# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81d9e373-b878-5f27-8bd0-ac1f52111502
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 18.12.2012 SK2 2012 7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2012-7_2012-12-18.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

__________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 18. Dezember 2012 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 12 7 27. Dezember 2012

Entscheid 
II. Strafkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuar ad hoc Ludwig

In der strafrechtlichen Beschwerde

des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea 
Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur, 

gegen

die Anklageverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 13. Februar 
2012, mitgeteilt am 15. Februar 2012, in Sachen gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 14. Juni 2009 kam es auf der Hauptstrasse von A. in Richtung B. zu 
einem Verkehrsunfall, in welchen unter anderem auch Motorradlenker X. verwic-
kelt war. Mit Strafmandat vom 1./3. Juni 2010 sprach der Kreispräsident Bergell X. 
in der Folge der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 34 Abs. 3 SVG 
und Art. 39 Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziffer 1 SVG für schuldig. 

B. Gegen dieses Strafmandat liess X. am 17. Juni 2010 fristgerecht Einspra-
che erheben. Gestützt auf Art. 175 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons 
Graubünden (im Folgenden: StPO-GR) überwies der Kreispräsident Bergell dar-
aufhin die Strafsache an den Bezirksgerichtspräsidenten Maloja zur Durchführung 
der Untersuchung nach den Vorschriften über das ordentliche Verfahren.

C. Am 31. Januar 2011 erliess der Bezirksgerichtspräsident Maloja die Schluss-
verfügung und räumte den Parteien die Gelegenheit ein, Akteneinsicht zu nehmen 
und Anträge auf Ergänzung der Untersuchung zu stellen. Mit Verfügung vom 28. 
Februar 2011 entsprach der Bezirksgerichtspräsident Maloja dem Antrag von X. 
um Einholung eines verkehrstechnischen Gutachtens. 

D. Am 13. Februar 2012, mitgeteilt am 15. Februar 2012, erliess der Bezirks-
gerichtspräsident Maloja eine Anklageverfügung, worin er X. wegen Verletzung 
von Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 und 2 SVG in 
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in Anklagezustand versetzte und die Sache 
dem Bezirksgerichtsausschuss Maloja zur Beurteilung überwies.

E. Gegen diese Anklageverfügung erhob X. am 6. März 2012 Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden, worin er beantragte, die Anklageverfügung 
vom 13. Februar 2012 sei aufzuheben und die Sache sei zur Durchführung der 
Untersuchung und Einstellung, eventualiter zur Anklageerhebung, zuständigkeits-
halber an die Staatsanwaltschaft Graubünden zu überweisen. Die Beschwerde 
wurde damit begründet, das Bezirksgerichtspräsidium Maloja sei nicht zuständig, 
die Strafuntersuchung zu führen. Es sei nämlich mit dem 1. Januar 2011 die neue 
Schweizerische Strafprozessordnung in Kraft getreten, deren Art. 448 vorsehe, 
dass zum Zeitpunkt des 1. Januar 2011 hängige Verfahren nach dem neuen Ver-
fahrensrecht fortgeführt werden sollten. Zwar sehe Art. 455 StPO im Falle von 
Einsprachen gegen Strafbefehle vor, diese noch nach bisherigem Recht durchzu-
führen. Art. 455 StPO komme jedoch nur zum Tragen, falls das Einspracheverfah-
ren, wie beispielsweise im Kanton Zürich, einem Rechtsmittelverfahren entspre-

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che. Im Kanton Graubünden entspreche die Einsprache gegen einen Strafbefehl 
jedoch nicht einem Rechtsmittel, sondern sei ein Rechtsbehelf sui generis, der 
dazu führe, dass an die Stelle des durchgeführten summarischen Verfahrens ein 
ordentliches Verfahren trete. Es sei vom Gesetzgeber aber nicht beabsichtigt ge-
wesen, dass Art. 455 StPO auch in solchen Fällen zur Anwendung käme, weshalb 
dieser Artikel im Falle des Kantons Graubünden unbeachtlich bleiben müsse und 
die Übergangsregelung vielmehr nach der allgemeinen Regel des Art. 448 StPO 
zum Tragen käme, welcher eine möglichst rasche Anpassung an das neue Ver-
fahrensrecht und damit eine Fortführung hängiger altrechtlicher Verfahren nach 
neuem Recht vorsehe. Damit sei ab dem 1. Januar 2011 die Staatsanwaltschaft 
Graubünden für die Untersuchung zuständig gewesen, und das Verfahren sei die-
ser Behörde zur Durchführung der Untersuchung zu überweisen. 

F. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und in der angefoch-
tenen Anklageverfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägun-
gen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Angefochten ist eine Anklageverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten, 
welche in Anwendung von Art. 175 Abs. 1 StPO-GR, also nach dem alten Straf-
verfahrensrecht, erging. Es stellt sich daher die Frage, ob die vorliegende Be-
schwerde ebenfalls nach der alten bündnerischen StPO-GR oder nach der neuen, 
am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen schweizerischen StPO entgegenzunehmen 
ist. Nach Art. 454 Abs. 1 StPO gilt für Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Ent-
scheide, welche nach Inkrafttreten der StPO gefällt wurden, das neue Verfahrens-
recht. Demgegenüber werden nach Art. 453 Abs. 1 StPO die Rechtsmittel gegen 
Entscheide, welche vor Inkrafttreten der StPO gefällt wurden, nach dem bisheri-
gen Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Die angefochtene 
Anklageverfügung wurde am 13. Februar 2012, und damit nach Inkrafttreten der 
neuen StPO, erlassen. Es fragt sich somit, ob das vorliegende Anfechtungsobjekt 
einen „erstinstanzlichen Entscheid“ im Sinne des Art. 454 Abs. 1 StPO darstellt. 
Dies ist auf folgendem Grund zu verneinen: Würden auch Amtshandlungen der 
Untersuchungsorgane – und als eine solche ist die angefochtene Anklageverfü-
gung zu betrachten – von Art. 454 Abs. 1 StPO erfasst, so würde deren Anfech-
tung allenfalls mitten im Untersuchungsverfahren zu einem Wechsel vom bisheri-
gen zum neuen Recht, und damit zu anderen Verfahrensrechten und Zuständig-
keiten, führen. Zur Vermeidung dieses Resultats rechtfertigt es sich daher, unter 

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„erstinstanzlichen Entscheiden“ gemäss Art. 454 Abs. 1 StPO nur erstinstanzliche 
(Gerichts-)urteile zu verstehen. Ein solches ist die angefochtene Anklageverfü-
gung nicht, weshalb die vorliegende Beschwerde nach Art. 453 Abs. 1 als altrecht-
liche Beschwerde im Sinne des Art. 176a StPO-GR in Verbindung mit Art. 138 und 
Art. 139 StPO-GR entgegenzunehmen ist.

2. Nach Art. 139 Abs. 1 StPO-GR ist zur Beschwerdeführung berechtigt, wer 
durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse 
an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Als Beschuldigter ist X. durch 
die gegen ihn erlassene Anklageverfügung zweifellos berührt. Es ist im Weiteren 
zu prüfen, ob er auch über ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder 
Änderung der Anklageverfügung verfügt. Ein schutzwürdiges Interesse kann dabei 
nicht bestehen, falls es der Entscheidung der Beschwerdeinstanz von vornherein 
an der Möglichkeit ermangelt, überhaupt einen Einfluss auf die Rechtsposition der 
Rechtsmittel einlegenden Partei ausüben zu können. Das schutzwürdige Interesse 
muss sowohl im Anhebungszeitpunkt des gerichtlichen Verfahrens wie auch im 
Zeitpunkt der Urteilsfällung vorhanden sein. Vorliegend ist Gegenstand des Ver-
fahrens und der angefochtenen Verfügung ein Sachverhalt, welcher sich am 14. 
Juni 2009 ereignet hat. Aufgrund dieses Sachverhalts wurde X. am 13. Februar 
2012 wegen Verletzung eines Übertretungstatbestands in Anklagezustand ver-
setzt. Nach Art. 109 StGB verjähren die Strafverfolgung und die Strafe im Fall von 
Übertretungen mit Ablauf einer Frist von drei Jahren. Nach Art. 98 lit. a StGB be-
ginnt die Verjährungsfrist mit dem Tag, an welchem der Beschuldigte die ihm zur 
Last gelegte Handlung ausgeführt hat, zu laufen. Nach Art. 97 Abs. 3 StGB ver-
hindert ein erstinstanzliches Urteil, welches innert der Verjährungsfrist ergeht, 
dass die Verjährung in der Folge überhaupt noch eintritt. Vorliegend ist es aber bis 
zum heutigen Tag nicht zu einem erstinstanzlichen Urteil gekommen. Das Straf-
mandat des Kreispräsidenten Bergell vom 1./3. Juni 2010 hätte nur als erstin-
stanzliches Urteil gelten können, falls dagegen keine Einsprache erhoben worden 
wäre. Mit Einspracheerhebung des Beschuldigten vom 17. Juni 2010 fiel das 
Strafmandat dahin und die Verjährung lief weiter (Hug, in: Donatsch [Hrsg.], 
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Zürich 2010, Art. 97, N 9; Jaggi, Ist der Strafbe-
fehl ein erstinstanzliches Urteil im Sinne von Art. 70 Abs. 3 StGB?, ZStrR 124 
(2006), S. 437 ff.). Es ergibt sich daher, dass die Strafverfolgung gegen X. wegen 
der ihm zur Last gelegten Übertretung vom 14. Juni 2009 mit Eintritt des 14. Juni 
2012 verjährt ist. Es konnte damit ab dem 14. Juni 2012 keine gerichtliche Beurtei-
lung über die X. zur Last gelegte Übertretung mehr stattfinden, womit auch die 
Anklageverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 13. Februar 2012 

