# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02e2bbef-8347-524e-b6eb-a853c5228683
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.07.2008 E-4497/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4497-2008_2008-07-15.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4497/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli, 
Gerichtsschreiber Simon Bähler.

F_______, 
geboren (...), Libyen,
alias I_______, alias J_______, alias H_______, 
alias G_______, Tschad
c/o Flughafenpolizei, Grenzpolizeiliche Massnahmen 
Asyl, 8058 Zürich-Flughafen,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren); 
Verfügung vom 30. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4497/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 11. Juni 2008 bei den Grenzpolizeibe-
hörden am Flughafen Zürich-Kloten ein Asylgesuch einreichte,

dass  das  BFM  mit  gleichentags  eröffneter  Verfügung  vom  11.  Juni 
2008 die Einreise  in  die Schweiz vorläufig  verweigerte  und den Be-
schwerdeführer  für  die  Dauer  des  Asylverfahrens,  für  maximal  60 
Tage, den Transitbereich des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthalts-
ort zuwies,

dass der Beschwerdeführer im Besitz eines echten libyschen Reise-
passes war, welcher auf den Namen F_______ ausgestellt worden war 
und gemäss dem Prüfbericht der Kantonspolizei Zürich vom 10. Juni 
2008 auf den Seiten 5 bis 8 Rasuren aufweist,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung vom 14. Juni 
2008  sowie  der  Anhörung  vom  25.  Juni  2008  zur  Begründung  des 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  heisse  H_______ 
und stamme aus dem Tschad,

dass er zum Stamm der Al-Kourani gehöre und dass seine Mutterspra-
che Dazaga beziehungsweise Kourani/Dazaga (vgl. Protokoll vom 25. 
Juni 2008, Seite 4) sei,

dass seine Eltern kurz nach seiner Geburt nach Saudi-Arabien geflo-
hen seien, wo er bis ins Jahr 1990 gelebt habe,

dass  er  im  Jahr  1989/1990  von  den  saudi-arabischen  Behörden  in 
Ausschaffungshaft genommen worden sei, 

dass er von einem Onkel aufgenommen worden sei, welcher in Kairo 
gelebt habe, 

dass er dort von 1990 bis 1995 die Schule besucht habe,

dass er  in  Ägypten von tschadischen Agenten bedrängt  worden sei, 
weshalb er im Jahr 2005 nach Libyen gegangen sei, wo es ebenfalls 
viele Spione gehabt habe, welche möglichst viele jungen Leute in den 
Tschad hätten locken wollen,

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dass er sich in Libyen der tschadischen Oppositionsbewegung Union 
der  Kräfte  für  Demokratie  und  Entwicklung  (UFDD)  angeschlossen 
habe,

dass er sich im Januar 2008 entschlossen habe, in den Tschad zu zie-
hen, wo er nach dem Ausbruch der Kämpfe zwischen der UFDD und 
den Regierungstruppen festgenommen worden sei,

dass er  nach drei  Tagen dank der guten Beziehungen eines Onkels 
und der Bezahlung eines Geldbetrages freigelassen worden sei  und 
am 10. Februar 2008 nach Libyen habe flüchten können,

dass  er  sich  dort  habe  verstecken  müssen,  weshalb  er  am  8.  Juni 
2008 Libyen verlassen habe,

dass er für die Ausreise einen libyschen Reisepass verwendet habe, 
welchen er gekauft habe,

dass der Beschwerdeführer als Beleg seiner Identität die Kopie eines 
tschadischen Geburtsscheins einreichte,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 30. Juni 2008 - gleichentags eröffnet - ablehnte und die Wegwei-
sung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Ausfüh-
rungen  des  Beschwerdeführers  seien  widersprüchlich,  teilweise  äu-
sserst unsubstantiiert und nicht nachvollziehbar,

dass der Beschwerdeführer einen echten libyschen Reisepass zu den 
Akten  gegeben  habe,  weshalb  davon  ausgegangen  werde,  dass  es 
sich bei Beschwerdeführer um die darin aufgeführte Person handle,

dass seine Vorbringen insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaf-
tigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten würden, weshalb der Be-
schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und das Asyl-
gesuch abzulehnen sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Juli 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzu-
heben,

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dass der Beschwerdeführer an seiner geltend gemachten Herkunft aus 
dem Tschad festhielt,

dass er keine Papiere beibringen könne und ihn die Übersetzer nicht 
richtig verstanden hätten,

dass er nicht ausführlich genug über die UFDD befragt worden sei,

dass die vorinstanzlichen Akten am 8. Juli 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 [AsylG, SR 142.31]),

dass am 14. Juli 2008 bei der Flughafenpolizei Zürich eine Bestätigung 
der Zugehörigkeit zur UFDD per Telefax einging,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass der wesentliche Inhalt  der vorinstanzlichen Verfügung im Sach-
verhalt angeführt ist, weshalb an dieser Stelle darauf verwiesen wird,

dass in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgestellt wird, dass 
die  Gesuchsbegründung  den  Anforderungen  von  Art.  3  und  Art.  7 
AsylG nicht genüge,

dass sich das BFM im Übrigen ausführlich und umfassend mit den Vor-
bringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hat,

dass  dieser  den  Feststellungen  und  Schlussfolgerungen  der  Vorins-
tanz  nichts  Stichhaltiges  und  insbesondere  auch  nichts  Neues  oder 
Klärendes  entgegenzuhalten  vermag,  weshalb  es  sich  vorliegend 
rechtfertigt, vorab auf die korrekten Erwägungen der Vorinstanz zu ver-
weisen, ohne sie in ihren Einzelheiten zu wiederholen,

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dass der Beschwerdeführer versucht, die ihm zur Last gelegten Unge-
reimtheiten zu begründen, indem er ungenaue Übersetzung und Proto-
kollierung geltend macht,

dass er dabei übersieht, dass ihm die Protokolle nach Abschluss der 
Befragung beziehungsweise der Anhörung vorgelesen und in eine ihm 
geläufige  Sprache  (Arabisch)  übersetzt  wurden  und  ihm  dabei aus-
drücklich Gelegenheit geboten wurde, Ergänzungen anzubringen und 
allfällige unpräzise Formulierungen zu korrigieren,

dass  der  Beschwerdeführer  unterschriftlich  die  Vollständigkeit  und 
Richtigkeit  der vorliegenden Protokolle bestätigt  hat,  weshalb er sich 
bei ihren Aussagen behaften lassen muss, 

dass der vom Beschwerdeführer verwendete  Reisepass zwar Rasur-
spuren aufweist, diese sich jedoch nicht auf den Seiten mit den Perso-
nalien befinden,

dass dieser Reisepass bei den strengen Kontrollen am Flughafen von 
Tripoli  offensichtlich  nicht  zu  Beanstandungen  geführt  hat,  weshalb 
von seiner Echtheit auszugehen ist,

dass der Beschwerdeführer die Kopie eines auf den Namen G_______ 
lautenden  tschadischen  Geburtsschein  sowie  eine  Bestätigung  der 
UFDD einreichte,

dass diese Dokumente ausschliesslich als Kopie vorliegt, weshalb die 
Echtheit dieser Dokumente - anders als jene des Reisepasses - nicht 
überprüft werden kann,

dass immerhin festgestellt  werden kann,  dass der vom Beschwerde-
führer  genannte  Geburtsort  (M_______)  nicht  mit  jenem  auf  dem 
Geburtsschein (N_______) übereinstimmt,

dass auch die Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Ethnie be-
ziehungsweise Muttersprache nicht nachvollziehbar sind,

dass der Beschwerdeführer in der Befragung vom 14. Juni 2008 seine 
Ethnie beziehungsweise Stammeszugehörigkeit als Kourani und seine 
Muttersprache als Kourani beziehungsweise Kourani/Dazaga bezeich-
nete,

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dass  die  Recherche  nach  der  Sprache  Kourani  (oder  Kurani  bzw. 
Qurani) keine Treffer in der Onlineausgabe des Sprachlexikons Ethno-
logue  (GORDON,  RAYMOND G.,  JR.  [ED.],  ETHNOLOGUE:  LANGUAGES OF THE 
WORLD,  FIFTEENTH EDITION,  DALLAS 2005,  ONLINEVERSION,  konsultiert  am 9. 
Juli 2008) ergab,

dass es sich bei der Sprache Dazaga um eine im Norden des Tschads 
gesprochene Tubu-Sprache handelt,

dass im Übrigen nicht abgeklärt wurde, ob der Beschwerdeführer tat-
sächlich Dazaga spricht  und diese Sprache zudem eng verwandt ist 
mit der auch in Libyen gesprochenen Sprache Tedaga,

dass aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist, dass es sich beim 
Beschwerdeführer  um  den  libyschen  Staatsangehörigen  F_______, 
geboren am (...) in E_______, handelt, weshalb die Ausführungen des 
Beschwerdeführers,  soweit  sie  auf  der  geltend  gemachten  Identität 
H_______, Tschad, beruhen, unglaubhaft erscheinen,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 

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oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG), beziehungsweise er in casu im Besitze eines gültigen Reise-
passes ist,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 

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rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 16  Abs. 1 Bst. a  VGG i.V.m.  Art. 2  und 3  des Reglements  vom 
11. Dezember  2006  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG))

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer via Vermittlung der Flughafenpolizei, Grenz-
polizeiliche Massnahmen Asyl, 8058 Zürich (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das  BFM Flughafenverfahren  (per  Telefax;  Ref-Nr. N_______; zur 
Kenntnis)

- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl,  8058 
Zürich, (Ref.-Nr. N 509 822), mit der Bitte, dieses Urteil dem Bes-
chwerdeführer gegen beigelegte Empfangsbestätigung auszuhändi-
gen und diese dem Bundesverwaltungsgericht umgehend zuzustel-
len (vorab per Telefax; Beilage: Reisepass)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Simon Bähler

Versand: 

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