# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5682683e-3fad-5f20-97a3-aa050a7d7b0a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.09.2009 E-6049/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6049-2009_2009-09-29.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6049/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; 
Gerichtsschreiberin Bettina Schwarz.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 21. September 2009 / 
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6049/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge sudanesischer 
Staatsangehöriger  und  seit  seinem  zweiten  Lebensjahr  in  Nigeria 
wohnhaft, seinen Wohnsitz Ende Juni 2009 verlassen habe, auf dem 
Seeweg  nach  Europa  gelangt  und  schliesslich  mit  einem  ihm 
unbekannten Mann per Auto am 8. August 2009 in die Schweiz gereist 
sei, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  B._______  vom  26.  August  2009  sowie  der  direkten 
Bundesanhörung  vom  3.  September  2009  zur  Begründung  seines 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  als 
Ölschiffreiniger ins Blickfeld der nigerianischen Behörden geraten, die 
durch ihn an die illegale Ölmafia hätten gelangen wollen,

dass  auch  er  in  seiner  Tätigkeit  als  Bootsreiniger  des  illegalen 
Ölhandels bezichtigt worden sei, 

dass  er  infolge  heftiger  Waffenangriffe  durch  Armeeangehörige  und 
der  Joint  Task  Force  (JTF)  gegen  die  Bootsbesitzer  und  die 
Dorfbewohner  sowie  infolge  schwerer  Brandstiftung  im  Dorfe 
C._______ um sein  eigenes Leben gefürchtet  habe und  deshalb  im 
Juni 2009 geflohen sei,

dass  er  über  keine  Identitätsdokumente  verfüge,  weil  er  noch  nie 
solche  besessen  habe,  da  die  Antragsstelle  zu  weit  von  seinem 
Wohnort  entfernt  gewesen  sei  und  die  Beschaffung  dieser  Papiere 
erhebliche Kosten verursache,

dass  der  Beschwerdeführer  am  26.  August  2009  schriftlich 
aufgefordert worden ist, innert 48 Stunden rechtsgenügliche Identitäts- 
beziehungsweise  Reisepapiere  beizubringen  und  er  dieser 
Aufforderung bis heute nicht nachgekommen ist, 

dass das BFM mit Verfügung vom 21. September 2009 – gleichentags 
eröffnet - auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
deren Vollzug anordnete,

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dass  es  zur  Begründung  des  Nichteintretens  auf  das  Asylgesuch 
zusammenfassend  festhielt,  der  Beschwerdeführer  habe  innert  48 
Stunden nach Gesuchseinreichung ohne entschuldbare Gründe keine 
Reise-  oder  Identitätspapiere  abgegeben,  er  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht,  und zudem 
seien  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  in  seinem 
Fall aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass  dem  Beschwerdeführer  insbesondere  nicht  geglaubt  werden 
könne, ohne ein Reisepapier und ohne je kontrolliert worden zu sein, 
von  Nigeria  bis  in  die  Schweiz  gereist  zu  sein,  zumal  seit  dem 
Inkrafttreten  des  Schengener  Abkommens  die  Beitrittsstaaten 
verpflichtet  seien,  die strengen EU-Einwanderungsbestimmungen mit 
Visa- und Passkontrollen durchzuführen, 

dass  der  Beschwerdeführer  weder  den  Namen des Zielhafens  noch 
denjenigen  des  Schiffes,  womit  er  vier  Wochen  gereist  sein  wolle, 
kenne, er auch nicht wisse, an welchem Ort  er das Schiff  bestiegen 
haben  wolle,  unter  welcher  Flagge  es  gefahren  sei,  sowie  welche 
Sprache die Besatzungsmitglieder gesprochen hätten,

dass  die  Angaben  zu  seinem  Reiseweg  als  realitätsfremd, 
oberflächlich und stereotyp einzustufen seien,

dass ausserdem keine Hinweise vorlägen, dass der Beschwerdeführer 
konkrete  Schritte  zur  Beschaffung  von  Identitätspapieren 
unternommen hätte, 

dass ohnehin erhebliche Zweifel an seiner angegebenen Herkunft aus 
dem Sudan sowie an seinen Angaben, er sei im Sudan als Sohn eines 
sudanesischen  Vaters  und  einer  nigerianischen  Mutter  geboren 
worden, bestünden,

dass insgesamt keine entschuldbaren Gründe für das Versäumnis des 
Beschwerdeführers,  innert  der  gesetzlichen  Frist  von  48 Stunden 
rechtsgenügliche Identitätsdokumente einzureichen, vorlägen,

dass  zahlreiche Zeitungs-  und Onlineberichte  über  die  Delta-Region 
darauf hinweisen würden, dass die Angriffe der Joint Task Force gegen 
das Dorf C._______ wesentlich früher stattgefunden haben müssten, 
als der Beschwerdeführer vorgebracht habe, 

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dass  in  den  Darstellungen  des  Beschwerdeführers  die  typischen 
Merkmale wie Detailreichtum, die räumliche und zeitliche Verknüpfung 
der  erzählten  Ereignisse  sowie  die  Schilderungen  von 
nebensächlichen und ausgefallenen Einzelheiten fehlen würden, 

dass  es  sich  darüber  hinaus  bei  der  vom  Beschwerdeführer 
befürchteten Verhaftung durch die nigerianischen Behörden um eine 
legale strafrechtliche Verfolgung handle,

dass  der  Beschwerdeführer  schliesslich  nicht  auf  den  Schutz  eines 
Drittstaates  angewiesen sei,  da es  sich  bei  der  Auseinandersetzung 
zwischen den illegalen Ölhändlern und den Sicherheitskräften um eine 
regionale  Angelegenheit  handle,  die  mit  einem  innerstaatlichen 
Wohnsitzwechsel vermieden werden könne,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  21.  September  2009 
(Poststempel:  23.  September  2009)  gegen  diesen  Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob und dabei  sinngemäss 
beantragte,  die  angefochtene  Verfügung  sei  aufzuheben  und  die 
Vorinstanz anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten,

dass  die  Akten  am  24.  September  2009  beim  Bundesverwaltungs-
gericht eintrafen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

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dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  sowie  Art. 6  AsylG  i.V.m. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass bei  Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide die Beurtei-
lungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Über-
prüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das 
Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2000  Nr.  34  E.  2.1 
S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 

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Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass mithin nach erfolgter Gesetzesrevision neu auch die Flüchtlings-
eigenschaft Prozessgegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet, wo-
bei  im Rahmen der summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen 
der  Flüchtlingseigenschaft,  sei  es,  weil  die  Vorbringen  offensichtlich 
unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie offensichtlich keine flüchtlings-
rechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG aufweisen, und das offenkundi-
ge  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  sind 
(vgl.  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts 
[BVGE] 2007/8 E. 2.1 ),

dass vorliegend der Beschwerdeführer innerhalb von 48 Stunden nach 
Einreichung des Asylgesuchs keine Identitäts-  oder  Reisepapiere im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG abgab,

dass er dazu in der Zweitbefragung mitteilte, auch in Nigeria nie einen 
Reisepass beziehungsweise eine Identitätskarte  besessen zu haben 
(A9/  S. 3),  was ihm nicht  geglaubt  werden kann,  da  jede  volljährige 
Person in Nigeria mit einer einfachen, durch eine Behörde oder durch 
die Polizei veranlasste Identitätskontrolle rechnen muss,

dass  auch  die  offensichtlich  fehlenden  Bemühungen  des  Be-
schwerdeführers  zum Erhalt  von heimatlichen  Identitätspapieren  ge-
gen das Vorliegen von entschuldbaren Gründen für deren Nichtabgabe 
sprechen,

dass ihm schliesslich – ungeachtet  seiner Behauptung,  keine Identi-
tätspapiere zu besitzen – insbesondere nicht geglaubt werden kann, er 
sei  ohne  heimatliche  Identitätspapiere  von  Nigeria  in  die  Schweiz 
gereist und sei keiner (Grenz)-Kontrolle unterzogen worden,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  im Übrigen vor  seiner  Reise  in  die 
Schweiz während einiger Tage in  Italien aufhielt  und ihm auch unter 
diesen  Umständen  nicht  geglaubt  werden  kann,  er  habe  keine 
Identitätspapiere mit sich geführt,

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dass es nicht realistisch erscheint und nicht zur Glaubwürdigkeit des 
Beschwerdeführers  beiträgt,  dass  er  angesichts  seiner  guten 
Englischkenntnisse keine Ortsschilder oder sonstige Anhaltspunkte zu 
den Transitländern zu erkennen vermochte,

dass sich die diesbezüglichen Argumente in der Beschwerdeschrift im 
Wesentlichen  in  einer  Wiederholung  der  bereits  im  vorinstanzlichen 
Verfahren geltend gemachten Vorbringen erschöpfen und die vom BFM 
aufgezeigten Mängel nicht zu substanziieren vermögen,

dass  das  BFM  zu  Recht  zum  Schluss  kam,  es  lägen  keine 
entschuldbaren  Gründe  vor,  die  es  dem  Beschwerdeführer 
verunmöglicht  hätten,  den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach 
Einreichung  des  Asylgesuchs  Dokumente  über  seine  Identität 
einzureichen,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass die Vorinstanz die Asylvorbringen des Beschwerdeführers nach 
einer Prüfung der Akten zu Recht als tatsachenwidrig und substanzlos, 
mithin als unglaubhaft  erachtete und ebenso zutreffenderweise auch 
bei  Annahme  der  Glaubhaftigkeit  auf  fehlende  flüchtlingsrechtliche 
Relevanz schloss,

dass – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – auf die zutreffen-
den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wird,

dass eine Auseinandersetzung in der Beschwerde mit  den einzelnen 
Erwägungen des BFM gänzlich unterbleibt, 

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
– und wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt – das Fehlen von Wegweisungshindernissen offen-
kundig erscheinen,

dass das BFM somit zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, 

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dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Beschwerdeführer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch 
einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, weshalb die verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis des Beschwer-
deführers nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG, 
SR 142.20) über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
der Beschwerdeführer keine glaubhaften Hinweise auf eine Verfolgung 
oder eine begründete Furcht vor Nachteilen darzulegen vermag, wel-
che geeignet wären, seine Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und 
auch keine Anhaltspunkte für eine andere menschenrechtswidrige Be-
handlung in Sinne von  Art. 3  der Konvention vom 4. November 1950 
zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR 
0.101) ersichtlich sind, die ihm in seinem Heimat- oder Herkunfts-staat 
droht (vgl. Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass zudem weder  die allgemeine Lage in  Nigeria  noch individuelle 
Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  des 
Beschwerdeführers sprechen,

dass gemäss seinen Aussagen seine Mutter nach wie vor in Nigeria 
lebt, womit er bei seiner Rückkehr über eine Bezugsperson verfügt, die 
ihm zumindest in der ersten Zeit behilflich sein kann,

dass  er  im  Übrigen  infolge  seines  jungen  Alters  sowie  seines 
ansonsten  guten  Gesundheitszustandes  durchaus  in  der  Lage  sein 
dürfte,  sich  in  seinem  Heimatland  ein  neues  Beziehungsnetz  im 
weiteren Sinn und eine neue Existenzgrundlage aufzubauen,

dass somit der Vollzug der Wegweisung nach Nigeria auch als zumut-
bar zu erachten ist,

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dass der  Vollzug der  Wegweisung  des Beschwerdeführers in  seinen 
Herkunftsstaat schliesslich möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da es ihm 
obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 
Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Bettina Schwarz

Versand: 

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