# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3172fa5-6965-5257-80ca-4762e706ab54
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.10.2011 S 2011 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-80_2011-10-11.pdf

## Full Text

S 11 80

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Oktober 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren am … 1967, war zuletzt als Reinigungshilfe im Umfang von 

18.42% beim … tätig. Am 25. März 2010 meldete sich die Versicherte 

aufgrund Diabetes, Nierenleiden, Rückenschmerzen sowie Anämie bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 

2. Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2011 lehnte die IV-Stelle den Anspruch der 

Versicherten auf eine Invalidenrente ab. Den dagegen erhobenen Einwand 

vom 6. März 2011 wies die IV-Stelle mitsamt dem Leistungsbegehren der 

Versicherten mit Verfügung vom 2. Mai 2011 ab. Begründend führte die IV-

Stelle aus, die Versicherte sei in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit 

lediglich während der Zeit vom 14. April 2010 bis 10. September 2010 ohne 

wesentlichen Unterbruch erheblich eingeschränkt gewesen. Demnach habe 

nicht während eines Jahres eine durchschnittlich mindestens 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, weshalb kein Rentenanspruch entstehe. 

Selbst wenn jedoch die Wartezeit erfüllt worden wäre, bestünde kein 

Anspruch auf Rentenleistungen, da zumindest in leidensangepassten 

Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestünde. Somit wäre die Erzielung 

eines rentenausschliessenden Verdienstes ohnehin möglich. Die mittels 

Einwand vorgebrachten gesundheitlichen Einschränkungen seien der IV-

Stelle bereits bekannt gewesen und bei der Festlegung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. Die Aussage, dass die Versicherte 

ohne Gesundheitsschaden ihm Rahmen von 100% arbeiten würde, sei unter 

Würdigung der Vorakten nicht nachvollziehbar, sei doch schon anlässlich der 

Haushaltsabklärung vom 18. Januar 2011 bestätigt worden, dass bei voller 

Gesundheit aus finanziellen Gründen ein Pensum von 50% ausgeübt würde. 

3. Gegen die Verfügung vom 2. Mai 2011 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 

23. Mai 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung sowie die Zusprechung einer Invalidenrente. Zur Begründung 

brachte die Beschwerdeführerin vor, sie leide seit dem Jahr 1998 an Diabetes 

sowie auch an Rücken-, Kopf- und Nierenschmerzen. Im Jahr 2010 habe sie 

aufgrund eines geknickten Harnleiters die Niere operieren lassen müssen. 

Seit dieser Operation habe sie täglich Schmerzen. Gegen die Anämie müsse 

sie oft Infusionen zuführen. Zudem müsse sie sich diätetisch ernähren und sei 

dadurch sehr müde und schwach. Deswegen habe sie von Beginn weg nie im 

Rahmen von 100% arbeiten können. Seit circa einem Jahr würden sie 

ausserdem die Rücken- und Beinschmerzen drastisch schwächen. Sie könne 

kaum noch gehen. Eine Verbesserung oder Minderung der Schmerzen sei 

nicht ersichtlich. 

4. Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2011 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 

der Beschwerde. Gegenstand des Verfahrens bilde, in der Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 9. März 2010 bis 9. März 2011 in der 

angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sei, die 

Frage nach dem Rentenanspruch ab März 2011. Bestritten seien die 

Arbeitsfähigkeit sowie das Invalideneinkommen. Das Valideneinkommen 

betreffend führte die IV-Stelle aus, die Beschwerdeführerin sei im Zeitpunkt 

des Beginns der Arbeitsunfähigkeit am 9. März 2010 erst seit knapp 3 Jahren 

als Reinigungsmitarbeitende teilzeitlich erwerbstätig gewesen, so dass zu 

ihren Gunsten auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte wie sie in der 

bundesamtlichen Lohnstrukturerhebung enthalten seien, zurückgegriffen 

werden könne. Daraus resultiere unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung 

in den Jahren 2009 bis 2011 bei einer 50%igen Erwerbstätigkeit für das Jahr 

2011 ein Valideneinkommen von Fr. 26'525.70. Dieses Ergebnis halte auch 

einer Plausibilitätsprüfung, bei welcher der Lohn, welcher die 

Beschwerdeführerin bei einem wöchentlichen Pensum von 10 Stunden 

(18.42%-Pensum) im Jahr 2010 verdient habe, auf ein 50%-Pensum 

hochgerechnet werde, stand. Eine solche Rechnung ergäbe nämlich in 

Berücksichtigung der Lohnentwicklung des Jahres 2010 ein 

Valideneinkommen von Fr. 21'351.46. Die Beschwerdeführerin sei, wie aus 

den ärztlichen Einschätzungen zweifellos hervorgehe, zumindest in einer 

behinderungsgeeigneten, d.h. körperlich leichten Tätigkeit trotz der 

physischen und psychischen Beschwerden im relevanten Zeitraum ab März 

2011 im Rahmen von 50% arbeitsfähig. Keine ärztliche Einschätzung spreche 

sich gegen eine Arbeitsfähigkeit in erwähntem Rahmen aus. Die 

Beschwerdeführerin verfüge demnach über eine Arbeitsfähigkeit von 50%, 

deren zumutbare Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt ohne weiteres bejaht 

werden könne. Zur Ermittlung des dabei erzielbaren Verdienstes könnten die 

Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung beigezogen 

werden. Daraus resultiere der monatliche Bruttolohn für einfache und 

repetitive Tätigkeiten bei Frauen im Jahr 2008 von Fr. 4'116.--. Auf Basis der 

üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und bei der 

50%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ergebe dies in 

Berücksichtigung der Lohnentwicklung in den Jahren 2009 bis 2011 für das 

Jahr 2011 ein Einkommen von Fr. 26'525.70. Selbst bei Vornahme des 

maximal zulässigen Leidensabzugs von 25% resultiere demnach für das Jahr 

2011 ein Valideneinkommen (recte: Invalideneinkommen) von Fr. 19'894.27. 

Demzufolge sei im Jahr 2011 von einem Valideneinkommen von höchstens 

Fr. 26'525.70, einem Invalideneinkommen von mindestens Fr. 19'894.27 und 

folglich von einer Erwerbseinbusse von 25% auszugehen. Der Invaliditätsgrad 

komme demnach nach der gemischten Methode mit einer Gewichtung des 

Erwerbsbereichs und des Haushaltsbereichs von je 50% sowie einer 

Einschränkung im Erwerbsbereich von 25% und im Haushaltsbereich von 0% 

im hier relevanten Zeitraum ab März 2011 auf 12.5% zu liegen. Die 

Beschwerdeführerin hätte daher selbst dann keinen Rentenanspruch, wenn 

das Wartejahr entgegen der angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 2011 erfüllt 

wäre. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtschriften wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der IV-

Stelle vom 2. Mai 2011. Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob der 

Beschwerdeführerin ab März 2011 zu Recht keine Invalidenrente 

zugesprochen wurde, wobei insbesondere die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sowie das Invalideneinkommen bis zuletzt streitig 

geblieben sind. 

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der 

Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern 

ohne wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 

mindestens 40% vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete 

Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen 

Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der 

Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei 

dieser Methode wird das gegenwärtige trotz Behinderung noch zumutbare 

Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 

daraus resultierende Differenz in Prozenten den Invaliditätsgrad ergibt. Bei 

Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten stellen 

Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass 

diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei Versicherten, 

die teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind, kommt die 

sogenannte „gemischte Methode“ zur Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG und 

Art. 27bis IVV), wobei die Behinderung im Erwerbsbereich nach der 

Einkommensvergleichsmethode und die Einschränkung im Haushalt nach der 

spezifischen Methode (Betätigungsvergleich) zu erfolgen hat, was zusammen 

– je nach Gewichtung des Erwerbs-/Haushaltsanteils – den Invaliditätsgrad 

ergibt. Ist ein Versicherter hiernach mindestens 40% invalid, so hat er 

Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, 

bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrads kommt 

es primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die 

medizinische Arbeitsunfähigkeit an (BGE 132 V 395 E. 2.1; PVG 2005 Nr. 11). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte – als Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) aber zum Voraus nicht 

möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c). 

b) Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine 

Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe 

der Ärzte und Ärztinnen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 

Die ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der 

Verwaltung oder dem Gericht zu beantwortende Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person zugemutet werden können (vgl. 

SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133 Erw. 3.2).

3. Vorweg sei an dieser Stelle festgehalten, dass die Vorinstanz zur Bestimmung 

des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin zu Recht die gemischte 

Methode mit einer Gewichtung des Erwerbsbereichs von maximal 50% 

angewendet hat. Wie die Beschwerdeführerin anlässlich der 

Haushaltsabklärung vom 18. Januar 2011 ausführte, würde sie ohne 

gesundheitliche Einschränkungen zur Unterstützung des Familienbudgets im 

Umfang von 50% arbeiten. Darauf ist nachfolgend abzustellen. Auch die 

Einschränkung im Haushaltsbereich von 0% gibt, was soweit ersichtlich auch 

nicht bestritten wird, zu keiner Kritik Anlass. Was die Berechnung des 

Valideneinkommens angeht, ist die Berechnung der Vorinstanz insofern zu 

korrigieren, als sie in den Jahren 2009 bis 2011 von einer Veränderung des 

Nominallohnes von je 1% ausgegangen ist. Tatsächlich veränderte sich der 

Nominallohn gegenüber dem Vorjahr im Jahr 2009 um 2.1% und im Jahr 2010 

um 0.8%. Für das Jahr 2011 ist mit einer Veränderung des Nominallohnes 

von ca. 1.6% zu rechnen (Quelle: Bundesamt für Statistik, Schweizerischer 

Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise). Demzufolge beträgt das 

berichtigte Valideneinkommen der Beschwerdeführerin für das Jahr 2011 

unter Berücksichtigung der jüngsten Lohnstrukturerhebung (vgl. Tabelle TA 1 

der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2008 des Bundesamtes für 

Statistik [BFS], privater Sektor, Frauen, Anforderungsniveau 4) und der 

Lohnentwicklungen der Jahre 2009 bis 2011 bei einer 50%igen 

Erwerbstätigkeit Fr. 26'920.45 (Fr. 4'116.-- : 40 x 41.7 x 12 x 0.5 x 1.021 x 

1.008 x 1.016).

4. a) Aus den bei den Akten liegenden Arztberichten geht sodann offenkundig 

hervor, dass die Beschwerdeführerin zumindest in einer adaptierten, das 

heisst in einer körperlich leichten Tätigkeit, trotz der physischen und 

psychischen Beschwerden im relevanten Zeitraum ab März 2011 zumindest 

zu 50% arbeitsfähig ist. Gemäss Arztbericht von Dr. med. …, Facharzt FMH 

für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 7. Dezember 2010 bestehe aus 

rheumatologischer Sicht für leichte Tätigkeiten keine wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch die von Dr. med. … empfohlene 

psychiatrische Abklärung bei Dr. med. …, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, ergab, bezogen auf ein 100%-Pensum, eine aktuelle Arbeitsfähigkeit 

von 50%. Die 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere dabei, wie 

Dr. med. … in seinem Arztbericht vom 23. Januar 2011 ausführte, aus einer 

seit mehreren Monaten vorhandenen depressiven Episode, welche als leicht 

bis mittelgradig einzuschätzen sei sowie einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren. Gegen eine Arbeitsfähigkeit im 

Umfang von 50% sprechen sich keine bei den Akten liegenden ärztlichen 

Einschätzungen aus. Dabei ist zu beachten, dass die von der 

Beschwerdeführerin mittels Beschwerde vorgebrachten gesundheitlichen 

Beschwerden bei der Festlegung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit, wie 

insbesondere dem Arztbericht von Dr. med. … vom 7. Dezember 2010 zu 

entnehmen ist, bereits berücksichtigt worden sind. Demzufolge ging die 

Vorinstanz bei der Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens zu 

Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin in einer 

behinderungsgeeigneten Tätigkeit trotz ihrer gesundheitlichen Beschwerden 

über eine verbleibende Arbeitsfähigkeit von 50% verfügt, deren zumutbare 

Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt ohne weiteres zu bejahen ist. 

b) Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichts können zur Ermittlung des 

hypothetischen Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung herangezogen werden (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit 

Hinweisen). Gemäss Tabelle TA 1 der LSE 2008 belief sich der monatliche 

Bruttolohn (Zentralwert bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) - 

wie schon bei der Valideneinkommensberechnung ausgeführt - für einfache 

und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei 

Frauen im Jahr 2008 auf Fr. 4'116.--. Auf der Basis der üblichen 

durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und bei der 50%igen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ergibt dies unter Berücksichtigung 

der Lohnentwicklungen in den Jahren 2009 bis 2011 für das Jahr 2011 ein 

Einkommen von Fr. 26'920.45 (Fr. 4'116.-- x 12 : 40 x 41.7 x 0.5 x 1.021 x 

1.008 x 1.016). Selbst bei Vornahme des maximal zulässigen Leidensabzugs 

von 25%, welcher vorliegend indes nicht ausgewiesen ist, resultiert für das 

Jahr 2011 ein Invalideneinkommen von Fr. 20'190.35. Die Abweichung dieses 

Invalideneinkommens gegenüber dem von der Vorinstanz berechneten 

Invalideneinkommen von Fr. 19'894.27 ergibt sich wiederum aus der 

berichtigten Nominallohnentwicklung der Jahre 2009 bis 2011. 

5. a) Demzufolge ist im Jahr 2011 von einem Valideneinkommen von maximal Fr. 

26'920.45 sowie von einem Invalideneinkommen von minimal Fr. 20'190.35 

auszugehen, woraus eine Erwerbseinbusse von 25% resultiert. 

b) Wie unter Erwägung 2a) ausgeführt, erfolgt die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads bei Versicherten, welche teilweise erwerbstätig und teilweise 

im Haushalt tätig sind, nach der gemischten Methode. Bei einer Gewichtung 

von Erwerbs- und Haushaltsbereich von je 50% und einer Einschränkung im 

Erwerbsbereich von 25% und im Haushalt von 0% ergibt sich somit ein 

Gesamtinvaliditätsgrad von 12.5%. Demzufolge erweist sich die Verfügung 

der Vorinstanz vom 2. Mai 2011 als rechtens. Die Beschwerdeführerin hat, 

wie die Vorinstanz richtig verfügte, mangels rentenrelevanten 

Invaliditätsgrads ab März 2011 gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG keinen 

Rentenanspruch. Die Beschwerde ist deshalb vollumfänglich abzuweisen. 

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens braucht die umstrittene Frage der 

Wartezeitberechnung nicht abschliessend beantwortet zu werden. Jedenfalls 

entsteht der Anspruch auf eine Invalidenrente erst nach Ablauf eines Jahres, 

sofern während dieses Jahres ohne wesentlichen Unterbruch eine 

Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40% vorgelegen hat (Art. 

28 Abs. 1 IVG). Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

vom März 2010 bis März 2011 enthalten vorliegend lediglich der Arztbericht 

von Dr. med. … vom 7. Dezember 2010 sowie jener von Dr. med. … vom 23. 

Januar 2011. Gemäss Dr. med. … bestand zwischen dem 9. März 2010 und 

dem 13. Mai 2010 eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit, sowie vom 14. Mai 2010 

bis am 5. September 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 6. 

September 2010 habe die Beschwerdeführerin wieder in ihrem bisherigen 

Rahmen von etwa 20% als Reinigungsarbeiterin gearbeitet. Dr. med. … 

attestierte der Beschwerdeführerin im Bericht vom 23. Januar 2011 sodann 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der leichten depressiven Episode 

sowie der chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und psychischen 

Faktoren. Was die Arbeitsfähigkeit zwischen dem 6. September 2010 und 

dem 22. Januar 2011 betrifft, liegen hierzu keine Arztberichte vor. Ob während 

dieser Zeit eine volle Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin während 

mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen im Sinne von Art. 29ter IVV i.V.m. 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG bestanden hat, welche zu einer Unterbrechung der 

Wartezeit geführt hätte, geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor. 

7. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Angesichts des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich 

vorliegend, der unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten in der Höhe von 

Fr. 300.-- zu überbinden. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine 

Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.