# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b4b66c6-175d-51b8-af9e-88a395ba6104
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2010 E-1941/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1941-2009_2010-06-02.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1941/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 1 0  

Richter Bruno Huber (Vorsitz),
Richter Robert Galliker,
Richter Jean-Pierre Monnet, 
Gerichtsschreiber Nicholas Swain.

A._____, 
(...)
B._____,
Angola,
beide vertreten durch (...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 20. Februar 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Parteien

Besetzung

Gegenstand

E-1941/2009

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin  verliess  ihren  Heimatstaat  gemäss  eigenen 
Angaben zusammen mit ihrer Tochter am 8. Dezember 2008 und ge-
langte am 10. Dezember 2008 in die Schweiz, wo sie gleichentags um 
Asyl  nachsuchte.  Am  22.  Dezember  2008  fand  im  C._____  die 
Kurzbefragung und am 7. Januar 2010 in Bern-Wabern die Anhörung 
zu den Asylgründen statt.

B.
Zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  brachte  die  Beschwerdeführerin 
vor, sie stamme aus D._____, habe aber seit dem Jahre 1983 mehr-
heitlich in F._____ gelebt, wo auch ihre Mutter und mehrere Geschwis-
ter wohnhaft seien. Im September 2008 habe sie ihren Freund für eine 
Blinddarmoperation in der Provinz D._____ begleitet. Nach der Opera-
tion seien sie von zwei Bekannten ihres Freundes, (...) und (...), in ein  
Haus in E._____ gebracht worden. Einige Tage später hätten (...) und 
(...)  zusammen mit  zwei  weiteren Personen sie dort  aufgesucht  und 
draussen mit ihrem Freund gesprochen. Daraufhin sei sie zusammen 
mit ihrer Tochter mit verbundenen Augen an einen ihr unbekannten Ort 
in der Zone E._____ gebracht worden, wo sie etwa einen Monat lang 
festgehalten,  wiederholt  befragt  und  vergewaltigt  worden  sei. 
Schliesslich habe ihr F. mitgeteilt, dass ihr Freund umgebracht worden 
sei,  und  er  habe  ihre  Flucht  in  die  Wege geleitet.  Sie  sei  mit  ihrer  
Tochter nach F._____ gebracht worden, von wo sie mit von Schleppern 
beschafften Reisepässen auf dem Luftweg über Äthiopien nach Rom 
und von dort in einem Personenwagen in die Schweiz gereist seien.     

C.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2009 - eröffnet am 23. Februar 2009 - 
stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingsei-
genschaft nicht, wies ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung 
aus  der  Schweiz  sowie  den  Vollzug  an. Zur  Begründung  führ te  das 
Bundesamt  aus,  ihre  Vorbringen  vermöchten  den  Anforderungen  an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG,  SR 142.31)  nicht  standzuhalten. Ausserdem sei  der  Vollzug 
der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich. Insbesondere stellte 
sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin könne 
mit der Unterstützung ihrer in F._____ lebenden Familienangehörigen 
rechnen. Zudem sei diese jung und gesund und verfüge über berufli-

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che Erfahrung. Schliesslich könne davon ausgegangen werden, dass 
der  Vater  der  Tochter  der  Beschwerdeführerin  diese finanziell  unter-
stütze, und der Umstand, dass die Mittel  für  die Reise nach Europa 
hätten aufgebracht werden können, lasse darauf schliessen, dass die 
Beschwerdeführerin aus einer gehobenen Gesellschaftsschicht stam-
me.

D.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. März 2009 beantragte die 
Beschwerdeführerin in materieller Hinsicht, die Dispositiv-Ziffern 4 und 
5 der vorinstanzlichen Verfügung seien aufzuheben und es sei ihnen 
wegen Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs 
die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren.  In  prozessualer  Hinsicht  er-
suchten sie um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zur Stüt -
zung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin eine Fürsorge-
bestätigung des Durchgangszentrums (...) vom 24. Februar 2009 ein. 
In  der  Rechtsmitteleingabe  führte  sie  aus,  es  könne  nicht  ohne 
Weiteres  darauf  geschlossen  werden,  dass  ihre  Existenz  im  Hei-
matland gesichert sei. So verfüge sie nur über eine geringe Schulbil-
dung, und ihre berufliche Tätigkeit beschränke sich auf den informellen 
Sektor. Von ihren Familienangehörigen sei einzig die Mutter erwerbstä-
tig, weshalb davon auszugehen sei, dass die Familie unter dem Exis-
tenzminimum lebe und nicht in der Lage wäre, sie zu unterstützen. Der 
Aufenthaltsort  des Kindsvaters sei  nicht bekannt und eine Unterstüt-
zung durch ihn ebenfalls nicht zu erwarten. Im Weiteren sei zu berück-
sichtigen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der erlittenen Verge-
waltigungen traumatisiert und somit die Stabilität ihres Gesundheitszu-
standes zu relativieren sei. Schliesslich würde sie einer der durch die 
Praxis  der  Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK)  definierten 
Risikogruppen angehören. 

E.
Mit Zwischenverfügung vom 6. April 2009 stellte der Instruktionsrichter 
fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Beschwerdever-
fahrens in der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65    Abs. 1 des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Einreichung ei-
ner Vernehmlassung eingeladen.

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F.
In der Vernehmlassung vom 8. April 2009 hielt die Vorinstanz an ihrer 
Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 30. April 2009 machte die Be-
schwerdeführerin  von  dem ihr  mit  Zwischenverfügung  vom 15.  April 
2009 eingeräumten Recht zur Stellungnahme Gebrauch. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das Bundesamt für 
Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist da-
her eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachge-
biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem Gebiet  des 
Asyls  endgültig  (Art. 105 AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). AsylG).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist  durch die angefochtene Verfügung besonders berührt  und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung;  sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  
(Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die Ziffern 1, 2 und 3 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung 
sind in Rechtskraft erwachsen; die Beschwerde richtet sich einzig ge-
gen den Vollzug der Wegweisung. Gegenstand des vorliegenden Ver-

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fahrens  bildet  somit  ausschliesslich  die  Prüfung  der  Frage,  ob  das 
Bundesamt  den Vollzug der  Wegweisung zu Recht  als  zulässig,  zu-
mutbar und möglich erklärt hat.

4.  
4.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

4.2 Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Weg-
weisungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind 
alternativer Natur. Sobald eine dieser Bedingungen erfüllt  ist,  ist  der 
Vollzug als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit 
der betroffenen Person in der Schweiz nach den Bestimmungen über 
die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 6). 

5.
5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  aufgrund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

5.2 Eine  Situation,  welche  angolanische  Staatsangehörige  generell 
als  Gewalt-  oder  de-facto-Flüchtlinge  qualifizieren  würde,  lässt  sich 
aufgrund der  heutigen Situation  in  Angola  nicht  bejahen. Indes wird 
gemäss der in EMARK 2004 Nr. 32 festgehaltenen und vom Bundes-
verwaltungsgericht  weitergeführten Praxis  der  ARK,  da seit  Ergehen 
dieses  Urteils  keine  markante  Verbesserung  der  humanitären  Lage 
eingetreten ist, der Wegweisungsvollzug von Personen, die einer "Risi-
kogruppe"  (Personen  mit  gesundheitlichen  Problemen,  unbegleitete 
Minderjährige, Personen mit Kleinkindern, alleinstehende Frauen und 
betagte Personen) angehören, grundsätzlich als unzumutbar erachtet. 
Ausnahmsweise  kann  diesen  Personen  eine  Rückkehr  nach  Angola 
zugemutet werden, wenn sie ihren letzten Wohnsitz in F._____ oder in 

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einer leicht zugänglichen Stadt der Provinzen Cunene, Huila, Namibe, 
Benguela, Huambo, Cuanza Sul, Cuanza Norte, Bengo und Zaire hat-
ten und dort über ein Beziehungsnetz beziehungsweise über die finan-
ziellen  Mittel  zu  ihrer  Existenzsicherung  verfügen.  Für  Familien  mit 
Kindern unter sechs Jahren und Personen mit schwerwiegenden ge-
sundheitlichen Problemen wird der Wegweisungsvollzug ausnahmslos 
als unzumutbar erachtet (vgl. zum Ganzen a.a.O. E. 7.3 S. 230 f.).

5.3 Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine alleinstehen-
de, (...-)jährige Frau und deren Kind, welches im (...) geboren wurde. 
Die Beschwerdeführerin und deren Kind gehören demnach zumindest 
einer  der  vorstehend  genannten  Risikogruppen  an,  für  welche  der 
Wegweisungsvollzug  generell  als  unzumutbar  zu  erachten  ist.  An 
dieser Einschätzung vermag auch der Umstand, dass die Beschwer-
deführerin ihren Wohnsitz in F._____ hatte, nichts zu ändern, und es 
kann offengelassen werden, ob sie in der Lage wäre, allenfalls mit Hil-
fe ihrer am selben Ort wohnhaften Familienangehörigen, ihre Existenz 
zu sichern. 

Der Wegweisungsvollzug erweist sich nach dem Gesagten - entgegen 
der Auffassung der Vorinstanz - zum gegenwärtigen Zeitpunkt als un-
zumutbar.

5.4 Im Übrigen liegen gemäss Aktenlage keine Gründe für den Aus-
schluss von der vorläufigen Aufnahme gemäss Art. 83 Abs. 7 AuG vor.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheis-
sen ist. Die Ziffern  4 und 5 des Dispositivs der  Verfügung des BFM 
vom 20. Februar 2009 sind aufzuheben und das BFM anzuweisen, den 
Aufenthalt der Beschwerdeführerin und ihres Kindes nach den Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln.

7.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

7.2 Der  obsiegenden  Beschwerdeführerin  ist  sodann  in  Anwendung 
von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 des Reglements vom 21.  Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zulasten der Vorinstanz eine Par-
teientschädigung für  die ihr  erwachsenen notwendigen Kosten zuzu-

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sprechen.  Es  wurde  keine  Kostennote  zu  den  Akten  gereicht.  Der 
notwendige Vertretungsaufwand lässt sich aber aufgrund der Aktenla-
ge zuverlässig abschätzen, weshalb auf die Einholung einer solchen 
verzichtet  wird  (vgl.  Art.  14  Abs.  2  in  fine  VGKE).  Gemäss  Art.  10 
Abs. 2 VGKE beträgt der Stundenansatz für nichtanwaltliche Vertreter 
und Vertreterinnen mindestens 100.– und höchstens 300.– Franken. In 
Anwendung  der  genannten  Bestimmung  und  unter  Berücksichtigung 
der massgebenden Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. VGKE) ist  die 
Parteientschädigung  demnach  von  Amtes  wegen  auf  pauschal 
Fr. 600.– festzusetzen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die  Ziffern  4  und  5  des  Dispositivs  der  Verfügung  des  BFM  vom 
20. Februar 2009 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, die 
Beschwerdeführerin und ihr Kind vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  in  der 
Höhe von Fr. 600.– auszurichten.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin, 
das BFM und die zuständige kantonale Behörde. 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Nicholas Swain

Versand: 

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