# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d19f42e3-eb8e-5211-9ddc-deac1644a4d7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 D-452/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-452-2011_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-452/2011

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Robert Galliker,
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard;  
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

Parteien A._______, geboren (…),
Bangladesch,
c/o (…)
Beschwerdeführer, 

Gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz.

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung 
des BFM vom 6. Januar 2011 / N (…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 
anfangs Oktober 2010 verliess und am 11. Dezember 2010 in die 
Schweiz einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ vom 22. Dezember 2010 sowie der 
direkten Anhörung vom 6. Januar 2011 zur Begründung seines 
Asylgesuches im Wesentlichen geltend machte, er sei in seinem 
Heimatland drei Mal fälschlicherweise angezeigt worden, einmal wegen 
Mordes, einmal wegen Waffenbesitzes und einmal wegen Unruhestiftung 
und Sachbeschädigung im Zusammenhang mit dem Streik vom 27. Juni 
2010,

dass er zudem als Mitglied der Bangladesh Nationalist Party (BNP) 
Verfolgung durch die gegenwärtige Regierung befürchtet und weiterhin zu 
befürchten habe,

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen des 
Beschwerdeführers auf die Protokolle bei den Akten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuches 
schriftlich aufgefordert wurde, innert 48 Stunden ein Reise- oder 
Identitätspapier einzureichen,

dass das BFM mit Verfügung vom 6. Januar 2011 – gleichentags 
mündlich eröffnet (Art. 13 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31]) – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das 
Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 
Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zudem festhielt, dem Beschwerdeführer seien die 
editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt worden,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, es lägen keine 
entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer 
verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass er keinerlei Anstrengungen unternommen habe, seine Identität zu 
belegen, obschon er genügend Zeit und Möglichkeiten gehabt hätte, 
wobei es nicht glaubhaft erscheine, dass er seine Angehörigen nicht hätte 

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verständigen können, um mindestens ein "Nationality Certificate" 
erhältlich zu machen,

dass seine Angabe, er habe in seinem Heimatstaat nie irgendein 
Ausweisdokument besessen, nicht nachvollziehbar erscheine, zumal er 
die Schule besucht und eine Arbeitstätigkeit ausgeübt habe sowie für 
eine politische Partei tätig gewesen sei,

dass es im Übrigen in Bangladesch durchaus möglich sei, einen 
Reisepass zu beschaffen,

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers zum Reiseweg überdies 
undetailliert, realitätsfremd und stereotyp ausgefallen seien,

dass die geltend gemachten Asylvorbringen als unglaubhaft zu 
qualifizieren seien, da der Beschwerdeführer weder detaillierte noch 
substanziierte Angaben dazu habe machen können,

dass er nach eigenen Aussagen – wenn überhaupt – nur eine 
untergeordnete Rolle in der BNP gespielt habe, weshalb der geschilderte 
Verfolgungsaufwand der rivalisierenden politischen Partei als 
unverhältnismässig, unrealistisch und damit als unglaubhaft zu erachten 
sei,

dass er somit die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht erfülle 
und aufgrund der Aktenlage keine zusätzlichen Abklärungen zur 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses erforderlich seien,

dass der Wegweisungsvollzug in den Heimatstaat zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Januar 2011 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich 
aufzuheben und die Sache sei zur Prüfung des Asylgesuchs (Eintreten) 
an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses ersuchte,

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dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit für den Entscheid 
wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 14. Januar 2011 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 
VwVG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 

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Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der 
Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit 
dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren 
ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den 
Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs 
Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn 
Asylsuchende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus 
entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder 
sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer bis heute keine gültigen Identitätspapiere zu 
den Akten gereicht hat,

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dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Asylgesuches Identitätsdokumente 
einzureichen, zutreffend und mit hinreichender Begründung verneint hat,

dass der auf Beschwerdeebene vorgetragene Hinweis, der 
Beschwerdeführer habe eine äusserst beschwerliche Flucht hinter sich, 
welche naturgemäss nicht ohne Heimlichkeit und nur auf illegalem Wege 
möglich gewesen sei, nichts an den zutreffenden vorinstanzlichen 
Erwägungen zu ändern vermag,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht weder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche 
Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsweise derjenigen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe auch den 
diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen nichts Substanzielles, 
nichts Stichhaltiges entgegenhält, weshalb zur Vermeidung von 
Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid zu verweisen ist,

dass gestützt auf die Aktenlage und die vorstehenden Erwägungen das 
Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG – und 
wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen 
offenkundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für 
die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss summarische 
materielle Prüfung vorgenommen oder zusätzliche Abklärungen getroffen, 

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch 
auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb 
die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner 
Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser 
[Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 
da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im 
Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 

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Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem 
Beschwerdeführer im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Bangladesch noch – aufgrund 
unglaubhafter Vorbringen – individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 
AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515),

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses mit vorliegendem Entscheid in der Hauptsache 
gegenstandslos wird,

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden 
Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die 
kumulativen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege nicht erfüllt sind,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

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SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 
abgewiesen.

3.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand:

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