# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90756955-048a-55c1-a1e5-28e57688c09a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.09.2015 PS150167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150167_2015-09-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS150167-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 21. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ AG, Inkassodienst  

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern 
vom 3. September 2015 (EK150106) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber 

des seit dem 19. April 1996 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen 

Einzelunternehmens GARAGE A._____. Das Unternehmen ist mit folgendem 

Zweck im Handelsregister aufgeführt: Betrieb einer Garage sowie Verkauf von 

Neu- und Occasionsautomobilien (act. 4/2 und act. 5).  

1.2. Mit Urteil vom 3. September 2015 (act. 3 = act. 6) eröffnete das Konkursge-

richt des Bezirksgerichts Affoltern den Konkurs über den Schuldner für die Forde-

rung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Gläubigerin) von 

Fr. 1'266.45 nebst Zins zu 5% seit 31. Juli 2014, Spesen von Fr. 150.– und 

Fr. 167.20 Betreibungskosten. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner beim 

Obergericht des Kantons Zürich mit Eingabe vom 16. September 2015 (Datum 

Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (act. 2; act. 4/3; act. 7/14; act. 8). Er bean-

tragt die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom 17. September 2015 wurde der Beschwerde 

einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt (act. 9). Auf die Fristansetzung zur 

Leistung eines Kostenvorschusses konnte verzichtet werden, da der Schuldner 

die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– bereits vorgeschossen hat 

(act. 2 S. 3; act. 4/5; act. 11). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen 

(act. 7). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetz-

lich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubi-

gerverzicht) urkundlich nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht 

- 3 - 

werden (BGE 136 III 294 und 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um 

eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer 

Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Der Schuldner belegt mit Bestätigung des Konkursamtes Schlieren vom 

9. September 2015 die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung 

(Fr. 1'266.45) samt Zinsen bis 3. September 2015 (Fr. 69.20), Spesen (Fr. 150.–) 

und Betreibungskosten (Fr. 167.20) zu Handen der Gläubigerin beim Konkursamt 

Schlieren hinterlegt zu haben. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

(Fr. 200.–) sowie die mutmasslichen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von 

der Konkurseröffnung bis zur allfälligen Aufhebung des Konkurses im Beschwer-

deverfahren wurden durch Zahlung insgesamt Fr. 4'100.– ebenfalls hinterlegt 

(act. 2 S. 2 und act. 4/4). Mit der Hinterlegung beim Konkursamt Schlieren ist der 

Konkurshinderungsgrund der Hinterlegung erfüllt (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 

2. Aufl., Art. 174 N 9).  

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-

tet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb 

aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine An-

haltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und 

der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch 

wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, dass die Behauptungen zutreffend sind, ohne das Gegenteil 

ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der 

Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell 

- 4 - 

dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren 

neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können 

(OGer ZH, PS140068 vom 29. April 2014). 

Der Schuldner führt aus, als die Vorinstanz am 3. September 2015 über ihn den 

Konkurs eröffnet habe, sei über ihn der Konkurs bereits eröffnet gewesen. Gegen 

diese Konkurseröffnung, d.h. eine Konkurseröffnung vom 6. August 2015, habe er 

am 24. August 2015 Beschwerde beim Obergericht erhoben, die im Zeitpunkt der 

Konkurseröffnung vom 3. September 2015 noch hängig gewesen sei. Er sei da-

von ausgegangen, dass er bis zum Entscheid des Obergerichts keine Forderun-

gen von Gläubigern bezahlen dürfe, da er sonst eine Gläubigerbegünstigung be-

gehen würde. Es sei ihm nun bewusst, dass hängige Betreibungen bei Gewäh-

rung der aufschiebenden Wirkung wieder aufleben und fortgesetzt werden könn-

ten, und somit auch eine erneute Konkurseröffnung erfolgen könne (act. 2 S. 3). 

Weiter bringt der Schuldner vor, seine Zahlungsfähigkeit habe er bereits in seiner 

Beschwerde vom 24. August 2015 dargelegt. Die in dieser Beschwerdeschrift ge-

nannten Fakten und Zahlen würden auch heute noch stimmen (act. 2 S. 3 f.).  

Die Erklärung des Schuldners, weshalb er die Forderung der Gläubigerin nicht 

beglichen hat, erscheint glaubhaft. Dass ein Laie nicht weiss, dass die aufschie-

bende Wirkung den Eintritt der Wirkungen des Konkurses auf das Vermögen des 

Schuldners und damit den Eintritt der Verfügungsbeschränkung hemmt (KUKO 

SchKG-Stöckli/Possa, 2. Aufl., Art. 204 N 3 m.w.H.), ist nachvollziehbar. Als Be-

gründung zur Zahlungsfähigkeit verweist der Schuldner auf seine Beschwerde 

vom 24. August 2015 und sinngemäss auf den eingereichten Entscheid des 

Obergerichts vom 7. September 2015, mit welchem die Konkurseröffnung vom 

6. August 2015 aufgehoben wurde (Geschäfts-Nr.: PS150149; act. 4/6). Vor dem 

Hintergrund, dass die Aufhebung des Konkurses vom 6. August 2015 mit Urteil 

vom 7. September 2015 und damit erst nach der hier zu behandelnden Kon-

kurseröffnung vom 3. September 2015 erfolgte, sind die im Entscheid vom 

7. September 2015 enthaltenen Angaben zur finanziellen Situation des Schuld-

ners als aktuell zu betrachten. Es rechtfertigt sich daher, die Begründung des 

- 5 - 

Entscheids vom 7. September 2015 heranzuziehen (vgl. act. 4/6 E. 2.3.S. 5 f.) 

und mit allenfalls erforderlichen Anpassungen zu übernehmen.  

Gegen den Schuldner wurden im Zeitraum vom 25. September 2014 bis 25. Juni 

2015 zwölf Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 53'896.35 angehoben. Nebst 

der im Beschwerdeverfahren betreffend Konkurseröffnung vom 6. August 2015 

(Geschäfts-Nr.: PS150149) beglichenen Konkursforderung in Höhe von 

Fr. 23'800.– und der nun beglichenen bzw. hinterlegten Konkursforderung wurden 

zwei Betreibungen bereits durch Zahlung an das Betreibungsamt (Code …) und 

vier Betreibungen durch Zahlung an die Gläubiger (Code …) erledigt. In den übri-

gen vier Betreibungen wurde der Zahlungsbefehl zugestellt (Code …). Der Ge-

samtbetrag der noch offenen Forderungen beläuft sich auf Fr. 10'192.25. Hinzu 

kommen noch weitere Schulden in Höhe von Fr. 19'175.05. Diesen Schulden 

(Fr. 10'192.25 + Fr. 19'175.05) stehen Aktiven in der Höhe von Fr. 75'021.97 ge-

genüber (Debitoren Fr. 12'250.90 [vgl. act. 4/9]; Barschaft Fr. 3'157.– [vgl. 

act. 4/8]; Privatkonto Fr. 1'467.24 [vgl. act. 4/10]; Kontokorrentkonto Fr. 28'446.83 

[vgl. act. 4/11]; Bestand Fahrzeuge Fr. 29'700.– [vgl. act. 4/8]). Dies ergibt einen 

Aktivenüberschuss von Fr. 45'654.67. Im Jahr 2012 hatte der Schuldner einen 

Gewinn von Fr. 62'718.46 erzielt. Der im Jahr 2013 generierte Verlust von 

Fr. 10'483.12 begründete der Schuldner glaubhaft mit seiner damaligen persönli-

chen Situation (vgl. act. 4/6 E. 2.3.S. 5). Da der Schuldner die gegenwärtig offe-

nen Forderungen von insgesamt Fr. 29'367.30 (Fr. 10'192.25 + Fr. 19'175.05) be-

reits durch die vorhandenen liquiden Mittel beinahe zu tilgen vermag, Debitoren-

guthaben vorhanden sind, er über einen Fahrzeugbestand verfügt, Miteigentümer 

einer Liegenschaft ist und gewillt ist, seine Buchhaltung in Ordnung zu bringen 

sowie der Konkurs nur aufgrund eines Missverständnisses betreffend aufschie-

bende Wirkung eröffnet wurde, erscheint die Möglichkeit des Schuldners, in Zu-

kunft seinen laufenden Verpflichtungen regelmässig nachzukommen, als gege-

ben. Dafür spricht auch, dass der Schuldner bereits über 80% der seit dem 

25. September 2014 in Betreibung gesetzten Forderungen innert kurzer Zeit be-

glichen hat (vgl. act. 4/6 E. 2.3.S. 5 f.).  

- 6 - 

Es ist nach wie vor davon auszugehen, dass die Zahlungsschwierigkeiten des 

Schuldners lediglich vorübergehender Art sind. Die wirtschaftliche Lebensfähigkeit 

des schuldnerischen Unternehmens kann daher nicht von vornherein ausge-

schlossen werden (vgl. BGer 5A_335/2014 E. 3.1. m.w.H.). Trotz mangelnder An-

gaben zu seinen privaten Ausgaben erscheint aufgrund des Gesagten glaubhaft, 

dass der Schuldner neben der Finanzierung der laufenden Unterhaltskosten auch 

noch die bestehenden Schulden bis Ende 2015, jedenfalls innerhalb von zwei 

Jahren, abtragen kann. Da die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinli-

cher als seine Zahlungsunfähigkeit erscheint, ist die Beschwerde gutzuheissen 

und der Konkurs aufzuheben. 

3. Kosten 

Trotz Gutheissung der Beschwerde sind die Kosten der Vorinstanz sowie des Be-

schwerdeverfahrens dem Schuldner aufzuerlegen, weil er durch die verspätete 

Zahlung die Verfahren verursacht hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Affoltern vom 3. September 2015, mit dem über den 

Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt Schlieren ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 5'700.– (Fr. 4'100.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'600.– Rest der von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 3'452.85 (Fr. 1'652.85 + Fr. 1'800.–) 

und dem Schuldner einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

- 7 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Bonstetten, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
versandt am: 
21. September 2015 
 
 
 

	Urteil vom 21. September 2015
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 3. September 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und d...
	3. Das Konkursamt Schlieren ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 5'700.– (Fr. 4'100.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.– Rest der von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zür...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...