# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba09ae59-b952-52a6-9b69-1f7a34488497
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** Würdigung verschiedener Arztberichte. Auf den Bericht des KSW kann abgestellt werden, da Berichte des Lungenspezialisten widersprüchlich sind. Halbe IV-Rente bestätigt. Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2019.00095
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00095.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00095
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
vom
5.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander R.
Lecki
Lecki
&
Fricker
Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 39, Postfach 2052, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958, war vom 1. Februar 2007 bis 29. Februar 2016 bei der
Y.___
AG als Linienbus-Chauffeur tätig, wobei der letzte Arbeitstag am 11. Februar 2016 war (Urk.
8
/12/1). Unter Hinweis auf eine
Chronic
Obstructive
Pulmonary
Disease
(COPD) Stufe D, Asthma und Blut
hoch
druck
meldete
er
sich am
9. Juni 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (Urk.
8
/5
/6
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die erwerbliche Situation ab
, holte Berichte der behandelnden Ärzte (Urk.
8
/17/6-12, Urk.
8
/23
)
und
eine
Stellungnahme des Regionalen Ärztli
chen Dienstes (RAD) ein (Urk.
8
/21/3-4).
Auf
den
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellenden
Vorbe
scheid vom 2. November 2017
(
Urk.
8/22
) und
den
Einwand vom 1. Dezember 2017
(
Urk.
8/27
) hin erliess die IV-Stelle
am
28. Dezember 2017
einen
neue
n
Vorbescheid
,
mit dem
sie
die
Zusprache
einer halben Rente ankündigte (
Urk.
8/31). Nach
neuer
lichem
Einwand vom 26. Januar 2018
(
Urk.
8/33
)
holte
die IV-Stelle weitere A
rztberichte ein (
Urk.
8/35/3,
Urk. 8/40/9-21, Urk. 8/49
-
50)
, zu denen sich der Versicherte am
2
4.
Oktober 2018 äusserte (
Urk.
8/52).
Daraufhin
sprach die IV-Stelle
dem Versicherten
mit Verfügung vom 17. Dezember
2018
mit Wirkung ab
1.
Januar 2018
bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe
Inva
lidenrente
zu (Urk.
8
/55 und Urk.
8
/62
= Urk. 2
S. 1
).
2.
Der Versicherte
erhob am 31. Januar 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Dezember 2018 und beantragte,
es sei diese
aufzuheben und ihm rückwirkend ab Januar 2018 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die vorgenannte Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersuchte er um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2019 (Urk. 7) um Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
12. März
2019 (Urk.
12
) zur Kenntnis gebracht und
gleichzeitig
wurde
ihm
die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
bewilligt
(Ur
k
. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete
die angefochtene Verfügung vom 17. Dezem
ber 2018 (Urk. 2) damit,
dass der Beschwerdeführer gemäss neuen medizinischen Erkenntnissen in einer körperlich leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei. In seiner angestammten Tätigkeit als Linienbus-Chauffeur bestehe seit Januar 2017 keine Arbeitsfähigkeit mehr. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 54 %. Nach Ablauf des Wartejahres per Januar 2018 bestehe Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (
S.
4
)
. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes
i
m März 2018 sei vorübergehender Natur gewesen
und
könne
nicht als langandauernd berücksichtigt werden
(S. 5)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
a
us
dem Berich
t des Kantonsspital
s
Z.___
vom 19. September 2018
ergebe
sich
nicht
, dass
ihm
eine leichte, sitzende Tätigkeit im Umfang von 50 % zumut
bar sei
(S. 5)
.
Aufgrund der aktuellen Aktenlage sei er
vielmehr
vollständig arbeits
unfähig (S. 7).
Weiter
machte der Beschwerdeführer
geltend, die Beschwer
degegnerin habe den Sachverhalt
in
mehrfacher Weise
un
vollständig abgeklärt.
Die angefochtene Verfügung sei
daher eventualiter
aufzuheben und
die Sache
an die Vorinstanz zurückzuweisen
(
S. 3
und 7
).
In formeller Hinsicht
stellte
der
Beschwerdeführer
die
Frage, ob
die
angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2018 den
juristischen
Anforderungen
des Verfü
gungsbegriffs
entspreche
, da sie
nicht (handschriftlich) unterzeichnet worden sei. Ausserdem sei die Verfügung widersprüchlich, da in der Begründung von einer halben Invalidenrente
die Rede sei, jedoch auf Seite
5
festgehalten werde,
er
habe Anspruch auf eine ganze Rente (Urk. 1 S. 4).
Zudem habe
er
keine Möglichkeit gehabt, sich zu den vom
Z.___
eingereichten
Berichten
zu
äussern, was eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs
bedeute
(S. 5).
3.
3.1
Vorab ist zu prüfen, ob
der Beschwerdeführer
mit
seinen formellen Rügen durch
dringt
.
3.2
Verfügungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Sie sind zu be
gründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nach
teil erwachsen
(
Art.
49
Abs.
3 ATSG
)
.
Zwar erk
a
nnt
e
der Beschwerdeführer zu Recht, dass die Verfügung vom 17. Dezem
ber 2018 (Urk. 2) nicht handschriftlich unterzeichnet wurde. Allerdings ist eine Unterschrift bei sozialversicherungsrechtlichen Verfügungen nicht gene
rell verlangt, insbesondere ergibt sich die Unterschriftspflicht nicht aus dem Grundsatz der Schriftlichkeit (vgl. BGE 105 V 249 ff.).
Aus dem Briefkopf geht zweifelsfrei hervor, dass der beanstandete
Entscheid d
urch die Beschwerde
geg
nerin erlassen
wurde
, was auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede stellte
. Die Beschwerdegegnerin hat sodann in der Vernehmlassung die
Kompetenz des Sach
bearbeiters zum Erlass der Verfügung
oder
deren
rechtliche Aussenwirkung
nicht
in Zweifel gezogen
(
Urk.
7)
,
weshalb
ein Eröffnungsmangel zu verneinen ist
(vgl.
dazu
auch Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_434/2019 vom 8.
Oktober 2019 E. 2.2).
Dass die Beschwerde
gegnerin
auf Seite 5 der Verfügung im Widerspruch
zu
den
Seite
n
1 und
4
festhält, es bestehe Anspruch auf eine ganze
statt auf eine halbe
Rente, vermag
an der Rechtswirksamkeit des Entscheids
ebenfalls nichts zu ändern, handelt es sich doch hierbei um einen offensichtlichen Verschrieb (Urk. 2 S. 5). Dies hat der Beschwerdeführer im Ergebnis
auch erkannt
, ging er doch selbst von einer halben Rente aus
(Urk. 1 S.
4).
Im Übrigen kann die Beschwer
deinstanz ein Kanzleiversehen, das - wie hier - letztlich keinen Einfluss auf die
Entscheidformel
(vgl. dazu
Urk.
1 S. 2) ausübt, jederzeit berichtigen (
Art.
55
Abs.
1 ATSG in Verbindung mit
Art.
69
Abs.
3
des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren
,
VwVG
)
.
Die Verfügung
vom 17. Dezember 2018 (Urk. 2) wurde dem Beschwerdeführer
damit
gehörig eröffnet.
Ohnehin
ist weder
ersichtlich
noch geltend gemacht
, inwiefern
ihm
aus
einem allfälligen Eröffnungsmangel
ein rechtlicher Nachteil erwachsen wäre (vgl
. Art. 49 Abs. 3 ATSG).
3.3
Zu prüfen ist
sodann
die geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs
, da
sich der Beschwerdeführer zu den
Z.___
-Berichten nicht habe äussern können
(Urk. 1 S. 5)
.
Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass die Verfügungsadressaten vor Erlass eines für sie nachteiligen Ver
waltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Das Aktenein
sichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die Betroffenen können sich nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in diesem Sinne einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs
recht im Verfahren dar. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grund
sätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten über den
Aktenbeizug
zu informieren. Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf sämtliche verfahrensbezogene Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden (BGE 132 V 387 E. 3 mit Hin
weisen).
Den Akten ist zu entnehmen, dass
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer die
im
Vorbescheidverfahren
getätigten Abklärungen,
und insbesondere
die
Berichte des
Z.___
vom 5. März 2018 (Urk. 8/40/17
-21
), vom 27. März 2018 (Urk. 8/40/10
-11
), vom 9. Mai 2018 (Urk.
8/50/2-3
) und vom 19. September 2018 (Urk. 8/49)
, aber
auch den Bericht des
behandelnden
Dr.
med.
A.___
,
Innere Medizin und Pneumologie,
vom
9.
April 2018 (
Urk.
8/40/9)
am 5. Oktober
2018 zur Stellungnahme zugestellt hat (Urk. 8/51).
Die genannten Berichte werden
im Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 5. Oktober 2018 in der Beilage er
wähnt (Urk. 8/51/2), weshalb
mangels entsprechender Beanstandung
davon aus
zugehen ist, dass der Beschwerdeführer diese auch effektiv erhalten hat. Der
Beschwerdeführer
hat daraufhin
am 24. Oktober 2018 schriftlich Stellung
genom
men
und sich
- entgegen seiner Darstellung -
dabei
insbesondere
zum
Bericht des
Z.___
vom 19. September 2018
geäussert
(Urk. 8/52/2).
Über eine fehlende Akten
einsicht hat sich der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer
im Übrigen
in seiner Stellungnahme vom 24. Oktober 2018
– und auch sonst im Verwaltungsverfahren –
nicht beklagt (Urk. 8/52).
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht auszumachen.
3.4
Zusammenfassend ergibt sich, dass die formellen Rügen des Beschwerdeführers
unbegründet sind
.
4.
4.1
Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin und Nephrologie, Ober
ärztin am
Z.___
, nannte in ihrem Bericht vom 3. Januar 2017 zur ambulanten Not
fallbehandlung
der starken Dyspnoe (Atemnot)
vom 28. Dezember 2016 fol
gende Diagnosen
(Urk. 8/17/9)
:
-
COPD Risikoklasse D
-
aktuell Exazerbation
,
infektbedingt
-
Differenzialdiagnose: allergisch
-
Chronischer Husten mit mässig Auswurf
-
Differenzialdiagnose im Rahmen der Diagnose
COPD
-
anamnestisch Hustensynkopen, Differenzialdiagnose
rhythmogen
-
Arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch
depressive
Entwicklung
Dazu hielt
Dr.
B.___
fest, sie sehe die Beschwerden im Rahmen einer akuten Exazerbation der bekannten COPD. Gemäss Rücksprache mit
dem behandelnden
Dr.
A.___
sei es in den letzten Monaten zu einer deutlichen Verschlechterung der Lungenfunktion gekommen
(Urk. 8/17/10).
4.2
Dr.
A.___
nannte in seinem Bericht vom 19. Juni 2017 (Urk. 8/17/6-7) folgende Diagnosen (Urk. 8/17/6)
:
-
COPD Risikoklasse D
-
lungenfunktioneller
Schweregrad 3
-
Langzeitsauerstofftherapie seit Januar 2017
-
anamnestisch Hustensynkopen, Differenzialdiagnose
rhythmogen
-
Status nach Nikotinkonsum (50
packyears
)
-
Arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch depressive Entwicklung
Dazu hielt
Dr.
A.___
fest,
es bestehe eine schwere COPD der Risikoklasse
D. Lungenfunktionell liege eine
schwere
, nicht signifikant reversible obstruktive Ventilationsstörung vor. Wegen der auch nach einem Steroidstoss und intensiver Inhalationstherapie nicht gebesserten Hypoxämie sei im Januar 2017 mit einer Langzeitsauerstofftherapie begonnen worden. Die körperliche Leistungsfähigkeit sei stark eingeschränkt. Für mittelschwere und schwere Arbeiten sei der Be
schwerdeführer nicht arbeitsfähig (Urk. 8/17/7).
4.3
RAD-Ärztin Dipl. med.
C.___
, Fachärztin für Innere Medizin / Präven
tion und Gesundheitswesen, hielt in
ihrer Stellungnahme
vom 1. September 2017 (Urk. 8/21/3-4)
als
Diagnose mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein COPD Gold III
fest (Urk. 8/21/3)
. Dem Hypertonus und der depressiven Ent
wi
cklung schrieb sie keine
dauerhafte Auswirkun
g auf die Arbeitsfähigkeit
zu
(Urk. 8/21/3)
.
Zur
Arbeitsfähigkeit
hielt Dipl. med.
C.___
fest, mittelsch
w
ere und schwere kör
perliche Tätigkeiten
,
wie die bisherige Tätigkeit als Linienbus-Chauffeur
könnten
nicht ausgeführt werden.
Als
Belastungsprofil
formulierte sie
eine leichte, über
wiegend sitzend ausgeübte Tätigkeit, zum Beispiel eine Bürotätigkeit (Urk. 8/21/3).
Der
Beschwerdeführer sei
ferner
in seiner bisherigen Tätigkeit als Linienbus-Chauffeur vom 19. Januar bis 30. März 2015, vom
7.
bis 14. Januar 2016 und sei
t
dem 4. Januar 2017 auf Dauer jeweils zu 100 % arbeitsunfähig
(gewesen)
.
In einer angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. Februar 2017 0 %. Der Gesundheitszustand werde sich nicht verbessern (Urk. 8/21/3).
Es
liege ein Gesundheitsschaden vor, welcher sich längerfristig auf die Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit auswirke. Der Beschwerdeführer leide unter einer COPD infolge langjährige
n
Zigarettenkonsums. Es liege eine Anstren
gungsluftnot vor, wobei die Sauerstofflangzeittherapie im Januar 2017 begonnen habe (Urk. 8/21/3).
Durch den behandelnden Dr.
A.___
seien mittelschwere und schwere Tätigkeiten als nicht mehr möglich beschrieben worden. Angepasste Tätigkeiten könnten seit dem 1. Februar 2017 zu 100 %
ausge
übt werden (Urk. 8/21/4).
4.4
In seinem Bericht v
om 28. November 2017 (Urk. 8/23
) hielt Dr.
A.___
bei gleich
lautenden Diagnosen (vgl. E. 4.2 hiervor)
fest,
die Leistungsfähigkeit des Be
schwerdeführers habe weiter abgenommen (Urk. 8/23/1).
In den letzten drei Monaten habe sich eine Verschlechterung der Situation eingestellt. Der Be
schwerdeführer benötige täglich während 22 bis 24 Stunden Sauerstoff.
Er müsse bereits um 04.00 Uhr morgens mit der ersten Inhalation beginnen. Er brauche überdies viel Zeit für das Ankleide
n
, die Körperpflege und die zusätzliche Inha
lation mit dem
Düsenvernebler
. Er könne die volle Einkaufstasche nicht mehr selbst in den
ersten
Stock seiner Wohnung tragen. Er sei nicht mehr in der Lage, auch bei leichtester Tätigkeit eine mehr als 50%ige Arbeitsleistung zu erbringen (Urk. 8/23/2).
4.5
Dem Austrittsbericht des
Z.___
vom 5. März 2018 (Urk. 8/40/17-2
0
) ist zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer vom 3. bis 5. März 2018
infolge einer Exa
zerbation der COPD
hospitalisiert war.
Dazu erwähnten
die Ärzte die aktuelle Unmöglichkeit, zähen Schleim abzuhusten, eine schwere obstruktive Ventila
tionsstörung (FEV 1.15 Liter, nach
Ventolin
1.31 Liter) sowie die 24-Stunden-Sauerstofftherapie (
Urk.
8/40/17).
E
s
hätten
sich weder klinisch, laboranalytisch noch konventionell radiologisch Hinweise auf eine COPD-Exazerbation gezeigt. Unter regelmässigen Feuchtinhalationen
habe
der Beschwerdeführer über eine deutliche Besserung seiner Symptomatik
berichte
t
.
D
ies
er sei in gebessertem All
gemeinzustand in die ambulante Weiterbehandlung entlassen worden (Urk. 8/40/17).
4.6
Laut
Austrittsbericht des
Z.___
vom 27. März 2018 (Urk. /8/40/10-12)
war
der
Beschwerdeführer vom 2
0.
bis 26. Mär
z
2018
erneut
hospitalisiert (Urk. /8/40/10
).
Die Ärzte
nannten
folgende Diagnosen (Urk. 8/40/10):
-
Asthma-COPD-
O
verlap
-Syndrom, Risikoklasse D
-
aktuell schwere Exazerbation
-
schwere obstruktive Ventilationsstörung (FEV1 1.15 Liter, nach
Ventolin
1.31 Liter)
-
24-Stunden-Sauerstofftherapie
-
Chronische Beinödeme linksbetont
-
Differenzialdiagnose Ly
mphödem,
-
Sonographie untere Extremität vom 22. März 2018: keine venöse Insuf
fizienz, keine
Thrombose
, Transthor
akale Echokardiographie vom 21.
März
2018: normale systolische linksventrikuläre Funktion, keine indirekten Zeichen einer Rechtsherzbelastung, minim
sklerosierte
triku
spide
Aortenklappe
-
Interdigi
t
al Mykose beidseits
-
Arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch depressive Entwicklung
Sie legten dar
, die
Hospitalisation
sei aufgrund einer Exazerbation der vorbe
kannten COPD, Risikoklasse D, mit chronischer respiratorischer Partialinsuf
fi
zienz und vorbestehender Heimsauerstofftherapie erfolgt. Der Beschwerdeführer präsentiere rezidivierende Hustenanfälle und berichte von fehlender
Sekretmo
bilisation
. Im
Computertomograph
des Thorax zeige sich diesbezüglich eine Bron
chitis mit
Bronchiolitis
und in der Bronchoskopie
ergäben sich
Zeichen einer chronischen Bronchitis mit ausgeprägtem
Tracheobronchialkollaps
, jedoch ohne relevantes Sekret (Urk. 8/40/10). Bei leichtgradig erhöhter
Eosinophilie
werde die Diagnose auf ein COPD-Asthma-
Overlap
-Syndrom ausgeweitet. Es sei eine Stero
idstossther
a
pie durchgeführt worden, worunter es zu einer deutlichen Verbesse
rung der Symptomatik gekommen sei.
Eine Herzinsuffizienz, eine venöse Insuffi
zienz wie auch ein
nephrotisches
Syndrom seien ausgeschlossen worden.
Ein Lymphödem scheine eher unwahrscheinlich. In
der Bronchoskopie hätten
An
zeichen
für eine chronische
Refluxsymptomatik
bestanden, sodass diesbezüglich eine
medikamentöse
Dauertherapie
(PPI)
begonnen worden sei. Der Beschwerde
führer habe für eine ambulante
pneumologische
Rehabilitation im
Z.___
motiviert und schliesslich am 2
6
. März 2018 in deutlich gebessertem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können (Urk. 8/40/11).
W
ährend der
Hospitalisation
wurde
eine Arbeitsunfähigkeit von
100 %
attestiert
(Urk. 8/40/11).
4.7
Am 9. April 2018
erwähnte
Dr.
A.___
neben den
bereits genannten
Diagnosen eine
am 1.
August 2017
bilateral
operierte
Cataracta
complicata
mit hinterer Schalentrübung rechts mehr als links
(Urk. 8/40/9)
.
Zudem
beschrieb
er
einen
gegenüber Juni 2017 stabil
en
bis allmählich sich ver
schlechternd
en Verlauf
.
Der Einsatz von systemischen Steroidstössen sei mehr als zweimal pro Jahr notwendig. Der Beschwerdeführer könne langsam
eben aus
gehen mit Anstrengungsdyspnoe bei kleinsten Anstrengungen. Er sei nicht arb
eits
fähig (Urk. 8/40/9).
4.8
RAD-Ärztin Dipl. med.
C.___
erklärte in ihrer Stellungnahme vom 20. April 2018 (Urk. 8/53/3)
, bei den stationären Spitala
ufenthalten des Beschwerdeführers im
Z.___
vom 3.  bis 5. März 2018 (Urk. 8/40/17) sowie vo
m 20.
bis 26. März 2018 (Urk. /8/40/10)
habe
es sich um
Infektexazerbationen
gehandelt
, welche entspre
chend behandelt worden und bei der vorliegenden Krankheit nicht selten seien. Aufgrund des Berichts von Dr.
A.___
vom 9. April 2018 (Urk. 8/40/9)
, der im Wesentlichen
seinen
Angaben
im
Bericht vom Dezember (richtig wohl: November 2017) entspreche,
könne eine dauerhafte Verschlechterung des Gesamtzustandes nicht angenommen werden (Urk. 8/53/3).
4.
9
I
n ihrem Bericht vom
19. September 2018
(Urk. 8/49
)
zu
Handen
der Be
schwerdegegnerin hielten die
Pneumologen
des
Z.___
fest
, beim Beschwerdeführer bestehe ein Asthma
COPD-
Overlap
, welches im März 2018 erstdiagnostiziert worden sei. Betreffend die COPD-Komponente seien rezidivierende Exazerba
tio
nen im Sinne einer Risikoklasse D zu verzeichnen. Es bestehe eine 24-Stunden-Heimsauerstofftherapie aufgrund einer schweren respiratorischen Partialinsuffi
zienz.
Seine Leistungsfähigkeit sei deutlich eingeschränkt mit nur 50 % des Solls im 6-Minuten-Gehtest und auch in der Ergometrie mit Sauerstoff-Substitution erreiche er nur 78 Watt. Es sei eine ausgebaute Inhalationstherapie erfolgt. Der Beschwerdeführer habe zwischen April und August 2018 mit sehr grosser Moti
vation am ambulanten pulmonalen Rehabilitationsprogramm des
Z.___
teilge
nommen. Es habe eine
B
esserung der pulmonalen Situation e
rreicht werden können
(Urk. 8/49/3).
Unter Hinweis auf die
24-Stunden-Heimsauerstofftherapie
erachteten sie den Beschwerdeführer
in
seine
r
erlernte
n
Tätigkeit als Busfahrer
als zu
100 % arbeits
unfähig.
Bei einer
Umschulung
sei in einem Beruf mit sitzender Tätigkeit allen
falls eine 50%ige Arbeitsfähigkeit denkbar (
Urk. 8/49/1)
.
4.
10
Im mit der
Beschwerde aufgelegten Bericht
de
r
Pneumolog
en
de
s
Z.___
vom 16. Januar
2019 über die Verlaufskontrolle
vom
1
8. Dezember
2018 (Urk. 8/77/26-27)
wurde
schliesslich folgende Hauptd
iagnose
genannt
(Urk. 8/77/26)
:
-
Asthma-COPD-
Overlap
(ACO)
-
COPD Risikoklasse D mit rezidivierenden
Infektexazerbationen
und schwerer obstruktiver Ventilationsstörung (Obstruktionsgrad 3
)
-
mMRC
2-3, rezidivierende
Infektexazerbationen
-
Computertomographisch kein
en
Anhalt für Lungenemphysem
-
24-Stunden-
Dauersauerstofftherapie bei respiratorischer Partial
-
insuffi
zienz
Ferner nannte
n die Fachärzte des
Z.___
folgende Nebendiagnosen (Urk. 8/77/26):
-
Chronische Beinödeme linksbetont
-
Arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch depressive Entwicklung
-
Rezidivierende Re
f
lexsynkopen
Des Weiteren hielten
die
Pneumologen
fest, betreffend die Lungenfunktion ergäbe sich keine Veränderung zu den Vorwerten vom 14. Dezember 201
8.
Die CO
2
-Störung habe seit dem 14. Dezember 2018 von einer mittelschweren auf eine schwere Diffusionsstörung gewechselt
. Betreffend die Lu
n
ge ergebe sich eine normale Auskultation
(Urk. 8/77/27).
Eine abschliessende Ursache für die aktuelle Verschlechterung bleibe vorerst un
klar.
Weder klinisch noch lungenfunktionell bestehe eine akute COPD-Exazer
bation. Einzig die Diffusionsstörung sei
leicht zunehmend
(Urk. 8/77/27).
5.
5.1
Die Parteien gehen übereinstimmend
und gemäss
übereinstimmender Beurteilung sämtlicher behandelnder Fachärzte (vorstehend E. 4.2-3, E. 4.9)
korrekterweise
davon aus, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten
, relativ schweren
Tätigkeit als Linienbus-Chauffeur seit dem 4. Januar 2017 auf Dauer zu 100 % arbeitsunfähig ist (
vgl.
Urk.
1 S. 7, Urk.
2 S.
4)
.
Strittig
ist die Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit
, wobei insbesondere die Verhältnisse bei Ablauf des Wartejahres
im Januar 2018
zu beleuchten sind (vorstehend E. 1.2)
.
5.2
Die Beschwerdegegnerin stützt
e
sich in der angefochtenen Verfügung
im Wesent
lichen
auf den Bericht des
Z.___
vom 1
9.
September 2018, worin
eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit für sitzende Tätigkeiten
bescheinigt wurde
(
Urk.
8/49
/2-3).
Diese Einschätzung wird nicht dadurch entkräfte
t
, dass die Är
z
te
in diesem Zusammen
hang
von einer vorgängigen Umschulung sprachen, denn es ist Sache der Be
schwerdegegnerin zu beurteilen, ob die Restarbeitsfähigkeit
direkt
verwertet wer
den
kann. Dabei ist
w
eder
ersichtlich
noch geltend gemacht
,
weshalb
aus medi
zinischer Sicht
eine sitzende (Hilfsarbeiter
)Tätigkeit
nicht auch ohne
Umschu
lung zumutbar sein sollte
.
Rechtsprechungsgemä
s
s
obliegt es dem Beschwerde
führer im Rahmen seiner Selbsteingliederungslast, die aus medizinischer Sicht für zumutbar erachtete Arbeitsfähigkeit bestmöglich zu verwerten. Der entsprechen
de ärztliche Vorbehalt fällt daher bei der Zumutbarkeitsbeurteilung ausser Be
tracht.
Es ist zwar zutreffend, dass die behandelnden Fachärzte lediglich von einer «denkbaren» 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit sprachen (vgl. dazu
Urk.
1 S. 5). Medizinische Gründe, die einer unmittelbaren Verwertbarkeit dieser Arbeitsfähigkeit entgegensteh
e
n würden, nannten sie jedoch nicht, wes
halb
auf diese Zumutbarkeitsbeurteilung
abzustellen ist.
5.
3
Der Beschwerdeführer wirft im Weiteren ein,
gemäss
Bericht von Dr.
A.___
vom 9. April 2018
sei er nicht arbeitsfähig
(Urk. 8/40/9)
.
Er übersieht jedoch, dass sich
Dr.
A.___
am
9.
April 2018 nicht zu
r Zumutbarkeit
einer Verweistätigkeit geäus
sert hat. Zudem
lässt er ausser Acht, dass die Angaben von Dr.
A.___
im Verlauf
nicht
gänzlich
konsistent sind. I
m Bericht vom 19. Juni 2017 gab
er
in Überein
stimmung mit der Einschätzung der Ärzte
des
Z.___
an, der Beschwerdeführer sei
lediglich
in Bezug auf mittelschwere und schwere Arbeiten nicht arbeitsfähig (Urk. 8/17/7)
.
Zwar
erklärte er in seinem Bericht vom 28. November 2017
unter Hinweis auf die Sauerstoffversorgung während 22-24 Stunden täglich
, es habe sich in den letzten drei Monaten eine Verschlechterung der Situation
und eine Abnahme der Leistungsfähigkeit
eingestellt
. In Anbetracht der schon im Januar 2017 aufgenommenen Sauerstofftherapie und der bereits im Juni 2017 geschil
derten nur langsamen Gehfähigkeit und Anstrengungsdyspnoe beim schnellen Gehen oder bergauf
Gehen
(
Urk.
7/17/6)
leuchtet
allerdings
nicht ein, dass er
im November 2017
auch bei leichtester Tätigkeit
nurmehr
eine
höchstens
50%ige Arbeitsleistung
für zumutbar erachtete
(Urk. 8/23/2)
.
Im
Weiteren fällt in Bezug auf den Beweiswert der Berichte von
Dr.
A.___
ins Gewicht, dass er
i
m Bericht vom 2
8.
November 2017
einerseits
eine
Verschlechterung
beschrieb
und anderer
seits im
Bericht vom 9. April 2018
de
n
Verlauf gegenüber Juni 2017
als
stabil bis
allmählich verschlechternd
bezeichnete
.
Die zuletzt bescheinigte gänzliche Arbeits
unfähigkeit
für jede Tätigkeit erweist sich daher auch nicht als schlüssig.
D
ie
RAD-Ärztin
h
ie
lt
zudem
fest, aufgrund des Berichts von Dr.
A.___
vom 9. April 2018 könne eine dauerhafte Verschlechterung des Gesamtzustandes nicht angenommen werden (Urk. 8/53/3).
Diese Einschätzung wird gestützt durch den Bericht des
Z.___
vom 1
9.
