# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56a27367-e86a-5f9b-9e81-8d0198d83092
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2016 B-4492/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4492-2013_2016-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-4492/2013 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 6  

 

Besetzung 
 Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), 

Richter Daniel Stufetti,  

Richterin Vera Marantelli,  

Gerichtsschreiberin Bianca Gloor. 
 

 
 

Parteien 
 X._______,  

wohnhaft in Serbien,  

vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,  

Rechtsberatung für Ausländer Go-Re-Ma,  

Kantonsstrasse 24, Postfach 238, 7302 Landquart,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung (Rentenanspruch). 

 

 

 

B-4492/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am […] geborene, verheiratete X._______ (nachfolgend: Versicherte 

oder Beschwerdeführerin) ist serbische Staatsangehörige und wohnt in ih-

rer Heimat. Die Versicherte war über 15 Jahre in der Schweiz als Küchen-

gehilfin erwerbstätig. Dementsprechend entrichtete sie Beiträge an die 

schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV).  

B.   

Mit Formular vom 8. September 1998 meldete sich die Versicherte bei der 

IV-Stelle Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle GR) zum Leistungsbezug an. 

Sie machte geltend, seit April 1997 an Rückenschmerzen, Hüftgelenks-

schmerzen und Schmerzen im rechten Bein zu leiden. Nach entsprechen-

den Abklärungen sprach die IV-Stelle GR mit Verfügung vom 10. Dezem-

ber 1999 der Versicherten für den Zeitraum von 1. April 1998 bis 30. No-

vember 1998 eine halbe Invalidenrente zu.  

C.  

Nachdem sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert 

hat, meldete sie sich mit Formular vom 5. Juni 2001 erneut bei der IV-Stelle 

GR zum Leistungsbezug an. Nach Einholung eines Gutachtens bei der Me-

dizinischen Abklärungsstelle Zentralschweiz (nachfolgend: Medas-Gutach-

ten) verfügte die IV-Stelle GR am 28. März 2003 die Zusprechung einer 

halben Invalidenrente ab 1. Januar 2001. Die von der Versicherten dage-

gen erhobene Einsprache wurde von der IV-Stelle GR mit Einspracheent-

scheid vom 13. August 2003 abgewiesen.  

D.  

Nachdem die Versicherte ihren Wohnsitz per 30. Januar 2004 nach Ser-

bien verlegte, wurde das Dossier zuständigkeitshalber der IV-Stelle für Ver-

sicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) weitergeleitet. An-

schliessend leitete die Vorinstanz im Jahr 2006 eine Revision von Amtes 

wegen ein und holte beim serbischen Versicherungsträger ärztliche Unter-

lagen ein. Im Schlussbericht des Regionalärztlichen Dienstes der Vo-

rinstanz (nachfolgend: RAD) vom 4. März 2008 hielt Dr. med.  

A._______, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, als Diagnosen ein 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom (M 51.2) bei lumbaler Dis-

kushernie und eine leicht depressiv gefärbte somatoforme Schmerzstö-

rung des oberen Gastrointestinaltraktes (F45.31) fest. Er beurteilte die Ar-

beitsunfähigkeit der Versicherten als unverändert. Gestützt darauf teilte die 

B-4492/2013 

Seite 3 

Vorinstanz der Versicherten am 3. April 2008 mit, dass sie weiterhin An-

spruch auf eine halbe Invalidenrente habe.  

E.  

Im Rahmen der Überprüfung der Invalidenrente gemäss den Schlussbe-

stimmungen der IV-Revision 6a beauftragte die Vorinstanz die Dres. med. 

B._______, Facharzt für Rheumatologie, und med. C._______, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer medizinischen Begutachtung. 

Die Gutachter kamen in ihren Expertisen vom 19. September und 8. Okto-

ber 2012 zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten 

erheblich verbessert habe. In der angestammten Tätigkeit sei die Versi-

cherte nur noch zu 30 % eingeschränkt, während ihr eine angepasste Tä-

tigkeit zu mindestens 90 % zumutbar sei. 

F.  

Im RAD-Bericht vom 17. Dezember 2012 beurteilte Dr. med. D._______, 

Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, die Expertisen der Dres. med. 

C._______ und med. B._______ als umfassend, sorgfältig und mit gut 

nachvollziehbaren und begründeten Schlussfolgerungen erhoben. Auf psy-

chiatrischem Gebiet sei einzig noch die somatoforme Schmerzstörung fest-

gestellt worden. Die depressive Komponente, welche im Jahr 2003 be-

schrieben worden sei, sei eindeutig nicht mehr vorhanden. In rheumatolo-

gischer Hinsicht habe sich das lumbospondylogene rechtsseitige Syndrom 

seit der Medas-Begutachtung im Jahr 2002 gebessert, während die vo-

rübergehend ab 2008 beeinträchtigenden Polyarthralgien heute kaum 

mehr vorhanden seien.  

G.  

Gestützt auf die Begutachtungen der Dres. med. C._______ und med.  

B._______ sowie die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. D._______ 

stellte die Vorinstanz der Versicherten mit Vorbescheid vom 18. Januar 

2013 die Einstellung der Invalidenrente aufgrund ihres erheblich verbes-

serten Gesundheitszustandes in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte 

mit Schreiben vom 1. Februar und 14. März 2013 Einwendungen. Mit 

Schreiben vom 20. März 2013 reichte sie weitere medizinische Unterlagen 

ein.  

H.  

Nachdem der RAD-Arzt Dr. med. D._______ am 19. April 2013 und die 

RAD-Ärztin Dr. med. E._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho-

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therapie, am 20. Mai 2013 zu den neu eingereichten medizinischen Berich-

ten Stellung bezogen hatten, erliess die Vorinstanz am 27. Juni 2013 eine 

dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende Verfügung. Die bisherige In-

validenrente wurde per 31. August 2013 aufgehoben.  

I.  

Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch lic. iur. Reljic Gojko, beim 

Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 9. August 2013 Beschwerde 

erheben und beantragen, es sei die Verfügung vom 27. Juni 2013 aufzu-

heben und es sei der Beschwerdeführerin nach dem 31. August 2013 eine 

ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache erneut ab-

zuklären.  

J.  

Mit Schreiben vom 9. September 2013 reichte die Beschwerdeführerin 

zwei weitere ärztliche Berichte ein, welche der Vorinstanz zur Kenntnis wei-

tergeleitet wurden.  

K.  

In ihrer Vernehmlassung vom 14. November 2013 beantragt die Vor-in-

stanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefoch-

tenen Verfügung. 

L.  

In ihrer Replik vom 16. Dezember 2013 lässt die Beschwerdeführerin an 

ihren Anträgen festhalten und reicht weitere ärztliche Unterlagen ein. Mit 

Schreiben vom 21. Mai 2014 gingen weitere medizinische Berichte ein.  

M.  

In ihrer Stellungnahme vom 30. Juni 2014 beantragt die Vorinstanz weiter-

hin die Abweisung der Beschwerde. 

N.  

Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Juli 2015 erhielten 

die Parteien Gelegenheit, aufgrund der geänderten Rechtsprechung hin-

sichtlich anhaltender somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer 

psychosomatischer Störungen eine Stellungnahme einzureichen.  

O.  

Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Stellungnahme vom 21. August 2015 

aus, dass sich ihr Gesundheitszustand ständig verschlechtere. Sie erfülle 

den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, weshalb an den gestellten 

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Seite 5 

Anträgen festgehalten werde. Des Weiteren reichte sie diverse medizini-

sche Berichte ein.  

P.  

Die Vorinstanz verweist in ihrer Stellungnahme vom 16. Dezember 2015 

auf den RAD-Bericht von Dr. med. F._______, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 30. November 2015 und hielt fest, das bidiszipli-

näre Gutachten der Dres. med. C._______ und med. B._______ erlaube 

es auch im Lichte der neuen Standardindikatoren, das Vorliegen einer in-

validisierenden Erkrankung auszuschliessen. In diesem Sinne halte sie an 

der Abweisung der Beschwerde und der Bestätigung der angefochtenen 

Verfügung fest.  

Q.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – sofern erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. 

b IVG [SR 831.20]) und die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der an-

gefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur 

Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch 

Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig 

geleistet wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

vom 9. August 2013 einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; 

siehe auch Art. 60 ATSG).  

1.2 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 27. Juni 2013, mit welcher die Vorinstanz die bisher aus-

gerichtete Invalidenrente der Beschwerdeführerin aufgehoben hat. Die In-

validenrente wurde im Rahmen der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-

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Seite 6 

Revision, erstes Massnahmepaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. 

IVG) überprüft).  

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Serbien und hat dort 

ihren Wohnsitz. Da die Schweiz mit diesem Nachfolgestaat des ehemali-

gen Jugoslawiens kein entsprechendes neues Abkommen abgeschlossen 

hat (ein solches wurde zwar vereinbart, aber noch nicht ratifiziert), bleiben 

die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik 

Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.109. 818.1) sowie die 

hierzu abgeschlossene Verwaltungsvereinbarung vom 5. Juli 1963 (SR 

0.831.109.818.12) auf den vorliegenden Fall anwendbar (vgl. BGE 126 V 

203 E. 2b, BGE 122 V 382 E. 1, BGE 119 V 101 E. 3). Demnach bestimmt 

sich die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 

der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, soweit dieser Staats-

vertrag keine abweichende Regelung enthält, allein aufgrund der schwei-

zerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 des Abkommens). 

2.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 27. Juni 2013) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).  

2.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 27. Juni 2013 in Kraft standen (so auch die Normen 

des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revi-

sion [IV-Revision 6a], AS 2011 5659); weiter aber auch Vorschriften, die zu 

jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beur-

teilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind. 

3.  

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leis-

tungen der Invalidenversicherung. 

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Seite 7 

Nachfolgend sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden ge-

setzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten 

Grundsätze darzulegen. 

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge-

sundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf o-

der Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird 

auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbe-

reich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).  

3.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher 

Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 

Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Die Annahme 

eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG 

sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG im Besonderen setzt grundsätzlich eine 

lege artis auf die Vorgaben eines wissenschaftlich anerkannten Klassifika-

tionssystems abgestützte fachärztliche (psychiatrische) Diagnose voraus 

(vgl. BGE 130 V 396). Eine solche Diagnose ist eine rechtlich notwendige, 

aber nicht hinreichende Bedingung für einen invalidisierenden Gesund-

heitsschaden (BGE 132 V 65 E. 3.4). So ist zu beachten, dass das klinische 

Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen darf, welche 

von belastenden psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren herrühren, 

sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen 

hat, wie zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbare andauernde Depression in fachmedizinischem Sinne. Sol-

che verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Ar-

beits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali-

dität gesprochen werden kann (Entscheid EVG I 232/04 vom 10. Januar 

2005 E. 5). 

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

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Seite 8 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die ent-

sprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz 

und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben 

(Art. 29 Abs. 4 IVG), soweit nicht völkerrechtliche Bestimmungen eine ab-

weichende Regelung vorsehen.  

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).  

3.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Expertin 

oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) 

und ob der Arzt oder die Ärztin über die notwendigen fachlichen Qualifika-

tionen verfügt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 9C_736/2009 vom 26. Ja-

nuar 2010 E. 2.1).  

3.6 Auch die Stellungnahmen des RAD müssen den allgemeinen beweis-

rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen. Die RAD-

Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und 

fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation 

des Experten für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche 

Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müs-

sen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten 

verlassen können. Nimmt der RAD selber keine Untersuchung vor, hat er 

zunächst zu überprüfen, ob die medizinischen Akten ein vollständiges Bild 

über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben (vgl. zu den 

Anforderungen an einen Aktenbericht Urteil BGer 8C_653/2009 vom 28. 

Oktober 2009 E. 5.2, Urteil BGer I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 

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Seite 9 

3.1.1) bzw. ob ein von ihm angefordertes Gutachten den Anforderungen 

der Rechtsprechung entspricht und die im konkreten Fall erforderlichen Un-

tersuchungen vorgenommen und dokumentiert wurden. 

3.7  

3.7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent-

sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).  

3.7.2 Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede we-

sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

125 V 368 E. 2). Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesent-

lichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch 

dann, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen 

auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich geblie-

benen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben; zudem kann 

auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstel-

len (BGE 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b; AHI 1997 S. 288 E. 2b). Die 

anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Leistung ist von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange-

nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. 

Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiter an-

dauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Die Herabsetzung der Renten erfolgt am 

ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an 

(Art. 88 bis Abs. 2 Bst. a IVV; vgl. BGE 135 V 306 E. 7).  

3.7.3 Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; unterschied-

liche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann beachtlich, wenn sie 

Ausdruck von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse sind (siehe BGE 

115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a). Iden-

tisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche 

Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) 

grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad 

eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen 

ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche 

Änderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abwei-

chende ärztliche Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

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Seite 10 

Gesundheitszustandes, bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschnei-

denden Folgen für die versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung. Dabei 

gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse 

Möglichkeit einer Verbesserung tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil BGer 

9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).  

3.7.4 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Än-

derung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich mit dem Sachver-

halt, auf dem die letzte rechtskräftige Verfügung beruhte, bei der eine ma-

terielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-

abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-

gleichs vorgenommen wurde (BGE 133 V 108 E. 5.4).  

3.7.5 Im vorliegenden Fall wurde eine derartige materielle Abklärung vor-

genommen, bevor mit Verfügungen vom 28. März 2003 die Zusprechung 

einer halben Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 2001 erfolgte. Der 

entsprechende Sachverhalt bildet daher den massgeblichen Referenzzeit-

punkt für die Frage, ob sich der gesundheitliche Zustand sowie die Arbeits-

fähigkeit der Beschwerdeführerin in rentenrelevantem Ausmass verbessert 

haben.  

4.  

Zu prüfen ist zunächst, ob die Voraussetzungen für die Durchführung einer 

Rentenrevision nach den SchlBest. IVG gegeben sind. In dieser Hinsicht 

ist zu klären, ob dem Vorgehen der Vorinstanz eine der in Bst. a Abs. 4 

SchlBest. IVG genannten Ausnahmesituationen entgegensteht und ob die 

Zusprechung der Invalidenrente auf einer von Bst. a SchlBest. IVG erfass-

ten gesundheitlichen Beeinträchtigung erfolgte.  

4.1 Die Beschwerdeführerin bezieht seit 1. Januar 2001 eine Invaliden-

rente. Mit Mitteilung vom 3. April 2008 wurde die Invalidenrente bestätigt. 

Im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung lag somit noch kein über  

15-jähriger Rentenbezug vor (vgl. dazu BGE 139 V 442 E. 4 und 5.1 und 

Urteil BGer 8C_576/2014 vom 20. November 2014 E. 4). Bei Inkrafttreten 

der Änderung am 1. Januar 2012 war die Beschwerdeführerin zudem noch 

nicht 55 Jahre alt, weshalb keiner der Ausschlussgründe nach Bst. a Abs. 

4 SchlBest. IVG gegeben ist. Da die Überprüfung der Rente innerhalb von 

drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderungen erfolgte, ist Bst. a SchlBest. 

IVG in formeller Hinsicht anwendbar. 

B-4492/2013 

Seite 11 

4.2 In materieller Hinsicht ergibt sich die Anwendbarkeit von Bst. a  

SchlBest. IVG ausschliesslich aus der Natur des Gesundheitsschadens, 

auf dem die Rentenzusprechung beruht (vgl. Urteil BGer 9C_379/2013 

vom 13. November 2013 E. 3.2.3). Unklare Beschwerdebilder, wie sie in 

den SchlBest. IVG vorausgesetzt werden, charakterisieren sich durch den 

Umstand, dass mittels klinischer Untersuchungen weder Pathologie noch 

Ätiologie nachweisbar oder erklärbar sind (vgl. Urteil BGer 8C_654/2014 

vom 6. März 2015 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 9.4), wobei es mit 

Blick auf die Zielsetzung von Bst. a SchlBest. IVG auf die Natur des Ge-

sundheitsschadens ankommt und nicht auf eine präzise Diagnose (vgl. Ur-

teil BGer 9C_384/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2). Nach BGE 140 V 197 

E. 6 sind vom Anwendungsbereich von Bst. a SchlBest. IVG laufende Ren-

ten nur auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden 

beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden 

trennen, können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere 

Anwendung finden. Eine Herabsetzung oder Aufhebung unter dem Titel 

von Bst. a SchlBest. IVG fällt lediglich dann ausser Betracht, wenn unklare 

und erklärbare Beschwerden zwar diagnostisch unterscheidbar sind, aber 

bezüglich der darauf zurückzuführenden Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit 

keine exakte Abgrenzung erlauben (vgl. Urteil BGer 9C_106/2015 vom 

1. April 2015 E. 2.2). 

5.  

Die ursprüngliche Zusprache einer Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 

2001 (Verfügungen vom 28. März 2003) basierte im Wesentlichen auf dem 

Medas-Gutachten vom 13. November 2002. Darin wurden bei der Be-

schwerdeführerin insbesondere folgende Leiden diagnostiziert: 

Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähig-

keit:  

– Chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit radikulärer Reizsymp-

tomatik rechts mit deutlichen klinischen Instabilitätszeichen L4/5 und 

mit ausgeprägter myofaszialer Reizsymptomatik pelvitrochantar rechts 

bei  

– schwerer Segmentdegeneration L4/5 (Segmentkollaps mit Os-

teochondrose, Spondylarthrose, medio-rechts-lateraler Dis-

kushernie L4/5 mit Verdrängung der Wurzel L5) 

– Osteochondrose L5/S1 mit Diskusprotrusion 

– Beinlängendifferenz mit Beckentiefstand links von etwa 2 cm 

und mit konsekutiver linkskonvexer Skoliose der LWS 

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Seite 12 

– Leicht depressiv gefärbte somatoforme autonome Schmerzstörung des 

oberen Gastrointestinaltraktes 

– DD Leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom 

 

Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit 

Krankheitswert:  

 

– Chronische, wahrscheinlich funktionelle Oberbauchbeschwerden (so-

matoforme autonome Schmerzstörung des oberen Gastrointestinal-

traktes) 

– wahrscheinlich Colon irritabile 

– Status nach Antrumgastritis 12/1998 bei duodeno-gastralem 

Reflux 

– vorgängig diskutierte partielle Laktoseintoleranz  

– Adipositas 

– Nikotinkonsum 

 

Der rheumatologische Gutachter erachtete die Beschwerdeführerin aus 

rheumatologischer Sicht in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Küchen-

gehilfin sowie für jede anderweitig körperlich leichte Tätigkeit zu maximal 

50 % arbeitsfähig. Der psychiatrische Gutachter erachtete die Beschwer-

deführerin aus rein psychiatrischer Sicht für jegliche in Frage kommende 

berufliche Tätigkeit als zu 50 % arbeitsunfähig.  

In der zusammenfassenden Beurteilung hielten die Medas-Gutachter fest, 

die aktuelle Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin weiterhin zu 50 % zumut-

bar. Auch in sämtlichen vergleichbaren Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfä-

higkeit von 50 %. Die Beschwerdeführerin könne leichte, wechselbelas-

tende Arbeiten ohne Heben schwerer Lasten (gelegentliches Heben bis 10 

kg möglich) verrichten. Als Hausfrau im eigenen Haushalt sei die Be-

schwerdeführerin zu 70 % arbeitsfähig.  

 

 

6.  

6.1 Nach dem Dargelegten wurde der Beschwerdeführerin im Ausgangs-

zeitpunkt sowohl für erklärbare als auch für unklare Beschwerden eine In-

B-4492/2013 

Seite 13 

validenrente zugesprochen. Die leicht depressiv gefärbte somatoforme au-

tonome Schmerzstörung des oberen Gastrointestinaltraktes zählt vorlie-

gend zu den unklaren Beschwerden und verursacht aus rein psychiatri-

scher Sicht sowohl in der angestammten Tätigkeit als auch in einer Verwei-

sungstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Die rheumatologischen er-

klärbaren Beschwerden verursachten gemäss dem rheumatologischen 

Medas-Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für beide Tätigkeiten. 

Die rentenbestätigende Mitteilung vom 3. April 2008 basierte auf einem 

gleich gebliebenen Gesundheitszustand. Im vorliegenden Fall lassen sich 

somit die unklaren Beschwerden von den erklärbaren trennen und ermög-

lichen auch bezüglich der darauf zurückzuführenden Arbeits- und Erwerbs-

unfähigkeit eine exakte Abgrenzung (vgl. BGE 140 V 197). Dementspre-

chend konnten auf die unklaren Beschwerden die Schlussbestimmungen 

der 6. IV-Revision Anwendung finden (vgl. Urteil BGer 9C_106/2015 vom 

1. April 2015 E. 2.2).  

6.2 Zu prüfen bleibt weiter, wie es sich unter Berücksichtigung der Recht-

sprechung verhält, wonach die Schlussbestimmung nicht anwendbar ist, 

wenn die spezifische Rechtsprechung zu den unklaren Beschwerdebildern 

bei der Rentenzusprechung bereits beachtet wurde (BGE 140 V 8).  

Die ursprünglichen Verfügungen wurden am 28. März 2003 – somit vor der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend die somatoforme 

Schmerzstörung (BGE 130 V 352 [Urteil vom 12. März 2004] und seither 

ergangene Urteile; vgl. jetzt geänderte Rechtsprechung BGE 141 V 281) – 

erlassen. Eine Anwendung der betreffenden Rechtsprechung zu den un-

klaren Beschwerdebildern war daher noch gar nicht möglich. Mit der ren-

tenbestätigenden Mitteilung vom 3. April 2008 wurde zudem keine umfas-

sende Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung vorgenommen. Somit 

steht das in BGE 140 V 8 formulierte Erfordernis einer Anwendung der 

Schlussbestimmung der 6. IV-Revision nicht entgegen (vgl. Urteil BGer 

9C_384/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.3). 

6.3 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist als Zwischenergebnis fest-

zuhalten, dass bezüglich der unklaren Beschwerden die Voraussetzungen 

für eine Rentenüberprüfung gemäss Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG erfüllt sind 

(vgl. Urteil BGer 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 2.2). Die erklärbaren 

Beschwerden können nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung 

im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist.  

B-4492/2013 

Seite 14 

7.  

Für die neuerliche Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeits-

fähigkeit stützte sich die Vorinstanz hauptsächlich auf das bidisziplinäre 

Gutachten der Dres. med. B._______ und med. C._______. Daraus ergibt 

sich im Einzelnen Folgendes: 

7.1 Der rheumatologische Gutachter Dr. med. B._______ stellte folgende 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:  

– Chronisches, rechtsseitiges, lumbospondylogenes Syndrom (seit Jah-

ren) 

– Lumboradikuläres Syndrom L5 ˃ S1 rechts ab 1997 – aktuell 

klinisch keine radikuläre Symptomatik nachweisbar 

– Osteochondrose L4/5 und L5/S1 mit deutlicher Spondylarthrose 

– Leichte Fehlhaltung der LWS, leichte Bewegungseinschrän-

kung der LWS 

– Mögliche rheumatoide Arthritis (Diagnosestellung 2008) 

– BSR 30 mm, CRP normal, RF positiv, anti CCP JgG normal 

– zu Beginn Prednison, seit 02/2009 Resochin, seit 02/2011 Me-

thotrexat 

– aktuell klinisch keine entzündlich-rheumatische Pathologie er-

kennbar 

 

Des Weiteren stellte er folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit:  

– Chronisches zervikales Schmerzsyndrom (seit ca. 2 Jahren) 

– klinisch altersnormale Verhältnisse 

– radiologisch altersübliche degenerative Veränderungen 

– Fasciitis plantaris/Calcaneodynie rechts (intermittierend seit 1,5 Jah-

ren) 

– radiologisch plantarer Fersensporn 

– Chronische funktionelle Oberbauchbeschwerden (gemäss den Akten) 

– anamnestisch aktuell kaum Probleme 

– Zustand nach Cholezystektomie 09/1998 und epigastrischer Hernien-

operation 03/1999 

 

Dr. med. B._______ führte aus, dass er die Diagnose einer rheumatoiden 

Arthritis weder bestätigen noch ausschliessen könne. In den Akten fänden 

sich eine Polyarthralgie mit Morgensteifigkeit und ein positiver Rheuma-

B-4492/2013 

Seite 15 

test, während klinisch nur eine leichte Synovitis an einem Fingergrundge-

lenk beschrieben werde. Zusammengefasst habe sich das lumbospondy-

logene rechtsseitige Syndrom seit der Medas-Begutachtung gebessert, 

während die vorübergehend ab 2008 beeinträchtigenden Polyarthralgien 

heute kaum mehr vorhanden seien. Die Prognose hinsichtlich der lumbalen 

Situation sei nicht ungünstig, wobei mit einer weiteren substantiellen Ver-

besserung eher nicht gerechnet werden könne. Die Prognose der mögli-

chen rheumatoiden Arthritis sei kurz- bis mittelfristig günstig, langfristig sei 

eine Aussage nicht möglich.  

Bei der Beschwerdeführerin bestehe eine statische und dynamische Min-

derbelastbarkeit der Lendenwirbelsäule. Es finde sich eine behandelbare, 

schmerzhafte Einschränkung der Gehfähigkeit zufolge der Fasciitis plant-

aris. Aktuell bestünden keine Hinweise auf eine allgemeine Gelenkpatho-

logie bei einer möglichen entzündlich-rheumatischen Erkrankung.  

In der früheren Tätigkeit als Küchengehilfin wäre die Beschwerdeführerin 

aktuell zu 30 % arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit, also einer 

wechselnd belastenden, vorwiegend sitzenden, leichten Arbeit, sei die Be-

schwerdeführerin heute zu mindestens 90 % arbeitsfähig. Sofern am 3. Ap-

ril 2008 noch dieselbe Situation wie bei der Medas-Begutachtung vorgele-

gen habe, habe sich die Arbeitsfähigkeit seither merklich verbessert.  

7.2 Der psychiatrische Gutachter Dr. med. C._______ führte aus, dass bei 

der Beschwerdeführerin ab 1997 zunehmend körperliche Beschwerden 

aufgetreten seien. Anfangs seien es vorwiegend Rückenschmerzen gewe-

sen, später seien Magen-Darm-Beschwerden hinzugekommen. Es seien 

Operationen erfolgt, jedoch ohne nachhaltigen Erfolg. Im September 2002 

sei die Beschwerdeführerin in der Medas Zentralschweiz polydisziplinär 

abgeklärt worden. Unter anderem sei dort eine somatoforme autonome 

Schmerzstörung des oberen Gastrointestinaltraktes diagnostiziert worden. 

Diese Störung könne noch heute bestätigt werden. Zwar sei es unter den 

günstigen Verhältnissen, in denen die Beschwerdeführerin unterdessen in 

Serbien lebe, zu einer teilweisen Verbesserung gekommen. Es könne da-

von ausgegangen werden, dass auch hinsichtlich der Körperschmerzen 

eine somatoforme Überlagerung eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin 

wirke diesbezüglich fixiert, sie äussere hypochondrische Befürchtungen 

und zeige eine Schmerzausdehnung. Zusammenfassend könne bei der 

Versicherten eine deutliche psychosomatische Problematik festgestellt 

werden. Die Versicherte habe nie an bedeutenden psychopathologischen 

Befunden gelitten. Sie gebe an, früher unter dem Druck des Arbeitsplatzes 

B-4492/2013 

Seite 16 

erschöpft gewesen zu sein. Dadurch seien eine Nervosität sowie phasen-

weise Verstimmungen entstanden. Da diese in direktem Zusammenhang 

mit den Belastungen am Arbeitsplatz aufgetreten seien, könne eher von 

einer depressiven Reaktion ausgegangen werden. Die Versicherte habe 

sich später völlig von den Verstimmungen lösen können, da die Ursachen 

dafür weggefallen seien, insbesondere nach der Rückkehr in ihr Heimat-

land. Die Versicherte lebe dort in zufriedenstellenden Verhältnissen. Der 

heutige psychische Befund sei unauffällig, auch die Erschöpfungssympto-

matik, welche 2002 teilweise noch vorhanden gewesen sei, sei nicht mehr 

nachweisbar. Die Versicherte zeige auch durch ihre aktive Lebensführung, 

dass sie nicht depressiv sei. Sie habe eine regelmässige Tagesgestaltung, 

pflege soziale Kontakte und habe innerhalb des Familiensystems eine 

wichtige Rolle. 

Solche Störungen des oberen Gastrointestinaltraktes würden für sich allein 

noch keine Invalidität begründen. Bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behinderten, könnten den Wie-

dereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 

Person in der gegebenen Situation nicht die nötigen Ressourcen habe, mit 

den Schmerzen umzugehen. Ob eine solche Ausnahmesituation vorliege, 

welche dazu führe, eine langdauernde Beeinträchtigung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit zu bejahen, bestimme sich im Einzelfall anhand verschie-

dener Kriterien. Eine psychische Komorbidität sei bei der Versicherten seit 

Jahren, zumindest seit der Rückkehr in ihre Heimat, nicht mehr vorhanden. 

Die soziale Integration sei voll erhalten geblieben. Die Prämorbide Persön-

lichkeitsstruktur sei unauffällig. Die Schmerzproblematik bzw. die Gastro-

intestinalbeschwerden seien progredient und chronifiziert. Dr. med. 

B._______ habe körperliche Befunde festgestellt, welche die Versicherte 

bei der Arbeit teilweise einschränken würden.  

Damit würden zwei der verlangten Kriterien zutreffen, dies jedoch nicht in 

einem derartigen Ausmass, dass die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. 

Dies gelte insbesondere aus psychiatrischer Sicht, da keine psychische 

Komorbidität bestehe. Eine psychiatrische Therapie sei nicht indiziert. Die 

Prognose sei günstig. Die Versicherte sei aus psychiatrischer/psychoso-

matischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt.  

7.3 Der RAD-Arzt Dr. med. D._______ stützte sich in seiner Stellungnahme 

vom 17. Dezember 2012 vollumfänglich auf das bidisziplinäre Gutachten.  

Er nannte folgende Hauptdiagnosen:  

B-4492/2013 

Seite 17 

– Chronisches, rechtsseitiges, lumbospondylogenes Syndrom  

– Mögliche rheumatoide Arthritis 

 

Als Nebendiagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er:  

– Chronisches zervikales Schmerzsyndrom 

– Fasciitis plantaris/Calcaneodynie rechts 

– chronische funktionelle Oberbauchbeschwerden gemäss Akten 

– Zustand nach Cholezystektomie 09/1998 und epigastrischer Hernien-

operation 03/1999 

 

Als Nebendiagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit listete er 

eine somatoforme autonome Funktionsstörung des Verdauungssystems 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung auf.  

8.  

Die Beschwerdeführerin dagegen erachtete das Gutachten der Dres. med. 

B._______ und med. C._______ nicht als schlüssig. Sie reichte zahlreiche 

ärztliche Berichte aus ihrer Heimat ein. Im Einzelnen rügt die Beschwerde-

führerin Folgendes: 

8.1 Dr. med. B._______ habe keine Röntgenaufnahmen erstellt. Die letz-

ten Röntgenaufnahmen des Rückens datierten vom 17. Oktober 2006.  

Dieser Rüge kann nicht gefolgt werden. Es ist zwar richtig, dass Dr. med. 

B._______ keine Röntgenaufnahmen gemacht hat, doch hat sich in den 

Akten ein radiologischer Bericht vom 10. Februar 2012 gefunden. Aus die-

sem gehen die aufgrund einer Röntgenuntersuchung der LWS erhobenen 

Befunde und Diagnosen hervor (vgl. IV act. 42). Dr. med. B._______ 

konnte daher aufgrund dieser erst kürzlich durchgeführten Röntgenunter-

suchung und der detailliert beschriebenen Befunde auf die Durchführung 

einer weiteren Röntgenaufnahme verzichten. Die am 10. Februar 2012 er-

hobenen Befunde sind in seine Beurteilung miteingeflossen.  

Im Rahmen der Einwanderhebung reichte die Beschwerdeführerin zwei 

Röntgenbilder aus dem Jahr 2013 ein. Diese wurden vom RAD-Arzt  

Dr. med. D._______ in seinem Bericht vom 19. April 2013 einer Beurteilung 

unterzogen. Er kam zum Schluss, dass sich daraus keine neuen medizini-

schen Element ergeben würden (vgl. IV act. 79).  

8.2 Die Beschwerdeführerin macht des Weiteren geltend, dass sich ihr psy-

chischer Zustand seit der Ausreise aus der Schweiz verschlechtert habe. 

B-4492/2013 

Seite 18 

Sie habe in Serbien jedoch nie einen Psychiater aufgesucht, da es in ihrer 

Heimat eine Schande sei, psychiatrische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Von 

ihrem Hausarzt habe sie jedoch "Medikamente für die Nerven" erhalten.  

Dr. med. C._______ hielt fest, dass die Beschwerdeführerin nach Rückkehr 

in ihr Heimatland sich von den depressiven Verstimmungen habe lösen 

können. Sie lebe dort in zufriedenstellenden Verhältnissen. Der heutige 

psychische Befund sei unauffällig, auch die Erschöpfungssymptomatik, 

welche 2002 teilweise noch vorhanden gewesen sei, sei nicht mehr nach-

weisbar.  

Die positive psychische Entwicklung äussert sich aus Sicht des Bundes-

verwaltungsgerichts auch darin, dass die Beschwerdeführerin seit Ausreise 

in ihre Heimat nicht mehr in psychiatrischer Behandlung gewesen ist. Auf-

fallend ist, dass erst nach Erhalt des Vorbescheids vom 18. Januar 2013 

wieder eine psychiatrische Behandlung durchgeführt wurde. Die diplo-

mierte Psychologin G._______ erachtete in ihrem Bericht vom 12. März 

2013 eine mittelgradige depressive Episode (F 32) als gegeben. Die RAD-

Ärztin Dr. med. E._______ hielt in ihrem Bericht vom 20. Mai 2013 fest, 

dass aufgrund des Berichts der Psychologin G._______ die Kriterien einer 

depressiven Episode nicht erfüllt seien und sie auch im Wesentlichen keine 

neuen Gesichtspunkte eingebracht habe. Zu Recht hielt Dr. med. 

E._______ fest, die Beurteilung des Gutachters Dr. med. C._______ werde 

durch den Bericht der Psychologin G._______ nicht in Zweifel gezogen. 

Vorliegend ist zudem auch zu berücksichtigen, dass es sich bei G._______ 

um eine Psychologin und nicht um eine psychiatrische Fachärztin handelt, 

was den Beweiswert deren Stellungnahme zum psychischen Gesundheits-

zustand der Beschwerdeführerin ebenfalls entsprechend mindert (vgl. Ur-

teil BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1).   

8.3 Die Beschwerdeführerin reichte diverse serbisch-sprachige medizini-

sche Berichte der behandelnden Ärzte ein, welche allesamt nach Erlass 

des Vorbescheids datieren, und machte geltend, ihr Gesundheitszustand 

habe sich verschlechtert. Diesbezüglich gilt festzuhalten, dass diese teil-

weise handgeschriebenen Berichte pauschal gehalten sind und entweder 

keine eingehende Begründung der attestierten Arbeitsunfähigkeit oder kei-

nerlei Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin enthalten. Der 

RAD-Arzt Dr. med. D._______ hat diese Berichte in seiner Beurteilung vom 

19. April 2013 entsprechend berücksichtigt. Die von den serbischen Ärzten 

abgegebene Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdefüh-

B-4492/2013 

Seite 19 

rerin ist auch aufgrund der Erfahrungstatsache zu relativieren, dass behan-

delnde Arztpersonen bzw. Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auf-

tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 

E. 3b/cc). Wie RAD-Arzt Dr. med. D._______ schlüssig dargelegt hat, nen-

nen die eingereichten Berichte keine objektiv feststellbaren Gesichts-

punkte, welche Zweifel am bidisziplinären Gutachten begründen würden.  

9.  

Das bidisziplinäre Gutachten von Dres. med. B._______ und med. 

C._______ leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 

ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-

stand und zur Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Insbesondere 

wird im Gutachten die veränderte Situation in somatischer und psychischer 

Hinsicht im Vergleich zum Gesundheitszustand anlässlich der Medas-Be-

gutachtung im Jahr 2002 dargelegt und begründet.  

In Bezug auf die erklärbaren Beschwerden kann zusammengefasst festge-

halten werden, dass insgesamt eine Verbesserung im Sinne von Art. 17 

ATSG stattgefunden hat, da frühere Diagnosen bzw. Befunde nicht mehr 

bestätigt werden konnten. Die Beurteilung von Dr. med. B._______, wo-

nach aus somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeit 

von 90 % und eine Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit von 70 % 

bestehe, erscheint überzeugend.  

In psychischer Hinsicht besteht gemäss dem Gutachter Dr. med.  

C._______ hinsichtlich der Körperschmerzen eine somatoforme Überlage-

rung und – wie bereits anlässlich der ursprünglichen Rentenzusprechung 

diagnostiziert – eine somatoforme autonome Schmerzstörung des oberen 

Gastrointestinaltraktes. Auf diese diagnostizierten unklaren Beschwerden 

sind die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision – unter Berücksichtigung 

der durch BGE 141 V 281 geänderten Rechtsprechung hinsichtlich anhal-

tender somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosoma-

tischer Störungen – anzuwenden (vgl. E. 10).  

10.  

10.1 Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht unlängst von der Recht-

sprechung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ähnliche Störun-

gen und ihre Folgen vermutungsweise mit einer zumutbaren Willensan-

strengung überwindbar sind (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 

B-4492/2013 

Seite 20 

547 E. 3), Abstand genommen und eine neue Basis für die Beurteilung so-

matoformer Schmerzstörungen und ihrer Auswirkungen auf die juristisch 

zu beurteilende Arbeitsunfähigkeit begründet (E. 6). 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Invaliditätsbemessung bei psycho-

somatischen Störungen stärker als bisher den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnosti-

schen Anforderungen niederschlagen muss (E. 2). Auf der Ebene der Ar-

beitsunfähigkeit (E. 3) bezweckte die durch BGE 130 V 352 begründete 

Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungs-

vollzuges (E. 3.4.1.1) mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe bzw. (seit E. 

7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermu-

tung (E. 3.1 und 3.2). Deren Rechtsnatur kann offen bleiben (E. 3.3). Denn 

an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuhalten (E. 3.4 und 3.5). Das bis-

herige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisver-

fahren ersetzt (E. 3.6). An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – 

ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beein-

trächtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweis-

last der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich 

dadurch nichts (E. 3.7). An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei 

anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychoso-

matischen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren (E. 

4). Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad (E. 4.3) und Konsis-

tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen (E. 4.4). Auf den Begriff des 

primären Krankheitsgewinnes (E. 4.3.1.1) und die Präponderanz der psy-

chiatrischen Komorbidität (E. 4.3.1.3) ist zu verzichten. Der Prüfungsraster 

ist rechtlicher Natur (E. 5 Ingress). Recht und Medizin wirken sowohl bei 

der Formulierung der Standardindikatoren (E. 5.1) wie auch bei deren – 

rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zusammen (E. 5.2). Im 

Grunde konkretisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und 

Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen 

Leiden (E. 4.2) die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 

ATSG. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist 

nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festge-

stellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der 

Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) über-

wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die 

Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete ver-

sicherte Person zu tragen. 

B-4492/2013 

Seite 21 

10.2 Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach ge-

meinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das 

Bundesgericht in BGE 141 V 281 wie folgt: 

Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3) 

Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1) 

– Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1) 

– Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz 

(E. 4.3.1.2) 

– Komorbiditäten (E. 4.3.1.3) 

Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche 

Ressourcen; E. 4.3.2) 

Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3) 

 

Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4) 

– gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen 

vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) 

– behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener 

Leidensdruck (E. 4.4.2) 

 

Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der 

(im Einzelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsan-

wendern Indizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zu-

sammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosoma-

tischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3). 

10.3 In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 

210 (betreffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische 

Begutachtung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss al-

tem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweis-

wert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls 

mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen ent-

scheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweis-

grundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210. E. 6). In sinnge-

mässer Anwendung der nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten An-

forderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – ge-

gebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine 

schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben 

B-4492/2013 

Seite 22 

oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umstän-

den eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8). 

10.4 Vorliegend erhellt aus dem bidisziplinären Gutachten der Dres. med. 

C._______ und med. B._______ hinreichend, dass die Ausprägung der 

psychischen und somatischen diagnoserelevanten Befunde nicht derart 

stark ins Gewicht fällt, dass sie einer (teilweisen) Arbeitsfähigkeit in der an-

gestammten Tätigkeit sowie in einer angepassten Tätigkeit entgegenste-

hen würde. Ferner ergibt sich aus den Schilderungen der Beschwerdefüh-

rerin, dass sie ihren Bekanntenkreis pflege, viele Leute im Dorf kenne und 

sich dadurch gut aufgehoben fühle. Zu ihrem Sohn und ihren zwei Enkel-

kindern habe sie einen engen Kontakt. Sie könne den eigenen Haushalt 

erledigen und sei manchmal fähig, ihrem Sohn und dessen Schwiegermut-

ter zu helfen, indem sie ihnen beispielsweise gekochtes Essen bringe. Ihre 

Tagesgestaltung sei regelmässig. Sie stehe morgens früh auf und mache 

die notwendigen Arbeiten. Sie spaziere viel und besuche gelegentlich Got-

tesdienst in einer orthodoxen Kirche. Auch von der RAD-Ärztin Dr. med. 

F._______ wurde in ihrer Stellungnahme vom 30. November 2015 bestä-

tigt, dass die Beschwerdeführerin eine aktive Lebensführung mit einer re-

gelmässigen Tagesgestaltung zu haben scheint. Sie lebe in einem guten 

sozialen Umfeld und spiele innerhalb des Familiensystems eine wichtige 

Rolle. Die Würdigung der Vorinstanz, dass unter diesen Umständen nicht 

davon ausgegangen werden könne, die Beschwerdeführerin sei am Rand 

ihrer physischen und psychischen Belastbarkeit, ist nicht zu beanstanden. 

Hinzu kommt, dass sie seit der Rückkehr nach Serbien anfangs 2004 keine 

psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen hat. Bei dieser Sach-

lage ergeben sich auch unter Berücksichtigung der beachtlichen Standar-

dindikatoren keine erheblichen funktionellen Auswirkungen der medizi-

nisch festgestellten somatoformen Schmerzstörung. Dr. med. C._______ 

hat die somatoforme Schmerzstörung in nachvollziehbarer Weise als Di-

agnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt.  

11.  

In Bezug auf die nicht erklärbaren Beschwerden ergibt sich nach dem Dar-

gelegten, dass das bidisziplinäre Gutachten im Kontext mit dem RAD-Be-

richt von Dr. med. F._______ vom 30. November 2015 eine schlüssige Be-

urteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlaubt, womit dieser Ex-

pertise auch im vorliegenden Zusammenhang volle Beweiskraft zukommt. 

Die Beurteilung anhand der Standardindikatoren führt zum Schluss, dass 

hier funktionelle Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Folglich ist die 

B-4492/2013 

Seite 23 

Beschwerdeführerin lediglich in somatischer Hinsicht in ihrer Arbeitsfähig-

keit eingeschränkt. Die erklärbaren somatischen Beschwerden der Be-

schwerdeführerin haben sich gemäss den nachvollziehbaren Beurteilun-

gen der Dres. med. B._______ und C._______ seit der ursprünglichen 

Rentenzusprechung erheblich verbessert (vgl. E. 7.1 und 9). Der medizini-

sche Sachverhalt ist demnach dahingehend erstellt, dass der Beschwer-

deführerin die angestammte Tätigkeit zu 70 % zumutbar ist und sie in einer 

angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 90 % aufweist. Soweit die 

Beschwerdeführerin verlangt, es seien weitere Abklärungen durchzufüh-

ren, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtetet werden 

(BGE 127 V 491 E. 1b S. 494 mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und 

die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind aufgrund der medizini-

schen Akten hinreichend geklärt. Von weiteren Untersuchungen wären 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. 

12.  

Die Beschwerdeführerin ist in ihrer angestammten Tätigkeit 70 % und in 

einer angepassten Verweisungstätigkeit 90 % arbeitsfähig. Damit könnte 

sie ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen von mehr als 60 % 

des massgebenden Valideneinkommens erzielen. Da bereits ein Prozent-

vergleich ergibt, dass die Beschwerdeführerin keine rentenberechtigende 

Invalidität aufweist, erübrigt sich die Durchführung eines (bezifferten) Ein-

kommensvergleichs (vgl. bspw. Urteil EVG I 816/05 vom 7. Juni 2006 

E. 4.3 mit Hinweisen). 

13.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die angefochtene 

Verfügung der Vorinstanz vom 27. Juni 2013 als rechtens und die Invali-

denrente wurde der Beschwerdeführerin in korrekter Weise per 1. Septem-

ber 2013 aufgehoben. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet 

und ist abzuweisen. 

14.  

14.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdefüh-

rerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die sich aus 

der Gerichtsgebühr und den Auslagen zusammensetzen. Sie werden unter 

Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im 

vorliegenden Verfahren auf Fr. 400.– festgesetzt (vgl. Art. 63 Abs. 4bis 

VwVG sowie Art. 1, Art. 2 und Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

B-4492/2013 

Seite 24 

[VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

14.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist entsprechend dem Ver-

fahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 

VwVG). Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begeh-

ren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismäs-

sig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundes-

behörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Eva Schneeberger Bianca Gloor 

B-4492/2013 

Seite 25 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

Versand: 6. Juni 2016