# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 888426c1-e80d-5fa7-90ea-6546cfd28d2a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.01.2018 EL 2016/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-54_2018-01-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 29.01.2018

Entscheiddatum: 29.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 29.01.2018
Art. 56 ATSG.Rechtsgültige Beschwerde. Fehlen einer fristgerechten 
Nichteinverständniserklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2018,EL 2016/54).

Entscheid vom 29. Januar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt       

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/54         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog ab dem 1. Dezember 2009 eine Ergänzungsleistung zu einer 

Witwenrente (EL-act. 242). Mit einer Verfügung vom 22. Mai 2013 sprach ihr die 

Invalidenversicherung rückwirkend ab dem 1. September 2012 eine Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent zu (EL-act. 156; vgl. auch EL-act. 157), was zu 

einer entsprechenden Anpassung der Ergänzungsleistung führte (EL-act. 148 ff.). 

Gemäss einer Verfügung vom 21. Dezember 2015 belief sich die monatliche 

Ergänzungsleistung ab dem 1. Januar 2016 auf 759 Franken (EL-act. 54). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte die EL-Durchführungsstelle der Prämienpauschale für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung, dem hälftigen Mietzins (die EL-Bezügerin 

wohnte zusammen mit ihrer Tochter, die keine Waisenrente mehr bezog und keinen 

Anspruch auf eine Kinderrente mehr begründete) und der Lebensbedarfspauschale für 

eine alleinstehende Person ein Erwerbseinkommen aus einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit und die Rente der ersten Säule gegenübergestellt (EL-act. 52).

A.b  Ende Dezember 2015 erfuhr die AHV/IV-Zweigstelle von einem Wohnungswechsel, 

weshalb sie die EL-Bezügerin aufforderte, den neuen Mietvertrag einzureichen und 

anzugeben, wie viele Personen sich die Wohnung teilten. Dieser Aufforderung kam die 

EL-Bezügerin nach, wobei sie angab, sie bewohne die Wohnung zusammen mit ihrer 

Tochter und deren Kleinkind (EL-act. 51–5). Ein elektronischer Auszug des 

Einwohneramtes wies allerdings noch einen vierten Mieter aus (EL-act. 51–4). 

Gleichzeitig meldete die EL-Bezügerin eine Erhöhung ihres Arbeitspensums auf 60 

Prozent per Januar 2016 (EL-act. 50). Mit einer Verfügung vom 17. März 2016 setzte 

die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. Juli 2015 

neu fest (EL-act. 37). Zur Begründung führte sie an, sie habe das Erwerbseinkommen 

anhand der Lohnabrechnungen für die Monate Juli bis und mit Dezember 2015 neu 

berechnet und rückwirkend ab dem 1. November 2015 nur noch einen Viertel des 

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Mietzinses als Ausgabe berücksichtigt. Für die Zeit ab dem 1. Januar 2016 betrug die 

Ergänzungsleistung nun lediglich noch 476 Franken. Zusätzlich forderte die EL-

Durchführungsstelle unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen im Betrag von 

1'424 Franken zurück. Mit einem Schreiben vom 11. April 2016 ersuchte die EL-

Bezügerin um eine Überprüfung der Anspruchsberechnung und um die Gewährung der 

Möglichkeit, die Rückforderung in Raten zu begleichen (EL-act. 33). Am 20. Mai 2016 

erläuterte die EL-Durchführungsstelle die Verfügung vom 17. März 2016 und sie teilte 

der EL-Bezügerin mit, dass sie die Möglichkeit einer Ratenzahlung prüfen werde (EL-

act. 29). Am 30. Mai 2016 teilte das Einwohneramt der EL-Durchführungsstelle mit, 

dass die Meldung eines vierten Wohnungsmieters auf einem elektronischen Fehler 

beruhe; die EL-Bezügerin wohne nur mit ihrer Tochter und ihrer Enkelin zusammen (EL-

act. 24). Mit einer Verfügung vom 3. Juni 2016 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung deshalb rückwirkend ab dem 1. November 2015 neu fest (EL-act. 

19). Dadurch reduzierte sich die Rückforderung um 798 Franken. Für die Zeit ab dem 1. 

