# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8dcbf9cc-187f-5a70-af2a-2979a22d2a28
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.11.2010 A-2521/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-2521-2010_2010-11-23.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-2521/2010/rym/keb
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz), 
Richter Alain Chablais, 
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, 
Gerichtsschreiber Bernhard Keller. 

A._______ GmbH, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-
Uwe Gebhardt, Kolinplatz 3, 6300 Zug,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Kommunikation BAKOM,
Abteilung Telecomdienste, Zukunftstrasse 44, Postfach, 
2501 Biel,
Vorinstanz.

Kurznummer 18xx: Widerruf.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-2521/2010

Sachverhalt:

A.
Mit  Verfügung  vom  10.  November  2006  teilte  das  Bundesamt  für 
Kommunikation  (BAKOM)  der  B._______  GmbH  das  fernmelde-
rechtliche  Adressierungselement  18xx  zu;  eine  Kurznummer  für  die 
Bereitstellung eines Auskunftsdienstes zu den Teilnehmerverzeichnis-
sen. Unter den besonderen Nutzungsbedingungen ist aufgeführt, dass 
der Auskunftsdienst jederzeit in der gesamten Schweiz und in den drei 
Amtssprachen zur Verfügung stehen muss. Unter dem Titel "Widerruf 
und Ausserbetriebsetzung" hält das BAKOM zudem fest, dass es die 
Zuteilung  von  Adressierungselementen  widerrufen  könne,  wenn  die 
Inhaberin  der  Adressierungselemente  das  anwendbare  Recht,  die 
Bestimmungen des Bundesamtes oder der Zuteilungsverfügung miss-
achte.

B.
Anlässlich  von Testanrufen  Ende  Mai  und  anfangs  Juni  2009  stellte 
das  BAKOM  fest,  dass  der  über  die  Kurznummer  18xx  erbrachte 
Auskunftsdienst  nicht  jederzeit  in  den  drei  Amtssprachen  zur  Verfü-
gung stand und eröffnete am 9. Juni 2009 ein Widerrufsverfahren. Am 
16. September  2009  widerrief  es  die  Kurznummer  18xx. Gegen den 
Widerruf  erhob  B._______  GmbH  Beschwerde  beim  Bundes-
verwaltungsgericht,  worauf  das  BAKOM seine Widerrufsverfügung in 
Wiedererwägung  zog  und  diese  am 1. Dezember  2009  aufhob. Das 
Bundesverwaltungsgericht  schrieb  anschliessend  das  Beschwerde-
verfahren am 7. Dezember 2009 als gegenstandslos ab. 

C.
Das BAKOM führte in der Folge das Widerrufsverfahren weiter und bot 
B._______ GmbH Gelegenheit, Stellung zu verschiedenen Beanstan-
dungen zu nehmen. Zudem wurde B._______ GmbH aufgefordert, den 
Nachweis  zu  erbringen,  dass  die  gerügten  Verletzungen  der 
Zuteilungsbedingungen  für  die  Kurznummer  mittlerweile  behoben 
seien.  Mit  Verfügung  vom  19. Februar  2010  widerrief  das  BAKOM 
erneut  die  Kurznummer  der  B._______  GmbH,  deren  Firma 
inzwischen in  A._______ GmbH geändert  worden war. Das BAKOM 
begründete  den  Widerruf  mit  der  Feststellung,  dass  von  66 
Testanrufen  zwischen  dem  27. Mai  und  12. November  2009  in  27 
Fällen der  Auskunftsdienst  nicht  erreicht  werden konnte und 21 Mal 
die Auskunft nicht in der verlangten Amtssprache erteilt wurde. Zudem 

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wies das BAKOM die Firma C._______ SA, welche die Kurznummer 
18xx  beherbergte,  an,  diese  Nummer  durch  entsprechende  Status-
änderung auf  dem INet-Server per  23. April  2010 ausser  Betrieb zu 
nehmen. 

D.
Mit  Eingabe  vom  13. April  2010  liess  A._______  GmbH 
(Beschwerdeführerin)  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht 
gegen  die  Widerrufsverfügung  erheben  und  verlangt  die  Aufhebung 
der  Widerrufsverfügung  sowie  die  Aufhebung  der  Anordnung  an 
C._______ SA, die Kurznummer 18xx auf dem INet-Server aufzuhe-
ben. Eventuell  sei  durch eine in das gerichtliche Ermessen gestellte 
vorläufige  Verfügung  C._______  SA  anzuweisen,  keine  Statusände-
rung  der  Kurznummer  18xx  vorzunehmen.  Die  Beschwerdeführerin 
bestreitet, dass Anrufe nicht rechtzeitig, nicht in der erforderlichen Zeit  
und nicht  in  der erforderlichen Qualität  erfolgt  seien. Überdies seien 
die Ergebnisse der Testanrufe teilweise nicht nachvollziehbar. Eigene 
bzw. von der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebene Testanrufe und 
Kundenzufriedenheitsumfragen führten zu anderen Ergebnissen. Der 
Widerruf  sei  daher  rechts-  und  ermessensfehlerhaft.  Die  Beschwer-
deführerin erfülle grundsätzlich die Anforderung, den Auskunftsdienst 
rund um die Uhr in den drei Amtssprachen anzubieten. 

E.
In seiner Vernehmlassung vom 18. Juni 2010 hält das BAKOM (Vorin-
stanz) fest, die Anweisung zur Ausserbetriebnahme der Kurznummer 
18xx müsse ohnehin unterbleiben, weil sein Entscheid nicht in Rechts-
kraft  erwachsen sei. Es fehle somit  an einem Rechtsschutzinteresse 
für vorsorgliche Massnahmen. In der Sache beantragt die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde und bringt vor, die Beschwerdeführerin 
habe den Verdacht der Rechtsverletzung nicht zu widerlegen vermocht 
und  auch  die  Möglichkeit  von  Korrekturmassnahmen  nicht  ergriffen. 
Testanrufe  vom 27. Mai  bis  12. November  2009  hätten eine  Fehler-
quote von über 72% ergeben und seien in einem Testprotokoll festge-
halten  worden.  Die  Voraussetzungen  für  einen  Widerruf  seien 
gegeben.

F.
In  ihrer  Replik  vom 23. August  2010  macht  die  Beschwerdeführerin 
geltend, das ursprüngliche Widerrufsverfahren sei mit  der Aufhebung 
der betreffenden Verfügung bestandskräftig  abgeschlossen. Die Wei-

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terführung des bisherigen Widerrufsverfahrens, ohne Einleitung eines 
neuen,  stelle  einen  unheilbaren  Verfahrensfehler  dar.  In  der  Sache 
bestreitet die Beschwerdeführerin die Feststellung der Vorinstanz be-
treffend das Nichterbringen der Dienstleistung. Mangels Tonaufzeich-
nungen sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, die Ordnungs-
mässigkeit  der  Auskunftserteilung  nachzuweisen.  Es  bestehe  daher 
nur  die  Möglichkeit,  erneute  Testanrufe  durchzuführen  bzw.  hierzu 
antragsgemäss ein Gutachten einzuholen.

G.
Die Vorinstanz bestätigt in ihrer Stellungnahme (Duplik) vom 14.  Sep-
tember 2010 ihre Anträge und bestreitet, dass es unzulässig gewesen 
sei,  das Widerrufsverfahren fortzusetzen. Ferner verweist  die Vorins-
tanz  auf  das  Fernmeldegeheimnis,  wonach  die  Aufzeichnung  von 
Telefongesprächen ohne gesetzliche Ermächtigung oder  Einwilligung 
des Gesprächspartners verboten sind. Es sei langjährige Praxis, das 
Ergebnis  von  Testanrufen  in  einem  Protokoll  schriftlich  festzuhalten 
und diese Praxis sei auch in Rechtsmittelverfahren geschützt worden.

H.
Auf weitere Ausführungen der Parteien wird – soweit entscheidwesen-
tlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021), 
sofern  keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als  Vorinstanzen 
gelten  die  in  Art. 33  und  34  VGG  genannten  Behörden.  Da  im 
Telekommunikationsbereich keine Ausnahme vorliegt und das BAKOM 
eine  Behörde  im  Sinne  von  Art. 33  Bst. d  VGG  ist,  befindet  das 
Bundesverwaltungsgericht über entsprechende Beschwerden.

1.2
Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der 
Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur 
Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 

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berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung  hat.  Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  der  ange-
fochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und daher zur Beschwerde 
legitimiert.

Auf  die  frist-  und  formgerecht  erhobene  Beschwerde  ist  daher 
einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 
auf Rechtsverletzung - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei 
der  Ausübung  des  Ermessens -  sowie  Angemessenheit  hin  (Art. 49 
VwVG).

3.
Verfahrensmängel sind als erstes zu prüfen, zumal sich im Falle ihrer 
Gutheissung eine weitere materielle Prüfung im Rechtsmittelverfahren 
unter Umständen erübrigen kann (vgl. BGE 124 I  49 E. 1 und Urteil 
des  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGer]  A-2013/2006  vom  11. De-
zember 2009 E. 6). 

3.1 Die Beschwerdeführerin rügt die Unzulässigkeit der Widerrufsver-
fügung  vom 19. Februar  2010,  weil  das  ursprüngliche  Verfahren mit 
der  neuen  Verfügung  vom 1. Dezember  2009  bestandskräftig  abge-
schlossen sei und daher nicht hätte fortgesetzt werden dürfen. Die Vor-
instanz hätte vielmehr ein neues Widerrufsverfahren einleiten müssen. 
Demgegenüber  macht  die  Vorinstanz  geltend,  sie  habe  das 
ursprüngliche Verfahren explizit weitergeführt.

3.2 Die  Verfügung  vom  1.  Dezember  2009  ist  unstreitig  nach  un-
benützten Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  formell  rechtskräftig  geworden 
(ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Allgemeines Verwaltungs-
recht,  5. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2006,  Rz. 991).  Bereits  deren 
Bezeichnung als Zwischenverfügung weist darauf hin, dass damit das 
Widerrufsverfahren  an  sich  nicht  seinen  Abschluss  gefunden  hat, 
sondern  nur  über  einzelne  Punkte  entschieden  worden  ist.  Nichts 
anderes geht denn auch aus dem Dispositiv dieser Verfügung hervor:  
In  Ziffer  1  wird  die  Verfügung vom 16. September  2009 aufgehoben 
und in Ziffer 2 ausdrücklich das Widerrufsverfahren fortgesetzt sowie 
der  Beschwerdeführerin  Gelegenheit  zur  Stellungnahme eingeräumt. 
Schliesslich werden in den Ziffern 3 und 4 die Kosten der Zwischen-

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verfügung  und  die  Eröffnung  geregelt.  Ein  Verfahrensabschluss  ist 
nicht Gegenstand dieser Verfügung. 

3.3 Aus der Begründung der Zwischenverfügung geht zudem hervor, 
dass die Vorinstanz anlässlich ihrer Wiedererwägung eine Verletzung 
des  rechtlichen Gehörs  angenommen und  daher  in  Anwendung von 
Art. 58  VwVG  ihre  Widerrufsverfügung  zurückgenommen  hat.  Die 
Regelung in Art. 58 VwVG, die der Vorinstanz die Befugnis einräumt, 
neu  zu  verfügen,  ist  nicht  auf  verfahrensabschliessende,  neue 
Verfügungen beschränkt. Zu beachten ist gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung  jedoch,  dass  die  Wiedererwägung nicht  gegen  das 
Gebot der Einfachheit des Prozesses verstossen darf. So erachtet das 
Bundesgericht  umfangreiche,  ergänzende  Sachverhaltsabklärungen 
der  Vorinstanz  während  einer  Sistierung  des  Beschwerdeverfahrens 
als unzulässig,  weil  sonst  unübersichtliche,  parallele Zuständigkeiten 
in  der  Sachverhaltsabklärung zwischen Beschwerde-  und Vorinstanz 
sowie  Unklarheiten zu den massgeblichen beweisrechtlichen Regeln 
bestehen. Ferner darf  die Anwendung von Art. 58 VwVG die Verfah-
rensrechte  des  Beschwerdeführers  sowie  sein  Anspruch  auf 
Parteientschädigung  nicht  beeinträchtigen.  Zu  berücksichtigen  ist 
schliesslich,  dass zeitraubende Abklärungen der Vorinstanz während 
hängigem  Beschwerdeverfahren  zu  keiner  richterlich  zu  fördernden 
Prozessökonomie führen, dies im Vergleich zu einem relativ rasch zu 
fällenden  Rückweisungsentscheid,  der  jedoch  seinerseits  klare 
Verhältnisse schafft (vgl. BGE 127 V 228 E. 2.b). 

Die Zwischenverfügung vom 1. Dezember 2009 hat zur Abschreibung 
des  damaligen  Beschwerdeverfahrens  vor  Bundesverwaltungsgericht 
mit  einer  Entschädigung  für  die  Beschwerdeführerin  geführt.  Es  ist 
somit  zu  keiner  parallelen  Zuständigkeit  gekommen.  Da  zudem der 
Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur ist, hätte gegebenen-
falls  auch  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Widerrufsverfügung 
aufgehoben,  ohne  dass  damit  das  gesamte  Widerrufsverfahren 
notwendigerweise seinen Abschluss gefunden hätte. In jedem Fall wird 
dem  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör  sowie  den  übrigen 
Verfahrensrechten  besser  entsprochen,  wenn  diese  bereits  vor  der 
ersten  Instanz  umfassend  wahrgenommen  werden  können,  selbst 
wenn es im Einzelfall und unter gewissen Umständen möglich ist, das 
rechtliche  Gehör  vor  der  Beschwerdeinstanz  nachzuholen  und  die 
Verletzung zu heilen. Die Zwischenverfügung vom 1. Dezember 2009 
mit nachfolgender Abschreibung des Beschwerdeverfahrens sowie die 

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Weiterführung  des  Widerrufsverfahrens  durch  die  Vorinstanz  sind 
daher auch im Lichte der Rechtsprechung zu Art. 58 VwVG nicht zu 
beanstanden. 

Die Aufhebung des Widerrufs hat demnach dazu geführt, dass das mit 
Verfügung vom 9. Juni 2009 eingeleitete Widerrufsverfahren wieder vor 
der Vorinstanz hängig war und von ihr fortgesetzt werden konnte. 

3.4 Anzufügen  bleibt,  dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Be-
schwerdeverfahren A-6089/2009, das sich gegen die Verfügung vom 
16. September  2009  richtete,  keinen  materiellen  Entscheid  fällte, 
sondern  das  Verfahren  ohne  materielle  Prüfung  als  gegenstandslos 
abgeschrieben hat,  nachdem die Vorinstanz die angefochtene Verfü-
gung aufgehoben hatte. Demnach liegt auch kein bundesverwaltungs-
gerichtliches Urteil  in  der  Sache  vor,  das  die  Vorinstanz  bindet  und 
einer Weiterführung des am 9. Juni 2009 eingeleiteten Widerrufsver-
fahrens  entgegen  stehen könnte  (vgl.  HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a.a.O., 
Rz. 1025).  Die  Rüge  betreffend  Verfahrensmängel  ist  daher 
unbegründet.

4.
Der  Widerruf  von  Adressierungselementen  ist  in  Art. 11  der  Verord-
nung  über  die  Adressierungselemente  im  Fernmeldebereich  vom 
6. Oktober 1997 (AEFV, SR 784.104) geregelt. Diese Bestimmung ist 
auf  alle  Adressierungselemente,  somit  auch  auf  Kurznummern  wie 
diejenige der Beschwerdeführerin anwendbar. Gemäss Art. 11 Abs. 1 
Bst. b  AEFV kann das Bundesamt die  Zuteilung von Adressierungs-
elementen widerrufen, wenn die Inhaberin der Adressierungselemente 
das anwendbare Recht,  insbesondere die  Bestimmungen der  AEFV, 
die  Vorschriften  des  BAKOM  oder  die  Bestimmungen  der  Zutei-
lungsverfügung missachtet. Als solche Bestimmung hält Art.  25 Abs. 1 
AEFV  als  Zuteilungsbedingung  für  eine  Kurznummer  fest,  dass  der 
entsprechende Dienst jederzeit  in der gesamten Schweiz und in den 
drei  Amtssprachen  zur  Verfügung  stehen  muss.  Diese  Bedingung 
wurde  auch  in  die  Zuteilungsverfügung  an  die  Beschwerdeführerin 
aufgenommen. 

Streitig  und  zu  prüfen  ist  demnach,  ob  ein  Widerrufsgrund  gemäss 
Art. 11  Abs. 1  Bst.  b  AEFV  vorliegt,  und  zwar  in  der  Form  eines 
Verstosses gegen Art. 25 Abs. 1 AEFV und der Zuteilungsverfügung, 
sowie ob dieser hinreichend nachgewiesen ist.

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4.1 Anlässlich ihrer Kontrollen als Aufsichtsbehörde hat die Vorinstanz 
von  Mai  bis  November  2009  insgesamt  66  Testanrufe  auf  die 
Kurznummer  der  Beschwerdeführerin  getätigt  und  die  Ergebnisse 
jeweils  in  einem  Protokoll  festgehalten.  Im  Protokoll  finden  sich 
Angaben betreffend Datum, Uhrzeit, teilweise der ungefähren Uhrzeit, 
der  Dauer  des  Anrufs,  der  Kosten,  teilweise,  ob  der  Anruf  vom 
Festnetz  oder  einem  Mobiltelefon  aus  erfolgte,  das  Ergebnis  des 
Anrufs und wer den Testanruf getätigt hat. Gemäss diesem Protokoll 
wurde der Auskunftsdienst in diesen 66 Anrufen zu unterschiedlichen 
Zeiten  27  Mal  nicht  erreicht,  d.h.  es  konnte  keine  Verbindung  zu 
Mitarbeitenden  der  Beschwerdeführerin  hergestellt  werden.  In  21 
Fällen wurde gemäss Protokoll die Auskunft nicht in der gewünschten 
Amtssprache,  d.h.  nicht  in  französischer  oder  italienischer  Sprache 
erteilt oder entsprechende Anfragen gar nicht beantwortet. 

Das Protokoll wurde der Beschwerdeführerin zugestellt. Diese wendet 
ein, ohne Tonaufzeichnungen könne sie die Ordnungsmässigkeit nicht 
nachweisen, die Ergebnisse seien teilweise nicht nachvollziehbar . Die 
Beschwerdeführerin räumt jedoch ein, es sei möglich, dass aufgrund 
des  Schichtwechsels  in  ihrem  bzw.  in  dem  von  ihr  beauftragten 
Callcenter einzelne Anrufe nicht entgegen genommen worden seien. 
Sie halte die Anforderung, den Auskunftsdienst rund um die Uhr in den 
drei  Landessprachen anzubieten, grundsätzlich ein. Ferner beantragt 
sie  ein  Gutachten  einer  neutralen Stelle  und reichte  eine von ihr  in 
Auftrag  gegebene  Stellungnahme  zur  Kundenzufriedenheit  und  zu 
Testanrufen ein. 

4.2 Aufgrund des Fernmeldegeheimnisses, namentlich Art. 179 ter und 
179quinquies des Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB, SR 
311.0) ist es der Vorinstanz nicht gestattet, ihre Testanrufe aufzuzeich-
nen. Mit  der schriftlichen Protokollierung der wesentlichen Tatsachen 
aus  den  Testanrufen  hat  sie  jedoch  eine  übliche  und  taugliche 
Methode gewählt,  um die Ergebnisse festzuhalten. Die  Beschwerde-
führerin  legt  denn auch nicht  dar,  weshalb  die  konkreten Testanrufe 
nicht nachvollziehbar oder gar unzutreffend sein sollen. Die Vorinstanz 
hat vielmehr den Sachverhalt für den Zeitraum Mai bis November 2009 
mit  einer  Stichprobe  von  66  Testanrufen  sorgfältig  und  umfassend 
abgeklärt und dabei festgestellt, dass sie 27 Mal den Auskunftsdienst 
nicht  erreicht  und  in  weiteren  21  Fällen  die  Auskunft  nicht  in 
französischer  oder  italienischer  Sprache erhalten hatte. Selbst  wenn 
nur der Zeitraum nach der ersten Widerrufsverfügung, also ab Oktober 

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2009  berücksichtigt  wird,  bleiben  Stichproben  von  32  Testanrufen, 
gemäss  welchen  13  Anrufe  nicht  und  neun  weitere  nicht  in  der 
gewünschten  Amtssprache  beantwortet  worden  sind.  Es  ist  nicht 
ersichtlich,  inwiefern  die  Vorinstanz  das  ihr  zustehende  Ermessen 
hinsichtlich  Anzahl,  Zeitpunkt  und  Sprache  der  Testanrufe  fehlerhaft 
ausgeübt haben sollte. Mit der grossen Zahl von schriftlich festgehal-
tenen  Testanrufen  hat  die  Vorinstanz  nachgewiesen,  dass  die  Kurz-
nummer  der  Beschwerdeführerin  nicht  jederzeit  erreichbar  war  und 
anderseits nicht jederzeit in allen drei Amtssprachen Auskünfte erteilt 
worden sind, und zwar in mehr als zwei Dritteln der erhobenen Stich -
probe  (vgl.  Urteil  der  Bundesgerichts  2A.499/2005  vom  13. Januar 
2005).  Weitere  Beweismassnahmen  sind  nicht  erforderlich,  da  das 
Ergebnis deutlich und der Sachverhalt zumindest teilweise unbestritten 
ist. 

4.3 Die in Art. 25 Abs. 1 AEFV statuierten Zuteilungsbedingungen für 
18xy Kurznummern können auf zwei Arten verletzt werden: Einerseits 
kommt ein Anbieter seinen Pflichten nicht nach, wenn der Anrufende 
keine Mitarbeitenden des Auskunftsdienstes erreicht, sei es, dass der 
Anruf  gar nicht  entgegen genommen wird oder  dass sein  Anruf  aus 
der  Warteschlaufe  fällt.  Anderseits  wird  diese  Bestimmung  verletzt, 
wenn zwar der Auskunftsdienst erreicht wird, dieser jedoch nicht in der 
gewünschten  Amtssprache  die  Anfrage  entgegen  nehmen  oder  die 
Auskunft erteilen kann. Die Vorinstanz hat anlässlich ihrer Testanrufe 
beide  Arten  von  Verstössen  in  grosser  Zahl  festgestellt.  Weder  die 
Sachverhaltsfeststellung noch der daraus gezogene Schluss, dass die 
Beschwerdeführerin mit ihrem Auskunftsdienst wiederholt und massiv 
ihre  Verpflichtungen  nach  Art. 25  Abs. 1  AEFV  verletzt  hat,  stellen 
daher  eine  Verletzung  von  Bundesrecht  dar.  Die  Verstösse  gegen 
Art. 25 Abs. 1 AEFV bilden vielmehr  einen Widerrufsgrund im Sinne 
von  Art. 11  Abs. 1  Bst. b  AEFV  (Urteil  des  Bundesgerichts 
2A.499/2005  vom  13.  Januar  2006;  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  A-2969/2008  vom  9.  Dezember  2008).  Im  Übrigen  ist  der 
Vorinstanz  zuzustimmen,  dass  die  von  der  Beschwerdeführerin  gel-
tend gemachte, angebliche Zufriedenheit ihrer Kunden kein Kriterium 
ist,  um  die  Erfüllung  der  Verpflichtung  aus  Art. 25  Abs. 1  AEFV 
nachzuweisen. Die diesbezügliche Rüge ist daher unbegründet.

5. Jedes staatliche Handeln muss gemäss Art. 5 Abs. 2  der Bundes-
verfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18. April 
1999 (BV, SR 101) im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismäs-

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sig  sein.  Die  Verhältnismässigkeit  umfasst  gemäss  Rechtsprechung 
und  Lehre  drei  Elemente,  die  kumulativ  beachtet  werden  müssen: 
Erstens  muss  die  Verwaltungsmassnahme  geeignet  sein,  das  im 
öffentlichen  Interesse  angestrebte  Ziel  zu  erreichen. Zweitens  muss 
die Massnahme erforderlich sein, um dieses Ziel zu erreichen, d.h. sie  
hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Mass-
nahme für den angestrebten Erfolg ausreichen würde. Drittens muss 
das  Verhältnis  zwischen  dem  öffentlichen  Interesse  an  der  Mass-
nahme und den durch den Eingriff beeinträchtigten privaten Interessen 
vernünftig sein (BGE 128 II 297 E. 5.1 sowie  HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 
a.a.O., Rz. 581 ff., je mit Hinweisen). 

5.1 Der  Widerruf  einer  Kurznummer  ist  geeignet,  weitere  Verstösse 
des  Betreibers  gegen  die  Zuteilungsbedingungen  gemäss  Art.  25 
Abs. 1 AEFV zu verhindern und damit  die Einhaltung dieser Bestim-
mung  durchzusetzen.  Die  Anforderungen  an  eine  Kurznummer  für 
Auskunftsdienste  mögen streng  sein,  es  besteht  jedoch ein  gewich-
tiges  öffentliches  Interesse  daran,  dass  in  der  Schweiz  angebotene 
Auskunftsdienste  rund  um  die  Uhr  in  allen  drei  Amtssprachen 
erreichbar sind, also die Anrufenden nicht mehrere Auskunftsdienste 
anwählen  und  zahlen  müssen,  um  die  gewünschte  Auskunft  zu 
erhalten,  die  unter  Umständen  sogar  dringlich  ist.  Die  Eignung  der 
Massnahme ist somit zu bejahen.

5.2 Der Nummernwiderruf stellt eine einschneidende Massnahme dar, 
um die anwendbaren Vorschriften  durchzusetzen. Die Vorinstanz hat 
daher  als  mildere  Massnahme  der  Beschwerdeführerin  zuletzt  mit 
Verfügung vom 1. Dezember 2009 Gelegenheit gegeben, die gerügten 
Verletzungen  zu  beheben  und  dies  nachzuweisen.  Davon  hat  die 
Beschwerdeführerin keinen Gebrauch gemacht. Eine gleich geeignete 
Massnahme, um den rechtmässigen Zustand herzustellen, die milder 
ist  als der Widerruf der Kurznummer, ist  daher nicht ersichtlich. Dies 
umso mehr, als die Beschwerdeführerin ihrer Verpflichtung wiederholt, 
über  einen längeren  Zeitraum und  auch nach  der  ersten  Widerrufs-
verfügung  nicht  nachgekommen  ist.  Sie  bringt  denn  auch  in  ihrer 
Beschwerde nirgends vor, sie habe Massnahmen zur Gewährleistung 
der jederzeitigen Erreichbarkeit in den drei Amtssprachen ergriffen und 
damit  die  teilweise eingestandenen Mängel  behoben. Die  Vorinstanz 
hat  demnach  auch  unter  dem  Gesichtspunkt  der  Erforderlichkeit 
verhältnismässig gehandelt, als sie die Kurznummer widerrufen hat. 

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5.3 Die  Interessen  der  Öffentlichkeit  an  der  korrekten  Nutzung  der 
Kurznummern, namentlich an der jederzeitigen Erreichbarkeit von an-
gebotenen Auskunftsdiensten in allen drei Amtssprachen, sind gewich-
tig. Sie  dienen dem Schutz  der  Konsumentinnen und  Konsumenten, 
dem  im  Fernmeldebereich  ein  besonderes  Gewicht  zukommt.  Ge-
schützt  wird aber auch der Wettbewerb, indem gleiche Bedingungen 
für alle konkurrierenden Anbieter gelten. Diesen Interessen stehen die 
privaten,  rein  wirtschaftlichen  Interessen  der  Beschwerdeführerin  an 
der  Ausübung  ihrer  Tätigkeit  gegenüber.  Indem  die  Widerrufsmög-
lichkeit  für  Adressierungselemente  ausdrücklich  in  Art. 11  AEFV 
aufgenommen  und  durch  die  in  Art.  12  AEFV  statuierte  sofortige 
Wirkung  noch  verstärkt  worden  ist,  hat  der  Verordnungsgeber  für 
jedermann ersichtlich  der  Durchsetzung der  AEFV grösstes  Gewicht 
beigemessen, dies im Bewusstsein der mit dem Verlust einer bestimm-
ten  Kurznummer  verbundenen  Konsequenzen  für  die  Anbieter.  Der 
Widerruf  der  Kurznummer  ist  daher  die  gewollte  Konsequenz  von 
Verstössen gegen die Verpflichtungen aus der AEFV und auch unter 
Abwägung der  sich  gegenüberstehenden  Interessen  nicht  unverhält-
nismässig.

Zusammenfassend  ist  somit  festzuhalten,  dass  die  Vorinstanz  unter 
Würdigung  aller  Umstände  zu  Recht  die  Voraussetzungen  für  den 
Widerruf als erfüllt und die Massnahme als verhältnismässig eingestuft 
hat. Die gegen den Widerruf der Kurznummer der Beschwerdeführerin 
erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

6.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. Juni 2010 weist die Vorinstanz darauf 
hin, dass es dem Bundesverwaltungsgericht obliege, die Modalitäten 
einer allfälligen Ausserbetriebnahme der Kurznummer der Beschwer-
deführerin in ihrem Urteil festzulegen respektive die Vorinstanz allen-
falls unter Erteilung verbindlicher Weisungen mit deren Fest legung zu 
betrauen.

Gemäss Art. 54 VwVG geht die Behandlung der  Sache, die Gegen-
stand der mit Beschwerde angefochtenen Verfügung bildet, mit Einrei-
chung  der  Beschwerde  auf  die  Beschwerdeinstanz  über.  Dies  wird 
auch als  Devolutiveffekt  der Beschwerde bezeichnet. Ein Bestandteil 
der angefochtenen Verfügung, der als Ziffer 3 ins Dispositiv aufgenom-
men worden  ist,  stellt  eine  Anweisung  an  einen  Dritten,  C._______ 
SA, dar. C._______ SA, welche gemäss Angaben der Vorinstanz die 

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Kurznummer 18xx beherbergt, wäre gemäss angefochtener Verfügung 
anzuweisen gewesen, durch eine Statusänderung auf dem INet Server 
diese  Kurznummer  per  23. April  2010  ausser  Betrieb  zu  nehmen. 
Infolge Zeitablaufs kann diese Anordnung nicht mehr umgesetzt wer-
den,  so  dass  die  Abweisung  der  Beschwerde  mit  Bestätigung  des 
vorinstanzlichen  Entscheides  nicht  geeignet  ist,  den  rechtmässigen 
Zustand  herzustellen  bzw.  den  Widerruf  zu  vollstrecken.  Es  sind 
demnach  neue  Anordnungen  zu  treffen,  für  die  aufgrund  des 
Devolutiveffektes ebenfalls die Beschwerdeinstanz zuständig ist. 

Die  Ausserbetriebnahme einer  Kurznummer bedingt  Fachkenntnisse, 
namentlich  darüber,  wer  zurzeit  die  Kurznummer  18xx  auf  welchem 
Server beherbergt und wie dies technisch zu bewerkstelligen ist. Über 
diese Kenntnisse verfügt  das Bundesverwaltungsgericht  selbst  nicht. 
Es  rechtfertigt  sich  daher,  Ziffer  3  des  angefochtenen  Entscheids 
aufzuheben und die Vorinstanz als Fachbehörde mit dem Vollzug der 
Ausserbetriebnahme der Kurznummer 18xx zu beauftragen. Die Vorin-
stanz  ist  namentlich  zu  ermächtigen,  derjenigen Person,  welche die 
Kurznummer 18xx beherbergt, Anweisungen zur Ausserbetriebnahme 
der  Kurznummer  zu  erteilen  und  hierfür  eine  angemessene  Frist 
anzusetzen.

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt  die Beschwerdeführerin 
als unterliegend und hat die entsprechenden Kosten des Verfahrens, 
bestimmt auf Fr. 1'500.--, zu übernehmen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie 
werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe ver-
rechnet. 

7.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädi-
gung  zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG,  Art. 7  Abs. 1  des  Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario). 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Ziffer  3  der  Widerrufsverfügung  des  BAKOM vom 19. Februar  2010 

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wird  aufgehoben.  Das  BAKOM  wird  beauftragt,  die  zur  Ausser-
betriebsetzung der Kurznummer 18xx erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen, namentlich derjenigen Person, welche die Kurznummer 18xx 
beherbergt,  Anweisungen  zur  Ausserbetriebnahme  der  Kurznummer 
zu erteilen und hierfür eine angemessene Frist anzusetzen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss 
verrechnet.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. XXXXXXXXX; Einschreiben)
- Eidgenössisches  Departement  für  Umwelt,  Verkehr,  Energie  und 

Kommunikation UVEK (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächsten Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Ryter Sauvant Bernhard Keller

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000  Lausanne  14 Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: >

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