# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a518158-90de-5478-a3f2-2c3500c28414
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.02.2013 IV 2012/182
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-182_2013-02-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/182

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.02.2013

Entscheiddatum: 26.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2013
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Für die Bemessung des Invaliditätsgrades ist 
entscheidend, welches Einkommen eine betroffene Person nach 
Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Es ist mithin von den 
tatsächlichen Verhältnissen, soweit notwendig und angezeigt, zu 
abstrahieren. Eine nach Erlass der Verfügung eingetretene Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes führt nicht zur Aufhebung der Verfügung, 
sondern zur Eröffnung eines neuen Verwaltungsverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2013, IV 
2012/182).

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), a.o. Versicherungsrichterin Gertrud 

Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber 

Tobias Bolt

 

Entscheid vom 26. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 5. April 2011 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Er gab an, aufgrund 

von Kniebeschwerden seit dem 17. November 2010 lediglich noch eingeschränkt 

arbeitsfähig zu sein (100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 17. November 2010 bis zum 

2. Januar 2011, 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 3. Januar 2011), und dass er in 

diesem Zusammenhang Leistungen der Suva erhalte (IV-act. 1).

A.b   Am 11. Mai 2011 fand eine kreisärztliche Abschlussuntersuchung statt. Der Suva-

Kreisarzt führte in seinem Bericht aus, dem Versicherten könne das längere Ver­

harren in gleichbleibender Haltung nicht mehr zugemutet werden, ebensowenig wie 

das längere Laufen über unebenes Gelände und das häufige Besteigen und Arbeiten 

auf Leitern und Gerüsten. Alle Arbeiten in kniender oder kauernder Stellung sowie das 

Tragen von Lasten über 25–30 kg seien zu vermeiden. Schläge auf das Bein seien 

ungünstig. Günstig wären wechselnde Belastungen. Unter Berücksichtigung dieser 

Voraussetzungen wäre dem Versicherten ein ganztägiger Arbeitseinsatz zuzumuten 

(Suva-act. 107). Dem Kreisarzt lagen für seine Beurteilung unter anderem auch zwei 

Berichte der Uniklinik Balgrist vom 31. Dezember 2010 (Suva-act. 78) und vom 3. März 

2011 (Suva-act. 82) vor, in welchen die Schmerzsymptomatik als diffus und aktuell 

wenig eindrücklich beschrieben, von einer Totalprothese abgeraten, über den nicht an­

haltenden Erfolg einer Infiltration berichtet und die Aufnahme der Arbeit zu 50 % 

empfohlen worden war.

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A.c   Anlässlich eines am 18. Mai 2011 durchgeführten Gesprächs mit einer Ein­

gliederungsberaterin der IV-Stelle gab der Versicherte unter anderem an, er habe im 

Jahr 1978 einen Motorradunfall mit Polytrauma erlitten und verspüre aufgrund einer 

posttraumatischen Arthrose seit etwa dem Jahr 1997 zunehmende Schmerzen im 

rechten Knie. Nach zwei durchgeführten Arthroskopien habe sich der Zustand jeweils 

vorübergehend verbessert; die Ärzte wollten noch keine Totalprothese implantieren, da 

er dafür noch zu jung sei. Er arbeite seit 11 Jahren bei der Firma C.___, die Arbeit 

gefalle ihm sehr gut und er erhalte Unterstützung von den Arbeitskollegen. Das 

Arbeitspensum habe zwischenzeitlich von 35 % (= 50 % des zuvor ausgeübten 

Pensums von 70 %) auf 50 % gesteigert werden können. Auf entsprechende Frage hin 

gab der Versicherte an, er würde gerne so weiter arbeiten; er könne sich nicht konkret 

vorstellen, wie er seine Situation verbessern könnte (IV-act. 17).

A.d   Am 8. Dezember 2011 hielt Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) fest, es könne für die Beurteilung des Rentenanspruchs auf den Bericht 

des Suva-Kreisarztes abgestellt und somit von 100%iger Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen werden (IV-act. 23).

A.e   Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2012 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung 

des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 30).

A.f    Am 1. März 2012 ging der IV-Stelle ein Einwand des Versicherten zu. Die Arbeit 

bei der Firma C.___ sei ideal, da sie nicht zu anstrengend sei und ihm diverse 

Hilfsmittel zur Verfügung stünden. Ausserdem könne er die Position regelmässig 

wechseln. Das Problem sei, dass das Knie anschwelle und schmerze, weshalb er 

zusätzliche Ruhetage benötige. Mehr als 50 % könne er daher realistischerweise nicht 

arbeiten (IV-act. 31).

A.g   Am 19. März 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 13. Februar 

2012 (IV-act. 32).

B.     

B.a   Dagegen richtet sich die der IV-Stelle am 18. April 2012 zugegangene sinn­

gemässe, als Einwand bezeichnete Beschwerde, welche am 19. April 2012 mit Hinweis 

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auf den Rechtsmittelweg beantwortet, in Kopie an das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen weitergeleitet (act. G 1 und G 1.2) und am 14. Mai 2012 (Post­

aufgabe) ergänzt wurde (act. G 2). Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente.

B.b   Mit Verfügung vom 2. Mai 2012 sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab 

dem 1. Mai 2012 eine Invalidenrente entsprechend einem Invaliditätsgrad von 16 % 

anstelle der bisherigen, einem Invaliditätsgrad von 10 % entsprechenden zu (bei Suva-

act.).

B.c   Am 11. Juni 2012 ersuchte der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege 

(act. G 5).

B.d   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Be­

schwerdeantwort vom 27. August 2012 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, es sei auf die Berichte des Suva-Kreisarztes und der RAD-Ärztin Dr. B.___ abzu­

stellen, mithin von 100%iger Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten auszu­

gehen; das tatsächlich ausgeübte Pensum sei für die Ermittlung des Invaliditätsgrades 

irrelevant (act. G 7).

B.e   Am 29. August 2012 teilte die verfahrensleitende Abteilungspräsidentin des Ver­

sicherungsgerichts des Kantons St. Gallen dem Beschwerdeführer mit, dass das Ge­

such um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen sei (act. G 8). Dagegen wendete sich 

der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 5. September 2012 (Postaufgabe; act. G 9), 

was zur Folge hatte, dass angekündigt wurde, über das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege werde mit der Beschwerdebeurteilung entschieden (act. G 10).

B.f    In seiner Replik vom 5. Oktober 2012 wies der Beschwerdeführer auf einen 

zwischenzeitlich erlittenen Herzinfarkt sowie auf eine anstehende Operation (Total­

prothese des rechten Knies) hin (act. G 11).

B.g   Mit Duplik vom 26. Oktober 2012 wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass 

die in der Replik erwähnten Tatsachen nicht Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens 

bildeten, sondern im Rahmen einer Neuanmeldung zu prüfen seien (act. G 13).

 

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Erwägungen:

1.      

1.1    Der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung setzt gemäss Art. 28 

Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

zunächst voraus, dass die betroffene Person ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

kann. Auch die Begriffsdefinitionen in den Art. 7, 8 und 16 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) tragen diesem 

Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ Rechnung. Erst wenn die zumutbare medizinische 

Behandlung und allenfalls gebotene berufliche Eingliederung abgeschlossen ist und nur 

falls trotzdem ein erheblicher gesundheitsbedingter Erwerbsverlust bestehen bleibt, 

fällt die Zusprache einer Rente in Betracht. Bezüglich beruflicher Eingliederung wird 

den Versicherten viel zugemutet. Sie haben sich als noch erzielbares Einkommen 

insbesondere das Einkommen anrechnen zu lassen, das sie bestenfalls noch erzielen 

könnten, wenn der Arbeitsmarkt ausgeglichen wäre, es also keine Arbeitslosigkeit 

gäbe. Werden Arbeitstätigkeiten, die medizinisch zumutbar wären, auf dem 

tatsächlichen Arbeitsmarkt zu wenig angeboten, gilt die versicherte Person insofern 

nicht als invalid, sondern vielmehr als arbeitslos. Zu berücksichtigen ist schliesslich, 

dass die verbleibende Erwerbseinbusse erst zum Rentenbezug berechtigt, wenn sie 

mindestens 40 % des als Gesunder erzielten bzw. erzielbaren Einkommens beträgt.

