# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b37744d-e24d-5658-969e-63729e71347f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-02-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 15.02.2005 ZF 2004 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZF-2004-91_2005-02-15.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 15. Februar 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
ZF 04 91

Urteil
Zivilkammer

Vorsitz Vizepräsident Bochsler
RichterInnen Rehli, Sutter-Ambühl und Vital 
Aktuar ad hoc Guyan

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In der zivilrechtlichen Berufung

der X., Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte, vertreten 
durch lic. iur. Peter Portmann, c/o Metz, Benovici & Quinter, Goldgasse 11, 7002 
Chur,

gegen

das Urteil des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 20. August 2004, mitgeteilt am 9. 
November 2004, in Sachen des Y., Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussbe-
rufungskläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel, Postfach 474, 
Reichsgasse 65, 7002 Chur, gegen die Berufungsklägerin, 

betreffend Abänderung des Scheidungsurteils,

hat sich ergeben:

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A. Der Kläger wurde am 1.3.1945, die Beklagte am 5.3.1945 geboren. Die Par-
teien verehelichten sich am 29.1.1965. Der Ehe entspross am 12.4.1965 der Sohn 
A. und am 7.1.1970 der Sohn B.. Das Bezirksgericht Heinzenberg schied die Ehe 
der Parteien mit Urteil vom 15.1.1996 und genehmigte dabei die Ehescheidungs-
konvention der Parteien vom 6.9.1995, wobei die Ehefrau im Scheidungsprozess 
anwaltlich vertreten war. Die Parteien beantragen in Ziff. 1 der Konvention die 
Scheidung der Ehe gestützt auf Art. 142 aZGB. Gemäss Ziff. 2 der Konvention ver-
pflichtete sich der Kläger, der Beklagten während zweier Jahre nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils gestützt auf Art. 152 aZGB eine indexierte Rente von Fr. 
1'300.-- monatlich, danach bis zum Eintritt der Beklagten ins AHV-Alter eine inde-
xierte Rente von Fr. 1'000.-- pro Monat zu bezahlen. Gemäss den Ausführungen im 
Urteil des Bezirksgerichts bezog der Kläger als Angestellter der Gemeine C. damals 
einen Lohn von Fr. 4'500.-- netto, die Beklagte als Arbeitnehmerin der D.-Betriebe 
einen Lohn von Fr. 1'400.-- netto. In den Erwägungen auf S. 6 unter Ziff. 1 des 
Scheidungsurteils vom 15.1.1996 führt das damalige Bezirksgericht Heinzenberg 
aus, die Scheidungsgründe nach Art. 137 aZGB und Art. 142 aZGB seien beide 
gegeben und die Scheidung werde gestützt auf beide Gründe ausgesprochen. 

Im Jahre 2003 bezog der Kläger bei der gleichen Arbeitgeberin einen Netto-
lohn von Fr. 5'141.--. Die Beklagte erhielt nebst den Beiträgen des geschiedenen 
Ehemannes über Fr. 1'000.-- noch eine monatliche IV-Rente über Fr. 844.-- netto 
sowie eine IV-Pension über Fr. 1'837.-- netto pro Monat, total Fr. 3'681.-- monatlich. 
Aus ihrer Erwerbstätigkeit erzielte die Klägerin zudem ein kleineres, schwankendes 
Einkommen von wenigen Hundert Franken monatlich, zuletzt im Jahre 2003 Fr. 
225.--. 

B. Am 2.10.2002 liess der Kläger die Sache vor dem Kreispräsidenten 
Thusis als Vermittler anhängig machen. Nach erfolgloser Sühneverhandlung wurde 
der Leitschein am 28.1.2004 mit folgenden Rechtsbegehren ausgestellt: 

Klägerisches Rechtsbegehren

1. In Abänderung von Ziffer 2 des Scheidungsurteils des Bezirksgerichts 
Heinzenberg vom 15. Januar 1996, mitgeteilt am 15. April 1996, und der 
damit genehmigten Ziffer 2 der Scheidungskonvention vom 6. September 
1995 sei der Kläger rückwirkend ab 1.10.2003 zu verpflichten, der Be-
klagten an ihren Unterhalt gestützt auf Art. 152 aZGB bis zu deren Bezug 
der AHV-Rente monatlich im Voraus Fr. 500.-- zu bezahlen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten. 

Beklagtisches Rechtsbegehren

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1. Abweisung der Klage.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge

Der Kläger prosequierte die Klage mit Prozesseingabe vom 19.2.2004 mit 
unveränderten Rechtsbegehren an das Bezirksgericht Hinterrhein. Die Beklagte 
liess in der Prozessantwort vom 22.4.2004 erneut die kostenfällige Abweisung der 
Klage beantragen. Mit Urteil vom 20.8.2004, mitgeteilt am 9.11.2004, entschied das 
Bezirksgericht Hinterrhein:

1. In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Ziff. 2 des Eheschei-
dungsurteils vom 15. Januar 1996, mitgeteilt am 15. April 1996, und 
damit Ziff. 2 der Ehescheidungskonvention vom 6. September 1995 
mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2003 abgeändert, und der Kläger wird 
verpflichtet, der Beklagten bis zum Bezug ihrer AHV-Rente gestützt 
auf Art. 152 aZGB monatlich, jeweils im Voraus einen Unterhaltsbei-
trag von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

2. (Kosten)

3. (Mitteilung)

Die amtlichen Kosten gingen je hälftig zu Lasten der Parteien, während die 
ausseramtlichen Kosten wettgeschlagen wurden. Das Bezirksgericht stützte seinen 
Entscheid im Wesentlichen auf eine unvorhergesehene, dauernde und erhebliche 
Veränderung in einem für die Rentenfestsetzung wesentlichen Punkt, dem Einkom-
men der Beklagten. 

C. Gegen dieses Urteil liess die Beklagte zu Handen des Kantonsgerichts 
Graubünden am 29.11.2004 mit folgenden Anträgen Berufung erheben: 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 20.08.2004 in der Sache 
Proz. Nr. Z11/2004 (110-2004-1) sei vollumfänglich aufzuheben und die 
Klage sei abzuweisen.

2. unter voller amtlicher und ausseramtlicher Kosten- und Entschädigungs-
folgen für das hierseitige wie das vorinstanzliche Verfahren zu Lasten 
des Berufungsbeklagten.

Mit Eingabe vom 6.12.2004 liess der Kläger mit folgenden Anträgen An-
schlussberufung erklären: 

1. Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 20. August 2004, 
mitgeteilt am 9. November 2004 (Proz.Nr.Z11/2004) sei aufzuheben und 
die Kosten des Kreisamts Thusis in der Höhe von Fr. 150.-- sowie die 
Gerichtskosten des Bezirksgerichts Hinterrhein, bestehend aus Gerichts-
gebühren (Fr. 3'100.--), Schreibgebühren (Fr. 380.--) und Barauslagen 
von Fr. 20.-- seien der Beklagten und Berufungsklägerin zu vier Fünfteln 
und dem Kläger und Berufungsbeklagten zu einem Fünftel aufzuerlegen. 

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Die Beklagte und Berufungsklägerin sei zu verpflichten, den Kläger und 
Berufungsbeklagten mit Fr. 2'890.-- ausseramtlich zu entschädigen. 

2. Unter vollumfänglicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beklagten und Berufungsklägerin. 

Die materiellen Anträge wurden mit dem Argument begründet, die erstin-
stanzlichen Kosten seien gestützt auf das rechnerische Obsiegen und Unterliegen 
im erstinstanzlichen Verfahren zu verteilen. 

Das Kantonsgerichtspräsidium Graubünden verpflichtete mit Verfügung vom 
13.12.2004 die Parteien unter anderem, bis zum 18.1.2005 einen Gerichtskosten-
vorschuss über je Fr. 3'000.-- zu bezahlen. Der berufungsbeklagtischen Partei 
wurde eröffnet, im Unterlassungsfalle werde sie von der Teilnahme am Verfahren 
ausgeschlossen. Der Berufungsbeklagte bezahlte die geforderte Summe innert an-
gesetzter Frist nicht. Mit Verfügung vom 20.1.2005 setzte das Kantonsgerichtsprä-
sidium ihm - unter erneuter Androhung der Säumnisfolgen - für die Leistung des 
Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 31.1.2005 an. Mit Schreiben vom 
9.2.2005 teilte Rechtsanwältin Caviezel dem Instruktionsrichter mit, ihr Mandant 
könne den Kostenvorschuss nicht leisten und aufgrund der Praxis zur unentgeltli-
chen Prozessführung habe sie von der Einreichung eines Gesuches um Bewilligung 
der unentgeltlichen Prozessführung abgesehen. Ein Ausschluss vom Verfahren 
werde daher in Kauf genommen. Anlässlich eines Telefonats vom 10.2.2005 zwi-
schen Rechtsanwältin Caviezel und dem Instruktionsrichter erklärte sich die Rechts-
anwältin mit der Durchführung des Kontumazverfahrens und der Erledigung der An-
schlussberufung durch Abschreibung einverstanden. 

