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**Case Identifier:** 0bfe2986-3352-5500-9fcd-7a4e707bf4db
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 07.12.2017 715 17 71 / 325
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-17-71---325_2017-12-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  7. Dezember 2017 (715 17 71 / 325) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Beitragszeit erfüllt; Nichterreichen der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes von 
Fr. 500.-- mangels Bestimmbarkeit der Lohnsumme 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Nadja 
Wenger 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advo-
katin, St. Jakobs-Strasse 11, Postfach 3003, 4002 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung / Rückforderung 
 
 
 
A. Die 1965 geborene A.____ arbeitete vom 1. Januar 2014 bis 30. April 2016 als Service-
Angestellte im Restaurant B.____ in X.____. Betreiber des Restaurants B.____ ist ihr ehemali-
ger Konkubinatspartner, C.____. Das Arbeitsverhältnis wurde infolge der Trennung der Partner-
schaft per 30. April 2016 aufgelöst. 
 

 

 
 
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B. Am 25. April 2016 meldete sich A.____ zur Arbeitsvermittlung und bei der Öffentlichen 
Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 
der Arbeitslosenversicherung (ALV) ab 1. Mai 2016 an. Zunächst gewährte ihr die Arbeitslosen-
kasse Arbeitslosenentschädigung gemäss Taggeldabrechnung vom 16. Juni 2016. Mit Verfü-
gung vom 15. Dezember 2016 lehnte sie die Anspruchsberechtigung der Versicherten rückwir-
kend per 1. Mai 2016 ab. Zudem forderte sie die bereits ausbezahlte Arbeitslosenentschädi-
gung im Betrag von Fr. 19‘306.20 mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 zurück. Zur Begrün-
dung führte die Arbeitslosenkasse im Wesentlichen aus, dass A.____ eine arbeitgeberähnliche 
Stellung habe. Zudem könne sie nicht mittels Bank- bzw. Postkontoauszügen oder anderen 
geeigneten Mitteln belegen, dass sie tatsächlich einen Lohn erhalten habe. Die Mindestgrenze 
des versicherten Verdienstes werde daher nicht erreicht, weshalb ihr kein Anspruch auf Arbeits-
losenentschädigung zustehe. Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache der Versicher-
ten wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 10. Februar 2017 ab.  
 
C. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advokatin, am 3. März 2017 
Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht). Sie beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 10. Februar 2017 
und die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten 
und auf die Rückforderung zu verzichten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
beantragte sie die Gewährung einer Nachfrist für die Verbesserung ihrer Beschwerde. Ihr hät-
ten bei der Ausarbeitung der Beschwerde unvollständige Unterlagen vorgelegen. Nachdem der 
Beschwerdeführerin eine Nachfrist gewährt worden war, reichte sie am 28. März 2017 eine aus-
führliche Beschwerdebegründung ein. Darin führte sie im Wesentlichen aus, dass ein Ende ih-
rer arbeitgeberähnlichen Stellung spätestens ab dem Auszug von C.____ aus der gemeinsa-
men Wohnung per Ende März 2016 angenommen werden müsse. Im Weiteren vermöge der 
Umstand allein, dass keine Bankbelege existieren, keine Zweifel daran zu erwecken, dass sie 
Lohn bezogen habe. Der Lohnfluss könne anhand des Arbeitsvertrages, der monatlichen Lohn-
abrechnungen und der IK-Auszüge belegt werden. Sie habe die Sozialversicherungsbeiträge 
entrichtet und ihren Lohn versteuert. Ferner habe C.____ am 29. November 2016 erklärt, dass 
er ihren Lohn jeweils für den gemeinsamen Lebensunterhalt mit hälftigem Mietzinsanteil und für 
die Bezahlung der Krankenkassenprämien aller Kinder verwendet habe. Somit sei belegt, dass 
es sich um deklarierten, versteuerten Lohn handle und nicht um Unterhaltszahlungen.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Juni 2017 stellte die Arbeitslosenkasse Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde. Des Weiteren beantragte sie die Durchführung einer Parteiver-
handlung und die Befragung von C.____ sowie mindestens einer Person aus dem Theater 
D.____ in X.____. Als Begründung wurde vorgebracht, dass anhand der Zeugenbefragung ge-
klärt werden könne, ob die Beschwerdeführerin im Restaurant B.____ tatsächlich gearbeitet 
habe. Es sei davon auszugehen, dass sie nicht für ihre Arbeit im Restaurant B.____, sondern 
für die Haushaltsführung und Kinderbetreuung bezahlt worden sei. Dies ergebe sich unter an-
derem aus dem Arbeitsvertrag und den Lohnabrechnungen, in welchen ihre Funktion als Gou-
vernante oder Hausangestellte bezeichnet werde.  
 

 

 
 
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E. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wurden die Beschwerdeführerin, ihr ehemali-
ger Arbeitgeber und Konkubinatspartner, C.____, sowie E.____, Mitarbeiterin im Theater 
E.____, und F.____, Aushilfe im Restaurant B.____, befragt. Es konnte festgestellt werden, 
dass die Beschwerdeführerin jeweils in den Wintermonaten im Restaurant B.____ gearbeitet 
hat. Im Sommer half sie gelegentlich im ebenfalls von C.____ betriebenen Schwimmbadkiosk in 
Y.____ aus. Ihre Arbeitseinsätze waren unregelmässig und wurden meistens kurzfristig verein-
bart. Beide Parteien haben an ihren Rechtsbegehren festgehalten.   
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 
57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 
gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Nach § 54 Abs. 1 lit. a 
des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht Beschwerden gegen 
Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Die Versicherte erfüllt 
die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft, womit das Kantonsgericht örtlich und sachlich 
zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. Auf die im Übrigen frist- und form-
gerecht erhobene Beschwerde vom 3. März 2017 und die Beschwerdebegründung vom 
28. März 2017 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter 
anderem die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (vgl. Art. 8 
Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und 14 AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitrags-
zeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jah-
ren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäfti-
gung ausgeübt hat (vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung [AVIG-
Praxis] Rz. B143). 
 
2.2 Art. 13 Abs. 1 AVIG setzt eine beitragspflichtige Beschäftigung voraus. Nach Art. 2 
Abs.  1 lit. a AVIG ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem Bundes-
gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 obli-
gatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. 
massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (vgl. BGE 122 V 251 E. 2b mit 
Hinweisen). Die Beitragspflicht einer versicherten unselbstständigen Person entsteht mit der 
Leistung der Arbeit. Beiträge sind indessen erst bei Realisierung des Lohn- oder Entschädi-
gungsanspruchs geschuldet (vgl. BGE 111 V 161 E. 4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher 

 

 
 
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Rechtsprechung ist im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versi-
cherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für 
diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (vgl. BGE 128 V 189 E. 3a/aa; 
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht, sozialrechtliche 
Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises  
effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen  
Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. Arbeitsrecht und Arbeitslosenversiche-
rung [ARV] 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c).  
 
2.3 In BGE 131 V 444 hat das EVG präzisierend festgehalten, die bisherige Rechtspre-
chung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung über-
haupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächli-
cher Lohnzahlungen erbracht ist. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 
Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer bei-
tragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für 
den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. BGE 113 V 352). Dem Nachweis tatsächli-
cher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvorausset-
zung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen aus-
schlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 
444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtspre-
chung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen 
Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich 
ausgeübten unselbstständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e 
und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch dann, wenn als Lohn bezeichnete oder auf ein 
als solches bezeichnetes Lohnkonto erfolgte Zahlungen des Arbeitgebers bestehen würden. 
Dieser Umstand bilde eben nur, aber immerhin, ein bedeutsames Indiz für eine beitragspflichti-
ge Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 444 E. 3.2.2).  
 
2.4 In zwei weiteren Urteilen (C 83/06 vom 18. August 2006 und C 111/06 vom 6. März 
2007) hat die höchstrichterliche Rechtsprechung schliesslich präzisierend festgehalten, dass 
der Umstand, dass eine tatsächliche Lohnzahlung nicht hinreichend belegt werden könne, nicht 
bedeute, dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung kurzerhand abzulehnen wäre. 
Massgebend sei nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes einzig, dass innerhalb der Rahmen-
frist für die Beitragszeit eine beitragspflichtige Beschäftigung während der Mindestdauer von 
zwölf Monaten rechtsgenüglich dargetan sei. Soweit eine beitragspflichtige Beschäftigung 
nachgewiesen, der exakt ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben sei, habe eine Korrektur 
über den versicherten Verdienst zu erfolgen (vgl. Urteil des EVG vom 18. August 2006, 
C 83/06, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Was die Einkommenshöhe betreffe, 
habe sich die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe diesfalls grundsätzlich zu Ungunsten 
der versicherten Person auszuwirken (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. März 2007, 
C 111/06, E. 3.4).  
 

 

 
 
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2.5 Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende 
Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnis-
sen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässi-
gen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen 
(Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Der Verdienst gilt nicht als versichert, wenn er eine Mindestgrenze 
von monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht (Art. 23 Abs. 1 Satz 3 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV). Praxis-
gemäss ist bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes der im Bemessungszeitraum tat-
sächlich erzielte Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitge-
ber und Arbeitnehmer hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 444 f. E. 3.2.1 mit 
Hinweisen). Bei Art. 23 AVIG handelt es sich im Unterschied zu Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Ver-
bindung mit Art. 13 AVIG um eine Bemessungsnorm. Sie bekommt nur dann die Bedeutung 
einer negativen Anspruchsvoraussetzung, wenn der Mindestbetrag für den versicherten Ver-
dienst von monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht wird (BGE 131 V 444 E. 3.2.1 mit weiteren Hinwei-
sen). Der versicherte Verdienst nach Art. 23 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuch-
lichen Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, indem grundsätzlich die 
tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind (BGE 131 V 444 E. 3.2.3 
mit Hinweis). Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein 
Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszah-
lung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (BGE 128 V 189 E. 3a/aa; Urteil des 
Bundesgerichts vom 10. April 2012, 8C_913/2011, E. 3.1; je mit Hinweisen).  
 
2.6 Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zah-
lungen auf ein Post- oder Bankkonto, welches auf den Namen des Arbeitnehmers lautet. Bei 
behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen sowie Auskünfte von ehemaligen Mitarbei-
tern – allenfalls in Form von Zeugenaussagen – in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche 
Lohnzahlungen bilden Arbeitgeberbescheinigungen und vom Arbeitnehmer unterzeichnete 
Lohnabrechnungen oder AHV-Lohnblätter sowie Steuererklärungen (vgl. BGE 133 V 444 E. 1.2 
mit Hinweisen; Urteil des EVG vom 28. Juli 2004, C 250/03, E. 2.1; ARV 2004 Nr. 10 S. 115 ff.; 
vgl. auch: BARBARA KUPFER BUCHER, Der Nachweis des Lohnflusses als Voraussetzung für den 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, in: Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung 
und berufliche Vorsorge [SZS] 2005, S. 138 f.).  
 
2.7 Für die im Rahmen einer beitragspflichtigen Beschäftigung geleistete Arbeit besteht 
grundsätzlich ein Lohnanspruch. Die Höhe des Entgelts bestimmt sich danach, was vereinbart 
wurde oder üblich ist unter Berücksichtigung allfälliger zwingender gesetzlicher Vorschriften 
(vgl. Art. 322 ff. OR). Selbst wenn der anspruchsberechtigten Person der Nachweis des tat-
sächlichen Lohnbezugs nicht gelingt, weil namentlich keine regelmässige Überweisung auf ein 
auf ihren Namen lautendes Post- oder Bankkonto erfolgten,  ist ein Lohnverzicht nicht leichthin 
anzunehmen. Die Form der Lohnzahlung ist grundsätzlich frei. Geldlohn wird zwar regelmässig 
entweder bar ausbezahlt oder auf ein vom Arbeitnehmer angegebenes Postcheck- oder Bank-
konto überwiesen. Das Konto muss indessen nicht notwendigerweise auf den Namen des Ar-
beitnehmers lauten. Sodann ist der Arbeitnehmer in der Verwendung des Lohnes grundsätzlich 
frei (vgl. zum Ganzen BGE 131 V 444 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). 
 

 

 
 
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3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall 
– das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be-
stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren 
Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach-
verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die 
wahrscheinlichste würdigen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). Der Untersuchungs-
grundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da 
es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die 
Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen 
mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit 
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach-
verhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als 
unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdi-
gung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 
Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 
 
3.2 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt fer-
ner der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozial-
versicherungsgericht die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln so-
wie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61 lit. c ATSG; RENÉ RHINOW/HEINRICH 
KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 
2. Auflage, Basel 2010, N 1001). Für das Beschwerdeverfahren hat dies zur Folge, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel – unabhängig davon, von wem sie stammen – 
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver-
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten.  
 
4.1 Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenent-
schädigung und die damit verbundene Rückforderung der bereits ausgerichteten Taggelder. In 
diesem Zusammenhang gilt es zunächst zu beurteilen, ob die Versicherte die Beitragszeit ge-
mäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt hat. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob die Beschwerdefüh-
rerin innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2. Mai 2014 bis 1. Mai 
2016 (Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG) eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf 
Monaten nachweisen kann und – bejahendenfalls – ob der erzielte versicherte Verdienst die 
Mindestgrenze von monatlich Fr. 500.-- (Art. 40 AVIV) erreicht hat.  
 
4.2 Anlässlich der Parteiverhandlung konnte zweifelsfrei festgestellt werden, dass die Be-
schwerdeführerin im Restaurant B.____ und im Schwimmbad Y.____ Arbeitsleistungen er-
bracht hatte, für welche sie einen Lohn erwarten konnte. Entgegen den Darlegungen der Be-
schwerdegegnerin besorgte die Beschwerdeführerin während der Rahmenfrist für die Beitrags-

 

 
 
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zeit nicht nur den Haushalt und betreute die Kinder. Sie arbeitete gemäss übereinstimmender 
Zeugenaussagen im Service und am Buffet des Restaurants B.____ sowie am Kiosk des 
Schwimmbads in Y.____. Die Berufsbezeichnungen Gouvernante oder Hausangestellte, welche 
sich unter anderem im Arbeitsvertrag und in den Lohnabrechnungen finden lassen, erweisen 
sich daher als unpassend. Es bestehen im Weiteren keine Zweifel daran, dass die Beschwerde-
führerin von ihrem ehemaligen Arbeitgeber einen Lohn erhalten hat. Damit ist eine beitrags-
pflichtige Beschäftigung nach den Erfordernissen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
rechtsgenüglich dargetan (vgl. Erwägung 2.4). Die Mindestbeitragszeit gemäss Art. 8 Abs.1 lit. 
e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist somit erfüllt. 
 
5. Zu beurteilen ist in einem weiteren Schritt der versicherte Verdienst und damit die Fra-
ge, ob dieser die Mindestgrenze von Fr. 500.-- erreicht. Im Hinblick auf die Beurteilung dieser 
Frage sind zwischen den Parteien insbesondere die Kriterien des Lohnflusses und der Lohnhö-
he strittig.  
 
5.1 In den Akten finden sich ein Arbeitsvertrag vom 1. Juli 2013, gemäss welchem der Be-
schwerdeführerin für ein Vollpensum ein monatlicher Festlohn von Fr. 3‘000.-- zuzüglich eines 
anteilsmässigen 13. Monatslohns von Fr. 250.-- zustand sowie eine Arbeitgeberbescheinigung 
vom 26. April 2016, laut welcher der Brutto-Monatslohn Fr. 3‘250.-- betragen habe. Die gleiche 
Lohnsumme ist auch den Lohnabrechnungen, den Lohnausweisen und dem IK-Auszug zu ent-
nehmen. Der Lohn wurde ausserdem im entsprechenden Umfang versteuert. Eine klassische 
Lohnauszahlung im Sinne einer Kontoüberweisung erfolgte allerdings nicht. Im Bestätigungs-
schreiben vom 29. November 2016 sowie anlässlich der durchgeführten Zeugenbefragung er-
klärte C.____, ehemaliger Arbeitgeber und Konkubinatspartner sowie Vater des jüngsten Kin-
des der Beschwerdeführerin, dass der Lohn der Beschwerdeführerin direkt für die Zahlung ihrer 
Rechnungen verwendet worden sei. Er habe mit dem Geld die hälftige Miete in Höhe von 
Fr. 1‘500.-- und die Krankenkassenprämie der Beschwerdeführerin und deren Kinder in Höhe 
von rund Fr. 1‘000.-- beglichen. Die verbleibende Lohnsumme sei unter anderem für den ge-
meinsamen Sohn G.____ bestimmt gewesen. Darauf angesprochen, dass der Bruttolohn von 
Fr. 3‘250.-- den Mindestlohn nach dem Landes-Gesamtarbeitsvertrag des Gastgewerbes  
(L-GAV) unterschreitet, sagte C.____ aus, dass das Arbeitspensum der Beschwerdeführerin 
tatsächlich nicht 100%, sondern 80% betrug. Werde dieser Umstand berücksichtigt, liege ein  
L-GAV-konformer Lohn vor. Im Weiteren erklärten die Beschwerdeführerin und C.____ überein-
stimmend, dass sie die Finanzen sehr unkompliziert gehandhabt hätten. Im Hinblick auf die sai-
sonbedingten, unregelmässigen Arbeitseinsätze sei es ihre Intention gewesen, dass die Lohn-
zahlungen übers Jahr verteilt aufgehen würden. Die Beschwerdeführerin habe ihrem damaligen 
Partner vertraut und ihm die finanziellen Angelegenheiten überlassen. Er habe ihr regelmässig 
Bargeld für Alltagsbedürfnisse gegeben. Diese Barbeträge hätten aber keine Lohnzahlungen 
dargestellt.  
 
5.2 Die Arbeitslosenkasse stellte fest, dass der Lohnfluss nicht rechtsgenüglich nachge-
wiesen sei. Es lägen keine Belege für eine Lohnüberweisung vor. Ausserdem sei es wahr-
scheinlich, dass es sich bei den Fr. 3’000.-- nicht um eine Entschädigung aus einem Arbeits-
verhältnis gehandelt habe, sondern um Unterhaltszahlungen. Im Übrigen sei der Lohn anhand 

 

 
 
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der anfallenden Kosten sowie im Hinblick auf verschiedene Sozialversicherungen bemessen 
worden.  
  
5.3 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, dass der Lohnfluss durch den Arbeits-
vertrag, die monatlichen Lohnabrechnungen und die IK-Auszüge nachgewiesen sei. Auf diesen 
Lohn seien Sozialversicherungsabgaben geleistet und Steuern bezahlt worden. Zudem habe 
C.____ erklärt, dass er das Geld jeweils für den gemeinsamen Lebensunterhalt mit hälftigem 
Mietzinsanteil und für die Bezahlung der Krankenkassenprämien aller Kinder verwendet habe. 
Ferner habe die Beschwerdeführerin in der massgeblichen Periode nie Unterhaltszahlungen 
von C.____ versteuert und er habe nie solche bei seinen Steuern abgezogen. Am Unterhalt für 
den Sohn G.____ habe sich C.____ aufgrund der Lebensgemeinschaft ausserhalb dieser 
Lohnzahlungen engagiert.  
 
5.4 Die Beschwerdegegnerin hat zutreffend festgestellt, dass keine Bank- oder Postkonto-
auszüge, auf welchen die Lohneingänge ersichtlich wären, aktenkundig sind. Ebenfalls fehlen 
Buchhaltungsbelege, welche den Lohnfluss nachweisen. In Anbetracht der besonderen  
Situation, in welcher das Arbeitsverhältnis und das partnerschafltiche Verhältnis eng miteinan-
der verbunden waren, erweist es sich als nachvollziehbar, dass eine Lohnauszahlung über ein 
Bankkonto als überflüssig erachtet wurde. Dadurch fehlt jedoch ein zweifelsfreier Beweis für 
den Lohnfluss. Ein solcher kann diesfalls lediglich anhand von Indizien festgestellt werden. Sol-
che Indizien liegen mit den Arbeitgeberbescheinigungen, Lohnabrechnungen, Lohnausweisen 
und dem IK-Auszug grundsätzlich vor. Die besagten Indizien lassen allesamt auf einen Brutto-
lohn der Beschwerdeführerin in monatlicher Höhe von Fr. 3‘250.-- schliessen. Die Korrektheit 
dieser Lohnsumme ist allerdings aufgrund der festgestellten Verwendung in Frage zu stellen. 
Dass der Lohn nicht auf ein Bankkonto der Beschwerdeführerin floss, sondern für private Be-
dürfnisse verwendet wurde, ist unbeachtlich und schliesst den Nachweis eines Lohnflusses 
nicht aus. Die Form der Lohnzahlung und die Verwendung des Lohnes sind grundsätzlich frei 
(vgl. Erwägung 2.7). Es steht der Arbeitnehmerin offen, ihrem Arbeitgeber gegenüber Zah-
lungsanweisungen zu machen. Anlässlich der Befragung wurde allerdings festgestellt, dass der 
als Lohn betitelte Betrag von Fr. 3‘250.-- nicht ausschliesslich der Entschädigung von Arbeits-
leistungen galt. Ein Teil davon war für den Unterhalt von G.____ bestimmt. Bei den bescheinig-
ten Fr. 3‘250.-- handelt es sich somit um Lohn und Kindesunterhalt, wobei eine klare Abgren-
zung nicht möglich ist. Die oben genannten Indizien, welche einen Monats-Bruttolohn von 
Fr. 3‘250 bestätigen, erweisen sich somit als unrichtig. Es fehlen daher Beweise und schlüssige 
Indizien, anhand welchen sich der exakte Lohn und damit der versicherte Verdienst ermitteln 
lässt.  
 
5.5. Für die geleistete Arbeit im Restaurant und im Schwimmbad bestand aber dennoch ein 
Lohnanspruch. Da die exakte Lohnhöhe mittels der oben genannten Indizien nicht bestimmbar 
ist, stellt sich die Frage, ob sie sich anhand der Arbeitsleistung und der üblichen Vergütung – 
unter Berücksichtigung gesetzlicher und/oder gesamtarbeitsvertraglicher Bestimmungen – fest-
stellen lässt.   
 

 

 
 
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5.6 Die Partei- und Zeugenbefragung ergab, dass die Beschwerdeführerin jeweils in den 
Wintermonaten im Restaurant B.____ gearbeitet hat. Ihre Arbeitseinsätze waren von den Vor-
stellungen des Theaters D.____, welches sich oberhalb des Restaurants befindet, abhängig. In 
der Hochsaison arbeitete die Beschwerdeführerin täglich. Wenn es keine Theatervorstellung 
gab, arbeitete sie phasenweise gar nicht. In der Regel begann ihre Arbeitsschicht im Restaurant 
um 17:00 Uhr und endete um 20:00 Uhr. Zusätzliche Arbeitsstunden leistete sie in Form von 
Reinigungsarbeiten im Restaurant und Erledigung der Restaurantwäsche. In den Sommermo-
naten – wenn das Restaurant geschlossen war – arbeitete die Beschwerdeführerin bei schö-
nem Wetter am Kiosk des Schwimmbads in Y.____. Die dortigen Arbeitseinsätze und die An-
zahl Arbeitsstunden waren jeweils wetterabhängig. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin 
sehr unregelmässig arbeitete. Für den Bemessungszeitraum sind weder die Anzahl Arbeitsein-
sätze, noch die Anzahl Arbeitsstunden feststellbar. Folglich lässt sich gestützt auf die Arbeits-
leistung ebenfalls kein plausibler Monatslohn ableiten.  
 
5.7 Insgesamt liegt in Bezug auf den tatsächlich erzielten Lohn ein Beweisnotstand vor. 
Der Lohn und die Lohnhöhe sind nicht rechtsgenüglich bestimmbar. Damit kann ein versicherter 
Verdienst gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht zuverlässig festgestellt werden. Mit anderen Wor-
ten bleibt es mangels Bestimmbarkeit der Lohnhöhe letztlich unbewiesen, ob die Beschwerde-
führerin in der Bemessungszeit einen im Sinne der AHV-Gesetzgebung und für die Bestimmung 
der Höhe der Arbeitslosenentschädigung massgebenden versicherten Verdienst von mindes-
tens Fr. 500.-- pro Monat erhalten hat (vgl. Art. 40 AVIV). Da sich die Beweislosigkeit grund-
sätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auswirkt (vgl. Erwägung 3.1), ist davon auszu-
gehen, dass der Verdienst der Beschwerdeführerin die Mindestgrenze von Fr. 500.-- nicht er-
reicht und daher nicht versichert ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 10. April 2012, 
8C_913/2011, E. 3.3 in fine und vom 25. Juni 2013, 8C_75/2013, E. 3.5). Es besteht damit kein 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 
 
6. Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der am 15. Dezember 2016 ergangenen Verfü-
gung, mit welcher die Arbeitslosenkasse von der Beschwerdeführerin die für die Monate Mai 
2016 bis Dezember 2016 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung in Höhe von Fr. 19‘306.20 
zurückgefordert hat. Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG ist die 
Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfän-
ger zurückzufordern. Unrechtmässig ausgerichtete bzw. bezogene Geldleistungen können aber 
– unabhängig davon, ob diese Gegenstand einer formellen oder einer materiellen Verfügung 
bildeten – nur dann zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (we-
gen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 
ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder 
Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 
E. 1.1 mit weiteren Hinweisen). Nach dem soeben Ausgeführten steht der Beschwerdeführerin 
für den strittigen Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis 31. Dezember 2016 mangels versicherten Ver-
dienstes kein Anspruch auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung zu. Die für die Monate 
Mai 2016 bis Dezember 2016 erfolgte Ausrichtung der Taggelder erweist sich deshalb als zwei-
fellos unrichtig und die Berichtigung der entsprechenden Taggeldabrechnungen als von erhebli-
cher Bedeutung. Somit hat die Beschwerdeführerin dem Versicherungsträger die entsprechen-

 

 
 
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den, zu Unrecht bezogenen Leistungen gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit 
Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Zu ergänzen bleibt, dass die Arbeitslosenkasse den 
betreffenden Rückforderungsanspruch auch rechtzeitig, d.h. vor Ablauf eines Jahres, nachdem 
sie davon Kenntnis erhalten hat, verfügungsweise geltend gemacht hat. Dies wird von der Be-
schwerdeführerin – zu Recht – ebenso wenig bestritten wie die Höhe des von der Arbeitslosen-
kasse zurückgeforderten Betrages. 
 
7. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Beschwerdeführerin eine bei-
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und die Beitragszeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in 
Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt hat. Mangels Beweises des Lohnflusses, Schwierig-
keiten bei der Abgrenzung zwischen Lohn und Unterhalt sowie fehlender Klarheit in Bezug auf 
den Umfang der geleisteten Arbeit erweist sich die effektive Lohnhöhe als nicht rechtsgenüglich 
bestimmbar. Aufgrund der Beweislosigkeit muss davon ausgegangen werden, dass die Min-
destgrenze für den versicherten Verdienst von Fr. 500.-- gemäss Art. 40 AVIV nicht erreicht 
wurde. Bei diesem Ausgang kann die strittige Frage betreffend die arbeitgeberähnliche Stellung 
der Beschwerdeführerin offen gelassen werden. Insgesamt kommt das Gericht zum Schluss, 
dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat und die er-
haltenen Leistungen im Betrag von Fr. 19‘306.20 zurückerstatten muss. Die Beschwerde wird 
abgewiesen.  
 
8. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die 
Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens sind die ausserordentlichen Kosten wettzu-
schlagen (Art. 61 lit. g ATSG). 
 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 31. Januar 2018 Beschwerde 
beim Bundesgericht (siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_119/2018) erhoben. 
 
 
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