September 2018 (
Urk.
8/49)
. Dort
w
iesen die Ärzte des
Z.___
darauf hin, dass der Beschwerdeführer zwischen April und August 2018 am ambulanten pulmonalen
Rehabilitationsprogramm
teilgenommen
habe
und dabei eine
B
esserung der pulmonalen Situation habe erreicht werden können (
vgl. E.
4.9
hiervor).
Diese Beurteilung fand im Nachgang zu den beiden stationären Spitalaufenthalten vom März 2018 (E. 4.5 und 4.6 hiervor)
statt
, welche vor diesem Hintergrund als vorübergehende Exazerbationen anzusehen sind.
5.
4
Der Beschwerdeführer bringt
schliesslich
vor, im
mit der Beschwerde
aufgelegten
Bericht des
Z.___
vom 16.
Januar
2019 (Urk.
3/5
)
sei
der Krankheitswert auf «COPD Risikoklasse D mit rezidivierenden
Infektexazerbationen
und schwerer obstruktiver Ventil
a
tionsstörung (Obstruktionsgrad
3)
»
erhöht
worden
. Die CO
2
-Diffusionsstörung sei von mittelschwer auf schwer
erhöht worden. Dies be
lege
eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes
beziehungsweise
eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 1 S. 5 und 7)
.
Der
Z.___
-Bericht vom 1
6.
Januar 2019 gibt Auskunft über die am 1
8.
Dezember 2018, mithin ein
en
Tag nach Verfügungserlass erfolgte Verlaufsuntersuchung des Beschwerdeführers (Urk. 3/5).
Für die richterliche Beurteilung eines Falls sind allerdings grundsätzlich nur
die tatsächlichen
V
er
hältnisse bis zum Abschluss des
V
erwaltungs
v
erfahrens massgebend
(
BGE
121
V
362
E. 1b; 99
V
98
).
A
bge
sehen da
v
on, dass
der
Bericht
daher
nicht ohne Weiteres
beachtlich
ist, vermag er
die
frühere
Z.___
-
Beurteilung
(vgl. E. 5.
2
hiervor)
jedenfalls
nicht
umzustossen
.
Was die geltend gemachte Erhöhung des Obstruktionswertes anbelangt, so ist anzu
merken, dass bereits RAD-Ärztin Dipl. med.
C.___
am
1. September 2017 (Urk. 8/21/3,
vgl. E.
4.3
hiervor)
denselben Obstruktionsgrad
festhielt
(«COPD Gold III»)
,
weshalb von einer Erhöhung
desselben
keine Rede sein kann.
Die Risikoklasse D wurde
zudem
bereits
im
Z.___
-
Bericht vom 3. Januar 2017
ver
zeichnet (E. 4.1 hiervor).
Zwar trifft es zu, dass
sich die Diffusionsstörung offenbar von mittelschwer auf schwer erhöht hat (Urk. 8/77/27). Jedoch
halten
die
Pneumologen
des
Z.___
im Bericht vom 16. Januar 2019
ausdrücklich
fest, dass sich betreffend die Lungenfunktion keine Veränderung zu den Vorwerten ergeben habe und eine abschliessende Ursache für die aktuelle Verschlechterung unklar bleibe. Insbesondere bestehe weder klinisch noch lungenfunktionell eine akute COPD-Exazerbation
. In Bezug auf die CO
2
-Diffusionsstörung halten sie schliesslich fest, diese sei «
leicht zunehmend
»
(Urk. 8/77/27).
Eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ist daraus nicht ersichtlich.
5.5
Nach dem Gesagten
ist
auf die
Z.___
-
Beurteilung
vom
1
9.
September 2018
ab
zustellen
, wonach der Beschwerdeführer in einer leichten, sitzenden Tätigkeit zu 50
% arbeitsfähig ist
.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin hat
den Invaliditätsgrad korrekt anhand eines Ein
kommensvergleichs ermittelt
(Urk.
8/
20
, Urk.
8/35/4 und
Urk. 2 S. 4
).
Gemäss
Angaben im Arbeitgeber
fragebogen
(
Urk.
8/12/4)
hätte der Beschwerde
führer am 2
6.
Juni 2017
- und nicht im Jahr 2016, wie die Beschwerdegegnerin annahm - bei voller Gesundheit Fr.
72'500.
verdien
t
. Im massgebenden Zeit
punkt des Rentenbeginns im Jahr 2018
beläuft sich das
Valideneinkommen
u
nter
Berücksicht
i
ung
der Nominallohnentwicklung
von 0.5
% (Tabelle
T 39 Entwick
lung der Nominallöhne)
auf
Fr.
72'
863.
--
(Fr.
72'500.
x 1.005)
.
6.2
Was die Bemessung des Invalideneinkommens anbelangt, so hat die Beschwer
degegnerin dieses
anhand
der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturer
hebung (LSE) 2014 auf
Fr.
33'737.35
festgelegt
(Urk. 8/20)
. Da im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 17. Dezember 2018
jedoch
bereits die Tabellenlöhne der LSE 2016 bekannt waren (veröffentlicht am 26. Oktober 2018)
hätte
das Invali
deneinkommen anhand dieser Werte
festgesetzt werden müssen
(BGE 143 V 295 E. 4.1.3
)
, was jedoch am Invaliditätsgrad von 54 %
im Ergebnis
nichts
ändert
.
Der
Zentralwert für Hilfsarbeiten
im privaten Sektor
gemäss Tabelle TA1,
Kompe
tenz
niveau 1,
betrug im Jahr 2016 Fr. 5'340.
--
.
Davon a
usgehend
resultiert
unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahr 201
8
und der Nominallohnentwicklung von
0.4
%
(2017) und 0.5
%
(2018)
ein Inva
li
deneinkommen von Fr.
33'
703.--
(
Fr. 5'340.--: 40 x 41.7 x 12 x 1.004
x
1.005
/ 2
)
.
Dies ergibt eine
Erwerbseinbusse von
Fr.
39'160.-- (
Fr.
72'863.
--
.
/.
Fr.
33'703.--) und demnach eine
n
Invaliditätsgrad
von
gerundet
54 %.
F
ür einen Abzug vom Tabellenlohn des Invalideneinkommens bleibt
unbestritte
ner
massen
kein Raum
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts
8C_768/2018 vom 12. April 2019 E. 5.2.3)
.
Im Rahmen der Arbeitsfähigkeitseinschätzung
im
Z.___
-Bericht
vom 19. September 2018
wurde den leidensbedingten Einschränkungen vollum
fänglich Rechnung getragen
.
Insbesondere
wird auch dort erwähnt, dass der Beschwerdeführer unter einer 24-Stunden-Heimsauerstofftherapie stehe
.
Unter Berücksichtigung
dieser Tatsache
wurde ihm
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer ang
epassten Tätigkeit bescheinigt
(
Urk. 8/49/2-3
).
Auch das Alter des Beschwerdeführers ändert daran nichts. D
ieser
war im mass
gebenden Zeitpunkt der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit
zwar schon
sechzig
jährig.
Doch wirk
t
sich
im Bereich der Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG)
das
fortgeschrittene Alter nicht zwingend lohnsenkend aus
.
Hilfsarbeiten werden auf dem massgebenden ausge
glichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt (Urteile des Bundesgerichts
8C_403/2017 vom 2
5.
August 2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017
E. 3.4.3). Der Umstand, dass die Stellensuche altersbedingt erschwert sein mag, fällt als invaliditätsfremder Faktor regelmässig ausser Betracht (Urteil des Bun
desgerichts 8C_219/2019 vom 3
0.
September
2019 E.
5.3; vgl. auch Urteil 8C_312/2017 vom 2
2.
November 2017 E. 3.3.2).
7
.
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in der an
gefochtenen Verfügung zu Recht eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Entge
gen dem Eventualantrag des Beschwerdeführers sind von weiteren medizinischen Abklärungen keine
entscheidrelevanten
neuen Erkenntnisse zu erwarten
,
weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I 229 E. 5.3)
.
Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist nicht auszumachen.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Beschwerde
gegnerin hätte abklären müssen, hinsichtlich welcher konkreten Tätigkeit er aufgrund seiner körperlichen Einschränkungen tatsächlich arbeitsfähig sei (Urk. 1 S. 7), so
ist
ihm
zu entgegnen,
dass das
Kompetenzniveau 1
ein weites Spektrum
auch
an
leichte
n
Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_447/2019 vom 8.
Oktober 2019 E. 4.3.2)
, so dass sich eine Kon
kretisi
erung von Arbeits
gelegenheiten erübrigt (Urteil des Bundesgerichts
9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014
E. 2.1)
.
Eine
allfällige weitere Verschlechterung der gesundheitlichen Beschwerden nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung
wäre
im Rahmen einer Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin geltend zu machen.
Die Beschwerde erweist sich
nach dem Gesagten
als unbegründet und ist folglich abzuweisen.
8
.
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und auf
Fr. 700.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
sie dem unterliegenden Beschwerdeführer
aufzuerlegen, infolge der
ihm
ge
währten unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk.
12
) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Mit Verfügung vom
12. März 2019
(Urk. 1
2) wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Alexander R.
Lecki
als unentgeltliche
r
Rechtsvertreter bestellt.
Da diese
r
von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen
(
Urk.
12 Dispositiv-Ziffer 3)
, keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des P
rozesses (vgl. § 34
Abs. 3 des Gesetzes über das Sozia
lversi
cherungsgericht
,
GSVGer
)
auf
Fr.
1'300.-- festzulegen
.
Der Beschwerdeführer
ist abschliessend auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an
den
unentgeltliche
n
Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Alexander
R. Lecki, Winterthur,
wird mit
Fr.
1'
3
00.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Alexander R.
Lecki
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber