# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25364879-e79f-572f-b734-e7042a996e12
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.06.2008 AVI 2008/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2008-1_2008-06-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2008/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 18.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2008
Art. 25 ATSG, Art. 14 Abs. 2, 94 und 95 AVIG. Rückerstattung Taggelder bei 
nicht rechtskräftiger Rentenrevision durch die Invalidenversicherung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 
2008, AVI 2008/1).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 18. Juni 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rückerstattung von Taggeldleistungen

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Sachverhalt:

A.         

A.a    T.___, geboren 1956 (act. G 3.A5), bezog seit 1. Mai 1994 bei einem 

Invaliditätsgrad von 51% eine halbe Rente der Invalidenversicherung (act. G 3.A1). Am 

22. Dezember 2005 stellte der Versicherte einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

ab 29. November 2005. Er gab an, in den Jahren 1988 bis 1993 erwerbstätig gewesen 

zu sein (act. G 3.A7). Mangels genügender Beitragszeiten stellte die Kantonale 

Arbeitslosenkasse mit Schreiben vom 10. Januar 2006 eine Leistungsablehnung in 

Aussicht (act. G 3.A18). Der Versicherte nahm dazu im Schreiben vom 25.  Januar 2006 

Stellung und machte geltend, er habe in den letzten Jahren nicht gearbeitet und nur 

eine halbe Invalidenrente sowie Ergänzungsleistungen erhalten. Daher könne er keine 

Arbeitszeiten nachweisen (act. G 3.A20). Mit Verfügung vom 2. Februar 2006 lehnte die 

Kantonale Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab (act. G 

3.A21).

A.b   Die IV-Stelle verfügte am 9. November 2006 die Einstellung der halben 

Invalidenrente, da sich der Gesundheitszustand des Versicherten erheblich verbessert 

habe und ihm eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit zumutbar 

sei (act. G 3.B5). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 14. Dezember 2006 

Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (act. G 3.B7).

A.c    Am 1. Januar 2007 beantragte der Versicherte wegen Wegfalls einer Rente der 

Invalidenversicherung erneut die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. Er sei 

bereit und in der Lage, vollzeitlich zu arbeiten (act. G 3.B8). Der behandelnde Arzt, Dr. 

med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, teilte der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse am 13. Februar 2007 mit, dass gemäss ABI-Gutachten dem 

Versicherten eine körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere, bezüglich 

Bewegungsapparat wie auch ORL-Sicht adaptierte Tätigkeit ganztägig ohne 

Leistungseinschränkung medizinisch-theoretisch zumutbar sei (act. G 3.B21). Ab 

Januar 2007 richtete die Arbeitslosenversicherung dem Versicherten Taggeldleistungen 

aus (act. G 3.B26 und B54).

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A.d   Im Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen (IV 2006/286) hiess das 

Versicherungsgericht die vom Versicherten mit Replik beantragte Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde mit Entscheid vom 2. April 2007 gut (act. 

G 3.B29). Auf die von der IV-Stelle St. Gallen gegen diesen Entscheid erhobene 

Beschwerde trat das Bundesgericht nicht ein (act. G 3.B37). Nach der 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung erbrachte die SVA St. Gallen eine IV-

Rentennachzahlung für die Monate Januar bis Mai 2007 und leistete die laufenden 

Rentenleistungen (act. G 3.B40).

A.e   Dr. A.___ attestierte dem Versicherten ab 4. Mai 2007 bis auf Weiteres eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 3.B35).

A.f     Mit Schreiben vom 4. September 2007 teilte die Kantonale Arbeitslosenkasse 

St. Gallen dem Versicherten mit, dass infolge der ab 1. Januar 2007 rückwirkend 

wieder ausgerichteten IV-Rente der für die Ermittlung der Rahmenfrist berücksichtigte 

Befreiungsgrund (Wegfall einer IV-Rente) dahingefallen sei. Daher seien die 

Anspruchsvoraussetzungen per Antragstellung nicht mehr erfüllt und die bereits 

ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung seien vollumfänglich 

zurückzufordern (act. G 3. B51). Am 16. Oktober 2007 verfügte die Kantonale 

Arbeitslosenkasse die rückwirkende Ablehnung des Antrags auf 

Arbeitslosenentschädigung sowie die Rückforderung der bezogenen Taggeldleistungen 

im Totalbetrag von Fr. 8'142.-- (act. G 3. B53).

B.        

Der Versicherte erhob am 15. November 2007, vertreten durch Rechtsanwalt Marco 

Bivetti, gegen diese Verfügung Einsprache und beantragte deren Aufhebung sowie den 

Verzicht auf eine Rückforderung. Eventualiter sei der Rückforderungsanspruch zu 

reduzieren (act. G 3.B55). Mit Entscheid vom 21. November 2007 wies die Kantonale 

Arbeitslosenkasse St. Gallen die Einsprache ab (act. G 3.B56).

C.        

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die am 31. Dezember 2007 

erhobene Beschwerde. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

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Entschädigungsfolge die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids sowie 

den Verzicht auf eine Rückforderung der erbrachten Taggeldleistungen. Eventualiter sei 

der Rückforderungsanspruch auf das gesetzlich zulässige Mass zu reduzieren. Des 

Weiteren ersucht der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung. Er macht geltend, eine Wiedererwägung der 

leistungszusprechenden Verfügungen sei unzulässig. Die Leistungszusprache sei zu 

Recht erfolgt. Des Weiteren weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass sein IV-

Rentenanspruch nicht definitiv sei. Im Übrigen seien die Taggeldleistungen gutgläubig 

bezogen worden. Da beim Beschwerdeführer eine grosse Härte vorliege, sei die 

Rückforderung ohnehin zu erlassen. Die Rückforderungssumme sei überdies auf die 

Höhe der von der Invalidenversicherung für denselben Zeitraum ausgerichteten 

Leistungen von Fr. 1'625.-- zu beschränken (act. G 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeabweisung. Sie bringt vor, dass die 

Rückforderung in der geltend gemachten Höhe rechtmässig sei. Der Beschwerdeführer 

weise innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Januar 2005 bis am 31. 

Dezember 2006 weder eine Beitragszeit von zwölf Monaten aus, noch liege ein 

Befreiungsgrund vor. Zum Zeitpunkt der Antragstellung sei der Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung gegeben gewesen, weil der Beschwerdeführer aufgrund 

des Wegfalls der IV-Rente von der Erfüllung der Beitragszeit habe befreit werden 

können. Die Beschwerdegegnerin habe erst später erfahren, dass die IV-Rente infolge 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der am 14. Dezember 2006 erhobenen 

Beschwerde weiterhin ausgerichtet werde und der Befreiungsgrund sowie der 

Taggeldanspruch nachträglich weggefallen seien. Die ausgerichteten Taggelder seien 

daher vollumfänglich vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten (act. G 3).

C.c   Am 30. Januar 2008 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gewährt (act. G 4).

C.d Auf eine Replik wurde verzichtet (act. G 6).

Erwägungen:

1.         

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Der Beschwerdeführer hat für die Monate Januar bis Mai 2007 insgesamt 

Taggeldleistungen von Fr. 8'142.-- bezogen (act. G 3.B54). Im Beschwerdeverfahren 

strittig und zu prüfen ist die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der 

Beschwerdeführer die in dieser Zeit bezogene Arbeitslosenentschädigung der 

Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten hat, weil er weiterhin eine Invalidenrente 

ausbezahlt erhält.

2.         

2.1    Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der 

Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die 

(prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Voraussetzungen sind nun in Art. 53 Abs. 1 und 2 

ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesentlichen um eine Kodifizierung der 

bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an ein 

Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handelt. Gemäss Art. 

53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 

in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 

Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 

ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 

Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Den formell rechtskräftigen 

Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen 

Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen 

Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, Art. 53 Rz 19). Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – 

wie im vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet 

werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] C 7/02 vom 14. Juli 2003, BGE 125 V 476 E. 1; 122 V 368 E. 2 mit 

Hinweisen). Für die Verwaltung ist die Rechtsbeständigkeit nach Ablauf einer 

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Zeitspanne eingetreten, welche der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen 

entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine 

faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in 

Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision, während vor Ablauf 

dieser Frist eine Rückforderung zufolge unrichtiger Taggeldabrechnungen ohne 

Bindung an die Voraussetzungen für einen Rückkommenstitel möglich ist (BGE 129 V 

110; Urteil EVG vom 14. Juli 2003, C 7/02).

2.2    Die Beschwerdegegnerin bediente sich als Rückkommenstitel der Revision 

("aufgrund der neuen Tatsache"; vgl. act. G 3.B56). Zu prüfen ist daher die Frage, ob 

die Rückforderung der ausgerichteten Taggelder gestützt auf den Rückkommenstitel 

der Revision rechtmässig gewesen ist.

2.3    Die nachträgliche Zusprechung einer Invalidenrente gilt nach konstanter 

höchstrichterlicher Rechtsprechung als erhebliche neu entdeckte Tatsache und somit 

als Rückkommenstitel (vgl. Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, Art. 95 Abs. 1 und Thomas 

Nussbaumer, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale 

Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 2. Auflage, S. 2207, N 89, mit Hinweisen).

3.         

3.1    Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 2 AVIG 

Personen, die wegen Trennung oder Scheidung ihrer Ehe, wegen Invalidität oder Todes 

des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente 

gezwungen sind, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu 

erweitern. Diese Regel gilt nicht, wenn das betreffende Ereignis mehr als ein Jahr 

zurück liegt. Die Anwendung dieser Norm setzt voraus, dass der unmittelbar Betroffene 

oder dessen Ehepartner durch ein bestimmtes Ereignis in eine wirtschaftliche 

Zwangslage gerät und zwischen dem geltend gemachten Befreiungsgrund und der 

Notwendigkeit einer Aufnahme oder Erweiterung einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit ein Kausalzusammenhang gegeben ist (BGE 119 V 54 f. E. 3a, b).

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3.2    Auf den Befreiungsgrund des Wegfalls einer Invalidenrente können sich 

insbesondere jene Personen berufen, "die bisher als Invalide nicht arbeitsfähig waren, 

deren Zustand sich aber derart gebessert hat, dass ihre Rente gestrichen oder 

wesentlich reduziert werden muss (...), wodurch der Betroffene zur Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit gezwungen ist" (Botschaft des Bundesrates zum AVIG vom 2. Juli 

1980, BBl 1920 III S. 565, Art. 13 Gesetzesentwurf; Urteil EVG vom 25. September 

2000 i.S. M., C 131/00, E. 2c/cc).

3.3    Bei versicherten Personen, die – wie der Beschwerdeführer – bei einer 

Teilinvalidität eine Invalidenrente bezogen haben und daneben keiner Erwerbstätigkeit 

nachgegangen sind, ist daher bei Wegfall dieser Invalidenrente und bei dadurch 

entstandener Erforderlichkeit der Arbeitssuche der Befreiungsgrund gemäss Art. 14 

Abs. 2 AVIG lediglich im Umfang der früheren Erwerbsunfähigkeit anzuerkennen. Als 

versicherter Verdienst ist demnach der dem früheren Invaliditätsgrad entsprechende 

Prozentsatz einzusetzen (vgl. Kreisschreiben des SECO über die 

Arbeitslosenentschädigung [KS ALE], Januar 2007, B198).

4.         

4.1    Im vorliegenden Fall hatte die IV-Stelle St. Gallen zwar bereits über den 

Rentenanspruch entschieden und die Rentenleistungen per 31. Dezember 2006 

eingestellt. Einer allfälligen Beschwerde hatte sie zudem die aufschiebende Wirkung 

entzogen (act. G 3. B5). Lediglich aufgrund der Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der am 14. Dezember 2006 erhobenen Beschwerde richtete die IV-Stelle 

St. Gallen nachträglich Rentenleistungen für die Monate Januar bis Mai 2007 aus und 

erbringt vorläufig weiterhin Rentenleistungen. Jedoch ist zu beachten, dass der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen für den vorliegend 

massgebenden Zeitraum ab 1. Januar 2007 nicht definitiv ist, sondern derzeit 

Gegenstand einer gerichtlichen Beurteilung durch das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen bildet (Verfahren IV 2006/286).

4.2    Somit steht fest, dass die vorliegend relevanten Rentenzahlungen der 

Invalidenversicherungen nicht auf einem definitiven Entscheid basieren. Der 

Beschwerdeführer hat daher mit einer voraussetzungslosen Rückforderung seitens der 

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IV-Stelle zu rechnen, falls schliesslich rechtskräftig entschieden werden sollte, dass ab 

1. Januar 2007 kein Rentenanspruch mehr besteht. Der von der Beschwerdegegnerin 

geltend gemachte "Wegfall des Befreiungsgrundes" bzw. die Unrechtmässigkeit des 

Taggeldbezuges als Rückforderungsvoraussetzung steht somit zum jetzigen Zeitpunkt 

noch gar nicht fest. Das von der Beschwerdegegnerin revisionsweise verfügte 

Rückkommen auf die ausgerichteten Taggelder in den Monaten Januar bis Mai 2007 

und die geltend gemachte Rückforderung wegen nachträglich nicht mehr bestehenden 

Befreiungsgrundes für die Beitragszeit (Wegfall der Invalidenrente) sind daher 

unzulässig. Entsprechend ist die Rückforderung aufzuheben.

4.3    Die Beschwerdegegnerin hat in den Monaten Januar bis Mai 2007 ein Taggeld 

von Fr. 81.60, basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 2'213.-- pro Monat, 

ausgerichtet (act. G 3.B52 und B54). Dieser versicherte Verdienst entspricht dem vollen 

Pauschalansatz gemäss Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV (Fr. 102.-- x 21.7) und lässt mithin den 

Umstand, dass der Beschwerdeführer in der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine 

Invalidenrente bei einer Teilinvalidität von 51% bezogen hat, ausser Acht (vgl. KS ALE, 

a.a.O., B198). Es bleibt der Beschwerdegegnerin unbenommen, gegebenenfalls im 

Rahmen einer Wiedererwägung auf diese Taggeldberechnung zurückzukommen.

5.         

Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Einspracheentscheid vom 21. November 2007 aufzuheben. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der 

Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 15. Februar 2008 eine Honorarnote 

über Fr. 1'180.30 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 6.1). Das 

geltend gemachte Honorar erscheint angemessen. Bei diesem Prozessausgang wird 

das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 21. 

November 2007 gutgeheissen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.        Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'180.30.

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