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dahingefallen ist. Damit verfügt der Beschwerdeführer aber auch nicht mehr über 
ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der besagten Verfügung, womit 
die Beschwerde abgeschrieben werden kann. Das vor dem Bezirksgerichtsaus-
schuss Maloja hängige Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer kann damit 
eingestellt werden.

3. Der Klarstellung halber sei im Folgenden dennoch kurz aufgeführt, weshalb 
es mit der Vorgehensweise des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja im vorliegen-
den Fall, bezüglich der Behandlung der Einsprache gegen das kreispräsidentliche 
Strafmandat, entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift, seine Rich-
tigkeit hatte. Das Kantonsgericht von Graubünden hat sich nämlich im Vorfeld des 
Inkrafttretens des neuen Strafverfahrensrechts mit der Behandlung von Einspra-
chen gegen altrechtliche Strafmandate auseinandergesetzt und eine Weisung an 
die rechtsanwendenden Behörden des Kantons Graubünden erlassen, worin es 
festgelegt hat, dass im Falle von Einsprachen gegen altrechtliche Strafmandate in 
Übertretungsstrafsachen das Verfahren nach der StPO-GR, also nach dem alten 
Verfahrensrecht, weiterzuführen ist. Dies aus den folgenden Gründen: Nach Art. 
453 Abs. 1 StPO gilt für Rechtsmittel, welche gegen Entscheide, die vor Inkrafttre-
ten der StPO gefällt wurden, das bisherige Recht, und es bleiben die bisher zu-
ständigen Behörden im weiteren Verfahren zuständig. Art. 455 StPO statuiert ex-
plizit, dass dieses Vorgehen nach Art. 453 StPO auch bei Strafbefehlen gilt. Nach 
Art. 175 Abs. 1 StPO-GR führt der Bezirksgerichtspräsident als Untersuchungs-
behörde im Falle einer Einsprache gegen ein Strafmandat die Untersuchung wei-
ter und erhebt nach deren Abschluss entweder Anklage oder stellt das Verfahren 
ein. Nach neuem Verfahrensrecht hingegen ist die Sache gemäss Art. 355 StPO 
nach einer Einsprache gegen einen Strafbefehl an die Staatsanwaltschaft zurück-
zuweisen, welche die Untersuchung ergänzt (Abs. 1), und anschliessend entweder 
am Strafbefehl festhält (Abs. 3 lit. a), das Verfahren einstellt (Abs. 3 lit. b), einen 
neuen Strafbefehl erlässt (Abs. 3 lit. c) oder aber Anklage beim erstinstanzlichen 
Gericht erhebt (Abs. 3 lit. d). Würde daher bei Einsprachen gegen nach altem 
Recht ergangene Strafmandate das neue Verfahrensrecht angewendet, so hätte 
dies einen Wechsel des nach altem Recht zuständigen Untersuchungsorgans und 
zudem auch eine Änderung der Kompetenzen sowie eine Verschiebung der rich-
terlichen Spruchkompetenz bezüglich der Strafmandate zur Folge. Ein solches 
Ergebnis wäre aber mit Sinn und Zweck von Art. 455 in Verbindung mit Art. 453 
Abs. 1 StPO unvereinbar. Es bleibt damit für Einsprachen gegen altrechtliche 
Strafmandate bei der Regelung, die dem Wortlaut von Art. 455 in Verbindung mit 
453 Abs. 1 StPO zu entnehmen ist, wonach solche Einsprachen nach dem alten 

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Verfahrensrecht zu behandeln sind (Entscheid des Kantonsgerichts von Graubün-
den SK2 11 17 vom 20. Mai 2011; s. für den Kanton Bern: Bänziger / Burkhard / 
Haenni, Der Strafprozess im Kanton Bern, Bern 2010, N 1088).

Zwar ist es zutreffend, dass in der Lehre als Ausnahme zu einem solchen Vorge-
hen zum Teil propagiert wird, eine Einsprache gegen einen Strafbefehl sei nach 
dem neuen Verfahrensrecht – also nach Art. 355 StPO – zu behandeln, falls der 
jeweilige Kanton bereits in seinem alten Verfahrensrecht die Regelung gekannt 
habe, dass nach erhobener Einsprache die Sache nicht automatisch dem Gericht 
überwiesen, sondern zunächst erneut der Staatsanwaltschaft übergeben werde 
(so Schmid, Praxiskommentar Schweizerische Strafprozessordnung, Zürich 2009, 
Art. 455, N 4; Lieber, in: Donatsch / Hansjakob / Lieber [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 455, N 4). Es geschieht 
dies aber mit dem Argument, dass in diesen Kantonen eine dem neuen Art. 355 
StPO analoge Regelung bereits früher gegolten habe. Im Kanton Graubünden ist 
gerade das aber nicht der Fall. Im neuen Art. 355 StPO hat die Staatsanwaltschaft 
im Falle einer Einsprache gegen einen Strafbefehl nämlich, wie oben dargelegt, 
vier Reaktionsmöglichkeiten zur Auswahl. Dies war auch schon der Fall zum Bei-
spiel in der Strafprozessordnung des Kantons Zürich (§ 322 StPO-ZH), welcher 
Kanton also eine dem Art. 355 StPO analoge Regelung bereits in seinem alten 
Strafverfahrensrecht gekannt hat, weshalb es sich rechtfertigen würde, in einem 
solchen Fall direkt die neue StPO anzuwenden. Im Kanton Graubünden hat der 
Bezirksgerichtspräsident bei Einsprachen gegen Strafmandate jedoch gemäss Art. 
175 Abs. 1 StPO-GR nur die beiden Möglichkeiten, Anklage zu erheben oder das 
Verfahren einzustellen. Zudem geht im Kanton Graubünden nach dem alten Straf-
verfahrensrecht die Sache nach Einsprache gegen ein Strafmandat eben nicht an 
die Staatsanwaltschaft, sondern an einen Bezirksrichter, welcher die Funktion ei-
ner Untersuchungsbehörde wahrnimmt. Der Kanton Graubünden kannte also in 
seiner Strafprozessordnung keine analoge Regelung zu Art. 355 StPO, weshalb 
es sich auch nicht rechtfertigt, eine Ausnahme der oben dargelegten Art in der 
Behandlung von Einsprachen gegen Strafmandate vorzunehmen.

4. In Anwendung von Art. 12 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes 
(GOG; BR 173.000) ergeht eine einzelrichterliche Entscheidung.

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen bei diesem Verfahrensaus-
gang nach Art. 160 Abs. 2 StPO-GR zu Lasten des Kantons Graubünden. Das 

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gegen X. eröffnete Strafverfahren wird eingestellt und die Untersuchungskosten 
des Kreisamts Bergell und des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja gehen ebenfalls 
zu Lasten des Kantons Graubünden. Nach Art. 161 Abs. 1 StPO-GR ist dem An-
geschuldigten auf sein Begehren eine durch den Staat auszurichtende Entschädi-
gung zuzusprechen, wenn das gegen ihn geführte Verfahren eingestellt wird. 
Nach Art. 161 Abs. 2 StPO GR entscheidet jene Instanz über das Entschädi-
gungsbegehren, bei der das Verfahren zuletzt anhängig war. Im Falle von Vertei-
digerkosten ist Voraussetzung für einen Entschädigungsanspruch, dass der Bei-
zug eines Rechtsanwalts nach der Sachlage gerechtfertigt und dessen Bemühun-
gen angemessen waren. In unkomplizierten Fällen, vor allem bei einfachen Ver-
kehrsstrafsachen, ist hinsichtlich der Umtriebsentschädigung Zurückhaltung gebo-
ten (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, Chur 
1996, S. 414 f. m.w.H.). Angesichts der Tatsache, dass das vorliegende Verfahren 
nur eine Übertretung zum Gegenstand hatte, erscheint eine Entschädigung für das 
gesamte Verfahren von CHF 1‘400.- als angemessen.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die angefochtene Anklageverfügung wird aufgehoben und das Strafverfah-
ren gegen X. wird infolge Verjährung eingestellt.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und der Untersuchungsverfahren 
des Kreisamts Bergell und des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja gehen zu 
Lasten des Kantons Graubünden.

3. Der Kanton Graubünden hat X. für das Untersuchungs- und das Beschwer-
deverfahren mit CHF 1‘400.- ausseramtlich zu entschädigen.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; 
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimati-
on, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gel-
ten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: