# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 904ada40-c9eb-5525-9716-8b9994054f5b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2018 A-5738/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-5738-2017_2018-11-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-5738/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Jürg Steiger (Vorsitz), 

Richter Daniel Riedo, Richterin Annie Rochat Pauchard,    

Gerichtsschreiber Roger Gisclon. 
 

 
 

Parteien 
 A._______ GmbH, 

vertreten durch  

Dr. iur. Christoph Zobl, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  

Rechtsdienst,  

Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 BVG, Beitragsverfügung der Auffangeinrichtung. 

 

 

 

A-5738/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mittels Anschlussvereinbarung vom 7. April 2010 wurde die A._______ 

GmbH (fortan: Arbeitgeberin) per 1. Januar 2010 an die Stiftung Auffan-

geinrichtung BVG (fortan: Auffangeinrichtung) angeschlossen. Mit Schrei-

ben vom 27. Juni 2013 wurde die besagte Anschlussvereinbarung seitens 

der Arbeitgeberin per 31. Dezember 2013 gekündigt.    

B.  

Mit Schreiben vom 13. September 2016 leitete die Auffangeinrichtung für 

den die Beitragsjahre 2010, 2011, 2012 und 2013 betreffenden ausstehen-

den Betrag in Höhe von CHF 345‘137.45 nebst Zins zu 5% seit dem 

13. September 2016, aufgelaufene Verzugszinsen in Höhe von 

CHF 78‘219.50 sowie Betreibungs- und Mahnkosten von CHF 150.-, also 

gesamthaft für CHF 423‘506.95, die Betreibung gegen die Arbeitgeberin 

ein. Infolge Beitragsmutationen wurde der in Betreibung gesetzte Betrag 

nachträglich auf gesamthaft CHF 152‘480.22 reduziert. 

C.  

Gegen den hierauf seitens des Betreibungsamtes am 16. September 2016 

erlassenen Zahlungsbefehl erhob die Arbeitgeberin am 22. September 

2016 Rechtsvorschlag. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2016 bot die Auffan-

geinrichtung der Arbeitgeberin die Gelegenheit, sich bis zum 4. November 

2016 zur Forderung zu äussern bzw. den Rechtsvorschlag zu begründen, 

wobei sie ihr gleichzeitig androhte, bei ungenutztem Ablauf der Frist den 

Rechtsvorschlag zu beseitigen und eine anfechtbare Beitragsverfügung zu 

erlassen. 

D.  

Nachdem – abgesehen von der bereits infolge Beitragsmutationen auf 

CHF 152‘480.22 reduzierten in Betreibung gesetzten Forderung – die Dif-

ferenzen zwischen der Arbeitgeberin und der Auffangeinrichtung nicht aus-

geräumt werden konnten, erliess die Auffangeinrichtung (nachfolgend 

auch: Vorinstanz) androhungsgemäss eine Beitragsverfügung mit Datum 

vom 7. September 2017, mit welcher sie CHF 127‘549.48 zuzüglich Ver-

zugszins von 5% auf CHF 127‘437.88 seit dem 13. September 2016 sowie 

Mahn- und Betreibungsgebühren von CHF 150.- und bis zum 13. Septem-

ber 2016 aufgelaufener Verzugszins von CHF 24‘892.34 nachforderte (Dis-

positiv-Ziff. I der Verfügung). Im Weiteren verfügte sie die Aufhebung des 

Rechtsvorschlags im Betrag von CHF 152‘480.22 (Dispositiv-Ziff. II der 

Verfügung) und hielt fest, dass die Verfügung nach unbenutztem Ablauf der 

A-5738/2017 

Seite 3 

Rechtsmittelfrist vollstreckbar werde und die Vorinstanz dazu berechtige, 

das Fortsetzungsbegehren zu stellen (Dispositiv-Ziff. III der Verfügung). 

E.  

Gegen diese Verfügung erhob die Arbeitgeberin (nachfolgend: Beschwer-

deführerin) mit Eingabe vom 9. Oktober 2017 Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht und beantragt, die Verfügung sei vollumfänglich aufzu-

heben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz. Zur 

Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, die mit 

der angefochtenen Verfügung der Beschwerdeführerin in Rechnung ge-

stellten BVG-Beiträge basierten auf falschen Berechnungen bzw. Daten 

und Zahlen. Alles in allem ergebe sich aus den verschiedensten Berech-

nungen, dass die Vorinstanz einen Betrag von CHF 8‘024.23 zu viel ver-

langt habe. 

F.  

Mit Beitragsverfügung vom 15. November 2017 hob die Auffangeinrichtung 

ihre Beitragsverfügung vom 7. September 2017 wiedererwägungsweise 

auf und forderte (neu) CHF 106‘436.97 zuzüglich Verzugszins von 5% seit 

dem 13. September 2016 sowie Mahn- und Betreibungsgebühren von 

CHF 150.- und bis zum 13. September 2016 aufgelaufener Verzugszins 

von CHF 19‘528.36 nach (Dispositiv-Ziff. I der Verfügung). Im Weiteren ver-

fügte sie die Aufhebung des Rechtsvorschlags im Betrag von 

CHF 126‘115.33 (Dispositiv-Ziff. II der Verfügung) und hielt fest, dass die 

Verfügung nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist vollstreckbar  

werde und die Vorinstanz dazu berechtige, das Fortsetzungsbegehren zu 

stellen (Dispositiv-Ziff. III der Verfügung). Im Ergebnis reduzierte sich so 

die seitens der Auffangeinrichtung festgesetzte Beitragsforderung um 

ca. CHF 21‘000.-. 

G.  

Mit Verfügung vom 16. November 2017 liess das Bundesverwaltungsge-

richt der Beschwerdeführerin die Beitragsverfügung der Vorinstanz vom 

15. November 2017 zukommen und forderte sie dazu auf, sich bis am 

8. Dezember 2017 zum weiteren Gang des Verfahrens zu äussern bzw. 

darzulegen, ob das Verfahren abgeschrieben werden könne. 

H.  

Mit Eingabe vom 8. Dezember 2017 äusserte sich die Beschwerdeführerin 

dahingehend, dass die Vorinstanz die Gegenstandslosigkeit verschuldet 

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Seite 4 

habe und im Entscheidfall auch in materieller Hinsicht unterlegen gewesen 

wäre. Bei diesem Ausgang seien die Gerichtskosten der Vorinstanz aufzu-

erlegen und sie sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemes-

sene Prozessentschädigung zu bezahlen. 

I.  

Mit Eingabe vom 3. Januar 2018 erhob die Beschwerdeführerin Be-

schwerde gegen die Beitragsverfügung der Vorinstanz vom 15. November 

2017 und beantragt, die Verfügung vom 15. November 2017 sei vollum-

fänglich aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Vorinstanz.  

I.a Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin vorab vor, die Vo-

rinstanz habe es unterlassen, die neuen abgeänderten Beitragsberechnun-

gen für das Jahr 2010 offenzulegen. Die Abrechnungen seien einzig für die 

Jahre 2011 bis 2013 eröffnet worden. In welchem Umfang und gestützt auf 

welche Beitragszeiträume die Beiträge für das Jahr 2010 angepasst wor-

den seien, sei für die Beschwerdeführerin aus der angefochtenen Verfü-

gung nicht ersichtlich. Bereits aus diesem Grund sei die angefochtene Ver-

fügung mangelhaft, weil ohne nachvollziehbare Begründung. 

I.b Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, zu rügen seien die festgeleg-

ten Beitragszahlungen für den Arbeitnehmer (…). Bei ihm sei der mehr als 

drei Monate dauernde Arbeitsunterbruch vom 1. März bis 3. Juni 2013 

fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden. Bei einer korrekten Berech-

nung hätte bei ihm die BVG-Beitragspflicht erst ab dem 1. September 2013 

neu festgelegt werden dürfen. Entsprechend seien in der angefochtenen 

Verfügung übersetzte Beitragszahlungen festgelegt worden. 

I.c Ungerechtfertigt und in keiner Weise belegt seien sodann auch die von 

der Vorinstanz festgelegten Kosten für rückwirkende Mutationen in der 

Höhe von CHF 12‘600.-. Die Beschwerdeführerin habe der SVA Zürich je-

des Jahr nach Jahreswechsel im Monat Januar die Liste mit den Lohnbe-

scheinigungen eingereicht und diese Angaben nicht durch nachträgliche 

Mutationen verändert. Irgendwelche Bemühungen im Zusammenhang mit 

den von der Vorinstanz geltend gemachten Mutationen wären dementspre-

chend auch nicht durch die Beschwerdeführerin verursacht gewesen. 

Überhaupt ergehe aus der angefochtenen Verfügung wie auch aus den 

Beilagen in keiner Weise hervor, gestützt auf welche, der Beschwerdefüh-

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Seite 5 

rerin zuzuordnenden Änderungen, die Vielzahl an Mutationen vorgenom-

men worden sein solle. Die verfügten Mutationskosten in der Höhe von 

CHF 12‘600.- seien dementsprechend durch nichts belegt. 

I.d Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Geltendmachung von 

Verzugszins. Die Vorinstanz sei bis heute nicht in der Lage gewesen, 

korrekte Abrechnungen über die Höhe der effektiv geschuldeten Beiträge 

vorzulegen. Nachdem die zu leistenden Beiträge bis heute nicht klar hätten 

festgelegt werden können und gar mit der Verfügung vom 15. November 

2017 nochmals angepasst worden seien, gehe es nicht an, einen 

Verzugszins zu verlangen. Zumindest verstosse es gegen Treu und 

Glauben, wenn die Vorinstanz von der Beschwerdeführerin immer wieder 

abweichend hohe Beitragszahlungen gestützt auf unterschiedliche 

Berechnungen fordere und dann im Nachhinein eine Verzugszinszahlung 

auf diese bisher strittigen und krass divergierenden Zahlen veranschlage. 

Auch im Zinsumfang sei die angefochtene Verfügung mangelhaft, 

aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

J.  

Mit Verfügung vom 9. Januar 2018 ersuchte das Bundesverwaltungsge-

richt die Vorinstanz unter der neuen Geschäftsnummer A-68/2018 darum, 

bis zum 9. Februar 2018 eine Vernehmlassung einzureichen und kündigte 

an, nach Erhalt der Vernehmlassung die Beschwerdeverfahren 

A-5738/2017 und A-68/2018 zu vereinigen. 

K.  

Mit Eingabe vom 27. März 2018 reichte die Vorinstanz nach zweimaliger 

Fristerstreckung eine Vernehmlassung ein und beantragt, die Beschwerde 

sei abzuweisen unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.  

K.a Aus ihrer ausführlichen Darstellung des Sachverhalts geht insbeson-

dere hervor, dass seit dem Anschluss der Beschwerdeführerin im Jahre 

2010 bis und mit dem Jahre 2017 immer wieder Beitragsmutationen erfolgt 

sind. Die wiederholte Überprüfung einer solchen Menge von Arbeitneh-

mern und die daraus folgenden Mutationen hätten bei der Vorinstanz im-

mensen Aufwand verursacht. Die Beschwerdeführerin sei ihrer Pflicht, der 

Vorsorgeeinrichtung alle versicherungspflichtigen Arbeitnehmer zu melden 

und alle Angaben zu machen, die zur Führung der Alterskonten sowie zur 

Berechnung der Beiträge nötig seien, wiederholt nicht ordnungsgemäss 

nachgekommen. Dies habe zu Anpassungen der zu leistenden Beiträge 

und zu entsprechenden Kosten gemäss dem Kostenreglement geführt. 

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Seite 6 

Wie der Beschwerdeführerin mehrfach mitgeteilt worden sei, habe sich die 

Vorinstanz in Bezug auf die Beschäftigungszeiten sowie die abzurechnen-

den Löhne auf die Lohnlisten der Ausgleichskasse (fortan: SVA Zürich) 

bzw. auf den massgebenden Lohn gemäss dem Bundesgesetz vom 

20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVG, SR 831.10) zu stützen. 

K.b In Bezug auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin geht die 

Vorinstanz vorab darauf ein, weshalb in der Beitragsverfügung vom 

15. November 2017 die neuen abgeänderten Beitragsberechnungen für 

das Jahr 2010 nicht offengelegt worden seien. Der Grund liege darin, dass 

sich aufgrund der neu berechneten Beiträge erst per 30. Juni 2011 ein 

negativer Saldo im Konto der Beschwerdeführerin ergebe (mit Verweis auf 

Beilage 1 der Beitragsverfügung vom 15. November 2017). Da im Jahr 

2010 kein Ausstand mehr vorhanden sei, sei es für die Beitragsverfügung 

auch kein relevantes Jahr, obwohl auch für das Jahr 2010 die Beiträge neu 

berechnet worden seien. Insoweit fehle es betreffend das Beitragsjahr 

2010 am Rechtsschutzinteresse. In der Beilage 83 (der vorliegenden 

Vernehmlassung) werde jedoch entgegenkommenderweise auch das 

Beitragsjahr 2010 dargelegt. 

K.c Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach die Kosten für rück-

wirkende Mutationen in der Höhe von CHF 12‘600.- weder gerechtfertigt 

noch belegt seien, entgegnet die Vorinstanz, sie müsse nicht beurteilen, 

weshalb die Angaben, welche die Beschwerdeführerin bei der SVA Zürich 

gemacht habe, nicht mit den bei der Vorinstanz eingereichten Lohnmelde-

listen übereinstimmten. Wenn die bei der SVA Zürich hinterlegten Lohnbe-

scheinigungen nicht mit den tatsächlichen Beschäftigungszeiten der Mitar-

beiter übereinstimmten, sei davon auszugehen, dass dies in der Verant-

wortung des jeweiligen Arbeitgebers liege und er die Daten bei der SVA 

Zürich korrigieren lassen könne. Für die Vorinstanz sei nicht nachvollzieh-

bar, weshalb die Beschwerdeführerin der Ansicht sei, sie habe keine Mu-

tationen verursacht. Dem Kontoauszug (mit Verweis auf Beilage 1 der Bei-

tragsverfügung vom 15. November 2017) könne entnommen werden, dass 

die rückwirkenden Mutationen per 2. Juni 2016 verbucht worden seien. 

Diese würden sich auf sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt notwendigen Kor-

rekturen am Anschluss beziehen. Eine Aufschlüsselung der vorgenomme-

nen Mutationen könne der Aufstellung in der Beilage 84 entnommen wer-

den. 

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Seite 7 

K.d Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, es gehe in casu nicht an, 

Verzugszinsen zu verlangen, entgegnet die Vorinstanz, die Beschwerde-

führerin befinde sich seit dem 30. Juni 2011 mit der Beitragszahlung in Ver-

zug. Die Vorinstanz erhebe darum einen rückwirkenden Verzugszins („Ver-

zugszins vor Betreibung“), welcher auf den Anschlussbedingungen gründe. 

Zusätzlich erhebe die Vorinstanz Verzugszinsen ab dem Zeitpunkt der Be-

treibung (mit Verweis auf Art. 102 Abs. 1 OR). Der Beschwerdeführerin 

hätte als Arbeitgeberin bekannt sein müssen, dass sie für ihre Arbeitneh-

mer Sozialabgaben leisten muss und somit auch die gesamten Beiträge 

bei der Vorinstanz zu begleichen sind. Es sei unverständlich, dass im Laufe 

der Jahre nicht zumindest ein Teil der Beitragsforderung beglichen worden 

sei. Für die Vorinstanz sei offensichtlich, dass sich die Beschwerdeführerin 

mit ihrer Beitragszahlung in Verzug befindet und damit auch die Verzugs-

zinsen geschuldet sind. 

K.e Betreffend das Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich des 

Arbeitnehmers (…), wonach bei diesem die BVG-Beitragspflicht erst ab 

dem 1. September 2013 an neu festgelegt hätte werden dürfen, entgegnet 

die Vorinstanz, aufgrund dessen Arbeitsunterbruchs vom März bis Mai 

2013 seien für den genannten Zeitraum keine Beiträge abgerechnet 

worden. Die Beitragsabrechnung habe korrekterweise erst wieder ab dem 

1. Juni 2013 eingesetzt. 

L.  

Mit Verfügung vom 29. März 2018 vereinigte das Bundesverwaltungsge-

richt die Beschwerdeverfahren A-5738/2017 und A-68/2018 und entschied, 

das vorliegende Verfahren unter der Verfahrensnummer A-5738/2017 wei-

terzuführen.  

M.  

Mit Verfügung vom 23. April 2018 wurde dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Akteneinsicht vom 20. April 2018 entsprochen und 

der Beschwerdeführerin die Beilagen der Vernehmlassung vom 27. März 

2018 (act. 1-84) zur Einsichtnahme zugestellt. 

N.  

Nach erfolgtem Aktenstudium bringt die Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 12. Juni 2018 ergänzende Bemerkungen zur Vernehmlassung der 

Vorinstanz vom 27. März 2018 vor. Dabei macht sie im Wesentlichen 

geltend, die Vorinstanz habe Mutationskosten in Rechnung gestellt, obwohl 

allfällige Mutationen nicht auf ein Verschulden der Beschwerdeführerin, 

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Seite 8 

sondern auf die Vorinstanz selber oder auf die SVA Zürich, zurückzuführen 

seien. Die Beschwerdeführerin nennt diesbezüglich 66 Namen von 

Arbeitnehmern, für welche (zu Unrecht) Mutationskosten berechnet 

worden seien. Dabei handelt es sich um Kosten von (noch) CHF 7‘200.-. 

O.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird – soweit erforderlich – in den 

folgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Zu den anfechtbaren 

Verfügungen gehören jene der Auffangeinrichtung, zumal diese im Bereich 

der beruflichen Vorsorge öffentlich-rechtliche Aufgaben des Bundes erfüllt 

(vgl. Art. 60 Abs. 2 Bst. b und Art. 60 Abs. 2bis des Bundesgesetzes vom 

25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvor-

sorge [BVG, SR 831.40]) und sie somit zu den Vorinstanzen des Bundes-

verwaltungsgerichts gehört (vgl. Art. 33 Bst. h VGG). Eine Ausnahme, was 

das Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (vgl. Art. 32 VGG). 

Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 

richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG).  

1.2  

1.2.1 Gemäss Art. 48 Abs. 1 Bst. a-c VwVG ist zur Beschwerde legitimiert, 

wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen oder keine Möglichkeit 

zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Än-

derung hat. Die Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein und im 

Zeitpunkt des Urteils vorliegen (vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LO-

RENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Ba-

sel 2013, Rz. 2.60). Die Frage der Legitimation ist von den Beschwerde-

gründen zu trennen und beurteilt sich ausschliesslich nach Art. 48 VwVG; 

sie ist rein prozessualer Natur (BGE 137 II 34 E. 2.3; MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.70). Fehlt das Rechtsschutzinte-

resse, ist auf das Ansuchen nicht einzutreten; fällt das Rechtsschutzinte-

resse im Verlaufe des Verfahrens dahin, so wird die Sache aus diesem 

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Seite 9 

Grund gegenstandslos und das Verfahren ist als gegenstandslos gewor-

den abzuschreiben (BGE 136 III 500 E. 2.1; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, 

a.a.O., Rz. 2.70 mit Hinweisen). Ein schutzwürdiges Interesse im Sinne 

von Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG setzt u.a. ein praktisches Interesse in dem 

Sinne voraus, dass der mit der Verfügung erlittene mutmassliche Nachteil 

von der Rechtsmittelinstanz beseitigt werden kann (Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts A-1247/2010 vom 19. April 2010 E. 6.1 mit Hinweisen). 

Hat die Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung bereits er-

halten, wonach sie verlangt, liegt sachlogisch kein Nachteil vor und kann – 

ebenso sachlogisch – von der Rechtsmittelinstanz kein solcher beseitigt 

werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-980/2011 vom 

23. Juni 2011 E. 3.1).  

1.2.2 Die Vorinstanz kann bis zu ihrer Vernehmlassung die angefochtene 

Verfügung in Wiedererwägung ziehen (Art. 58 Abs. 1 VwVG). Die Be-

schwerdeinstanz setzt die Behandlung der Beschwerde fort, soweit diese 

durch die neue Verfügung der Vorinstanz nicht gegenstandslos geworden 

ist (Art. 58 Abs. 3 Satz 1 VwVG). 

1.2.3 Gegen die Beitragsverfügung der Vorinstanz vom 7. September 2017 

erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. Oktober 2017 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Alles in allem ergebe sich aus 

den verschiedensten Berechnungen, dass die Vorinstanz einen Betrag von 

CHF 8‘024.23 zu viel verlangt habe (vgl. Sachverhalt Bst. D und E). Innert 

der Vernehmlassungsfrist hob die Vorinstanz sodann die angefochtene 

Verfügung vom 7. September 2017 mit der Beitragsverfügung vom 15. No-

vember 2017 wiedererwägungsweise auf und reduzierte die Beitragsforde-

rung um rund CHF 21‘000.- (vgl. Sachverhalt Bst. F).  

1.2.4 Damit hat die Beschwerdeführerin im Rahmen der wiedererwägungs-

weise erfolgten Beitragsverfügung vom 15. November 2017 „mehr“ erhal-

ten als sie mit der Beschwerde vom 9. Oktober 2017 verlangt hat, weshalb 

ihr Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung oder Änderung der Beitrags-

verfügung vom 7. September 2017 im Verlaufe des Verfahrens dahingefal-

len, die Beschwerde vom 9. Oktober 2017 somit gegenstandslos geworden 

und das Verfahren in diesem Punkt als gegenstandslos geworden abzu-

schreiben ist (vgl. E. 1.2.1 f.).  

1.2.5 Betreffend die Beitragsverfügung der Vorinstanz vom 15. November 

2017 ist die Beschwerdeführerin demgegenüber zur Beschwerdeerhebung 

legitimiert (E. 1.2.1).  

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Seite 10 

1.3 Da die dagegen gerichtete Beschwerde vom 3. Januar 2018 zudem 

frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 und Art. 52 VwVG) und der Kos-

tenvorschuss rechtzeitig bezahlt worden ist (Art. 63 Abs. 4 VwVG), ist da-

rauf einzutreten. 

1.4  

1.4.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 

werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich 

Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrich-

tigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

1.4.2 Die für die Entscheidfindung (Rechtsanwendung) vorzunehmende 

Tatsachenfeststellung setzt voraus, dass die Sachlage korrekt und voll-

ständig ermittelt wurde. Das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungs-

rechtspflege werden deshalb grundsätzlich von der Untersuchungsmaxime 

beherrscht (Art. 12 VwVG), wobei den Parteien unter Umständen Mitwir-

kungspflichten obliegen (Art. 13 VwVG; JÉRÔME CANDRIAN, Introduction à 

la procédure administrative fédérale, 2013, N. 63 S. 44). Eine eigentliche 

Beweisführungslast trifft die Parteien dagegen – anders als im Zivilprozess 

– nicht (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.119 und 3.149). Dem-

nach muss die entscheidende Behörde den Sachverhalt von sich aus ab-

klären. Sie trägt die Beweisführungslast (sog. subjektive oder formelle Be-

weislast). Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gilt der Grund-

satz der freien Beweiswürdigung (BGE 130 II 485 E. 3.2). Die Beweiswür-

digung endet mit dem richterlichen Entscheid darüber, ob eine rechtser-

hebliche Tatsache als erwiesen zu gelten hat oder nicht. Der Beweis ist 

geleistet, wenn das Gericht gestützt auf die freie Beweiswürdigung zur 

Überzeugung gelangt ist, dass sich der rechtserhebliche Sachumstand 

verwirklicht hat, wobei im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 139 V 176 E. 5.3; Urteil des 

BGer 9C_205/2015 vom 20. Oktober 2015 E. 3.2.2; MOSER/BEUSCH/KNEU-

BÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140 und 3.142 mit Hinweis auf BGE 125 V 193 E. 2). 

Gelangt das Gericht nicht zu diesem Ergebnis, kommen – in analoger An-

wendung von Art. 8 ZGB – die Beweislastregeln zur Anwendung, wonach 

derjenige die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat, der aus einer un-

bewiesen gebliebenen Tatsache Rechte ableiten will (Urteil des BVGer 

C-398/2014 vom 8. Februar 2016 E. 2.2). 

A-5738/2017 

Seite 11 

1.4.3 Im Weiteren verpflichtet das Prinzip der Rechtsanwendung von Am-

tes wegen Verwaltung und Gericht, auf den festgestellten Sachverhalt je-

nen Rechtssatz anzuwenden, den sie als den zutreffenden erachten, und 

ihm jene Auslegung zu geben, von der sie überzeugt sind. Von den Verfah-

rensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Be-

schwerdeinstanz nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen 

oder an-derer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender 

Anlass besteht (BGE 119 V 347 E. 1a; BVGE 2010/64 E. 1.4.1, Urteil des 

BVGer A-6810/2015  vom 13. September 2016 E. 1.4.2). 

2.  

2.1  

2.1.1 Der Arbeitgeber, der obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmer be-

schäftigt, muss eine in das Register für die berufliche Vorsorge eingetra-

gene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen 

(Art. 11 Abs. 1 BVG). Schliesst sich ein Arbeitgeber einer registrierten Vor-

sorgeeinrichtung an, so sind alle dem Gesetz unterstellten Arbeitnehmer 

bei dieser Vorsorgeeinrichtung versichert (Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 

vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denvorsorge [BVV 2, SR 831.441.1]). 

2.1.2 Die Auffangeinrichtung ist eine Vorsorgeeinrichtung (Art. 60 Abs. 1 

BVG). Sie ist verpflichtet, Arbeitgeber, die ihrer Pflicht zum Anschluss an 

eine Vorsorgeeinrichtung nicht nachkommen, anzuschliessen (Art. 60 

Abs. 2 Bst. a BVG). Der Anschluss erfolgt rückwirkend (Art. 11 Abs. 3 

BVG). 

2.1.3 Gemäss Art. 66 Abs. 2 BVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 der Ver-

ordnung vom 28. August 1985 über die Ansprüche der Auffangeinrichtung 

der beruflichen Vorsorge (SR 831.434, nachfolgend: VO Auffangeinrich-

tung) hat der Arbeitgeber der Auffangeinrichtung die Beiträge für alle dem 

BVG unterstellten Arbeitnehmer von dem Zeitpunkt an zu entrichten, von 

dem an er bei einer Vorsorgeeinrichtung hätte angeschlossen sein müs-

sen. 

2.2  

2.2.1 Grundsätzlich der obligatorischen Versicherung des BVG unterstellt 

sind die bei der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHV) versicherten Arbeitnehmer (vgl. Art. 1a und 2 AHVG), die das 17. Al-

tersjahr überschritten haben (ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Alters-

jahrs für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 

A-5738/2017 

Seite 12 

24. Altersjahrs auch für das Alter, [Art. 7 Abs. 1 BVG]) und bei einem Ar-

beitgeber den in Art. 7 BVG festgelegten Mindestlohn beziehen. Gemäss 

Art. 7 Abs. 2 BVG entspricht der massgebende Mindestlohn für die Unter-

stellung unter die BVG-Pflicht dem massgebenden Lohn gemäss AHVG, 

wobei der Bundesrat Abweichungen zulassen kann. Nach Art. 9 BVG kann 

er zudem die in Art. 7 Abs. 1 und 2 BVG erwähnten Grenzbeträge den Er-

höhungen der einfachen minimalen Altersrente der AHV anpassen. Von 

dieser Möglichkeit hat der Bundesrat im Rahmen der BVV 2 Gebrauch ge-

macht. 

2.2.2 Arbeitnehmende, die das 17. Altersjahr überschritten haben, unter-

standen – soweit hier interessierend – bei Erreichen der folgenden Jahres-

löhne der obligatorischen Versicherung: CHF 20‘520.- für das Jahr 2010, 

CHF 20'880.- für die Jahre 2011 und 2012 sowie CHF 21'060.- für das Jahr 

2013 (vgl. Art. 2 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und Art. 9 BVG i.V.m. Art. 5 BVV 2 in 

den in dieser Zeitspanne gültig gewesenen Fassungen [AS 2008 4725, AS 

2010 4587, AS 2012 6347]). 

Zur Ermittlung der Unterstellungspflicht nach Art. 7 Abs. 1 BVG wie auch 

zur Berechnung der Beiträge an die berufliche Vorsorge ist der massge-

bende Lohn nach AHVG heranzuziehen (E. 2.2.1). Die Vorinstanz ist dem-

nach an die Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse gebunden und hat 

darauf abzustellen (vgl. Urteil des BVGer A-4271/2016 vom 21. Juni 2017 

E. 2.2.2). Massgebender Jahreslohn ist jener Lohn, den ein Arbeitnehmer 

bei ganzjähriger Beschäftigung erzielen würde (Art. 2 Abs. 2 BVG; Urteil 

A-6810/2015 E. 2.5). 

2.2.3 Zu versichern ist nur ein bestimmter, als sog. koordinierter Lohn be-

zeichneter Teil des jeweiligen Jahreslohns (vgl. Art. 8 Abs. 1 BVG i.V.m. 

Art. 5 BVV 2 in den jeweils gültigen Fassungen [AS 2008 4725, AS 2010 

4587, AS 2012 6347]), und zwar (soweit hier interessierend) der Lohn von 

 CHF 23‘940.- bis und mit CHF 82’080.- im Jahr 2010 

 CHF 24'360.- bis und mit CHF 83'520.- in den Jahren und 2011 

2012 

 CHF 24'570.- bis und mit CHF 84'240.- im Jahr 2013. 

A-5738/2017 

Seite 13 

Beträgt der koordinierte Lohn weniger als CHF 3‘420.- (2010), CHF 3'480.- 

(2011 und 2012) bzw. CHF 3'510.- (2013), muss er auf diesen Betrag auf-

gerundet werden (Art. 8 Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 5 BVV 2 in den jeweils gül-

tigen Fassungen [AS 2008 4725, AS 2010 4587, AS 2012 6347]). 

2.2.4 Gemäss Art. 2 Abs. 4 BVG regelt der Bundesrat die Versicherungs-

pflicht für Arbeitnehmer in Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten 

Anstellungen. Er bestimmt, welche Arbeitnehmer aus besonderen Gründen 

nicht der obligatorischen Versicherung unterstellt sind. 

2.2.4.1 Diesem Auftrag ist der Bundesrat im Rahmen der BVV 2 nachge-

kommen (vgl. dazu Urteil des BVGer A-3851/2016 vom 31. Januar 2017 

E. 2.4). Grundsätzlich nicht der obligatorischen Versicherung unterstellt 

sind u.a. Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag von höchstens 

drei Monaten (Art. 1j Abs. 1 Bst. b BVV 2; vgl. Urteil des BVGer 

A-7102/2014 vom 11. Mai 2016 E. 2.3.1 bis 2.3.2).  

2.2.4.2 Vorbehalten bleibt allerdings Art. 1k BVV 2. Demnach sind Arbeit-

nehmer mit befristeten Anstellungen oder Einsätzen der obligatorischen 

Versicherung unterstellt, wenn:  

a) das Arbeitsverhältnis ohne Unterbruch über die Dauer von drei Mo-

naten hinaus verlängert wird: In diesem Fall ist der Arbeitnehmer von 

dem Zeitpunkt an versichert, in dem die Verlängerung vereinbart 

wurde; 

b) mehrere aufeinanderfolgende Anstellungen beim gleichen Arbeitge-

ber oder Einsätze für das gleiche verleihende Unternehmen insge-

samt länger als drei Monate dauern und kein Unterbruch drei Monate 

übersteigt: In diesem Fall ist der Arbeitnehmer ab Beginn des insge-

samt vierten Arbeitsmonats versichert; wird jedoch vor dem ersten 

Arbeitsantritt vereinbart, dass die Anstellungs- oder Einsatzdauer 

insgesamt drei Monate übersteigt, so ist der Arbeitnehmer ab Beginn 

des Arbeitsverhältnisses versichert.  

2.3 Nach Art. 3 Abs. 4 VO Auffangeinrichtung hat der Arbeitgeber der Auf-

fangeinrichtung alle Aufwendungen zu ersetzen, die dieser in Zusammen-

hang mit seinem Anschluss entstehen. Diese Kosten sind im jeweils gülti-

gen, vom Stiftungsrat genehmigten Kostenreglement zur Deckung von 

ausserordentlichen administrativen Umtrieben (nachfolgend: Kostenregle-

ment) aufgeführt, welches Bestandteil der vorliegend massgebenden An-

schlussbedingungen bildet (vgl. Ziff. 4 der Anschlussvereinbarung vom 

A-5738/2017 

Seite 14 

7. April 2010 [Beilage 1 der Vernehmlassung]). Demnach können – soweit 

hier von Interesse – für rückwirkende, d.h. nach Ablauf der Mahnfrist für 

das Einreichen der Lohnliste gemeldete Eintritte, Austritte und Lohnände-

rungen pro versicherte Person und Jahr CHF 100.-, für eine eingeschrie-

bene Inkasso-Mahnung CHF 50.- und für ein Betreibungsbegehren 

CHF 100.- in Rechnung gestellt werden. Voraussetzung für die Rechtmäs-

sigkeit dieser Gebührenforderungen ist praxisgemäss, dass die damit ab-

gegoltenen Verwaltungsmassnahmen effektiv und zu Recht erfolgt sind 

(vgl. dazu statt vieler: Urteil des BVGer A-2949/2017 vom 13. Juni 2018 

E. 2.5). 

2.4  

2.4.1 Gemäss Art. 66 Abs. 2 Satz 1 BVG schuldet der Arbeitgeber der Vor-

sorgeeinrichtung die gesamten Beiträge. Für nicht rechtzeitig bezahlte Bei-

träge kann die Vorsorgeeinrichtung Verzugszinsen verlangen (Art. 66 

Abs. 2 Satz 2 BVG). Für die Verzinsungspflicht ist nicht massgebend, ob 

den Beitragspflichtigen, die Ausgleichskasse oder eine andere Amtsstelle 

ein Verschulden an der Verzögerung der Beitragsfestsetzung oder -zah-

lung trifft (BGE 139 V 297 E. 3.3.2.2). Der Arbeitgeber überweist der Vor-

sorgeeinrichtung die gesamten Beiträge bis spätestens zum Ende des ers-

ten Monats nach dem Kalender- oder Versicherungsjahr, für das die Bei-

träge geschuldet sind (Art. 66 Abs. 4 BVG). Diese gesetzliche Fälligkeits-

regelung findet Anwendung, wenn weder vertragliche noch allgemein reg-

lementarische Fälligkeitsregelungen vereinbart wurden (vgl. JÜRG BRECH-

BÜHL, in: Handkommentar BVG, 2010, Art. 66 N. 33).  

2.4.2 Zur Fälligkeit der Beiträge und den hierauf – bei nicht rechtzeitiger 

Zahlung – zu leistenden Verzugszinsen ergibt sich aus Ziffer 4 der vorlie-

gend geltenden Anschlussvereinbarung vom 7. April 2010 Folgendes: Die 

Beiträge werden dem Arbeitgeber vierteljährlich nachschüssig in Rech-

nung gestellt. Sie sind jeweils am 1. März, 1. Juni, 1. September und 1. De-

zember fällig und zahlbar innert 30 Tagen nach Fälligkeit. Bei verspäteter 

Zahlung kann die Auffangeinrichtung Zinsen auf die ausstehenden Bei-

träge erheben. Ausstehende Beiträge werden gemahnt. Wenn der Arbeit-

geber die Mahnung nicht beachtet, fordert die Auffangeinrichtung die aus-

stehenden Beiträge samt Zinsen und Kosten ein. Die Zinsen werden mit 

den vom Stiftungsrat festgesetzten Verzugszinssätzen ab Fälligkeit der 

Beiträge berechnet.  

2.4.3 Die Höhe des Zinssatzes entspricht nach Art. 3 Abs. 2 VO 

Auffangeinrichtung dem jeweils von der Auffangeinrichtung für geschuldete 

A-5738/2017 

Seite 15 

Beiträge geforderten Zinssatz. Dieser wurde vom Stiftungsrat gestützt auf 

vorgenannte Verordnungsbestimmung mit Beschluss vom 3. Dezember 

2015 auf 5 % festgelegt (vgl. Urteil des BVGer A-5168/2016 vom 1. Juni 

2018 E. 6.3.1). Soweit kein solcher Zinssatz festgelegt wurde bzw. 

aktenkundig ist, gilt ersatzweise Art. 104 Abs. 1 OR, wonach der Schuldner, 

der mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug ist, einen Verzugszins von 

5 % pro Jahr zu bezahlen hat (vgl. Urteil des BVGer A-1087/2016 vom 

10. August 2016 E. 2.5 und 4.1 mit Hinweisen). 

2.5  

2.5.1 Nach Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. auch Art. 26 ff. VwVG) haben die Par-

teien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits 

der Sachaufklärung, andererseits stellt es aber auch ein persönlichkeitsbe-

zogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass von Verfügungen dar, welche in die 

Rechtsstellung des Einzelnen eingreifen. Dazu gehört insbesondere das 

Recht der Parteien, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifen-

den Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, 

Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwir-

ken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses 

geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (vgl. BGE 132 V 368 E. 3.1 

m.H.; Urteil des BGer 1C_155/2015 vom 19. Januar 2016 E. 2.1.1). 

2.5.2 Die Begründungspflicht ist ein Teilgehalt des verfassungsmässigen 

Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. BGE 142 

I 135 E. 2.1; ULRICH HÄFELIN et al., Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 

9. Aufl. 2016, N. 838; GEROLD STEINMANN, in: Bernhard Ehrenzeller et al. 

[Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 

3. Aufl. 2014, Art. 29 N. 49). Sie soll verhindern, dass sich die verfügende 

Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Betroffenen er-

möglichen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu kön-

nen. Die sachgerechte Anfechtung einer Verfügung ist nur dann möglich, 

wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz ein Bild 

über deren Tragweite machen können. Somit müssen in jedem Fall die 

Überlegungen angeführt werden, von denen sich die zuständige Behörde 

hat leiten lassen und auf die sie ihre Verfügung stützt. Dabei darf sie sich 

jedoch auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Die Anforderun-

gen an die Begründungsdichte sind je nach Komplexität des Sachverhalts 

und/oder des der Behörde eingeräumten Ermessensspielraums unter-

schiedlich (vgl. zum Ganzen BGE 136 V 351 E. 4.2; 134 I 83 E. 4.1; 124 V 

180 E. 1a; BVGE 2012/23 E. 6.1.2 je m.H.).  

A-5738/2017 

Seite 16 

2.5.3 Gemäss der Rechtsprechung hat eine Beitragsverfügung der Auffan-

geinrichtung folgende Angaben zu enthalten, damit die Anforderungen an 

die Begründungspflicht erfüllt sind: 

 die relevante Beitragsperiode; 

 die Gesamtprämiensumme pro Jahr bzw. vierteljährlich, sofern die 

Rechnungsstellung vierteljährlich erfolgt; 

 pro versicherte Person pro Jahr: die Versicherungsdauer, den AHV-

Lohn, den relevanten koordinierten Lohn, die Beitragssätze und die 

hieraus errechnete Beitragssumme; 

 pro versicherte Person: die Höhe des Verzugszinses, unter Hinweis 

auf: die Zinsperiode, den Zinssatz, die rechtliche Grundlage für die 

Höhe des Zinssatzes und die jeweils gestellten Rechnungen und 

erfolgten Mahnungen; 

 eine Auflistung der erhobenen Kosten/Gebühren unter Hinweis auf 

die diesen zugrunde liegenden Massnahmen; 

 die bereits geleisteten Zahlungen des Arbeitgebers mit Valutada-

tum und hieraus eine Abrechnung mit Angabe der noch ausstehen-

den Prämienbeträge und Zinsen für ausstehende Beiträge (ab For-

derungsvaluta) (siehe zum Ganzen Urteile des BVGer A-4271/2016 

vom 21. Juni 2017 E. 2.4; C-398/2014 vom 8. Februar 2016 

E. 3.3.3; C-3634/2013 vom 14. Dezember 2015 E. 20.1; 

C-1899/2011 vom 15. Oktober 2013 E. 4.3). 

2.5.4 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung 

des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich – ungeachtet der Erfolgsaus-

sichten der Beschwerde in der Sache selbst – zur Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung (BGE 135 I 187 E. 2.2; 132 V 387 E. 5.1; Urteil des 

BGer 8C_529/2016 vom 26. Oktober 2016 E. 4.2.1). Bei Verstössen gegen 

die Begründungspflicht wird indessen der Mangel als behoben erachtet, 

wenn die Rechtsmittelbehörde sowohl den Sachverhalt als auch die 

Rechtslage frei überprüfen kann und entweder diese Rechtsmittelinstanz 

eine hinreichende Begründung liefert oder die unterinstanzliche Behörde 

im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine genügende Begründung 

nachschiebt (vgl. Urteile des BVGer A-1617/2016 vom 6. Februar 2017 

E. 2.3.4; C-6579/2011 vom 5. März 2014; A-1737/2006 vom 22. August 

2007 E. 2.2; vgl. auch LORENZ KNEUBÜHLER, Die Begründungspflicht, 1998, 

A-5738/2017 

Seite 17 

S. 214 m.H.). Im Zusammenhang mit Verletzungen der Begründungspflicht 

beim Erlass von Beitragsverfügungen durch die Vorinstanz ist dabei pra-

xisgemäss eine solche Heilung ausgeschlossen, wenn die Berechnung der 

Beitragsforderung aufgrund unvollständiger Akten sich auch im Beschwer-

deverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht schlüssig und wider-

spruchsfrei herleiten lässt (vgl. Urteile des BVGer A-1617/2016 E. 2.3.4; 

C-6353/2013 vom 13. Mai 2015 E. 4.2; C-6111/2010 vom 11. September 

2014 E. 2.1.4; C-1520/2012 vom 27. Juni 2014 E. 6.4; C-5671/2012 vom 

24. Juni 2014 E. 4.4.4).  

3.  

3.1 Im vorliegenden Fall bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor, die 

Vorinstanz habe es unterlassen, die neuen abgeänderten Beitragsberech-

nungen für das Jahr 2010 offenzulegen. Die Abrechnungen seien einzig für 

die Jahre 2011 bis 2013 eröffnet worden. In welchem Umfang und gestützt 

auf welche Beitragszeiträume die Beiträge für das Jahr 2010 angepasst 

worden seien, sei für die Beschwerdeführerin aus der angefochtenen Ver-

fügung nicht ersichtlich. Bereits aus diesem Grund sei die angefochtene 

Beitragsverfügung vom 15. November 2017 mangelhaft, weil ohne nach-

vollziehbare Begründung (vgl. Sachverhalt Bst. I.a). 

3.2 Die Vorinstanz entgegnet hierzu, im Jahr 2010 sei kein Ausstand mehr 

vorhanden gewesen, womit 2010 für die Beitragsverfügung auch kein 

relevantes Jahr mehr gewesen sei, obwohl auch für das Jahr 2010 die 

Beiträge neu berechnet worden seien. Insoweit fehle es betreffend das 

Beitragsjahr 2010 am Rechtsschutzinteresse. In der Beilage 83 (der 

vorliegenden Vernehmlassung) werde jedoch entgegenkommenderweise 

auch das Beitragsjahr 2010 dargelegt (vgl. Sachverhalt Bst. K.b). 

3.3 Auf diese Rüge der Gehörsverletzung ist vorab einzugehen (vgl. 

E. 2.5.4). 

Die Begründungspflicht ist ein Teilgehalt des verfassungsmässigen An-

spruchs auf rechtliches Gehör und soll den Betroffenen unter anderem er-

möglichen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu kön-

nen (E. 2.5.2).  

Nachdem die infolge Wiedererwägung gegenstandslos gewordene Bei-

tragsverfügung vom 7. September 2017 (vgl. E. 1.2) als relevante Beitrags-

jahre noch die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 nannte (vgl. Sachverhalt 

Bst. A – D) und hierfür die gemäss Rechtsprechung zur Erfüllung der Be-

gründungspflicht erforderlichen Angaben enthalten hat (E. 2.5.3), nennt die 

A-5738/2017 

Seite 18 

(die Beitragsverfügung vom 7. September 2017 ersetzende) Beitragsver-

fügung vom 15. November 2017 lediglich noch die Beitragsjahre 2011, 

2012 und 2013 als relevant. In der Beitragsverfügung vom 15. November 

2017 nicht enthalten sind dementsprechend bezüglich des Jahres 2010 pro 

versicherte Person Angaben zur Versicherungsdauer, zum AHV-Lohn, zum 

relevanten koordinierten Lohn, zu den Beitragssätzen und den daraus er-

rechneten Beitragssummen. Den Verfügungsbeilagen – insbesondere den 

aktenkundigen AHV-Lohnbescheinigungen des Jahres 2010 – lassen sich 

diesbezüglich nur Informationen zum Arbeitsbeginn- und ende sowie den 

ausgerichteten AHV-Löhnen entnehmen (vgl. Beilagen 1 und 7 der Bei-

tragsverfügung vom 15. November 2017). 

Da mit der Beitragsverfügung vom 15. November 2017 – wie von der Be-

schwerdeführerin im Rahmen ihrer Beschwerde vom 9. Oktober 2017 ver-

langt (vgl. Sachverhalt Bst. E) – die mit der Beitragsverfügung vom 7. Sep-

tember 2017 festgelegten Beiträge betreffend die Jahre 2010 bis 2013 kor-

rigiert worden sind und die eben genannte Verfügung ersetzt worden ist 

(vgl. Sachverhalt Bst. F), versteht sich von selbst, dass das Jahr 2010 auch 

für die Beitragsverfügung vom 15. November 2017 als relevantes Beitrags-

jahr zu gelten hat. Wenn die Höhe der Beiträge für das Jahr 2010 Streitge-

genstand der Beitragsverfügung vom 7. September 2017 war, muss dies 

auch für die diese ersetzende Beitragsverfügung vom 15. November 2017 

gelten. Die Beschwerdeführerin kann Letztere nur sachgerecht anfechten, 

wenn daraus auch ersichtlich ist, welche Beiträge der Beschwerdeführerin 

letztlich betreffend das Jahr 2010 belastet worden sind. Denn deren Höhe 

beeinflusst mitunter die unter Dispositiv-Ziff. I und II der Beitragsverfügung 

vom 15. November 2017 genannten Beträge. 

Die angefochtene Beitragsverfügung vom 15. November 2017 bzw. deren 

Begründung genügt demnach jedenfalls hinsichtlich des Jahres 2010 nicht 

den erwähnten, rechtsprechungsgemäss geltenden Anforderungen an die 

Begründungspflicht (vgl. E. 2.5.3). Hinsichtlich des Jahres 2010 wurde folg-

lich das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt. 

3.4  

3.4.1 Zu klären ist, ob die Voraussetzungen für eine Heilung der genannten 

Gehörsverletzung betreffend das Jahr 2010 erfüllt sind. Vorauszuschicken 

ist, dass das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz mit voller 

A-5738/2017 

Seite 19 

Kognition entscheidet (vgl. E. 1.4.1) und damit eine Heilung nicht a priori 

ausgeschlossen ist (vgl. E. 2.5.4). 

3.4.2 Die Vorinstanz macht sinngemäss geltend, eine allfällige Verletzung 

der Begründungspflicht in Bezug auf das Jahr 2010 sei dadurch geheilt 

worden, dass sie mit Beilage 83 der Vernehmlassung die Berechnungen 

der Beiträge für das Beitragsjahr 2010 nachgeliefert habe. 

Mit Beilage 83 der Vernehmlassung wurde jedoch keine dem Gehörsan-

spruch genügende Begründung nachgeschoben und der in Frage ste-

hende Verfahrensmangel ist damit nicht behoben. Dies gilt schon deshalb, 

weil in den Berechnungen der Beiträge für das Beitragsjahr 2010, auf wel-

che die Vorinstanz im Rahmen der Nachlieferung der Begründung ver-

weist, die Beitragssätze für das Jahr 2010 nicht ausgewiesen sind und 

demnach die rechtsprechungsgemäss geltenden Anforderungen an die 

Begründungspflicht nicht erfüllt sind (vgl. E. 2.5.3). Eine Heilung der Ge-

hörsverletzung ist damit aus diesem Grund nicht erfolgt (vgl. E. 2.5.4). 

3.4.3 Es fragt sich freilich, ob das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf 

die vorliegende Aktenlage die Beitragsverfügung vom 15. November 2017 

genügend nachvollziehen und damit eine hinreichende Begründung liefern 

kann. Gegebenenfalls würde es sich rechtfertigen, auf die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids infolge Verletzung der Begründungspflicht zu 

verzichten (vgl. E. 2.5.4). 

Die Berechnungen der Beiträge für das Beitragsjahr 2010 seitens der 

Vorinstanz (Beilage 83 der Vernehmlassung) lassen sich nachvollziehen, 

indem man die gemäss den aktenkundigen AHV-Lohnbescheinigungen 

ausgerichteten AHV-Löhne auf Jahreslöhne hochrechnet, hiervon den im 

Jahr 2010 geltenden Koordinationsabzug abzieht (vgl. E. 2.2.2 f.) und den 

sich hieraus ergebenden versicherten Jahreslohn mit den im Jahr 2010 

geltenden Beitragssätzen multipliziert (vgl. zu den Beitragssätzen: 

Beitragsordnung im Abschnitt «Tabellen für den Vorsorgeplan AN» im für 

das Jahr 2010 massgebenden «Vorsorgeplan AN», abrufbar auf 

www.chaeis.net > BVG Berufliche Vorsorge > Reglemente > Vorsorgeplan 

- Arbeitnehmer [AN] > 2010, zuletzt eingesehen am 4. Oktober 2018]). Die 

Gesamtheit der so errechneten Beiträge für das Beitragsjahr 2010 gemäss 

Beilage 83 der Vernehmlassung abzüglich der – aus Beilage 1 der 

Beitragsverfügung vom 7. September 2017 ersichtlichen – im Jahr 2010 

bereits erfolgten Zahlungen seitens der Beschwerdeführerin, ergibt den 

A-5738/2017 

Seite 20 

Saldovortrag per 1. Januar 2011 von (gerundet) CHF 56‘579.- gemäss 

Beilage 1 der Beitragsverfügung vom 15. November 2017. 

Somit lassen sich sowohl die Richtigkeit des Saldovortrags der Beiträge 

per 1. Januar 2011 (vgl. Beilage 1 der Beitragsverfügung vom 15. Novem-

ber 2017) als auch die diesem zugrunde liegenden Beitragsberechnungen 

(vgl. Beilage 83 der Vernehmlassung) schlüssig sowie widerspruchsfrei 

herleiten. Die vorinstanzliche Verletzung der Begründungspflicht betreffend 

das Jahr 2010 hat deshalb als geheilt zu gelten, weshalb kein Anlass für 

eine Rückweisung der Angelegenheit zur Wahrung des rechtlichen Gehörs 

besteht. 

Die erwähnte Beitragsberechnung für das Jahr 2010 ist nach dem Gesag-

ten auch in materieller Hinsicht nicht zu beanstanden. 

3.4.4 Im Übrigen – i.e. unter Vorbehalt des in E. 3.3 Gesagten – erfüllt die 

Beitragsverfügung vom 15. November 2017, soweit ersichtlich (E. 1.4.3), 

die an eine Beitragsverfügung gestellten Begründungsanforderungen (vgl. 

E. 2.5.3).  

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, bei der Beitragsberech-

nung für (…) sei der mehr als drei Monate dauernde Arbeitsunterbruch vom 

1. März bis 3. Juni 2013 fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden. Bei 

einer korrekten Berechnung hätte bei ihm die BVG-Beitragspflicht erst ab 

dem 1. September 2013 neu festgelegt werden dürfen (vgl. Sachverhalt 

Bst. I.b) 

 

4.2 Unbestritten und aus den AHV-Lohnbescheinigungen ersichtlich ist, 

dass (…) bei der Beschwerdeführerin vom 10. Januar bis 11. Dezember 

2012, vom 1. Februar bis 28. Februar 2013 und vom 3. Juni bis 20. 

Dezember 2013 beschäftigt war. 

4.3 Die Vorinstanz entgegnet der Beschwerdeführerin, aufgrund des Ar-

beitsunterbruchs von (…) vom März bis Mai 2013 seien für den genannten 

Zeitraum keine Beiträge abgerechnet worden. Die Beitragsabrechnung 

habe korrekterweise erst wieder ab dem 1. Juni 2013 eingesetzt.  

4.4 Die Argumentation der Beschwerdeführerin bezieht sich offenbar auf 

Art. 1k Bst. b BVV 2. Demnach gilt für mehrere aufeinanderfolgende An-

stellungen beim gleichen Arbeitgeber oder Einsätze für das gleiche verlei-

hende Unternehmen, die insgesamt länger als drei Monate dauern und 

A-5738/2017 

Seite 21 

kein Unterbruch drei Monate übersteigt, dass der Arbeitnehmer ab Beginn 

des insgesamt vierten Arbeitsmonats versichert ist (vgl. E. 2.2.4.2). Dabei 

handelt es sich um eine Ausnahme vom Grundsatz, wonach Arbeitnehmer 

mit einem befristeten Arbeitsvertrag von höchstens drei Monaten nicht der 

obligatorischen Versicherung unterstellt sind (vgl. E. 2.2.4.1). Im vorliegen-

den Falle war (…) im Zeitraum vom 3. Juni bis 20. Dezember 2013 zwei-

felsfrei mehr als drei Monate angestellt. Es kommt somit in casu weder der 

Grundsatz, wonach Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag von 

höchstens drei Monaten nicht der obligatorischen Versicherung unterstellt 

sind (E. 2.2.4.1), noch dessen in Art. 1k Bst. b BVV 2 legiferierte Aus-

nahme, wonach der Arbeitnehmer ab Beginn des insgesamt vierten Ar-

beitsmonats versichert ist (E. 2.2.4.2), zur Anwendung. Die Vorinstanz hat 

(…) somit zurecht per 1. Juni 2013 versichert. 

5.  

5.1 Im Rahmen ihrer Beschwerde vom 3. Januar 2018 brachte die Be-

schwerdeführerin (zunächst) weiter vor, die von der Vorinstanz festgeleg-

ten Kosten für rückwirkende Mutationen in der Höhe von CHF 12‘600.- 

seien in keiner Weise belegt. Die Beschwerdeführerin habe der SVA Zürich 

jedes Jahr nach Jahreswechsel im Monat Januar die Liste mit den Lohn-

bescheinigungen eingereicht und diese Angaben nicht durch nachträgliche 

Mutationen verändert. Irgendwelche Bemühungen im Zusammenhang mit 

den von der Vorinstanz geltend gemachten Mutationen wären dementspre-

chend auch nicht durch die Beschwerdeführerin verursacht gewesen. 

Überhaupt ergehe aus der angefochtenen Verfügung, wie auch aus den 

Beilagen in keiner Weise hervor, gestützt auf welche, der Beschwerdefüh-

rerin zuzuordnenden Änderungen, die Vielzahl an Mutationen vorgenom-

men worden sein sollen (vgl. Sachverhalt Bst. I.c). Allfällige Mutationen 

seien nicht auf ein Verschulden der Beschwerdeführerin, sondern auf die 

Vorinstanz selber bzw. eventuell auf die SVA Zürich zurückzuführen.  

Im Rahmen ihrer Eingabe vom 12. Juni 2018 nennt die Beschwerdeführe-

rin sodann 66 Namen von Arbeitnehmern, für welche (zu Unrecht) Mutati-

onskosten berechnet worden seien. Dabei handelt es sich um Kosten von 

CHF 7‘200.- (vgl. Sachverhalt Bst. N). Die übrigen von der Vorinstanz fest-

gelegten Kosten für rückwirkende Mutationen in Höhe von CHF 5‘400.- 

(CHF 12‘600.- abzüglich CHF 7‘200.-) sind demnach seitens der Be-

schwerdeführerin nicht mehr weiter bestritten. 

5.2 Die Vorinstanz entgegnet hierzu, sie müsse nicht beurteilen, weshalb 

die Angaben, welche die Beschwerdeführerin bei der SVA Zürich gemacht 

A-5738/2017 

Seite 22 

habe, nicht mit den bei ihr eingereichten Lohnmeldelisten übereinstimmten. 

Wenn die bei der SVA Zürich hinterlegten Lohnbescheinigungen nicht mit 

den tatsächlichen Beschäftigungszeiten der Mitarbeiter übereinstimmten, 

sei davon auszugehen, dass dies in der Verantwortung des jeweiligen Ar-

beitgebers liege und er die Daten bei der SVA Zürich korrigieren lassen 

könne. Für die Vorinstanz sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwer-

deführerin der Ansicht sei, sie habe keine Mutationen verursacht. Dem 

Kontoauszug (mit Verweis auf Beilage 1 der Beitragsverfügung vom 

15. November 2017) könne entnommen werden, dass die rückwirkenden 

Mutationen per 2. Juni 2016 verbucht worden seien. Diese würden sich auf 

sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt notwendigen Korrekturen am Anschluss 

beziehen. Eine Aufschlüsselung der vorgenommenen Mutationen könne 

der Aufstellung in Beilage 84 der Vernehmlassung entnommen werden 

(vgl. Sachverhalt Bst. K.c). 

5.3 In einem bei den Akten liegenden Schreiben der Vorinstanz vom 

20. Juni 2016 (vgl. Beilage 54 der Vernehmlassung) teilte diese der Be-

schwerdeführerin mit, dass sie festgestellt habe, dass die (bisher berech-

neten) Beiträge auf falschen Berechnungsgrundlagen beruhen würden. Im 

BVG sei der AHV-Lohn zu versichern. Stimmten diese Löhne mit denen der 

Ausgleichskasse nicht überein, so würden diese angepasst. Aufgrund der 

aktualisierten Lohnmeldungen habe die Vorinstanz sämtliche Lohnmutati-

onen sowie Ein- und Austritte verarbeitet. In der Beilage des Schreibens 

vom 20. Juni 2016 sind sodann die entsprechenden Mutationen aufgeführt. 

Die Tatsache, dass die bei der Vorinstanz eingereichten Lohnmeldelisten 

zum Zeitpunkt der seitens der Vorinstanz vorgenommenen Lohnmutatio-

nen nicht mit den bei der SVA Zürich hinterlegten Lohnbescheinigungen 

übereinstimmten, ist unbestritten und ergibt sich auch aus den Beilagen 56 

bis 69 der Vernehmlassung.  

Aktenkundig ist weiter, dass es ähnliche Diskrepanzen zwischen den mit 

der SVA Zürich abgerechneten Löhnen und den der Vorinstanz gemeldeten 

Löhnen bereits im Jahre 2012 gegeben hatte. Die Vorinstanz hatte der Be-

schwerdeführerin bereits damals zu verstehen gegeben, dass sie auf die 

AHV-Lohnbescheinigungen abzustellen hat, was letztlich zur Vornahme 

entsprechender Lohnmutationen seitens der Vorinstanz geführt hatte (vgl. 

Beilagen 10-19 der Vernehmlassung).  

5.4 Die hier bestrittenen Gebührenforderungen für Lohnmutationen sind 

dann rechtmässig, wenn die damit abgegoltenen Verwaltungsmassnah-

men effektiv und zu Recht erfolgt sind (E. 2.3). 

A-5738/2017 

Seite 23 

Aus Beilage 54 der Vernehmlassung ergibt sich (vgl. vorstehende E. 5.3), 

dass die Vorinstanz für sämtliche von der Beschwerdeführerin genannten 

66 Personen im Minimum eine, im Regelfall aber mehrere Lohnmutationen 

vorgenommen hat. Die von der Vorinstanz geltend gemachten 

Verwaltungsmassnahmen sind demnach effektiv erfolgt. Sodann ist 

aktenkundig (vgl. vorstehende E. 5.3), dass die Vorinstanz die genannten 

Lohnmutationen veranlasste, weil die ihr seitens der Beschwerdeführerin 

eingereichten Lohnmeldelisten nicht mit den bei der SVA Zürich 

hinterlegten Lohnbescheinigungen übereinstimmten. Da die Vorinstanz an 

die Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse gebunden ist und darauf 

abstellen muss (E. 2.2.2), hat sie die entsprechenden Lohnmutationen zu 

Recht vorgenommen und der Beschwerdeführerin die hierfür gemäss 

Kostenreglement vorgesehenen Kosten zu Recht in Rechnung gestellt 

(vgl. E. 2.3). Die Tatsache, dass die bei der SVA Zürich hinterlegten 

Lohnbescheinigungen nicht mit den tatsächlichen Beschäftigungszeiten 

der Mitarbeiter der Beschwerdeführerin übereinstimmten, liegt nicht in der 

Verantwortung der Vorinstanz. Vielmehr wäre es an der 

Beschwerdeführerin gewesen, die bei der SVA Zürich hinterlegten 

Lohnbescheinigungen nicht erst nach den seitens der Vorinstanz 

vorgenommenen Lohnmutationen, sondern frühzeitig korrigieren zu 

lassen. 

5.5 Im Übrigen sind – soweit ersichtlich (E. 1.4.3) – auch die übrigen, sei-

tens der Beschwerdeführerin nicht weiter bestrittenen Gebührenforderun-

gen gemäss Beilage 1 bzw. Dispositiv-Ziff. I der Beitragsverfügung vom 

15. November 2017 rechtens, da auch diese effektiv und zu Recht erfolgt 

sind (vgl. E. 2.3).  

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin rügt sodann, die Geltendmachung von 

Verzugszins sei nicht gerechtfertigt. Die Vorinstanz sei bis heute nicht in 

der Lage gewesen, korrekte Abrechnungen über die Höhe der effektiv 

geschuldeten Beiträge vorzulegen. Nachdem die zu leistenden Beiträge 

bis heute nicht klar hätten festgelegt werden können und gar mit der 

Verfügung vom 15. November 2017 nochmals angepasst worden seien, 

gehe es nicht an, einen Verzugszins zu verlangen. Zumindest verstosse es 

gegen Treu und Glauben, wenn die Vorinstanz von der 

Beschwerdeführerin immer wieder abweichend hohe Beitragszahlungen 

gestützt auf unter unterschiedliche Berechnungen fordere und dann im 

Nachhinein eine Verzugszinszahlung auf diese bisher strittigen und krass 

divergierenden Zahlen veranschlage (vgl. Sachverhalt Bst. I.d). 

A-5738/2017 

Seite 24 

6.2 Die Vorinstanz entgegnet hierzu, die Beschwerdeführerin befinde sich 

seit dem 30. Juni 2011 mit der Beitragszahlung in Verzug. Die Vorinstanz 

erhebe darum einen rückwirkenden Verzugszins („Verzugszins vor 

Betreibung“), welcher auf den Anschlussbedingungen gründe. Zusätzlich 

erhebe die Vorinstanz Verzugszinsen ab dem Zeitpunkt der Betreibung (mit 

Verweis auf Art. 102 Abs. 1 OR). Der Beschwerdeführerin hätte als 

Arbeitgeberin bekannt sein müssen, dass sie für ihre Arbeitnehmer 

Sozialabgaben leisten muss und somit auch die gesamten Beiträge bei der 

Vorinstanz zu begleichen sind. Es sei unverständlich, dass im Laufe der 

Jahre nicht zumindest ein Teil der Beitragsforderung beglichen worden sei. 

Für die Vorinstanz sei offensichtlich, dass sich die Beschwerdeführerin mit 

ihrer Beitragszahlung in Verzug befinde und damit auch die Verzugszinsen 

geschuldet seien (vgl. Sachverhalt Bst. K.d). 

6.3  

6.3.1 Gemäss der geltenden Anschlussvereinbarung vom 7. April 2010 hat 

sich die Beschwerdeführerin dazu verpflichtet, die von der Vorinstanz ge-

forderten Beiträge fristgerecht zu bezahlen, wobei die Vorinstanz bei ver-

späteter Zahlung Zinsen auf die ausstehenden – und gemahnten – Bei-

träge erheben kann. Die Zinsen werden mit den vom Stiftungsrat festge-

setzten Verzugszinssätzen ab Fälligkeit der Beiträge berechnet (vgl. 

E. 2.4.2). Nachgewiesen und ohnehin unbestritten ist, dass die Beiträge, 

für welche die Vorinstanz Verzugszinsen einfordert, fällig, der Beschwer-

deführerin in Rechnung gestellt und gemahnt worden sind. Die vereinba-

rungsgemässen Voraussetzungen für die Einforderung von Verzugszinsen 

seitens der Vorinstanz sind demnach gegeben. Hieran ändert auch nichts, 

dass die Höhe der geschuldeten Beiträge seitens der Vorinstanz mehrfach 

angepasst werden musste, was – nota bene – nicht die Vorinstanz zu ver-

antworten hat (E. 5.3 f.). Ein treuwidriges Verhalten seitens der Vorinstanz 

ist darin jedenfalls nicht ersichtlich, wobei für die Verzugszinspflicht ohne-

hin nicht massgebend ist, ob den Beitragspflichtigen, die Ausgleichskasse 

oder eine andere Amtsstelle ein Verschulden an der Verzögerung der Bei-

tragsfestsetzung oder -zahlung trifft (E. 4.2.1). Der Beschwerdeführerin 

hätte es offen gestanden, Verzugszinsen zu vermeiden, wenn sie die bei 

ihr eingeforderten Beiträge – schon vor der Ausstellung einer Mahnung – 

bestritten, eine anfechtbare Verfügung verlangt und die eingeforderten Bei-

träge (oder zumindest einen Teil davon) unter Vorbehalt bezahlt hätte. Den 

Verzicht hierauf hat sie selbst zu verantworten.   

A-5738/2017 

Seite 25 

6.3.2 In Beilage 4 der Beitragsverfügung vom 15. November 2017 (sog. 

„Verzugszinsnachweis“) hat die Vorinstanz die für die Zeit bis zum 13. Sep-

tember 2016 aufgelaufenen Verzugszinsen aufgeschlüsselt und ausführ-

lich dargelegt (vgl. zur Verzinsungspflicht sowie zur Höhe des Zinssatzes 

E. 2.4.2 f.). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die entspre-

chende Berechnung, die in einem Total von CHF 19‘528.36 resultiert, nicht 

korrekt sein sollte (E. 1.4.3). Die Verfügung ist somit in diesem Punkt nicht 

zu beanstanden.  

7.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Rechtsschutzinteresse der 

Beschwerdeführerin an der Aufhebung oder Änderung der 

Beitragsverfügung vom 7. September 2017 im Laufe des Verfahrens 

dahingefallen ist, so dass die Beschwerde vom 9. Oktober 2017 

gegenstandslos geworden und das Verfahren in diesem Punkt als 

gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (vgl. E. 1.2.4). In Bezug auf 

die Beitragsverfügung vom 15. November 2017 hat die 

Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Beschwerde vom 3. Januar 2018 

zurecht gerügt, diese verletze betreffend das Beitragsjahr 2010 das 

rechtliche Gehör. Da diese Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen 

des vorliegenden Verfahrens jedoch geheilt worden ist, besteht kein Anlass 

für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz (E. 3.4.3). Auch im 

Übrigen ist die Beschwerde vom 3. Januar 2018 abzuweisen.  

8.  

Es bleibt über die Verfahrenskosten für das Beschwerdeverfahren und eine 

allfällige Parteientschädigung zu befinden. 

8.1  

8.1.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel 

der unterliegenden Partei aufzuerlegen, wobei sie bei nur teilweisem Un-

terliegen zu ermässigen sind. Entsprechend sind einer teilweise obsiegen-

den Partei Verfahrenskosten nach Massgabe ihres Unterliegens aufzuer-

legen (statt vieler: Urteil des BVGer A-882/2016 vom 6. April 2017 E. 6.1), 

wobei das für die Kostenverlegung massgebende Ausmass des Unterlie-

gens von den im konkreten Fall gestellten Rechtsbegehren abhängt (BGE 

123 V 158 E. 3c). 

8.1.2 Bei gegenstandslos gewordenen Verfahren werden die Kosten in der 

Regel jener Partei auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit be-

wirkt hat (vgl. Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

A-5738/2017 

Seite 26 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Die Bestimmung derjenigen Partei, welche die Gegenstands-

losigkeit des Verfahrens bewirkt hat, erfolgt nach materiellen Kriterien. 

Zieht die Vorinstanz ihren Entscheid in Wiedererwägung, gilt sie deshalb 

nur dann als im Sinne von Art. 5 VGKE unterliegend, wenn sie ihren Ent-

scheid aus besserer eigener Erkenntnis abgeändert hat (MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.56). 

8.2 Im vorliegenden Falle wurde die Gegenstandslosigkeit der Beschwerde 

vom 9. Oktober 2017 durch die Vorinstanz bewirkt, da diese ihre Beitrags-

verfügung vom 7. September 2017 aus besserer eigener Erkenntnis in 

Wiedererwägung gezogen hat. Die Beschwerdeführerin ist somit mit ihrem 

dortigen Vorbringen, die Vorinstanz habe einen Betrag von CHF 8‘024.23 

zu viel verlangt (vgl. Sachverhalt Bst. E), vollumfänglich durchgedrungen. 

Mit ihrer Beschwerde vom 3. Januar 2018 gegen die Beitragsverfügung 

vom 15. November 2017 und die damit im Wesentlichen bestrittene Recht-

mässigkeit von Kosten und Gebühren (CHF 12‘600.-) und aufgelaufenen 

Verzugszinsen (CHF 19‘528.36) unterliegt die Beschwerdeführerin jedoch 

vollumfänglich. 

Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in Höhe von 

CHF 3‘000.- zu 80% (CHF 2‘400.-) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, 

wobei die unterliegende Vorinstanz keine Verfahrenskosten zu tragen hat 

(Art. 63 Abs. 2 VwVG). Indes ist der festgestellten Verletzung des rechtli-

chen Gehörs (vgl. E. 3) angemessen Rechnung zu tragen und ein Teil der 

Kosten zu erlassen (vgl. BGE 126 II 111 E. 7b; Urteil des BVGer 

A-3122/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 8.1; LORENZ KNEUBÜHLER, Die Kos-

tenverlegung im Beschwerdeverfahren des Bundes, ZBl 2005 S. 466). Die 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegenden Kosten (CHF 2‘400.-) sind dem-

nach auf einen reduzierten Betrag von CHF 2‘000.- festzusetzen (Art. 1 ff. 

VGKE) und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entneh-

men.  

8.3 Im Rahmen ihres Obsiegens hat die anwaltlich vertretene Beschwer-

deführerin gemäss Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. 

VGKE Anspruch auf eine Parteientschädigung zulasten der Vorinstanz. 

Die Parteientschädigung ist aufgrund der eingereichten detaillierten Kos-

tennote festzusetzen (Art. 14 VGKE). Bei Fehlen einer (detaillierten) Kos-

tennote wird die Entschädigung aufgrund der Akten festgesetzt (Art. 14 

Abs. 2 VGKE). Angesichts dieser klaren reglementarischen Grundlagen 

A-5738/2017 

Seite 27 

kann nach der Rechtsprechung namentlich bei anwaltlicher Vertretung auf 

eine Aufforderung zur Einreichung einer Kostennote verzichtet werden (vgl. 

zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_422/2011 vom 9. Januar 2012 E. 2; Urteil 

A-5198/2016 E. 8.2). Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat 

keine Kostennote eingereicht. Unter Berücksichtigung der Schwierigkeit 

der rechtlichen Fragestellungen, des Umfangs der Ausführungen der Be-

schwerdeführerin zu den relevanten Fragen und ihres mehrheitlichen Un-

terliegens ist die Parteientschädigung für das Verfahren vor dem Bundes-

verwaltungsgericht ermessensweise auf CHF 1'000.- (inkl. Auslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. b und c VGKE) 

festzusetzen. 

 

  

A-5738/2017 

Seite 28 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde vom 9. Oktober 2017 gegen die in Wiedererwägung ge-

zogene Beitragsverfügung vom 7. September 2017 wird infolge Gegen-

standslosigkeit abgeschrieben. 

2.  

Die Beschwerde vom 3. Januar 2018 gegen die Beitragsverfügung vom 

15. November 2017 wird abgewiesen. 

3.  

Der Beschwerdeführerin werden reduzierte Verfahrenskosten in Höhe von 

CHF 2‘000.- auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

4.  

Die Vorinstanz wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteient-

schädigung in der Höhe von CHF 1‘000.- zu bezahlen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Gerichtsurkunde) 

– die Oberaufsichtskommission BVG (Gerichtsurkunde) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Steiger Roger Gisclon 

 

A-5738/2017 

Seite 29 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

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