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**Case Identifier:** e041d056-c369-5296-a2bf-5f5edc345524
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.07.2017 IV 2015/239
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-239_2017-07-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/239

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 24.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 24.07.2017
Art. 28 IVG. Da der Versicherte in einer adaptierten Hilfsarbeit mindestens zu 
80 % arbeitsfähig ist, ist er in der Lage, ein rentenausschliessendes 
Einkommen zu erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 2017, IV 
2015/239).

Entscheid Versicherungsgericht, 24.07.2017

Entscheid vom 24. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger         

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/239            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals im August 2012 wegen Rückenschmerzen bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er gab an, in 

B.___ die Primarschule, die Sekundarschule und eine Ausbildung zum Maler absolviert 

zu haben. Die C.___ berichtete der IV-Stelle am 11. Dezember 2012 (IV-act. 30), dass 

sie den Versicherten zu 100 % als Reiniger beschäftigt habe. Der Beginn und das 

allfällige Ende des Arbeitsverhältnisses sei „unbestimmt, nach Absprache“. Der letzte 

effektive Arbeitstag sei Ende Juni 2012 gewesen. Der Stundenlohn habe zwischen Fr. 

17.50 und Fr. 19.50 betragen. Ohne Gesundheitsschaden würde der Versicherte heute 

Fr. 36'800.-- pro Jahr verdienen.

A.b  Dr. med. D.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, 

berichtete am 10. Januar 2013 (IV-act. 32), dass der Versicherte seit August 2012 an 

einer belastungsabhängigen tiefen Lumbalgie bei leichtgradiger Facettenarthrose L4/5 

beidseits mit rezessaler Einengung und an einer Spondylose L3/4 links leide. Der 

Versicherte sei in der bisherigen Tätigkeit als Reiniger wie auch in einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig. Dr. med. E.___, 

Allgemeine Medizin, erklärte am 14. Januar 2013 (IV-act. 34), dass dem Versicherten 

leichtere Reinigungsarbeiten ab ca. Februar 2013 wieder zu 50 % zumutbar seien. In 

einer leichten Tätigkeit mit Wechselbelastung bestehe eine 50-70 %ige 

Arbeitsfähigkeit. Dr. med. F.___, Wirbelsäulenzentrum G.___, gab in einem Bericht vom 

31. Januar 2013 zuhanden von Dr. E.___ an (IV-act. 40), dass der Versicherte an einer 

Lumbago bei Spondylarthrose L4/5 und L5/S1 leide. Am 1. Februar 2013 führte Dr. 

F.___ eine therapeutische Infiltration der Facettengelenke L4/5 und L5/S1 durch (IV-act. 

77-8). Am 13. März 2013 berichtete er der IV-Stelle (IV-act. 42), dass der Versicherte 

Mühe mit Arbeiten in gebückter oder vorgeneigter Position sowie in Zwangspositionen 

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habe. Auch das Heben und Tragen schwerer Gegenstände bereite ihm Mühe. Die 

bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten ohne Einschränkung zumutbar.

A.c  Am 21. Februar 2013 erklärte der Versicherte gegenüber der 

Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle, dass es ihm seit der Infiltration sehr viel 

besser gehe (IV-act. 44). Sobald seine Arbeitgeberin wieder mehr Aufträge habe und 

sich bei ihm melde, werde er wieder voll arbeiten gehen. Die 

Eingliederungsverantwortliche merkte an, die Angabe der Arbeitgeberin, dass sie den 

Versicherten zu 100 % beschäftigt habe, sei nicht korrekt. Der Arbeitsvertrag laute auf 

eine Anstellung im Rahmen von zwei bis fünfzig Stunden (pro Woche). Dr. med. H.___ 

vom RAD notierte am 20. März 2013 (IV-act. 45), dass dem Versicherten die 

angestammte Tätigkeit als Reiniger nicht mehr zumutbar sei. Die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit (körperlich leicht, wechselbelastend, Gewichte bis max. 15 

kg, keine Arbeiten in Zwangshaltungen oder in gebückter, vorgeneigter Haltung) 

betrage 100 %.

A.d  Mit Mitteilung vom 25. März 2013 wies die IV-Stelle die Gesuche des Versicherten 

um berufliche Eingliederungsmassnahmen und Rentenleistungen ab (IV-act. 48).

B.   

B.a  Am 13. März 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug 

von Leistungen an (IV-act. 51). Er gab an, seit dem 8. August 2012 gesundheitlich 

beeinträchtigt zu sein. Als Grund nannte er kaputte Bandscheiben, Schlafstörungen 

und eine Zyste rechts hinter dem Ohr. Dr. F.___ hatte Dr. E.___ am 5. März 2014 

berichtet (IV-act. 53), dass sich der Versicherte ziemlich genau 13 Monate nach einer 

Facetteninfiltration L4/5 und L5/S1, auf welche dieser gut angesprochen habe, wegen 

unerträglicher lumbaler Rückenschmerzen wieder bei ihm gemeldet habe. Die 

Schmerzen hätten in den letzten zwei Monaten so stark zugenommen, dass sich der 

Versicherte wieder deutlich behindert fühle. Er habe fast dauernd einen Muskelkrampf. 

Es seien genau die gleichen Schmerzen wie vor einem Jahr. Er habe dem Versicherten 

vorgeschlagen, die therapeutische Infiltration der Facettengelenke zu wiederholen.

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B.b  Dr. F.___ gab am 9./14. April 2014 gegenüber RAD-Ärztin Dr. H.___ an (IV-act. 61), 

dass der Versicherte an einer erheblichen Lumbalgie bei degenerativen LWS-

Veränderungen L4/L5 und L5/S1 mit Facettengelenksarthrosen leide. Im Vergleich zur 

letzten Vorstellung Anfang 2013 habe sich der Gesundheitszustand verschlechtert. Am 

7. März 2014 seien Facettengelenksblockaden durchgeführt worden. Anschliessend 

habe sich der Versicherte nicht mehr gemeldet. Es bestehe eine eingeschränkte 

Rückenbelastbarkeit. Die Tätigkeit als Baureiniger sei dem Versicherten nicht mehr 

zumutbar. Sollte die Facettengelenksblockade vom 7. März 2014 gleich gut gewirkt 

haben wie diejenige im Jahr 2013, sollte eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit zumindest halbtags möglich sein. RAD-Ärztin Dr. H.___ bestätigte am 28. April 

2014, dass der Versicherte mit dem Bericht von Dr. F.___ eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht habe (IV-act. 62).

B.c  Der Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte am 8. Juli 2014, dass 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, da sich der Versicherte 

subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 66). Am 12. August 2014 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sein Gesuch um berufliche Massnahmen abgewiesen 

werde, da er sich nicht in der Lage fühle, an Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken 

(IV-act. 71).

B.d  Am 3. September 2014 informierte Dr. F.___ die IV-Stelle darüber, dass sich der 

Versicherte seit dem 7. März 2014 nicht mehr in seiner Behandlung befinde (IV-act. 72). 

Dr. E.___ berichtete der IV-Stelle am 7. Oktober 2014 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 77). Im Vordergrund stünden die Schmerzen von Seiten 

des Rückenleidens. Die letzte Infiltration habe nicht mehr viel geholfen. Einen 

Arbeitsversuch Ende März 2014 habe der Versicherte wegen protrahierter 

lumbovertebraler Schmerzen nach einem Tag wieder abgebrochen. Die Schmerzen 

würden durch Arbeitsbelastung (Reinigung) offenbar stark zunehmen. Für ihn als 

Hausarzt sei es schwierig, die Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Aus seiner Sicht betrage 

sie für körperlich leichte Arbeiten mit Wechselbelastung ca. 50-70 %. Dr. H.___ notierte 

am 26. November 2014 (IV-act. 79), dass eine objektivierbare Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen sei. Die Arbeitsfähigkeit in der körperlich 

schweren Tätigkeit als Baureiniger betrage 0 %, die Arbeitsfähigkeit adaptiert 100 %.

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B.e  Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 81). Zur 

Begründung führte sie aus, dass im Rahmen der Wiederanmeldung keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes habe festgestellt werden können. 

Demnach bestehe in körperlich leichten, dem Leiden optimal angepassten 

Erwerbstätigkeiten nach wie vor eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Dagegen 

wendete der Versicherte am 8. Dezember 2014 ein, dass er immer Rückenschmerzen 

habe und diese nicht mehr besser würden (IV-act. 82). Zudem leide er unter 

Schlafproblemen und einem Ohrenrauschen. Er habe mehrmals versucht, wieder zu 

arbeiten. Nach zwei bis drei Stunden seien die Schmerzen aber jedes Mal unerträglich 

geworden, sodass er nicht mehr habe weiterarbeiten können. In einem Zeugnis vom 

23. Dezember 2013 attestierte Dr. E.___ dem Versicherten auch für adaptierte 

Tätigkeiten lediglich eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 86). RAD-Ärztin Dr. H.___ 

notierte am 20. Januar 2015 (IV-act. 89), dass der Gesundheitszustand recht spärlich 

objektiv dokumentiert sei. Aktuelle Befunde lägen nicht vor. Es werde hauptsächlich 

auf die subjektiven Angaben des Versicherten abgestellt. Sie schlage daher eine 

orthopädisch/psychiatrische Begutachtung zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor.

B.f  Am 3./25. März 2015 wurde der Versicherte bidisziplinär (Orthopädie/Traumatolo-

gie  und Psychiatrie) durch die Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG 

(SMAB AG) begutachtet (Gutachten vom 1. Mai 2015, IV-act. 94). Die Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) lauteten:

•      Zervikospondylogenes und zervikovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei

-      moderaten, d.h. altersassoziierten degenerativen Aufbrauchbefunden mit 

Osteochondrosen und Spondylosen C5/6, C6/7 sowie bei einer leichten fokalen 

Gefügestörung C5/6

•      lumbospondylogenes und lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei

-      geringer linksconvexer skoliotischer Seitfehlhaltung und mässiggradigen d.h. 

alters-assoziierten Spondylosen der LWS sowie im aktuellen MRT der LWS (9.3.2015) 

bestätigte mässige degenerative Veränderungen der gesamten lumbalen Wirbelsäule 

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mit ventralbetonten Spondylosen, Chrondrosis L5/S1 mit minimer Protrusion ohne 

Nervenwurzelkompression, begleitende Spondylarthrosen; linksconvexe lumbosacrale 

Skoliosefehlhaltung

-      klinisch reaktiver links paralumbaler Muskelhartspann.

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nannten die 

Gutachter eine depressive Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) und eine asthenische 

Persönlichkeit (F60.7). Der orthopädische Gutachter Dr. med. I.___ führte aus, dass die 

Beweglichkeit der HWS und der LWS im Rahmen der klinischen Abklärung nicht 

wesentlich dezimiert gewesen sei. Im Vordergrund habe eine Palpationsempfindlichkeit 

über den Dornfortsätzen der distalen HWS sowie in den lumbalen distalen 

Interspinalräumen bei einem asymmetrischen links mehr als rechts auszumachenden 

druckdolenten paravertebralen Muskelhartspann gestanden. Klinisch-funktionell hätten 

keine Hinweise für ein florides vertebragenes Nervenwurzelkompressionssyndrom 

ausgemacht werden können. Im Rahmen der aktuellen bildgebenden Abklärung mit 

Röntgenaufnahmen der HWS und der LWS sowie einer MRI-Darstellung der LWS seien 

altersassoziierte degenerative Aufbrauchbefunde und funktionelle Seitfehlhaltungen 

beschrieben worden. Der röntgenologische Befund einer leichten segmentalen 

Gefügestörung C5/6 sei klinisch zu vernachlässigen. Insgesamt seien die vom 

Versicherten beklagten Rückenbeschwerden therapeutisch günstig zugänglich. Da 

keine gravierenden degenerativen Aufbrauchbefunde und auch keine 

Diskushernierungen z.B. einhergehend mit Nervenwurzelkompressionen vorlägen, 

seien am ehesten trainingstherapeutische Massnahmen geeignet. Zur Vermeidung 

einer Beschwerdenexacerbation seien schwere und rückenbelastende Arbeiten zu 

meiden. Rückenadaptierte leichte und nach einer erfolgreichen Trainingstherapie nach 

ca. sechs Monaten mittelschwere wechselbelastende Arbeiten seien dem Versicherten 

zumutbar. Zu meiden seien Arbeiten in HWS- und LWS-belastenden Zwangshaltungen 

wie repetitive Bewegungsanforderungen an die HWS oder an die LWS und längerfristig 

vornüber gebeugt stehend, kniend, hockend oder kauernde Arbeiten. Das Heben, 

Tragen und Bewegen von Lasten sei für den Zeitrahmen von ca. sechs Monaten auf 10 

kg limitiert und dann bis auf 15 kg steigerungsfähig. In einer entsprechend qualitativ 

angepassten Tätigkeit sei dem Versicherten ein volles Pensum zumutbar. Dabei 

resultiere eine Minderung der Leistungsfähigkeit von 20 % für den Zeitrahmen von ca. 

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sechs Monaten mit anschliessender Steigerungsfähigkeit auf ein 100 %-Niveau. Der 

psychiatrische Gutachter Dr. med. J.___ erklärte, dass die Befunderhebung leichte 

Symptome einer Depression, die eher als eine Anpassungsstörung zu interpretieren 

seien, gezeigt habe. Eine schwere psychiatrische Erkrankung liege nicht vor. Die 

Stimmung sei immer wieder traurig und angespannt gewesen und der Antrieb und die 

Libido seien reduziert. Schwere intrapsychische Konflikte, die zu einer Somatisierung 

führten, lägen nicht vor. Die Kriterien für eine somatoforme Schmerzstörung seien nicht 

erfüllt. Psychiatrischerseits sollte auf jeden Fall eine bessere medikamentöse 

Einstellung erfolgen, die sowohl den Schlaf wie auch die Schmerzverarbeitung 

erleichtern würde. Eine psychotherapeutische Begleitung wäre ebenfalls sinnvoll. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt. Dies gelte sowohl für 

die angestammte wie auch für eine adaptierte Tätigkeit. In interdisziplinärer Hinsicht 

erachteten die Gutachter die bisherige Tätigkeit als Baureiniger wegen der zeitweise 

längerfristig anhaltenden Zwangshaltungen als nicht mehr zumutbar. In einer 

Verweistätigkeit schätzten sie die Arbeitsfähigkeit ab Beschwerdebeginn im Jahr 2012 

auf 80 %.

B.g  RAD-Ärztin Dr. H.___ bezeichnete das Gutachten der SMAB AG am 15. Juni 2015 

als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar; auf das Gutachten könne abgestellt 

werden (IV-act. 95). Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei von einem im Vergleich 

zur medizinischen Referenzsachlage stationären Gesundheitszustand auszugehen. Am 

7. Juli 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie aufgrund der neu 

eingeholten Unterlagen am bisherigen Entscheid festhalte (IV-act. 96). Dagegen 

brachte der Versicherte am 9. Juli 2015 vor (IV-act. 97), dass er unter ständigen 

Rückenschmerzen leide und dauerhaft Schmerzmittel einnehme. Eine psychiatrische 

Behandlung benötige er nicht.

B.h  Mit Verfügung vom 4. August 2015 (IV-act. 98) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch bei einem IV-Grad von 0 % aus den im Vorbescheid angegebenen 

Gründen ab. Zum Einwand erwiderte sie, aus dem Gutachten gehe klar hervor, dass 

aus versicherungsmedizinischer Sicht von einem im Vergleich zur medizinischen 

Referenzsachlage gleichbleibenden Gesundheitszustand auszugehen sei. Im Einwand 

sei keine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes geltend gemacht worden. Da 

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keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden seien, werde am Entscheid 

festgehalten.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

10. August 2015 Beschwerde (act. G 1). Zur Begründung machte er geltend, dass er an 

mehreren Stellen im Rücken unter Schmerzen leide. Er nehme dauerhaft Schmerzmittel 

und zum Schlafen Temesta ein. Er habe immer wieder versucht, zu arbeiten. Nach zwei 

Stunden arbeiten seien die Rückenschmerzen aber wieder unerträglich gewesen. Er 

habe eine Stelle in der Unterhaltsreinigung gesucht, doch es habe geheissen, dass es 

sich hierbei um eine Tätigkeit für Frauen handle. Eine andere Ausbildung als 

„Reinigung“ habe er nicht. Nun habe er auch noch Schulden gemacht. Der RAD habe 

eindeutig festgestellt, dass er als Baureiniger nicht mehr arbeitsfähig sei. Einen 

Psychiater habe er nicht konsultiert, denn die Schlafprobleme liessen sich meistens mit 

Paracetamol und Temesta lösen. Die SMAB-Gutachter hätten anhand der 

bildgebenden Befunde eindeutig Schäden im Rücken festgestellt. Der Rücken sei stark 

verkrümmt.

C.b Am 18. August 2015 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 5).

C.c Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 22. September 

2015 die Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung hielt sie fest, dass es 

sich bei der Beurteilung der SMAB AB um eine im Wesentlichen andere Beurteilung bei 

gleichen objektiven Befunden handle. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei somit 

von einem im Vergleich zur medizinischen Referenzsachlage (25. März 2013) 

stationären Gesundheitszustand auszugehen. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit betrage folglich weiterhin 100 %. Im Weiteren seien auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt durchaus Tätigkeiten vorhanden, die dem Belastungsprofil des 

Beschwerdeführers entsprächen. Zumutbar seien etwa leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere 

Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung sowie Kurier- und leichtere 

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Lieferdienste. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers treffe es nicht zu, dass es 

für ihn auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine Arbeitsstellen mehr gebe.

C.d Am 24. September 2015 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht (act. G 8).

C.e In seiner Replik vom 28. September 2015 machte der Beschwerdeführer ergänzend 

geltend (act. G 10), dass die Arbeitsversuche erfolglos geblieben seien, weil er seit 

mehr als einem Jahr jeden Tag Schmerzen habe und Schmerzmittel nehmen müsse. 

Alle länger dauernden Arbeiten in derselben Körperhaltung verursachten Schmerzen. 

Bereits längeres Marschieren löse Schmerzen aus. Der Beschwerdeführer bat darum, 

die bildgebenden Befunde vom 21. August 2012 mit jenen vom 3./9. März 2015 zu 

vergleichen.

C.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

C.g Am 7. Februar 2017 machte der Beschwerdeführer ergänzend geltend, dass er seit 

vier Jahren kein Einkommen mehr habe und unter starken Schmerzen und 

Schlafproblemen leide (act. G 14). Die Schmerzen hätten seit 2013 zugenommen. Er 

habe alles versucht, um wieder eine Arbeitsstelle in der Reinigung zu bekommen. Die 

Schmerzen seien aber zu gross gewesen. Dem Schreiben lagen 

Arbeitsunfähigkeitsatteste von Dr. E.___ vom 23. August 2012, 3. September 2012, 5. 

Dezember 2012, 2. Januar 2013 und 11. Februar 2013 bei.

C.h Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 15).

Erwägungen

1.   

1.1  Der Beschwerdeführer hatte sich erstmals im August 2012 bei der 

Invalidenversicherung angemeldet. Mit Mitteilung vom 25. März 2013 war das 

Rentengesuch abgewiesen worden. Bei der Anmeldung vom März 2014 handelt es sich 

somit um eine sogenannte Neuanmeldung.

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1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Dr. F.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, hat gegenüber RAD-Ärztin Dr. H.___ am 9. April 2014 erklärt, 

dass der Beschwerdeführer an einer erheblichen Lumbalgie leide. Der 

Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur letzten Konsultation Anfang 2013 

verschlechtert. Während Dr. F.___ im Bericht vom 13. März 2013 noch angegeben 

hatte, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit ohne Einschränkung 

zumutbar sei, hat er dem Beschwerdeführer im April 2014 eine volle Arbeitsunfähigkeit 

in der Tätigkeit als Baureiniger bescheinigt. Auch eine körperlich adaptierte Tätigkeit 

hat er nicht mehr als voll zumutbar erachtet. Damit hat der Beschwerdeführer, wie dies 

RAD-Ärztin Dr. H.___ in ihrer Stellungnahme vom 28. April 2014 festgehalten hat, eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der rechtskräftigen 

Abweisung des Rentengesuchs im März 2013 glaubhaft gemacht. Die 

Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

1.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 4. August 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin dann allerdings das Rentengesuch des Beschwerdeführers bei 

einem IV-Grad von 0 % abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat sich im März 2014 zum 

Leistungsbezug angemeldet. Da gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach dessen Geltendmachung entsteht, ist nachfolgend ein 

Rentenanspruch ab 1. September 2014 zu prüfen.

2.   

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

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teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 120). Wird eine Schätzung 

vorgenommen, muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von 

Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (sog. Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen).

3.   

3.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Der Beschwerdeführer 

beklagt hauptsächlich Rückenschmerzen sowie Ein- und Durchschlafstörungen.

3.2  Der orthopädische Gutachter der SMAB AG hat im Bereich der Halswirbelsäule 

und der Lendenwirbelsäule keine gravierenden degenerativen Aufbrauchbefunde und 

auch keine Diskushernierungen feststellen können. Die Beurteilung des orthopädischen 

Gutachters und der behandelnden Ärzte stimmen insoweit überein, dass sie die 

angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter als nicht mehr zumutbar erachtet 

haben. Die Reinigungstätigkeit beinhaltet zeitweise schwere und rückenbelastende 

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Arbeiten sowie Arbeiten in Zwangshaltungen und in gebückter, vorgeneigter Haltung 

(IV-act. 94-13 und 94-23). Angesichts der verminderten Belastbarkeit des Rückens 

leuchtet es ein, dass der Beschwerdeführer keine Reinigungsarbeiten mehr ausführen 

sollte. Für rückenadaptierte, körperlich leichte Tätigkeiten hat der orthopädische 

Gutachter die Arbeitsfähigkeit wegen einer verminderten Leistungsfähigkeit aktuell auf 

80 % geschätzt. Nach einer erfolgreichen ca. sechsmonatigen Trainingstherapie seien 

dem Beschwerdeführer mittelschwere wechselbelastende Arbeiten wieder zu 100 % 

zumutbar. Aufgrund der geringen objektivierbaren pathologischen Befunde überzeugt 

diese Einschätzung von rein medizinischer Seite her. Allerdings ist fraglich, ob die 20 

%ige Arbeitsunfähigkeit während der trainingstherapeutischen Massnahmen aus IV-

rechtlicher Sicht zu berücksichtigen ist. Eine Invalidität vermag nämlich nur eine 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit zu begründen (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Frage kann aber offen 

gelassen werden, da die 20 %ige vorübergehende Arbeitsunfähigkeit keinen Einfluss 

auf den Rentenanspruch hat. Dr. F.___ hat im Januar 2013 erklärt, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Im April 2014 hat 

er gegenüber dem RAD angegeben, dass dem Beschwerdeführer, sollte die 

Facettengelenksblockade vom 7. März 2014 gleich gut gewirkt haben wie diejenige im 

Jahr 2013, eine adaptierte Tätigkeit zumindest halbtags möglich sein sollte. Dr. E.___ 

hat die Arbeitsfähigkeit adaptiert am 14. Januar 2013 auf 50-70 % geschätzt. Am 7. 

Oktober 2014 hat er erklärt, dass es für ihn als Hausarzt schwierig sei, die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einzuschätzen. Aus seiner Sicht betrage sie für 

adaptierte Tätigkeiten weiterhin 50-70 %. Während Dr. F.___ gegenüber dem Jahr 

2013 also von einer Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, hat Dr. 

E.___ die Arbeitsfähigkeit unverändert eingeschätzt. Gemäss RAD-Ärztin Dr. H.___ ist 

weder dem Bericht von Dr. F.___ noch jenem von Dr. E.___ eine objektivierbare 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit März 2013 zu entnehmen (siehe 

Stellungnahme vom 26. November 2014, IV-act. 79). Ihre Schlussfolgerung, dass die 

behandelnden Ärzte bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung hauptsächlich auf die 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abgestellt haben, überzeugt daher (IV-

act. 89). Grundlage der Arbeitsfähigkeitsschätzung bildet jedoch nicht die subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der versicherten Person, sondern eine objektive 

Einschätzung der noch zumutbaren Arbeitsleistung. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

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der behandelnden Ärzte für adaptierte Tätigkeiten vermögen daher keine Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung zu wecken. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, 

dass die Rückenschmerzen bei den Arbeitsversuchen jeweils nach wenigen Stunden 

unerträglich geworden seien. Die Arbeitsversuche haben in der angestammten Tätigkeit 

stattgefunden. Der orthopädische Gutachter hat darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer schwere und rückenbelastende Arbeiten, worunter 

Reinigungsarbeiten fallen, zur Vermeidung einer Beschwerdenexacerbation nicht mehr 

ausüben sollte. Dass der Beschwerdeführer bei der Ausübung von nicht adaptierten 

Tätigkeiten starke Rückenschmerzen bekommen hat, ist daher gut nachvollziehbar und 

bestätigt die gutachterliche Einschätzung. Der Beschwerdeführer hat das Gericht 

ausserdem darum gebeten, die bildgebenden Befunde vom 21. August 2012 mit 

denjenigen vom 3. und 9. März 2015 zu vergleichen. Das Gericht setzt sich aus 

medizinischen Laien zusammen, weshalb ihm das Fachwissen fehlt, bildgebende 

Befunde selber zu interpretieren und zu vergleichen. Die Röntgenaufnahmen der Hals- 

und Lendenwirbelsäule in zwei Ebenen vom 3. März 2015 und die MRT der 

Lendenwirbelsäule vom 9. März 2015 sind durch die Gutachter der SMAB AG 

veranlasst worden (IV-act. 94-11). Auch vom MRT-Befund der Lendenwirbelsäule vom 

21. August 2012 haben sie Kenntnis gehabt. Die Ärzte haben somit die vom 

Beschwerdeführer genannten bildgebenden Befunde in ihrer Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Aus rein somatischer Sicht ist somit gestützt auf das 

Gutachten der SMAB AG mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter 

seit August 2012 nicht mehr arbeitsfähig ist. In einer körperlich adaptierten Tätigkeit ist 

der Beschwerdeführer im Gutachtenszeitpunkt zu mindestens 80 % arbeitsfähig 

gewesen. Die Arbeitsfähigkeit adaptiert ist nach einer erfolgreichen ca. 

sechsmonatigen Trainingstherapie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf 100 % 

steigerbar gewesen.

3.3  Der psychiatrische Gutachter hat leichte Symptome einer Depression festgestellt, 

die er als Anpassungsstörung interpretiert hat. Einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

hat er dieser aber nicht beigemessen. Die behandelnden Ärzte haben gemäss der 

Aktenlage nie über eine depressive Symptomatik berichtet. Der Beschwerdeführer 

selber hat sich bisher auch nicht in psychiatrischer Behandlung befunden. Die 

Einschätzung des psychiatrischen Gutachters, wonach die Anpassungsstörung keinen 

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Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat, überzeugt daher. Seine Schlafstörungen behandelt 

der Beschwerdeführer mit Temesta und Benocten (rezeptfreies Schlafmittel, IV-act. 

94-27). Der psychiatrische Gutachter hat eine Psychotherapie und eine adäquate 

Pharmakotherapie empfohlen, um die vorhandene leichte depressive Störung 

medikamentös und die Schlafstörung anders als mit Temesta zu behandeln und 

dadurch die Schmerzverarbeitung positiv zu beeinflussen (IV-act. 94-32). Er geht also 

davon aus, dass die Schlafstörungen gut behandelbar und somit nicht invalidisierend 

sind. Gestützt auf die überzeugende Einschätzung des psychiatrischen Gutachters ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit in seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist.

3.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter seit August 2012 nicht mehr 

arbeitsfähig ist. In einer körperlich adaptierten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer im 

Gutachtenszeitpunkt zu mindestens 80 % arbeitsfähig gewesen. Die Arbeitsfähigkeit 

adaptiert ist durch eine erfolgreiche ca. sechsmonatige Trainingstherapie mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf 100 % steigerbar gewesen.

4.   

4.1  Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Aus dem IK-Auszug ist ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer stets nur ein sehr tiefes Erwerbseinkommen erzielt hat (IV-act. 7). 

Gemäss seiner ehemaligen Arbeitgeberin hätte der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsschaden im Jahr 2012 bei einem Pensum von 100 % Fr. 36'800.-- 

verdient. Es handelt sich hierbei um einen deutlich unterdurchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn; ein Hilfsarbeiter hat im Jahr 2012, aufgerechnet auf die 

betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, durchschnittlich Fr. 

65'177.-- verdient (siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2015). Der zuletzt erzielte Lohn muss deshalb als Dumpinglohn qualifiziert 

werden, der nicht der Arbeitsleistung des Beschwerdeführers als Gesunder entspricht. 

Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen daher zu Recht nicht anhand des 

tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens, sondern anhand der vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebenen Tabellenlöhne ermittelt. Da das Invalideneinkommen 

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anhand derselben Tabellenlöhne zu berechnen ist, kann ein Prozentvergleich 

vorgenommen werden. Ein Tabellenlohnabzug ist nicht angezeigt, da nach 

Durchführung einer sechsmonatigen Trainingstherapie wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich adaptierten Tätigkeit bestanden hat. Ausgehend von 

einer (vorübergehenden) Arbeitsfähigkeit adaptiert von 80 % beträgt der IV-Grad somit 

20 %. Bei einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit resultiert ein IV-

Grad von 0 %. Da der IV-Grad unter 40 % liegt, hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine IV-Rente.

4.2  Die Argumentation, dass der Beschwerdeführer eine andere Arbeitsstelle gesucht, 

aber nicht gefunden habe, ist nicht stichhaltig. Das Invalideneinkommen, also das 

Einkommen, dass eine versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens noch 

verdienen könnte, wird unabhängig von der konkreten Arbeitsmarktlage ermittelt, d.h. 

es wird auf den hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt. Auch wenn die 

versicherte Person also keine Arbeitsstelle findet, die den Adaptionskriterien entspricht, 

so ist ihr die Erzielung des Invalideneinkommens dennoch zumutbar, wenn auf dem 

Arbeitsmarkt geeignete (aber z.B. nicht freie) Arbeitsstellen existieren. Findet eine 

versicherte Person nämlich keine Arbeitsstelle, handelt es sich nicht um ein 

invalidenversicherungsrechtliches, sondern um ein 

arbeitslosenversicherungsrechtliches Problem. Da auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt körperlich leichte, rückenadaptierte Hilfsarbeiten vorhanden sind, muss 

die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht werden.

4.3  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5.   

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

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5.2  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.07.2017
	Art. 28 IVG. Da der Versicherte in einer adaptierten Hilfsarbeit mindestens zu 80 % arbeitsfähig ist, ist er in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 2017, IV 2015/239).

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