# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 612ecf09-319c-51f8-818a-b7ad2751341d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-09
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf berufliche Massnahmen ungenügend abgeklärt; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00613
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00613.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00613
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
9. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1984
,
meldete sich
am 11. Februar 2014
u
nter Hinweis auf
eine Lernbehinderung
bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
9/2
; vgl. auch Urk. 9/
3
). Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
holte einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 9/5)
sowie
einen Arztbericht (Urk. 9/12
/1-4
) ein und führte ein Standortgespräch durch (Urk. 9/8).
Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(Urk. 9/16
; Urk.
9/23, Urk. 9/29
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
4. Mai 2015 einen Anspruch sowohl auf eine Rente als auch auf berufliche Massnahmen (Urk. 9/36 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
2. Juni 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
4. Mai 2015
(
Urk.
2) und beantragte, dies
e sei aufzuheben und es sei
die Sache zur Prüfung von beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
25. Juni 2015
(Urk.
8
) die Abwei
sung der Beschwerde. Dies wurde
der Beschwerdeführerin am
25. August 2015
zur Kenntnis gebracht (Urk.
13
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalide oder von einer Invalidität (
Art.
8
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss
Art.
8
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
hal
ten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
Abs.
1).
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (
Abs.
1
bis
). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der
Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (
Abs.
2). Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht der Anspruch auf Leistungen unabhän
gig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (
Abs.
2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in (
Abs.
3):
medizinischen Massnahmen (
lit
. a);
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (
lit
.
a
bis
);
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus
bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe,
lit
. b);
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.2
Gemäss
Art.
15 IVG haben Versicherte, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind,
Anspruch
auf Berufsberatung. Der Leistungsanspruch setzt voraus, dass die versicherte Person an sich zur Berufswahl oder zur beruflichen Neuorientierung fähig ist, infolge ihres Gesundheitszustandes aber darin behindert ist, weil die Kenntnisse über Nei
gungen, berufliche Fähigkeiten und Möglichkeiten nicht ausreichen, um einen der Behinderung angepassten Beruf wählen zu können (ZAK 1977 S. 191 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 431/99 vom 1
5.
Februar 2000). In Betracht fällt jede körperliche oder psychische Beeinträchtigung, die den Kreis der für die versicherte Person nach ihrer Eignung und Neigung möglichen Berufe oder Betätigungen einengt oder die Ausübung der bisherigen Aufgabe unzumutbar macht. Ausgeschlossen sind geringste Behinderungen, die keine nennenswerte Beeinträchtigung zur Folge haben und deshalb die Inanspruchnahme der Invali
denversicherung nicht rechtfertigen (BGE 114 V 29 E. 1a mit Hinweisen).
1.3
Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz die
ser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der Versicherten entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 Abs. 1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
jede Berufslehre oder
Anlehre
sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte. Der erstmaligen beruflichen Ausbil
dung gleichgestellt ist laut Art. 16 Abs. 2
lit
. b IVG die berufliche Neuausbil
dung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeig
nete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben.
Andererseits hat die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 1 IVG Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Inva
lidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit gleichgestellt ist laut Abs. 2 derselben Bestimmung die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf. Als Umschulung gelten gemäss Art. 6 IVV Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erst
maligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen (Abs. 1). Als Umschulungsmassnahmen gelten auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höher
wertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung  oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind (
Abs.
1
bis
).
Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher war als das Taggeld nach
Art.
23
Abs.
2 IVG (Abs. 2).
1.4
Arbeitsunfähige (
Art.
6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss
Art.
18
Abs.
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs.
2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der
angefochtenen Verfügung
davon aus,
die Versicherte leide seit ihrer Geburt an einer Entwicklungsverzögerung unbe
kannter Ätiologie (eventuell
Cerebralparese
) im geistigen, kognitiven und kör
perlichen Bereich. Aufgrund der gesundheitlichen Einschränkung (IQ +/- 60) sei aus
berufsberaterischer
Sicht keine Ausbildung möglich. In
Y.___
habe die Versicherte in den Jahren 2010 bis 2013 in einer Hilfstätigkeit ein monatliches Einkommen von Fr. 214.-- erzielt. Diese Tätigkeit sei als angemessene Einar
beitung in eine Tätigkeit im geschützten Rahmen zu betrachten, weshalb kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe
(Urk. 2 S. 2 f.)
.
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1),
es bestehe aufgrund ihres vergleichsweise tiefen IQ eine hohe Wahrscheinlich
keit, dass sie keine Ausbildung mit Berufsattest oder Fähigkeitszeugnis abschlies
sen könne. Ob der niedrige IQ jedoch einer IV-
Anlehre
tatsächlich ent
gegenstehen würde, lasse sich nicht abschliessend beurteilen. Entsprechende Abklärungen seien von der Beschwerdegegnerin nicht vorgenommen worden. Auch aus den sich in den Akten
befindenden
Unterlagen aus
Y.___
seien keine abschliessenden Erkenntnisse zu gewinnen (S. 3 f. Ziff. 4).
Unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin in
Y.___
zu einem kleinen Pensum einerseits in einem Kindergarten/Primarschule, andererseits in einem Kinderhort beschäftigt gewesen sei und dabei ein kleines Einkommen erzielt habe. Dies weise darauf hin, dass sie zumindest die Voraussetzungen für den An
spruch auf eine Einarbeitung in eine geschützte Werkstätte erfüllen dürf
t
e. Dass hingegen die Tätigkeit in
Y.___
bereits als angemessene Einarbeitung in eine Tätigkeit im geschützt
en Rahmen zu betrachten sei, werde bestritten. In der Schweiz würden keine vergleichbaren geschützten Arbeitsplätze im Bereich Kindergarten/Kinderhort/Prim
arschule bestehen. Dies bedeute
, dass die Be
schwer
deführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Arbeitsplatz in einer vergleichbaren Tätigkeit finden könne, wie sie sie in
Y.___
ausge
übt habe. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit müsse sie deshalb in eine andere Tätigkeit wechseln und in eine konkrete neue Tätigkeit eingearbeitet werden (S. 4 Ziff. 5).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf berufli
che Massnahmen zu Recht verneint hat.
Unbestritten blieb die Verneinung des Rentenanspruchs (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 3).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin wurde in
Y.___
geboren und besuchte dort wäh
rend 12 Jahren eine Regelschule, welche sie im Januar 2005 abschloss (Urk. 9/1/22-23). Sie habe nach Angaben der Mutter der Beschwerdeführerin während den 12 Schuljahren eine persönliche Unterstützung erhalten und habe somit ein „angepasstes High School
Certificate
“
abschliessen können
. Seit dem Jahr 2005
habe
die Beschwerdeführerin als Volontärin
in einem Kindergar
ten/Primarschule gearbeitet (Aktivitäten organisieren, Geschichten erzählen, abwa
schen, etc.). Im Jahr 2010 sei ihr dort auch ein temporärer Job in der Administration angeboten worden.
Zusätzlich habe sie seit dem Jahr 2009 an zwei Tagen in der Woche während drei Stunden in einem Kinderhort mitgehol
fen (bei den jeweiligen Aktivitäten
mitmachen,
Kinder beaufsichtigen, aufräu
men, Mithilfe in der Administration; Urk. 9/3/1
, vgl. auch Urk. 9/1/25-26
).
Am 24. Oktober 2013 reiste die Beschwerdeführerin in die Schweiz ein (Urk. 9/2/1 Ziff. 1.6).
3.2
Im Bericht vom 8. Mai 2014 (Urk. 9/12/1-4) nannte
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine allgemeine Entwicklungsverzögerung im
geistig/
kogni
ti
ven und körperlichen Bereich unklarer Ätiologie, eventuell eine
Cerebralparese
(Ziff. 1.1).
Aufgrun
d dieser Einschränkungen könne d
ie
Beschwerdeführerin
nur im geschützten Bereich eingesetzt werden, wobei ein voller Einsatz
(100 %)
mög
lich sei. Aufgrund der geistigen Verlangsamung bestehe aber eine vermin
derte Leistungsfähigkeit (Ziff. 1.7).
4.
4.1
Gemäss
Rz
1011 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) ist bei einem Intelligenz-Quotienten
(IQ)
von unter 70 in der Regel von einer verminderten
Arbeitsfähigkeit auszugehen (sie
he
auch Urteile des Bundesgerichts 8C_747/2008 vom 28. April 2009 E. 3.3 und I 775/06 vom 14. August 2007 E. 5.2), wobei in jedem Einzelfall eine objektive Beschreibung der Auswirkungen auf das Verhalten, auf die berufliche Tätigkeit, die normalen Tätigkeiten des täglichen Lebens und das soziale Umfeld vorliegen muss.
Dies ist vorliegend nicht der Fall und wurde von der
Beschwer
degegnerin
unzureichend abgeklärt.
4.2
Der IQ der Beschwerdeführerin wurde letztmals - soweit aktenkundig - mit 16 Jahren beurteilt. Sie erzielte Werte zwischen 58 und 63 (Urk. 9/12/5-7).
Wie die Beschwerdeführerin ausführte, war es ihr trotz ihren Einschränkungen möglich, ein „angepasstes High School
Certificate
“ zu erlangen. Was „angepasst“ bedeu
tet, wurde weder von der Beschwerdeführerin näher dargelegt, noch von der Beschwerdege
gnerin abgeklärt. Trotzdem
weisen
sowohl der erlangte Schulab
schluss
wie auch die über mehrere Jahre ausgeübten Tätigkeiten im Kindergar
ten sowie im Hort
darauf hin,
dass die Beschwerdeführerin
die Voraussetzungen für eine Tätigkeit mindesten
s
in einer geschützten Werkstätte mit sich
bringen dürfte.
Ungeklärt blieb bisher die Frage, ob ga
r eine IV-
Anlehre
möglich wäre.
Die
Beschwerdegegnerin
zweifelt offenbar
nicht daran, dass sich die gesund
heit
lichen Einschränkungen im beruflichen Umfeld niederschlagen,
hielt sie doch fest, die Beschwerdeführerin sei in
Y.___
bereits angemessen in eine Tätigkeit im geschützten Rahmen eingearbeitet worden.
Dies steht im Einklang
mit der Einschätzung
durch
Dr.
Z.___
, welcher die Beschwerdeführerin in einem geschützten Arbeitsplatz als 100 % arbeitsfähig (allerdings mit nicht genauer bezifferter Einschränkung der Leistungsfähigkeit) einstufte.
In den Akten fehlen Aussagen dazu, in wie fern sich der tiefere IQ
und die
Entwick
lungs
verzögerung
der Beschwerdeführerin im beruflichen Bereich
auswirkt.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung einfach paus
chal fest, mit einem IQ von +/-
60 sei keine Ausbildung möglich. Wie aber bereits zuvor erwähnt, wurden keine konkreten Abklärungen zu den Auswi
rkungen
auf das Verhalten, auf die berufliche Tätigkeit, die normalen Tätigkeiten des tägli
chen Lebens und das soziale Umfeld vorgenommen
.
4.3
Sodann
ist
die Beschwerdegegnerin ohne weitere A
b
klärungen davon ausgegan
gen, im Bereich Kindergarten/Primarschule/Kinderhort würden Arbeitsplätze für die Beschwerdeführerin bestehen. Selbst wenn dem so wäre - was die Beschwer
de
führerin bestreitet (vorst
ehend E. 2.2) - hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat
zes (Art. 18 Abs. 1 IVG
; vorstehend E. 1.4
)
und auf Umschulungsmassnahmen ge
mäss Art. 17 Abs. 2 IVG. Denn a
ls Umschulung gelten
auch
Ausbildungs
m
ass
nahmen
, die Versicherte nach
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vor
gängi
ge berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen
(vorstehend E. 1.3).
Sofern im genannten Bereich keine geeigneten Stellen existieren, wäre
n weitere berufliche Massnahmen wie Berufsberatung (vorstehend E. 1.2)
und
der An
spruch auf Ersatz der Kosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung (vorste
hend E. 1.3) zu prüfen.
Insbesondere sind die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte der erstmaligen berufli
chen Ausbildung gleichgestellt (vgl. Art. 16 Abs. 2
lit
. a IVG).
4.4
Zusammenfassend können bei der Beschwerdeführerin i
nvaliditätsbedingte Schwie
rigkeiten bei der Eingliederung nicht ausgeschlossen werden. Somit sind
Massnahmen
beruflicher Art durchaus denkbar, sei es in Form praktischer Un
terstützung bei der Stellensuche (Arbeitsvermittlung, Berufsberatung) oder hin
sichtlich
Erwerb
einer erstmaligen beruflichen Ausbildung
oder Umschulung
.
Welche Eingliederungsschwierigkeiten bestehen und welche
Massnahmen
not
wendig wären, legte die Beschwerdeführerin sowohl im Verwaltungs- als auch im Beschwerdeverfahren dar, wobei die effektiv durchfüh
rbaren
Massnahmen
nach Vornahme
weiterer Abklärungen von der Beschwerdegegnerin zu prüfen bleiben.
Dementsprechend
ist die Beschwerde
gutzuheissen
und die Sache ist zur Vor
nahme weiterer Abklärungen bezüglich
beruflicher
Massnahmen
an die
Be
schwer
degegnerin
zurückzuweisen
.
5.
5.1
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend erweist sich der Antrag der Beschwer
deführerin auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 5) als gegenstandslos.
5.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5.3
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 1
0.
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3
)
.
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese wer
den ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
In Anwendung dieser Kriterien ist die Parteientschädigung vorliegen
d
auf Fr.
1
‘
7
00
.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und
ausgangs
gemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gut
heissung der Beschwerde wird die
angefochtene
Verfügung
vom
4
.
Mai
20
15
aufgehoben, und es wird die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese
nach erfolgter Abklärung
über den
Anspruch auf berufliche Massnahmen
neu
verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
5
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti