# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a20e051-5eb7-5583-8e0d-6a0a2cef0ad9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Bestätigung der vergleichsweise zugesprochenen Rente, da weder Revisionsgrund (ATSG 17) noch zweifellose Unrichtigkeit (ATSG 53 II); Gutheissung. (BGE 8C_841/2015)
**Docket/Reference:** UV.2014.00158
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2014.00158.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00158
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
24. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Richtiplatz
1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, erlitt
1989, 19
9
1 und 1998
Unfälle, für welche die heutige Allianz die gesetzlichen Leistungen erbrachte (vgl.
Urk.
2 S. 2 ff.
lit
.
A-C,
E und Q
). Mit Verfügung vom 13. August 2003 sprach ihr die Allianz
ab
1. Februar 2003 eine Invalidenrente entsprechend einem Invaliditätsgrad von 80
%
und basierend auf einem versicherten Verdienst von
Fr.
70‘000.-- zu (
Urk.
8/203). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl.
Urk.
2 S.
4
lit
. V).
1.2
Am 30. September 2011 füllte die Versicherte das ihr von der Allianz unterbrei
tete Frageblatt Rentenrevision aus (
Urk.
8/236). Nach Eingang zweier
Arztbe
richte
(
Urk.
8/249,
Urk.
8/
253/6) holte die Allianz beim
Y.___
ein Gutachten ein, das am 24. Dezember 2012 erstattet wurde (
Urk.
8/264).
Mit Verfügung vom 1
2.
Juni 2013 (
Urk.
8/271
=
Urk.
3/14
) führte die Allianz aus, im Gegensatz zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenfestsetzung sei der wesentlich veränderte Gesundheitszustand nicht mehr adäquat zu den versi
cherten Unfallereignissen
(S. 15)
,
und stellte die Versic
herungsleistungen -
die bisher ausgerichtete Invalidenrente
-
per 31. Mai 2013 ein (S. 16 Dispositiv
Ziff. 1).
Dagegen erhob die Versicherte am 14. August 2013 Einsprache (
Urk.
8/275
=
Urk.
3/15
).
Mit
Einspracheentscheid
vom 28. Mai 2014 (
Urk.
8/278 =
Urk.
2) stellte die Alli
anz, in teilweiser Gutheissung der Einsprache, die Leistungen (erst) per 30. Juni 2013 ein (S. 25 Dispositiv Ziff. 1).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 28. Mai 2014 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 30. Juni 2014 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr weiterhin die Versicherungsleistungen basierend auf der
Rentenzu
sprache
von 2003 auszurichten (
Urk.
1 S. 2 Ziff. I.1-2).
Die Allianz beantragte mit Beschwerdeantwort vom 30. Juli 2014 (
Urk.
7) die Abweisung der Beschwerde.
Sodann wurden die Akten der Invalidenversicherung (
Urk.
12/1-87) beigezogen. Die Beschwerdegegnerin erklärte auf Anfrage des Gerichts am 13. Oktober 2014, dass sie über keine weiteren Unterlagen betreffend die
Rentenzusprache
von 2003 verfüge (
Urk.
13).
Am 6. Januar 2015 erstattete die Beschwerdeführerin ihre Replik (
Urk.
17) und am 23. Januar 2015 die Beschwerdegegnerin ihre Duplik (
Urk.
21). Eine weitere
Eingabe der Beschwerdeführerin vom 28. August 2015 (
Urk.
23) inklusive Bei
lagen (
Urk.
24/17-20) wurde der Beschwerdegegnerin am 1. September 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
25).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG
(vorstehend E. 1.1)
geht  der Grund
satz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraus
setzungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
1.3
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche
Ren
tenverfügung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3.
No
-
vember
2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
1.4
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss
dem
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)
setzt zunächst voraus, dass zwischen dem
Unfaller
eignis
und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein natürli
cher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausal
zusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhan
densein der eingetre
tene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bezie
hungsweise nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entspre
chend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzu
sam
menhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereig
nis zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht wegge
dacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 177 E. 3.1, 402 E. 4.3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer ge
sund
heitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwal
tung beziehungsweise im Beschwerdefall das Ge
richt im Rahmen der ihm oblie
genden Beweiswürdigung nach dem im Sozial
versicherungsrecht üblichen
Beweisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglich
keit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).
1.5
Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt im Weiteren voraus, dass zwi
schen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kau
salzusammenhang besteht. Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem ge
wöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebens
erfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses
Er
folges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 177 E. 3.2, 405 E. 2.2, 125 V 456 E. 5a).
1.6
Für die Beurteilung der Frage, ob ein Unfall nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, eine psychische
Ge
sundheitsschädigung
herbeizuführen, ist nach der in BGE 115 V 133 ergange
nen Rechtsprechung auf eine weite Bandbreite von Versicherten abzustellen. Dazu gehören auch jene Versicherten, die aufgrund ihrer Veranlagung für psy
chische Störungen anfälliger sind und einen Unfall seelisch weniger gut ver
kraften als Gesunde, somit im Hinblick auf die erlebnismässige Verarbeitung des Unfalles zu einer Gruppe mit erhöhtem Risiko gehören, weil sie aus
versiche
rungsmässiger
Sicht auf einen Unfall nicht optimal reagieren (BGE 115 V 133
E. 4b).
Für die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhanges zwischen dem Unfall und psychischen Gesundheitsschädigungen ist im Einzelfall zu verlangen, dass dem Unfall für die Entstehung der Arbeits- beziehungsweise Erwerbsunfähigkeit eine massgebende Bedeutung zukommt. Dies trifft dann zu, wenn er objektiv eine gewisse Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht fällt (vgl. RKUV 1996 Nr. U 264 S. 288 E. 3b; BGE 115 V 133 E. 7 mit Hinwei
sen). Für die Beurteilung dieser Frage ist an das Unfallereignis anzuknüpfen, wobei – ausgehend vom augenfälligen Geschehensablauf – folgende Einteilung vorgenommen wurde: banale beziehungsweise leichte Unfälle einerseits, schwere Unfälle anderseits und schliesslich der dazwischen liegende mittlere Bereich (BGE 115 V 133 E. 6; vgl. auch BGE 134 V 109 E. 6.1, 120 V 352
E. 5b/
aa
; SVR 1999 UV Nr. 10 E. 2).
1.7
Bei Unfällen aus dem mittleren Bereich lässt sich die Frage, ob zwischen Unfall und Folgen ein adäquater Kausalzusammenhang besteht, nicht aufgrund des Unfalles allein schlüssig beantworten. Es sind daher weitere, objektiv erfassbare Umstände, welche unmittelbar mit dem Unfall im Zusammenhang stehen oder als direkte beziehungsweise indirekte Folgen davon erscheinen, in eine
Ge
samtwürdigung
einzubeziehen. Als wichtigste Kriterien sind zu nennen (BGE 134 V 109 E. 6.1, 115 V 133 E. 6c/
aa
):
(a)
besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklich
keit des Unfalls;
(b)
die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen, insbeson
dere ihre erfahrungsgemässe Eignung, psychische Fehlentwicklungen auszulösen;
(c)
ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen Behandlung;
(d)
körperliche Dauerschmerzen;
(e)
ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlim
mert;
(f)
schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen;
(g)
Grad und Dauer der physisch bedingten Arbeitsunfähigkeit.
Der Einbezug sämtlicher objektiver Kriterien in die Gesamtwürdigung ist nicht in jedem Fall erforderlich. Je nach den konkreten Umständen kann für die Be
urteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs ein einziges Kriterium genügen. Dies trifft einerseits dann zu, wenn es sich um einen Unfall handelt, welcher zu den schwereren Fällen im mittleren Bereich zu zählen oder sogar als Grenzfall zu einem schweren Unfall zu qualifizieren ist (vgl. RKUV 1999 Nr. U 346
S. 428, 1999 Nr. U 335 S. 207 ff.; 1999 Nr. U 330 S. 122 ff.; SVR 1996 UV
Nr. 58). Anderseits kann im gesamten mittleren Bereich ein einziges Kriterium genügen, wenn es in besonders ausgeprägter Weise erfüllt ist, wie zum Beispiel eine auf
fallend lange Dauer der physisch bedingten Arbeitsunfähigkeit infolge schwieri
gen Heilungsverlaufes. Kommt keinem Einzelkriterium besonderes beziehungs
weise ausschlaggebendes Gewicht zu, so müssen mehrere unfall
-
bezogene Krite
rien herangezogen werden. Dies gilt umso mehr, je leichter der Unfall ist. Han
delt es sich beispielsweise um einen Unfall im mittleren Bereich, der aber dem Grenzbereich zu den leichten Unfällen zuzuordnen ist, müssen die weiteren zu berücksichtigenden Kriterien in gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sein, damit die Adäquanz bejaht werden kann. Diese Würdigung des Unfalles zu
sammen mit den objektiven Kriterien führt zur Bejahung oder Verneinung der Adäquanz. Damit entfällt die Notwendigkeit, nach andern Ursachen zu for
schen, die möglicherweise die psychisch bedingte Er
-
werbsunfähigkeit
mitbe
günstigt
haben könnten (BGE 115 V 133 E. 6c/
bb
, vgl. auch BGE 120 V 352 E. 5b/
aa
; RKUV 2001 Nr. U 442 S. 544 ff., Nr. U 449 S. 53 ff., 1998 Nr. U 307 S. 448 ff., 1996 Nr. U 256 S. 215 ff.; SVR 1999 UV Nr. 10
E. 2).
1.8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) davon aus,
aufgrund des
Y.___
-Gutachtens sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes erstellt, womit einer Anpassung (materiellen Revision) nach Art. 17
Abs.
1 ATSG
nichts im Wege stehe (S. 11
lit
. f). Auch sei die ursprüngliche
Leistungs
zusprache
, aus näher dargelegten Gründen, zweifellos unrichtig gewesen, womit deren Wiedererwägung und eine allseitige Anspruchsprüfung zulässig seien
(S. 15
lit
. h). Aus ebenfalls näher dargelegten Gründen sei schliesslich die adäquate Kausalität zwischen den Beschwerden und den drei Unfällen schon 2003 ent
fallen, weshalb ein Rentenanspruch grundsätzlich zu verneinen sei
(S. 24
lit
. h).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nach Art. 53
Abs.
2
ATSG (S. 10 f. Ziff. 55 ff.) oder eine revisionsweise Anpassung nach Art. 17
Abs.
1 ATSG
(S. 12 f. Ziff. 66 ff.) seien nicht gegeben.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob - und gegebenenfalls unter welchem Titel - die erfolgte Rentenaufhebung zulässig ist.
3.
Die Invalidenversicherung sprach der Beschwerdeführerin folgende Renten
-
leistun
gen
zu:
-
ab Oktober 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 53
%
eine halbe Rente (Verfügung vom 17. März 2000;
Urk.
12/3)
-
ab August 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Rente (Verfügung vom 17. August 2001;
Urk.
12/6)
-
ab Oktober 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Rente (Verfügung vom 26. September 2011;
Urk.
12/48)
Am 18
.
September 2012 (
Urk.
12/62) und am 17. August 2015 (
Urk.
24/20) teilte sie der Beschwerdeführerin mit, es bestehe - bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
- weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente.
4.
4.1
Gemäss Aktennotiz vom 4. Februar 2003 wurde die Versicherungsangelegenheit zwischen einem Vertreter der Beschwerdegegnerin und dem Leiter einer andern in den Fall involvierten Unfallversicherung besprochen, dies mit dem Ergebnis, dass mit einer mindestens 80%igen Invalidität zu rechnen sei und die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gehaltsangaben zu
träfen (
Urk.
8/194).
Mit Schreiben vom 13. Februar 2003 stellte die Beschwerdegegnerin der Be
schwerdeführerin in Aussicht, eine Verfügung aufgrund eines Invaliditätsgrades von 80
%
zu erlassen (
Urk.
8/195).
Mit Verfügung vom 28. Mai 2003 (
Urk.
8/201) sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
unter anderem
eine Invalidenrente
bei einem
Invalidi
tätsgrad
von 80
%
zu (S. 2 unten), wobei sie
den
versicherten Verdienst
„gemäss unserer Abmachung“ mit
Fr.
5
6
‘805.-- einsetzte (S. 2 oben).
Am 13. August 2003 erliess die Beschwerdegegnerin eine weitere Verfügung, in welcher sie - bei im
Ü
brige
n im Vergleich zum 28. Mai 200
3 unveränderten Elementen - de
n
versicherte
n
Verdienst
, wiederum „gemäss unserer Abma
chung“,
nunmehr mit
Fr.
70‘000.-- einsetzte (
Urk.
8/203 S. 2 oben).
Die Verfügung vom 13. August 2003 erwuchs - worin auch die Parteien über
-
ein
stimmen (vgl.
Urk.
2 S.
4
lit
. V,
Urk.
1 S. 8 Ziff. 41) - unangefochten in Rechtskraft.
4.2
Die
Rentenzusprache
vom 13. August 2003 erfolgte
gemäss
einem Vergleich. Auch
di
e Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2)
unter anderem aus
,
in der Verfügung sei ein Invaliditätsgrad „vereinbart“ worden
(S. 13
lit
. c am Anfang), bezog sich auf „die von den Parteien getroffene Abma
chung“ betreffend
Valideneinkommen
(S. 15
lit
. g)
und äusserte sich zur Zuläs
sigkeit der Wiedererwägung eines Vergleichs generell (S. 12
lit
. b/
aa
) und im Lichte der - heute als BGE 140 V 77 amtlich publizierten - Rechtsprechung
(S. 15
lit
. h).
4.3
Rechtsprechungsgemäss kann ein Vergleich grundsätzlich ebenso in
Wiedererwä
gung
gezogen werden wie eine Verfügung. Es sind jedoch im Rah
men von Art. 53
Abs.
2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen, um dem
Ver
gleichscharakter
Rechnung zu tragen (BGE 138 V 147 E. 2.3). Der Mechanismus der Interessenabwägung ist somit bei der Wiedererwägung eines Vergleichs be
ziehungsweise einer Verfügung der gleiche; Unterschiede ergeben sich jedoch bei der Gewichtung, namentlich des Schutzes des berechtigten Vertrauens in den Bestand, der tendenzmässig beim Vergleich stärker als bei der Verfügung ausfällt (BGE 138 V 147 E. 2.4). Zu beachten ist dabei auch, dass die Zuspre
chung von Sozialversicherungsleistungen in der Regel auf verschiedenen
An
spruchsgrundlagen
beruht. In der Unfallversicherung sind dies, nebst etwa der Versicherungsdeckung und den notwendigen kausalen Zusammenhängen, bei der Invalidenrente in erster Linie der Invaliditätsgrad - mit den diesem zu
grunde liegenden Faktoren der Invaliditätsbemessung - und der versicherte Verdienst. Werden Sozialversicherungsleistungen gestützt auf einen Vergleich verfügt, umfasst dieser für gewöhnlich eine gesamthafte Würdigung aller rele
vanten Anspruchsfaktoren. Das heisst, jede Vergleichspartei bezieht in ihre Überlegungen mit ein und nimmt in Kauf, dass bei der vergleichsweisen Erledi
gung einige Anspruchsfaktoren eher zu ihren Gunsten, andere eher zu ihren Ungunsten ausgelegt werden als bei einer umfassenden Prüfung, und sie wägt ab, welchem Ergebnis sie bei gesamthafter Betrachtung zustimmen will. Der Versicherungsträger hat sich
hiebei
im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens zu halten. Für die versicherte Person wird die rasche Zusprechung einer mög
lichst hohen Leistung im Vordergrund stehen (BGE 140 V 77 E. 3.2.2).
4.4
Der gesamthaften Betrachtungsweise beim Vergleich und den ihr zugrunde liegen
den Wechselwirkungen läuft zuwider, wenn der Unfallversicherer im Nachhinein ein einzelnes Element des Leistungsanspruchs herausgreift und ei
ner Wiedererwägung der damaligen Verfügung zugrunde leg
t
, an den übrigen Anspruchsfaktoren gemäss Vergleich aber ohne nähere Prüfung festhalten will. Um eine Wiedererwägung vornehmen zu können, müsste vielmehr feststehen, dass die vergleichsweise verfügte Leistung bei einer auch sämtliche weiteren Anspruchsfaktoren umfassenden Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage - auf damaligem Stand - im Ergebnis als
zweifellos
unrichtig zu betrachten ist
(
BGE 140 V 77 E. 3.2.3)
.
4.5
Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, den Anforderungen der Rechtsprechung (vorstehend E. 4.4) sei Rechnung getragen, weil sie nicht ein einzelnes Element herausgegriffen und nachträglich als zweifellos unrichtig qualifiziert habe, sondern deren zwei (
Urk.
2 S. 15
lit
. h). Damit verkehrt sie al
lerdings den Sinn des genannten Urteils in sein Gegenteil. Mit der vom Bundes
gericht angeführten gesamthaften Betrachtungsweise soll dem Umstand Rech
nung getragen werden, dass die vergleichsweise getroffene Lösung teilweise eher zu Gunsten und teilweise eher zu Ungunsten der einen und der anderen Partei ausfällt (vorstehend E. 4.3), weshalb es nicht angeht, diese Lösung einsei
tig nur zu Lasten der einen Partei abändern zu wollen. Gilt dies (wie im ange
führten Urteil) für eine Verschlechterung in einem einzelnen Punkt, so hat es umso mehr zu gelten, wenn die Verschlechterung gleich mehrere Punkte be
schlägt.
4.6
Im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) führte die Beschwerdegegnerin unter ande
rem aus, wie ihres Erachtens der Invaliditätsgrad aufgrund der damals vorhan
denen Akten - und allenfalls ergänzenden Abklärungen - hätte ermittelt werden können beziehungsweise müssen (S. 13
lit
. c), und wie ihres Erachtens der ver
sicherte Verdienst festzusetzen gewesen wäre (S. 14
lit
. f).
Sie hat im Jahr 2003 ebendies nicht getan, sondern - aus welchen Gründen auch immer - beide Grössen vergleichsweise festgelegt. Wenn sie im heutigen
Zeitpunkt zur Ansicht gelangt, dies sei so nicht richtig gewesen, so kommt diese Einsicht zu spät und genügt nicht, um den damaligen Fallabschluss als zwei
fellos unrichtig erscheinen zu lassen. Denn andernfalls verlöre jeder Vergleich
aufgrund
de
r
ihm inhärenten
Mischung von Vor- und Nachteilen
jegliche Be
ständigkeit, indem
es im Belieben des
Versicherungsträger
s stünde, seine einsti
gen im Rahmen des Vergleichs erfolgten Zugaben irgendwann als falsch oder eben - wie vorliegend - zweifellos unrichtig zu deklarieren und auf der umfas
senden Anspruchsprüfung zu bestehen, deren Wegfall gerade der springende Punkt der Vergleichslösung
is
t.
4.7
Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass die Invalidenversicherung der Be
schwerdeführer
in
seit August 2000 - wiederholt - eine ganze Rente zugespro
chen hat und dabei von einem Invaliditätsgrad von 100
%
ausgegangen ist. Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass dabei auch nicht unfallbedingte Be
einträchtigungen berücksichtigt worden sein dürften, ist dies doch ein Indiz dafür, dass der vergleichsweise festgelegte Invaliditätsgrad von 80
%
im dama
ligen Zeitpunkt nicht gänzlich
unplausibel
gewesen sein könnte. Anders würde
es
sich nur dann verhalten, wenn die
natürliche
Unfallkausalität einzelner Be
einträchtigungen sehr viel
zurückhaltender zu bejahen gewesen wäre. Dies aber ist wiederum eine Frage des (medizinischen) Ermessens, die sich nicht im Rah
men einer Wiedererwägung erneut (oder erstmals) aufwerfen lässt, denn als
Er
messensentscheid
kann er nicht zweifellos unrichtig gewesen sein
(
dies abgese
hen von krassen Ausnahmen, für welche vorliegend aber Anhaltspunkte
weder
bestehen noch geltend gemacht wurden
)
.
Gleiches gilt umso mehr für die Frage der adäquaten Kausalität insbesondere psychischer Beschwerden, deren Prüfung bekanntlich eine wertende Berücksichtigung entsprechender Kriterien erfordert (vorstehend E. 1.
7
).
4.8
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der 2003 erfolgte vergleichsweise Fallabschluss nicht nachträglich als zweifellos unrichtig qualifiziert werden kann. Damit kommt eine Leistungsanpassung unter dem Titel der
Wiedererwä
gung
nicht in Frage.
5.
5.1
Die Ärzte des
Y.___
nannten in ihrem Gutachten vom 24. Dezember 2012 (
Urk.
8/264) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 28):
orthopädische Diagnosen
-
chronische Nacken- und Hinterhauptschmerzen mit teilweise Ausstrah
lung in den linken Arm bei/
mit:
-
Status nach dreimaligem Halswirbelsäulen (HWS) Schleudertrauma der Kategorie II
-
zunehmenden ausgeprägten degenerativen Veränderungen der HWS, vor allem in den Segmenten C4/5 und C5/6 mit
Osteochondrosen
und Spondylosen
neurologische Diagnosen
-
chronische Schmerzen Nacken- und Hinterhauptschmerzen (chronisches
zephales
Zervikalsyndrom
) mit belastungsabhängigen
pseudoradikulären
Missempfindungen im linken Arm und Bein und vegetativen (Schlaf
störungen) Begleiterscheinungen
-
leicht
e
bis mittelschwere Hirnfunktionsstörung, multifaktoriell bei
persi
-
s
tierendem
postkommotionelle
m
Syndrom
neuropsychologische Diagnosen
1.
leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung, möglicherweise bei Diagnosen 2 und 3:
2.
Status nach Commotio cerebri am 30. Dezember 1989
3.
Schmerzsyndrom
psychiatrische Diagnosen
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 GM2009 F45.41)
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Dauerschmerzen NRS 6-10, schon bei längerem Haltungsverharren rasch
exazerbierend
-
mit Schmerzangst, vermehrter Ängstlichkeit, bei starken Schmerzen Reizbarkeit und depressive Auslenkung
-
leichtes Organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma am
30. De
zember 1989 (ICD-10 F07.2) mit/
bei:
-
Schmerzen, Schwindel, ausgeprägter Erschöpfung, leichten kognitiven Defiziten
In der Beurteilung führten die Gutachter unter anderem aus, aus orthopädischer Sicht sei eine wechselbelastende, leichte Arbeit zu 50
%
, mithin halbtags, zu
mutbar (S. 29 Mitte). Aus neurologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin me
dizinisch-theoretisch teilarbeitsfähig (S. 33 oben). Die Nacken- und Hinter
hauptschmerzen seien überwiegend wahrscheinlich Folgen der erlittenen Un
fälle; sie wiesen Eigenschaften eines neuropathischen, also zentralen Schmerzes auf, der durch eine periphere und zentrale Schmerzsensibilisierung zustande komme (S. 34 oben).
Aus neuropsychologischer Sicht sei im angestammten Be
ruf als kaufmännische Angestellte im ersten Arbeitsmarkt eine Arbeitsfähigkeit
nicht gegeben. In einer den Beschwerden angepassten Arbeitssituation bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 65
%
; wegen der erhöhten Ermüdung und der wahr
scheinlich vermehrten Pausen sei ein zeitlicher Mehrbedarf notwendig. Um eine Arbeitsleistung von (bezogen auf ein Vollpensum von 100
%
) 65
%
zu erbrin
gen, bedürfe es einer Arbeitspräsenz von 75
%
(S. 36 unten). Aus psychiatri
scher Sicht sei keine im freien Arbeitsmarkt verwertbare externe Arbeitsfähig
keit mehr gegeben. In Frage käme eine niedrigprozentige Arbeitstätigkeit, die im häuslichen Rahmen und in freier Zeiteinteilung durchgeführt werden könnte, beispielsweise die Buchhaltung von Kleinfirmen; so wäre als freiberufliche Buchhalterin ein Pensum von 3 Stunden täglich über den Tag verteilt denkbar. In geschütztem Rahmen und mit der Möglichkeit zu Haltungswechseln, insbe
sondere auch in liegender Position, wäre die zumutbare Präsenzzeit 1 x 3 oder
2 x 2 Stunden täglich (S. 40 unten).
Aus psychiatrisch-schmerztherapeutischer Sicht sei die natürliche Kausalität zu bejahen: Ohne den ersten Unfall sei das diagnostizierte Psychoorganische Syn
drom nach Schädel-Hirn-Trauma nicht erklärbar
; die chronischen
Nacken
schmerzen
wären auch ohne den ersten Unfall denkbar, nämlich als Folge an
derer ähnlicher Unfallereignisse (S. 41 oben).
Die Frage, ob die heute noch geltend gemachte Gesundheitsschädigung mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit zumindest teilweise Folge
der Unfälle von 1989, 1991 und/
oder 1998 seien, beantworten die Gutachter mit „Ja“ (S. 43
Ziff.
2.1).
Auf die Frage nach einer Veränderung des Gesundheitszustands seit Februar 2003 antworteten die Gutachter, die Nacken- und Kopfschmerzen hätten sich laut den Angaben der Beschwerdeführerin eher verschlechtert; eine valide
Ver
laufsbeurteilung
der neuropsychologischen Störungen sei aufgrund der verfüg
baren Vorbefunde nicht möglich (S. 44
Ziff.
3.1.1).
5.2
Im Sinne eines Zwischenfazits ist festzuhalten, dass die Gutachter im Jahr 2012
keine Verbesserung des Gesundheitszustands seit 2003 feststellen konnten und dass sie
die Frage der natürlichen Unfallkausalität der vorhandenen Beschwer
den ohne Einschränkung bejaht haben, und dass
sie
vor dem Hintergrund dieser Beschwerden eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in angepassten Tätigkeiten aus orthopädischer Sicht, eine Teilarbeitsfähigkeit aus neurologischer
Sicht und eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
im ersten Arbeitsmarkt aus psychiatrischer Sicht at
testiert haben.
Davon, dass laut dem
Y.___
-Gutachten die natürliche Kausalität zu bejahen ist, ging auch die Beschwerdegegnerin aus (
Urk.
2 S. 16
lit
. b).
5.3
Ob schliesslich ein nunmehriges Fehlen der Adäquanz des Kausalzusammen
hangs als Revisionsgrund
in Frage kommen könnte, erscheint als offene Frage.
Dafür spricht, dass zahlreiche der praxisgemäss massgebenden Kriterien (vorste
hend E. 1.7) eine
zeitliche Komponente haben. Dies betrifft insbesondere die Kriterien (c), (f) und (g), kann aber auch
bei
(d) und (e) der Fall sein (vgl. Hans-Jakob
Mosimann
: Rechtsprechung, externe [medizinische] Beurteilung und Adäquanz, in: Erwin
Murer
, Hrsg., Psychische Störungen und die Sozialversi
cherung - Schwerpunkt Unfallversicherung, Freiburger Sozialrechtstag 2002, Bern 2002, S. 160 ff, S.
206; Susanne
Leuzinger-Naef
, Der Wegfall der
Unfall
kausalität
, in: René Schaffhauser/Franz
Schlauri
, Hrsg.,
Sozialversicherungs
rechtstagung
2007, St. Gallen 2007, S. 9 ff., S. 24). Daraus folgt, dass erst nach Ablauf einer gewissen Zeit überhaupt geprüft werden kann, ob
die Kriterien
er
füllt sind, aber auch, dass das Ergebnis dieser Prüfung je nach zeitlichem Ab
stand zum Unfall unterschiedlich ausfallen kann, dass also
denkbar ist, dass
die Adäquanz im einen Zeitpunkt (noch) zu bejahen, in einem bestimmten späteren Zeitpunkt jedoch zu verneinen ist.
Dagegen spricht der Umstand, dass es sich bei der Adäquanz nicht um ein
Sach
verhaltselement
handelt, sondern um die Antwort auf eine Rechtsfrage. Wird diese unterschiedlich beantwortet,
kann dies als
-
lediglich
-
eine „andere Be
urteilung“ (der Adäquanz)
aufgefasst werden, was anerkanntermassen keinen Revisionsgrund darstellen könnte (vorstehend E. 1.1). In die gleiche Richtung weist, dass der Unfallversicherer rechtsprechungsgemäss zwar trotz vorheriger Übernahme der Heilbehandlung und Ausrichtung von Taggeld ohne Berufung auf Wiedererwägung oder prozessuale Revision die Adäquanz verneinen kann (BGE 130 V 380 E. 2.3.1), dass dies aber explizit nicht gilt für Invalidenrenten, deren Aufhebung für die Zukunft unter Anpassungs- oder
Wiedererwägungs
vorbehalt
steht (BGE 130 V 280 E. 3.2.2).
5.4
In Lehre und Rechtsprechung findet sich, soweit ersichtlich, keine explizite Ant
wort auf die genannte Frage.
Auch i
m vorliegenden Fall kann sie offen bleiben, weil die Beschwerdegegnerin
selber
sich auf den Standpunkt stellte, die Adä
quanz sei schon 2003
nicht
gegeben gewesen (
Urk.
2 S. 24
lit
. h), mithin gar nicht geltend machte, es liege ein Revisionsgrund vor, indem
die Adäquanz
im Vergleich zu 2003 anders zu beurteilen sei. Das Verneinen einer Leistungspflicht wäre somit lediglich mit der substituierten Begründung vertretbar, die Adä
quanz sei bei der
Rentenzusprache
2003 zweifellos unrichtig beurteilt worden, was aber an den Anforderungen an die zweifellose Unrichtigkeit scheitert (vor
stehend E. 4.7).
Damit erweist sich die erfolgte Leistungseinstellung infolge Fehlens eines
Revi
-
si
onsgrundes
als unzulässig.
5.5
Da die Bedingungen für eine Leistungsanpassung weder unter dem Titel der Wiedererwägung (vorstehend E. 4.8) noch der Revision im Sinne von
Art.
17 ATSG erfüllt sind, erweist sich die angeordnete Leistungseinstellung als unzu
treffend.
Somit ist der angefochtene Entscheid in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde und mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die ihr 2003 zugesprochene Rente hat, aufzuheben.
6.
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine
Pro
zessentschädigung
zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
2
00.-- bis Ende 2014 und seither
Fr.
220
.--
(zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
3‘300.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der
Be
schwerdegegnerin
zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
vom 2
8.
Mai 2014 mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die
2003 zugesprochene Rente hat.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozess
-
entschä
digung
von
Fr.
3'300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
-
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
-
Bundesamt für Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher