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**Case Identifier:** 8005f18a-156b-54f3-9490-e8682970fbc2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.07.2020 IV 2018/257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-257_2020-07-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/257

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2021

Entscheiddatum: 09.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 09.07.2020
Neuanmeldung nach zwei Abweisungen. Würdigung des im betreffenden IV-
Verfahren erstellten polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juli 2020, IV 2018/257).

Entscheid vom 9. Juli 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2018/257

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 9./12. März 2004 (IV-act. 1) erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Er sei seit 1986 in einem Bau-Betrieb 

angestellt und erziele ein Einkommen von monatlich Fr. 5'600.--. Seit dem 6. Juni 2002 

leide er nach einem Unfall an Kopf-, Rücken- und Fussschmerzen. - In einer 

Unfallmeldung vom 7. Juni 2002 (Fremd-act. 2-118) war angegeben worden, es habe 

am Tag zuvor ein Auffahrunfall stattgefunden. Nach Angaben von Dr. med. B.___, 

Innere Medizin FMH, vom 13. September 2003 (Fremd-act. 2-88) hatte der Versicherte 

damals trotz beträchtlicher Kopf- und Hals-/Schulterschmerzen voll gearbeitet. Auf 

Mitteilung von Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Oktober 2003 hin, 

dass der Versicherte nun zu 50 % arbeite, hatte der Suva-Kreisarzt dafürgehalten, der 

Versicherte werde immer wieder mit dem offensichtlichen Begehren nach einer Rente 

kommen (vgl. Fremd-act. 2-79). Am 26. November 2003 war ein Rückfall gemeldet 

worden (vgl. Fremd-act. 2-64). - Dr. C.___ gab im IV-Arztbericht vom 29. März 2004 (IV-

act. 13) an, es bestehe beim Versicherten ein chronisches Cervicozephales 

Schmerzsyndrom beidseits (bei Autoauffahrunfall mit HWS-Distorsionstrauma 

06.06.2002, Diskusprotrusion Th2/3 und Th3/4 ohne Kontakt zur Nervenwurzel [MRI 

20.11.03] und Symptomausweitung). Als Bauarbeiter sei er vom 20. Oktober 2003 bis 

5. November 2003 voll arbeitsunfähig gewesen; seither sei er es zu 50 %. Ein 

Aufenthalt in der Klinik D.___, wo auch eine gutachterliche Untersuchung hätte 

stattfinden sollen, sei wegen fehlender Compliance des Versicherten vorzeitig 

abgebrochen worden. Die Klinik D.___ hatte in einem Austrittsbericht vom 11. März 

2004 (Fremd-act. 2-15 ff.) angegeben, schon bei Eintritt habe der Versicherte einen 

sehr schmerzfixierten Eindruck gemacht und ein demonstratives Schmerzverhalten 

gezeigt. Wegen zu geringer Leistungsbereitschaft und Selbstlimitierung habe in den 

Therapien keine Besserung erreicht werden können. Ab 1. März 2004 sei der 

Versicherte zumindest für eine leichte, wechselbelastende Arbeit voll arbeitsfähig. - Die 

A.a. 

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Arbeitgeberin bescheinigte, der seit 1986 angestellte Versicherte verdiene seit 2004 bei 

vollzeitlicher Anstellung monatlich Fr. 4'605.-- und würde das auch ohne 

Gesundheitsschaden verdienen (vgl. IV-act. 20). Vor und nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens am 16. September 2003 sei er als Facharbeiter tätig gewesen. 

Sie habe das Arbeitsverhältnis auf den 30. Juni 2004 (auch letzter Arbeitstag) 

gekündigt. - Eine weitere Arbeitgeberin erklärte, der Versicherte sei von Juni 2000 bis 

November 2003 an sechs bis zehn Stunden pro Woche (also durchschnittlich 20 %) als 

Lagerangestellter tätig gewesen. Es sei ihm wegen Nichteinhaltens der Arbeitszeit 

gekündigt worden (vgl. IV-act. 21). - Die Suva verfügte am 2. April 2004 (Fremd-

act. 2-13 f.), spätestens ab 1. Juli 2004 sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Am 12. April 2005 (Fremd-act. 4-6 f.) stellte die Suva alle Leistungen auf 

den 30. April 2005 ein. Der Unfall habe keine Folgen hinterlassen, die die 

Erwerbsfähigkeit messbar beeinträchtigen könnten (vgl. auch Einspracheentscheid 

vom 20. September 2005, Fremd-act. 5, Abweisung). - Nach einem rund 

zweimonatigen RAV-Arbeitseinsatz zur beruflichen Abklärung hatte sich gemäss 

Bericht vom 28. Januar 2005 (IV-act. 28) unter anderem ergeben, dass der Versicherte 

in der Regel recht selbständig eine gute, sorgfältige Arbeit geleistet und eine gute 

Lernfähigkeit und Kritikfähigkeit sowie Interesse für den Beruf gezeigt habe, kooperativ 

und verantwortungsbewusst gewesen sei und sehr wenige Absenzen gehabt habe. Die 

Depression sei erkennbar geworden. Doch der Versicherte wolle weiterhin (zu 50 %) 

arbeiten; zuhause drehe sich alles um die Krankheit. - Dr. med. E.___, FMH 

Physikalische Medizin, hatte am 1. März 2005 (vgl. IV-act. 38-3) mitgeteilt, der 

Untersuch des Versicherten sei wegen theatralisch-leidendem Verhalten, häufig mit 

aktiver Gegenwehr, stark erschwert gewesen. Auffällig seien die zunehmende 

Chronifizierung der Schmerzen mit zunehmender Symptomausweitung und die völlige 

Therapieresistenz. Es handle sich wahrscheinlich teilweise oder vorwiegend um 

somatoforme Schmerzen. - Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, erklärte 

am 21. November 2005 (vgl. IV-act. 46), der Versicherte sei von den Aufgaben, die er 

erfüllen sollte, wahrscheinlich wirklich überfordert. Er habe nämlich früher neben seiner 

Familie mit ___ Kindern auch noch die erweiterte Familie mit 14 Personen im Ausland 

finanziell unterhalten. Das sei wahrscheinlich auch für einen Gesunden zu viel. Das 

einzig Wichtige sei es nun, den Versicherten von der Notwendigkeit zu überzeugen, 

wieder zu arbeiten bzw. zu versuchen, eine geeignete Arbeit aufzunehmen. - Das ABI 

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gab im Gutachten vom 31. August 2006 (IV-act. 62) an, es gebe beim Versicherten 

keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss seien eine 

Schmerzverarbeitungsstörung und ein chronisches cervicalbetontes panvertebrales 

Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in die oberen sowie unteren 

Extremitäten links (verkürzt wiedergegeben). Seine Arbeitsfähigkeit sei 

uneingeschränkt. Auf einen Vorbescheid vom 14. September 2006 (IV-act. 66) hin liess 

der Versicherte unter anderem ein Schreiben von Dr. med. G.___, Arzt für Allgemeine 

Medizin FMH, vom 16. Mai 2006 (IV-act. 72-20) mit dem Attest einer Arbeitsunfähigkeit 

des Versicherten von 50 % und ein Gutachten von Dr. med. H.___, Facharzt FMH für 

Orthopädische Chirurgie, vom 20. Januar 2006 zuhanden der Motorfahrzeug-

Haftpflichtversicherung (IV-act. 72-9 ff.) einreichen, wonach der Versicherte in keiner 

Tätigkeit mehr arbeitsfähig sei. Das ABI hielt am 15. November 2006 (IV-act. 75) dafür, 

auch jener Gutachter habe keine Befunde objektivieren können und keine Diagnose 

von Relevanz erhoben. Mit Verfügung vom 21. November 2006 (IV-act. 77) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch des 

Versicherten ab. Eine Beschwerde hiergegen wies das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 13. Mai 2008 (IV-act. 97) ab.

Am 23./25. März 2009 (IV-act. 108) meldete sich der Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an. Er sei von Mai bis Juli 2007, von August 2007 bis März 2008 

und von April bis Juni 2008 je in Arbeitsverhältnissen auf dem Bau tätig gewesen. Seit 

dem 28. August 2008 sei er arbeitslos. Er leide seit 2008 an einer Depression, seit 2002 

an Unfallfolgen und seit September 2008 an Rückenproblemen. Dr. G.___ hatte am 

27. August 2008 (IV-act. 112-5) erklärt, der Versicherte sei seit Juni 2002 zu 50 % 

arbeitsunfähig. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hatte in einem 

vorläufigen Austrittsbericht vom 1. Dezember 2008 (IV-act. 114-6 f.) bekanntgegeben, 

es liege beim Versicherten eine grosse lumbale Diskushernie L3/4 links, nach kaudal 

sequestriert, vor. Ein MRI hatte unter anderem eine Diskushernie im Segment L3/4 

medio-lateral mit nach caudal und recessal ausgetretenem Anteil linksseitig und 

Kompression der L4-Wurzel links sowie auch Kompression der Cauda equina im 

ventralen Anteil ergeben. - Das ABI gab in einem Gutachten vom 7. Dezember 2009 

(IV-act. 131, zweites ABI-Gutachten) bekannt, es bestehe beim Versicherten (verkürzt 

wiedergegeben) ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne akute 

A.b. 

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radikuläre Symptomatik. Ohne Einfluss seien eine Schmerzverarbeitungsstörung und 

Symptomausweitung mit algogener Verstimmung. Für eine Arbeit im Baugewerbe 

bestehe seit September 2008 keine Arbeitsfähigkeit des Versicherten mehr. Für eine 

körperlich leichte bis mittelschwere angepasste Tätigkeit sei seine Arbeitsfähigkeit (seit 

April 2009) zeitlich und leistungsmässig nicht eingeschränkt (IV-act. 131-26). - 

Berufliche Massnahmen wurden am 20. Mai 2010 (IV-act. 146) abgelehnt, weil sich der 

Versicherte subjektiv arbeitsunfähig fühle. - Nachdem auf einen ablehnenden 

Rentenvorbescheid (IV-act. 149) Einwand (IV-act. 150, 152) erhoben worden war und 

Arztberichte (von Dr. med. I.___ und von Dr. med. J.___, Facharzt für Neurochirurgie, 

sowie ein Aufgebot zur Begutachtung durch K.___, Facharzt für Rheumatologie und 

Innere Medizin, IV-act. 153 bis 155) eingereicht worden waren, wurde eine erneute 

Begutachtung veranlasst. Im Gutachten vom 7. Februar 2011 (IV-act. 171; drittes ABI-

Gutachten) hielt das ABI fest, der Versicherte leide (verkürzt wiedergegeben) an einem 

chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom ohne akute radikuläre Symptomatik. 

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine leichte depressive 

Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine arterielle Hypertonie und 

ein chronischer Nikotinabusus genannt. Für Tätigkeiten im Baugewerbe und jede 

andere körperlich schwere Tätigkeit sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig, für eine 

leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeit hingegen voll arbeitsfähig (IV-

act. 171-30). - Dem ABI hatte unter anderem ein für die Krankenversicherung erstelltes 

rheumatologisches Gutachten des Facharztes für Rheumatologie und Innere Medizin 

K.___ vom 7. November 2009 (IV-act. 171-33 ff.) zur Verfügung gestanden. Danach 

erscheine die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ungünstig und bestenfalls noch in einem 

Pensum von 50 % zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit mit einem 

wirbelsäulenadaptierten Belastungsprofil sei aus rein rheumatologischer Sicht ohne 

Einschränkungen zumutbar. - Am 16. Juni 2011 (IV-act. 182-11 ff.) nahm das ABI zu 

einem Einwand (IV-act. 174 und 178, auf eine zweite Anhörung, IV-act. 173, hin) und 

einem eingereichten Arztbericht von Dr. I.___ vom 14. April 2011 (IV-act. 179-2 f.) 

Stellung und hielt an seinem Begutachtungsergebnis fest. Nach einer dritten Anhörung 

(IV-act. 184) erliess die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

17. August 2011 eine Verfügung (IV-act. 190), womit sie einen Rentenanspruch des 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 13 % (Valideneinkommen Fr. 68'900.--, 

Invalideneinkommen Fr. 59'979.--) abwies. In einem Beschwerdeverfahren (angehoben 

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B.  

am 14. September 2011, IV-act. 194) reichte das ABI dem Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen am 22. Mai 2013 eine Stellungnahme (IV-act. 225) zu zwei Berichten 

des [medizinische Stelle] L.___ vom 15. August 2012 (IV-act. 219-1 ff.) und vom 

21. August 2012 (IV-act. 219-8 ff.; beide u.a. von Dr. med. M.___, Facharzt Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH; vgl. auch schon Bericht vom 30. Januar 2012, IV-

act. 207-4 ff.) ein, in welcher es wiederum am Ergebnis des Gutachtens festhielt. Des 

Weiteren holte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ein zuhanden der 

Krankenversicherung erstelltes psychiatrisches Gutachten von Dr. med. N.___, 

Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 19. September 2009 (IV-

act. 231) ein. Gutachter Dr. N.___ (der interdisziplinär mit Facharzt K.___ begutachtet 

hatte) hatte den Versicherten als psychiatrisch gesehen voll arbeitsfähig bezeichnet 

(vgl. IV-act. 231-13). Mit Entscheid vom 19. November 2013 (IV-act. 235) wies das 

kantonale Gericht die Beschwerde ab. Das Bundesgericht wies eine Beschwerde 

dagegen mit Urteil vom 14. April 2014 (IV-act. 241) ab. Das kantonale 

Versicherungsgericht habe von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer 

angepassten Tätigkeit ausgehen dürfen.

Am 20. November/1. Dezember 2015 (IV-act. 253) meldete sich der Versicherte ein 

drittes Mal bei der Invalidenversicherung an. Er habe Rücken- und Kopfbeschwerden, 

ein psychisches Leiden usw. Die gesundheitliche Beeinträchtigung habe sich seit 

Februar 2015 verschlimmert und am 3. Oktober 2012 sei ein neuer Verkehrsunfall 

dazugekommen.

B.a. 

Dr. med. O.___, Praktische Ärztin, Fachärztin für Dermatologie und Venerologie, 

erklärte in einem IV-Arztbericht vom 11. Mai 2016 (IV-act. 290-1 bis 7), der Versicherte 

sei voll arbeitsunfähig. - Beigelegt waren diverse ärztliche Berichte. In einem MRT der 

LWS vom 1. April 2014 (IV-act. 290-28) eines Röntgeninstituts etwa war die (im 

Vergleich zur dortigen Voruntersuchung von 2000 neu aufgetretene) links paramediane 

sequestrierte Diskushernie LWK 3/4 mit rezessaler Kompression der linken L4-Wurzel 

beschrieben worden. - Der Leitende Arzt der Palliativ-Schmerzsprechstunde am Spital 

P.___ hatte in einem Bericht vom 25. Mai 2014 (IV-act. 290-29 und 31) über eine 

Erstkonsultation des Versicherten angegeben, es hätten trotz mehrfacher Abklärungen 

B.b. 

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des chronifizierten Ganzkörperschmerzsyndroms nach Gerbershagen III an 

verschiedenen Orten ausser degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule keine 

erklärenden Pathologien gefunden werden können. Im Vordergrund stehe klar die 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung. - ___ Dr. med. Q.___, Facharzt FMH 

für Neurochirurgie, hatte am 18. August 2014 (IV-act. 290-43 f.) von massivster 

somatoformer Überlagerung berichtet. Die zweifellos auch bestehende Radikulopathie 

L4 links sei deswegen quasi maskiert. Eine Single-shot-Epiduralblockade habe der 

Versicherte abgelehnt, weil die bisher bekommenen Spritzen allesamt nichts genützt 

hätten. - In einem Bericht vom 12. Februar 2015 (IV-act. 290-20) hatte ein 

Röntgeninstitut bekannt gegeben, es bestünden beim Versicherten fortgeschrittene 

aktivierte Spondylarthrosen der Facettengelenke HWK 2/3 und 3/4 rechts mit 

foraminalen Stenosen und Irritationen der C3 und C4-Wurzeln rechts und eine 

kleinvolumige mediane Diskushernie HWK 5/6 ohne Neurokompression.

Die [Rehabilitationsklinik] R.___ hatte in einem Austrittsbericht vom 7. Oktober 

2015 berichtet (IV-act. 257), der Versicherte sei vom 24. August 2015 bis 

21. September 2015 hospitalisiert gewesen. Er habe von einer ausgeprägten 

Hilflosigkeit und Verzweiflung berichtet, sei im formalen Gedankengang eingeengt und 

- undurchbrechbar - auf seine Schmerzen fixiert gewesen und habe in seiner 

psychosozialen Situation resigniert gewirkt. Er sei zu den Therapien stets pünktlich 

erschienen, sei zuverlässig gewesen und habe regelmässig trainiert. Gegenüber einer 

Behandlung in einer Tagesklinik sei er eher abgeneigt gewesen. - Das [medizinische 

Stelle] L.___ (S.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH) hatte in einem 

Bericht vom 15. Februar 2016 (IV-act. 273) angegeben, mit der Wiederaufnahme einer 

Tätigkeit könne beim Versicherten nicht gerechnet werden. Er könne den Alltag nicht 

mehr bewältigen (ausser Spazieren).

B.c. 

Das Medizinische Gutachtenzentrum MGSG erklärte in einem Gutachten vom 

8. August 2016 (IV-act. 294; Begutachtung vom 19. Mai bis 7. Juli 2016), als Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden beim Versicherten ein 

Cervicovertebralsyndrom bei Diskusprotrusion C5/6 mit neuroforaminaler Einengung 

der Nervenwurzel C6 beidseits und mässiger Spondylarthrose C2/3, eine 

Pseudolumboischialgie links bei Osteochondrose und Diskushernie L4/5 mit möglicher 

Kompression der Nervenwurzel L5 rezessal rechts und eine rezidivierende depressive 

B.d. 

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Störung mit anhaltender mittelgradiger depressiver Episode, bestehend seit 

mindestens 1/2012. Eine unter anderem vorliegende anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit nicht. Als Hilfsarbeiter im 

Baugewerbe sei der Versicherte seit Januar 2012 zu 50 % arbeitsunfähig. In einer 

körperlich schweren Tätigkeit als Bauarbeiter sei er seit Februar 2015 zu 65 % 

arbeitsunfähig. Die Arbeitsunfähigkeit im vorangehenden Zeitraum könne retrospektiv 

nicht beurteilt werden, weil nicht klar sei, seit wann die 2015 festgestellten 

degenerativen Veränderungen der HWS und die erneute Diskushernie L4/5 mit 

eventueller Kompression der Nervenwurzel L5 rechts rezessal effektiv bestünden. In 

einer leidensadaptierten Tätigkeit könne dem Versicherten seit Januar 2012 bei voller 

Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 60 % zugemutet werden (vgl. IV-

act. 294-58 f.). Die Prognose sei bei mangelnder Motivation und Fixierung des 

Versicherten auf die Beschwerden ungünstig. Medizintheoretisch sei innerhalb eines 

Jahres eine Verbesserung des psychischen Zustands mit Steigerung auf etwa 70 % 

Arbeitsfähigkeit zu erwarten (vgl. IV-act. 294-60). - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 

der Invalidenversicherung hielt am 25. November 2016 (IV-act. 299) fest, es bestehe 

Eingliederungspotenzial im Umfang von etwa 60 %. Die IV-

Eingliederungsverantwortliche rief den Versicherten am 6. Januar 2017 (IV-act. 302) an, 

worauf dieser mitteilte, sich einer Bandscheibenoperation unterzogen zu haben und 

sich seither kaum bewegen zu können und am ganzen Körper Schmerzen zu haben.

Am 6. Januar 2017 (IV-act. 305) wurde dem Rechtsvertreter des Versicherten 

mitgeteilt, berufliche Massnahmen seien für diesen nicht angezeigt, da er sich nicht in 

der Lage fühle, dabei mitzuwirken.

B.e. 

Dr. J.___ gab in einem IV-Arztbericht vom 31. Januar 2017 (IV-act. 306) bekannt, 

der Versicherte sei zurzeit für alle Tätigkeiten voll arbeitsunfähig. Er sei am 

22. Dezember 2016 operiert worden. Gemäss dem beigelegten Operationsbericht (IV-

act. 306-6 f.) hatte der Arzt beim Versicherten eine mikrochirurgische Fensterung und 

Sequestrektomie L4/5 rechts vorgenommen. - Die RAD-Ärztin hielt diese 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung (100 %) am 24. Februar 2017 (IV-act. 307) für nicht 

nachvollziehbar, weil die Nervenwurzel operativ von der Kompression habe befreit 

werden können. Auf Anfrage (vgl. IV-act. 312-2) teilte Dr. J.___ am 14. Juni 2017 (IV-

act. 313) mit, ein stabiler Zustand habe beim Versicherten noch nicht erreicht werden 

B.f. 

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können. Er stehe wegen zusätzlicher internistischer Erkrankungen in Behandlung. 

Anfänglich sei durch die Operation eine Teilbesserung eingetreten, inzwischen seien 

aber Kreuzschmerzen in den Vordergrund gerückt, so dass von einer Verbesserung 

nicht gesprochen werden könne.

Die RAD-Ärztin hielt am 14. Juli 2017 (IV-act. 316) dafür, es sei nicht von einem 

wesentlich und anhaltend anderen Gesundheitszustand des Versicherten auszugehen 

als bei der (sc. letzten) Begutachtung. - In einer rechtlichen Stellungnahme der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 26. Oktober 2017 (IV-

act. 318-4 ff.) wurde dargelegt, gemäss der aktuellen Rechtsprechung liege kein 

invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Am 11. Dezember 2017 (IV-act. 320) wurde 

ergänzt, seit der letzten Abweisung vom 17. August 2011, bestätigt durch Urteil des 

Bundesgerichts, sei keine dauerhafte und relevante Veränderung des 

Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten. Diese liege 

weiterhin bei 100 %. - Mit Vorbescheid vom 12. Dezember 2017 (IV-act. 321) wurde 

eine Abweisung des Rentenanspruchs des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 

9 % (Valideneinkommen Fr. 77'863.--, Invalideneinkommen Fr. 66'453.--) in Aussicht 

gestellt. - Sein Rechtsvertreter wandte am 9. Januar 2018 (IV-act. 324) für den 

Versicherten ein, selbst die Experten der Invalidenversicherung seien der Meinung, 

dieser bleibe zurzeit in jeder Tätigkeit zu 40 % eingeschränkt. Es sei ihm eine halbe 

Rente zu gewähren, und zwar jedenfalls so lange, bis die von den Experten ergriffenen 

Massnahmen tatsächlich den entsprechenden Erfolg gezeitigt haben würden. Da aber 

kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren initialisiert worden sei, sei vorerst davon 

auszugehen, dass die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle nicht von einer 

Verbesserung des gesundheitlichen Zustands ausgehe und keine Verletzung der 

Schadenminderungspflicht moniere. - Am 22. Januar 2018 (IV-act. 326) legte der 

Rechtsvertreter einen Verlaufsbericht des [medizinische Stelle] L.___ vom 5. Januar 

2018 (IV-act. 326-2 ff.) ein. Darin war festgehalten worden, der Versicherte sei auch in 

einer leichten angepassten Arbeit voll arbeitsunfähig (IV-act. 326-13). - Die RAD-Ärztin 

wies am 28. Mai 2018 (IV-act. 333) darauf hin, dass die von der behandelnden 

Psychiaterin aufgrund einer diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode und 

von Schmerzen attestierte volle Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar sei. Die aus 

neurologischer Sicht neu angeführten Kopfschmerzen bei Übergebrauch von 

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/29

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas für den 

Betroffenen am 14. August 2018 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei ab dem Zeitpunkt der Neuanmeldung vom 20. November 2015 

bzw. sechs Monate danach eine halbe Invalidenrente zu gewähren; eventualiter sei ihm 

die halbe Rente rückwirkend zuzusprechen und seien allenfalls medizinische 

Massnahmen anzuordnen. Die Neuanmeldung vom 20. November 2015 sei infolge 

einer Verschlimmerung des medizinischen Zustands des Beschwerdeführers erfolgt, 

die im Gutachten des MGSG bestätigt worden sei. Der RAD habe die Schlüssigkeit und 

Korrektheit dieser Beurteilung bestätigt und habe keine Ergänzungsfragen gestellt. Der 

Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin gehe davon aus, dass keine Therapieresistenz 

erstellt und noch kein definitiver Zustand eingetreten sei. Zwar sei im Gutachten von 

einer verbesserten Therapieoption die Rede gewesen, doch sei diese nicht klar 

umschrieben worden. Solche Verbesserungsvorschläge im Vergleich zu den bisher seit 

sechzehn Jahren angewandten Therapien, die offensichtlich zu keinem erheblichen 

Resultat geführt hätten, sollten jedoch zuvor thematisiert werden. An einen definitiven 

Zustand sei die Gewährung einer Rente der IV im Unterschied zu jener der 

Unfallversicherung zudem nicht gebunden. Die diesbezügliche Position der 

Beschwerdegegnerin sei nicht schlüssig. Die Gutachter der Beschwerdegegnerin 

beurteilten den Beschwerdeführer zudem als seit mehr als sechseinhalb Jahren (seit 

2012) zu 40 % arbeitsunfähig. Dem Gericht sei es unbenommen, Ergänzungsfragen zu 

stellen, falls es solche für erforderlich halte. Die Beschwerdegegnerin werde beim 

festgesetzten Valideneinkommen von Fr. 77'863.-- behaftet. Bei der Festsetzung des 

Invalideneinkommens verkenne die Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer 

gesundheitlich schwer belastet sei und mit einer Verbesserung des Zustands des 

Rückens mit der degenerativen fortschreitenden Wirbelsäulenproblematik nach 

Angaben des Neurochirurgen vom 14. Juni 2017 nicht mehr zu rechnen sei. Die 

psychische Problematik persistiere seit vielen Jahren und sei chronifiziert. Der 

Schmerzmitteln könnten ebenfalls keinen anhaltenden wesentlichen 

Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit begründen. - Aus rechtlicher 

Sicht wurde am 19. Juni 2018 (IV-act. 335) festgehalten, ein 

invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden sei nicht ausgewiesen.

Mit Verfügung vom 19. Juni 2018 (IV-act. 336) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch des Versicherten ab.

B.h. 

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Beschwerdeführer habe mehrere (wohl:) Psychotherapeuten gehabt und mehrere 

Medikamente ausprobiert. Deshalb sei davon auszugehen, dass diese Situation bis auf 

weiteres anhalten werde. Sollte sich die Situation verbessern, könne die Rente revidiert 

werden. Die Beschwerdegegnerin könne auch medizinische Massnahmen als Auflage 

vorschreiben, doch habe sie dies bisher unterlassen. Der Beschwerdeführer müsse von 

der schweren auf leichte Arbeit wechseln und seine Präsenzzeit sei auf 40 % (wohl: 

60 %) eingeschränkt. In keinem andern Beruf werde er die Hälfte des relativ hohen 

Valideneinkommens verdienen. Wenn die Beschwerdegegnerin davon ausgehe, dass 

die Gutachter die Standardparameter korrekt beurteilt hätten und dennoch zu einer 

Einschränkung von 40 % der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gelangt seien, so 

sei die Rente zu gewähren, da keine Überwindbarkeit vorliege und eine solche nicht 

thematisiert worden sei. Sollte die Beschwerdegegnerin ernsthaft mit einer 

Verbesserungsmöglichkeit der medizinischen Situation rechnen, stünden ihr die 

gesetzlichen Wege zur Anordnung medizinischer Massnahmen offen. Das habe sie 

jedoch nicht getan.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. November 2018 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sowohl die begutachtenden 

Ärzte wie die Organe der Rechtsanwendung prüften die Arbeitsfähigkeit beide je aus 

ihrer Sicht. Notwendige Folge des rein juristischen Charakters der 

sozialversicherungsrechtlichen Begriffe von Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und 

Invalidität sei es, dass aus rechtlicher Sicht von einer medizinischen Einschätzung der 

Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden könne, ohne dass diese den Beweiswert 

verlöre. Die rechtsanwendende Behörde habe die Arbeitsfähigkeit aufgrund der 

ärztlichen Feststellungen anhand der Standardindikatoren frei zu prüfen. Die 

Beurteilung des RAD entspreche keiner definitiven Leistungszusprache. Ob aufgrund 

der dritten IV-Anmeldung ein Rentenanspruch bestehe, beurteile sich in analoger 

Anwendung der für die Rentenrevision geltenden Regeln. Massgebend sei also, ob eine 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten sei, die geeignet 

sei, den Invaliditätsgrad und den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ausgangspunkt 

bilde hier der Sachverhalt vom 17. August 2011. Ein Rentenanspruch sei (am 19. Juni 

2018) verneint worden, weil kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter 

Gesundheitsschaden bestehe. Die im Gutachten postulierten funktionellen 

Auswirkungen - namentlich des nicht adäquat behandelten depressiven Leidens - auf 

die Arbeitsfähigkeit seien beweismässig nicht hinreichend erstellt. Als invalidisierende 

Leiden würden (gemäss BGE 140 V 290 und 193 sowie BGE 141 V 281 E. 4.3) nur 

schlüssig beweisbare schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigungen in Betracht 

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fallen. Der Beschwerdeführer befinde sich gemäss dem MGSG-Gutachten seit 2010 

alle zwei bis drei Wochen in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Behandlung bei Dr. I.___. Es finde auch eine Pharmakotherapie statt, die nach Angaben 

des MGSG-Gutachters intensiviert werden könnte, und es sei eine tagesklinische 

Behandlung zu empfehlen, worauf innerhalb eines Jahres eine Besserung zu einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % zu erwarten sei. Der Gutachter sei von einer ausreichenden 

Kooperation und Compliance ausgegangen. Allerdings sei keine 

Medikamentenspiegelmessung durchgeführt worden, obwohl die Messung bei der ABI-

Verlaufsbegutachtung ergeben habe, dass der Beschwerdeführer die damals 

verordnete antidepressive Medikation nicht eingenommen gehabt habe. Die 

aktenkundigen Zweifel an der Compliance blieben somit bestehen. Die niedrige 

Frequenz der ambulanten Behandlung und der Umstand, dass betreffend die seit 2012 

manifest gewordene mittelgradige depressive Störung (im Unterschied zu einer 

einmaligen Behandlung der Schmerzstörung in der Psychiatrischen Klinik T.___) nie ein 

stationärer oder halbstationärer Aufenthalt in Anspruch genommen worden sei, 

spreche gegen eine Behandlungsresistenz. Die therapeutischen Optionen seien 

gemäss dem MGSG-Gutachten noch nicht ausgeschöpft. Das Vorliegen eines 

erheblichen Leidensdrucks sei daher fraglich. Zudem falle ins Gewicht, dass eine 

starke subjektive Krankheitsüberzeugung im Vordergrund gestanden habe und stehe, 

und dass den psychosozialen Faktoren bei der Entstehung und Aufrechterhaltung der 

depressiven Störung eine wesentliche Rolle beizumessen sei. Diese Faktoren würden 

sich nicht klar vom medizinischen Leiden trennen lassen, was gegen eine 

invalidisierende Wirkung der depressiven Störung spreche. Aus dem psychiatrischen 

MGSG-Gutachten ergäben sich keine Hinweise darauf, dass die Wirkung dieser 

Störung durch das Zusammenwirken mit der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung besonders akzentuiert würde. Die körperlichen Beeinträchtigungen 

schränkten die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht ein und hätten 

demnach keine ressourcenmindernde Wirkung. Aus dem sozialen Kontext ergäben sich 

wenig positive Auswirkungen auf das Ressourcenpotenzial. Beweisrechtlich 

entscheidend sei der Gesichtspunkt der Konsistenz. Beim Beschwerdeführer seien 

wenig Motivation und wenige Interessen feststellbar gewesen. Es könne trotz der 

Beeinträchtigungen eine zumutbare Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer 

beruflichen Aktivität angenommen werden. Die berichteten und beklagten 

Beschwerden seien nur teilweise konsistent gewesen. Es hätten deutliche Hinweise für 

Verdeutlichungstendenzen mit demonstrativen und psychogenen Verhaltensweisen 

und Hinweise für eine Aggravation und einen sekundären Krankheitsgewinn bestanden. 

Die fehlende Ausschöpfung der Behandlungsoptionen lasse schliesslich auf einen nicht 

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allzu grossen Leidensdruck schliessen. Ein relevanter Gesundheitsschaden im Sinn von 

Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG sei nicht ausgewiesen.

E.

Mit Replik vom 11. Februar 2019 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vor, die Position der Beschwerdegegnerin kontrastiere weitgehend zu den 

Feststellungen des MGSG-Gutachtens. Bestritten werde die Betrachtungsweise, dass 

der Invaliditätsbegriff einen rein juristischen Charakter habe. Wenn dem so wäre, wären 

medizinische Gutachten praktisch wertlos. In der Beschwerdeantwort (S. 3, III Ziff. 2) 

habe sich die Beschwerdegegnerin von diesem Standpunkt weitgehend distanziert. Sie 

interpretiere die fachmedizinische Standardindikatoren-Beurteilung um und gelange zu 

wesentlich divergierenden Resultaten. Entgegen ihrer Behauptung sei bei der 

Begutachtung eine Laboruntersuchung der Medikamentenspiegel für Duloxetin und für 

Amitryptylin vorgenommen worden. Der Gutachter habe geschrieben, das psychische 

Zustandsbild habe sich offensichtlich verschlechtert und es könne seit etwa Januar 

2012 eine anhaltende mittelgradige depressive Episode erhoben werden. Nach 

Angaben des Gutachters könnten zwar die Schmerzen des Beschwerdeführers 

organisch nicht ausreichend erklärt werden, doch habe dieser im Zusammenhang mit 

der chronischen Schmerzproblematik und psychosozialen Problemen eine 

zunehmende depressive Störung entwickelt, und zwar sei nach dem langjährigen 

Krankheitsverlauf eine von der Schmerzsystematik unabhängige, verselbständigte 

depressive Erkrankung anzunehmen. Damit bestehe eine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Die juristische Interpretation der 

Beschwerdegegnerin zum Gesichtspunkt der Konsistenz weiche von den 

medizinischen Erhebungen ab. Man habe sich dabei stattdessen offensichtlich eher 

von der negativen Rechtsprechung leiten lassen und habe den Beschwerdeführer 

selber gar nicht gesehen. Die gutachterliche Betrachtungsweise sei weniger 

auftragsgeleitet als jene der Beschwerdegegnerin. Letztere verkenne, dass der 

Beschwerdeführer seit Jahren bei mehreren Fachleuten in Behandlung stehe und diese 

zu keiner Besserung geführt habe. Offensichtlich wirke dabei die somatische 

Komorbidität mit, die es verunmögliche, dass er sich auffange und gesund werde und 

sich auf dem realen Arbeitsmarkt etabliere.

F.

Die Beschwerdegegnerin hat am 21. Februar 2019 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

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G.

Mit Eingabe vom 1. August 2019 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

einen Bericht des [medizinische Stelle] L.___ vom 15. Juli 2019 ein. Sollte die 

Beschwerdegegnerin darauf bestehen, dass der Invaliditätsbegriff einen rein 

juristischen Charakter habe, so sei sie zu befragen, weshalb sie ihre Gutachter jeweils 

ausdrücklich nach dem Umfang der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit frage, und weshalb 

sie überhaupt Gutachten in Auftrag gebe, wenn die Diagnosen und ihre Folgen schon 

zuvor bekannt seien. Die Klärung ihrer diesbezüglichen Position würde allenfalls die 

Notwendigkeit des Weiterzugs der Sache im Voraus verdeutlichen. - Im Bericht hatte 

das [medizinische Stelle] L.___ das Ergebnis der MGSG-Begutachtung als nicht 

objektiv und nicht nachvollziehbar beanstandet und dafürgehalten, es seien dort 

Symptome des Beschwerdeführers nicht beachtet worden, etwa Antriebslosigkeit, 

Konzentrationsstörungen oder Traurigkeit. Dass der Beschwerdeführer sich in endlosen 

Klagen verliere, sei im Rahmen der Depression zu sehen. Es bestehe seit 2007 keine 

Arbeitsfähigkeit mehr. - Die Beschwerdegegnerin hat sich nicht mehr vernehmen 

lassen.  

Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 19. Juni 2018, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

den mit einer dritten IV-Anmeldung gestellten Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

abgewiesen hat. Die früheren Gesuche waren rechtskräftig abgewiesen worden (das 

letzte am Ende durch das Bundesgericht beurteilt). Die Beschwerdegegnerin ist 

(namentlich angesichts des röntgenologischen Berichts vom 12. Februar 2015 zu 

Recht) auf die Neuanmeldung vom 30. November/1. Dezember 2015 (vgl. dazu unten 

E. 5.2 am Ende) eingetreten. Der Beschwerdeführer lässt Rentenleistungen beantragen, 

eventualiter medizinische Massnahmen. Berufliche Massnahmen waren am 6. Januar 

2017 (IV-act. 305) abgelehnt worden, weil sich der Beschwerdeführer nicht in der Lage 

fühle, dabei mitzuwirken.

2.  

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

2.1. 

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besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun­

fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 

Abs. 2 ATSG, vgl. auch BGE 102 V 165). - Sämtliche psychischen Erkrankungen sind 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) 

grundsätzlich (bei Ausnahmen nach dem jeweiligen Beweisbedarf) einem strukturierten 

Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. - Eine leistungs-, insbesondere 

rentenbegründende Invalidität setzt diesbezüglich zunächst jedenfalls eine 

psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraus. Das ist vor allem mit Blick darauf 

bedeutsam, dass soziale Belastungen, die direkt negative funktionelle Folgen zeitigen, 

auszuklammern sind, und dass eine Abgrenzung zu reaktivem, invaliditätsfremdem 

Geschehen aufgrund von psychosozialen Belastungen hin erforderlich ist (so bezüglich 

depressiver Leiden BGE 143 V 409 E. 4.5.2). - Für die Beurteilung des funktionellen 

Leistungsvermögens sind gemäss BGE 141 V 281 (vom 3. Juni 2015) also in der Regel 

diverse Standardindikatoren beachtlich, die in zwei Kategorien systematisiert werden, 

nämlich einerseits in der Kategorie des funktionellen Schweregrads und anderseits in 

jener der Konsistenz. Zum funktionellen Schweregrad sind die Komplexe 

"Gesundheitsschädigung" (mit den Aspekten der Ausprägung der diagnoserelevanten 

Befunde, des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der entsprechenden 

Resistenz und der Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (mit Persönlichkeitsdiagnostik und 

persönlichen Ressourcen) und "Sozialer Kontext" zu berücksichtigen. In der Kategorie 

der Konsistenz geht es um Gesichtspunkte des Verhaltens, namentlich um eine 

gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen und um behandlungs- und eingliederungsanamnestisch 

ausgewiesenen Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3). Soweit die festgestellte 

Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht oder 

unter dem Einfluss der Folgen der Erzielung eines sekundären Krankheitsgewinns steht 

(der rechtlich grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben hat, vgl. BGE 130 V 352), liegt nach 

der Rechtsprechung regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. 

Hinweise darauf ergeben sich (im Zusammenhang mit einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung entwickelt) namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen 

den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese 

besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage 

bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; 

demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/29

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schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld 

jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2).

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im Weiteren 

eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 f. E. 4, vgl. BGE 

141 V 281 E. 5.2.1). Schon der Arzt oder die Ärztin bzw. die medizinisch 

sachverständige Person hat bei der Einschätzung des Leistungsvermögens den in der 

Judikatur umschriebenen einschlägigen Indikatoren zu folgen (vgl. BGE 141 V 281 

E. 5.2.2). Ärztlicherseits ist substanziiert darzulegen, aus welchen medizinisch-

psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen 

und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu 

schmälern vermögen (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Es genügt beispielsweise nicht, dass 

der medizinisch-psychiatrische Sachverständige von einem diagnostizierten 

depressiven Geschehen direkt auf eine Arbeitsunfähigkeit, welchen Grades auch 

immer, schliesst; vielmehr hat er darzutun, dass, inwiefern und inwieweit wegen der 

von ihm erhobenen Befunde (Traurigkeit, Hoffnungslosigkeit, Antriebsschwäche, 

Müdigkeit, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen, verminderte 

Anpassungsfähigkeit usw.) die beruflich-erwerbliche Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, 

und zwar - zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und Kontrollzwecken - unter Miteinbezug 

der sonstigen persönlichen, familiären und sozialen Aktivitäten der renten­

ansprechenden Person (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Es ist Aufgabe des medizinischen 

Sachverständigen, gegebenenfalls (beispielsweise) nachvollziehbar aufzuzeigen, 

weshalb trotz leichter bis mittelschwerer Depression und an sich guter Therapierbarkeit 

der Störung im Einzelfall funktionelle Leistungseinschränkungen resultieren, die sich auf 

die Arbeitsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2). - Durch den 

Versicherungsträger und im Beschwerdefall durch das Gericht ist zu prüfen, ob und 

inwieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung 

der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar 

begründet haben (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Kommen die medizinischen Experten 

dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der durch BGE 141 V 281 normierten 

Beweisthemen überzeugend nach, wird die medizinisch-psychiatrische 

Folgenabschätzung auch aus der juristischen Sicht des Rechtsanwenders - 

Durchführungsstelle oder Gericht - Bestand haben. Andernfalls liegt ein triftiger Grund 

vor, der rechtlich ein Abweichen davon gebietet (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Dabei gilt 

als Leitschnur, dass die ärztliche Beurteilung - von der Natur der Sache her 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/29

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3.  

unausweichlich - Ermessenszüge aufweist, die auch den Rechtsanwender begrenzen 

(vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3).

Im Zusammenhang mit der dritten IV-Anmeldung des Beschwerdeführers vom 

20. November/1. Dezember 2015 ist wiederum eine Vielzahl von medizinischen 

Berichten aktenkundig geworden. Insbesondere liegt ein polydisziplinäres Gutachten 

des MGSG vom 8. August 2016 vor.

3.1. 

Anlässlich der internistischen Begutachtung (vgl. IV-act. 294-62-65) wurde keine 

Diagnose gefunden, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würde. Die 

Arbeitsfähigkeit ist gemäss dem diesbezüglichen Teil des Gutachtens nicht 

eingeschränkt. Bei der psychiatrischen Begutachtung hat der Beschwerdeführer zwar 

erwähnt, an rezidivierenden Magenbeschwerden, thorakalem Druckgefühl, 

Mundtrockenheit, Schwindelgefühlen und Hypertonie zu leiden (vgl. IV-act. 294-97). 

Dem Gutachter der Inneren Medizin hat er indessen keine kreislaufrelevanten oder 

respiratorischen Beschwerden angegeben und erklärt, sich internistisch betrachtet 

gesund und leistungsfähig zu fühlen. Die festgestellte arterielle Hypertonie hat der 

Gutachter als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt. Auf das Ergebnis der 

internistischen Begutachtung kann nach der Aktenlage abgestellt werden. 

3.2. 

Die orthopädische Begutachtung (vgl. IV-act. 294-4 bis 24) basiert auf einer 

Kenntnisnahme von den Vorakten sowie einer Erhebung der Anamnese und der 

orthopädischen Untersuchungsbefunde. Es wurden ausserdem röntgenologische 

Befunde (von HWS und LWS, darunter auch MRIs und Funktionsaufnahmen) erhoben 

und es erfolgte eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL, im Einzelnen 

vgl. IV-act. 294-66 bis 77). Der Gutachter der Orthopädie hielt fest, die EFL habe eine 

erhebliche Symptomausweitung, eine schlechte Leistungsbereitschaft und mehrere 

Inkonsistenzen ergeben. Die Resultate seien für die Beurteilung der zumutbaren 

Belastbarkeit nicht verwertbar. Diese stütze sich daher primär auf medizinisch-

theoretische Überlegungen. Beurteilend erklärte der Gutachter der Orthopädie, die 

Nackenschmerzen und abnormen Untersuchungsbefunde der HWS des 

Beschwerdeführers könnten teilweise auf die im MRI sichtbare Diskusprotrusion C5/6 

mit neuroforaminaler Einengung der Nervenwurzel C6 beidseits und die mässige 

Spondylarthrose C2/3 zurückgeführt werden. Da die Nervenwurzel C6 aber nicht die 

Finger III bis V und nicht den medialen Abschnitt des Vorderarms versorge, könnten 

das Ameisenlaufen in den betreffenden Fingern und die Hyposensibilität medial am 

Vorderarm nicht erklärt werden, am Vorderarm lateral könne die Hyposensibilität aber 

3.3. 

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objektiviert werden. Die lumbalen Schmerzen seien nur unvollständig mit der im MRI 

dokumentierten Osteochondrose L4/5 mit Diskushernie und möglichen Kompression 

der Nervenwurzel L5 rechts rezessal vereinbar. Die Ausstrahlung der Schmerzen in die 

Zehen I und II links und die angegebene Hyposensibilität am Ober- und Unterschenkel 

links bzw. am gesamten linken Bein könnten nicht nachvollzogen werden. Angesichts 

seiner Angabe, er könne nicht länger als eine Stunde sitzen, sei ferner nicht 

nachvollziehbar, wie dem Beschwerdeführer die lange Busreise in die Heimat vom 

Dezember 2015 möglich gewesen sei, von welcher er berichtet habe. In einer 

körperlich schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 65 % arbeitsunfähig. 

Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und 

stehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte und rotierte Körperhaltungen ausgeübt, 

könnten dem Beschwerdeführer seit September 2008 voll zugemutet werden (vgl. IV-

act. 294-21 ff.). - Die diesbezügliche Begutachtung kann als vollständig betrachtet 

werden. Die vorgefundenen orthopädischen Beeinträchtigungen (vgl. dazu auch unten 

E. 3.5) wurden in ihren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beschrieben und 

gutachterlich gewürdigt. Die Begründung erscheint nachvollziehbar. Es ist kein Grund 

für einen relevanten Zweifel am diesbezüglichen Begutachtungsergebnis ersichtlich.   

Bei der psychiatrischen Begutachtung (vgl. IV-act. 294-78 bis 108) wurden 

ebenfalls die Vorakten zur Kenntnis genommen. Der Gutachter nahm die Anamnese auf 

und befragte den Beschwerdeführer namentlich nach seinem Leiden und den 

Einschränkungen.

3.4. 

Diagnostisch ging der Gutachter der Psychiatrie von einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit anhaltender mittelgradiger depressiver Episode aus, welche 

seit mindestens Januar 2012 bestehe und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

beeinflusse. Daneben liege eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor. Für 

diesbezügliche Zweifel ist kein Anlass ersichtlich. - Schon im Gutachten des ABI von 

Februar 2011 waren eine solche Schmerzstörung und ein affektives Leiden, damals 

allerdings noch in Form einer lediglich leichten depressiven Episode, festgestellt 

worden. Beide waren nach gutachterlicher Beurteilung damals nicht von Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit gewesen (vgl. IV-act. 171-19; ABI-Gutachten vom Dezember 2009 

noch: Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung mit algogener 

Verstimmung, IV-act. 131-25). 

3.4.1. 

Der MGSG-Gutachter hatte den psychischen Status vom 18. Mai 2016 (vgl. IV-

act. 294-95 f.) erhoben. Zum Untersuchungszeitpunkt fanden sich gemäss dem 

Gutachten keine Hinweise auf vermehrte Müdigkeit oder Erschöpfung, obwohl der 

3.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/29

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Beschwerdeführer von Schlafstörungen mit vermehrter Müdigkeit tagsüber berichtet 

hatte. Auffassung, Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit waren weitgehend 

intakt gewesen. Der Beschwerdeführer wirkte gemäss dem Gutachten in der Stimmung 

bedrückt bis niedergeschlagen, affektiv durchgehend vermindert mitschwingend, nicht 

aufhellbar, psychomotorisch verlangsamt und im Antrieb vermindert. Er habe mit 

monotoner Stimme gesprochen. Im Denken habe er langsam sowie negativistisch auf 

seine körperlichen Beschwerden und seine soziale Situation eingeengt gewirkt. Er habe 

bei mangelnden Zukunftsperspektiven Zukunftsängste und Existenzängste geäussert 

und ausserdem Suizidgedanken mit mangelndem Lebenswillen angegeben, ohne dass 

Hinweise auf eine akute suizidale Einengung bestanden hätten. Er habe wenig 

Motivation und wenige Interessen gezeigt. - Diese gutachterliche Beschreibung 

differenziert, wie es erforderlich ist, nach Angaben des Beschwerdeführers und objektiv 

erhobenen Befunden. Sie macht einen (neuerdings) erheblichen Schweregrad des 

psychiatrischen Befunds nachvollziehbar. Anhaltspunkte für eine allfällige 

Unvollständigkeit dieser Erhebungen sind nicht ersichtlich. - Anlässlich der ABI-

Begutachtung vom Juli 2006 hatte der Beschwerdeführer im Übrigen zum Vergleich 

noch mit lebhafter Stimme gesprochen und seine Stimmung war ausgeglichen 

gewesen (vgl. IV-act. 62-15). Auch im Oktober 2009 war gemäss dem ABI-Gutachten 

vom Dezember 2009 noch kein klar erkennbar bedrückter Affekt vorhanden, keine 

Antriebsstörung evident gewesen (vgl. IV-act. 131-16). Bei der ABI-Begutachtung vom 

Januar 2011 hatte der Beschwerdeführer (wie bei der jüngsten MGSG-Begutachtung) 

erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen und Ängste mit vegetativen Symptomen 

angegeben. In der Beschreibung der psychopathologischen Befunde im ABI-Gutachten 

vom Februar 2011 waren eine Verlangsamung des Gangs, eine depressive Stimmung 

und ein herabgesetzter Antrieb genannt worden (vgl. IV-act. 171-19).     

Als Komorbidität ist zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung inzwischen 

ein beträchtliches, nach gutachterlicher Beurteilung des MGSG die Arbeitsfähigkeit 

tangierendes depressives Leiden (vgl. unten E. 3.4.9) hinzugekommen. Die Gutachter 

bezeichneten die psychische Komorbidität als im Schweregrad, in der Ausprägung und 

in der Dauer erheblich (vgl. IV-act. 294-57). Das Zusammenfallen beider psychiatrischer 

Beeinträchtigungen ist als Erschwernis zu betrachten.

3.4.3. 

Die Gutachter legten - was unter dem Aspekt der Persönlichkeitsdiagnostik und 

der persönlichen Ressourcen relevant ist - dar, Hinweise für eine 

Persönlichkeitsstörung des Beschwerdeführers hätten sich nicht erheben lassen. Die 

Persönlichkeit sei einfach strukturiert. Der Beschwerdeführer verfüge über 

mobilisierbare Ressourcen (vgl. IV-act. 294-57). Selbst- und Fremdwahrnehmung, 

3.4.4. 

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Realitätsprüfung und Urteilsbildung, Affektsteuerung und Impulskontrolle, 

Intentionalität und Antrieb seien vor allem durch die depressive Störung beeinträchtigt 

(vgl. IV-act. 294-57). Der Beschwerdeführer habe bei der Untersuchung relativ gut 

kommunikationsfähig, aber nur erschwert kontaktfähig - mit langsamen Antworten - 

gewirkt (vgl. IV-act. 294-57). Es bestehe eine intakte Partnersituation (vgl. IV-

act. 294-57). Bei der Beurteilung des sozialen Kontexts hätten sich psychosoziale 

Belastungen erheben lassen, die negative funktionelle Folgen zeitigten und sich 

ungünstig auf die somatoforme Schmerzstörung des Beschwerdeführers auswirkten; 

sie würden aber nicht als alleinige Ursache der depressiven Störung in Betracht fallen 

(vgl. IV-act. 294-57). Die MGSG-Gutachter setzten sich demnach differenziert mit den 

Beeinträchtigungen und Ressourcen des Beschwerdeführers auseinander.  

Was den Gesichtspunkt einer gleichmässigen Einschränkung des 

Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen betrifft, der unter der 

Kategorie der Konsistenz zu beachten ist, gaben die MGSG-Gutachter an, der 

Beschwerdeführer zeige gewisse Aktivitäten im Tagesablauf, denn er gehe zumindest 

mehrmals täglich ausser Haus und gehe dabei während ca. einer Stunde (vgl. IV-

act. 294-57 und -58). Er habe wenig Motivation und wenige Interessen angegeben (vgl. 

IV-act. 294-57). Vor Eintritt der Gesundheitsschädigung hätten mehr Aktivitäten 

vorgelegen; der Beschwerdeführer sei früher einer beruflichen Tätigkeit nachgegangen 

und habe sich für einen Sport interessiert (vgl. IV-act. 294-58). Es sei eine relativ 

gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen anzunehmen (vgl. IV-act. 294-57 f.).  

3.4.5. 

Zum Gesichtspunkt des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der 

entsprechenden Resistenz wurde im Gutachten dargelegt, der Beschwerdeführer 

nehme seit Jahren therapeutische Angebote in Anspruch und befinde sich seit 2010 in 

einer regelmässigen psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung. Die 

Gutachter hielten fest, es seien bezüglich der Behandlung eine ausreichende 

Kooperation und Compliance anzunehmen (vgl. IV-act. 294-57). Aus den Akten der 

langen vorliegend insgesamt aktenmässig überblickbaren Zeit wird einerseits 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführer einzelnen somatischen oder psychiatrischen 

Behandlungen gegenüber eher abgeneigt war. Es gab auch Hinweise auf einen 

eingeschränkten Einsatz der medikamentösen Behandlung und mangelnde Motivation. 

Schon im ABI-Gutachten vom August 2006 war im Übrigen von einer ausgeprägten 

subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung des Beschwerdeführers 

berichtet worden, die sich durch eine medizinische Therapie kaum werde beeinflussen 

lassen (vgl. IV-act. 62-16). Anderseits ist der Beschwerdeführer aber wie erwähnt nach 

3.4.6. 

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Angaben der Gutachter seit vielen Jahren einer psychiatrischen Behandlung gefolgt. 

Bei den Begutachtungen war er zudem stets freundlich bzw. zugewandt und 

kooperativ gewesen (vgl. IV-act. 294-95, schon IV-act. 62-15, 131-16, 171-19; ebenso 

in der beruflichen Abklärung). Die [Rehabilitationsklinik] R.___ hatte des Weiteren am 

7. Oktober 2015 nach einem stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers mitgeteilt, 

er sei zu den Therapien stets pünktlich erschienen, sei zuverlässig gewesen und habe 

regelmässig trainiert. Er sei aber ausgeprägt hilflos und verzweifelt, im Gedankengang 

eingeengt und unbeeinflussbar auf die Schmerzen fixiert gewesen.

Zur Frage eines eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdrucks 

wurde im MGSG-Gutachten erklärt, neben Arbeitsversuchen im Jahr 2007 würden sich 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen erheben lassen und es habe seit Jahren 

keine Selbsteingliederungsbemühungen gegeben (vgl. IV-act. 294-57). Ergänzend ist in 

diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer ehemals in 

einem 18 Jahre lang dauernden Arbeitsverhältnis gestanden hatte, in dem er körperlich 

schwere Arbeit leistete. Neben dieser vollzeitlichen Arbeit hatte er noch eine zweite 

Arbeitsstelle gehabt, hat sich also beruflich namhaft belasten lassen (vgl. die 

diesbezüglichen anamnestischen Angaben, IV-act. 62-14, und die Beurteilung, IV-

act. 62-16; das ausgeübte Pensum erschien Dr. F.___ im Übrigen als auch für einen 

Gesunden zu gross, vgl. IV-act. 46). In den Jahren 2007 und 2008 hatte der 

Beschwerdeführer nach Eintritt der gesundheitlichen Schädigung zudem noch dreimal 

verschiedene Arbeitsstellen angenommen. Er hatte demnach in seinem angestammten 

Tätigkeitsfeld, auf dem Bau, Arbeit gesucht und gefunden. Gemäss den medizinischen 

Beurteilungen ist allerdings davon auszugehen, dass es sich dabei um Tätigkeiten 

handelte, die nicht leidensadaptiert waren, weshalb nachvollziehbar erscheint, dass die 

Versuche scheiterten. Bei der ABI-Begutachtung vom Januar 2011 war beim Bericht 

über den Verlust seiner Leistungsfähigkeit und über seine erwerbstätigen Kollegen sein 

Schmerz über diesen Verlust zum Ausdruck gelangt (vgl. IV-act. 171-19). Wie die 

[Rehabilitationsklinik] R.___ später - zu vorliegend relevanter Zeit am 7. Oktober 2015 - 

berichtete, hatte der Beschwerdeführer damals schliesslich resigniert gewirkt.  

3.4.7. 

Die MGSG-Gutachter haben ihre Beurteilung in Kenntnis der zahlreichen 

aktenkundigen Hinweise auf die Inkonsistenzen abgegeben. So hatte etwa schon im 

Oktober 2003 der Kreisarzt der Unfallversicherung Rentenbegehrlichkeit des 

Beschwerdeführers erwogen, aber auch ein MRI veranlasst (um ihm mit dieser 

Annahme nicht Unrecht zu tun). Im März 2004 hatte die Klinik D.___ eine zu geringe 

Leistungsbereitschaft und eine Selbstlimitierung des Beschwerdeführers festgestellt. 

Die MGSG-Gutachter selbst haben ebenfalls von teilweisen Inkonsistenzen, deutlichen 

3.4.8. 

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Verdeutlichungstendenzen (mit demonstrativen und psychogenen Verhaltensweisen, 

vgl. IV-act. 294-103, IV-act. 294-95) und Selbstlimitierung des Beschwerdeführers 

berichtet (vgl. IV-act. 294-58). Die beklagten Beschwerden seien in sich nur teilweise 

konsistent gewesen (vgl. IV-act. 294-103). Bei der EFL waren nämlich eine erhebliche 

Symptomausweitung, eine schlechte Leistungsbereitschaft und mehrere 

Inkonsistenzen festgestellt worden (vgl. IV-act. 294-69 ff.). Der Gutachter der 

Psychiatrie hat festgehalten, es hätten sich bei der Begutachtung Hinweise auf eine 

Aggravation und einen sekundären Krankheitsgewinn des Beschwerdeführers 

gefunden, mit zunehmend demonstrativ vorgetragenem Klagen im Verlauf der 

Untersuchung sowie Angabe intensiver Schmerzen, deren Charakterisierung sehr vage 

geblieben sei (vgl. IV-act. 294-99). - Diese Umstände wurden von den MGSG-

Gutachtern somit allesamt mitberücksichtigt. Daher ist davon auszugehen, dass ihre 

Beurteilung der objektiv ausgewiesenen zumutbaren Arbeitsunfähigkeit die 

entsprechenden Anteile ausgeschieden hat (vgl. zum Zusammenfallen von Leiden und 

Aggravation Bundesgerichtsurteil vom 19. Mai 2020, 9C_18/2020 E. 5.2). Die Gutachter 

hielten denn auch fest, gemäss dem erhobenen psychiatrischen Status wären dem 

Beschwerdeführer gutachterlich gesehen mehr Aktivitäten zumutbar (vgl. IV-

act. 294-57). Die Arbeitsunfähigkeit legten sie (nicht auf 100 %, wie vom 

Beschwerdeführer angenommen und von der behandelnden Ärztin im Mai 2016 

attestiert, sondern) auf 40 % fest.

Das erscheint angesichts der vorgefundenen und beschriebenen 

Beeinträchtigungen überzeugend begründet. Denn insgesamt wurden gemäss dem 

polydisziplinären MGSG-Gutachten beim Beschwerdeführer psychiatrisch gesehen wie 

erwähnt unter anderem eine bedrückte bis niedergeschlagene Stimmung mit 

Affektstörungen, mit vermindertem affektivem Mitschwingen, ausserdem eine 

psychomotorische Verlangsamung und Antriebsminderung, ein eingeengtes Denken 

und Zukunftsängste bei mangelnden Zukunftsperspektiven objektiviert (vgl. IV-

act. 294-56, vgl. auch oben E. 3.4.2). Aufgrund der anhaltenden mittelgradigen 

depressiven Episode seien unter anderem die emotionale Belastbarkeit, die geistige 

Flexibilität, die Interessen, die Motivation, die Kontaktfähigkeit, die 

Anpassungsfähigkeit und die Dauerbelastbarkeit deutlich beeinträchtigt (vgl. IV-

act. 294-58). Ausserdem war erwähnt worden, dass auch die Selbst- und 

Fremdwahrnehmung, die Realitätsprüfung, die Urteilsbildung, die Impulskontrolle und 

die Intentionalität des Beschwerdeführers durch die depressive Störung beeinträchtigt 

seien (vgl. IV-act. 294-57, vgl. oben E. 3.4.4). Polydisziplinär wurde festgehalten, im 

Zusammenhang mit der chronischen Schmerzsymptomatik und psychosozialen 

3.4.9. 

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Problemen habe der Beschwerdeführer eine zunehmende depressive Störung 

entwickelt. Etwa seit Januar 2012 sei eine anhaltende mittelgradige depressive Episode 

anzunehmen. Nach dem langjährigen Krankheitsverlauf sei inzwischen eine 

verselbständigte, von der Schmerzsymptomatik unabhängige depressive Erkrankung 

anzunehmen (vgl. IV-act. 294-57). Angesichts des erwähnten erheblichen 

Schweregrads der durch das MGSG erhobenen psychiatrischen Befunde ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der diesbezügliche 

Zustand ab etwa Januar 2012 relevant verschlechtert hat. Der MGSG-Gutachter der 

Psychiatrie bezeichnete dies als offensichtlich (vgl. IV-act. 294-99). Sowohl Diagnose 

wie Arbeitsunfähigkeitsattest der MGSG-Gutachter erscheinen als stichhaltig 

begründet.

Das Ergebnis des MGSG-Gutachtens überzeugt auch deswegen, weil die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach Angaben der Gutachter insgesamt durch 

ein psychisches und durch ein somatisches Leiden mit Krankheitswert eingeschränkt 

ist (vgl. IV-act. 294-60). Der orthopädische Zustand habe sich zumindest seit dem 

Zeitpunkt des Gutachtens vom Februar 2011 verändert (vgl. IV-act. 294-61). In 

somatischer Hinsicht ist denn auch darauf hinzuweisen, dass beim Beschwerdeführer 

gemäss dem röntgenologischen Bericht vom 12. Februar 2015 neu fortgeschrittene 

aktivierte Spondylarthrosen der Facettengelenke HWK 2/3 und 3/4 rechts mit 

foraminalen Stenosen und Irritationen der C3 und C4-Wurzeln rechts gefunden worden 

waren. Im Lauf der Zeit waren immer wieder MRI-Befunde erhoben worden, wie etwa 

ehemals am 1. Dezember 2008 eine grosse lumbale Diskushernie L3/4 links, nach 

kaudal sequestriert, die (umschrieben als links paramediane sequestrierte Diskushernie 

LWK 3/4) auch noch am 1. April 2014 vorlag und eine rezessale Kompression der 

linken L4-Wurzel bewirkte. Bei der MGSG-Begutachtung bestand eine Diskushernie 

L4/5 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L5 rezessal rechts. Die 

entsprechenden Schädigungen betreffen demnach neu zwei Etagen der Wirbelsäule 

(cervical und lumbal) und sind - wie gemäss einer Einschätzung von ___ Dr. Q.___ vom 

18. August 2014 angenommen werden kann - hinter der massivsten somatoformen 

Überlagerung (bzw. dem aggravierenden Verhalten) des Beschwerdeführers sozusagen 

maskiert. Die Folgen dieser somatischen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit 

sind wie oben erwähnt (vgl. E. 3.3) vom MGSG gutachterlich abgeklärt und gewürdigt 

worden. Sie sind insgesamt mitzuberücksichtigen, auch wenn sie in einer adaptierten 

Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit bewirken.

3.5. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem MGSG-Gutachten vom 8. August 

2016 die Beweiskraft der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zukommt und ihm 

3.6. 

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4.  

angesichts seiner oben beschriebenen Abstützung auf objektivierte Grundlagen 

vollumfänglich, also auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung, zu folgen ist. Für 

eine angepasste Tätigkeit ist der Beschwerdeführer demnach (IV-act. 294-59) ab 

Januar 2012 als zu 40 % arbeitsunfähig zu betrachten. Die abweichenden ärztlichen 

Beurteilungen vermögen dagegen im Beweiswert nicht anzukommen. 

Das MGSG hat die - medizintheoretische - Erwartung geäussert, dass sich der 

psychische Zustand des Beschwerdeführers innerhalb eines Jahres verbessern und er 

eine Arbeitsfähigkeit von 70 % erreichen könnte. Somatisch gesehen hat nach der 

MGSG-Begutachtung, am 22. Dezember 2016, noch eine Operation (mikrochirurgische 

Fensterung und Sequestrektomie L4/5 rechts) stattgefunden. Gemäss Dr. J.___ war der 

Beschwerdeführer danach am 31. Januar 2017 noch voll arbeitsunfähig (vgl. IV-

act. 306-3). Die Frage, ob es durch die Operation bzw. seither zu einer Besserung des 

Gesundheitszustands gekommen sei, verneinte Dr. J.___ am 14. Juni 2017. Er 

erwähnte aber auch keine Verschlechterung. Der RAD nahm entsprechend am 14. Juli 

2017 keinen wesentlich und anhaltend anderen Gesundheitszustand an (im Übrigen am 

28. Mai 2018 auch nicht aufgrund des Berichts des [medizinische Stelle] L.___ vom 

5. Januar 2018). Der Beschwerdeführer lässt im Beschwerdeverfahren diesbezüglich 

lediglich erklären, mit einer Verbesserung des Rückenleidens sei angesichts der 

fortschreitenden degenerativen Problematik nicht zu rechnen. Auch aus dem ein Jahr 

nach Verfügungserlass erstellten Bericht des [medizinische Stelle] L.___ vom 15. Juli 

2019 ist kein Hinweis auf eine Entwicklung des vorliegend zu beurteilenden 

medizinischen Sachverhalts ersichtlich. Da weder eine relevante psychiatrische 

Verbesserung (wie gutachterlich allenfalls noch für möglich gehalten) noch eine 

massgebliche Verschlechterung zwischen dem Zeitpunkt der MGSG-Begutachtung 

und demjenigen des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 19. Juni 2018 

erkennbar geworden sind, ist eine entsprechende Sachverhaltsentwicklung mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht anzunehmen. Sollte sich der massgebliche 

Sachverhalt nach diesem Zeitpunkt wesentlich verändert haben, beträfe das nicht mehr 

das vorliegende Verfahren.  

3.7. 

Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrads das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

4.1. 

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Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Übt sie keine Erwerbstätigkeit mehr aus, sind hierfür statistische Werte 

beizuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, vgl. etwa auch Bundesgerichtsentscheid vom 

26. Januar 2016, 9C_762/2015). Dem Beschwerdeführer, der seit langem keine 

Erwerbstätigkeit mehr ausübt, ist eine Verwertung seiner Arbeitsfähigkeit von (seit 

Januar 2012) 60 % in einer adaptierten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

zumutbar geblieben. Dieser ausgeglichene Arbeitsmarkt (vgl. BGE 134 V 64, BGE 129 

V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken von 

Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 

10. Juli 2006, I 186/05 E. 2.3, vom 3. Juni 2004, I 252/03 E. 2.2.3, und vom 16. Juli 

2003, I 758/2002; BGE 110 V 276 E. 4b). Eine für den Beschwerdeführer adaptierte 

Tätigkeit hat gemäss dem MGSG-Gutachten körperlich leicht zu sein und soll in 

temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und stehend, und ohne häufige 

inklinierte, reklinierte und rotierte Körperhaltungen ausgeübt werden können. Auch 

Arbeiten mit erhöhter emotionaler Belastung, Stressbelastung, erforderlicher geistiger 

Flexibilität, vermehrtem Kundenkontakt oder überdurchschnittlicher Dauerbelastung 

gehören nicht zu den zumutbaren Tätigkeiten (vgl. IV-act. 294-59). Diese Kriterien 

schränken die Auswahl von Stellen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein, 

allerdings mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in einem Ausmass, dass die 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit nicht mehr realistisch erschiene. Daher rechtfertigt es 

sich, die Tabellenlöhne beizuziehen. Im statistischen Durchschnitt konnten Männer im 

Jahr 2016 mit Tätigkeiten des tiefsten Niveaus - des Kompetenzniveaus 1 (einfache 

Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) - ein Einkommen von Fr. 66'803.-- 

erzielen. Bei der zumutbaren Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 60 % beträgt 

das statistisch festgelegte Einkommen demnach Fr. 40'082.--.

4.2. 

Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich zumutbare verbleibende (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist 

ein Abzug von den Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des 

Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. 

4.3. 

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BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Die Beeinträchtigungen der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers haben in der medizinisch begründeten 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung ihren Niederschlag gefunden. Das gilt nicht nur für die 

orthopädisch, sondern namentlich auch für die psychiatrisch bedingt erforderlichen 

Adaptationskriterien (wie Arbeit ohne Stress- und überdurchschnittliche 

Dauerbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität). Diese haben Grund für die 

attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gebildet. Mangelnde Flexibilität und ein 

erhöhter Bedarf an Rücksichtnahme durch den Arbeitgeber rechtfertigen 

rechtsprechungsgemäss zudem keinen Leidensabzug. Zusätzliche krankheitsbedingte 

Absenzen vom Arbeitsplatz bei Erwerbstätigen mit aus gesundheitlichen Gründen 

eingeschränkter Arbeitsfähigkeit sind statistisch nicht belegt, weshalb auch dies nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts keinen Grund darstellt, ohne weiteres einen 

Abzug zu gewähren (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 28. November 2017, 9C_629/2017 

E. 2, vom 4. August 2010, 8C_144/2010 E. 5.3, vom 19. November 2009, 9C_708/2009 

E. 2.3.2, vom 3. Juli 2017, 8C_166/2017 E. 6, vom 11. September 2019, 9C_225/2019 

E. 4.4.2). Dasselbe gilt (mit Blick auf die Art der zumutbaren Tätigkeiten) für eine lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 11. September 2019, 

9C_225/2019 E. 4.4.2). Eine teilzeitliche Arbeit ist für den Beschwerdeführer gemäss 

dem MGSG-Gutachten nicht erforderlich (vgl. IV-act. 294-59). Daher entfällt auch ein 

Teilzeitabzug (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 12. November 2019, 9C_542/2019 E. 3.1, 

vom 16. Mai 2019, 8C_705/2018 E. 4.3, vom 13. Februar 2017, 9C_762/2016 E. 5, und 

vom 8. Mai 2018, 8C_211/2018 E. 4.4). Allfällige mangelhafte Sprachkenntnisse sind 

bezüglich der Einsatzmöglichkeiten für einfache und repetitive Tätigkeiten 

rechtsprechungsgemäss ebenfalls nicht abzugsrelevant (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 

7. Dezember 2011, 8C_328/2011 E. 10.2). Ein Abzug wegen nicht mehr zumutbarer 

körperlich belastenderer Arbeit fällt schliesslich, da der genannte Tabellenlohn (des 

Kompetenzniveaus 1) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

umfasst, auch nicht ohne weiteres in Betracht (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 20. April 

2018, 9C_833/2017 E. 5.1, und vom 24. Mai 2018, 8C_884/2017 E. 4.2). - Unter diesen 

Umständen erscheint es - auch bei einer gesamthaften Würdigung aller Faktoren - 

nicht gerechtfertigt, einen Abzug vom oben genannten Tabellenlohn anzubringen.

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde (vgl. BGE 129 V 222; vgl. etwa auch 

Bundesgerichtsentscheid 9C_422/2015 vom 7. Dezember 2015). Der 

Beschwerdeführer hatte gemäss IK-Auszug vor dem (ersten) Unfall, 2001, zwei 

4.4. 

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Einkommen erzielt. Es ist nicht klar, ob er die Stelle mit dem kleineren Pensum 

invaliditätsbedingt verloren hat (angegebener Kündigungsgrund Nichteinhalten der 

Arbeitszeit). Nach der Aktenlage erscheint aber nicht überwiegend wahrscheinlich, 

dass er ohne Gesundheitsschaden über alle Jahre hinweg beide Arbeitsverhältnisse 

beibehalten, also immer mehr als ein Pensum von 100 % Arbeit geleistet hätte. Wird 

somit das Einkommen aus der Anstellung auf dem Bau allein von 2001 im Betrag von 

Fr. 55'256.-- um die Nominallohnentwicklung bis 2016 (2239/1902) angehoben, 

ergeben sich Fr. 65'046.--. Dieser Betrag ist jedoch parallelisierend auf die Höhe des 

statistischen Durchschnittseinkommens zu erhöhen, das dem Beschwerdeführer als 

Ausgangspunkt zur Bemessung des Invalideneinkommens vorgerechnet wird, also auf 

Fr. 66'803.--. Es ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

dies das Valideneinkommen 2016 des Beschwerdeführers darstellt. Der massgebliche 

Invaliditätsgrad beträgt demnach (im Vergleich zum Invalideneinkommen von 

Fr. 40'082.--, ohne Abzug vom Tabellenlohn) 40 %.

Etwas relevant Anderes ergäbe sich selbst dann nicht, wenn vom Einkommen 

beider Arbeitsverhältnisse 2001 gemäss IK-Auszug von insgesamt Fr. 65'285.-- 

auszugehen wäre. Nach Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (von 2001 bis 

2016, bei Löhnen von Männern, von 2239/1902 gemäss Tabelle T39 des Bundesamtes 

für Statistik) entspräche dieses einem Gesamteinkommen für 2016 von Fr. 76'852.--. 

Die Beschwerdegegnerin erwähnte dagegen in der angefochtenen Verfügung ein 

Valideneinkommen von Fr. 77'863.-- (IV-act. 336-2), während sie in ihrer 

zugrundeliegenden Berechnung allerdings (selbst bei Angabe der Berücksichtigung 

eines Nominallohns bis 2015) für das Jahr 2014 einen Betrag von lediglich Fr. 72'863.-- 

erhoben hatte (IV-act. 319), so dass es sich bei der Nennung in der Verfügung um ein 

Versehen gehandelt haben dürfte. Die Beschwerdegegnerin war bei ihrer 

diesbezüglichen Berechnung vom Valideneinkommen gemäss der (höchstrichterlich 

beurteilten) Verfügung vom 17. August 2011 von Fr. 68'900.-- für 2008 ausgegangen. 

Um die Nominallohnentwicklung von 2008 bis 2016 (2239/2092, gemäss Tabelle T39) 

ergänzt, ergäbe sich daraus ein Betrag von Fr. 73'741.--. Selbst wenn angenommen 

werden könnte, es dürften die Einkommen aus beiden Erwerbstätigkeiten 

berücksichtigt werden, betrüge das Valideneinkommen demnach also höchstens 

Fr. 76'852.-- (bei Aufwertung ab 2001, nicht ab gerichtlich beurteiltem 

Valideneinkommen 2008), der Invaliditätsgrad höchstens 48 % (bei 

Invalideneinkommen Fr. 40'082.--).

4.5. 

Der Beschwerdeführer hat angesichts des Invaliditätsgrads von 40 % (und selbst 

bei einem solchen von höchstens 48 %) Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 28/29

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5.  

Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (lit. c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit im Sinn von Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden 

Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Bundesgerichtsentscheide vom 16. Februar 

2018, 8C_633/2017 E. 3.4, und vom 10. August 2016, 9C_289/2016 E. 3.2). Nach 

Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. 

Die Schaffung dieser Bestimmung hat keine Veränderung des (nämlich in Art. 4 IVG 

und Art. 28 IVG geregelten) Zeitpunkts des Eintritts des Versicherungsfalls mit sich 

gebracht (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 14. Dezember 2015, 9C_655/2015 E. 4; 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2015, 

IV 2013/52 E. 1.2). 

5.1. 

ter

Der Beschwerdeführer war gemäss der Beurteilung des MGSG in einer Tätigkeit 

als Bauarbeiter seit Januar 2012 zu 50 % bzw. spätestens ab Februar 2015 zu 65 % 

arbeitsunfähig (nach der ABI-Beurteilung vom 7. Dezember 2009 bereits ab September 

2008, IV-act. 131-26, nach derjenigen vom 7. Februar 2011, IV-act. 171, auch damals 

voll), seit Januar 2012 auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 40 % arbeitsunfähig. Im 

Januar 2013 konnte demnach ein Wartejahr ablaufen, bei welchem im Anschluss die 

oben erwähnte, zu einer Viertelsrente berechtigende, anhaltende Invalidität bestand. 

Von beruflichen Massnahmen konnte (angesichts der in unterschiedlichsten Tätigkeiten 

wirkenden psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit) keine Senkung des 

Invaliditätsgrads erwartet werden. Der Rentenanspruch ist demnach ausgewiesen. Da 

die am 20. November 2015 unterzeichnete Neuanmeldung des Beschwerdeführers am 

1. Dezember 2015 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist, kann davon 

ausgegangen werden, dass das sie übermittelnde Schreiben vom 30. November 2015 

am datierten Tag der Post übergeben worden ist (vgl. IV-act. 253 f.), weshalb die 

Anmeldung am 30. November 2015 erfolgt ist (vgl. Art. 29 Abs. 3 ATSG e maiore 

minus). Demnach kann eine Auszahlung der Rente gemäss Art. 29 Abs. 1 ATSG sechs 

Monate später, also ab 1. Mai 2016, erfolgen. 

5.2. 

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juni 

2018 im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und dem Beschwerdeführer wird 

ab 1. Mai 2016 eine Viertelsrente zugesprochen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurück­

erstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich MwSt und Barauslagen) zu bezahlen.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 19. Juni 2018 teilweise gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ist ab 1. Mai 2016 eine Viertelsrente zuzusprechen.

6.1. 

Es rechtfertigt sich, bei diesem Ausgang des Verfahrens für die Kosten von einem 

vollen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen und die Gerichtskosten, die nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 

Abs. 1  IVG), gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Der 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.2. 

bis

Der Beschwerdeführer hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

6.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.07.2020
	Neuanmeldung nach zwei Abweisungen. Würdigung des im betreffenden IV-Verfahren erstellten polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juli 2020, IV 2018/257).

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