# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6f82727-5b02-51bc-b661-dbdbd1ce5e08
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.05.2017 D-1977/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1977-2017_2017-05-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1977/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Jean-Pierre Monnet;   

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch Ozan Polatli, Advokat, 

Advokatur Gysin + Roth, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 1. März 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1977/2017 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben seinen Heimatstaat 

im Jahr 2014 auf dem Landweg in Richtung B._______ verliess, nach ei-

nem zirka (…) Aufenthalt in C._______ weiterreiste und von dort auf dem 

Seeweg nach D._______ und anschliessend wieder auf dem Landweg 

über ihm unbekannte Länder am 9. November 2015 von E._______ her 

illegal in die Schweiz gelangte, 

dass er am 17. November 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) F._______ um Asyl nachsuchte, wo am 24. November 2015 die 

Kurzbefragungen (BzP) stattfand, 

dass die vom SEM veranlasste radiologische Untersuchung von Dr. med. 

G._______, vom 30. November 2015 ein Knochenalter von 18 Jahren für 

den Beschwerdeführer ergab, welcher ein Alter von (…) Jahren angegeben 

hatte, 

dass der Beschwerdeführer mit Entscheid des SEM vom 10. Dezember 

2015 dem Kanton H._______ für das Asyl- und Wegweisungsverfahren zu-

gewiesen wurde, welcher dem unbegleiteten, damals als minderjährig be-

trachteten Beschwerdeführer am 16. Dezember 2015 eine Vertrauensper-

son bestimmte (vgl. Art. 17 Abs. 3 AsylG [SR 142.31]),  

dass er am 14. Dezember 2016 zu seinen Asylgründen angehört wurde,  

dass er im Wesentlichen geltend machte, er sei syrischer Staatsangehöri-

ger kurdischer Ethnie und in I._______ im Gouvernement J._______ ge-

boren und aufgewachsen, 

dass er im Alter von ungefähr zehn Jahren mit seiner Familie nach 

K._______ umgezogen sei und dort die Schule von der (…) bis zur (…) 

Klasse besucht habe, 

dass er den Schulbesuch aufgrund der schlechten Sicherheitssituation in 

K._______ im Jahr 2011 abgebrochen habe und im Jahr 2012 mit seiner 

Familie nach I._______ zurückgekehrt sei, 

dass ein Kollege von ihm von der YPK beziehungsweise den kurdischen 

Volksverteidigungseinheiten (YPG) rekrutiert worden sei und seine Mutter 

informiert habe, dass der Beschwerdeführer ebenfalls rekrutiert werden 

würde, 

D-1977/2017 

Seite 3 

dass er sich aus Furcht vor einer Rekrutierung durch die YPG entschlossen 

habe, aus Syrien zu fliehen und deshalb (…) Monate nach der Warnung 

des Kollegen, im Jahr 2014, zusammen mit seiner Familie Syrien in Rich-

tung B._______ verlassen habe, 

dass er auch wegen der schlechten Sicherheitslage in Syrien und aus 

Furcht vor einem Aufgebot zur Absolvierung des syrischen Militärdienstes 

aus seinem Heimatstaat ausgereist sei,  

dass der Beschwerdeführer seine syrische Identitätskarte, einen Antrag zur 

Ausstellung einer solchen und einen Zivilregisterauszug im Original sowie 

eine Kopie des Familienbüchleins zu den Akten reichte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 1. März 2017 – eröffnet am 2. März 2017 

– feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

dessen Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anord-

nete, den Vollzug jedoch zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die geltend ge-

machten Verfolgungsvorbringen hielten den Anforderungen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, 

dass die YPG im Juli 2014 im Gebiet von „Westkurdistan“, genannt Rojava, 

eine obligatorische Dienstpflicht für alle (männlichen) Bürger zwischen 18 

und 30 Jahren eingeführt habe, diese Pflicht zum „Defense Service“ jedoch 

nicht an eine der in Art. 3 AsylG erwähnten Eigenschaften anknüpfe und 

daher nicht als asylrelevant einzustufen sei, 

dass bei dieser Sachlage offenbleiben könne, ob die im erwähnten Erlass 

enthaltenen, jedoch nicht näher umschriebenen „disziplinarischen Mass-

nahmen“, von welchen die Personen bei Verweigerung der Dienstpflicht 

betroffen wären, – wie im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-7292/2014 vom 22. Mai 2015 festgehalten – intensiv genug wären, um 

asylrelevante Eingriffe in die in Art. 3 AsylG genannten Rechtsgüter darzu-

stellen, 

dass allgemein zugänglichen Informationen zufolge für Kurden ein sozialer 

Druck bestehe, die kurdische Volksmiliz zu unterstützen, jedoch davon 

auszugehen sei, dass die YPG über genügend freiwillige, einsatzwillige 

Personen verfüge und nicht auf Zwangsrekrutierung angewiesen sei, 

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Seite 4 

dass auch gemäss den Angaben des Beschwerdeführers nicht davon aus-

zugehen sei, dass die YPG ihn zum Zeitpunkt seiner Ausreise unter An-

wendung von Zwangsmassnahmen habe rekrutieren wollen, sei er doch 

noch minderjährig und somit aus Sicht der kurdischen Streitkräfte noch 

nicht dienstpflichtig gewesen, 

dass er diesbezüglich nur angegeben habe, über einem Kollegen erfahren 

zu haben, dass man ihn rekrutieren wolle, jedoch nach dieser Nachricht 

noch (…) Monate in Syrien geblieben sei, ohne dass etwas passiert sei, 

und ausserdem erwähnt habe, persönlich nie Probleme mit den kurdischen 

Streitkräften und Behörden gehabt zu haben, 

dass demzufolge eine mögliche Rekrutierung durch die YPG die Anforde-

rungen an die Asylrelevanz gemäss Art. 3 AsylG nicht erfülle, 

dass er zudem erklärt habe, aus Syrien ausgereist zu sein, weil er befürch-

tet habe, sich zwecks militärischer Aushebung bei den offiziellen syrischen 

Militärbehörden melden zu müssen, 

dass angesichts seines Alters nicht ausgeschlossen werden könne, dass 

er bei einem Verbleib in Syrien nach Erreichen der Volljährigkeit militärisch 

ausgehoben worden wäre, 

dass er Syrien im Jahr 2014 im Alter von (…) oder (…) Jahren verlassen 

und sich damit der Erfassung durch die Militärbehörden entzogen habe, 

dass gemäss seinen Aussagen weder er selbst noch seine Familie je ein 

Aufgebot für den obligatorischen Militärdienst erhalten hätten und er auch 

nie persönliche Probleme mit den syrischen Behörden gehabt habe, 

dass demnach die syrischen Behörden bis zu seiner Ausreise nicht mit ihm 

in Kontakt getreten seien, um ihn zum Militärdienst einzuberufen, 

dass damit seine damalige Furcht vor einer zukünftigen Rekrutierung durch 

die syrischen Behörden als nicht begründet einzustufen sei und dieses Vor-

bringen somit keine Asylrelevanz zu entfalten vermöge, 

dass er im Zusammenhang mit der Sicherheitslage erklärt habe, in Syrien 

nie persönliche Probleme gehabt zu haben, 

dass er somit keine konkreten, persönlich gegen ihn gerichteten Nachteile 

geltend gemacht habe und die von ihm vorgebrachten Nachteile – der 

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Schulabbruch, der Umzug nach I._______ und seine Ausreise aus Syrien 

aufgrund der schlechten Sicherheitslage – in der Bürgerkriegssituation und 

den daraus folgenden allgemeinen Lebensbedingungen in Syrien begrün-

det lägen, welche grosse Teile der Bevölkerung in ähnlicher Weise treffen 

würden, 

dass es sich bei diesen Vorbringen nicht um Nachteile handle, die im Sinne 

von Art. 3 Asylrelevanz entfalten würden, 

dass das SEM den Vollzug der Wegweisung nach Syrien aufgrund der dor-

tigen Sicherheitslage als nicht zumutbar erachte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. April 2017 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und die 

Aufhebung der Ziffern 1–3 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung 

(Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Verweigerung des Asyls 

und Wegweisung an sich), die Gutheissung des Asylgesuchs und die Ge-

währung von Asyl, eventualiter die Aufhebung der drei Dispositivziffern und 

Rückweisung der Sache zur richtigen Sachverhaltsfeststellung und neuen 

Entscheidung an das SEM, beantragen liess, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung, die amtliche Rechtsverbeiständung durch seinen 

Rechtsvertreter und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses beantragen liess, 

dass er zur Begründung im Wesentlichen seine bisherigen Vorbringen 

sinngemäss wiederholte, 

dass gleichzeitig eine Schnellrecherche der Länderanalyse der Schweize-

rischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 14. April 2015, zwei Internetartikel und 

(…) auf einem USB-Stick eingereicht wurden und unter Bezugnahme da-

rauf namentlich eingewandt wurde, der Beschwerdeführer wäre entweder 

von der YPG oder dem syrischen Militär rekrutiert worden, zumal die Rek-

rutierung von Minderjährigen durch die der Partiya Yekitîya Demokrat 

(PYD) und deren bewaffneten Arm YPG von verschiedenen internationalen 

Organisationen sowie von mehreren Nachrichtenorganisationen in den 

letzten Jahren dokumentiert worden sei, 

dass unter diesen Umständen die Auffassung des SEM, dass bei einer 

Dienstverweigerung bloss „disziplinarische Massnahmen“ zu befürchten 

seien, haltlos sei, 

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dass nämlich bei der Rekrutierung nicht auf das Alter abgestellt werde, 

sondern darauf, ob jemand körperlich reif genug sei und eine Waffe tragen 

könne, wobei auch das SEM den Eindruck gehabt habe, dass der Be-

schwerdeführer reifer sei als das in seinen Papieren ausgewiesene Alter, 

weshalb es eine Handknochenanalyse durchführen lassen habe, 

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Zwischen-

verfügung vom 6. April 2017 mitteilte, er dürfe den Ausgang des Verfahrens 

in der Schweiz abwarten, 

dass gleichzeitig die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung sowie um Entbindung 

von der Kostenvorschusspflicht abgewiesen wurden und dem Beschwer-

deführer zur Leistung eines Kostenvorschusses Frist bis zum 21. April 

2017 angesetzt wurde, 

dass zur Begründung ausgeführt wurde, dass die Einwände des Be-

schwerdeführers im vorliegenden Fall nicht geeignet sein dürften, bezüg-

lich der von ihm geltend gemachten Furcht vor einer Rekrutierung als Min-

derjähriger zu einer anderen Einschätzung zu gelangen, 

dass sich zum einen seine Befürchtung einzig auf das Hörensagen aus 

seinem Umfeld abstütze und er sich nach Erhalt der Nachricht betreffend 

zukünftiger Rekrutierung noch während (…) Monaten weiterhin in Syrien 

aufgehalten habe, weshalb in keiner Weise belegt oder ausreichend wahr-

scheinlich sein dürfte, dass die befürchtete Rekrutierung durch die YPG 

trotz seiner damaligen Minderjährigkeit unmittelbar bevorgestanden habe, 

dass zum anderen die Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur sozialen 

Gruppe der Minderjährigen gegeben wäre, wenn die YPG gezielt Kinder 

rekrutieren würde, 

dass er selbst aber in der Beschwerde seine Befürchtung nicht mit der Min-

derjährigkeit, sondern mit dem aufgrund seiner körperlichen Reife erweck-

ten Eindruck begründe, 

dass die von ihm geltend gemachte Furcht vor einer Zwangsrekrutierung 

als eines Minderjährigen lediglich auf Spekulation beruhe, 

dass die Beschwerdebegehren unter diesen Umständen als aussichtslos 

erschienen, womit es – ungeachtet der vom Beschwerdeführer nachgewie-

senen prozessualen Bedürftigkeit – an den materiellen Voraussetzungen 

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zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG fehle und das entsprechende Gesuch abzuweisen sei, 

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 110a AsylG mangels Erfüllens der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 

VwVG ebenfalls abzuweisen sei, 

dass den Akten keine besonderen Gründe im Sinne von Art. 63 Abs. 4 letz-

ter Satz VwVG zu entnehmen seien, die es rechtfertigen würden, ganz oder 

teilweise auf einen Kostenvorschuss zu verzichten, 

dass der Kostenvorschuss am 21. April 2017 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde nach 

der fristgerechten Leistung des Kostenvorschusses einzutreten ist 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG;  

vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, 

um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass Flüchtlingen grundsätzlich Asyl zu gewähren ist (Art. 2 Abs. 1 AsylG), 

dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei den 

frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 1 

AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorweg auf die Erwägungen 

des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, welche 

sich nach Prüfung der Akten als zutreffend erweisen, 

dass dem Beschwerdeführer bereits mit Zwischenverfügung vom 6. April 

2017 dargelegt wurde, weshalb seine Vorbringen auf Beschwerdeebene – 

da aussichtslos – keine andere Beurteilung bezüglich der Frage der Flücht-

lingseigenschaft zu bewirken vermögen dürften, 

dass die Sachlage hinsichtlich des Begehrens von damals zwischenzeitlich 

unverändert geblieben ist und daher, um Wiederholungen zu vermeiden, 

ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zwischen-

verfügung verwiesen werden kann, an welchen bei eingehender Prüfung 

der Akten festzuhalten ist, 

dass sodann die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet 

sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung des SEM herbeizufüh-

ren, 

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dass insbesondere die Befürchtung einer künftigen Rekrutierung durch die 

YPG oder das syrische Militär nicht asylrechtlich relevant ist, 

dass er zudem nicht als Deserteur oder Refraktär gelten kann, 

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, die 

Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen, weshalb das Staatssekretariat diese zu Recht verneint hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG, vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), wes-

halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestim-

mungen steht und demnach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der angeord-

neten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme aufgeschoben hat,  

dass die angefochtene Verfügung, soweit sie zu überprüfen ist, Bundes-

recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie voll-

ständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzu-

weisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 

am 21. April 2017 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Simon Thurnheer Daniel Widmer 

 

 

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