# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5dd10cd9-d1f5-58fa-9a08-1cd5f4f6269f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.05.2010 E-4458/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4458-2009_2010-05-21.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4458/2009/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  M a i  2 0 1 0

Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; 
Gerichtsschreiberin Stella Boleki.

A._______, geboren (...)
Iran,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM)
Quellenweg 6, 3003 Berne,
Vorinstanz.

Asylwiderruf; Verfügung des BFM vom 19. Juni 2009 / 
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4458/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:  

A.
Mit  Verfügung  des  damals  zuständigen  Delegierten  für  das  Flücht-
lingswesen (heute: Bundesamt für Migration [BFM]) vom 13. November 
1989  wurde  dem  Beschwerdeführer  von  den  schweizerischen  Be-
hörden unter Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl gewährt. 

B.
Mit  Schreiben  vom  6. Mai  2009  beantragte  die  Fremdenpolizei 
B._______ beim BFM den Widerruf  des Asyls  und die Aberkennung 
der  Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art.  63  Abs. 2  des  Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31), weil der Beschwerdeführer mit 
Urteil  C._______  vom  20.  Juni  2008  wegen  mehrfach,  teilweise 
mengenmässig  qualifiziert  und  gewerbsmässig  begangenen 
Widerhandlungen  gegen  das  Betäubungsmittelgesetz  sowie  wegen 
mehrfacher Geldwäscherei in Anwendung von Art. 19 Ziff. 1 und 2 Bst. 
a und c und Art. 19 a  des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 
1951 (BetmG, SR 812.121) und Art. 19 Abs. 2, 40, 47, 48a, 49 Abs. 1, 
51,  103,  106,  305bis  des  Schweizerischen  Strafgesetzbuchs  vom 
21. Dezember  1937  (StGB,  SR  311.0)  zu  40  Monaten  unbedingter 
Freiheitsstrafe verurteilt wurde. 

C.
Am 28. Mai 2009 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, dass 
sie  aufgrund  seiner  strafbaren  Handlungen,  die  eindeutig  als  be-
sonders  verwerflich  zu qualifizieren seien,  beabsichtige das ihm ge-
währte Asyl gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG zu widerrufen. Mit derselben 
Verfügung wurde ihm das rechtliche Gehör dazu gewährt,  worauf  er 
sich mit Schreiben vom 8. Juni 2009 dazu äusserte.  

D.
Das  BFM  widerrief  mit  Verfügung  vom  19.  Juni  2009  gestützt  auf 
Art. 63 Abs. 2 AsylG das dem Beschwerdeführer gewährte Asyl. 

E.
Der  Beschwerdeführer  erhob  beim  Bundesverwaltungsgericht  mit 
Eingabe vom 10. Juli 2009 dagegen Beschwerde und beantragte, der 
vorinstanzliche Entscheid  sei  vollumfänglich  aufzuheben,  und es  sei 
ihm eine 30-tägige Frist zu gewähren, in der er sich rechtlich beraten 
lassen und eine Begründung sowie Beweismittel nachreichen könne. 

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F.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Juli 2009 – eröffnet am 22. Juli 2009 – 
gewährte  das  Bundesverwaltungsgericht  dem Beschwerdeführer  zur 
Einreichung einer Beschwerdeverbesserung eine siebentägige Frist ab 
Erhalt der Verfügung und drohte an, im Unterlassungsfall auf die Be-
schwerde nicht einzutreten. 

G.
Mit  Eingabe  vom 27. Juli  2009  reichte  der  Beschwerdeführer  innert 
Frist eine Beschwerdeverbesserung nach. 

Das Bundesverwaltungsgericht erwägt:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich 
des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG); Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Der  Beschwerdeführer  hat  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz 
teilgenommen,  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  be-
rührt,  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert.  Auf  die  form- und fristgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist  somit einzutreten (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.3 Offensichtlich  unbegründete  oder  begründete  Beschwerden 
werden  in  einzelrichterlicher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines 
zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden 
(Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend handelt es sich – wie nachfolgend 
aufgezeigt – um eine offensichtlich unbegründete Beschwerde, die nur 
summarisch zu begründen ist  (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt  auf 

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Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
Gemäss  Art.  63  Abs.  2  AsylG  widerruft  das  BFM  das  Asyl,  wenn 
Flüchtlinge die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt 
haben, gefährden oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen 
begangen haben. 

4.
4.1 Das  BFM  führte  in  der  angefochtenen  Verfügung  unter  Bezug-
nahme auf  Art. 63  Abs. 2 AsylG aus,  der  Beschwerdeführer  sei  am 
20. Juni  2008 wegen Widerhandlungen gegen das BetmG mehrfach, 
teilweise  mengenmässig  qualifiziert  und  gewerbsmässig  begangen, 
sowie wegen mehrfacher Geldwäscherei zu 40 Monaten Freiheitsstrafe 
verurteilt worden. Gemäss geltender Rechtsprechung des Bundesver-
waltungsgerichts seien unter dem Begriff der „verwerflichen Handlung“ 
im Sinne von Art. 53 AsylG diejenigen Taten zu subsumieren, welche 
mit  einer  Freiheitsstrafe  von  mehr  als  drei  Jahren  bedroht  seien 
(vgl. Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  E-13/2008).  Die  Straf-
androhung  für  Widerhandlungen  gegen  Art.  19  Ziffer  1  BetmG,  be-
gangen  als  schwerer  Fall,  würde  zwischen  1  Jahr  und  20  Jahren 
liegen. Die Straftat des Beschwerdeführers sei in Anbetracht der vor-
stehenden Erwägungen als verwerflich im Sinne von Art. 53 AsylG zu 
erachten. Allein aufgrund des Strafrahmens sei  die Straftat  auch als 
„besonders  verwerfliche  Handlung“  zu  qualifizieren.  Hinzu  komme, 
dass sie auch eine gewisse Intensität aufweise, so könne dem Straf -
urteil entnommen werden, dass der Beschwerdeführer mit mindestens 
einem Heroingemisch von 4 kg gehandelt habe. Nach Rechtsprechung 
des Bundesgerichts genügten bereits 12 Gramm reines Heroin, um die 
Gesundheit  vieler  Menschen in  Gefahr zu bringen (vgl. BGE 109 IV 
145). Entsprechend sei die konkrete Strafzumessung von 40 Monaten, 
die deutlich über dem gesetzlichen Mindestmass von einem Jahr liege 
als Indiz für die Qualifizierung „als besonders verwerfliche Straftat“ zu 
werten,  weshalb  das  dafür  massgebliche  Kriterium  der  gewissen 
Intensität  zu  bejahen sei. Die  Stellungnahme vom 8. Juni  2009 ent -

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halte eine allgemeine Urteilskritik,  jedoch keine konkreten Einwände 
oder Fakten, die geeignet wären, von der Rechtsfolge des Asylwider -
rufs abzusehen. 

4.2 In  der  Rechtsmitteleingabe führte  der  Beschwerdeführer  aus,  er 
sei  in  erster  Linie  ein  Drogenopfer,  und er  habe lange  vor  der  Ver-
haftung mit der Suchtberatung Kontakt aufgenommen und sich für ein 
Methadon-Programm eingeschrieben. Er sei beinahe gestorben, wes-
halb er es mit  dem Hausarzt abgesprochen habe. Er habe genug ge-
litten und ein allfälliger Flüchtlingsstatus-Entzug zerstöre ihn komplett. 
Er  besitze weder  einen Schweizer noch einen Iranischen Reisepass 
und der Schweizerische Flüchtlingsstatus sei alles, was er habe. 

5.
5.1 Gemäss Art. 63 Abs. 2 AsylG widerruft das Bundesamt das Asyl,  
wenn ein Flüchtling unter anderem „besonders verwerfliche strafbare 
Handlungen“  begangen  hat.  Ein  derartiger  Widerruf  setzt  gemäss 
konstanter Rechtsprechung eine qualifizierte Asylunwürdigkeit (Art.  53 
AsylG) voraus. Die „besonders verwerfliche strafbare Handlung“ muss 
demnach qualitativ  eine  Stufe über  der  „verwerflichen  Handlung“  im 
Sinne  von  Art.  53  AsylG  stehen.  Um  als  "besonders  verwerfliche 
Handlung“ bezeichnet zu werden, muss die in Frage stehende Straftat 
mit einer  erheblichen Strafe bedroht sein und eine  gewisse Intensität 
aufweisen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 11). 

5.2 Nach  der  bisherigen  Rechtsprechung  galten  als  "verwerfliche" 
Handlungen diejenigen Delikte, welche dem abstrakten Verbrechens-
begriff  des  Strafrechts  entsprachen  (vgl.  EMARK  a.a.O.;  WALTER 
STÖCKLI,  Asyl,  in: Uebersax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser  [Hrsg.],  Ausländer-
recht,  Basel/Genf/München  2009,  Rz.  11.51).  Gemäss  Art.  9 aStGB 
galten als Verbrechen, die mit Zuchthaus bedrohten strafbaren Hand-
lungen. Zuchthaus galt dabei als die höchste Strafe, mit einem Straf-
rahmen zwischen einem und 20 Jahren (vgl. Art. 35 aStGB ). 

5.3 Am 1. Januar 2007 trat der neue Allgemeine Teil des StGB in Kraft 
(vgl. AS 2006 3459; BBl 1999 1979). Nach Art. 10 StGB werden Ver-
brechen neu als jene Taten definiert, die mit Freiheitsstrafe von mehr 
als drei  Jahren bedroht sind (Abs. 2). Demgegenüber sind Vergehen 
Taten,  die  mit  Freiheitsstrafe bis  zu  drei  Jahren  oder  mit  Geldstrafe 
bedroht sind (Abs. 3). Gemäss Art. 40 StGB ist die Höchstdauer der 
Freiheitsstrafe bei 20 Jahren festgelegt. 

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5.4 Mit  der  gesetzlichen  Neuerung  wurde  die  Unterscheidung 
zwischen  Zuchthaus  und  Gefängnis  aufgegeben.  Neu  wird  die  Ab-
grenzung  zwischen  Verbrechen  und  Vergehen  auf  die  abstrakte 
Höchststrafandrohung abgestellt. Insoweit handelt es sich um dieselbe 
Abgrenzung  wie  im  alten  Recht,  wonach  die  Gefängnisstrafe  -  mit 
einigen Ausnahmen - maximal drei Jahre betrug (vgl. dazu Botschaft 
zur  Revision  des  StGB,  BBl  1999  1979  ff.,  Kommentar  zu  Art.  10, 
S. 2000 f.). 

Aufgrund der Änderungen im StGB wurde auch das BetmG angepasst. 
Gemäss Art. 19 Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art 10 und 40 StGB droht einem 
Täter  bei  einem schweren  Fall  eine  Freiheitsstrafe  zwischen  einem 
und 20 Jahren, womit die neue mit der alten Regelung identisch ist.  
Ein nicht schwerer Fall ist demgegenüber mit einer Freiheitsstrafe bis 
zu  drei  Jahren  bedroht.  Demnach  ist  auch  mit  dem neu  definierten 
Abgrenzungskriterium der schwere Fall von Art. 19 BetmG einem Ver-
brechen  gleichzusetzen.  Es  besteht  daher  keine  Veranlassung,  die 
Verknüpfung des Begriffs der "verwerflichen Handlung" im Sinne von 
Art. 53 und Art. 63 Abs. 2 AsylG mit  demjenigen des "Verbrechens" 
gemäss Art. 10 StGB aufzugeben. Daraus folgt, dass unter dem Begriff  
der "verwerflichen Handlung" im Sinne von Art. 53 AsylG (weiterhin) 
diejenigen Taten zu subsumieren sind, welche mit einer Freiheitsstrafe 
von mehr als drei Jahren bedroht sind. 

6.
Das  Bundesverwaltungsgericht  stellt  unter  Beachtung  der  nach-
folgenden Ausführungen fest, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 
19.  Juni  2009  die  Asylgewährung  des  Beschwerdeführers  zu  Recht 
widerrufen hat.  

6.1 Der  Beschwerdeführer  wurde  am  20.  Juni  2008  wegen  Wider-
handlungen gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG, begangen als schwerer Fall 
nach Art. 19 Ziff. 2 Bst. a BetmG (Gefährdung der Gesundheit vieler 
Menschen) zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten 
verurteilt.  Als  Strafe  für  einen  schweren  Fall  droht  -  wie  vorstehend 
dargelegt - eine Freiheitsstrafe zwischen einem und 20 Jahren. In An-
betracht der vorstehenden Erwägungen ist die vom Beschwerdeführer 
begangene Straftat somit als verwerflich im Sinne von Art. 53 AsylG zu 
erachten. 

6.2 Aufgrund  dieser  Tatsache  ist  weiter  zu  prüfen,  ob  die  vom Be-
schwerdeführer  begangene Strafhandlung auch als  "besonders"  ver-

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werflich  im  Sinne  von  Art.  63  Abs.  2  AsylG  zu  qualifizieren  ist. 
Aufgrund des gesetzlichen Strafrahmens von einem bis 20 Jahren ist 
die vom Beschwerdeführer begangene Tat klarerweise als „besonders 
verwerfliche  Handlung“  zu  qualifizieren.  Hinzu  kommt,  dass  die  be-
gangene Straftat zweifellos auch eine gewisse Intensität aufweist. Der 
Beschwerdeführer hat - wie den Strafakten zu entnehmen ist - mit 4 kg 
Heroin gehandelt. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung genügen 
bereits 12 Gramm reines Heroin, um die Gesundheit vieler Menschen 
in Gefahr zu bringen (vgl. BGE 109 IV 145). Der Beschwerdeführer hat 
ein Vielfaches dieser Menge weiterveräussert und damit die Gesund-
heit vieler Menschen in Gefahr gebracht. Entsprechend wurde er von 
den strafrechtlichen Behörden auch zu einer relativ hohen Strafe von 
drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Diese Strafe liegt deutlich über  
der  vom  Gesetz  vorgesehenen  Mindeststrafe  von  einem  Jahr  Frei-
heitsentzug und ist als ein klares Indiz dafür zu werten, dass das für  
die  Qualifizierung  als  "besonders  verwerfliche"  Strafhandlung  mass-
gebliche Kriterium der gewissen Intensität zu bejahen ist. 

6.3 Der  Beschwerdeführer  weist  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  auf 
seine persönliche Situation hin, wonach er unter anderem selbst Opfer 
seiner  Drogensucht  gewesen  sei.  Diese  Ausführungen  sind  indes 
offensichtlich  nicht  geeignet,  an  den  vorstehenden  Erwägungen, 
namentlich an der als besonders verwerflich qualifizierten Weiterver-
äusserung einer derartigen Menge Heroin, etwas zu ändern. Sodann 
ist festzustellen, dass der Widerruf des Asyls nicht automatisch auch 
die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft nach sich zieht. Der Ver-
lust des Asyls wirkt sich somit für den Beschwerdeführer, der im Besitz 
einer  Niederlassungsbewilligung  ist,  nicht  unmittelbar  und  konkret 
nachteilig  aus.  Insbesondere  kann  er  sich  weiterhin  in  der  Schweiz 
aufhalten  und  arbeiten.  Dem  öffentlichen  Interesse  an  einem  Asyl-
widerruf  (wegen Begehens besonders verwerflicher  strafbarer  Hand-
lungen)  stehen  demnach  keine  überwiegenden  privaten  Interessen 
des  Beschwerdeführers  entgegen. Der  Widerruf  des  Asyls  erscheint 
somit auch nicht als unverhältnismässig. 

6.4 In Anbetracht  der offensichtlich klaren Situation erübrigt es sich, 
auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe näher ein-
zugehen, da diese am Ergebnis nichts zu ändern vermögen. 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

8.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens sind die  Verfahrenskosten dem 
Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  VwVG)  und  auf  ins-
gesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art.  1  -  3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  nach  Versand  des  vor-
liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.
Dieser  Entscheid  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Stella Boleki

Versand: 

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