1.2    Bei Erlass der angefochtenen Verfügung bestand unter den beteiligten Medizinern 

gemäss Aktenlage Einigkeit darüber, dass dem Beschwerdeführer so genannt leidens­

adaptierte Tätigkeiten, also solche, die nicht mit längerem Verharren in 

gleichbleibender Haltung, längerem Laufen über unebenes Gelände, häufigem 

Besteigen und Arbeiten auf Leitern und Gerüsten verbunden sind und nicht in kniender 

oder kauernder Stellung verrichtet werden müssen oder das Tragen von Lasten über 

25–30 kg bedingen, zumutbar sind. Die Ärzte der Uniklinik Balgrist erachteten einen 

Arbeitsversuch in einem Pensum von mindestens 50 % als zumutbar und gingen 

offenbar davon aus, dass das Pensum nachträglich wesentlich erhöht werden könnte. 

Der Suva-Kreisarzt und die RAD-Ärztin Dr. B.___ erachteten einen ganztägigen Einsatz 

mit voller Leistung als zumutbar. Dieser medizinischen Einschätzung stand einzig die 

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Behauptung des Versicherten entgegen, sein Knie würde unabhängig von der 

spezifischen Belastung im Verlauf eines Arbeitstages erheblich anschwellen, weshalb 

er auch in einer ideal dem Leiden angepassten Tätigkeit lediglich höchstens zu 50 % 

arbeitsfähig sei. Weil diese Behauptung nicht durch medizinische Befunde belegt ist, ist 

sie nicht geeignet, Zweifel an den Einschätzungen insbesondere des Suva-Kreisarztes 

und der RAD-Ärztin Dr. B.___ aufkommen zu lassen. Die Beschwerdegegnerin hat 

daher zu Recht auf besagte Berichte abgestellt und angenommen, in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit bestehe volle Arbeitsfähigkeit.

1.3    Für die Bemessung des Invaliditätsgrades spielt es, wie dargelegt, keine ent­

scheidende Rolle, in welchem Pensum der Beschwerdeführer aktuell erwerbstätig ist. 

Ebenfalls nicht entscheidend ist, ob die Tätigkeit nach Ansicht des Beschwerdeführers 

dem Leiden ideal angepasst ist. Es ist zwar nachvollziehbar, dass sich der 

Beschwerdeführer bei der Analyse seiner Situation an den tatsächlichen 

Gegebenheiten orientiert. Verwaltung und Gericht haben sich aber an einen 

objektivierten Massstab zu halten, also einerseits auf medizinische Beurteilungen 

abzustellen und andererseits von der tatsächlichen Arbeitssituation – soweit möglich 

und notwendig – zu abstrahieren. Daraus folgt vorliegend, dass von voller 

Arbeitsfähigkeit in aus medizinischer Sicht leidensadaptierten Tätigkeiten und davon 

auszugehen ist, der Beschwerdeführer könne die medizinisch attestierte 

Arbeitsfähigkeit an einer anderen Arbeitsstelle besser verwerten, wobei allenfalls vorab 

berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen wären.

1.4    Für die Festlegung des Valideneinkommens ist auf die ursprüngliche Validen­

karriere abzustellen. Die Tätigkeiten, die der Beschwerdeführer nach seinem Unfall im 

Jahr 1978 ausgeübt hatte, bzw. die Karriere, die er nach dem Unfall einschlug, ist 

bereits als Invalidenkarriere zu betrachten, weil der Beschwerdeführer dabei auf ge­

sundheitliche Beeinträchtigungen Rücksicht nehmen musste und zumindest in der 

Wahl der Erwerbsmöglichkeiten massgebend eingeschränkt war. Bezüglich 

Validenkarriere ist mithin am ehesten von einer Tätigkeit als Maurer auszugehen, für 

das Valideneinkommen ein entsprechender Lohn einzusetzen. Bei der Festlegung des 

Invalideneinkommens ist vor diesem Hintergrund entgegen den Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin, die wohl irrtümlicherweise von einer Validenkarriere als 

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Angestellter in der Firma C.___ ausging, durchaus die Gewährung eines Abzugs vom 

Tabellenlohn angezeigt.

1.5    Im Ergebnis ist die angefochtene Verfügung dennoch zu bestätigen. Beim da­

maligen Aktenstand durfte und musste die Beschwerdegegnerin davon ausgehen, der 

Beschwerdeführer sei in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig und 

werde ein Einkommen von mehr als 60 % des hypothetisch als Gesunder erzielten 

Einkommens erzielen.

2.      

2.1    Was die nachträglichen Veränderungen des Sachverhalts betrifft, auf welche der 

Beschwerdeführer hinwies, so können diese im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

nicht berücksichtigt werden. Das Beschwerdeverfahren hat den Zweck zu überprüfen, 

ob die angefochtene Verfügung rechtmässig ist. Das bedingt notwendigerweise, dass 

als Sachverhalt zu berücksichtigen ist, was sich bis zum Erlass der Verfügung ereignet 

hat. Die Frage ist ja gerade, ob die Verfügung die damaligen tatsächlichen Verhältnisse 

korrekt gewürdigt und die damals geltenden Rechtsnormen korrekt angewendet hat. 

Da vor Erlass der angefochtenen Verfügung sämtliche Mediziner von der Implantation 

einer Totalprothese abgeraten hatten, ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon 

aus, eine solche Operation werde in absehbarer Zeit nicht erfolgen. Für einen 

Herzinfarkt bestanden sodann keinerlei Anzeichen. Beiden Tatsachen trug die 

Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung daher zu Recht nicht 

Rechnung.

2.2    Da mit dem Hinweis auf den erlittenen Herzinfarkt und die anstehende Knie­

operation aber ohne Weiteres glaubhaft gemacht ist, dass sich die massgebenden 

Verhältnisse seit Erlass der angefochtenen Verfügung erheblich verändert haben, hat 

die Beschwerdegegnerin ein neues Verwaltungsverfahren zu eröffnen und unter 

Berücksichtigung der neusten tatsächlichen Entwicklungen zu prüfen, ob der Be­

schwerdeführer nun allenfalls Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Dies bleibt 

allerdings formell ohne Einfluss auf den Ausgang dieses Beschwerdeverfahrens. Mit 

anderen Worten ist die angefochtene Verfügung im Ergebnis zu bestätigen und die 

Beschwerde entsprechend abzuweisen.

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3.      

3.1    Gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren betreffend Leistungen 

der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die zu erhebenden Gerichtskosten sind 

angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzen und dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.

3.2    Bezüglich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ist vorab festzuhalten, 

dass die vorliegende Beschwerde nicht als aussichtslos zu qualifizieren ist. Die Erfolgs­

aussichten waren jedenfalls nicht so gering, dass ein vernünftiger Beschwerdeführer 

keine Beschwerde erhoben hätte, wenn er die Gerichtskosten selbst hätte tragen 

müssen.

3.3    Mit Schreiben vom 29. August 2012 wies die verfahrensleitende Abteilungs­

präsidentin des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen darauf hin, dass von 

einem massgebenden monatlichen Bedarf von Fr. 3’043.-- auszugehen sei. Am diesem 

Betrag, gegen den sich der Beschwerdeführer in der Folge nicht wendete, ist festzu­

halten. Was die monatlichen Einkünfte betrifft, so ist allerdings nicht mehr von einem 

Einkommen von gesamthaft gut Fr. 3’500.-- auszugehen, denn die Suva richtete dem 

Beschwerdeführer nur bis Ende April 2012 ein Taggeld aus. Seit dem 1. Mai 2012 

erhält der Beschwerdeführer zwar eine leicht erhöhte Rente von Fr. 346.30 pro Monat 

(davor Fr. 215.65 pro Monat), doch ist das Gesamteinkommen trotz Rentenerhöhung 

deutlich geringer als während des Taggeldbezuges. War dem Beschwerdeführer für 

den Monat April 2012 noch ein Lohn von rund Fr. 3’000.-- inkl. Taggeldleistungen 

ausgerichtet worden (act. G 9.5), belief sich der Lohn für die Monate Mai, Juni, Juli und 

August 2012 noch auf durchschnittlich rund Fr. 1’500.-- (act. G 9.1–4). Bei 

Berücksichtigung dieser Beträge resultiert keine freie Quote, mit der die Gerichtskosten 

innert Jahresfrist bezahlt werden könnten. Da der Beschwerdeführer überzeugend 

darlegte, dass das in der letzten Steuerveranlagung noch berücksichtigte 

Sparguthaben innert Kürze bzw. mittlerweile wohl bereits tatsächlich verbraucht sein 

würde, kann auch nicht davon ausgegangen werden, er könne die Gerichtskosten aus 

seinem Sparguthaben bezahlen. Es ist daher Bedürftigkeit anzunehmen und die 

unentgeltliche Rechtspflege entsprechend zu bewilligen. Gerichtskosten sind mithin 

bis

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keine zu erheben. Sollten es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers 

allerdings gestatten, kann er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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