Mai 2016 blieb es allerdings beim Einnahmenüberschuss. Am 13. Juni 2016 wies die 

EL-Bezügerin die EL-Durchführungsstelle darauf hin, dass sie die Rückforderung nicht 

nachvollziehen könne (EL-act. 18). Diese Eingabe wurde von der EL-

Durchführungsstelle offenbar als eine Einsprache gegen die Verfügung vom 3. Juni 

2016 qualifiziert.

A.c  Bereits am 6. April 2016 hatte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin 

aufgefordert, ihre Arbeitsbemühungen ab Dezember 2015 einzureichen (EL-act. 35). 

Diese hatte am 13. April 2016 geantwortet, sie schöpfe ihre Restarbeitsfähigkeit bereits 

aus und habe sich deshalb nicht um eine zusätzliche Arbeitsstelle bemüht (EL-act. 34). 

Mit einer Verfügung vom 2. Mai 2016 hatte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend per 30. April 2016 aufgehoben (EL-act. 30). Zur 

Begründung hatte sie festgehalten, dass sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet habe, das der Differenz zwischen dem effektiv erzielten (niedrigeren) und 

dem vom Art. 14a ELV vorgesehenen Mindesteinkommen entspreche. Das habe zu 

einem Einnahmenüberschuss geführt. Gegen diese Verfügung hatte die EL-Bezügerin 

am 18. Mai 2016 eine Einsprache erhoben (EL-act. 25). Sie hatte geltend gemacht, 

dass sie nicht verstehe, weshalb sie sich um eine weitere Arbeitsstelle bewerben solle. 

Im vergangenen Jahr und im Frühjahr sei sie krank gewesen. Zudem habe sie im April 

2015 einen Unfall erlitten. Von der Unfallversicherung habe sie keine Leistungen 

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erhalten. Auch ihre Tochter sei körperlich angeschlagen. Sie hoffe, dass ihr Anliegen 

wohlwollend geprüft werde. Am 10. Juli 2016 machte sie geltend, sie verstehe die 

Aufhebung der Ergänzungsleistung nicht (EL-act. 15). Mit einem Entscheid vom 20. 

Oktober 2016 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache „gegen die Verfügungen 

vom 2. Mai 2016 und vom 3. Juni 2016“ ab (EL-act. 13). Zur Begründung führte sie aus, 

der EL-Bezügerin sei es zumutbar, ein dem ihrem Invaliditätsgrad entsprechenden 

Mindestbetrag des Art. 14a ELV entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Da 

das effektive Erwerbseinkommen niedriger sei, müsse ein hypothe¬tisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden, was zu einem Einnahmenüberschuss führe.

A.d  Am 8. November 2016 wandte sich die EL-Bezügerin an jenen 

Rechtsdienstmitarbeiter, der den Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 verfasst 

hatte (EL-act. 9). Sie machte geltend, sie leide seit etwa einem halben Jahr an 

Depressionen und sie befinde sich deswegen seit etwa vier Monaten in Behandlung. 

Am 28. September 2016 habe sie einen Unfall erlitten. Sie sei aktuell vollständig 

arbeitsunfähig. Ihre Arbeitgeberin habe das Arbeitsverhältnis gekündigt. Sie erhalte 

kein Krankentaggeld und sei deshalb nicht in der Lage, den „Forderungen“ der EL-

Durchführungsstelle „nachzugehen“. Die Eintreibung über das Betreibungsamt sei eine 

„Utopie“. Sie hoffe, dass die EL-Durchführungsstelle Verständnis für die neue Situation 

habe und ihr entgegenkomme. Die EL-Durchführungsstelle antwortete am 15. 

November 2016 (EL-act. 8), dass sie ihren Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 

als rechtmässig erachte. Der EL-Bezügerin stehe es frei, diesen beim „st. gallischen 

Versicherungsgericht“ mittels einer Beschwerde fristgerecht anzufechten. Am 24. 

November 2016 wandte sich die EL-Bezügerin erneut an den Rechtsdienstmitarbeiter 

der EL-Durchführungsstelle, der den Einspracheentscheid (und das Schreiben vom 15. 

November 2016) verfasst hatte (EL-act. 5). Sie machte geltend, dass sie kein 

Verständnis für den Einspracheentscheid habe. Sie entschuldige sich dafür, dass sie 

„Ihre Einsprachefrist“ nicht habe einhalten können. Sie leide seit mehreren Monaten an 

Depressionen, befinde sich in ärztlicher Behandlung und könne deshalb keiner Arbeit 

nachgehen. Hinzu komme der Unfall vom 28. September 2016. Diesbezüglich stünden 

weitere medizinische Untersuchungen an. Von ihrer Arbeitgeberin habe sie bis dato 

kein Unfalltaggeld erhalten. Sie habe zudem mehrmals um eine Rentenerhöhung 

ersucht. Die Arbeitsstelle sei ihr gekündigt worden. Sie habe bislang kein Schreiben 

erhalten, mit was sie von der EL-Durchführungsstelle noch weiter rechnen müsse. Für 

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Krankenkassenabrechnungen habe sie momentan kein Geld. Sie hoffe auf eine 

Antwort.

B.   

B.a  Die EL-Durchführungsstelle leitete diese Eingabe am 1. Dezember 2016 an das 

Versicherungsgericht weiter, damit dieses prüfe, ob es sich dabei um eine Beschwerde 

handle (EL-act. 7 bzw. act. G 1).

B.b  Am 1. Dezember 2016 sandte die EL-Bezügerin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Schreiben 

der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) vom 15. November 

2016, ihr Schreiben vom 24. November 2016, eine Anmeldebestätigung des regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums vom 4. November 2016, zwei Arztzeugnisse des 

Kantonsspitals St. Gallen, das Kündigungsschreiben ihrer Arbeitgeberin, ein weiteres 

Schreiben der Arbeitgeberin betreffend die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, drei 

Arztzeugnisse ihres Hausarztes, ein Aufgebot des Kantonsspitals St. Gallen vom 3. 

November 2016 betreffend eine Wundsprechstunde, ein Schreiben der 

Unfallversicherung vom 27. Oktober 2016 und eine Versicherungspolice der 

Krankenpflegeversicherung ein (act. G 2). Diesen Unterlagen lag kein Schreiben der 

Beschwerdeführerin bei. Die Eingabe war an das „st. gallische Versicherungsgericht“ 

adressiert (act. G 2.1).

B.c  Am 12. Dezember 2016 forderte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin auf, eine Beschwerdeantwort und die Vorakten zur Beschwerde 

vom 8./24. November 2016 einzureichen (act. G 3). Die Beschwerdegegnerin 

beantragte am 25. Januar 2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur 

Begründung führte sie an, die Beschwerdeführerin habe keine Nachweise betreffend 

ihre angeblichen Depressionen eingereicht. Zudem habe sie offenbar im September 

2016 trotz der angeblichen Depressionen noch arbeiten können. Auch der behauptete 

Unfall sei nicht nachgewiesen. Im Januar 2017 habe die Beschwerdeführerin offenbar 

wieder gearbeitet. Die irrtümliche Berücksichtigung eines zusätzlichen Mitbewohners 

sei im Übrigen bereits korrigiert worden.

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B.d  Am 2. März 2017 wandte die Beschwerdeführerin ein (act. G 6), sie befinde sich 

tatsächlich in ärztlicher Behandlung. Über die Auszahlung des Unfalltaggeldes erhalte 

sie nach einer Intervention ihrer Arbeitgeberin keine Auskünfte mehr. Es könne nicht 

sein, dass man ihr noch mehr Steine in den Weg lege. Sie hoffe, dass ihre ganze 

Situation zur Kenntnis genommen und dass wohlwollend zu ihren Gunsten entschieden 

werde. Der Eingabe lagen eine weitere Kopie der Kündigung des Arbeitsverhältnisses 

(act. G 6.1), eine Kopie eines weiteren Kündigungsschreibens vom 22. Februar 2017 

(act. G 6.2), diverse Arztzeugnisse (act. G 6.3) sowie Lohnabrechnungen für die Monate 

August, September, November und Dezember 2016 (act. G 6.4) bei.

B.e  Am 3. April 2017 reichte die Beschwerdeführerin eine Kopie eines Schreibens ihrer 

Arbeitgeberin vom 15. März 2017 ein, mit dem diese an ihrer am 22. Februar 2017 

ausgesprochenen Kündigung festhielt (act. G 8 und G 8.1).

B.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

B.g  Am 2. Mai 2017 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an das 

Versicherungsgericht (act. G 11). Die Eingabe war mit „nicht fristgerechte Einreichung 

Beschwerdeantwort“ betitelt. Die Beschwerdeführerin führte aus, man habe ihr 

geschrieben, dass sie ihre Beschwerde nicht fristgerecht eingereicht hätte. Sie habe 

sich aber beim Gericht telefonisch erkundigt und man habe ihr gesagt, dass der 

Stempel der Einreichung fristgerecht sei. Der Eingabe lag eine Bestätigung der 

Schweizerischen Post bei (act. G 11.2), laut der am 2. März 2017 ein Schreiben an das 

Versicherungsgericht aufgegeben worden war.

B.h  Die Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung zu diesen Eingaben (vgl. act. G 12).

Erwägungen

1.   

Wer durch einen Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung hat (Art. 59 ATSG), kann beim Versicherungsgericht desjenigen 

Kantons, in dem er zu dieser Zeit Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG), eine Beschwerde 

erheben (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Diese muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung 

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des Einspracheentscheides beim zuständigen Versicherungsgericht eingereicht oder zu 

dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 60 Abs. 1 ATSG 

und Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG). Wird die Beschwerde bei einer 

Behörde eingereicht, die sich als unzuständig erachtet, so hat diese die Beschwerde 

unverzüglich dem zuständigen Versicherungsgericht zu überweisen (Art. 58 Abs. 3 

ATSG).

2.   

Der Einspracheentscheid ist am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 versandt und am 

Freitag, dem 21. Oktober 2016 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat folglich am 

Samstag, dem 22. Oktober 2016 zu laufen begonnen (Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 

38 Abs. 1 ATSG). Sie hat 30 Tage gedauert (Art. 60 Abs. 1 ATSG) und ist nicht 

stillgestanden (vgl. Art. 60 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 ATSG). Der letzte Tag der 

Frist ist auf den Sonntag, den 20. November 2016 gefallen, was bedeutet, dass die 

Beschwerdefrist am Montag, dem 21. November 2016 geendet hat (vgl. Art. 60 Abs. 2 

ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Beschwerdeführerin hat zwei Eingaben verfasst, 

bei denen es sich allenfalls um eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 

20. Oktober 2016 handeln könnte. Eine datiert vom 8. November 2016, die andere vom 

24. November 2016. Zusätzlich hat sie am 1. Dezember 2016 eine Sendung an das 

Versicherungsgericht aufgegeben, die allerdings kein Begleitschreiben enthalten hat. 

Von diesen drei Eingaben könnte es sich nur bei der ersten vom 8. November 2016 um 

eine fristgerecht erhobene Beschwerde handeln, denn die beiden andern Eingaben 

sind jedenfalls erst nach dem Ablauf der Beschwerdefrist erfolgt.

3.   

3.1  Die Eingabe vom 8. November 2016 enthält keinen Hinweis auf das damals gerade 

abgeschlossene Einspracheverfahren. Die Beschwerdeführerin hat darin weder den 

Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 erwähnt noch hat sie inhaltlich auf ihn 

Bezug genommen. Mit keinem Wort hat sie ihr Nichteinverständnis mit dem 

Einspracheentscheid oder mit einer früheren Verfügung erklärt. Der Inhalt der Eingabe 

lässt sich in zwei Teile gliedern: Im ersten Teil hat die Beschwerdeführerin auf eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes im Jahr 2016 (Depression; Unfall vom 

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28. September 2016) und auf eine gerade ausgesprochene Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses hingewiesen; im zweiten Teil hat sie geltend gemacht, dass sie 

finanziell nicht in der Lage sei, den „Forderungen der Beschwerdegegnerin“ 

nachzukommen, womit sie sich offensichtlich nur auf die am 3. Juni 2016 verfügte 

Rückforderung bezogen haben kann. Der zweite Teil und das die Eingabe 

abschliessende „Begehren“, die Beschwerdegegnerin möge doch Verständnis für die 

neue Situation aufbringen und der Beschwerdeführerin entgegenkommen, kann nur als 

ein Erlass- oder allenfalls als ein Stundungsgesuch interpretiert werden. Die 

Beschwerdeführerin hat damit nämlich nicht geltend gemacht, die Verfügungen oder 

der Einspracheentscheid seien falsch, sondern nur darauf hingewiesen, dass sie sich 

finanziell nicht in der Lage sehe, die Rückforderung zu begleichen. Dieses Erlass- oder 

Stundungsgesuch hat sie mit ihrer „neuen Situation“ begründet. Damit steht fest, dass 

der erste Teil der Eingabe nicht etwa als ein Hinweis auf im Einspracheverfahren 

fälschlicherweise unberücksichtigt gebliebene oder neue Tatsachen, die zu einer 

Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG führen müssten, zu verstehen ist, sondern 

vielmehr als eine Begründung für das Erlass- respektive Stundungsgesuch. Die 

Beschwerdeführerin hat damit nicht geltend gemacht, ihr 

Ergänzungsleistungsanspruch müsse höher sein; vielmehr hat sie damit eine 

Begründung für ihre finanzielle Unfähigkeit, die Rückforderung zu begleichen, liefern 

wollen. Der Umstand, dass die Eingabe an jenen Rechtsdienstmitarbeiter adressiert 

gewesen ist, der den Einspracheentscheid verfasst hatte, ist für die Interpretation der 

Eingabe vom 8. November 2016 nicht entscheidend, denn die Beschwerdeführerin 

dürfte sich einfach an jenen Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin gewendet haben, von 

dem sie zuletzt ein Schreiben erhalten hatte. Zusammenfassend spricht bei einer 

sorgfältigen Interpretation der Eingabe vom 8. November 2016 nichts dafür, dass diese 

eine Nichteinverständniserklärung bezüglich des Einspracheentscheides vom 20. 

Oktober 2016 gewesen sein könnte.

3.2  Der Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin ist – wohl wegen der 

zeitlichen Nähe zur Eröffnung des Einspracheentscheides vom 20. Oktober 2016 – 

fälschlicherweise davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin habe sich mit ihrer 

Eingabe vom 8. November 2016 gegen den Einspracheentscheid vom 20. Oktober 

2016 wehren wollen, ohne dass er ihre Eingabe aber sorgfältig interpretiert hätte. Nur 

so lässt sich erklären, dass die Beschwerdegegnerin nicht etwa den Erlass oder eine 

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Stundung der Rückforderung geprüft, sondern die Beschwerdeführerin vielmehr darauf 

hingewiesen hat, sie erachte ihren Einspracheentscheid nach wie vor als rechtmässig. 

Das entsprechende Antwortschreiben vom 15. November 2016, das einen erneuten 

Hinweis auf den Beschwerdemöglichkeit bezüglich des Einspracheentscheides vom 

20. Oktober 2016 enthalten hat, hat dann die weiteren Eingaben der 

Beschwerdeführerin vom 24. November 2016 (an die Beschwerdegegnerin) und vom 1. 

Dezember 2016 (an das Versicherungsgericht) zur Folge gehabt, die zwar beide erst 

nach dem Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereicht worden sind, aber die Richtigkeit der 

obigen Interpretation der Eingabe vom 8. November 2016 bekräftigt haben. Die 

Eingabe vom 24. November 2016 hat nämlich – anders als jene vom 8. November 2016 

– (bei einer grosszügigen Interpretation) eine Nichteinverständniserklärung enthalten. 

Sie ist mit „Einsprache zur Ergänzungsleistung“ betitelt gewesen und hat den 

folgenden Einleitungssatz enthalten: „Ich habe kein Verständnis für Ihre Entscheidung 

aus folgenden Gründen. Im weiteren entschuldige ich mich, dass ich Ihre 

Einsprachefrist nicht einhalten konnte“. Ein inhaltlicher Bezug zum 

Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 fehlt zwar, aber aus dem Titel und aus der 

Einleitung geht doch hervor, dass sich die Beschwerdeführerin offenbar am 24. 

November 2016 doch noch gegen den Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 hat 

zur Wehr setzen wollen, obwohl ihr bewusst gewesen ist, dass sie die Beschwerdefrist 

damals bereits verpasst hatte. Trotz des entsprechenden Hinweises („Im weiteren 

entschuldige ich mich, dass ich Ihre Einsprachefrist nicht einhalten konnte“) kann die 

Eingabe vom 24. November 2016 nicht als ein Fristwiederherstellungsgesuch 

interpretiert werden, denn die Beschwerdeführerin hat nicht auf eine Unfähigkeit, innert 

der laufenden Rechtsmittelfrist auf den Einspracheentscheid zu reagieren, 

hingewiesen, sondern nur nochmals erklärt, weshalb sie bereits vor der Eröffnung des 

Einspracheentscheides nicht in der Lage gewesen sei, selbst für ihren Lebensunterhalt 

zu sorgen (Depression, Unfall vom 28. September 2016 mit einmonatiger 

Rekonvaleszenzfrist, die unmittelbar nach der Eröffnung des Einspracheentscheides 

endete). Der Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin, an den die Eingabe 

vom 24. November 2016 adressiert gewesen ist, hat auf diese Eingabe reagiert, indem 

er sie an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen weitergeleitet hat. In den 

Akten fehlt zwar ein entsprechender Hinweis, aber offenbar muss er die 

Beschwerdeführerin darüber informiert haben, denn nur so lässt sich erklären, dass 

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diese am 1. Dezember 2016 kommentarlos Akten beim Versicherungsgericht 

eingereicht hat. Wahrscheinlich hat sie einen entsprechenden (eventuell telefonischen) 

Hinweis des Rechtsdienstmitarbeiters, die Akten würden nun an das 

Versicherungsgericht überwiesen, falsch verstanden und deshalb angenommen, sie 

selbst müsse die Akten beim Versicherungsgericht einreichen. Genau das hat sie 

nämlich am 1. Dezember 2016 getan. Hätte sie mit ihrer Eingabe etwas anderes 

bezwecken wollen, hätte sie ein Begleitschreiben respektive eine Beschwerdeschrift 

verfasst.

3.3  Folglich steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass es sich bei der einzigen innerhalb der laufenden 

Beschwerdefrist zum Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 verfassten Eingabe 

vom 8. November 2016 nicht um eine bei einer unzuständigen Behörde eingereichte 

Beschwerde, sondern um ein – bei der dafür zuständigen Behörde eingereichtes – 

Erlass- oder Stundungsgesuch gehandelt hat. Bei der kommentarlosen Einreichung 

von Akten an das Versicherungsgericht am 1. Dezember 2016 kann es sich offenkundig 

ebenfalls nicht um eine Beschwerde gehandelt haben. Selbst wenn die Eingabe vom 

24. November 2016 als eine (versehentlich bei der falschen Behörde eingereichte) 

Beschwerde qualifiziert werden könnte, wäre sie nicht fristgerecht der Schweizerischen 

Post übergeben worden (vgl. E. 1). Der Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2016 ist 

folglich unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen, weshalb sich eine materielle 

Prüfung dieses Einspracheentscheides verbietet. Auf die (bei richtiger Betrachtung 

eigentlich gar nicht erhobene) „Beschwerde“ gegen den Einspracheentscheid kann 

folglich nicht eingetreten werden.

4.   

Daran ändert der Umstand, dass ein kompletter Schriftenwechsel durchgeführt worden 

ist, nichts, denn das Versicherungsgericht hat sich erst im Dezember 2016 und damit 

erst nach dem Ablauf der Beschwerdefrist erstmals mit der Sache befasst, weshalb die 

Beschwerdeführerin aus der verfahrensrechtlich falschen Behandlung der Sache nichts 

zu ihren Gunsten ableiten kann. Ein Eintreten ist mit anderen Worten ausgeschlossen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben. Im Sinne eines obiter dictum ist die 

Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass sie das Erlass- oder Stundungsgesuch 

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vom 8. November 2016 – sofern nicht bereits geschehen – zu prüfen und darüber zu 

verfügen haben wird.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T06:32:52+0200
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