An der Hauptverhandlung vom 15.2.2005 im Gerichtssaal des Kantonsge-
richts in Chur erscheint um 14.15 Uhr die Berufungsklägerin in Begleitung ihres 
Rechtsanwalts. Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Bochsler eröffnet die Verhand-
lung mit der Verlesung der Anträge gemäss Berufungserklärung und erläutert die 
Abschreibung der Anschlussberufung, wobei der Inhalt des Schreibens des Beru-
fungsbeklagten vom 9.2.2005 bekannt gegeben wird. Das Gericht tagt in einer Vie-
rerbesetzung, da Kantonsrichterin Tomaschett sich am Vormittag der Hauptver-
handlung krankheitshalber entschuldigen liess. Die Berufungsklägerin ist mit einer 
Viererbesetzung einverstanden. Einwände gegen Zuständigkeit und Legitimation 
von Gericht und Parteien erfolgen keine, sodass der Kantonsgerichtsvizepräsident 
Gericht und Parteien für legitimiert erklären kann. Das Beweisverfahren kann man-
gels Anträgen ohne weiteres geschlossen werden. 

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In seinem Parteivortrag rügt Rechtsanwalt Benovici, die Vorinstanz habe 
übersehen, dass die Scheidung gestützt auf Art. 137 aZGB ausgesprochen worden 
sei. Die Berechnung des klägerischen Grundbedarfs auf S. 4 der Prozesseingabe 
sei bezüglich des Autos falsch vorgenommen worden. Die Einkünfte aus der Lie-
genschaft seien gemäss BGE 127 II 289 in die Berechnung mit einzubeziehen. Im 
Urteil finde sich kein Hinweis auf eine Bedürftigkeitsrente. Eine Unterhaltsersatz-
rente sei auf Seiten der berechtigten Person unabänderlich, wie sich aus BGE 80 II 
187 und BGE 100 II 248/49 ergebe. Relevant sei nur das ehebrecherische Verhält-
nis gewesen. Ungehörig sei sodann, dass die Ehefrau unter Berücksichtigung der 
Altersrente immer noch schlechter gestellt werde, als der Ehemann. Auf die weite-
ren Ausführungen wird soweit notwendig in den Erwägungen eingegangen. 

Die Zivilkammer zieht in Erwägung :

1.a) Das Anfechtungsobjekt ist als Urteil eines zuständigen Bündnerischen 
Bezirksgerichts mit einer strittigen vermögensrechtlichen Forderung über Fr. 8'000.-
- berufungsfähig (Art. 218 Abs. 1 ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erklärt, da 
das Urteil der Vorinstanz am 9.11.2004 mitgeteilt und die Berufungsschrift gemäss 
Datum des Poststempels am 29.11.2004 zur Zustellung aufgegeben wurde (Art. 219 
Abs. 1 ZPO). Die Berufungsklägerin ist durch das Anfechtungsobjekt formell und 
materiell beschwert, wie sich aus der Gegenüberstellung von Leitschein und Urteils-
dispositiv der Vorinstanz ergibt (Art. 48 Abs. 2 ZPO). Die geforderten Kostenvor-
schüsse wurden seitens der Berufungsklägerin geleistet (Art. 223 in Verbindung mit 
Art. 38 f. ZPO). Auf die Berufung wird eingetreten. 

b) Das Rechtsbegehren und die Begründung des Klägers gemäss Pro-
zesseingabe weisen eine kleine Divergenz auf. Das Rechtsbegehren verlangt die 
Aufhebung der Ziffer 2 der Konvention vom 6.9.1995, welche eine Indexklausel 
enthält. Der Kläger hat sich nie zur Indexierung geäussert. Insofern ist anzunehmen, 
sein Begehren auf Herabsetzung richte sich nicht auf Modifikation bzw. Aufhebung 
der Indexklausel, zumal schon nach PKG 1987 Nr. 2 nur der klare Wille im Rechts-
begehren zum Ausdruck kommen muss, während die detaillierte Leistung Gegen-
stand der Begründung sein kann. Das Urteil der Vorinstanz enthält keine Ausführun-
gen zur Indexierung. Die Vorinstanz will offensichtlich die Indexklausel nicht modifi-
zieren oder aufheben. Die Indexklausel bleibt demnach von Klage und Urteil un-
berührt. 

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c) Am 1. Januar 2000 ist das revidierte Scheidungsrecht in Kraft getreten, 
welches neue Grundlagen betreffend die Abänderung zugesprochener Unterhalts-
beiträge eingeführt hat (Art. 125 ff. ZGB). Der mit der Revision eingeführte Art. 7a 
Abs. 3 SchlT ZGB hält jedoch fest, dass die Abänderung eines vor Inkrafttreten des 
neuen Rechts ergangenen Scheidungsurteils - unter Vorbehalt der Bestimmungen 
über die Kinder und das Verfahren - nach den Vorschriften des früheren Rechts 
(nachstehend auch mit aZGB bezeichnet) zu erfolgen hat. 

Das Urteil des Bezirksgerichts Heinzenberg stammt aus dem Jahre 1996 und 
erging damit vor der Scheidungsnovelle vom 26.6.1998. Auf die vorliegende Abän-
derungsklage in einer Unterhaltssache zwischen (geschiedenen) Ehegatten gelan-
gen daher materiell die altrechtlichen Vorschriften des Scheidungsrechts, formell 
die neuen bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen sowie kantonales Recht zur 
Anwendung.

d) Bei Ehe-, Vaterschafts- und Unterhaltssachen sowie bei der Anfech-
tung der Adoption (Art. 3 Ziff. 5–8 und Ziff. 13–18 EGzZGB), darin eingeschlossen 
Abänderungsklagen, stellt der Richter von Amtes wegen den Sachverhalt fest. Nöti-
genfalls dehnt er die Beweisaufnahme auch auf nicht behauptete Tatsachen aus 
und macht von allen zur Abklärung des Sachverhaltes erforderlichen Beweismitteln 
Gebrauch (Art. 4 EGzZGB). Diese Offizial- bzw. Untersuchungsmaxime ist nicht um-
fassend; sie wirkt nur ergänzend. Ihr Geltungsbereich bestimmt sich nach den ein-
schlägigen Normen des anwendbaren Bundesrechts (PKG 1963 Nr. 7 S. 51, PKG 
1988 Nr. 3 S. 15 E.1; Botschaft der Regierung an den Grossen Rat, Heft Nr. 
10/1992-93, S. 560). Soweit demnach eine vermögensrechtliche Nebenfolge der 
Scheidung der freien Parteidisposition untersteht, greift die Offizial- bzw. Untersu-
chungsmaxime nicht. 

Ansprüche aus Güterrecht sowie nach Art. 151 und 152 aZGB gehören zu 
den vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung und unterstehen der vollständigen 
Verfügungsfreiheit der Ehegatten. Aus diesem Grund sind die Parteien, vorbehält-
lich der richterlichen Genehmigung von Vereinbarungen, befugt, eine von der ge-
setzlichen Regelung abweichende Ordnung zu vereinbaren und beispielsweise 
Leistungen vorzusehen, die nach Grundsatz oder Ausmass aufgrund der Art. 151 
ff. ZGB nicht zugesprochen werden könnten (Bühler/Spühler, Berner Kommentar, 
1979, Art. 151 ZGB N 90 und Art. 158 ZGB N 44). Sie können insbesondere eine 
Rente nach Art. 152 aZGB vereinbaren, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 
151 aZGB erfüllt gewesen wären. Diese Vereinbarung bindet den Richter, sieht man 

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einmal von besonderen, hier nicht interessierenden Ausnahmen ab (BGE 110 II 115 
E. 4). 

