# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2b5589c-f2b4-5e8d-9396-9427d5fef484
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.05.2016 LE160004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE160004_2016-05-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE160004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. L. Casciaro 

Beschluss und Urteil vom 12. Mai 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Affoltern vom 29. Dezember 2015 (EE150020-A) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin (Urk. 1 S. 2 f.): 

"1.  Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen.  

 2. Es sei der gemeinsame Sohn, C._____, geboren tt.mm.2009, während 
der Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige elterliche Obhut der 
Gesuchstellerin zu stellen. 

 3. Es sei der Gesuchsgegner für berechtigt zu erklären, das Kind C._____ 
auf eigene Kosten jedes zweite Wochenende (ungerade Wochen) von 
freitags, 18.00 Uhr, bis sonntags, 18.00 Uhr, sowie jeden Dienstag von 
12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen 
bzw. zu betreuen.  

Weiter sei der Gesuchsgegner für berechtigt zu erklären, das Kind 
C._____ jedes Jahr an jedem zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. 
Dezember, Ostermontag und Pfingstmontag) von 9.00 Uhr bis 18.00 
Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen 
bzw. zu betreuen. 

Schliesslich sei der Gesuchsgegner zu berechtigen, das Kind C._____ 
während drei Wochen pro Kalenderjahr, wobei maximal zwei Wochen 
am Stück zu beziehen sind, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in 
die Ferien zu nehmen. 

 4. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin an die 
Kosten des Unterhalts und der Betreuung für das Kind C._____ einen 
angemessenen Unterhaltsbeitrag zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder 
vertraglicher Kinderzulagen ab Aufnahme des Getrenntlebens zu zah-
len, zahlbar jeweils monatlich im Voraus auf den Ersten jeden Monats.  

 6. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen 
persönlichen angemessenen Unterhaltsbeitrag ab der Aufnahme des 
Getrenntlebens zu zahlen, zahlbar jeweils monatlich im Voraus auf den 
Ersten eines jeden Monats.  

 7. Es sei die eheliche Wohnung an der … [Adresse], während der Dauer 
des Getrenntlebens der Eheleute der Gesuchstellerin und dem Kind 
C._____ zur alleinigen Benützung nebst Möbeln und Inventar zuzuwei-
sen.  
Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, die eheliche Wohnung bis 
spätestens 31. August 2015 zu verlassen.  
Es sei das Fahrzeug (Toyota mit dem amtlichen Kennzeichen ZH …) 
der Eheleute, während der Dauer des Getrenntlebens der Ehefrau zur 
alleinigen Benutzung zuzuweisen. 

 8. Es sei die Gütertrennung gerichtlich anzuordnen. 

- 3 - 

 9. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, an die Gesuchstellerin ei-
nen Prozesskostenvorschuss für die Gerichts- und Anwaltskosten von 
CHF 7'500.00 zuzüglich gesetzliche MWSt zu bezahlen. 

 Eventualiter sei der Gesuchstellerin rückwirkend per 17. Mai 2015 (Da-
tum Ausarbeitung des Eheschutzbegehrens) die unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne von Art. 118 Abs. 1 ZPO zu gewähren, indem 
sie von Vorschussleistungen sowie den Gerichtskosten befreit wird und 
ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ eine Rechtsbei-
ständin bestellt wird. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzliche 
MWST zu Lasten des Gesuchsgegners." 

 

des Gesuchsgegners (Urk. 8 S. 1 f.): 

"Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. Juli 2015 
getrennt leben. 
Die elterliche Obhut über den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2009, sei 
bei beiden Parteien gemeinsam zu belassen, mit wechselnder Betreuung. 
Die Betreuung von C._____ sei nach dem folgenden Betreuungsplan festzu-
legen: 
 
Montag:   Gesuchstellerin 
Dienstag:   Gesuchstellerin bis Mittag. Ab Mittag übernimmt der 

Gesuchsgegner. 
Mittwoch:    Gesuchsgegner bis 19 Uhr. Der Gesuchsgegner bringt 

C._____ um 19 Uhr zur Gesuchstellerin. 
Donnerstag:  Gesuchstellerin 
Freitag:   Gesuchsgegner 
Samstagmorgen 
- Montagmorgen: je wöchentlich alternierend 

Die Ferien verbringt C._____ je hälftig mit den beiden Parteien.  
Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] sei der Gesuchstellerin samt 
Mobiliar zur Benützung zuzuweisen. 
Das Auto Toyota sei dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zuzu-
weisen. 

Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin für das Kind 
C._____ einen angemessenen monatlichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen.  

Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin persönlich einen 
angemessenen monatlichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 
Es sei zwischen den Parteien die Gütertrennung anzuordnen. 

 

- 4 - 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt zulasten der 
Gesuchstellerin. 
Auf den Antrag der Gesuchstellerin auf Entrichtung eines Prozesskostenvor-
schusses sei nicht einzutreten, eventualiter sei dieser abzuweisen." 
 
Anlässlich der Hauptverhandlung modifiziertes Rechtsbegehren der Gesuchstelle-
rin (Urk. 12 S. 1 f.): 

"1.  Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. Juli 
2015 getrennt leben. 

 2. Es sei der gemeinsame Sohn C._____, geboren tt.mm.2009, während 
der Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige elterliche Obhut der 
Gesuchstellerin zu stellen.  

 3. Es sei der Gesuchsgegner für berechtigt zu erklären, das Kind C._____ 
jeden zweiten Sonntag auf eigene Kosten von 11.00 Uhr bis 16.45 Uhr 
im Rahmen der begleiteten Besuchstage beim Städtischen Kinderhaus 
D._____, … [Adresse], zu besuchen. 

Auf die Regelung eines Feiertag- und Ferienbesuchsrechts sei zu ver-
zichten. 

 4. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin an die 
Kosten des Unterhalts und der Betreuung für das Kind C._____ rück-
wirkend per 1. Juli 2015 einen angemessenen Unterhaltsbeitrag zuzüg-
lich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen zu zahlen, 
zahlbar jeweils monatlich im Voraus auf den Ersten eines jeden Mo-
nats. 

 5. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen 
persönlichen angemessenen Unterhaltsbeitrag rückwirkend per 1. Juli 
2015 zu zahlen, zahlbar jeweils monatlich im Voraus auf den Ersten ei-
nes jeden Monats. 

 6. Es sei die eheliche Wohnung an der … [Adresse], während der Dauer 
des Getrenntlebens der Eheleute der Gesuchstellerin und dem Kind 
C._____ zur alleinigen Benützung nebst Möbeln und Inventar zuzuwei-
sen. 
Es sei das Fahrzeug (Toyota mit dem amtlichen Kennzeichen ZH …) 
der Eheleute, während der Dauer des Getrenntlebens der Ehefrau zur 
alleinigen Benutzung zuzuweisen.  

 7. Es sei die Gütertrennung gerichtlich anzuordnen. 

 8. Anderslautende oder weitergehende Anträge des Gesuchsgegners 
seien abzuweisen. 

 9. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, an die Gesuchstellerin ei-
nen Prozesskostenbeitrag für die Gerichts- und Anwaltskosten von 
CHF 7'500.00 zuzüglich gesetzliche MWSt zu bezahlen. 

- 5 - 

 Eventualiter sei der Gesuchstellerin rückwirkend per 17. Mai 2015 (Da-
tum Ausarbeitung des Eheschutzbegehrens) die unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne von Art. 118 Abs. 1 ZPO zu gewähren, indem 
sie von Vorschussleistungen sowie den Gerichtskosten befreit wird und 
ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ eine Rechtsbei-
ständin bestellt wird. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzliche 
MWSt zulasten des Gesuchsgegners." 

Mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 ergänztes/modifiziertes Rechtsbegehren 
der Gesuchstellerin (Urk. 23 S. 2): 
"1. Es sei Ziffer 3 der Teilvereinbarung vom 30. September 2015 aufzuhe-

ben und es sei der gemeinsame Sohn C._____, geboren am 
tt.mm.2009, unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen.  

 2. Es sei Ziffer 4 der Teilvereinbarung vom 30. September 2015 aufzuhe-
ben und es sei ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen.  

 3. Es seien Ziffer 6, 7 und 8 der Teilvereinbarung vom 30. September 
2015 aufzuheben und es seien die Unterhaltsbeiträge an die Gesuch-
stellerin persönlich und das Kind C._____ gemäss der revidierten Re-
gelung betreffend Obhut und Besuchsrecht anzupassen.  

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuch-
stellers." 

Begehren der Gesuchstellerin/Massnahmeklägerin um Erlass von superpro-
visorischen resp. vorsorglichen Massnahmen (Urk. 23 S. 2 f.): 
"1. 

 1.1. Es seien Ziffer 3 und 4 der Teilvereinbarung vom 30. September 2015 
im Sinne einer superprovisorischen Massnahme mit sofortiger Wirkung 
aufzuheben.  

 1.2. Es sei die Obhut über den Sohn C._____ im Sinne einer superproviso-
rischen Massnahme mit sofortiger Wirkung der Gesuchstellerin allein 
zuzuteilen.  

 1.3. Es sei im Sinne einer superprovisorischen Massnahme mit sofortiger 
Wirkung ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen.  

 2. Es sei der Gesuchstellerin im Sinne einer superprovisorischen Mass-
nahme mit sofortiger Wirkung unter Androhung von Art. 292 StGB im 
Unterlassungsfall zu verpflichten, sämtliche Schlüssel der (ehemals) 
ehelichen Wohnung an der … [Adresse] der Gesuchstellerin abzuge-
ben.  

  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten 
des Gesuchstellers." 

- 6 - 

Modifizierter prozessualer Antrag der Gesuchstellerin (Urk. 23 S. 3): 

"Es sei der Gesuchstellerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ eine unentgeltliche 
Rechtsvertreterin zu bestellen.  

Ergänzter prozessualer Antrag des Gesuchsgegners (sinngemäss, Urk. 30 
S. 2): 

Dem Gesuchsgegner sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 
ihm in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher 
Rechtsbeistand zu bestellen.  

Mit Eingabe vom 26. Oktober 2015 ergänztes/modifiziertes Rechtsbegehren 
des Gesuchsgegners (Urk. 35 S. 2): 

"Die Anträge der Gesuchstellerin betreffend Getrenntleben ab 1. Januar 
 2016 seien vollumfänglich abzuweisen.  

 Dem Gesuchsgegner sei ab dem 1. Januar 2016 ein Besuchsrecht wie folgt 
 einzuräumen: 
 - an jedem Mittwoch, 12:00 bis 19:00 Uhr  

 - an jedem zweiten Wochenende (ungerade Wochen) von Freitag 12:00 
bis Sonntag 19:00 Uhr 

 - jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermon-
tag, Pfingstmontag) 

 Dem Gesuchsgegner sei ein Ferienbesuchsrecht von jährlich 6 Wochen 
 einzuräumen, jeweils nach Voranmeldung von zwei Monaten. 
 Dem Gesuchsgegner sei das Recht einzuräumen, mindestens dreimal  
 wöchentlich mit C._____ zu telefonieren. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss der Teilvereinbarung vom 
 30. September 2015." 

Begehren des Gesuchsgegners / Massnahmebeklagten um Erlass super-
provisorischer resp. vorsorglicher Massnahmen (Urk. 35 S. 1 f.): 
"Den superprovisorischen Anträgen gemäss Ziffern 1/1-2 und 2 der Eingabe 
 der Gesuchstellerin vom 9. Oktober 2015 S. 2 sei zu entsprechen; Ziffer 
 1.3. sei abzuweisen.  

Dem Gesuchsgegner sei ein Besuchsrecht betreffend Sohn C._____ einzu-
räumen wie folgt: 
 - an jedem Mittwoch, 12:00 bis 19:00 Uhr  

 - am 26. Dezember 2015, 09:00 bis 19:00 Uhr 
 Dem Gesuchsgegner sei das Recht einzuräumen, mindestens dreimal  
 wöchentlich mit C._____ zu telefonieren. 

- 7 - 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin, 
 eventualiter gemäss der Teilvereinbarung vom  30. September 2015." 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Affoltern vom 29. Dezember 2015 (Urk. 50 S. 41 ff.): 

"1. Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt. 

2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. Juli 2015 

getrennt leben. 

3. Die Obhut für den Sohn  

- C._____, geb. tt.mm.2009,  

wird für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zugeteilt. 

4. Die Vereinbarung der Parteien vom 30. September 2015 wird mit Ausnahme 

von Ziffer 3 genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung Vormerk 

genommen. Sie lautet wie folgt: 

 "1. Die Parteien vereinbaren das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit. 

  2. Die Parteien stellen fest, dass sie seit dem 1. Juli 2015 getrennt leben. 

  3. Der gemeinsame noch minderjährige Sohn, 

 - C._____, geboren am tt.mm.2009, 

soll für die Dauer des Getrenntlebens unter der gemeinsame Obhut beider Parteien 

gestellt werden. Wohnsitz des Sohnes befindet sich am Wohnsitz der Gesuchstelle-

rin. 

  4. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung des Sohnes C._____ für 

die Zeit bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1) wie folgt: 

  Betreuung durch den Gesuchsteller auf eigene Kosten: 

- an jedem zweiten Sonntag (ungerade Wochen) jeweils ab 9.00 Uhr bis 19.00  
Uhr, 

- an jedem Mittwoch, 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, 

- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, 
Pfingstmontag). 

- 8 - 

  5. Die Parteien verpflichten sich, bis 30. November 2015 dem Gericht eine genehmi-

gungsfähige Vereinbarung über die Betreuungsregelung ab dem 1. Januar 2016 ein-

zureichen.  

  6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1)  für die 

Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes sowie für die 

Klägerin persönlich einen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'419.– zu leisten 

(Fr. 1'000.– für den Sohn und Fr. 1'419.– für die Klägerin persönlich, allfällige vertrag-

liche oder gesetzliche Kinderzulagen sind nicht im obenstehenden Betrag mitenthal-

ten und müssen der Klägerin separat überwiesen werden), zahlbar monatlich im Vo-

raus auf den ersten jeden Monats ab 1. Oktober 2015. 

  7. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis ab 1. Januar 2016 (Phase 2) der Gesuch-

stellerin für die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes 

sowie für die Klägerin persönlich einen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'180.– 

zu leisten (Fr. 1'000.– für den Sohn und Fr. 1'180.– für die Klägerin persönlich, allfäl-

lige vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen sind nicht im obenstehenden Betrag 

mitenthalten und müssen der Klägerin separat überwiesen werden), zahlbar monat-

lich im Voraus auf den ersten jeden Monats ab 1. Januar 2016. 

  8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen: 

 Phase 1 (bis 31. Dezember 2015): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag 100.– 300.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 750.– 1'658.– 

Heizung/Nebenkosten 100.– – 

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 300.– 300.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 250.– 250.– 

Total Bedarf 3'090.– 4'619.– 
 

- 9 - 

 Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ) 

 

 Phase 2 (ab 1. Januar 2016): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag 100.– 300.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 1'658.– 1'658.– 

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 600.– 100.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 250.– 250.– 

Total Bedarf 4'198.– 4'419.– 
 

Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ) 

  9. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, solange die Gesuchstellerin in der ehelichen 

Liegenschaft wohnt, die Kosten der ehelichen Liegenschaft von Fr. 1'658.– zu bezah-

len. Dies wird mit dem geschuldeten Unterhaltsbeitrag verrechnet.   

  10. Über die Aufteilung des Hausrates einigen sich die Parteien aussergerichtlich. 

  11. Die Parteien vereinbaren, dass der Klägerin sowie dem gemeinsamen Sohn während 

der Dauer des Getrenntlebens die eheliche Wohnung, … [Adresse], samt Mobiliar 

und Hausrat, zur alleinigen Benutzung überlassen wird. Es sei davon Vormerk zu 

nehmen, dass der Kläger die eheliche Wohnung Anfang Juli 2015 verlassen hat.  

  12. Das Fahrzeug (Marke Toyota, amtliches Kennzeichen ZH …) wird bis 31. Dezember 

2015 vollumfänglich der Gesuchstellerin überlassen. Die Gesuchstellerin verpflichtet 

sich, das Fahrzeug am 1. Januar 2016 in funktionsfähigem Zustand dem Gesuchs-

gegner zu übergeben.  

Es wird davon Vormerk genommen, dass ab. 1. Januar 2016 die Kosten des Fahr-

zeugs nicht mehr über die Geschäftsbuchhaltung der Gesuchstellerin abgerechnet 

werden. 

  13. Die Parteien vereinbaren die Gütertrennung per 30. Juni 2015.  

- 10 - 

  14.  Die Kosten des Verfahrens tragen die Parteien je zur Hälfte. Verlangt eine Partei eine 

Begründung, hat sie die dadurch entstehenden Mehrkosten alleine zu tragen. 

  Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung. 

Die Gesuchstellerin verweist auf ihr Gesuch bezüglich unentgeltlicher Prozessfüh-

rung." 

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet und für berechtigt erklärt, den Sohn 

C._____ auf eigene Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu 

nehmen: 

 Bis am 31. März 2016: 

 - jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am 

Freitagnachmittag von 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr, 

am Samstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 

9.00 Uhr bis 19.00 Uhr, sowie 

 - jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 

19.00 Uhr; 

 Ab dem 1. April 2016: 

 - jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von 

Freitagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend 

um 18.00 Uhr,  

 - jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 

19.00 Uhr, 

 - für vier Wochen während den Schulferien, sowie 

 - jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermon-

tag, Pfingstmontag). 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchs-

rechts mindestens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der 

Gesuchstellerin abzusprechen.  

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Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl 

bezüglich des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts. 

6. Für den Sohn C._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 

Abs. 2 ZGB angeordnet.  

Dem Beistand/Der Beiständin werden die folgenden Aufgaben übertragen: 

 - Unterstützung bei der Festlegung der Modalitäten des persönlichen 

Verkehrs (Festlegung von Übergabeort und -zeit, etc.), welche im Kon-

fliktfall für die Eltern verbindlich sind; 

 - Überwachung des persönlichen Verkehrs insofern, als dass der Bei-

stand/die Beiständin in regelmässigen Abständen mit den Eltern klärt, 

wie die Besuche verlaufen sind; 

 - Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat; 

 - Vermittlung zwischen den Eltern bei Streitigkeiten bezüglich den Kin-

derbelangen. 

7. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirks Affoltern wird ersucht, 

einen für die Aufgaben gemäss vorstehend Ziffer 6 geeigneten Beistand 

bzw. eine dafür geeignete Beiständin zu ernennen. 

8. Die übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen.  

9. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 30. Juni 2015 angeordnet. 

10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.– (Pauschalgebühr).  

11. Die Entscheidgebühr wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufol-

ge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

13.-14. [Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung Berufung] 

- 12 - 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin (Urk. 61 S. 2): 
 
"1. Es sei Ziffer 5 aufzuheben und es sei ein begleitetes Besuchsrecht anzuord-

nen. 
 
2. Es sei Ziffer 4.6-4.8 aufzuheben und es sei der Berufungsbeklagte zu ver-

pflichten, an den Unterhalt der Berufungsklägerin persönlich und an das 
gemeinsame Kind C._____ ab Oktober bis Dezember 2015 Fr. 3000.00 und 
ab 1. Januar 2016 Fr. 2550.00 je zuzüglich allfällige gesetzliche und vertrag-
liche Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

 
 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten 

des Berufungsbeklagten." 
 
Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 27. April 2016 modifiziertes Rechtsbe-
gehren (Urk. 83, sinngemäss): 
 
Es sei die Vereinbarung vom 27. April 2016 zu genehmigen bzw. es sei davon 
Vormerk zu nehmen und es seien die entsprechenden Anordnungen zu treffen. 
 
des Gesuchsgegners (Urk. 83, sinngemäss): 
 
Es sei die Vereinbarung vom 27. April 2016 zu genehmigen bzw. es sei davon 
Vormerk zu nehmen und es seien die entsprechenden Anordnungen zu treffen. 
 

Begehren des Gesuchsgegners vom 19. April 2016 um Erlass superproviso-
rischer resp. vorsorglicher Massnahmen (Urk. 82 S. 1 f.): 
 
"1. Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin A._____ sei unter Androhung der 

Ausfällung einer Ordnungsbusse von CHF 300.-- für jeden nicht erfüllten 
Besuchsrechtstag anzuweisen, in Vollstreckung des Urteils EE150020 des 
Bezirksgerichtes Affoltern am Albis vom 29. Dezember 2015, Dispositivziffer 
5, dem Berufungsbeklagten den gemeinsamen Sohn C._____ zu den fol-
genden Zeiten zur Betreuung zu übergeben:  

 
 - jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von 

Freitagnachmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend 
um 18.00 Uhr,  

 
 - jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 

Uhr, 
 
 - jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (Pfingstmontag). 
 

- 13 - 

2. Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin A._____ sei ferner unter Andro-
hung der Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung 
im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Busse bis CHF 10'000.--) im 
Widerhandlungsfall anzuweisen, dem Berufungsbeklagten den gemeinsa-
men Sohn C._____ zu den in Ziffer 1 obenstehend angeführten Zeiten zur 
Betreuung zu übergeben. 

 
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin 

und Berufungsklägerin." 

Prozessuale Anträge im Berufungsverfahren: 

der Gesuchsstellerin (Urk. 61 S. 2): 
 
"Es sei für das Kind C._____ eine Vertretung gemäss Art. 299 ZPO anzuordnen." 
 
"Es sei der Berufungsklägerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und in der Person der Unterzeichnenden [Rechtsanwältin lic. iur. X2._____] eine 
unentgeltliche Rechtsvertreterin beizugeben." 
 
des Gesuchsgegners (Urk. 68 S. 4, sinngemäss): 
 
Es sei dem Gesuchsgegner die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in 
der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 
beizugeben. 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind Eheleute. Aus der Ehe ging der gemeinsame Sohn 

C._____, geboren tt.mm.2009 hervor. Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

(fortan: Gesuchstellerin) ist selbstständige Änderungsschneiderin und lebt mit 

C._____ im ehelichen Haus in …. Der Gesuchsgegner ist Hausabwart und wohnt 

seit der Trennung in einer 2-Zimmer-Wohnung in …. C._____ besucht den Kin-

dergarten beim … Zürich, wo die Gesuchstellerin ihr Schneideratelier führt. 

2. Am 26. Juni 2015 reichte die Gesuchstellerin beim Einzelgericht im summa-

rischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern (Vorinstanz) ein Eheschutzgesuch 

ein. Hinsichtlich des Verfahrensgangs vor Vorinstanz ist vorab auf die Ausführun-

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gen im vorinstanzlichen Urteil vom 29. Dezember 2015 zu verweisen (Urk. 50 

S. 8 ff.). Das vorinstanzliche Urteil vom 29. Dezember 2015 nahm die Gesuchstel-

lerin am 21. Januar 2016 in Empfang (Urk. 54). 

3. Am 1. Februar 2016 erhob die Gesuchstellerin mit den eingangs wiederge-

gebenen Anträgen rechtzeitig Berufung (Urk. 61; Beilagen und -verzeichnis: 

Urk. 63 und 64/2-5). Die Berufungsschrift wurde dem Gesuchsgegner samt Beila-

gen am 1. März 2016 – ohne Fristansetzung zur Beantwortung – zur Kenntnis ge-

bracht (Urk. 67). Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 ersuchte die Gesuchstellerin 

ausserdem um Gewährung der aufschiebenden Wirkung für ihre Berufung gegen 

die Regelung des persönlichen Verkehrs (Dispositivziffer 5 des angefochtenen Ur-

teils). Dieser Antrag wurde mit Verfügung vom 14. März 2016 abgewiesen 

(Urk. 66A/B, Urk. 70). Sodann wurde zur Vergleichsverhandlung auf den 27. April 

2016 vorgeladen (Urk. 73, Urk. 77 und Urk. 81). Mit Eingabe vom 19. April 2016, 

hierorts eingegangen am 21. April 2016, ersuchte der Gesuchsgegner um super-

provisorische resp. vorsorgliche Vollstreckungsmassnahmen bezüglich des Be-

suchsrechts (Urk. 82).  

4. Anlässlich der Vergleichsverhandlung, zu welcher die Parteien mit ihren je-

weiligen Rechtsvertretern erschienen, schlossen die Parteien hinsichtlich aller im 

Berufungsverfahren angefochtenen Punkte folgende umfassende Vereinbarung 

(Urk. 83): 
"Persönlicher Verkehr 

 

1. Die Parteien einigen sich, um der Vertrauenskrise der Gesuchstellerin in den Ge-

suchsgegner zu begegnen, auf die folgende Regelung des persönlichen Verkehrs 

des gemeinsamen Sohnes C._____, geboren tt.mm.2009, mit dem Gesuchsgeg-

ner: 

 

 Bis am 31. Juli 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten jeweils am Sonntag im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts im Kin-

- 15 - 

derhaus D._____, Zürich, zu besuchen. Die begleiteten Besuche werden durch den 

Besuchsrechtsbeistand E._____ organisiert und finden sobald wie möglich statt.  

 

Ab dem 1. August 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich, jedoch nicht zu sich auf Besuch zu nehmen (die Besuche 

finden demnach an einem öffentlichen Ort statt): 

 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Sams-

tag von 11.00 bis 16.00 Uhr, 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr. 

 

 Ab dem 1. September 2016 bis am 31. Dezember 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen: 

 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Sams-

tag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 

Uhr, 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr. 

 

 Ab dem 1. Januar 2017: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen: 

 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von Frei-

tagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend um 18.00 

Uhr, 

- 16 - 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr, 

− für vier Wochen während den Schulferien, 

− jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, 

Pfingstmontag). 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts min-

destens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der Gesuchstellerin 

abzusprechen. 

Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl bezüglich 

des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts. 

 

2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich im Sinne einer vertrauensbildenden Mass-

nahme gegenüber der Gesuchstellerin im Sinne einer Sexualtherapie drei Termine 

bei einer Fachperson (PsychiaterIn, PsychologIn, PsychotherapeutIn) zu absolvie-

ren. Alle drei Termine sind bis zum 31. Juli 2016 zu absolvieren.  

 

3. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 5 des vorinstanzli-

chen Urteils aufzuheben und durch obige Regelung des persönlichen Verkehrs zu 

ersetzen. 

 

4. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, in Anwendung von Art. 236 Abs. 3 

und Art. 343 Abs. 1 ZPO die Gesuchstellerin unter Androhung einer Ordnungsbus-

se von Fr. 500.– für jeden nicht erfüllten Besuchsrechtstag anzuweisen, dem Ge-

suchsgegner den gemeinsamen Sohn C._____ zu den Zeiten gemäss Ziffer 1 oben 

zur Betreuung zu überbringen bzw. herauszugeben. 

 

Unterhaltsbeiträge 
 

3[5]. Die Parteien vereinbaren, Ziffer 6 bis 8 der Eheschutzkonvention vom 30. Septem-

ber 2015, wie folgt abzuändern: 

 

"6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1) 

für die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes 

sowie für die Gesuchstellerin persönlich einen monatlichen Betrag von insge-

- 17 - 

samt Fr. 2'752.– zu leisten (Fr. 1'000.– für den Sohn und Fr. 1'752.– für die 

Gesuchstellerin persönlich; allfällige vertragliche oder gesetzliche Kinderzula-

gen sind nicht im obenstehenden Betrag mitenthalten und müssen der Ge-

suchstellerin separat überwiesen werden), zahlbar monatlich im Voraus und 

auf den ersten jeden Monats ab 1. Oktober 2015. 

 

7. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, ab 1. Januar 2016 für die weitere Dauer 

des Getrenntlebens (Phase 2) für die Kosten des Unterhalts und der Erzie-

hung des gemeinsamen Sohnes sowie für die Gesuchstellerin persönlich ei-

nen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'240.– zu leisten (Fr. 1'000.– für 

den Sohn und Fr. 1'240.– für die Gesuchstellerin persönlich; allfällige vertrag-

liche oder gesetzliche Kinderzulagen sind nicht im obenstehenden Betrag 

mitenthalten und müssen der Gesuchstellerin separat überwiesen werden), 

zahlbar monatlich im Voraus und auf den ersten jeden Monats. 

 

8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen: 

 Phase 1 (bis 31. Dezember 2015): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag  400.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 750.– 1'658.– 

Heizung/Nebenkosten 100.–  

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 300.– 300.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 140.– 330.– 

Total Bedarf 2'780.– 4'799.– 
 

 Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ) 

 

- 18 - 

 Phase 2 (ab 1. Januar 2016): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag  400.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 1'658.– 1'658.– 

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 600.– 164.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 230.– 230.– 

Total Bedarf 3'978.– 4'563.– 
 

Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)" 

 

 

4[6]. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, die einvernehmliche Abänderung 

von Ziffer 6 bis 8 der Eheschutzkonvention vom 30. September 2015 hinsichtlich 

des Kinderunterhalts zu genehmigen und im Übrigen davon Vormerk zu nehmen. 

 

 
Kosten und Entschädigung 

 
5[7]. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden von den Parteien je zur Hälf-

te übernommen. 

 

6[8]. Auf eine Parteientschädigung wird gegenseitig verzichtet." 

 

5. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Urteils nur im Um-

fang der Anträge. Vorweg ist daher festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil 

in den nicht angefochtenen Dispositivziffern 1-3, 4 (teilweise) und 6-12 in Rechts-

kraft erwachsen ist. 

- 19 - 

II.  

1. Soweit es Kinderbelange (Obhut, persönlicher Verkehr, Kinderunterhaltsbei-

träge) zu regeln gilt, findet die Offizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung 

(Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Verein-

barung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prü-

fung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, N 18 und N 117 zu Art. 176 ZGB). Für die 

Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl 

gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind (persönliche Unterhalts-

beiträge, Wohnungszuteilung), mithin die Dispositionsmaxime zum Tragen 

kommt, ist die Vereinbarung nicht zu prüfen, sondern von dieser bloss Vormerk zu 

nehmen. 

2. Die getroffene Regelung des persönlichen Verkehrs nimmt durch einen 

schrittweisen Wiederaufbau der Besuche angemessen Rücksicht auf das Interes-

se des Kindes und des Vaters an einem persönlichen Umgang miteinander, wel-

cher den Vater nicht bloss am Freizeitprogramm, sondern auch am Alltag von 

C._____ teilhaben lässt. Gleichzeitig ermöglicht die getroffene Stufenlösung, das 

Vertrauen der Gesuchstellerin in den Gesuchsgegner wiederherzustellen, wel-

ches durch die Vorfälle vom 1. Oktober 2015 sowie in der Zeit vor August 2015 – 

C._____ konnte seinen Vater gemäss eigenen Schilderungen bzw. gemäss den 

Ausführungen der Gesuchstellerin mehrmals beim Masturbieren beobachten – 

gestört wurde. Die Stufenlösung dient darüber hinaus auch dem Kindeswohl, in-

dem nach dem mehrmonatigen Kontaktunterbruch (seit Oktober 2015) eine Über-

forderung von C._____ durch einen sofortigen, ausgedehnten Kontakt vermieden 

wird. Die für die Zukunft (ab Januar 2017) getroffene Lösung mit einem um den 

Mittwochnachmittag erweiterten, gerichtsüblichen Besuchsrecht ist sodann ohne 

Weiteres mit dem Kindeswohl vereinbar, weil unter Verweis auf die Ausführungen 

in der Verfügung vom 14. März 2016 keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass 

es zu weiteren Vorfällen kommen wird, bei welchen C._____ seinen Vater beim 

Onanieren beobachten kann. Die vom Gesuchsgegner in Angriff zu nehmende 

Sexualtherapie wirkt diesbezüglich zusätzlich vertrauensbildend und sichernd. Die 

gemeinsam beantragten Vollstreckungsmassnahmen dienen überdies auch dem 

- 20 - 

Kindeswohl, wird dadurch doch sichergestellt, dass das seit Oktober 2015 nicht 

mehr durchgeführte Besuchsrecht nunmehr wieder regelmässig stattfinden wird. 

3. Die vereinbarten Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.– im Monat erwei-

sen sich unter Berücksichtigung der neu von der Gesuchstellerin bei der Aus-

gleichskasse zu beantragenden Kinderzulagen von Fr. 200.– im Monat als ausrei-

chend und angemessen, um den sich aus der mit den Akten übereinstimmenden 

Bedarfsrechnung (Ziffer 8 der Konvention) ergebenden Bedarf abzudecken. 

4. Mit Bezug auf die vereinbarten persönlichen Unterhaltsbeiträge ist von der 

Vereinbarung bloss Vormerk zu nehmen. Die Vereinbarung erledigt das Verfahren 

diesbezüglich sofort. 

5. Der Antrag des Gesuchsgegners auf superprovisorische bzw. vorsorgliche 

Vollstreckungsmassnahmen (Urk. 82) wird mit Genehmigung der Vereinbarung 

vom 27. April 2016 gegenstandslos und ist ohne Weiterungen abzuschreiben, da 

damit das vorinstanzliche Besuchsrecht, dessen Vollstreckung beantragt wurde, 

dahinfällt. Ausserdem sind mit dem vorliegenden Urteil auf gemeinsamen Antrag 

hin ohnehin Vollstreckungsmassnahmen anzuordnen.  

6. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Bestellung einer Kindesvertretung für 

das Berufungsverfahren wird mit dessen Erledigung ebenfalls gegenstandslos 

und ist abzuschreiben. 

III. 

1. Beide Parteien ersuchten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Berufungsverfahren. 

2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie mittel-

los und ihr Prozessstandpunkt nicht aussichtslos ist (Art. 117 lit. a und b ZPO) 

und sie zur Wahrung ihrer Interessen auf eine rechtskundige Vertretung angewie-

sen ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Mittellosigkeit bzw. Bedürftigkeit ist dann zu 

bejahen, wenn die gesuchstellende Partei trotz Ausschöpfung sämtlicher eigenen 

- 21 - 

Hilfsmittel nicht in der Lage ist, neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Fa-

milie auch den Prozess zu finanzieren. Sie beurteilt sich nach der gesamten wirt-

schaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Ge-

suchs. Ein allfälliger Überschuss zwischen dem effektiv zur Verfügung stehenden 

Einkommen und dem Notbedarf der gesuchstellenden Partei ist mit den für den 

konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu set-

zen und danach zu fragen, ob die gesuchstellende Partei mit dem ihr verbleiben-

den Überschuss in der Lage ist, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten in-

nert angemessener Frist selbst zu finanzieren. Im Sinne einer groben Faustregel 

geht die Rechtsprechung davon aus, dass der monatliche Überschuss es ihr er-

möglichen sollte, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert 

eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen (Bühler, Die Prozessar-

mut, in: Schöbi (Hrsg.), Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltli-

che Prozessführung: SWR Bd. 3, Bern 2001, S. 182 f. und 185 f.; Meichssner, 

Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV]). 

3. Die Gesuchstellerin macht zur Begründung ihres Gesuchs einen nachvoll-

ziehbaren und aufgrund der vorinstanzlichen Akten bzw. den neu eingereichten 

Urkunden (Urk. 64/3) ausgewiesenen Bedarf von Fr. 4'757.– geltend (einschliess-

lich C._____; Urk. 61 S. 11 f.). Diesem steht ein schwankendes Einkommen aus 

selbstständiger Tätigkeit von knapp Fr. 2'000.– gegenüber (vgl. Urk. 61 S. 12, 

Urk. 83 Ziff. 8). Damit ist sie auch unter Berücksichtigung der Unterhaltsansprü-

che gegenüber dem Gesuchsgegner offensichtlich mittellos im Sinne von Art. 117 

lit. a ZPO. Ihr Rechtsbegehren war ferner nicht aussichtslos (Art. 117 lit. b ZPO). 

Es ihr deshalb die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Mit der Regelung 

von persönlichem Verkehr und Unterhalt waren gewichtige Interessen der Ge-

suchstellerin betroffen. Sie ist rechtsunkundig und die Gegenpartei war anwaltlich 

vertreten. Aus diesen Gründen war sie auf anwaltliche Vertretung angewiesen. Es 

ist ihr mithin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen, in der Zeit bis 

5. April 2016 in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X2._____. Am 5. April 

2016 "entzog" die Gesuchstellerin Rechtsanwältin X2._____ ihr Mandat, womit sie 

ihr Misstrauen erklärte. Stattdessen beauftragte sie Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

mit der Interessenwahrung (Urk. 74 und 80). Nachdem keine Anzeichen für ein 

https://www.swisslex.ch/LawDetail.mvc/Show?normalizedReference=CH%2F101%2F29%2F3

- 22 - 

missbräuchliches Verhalten der Gesuchstellerin bestehen, ist ab dem 6. April 

2016 anstatt Rechtsanwältin X2._____ Rechtsanwalt X._____ als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand der Gesuchstellerin zu bestellen. 

4. Der Gesuchgegner verweist zur Begründung seines Gesuchs auf die vor-

instanzlichen Akten. Vor Vorinstanz machte er – unter Verweis auf die Teilverein-

barung vom 30. September 2015 – ein Einkommen von Fr. 6'426.– und einen Be-

darf von Fr. 3'090.– bis 31. Dezember 2015 und Fr. 4'198.– ab 1. Januar 2016 

geltend. Der höhere Bedarf ab Januar 2016 berücksichtigt die vollen Autokosten 

von Fr. 600.– beim Gesuchsgegner (zuvor je Fr. 300.– beim Gesuchsgegner und 

der Gesuchstellerin) und höhere Wohnkosten von Fr. 1'658.–. Der Gesuchsgeg-

ner ist für die Verrichtung seiner Arbeit als Hausabwart zumindest zeitweise auf 

ein Auto angewiesen (Prot. I S. 12). Soweit er dieses vereinbarungsgemäss nicht 

mehr mit der Gesuchstellerin teilt, sind deshalb die vollen Kosten in seinem Be-

darf zu berücksichtigen. Ausserdem ist dem Gesuchsgegner im Hinblick auf die 

Ausübung des vereinbarten Besuchsrechts zuzugestehen, eine grössere Woh-

nung zu beziehen, wobei der dafür eingesetzte Betrag vertretbar erscheint. Der 

Gesuchsgegner verfügt somit unter Berücksichtigung der Unterhaltszahlungen 

(vgl. Urk. 83), solange er in der alten Wohnung wohnt, über einen kleinen Über-

schuss, hernach jedoch vermag er gerade etwa seinen Bedarf zu decken. Insge-

samt ist der Gesuchsgegner jedoch nicht in der Lage, die Kosten des Berufungs-

verfahrens innerhalb eines Jahres aus seinem Überschuss abzubezahlen. Akten-

kundiges Vermögen ist nicht vorhanden. Sodann bemühte sich der Gesuchsgeg-

ner vergeblich um die Erhöhung der Hypothek (Urk. 36/3). Aus diesen Gründen ist 

der Gesuchsgegner mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO. Sein Standpunkt 

war nicht aussichtslos (Art. 117 lit. b ZPO). Als juristischer Laie und aufgrund der 

betroffenen gewichtigen Interessen sowie der anwaltlichen Vertretung der Gegen-

seite war er auf einen Rechtsbeistand angewiesen. Aus diesen Gründen ist auch 

dem Gesuchsgegner die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der 

Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bei-

zugeben. 

- 23 - 

IV. 

1. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens 

blieben unangefochten und sind damit in Rechtskraft erwachsen. 

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 6 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf 

Fr. 3'000.– festzusetzen. Hinzu kommen die Kosten für die Übersetzung von 

Fr. 750.– sowie für die Auskünfte durch den Sexualtherapeuten F._____ anläss-

lich der Vergleichsverhandlung vom 27. April 2016 in der Höhe von Fr. 94.– 

(Urk. 84). 

3. Vereinbarungsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens den Partei-

en je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen 

(Art. 109 Abs. 1 ZPO; Urk. 83). Aufgrund der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege sind die Gerichtskosten unter Nachforderungsvorbehalt (Art. 123 

ZPO) auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die unentgeltlichen Rechtsbeistände der 

Parteien sind mit separatem Beschluss zu entschädigen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteils des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 29. Dezember 2016 mit Bezug 

auf die Dispositivziffern 1-3 und 6-12 sowie Dispositivziffer 4 bezüglich der 

Genehmigung resp. Vormerknahme von Ziff. 1-5 und Ziff. 9-14 der Vereinba-

rung vom 30. September 2015 in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt.  

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren für die Zeit bis zum 

5. April 2016 in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ und für die 

Zeit ab dem 6. April 2016 in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

- 24 - 

4. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren in der Person von 

Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

5. Die unentgeltlichen Rechtsbeistände werden mit separatem Beschluss ent-

schädigt. 

6. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Erlass von superprovisorischen bzw. 

vorsorglichen Vollstreckungsmassnahmen vom 19. April 2016 wird als ge-

genstandslos geworden abgeschrieben. 

7. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Bestellung einer Kindesvertretung für 

das Berufungsverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

8. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Gesuchstellerin wird das Urteil 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern 

vom 29. Dezember 2015 mit Bezug auf Dispositivziffer 5 vollständig sowie 

mit Bezug auf Dispositivziffer 4 bezüglich der Genehmigung resp. Vormerk-

nahme der Ziff. 6-8 der Vereinbarung vom 30. September 2015 aufgehoben. 

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 27. April 2016 wird hinsichtlich der Kin-

derbelange genehmigt und im Übrigen wird davon Vormerk genommen. Die 

Vereinbarung lautet wie folgt: 

"Persönlicher Verkehr 
 

1. Die Parteien einigen sich, um der Vertrauenskrise der Gesuchstellerin in den Ge-

suchsgegner zu begegnen, auf die folgende Regelung des persönlichen Verkehrs 

des gemeinsamen Sohnes C._____, geboren tt.mm.2009, mit dem Gesuchsgeg-

ner: 

 

- 25 - 

 Bis am 31. Juli 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten jeweils am Sonntag im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts im Kin-

derhaus D._____, Zürich, zu besuchen. Die begleiteten Besuche werden durch den 

Besuchsrechtsbeistand E._____ organisiert und finden sobald wie möglich statt.  

 

Ab dem 1. August 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich, jedoch nicht zu sich auf Besuch zu nehmen (die Besuche 

finden demnach an einem öffentlichen Ort statt): 

 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Sams-

tag von 11.00 bis 16.00 Uhr, 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr. 

 

 Ab dem 1. September 2016 bis am 31. Dezember 2016: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen: 

 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Sams-

tag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 

Uhr, 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr. 

 

 Ab dem 1. Januar 2017: 

 

Der Gesuchsgegner ist verpflichtet und berechtigt, den Sohn C._____ auf eigene 

Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen: 

 

- 26 - 

− jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von Frei-

tagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend um 18.00 

Uhr, 

− jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr, 

− für vier Wochen während den Schulferien, 

− jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, 

Pfingstmontag). 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts min-

destens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der Gesuchstellerin 

abzusprechen. 

Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl bezüglich 

des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts. 

 

2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich im Sinne einer vertrauensbildenden Mass-

nahme gegenüber der Gesuchstellerin im Sinne einer Sexualtherapie drei Termine 

bei einer Fachperson (PsychiaterIn, PsychologIn, PsychotherapeutIn) zu absolvie-

ren. Alle drei Termine sind bis zum 31. Juli 2016 zu absolvieren.  

 

3. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 5 des vorinstanzli-

chen Urteils aufzuheben und durch obige Regelung des persönlichen Verkehrs zu 

ersetzen. 

 

4. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, in Anwendung von Art. 236 Abs. 3 

und Art. 343 Abs. 1 ZPO die Gesuchstellerin unter Androhung einer Ordnungsbus-

se von Fr. 500.– für jeden nicht erfüllten Besuchsrechtstag anzuweisen, dem Ge-

suchsgegner den gemeinsamen Sohn C._____ zu den Zeiten gemäss Ziffer 1 oben 

zur Betreuung zu überbringen bzw. herauszugeben. 

 

Unterhaltsbeiträge 
 

3 [5]. Die Parteien vereinbaren, Ziffer 6 bis 8 der Eheschutzkonvention vom 30. Septem-

ber 2015, wie folgt abzuändern: 

- 27 - 

 

"6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1) 

für die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes 

sowie für die Gesuchstellerin persönlich einen monatlichen Betrag von insge-

samt Fr. 2'752.– zu leisten (Fr. 1'000.– für den Sohn und Fr. 1'752.– für die 

Gesuchstellerin persönlich; allfällige vertragliche oder gesetzliche Kinderzula-

gen sind nicht im obenstehenden Betrag mitenthalten und müssen der Ge-

suchstellerin separat überwiesen werden), zahlbar monatlich im Voraus und 

auf den ersten jeden Monats ab 1. Oktober 2015. 

 

7. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, ab 1. Januar 2016 für die weitere Dauer 

des Getrenntlebens (Phase 2) für die Kosten des Unterhalts und der Erzie-

hung des gemeinsamen Sohnes sowie für die Gesuchstellerin persönlich ei-

nen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'240.– zu leisten (Fr. 1'000.– für 

den Sohn und Fr. 1'240.– für die Gesuchstellerin persönlich; allfällige vertrag-

liche oder gesetzliche Kinderzulagen sind nicht im obenstehenden Betrag 

mitenthalten und müssen der Gesuchstellerin separat überwiesen werden), 

zahlbar monatlich im Voraus und auf den ersten jeden Monats. 

 

8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen: 

 Phase 1 (bis 31. Dezember 2015): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag  400.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 750.– 1'658.– 

Heizung/Nebenkosten 100.–  

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 300.– 300.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 140.– 330.– 

Total Bedarf 2'780.– 4'799.– 

- 28 - 

 

 Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ) 

 

 Phase 2 (ab 1. Januar 2016): 

 

Bedarf Ehemann Ehefrau 

Grundbetrag 1'100.– 1'350.– 

Kinderzuschlag  400.– 

Miet- bzw. Wohnkosten 1'658.– 1'658.– 

Radio/TV/Telefon 138.– 138.– 

Krankenkasse  252.– 479.– 

Krankenkasse C._____   94.– 

Arbeitsweg/Auto/ÖV 600.– 164.– 

Hobbies C._____   50.– 

Steuern 230.– 230.– 

Total Bedarf 3'978.– 4'563.– 
 

Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) 

Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)" 

 

 

4[6]. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, die einvernehmliche Abänderung 

von Ziffer 6 bis 8 der Eheschutzkonvention vom 30. September 2015 hinsichtlich 

des Kinderunterhalts zu genehmigen und im Übrigen davon Vormerk zu nehmen. 

 
Kosten und Entschädigung 

 
5[7]. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden von den Parteien je zur Hälf-

te übernommen. 

 

6[8]. Auf eine Parteientschädigung wird gegenseitig verzichtet." 

 

- 29 - 

3. Die Gesuchstellerin wird gestützt auf Art. 236 Abs. 3 und Art. 343 Abs. 1 

ZPO unter Androhung einer Ordnungsbusse von Fr. 500.– für jeden nicht er-

füllten Besuchsrechtstag angewiesen, dem Gesuchsgegner den gemeinsa-

men Sohn C._____ zur Ausübung des persönlichen Verkehrs gemäss der 

Vereinbarung vom 27. April 2016 zu überbringen bzw. herauszugeben. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Die 

Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 750.–, die weiteren Auslagen 

Fr. 94.–. Die Gerichtskosten werden damit auf insgesamt Fr. 3'844.– festge-

setzt.  

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.  

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren 

zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gesuchstellerin unter Beilage 

des Doppels von Urk. 82), an Rechtsanwältin X2._____ im Dispositivauszug 

(Ziffer 2, 3, 5 und 8 des Beschlusses sowie Ziffer 7 und 8 des Urteils) sowie 

an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 30 - 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 12. Mai 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. L. Casciaro 
 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss und Urteil vom 12. Mai 2016
	Rechtsbegehren:
	der Gesuchstellerin (Urk. 1 S. 2 f.):
	des Gesuchsgegners (Urk. 8 S. 1 f.):
	Anlässlich der Hauptverhandlung modifiziertes Rechtsbegehren der Gesuchstellerin (Urk. 12 S. 1 f.):
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 29. Dezember 2015 (Urk. 50 S. 41 ff.):
	"1. Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt.
	2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. Juli 2015 getrennt leben.
	3. Die Obhut für den Sohn
	- C._____, geb. tt.mm.2009,
	wird für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zugeteilt.
	4. Die Vereinbarung der Parteien vom 30. September 2015 wird mit Ausnahme von Ziffer 3 genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt:
	"1. Die Parteien vereinbaren das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit.
	2. Die Parteien stellen fest, dass sie seit dem 1. Juli 2015 getrennt leben.
	3. Der gemeinsame noch minderjährige Sohn,
	- C._____, geboren am tt.mm.2009,
	4. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung des Sohnes C._____ für die Zeit bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1) wie folgt:
	- an jedem zweiten Sonntag (ungerade Wochen) jeweils ab 9.00 Uhr bis 19.00  Uhr,
	- an jedem Mittwoch, 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr,
	- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, Pfingstmontag).

	5. Die Parteien verpflichten sich, bis 30. November 2015 dem Gericht eine genehmigungsfähige Vereinbarung über die Betreuungsregelung ab dem 1. Januar 2016 einzureichen.
	6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis zum 31. Dezember 2015 (Phase 1)  für die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes sowie für die Klägerin persönlich einen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'419.– zu leisten (Fr. ...
	7. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, bis ab 1. Januar 2016 (Phase 2) der Gesuchstellerin für die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen Sohnes sowie für die Klägerin persönlich einen monatlichen Betrag von insgesamt Fr. 2'180.– z...
	8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen:
	Phase 1 (bis 31. Dezember 2015):
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)
	Phase 2 (ab 1. Januar 2016):
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)
	9. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, solange die Gesuchstellerin in der ehelichen Liegenschaft wohnt, die Kosten der ehelichen Liegenschaft von Fr. 1'658.– zu bezahlen. Dies wird mit dem geschuldeten Unterhaltsbeitrag verrechnet.
	10. Über die Aufteilung des Hausrates einigen sich die Parteien aussergerichtlich.
	11. Die Parteien vereinbaren, dass der Klägerin sowie dem gemeinsamen Sohn während der Dauer des Getrenntlebens die eheliche Wohnung, … [Adresse], samt Mobiliar und Hausrat, zur alleinigen Benutzung überlassen wird. Es sei davon Vormerk zu nehmen, d...
	12. Das Fahrzeug (Marke Toyota, amtliches Kennzeichen ZH …) wird bis 31. Dezember 2015 vollumfänglich der Gesuchstellerin überlassen. Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, das Fahrzeug am 1. Januar 2016 in funktionsfähigem Zustand dem Gesuchsgegner...
	13. Die Parteien vereinbaren die Gütertrennung per 30. Juni 2015.
	14.  Die Kosten des Verfahrens tragen die Parteien je zur Hälfte. Verlangt eine Partei eine Begründung, hat sie die dadurch entstehenden Mehrkosten alleine zu tragen.
	5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet und für berechtigt erklärt, den Sohn C._____ auf eigene Kosten wie folgt mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen:
	Bis am 31. März 2016:
	- jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Freitagnachmittag von 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr, am Samstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr, sowie
	- jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr;
	Ab dem 1. April 2016:
	- jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von Freitagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend um 18.00 Uhr,
	- jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr,
	- für vier Wochen während den Schulferien, sowie
	- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, Pfingstmontag).

	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der Gesuchstellerin abzusprechen.
	Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl bezüglich des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts.

	6. Für den Sohn C._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB angeordnet.
	Dem Beistand/Der Beiständin werden die folgenden Aufgaben übertragen:
	- Unterstützung bei der Festlegung der Modalitäten des persönlichen Verkehrs (Festlegung von Übergabeort und -zeit, etc.), welche im Konfliktfall für die Eltern verbindlich sind;
	- Überwachung des persönlichen Verkehrs insofern, als dass der Beistand/die Beiständin in regelmässigen Abständen mit den Eltern klärt, wie die Besuche verlaufen sind;
	- Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat;
	- Vermittlung zwischen den Eltern bei Streitigkeiten bezüglich den Kinderbelangen.

	7. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirks Affoltern wird ersucht, einen für die Aufgaben gemäss vorstehend Ziffer 6 geeigneten Beistand bzw. eine dafür geeignete Beiständin zu ernennen.
	8. Die übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen.
	9. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 30. Juni 2015 angeordnet.
	10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.– (Pauschalgebühr).
	11. Die Entscheidgebühr wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	13.-14. [Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung Berufung]
	Berufungsanträge:
	Prozessuale Anträge im Berufungsverfahren:
	Erwägungen:
	I.
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Samstag von 11.00 bis 16.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr.
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Samstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr.
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von Freitagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend um 18.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr,
	 für vier Wochen während den Schulferien,
	 jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, Pfingstmontag).
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der Gesuchstellerin abzusprechen.
	Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl bezüglich des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts.

	8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen:
	Phase 1 (bis 31. Dezember 2015):
	Ehefrau
	Ehemann
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)
	Phase 2 (ab 1. Januar 2016):
	Ehefrau
	Ehemann
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)"
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 29. Dezember 2016 mit Bezug auf die Dispositivziffern 1-3 und 6-12 sowie Dispositivziffer 4 bezüglich der Genehmigung resp. Vormerknah...
	2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren für die Zeit bis zum 5. April 2016 in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ und für die Zeit ab dem 6. April 2016 in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rec...
	4. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	5. Die unentgeltlichen Rechtsbeistände werden mit separatem Beschluss entschädigt.
	6. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Erlass von superprovisorischen bzw. vorsorglichen Vollstreckungsmassnahmen vom 19. April 2016 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	7. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Bestellung einer Kindesvertretung für das Berufungsverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	8. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Gesuchstellerin wird das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 29. Dezember 2015 mit Bezug auf Dispositivziffer 5 vollständig sowie mit Bezug auf Dispositivzif...
	2. Die Vereinbarung der Parteien vom 27. April 2016 wird hinsichtlich der Kinderbelange genehmigt und im Übrigen wird davon Vormerk genommen. Die Vereinbarung lautet wie folgt:
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Samstag von 11.00 bis 16.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr.
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils am Samstag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie am Sonntag von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr.
	 jedes zweite Wochenende (in ungeraden Kalenderwochen) jeweils von Freitagmittag um 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis Sonntagabend um 18.00 Uhr,
	 jeden Mittwochnachmittag ab 12.00 Uhr resp. ab Schulschluss bis 19.00 Uhr,
	 für vier Wochen während den Schulferien,
	 jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage (26. Dezember, Ostermontag, Pfingstmontag).
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus schriftlich mitzuteilen resp. mit der Gesuchstellerin abzusprechen.
	Vorbehalten bleibt eine einvernehmliche Erweiterung der Parteien sowohl bezüglich des Besuchs- als auch des Feiertags- und Ferienbesuchsrechts.

	8. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf folgenden Bedarfszahlen:
	Phase 1 (bis 31. Dezember 2015):
	Ehefrau
	Ehemann
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)
	Phase 2 (ab 1. Januar 2016):
	Ehefrau
	Ehemann
	Einkommen Ehemann: 6'426.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. KZ) Einkommen Ehefrau: 2332.– (netto, exkl. KZ)"
	3.  Die Gesuchstellerin wird gestützt auf Art. 236 Abs. 3 und Art. 343 Abs. 1 ZPO unter Androhung einer Ordnungsbusse von Fr. 500.– für jeden nicht erfüllten Besuchsrechtstag angewiesen, dem Gesuchsgegner den gemeinsamen Sohn C._____ zur Ausübung des ...
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Die Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 750.–, die weiteren Auslagen Fr. 94.–. Die Gerichtskosten werden damit auf insgesamt Fr. 3'844.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
	6. Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 82), an Rechtsanwältin X2._____ im Dispositivauszug (Ziffer 2, 3, 5 und 8 des Beschlusses sowie Ziffer 7 und 8 des Urteils) sowie an die Vorinstanz, ...
	8.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...