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**Case Identifier:** 858eaa14-6f74-5a7c-8225-b80a91582561
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 24.05.2005 DZ.2002.3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_DZ-2002-3_2005-05-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: DZ.2002.3

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 24.05.2005

Entscheiddatum: 24.05.2005

Entscheid Kantonsgericht, 24.05.2005
Art. 10, Art. 11 und Art. 21 URG (SR 231.1); Art. 2, 3 und 5 UWG (SR 241) Die 
Klägerin wirft der Beklagten vor, die beklagtischen Produkte würden 
Urheberrechte der Klägerin verletzen. Die von ehemaligen Mitarbeitern der 
Klägerin gegründete Beklagte sei zudem in ihrem ganzen Aufbau - vom 
Geschäftsmodell bis hin zu den Produktebezeichnungen - ein Abbild der 
Klägerin. Urheberrechtsverletzung bei Software: Notwendigkeit einer 
Expertise. Bei den Produkten der Beklagten handelt es sich um 
Eigenentwicklungen,welche die Urheberrechte der Klägerin nicht verletzen. 
Die Herstellung interoperabler Software stellt grundsätzlich kein Werk 
zweiter Hand dar, welches die Zustimmung des Urhebers des ersten Werkes 
voraussetzen würde. Datenbanken sind typische Beispiele für interoperable 
Software. Die Urheberrechte eines Datenbank-Herstellers werden nicht 
verletzt, wenn ein Programm eines anderen Software-Herstellers auf die 
Daten zugreift, welche der Kunde in der von ihm erworbenen Datenbank 
erfasst und gespeichert hat. Unlauterer Wettbewerb: Wenn eine Software 
keine Urheberrechte eines andern verletzt, stellt die Herstellung und der 
Vertrieb grundsätzlich auch kein unlauteres Verhalten im Wettbewerb dar. 
Unlautere Anlehnung an die Produkte der Klägerin im Bereich der 
Namensgebung bejaht. Kausalzusammenhang zwischen Schaden und 
unlauterem Verhalten verneint (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 24. Mai 
2005, DZ.2002.3).

Erwägungen

 

I.

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1. Die Elephant Software AG entwickelt und vertreibt seit Jahren branchenspezifische 

Computerprogramme wie EleHolz, EleMetall, ElePaint, EleOffice, EleAdress, EleLohn, 

EleCut und ElePlan. Im Februar 2002 kündigten die Angestellten F.T. (Geschäftsführer), 

N.P. und G.K. ihre Arbeitsverträge mit der Elephant Software AG und gründeten 

sodann am 27. März 2002 die Swiss-Soft Solutions GmbH als Konkurrenzunternehmen 

zur Elephant Software AG.

2. Am 30. November 2002 reichte die Elephant Software AG beim Kantonsgericht St. 

Gallen eine Klage gegen die Swiss-Soft Solutions GmbH mit den vorne aufgeführten 

Anträgen ein. Sie wirft der Beklagten im Wesentlichen Urheberrechtsverletzung und 

unlauteres Auftreten im Wettbewerb vor. Die Beklagte weist die Vorwürfe von sich und 

beantragte in ihrer Klageantwort vom 14. März 2003 die Abweisung der Klage, soweit 

überhaupt darauf einzutreten sei. In der Replik vom 8. September 2003 und der Duplik 

vom 15. Oktober 2003 hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.

3. Die von der Klägerin im Rahmen dieses Hauptverfahrens eingeleiteten Verfahren 

betreffend vorsorgliche Massnahme und Beweissicherung wurden mit Entscheid vom 

18. November 2003 infolge Rückzugs des Begehrens bzw. Gegenstandslosigkeit als 

erledigt abgeschrieben. Beide Parteien beantragen jedoch übereinstimmend den 

Beizug der Akten des Massnahmeverfahrens für das vorliegende Hauptverfahren.

4. An der Hauptverhandlung vom 14. Januar 2004 hielt die Klägerin an den Anträgen 

der Klageschrift fest. Die Beklagte hielt ebenfalls an ihren bereits gestellten Anträgen 

fest. Sie wies daraufhin, dass inzwischen eine neue Version des Swiss-Navigators 

(Version 2.1; mit Datenbank) eingereicht wurde, welche über eine eigene Adress- und 

Auftragsverwaltung verfüge. Mit Schreiben vom 30. Januar 2004 präzisierte die 

Klägerin, dass sich das Feststellungsbegehren in Ziffer 1 der Anträge nur insoweit auf 

den Swiss-Navigator Version 2.1 beziehe als damit eine Datenübernahme und 

Interoperabilität mit den klägerischen Programmen ermöglicht wird.

5. Am 30. April 2004 erliess das Gericht einen Beweisbeschluss, mit dem es eine 

Expertise anordnete. Die Expertise sollte Aufschluss darüber geben, inwieweit sich die 

Datenbanken, Adress- und Auftragsverwaltungen der klägerischen und der 

beklagtischen Software gleichen bzw. unterscheiden. Ebenso sollte geklärt werden, ob 

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die Adress- und Auftragsverwaltung der beklagtischen Software Schnittstellen der 

Adress- und Auftragsverwaltung der klägerischen Software übernimmt, benutzt bzw. 

auf diese zugreift. Am 8. Juni 2004 wurde der Gutachter ernannt. Nachdem beide 

Parteien von der Möglichkeit Gebrauch machten, Ergänzungsfragen zu stellen, wurde 

am 16. September 2004 das Gutachten in Auftrag gegeben. Am 4. November 2004 

reichte der Gutachter seine Expertise ein. Beide Seiten reichten Vorschläge für 

Ergänzungsfragen ein, worauf der Experte am 14. Januar 2005 eingeladen wurde, 

einige der Zusatzfragen zu beantworten. Am 24. Januar 2005 gingen die Antworten 

beim Gericht ein. Mit Schreiben vom 26. Januar 2005 erhielten beide Parteien 

Gelegenheit, im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels zum Beweisergebnis 

Stellung zu nehmen. Am 9. März 2005 lagen beide Stellungnahmen vor.

 

II.

1. Die Klägerin stützt ihre direkt beim Kantonsgericht erhobene Klage auf das 

Urheberrecht und das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. Die Beklagte wendet 

ein, dass die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts nur insoweit gegeben sei, 

als eine Urheberrechtsverletzung zu beurteilen sei. Sofern eine solche nicht vorliege, 

sei auf die geltend gemachte Verletzung der Bestimmungen über den unlauteren 

Wettbewerb nicht einzugehen. Für solche Streitigkeiten sei das Handelsgericht 

ausschliesslich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts blieb 

unbestritten.

2. Das Kantonsgericht ist als erste Instanz zuständig für Streitigkeiten, die das 

Bundesrecht einer einzigen kantonalen Instanz und die ZPO nicht dem Handelsgericht 

zuweist (Art. 19 lit. a ZPO). Nach Art. 64 Abs. 3 URG ist dies bei 

Urheberrechtsstreitigkeiten der Fall (LEUENBERGER/UFFER-TOBLER, Kommentar zur 

Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N 2 zu Art. 19 ZPO).

Da sich die Klägerin hauptsächlich auf das URG stützt, ist für die Beurteilung der 

vorliegenden Klage das Kantonsgericht sachlich zuständig. Soweit sich die Klägerin für 

ihre Begehren ergänzend auf Bestimmungen des UWG stützt, kann sie für deren 

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Beurteilung im Sinne einer Kompetenzattraktion ebenfalls das Kantonsgericht anrufen, 

womit dieses auch dafür sachlich zuständig wird (Art. 12 Abs. 2 UWG; LEUCH/ 

MARBACH/ KELLERHALS/ STERCHI, Die Zivilprozessordnung für den Kanton Bern, 5. 

Auflage, Bern 2000, N 11 zu Art. 5 ZPO BE).

 

III.

1. a) Die Klägerin verlangt zunächst die gerichtliche Feststellung der Verletzung ihrer 

Urheberrechte (Rechtsbegehren Nr. 1). Sodann verlangt sie ein Verbot der weiteren 

Entwicklung und des Vertriebs der ihrer Ansicht nach urheberrechtsverletzenden 

Programme der Beklagten (Rechtsbegehren Nr. 2). Ergänzend beantragt sie die 

gerichtliche Beschlagnahmung und Vernichtung der Programmmodule der Beklagten 

mitsamt den dazugehörigen Unterlagen (Rechtsbegehren Nr. 3). Weiter verlangt sie 

Schadenersatz (unter Vorbehalt des Nachklagerechts), die Herausgabe des von der 

Beklagten unrechtmässig erzielten Gewinnes sowie die Veröffentlichung des Urteils 

(Rechtsbegehren Nr. 4 bis 6).

b) Die Klägerin verlangte die Feststellung der Urheberrechtsverletzung, "soweit die 

Übernahme des Datenbestandes und die Interoperabilität mit vom Benutzer 

eingesetzten Programm-Modulen der Klägerin zugesichert wird" (Rechtsbegehren Nr. 

1). Später präzisierte sie den Antrag dahingehend, dass sie sich jeder Verwendung der 

Datenbankdefinition der ELEDB.MDB in Programmen der Beklagten widersetze. Soweit 

Datenbanken von Dritten betroffen seien oder aber der Swiss-Navigator 2.1 mittels 

eigener individueller Datenbankdefinitionen die Verwaltung und Verknüpfung von Daten 

ermögliche, berühre dies die Rechte der Klägerin nicht. Umstritten blieb jedoch, ob die 

Datenbankdefinitionen der Beklagten individuell sind.

2. a) Ein wesentlicher Streitpunkt und zentrale Voraussetzung für eine Gutheissung der 

genannten Begehren ist die behauptete Urheberrechtsverletzung. Dazu führt die 

Klägerin im Wesentlichen Folgendes aus: Seit Jahren entwickle und vertreibe sie die 

urheberrechtlich geschützten Programme EleHolz, EleMetall, ElePaint, EleOffice, 

EleAdress, EleLohn, EleCut und ElePlan. Die von den ehemaligen Angestellten F.T., 

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G.K. und N.P. gegründete Beklagte sei vom Geschäftsmodell bis hin zu den Produkten 

eine direkte Kopie der Klägerin. So habe die Beklagte angekündigt, schrittweise bis 

Ende 2004 für den Schreiner- und Metallbereich die Programmmodule Swiss-Adress, 

Swiss-Lager, Swiss-Office, Swiss-Holz, Swiss-Metall, Swiss-Cut, Swiss-Plan und 

Swiss-Lohn auf dem Markt einzuführen. Die Bezeichnung und der versprochene 

Funktionsumfang dieser Module richte sich eins zu eins nach ihren Produkten. Weiter 

sichere die Beklagte zu, dass ihre schrittweise herauskommenden Programmmodule in 

bestehende Programme (so beispielsweise jene der Klägerin) integriert werden 

könnten, unter Übernahme der Daten. Die Beklagte habe eine reibungslose Übernahme 

der Daten garantiert und die Möglichkeiten eines gemischten Betriebes der 

Programmmodule der Klägerin mit ihren in Aussicht gestellt. Die Verwirklichung dieser 

Zusicherung setze in technischer Hinsicht voraus, dass die Beklagte die 

Workflowanalyse aus der Entwicklung der Klägerin übernehme, die Beklagte ihr 

Programm in identisch aufgebaute Programmmodule wie die Klägerin gliedere 

(Übernahme des Designs bzw. der Konzeption), obwohl der Gestaltungsspielraum für 

die Branchenlösung ganz erheblich sei, und die Datenablagestruktur und 

Zugriffsroutinen übernehme. Hinzu komme, dass die Beklagte bei einem 

Mitarbeiterbestand von fünf Personen bis Ende 2004 die von ihr angekündigten 

Programmmodule gar nicht selber entwickeln könne. Aus all diesen Gründen sei zu 

befürchten, dass die von der Beklagten in Aussicht gestellten Programmmodule unter 

Verletzung der klägerischen Urheberrechte zustande kommen sollen. Die Beklagte 

beabsichtige, das Konzept des Softwaresystems der Klägerin vollständig zu kopieren 

und zu klonen. Eventuell seien die Produkte der Beklagten Werke zweiter Hand, zu 

denen sie nicht zugestimmt habe.

b) Die Beklagte bestreitet eine (drohende) Urheberrechtsverletzung. Sie beabsichtige 

zwar durchaus, Programmmodule zu entwickeln, die in Konkurrenz zu den Produkten 

der Klägerin stehen werden. Diese würden jedoch selbständig entwickelt und 

geschrieben. Sie werde dazu eine andere Programmiersprache (Visual Basic 7 bzw. 

VB.net) als die Klägerin (Visual Basic 5) verwenden. Es lägen mithin keine 

Anhaltspunkte vor, welche einen Schluss darauf zuliessen, dass sie die Programme der 

Klägerin kopiere bzw. klone. Ihre Programme würden sich erheblich von jenen der 

Klägerin unterscheiden. Im Einzelnen führt die Beklagte Folgendes aus: Nach der 

Gründung habe sie den Swiss-Navigator entwickelt und vertrieben. Dabei handle es 

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sich um ein selbständiges Programm, welches urheberrechtlichen Schutz geniesse. 

Zugleich sei mit Kunden ein sogenannter Neuentwicklungs- und Supportvertrag 

abgeschlossen worden. Darin verpflichte sie sich, bestimmte Programmmodule für die 

Holz- und Metallbaubranche auf Basis der Datenbank Microsoft SQL neu zu 

entwickeln. Dabei richte sich der Funktionsumfang der Programmmodule nach den 

üblichen Anforderungen, die an eine Branchensoftware gestellt werden. Dem Swiss-

Navigator komme in Bezug auf die Datenübernahme und die Interoperabilität ihrer 

Programme mit jenen der Klägerin eine zentrale Bedeutung zu. Er sei mit einem 

Konfigurationsprogramm ausgestattet, das den Zugriff auf unterschiedliche 

Datenbanktypen, wie beispielsweise Access, SQL-Server- oder Btrieve-Datenbanken 

erlaube. Über den Swiss-Navigator könnten Daten gelesen und bearbeitet werden, die 

in Datenbanken von anderen Softwareherstellern gespeichert seien. Der Zugriff auf 

andere Datenbanken sei ohne weiteres möglich, weil die Schnittstellen, welche vom 

Datenbankhersteller entwickelt werden, bekannt und für jedermann zugänglich seien. 

Dies gelte insbesondere für die Schnittstelle einer Access-Datenbank, welche von der 

Klägerin und auch von anderen Softwareherstellern für ihre Programme verwendet 

würden. Mit dem sogenannten "Jet-Treiber" von M., welcher als Schnittstelle operiere, 

könne auf diese Access-Datenbanken zugegriffen werden. Diese Interoperabilität 

verletze die Urheberrechte der Klägerin nicht. In Art. 21 URG sei zudem die 

Dekompilierungsbefugnis statuiert mit dem Ziel, Schnittstellen zu entschlüsseln, um 

den Wettbewerb im Bereich der Soft- und Hardwareanbieter zu ermöglichen. Jeder 

Konsument solle sich sein Computersystem baukastenmässig zusammenstellen 

können, ohne aufgrund von mangelnder Interoperabilität gewisser Produkte in seiner 

Entscheidungsfreiheit eingeschränkt zu sein. Unter interoperablen Programmen seien 

insbesondere solche Programme zu verstehen, welche in direkter Konkurrenz das 

entschlüsselte substituieren sollen. Bereits aufgrund dieser gesetzlichen Grundlage 

verletze die Interoperabilität keine Urheberrechte der Klägerin.

c) Auf die Ausführungen der Parteien im Einzelnen wird - soweit für den vorliegenden 

Entscheid notwendig - in den folgenden Erwägungen näher eingegangen.

3. a) Das URG schützt den Urheber von Werken der Literatur und Kunst (Art. 1 Abs. 1 

lit. a URG), die individuellen Charakter haben (vgl. Art. 2 Abs. 1 URG). Die Klägerin 

beruft sich auf ihr Urheberrecht an der von ihren Mitarbeitern entwickelten Software. 

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Dabei steht ihr als Arbeitgeberin und nicht den Arbeitnehmern das Urheberrecht zu 

(Art. 332 Abs. 1 OR). Dies gilt insbesondere für das Recht zur Verwendung der 

Programme (Art. 17 URG). Es ist denn auch unbestritten, dass die Klägerin als 

Urheberin der Computerprogramme EleHolz, EleMetall, ElePaint, EleOffice, EleAdress, 

EleLohn, EleCut und ElePlan gilt und diese Programme urheberrechtlich geschützt sind 

(Art. 2 Abs. 3 URG), sofern sie individuellen Charakter haben (BARRELET/EGLOFF, Das 

neue Urheberrecht, 2. Auflage, Bern 2000, N 25 zu Art. 2 URG; NEFF/ARN, in 

Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band II/2, Basel 1998, 130 

f.; MANFRED REHBINDER, Urheberrecht, 2. Auflage, Zürich 2001, N 13 zu Art. 2 URG; 

THOMANN/RAUBER, Softwareschutz, Bern 1998, 13 f.).

b) Im vorliegenden Verfahren ist im Grundsatz unbestritten, dass die verschiedenen 

Programmmodule (EleHolz, EleMetall, ElePaint, EleOffice, EleAdress, EleLohn, EleCut 

und ElePlan) die Anforderungen für urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne von 

Art. 2 Abs. 1 und Abs. 3 URG erfüllen. Die Klägerin ist damit nach Art. 17 URG 

legitimiert, gegen ihrer Ansicht nach unberechtigte Verwendungen ihrer Programme 

(Art. 10 URG) oder Eingriffe in deren Integrität (Art. 11 URG) vorzugehen (THOMANN/

RAUBER, 20; BARRELET/EGLOFF, N 7 zu Art. 17 URG; NEFF/ARN, 282 ff.). Der 

Vorwurf der Urheberrechtsverletzung richtet sich direkt an die Beklagte, welche als 

potentielle Verletzerin passivlegitimiert ist. Umstritten ist jedoch, ob die Beklagte mit 

ihren Konkurrenzprodukten das Urheberrecht der Klägerin tatsächlich verletzt. Dabei 

hat die Klägerin in tatsächlicher Hinsicht zu beweisen, welche Handlungen der 

Beklagten die klägerischen Urheberrechte verletzen (Art. 8 ZGB).

4. a) Die Klägerin wirft der Beklagten pauschal vor, dass sie das klägerische Konzept, 

deren Modulstruktur, Gliederung inklusive der Bezeichnung und dem Funktionsumfang 

übernehme. Eine Übernahme dieser Struktur bedeute eine Urheberrechtsverletzung, da 

in der Gestaltung der Modulkonzepte ein grosser Spielraum bestehe, welcher 

individuelle Differenzierungen und somit urheberrechtlich relevante Schöpfungen 

zulasse. Die Abgrenzung der Funktionalitäten im Rahmen von Modulen sei somit vom 

Urheberrechtsschutz erfasst. Die Beklagte bestreitet den modularen Aufbau ihrer 

Produkte nicht. Sie bestreitet jedoch, dass dieser vom Urheberrecht der Klägerin 

geschützt sei. Hinzu komme, dass die Klägerin im Unterschied zu ihr nicht über eine 

Schaltzentrale wie den Swiss-Navigator verfüge.

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b) Unbestritten ist, dass die Beklagte - ebenso wie die Klägerin - verschiedene Module 

für ihre Branchenlösungen vorsieht. Die von der Beklagten für ihre (zum Teil erst 

geplanten) Module gewählten Bezeichnungen entsprechen sodann denen der Klägerin 

weitgehend: EleHolz (Swiss-Holz), EleMetall (Swiss-Metall), EleOffice (Swiss-Office), 

EleAdress (Swiss-Adress), EleLohn (Swiss-Lohn), EleCut (Swiss-Cut), ElePlan (Swiss-

Plan), EleLager (Swiss-Lager). Die Beklagte sprach zudem in einer ihrer Unterlagen von 

einer "sanften Ablösung der bestehenden Module" und bezeichnete darauf ihren 

Swiss-Navigator als ideale Ergänzung zur "bestehenden Elephant-Branchenlösung". 

Der von der Beklagten in Aussicht gestellte Parallelbetrieb von Modulen, die sanfte 

Ablösung durch eigene Module und die Bezugnahme auf das Produkt der Klägerin 

lassen den Schluss zu, dass die Aufteilung der Module und (zumindest teilweise auch) 

deren Funktionsumfang den Produkten der Klägerin äusserst ähnlich sind. Im 

Grundsatz bestreitet die Beklagte eine gewisse Angleichung auch nicht.

c) Vorliegend stellt sich die Frage, ob das Modulkonzept der Klägerin als 

Computerprogramm oder Geschäftsidee überhaupt schutzfähig ist, sind doch globale 

Informatikkonzepte nicht schützbar (STRAUB, Einführung in Softwareschutz, 

Projektverträge und Haftung, Ziffer 1.2.2.2, 10). Soweit es um den Schutz der 

Zusammenstellung nach verschiedenen Funktions- bzw. Sachgebieten (Holz, Metall, 

Office, Adress, Lohn, Cut, Plan, Lager) geht, kommt nur ein Schutz als Sammelwerk in 

Frage. Dies setzt aber voraus, dass es sich bei der Zusammenstellung bezüglich 

Auswahl oder Anordnung um eine geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter 

handelt (Art. 4 Abs. 1 URG; zum generellen Erfordernis der Individualität vgl. 

THOMANN/RAUBER, 13 f.; NEFF/ARN, 130 ff.; BARRELET/EGLOFF, N 25 zu Art. 2 

URG). Die Zusammenstellung nach Branchen (Holz, Metall) und nach den Funktionen 

der Module (Office, Adress etc.) ist bei objektiver Betrachtung aber relativ naheliegend. 

Ähnliche Zusammenstellungen wählten sodann auch andere Softwareanbieter. Dies 

lässt den Schluss zu, dass das mit den Modulen verbundene Funktionspaket durch die 

Anforderungen vorgegeben ist, welche das Zielpublikum an eine Software-Lösung 

stellt. Soweit der Beklagten vorgeworfen wird, ihre Programme hätten den gleichen 

oder ähnlichen Funktionsumfang, so ist damit zum vornherein eine 

Urheberrechtsverletzung nicht zu begründen. Die Funktionen, die ein Programm bietet, 

sind nicht geschützt (STRAUB, Einführung in Softwareschutz, Projektverträge und 

Haftung, Ziffer 1.2.2.2, 11 f.). Ein wirksamer Wettbewerb unter mehreren Anbieter setzt 

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geradezu voraus, dass gleiche Aufgaben mit unterschiedlichen Produkten gelöst 

werden dürfen.

5. a) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, dass sie die klägerischen Produkte "klone" 

und dafür Geschütztes von ihr übernehme. Die Beklagte kopiere die klägerischen 

Programme zwar nicht im Sinne einer rein technischen Reproduktion und biete auch 

nicht quasi "Raubkopien" an. Sie übernehme jedoch in ihren Produkten insbesondere 

die Workflowanalyse, den Funktionsumfang, das Erscheinungsbild, die Feinstruktur der 

Programme, die Codeblocks, Makros, Routinen, Subroutinen der Datenstrukturen und 

Zugriffsmechanismen, die Datenorganisation bzw. Datenablagestrukur, die 

Zugriffsroutinen, die Suchabläufe und Stored Procedures sowie den Aufbau der 

Feldfunktionen, -hierarchien und -verknüpfungen.

b) Art. 10 URG verbietet es dem Unbefugten, ein fremdes geschütztes Werk zu 

verwenden, namentlich davon ein Werkexemplar herzustellen (Art. 10 Abs. 2 lit. a URG) 

bzw. das geschützte Werk zu kopieren. Verboten ist damit die Herstellung einer Kopie 

des geschützten Werkes, worunter auch die sklavische Nachahmung fällt. Nicht 

verboten ist hingegen die Schöpfung eines eigenen bzw. eigenständigen Werkes. Die 

Abgrenzung, ob das eine oder das andere vorliegt, ist gerade im Bereich der 

Computerprogramme schwierig. Massgebend ist insbesondere der Grad der 

Übereinstimmung der Programme. Das tatsächliche Vorliegen einer Übereinstimmung 

von Softwareprogrammen kann nur durch einen Fachmann festgestellt werden. Der 

Laie wäre zwar allenfalls noch in der Lage, die Programmoberfläche, das heisst die 

Darstellung auf dem Bildschirm, zu vergleichen. Für einen vertieften 

Programmvergleich, namentlich auch des Quellcodes, braucht es hingegen das Wissen 

eines Experten. Auch die Beantwortung der Frage, welche Elemente bei einer 

Übereinstimmung individuellen Charakter haben bzw. zum alltäglichen Programmiergut 

gehören, setzt einen entsprechenden Sachverstand voraus (Art. 112 Abs. 1 ZPO). Das 

Gericht hat demnach sein Urteil darüber, ob die Programme der Beklagten unter 

unerlaubter Verwendung der klägerischen Produkte entwickelt wurden oder aber als 

eigenständige Werke zu gelten haben, vor allem aufgrund einer Würdigung der 

vorliegenden Gutachten zu fällen.

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c) Für die Frage der Beurteilung der behaupten Urheberrechtsverletzung drängt sich 

eine getrennte Prüfung des Swiss-Navigators einerseits und der Einzelmodule 

andererseits auf, da nur letztere von ihrer Funktion her mit den Produkten der Klägerin 

verglichen werden können. Bei der vertieften Prüfung wird zudem darauf einzugehen 

sein, inwiefern noch andere Bestimmungen des Urheberrechts verletzt sein könnten, 

namentlich das grundsätzliche Verbot der Schnittstellendekompilation.

6. a) Über den Swiss-Navigator wurde ein Kurzgutachten erstellt. Der Gutachter kam 

zum Schluss, dass sich die Programmstruktur des Swiss-Navigators im Vergleich zur 

klägerischen Software stark unterscheide. Im Produkt der Klägerin (EleAdress) seien 

die Masken ausprogrammiert, während im Produkt der Beklagten (Swiss-Navigator) die 

Masken aus Datenbankinhalten aufgebaut würden. Daraus ergebe sich zwangsläufig 

ein anderer Programmcode. Der Swiss-Navigator (ohne Modul Swiss-Adress) ist 

demnach keine Adressverwaltung. Er ist vielmehr darauf ausgelegt, verschiedene Arten 

von Datenbanken auszulesen, um die darin gespeicherten Daten flexibel darstellen und 

verwalten zu können. Er greift dazu auf externe Adress- und Auftragsverwaltungen, 

sowie Microsoft Outlook zu. Das Programm ist in diesem Sinne ein Programm zur 

Verwaltung und Darstellung von Datenbankinhalten und damit zwangsläufig anders 

aufgebaut als eine Adressverwaltung, welche bloss Adressen verwaltet. Es kann 

ausgeschlossen werden, dass er in diesem Bereich eine Kopie oder ein Klon der 

klägerischen Produkte ist.

b) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, das Konzept des Swiss-Navigators setze 

voraus, dass sie in ihren Programmmodulen dieselben Zugriffsroutinen und zumindest 

teilweise dieselben Suchabläufe zum Auffinden einer Information verwenden müsse, 

wie sie in den Produkten der Klägerin verwendet werden. Anders sei es gar nicht 

möglich, dass die Produkte der Beklagten auf die in der von der Klägerin entwickelten 

Datenbank gespeicherten Daten zugreifen könne. Das Auslesen der Daten aus der 

Datenbank könne somit nur mit Kopien der klägerischen Software erfolgen. Zudem 

stelle das Auslesen der ELEDB.MDB eine rechtlich unzulässige Dekompilation der 

Software der Klägerin dar.

c) Die Beklagte bestreitet nicht, dass der Swiss-Navigator in der Lage ist, die von 

EleAdress in einer Microsoft Access Datenbank (ELEDB.MDB) gespeicherten Daten 

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auszulesen und vorhandene Daten direkt in den Datenfeldern der Datenbank zu 

ändern. Vielmehr gehört dies zu den zentralen Aufgaben des Navigators. Die Beklagte 

bestreitet jedoch, dass damit Urheberrechte der Klägerin verletzt werden. Für den 

Swiss-Navigator hätten weder Zugriffsroutinen übernommen worden müssen, noch sei 

es nötig gewesen, Schnittstellen zu dekompilieren. Die von der Klägerin verwendeten 

Schnittstelleninformationen seien standardisierte, allgemein zugängliche Informationen. 

Bei der klägerischen Datenbank ELEDB.MDB handle es sich um eine Microsoft Access 

Datenbank. Bereits mit einem ganz normalen Access-Programm von Microsoft könne 

auf die in der von der Klägerin entwickelten ELEDB.MDB gespeicherten Daten 

zugegriffen werden. Ein solcher Zugriff erfolge ohne die Kenntnis bzw. Entschlüsselung 

von Schnittstelleninformationen. Auch mit ODBC (Open Database Connectivity) oder 

dem "Jet-Treiber" von M. könne ohne Kenntnisse der Schnittstellen auf die 

verschiedensten Datenbanken zugegriffen werden. Eine Entschlüsselung zur 

Gewinnung dieser Schnittstellen sei deshalb nicht erforderlich und nicht durchgeführt 

worden. Die Beklagte bestreitet weiter, dass die Klägerin für diese 

Schnittstelleninformationen einen urheberrechtlichen Schutz beanspruchen könne, da 

sie diese nicht selbst entwickelt habe.

d) Für die Kommunikation unter Programmen ist die Kenntnis von sogenannten 

Schnittstelleninformationen von Bedeutung, da die Schnittstellen zur Herstellung von 

interoperablen Programmen benötigt werden. Schnittstellen sind Verbindungsstellen 

zwischen verschiedenen Systemen. Verbindungsstellen in diesem Sinne bestehen aus 

Informationen über die Art, wie an einer bestimmten Stelle Daten bereitgestellt werden 

müssen oder die Aufrufe für Programme zu erfolgen haben, damit die Zusammenarbeit 

zwischen verschiedenen Systemen möglich ist (OLIVER STAFFELBACH, Die 

Dekompilierung von Computerprogrammen gemäss Art. 21 URG, Bern 2003, 70). In 

diesem Bereich wurde der Schutz des Urheberrechts bewusst gelockert. Unter dem 

Kapitel "Schranken des Urheberrechts" regelt Art. 21 URG die sogenannte 

Entschlüsselung eines Computerprogramms mit Blick auf seine Schnittstellen und 

deren Ausnutzung für die Herstellung interoperabler Computerprogramme. Wer das 

Recht hat, ein Computerprogramm zu gebrauchen, darf sich die erforderlichen 

Informationen über Schnittstellen zu unabhängig entwickelten Programmen durch 

Entschlüsselung des Programmcodes beschaffen oder durch Drittpersonen beschaffen 

lassen (Art. 21 Abs. 1 URG). Es ist dabei auch erlaubt, die Schnittstelleninformationen 

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für ein Konkurrenzprodukt auszunutzen (NEFF/ARN, 304 ff.; IVAN CHERPILLOD, 

Schranken des Urheberrechts, in: SIWR II/1, 254 ff.).

aa) Datenbanken bestehen regelmässig aus drei urheberrechtlich relevanten Ebenen: 

der Datenbank-Software, der Datenbankdefinition und den gespeicherten Daten. Die 

Datenbank-Software stellt den allgemeinen Rahmen zur Verwaltung von Daten zur 

Verfügung. Access und MS SQL-Server von M. oder MySQL sind Beispiele solcher 

Datenbanksoftware. Die Parteien anerkennen denn auch ausdrücklich, dass M. das 

Urheberrecht an der von der Klägerin benutzten Datenbanksoftware Access besitzt. 

Soweit von den Parteien SQL-Datenbanken verwendet werden, benutzen sie ebenfalls 

einen SQL-Server eines Drittanbieters und anerkennen dessen Urheberrecht. Eine 

Datenbanksoftware muss aber, je nach Daten, die sie aufnehmen soll, strukturiert bzw. 

definiert werden. Dabei werden die Daten in der Regel in Tabellen angelegt, die 

untereinander verknüpft werden. Ohne diese Strukturierung ist eine Datenbank wertlos. 

Die Strukturierung ist ebenfalls urheberrechtlich geschützt, sofern sie ein gewisses 

Mass an Kreativität aufweist. Es macht dabei einen Unterschied, ob eine Datenbank 

zehn Adressen mit Namen, Strasse, Postleitzahl und Ort aufnehmen soll oder aber die 

Geschäftsdaten von mehreren Hundert Kunden und Arbeitnehmern mit 

Rechnungsdaten, Lohndaten, Adressdaten etc. gespeichert werden müssen. 

Angesichts der Komplexität der in der verwendeten Geschäftssoftware der Klägerin 

gespeicherten Daten muss davon ausgegangen werden, dass die in der Datei 

ELEDB.MDB verwendete Datenbankdefinition urheberrechtlichen Schutz geniesst. 

Damit ist es insbesondere untersagt, die Datei zu kopieren, um sie in einer anderen 

Geschäftssoftware zu verwenden. Auch die Weiterentwicklung oder Abänderung der 

Datenbank zum Vertrieb in einem Konkurrenzprodukt wäre zweifellos unzulässig. 

Ebenso kann grundsätzlich die Auswahl der Daten, die zusammen erfasst und abgelegt 

werden - man spricht von sogenannten Datensätzen - urheberrechtlichen Schutz 

geniessen. An den Daten, welche der Kunde in der Datenbank ablegt, besitzt dieser 

das Urheberrecht, sofern die Daten die nötigen Voraussetzungen für einen solchen 

Schutz erfüllen.

bb) In einer Datenbank legt der Kunde in der Regel alle für den Geschäftsbetrieb 

wichtigen Daten ab, um später wieder darauf zugreifen zu können. Zentrale Funktion 

einer Datenbank ist es damit, anderen Programmen Daten zur Verfügung zu stellen. 

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Schnittstellen sind somit für Datenbanken von zentraler Bedeutung. So verwendet etwa 

die Textverarbeitung die Adressdaten eines Kunden, um einen Brief zu erstellen, eine 

Auftragsverwaltung liest die mit einem Auftrag zusammenhängenden Daten ein oder 

ein e-Mailprogramm bezieht die e-Mail-adresse eines Kunden aus einer Datenbank. 

Anbieter von Datenbanksoftware gestalten deshalb ihre Programme so, dass möglichst 

einfach durch eine Vielzahl verschiedener Programme auf die Daten zugegriffen werden 

kann. Dies bedingt zum einen die Offenlegung von Schnittstellen und zum andern 

Werkzeuge, mit denen die Daten in den Datenbanken ausgelesen und weiterverwendet 

werden können. Diese Offenheit von Datenbanksoftware ist zudem unabdingbare 

Voraussetzung für einen wirksamen Wettbewerb unter Software-Anbietern. Andernfalls 

müsste stets die gesamte Geschäftssoftware als Paket mit einer Datenbank erworben 

werden. Ein späterer Wechsel zu einem anderen Anbieter wäre praktisch unmöglich, da 

die Übernahme des bisherigen Datenbestandes für den Kunden von zentraler 

Bedeutung ist. Datenbanken sind damit ein Paradebeispiel für interoperable Software, 

das heisst für Software, die dazu bestimmt ist, mit anderen Programmen 

zusammenzuarbeiten. Wäre der Zugriff auf eine beim Kunden vorhandene Datenbank 

verboten, müssten alle Komponenten eines Informationssystems aus 

Kompatibilitätsgründen vom gleichen Hersteller bezogen werden, was einen wirksamen 

Wettbewerb zwischen Software-Anbietern verunmöglicht (zur entsprechenden EU-

Richtlinie vgl. STRAUB, Ziffer 1.2.4.3, 19). Um die Entwicklung interoperabler Software 

nicht zu gefährden, erlaubt das URG sogar - als Ausnahme vom Grundsatz - die 

Dekompilation von geheimen Schnittstellen. Dieses Recht zur Dekompilation von 

Schnittstellen würde jeglichen Sinn verlieren, wenn Drittanbieter nicht berechtigt wären, 

ihre interoperable Software auch herzustellen bzw. zu vertreiben. Zudem lässt sich das 

Recht, eine gekaufte Datenbank auch mit fremden Programmen zu nutzen, aus dem 

Recht des Kunden ableiten, sein Werkexemplar bestimmungsgemäss zu gebrauchen 

(Art. 12 Abs. 2 URG). In der Regel wird der Kunde bei seinem Kaufentscheid nämlich 

eine Datenbank bevorzugen, die in der Lage ist, mit möglichst vielen Produkten 

verschiedener Anbieter zusammenzuarbeiten. So schützt er sich vor der Abhängigkeit 

von einem einzelnen Anbieter. Die Zusammenarbeit einer gekauften Datenbanklösung 

mit fremden Programmen gehört damit zum ausdrücklich geschützten 

bestimmungsgemässen Gebrauch (zum wirtschaftlichen Werkgenuss: CADUFF, Die 

urheberrechtlichen Konsequenzen der Veräusserung von Computersoftware, 84).

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cc) Wie die Daten in einer Datenbank über die Schnittstellen angesprochen und 

ausgelesen werden, ist durch den Anbieter der Datenbanksoftware vorgegeben. Ein 

Anbieter von Datenbanksoftware, der diese Informationen geheim hält, wäre auf dem 

Markt chancenlos. Eine Datenbanksoftware verliert nämlich jeglichen Nutzen, wenn 

nicht bekannt ist, wie auf die Daten zugegriffen werden kann. Zu jeder marktüblichen 

Datenbanksoftware gibt es deshalb Anleitungen des Herstellers, wie der Zugriff zu 

geschehen habe. Es bestehen Programmiermuster für Datenbankzugriffscode. Deren 

Kenntnis gehört zum Rüstzeug eines Programmierers. Bei Verwendung gleicher 

Technologien sind deshalb die verwendeten Zugriffsprozeduren aus technischen 

gründen sehr ähnlich. Wenn es aber naheliegend oder gar unabdingbar ist, auf eine 

bestimmte, vom Datenbanksoftware Anbieter vorgegebene Art auf die Daten 

zuzugreifen, so fehlt es der entsprechenden Programmierung zum vornherein an der 

nötigen Individualität um geschützt zu sein. Drängt sich nämlich eine bestimmte 

Lösung aus technischen Gründen auf, ist sie nicht monopolisierbar, weil nicht 

individuell (STRAUB, Ziffer 1.2.2.1, 10). Der Gutachter hielt zudem fest, dass die 

Klägerin und die Beklagte unterschiedliche Entwicklungswerkzeuge benutzen. Die 

Klägerin arbeite mit Microsoft Visual Basic 6. Die Beklagte benutze hingegen das 

Microsoft DotNet Framework. Damit glichen sich die Zugriffsprozeduren nicht. Schon 

im Kurzgutachten führte er aus, der Swiss-Navigator sei so aufgebaut, dass das 

Programm Konfigurationsdateien über den Datenbank- und den Formularaufbau 

einlese und daraus dynamisch die Masken erzeuge. Die Adressverwaltung EleAdress 

der Klägerin stelle hingegen fixe Masken zur Verfügung, in welchen die Daten 

eingegeben und ausgegeben werden. Die Such- oder Zugriffsfunktionen von Swiss-

Navigator seien denn auch - im Gegensatz zu Ele-Adress - äusserst flexibel. So 

ermögliche der Swiss-Navigator, dass aus den Datenbanken beliebige Objekte und 

hierarchische Objektstrukturen erzeugt werden können.

dd) Zusammenfassend kann damit festgestellt werden, dass die von der Beklagten 

verwendeten Zugriffsprozeduren aufgrund der Ausführungen des Gutachters als 

individuell und eigenständig gelten müssen, da sie sich wesentlich von denjenigen der 

Beklagten unterscheiden. Soweit Ähnlichkeiten oder Übereinstimmungen vorliegen, die 

dadurch bedingt sind, dass es allgemein üblich und technisch vorgegeben ist, auf eine 

bestimmte Art und Weise auf eine Access-Datenbank zuzugreifen, fällt eine 

Urheberrechtsverletzung zum vornherein ausser Betracht. Diesfalls fehlt es nämlich den 

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von der Klägerin verwendeten Zugriffsprozeduren an der notwendigen Originalität, um 

urheberrechtlichen Schutz zu geniessen.

e) Gemäss Kurzgutachten beschränkt sich der Swiss-Navigator jedoch nicht darauf, 

Daten der klägerischen ELEDB.MDB auszulesen und diese auf der Benutzeroberfläche 

eigenständig anzuordnen. Vielmehr können auch Daten im konkret gefundenen 

Datenfeld geändert werden. Es stellt sich die Frage, ob dies einen unzulässigen Eingriff 

in die Werkintegrität darstellt (Art. 11 URG).

aa) Dazu gilt es vorab zu bemerken, dass die Beklagte keine Datenbanken der Klägerin 

vertreibt, sondern nur mit ihren Programmen auf die beim Kunden bereits vorhandenen 

Datenbanken zugreift. Es ist unbestritten, dass der Kunde das Recht hat, das 

erworbene Werkexemplar zu benutzen. Dies heisst insbesondere, dass er die 

erworbene Datenbank mit Daten füllen darf. Die gespeicherten Daten darf er auch 

ändern. Ansonsten wäre eine Datenbank für ihn nutzlos. Die Änderung des Inhalts 

eines einzelnen Feldes lässt zudem die Struktur der Datenbank, an welcher die Klägerin 

das Urheberrecht besitzt, unberührt. Eine unerlaubte Änderung des Werkes im Sinne 

von Art. 11 Abs. 1 lit a URG kann schon alleine aus diesem Grund in diesem Vorgang 

nicht erblickt werden. Es ist in der Tat nicht ersichtlich, warum die Klägerin in ihren 

Rechten verletzt sein soll, wenn durch das Produkt der Beklagten etwa die von einem 

Kunden mit EleAdress in einem bestimmten Datenfeld erfasste "Blumenaustrasse" 

direkt in "Grünauweg" geändert werden kann. An den von den Kunden erfassten Daten 

hat die Klägerin nämlich keine Rechte. Urheberrechtlichen Schutz könnte allenfalls die 

Auswahl der in einem Datensatz erfassten Daten und die damit verbundenen 

Verknüpfungen geniessen. Es ist nicht undenkbar, dass ein gewisser 

Gestaltungsspielraum besteht, wenn es darum geht auszuwählen, welche Daten 

zusammen erfasst werden und wie diese abgelegt werden sollen. Die Frage, ob die von 

der Klägerin getroffene Auswahl urheberrechtlichen Schutz geniesst, kann jedoch im 

Zusammenhang mit der Beurteilung des Swiss-Navigators offen gelassen werden. Er 

ist nicht in der Lage, den von EleAdress in der ELEDB.MDB angelegten Datensätzen 

neue hinzuzufügen oder solche zu löschen. Vielmehr muss das Hinzufügen und 

Löschen von Datensätzen extern über das Programm EleAdress erfolgen. Erst wenn 

EleAdress beendet wird, kann der Swiss-Navigator auf die neuen Adressen zugreifen, 

bzw. stehen die gelöschten nicht mehr zur Verfügung. Dies ist nicht sehr 

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benutzerfreundlich, ergibt sich aber aus dem Umstand, dass der Swiss-Navigator eben 

keine Adressverwaltung ist, sondern ein Programm zur flexiblen Darstellung und 

Verwaltung von Datenbankinhalten. Zudem ist die Beklagte bei diesem Vorgehen nur 

auf die ungeschützte, allgemein bekannte direkte Schnittstelle zur Datenbank 

angewiesen. Dieser direkte Zugriff auf die Datenbank macht eine allenfalls geschützte 

Schnittstelle zum beklagtischen EleAdress unnötig. Ebensowenig wird bei diesem 

Vorgehen ein Programmcode benötigt, der genau die gleichen Daten wie EleAdress 

erfasst und an die richtigen Stellen in die ELEDB.MDB schreibt bzw. dort die von 

EleAdress erfassten Daten in einer sinnvollen Kombination löscht. Auch in diesem 

Bereich kann damit eine unerlaubte Verwendung von Werkteilen der klägerischen 

Software ausgeschlossen werden.

bb) Die Frage, ob die Werkintegrität verletzt wird, wenn Änderungen der Daten in der 

Datenbank die Funktionsfähigkeit der Programme der Klägerin stören würden, da diese 

ebenfalls auf die Datenbank zugreifen, kann offen gelassen werden. Die Klägerin 

verlangte zu dieser Frage eine Expertise. Der Gutachter führt dazu aus, dass die Gefahr 

von Konflikten in Multiuserumgebungen nicht zu unterschätzen sei. Es sei jedoch 

technisch möglich, Konfliktfälle, in denen zwei Applikationen oder Benutzer gleichzeitig 

auf eine Datenbank zugreifen, befriedigend zu lösen. Zudem könne der direkte Zugriff 

auf die Daten, insbesondere eine auf diesem Wege vorgenommene Änderung einzelner 

Daten, gefährlich sein. Als Beispiel nannte der Experte die Situation, in der ein 

Programm A nur gerade Zahlen erwartet und verarbeiten kann. Programm A wird somit 

so programmiert sein, dass es auch nur gerade Zahlen in das entsprechende 

Datenbankfeld schreibt. Schreibt nun ein anderes Programm B, das auch ungerade 

Zahlen verarbeiten kann, ungerade Zahlen in das Datenfeld, so ist es offensichtlich, 

dass Programm A beim nächsten Zugriff nicht mehr richtig funktionieren kann, wenn 

ihm eine ungerade Zahl geliefert wird. Das Beispiel lässt sich beliebig ausbauen. Etwa 

mit einem Programm A, das mit der Masseinheit "Meter" arbeitet und damit für den 

Wert "1m" die Zahl 1 in ein bestimmtes Datenfeld schreibt, während Programm B in 

Zentimetern rechnet und deshalb für einen Meter den im Datenfeld von Programm A 

gespeicherten Wert 1 mit dem neuen Wert 100 überschreibt. Beim nächsten Zugriff 

wird Programm A nicht korrekt mit einem Meter, sondern mit 100 Metern rechnen. Das 

Gutachten hat damit in der Tat eine gewisse Gefahr aufgezeigt. Damit ist allerdings 

nicht bewiesen, dass solche Fälle tatsächlich auftreten bzw. der Programmablauf der 

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klägerischen Produkte tatsächlich gestört wird. Die Klägerin verweist zwar in einem 

anderen Zusammenhang auf die Schreinerei X., die einen Programmabsturz im 

Parallelbetrieb der klägerischen und beklagtischen Produkte gehabt haben soll. Als 

Beweismittel nennt sie in diesem Zusammenhang den Zeugen N.X.. Bei N.X. wird es 

sich um den Inhaber des Schreinereibetriebes handeln. Auf dessen Einvernahme kann 

jedoch verzichtet werden. Zum einen ist nicht nachvollziehbar, was er zu den Gründen 

des Programmabsturzes aussagen könnte. Die Klägerin behauptet nämlich nicht, es 

handle sich bei N.X. um einen EDV-Fachmann. Zum anderen laufen die klägerischen 

und beklagtischen Produkte nun seit über zwei Jahren bei verschiedenen Firmen im 

Parallelbetrieb. Ein einziger Programmabsturz bei einer einzelnen Firma ist damit zum 

vornherein nicht geeignet zu beweisen, dass die beklagtischen Produkte den Ablauf 

der klägerischen Programme tatsächlich stören. Daraus, dass die Klägerin nicht in der 

Lage war, eine Mehrzahl solcher Vorfälle zu belegen, muss vielmehr geschlossen 

werden, die beklagtischen Programme gefährdeten den störungsfreien Ablauf der 

klägerischen Programme nicht.

f) Der Vorwurf der verbotenen technische Entschlüsselung des Programms, d.h. die 

Beschaffung von Quellcode aus der kompilierten Fassung des Programms (STRAUB, 

Ziffer 1.2.4.3, 18) ist ebenfalls unbegründet. Nach dem Gesagten ist es nämlich für den 

Betrieb des Swiss-Navigators unnötig, Quellcode aus der kompilierten Fassung des 

Programms zu beschaffen. Im Falle von Datenbanksoftware müssen keine 

Schnittstelleninformationen beschafft werden, da die Anbieter die Schnittstellen offen 

gelegt haben. Dies zum einen, weil eine Datenbank, die nicht mit anderen Programmen 

zusammenarbeitet, ihren Zweck nicht erfüllen kann. Zum anderen aber auch, weil sonst 

Monopolbildung droht, die kartellrechtliche Sanktionen nach sich ziehen kann. Man 

spricht im Zusammenhang mit dem Zugriff auf eine Datenbank denn auch nicht von 

"Dekompilation", sondern vom Auslesen von Daten aus einer Datenbank. Die Klägerin 

bringt jedoch vor, beim Zugriff auf eine Datenbank handle es sich um eine 

Dekompilation im Rechtssinne. Zur Klärung dieser rechtlichen Frage vermag ein 

technisches Gutachten zum vornherein nichts beizutragen. In juristischer Hinsicht ist 

das Auslesen der in einer Datenbank gespeicherten Informationen jedoch 

unproblematisch, insoweit das Verhältnis zum Schöpfer der Datenbankdefinition 

betroffen ist. Die Definition bzw. Struktur der Datenbank, an der die Klägerin das 

Urheberrecht besitzt, wird damit weder kopiert noch verändert. Die Art und Weise, wie 

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die Daten ausgelesen werden müssen, wurde vom Anbieter der Datenbanksoftware 

bekannt gemacht und der entsprechende Zugriff ist für den bestimmungsgemässen 

Gebrauch der Datenbank unabdingbar. Damit ist nicht ersichtlich, wie das Auslesen 

von Datenbanken die Urheberrechte des Schöpfers der Datenbankdefinition verletzen 

könnte.

g) Die Klägerin macht ergänzend geltend, der Swiss-Navigator der Beklagten sei ein 

Werk zweiter Hand im Sinne von Art. 3 URG, zu dem sie keine Zustimmung erteilt 

habe.

aa) Werke zweiter Hand sind geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter, die 

unter Verwendung bestehender Werke so geschaffen werden, dass die verwendeten 

Werke in ihrem individuellen Charakter erkennbar bleiben (Art. 3 Abs. 1 URG). Die 

Qualifizierung der Programmmodule der Beklagten als Werke zweiter Hand setzt somit 

voraus, dass diese auf den Programmmodulen der Klägerin aufbauen und deren 

Individualität in den Programmen der Beklagten noch zutage tritt (BARRELET/EGLOFF, 

N 5 zu Art. 3 URG; MANFRED REHBINDER, N 1 zu Art. 3 URG; NEFF/ARN, 167).

bb) Der Swiss-Navigator (ohne Swiss-Adress oder Swiss-Office) beschränkt sich im 

Wesentlichen auf das Auslesen und Weiterverwenden der in der von der Klägerin 

strukturierten bzw. definierten Datenbank gespeicherten Daten. Der Swiss-Navigator 

baut damit nicht im Rechtssinne auf der von der Klägerin definierten Datenbank auf. 

Zwar ist er zur Erfüllung seiner Aufgabe darauf angewiesen, dass Datenbanken 

vorliegen, die ausgelesen und verwaltet werden können. Es erstaunt deshalb nicht, 

dass der Swiss-Navigator nur zusammen mit Datenbanken funktioniert, wozu auch 

solche von Dritten gehören. Es handelt sich dabei allerdings nicht um eine unbefugte 

Benutzung. Zum einen erfolgt die Interoperabilität mit Hilfe der von den Herstellern der 

Datenbank-Software angebotenen Schnittstellen. Zum anderen liegt die 

Selbständigkeit des Swiss-Navigators gerade darin, dass er verschiedenste 

Datenbanken auslesen und die darin enthaltenen Daten zur Verfügung stellen kann. 

Diese selbständige Funktion des Swiss-Navigators führt dazu, dass die blosse 

Verbindung von Datenbank und Swiss-Navigator nicht als Werk zweiter Hand zu 

qualifizieren ist. Im Übrigen widerspräche es den Grundideen des URG, wenn jede 

Form der Interoperabilität von Datenbanken mit anderen Programmen als Werk zweiter 

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Hand betrachtet würde, welches die Zustimmung des Urhebers des ersten Werkes 

voraussetzt. Es gilt auch hier der Einwand, dass die Herstellung interoperabler 

Software gemäss Art. 21 URG ausdrücklich zulässig ist. Warum dies so sein muss, 

zeigt sich am vorliegenden Beispiel einer Datenbank mit Geschäftsdaten. Ein Wechsel 

des Software-Anbieters im Bereich Adress- oder Lohnverwaltung wird für einen 

Kunden fast unmöglich, wenn er den Datenbestand in der von ihm erworbenen 

Datenbank nicht im Zusammenhang mit den Produkten verschiedener Mitbewerber 

verwenden darf. Er wäre zudem gezwungen, die Software stets als Gesamtpaket vom 

gleichen Hersteller zu erwerben. Ein wirksamer Wettbewerb zwischen mehreren 

Anbietern wäre damit in Teilbereichen nicht mehr möglich.

7. a) Was die von der Klägerin behauptete Übernahme der Adress- und 

Auftragsverwaltung (EleAdress/EleOffice) durch die Beklagte (Swiss-Adress/Swiss-

Office) betrifft, so gilt es festzuhalten, dass die Version 1 noch keine eigene 

Adressdatentabellen kannte. In der Version 2 fehlte Swiss-Adress eine der zentralen 

Funktionen einer Adressverwaltung, nämlich die Funktionalität zum Erfassen und 

Mutieren von Adressen. Die Auftragsverwaltung lag ebenfalls noch nicht vor. Die 

Beklagte hat jedoch während des Verfahrens bereits die Version 2.1 ihres Produkts 

entwickelt, welches nun eine eigene Datenbank enthält.

b) Bei der Beurteilung der Frage, ob in Computerprogrammen das geschützte Werk 

eines anderen unerlaubt verwendet wurde, kommt es auf das Mass der Individualität 

der entwickelten Software an. An die Individualität von Computerprogrammen dürfen 

aber nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden, da der Gestaltungsspielraum für die 

Programmierung oft sehr klein ist. Nutzen neue Programme einen, wenn auch sehr 

kleinen Gestaltungsspielraum in genügendem Mass, so dürfen sie dem 

nachgemachten auch sehr ähnlich sehen, ohne dass dabei Urheberrechte der 

nachgemachten Software verletzt werden (NEFF/ARN, 132; THOMANN/RAUBER, 13).

c) Die Adress- und Auftragsverwaltung der Beklagten verwendet einen SQL-Server als 

Datenbank, während es sich bei der ELEDB.MDB der Klägerin um eine Access-Datei 

handelt. Technisch unterscheiden sich somit die beiden Lösungen recht stark. Dies 

schliesst allerdings eine Urheberrechtsverletzung nicht aus, ist es doch möglich, zwei 

technisch unterschiedliche Datenbanken gleich aufzubauen. Ist der Aufbau der 

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nachgebauten Datenbank genügend individuell, so kann er urheberrechtlichen Schutz 

geniessen und der Nachbau eine unerlaubte Verwendung sein. Soweit eine Übernahme 

der Datenbank-Definitionen behauptet wird, kann nur ein Experte feststellen, ob es sich 

bei der Datenbank-Definition der Beklagten um eine eigenständige Programmierung 

handelt oder im Wesentlichen um eine Kopie der Definition der Klägerin.

aa) Das Kurzgutachten zur Version 2.0 (Beta) hielt dazu fest, dass eine 

Datenbankerweiterung in Form neuer Tabellen vorliege. Die Adresstabelle sei auch 

definiert, wobei sich die Struktur aus den Bedürfnissen einer Adressverwaltung ergebe. 

Die Adressverwaltung der Beklagten war jedoch zu jener Zeit nur in Ansätzen 

programmiert und noch gar nicht lauffähig. Mit dem Kurzgutachten lassen sich deshalb 

die gestellten Fragen nicht beantworten.

bb) Das ausführliche Gutachten vom 4. November 2004 kommt zum Schluss, die 

Auftragsverwaltungen liessen sich nicht miteinander vergleichen. Was hingegen die 

Adressverwaltungsteile betreffe, so seien sich die Datenbankmodelle sehr ähnlich. Dies 

liege zwar grundsätzlich in der Natur von Adressverwaltungen, die sich ans gleiche 

Zielpublikum richten. Die beiden Produkte wiesen jedoch mehr Ähnlichkeiten auf, als 

bei einer kompletten Neuentwicklung zu erwarten wäre. Eine gewisse Verwandtschaft 

zwischen den beiden Datenbankbereichen liesse sich kaum leugnen. In der Ergänzung 

vom 21. Januar 2005 präzisierte der Gutachter seine Aussagen, indem er festhielt, von 

einer Kopie können auf gar keinen Fall gesprochen werden, da es zu viele 

Unterschiede gebe. Es falle aber auf, dass im Bereich der finanztechnischen Daten 

Anleihen an die EleAdress-Datenbank gemacht worden seien. So sei etwa ein Feld in 

der beklagtischen Datenbank gleich wie in der klägerischen mit DebPK benannt. Diese 

Ähnlichkeit sei auffallend, da die Beklagte sonst eigentlich konsequent englische 

Bezeichnungen gewählt habe, weshalb das Feld konsequenterweise eher DebtorPK 

heissen müsste. Auch bei den Kreditorenfeldern sind anscheinend gleich wie in der 

klägerischen Software deutsche statt englische Bezeichnungen verwendet worden. Alle 

anderen Datenbankbereiche unterschieden sich aber stark.

cc) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Gutachten ergeben hat, die 

Datenbanken der Klägerin und der Beklagten unterschieden sich massgeblich. Alleine 

im Bereich der Adressverwaltungen wurden auffallende Ähnlichkeiten festgestellt, etwa 

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in der Namensgebung von Datenfeldern. Die Ausführungen des Gutachters führen 

somit zum Schluss, beim Produkt der Beklagten handle es sich um eine eigenständige 

Entwicklungen mit eigener Individualität, welche keine Verwendung des klägerischen 

Werkes darstellt. Eine gewisse Ähnlichkeit in Teilbereichen, in denen der individuelle 

Spielraum des Programmierers wegen der Natur von Adressdatenbanken ohnehin sehr 

eng ist, reicht jedenfalls nicht aus, um von einer eigentlichen Verwendung des 

klägerischen Werkes zu sprechen. Dies gilt umso mehr, als die vom Gutachter 

festgestellte auffallende Übereinstimmung in erster Linie mit der Bezeichnung von 

Datenfeldern begründet wird. Die identische Namensgebung von Variablen und 

Datenfeldern kann zwar auf eine Kopie hinweisen, wenn konsequent die gleichen 

Namen gefunden werden. Dies ist hier aber nicht der Fall. Der Gutachter hat 

ausdrücklich festgehalten, von einer Kopie könne keine Rede sein. Im vorliegenden Fall 

ist deshalb davon auszugehen, die auffallenden Ähnlichkeiten in der Namensgebung 

von Variablen und Datenbankfeldern seien eine Frage des urheberrechtlich nicht 

geschützten Stils der Programmierer (JENNY, Die Nachahmungsfreiheit, Zürcher 

Studien zum Privatrecht, Bd. 132, 175 mit weiteren Hinweisen, insbesondere auf 

LEHMANN, Rechtschutz und Verwertung von Computerprogrammen, Köln 1999, 240 

f.). Dass in den Programmen Elemente eines ähnlichen Programmierstils auftauchen, 

überrascht nicht, nachdem die Arbeitnehmer der Beklagten auch an der Entwicklung 

der Produkte der Klägerin massgeblich beteiligt waren. Die Klägerin scheitert aber am 

Beweis, dass die Ähnlichkeiten über die erlaubte Verwendung eines gewissen 

Programmierstils hinausgehen, soweit sie nicht ohnehin durch das Anforderungsprofil 

des gleichen Kundensegments bedingt sind.

c) Was die übrigen Programmteile anbelangt, so gibt es keine gemeinsamen 

Codedateien und Bibliotheken. Der Zugriff auf die Daten erfolgt vielmehr über die 

Bibliotheken eines Dritten (M.). Die Quelltexte der klägerischen und der beklagtischen 

Software enthalten zudem weder längere gemeinsame Abschnitte, noch gibt es - 

ausser dem Zugriff auf die gemeinsam genutzte Datenbank - Schnittstellen zwischen 

den Programmen der Klägerin und der Beklagten. Es ist damit nicht ersichtlich, 

inwiefern die von der Beklagten entwickelte und vertriebene Software in diesem 

Bereich die Urheberrechte der Klägerin verletzen könnte. Was die gemeinsame 

Nutzung der von der Klägerin entwickelten Datenbank anbelangt, so ist dies nach dem 

bereits zum Swiss-Navigator Gesagten zulässig, da die Zusammenarbeit einer 

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Datenbank mit verschiedenen anderen Programmen zu deren Charakteristik gehört, die 

Schnittstellen offengelegt sind, andere Anbieter interoperable Software entwickeln und 

vertreiben dürfen, sowie dem Kunden regelmässig das Recht zusteht, eine erworbene 

Datenbank im Zusammenhang mit der Software anderer Anbieter zu verwenden.

8. a) Die Prüfung der von der Beklagten bereits entwickelten Software hat somit 

ergeben, dass diese die Urheberrechte der Klägerin nicht verletzt. Soweit die Klägerin 

eine drohende Verletzung durch noch nicht vorliegende Produkte der Beklagten 

geltend macht, kann kein konkreter Programmvergleich erfolgen. Ob eine künftige 

Verletzung droht, ist aufgrund der von der Klägerin dafür vorgebrachten Argumente zu 

prüfen. Die Klägerin bringt vor, angesichts der Entwicklungskosten für die von der 

Beklagten in Aussicht gestellten Programme, den Programmieraufwand dafür, den 

Zeitplan der Beklagten und die ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen, bestehe der 

dringende Verdacht, dass Kopien der klägerischen Software angeboten werden sollen. 

Auch die Entstehungsgeschichte der Beklagten sowie der angekündigte modulare 

Aufbau der Produktlinie seien Indizien für eine drohende Urheberrechtsverletzung.

b) Bereits weiter vorne wurde festgehalten, dass die Übernahme des Modulkonzeptes 

keine Urheberrechte der Klägerin verletzt. Einzig aufgrund der gleichen Konzeption 

kann zudem noch nicht darauf geschlossen werden, dass die Beklagte vom Schutz des 

Urheberrechts erfasste Elemente übernehmen wird. Zudem lässt sich weder aus der 

Finanzierung der Beklagten noch aus der Anzahl der Mitarbeiter auf eine drohende 

Urheberrechtsverletzung schliessen. Die Umstände und die Art wie die Beklagte 

gegründet wurde, konnten zwar den anfänglichen Verdacht aufkommen lassen, es 

könnten Produkte der Klägerin kopiert und vertrieben werden. Der bisherige Verlauf 

des Verfahrens und die daraus gewonnen Erkenntnisse widerlegen den 

Anfangsverdacht jedoch. Die Beklagte legte mit dem Swiss-Navigator ein Produkt vor, 

dass gemäss Kurzgutachten ein selbständiges Werk ist. Auch die neuen Programmteile 

hielten einer kritischen Überprüfung stand. Die Beklagte nimmt sich zudem die Zeit, die 

neuen Module bzw. Teilprogramme in einer anderen Umgebung zu entwickeln. Der 

Anfangsverdacht der Klägerin, es würden von der Beklagten bald Kopien des eigenen 

Programms angeboten, hat sich nicht bewahrheitet. Damit ist auch nicht 

nachgewiesen, dass die Anfertigung einer unzulässigen Kopie droht. Dies gilt umso 

mehr als die Beklagte wirklich an der zeitintensiven Entwicklung von Programmteilen zu 

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arbeiten scheint. Würde sie nur kopieren, so wären wohl sämtliche Module des 

Konkurrenzprodukts schon lange funktionstüchtig auf dem Markt.

c) Die Klägerin begründet die drohende Urheberrechtsverletzung unter anderem auch 

mit der von der Beklagten erfolgten Zusicherung betreffend Datenübernahme und 

Interoperabilität. Die Klägerin behauptet, dass die Beklagte für die Realisierung dieser 

Datenübernahme ihre Urheberrechte verletzen, und zudem Kenntnis von den 

Schnittstelleninformationen ihrer Programme haben müsse. Diese müsse sich die 

Beklagte selbst (auf unrechtmässige Weise) besorgt haben. Eine Zusicherung für sich 

allein stellt allerdings noch keine Verletzung von Urheberrechten der Klägerin dar. 

Aufgrund der vorliegenden Gutachten zeigt sich aber auch, wie die Zusicherungen 

gehalten werden sollen. Durch die Verwendung des Swiss-Navigators kann der vom 

Kunden in der von der Klägerin entwickelten Datenbank abgelegte Datenbestand 

sowohl von der klägerischen wie auch von der beklagtische Software genutzt werden. 

Darüber hinaus bestehen aber keine weiteren Verbindungen zwischen den im 

produktiven Umfeld tätigen Werkexemplaren der Klägerin und der Beklagten. Diese 

Form der Interoperabilität zwischen den vom Kunden erworbenen Werkexemplaren ist 

nach dem vorne Gesagten jedoch zulässig. Eine drohende Urheberrechtsverletzung ist 

damit auch in diesem Punkt nicht nachgewiesen.

 

IV.

1. Im Zusammenhang mit den Begehren auf Schadenersatz und Gewinnherausgabe 

macht die Klägerin ergänzend zur Urheberrechtsverletzung ein unlauteres Verhalten der 

Beklagten geltend. Die Beklagte weist den Vorwurf von sich.

Unlauter und widerrechtlich ist jedes täuschende oder in anderer Weise gegen den 

Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Geschäftsgebaren, 

welches das Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und 

Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Diese Generalklausel wird sodann durch eine 

nicht abschliessende Aufzählung von typischerweise unlauteren Verhaltensweisen 

ergänzt (Art. 3 ff. UWG).

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2. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, Adresslisten mitgenommen zu haben. Der 

Vorwurf, kann allerdings nicht als bewiesen gelten. Rein der Umstand, dass Kunden 

der Klägerin von der Beklagten angeschrieben wurden, ist jedenfalls noch kein 

genügender Beweis dafür. Da die Beklagte als Konkurrentin von ehemaligen 

Mitarbeitern der Klägerin gegründet wurde, waren diese über mögliche Kunden für die 

neuen Produkte informiert. Sie konnte sich darauf beschränken, das allgemeine Wissen 

ihrer Mitarbeiter aus der früheren Anstellung zu verwerten. Das Ausnutzen von 

allgemeiner Berufserfahrung, wozu auch das in einer früheren Anstellung erworbene 

Wissen um mögliche Kunden gehört, ist nicht unlauter.

3. a) Die Klägerin wirft der Beklagten weiter eine "sklavische Übernahme" von 

Leistungen und Produkten sowie Geschäftsmodell vor. Zudem spricht sie von einer 

Übernahme von Leistungen ohne erhebliche Eigenleistung. Diese Vorwürfe werfen die 

Frage nach einer unlauteren Verwertung fremder Leistung nach Art. 5 lit. c UWG auf. 

Die Beklagte macht geltend, dass sie für die Entwicklung ihrer Produkte einen 

erheblichen Aufwand getätigt habe, womit sie sinngemäss eine "sklavische 

Übernahme" bestreitet. Im Besonderen führte sie Folgendes aus: Eine sklavische 

Nachahmung im Sinne von Art. 5 lit. c UWG liege nicht vor. Zum einen habe sie den 

Swiss-Navigator selbst entwickelt und werde die Programmcodes für die einzelnen 

Module selbst schreiben. Es könne somit nicht die Rede davon sein, dass sie ihre 

Produkte ohne eigenen angemessenen Aufwand entwickelt habe bzw. entwickeln 

werde. Dagegen spreche auch nicht die Art und der Umfang der Finanzierung. Zum 

anderen sei zu beachten, dass die Beklagte über ein erhebliche Know-how im Bereich 

von Softwarelösungen für die Holz- und Metallbaubranche verfüge. Es werde ihr 

deshalb innert kurzer Zeit möglich sein, Software neu zu entwickeln. Die 

Produktbezeichnungen Adress, Cut, Office, Lohn usw. seien zudem Gemeingut und 

würden von diversen Softwareherstellern benutzt.

b) Der Gutachter kam zum Schluss, dass es sich beim Produkt der Beklagten um ein 

neu erstelltes Programm handle. Es basiere auf einem neuen Konzept, das sich von 

dem-jenigen der Klägerin unterscheide. Der Gutachter kam nur im Bereich der 

Datenbankmodelle zum Schluss, die beiden Programme seien auffallend ähnlich und 

hielt dazu ergänzend fest, eine gewisse Verwandtschaft zwischen den beiden 

Datenbankbereichen sei kaum zu leugnen. Die Frage, ob es sich bei den beklagtischen 

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Produkten um eine Kopie oder eine Übersetzung der klägerischen Software handle, 

wurde hingegen klar verneint. Gestützt auf diese Ausführungen des Gutachters kann 

ausgeschlossen, dass es sich bei den Produkten der Beklagten um sklavische 

Nachahmungen der klägerischen Produkte handelt, denn blosse Ähnlichkeiten oder 

eine gewisse Verwandtschaft reichen nicht aus, um den Vorwurf der sklavischen 

Übernahme zu begründen. Zudem sind erhebliche Eigenleistungen der Beklagten 

durch das Gutachten erstellt, mussten doch ihre Programmmodule in einer anderen 

Entwicklungsumgebung vollständig neu programmiert werden.

c) Soweit die Klägerin der Beklagten vorwirft, sie habe ihr Geschäftskonzept sklavisch 

übernommen, ist der Vorwurf des unlauteren Verhaltens ebenfalls unbegründet. Zum 

einen ist ein Geschäftsmodell oder eine Geschäftsidee keine Arbeitsleistung, die durch 

Art. 5 UWG geschützt wäre. Als Arbeitsergebnis können nämlich nur Leistungen und 

Produkte betrachtet werden, nicht aber Geschäftsideen (BGE 117 II 199 zur 

Pannenhilfe). Zum anderen handelt es sich bei der Art, wie die Geschäftsidee 

umgesetzt wurde, auch nicht um eine Massnahme, die geeignet wäre, Verwechslungen 

mit dem Geschäftsbetrieb der Klägerin herbeizuführen (Art. 3 lit. d UWG). Zwar sind die 

Einteilung der Programme der Beklagten und deren Bezeichnungen ähnlich jener der 

Klägerin: EleHolz (Swiss-Holz), EleMetall (Swiss-Metall), EleOffice (Swiss-Office), 

EleAdress (Swiss-Adress), EleLohn (Swiss-Lohn), EleCut (Swiss-Cut), ElePlan (Swiss-

Plan), EleLager (Swiss-Lager). Doch hinterlassen nicht die Sachbezeichnungen (Office, 

Adress, Cut, Plan) beim Publikum einen prägenden Eindruck, sondern die von der 

Klägerin verwendete phantasievollere Bezeichnung "Elephant" bzw. die Abkürzung 

"Ele-". Ebensowenig vermag die Zusammenstellung der Funktionspakete einen 

prägenden Eindruck zu hinterlassen, da sie durch die Anforderungen, welche das 

Zielpublikums an eine Software-Lösung stellt, vorgegeben ist. Die Zusammenstellung 

der Produkte nach Branchen (Holz, Metall) und nach den Funktionen der Module 

(Office, Adress etc.) ist zudem bei objektiver Betrachtung naheliegend und wurde auch 

von anderen Softwareanbietern gewählt. Eine Verwechslungsgefahr ist damit trotz 

gleichem Aufbau unwahrscheinlich.

d) Im Übrigen wäre auch der Vorwurf, mit dem Zugriff auf die von der Klägerin 

entwickelte Datenbank verwerte die Beklagte eine Leistung der Klägerin (Art. 5 UWG), 

unbegründet. Zum einen lässt sich der Fall, in dem die Leistung eines Mitbewerbers mit 

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dem Werk eines anderen zusammenarbeitet, nicht unter die Varianten von Art. 5 lit. a - 

c subsumieren. Zum anderen kann über das UWG nicht die gemäss URG ausdrücklich 

erlaubte Interoparabilität von Softwareprogrammen verboten werden. Eine Handlung, 

welche keines der immaterialgüterrechtlichen Spezialgesetze verletzt, muss 

grundsätzlich lauterkeitsrechtlich erlaubt sein. Damit Lauterkeitsrecht Anwendung 

findet, müssen zusätzliche Umstände hinzutreten (VON BÜREN/MARBACH, 

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 2. Aufl., Rz. 973 f.). Solche zusätzlichen 

Umstände sind hier nicht ersichtlich.

4. a) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe durch negative Äusserungen über 

die Klägerin Kunden zu Kündigungen veranlasst. Über diese aggressive 

Vorgehensweise hätten sich sodann einige Kunden beschwert. Zum Beweis offeriert 

die Klägerin eine Auswahl ehemaliger Kunden als Zeugen. Weiter beanstandet die 

Klägerin, dass sich die Beklagte in einem Rundschreiben vom 18. Mai 2002 als die 

ehemalige Crew der Elephant Software AG bezeichnet habe, welche gemeinsam den 

Schritt in die Selbständigkeit gewagt habe und stolz darauf sei, den Adressaten die 

neue Firma Swiss Soft Solutions GmbH vorstellen zu dürfen. Die Klägerin wirft der 

Beklagten in diesem Zusammenhang insbesondere eine "Anschwärzung" vor, indem 

sie durch negative Äusserungen über die Klägerin bzw. ihre Möglichkeit ihre Produkte 

zu warten bzw. weiter zu entwickeln, Kunden zu Kündigungen bewogen habe. Zum 

Beleg reichte die Klägerin drei Kündigungen ein und offerierte Zeugen für die 

Werbemethoden der Beklagten. Die Beklagte bestreitet nicht, dass dieses Schreiben 

an Kunden der Klägerin ging. Sie weist jedoch den Vorwurf der unlauteren 

"Anschwärzung" und der aggressiven Werbemethode zurück.

b) Gemäss Art. 3 lit. a UWG handelt unlauter, wer die Geschäftsverhältnisse anderer 

durch irreführende Äusserungen herabsetzt. In diesem Zusammenhang ist von 

Bedeutung, dass die Informationen der Beklagten insofern verwirren, als der Umfang 

der aus der Klägerin ausgeschiedenen Personen unklar bleibt. Aus der Formulierung 

der Beklagten mussten unbefangene Kunden schliessen, dass die Klägerin vielleicht 

nicht mehr über die nötigen Mitarbeiter verfüge, um den Support und die angekündigte 

Weiterentwicklung der Programme zu gewährleisten. Bei den Adressaten musste sogar 

ganz konkret die Frage nach dem Schicksal und dem Weiterbestand der Klägerin 

aufkommen. Dies zeigt sich nicht nur im von vier Kunden der Klägerin unterzeichneten 

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Schreiben vom 27. Mai 2002. Auch aus dem Wortlaut der von der Klägerin 

eingereichten Kündigungen ist ersichtlich, dass sich die Kunden aufgrund der 

Mitteilung der Beklagten die Frage stellten, ob die Klägerin überhaupt noch in der Lage 

sei, ihre Leistungen zu erbringen. Als Beispiel wird jene von E.K. vom 24. Juni 2002 

wiedergegeben:

"Aufgrund der fehlenden Informationen und der Personalsituation in ihrem Haus haben 

wir das Vertrauen in Ihre Firma verloren. Wir sind im Zweifel, ob ihre Firma überhaupt 

noch in der Lage ist, die Leistungen gemäss Vertrag zu erbringen. z.B.:

- Weiterentwicklung ist wenn überhaupt erst mit zeitlicher Verzögerung möglich (Punkt 

1.1)

- Ergänzungen bestehender Programm-Module

- Zeitnahme Behebung von Programmfehlern

Wir erwarten von Ihnen per 30.06.2002 die Zustellung einer aktuellen Update-Version 

sowie der aktuellen SQL-Version, welche uns im Rahmen des Weiterentwicklungs- und 

Update-Vertrages ebenfalls zusteht. Solange Sie uns die Erfüllung dieser 

Vertragspunkte (incl. Updates Access und SQL) nicht nachweisen können, werden wird 

von weiteren Zahlungen absehen."

Die Kündigungen zeigen aber auch, dass sich die Kunden bei der Klägerin nach dem 

Vorgefallenen erkundigten und weitere Informationen anforderten. Da die Information 

über den Wechsel eines bedeutenden Teils der Mitarbeiter objektiv richtig war, wäre es 

an der Klägerin gelegen, die begründeten Sorgen der Kunden zu zerstreuen und zu 

beweisen, dass sie auch weiterhin in der Lage ist, ihren Verpflichtungen 

nachzukommen. Es wäre mit dem Kundenschutz nicht zu vereinbaren, wenn für die 

Abnehmer wichtige und inhaltlich auch richtige Informationen über Vorgänge in einem 

Geschäftsbetrieb nicht mehr öffentlich gemacht werden dürften. Das Vorgehen der 

Beklagten kann deshalb nicht als irreführend oder unnötig herabsetzend bezeichnet 

werden, ist es doch unbestritten, dass ein bedeutender Teil der Mitarbeiter bei der 

Klägerin kündigte und zur Beklagten wechselte.

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c) Unlauter handelt namentlich, wer Kunden durch besonders aggressive 

Verkaufsmethoden in ihrer Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt (Art. 3 lit. h UWG). Der 

Vorwurf wäre begründet, wenn die Kunden in Panik versetzt worden wären und aus der 

unberechtigten Angst vor Softwareproblemen, insbesondere im Zusammenhang mit 

dem Support der klägerischen Produkte, zur Beklagten übergelaufen wären. Dies war 

allerdings nicht der Fall. Zum einen beschränkte sich die Beklagte auf den Hinweis, 

dass Mitarbeiter der Klägerin zu ihr gewechselt haben. Zum anderen zeigen die 

Schreiben, dass die Kunden auf Informationen der Klägerin gewartet haben. Es ist 

nachvollziehbar, wenn die Kunden nach einem solchen Aderlass unter den Mitarbeitern 

der Klägerin von dieser Auskunft verlangen, wie es mit dem Support und der 

Entwicklung der klägerischen Produkte weitergehen soll. Dass ein solcher Vorgang zu 

einer gewissen Verunsicherung unter den bisherigen Kunden der Klägerin führen 

würde, war voraussehbar. Der Vorwurf, die Beklagte habe mit ihrer Verkaufsmethode 

die Kunden in ihrer Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt, ist jedoch unbegründet, da 

Anzeichen für eine eigentliche "Panikmache" fehlen.

5. a) Die Klägerin wirft der Beklagten weiter vor, sie habe ihren Kunden 

Programmmodule zugesichert, welche in ihren Funktionen jenen der Klägerin 

entsprächen und auf den Funktionsumfang der klägerischen Programme verwiesen. 

Die Module der Klägerin könnten sodann unter Übernahme der Daten durch jene der 

Beklagten abgelöst werden. Die Beklagte habe die Kunden zudem darüber informiert, 

dass sie die "gleiche" Software bereitstelle wie die Klägerin. Die Klägerin beanstandet 

in diesem Zusammenhang, dass sich die Beklagte an sie anlehne und dies im 

Wettbewerb ausnutze. Mit der Anlehnung an die klägerischen Produkte werbe die 

Beklagte systematisch Kunden der Klägerin ab. So seien die Kunden der Klägerin etwa 

aufgefordert worden, die letzte Rechnung für den Weiterentwicklungs- und Update-

Vertrag zu faxen und eine Gegenofferte der Swiss-Soft Solutions GmbH einzuholen.

b) Nach Art. 3 lit. e UWG handelt insbesondere unlauter, wer sich, seine Waren, Werke, 

Leistungen oder deren Preise in anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken, 

Leistungen oder deren Preisen vergleicht oder in entsprechender Weise Dritte im 

Wettbewerb begünstigt. In diesem Zusammenhang wird von der sogenannten 

Anlehnung und unzulässigen Rufausbeutung oder von Schmarotzertum gesprochen. 

Von Anlehnung wird dann gesprochen, wenn der Mitbewerber in einer für den 

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Abnehmer erkennbaren Weise seine eigene Leistung derart erbringt, dass sie vom 

Abnehmer in Beziehung zu einer Fremdleistung gebracht wird. Daraus können dem 

Mitbewerber Vorteile im Wettbewerb erwachsen, etwa indem Einführungskosten 

gespart werden oder Qualitätsvorstellungen vermutet werden, welche das Drittprodukt 

kennzeichnen und für die es bekannt und begehrt ist (PEDRAZZINI/PEDRAZZINI, 

Unlauterer Wettbewerb UWG, 2. Aufl., Rz 5.193). In diesem Sinne gilt es gemäss 

gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichts als unlauter, wenn ein Mitbewerber 

seine Produkte als mit der bekannten Ware eines anderen gleichwertig anpreist. Wenn 

der Mitbewerber nicht mit eigenen Informationen zum eigenen Produkt wirbt, sondern 

einfach auf als bekannt vorausgesetzte Eigenschaften eines Konkurrenzproduktes 

verweist, liegt grundsätzlich eine unnötige und damit unlautere Anlehnung vor, weil 

damit einer Bewertung des Konsumenten durch ein eigenes Werturteil vorgegriffen 

wird, statt zu informieren (BAUDENBACHER, Lauterkeitsrecht, Kommentar zum UWG, 

Art. 3 lit. e UWG, Rz. 103). Ein Unterfall der Anlehnung ist die Anpreisung des eigenen 

Produktes "als Ersatz" für ein Konkurrenzprodukt. Dieses Vorgehen kann auf einen 

Imagetransfer abzielen und unlauter sein (DAVID/REUTTER, Schweizerisches 

Werberecht, Zürich 2001, 117 mit Hinweisen; LUCAS DAVID, schweizerisches 

Wettbewerbsrecht, 3. Auflage, Bern 1997, N 253; BAUDENBACHER, Art. 3 lit. e UWG, 

Rz. 103). So hat die Rechtssprechung eine Bezugnahme auf fremde Produkte mit 

Worten wie "Ersatz für ...", "à la ...", "Typ ...", "nach Art von ..." als unzulässig erachtet. 

Auch Äusserungen, das eigene Produkt sei dem Konkurrenzprodukt ebenbürtig bzw. 

"ebenbürtig und absolut kombinierbar" wurden für unzulässig erachtet 

(BAUDENBACHER, Art. 3 lit. e UWG, Rz 103 mit Hinweis unter anderem auf 

Handelsgericht des Kantons St. Gallen, SMI 1985, 252 - 263). Diese Rechtssprechung 

ist nicht unproblematisch (vgl. BAUDENBACHER, Art. 3 lit. e UWG, Rz. 104). Gerade im 

Bereich von Computerprogrammen, aber auch etwa bei Arzneimitteln, ist es für 

Mitbewerber schwierig, dem Zielpublikum eine Vorstellung der neuen Produkte zu 

geben, ohne auf bereits bestehende Konkurrenzprodukte zu verweisen. Dies liegt zum 

einen daran, dass die Sachbezeichnungen (bei Arzneimitteln etwa die 

Wirkstoffkombination, bei Computerprogrammen die technischen Begriffe) weitgehend 

unbekannt sind und der potenzielle Kunde oft mit der abstrakten 

Funktionsbeschreibung (etwa "Branchensoftware") nicht viel anfangen kann. Für den 

Kunden, der zu einem Konkurrenzprodukt wechseln möchte, stellen sich zudem die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/35

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ganz konkreten Fragen: "Was kann das Konkurrenzprogramm, was meines nicht kann? 

Was kann das Konkurrenzprogramm nicht, was mein Programm kann?". Diese Fragen 

sind ohne direkte Bezugnahme praktisch nicht zu beantworten. Es muss deshalb der 

Grundsatz gelten, dass eine Anlehnung als notwendig und damit als zulässig gelten 

muss, wenn das Publikum nur auf diese Weise mit angemessenem Aufwand informiert 

werden kann. Die Bezugnahme hat diesfalls allerdings in angemessener Form zu 

erfolgen. Eine vereinfachende, schlagwortartige Werbung, deren Informationswert in 

einem Missverhältnis zur werbemässigen Herausstellung der Bezugnahme steht, bleibt 

unzulässig (BAUDENBACHER, Art. 3 lit. e UWG, Rz. 104).

c) Die Behauptung der Klägerin, dass die Beklagte "gleiche" Produkte wie jene der 

Klägerin versprochen habe, wurde von der Beklagten nicht konkret bestritten. 

Unbestritten ist zudem, dass die Einteilung der Programme der Beklagten und deren 

Bezeichnungen ähnlich jener der Klägerin ist: EleHolz (Swiss-Holz), EleMetall (Swiss-

Metall), EleOffice (Swiss-Office), EleAdress (Swiss-Adress), EleLohn (Swiss-Lohn), 

EleCut (Swiss-Cut), ElePlan (Swiss-Plan), EleLager (Swiss-Lager). Obwohl es sich dabei 

um nicht geschützte Sach- und Branchenbezeichnungen handelt und eine 

Verwechslungsgefahr nicht gegeben ist, ist in dieser Übereinstimmung eine starke 

Anlehnung an die Produktstruktur der Klägerin zu sehen, was von dieser auch 

beanstandet wird. Die Beklagte nahm weiter in ihrem Neuentwicklungs- und Support-

Vertrag direkten Bezug auf die Software von Konkurrenten, indem sie sich in Ziffer 1.1 

des Vertrages verpflichtete, dass sich der Funktionsumfang ihrer Produkte nach den 

üblichen Anforderungen an eine Branchensoftware ausrichte, wie beispielsweise an der 

Software XXX der Firma Y oder an jene der Klägerin. Zu dieser Übereinstimmung 

kommt noch hinzu, dass die Beklagte in Ziffer 1.2 ihres Neuentwicklungs- und 

Support-Vertrages eine reibungslose Übernahme der bestehenden Daten in die neuen 

Swiss-Soft Module garantiert. Zudem wies die Beklagte in ihrem Promotionsangebot 

ausdrücklich darauf hin, dass dank dem modularen Aufbau bestehende Produkte 

schrittweise durch ihre innovativen Produkte ersetzt werden könnten und der Kunde 

ohne Unterbruch mit seinen Daten weiterarbeiten könne. In einer Vorstellung ihrer 

Firma und ihrer Produkte führte die Beklagte unter "Kundennutzen" weiter an: "Sanfte 

Ablösung der bestehenden Module". Durch die Vorstellung als ehemalige Crew der 

Klägerin, die Namensgebung der Programmmodule und die versprochenen Leistungen 

entstand klar der Eindruck, dass die Beklagten mit der von ihr vorgesehenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/35

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schrittweisen Vermarktung ihrer Programme gezielt die Produkte der Klägerin ersetzen 

will. Dies entspricht der Marktstrategie der Beklagten, wonach geplant ist, die noch zu 

entwickelnden Programmmodule in zeitlichen Abständen auf den Markt zu bringen und 

die Kunden der Klägerin dazu zu bewegen, ihre bestehenden Software-Module 

schrittweise durch diejenigen der Beklagten zu ersetzen.

d) Die Anlehnung und die direkte Bezugnahme auf die Produkte der Klägerin ist damit 

zweifellos gegeben. Diese ist nach dem Gesagten grundsätzlich unzulässig. Es stellt 

sich bloss noch die Frage, ob die Bezugnahme notwendig ist, um dem 

Informationsbedürfnis des Publikums gerecht zu werden und die Bezugnahme in 

angemessener Weise erfolgte. Dies ist im Ergebnis zu verneinen. Zwar erscheint es 

durchaus zulässig, in Verträgen die Übernahme von Daten aus einer anderen Software 

zu garantieren und den Hersteller dabei zu nennen. Anders kann die garantierte 

Leistung gar nicht umschrieben werden. Ebensowenig kann beanstandet werden, dass 

die Beklagte in Verträgen festhielt, der Funktionsumfang ihrer Produkte richte sich nach 

den üblichen Anforderungen an eine Branchensoftware und dabei beispielhaft auf die 

Konkurrenzprodukte mehrer Anbieter verwies. Der Begriff Branchensoftware ist 

nämlich zu unbestimmt, um beim Publikum konkrete Vorstellungen hervorzurufen. Der 

als Beispiel gehaltene Hinweis auf Konkurrenzprodukte scheint damit durchaus noch 

zulässig. Ebenfalls zulässig erscheint die Zusage, die von der Beklagten entwickelten 

Produkte würden den Betrieb der klägerischen Produkte nicht stören. Diese 

Eigenschaft ist für potenzielle Kunden wichtig und kann gar nicht anders beschrieben 

werden als mit der konkreten Nennung des anderen Produktes. Zu weit ging die 

Beklagte allerdings als sie bei der Bezeichnung ihrer Produkte den Aufbau der Klägerin 

eins zu eins übernahm und ihre Produktesorti-ment als mögliche Ablösung der 

klägerischen Software bezeichnete. Zwar handelt es sich bei den Bezeichnungen (Cut, 

Lager, Office, Lohn) im Wesentlichen um nicht geschützte Sachbezeichnungen. Dies ist 

allerdings für die Frage, ob sich die Beklagte bei der Namensgebung nicht zu stark an 

die Bezeichnungen der Klägerin angelehnt hat, nicht von Bedeutung. Vielmehr kommt 

es darauf an, dass mit der Verwendung des identischen Aufbaus der Seriennamen und 

dem Hinweis auf die Ersetzbarkeit die unmissverständliche Botschaft des Inhaltes 

"Ersatz für" oder "gleich gut" vermittelt wurde. Dies ist sowohl markenrechtlich (BGE 

126 III 315; VON BÜREN/MARBACH, Rz. 551) wie auch lauterkeitsrechtlich unzulässig. 

Der fehlende Markenschutz steht dem lauterkeitsrechtlichen Schutz nämlich nicht 

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entgegen, sind doch die Bestimmungen kumulativ anwendbar (BGE 127 III 33; zur 

Kritik in der Lehre VON BÜREN/MARBACH, Rz. 977). Die Anlehnung in der 

Bezeichnung ist zudem insofern absolut unnötig, als die Konventionen im Aufbau der 

Serienmarke genau an denselben Stellen unterbrochen werden, wie bei den 

Bezeichnungen der Klägerin. Nach Swiss-Adress, Swiss-Office, Swiss-Cut würde man 

nämlich für die Lagerhaltungssoftware die Bezeichnung Swiss-Stock, für die 

Schreinereisoftware Swiss-Wood und für die Lohnsoftware die Bezeichnung Swiss-

Salary erwarten, sind doch die englischen Begriffe salary für Gehalt/Lohn, Wood für 

Holz und stock für Lager im deutschen Sprachraum ebenso bekannt, wie die Begriffe 

office für Büro oder cut für Schnitt. Die starke Anlehnung erscheint damit unnötig und 

erweckt offensichtlich die Erwartung eines Ersatzproduktes, das die gleich guten 

Eigenschaften wie dasjenige des Mitbewerbers hat oder sogar besser ist.

6. a) Die Klägerin macht einen Schadenersatz in nach Durchführung des 

Beweisverfahrens noch zu bestimmender Höhe, mindestens aber Fr. 140'000.-, geltend 

(Rechtsbegehren Nr. 4). Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, durch ihr 

Vorgehen habe die Beklagte verursacht, dass diverse Kunden ihre Verträge gekündigt 

hätten. Jede Abwerbung eines Kunden bedeute eine Erlösminderung im Umfang der 

Wartungspauschale. Da die ausgeschiedenen Mitarbeiter ersetzt worden seien, hätten 

sich demgegenüber ihre Kosten nicht verringert. Jede Kündigung habe somit 

unmittelbar zu einem Schaden geführt, wobei "jeder verlorene Franken Umsatz 1:1 als 

Schaden" einzusetzen sei. Der verlorene Umsatz für das Jahr 2003 belaufe sich bis 

zum Zeitpunkt der Klage auf Fr. 140'000.-. Als Beweis für den Schaden reichte die 

Klägerin kläg. act. 11 ein. Dieses Aktenstück dürfe jedoch der Beklagten nicht eröffnet 

werden. Sodann kapitalisierte die Klägerin diesen Schaden gestützt auf eine 

angenommene mutmassliche Vertragsdauer von fünf Jahren auf Fr. 622'000.-, wobei 

sie sich eine Nachklage bzw. Klageänderung vorbehielt. Die Klägerin behauptet weiter, 

dass die Kündigungen durch die Werbemassnahmen der Beklagten für ihr rechtswidrig 

vertriebenes Produkt und ihre Behauptungen über den Wissensverlust bei der Klägerin 

zufolge der Kündigungen der heutigen Mitarbeiter der Beklagten verursacht worden 

seien. Zum Beweis offeriert sie die Einvernahme der Geschäftsführer der kündigenden 

Betriebe als Zeugen. Die Beklagte bestreitet ihre Verantwortlichkeit. Sie macht 

diesbezüglich geltend, dass Kündigungen von Wartungsverträgen zum normalen Lauf 

der Dinge gehörten. Weiter zieht sie als möglichen Grund für die Kündigungen den 

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Weggang der Mitarbeiter in Betracht. Die Beklagte bestreitet jedoch nicht, die 

ehemaligen Kunden der Klägerin kontaktiert zu haben.

b) Für die Begründung des Schadenersatzanspruchs hat die Klägerin die Unlauterkeit 

des Verhaltens der Beklagten, den eigenen Schaden, den Kausalzusammenhang 

zwischen unlauterem Verhalten und dem eingetretenen Schaden, sowie das 

Verschulden der Beklagten zu beweisen. Ein Kausalzusammenhang ist gegeben, wenn 

das beanstandete Verhalten der Beklagten nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und 

der Erfahrung des Lebens geeignet war, einen Erfolg der eingetretenen Art 

herbeizuführen (BGE 123 III 112). Sind die haftungsbegründenden Voraussetzungen 

gegeben, kann die Höhe des ziffernmässig nicht beweisbaren Schadens geschätzt 

werden (Art. 42 Abs. 2 OR).

c) Soweit die Klägerin einen Anspruch mit der Behauptung zu begründen versucht, die 

Kündigungen seien durch die Werbemassnahmen der Beklagten für ihr rechtswidrig 

vertriebenes Produkt und ihre Informationen über den Verlust von Know-how bei der 

Klägerin zufolge der Kündigungen der heutigen Mitarbeiter der Beklagten verursacht 

worden, ist dies unzutreffend. Die Erwägungen haben gezeigt, dass das Produkt der 

Beklagten nicht rechtswidrig vertrieben wird, da es keine Urheberrechte der Klägerin 

verletzt. Dass die Beklagte vor allem aus ehemaligen Mitarbeitern der Klägerin besteht, 

ist zutreffend und der entsprechende Hinweis damit auch zulässig. Der Beklagten 

konnte einzig vorgeworfen werden, dass sie mit der unnötigen Bezugnahme auf die 

Produkte der Klägerin die unmissverständliche Botschaft des Inhaltes "Ersatz für" oder 

"gleich gut" vermittelt hat. Dieser Umstand ist jedoch nach dem gewöhnlichen Lauf der 

Dinge und der Erfahrung des Lebens nicht geeignet, die von der Klägerin behaupteten 

Kündigungen zu bewirken. Im Bereich von Branchensoftware vermag nämlich die 

Namensgebung oder eine Anlehnung an einen Mitbewerber den Kaufentschluss 

potenzieller Kunden kaum zu beeinflussen. Vor einem Kaufentscheid wird sich ein 

Geschäftskunde in aller Regel über den Geschäftspartner sowie dessen Produkte 

umfassend informieren. Vor einem Vertragsschluss braucht es eine eigentliche 

Vertrauensbasis zwischen den Geschäftspartnern. Produktenamen und ganz allgemein 

eine Anlehnung an ein Konkurrenzprodukt haben damit im Bereich 

branchenspezifischer Software nicht dieselbe Auswirkungen wie etwa bei einem 

Konsumprodukt. Bei einem tiefpreislichen Konsumgut wird der Kunde schnell geneigt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 34/35

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sein, einmal ein Produkt zu testen, das in unzulässiger Weise als Ersatz eines 

berühmten Markenproduktes angepriesen wird. Bei einer teuren Branchensoftware 

sind hingegen andere Faktoren wie etwa detaillierte Produktinformationen oder das 

Vertrauen in den Geschäftspartner für den Vertragsschluss entscheidend. Es fehlt 

somit im vorliegenden Fall am Kausalzusammenhang zwischen den Kündigungen und 

dem unlauteren Verhalten. Aufgrund des Geschäftsumfeldes, in dem die Klägerin und 

die Beklagte tätig sind, muss vielmehr angenommen werden, die Kündigungen seien 

darauf zurückzuführen, dass das Produkt eng mit der Arbeitsleistung der Mitarbeiter 

verknüpft ist. Gerade in kleinen oder mittelständischen Softwarebetrieben gründet das 

Vertrauen der Kunden in die Produkte und Firma auf dem Vertrauen in die Fähigkeiten 

bestimmter Mitarbeiter. Damit hat ein Wechsel von führenden Mitarbeitern auch 

regelmässig zur Folge, dass ein Teil der Kunden wechselt. Da die personellen 

Veränderungen im Betrieb der Klägerin zudem markant waren, musste dies zu einer 

gewissen Verunsicherung der Kunden der Klägerin führen, wovon die Konkurrenz 

profitiert hat.

7. a) Die Klägerin macht eventualiter die Herausgabe des von der Beklagten durch ihr 

rechtswidriges Verhalten erzielten Gewinnes geltend (Rechtsbegehren Nr. 5). Dies in 

jenem Umfang, in welchem der Gewinn über den von ihr erlittenen Schaden 

hinausgehe. Zur Ermittlung des Gewinnes beantragt die Klägerin eine Auskunft der 

Beklagten über erfolgte Vertragsabschlüsse, Edition der Buchhaltungsunterlagen sowie 

der abgeschlossenen Neuentwicklungs- und Supportverträge. Erst nach Abschluss des 

Beweisverfahrens werde es ihr möglich sein, die Höhe ihres Anspruchs auf 

Gewinnherausgabe zu beziffern. Die Beklagte bestreitet das Bestehen eines Anspruchs 

auf Gewinnherausgabe sowie eines Anspruchs auf Erteilung der geforderten Auskünfte. 

Im Besonderen wehrt sie sich gegen eine Preisgabe ihrer Kundenliste.

b) Art. 9 Abs. 3 UWG sieht die "Herausgabe eines Gewinnes entsprechend den 

Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag" vor. Anspruchsgrundlage für 

eine Gewinnherausgabe bildet danach Art. 423 OR (BAUDENBACHER, Art. 9 UWG , 

RZ. 254 ff.). Auch beim Anspruch auf Gewinnherausgabe stellt sich die Frage nach 

dem Kausalzusammenhang zwischen dem unlauteren Wettbewerbsverhalten und dem 

erzielten Gewinn. Dabei muss die Klägerin beweisen, welche Verträge die Beklagte 

gerade wegen der unerlaubten Anlehnung an die klägerischen Produkte abschliessen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 35/35

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konnte. Ein Beweisantrag dazu liegt jedoch nicht vor. Der Beweis liesse sich im übrigen 

nach dem vorne zum Anspruch auf Schadenersatz Gesagten auch nicht erbringen. Die 

Klage ist damit auch in diesem Punkt abzuweisen.

8. Die Klägerin beantragt ferner, sie sei gerichtlich zu ermächtigen, das Dispositiv des 

Urteils zu publizieren (Rechtsbegehren Nr. 6). Es ist davon auszugehen, dass es sich 

um ein bedingtes Begehren handelt und die Ermächtigung nur für den Fall des 

Obsiegens beantragt wurde. Es ist nämlich nicht ersichtlich, welches Interesse die 

Klägerin im Falle des Unterliegens an der Publikation des Urteils haben könnte. Mit der 

Abweisung der Klage wird das Begehren somit gegenstandslos.

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	Entscheid Kantonsgericht, 24.05.2005
	Art. 10, Art. 11 und Art. 21 URG (SR 231.1); Art. 2, 3 und 5 UWG (SR 241) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, die beklagtischen Produkte würden Urheberrechte der Klägerin verletzen. Die von ehemaligen Mitarbeitern der Klägerin gegründete Beklagte sei zudem in ihrem ganzen Aufbau - vom Geschäftsmodell bis hin zu den Produktebezeichnungen - ein Abbild der Klägerin. Urheberrechtsverletzung bei Software: Notwendigkeit einer Expertise. Bei den Produkten der Beklagten handelt es sich um Eigenentwicklungen,welche die Urheberrechte der Klägerin nicht verletzen. Die Herstellung interoperabler Software stellt grundsätzlich kein Werk zweiter Hand dar, welches die Zustimmung des Urhebers des ersten Werkes voraussetzen würde. Datenbanken sind typische Beispiele für interoperable Software. Die Urheberrechte eines Datenbank-Herstellers werden nicht verletzt, wenn ein Programm eines anderen Software-Herstellers auf die Daten zugreift, welche der Kunde in der von ihm erworbenen Datenbank erfasst und gespeichert hat. Unlauterer Wettbewerb: Wenn eine Software keine Urheberrechte eines andern verletzt, stellt die Herstellung und der Vertrieb grundsätzlich auch kein unlauteres Verhalten im Wettbewerb dar. Unlautere Anlehnung an die Produkte der Klägerin im Bereich der Namensgebung bejaht. Kausalzusammenhang zwischen Schaden und unlauterem Verhalten verneint (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 24. Mai 2005, DZ.2002.3).

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