zu 

überprüfen.

 

b) Die Rekurrentin bestreitet die vom Experten festgestellten Fahrfehler nicht 

grundsätzlich. Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich 

den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 SVG). Unter günstigen Verhältnissen beträgt 

die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserhalb von Ortschaften 80 km/h (Art. 4a 

Abs. 1 lit. b der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Ein 

Fahrzeugführer darf ohne zwingende Gründe nicht so langsam fahren, dass er einen 

gleichmässigen Verkehrsfluss hindert (Art. 4 Abs. 5 VRV). Während der Kontrollfahrt 

fuhr die Rekurrentin gemäss Prüfbericht permanent zögerlich und zu langsam. Auf 

einer geraden Ausserortsstrecke fuhr sie lediglich mit 60 km/h statt der erlaubten 

80 km/h (act. 7/2). Trotz guter äusserlicher Bedingungen passte sie ihre 

Geschwindigkeit nicht genügend an und konnte mit anderen Verkehrsteilnehmern nicht 

mithalten. Entgegen ihren Äusserungen ist sie nicht lediglich 5 km/h, sondern weit 

mehr unter der Höchstgeschwindigkeit geblieben und stellte damit für andere 

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Verkehrsteilnehmer ein Hindernis im Verkehrsfluss dar. Dies ist auch mit mangelnder 

Ortskenntnis nicht zu entschuldigen.

 

Auf Strassenverzweigungen hat das von rechts kommende Fahrzeug Vortritt (Art. 36 

Abs. 2 Satz 1 SVG). Die Vortrittsregel wird durch Art. 14 Abs. 1 VRV konkretisiert, 

wonach der Vortrittsbelastete den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern 

darf und mit Blick darauf seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und wenn nötig 

vor Beginn der Verzweigung zu halten hat. Um einem von rechts kommenden 

Vortrittsberechtigten den Vortritt zu gewähren und ihn in seiner Fahrt nicht zu 

behindern, hätte die Rekurrentin an unübersichtlichen, vortrittsberechtigten 

Einmündungen ihre Geschwindigkeit mässigen und nach rechts schauen müssen 

(act. 7/3). Eine ausreichende Voraussicht, Beobachtung und das Erstellen von 

Bremsbereitschaft sind für das Gewähren des Rechtsvortritts von zentraler Bedeutung, 

ansonsten die Gefahr einer Kollision gross ist, wie sich beim Bahnhof A zeigte, als die 

Rekurrentin einem von rechts nahenden Taxi die Vorfahrt nahm. Der Experte musste 

die Rekurrentin mündlich darauf hinweisen und die Handbremse ziehen, um eine 

Kollision zu vermeiden. Zudem reagierte der Taxifahrer blitzschnell, was ebenfalls dazu 

beitrug, dass es keine Kollision gab. Bei mehreren anderen Kreuzungen mit 

Rechtsvortritt unterliess es die Rekurrentin, die Geschwindigkeit zu reduzieren und 

Bremsbereitschaft zu erstellen. Die Vorinstanz wirft ihr daher zu Recht eine 

ungenügende Voraussicht sowie konkrete und/oder erhöhte abstrakte Gefährdungen 

wegen unzweckmässiger Beobachtung und ungenügender Anwendung der 

Vortrittsregeln vor.

 

Nach Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen 

der Polizei zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Regeln 

vor. Das Signal "Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder" zeigt an, 

dass der Verkehr grundsätzlich in beiden Fahrtrichtungen für diese Fahrzeuge verboten 

ist (Art. 19 Abs. 1 und 2 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV; 

Anhang 2 Signal 2.14). Trotz dieser Signalisierung fuhr die Rekurrentin auf dem C-Weg 

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in A geradeaus weiter, anstatt nach rechts abzubiegen (act. 7/5). Die auf einer 

Zusatztafel signalisierte Ausnahme vom allgemeinen Fahrverbot (beispielsweise 

"Zubringerdienst gestattet"; vgl. Art. 17 Abs. 1 SSV) galt für die Rekurrentin nicht. 

Indem sie das Verbotssignal übersehen und missachtet hat, hat sie eine elementare 

Verkehrsregel verletzt.

 

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rekurrentin im Verlauf der Kontrollfahrt eine 

Reihe von Fehlern beging (ungenügende Voraussicht, konkrete und/oder erhöhte 

abstrakte Gefährdung wegen wiederholter Missachtung des Vortritts, 

verkehrsbehinderndes fehlendes Mithalten bei der Geschwindigkeit, Missachtung eines 

Fahrverbotssignals), wobei jeder einzelne davon nach Ziff. 10 der Richtlinien Nr. 19b als 

gravierend gilt und für sich allein genommen bereits einen negativen Entscheid zur 

Folge haben kann. Der Experte hat daher die Kontrollfahrt der Rekurrentin zu Recht als 

ungenügend beurteilt. Mit Blick auf das öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit 

muss die Eignung der Rekurrentin zum sicheren Führen eines Personenwagens 

verneint werden. Die festgestellten Beanstandungen zeigen die fehlende 

Fahrkompetenz und die damit verbundene Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer auf. 

Es gibt keine Hinweise darauf, dass der Experte seinen Beurteilungsspielraum 

missbraucht hätte. Daran ändert auch der in der Schweiz bis anhin ungetrübte 

automobilistische Leumund nichts. Eine nicht bestandene Kontrollfahrt kann gemäss 

Art. 29 Abs. 3 VZV nicht wiederholt werden. Der Rekurs ist somit abzuweisen.

 

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist damit zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

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2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T05:00:12+0200
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