# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ae8dcd4-da37-5f20-bd11-32e124bf8c11
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.06.2021 E-2622/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2622-2021_2021-06-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2622/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  J u n i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;    

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Pascale Bächler, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 6. Mai 2021 / N (…). 

 

 

 

E-2622/2021 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 

im Frühjahr 2020 verliess und am 9. November 2020 in die Schweiz 

gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Erstbefragung für unbegleitete minderjährige  

Asylsuchende vom 26. November 2020 sowie der Anhörung zu den Asyl-

gründen vom 14. Dezember 2020 zur Begründung des Asylgesuchs im 

Wesentlichen geltend machte, sein Vater habe für den Distriktrat 

B._______ kandidiert, weshalb dieser und die gesamte Familie von den 

Taliban bedroht worden sei, 

dass er persönlich ungefähr sechs Monate vor seiner Ausreise zweimal 

von den Taliban auf dem Schulweg bedroht und geschlagen worden sei, 

weil sein Vater als Berater für das Parlamentsmitglied C._______ in Kabul 

tätig sei, 

dass sein Onkel mütterlicherseits von den Taliban entführt sowie misshan-

delt worden sei, weil er jeweils seinen Vater bei den Besuchen im Dorf be-

schützt habe, 

dass der Beschwerdeführer zur Untermauerung seiner Vorbringen einen 

Zeitungsartikel zum Parlamentsabgeordneten, zwei Bestätigungsschrei-

ben betreffend die Tätigkeit des Vaters und dessen Bedrohungslage sowie 

Fotos ins Recht legte, die seinen Vater mit dem Parlamentsabgeordneten 

zeigen würden, 

dass der Beschwerdeführer vom SEM am 18. Dezember 2020 dem erwei-

terten Asylverfahren zugeteilt wurde, 

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

6. Mai 2021 – eröffnet am 10. Mai 2021 – ablehnte und die Wegweisung 

aus der Schweiz anordnete, wobei es den Vollzug der Wegweisung zu-

gunsten einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz aufschob, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, es sei dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen glaubhaft zu machen, dass er wegen der 

Tätigkeiten seines Vaters von den Taliban konkret bedroht und geschlagen 

worden sei, 

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dass insbesondere das Vorbringen nicht nachvollziehbar sei, wonach er 

der vorgebrachten Gefahr nur mittels seiner Ausreise habe entgehen kön-

nen, während sein Vater, als Hauptperson, unbehelligt in Kabul habe leben 

können, 

dass es sich zudem bei den eingereichten Bestätigungsschreiben und dem 

angeblichen Drohbrief um Dokumente handle, welche aufgrund formaler 

und inhaltlicher Kriterien keine schlüssige Überprüfung zulassen würden 

und leicht fälschbar seien, und die Fotos sowie Zeitungsartikel nicht taug-

lich seien, die geltend gemachte Verfolgung durch die Taliban glaubhaft zu 

machen, 

dass der Beschwerdeführer damit die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle 

und sein Asylgesuch abzulehnen sei, der Vollzug der Wegweisung in seine 

Herkunftsregion hingegen aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in Afgha-

nistan unzumutbar sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Juni 2021 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei 

beantragte, es seien die Dispositivziffern 1–3 aufzuheben, es sei seine 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähren, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ersuchte, 

dass auf die Begründung des Rechtsmittels in den Erwägungen einzuge-

hen ist, 

dass der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer am 9. Juni 2021 den 

Eingang seiner Beschwerde bestätigte, 

und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Ver-

fügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

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dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb das Urteil 

nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG), 

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dass das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt hat und 

dabei ständiger Praxis folgt, auf welche an dieser Stelle verwiesen werden 

kann (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; ANNE KNEER / LINUS SONDEREGGER, 

Glaubhaftigkeitsprüfung im Asylverfahren – Ein Überblick über die Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Asyl 2015/2 S. 5 ff.), 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde der Argumentation des 

SEM in der angefochtenen Verfügung entgegnete, seine Schilderungen 

seien durchaus als glaubhaft zu bewerten, da von einem jungen Erwach-

senen nicht erwartet werden könne, dass er den spezifischen Wohnort und 

genauen Inhalt der Beratungstätigkeit seines Vaters benennen könne, 

dass sodann nachvollziehbar sei, dass der Vater seine Angehörigen nicht 

unnötig habe beunruhigen wollen, weshalb er die anfänglich ausgespro-

chenen Drohungen seitens der Taliban habe verheimlichen wollen, 

dass die Aussage unzutreffend sei, der Beschwerdeführer habe im Gegen-

satz zu den anderen Familienmitgliedern keine Vorsichtsmassnahme ge-

troffen, zumal er sich nach Erhalt des Drohbriefs nicht mehr mit anderen 

Jungen getroffen habe, er nach dem ersten Angriff der Taliban eine Woche 

lang nicht mehr zur Schule gegangen sei und er danach nur noch in Be-

gleitung anderer Schüler (sowie über den asphaltierten Weg) zur Schule 

gegangen sei, 

dass in diesem Zusammenhang namentlich auf die detailgetreuen Schilde-

rungen der Übergriffe hinzuweisen sei, 

dass sein Vater nur deshalb relativ unbehelligt im politischen Umfeld in Ka-

bul habe leben können, weil er dank seiner Tätigkeit in den Genuss eines 

Schutzdispositivs gekommen sei, und er als Ernährer einer Grossfamilie 

aber seine Arbeit nicht einfach habe aufgeben können, 

dass schliesslich die verschiedenen Beweismittel seine Aussagen bestäti-

gen würden, 

dass er somit einer Reflexverfolgung seitens der Taliban ausgesetzt gewe-

sen sei, die verschiedenen Berichten zufolge im Kontext Afghanistan nicht 

unüblich sei, und der afghanische Staat sich als schutzunfähig und  

-unwillig erweise, 

dass der zu den Akten gereichte angebliche Taliban-Drohbrief wegen der 

Kandidatur für den Bezirksrat gemäss Übersetzung vom "10.05.1397 = 

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01.09.2018" datiert und der Beschwerdeführer selber nicht angegeben hat, 

es sei wegen dieser politischen Aktivitäten des Vaters zu irgendwelchen 

Problemen oder Zwischenfällen gekommen, 

dass die Aussagen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Vorfälle mit den 

Taliban wegen der beruflichen Tätigkeiten des Vaters – zwei Zusammen-

stösse mit Taliban im Abstand von ungefähr ein- bis eineinhalb Monaten, 

die etwa sechs Monate vor der Ausreise, demnach etwa im Herbst 2019, 

stattgefunden hätten (vgl. A12 S. 8 f.) – auf den ersten Blick zwar nicht völ-

lig substanzlos erscheinen (vgl. etwa A16 ad F51), bei genauerer Betrach-

tung aber tatsächlich keine Details oder persönlich Eindrücke, sondern 

stattdessen der Logik widersprechende Schilderungen enthalten, 

dass die Vorinstanz diesbezüglich zu Recht darauf hinwies, der Beschwer-

deführer habe lediglich ausgeführt, dass die Taliban gefragt hätten, wes-

halb sein Vater seine Stelle nicht verlassen habe, ein emotionaler Bericht 

der Geschehnisse aber fehle, weshalb das Gesagte nicht tatsächlich erlebt 

erscheine (vgl. Verfügung vom 6. Mai 2021 S. 4), 

dass insbesondere mit Bezug auf die Aussage des Beschwerdeführers, er 

sei nach dem Überfall durch die Taliban nur noch mit anderen Schülern 

über die asphaltierte Strasse zur Schule gegangen, nicht einleuchtet, 

wieso er sich von solchen Massnahmen einen gewissen Schutz vor Angrif-

fen der Taliban erhofft haben will, zumal er gerade beim zweiten Vorfall mit 

zwei weiteren Jungen unterwegs gewesen sei (vgl. A16 ad F62 und F77), 

dass sodann das Bundesverwaltungsgericht bereits das Vorbringen als 

zweifelhaft erachtet, wonach der Vater des Beschwerdeführers – die ei-

gentliche Zielperson der Taliban – schon seit dem Jahr 2018 bedroht 

werde, aber keine konkreten Nachteile erlebt habe (a.a.O., ad F55 und 

F87), während er selber von den Taliban aufgesucht und mit dem Tod be-

droht worden sei, aber weiterhin in seinem Heimatdorf verblieben sei, 

dass insbesondere aber als realitätsfern zu taxieren ist, dass der Onkel des 

Beschwerdeführers – der lediglich jeweils dessen Vater bei Dorfbesuchen 

begleitet habe – für zwei Monate entführt und schwer misshandelt worden 

sei, trotzdem aber keine Veranlassung gesehen habe, vor den Taliban zu 

fliehen, während der Beschwerdeführer in der Folge das Land verlassen 

habe (vgl. a.a.O. ad F71), 

dass zudem eher zu erwarten gewesen wäre, er hätte seinen Heimatstaat 

verlassen, als der Onkel verschwunden sei und nicht erst nach dessen 

Wiederauftauchen (vgl. a.a.O. ad F71 und F81), 

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dass die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdeführers, sie hätten 

den Vater halt nicht erwischen können und der Onkel habe seit seiner Frei-

lassung den Vater nicht mehr begleitet (vgl. a.a.O. ad F75 und F81 f.), 

diese Ungereimtheiten nicht aufzulösen vermögen,  

dass angesichts der geltend gemachten Bedrohungslage auch nicht nach-

vollziehbar ist, dass der Vater des Beschwerdeführers angeblich davon 

ausgegangen sei, der Onkel hätte ihm Schutz vor den Taliban bieten kön-

nen,  

dass auch nicht verständlich ist, wieso der Vater vor der Ausreise des  

Beschwerdeführers nicht zumindest versucht hat, den Sohn in Kabul in  

Sicherheit zu bringen, 

dass nach dem Gesagten nicht davon auszugehen ist, der Beschwerde-

führer sei wegen der beruflichen Tätigkeiten seines Vaters konkreten Ver-

folgungsmassnahmen durch die Taliban ausgesetzt gewesen, 

dass an dieser Einschätzung weder die Ausführungen in der Beschwerde-

schrift noch die damit eingereichten – oder die bereits bei den Akten lie-

genden – Beweismittel etwas zu ändern vermögen, wobei hinsichtlich der 

im erstinstanzlichen Verfahren eingereichten Unterlagen auf die überzeu-

genden Ausführungen des SEM verwiesen werden kann (vgl. Verfügung 

vom 6. Mai 2021 S. 4 f.), 

dass entgegen der im Rechtsmittel vertretenen Ansicht, die beschriebenen 

Vorsichtsmassnahmen seien plausibel und einleuchtend (vgl. Beschwerde 

S. 4 f.), davon auszugehen ist, dass die Taliban den Beschwerdeführer bei 

einem echten Verfolgungsinteresse auch zu Hause aufgesucht hätten, 

dass das Gleiche übrigens auch für seinen Vater gilt, der alle paar Wochen 

vom Arbeitsort Kabul aus wieder zur Familie ins Dorf zurückgekommen sei 

(vgl. A12 S. 8, A16 ad F32 und F51), 

dass angesichts der vom Beschwerdeführer beigebrachten Unterlagen 

zwar auf eine persönliche oder berufliche Beziehung seines Vaters zu 

C._______ zu schliessen ist, was auch das SEM nicht ausgeschlossen hat 

(vgl. angefochtene Verfügung S. 5), 

dass der Vater jedoch bisher keine konkreten Verfolgungsmassnahmen er-

litten hat und schon deshalb nicht davon auszugehen ist, dass sein Sohn 

bei einer (hypothetischen, angesichts der vorläufigen Aufnahme) Rückkehr 

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nach Afghanistan einer Anschlussverfolgung mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit zu befürchten hätte, 

dass es nach dem Gesagten dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, 

die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen, weshalb das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt 

hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass sich, nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 6. Mai 2021 ange-

sichts der Lage am Herkunftsort des Beschwerdeführers die Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs festgestellt und seine vorläufige Aufnahme 

angeordnet hat, praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit und 

Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass sich die vorliegende Beschwerde als aussichtslos erwiesen hat, wes-

halb die Gesuche des Beschwerdeführes um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nach 

Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen sind, 

dass demnach gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der 

Höhe von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind.  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und un-

entgeltlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Martina Stark 

 

 

Versand: