# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5748dcc9-1bc4-5326-a02f-026f88c70ca1
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-26
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 26.10.2023 VG.2023.00045 (VG.2023.1296)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2023-00045_2023-10-26.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 26. Oktober 2023

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  Besetzung:
  Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichterin Olivia Lattmann,
  Verwaltungsrichter Fritz Jnglin und Gerichtsschreiberin MLaw Paula Brändli

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2023.00045

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführerin

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch B.______

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegner

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Einstellung in der Anspruchsberechtigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung:

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  A.______ war seit dem 1.
  Mai 2017 bzw. seit dem 1. Januar 2018 bei der C.______ als Pflegehelferin SRK
  und Haushaltshilfe angestellt. Nach einer Besprechung betreffend
  Maskenpflicht bei der Arbeit wurde das Arbeitsverhältnis am 21. Juli
  2022 per 31. Juli 2022 aufgelöst.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 A.______ meldete sich am 6. September 2022 beim
  Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Glarus zum Bezug von Leistungen
  der Arbeitslosenversicherung an und beantragte am 20. September 2022
  Arbeitslosenentschädigung.

  
	
   

  
	
  2.2 Nach Abklärungen zur Auflösung des
  Arbeitsverhältnisses stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
  Glarus A.______ am 16. November 2022 wegen selbstverschuldeter
  Arbeitslosigkeit für 59 Tage ab dem 1. August 2022 in der
  Anspruchsberechtigung ein. Hiergegen erhob Letztere am 16. Dezember 2022
  Einsprache, welche sie am 18. Februar 2023 ergänzte. Am 15. März
  2023 hiess das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Einsprache teilweise gut und
  reduzierte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 47 Tage.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  A.______ gelangte mit
  Beschwerde vom 1. Mai 2023 ans Verwaltungsgericht und beantragte die
  Aufhebung des Einspracheentscheids vom 15. März 2023. Es sei auf eine
  Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten. Eventualiter sei das
  Amt für Wirtschaft und Arbeit zu verpflichten, ihr die entgangenen
  Ersatzeinkünfte in der Höhe von Fr. 13'216.- zu ersetzen; unter
  Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Das Amt für Wirtschaft
  und Arbeit beantragte am 30. Mai 2023 die Abweisung der Beschwerde;
  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______. Am
  26. Juni 2023 bzw. am 23. August 2023 hielten die Parteien an ihren
  Anträgen fest.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni
  1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 f. des Bundesgesetzes über den
  Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
  (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
  Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der
  vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
  erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. aber nachstehende
  E. II/6).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei Ende
  2021 an COVID-19 erkrankt, weshalb bis heute Geruchs- und
  Geschmackssinns-Irritationen bestünden. Ihre Arbeitgeberin habe anfangs Juli
  2022 eine Maskenpflicht eingeführt und sie habe dieser in der Folge
  mitgeteilt, dass ihr die Tätigkeit wegen gesundheitlichen Einschränkungen
  unter den gegebenen Umständen nicht zumutbar sei. Daraufhin sei das
  Arbeitsverhältnis vermeintlich einvernehmlich aufgelöst worden, wobei sie zu
  diesem Zeitpunkt aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei,
  sich gegen die Arbeitgeberin zur Wehr zu setzen. Der Beschwerdegegner habe
  diesbezüglich sodann ungenügend abgeklärt, ob und inwiefern die fehlende
  Bereitschaft, eine Maske zu tragen, der Grund für die Auflösung des
  Arbeitsverhältnisses gewesen sei. So habe ihre damalige Arbeitgeberin nämlich
  auch Ausnahmen von der Maskenpflicht bewilligt und ihr vor der Auflösung des
  Arbeitsverhältnisses keine Bedenkzeit eingeräumt. Schliesslich sei höchstens
  von einem sehr geringen Verschulden auszugehen, womit maximal
  15 Einstelltage gerechtfertigt seien. Des Weiteren sei Schadenersatz
  geschuldet, weil der Beschwerdegegner seiner Aufklärungs- und
  Beratungspflicht nur ungenügend nachgekommen sei. Er habe sich mit den
  Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen begnügt und sie nicht darauf aufmerksam
  gemacht, dass weitere Arztberichte erforderlich seien. Darüber hinaus habe er
  sie trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht an die
  Invalidenversicherung weiterverwiesen. Ausgehend vom versicherten Verdienst
  ergebe sich ein Ausfall von Fr. 13'216.-, welchen der Beschwerdegegner
  zu verantworten habe.

  
	
   

  
	
  2.2 Der Beschwerdegegner führt aus, nachdem er sowohl
  die Beschwerdeführerin als auch die ehemalige Arbeitgeberin befragt habe, sei
  er von einer Arbeitgeberkündigung ausgegangen. Die Beschwerdeführerin sei
  infolgedessen mit Einstelltagen sanktioniert worden, weil sie der Arbeitgeberin
  durch ihr eigenes Verhalten Anlass zur Kündigung gegeben habe. Die
  arbeitgeberseitige Einführung einer Maskenpflicht während der Arbeit sei
  dabei sachlich gerechtfertigt und die Weisung an die Beschwerdeführerin
  eindeutig gewesen, womit ihr die Konsequenzen einer Verweigerung hätten klar
  sein müssen. Die Arbeitgeberin habe für die Beschwerdeführerin sodann
  alternative Tätigkeitsmöglichkeiten geprüft und verneint, weil selbst als
  Haushaltshilfe zumindest teilweise eine Maskenpflicht notwendig gewesen sei.
  Ferner habe die Beschwerdeführerin bis zur Vertragsauflösung nicht belegt,
  dass es ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei, die Weisung zu
  befolgen. Dies obschon sie die Unzumutbarkeit zu belegen habe. Demgegenüber
  sei er, der Beschwerdegegner, seiner Abklärungspflicht genügend nachgekommen.
  Des Weiteren seien die Einstelltage von 59 bereits auf 47 reduziert worden,
  womit dem Einzelfall angemessen Rechnung getragen worden sei. Die Überprüfung
  der Vermittlungsfähigkeit sei überdies ein von den Einstelltagen gesondertes
  Verfahren, weshalb eine allfällige Information zu einer IV-Anmeldung nicht
  Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein könne. Schliesslich könne seine
  Beratungspflicht erst ab Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung greifen,
  womit er in Bezug auf die Auflösung des Arbeitsverhältnisses keine
  entsprechenden Möglichkeiten oder Pflichten gehabt habe.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
  will der versicherten Person einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen
  Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG).
  Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden
  Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss die versicherte
  Person jedoch alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das
  Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom
  4. Mai 2010 E. 2.2). Ist sie durch eigenes Verschulden arbeitslos
  geworden, ist sie in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30
  Abs. 1 lit. a AVIG). Zweck der Einstellung als
  versicherungsrechtliche Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung der
  versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten
  der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat
  (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

  
	
   

  
	
  3.2 Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt
  vor, wenn oder soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit
  nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den
  persönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die
  Versicherung die Haftung nicht übernimmt (BGer-Urteil 8C_665/2018
  15. April 2019 E. 4.3, mit Hinweisen). Die Arbeitslosigkeit
  gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn die versicherte Person durch
  ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten,
  dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat
  (Art. 44 Abs. 1 lit. a der
  Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Stellt ein
  Arbeitgeber die versicherte Person sodann unmissverständlich vor die Wahl,
  entweder selbst zu kündigen oder die Kündigung entgegenzunehmen, handelt es
  nicht um eine Selbstkündigung (Barbara Kupfer Bucher, in Hans-Ulrich
  Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
  Sozialversicherungsrecht, AVIG, 5. A., Zürich/Basel/Genf 2019,
  S. 209, mit Hinweisen). 

  
	
   

  
	
  3.3 Das vorwerfbare Verhalten der versicherten Person
  muss nach Art. 20 lit. b des am 17. Oktober 1991 für die
  Schweiz in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen
  Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit
  vom 21. Juni 1988 vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz
  genügt. Eine zumindest eventualvorsätzliche Herbeiführung der
  Arbeitslosigkeit liegt unter anderem dann vor, wenn die versicherte Person
  auf Grund einer Verwarnung weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom
  Arbeitgeber nicht oder zumindest nicht mehr toleriert wird und zu einer
  Kündigung führt, sie aber die ihr nach den persönlichen Umständen und
  Verhältnissen zumutbaren Anstrengungen zu einer Änderung des vom Arbeitgeber
  beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt. Gleichwohl ist für die
  Tatbestandserfüllung von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV keine
  Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337
  bzw. Art. 346 Abs. 2 des Obligationenrechts vom
  30. März 1911 (OR) vorausgesetzt. Somit ist bei der Klärung der
  arbeitslosenversicherungsrechtlichen Frage der Einstellung in der
  Anspruchsberechtigung nicht entscheidend, ob sich eine fristlose Auflösung
  des Arbeitsverhältnisses aus arbeitsrechtlicher Sicht rechtfertigt oder
  nicht. Es genügt, dass das allgemeine dienstliche oder ausserdienstliche
  Verhalten der versicherten Person Anlass zur Kündigung oder Entlassung
  gegeben hat, wobei Beanstandungen in beruflicher Hinsicht nicht vorgelegen
  haben müssen (vgl. BGE 112 V 242 E. 1, mit
  Hinweisen). Hat hingegen eine versicherte Person nur grobfahrlässig zur
  Kündigung durch den Arbeitgeber beigetragen, ist eine Einstellung in der
  Anspruchsberechtigung gemäss Art. 20 lit. b IAO nicht zulässig
  (vgl. BGer-Urteil 8C_19/2019 vom 1. April 2019 E. 2.4,
  mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  3.4 Beim Einstellungsgrund gestützt auf Art. 44
  Abs. 1 lit. a AVIV genügt der im Sozialversicherungsrecht übliche
  Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht, sondern es muss das
  der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten in beweismässiger Hinsicht
  klar feststehen. In seiner Beweiswürdigung ist das Gericht regelmässig
  auf die Parteivorbringen und insbesondere auf die Aussagen der Arbeitgeberin
  angewiesen. Diese sollte eine Sachverhaltsdarstellung abgeben, ohne am
  Ausgang des Verfahrens interessiert zu sein und ohne ein Interesse daran zu
  haben, die versicherte Person in einem ungünstigen Licht erscheinen zu
  lassen. Solange kein Grund besteht, an den Aussagen der Arbeitgeberin zu
  zweifeln, ist auf diese abzustellen. Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und
  Arbeitnehmer vermögen blosse Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für
  ein schuldhaftes Verhalten der versicherten Person nicht zu erbringen, wenn
  sie von dieser bestritten werden und nicht durch andere Beweise oder Indizien
  bestätigt erscheinen (vgl. BGE 112 V 242 E. 1, mit Hinweisen;
  BGer-Urteil 8C_19/2019 vom 1. April 2019 E. 2.4, mit Hinweisen;
  vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 205).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Vorliegend stützte der Beschwerdegegner die
  Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Art. 30 Abs. 1
  lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Entsprechend
  ging er von einer Arbeitgeberkündigung aus. Diese Einordnung erscheint
  nachvollziehbar und plausibel (vgl. AVIG-Praxis ALE, Januar 2023,
  Rz. D25), womit Ausführungen zur allfälligen Einwilligung in die
  Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht weiter zu behandeln sind. Strittig
  und zu prüfen ist indessen, ob die Beschwerdeführerin mit ihrer Weigerung,
  während der Arbeit eine medizinische Hygienemaske zu tragen, Anlass zur
  Kündigung gegeben hat und ob ihr eine Weiterbeschäftigung zumutbar gewesen wäre.

  
	
   

  
	
  4.2 Die damalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin
  führte im Sommer 2022 eine allgemeine Maskenpflicht ein, wozu sie im
  Rahmen ihrer Weisungskompetenz ohne Weiteres berechtigt war
  (vgl. Art. 321d OR). Darüber hinaus erscheint diese Verpflichtung
  mit Blick auf den Aufgabenbereich der Mitarbeitenden und angesichts des
  Kontakts mit vulnerablen Personen nachvollziehbar. Dass sich die
  Beschwerdeführerin gegenüber ihrer Arbeitgeberin in der Folge geweigert hat,
  bei der Arbeit eine Maske zu tragen, ist sodann unbestritten. Sie machte zwar
  geltend, Letztere habe ihr vor der Unterzeichnung der Auflösungsvereinbarung
  keine Bedenkzeit eingeräumt. Aufgrund ihrer bereits zuvor geäusserten und
  eindeutigen Weigerung, eine Maske zu tragen, erscheint es jedoch unwahrscheinlich,
  dass die Beschwerdeführerin ihre Meinung hierzu geändert hätte, wovon die
  Arbeitgeberin denn auch nicht ausgehen musste. Dass die Auflösung des
  Arbeitsverhältnisses mit der Weigerung der Beschwerdeführerin begründet
  wurde, gilt schliesslich ebenfalls als erstellt.

  
	
   

  
	
  4.3

  
	
  4.3.1 Der Beschwerdegegner prüfte, ob der
  Beschwerdeführerin die Arbeit mit einer Maske zumutbar gewesen sei. Dabei
  verwies er auf Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Diese Bestimmung
  ist vorliegend jedoch nicht einschlägig, da sie lediglich Fälle der
  Selbstkündigung erfasst. Wie bereits dargelegt wurde eine solche vom
  Beschwerdegegner jedoch zu Recht verneint. Der vorliegende Sachverhalt fällt
  damit korrekterweise in die Kategorie der Arbeitgeberkündigung gemäss
  Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Folglich gilt zu prüfen, ob die
  Beschwerdeführerin die ihr zumutbaren Anstrengungen für eine Änderung des von
  der Arbeitgeberin beanstandeten Verhaltens hätte aufbringen können
  (vgl. obenstehende E. II/3.3).

  
	
   

  
	
  4.3.2 Die Beschwerdeführerin stellt sich hauptsächlich
  auf den Standpunkt, dass sie die Maskentragepflicht aus gesundheitlichen
  Gründen nicht habe befolgen können. Obschon sie dies der Arbeitgeberin
  bereits vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses mitgeteilt hat, vermochte sie
  dies jedoch nicht mit echtzeitlichen medizinischen Unterlagen zu belegen. Da
  die Arbeitnehmerin die Beweislast für eine Verhinderung an der Arbeit durch
  Krankheit trägt (BGer-Urteil 8C_125/2021 vom 14. September 2021
  E. 3.1 f.; 8C_511/2009 vom 20. August 2009 E. 4, mit Hinweisen)
  und das ärztliche Zeugnis aktuell sein muss, um beweistauglich zu sein (vgl.
  auch Dejan Simic, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach
  Art. 30 AVIG, Zürich/Genf 2023, S. 76 ff.), hat sie gegenüber der
  Arbeitgeberin damit nicht rechtsgenüglich belegt, dass ihr eine Anpassung
  ihres Verhaltens medizinisch nicht zumutbar sei, woran die im späteren
  Arbeitslosenversicherungsverfahren eingereichten Unterlagen nichts zu ändern
  vermögen (vgl. aber nachstehende E. II/5.3.2).

  
	
   

  
	
  4.4 Als Zwischenfazit ist damit festzuhalten, dass die
  Beschwerdeführerin die Weisung ihrer Arbeitgeberin betreffend Maskenpflicht
  nicht befolgt hat und spätestens seit dem Gespräch vom 21. Juli 2022
  wusste, dass dies zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses führen würde. Damit hat
  sie durch ihr Verhalten mindestens eventualvorsätzlich Anlass zur Kündigung
  gegeben. Es wäre ihr sodann zumindest zumutbar gewesen, bei ihrer
  Arbeitgeberin echtzeitliche Belege einzureichen, wonach ihr die Einhaltung
  der Weisung aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei (vgl. Urteil
  des Verwaltungsgerichts Bern 200 2021 546 vom 1. November 2021
  E. 3.2). Dasselbe gilt im Übrigen bezüglich ihrem Vorbringen, sie sei zu
  diesem Zeitpunkt bereits nicht arbeitsfähig gewesen, was ebenfalls gegenüber
  der Arbeitgeberin unbelegt blieb. Zu prüfen bleibt somit, ob die vom
  Beschwerdegegner verfügte Einstellung von 47 Tagen in der
  Anspruchsberechtigung angemessen ist.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1 Die Dauer der Einstellung in der
  Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens
  (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je nach Einstellungsgrund
  1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem
  und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3
  AVIV). Gestützt darauf hat das SECO ein Einstellraster für die kantonalen
  Amtsstellen erlassen (AVIG-Praxis ALE, Januar 2023, Rz. D79). Dieser
  entbindet die verfügende Stelle jedoch nicht von der Pflicht, das Verhalten
  der versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände
  des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten, zu
  würdigen und eine dem Verschulden angemessene Sanktion festzusetzen
  (BGer-Urteil 8C_285/2011 vom 22. August 2011 E. 3.2.1).

  
	
   

  
	
  5.2

  
	
  5.2.1 Vorliegend ging der Beschwerdegegner wegen des
  Verhaltens der Beschwerdeführerin, namentlich einer Selbstkündigung durch die
  versicherte Person oder eine Auflösung in gegenseitigem Einvernehmen ohne
  Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle, von einem schweren Verschulden aus.
  Die dabei vorgenommene Kategorisierung entspricht jedoch nicht der bisherigen
  Einordnung des Sachverhalts, da der Beschwerdegegner im Rahmen der Prüfung
  des Einstelltatbestands von einer Arbeitgeberkündigung ausging, was wie
  dargelegt schlüssig erscheint (vgl. obenstehende E. II/4.1). Daraus
  folgt nun aber auch, dass im Rahmen der Verschuldensprüfung nicht von einer
  Arbeitgeberkündigung abzuweichen ist (vgl. AVIG-Praxis ALE, Januar 2023,
  Rz. D75 1.D). Dementsprechend ist fraglich, um welchen Untertatbestand
  der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit es sich vorliegend handelt. Eine
  fristgerechte Kündigung fällt dabei von vornherein ausser Betracht, da das
  Arbeitsverhältnis am 21. Juli 2022 trotz einer Kündigungsfrist von drei
  Monaten per 31. Juli 2022 aufgelöst wurde (vgl. Personalreglement
  Art. 5). Es bleibt nachfolgend somit zu prüfen, ob eine gerechtfertigte
  fristlose Kündigung vorliegt.

  
	
   

  
	
  5.2.2 Bei
  Nichtbefolgung einer Weisung zur Maskenpflicht kommt eine fristlose Kündigung
  in Betracht, wenn die betroffene Person damit eine Unmöglichkeit der
  Arbeitserbringung in Kauf nimmt und auch nach Androhung der fristlosen
  Kündigung ihr Verhalten nicht anpasst (vgl. BGer-Urteil 8C_271/2023 vom
  19. Juni 2023 E. 5.3; Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich
  VB.2022.00367 vom 10. November 2022 E. 3; Urteil des Verwaltungsgerichts
  Aargau WKL.2021.17 vom 9. Juni 2022 E. 2.5; Urteil des
  Kantonsgerichts Glarus ZG.2022.00294 vom 5. September 2022
  E. III/3.3.3; Rebecca Vionnet, Der Umgang mit Arbeitnehmern während der
  Corona-Krise, ex/ante 1/2021, S. 22). Mit Blick auf die vorgenannte
  Rechtsprechung und aufgrund der vorhandenen Unterlagen kann somit davon
  ausgegangen werden, dass die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin
  grundsätzlich berechtigt war, ihr aufgrund der Weigerung zur Maskentragung
  ohne Einhaltung der regulären Frist zu kündigen.

  
	
   

  
	
  5.3

  
	
  5.3.1 Bei einer gerechtfertigten fristlosen
  Kündigung einer versicherten Person mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag
  ist von einem schweren Verschulden auszugehen, was grundsätzlich zu einer
  Einstellung von 31 bis 60 Tagen führt (Art. 45 Abs. 3
  lit. c AVIV i.V.m. AVIG-Praxis ALE, Januar 2023, Rz. D75 1.C). Zur
  Feststellung des individuellen Verschuldens und für die Bemessung der
  Einstellung bei schwerem Verschulden ist dabei vom Mittelwert bzw. von
  45 Tagen auszugehen, wobei in der Folge erschwerende sowie mildernde
  Faktoren und das Prinzip der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen sind
  (AVIG-Praxis ALE, Januar 2023, Rz. D77).

  
	
   

  
	
  5.3.2 Eine Einzelfallprüfung ergibt, dass der
  vorliegend für die Arbeitslosenversicherung entstandene Schaden 22 bezogene
  Taggelder darstellt. Vor dem Hintergrund, dass Einstelltage eine angemessene
  Mitbeteiligung am Schaden der Arbeitslosenversicherung bezwecken (Thomas
  Nussbaumer, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,
  Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. A., Basel 2016, Kap. 11 Rz. 866;
  Simic, a.a.O., S. 91), erscheint es gerechtfertigt, diesen Umstand
  mildernd zu berücksichtigen. Ebenso zu berücksichtigen ist sodann die
  Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin im Sommer 2022 in einer
  schwierigen Gesamtsituation befand. Dies unter anderem aus gesundheitlichen
  Gründen und aufgrund des Verhaltens der ehemaligen Arbeitgeberin, was auch
  der Beschwerdegegner bereits miteinbezogen hat. Ferner hat sie bereits
  während längerer Zeit bei der damaligen Arbeitgeberin gearbeitet und hierbei
  durchwegs positive Rückmeldungen erhalten (BGer-Urteil 8C_138/2017,
  8C_143/2017 vom 23. Mai 2017, E. 6.3). Das von ihr zwar verspätet
  eingereichte, aber dennoch die gesundheitliche Einschränkung nachträglich
  bestätigende Arztzeugnis betreffend die Unmöglichkeit der Maskentragung ist
  schliesslich ebenfalls mildernd zu berücksichtigen und entgegen der Ansicht
  des Beschwerdegegners kann der Beschwerdeführerin der Verzicht auf die
  Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist sodann nicht zum Nachteil
  gereichen, da ein solcher bei einer fristlosen Arbeitgeberkündigung nicht
  vorliegt.

  
	
   

  
	
  5.3.3 Unter Berücksichtigung, dass der
  versicherten Person in ähnlich gelagerten Fällen weniger Einstelltage als wie
  vorliegend 47 Tage (36 Tage aufgrund Verweigerung der Maskenpflicht: vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Bern 200 2021
  546 vom 1. November 2021 E. 3.2) bzw. in schwereren Fällen
  der fristlosen Kündigung ebenfalls weniger Einstelltage verfügt wurden
  (34 Tage bei handgreiflicher Auseinandersetzung mit Messer: BGer-Urteil
  8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 6.2 f.; vgl. allgemein
  Simic, a.a.O., S. 96 f.) sowie unter Miteinbezug der oben
  dargelegten Milderungsgründe erweist es sich als angezeigt, die Einstellung
  in der Anspruchsberechtigung auf angemessene 18 Tage zu reduzieren.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  Soweit die Beschwerdeführerin ein Schadenersatzbegehren
  aufgrund der Verletzung der Aufklärungspflicht, unter anderem aufgrund
  fehlender Beratung bezüglich einer Anmeldung bei der Invalidenversicherung
  (Art. 27 i.V.m. Art. 78 ATSG) stellt, ist sie darauf hinzuweisen,
  dass hierüber die zuständige Behörde zu entscheiden hat (Art. 78
  Abs. 2 ATSG). Im Bereich der Arbeitslosenversicherung ist dies die
  zuständige Kasse (Art. 82a Abs. 1 AVIG; vgl. Volker Pribnow, in
  Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger-Naef [Hrsg.], Basler
  Kommentar ATSG, Basel 2020, Art. 78 N 42). Anhand der vorliegenden
  Akten ist sodann davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner das
  Schadenersatzbegehren nicht behandelt und hierüber noch nicht verfügt hat.
  Folglich stellt dies nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens dar,
  weshalb an dieser Stelle nicht weiter darauf einzugehen ist.

  
	
   

  
	
  7.

  
	
  Zusammenfassend hat die
  Beschwerdeführerin der vormaligen Arbeitgeberin Anlass zur Kündigung gegeben,
  indem sie sich weigerte, die Weisung betreffend Maskenpflicht umzusetzen.
  Dabei handelte sie mindestens eventualvorsätzlich und es wäre ihr zumutbar
  gewesen, der Arbeitgeberin echtzeitliche Belege für die vorgebrachte gesundheitliche
  Unzumutbarkeit einzureichen. Ihr Verschulden ist sodann zwar grundsätzlich
  als schwer zu qualifizieren. Aufgrund des geringen Schadens und der
  persönlichen Umstände der Beschwerdeführerin ist die Anzahl Einstelltage
  jedoch auf angemessene 18 Tage zu reduzieren.

  
	
   

  
	
  Dies führt zur teilweisen
  Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Die Gerichtskosten sind
  von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen
  (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m.
  Art. 61 lit. a ATSG). Als teilweise obsiegende Partei hat
  die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung
  (Art. 61 lit. g ATSG), wobei ein tieferer Stundenansatz gewählt
  werden kann, wenn die Partei durch einen Nichtanwalt vertreten wird (Ueli
  Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 61 N 235).
  Dementsprechend ist der Beschwerdegegner zu verpflichten, der
  Beschwerdeführerin innert dreissig Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids
  eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Das Gesuch der
  Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist
  schliesslich mangels anwaltlicher Vertretung abzuweisen (Art. 139
  Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai
  1986 [VRG]).

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  Das Gesuch der
  Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird
  abgewiesen.

  
	
  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Der
    Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 15. März 2023 wird
    dahingehend abgeändert, als die Beschwerdeführerin für 18 Tage in der
    Anspruchsberechtigung eingestellt wird.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Der
    Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert
    30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine reduzierte
    Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 500.- (inkl. Mehrwertsteuer)
    zu bezahlen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]