e) Die berufungsbeklagtische Partei hat den verlangten Gerichtskosten-
vorschuss trotz Ansetzung einer Nachfrist und erneuter Androhung der Säumnisfol-
gen nicht geleistet, weshalb gegen sie das Kontumazverfahren gemäss Art. 125 ff. 
ZPO zur Anwendung gelangt. Demnach entscheidet das Gericht nach Anhörung 
der anwesenden Partei aufgrund der gestellten Anträge und der Beweismittel und 
setzt der kontumazierten Partei eine Wiederherstellungsfrist an, innert welcher sie 
die Wiederaufnahme des Verfahrens verlangen kann, sofern sie den Nachweis er-
bringt, schuldlos ausserstande gewesen zu sein, den verlangten Kostenvorschuss 
zu leisten oder eine Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege beizubringen. Die 
kontumazierte Partei hat vom Rechtsmittelverfahren Kenntnis, wohnt im Gerichts-
sprengel und ist anwaltlich vertreten, was ihr gegebenenfalls eine unverzügliche Re-
aktion erlaubt, weshalb ihr eine Wiederherstellungsfrist von einem Monat ein-
geräumt wird. Was die Anschlussberufung betrifft, ist diese gestützt auf Art. 39 Abs. 
1 ZPO abzuschreiben.

2.a) Gerät ein schuldloser Ehegatte durch die Scheidung in grosse Bedürf-
tigkeit, so kann der andere Ehegatte, auch wenn er an der Scheidung nicht schuld 
ist, zu einem seinen Vermögensverhältnissen entsprechenden Beitrag an dessen 
Unterhalt verpflichtet werden (Art. 152 aZGB). Leistungen nach Art. 152 aZGB ba-
sieren auf der nachehelichen Solidarität, auch wenn die Scheidung die vollständige 
Auflösung der ehelichen Bande bezweckt. Eine Rente nach Art. 152 aZGB bestimmt 
sich durch das Mass der Bedürftigkeit, von welcher die Eigenversorgungskapazität 
abzuziehen ist (Lüchinger / Geiser, Basler Kommentar, 1996 N. 8 zu Art. 152 aZGB). 
Bedürftigkeit ist anzunehmen, wenn das Einkommen des betreffenden Ehegatten 
nicht mehr als 20 % über dem, um die laufende Steuerlast erweiterten, betreibungs-
rechtlichen Notbedarf liegt (BGE 121 III 50 E. 1). Dabei werden jedoch, je nach 
Leistungsfähigkeit gewisse Posten zu diesem Minimum hinzu geschlagen (BGE 126 
III 357 E. 1a/bb). Die Eigenversorgungskapazität umfasst im Falle der Bedürftig-
keitsrente gegebenenfalls das in eine Rente umgewandelte Vermögen. Ansprüche 
gegenüber der Sozialversicherung sind ebenfalls zur Eigenversorgung hinzuzu-
rechnen. Die Bedürftigkeitsrente findet ihre Grenze in der Leistungsfähigkeit des 
Rentenschuldners, dem das erweiterte und erhöhte Minimum zu belassen ist 
(Lüchinger/Geiser, a.a.O., N. 10 zu Art. 153 aZGB). 

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b) aa) Eine wegen Bedürftigkeit ausgesetzte Rente wird auf Verlangen des 
pflichtigen Ehegatten aufgehoben oder herabgesetzt, wenn die Bedürftigkeit nicht 
mehr besteht oder in erheblichem Masse abgenommen hat, sowie wenn die Ver-
mögensverhältnisse des Pflichtigen der Höhe der Rente nicht mehr entsprechen 
(Art. 153 Abs. 2 aZGB). Diese Regel gilt unabhängig davon, ob die Rente durch 
Urteil oder durch Konvention festgelegt worden ist (BGE 105 II 168 E. 1.) Eine 
nachträgliche Erhöhung ist ausgeschlossen (BGE 117 II 365 E. 4.c). 

bb) Der Abänderungsrichter hat nach Recht und Billigkeit (Art. 4 ZGB) zu 
entscheiden, ob die zur Begründung vorgebrachte neue Sachlage, falls sie sich 
wirklich als neu erweist, eine Neubeurteilung von Bestand oder Höhe der Renten-
verpflichtung rechtfertige und in welchem Ausmass eine allenfalls begründete Her-
absetzung der Rente zu erfolgen habe (BGE 79 II 137 E. 1; Bundesgerichtsent-
scheid 5C. 163/2001 E. 2d). Eine solche Billigkeitsentscheidung verlangt, dass alle 
wesentlichen Besonderheiten des konkreten Falles beachtet werden (BGE 115 II 
32 E.1. b). 

c) aa) Bei der Abänderung der Scheidungsrente handelt es sich nicht um die 
Revision des Scheidungsurteils. Zu einer Abänderung können somit ausschliesslich 
Tatsachen führen, die nach der Festlegung der Scheidungsrente eingetreten sind. 
Es darf nicht nachgeprüft werden, ob der im Scheidungsurteil festgestellte Sachver-
halt damals zutraf und die Rente angemessen war. Das gilt selbst dann, wenn sich 
diese Feststellungen nachträglich als falsch erweisen (Lüchinger/Geiser, a.a.O., N. 
7 zu Art. 153 aZGB mit Hinweis auf BGE 117 II 367 f.). 

bb) Die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse einer Partei ist 
dann im Sinne von Art. 153 aZGB ausschlaggebend, wenn die Veränderung einen 
Umstand betrifft, der die Rente massgeblich beeinflusst hat, wie etwa das Einkom-
men des Verpflichteten. Die Veränderung des massgeblichen Umstandes muss un-
vorhersehbar, erheblich und von Dauer sein, damit eine Anpassung vorgenommen 
werden kann (Lüchinger/Geiser, a.a.O., Noten 10 - 12; Bühler/ Spühler, a.a.O., N. 
51 f. zu Art. 153 aZGB). Vorübergehende Schwankungen bei den vermögensrecht-
lichen Verhältnissen führen nicht zur Herabsetzung. An die Dauerhaftigkeit sind 
keine übertriebenen Anforderungen zu stellen (Hinderling / Steck, Das schweizeri-
sche Ehescheidungsrecht, 4. A., Zürich 1995, Seite 362). 

cc) Die Wesentlichkeit der veränderten Verhältnisse wird in der Praxis bei 
einer Veränderung von 10 Prozent und mehr regelmässig bejaht, wobei auch hier 
Schematismen zu vermeiden und weitere Faktoren wie Einkommenshöhe etc. in die 

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Betrachtung mit einzubeziehen sind (Hausheer/Spycher et. al., Handbuch des Un-
terhaltsrechts, Bern 1997, N. 09.128 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 
Rechtsprechung). 

d) Bedürftigkeitsrenten nach Art. 152 aZGB führen tendenziell eher zu 
einer Reduktion der Rente im ganzen Umfang der Einkommensverbesserung als 
Unterhaltsersatzrenten (Geiser, Worin unterscheiden sich heute die Renten nach 
Art. 151 und Art. 152 ZGB?, in ZBJV 1993, S. 363; zum Mass bei Unterhaltsersatz-
renten BGE 118 II 235 E. 4). Eine Bedürftigkeitsrente ist indes nicht schon dann 
herabzusetzen, wenn die Rente und die Einkünfte der berechtigten Person das Mi-
nimum übersteigen, denn die Rente hat angemessen zu bleiben, indem auf die Um-
stände des konkreten Falles abzustellen ist (BGE 96 II 304 E. b). Wenn die erhöhte 
Leistungskraft auf eine zusätzliche Mehranstrengung zurückzuführen ist, soll die 
Verbesserung nicht voll berücksichtigt werden und damit ein Anreiz zu weiterer Leis-
tungssteigerung belassen werden. Die Einkommenszunahme auf Seiten des Be-
rechtigten ist dann und soweit unbeachtlich, als sie zur Ergänzung einer Rente 
dient, welche wegen fehlender Leistungsfähigkeit des Schuldners die massgebliche 
Lebenshaltung nicht garantiert (Hausheer/Spycher, a.a.O., N. 09.136; Lüchin-
ger/Geiser, a.a.O., N. 9 zu Art. 153 aZGB). 

e) Die gutgeheissene Abänderungsklage wirkt grundsätzlich auf den 
Zeitpunkt der Klageeinreichung, sofern ein entsprechender Antrag gestellt worden 
ist (BGE 115 II 315 E. b). 

f) Scheidungsvereinbarungen lässt sich häufig nicht entnehmen, welche 
Kriterien die Rente bestimmt haben. Die Konvention muss daher durch das Gericht, 
das die Abänderungsklage zu beurteilen hat, ausgelegt werden. Lässt sich der wirk-
liche Wille nicht mehr ermitteln, so ist nach dem Vertrauensgrundsatz der mutmass-
liche Wille festzustellen. Da das dispositive Recht in der Regel die Interessen beider 
Ehegatten wahrt, bildet es die Leitlinie der Auslegung (BGE 5C.197/2003 E. 2.2.). 

3.a) Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid ausschliesslich auf eine Verbes-
serung der Verhältnisse auf Seiten der rentenberechtigten Partei. Die Ausführungen 
der Berufungsklägerin zur Verbesserung der vermögensrechtlichen Situation der 
rentenbelasteten Partei sind angesichts der Begründung der Vorinstanz daher nicht 
von Bedeutung, jedenfalls solange nicht, als vorliegend eine Abänderung nicht mit 
veränderten Verhältnissen seitens des Rentenschuldners begründet wird. 

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b) Soweit die Berufungsklägerin sinngemäss rügt, der Anspruch basiere 
auf Art. 151 aZGB und sei zu Lasten der berechtigten Partei nicht abänderbar, über-
sieht sie mehrere Begebenheiten. Das Urteil aus dem Jahre 1996 wird im vorliegen-
den Verfahren nicht auf eine neue rentenrechtliche Grundlage gestellt bzw. revidiert 
wird, denn weder dreht es sich vorliegend um ein Revisionsverfahren, noch könnte 
ein allfälliger Fehlentscheid des damaligen Scheidungsgerichts im Abänderungs-
verfahren korrigiert werden. Die Grundlagen des Scheidungsurteils bleiben daher 
unverändert. Entgegen den Ausführungen der Berufungsklägerin stützt sich der ein-
deutige Wortlaut der Konvention für die Begründung der Rente ("Bedürftigkeits-
rente") und damit das Urteil des Scheidungsgerichts auf Art. 152 aZGB ab, denn 
aufgrund der Dispositionsmaxime durfte der Richter gar keine Rente nach Art. 151 
aZGB sprechen, wenn - wie hier -eine solche gemäss Art. 152 aZGB beantragt wor-
den war. Die Berufungsklägerin war im Scheidungsverfahren anwaltlich vertreten, 
weshalb ihr die Kenntnisse der Rechtsvertretung angerechnet werden und daher 
um so mehr davon auszugehen ist, sie habe bewusst die Scheidung nach Art. 142 
ZGB beantragt und bewusst die Rente auf die Basis von Art. 152 aZGB gestellt, 
was weiter gegen die Ausführungen der Berufungsklägerin zu Art. 151 aZGB 
spricht. Die angerufenen Entscheide des Bundesgerichts zur Begründung der Un-
veränderbarkeit einer Unterhaltsersatzrente sind demnach nicht anwendbar und er-
heischen zudem nicht mehr Gültigkeit, weil die bundesgerichtliche Praxis spätes-
tens seit BGE 117 II 212 ff. geändert hat; seither sind Renten nach Art. 151 aZGB 
auch bei Verbesserung der Verhältnisse seitens der berechtigten Person abänder-
bar, womit eine Rentenbasis nach Art. 151 Abs. 1 aZGB auch überwiegend unbe-
helflich wäre. Dass mit der Rente nach Art. 151 aZGB auch andere Zwecke als der 
Ersatz von Unterhalt verfolgt worden wären, kann folglich so nicht zutreffen. Aus-
serdem hätte die Berufungsklägerin diesen Umstand nicht substanziert behauptet, 
weil der Hinweis auf gewisse Anwartschaften in der Prozessantwort (S. 3 Ziff. 7) für 
eine Substanzierung keinesfalls genügt, auch wenn dafür keine bis auf den Rappen 
genaue Bezifferung erforderlich ist. Von Amtes wegen braucht derlei Ausführungen 
nicht nachgegangen zu werden. Die von der Berufungsklägerin geltend gemachten 
Mängel des Urteils halten einer Überprüfung nicht stand, weshalb daher keine Kor-
rektur des vorinstanzlichen Urteils angezeigt ist. 

4.a) Die Vorinstanz hat zu Recht eine erhebliche, unvorhergesehene und 
dauernde Einkommenssteigerung seitens der Berufungsklägerin in der Höhe von 
Fr. 900.-- an Renteneinkommen festgestellt, wozu auf die zutreffenden Ausführun-
gen der Vorinstanz verwiesen werden kann (Art. 229 Abs. 3 ZPO; Urteil der Vorin-
stanz S. 5 f.). Verneint hat die Vorinstanz die Dauerhaftigkeit der Einkünfte über 

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rund Fr. 200.-- jährlich, was nicht zu beanstanden ist, wozu ebenfalls auf die Aus-
führungen im erstinstanzlichen Entscheid verwiesen werden kann. Ergänzend kann 
hinzugefügt werden, dass das Vermögen der geschiedenen Ehefrau von rund Fr. 
47'000.-- keine relevanten Erträge abwirft (BB 2 = Steuererklärung per 31.12.2003). 
Allfälliges, im Scheidungszeitpunkt vorhandenes Vermögen nahm zudem gemäss 
den Ausführungen im Scheidungsurteil keinen Einfluss auf die Rentenfestsetzung, 
weshalb es vorliegend nicht weiter interessiert. 

Festzuhalten ist bezüglich der Ausführungen der Berufungsklägerin zur 
Gleichstellung im Alter, dass nach der Scheidungskonvention die Rentenansprüche 
bis zum Eintritt der Berufungsklägerin ins Rentenalter befristet sind und die An-
sprüche der freien Parteidisposition unterstanden. Demnach spielt das Einkommen 
der geschiedenen Ehefrau im AHV-Rentenalter für das vorliegende Verfahren eine 
vernachlässigbare Rolle, zumal auch zu erwarten ist, dass sich das Total der Ein-
künfte aus den Versicherungen nicht wesentlich zu Ungunsten der Berufungskläge-
rin verändert, wozu des Weiteren auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 
werden kann. Die Berufungsklägerin hätte ausserdem mehrere Jahre das unerwar-
tete Einkommen im Bereich von ca. Fr. 1'000.-- für die Altersvorsorge verwenden 
können, sodass ihre (nicht weiter begründete und unspezifizierte) Rüge der 
Schlechterstellung unter Berücksichtigung der Altersrente wohl unbehelflich wäre, 
wenn sie denn gehört werden müsste. 

b) In Auslegung des Urteils des Scheidungsgerichts und aufgrund einer 
Kostenschätzung auf Seiten der Berufungsklägerin ermittelte die Vorinstanz auf 
Seiten der berechtigten Partei einen Fehlbetrag von Fr. 522.--, was dem Zuschlag 
von 20 % auf dem erweiterten Bedarf entspricht. Daher wurde die Rente um Fr. 
400.-- auf Fr. 600.-- reduziert. Dies entspricht nicht dem rein rechnerischen Ergeb-
nis. Die Vorinstanz hat in Anbetracht der eher knappen Verhältnisse der berechtig-
ten Partei einen geringen Mehrbetrag zugestanden, was nicht zu beanstanden ist, 
weil es im zulässigen Ermessensbereich lag. Auf Seiten des Ehemannes ging die 
Vorinstanz offenbar von mindestens gleichen Bedarfswerten und fehlender Leis-
tungsfähigkeit aus. Damit hat eine Leistungssteigerung so lange nicht berücksichtigt 
zu werden, als damit nicht die Lebenshaltung erreicht wird, von welcher bei Fällung 
des Scheidungsurteils ausgegangen wurde, vorliegend seitens der Berufungsklä-
gerin Fr. 3'152.--. Damit sind die Mehreinkünfte im Umfang von Fr. 600.-- nicht an-
zutasten. Die Zivilkammer des Kantonsgerichts kann dem vorinstanzlichen Urteil 
samt Erwägungen zustimmen. Die Berufung ist daher abzuweisen. 

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c) Wollte man infolge anderer Auslegung der Konvention die Auffassung 
vertreten, die Berufungsklägerin weise einen erweiterten und erhöhten Bedarf von 
Fr. 2'700.-- auf oder die Parteien hätten trotz Leistungsfähigkeit der rentenbelaste-
ten Partei die Rentenhöhe so festgelegt, so wäre eine Korrektur des erstinstanzli-
chen Erkenntnisses unzulässig, weil das angefochtene Urteil nicht zum Nachteil der 
Berufungsklägerin verändert werden darf (BGE 110 II 115 E. 3a).

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen dessen Kosten zu Lasten der 
Berufungsklägerin. Ausseramtlich werden keine Kosten gesprochen. 

13

Demnach erkennt die Zivilkammer :

1. Die Anschlussberufung wird abgeschrieben. 

2. Die Berufung wird abgewiesen. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von 
Fr. 3'000.-- und einer Schreibgebühr von Fr. 195.--, total somit Fr. 3'195.--, gehen 
zu Lasten der Berufungsklägerin. Es werden keine ausseramtlichen Kosten ge-
sprochen. 

4. Dem Berufungsbeklagten wird eine Wiederherstellungsfrist von einem Monat an-
gesetzt. 

5. Mitteilung an:

__________

Für die Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 

Der Vizepräsident: Der Aktuar ad hoc: