# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2118b760-efc8-5ec0-b969-2f6580da093a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2009 E-5281/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5281-2009_2009-09-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5281/2009/noc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.

A._______, geboren (...), Nigeria,
alias B._______, geb. (...), Sudan,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 10. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5281/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge im Mai 2000 sei-
nen Heimatstaat verlassen hat und nach Österreich ausgereist sei, wo 
er  unter  dem  Namen  B._______,  geb.  (...),  Sudan,  um  Asyl 
nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum C._______ vom 29. April 2009 sowie der direkten Anhörung 
vom 31. Juli 2009 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen 
geltend machte, er sei im Mai 2005, weil sein Asylgesuch in Österreich 
abgelehnt worden sei, nach Nigeria zurückgekehrt,

dass er  anfangs 2008 von der Gruppierung MEND rekrutiert  worden 
sei,  um  die  Sicherheitskräfte,  welche  die  Ölpipeline  zwischen  Warri 
und Kwarre bewacht hätten, zu bekämpfen,

dass im Dezember 2008 Mitglieder der MEND festgenommen worden 
seien, wobei der Beschwerdeführer auch auf der Fahndungsliste auf-
geführt  gewesen sei, nachdem Inhaftierte unter Folter seinen Namen 
verraten hätten,

dass  er  seither  wiederholt  in  seiner  Abwesenheit  zu  Hause  gesucht 
worden sei,

dass er bei einer Festnahme damit gerechnet habe, getötet zu werden,

dass  er  sich  deshalb  versteckt  und  sich  zur  Ausreise  entschlossen 
habe,

dass für  den weiteren Inhalt  der  Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  10.  August  2009  -  eröffnet  am 
14. August 2009 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylge-
setzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  auf  das  Asylgesuch 
nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer habe nicht glaubhaft  darlegen können, dass er  nach 

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der Ablehnung seines Asylgesuches in Österreich im Jahre 2005 nach 
Nigeria zurückgekehrt sei,

dass  er  widersprüchliche Angaben zu den Personalien  im Pass,  mit 
welchem er nach Nigeria gereist sei sowie zur Person, bei welcher er 
nach der Rückkehr in Nigeria gelebt habe, gemacht habe,

dass seine Aussagen zur Reise von Nigeria in die Schweiz tatsachen-
widrig, unsubstanziiert und widersprüchlich ausgefallen seien,

dass er zudem nicht habe darlegen können, mit wem MEND zusam-
men gearbeitet beziehungsweise wie er selbst Mitglied dieser Bewe-
gung geworden sei,

dass zudem die Angaben zur Häufigkeit der Fahndungen nach ihm wi-
dersprüchlich seien,

dass daher die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vorbringen 
nicht glaubhaft seien,

dass somit feststehe, dass der Beschwerdeführer in Österreich einen 
ablehnenden Asylentscheid erhalten habe und keine Hinweise vorlie-
gen, wonach in der Zwischenzeit Ereignisse eingetreten seien, die ge-
eignet  wären,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu  begründen,  oder  die  für 
die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant seien,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 21. August 2009 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und 
sein Asylgesuch sei gutzuheissen, eventualiter sei die Wegweisungs-
verfügung aufzuheben und die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersuchte,

dass er  zur  Begründung seiner  Beschwerde anführte,  er  sei  im Mai 
2005 mit einem gefälschten Reisepass nach Nigeria zurückgekehrt,

dass  er  Nigeria  am 20. April  2009  wiederum mit  einem gefälschten 
Reisepass verlassen habe,

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dass sein Leben bei einer Rückkehr nach Nigeria gefährdet sei, wes-
halb er auf den Schutz der Schweiz angewiesen sei,

dass  für  die  weitere  Beschwerdebegründung  auf  die  Akten  zu 
verweisen ist,

dass die vorinstanzlichen Akten am 25. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  ist,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung hat  und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit  auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter Vorbehalt nachfolgender Erwägungen - einzutreten ist (Art. 108 
Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz  - sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  - einer  selbständigen  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass nach dem Gesagten auf das Begehren um Anerkennung von Asyl 
nicht einzutreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt, 

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG auf ein Asylgesuch nicht ein-
getreten wird, wenn die asylsuchende Person in einem Staat der Euro-
päischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) 
einen ablehnenden Asylentscheid  erhalten hat,  ausser  es gebe Hin-
weise, dass in der Zwischenzeit Ereignisse eingetreten sind, die geeig-
net sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Ge-
währung vorübergehenden Schutzes relevant sind,

dass  ein  Nichteintretensentscheid  gestützt  auf  Art.  32  Abs.  2  Bst.  f 
AsylG dann gerechtfertigt ist, wenn in einem formell rechtskräftigen Ent-
scheid der Behörden eines Staates der EU oder des EWR festgestellt 
oder implizit  davon ausgegangen wurde,  dass die  betroffene Person 
die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, und die sich hieraus ergebende 
entsprechende Vermutung nicht umgestossen wird (vgl. die auch heute 
zutreffende Rechtsprechung der  ARK in  EMARK 2006 Nr. 33  E. 5.2 
und E. 5.4),

dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen in Österreich, einem 
Mitgliedstaat der EU, am 2. Mai 2001 ein Asylgesuch gestellt hat, wel-

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ches durch die zuständigen Behörden im Mai 2008 definitiv abgelehnt 
wurde (vgl. A12), 

dass die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er im Jahre 2005 
nach Nigeria zurückgekehrt sei, angesichts der hienach festgestellten 
Widersprüche nicht geglaubt werden können,

dass die Ausführungen in der Beschwerde nicht geeignet sind, an den 
Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, die sich als zutreffend 
erweisen und auf welche zu verweisen ist, etwas zu ändern,

dass er im Empfangszentrum angegeben hat, der Pass, den er für sei-
ne Ausreise von Wien über Paris nach Lagos benutzt habe, habe ei-
nem  gewissen  D._______  gehört  (vgl.  A4,  S.  3),  währenddem  er 
anlässlich  der  kantonalen  Anhörung  zu  Protokoll  gab,  der  von  ihm 
benutzte  Pass  habe  auf  den  Namen  E._______  gelautet,  wobei  er 
angesprochen  auf  das  Protokoll  des  Empfangszentrums meinte,  der 
Vorname könnte F._______ gewesen sein (vgl. A17, S. 3 f.),

dass er in der Beschwerdeschrift wiederum im Widerspruch dazu an-
gab, er sei mit einem gefälschten Reisepass ausgereist,

dass  er  ferner  im  Empfangszentrum  geltend  machte,  er  habe  in 
G._______ bei einem entfernten Verwandten seiner Mutter gelebt (A4., 
S. 1), demgegenüber aber beim Kanton vorbrachte, er habe bei einem 
Onkel namens H._______ in G._______ gewohnt (A17., S. 4 f.),

dass  der  Beschwerdeführer  mit  dem Einwand,  wonach es  für  einen 
Staat wie die Schweiz schwierig sei, zu verstehen, dass er nur einen 
Teil  des Namens der Personen,  die  ihm geholfen hätten,  kenne,  die 
festgestellten Widersprüche nicht zu widerlegen vermochte, 

dass auch der Erklärungsversuch, er habe Hemmungen gehabt,  den 
Namen dieser Leute zu nennen, nicht zu überzeugen vermag,

dass im Weiteren auch die Ausführungen zu seiner Reise von Nigeria 
in die Schweiz als tatsachenwidrig, unsubstanziiert  und widersprüch-
lich ausgefallen sind,

dass nicht  geglaubt  werden kann,  eine ihm wenig bekannte Person, 
die er zufällig getroffen habe, hätte ihm aus Mitleid ohne weiteres ei-

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nen  gefälschten  Reisepass  besorgt,  seine  Ausreise  nach  Europa  fi-
nanziert und dabei begleitet, 

dass  die  Anhörungen  schliesslich  auch  keine  Hinweise  auf  seit  Ab-
schluss des Asylverfahrens in Österreich eingetretene Ereignisse er-
geben,  die  geeignet  sind,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu  begründen 
oder die für die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant sind, 

dass der Beschwerdeführer weder zur Organisation MEND und deren 
Tätigkeit noch, wie er deren Mitglied geworden sei, substanziierte An-
gaben machen konnte (vgl. A17, S. 10 ff.), 

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht, weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den 
gesetzlichen  Bestimmungen  steht  und  demnach  vom Bundesamt  zu 
Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als 
unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass die allgemeine Lage in Nigeria nicht  auf  eine konkrete Gefähr-
dung im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers schliessen lässt, 

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen Mann handelt, 
der gemäss seinen Angaben über eine gute Schulbildung, eine Ausbil-
dung als I._______ sowie Erfahrungen als J._______ verfügt (vgl. A5, 
S. 4 und A17, S. 7),

dass er zudem in Nigeria mit seiner Mutter, vier Geschwistern sowie 
mehreren Cousins und Onkeln (vgl. A5, S. 5 und A17, S. 4 ff.) auf ein 
grösseres  Beziehungsnetz  zurückgreifen  kann,  weshalb  er  bei  einer 
Rückkehr in sein Heimatland nicht auf sich allein gestellt sein wird,

dass demnach weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle 
Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  des 
Beschwerdeführers  sprechen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung 
als zumutbar zu erachten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

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dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist,  da  sich die  Beschwerde 
von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  den 
K._______.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener

Versand: 

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