# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a0288e6-2f0b-5add-80f4-ec0c422d2b67
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2018 D-4338/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4338-2016_2018-09-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4338/2016 
wiv 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 8. Juni 2016 / N (…). 

 

 

 

D-4338/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Eritrea, welcher eige-

nen Angaben zufolge der ethnischen Minderheit der Bilen angehört – er-

suchte am 26. September 2014 um die Gewährung von Asyl in der 

Schweiz, worauf er am 30. September 2014 zu seiner Person und zu sei-

nem persönlichen Hintergrund, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner 

Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen 

befragt wurde. Die Befragung wurde nicht in seiner Muttersprache Bilen, 

sondern in Tigrinya geführt (vgl. act. A4: Befragungsprotokoll). Am 

14. März 2016 fand die einlässliche Anhörung zu den Gesuchsgründen 

statt, welche in Bilen geführt wurde. Bei dieser Gelegenheit wurden dem 

Beschwerdeführer unter anderem nochmals Fragen zum Herkunftsort und 

den Umständen seiner Ausreise gestellt, namentlich Fragen zu seinem 

exakten Reiseweg innerhalb Eritreas (vgl. act. A17: Anhörungsprotokoll).  

Im Rahmen der Befragung und der Anhörung brachte der Beschwerdefüh-

rer zur Hauptsache das Folgende vor: Er stamme aus dem Dorf 

B._______, welches in der Region der Stadt C._______ gelegen sei ([…] 

südwestlich von D._______), wo er bei seinen Eltern und mit seinen (…) 

Geschwistern aufgewachsen sei. Die Schule habe er nach der fünften res-

pektive schon nach der dritten Klasse verlassen, weil diese nichts getaugt 

habe, weil kaum Schulunterricht stattgefunden habe, respektive da er in 

der elterlichen Landwirtschaft habe mitarbeiten müssen. Er sei zur Zeit des 

Schulabbruchs zirka 15 Jahre alt gewesen und er habe von da an als Hirte 

die Tiere seiner Familie gehütet. Seine Familie habe damals noch Ziegen, 

Schafe und Kühe besessen. Als Hirte habe er gearbeitet, bis er die Heimat 

zirka im (…) 2013 verlassen habe. In der Zwischenzeit sei sein Vater ver-

storben, weshalb seine Familie heute nur noch zwei Kamele habe. Seine 

Mutter besitze aber nach wie vor das elterliche Haus und betreibe Land-

wirtschaft auf einem Stück Land, welches der Familie von der Verwaltung 

per Los zugeteilt worden sei. Seine Heimat habe er verlassen, weil er keine 

Waffe habe tragen wollen respektive um dem Militärdienst zu entgehen. 

Dazu führte der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung aus, er sei 

geflüchtet, weil es Razzien gegeben und er befürchtet habe, er könnte mit-

genommen werden. Dabei gab er auf Frage nach dem Erhalt eines Aufge-

bots für den Militärdienst an, etwas Schriftliches habe er nie bekommen, 

jedoch hätten die Razzien ab (…) 2013 sehr zugenommen, worauf er um-

gehend geflohen sei (vgl. dazu act. A4 Ziff. 7.01). Im Rahmen der Anhö-

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Seite 3 

rung brachte der Beschwerdeführer demgegenüber vor, er habe seine Hei-

mat verlassen, nachdem er im (…) 2013 ein Schreiben der Behörden be-

kommen habe, in welchem es um den Militärdienst gegangen sei. Sein Va-

ter sei zu ihm aufs Feld gekommen und habe ihm gesagt, er habe ein 

Schreiben von der Regierung bekommen. Er sei daraufhin wütend auf sei-

nen Vater geworden, da dieser das Schreiben überhaupt entgegengenom-

men habe. Das Schreiben habe er nicht einmal gelesen, darin sei es aber 

laut seinem Vater um den Militärdienst gegangen. Was aus dem Schreiben 

geworden sei, wisse er nicht. Wegen dem Schreiben sei er jedoch unruhig 

geworden, worauf er innert einer Woche von zuhause weggegangen sei. 

Weshalb er gerade zu jenem Zeitpunkt ein Schreiben der Behörden be-

kommen habe, wisse er nicht, die Regierung verschicke aber jedes Jahr 

schriftliche Vorladungen an jene, welche die Schule abgebrochen hätten. 

Weil er weggegangen sei, sei sein Vater später für zwei Wochen inhaftiert 

worden (vgl. zum Ganzen act. A17 F. 90 ff.). Zum Schluss der Anhörung 

machte der Beschwerdeführer auf Vorhalt von Widersprüchen zwischen 

seinen heutigen Angaben und jenen anlässlich der Befragung geltend, er 

habe im Rahmen der Befragung sowohl vom erhaltenen Schreiben als 

auch von Razzien berichtet. Heute habe er vergessen, auch die Razzien 

zu erwähnen. Damals habe es tatsächlich auch solche gegeben, nicht nur 

schriftliche Vorladungen, und er habe seine Heimat aus der Angst verlas-

sen, mitgenommen zu werden. Anlässlich einer Razzia sei auch ihr Haus 

durchsucht worden, was er jedoch nicht miterlebt habe, da er die meiste 

Zeit am Berg bei den Tieren gewesen sei. Als Hirte sei er nur einmal die 

Woche zuhause gewesen. Er wisse daher nicht, wie oft ihr Haus durch-

sucht worden sei, das letzte Mal sei aber kurz vor seiner Ausreise gewesen 

(vgl. zum Ganzen act. A17 F. 209 ff.).  

Zu seinem Reiseweg führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, 

er sei im (…) 2013 von seinem Heimatort B._______ innert zwei Wochen 

über E._______ (…) und F._______an die Grenze zum Sudan gelangt. 

Dabei habe er sowohl in E._______ als auch in F._______auf Plantagen 

nach Arbeit gefragt und an beiden Orten jeweils für einige Tage gearbeitet, 

um sich über die Gegend kundig zu machen. Zuletzt habe er zusammen 

mit einer Gruppe zu Fuss die Grenze zum Sudan passiert. Im Sudan habe 

er sich über Kassala nach Khartum begeben, von wo er – finanziert von 

seinem Vater – nach Libyen gelangt sei, von wo er nach Italien und an-

schliessend in die Schweiz gelangt sei. Für die Reisewegbeschreibungen 

im Einzelnen kann, soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird, auf 

die Akten verwiesen werden. 

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Seite 4 

Nachdem der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung angegeben 

hatte, selbst nie eine Identitätskarte besessen zu haben, reichte er Im Rah-

men der Anhörung als Beweismittel eine Kopie der Identitätskarte seiner 

Mutter zu den Akten (ausgestellt in der Subzoba C._______ am (…) 1993; 

vgl. act. A17 F. 6). Dabei bekräftigte er, selbst nie eine Identitätskarte be-

sessen zu haben. Gleichzeitig gab er an, er könne auch keinen Taufschein 

beschaffen, weil sich ihr Priester weigere, einen solchen auszustellen, 

wenn er nicht anwesend sei. Er habe aber Schulpapiere gehabt. Diese 

dürften allerdings nur noch schwer zu finden sein. Am 19. April 2016 reichte 

er über das für ihn zuständige kantonale Migrationsamt ein eritreisches 

Zeugnis für das Schuljahr 2005/2006 nach.  

B.  

Mit Verfügung vom 8. Juni 2016 – eröffnet am 13. Juni 2016 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte sein Asylgesuch ab, verbunden mit der Anordnung der Wegwei-

sung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges nach Eritrea. Im 

Rahmen der Begründung dieses Entscheides erklärte das Staatssekreta-

riat zunächst die Vorbringen über die angeblich ausreiserelevanten Ereig-

nisse als unglaubhaft, wobei es auf die Unterschiede in den diesbezügli-

chen Angaben und Ausführungen anlässlich der Befragung vom 30. Sep-

tember 2014 und der Anhörung vom 14. März 2016 verwies. Dabei hielt 

das Staatssekretariat namentlich fest, die erheblichen Unterschiede in den 

Vorbringen liessen sich auch nicht damit erklären, dass die Befragung nicht 

in der Muttersprache Bilen, sondern in Tigrinya erfolgt sei, zumal sich der 

Beschwerdeführer in dieser Sprache durchaus habe verständigen können. 

Im Weiteren gelangte das Staatssekretariat zum Schluss, aufgrund seiner 

weitgehend unsubstanziierten und auch widersprüchlichen Angaben zu 

seiner Biographie, wie auch aufgrund seiner bloss lückenhaften Kennt-

nisse eritreischer Gegebenheiten, bestünden erhebliche Zweifel daran, 

dass der Beschwerdeführer noch bis zum Alter von (…) Jahren am geltend 

gemachten Herkunftsort B._______ gelebt habe. Aufgrund der Aktenlage 

sei vielmehr davon auszugehen, dass er seine Heimat schon viel früher als 

behauptet verlassen habe. Als ebenfalls unglaubhaft erkannte das Staats-

sekretariat sodann die Angaben und Ausführungen zur geltend gemachten, 

angeblich illegalen Ausreise, da die diesbezüglichen Beschreibungen Ele-

mente aufwiesen, welche vor dem Hintergrund der geographischen Gege-

benheiten vor Ort nur schwer oder gar nicht nachvollziehbar seien. Vor die-

sem Hintergrund gelangte das SEM zum Schluss, die widersprüchlichen 

und nachgeschobenen Elemente in den Asylvorbringen, die Abweichungen 

in den biographischen Angaben, das mangelhafte Wissen über Eritrea und 

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die tatsachenwidrigen Elemente in den Reisewegbeschreibungen erhärte-

ten den Verdacht, dass vom Beschwerdeführer sein letzter Aufenthaltsort 

verschleiert werde. Den Wegweisungsvollzug erklärte das SEM vor diesem 

Hintergrund als zulässig, zumutbar und als möglich. Diesbezüglich hielt 

das Staatssekretariat fest, es sei nicht Sache der Asylbehörden nach all-

fälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, wenn – wie im Falle des 

Beschwerdeführers – die gesuchstellende Person ihrer Mitwirkungs- und 

Wahrheitspflicht im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nicht nachkomme. 

Für die vorinstanzlichen Erwägungen im Einzelnen ist, soweit nicht nach-

folgend darauf eingegangen wird, auf die Akten zu verweisen. 

C.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 13. Juli 2016 

– handelnd durch seinen Rechtsvertreter – Beschwerde, wobei er zur 

Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewäh-

rung von Asyl, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in 

der Schweiz, subeventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorins-

tanz beantragte. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege, um Befreiung von der Kostenvorschuss-

pflicht und um Beiordnung seines Rechtsvertreters als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand. Im Rahmen seiner Beschwerdebegründung machte der 

Beschwerdeführer vorab geltend, es sei nicht nachvollziehbar, dass vom 

SEM die Befragung (vom 30. September 2014) nicht in seiner Mutterspra-

che Bilen, sondern in Tigrinya geführt worden sei, zumal er anlässlich der 

Gesuchseinreichung auf dem Personalienblatt ausdrücklich auf seine Mut-

tersprache hingewiesen habe. Aus den Akten gehe sodann deutlich hervor, 

dass es dadurch im Rahmen der Befragung zu gravierenden Verständi-

gungsproblemen gekommen sei, beispielsweise bei der Frage nach den in 

Eritrea verwendeten Noten und Münzen. Darüber hinaus ergebe sich auch 

aus dem Anhörungsprotokoll (vom 14. März 2016), dass es im Rahmen der 

Befragung zu grossen Verständigungsproblemen gekommen sei. So habe 

er im Rahmen der Anhörung gleich an mehreren Stellen darauf hingewie-

sen, dass anlässlich der Befragung wohl falsch übersetzt worden sein 

müsse und er die Befragung wirklich nicht gut verstanden habe. Auch habe 

er im Rahmen der Anhörung darauf hingewiesen, dass er sehr wohl schon 

im Rahmen der Befragung ein Aufgebot für den Nationaldienst erwähnt 

habe. Alleine der Umstand, dass er zu einer Befragung in Tigrinya einge-

willigt und das Protokoll der Befragung nach dessen Rückübersetzung un-

terzeichnet habe, vermöge nichts an der Mangelhaftigkeit der Befragung 

zu ändern. Nachdem die Vorinstanz ihn nicht in seiner Muttersprache be-

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Seite 6 

fragt habe, habe diese sowohl den Untersuchungsgrundsatz als auch sei-

nen Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt. Schliesslich habe das SEM 

auch zu Unrecht die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen in Zweifel gezogen 

und damit seine Asylgründe nicht korrekt gewürdigt. Unter Berücksichti-

gung der sprachlichen Schwierigkeiten im Rahmen der Befragung habe er 

nämlich sehr wohl insgesamt plausibel darlegen können, dass er in 

B._______ als Hirte gelebt habe und er aufgrund eines Aufgebots für den 

Nationaldienst illegal aus seiner Heimat ausgereist sei. Damit habe er 

nachvollziehbar und glaubhaft dargelegt, dass er aufgrund des Aufgebots 

zum Militärdienst und seiner anschliessenden Flucht der Gefahr ausge-

setzt gewesen sei, jederzeit verhaftet und zum Militärdienst eingezogen zu 

werden. Falls wider Erwarten nicht von einer konkreten Gefährdung im 

Ausreisezeitpunkt ausgegangen werden sollte, sei jedenfalls zu prüfen, ob 

er in seiner Heimat wegen seiner illegalen Ausreise asylrelevante Nachteile 

zu gewärtigen hätte. Da die eritreischen Behörden illegal ausgereisten Per-

sonen grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung unterstellten und 

diese schwer bestraften, erfülle er zumindest die Flüchtlingseigenschaft. In 

diesem Zusammenhang machte der Beschwerdeführer unter anderem gel-

tend, bei einer Gesamtwürdigung spreche jedenfalls nichts dafür, dass er 

seine Heimat legal hätte verlassen können. Nach diesen Ausführungen er-

klärte der Beschwerdeführer den Wegweisungsvollzug als sowohl unzuläs-

sig als auch unzumutbar, da ihm im Falle einer Rückkehr in die Heimat eine 

Bestrafung wegen seiner illegalen Ausreise und eine umgehende Zwangs-

rekrutierung drohe. Für die Beschwerdevorbringen im Einzelnen ist, soweit 

nicht nachfolgend darauf eingegangen wird, auf die Akten zu verweisen 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Juli 2016 wurde den Gesuchen um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG), um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 

Abs. 4 VwVG) und um Gewährung der amtlichen Verbeiständung (nach 

Art. 110a Abs. 1 AsylG [SR 142.31]) entsprochen und dem Beschwerde-

führer der rubrizierte Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand beige-

ordnet (Art. 110a Abs. 1 i.V.m. Art. 110a Abs. 3 AsylG). Gleichzeitig wurde 

das SEM zum Schriftenwechsel eingeladen (Art. 57 Abs. 1 VwVG). 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 25. Juli 2016 hielt das SEM unter Verweis 

auf seine bisherigen Erwägungen an der angefochtenen Verfügung fest 

und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

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Seite 7 

F.  

Die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 

27. Juli 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entschei-

det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorlie-

gend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG).  

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und seine 

Eingabe ist als frist- und formgerecht zu erkennen (Art. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 

2.  

Der Beschwerdeführer beantragt im Sinne eines Eventualantrages die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die 

Vorinstanz, weil vom SEM der rechtserhebliche Sachverhalt nicht korrekt 

erfasst und sein Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt worden sei. In 

dieser Hinsicht macht er geltend, die Befragung vom 30. September 2014 

sei aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht in seiner Muttersprache, 

sondern in der ihm weitgehend fremden Sprache Tigrinya geführt worden, 

wodurch es zu massgeblichen Verständigungsproblemen gekommen sei. 

Die vom SEM festgestellten Widersprüche in seinen Sachverhaltsangaben 

schreibt er vollumfänglich diesem Umstand zu. Diese Vorbringen sind in-

des aufgrund der Aktenlage als unbegründet zu erkennen. Dem Beschwer-

deführer ist dabei zunächst entgegenzuhalten, dass er anlässlich der Ge-

sucheinreichung vom 26. September 2014 angegeben hatte, er spreche 

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Seite 8 

neben seiner Muttersprache Bilen auch Tigrinya (vgl. act. A1: Personalien-

blatt). Vor diesem Hintergrund war das SEM durchaus berechtigt, eine Be-

fragung in Tigrinya anzusetzen. Zwar machte der Beschwerdeführer in der 

Folge sowohl eingangs als auch im Verlauf der Befragung geltend, er 

würde sich in der kommenden Anhörung lieber in seiner Muttersprache Bi-

len ausdrücken, da er Tigrinya nicht so gut respektive bloss mittelmässig 

spreche (vgl. act. A4, Bst. h und Ziff. 1.17.01-1.17.04). Mit Blick auf den 

gesamten Inhalt der protokollierten Befragung – welche als umfassend be-

zeichnet werden darf – spricht jedoch nichts dafür, er hätte sich bei dieser 

Gelegenheit nicht vollständig und korrekt ausdrücken können. Der Be-

schwerdeführer war im Rahmen der Befragung vielmehr in der Lage, zu 

praktisch jedem befragten Aspekt ausführliche Angaben und Ausführungen 

zu machen. Nur schon mit Blick darauf deutet nichts auf das Vorliegen 

ernsthafter Verständigungsprobleme (vgl. in diesem Zusammenhang auch 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis-

sion [EMARK] 1993 Nr. 36 E. 4b). Soweit ersichtlich kam es denn auch an 

bloss zwei Stellen zu minderen Verständigungsproblem, was allerdings mit 

Blick auf den jeweiligen Sachzusammenhang nicht erstaunt. So konnte 

dem Beschwerdeführer zunächst nicht auf Anhieb erklärt werden, dass all-

fällige Dokumente aus Eritrea auch „eingescannt und gemailt“ werden kön-

nen (vgl. a.a.O., Ziff. 4.07 [am Ende]). Zum andern schien der Beschwer-

deführer eine Frage nach der Stückelung von eritreischen Münzen und 

Geldscheinen nicht zu verstehen, als ihm vom SEM eine Serie von länder-

spezifischen Fragen gestellt wurde (vgl. a.a.O., Ziff. 6.01 [zweite von sie-

ben länderspezifischen Fragen]). Zwar kam es gemäss Aktenlage auch im 

Rahmen der summarischen Befragung zu den Gesuchsgründen zu einem 

Moment der Stille, indem der Beschwerdeführer eine Folgefrage zunächst 

unbeantwortet liess (vgl. a.a.O., Ziff. 7.01 [dritte und vierte Frage]). Es 

spricht jedoch nichts dafür, der Beschwerdeführer hätte an dieser Stelle die 

Frage nicht verstanden, sondern es ist vielmehr davon auszugehen, er sei 

sich an dieser Stelle unschlüssig gewesen, was er geeigneter Weise ant-

worten solle (vgl. nachfolgend, E. 4.2). Schliesslich bestätigte der Be-

schwerdeführer zum Schluss der Befragung, den Dolmetscher hinreichend 

verstanden zu haben (vgl. a.a.O., Ziff. 9.02), wie auch die Vollständigkeit 

des Protokolls. Nach dem Gesagten lassen sich die erkennbaren Wider-

sprüche im Sachverhaltsvortrag (vgl. nachfolgend, E. 4.2) nicht einer an-

geblich ungenügenden Verständigung zuschreiben. Es ist auch weder eine 

Gehörsrechtsverletzung noch anderweitig Bedarf an zusätzlichen Sachver-

haltsabklärungen ersichtlich. Der rechtserhebliche Sachverhalts erscheint 

vielmehr als hinreichend erstellt, womit das Gericht in der Sache zu ent-

scheiden hat (Art. 61 Abs. 1 VwVG). 

D-4338/2016 

Seite 9 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Daher werden Personen, welche subjek-

tive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als 

Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer stellt sich im Rahmen seiner Beschwerde als 

Refraktär dar, und er verlangt vor diesem Hintergrund die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter zumin-

dest die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund seiner illegalen 

Ausreise. Es besteht jedoch – wie nachfolgend aufgezeigt – weder Anlass 

zur Annahme, er habe im Zeitpunkt seiner angeblich im (…) 2013 erfolgten 

Ausreise in direktem Kontakt mir den heimatlichen Militärbehörden gestan-

den, noch ist einer allfälligen illegalen Ausreise aus Eritrea flüchtlingsrecht-

liche Relevanz zuzumessen. 

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Seite 10 

4.2 Im Rahmen der Befragung vom 30. September 2014 hatte der Be-

schwerdeführer auf konkrete Nachfrage hin ausdrücklich verneint, vor sei-

ner Ausreise aus Eritrea ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten zu ha-

ben. An dieser Stelle berichtete er vielmehr über seine zunehmende Furcht 

vor einer Rekrutierung im Rahmen einer behördlichen Razzia, da es im (…) 

2013 zunehmend zu solchen gekommen sei. Im klaren Gegensatz dazu 

berichtete er gut eineinhalb Jahre später – im Rahmen der Anhörung vom 

14. März 2016 – vor allem über den angeblichen Erhalt eines Schreibens, 

mittels welchem er von den Behörden zum Militärdienst aufgeboten wor-

den sei. Seinen ursprünglichen Bericht über angeblich im (…) 2013 zuneh-

mend laufende Razzien, welche ihn zur Flucht veranlasst hätten, nahm er 

erst wieder auf, nachdem er vom SEM auf das Vorliegen von Widersprü-

chen im Sachverhaltsvortrag hingewiesen wurde. Dieses Aussageverhal-

ten kann nicht überzeugen, zumal – wie vorstehend aufgezeigt – kein An-

lass zur Annahme besteht, der Beschwerdeführer wäre in irgendeiner Form 

in seinem Sachverhaltsvortrag eingeschränkt gewesen. Im Rahmen der 

Anhörung berief er sich zwar mehrmals darauf, im Rahmen der Befragung 

wohl etwas nicht verstanden zu haben. Der jeweilige Sachverhaltszusam-

menhang lässt jedoch ohne weiteres erkennen, dass er sich dieses Vor-

bringens jeweils im Sinne einer Schutzbehauptung bedient hatte (vgl. act. 

A17, F. 14 [nach Vorhalt seiner Pflicht zur Vorlage von Originalausweisen], 

F. 38 ff. [nach Vorhalt seiner widersprüchlichen Angaben zum Schulbesuch] 

und F. 47 [nach Vorhalt von unzutreffenden Ortsangaben]). Nicht anders 

verhält es sich mit dem Vorbringen gegen Ende der Anhörung, entgegen 

des klar anders lautenden Protokolls habe er schon im Rahmen der Befra-

gung vom Erhalt eines Schreibens berichtet (vgl. a.a.O., F. 207 ff.). 

Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer seine 

Vorbringen im Verlauf der Anhörung auch sukzessive ausbaute, was eben-

falls nicht überzeugen kann. Hatte er im Rahmen der Befragung noch in 

eher allgemeiner Weise über laufende Razzien berichtet, vergass er diesen 

Punkt anlässlich der Anhörung zunächst, nur um gegen Schluss der Anhö-

rung geltend zu machen, es sei tatsächlich sogar bei ihm zuhause zu Raz-

zien gekommen, und zwar mehrmals, worüber er aber nichts zu berichten 

wisse, da er jeweils auf dem Feld respektive am Berg gewesen sei. Es darf 

indes davon ausgegangen werden, dass die Eltern und Geschwister dem 

Beschwerdeführer überaus detailliert berichtet hätten, wäre es jemals zu 

einer behördlichen Razzia in deren Haus gekommen.  

Mit dem klar ersichtlichen Wechsel in seinen Vorbringen hat der Beschwer-

deführer einen massgeblichen inneren Widerspruch geschaffen, zumal im 

eritreischen Kontext der Frage danach, ob einer Person ein Aufgebot der 

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Seite 11 

zuständigen Militärbehörden zugestellt wurde, durchaus wesentliche Be-

deutung zukommen kann. Aufgrund der Aktenlage ist zu schliessen, dies 

sei dem Beschwerdeführer nach anderthalb Jahren Aufenthalt in der 

Schweiz bewusst geworden, weshalb er seinen Sachverhaltsvortrag im 

Rahmen der Anhörung in diese Richtung angepasst habe. Es ist daher mit 

dem SEM von der Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen zu den angeblich 

ausreiserelevanten Umständen auszugehen. Nach dem Gesagten spricht 

nichts dafür, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise von den hei-

matlichen Behörden konkret angesprochen worden wäre. Ersichtlich ist le-

diglich seine allgemeine Ablehnung der eritreischen Nationaldienstpflicht, 

aufgrund welcher er seine Heimat verlassen habe. Da insgesamt kein An-

lass zur Annahme besteht, dass sich der Beschwerdeführer mit seiner Aus-

reise einer konkret anstehenden Rekrutierung entzogen hätte, geschweige 

denn, dass er aus dem Militärdienst desertiert wäre, sind keine glaubhaften 

Hinweisen auf eine asylrelevante Verfolgungssituation im Ausreisezeit-

punkt ersichtlich.  

4.3 Nach dem Gesagten bleibt im Folgenden zu prüfen, ob der Beschwer-

deführer die Flüchtlingseigenschaft wegen der geltend gemachten illegalen 

Ausreise aus Eritrea erfüllt, worauf er sich im Weiteren beruft. Es ist mithin 

zu prüfen, ob er in seiner Heimat nur schon deswegen mit ernsthaften 

Nachteilen aus einem asylrelevanten Motiv zu rechnen hat, weil er Eritrea 

mutmasslich ohne Bewilligung der heimatlichen Behörden und damit im 

Sinne der eritreischen Gesetzgebung widerrechtlich verlassen hat.  

Im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 ist das Bundesver-

waltungsgericht zum Schluss gelangt, dass die bisherige Praxis, wonach 

eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führt, nicht mehr 

aufrechterhalten werden kann. So sei bereits fraglich, inwiefern die Straf-

bestimmungen der illegalen Ausreise überhaupt noch zur Anwendung ge-

langten, zumal – wohl auch durch den massiven "Braindrain", mit welchem 

sich Eritrea derzeit konfrontiert sehe – ein gewisses Umdenken der Behör-

den stattgefunden zu haben scheine und gegen Rückkehrer nicht mehr ri-

goros vorgegangen werde. Unbestritten und auch von regimekritischen 

Quellen bestätigt sei zudem, dass Personen aus der Diaspora in nicht un-

erheblichem Ausmass (für kurze Aufenthalte) relativ problemlos nach Erit-

rea zurückkehren könnten. Es sei ferner anzunehmen, dass sich unter die-

sen Personen auch solche befänden, welche Eritrea illegal verlassen hät-

ten. Vor diesem Hintergrund lasse sich die Annahme, dass sich Eritreer 

aufgrund der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen ihres Heimatstaates 

D-4338/2016 

Seite 12 

konfrontiert sehen, die bezüglich ihrer Intensität und der politischen Moti-

vation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG dar-

stellen würden, nicht mehr aufrechterhalten. Insbesondere fehle es an ei-

nem politischen Motiv, zumal bei einer problemlosen Rückkehr, sei es auch 

nur für einen kurzen Aufenthalt, nicht davon gesprochen werden könne, 

illegal ausgereiste Personen würden generell als Verräter betrachtet. Dafür 

spreche auch, dass illegal ausgereiste Personen nach einer gewissen Zeit 

den Diaspora-Status erhielten, welcher eine gefahrlose (vorübergehende) 

Rückkehr ermögliche. Ferner sei zu beachten, dass eine etwaige Bestra-

fung aufgrund des Umstandes, dass der Status mit den eritreischen Behör-

den vor der Rückkehr nicht geregelt worden sei, insbesondere die 2%-

Steuer nicht entrichtet worden sei, nicht auf ein asylrelevantes Motiv (Po-

litmalus) zurückgehen würde. Somit sei auch der Einwand verfehlt, eine 

kurze Rückkehr könne nicht mit einer permanenten Rückkehr gleichgesetzt 

werden, zumal die Grundannahme, dass illegal ausgereiste Personen nicht 

allein aufgrund der Ausreise als Verräter betrachtet und aus asylrelevanten 

Motiven einer harten Bestrafung zugeführt würden, dieselbe bleibe. Eben-

falls nicht asylrelevant sei die Möglichkeit einer Einziehung in den Natio-

naldienst nach der Rückkehr, da es sich dabei ebenfalls nicht um eine  

Massnahme handle, die aus asylrechtlich relevanten Motiven erfolge. Ob 

eine drohende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Aspekt von 

Art. 3 EMRK oder des Verbots der Sklaverei und der Zwangsarbeit gemäss 

Art. 4 EMRK relevant sein könne, betreffe nicht die Frage der Flüchtlings-

eigenschaft, sondern die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs. Für die Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft im eritreischen Kontext bedürfe es daher neben der illegalen 

Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung 

des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-

gungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O., E. 5.1) 

Im Falle des Beschwerdeführers ist das Vorliegen solcher zusätzlicher Fak-

toren klarerweise zu verneinen, da einerseits – wie vorstehend ausge-

führt – die geltend gemachten Vorfluchtgründe nicht glaubhaft gemacht 

werden konnten und andererseits aufgrund der Aktenlage auch keine an-

deren Anknüpfungspunkte ersichtlich sind, welche ihn in den Augen des 

eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten. 

Der Beschwerdeführer weist unter keinem Gesichtspunkt ein relevantes 

Profil auf. Er stellt sich aufgrund der Aktenlage lediglich als ein junger Mann 

dar, welcher seine Heimat verlassen hat, um dem eritreischen National-

dienst auszuweichen, wie tausende andere junge Eritreer und Eritreerin-

nen auch. Vor diesem Hintergrund kann die Frage nach der Glaubhaftigkeit 

D-4338/2016 

Seite 13 

seiner Reiswegbeschreibungen und seiner Angaben zum behaupteten 

Ausreiszeitpunkt (angeblich […] 2013) letztlich offen bleiben. 

4.4 Nach vorstehenden Erwägungen ist es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-

chen, weshalb die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft zu bestätigen ist. 

Das Asylgesuch wurde demnach zu Recht abgelehnt. 

5.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

[erster Satz] AsylG).  

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Anordnung der Wegweisung ist demnach zu bestätigen (vgl. dazu BVGE 

2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 [zweiter 

Satz] AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass bezüglich der Geltend-

machung von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss ständiger Praxis 

der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das 

heisst, allfällige Vollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Be-

weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen 

(vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Im Falle des Beschwerdeführers ist der Wegwei-

sungsvollzug indes unter keinem Titel als unzulässig zu erkennen.  

6.2.1 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

D-4338/2016 

Seite 14 

den Verfahren keine Anwendung finden (vgl. auch Art. 33 Abs. 1 des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

SR 0.142.30]). Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich demgemäss 

nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen 

(insbesondere Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK, Art. 3 EMRK und vorliegend 

auch Art. 4 EMRK). 

6.2.2 Vom Beschwerdeführer wurde namentlich geltend gemacht, der 

Wegweisungsvollzug sei als unzulässig zu erkennen, da ihm im Falle einer 

Rückkehr in die Heimat sein Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

drohe. Hierzu ist festzustellen, dass die Frage der Zulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs bei anstehender Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst vom Bundesverwaltungsgericht in einem jüngst ergangenen 

Grundsatzurteil geklärt worden ist (vgl. dazu Urteil E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018 [zur Publikation vorgesehen], E. 6.1). Im genannten Urteil hat 

das Gericht zunächst festgehalten, dass es sich beim eritreischen Natio-

naldienst nicht um Sklaverei oder Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 

1 EMRK handle (vgl. E. 6.1.4). Ferner hat das Gericht ausführlich die Zu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs sowohl unter dem Gesichtspunkt des 

Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Ver-

bots der Folter und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung 

(Art. 3 EMRK) geprüft. 

Dabei ist das Gericht nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren 

Quellen in tatsächlicher Hinsicht zum Ergebnis gelangt, dass die Bemes-

sung der Dienstdauer und die Gewährung von Urlauben im eritreischen 

Nationaldienst für die Einzelperson kaum vorhersehbar seien. Die durch-

schnittliche Dienstdauer lasse sich nicht genau beziffern, auszugehen sei 

jedoch davon, dass sie zwischen fünf und zehn Jahre betrage und in Ein-

zelfällen darüber hinausgehen könne. Die Lebensbedingungen gestalteten 

sich sowohl in der Grundausbildung als auch im militärischen und im zivilen 

Nationaldienst schwierig; im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, 

weil Verpflegung und Unterkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden 

und der Nationaldienstsold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster 

Zeit – kaum ausreiche, um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hin-

ausgehend hat das Gericht festgestellt, dass es im eritreischen National-

dienst – insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen Natio-

naldienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. Ur-

teil E-5022/2017, E. 6.1.5.2).  

D-4338/2016 

Seite 15 

In rechtlicher Hinsicht hat das Gericht sodann festgestellt, Art. 4 Abs. 2 

EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, wenn das 

ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeitsverbots 

anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu befürch-

tende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit für den 

Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu qua-

lifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines 

essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzunehmen. 

Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und sexu-

ellen Übergriffe systematisch stattfänden und dass jede Nationaldienstleis-

tende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt 

wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Dabei ist auch in Betracht zu 

ziehen, dass sich die Behandlung bei Dienstpflicht im zivilen Bereich in 

vielen Fällen kaum von derjenigen bei ordentlicher Arbeitstätigkeit unter-

scheidet. Ausserdem stehen die Berichte über Misshandlungen oft in Zu-

sammenhang mit Desertion. Beim Beschwerdeführer handelt es sich indes 

klarerweise nicht um einen Deserteur. Insgesamt ist eine Verletzung von 

Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzugs zu verneinen (vgl. Ur-

teil E-5022/2017, E. 6.1.5.2). 

Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Im vorerwähnten Grundsatzurteil hat das Bundesver-

waltungsgericht diesbezüglich ausgeführt, dass keine hinreichenden Be-

lege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle Übergriffe im Na-

tionaldienst systematisch stattfänden und jede Dienstleistende und jeder 

Dienstleistender dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche 

Übergriffe zu erleiden. Auch von einem „real risk“ einer Haftstrafe allein 

aufgrund der Ausreise vor bestehendem Nationaldienst geht das Gericht 

nicht aus (vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.1.8). Es besteht daher kein ernst-

haftes Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK bei bevorstehendem Nati-

onaldienst. 

6.2.3 Der Ordnung halber ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass das 

Gericht die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges im vorgenannten 

Grundsatzurteil lediglich für freiwillig Rückkehrende beurteilt hat – aufgrund 

des fehlenden Rückübernahmeabkommens mit Eritrea – und die Frage der 

D-4338/2016 

Seite 16 

Zulässigkeit zwangsweiser Rückschaffung explizit offen gelassen wurde 

(vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.1.7). 

6.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten.  

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. Im Falle des Beschwerdeführers erweist sich in-

des der Wegweisungsvollzug unter keinem Gesichtspunkt als unzumutbar.  

6.3.1 Im Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 ist das Bundes-

verwaltungsgericht nach einer eingehenden Analyse der Ländersituation 

(vgl. E. 15 und 16) zum Schluss gelangt, dass angesichts der dokumen-

tierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im 

Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem die bisherige Praxis (gemäss 

EMARK 2005 Nr. 12), wonach eine Rückkehr nach Eritrea nur bei begüns-

tigenden individuellen Umständen zumutbar sei, nicht mehr aufrechterhal-

ten werden kann (vgl. Urteil D-2311/2016, E. 17.2). Das Gericht stufte den 

Wegweisungsvollzug nach Eritrea daher als grundsätzlich zumutbar ein. 

6.3.2 Im bereits erwähnten Urteil E-5022/2017 ist das Gericht im Weiteren 

zum Schluss gelangt, dass auch Personen, welche im Falle einer Rückkehr 

nach Eritrea in den Nationaldienst eingezogen werden, aufgrund der allge-

meinen Verhältnisse im Nationaldienst nicht in eine existenzielle Notlage 

zu geraten drohen (vgl. E. 6.2.3). Auch sei nicht überwiegend wahrschein-

lich, im Nationaldienst von ernsthaften Übergriffen betroffen zu sein, da 

nicht von flächendeckenden Misshandlungen und sexuellen Übergriffen im 

Nationaldienst auszugehen sei (vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.2.4). Dem-

nach sei auch nicht davon auszugehen, dass Nationaldienstleistende bei 

Rückkehr generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG konkret gefährdet 

seien. Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt 

demgemäss – anders als geltend gemacht – nicht zur Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs. 

6.3.3 Angesichts der im Referenzurteil D-2311/2016 festgehaltenen 

schwierigen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage in 

D-4338/2016 

Seite 17 

Eritrea muss bei Vorliegen besonderer Umstände aber nach wie vor von 

einer Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbar-

keit bleibt daher im Einzelfall zu prüfen (vgl.  E. 17.2). Die vorliegend er-

sichtlichen Einzelfallumstände sprechen indes nicht gegen die Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzuges. So handelt es sich beim Beschwerdefüh-

rer um einen mittlerweile (…)-jährigen Mann, welcher gemäss Aktenlage 

gesund ist und dessen Kernfamilie – seine Mutter und drei Geschwister – 

weiterhin im Heimatdorf leben, wo die Familie Landwirtschaft betreibt. Auch 

wenn seine Familie laut dem Beschwerdeführer seit dem Tod des Vaters 

kaum noch Viehwirtschaft betreibt, so verfügt er doch am Heimatort weiter-

hin über ein familiäres Beziehungsnetz, indem er zu seiner Mutter und sei-

nen Geschwistern zurückkehren kann. Es ist ihm ohne weiteres zuzumu-

ten, zusammen mit seiner Familie wiederum in der Landwirtschaft zu ar-

beiten.  

6.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Wegweisungsvollzug auch als 

zumutbar. 

6.4 Abschliessend ist auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzu-

ges auszugehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), da eine freiwillige Rückkehr nach 

Eritrea technisch ohne weiteres möglich und der Beschwerdeführer ver-

pflichtet ist, über die für ihn zuständige Vertretung seines Heimatstaates 

die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 

Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). Mit Blick darauf erweist sich als uner-

heblich, dass derzeit die zwangsweise Rückführung nach Eritrea generell 

nicht möglich ist; die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr steht praxisge-

mäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs (im 

Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG) entgegen.  

6.5 Den vorstehenden Erwägungen gemäss ist der Wegweisungsvollzug 

als zulässig, zumutbar und möglich zu erkennen, womit die Anordnung ei-

ner vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

 

 

D-4338/2016 

Seite 18 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfahrens 

grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; 

Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (nach Art. 65 

Abs. 1 VwVG) ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen. 

8.2 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter dem Beschwerdeführer als 

amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet worden ist (vgl. Art. 110a Abs. 1 

i.V.m. Art. 110a Abs. 3 AsylG), ist er für seinen Aufwand unbesehen des 

Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen, soweit dieser sachlich notwen-

dig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Da er keine Kostennote zu 

den Akten gereicht hat, ist sein Aufwand abzuschätzen (Art. 14 Abs. 2 

VGKE). Das amtliche Honorar ist demnach aufgrund der Aktenlage, der 

massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 12 i.V.m. Art. 9-11 VGKE) und 

des praxisgemässen Stundenansatzes für amtliche Rechtsbeistände ge-

mäss Art. 110a AsylG (von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Ver-

treterinnen und Vertreter) auf Fr. 800.– festzusetzen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Dem Beschwerdeführer werden keine Kosten auferlegt. 

3.  

Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird für seinen Aufwand als amtlicher 

Rechtsbeistand ein Honorar von Fr. 800.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer 

 

 

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