# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55ac9692-31cb-5586-9aa0-0c12cb8d6984
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-16
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.06.2021 II 2021 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-18_2021-06-16.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 18

Entscheid vom 16. Juni 2021 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
lic.iur. Prisca Reichlin Brügger, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch B.________,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (COVID-19 Arbeitslosenversicherung; 
KAE)

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Sachverhalt:

A. Die A.________ GmbH betreibt seit dem 1. Mai 2018 in F.________ das 
C.________, ein Speiserestaurant mit kalter und warmer Küche.

Am 19. August 2020 reichte die A.________ GmbH bei der Arbeitslosenkasse 
des Kantons Schwyz eine Voranmeldung von Kurzarbeit ab voraussichtlich 1. 
September 2020 aufgrund von behördlichen Massnahmen infolge der Pandemie 
Covid-19 ein, mit der Begründung, aufgrund der aktuellen Lage rund um das Co-
ronavirus könne nicht das ganze Restaurant benutzt werden (Bf-act. 2). 

Nach Abklärungen bei der Gesuchstellerin (vgl. Vi-act 2 und 3) erhob das Amt für 
Arbeit mit Verfügung vom 22. Oktober 2020 Einspruch gegen die Auszahlung der 
Kurzarbeitsentschädigung, nachfolgend KAE (Bf-act. 3), wogegen die 
A.________ GmbH am 27. Oktober 2020 Einsprache erhob (Bf-act. 4). 

B. Mit (vorliegend nicht angefochtener) Verfügung vom 17. Dezember 2020 
hat das Amt für Arbeit gegen die Ausrichtung von KAE für den Zeitraum vom   
15. Dezember 2020 bis zum 13. März 2021 keinen Einspruch erhoben und die 
A.________ GmbH ermächtigt, den Antrag und Abrechnung von KAE bei der Ar-
beitslosenkasse einzureichen (Bf-act. 8). 

C. Mit Entscheid Nr. 268/20 v. 22. Januar 2021 wies das Amt für Arbeit die 
Einsprache gegen die Verfügung vom 22. Oktober 2020 ab. 

D. Dagegen lässt die A.________ GmbH mit Eingabe vom 23. Februar 2021 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz fristgemäss Beschwerde erheben 
mit folgenden Anträgen: 

1. Der Einspracheentscheid Nr. 268/20 des Amtes für Arbeit Kanton Schwyz vom 
22.01.2021 betreffend Verfügung vom 22.10.2020 und die Verfügung vom 
22.10.2020 des Amtes für Arbeit Kanton Schwyz seien vollumfänglich 
aufzuheben. 

2. Der Antrag der Beschwerdeführerin vom 19.08.2020 auf Ausrichtung von 
Kurzarbeitsentschädigung sei gutzuheissen und es sei der Beschwerdeführerin 
für die Zeit ab 01.09.2020 bis und mit 14. Dezember 2020 die 
Kurzarbeitsentschädigung durch die kantonale Arbeitslosenkasse Schwyz 
auszurichten. 

3. Eventualiter sei der Einspracheentscheid aufzuheben und zwecks Ergänzung 
und Neubeurteilung an das Amt für Arbeit zurückzuweisen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich Mehrwertsteuern, zu 
Lasten der Beschwerdegegnerin/Vorinstanz. 

E. Das Amt für Arbeit beantragt mit Vernehmlassung vom 23. März 2021 die 
Abweisung der Beschwerde. 

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz 
eingestellt ist, haben Anspruch auf KAE, wenn u.a. der Arbeitsausfall anrechen-
bar ist (Art. 31 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits-
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG, SR 837.0) und der 
Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass 
durch Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. d 
AVIG).  Der Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe 
zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und je Abrech-
nungsperiode mindestens 10 Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von den 
Arbeitnehmern des Betriebes insgesamt normalerweise geleistet werden (Art. 32 
Abs. 1 lit. b AVIG). Der Bundesrat regelt für Härtefälle die Anrechenbarkeit von 
Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen zurückzuführen sind (Art. 32 
Abs. 3 AVIG). In Ausübung dieser Regelungskompetenz hat der Bundesrat in 
Art. 51 Abs.1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV; 
SR 837.02) statuiert, dass Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder 
andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, an-
rechenbar sind, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich 
tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar 
machen kann. Als behördliche Massnahmen, welche zu anrechenbaren Arbeits-
ausfällen führen, gelten beispielsweise Ein- und Ausfuhrverbote, Kontingentie-
rungen von Rohstoffen, Sperrungen von Zufahrtswegen oder Einschränkungen 
der Energieversorgung (Art. 51 Abs. 2 AVIV). Durch die Behörde ergriffene 
Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie fallen ebenfalls un-
ter die Sonderregelung von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV. Dies gilt auch 
für Massnahmen, die nur einzelne Branchen betreffen und für Massnahmen, die 
von kantonalen oder kommunalen Behörden angeordnet wurden (vgl. Weisung 
Nr. 2021/07 "Sonderregelung aufgrund der Pandemie" des Staatssekretariats für 
Wirtschaft, SECO, v. 20.4.2021, S. 10 f.).

Nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall insbesondere dann, wenn er durch be-
triebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs-, Reparatur- oder Unter-
haltsarbeiten sowie andere übliche und wiederkehrende Betriebsunterbrechun-
gen oder durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des 
Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG) oder wenn er branchen-, berufs- 
oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen ver-
ursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regel-

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mässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der KAE ausschliessen (ARV 1997 
Nr. 12 S. 65, mit Verweisen). 

1.2 Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe in Berück-
sichtigung des präventiven Charakters der KAE weit aus und versteht darunter 
sowohl strukturelle als auch konjunkturelle Gründe insgesamt und nicht nur den 
Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebote-
nen Gütern und Dienstleistungen (Urteil BGer 8C_549/2017 v. 20.12.2017 E. 3.2 
m.H.; BGE 128 V 305 E. 3a; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 
2410 Rz. 479 f.).  

Der auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführende Arbeitsausfall muss unver-
meidbar gewesen sein. Diese kumulativ erforderliche Voraussetzung ist Aus-
druck der Schadenminderungspflicht. Vom Arbeitgeber kann verlangt werden, 
dass er zumutbare Vorkehren zur Abwendung des Arbeitsausfalls trifft. Vermeid-
bar ist die Kurzarbeit jedoch nicht bereits deshalb, weil der Arbeitgeber ihr durch 
Personalentlassungen hätte vorbeugen können. Vielmehr muss sich die Annah-
me der Vermeidbarkeit des Arbeitsausfalls auf hinreichend konkrete Gründe stüt-
zen und die Verwaltung muss geeignete zumutbare Massnahmen nennen, die 
der Arbeitgeber zu ergreifen unterlassen hat (Nussbaumer, a.a.O., S. 2410 f. Rz 
480 m.H.; Pra 77 Nr. 26). 

1.3 Die KAE hat die präventive Funktion, Ganzarbeitslosigkeit, d.h. Entlassun-
gen zu verhindern und Arbeitsplätze zu erhalten. Neben sozialen und wirtschaft-
lichen Überlegungen spielen dabei auch finanzielle Interessen der ALV mit hin-
ein, weil Ganzarbeitslose höhere Kosten verursachen. Die Erhaltung der Arbeits-
plätze liegt aber auch im Interesse des Arbeitgebers, indem der Produktionsap-
parat über die Zeit der Kurzarbeit hinweg intakt und die Stammbelegschaft erhal-
ten bleiben kann (Nussbaumer, a.a.O., S. 2401 Rz 566, BGE 123 V 234 E. 7a 
m.H.). 

Indessen ist nicht zu verkennen, dass die gesetzliche Regelung der KAE sich am 
Grundsatz der Verhältnismässigkeit orientiert und somit nicht jede Verkürzung 
oder Einstellung der Arbeitszeit entschädigt (vgl. Art. 31-35 AVIG). Überdies ist 
zu beachten, dass das Institut der KAE - entsprechend dem aus Art. 31 BV her-
vorgehenden Grundsatz der Wettbewerbsneutralität (vgl. BGE 121 I 134 f. E. 3d) 
- dort seine Grenzen findet, wo es zur Erhaltung nicht mehr dem Markt entspre-
chender Betriebsstrukturen eingesetzt wird (ARV 1985 Nr. 17 S. 109; ALV-Praxis 
92/2). Auch die Bestimmungen des AVIG sind in diesem Sinne verfassungskon-
form auszulegen (vgl. BGE 120 Ia 290 E. 2b; 119 V 130 E. 5b; Rhinow/ Krähen-

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mann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Ba-
sel/Frankfurt a.M. 1990, Nr. 24 S. 76 ff.).

2.1 Vorliegend rügt die Beschwerdeführerin zunächst in formeller Hinsicht eine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz. Einerseits habe sich die 
Vorinstanz im Einspracheentscheid ungenügend mit ihren Argumenten bzw. dem 
unbestrittenen Sachverhalt und insbesondere den durch die Coronakrise verur-
sachten Umsatzrückgang auseinandergesetzt und andererseits habe sie ihr kei-
ne Gelegenheit gegeben, sich zum Vorwurf der Verletzung der Schadenminde-
rungspflicht zu äussern. 

2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV gebietet, dass 
die Behörde die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich hört, prüft 
und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der 
Behörde, ihren Entscheid zu begründen (BGE 139 V 496 E. 5.1). Dabei ist es 
nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausein-
andersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 142 II 49 
E. 9.2; 137 II 226 E. 3.2; je mit Hinweisen). Vielmehr kann sie sich auf die für den 
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abge-
fasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids 
Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 
weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen 
genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich 
ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 138 IV 81 E. 2.2; Urteile 
BGer 2C_515/2017 vom 22.11.2017 E. 2.3.3). 

Allerdings kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtli-
chen Gehörs nach ständiger Rechtsprechung dann als geheilt gelten kann, wenn 
die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann 
(BGE 124 V 183 E. 4a m.H.). Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im 
Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung 
des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, 
wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit 
zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichge-
stellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der 
Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2.; 132 V 387 E. 5.1).

2.3 Das Amt für Arbeit legt in der Verfügung vom 22. Oktober 2020 dar, aus 
welchen Gründen gegen das Gesuch der Beschwerdeführerin Einsprache erho-
ben wird. Insbesondere führt es aus, dass die Reduktion der Öffnungszeiten um 

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vier Stunden pro Tag automatisch einen Arbeitsausfall zur Folge habe und dass 
zudem der Umgang mit dem Coronavirus als "betriebsüblich" zu qualifizieren sei. 
Im Einspracheentscheid führt die Vorinstanz ergänzend aus, dass die im Restau-
rationsbetrieb zu treffenden Schutzmassnahmen möglicherweise zu Umsatzein-
bussen geführt hätten, auf den Personalbestand habe dies allerdings nur bedingt 
Auswirkungen gehabt. Insgesamt werden damit sowohl in der Verfügung als 
auch im Einspracheentscheid die Gründe für die Ablehnung des Gesuches 
rechtsgenügend dargelegt. Die Beschwerdeführerin war denn auch in der Lage, 
sich ein Bild über die Entscheidungsgrundlagen der Vorinstanz zu bilden und be-
gründete Rechtsmittel dagegen zu erheben. Ob die für die Ablehnung des Gesu-
ches herangezogenen Gründe einer materiellrechtlichen Überprüfung standhal-
ten, wird anschliessend zu prüfen sein. In formeller Hinsicht liegt keine Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs vor. 

3.1 In der Verfügung vom 22. Oktober 2020 führt das Amt für Arbeit aus, seit 
dem 11. Mai 2020 hätten die Restaurants wieder öffnen können. Im Juni 2020 
seien weitere Lockerungen erfolgt. Mehrheitlich hätten sich die Kunden an die 
veränderte Situation gewöhnt, welche sie im Alltag in Restaurants, Coiffeurge-
schäften und vergleichbaren Unternehmen erwarte. Die Situation mit dem Coro-
navirus werde voraussichtlich noch länger dauern. Einige Massnahmen seien be-
reits in den Alltag integriert und erschienen als selbstverständlich (Hygienemass-
nahme wie Schutzmasken, Desinfektionsmittel). Der Betrieb habe die Öffnungs-
zeiten um täglich vier Stunden reduziert. Bei einer so starken Einschränkung der 
Öffnungszeiten würde automatisch ein Arbeitsausfall resultieren. Inzwischen sei 
die Situation mit dem Coronavirus im Übrigen "Alltag" und der daraus entstehen-
de Arbeitsausfall könne bei klassischen Restaurants deshalb nicht mehr als aus-
sergewöhnlich bezeichnet werden. Diese Situation sei betriebsüblich und könne 
jeden Betrieb in dieser Branche gleichermassen treffen (Bf-act. 3). 

Im Einspracheentscheid führt die Vorinstanz ergänzend aus, es könne durchaus 
möglich sein, dass im C.________ der Gesuchstellerin infolge der Abstandsvor-
schriften eine Normalauslastung nicht mehr möglich gewesen sei. Allerdings 
würde die KAE nicht für Umsatzeinbussen geleistet, sondern es würden dadurch 
die Lohnkosten derjenigen Mitarbeiter übernommen, welche nicht mehr in dem 
Masse beschäftigt werden könnten, wie dies vertraglich vorgesehen sei. Die Ge-
suchstellerin anerkenne allerdings, dass die Schutzmassnahmen auf den Perso-
nalbestand nur bedingt einen Einfluss gehabt hätten, da zu Stosszeiten trotzdem 
ein hoher Grad an Servicequalität erwartet worden sei. Insgesamt müsse sich die 
Gesuchstellerin den Vorwurf gefallen lassen, nicht alle zumutbaren Vorkehrun-

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gen getroffen zu haben, um den der Arbeitslosenversicherung entstehenden 
Schaden zu vermeiden oder zu mindern. 

3.2 Im Gesuch vom 19. August 2020 gab die Beschwerdeführerin an, bei ei-
nem Personalbestand von insgesamt 7 Personen seien vier Arbeitnehmende von 
Kurzarbeit betroffen, wobei der voraussichtliche Arbeitsausfall auf 25% geschätzt 
werde (Bf-act. 2). Im Rahmen der Einsprache vom 27. Oktober 2020 machte sie 
dann geltend, die Platzverhältnisse in ihrem Restaurant liessen es nur bedingt 
zu, die erforderlichen Abstände zu gewährleisten; eine Normalauslastung des 
C.________ sei nicht möglich. Auch der kleine Saal könne aufgrund der gelten-
den Bestimmungen nur Kleingruppen zur Verfügung gestellt werden. Auf den 
Personalbestand habe dies nur bedingt einen Einfluss, da zu Stosszeiten trotz-
dem ein hoher Grad an Servicequalität erwartet werde (Bf.act. 4). 

Im Beschwerdeverfahren führt die Beschwerdeführerin aus, als Folge der Covid-
19-Krise sei der Umsatz generell zurück gegangen. Einerseits hätten die 
Schutzmassnahmen eine Nutzung der Gasträume nicht mehr im bisherigen Mas-
se zugelassen, andererseits hätten die Gäste zunehmend dem Aufruf "Bleiben 
Sie zu Hause" von Behörden und Fachpersonen Folge geleistet und sich ver-
mehrt zu Hause oder am Arbeitsplatz verpflegt. In der Zeit zwischen 09.00 und 
10.00 Uhr sowie zwischen 14.00 und 17.00 Uhr seien praktisch keine Gäste 
mehr erschienen. Gespräche mit den Gästen hätten ergeben, dass diese sich 
dem Ansteckungsrisiko in einem Restaurant, das trotz Schutzkonzept bestehen 
würde, nicht hätten aussetzen wollen. Die Beschwerdeführerin habe ihre Mitar-
beiterinnen in der Zeit zwischen 09.00 und 10.00 Uhr sowie zwischen 14.00 und 
17.00 Uhr nicht im leeren Restaurant ohne Arbeit herumstehen lassen wollen. 
Deshalb habe sie das Restaurant ab dem 1. September 2020 in diesen Zeiten 
geschlossen. Diese Massnahme habe im September 2020 im Vergleich zum 
September 2019 zu keinen Umsatzeinbussen geführt. Erst ab Oktober 2020 sei 
der Umsatz im Vergleich zum Vorjahr massiv eingebrochen (Oktober: - 32%, No-
vember: - 40%, Dezember: - 48%). Im Vergleich zur gleichen Periode im Vorjahr 
(September - Dezember) sei der Umsatz um Fr. 53'071 bzw. 31% eingebrochen.  
Im Weiteren legt sie für jeden einzelnen Arbeitnehmenden (sowohl für solche mit 
festem Pensum als auch für solche auf Abruf) detailliert dar, wie sich deren Ar-
beitszeiten im Vergleich zur Vorjahresperiode verändert hat, wobei sie für alle 
Mitarbeitenden zusammen eine Reduktion der Arbeitszeiten im Zeitraum Sep-
tember - Dezember 2021 von 31% errechnet. 

Die Beschwerdeführerin bestreitet, durch die zeitweise Schliessung, den Einsatz 
von Mitarbeitern verunmöglicht und damit die Schadenminderungspflicht verletzt 
zu haben. Sie beschäftige sowohl Mitarbeiter mit einem festen Arbeitspensum als 

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auch Mitarbeitende auf Abruf. Die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeitenden mit festem 
Pensum habe sie bis zum heutigen Tage erhalten können. Die Mitarbeitenden 
auf Abruf habe sie ab September 2020 wenig bis gar nicht mehr beschäftigen 
können. Bei den Mitarbeitenden auf Abruf sei vertraglich keine Mindestarbeitszeit 
vorgesehen. Diese hätten keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, zu-
mal deren Arbeitszeiten in den letzten 12 Monaten mindestens einmal eine 
Schwankung von mehr als 20 Prozent nach oben oder unten aufgewiesen hätten 
und somit in keinem der Fälle von Normalarbeitszeit gesprochen werden könne. 
Durch die Nichtbeschäftigung der Mitarbeitenden auf Abruf sei der Vorinstanz 
deshalb kein Schaden entstanden. 

Die Beschwerdeführerin weist im Weiteren darauf hin, dass gemäss den Aus-
führungen des Seco die Auswirkungen des Coronavirus nicht zum normalen Be-
triebsrisiko gehörten. Die Haltung der Vorinstanz, wonach die Coronavirus-
Situation inzwischen "Alltag" und betriebsüblich sei, stehe im Widerspruch dazu. 

4.1 Gemäss der im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuches geltenden Wei-
sung Nr. 2020/10 des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) vom 22. Juli 2020 
kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der 
Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sin-
ne von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umstän-
den jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle 
aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die 
Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AIVG an-
rechenbar. Der Hinweis auf die Pandemie genügt als Begründung (Ziff. 2.2 der 
Weisung). Diese Weisung wurde verschiedentlich revidiert, die vorstehend zitier-
te Anerkennung der Pandemie als wirtschaftliche und unvermeidbare Gründe für 
den Arbeitsausfall (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) blieb jedoch bestehen und ist auch 
in der Version vom 20. April 2021 (Weisung 2021/07) so enthalten mit der Ergän-
zung, dass der Arbeitgeber glaubhaft muss darlegen können, dass die in seinem 
Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurück-
zuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht mehr als Be-
gründung.  

4.2 Gemäss der SECO-Weisung "Sonderregelung aufgrund der Pandemie" 
sowohl in der im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltenden Fassung vom 22. 
Juli 2020 (Weisung 2020/10) als auch in der aktuell geltenden Fassung vom 20. 
April 2021 (Weisung 2021/07) entfällt allerdings mit der schrittweisen Lockerung 
für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme 
als Begründung eines Anspruches auf KAE. Es werden aber diverse Ausnahmen 
aufgeführt (Weisung 2020/10 S. 9 f.; Weisung 2021/07). So besteht grundsätzlich 

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weiterhin ein Anspruch auf KAE, wenn ein Betrieb aufgrund der weiterhin gelten-
den Massnahmen zum Gesundheitsschutz nur einen Teil der Arbeitnehmenden 
wieder beschäftigen kann. Dann ist der Anspruch auf KAE für Arbeitsausfälle von 
Arbeitnehmenden gegeben, die nur teilweise oder nicht beschäftigt werden kön-
nen. Im Weiteren besteht weiterhin ein Anspruch auf KAE, wenn ein Betrieb aus 
wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Arbeitnehmenden wieder beschäfti-
gen kann.

4.3 Die Vorinstanz führt grundsätzlich korrekt aus, dass Umsatzeinbussen kei-
ne Arbeitsausfallstunden darstellen und für sich alleine keine Grundlage für die 
Ausrichtung von KAE bilden (vgl. VGE II 2020 108 v. 1.2.2021 E. 2.1 und 2.2). 
Kann aber das Personal oder ein Teil davon nicht arbeiten, weil wirtschaftliche 
Gründe, verursacht durch die Pandemie selbst oder durch für Dritte geltende 
Massnahmen, eine Beschäftigung realistischerweise nicht gerechtfertigt hätten, 
besteht ein Anspruch auf KAE (VGE II 2020 108 v. 1.2.2021 E 3.5). Im zitierten 
Entscheid hat das Gericht auch festgehalten (E. 3.5.3), dass ein Anspruch auf 
KAE nicht per se ausgeschlossen ist, wenn ein Betreib zwar wiedereröffnet wor-
den ist, jedoch zu reduzierten Öffnungszeiten. Dies müsse nicht in jedem Fall ei-
nen Verstoss gegen die Schadenminderungspflicht darstellen. Die Reduktion der 
Öffnungszeiten müsse aber überwiegend wahrscheinlich auf die Covid-19-
Pandemie zurückzuführen sein und es müsse plausibel sein, dass ein Betrieb 
während den gekürzten Stunden realistischerweise nicht wirtschaftlich geführt 
werden könne. 

5.1 Die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde sowohl in Bezug auf den 
Umsatz als auch in Bezug auf die von den Arbeitnehmenden geleisteten Arbeits-
stunden ab Oktober 2020 im Vergleich mit der Vorperiode (3. Trimester 2019 
bzw. 4. Quartal 2019) einen erheblichen Rückgang dar. 

Gemäss dieser unbestrittenen Darstellung beschäftigte die Beschwerdeführerin 
im Gesuchszeitpunkt acht Mitarbeitende; sechs davon standen in einem Arbeits-
verhältnis auf Abruf; zwei Mitarbeitende waren zu einem festen Pensum (80% 
und 100%) angestellt. Ein Anspruch auf KAE wurde sinngemäss nur für die zu 
einem festen Pensum angestellten Mitarbeitenden geltend gemacht. Diesbezüg-
lich ergeben sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin folgende Ver-
änderungen der Arbeitszeiten im Vergleich zur Vorjahresperiode: 

D.________ (100%) 2019 2020 Differenz
September 165 h 200.75 h +22%
Oktober 188.75 h 138.25 h -27%
November 195 h 179 h -8%
Dezember 185.5 h 152 h -18%

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E.________ (80%) 2019 2020 Differenz
September 153.5 h 157.5 h +3%
Oktober 173 h 107.5 h -38%
November 151.5 h 133.25 h -12%
Dezember 164.3 h 120.5 h -27%

Von den sechs Mitarbeitenden, welche auf Abruf beschäftigt werden und welche 
in der Vorjahresperiode (September bis Dezember 2019) in unterschiedlichem 
zeitlichem Umfang im Betrieb eingesetzt wurden, wurden fünf in der Periode 
September bis Dezember 2020 überhaupt nicht mehr beschäftigt und eine Mitar-
beitende wurde in reduziertem Umfang (bzw. im September 2020 vergleichswei-
se mehr Arbeitsstunden, ab Oktober bis Dezember 2020 deutlich weniger Ar-
beitsstunden) eingesetzt. 

In Bezug auf die Umsatzzahlen legt die Beschwerdeführerin detailliert dar, dass 
diese im September 2020 im Vergleich zum Vorjahr zwar leicht gestiegen sind, 
danach (Oktober - Dezember 2020) brach der Umsatz jedoch massiv ein (durch-
schnittliche Umsatzeinbusse Periode September bis Dezember 2020: 31%). 
Auch diese Zahlen werden von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt. 

5.2 Vorliegend ergibt sich aus dem Sachverhalt, dass für den Umsatzrückgang 
und die infolge fehlender Nachfrage reduzierte Beschäftigung der Mitarbeitenden 
einerseits wirtschaftliche Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit.a AVIG und an-
dererseits behördliche Massnahmen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG ursächlich 
sind. Zwar bestanden im vorliegend streitigen Zeitraum ab 1. September bis zum 
14. Dezember 2020 keine behördlichen Massnahmen, welche es einem Restau-
rationsbetrieb nicht erlaubt hätten, den Betrieb in zeitlich vollem Umfang bzw. 
von 09.00 bis 22.00 Uhr (Öffnungszeiten des Betriebes der Beschwerdeführerin 
vor Ausbruch der Corona-Epidemie) offen zu halten. Es bestanden allerdings 
weiterhin behördliche Vorgaben, welche mit Einschränkungen der Betriebs-
führung verbunden waren, sowie die behördliche Empfehlung, Kontakte zu mei-
den. Gemäss der damals geltenden Verordnung über Massnahmen in der be-
sonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung 
besondere Lage, SR 818.101.26 in der Fassung vom 15.8.2020) hatten Betreiber 
von öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben ein Schutzkonzept zu 
erarbeiten (Art. 4 Abs. 1). Gemäss Art. 4 Abs. 2 der Verordnung hatte das 
Schutzkonzept Massnahmen für Hygiene und Abstand vorzusehen. Eine Unter-
schreitung des Abstands war zulässig, wenn geeignete Schutzmassnahmen wie 
das Tragen einer Gesichtsmaske oder das Anbringen zweckmässiger Abschran-
kungen vorgesehen wurden (Art. 4 Abs. 2 lit. a). In Anhang 3 der Verordnung 
werden die Schutzmassnahmen näher geregelt. Dabei wird u.a. vorgegeben, 
dass zwischen den Personen ein Abstand von mindestens 1.5 m einzuhalten ist 

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(Anhang Ziff. 3.1). In Abweichung von Ziffer 3.1 können im Sitzplatzbereich die 
Plätze so angeordnet oder belegt werden, dass mindestens ein Platz freigehalten 
oder zwischen den Sitzplätzen ein gleichwertiger Abstand eingehalten wird (An-
hang Ziff. 3.2). Zudem sind die Gästegruppen so zu platzieren, dass der erforder-
liche Abstand zwischen den einzelnen Gruppen eingehalten wird (Anhang Ziff. 
3.3). Diese Vorgaben wurden in der Folge auch bei punktuellen Änderungen der 
Covid-19-Verordnung besondere Lage grundsätzlich beibehalten. Es bestanden 
mithin behördliche Vorgaben, welche es den Betreibern insbesondere von klein-
flächigen Restaurationsbetrieben mit eher beengten Platzverhältnissen (wie der 
C.________-betrieb der Beschwerdeführerin, vgl. www.C.________.ch) verun-
möglichten oder zumindest stark erschwerten, die ansonsten übliche und mögli-
che Gästezahl zu bewirten. Aufgrund der räumlichen Verhältnisse im Restaurant 
der Beschwerdeführerin und der behördlich vorgegebenen Abstands- und Hygie-
nebestimmungen ist es mithin nachvollziehbar, dass eine Vollauslastung des Be-
triebes nicht mehr möglich war. 

Andererseits hatten die Gastgewerbebetriebe insgesamt und auch die Restaura-
tionsbetriebe im Speziellen im Vergleich mit der Vorjahresperiode trotz weitge-
hender Öffnungen ab Mai 2020 insbesondere mit den stark steigenden Infekti-
onszahlen ab ca. September/Oktober 2020 (vgl. dazu die vom BAG dazu veröf-
fentlichen Zahlen auf www.covid19.admin.ch/de/overview) starke Umsatzrück-
gänge in Kauf zu nehmen. Gemäss der "Konjunkturumfrage Gastgewerbe" der 
Konjunkturforschungsstellle (KOF) der ETH und von GastroSuisse ist der Umsatz 
im Gastgewerbe (Hotellerie und Restauration) im 4. Quartal 2020 im Vergleich 
zum 4. Quartal 2019 um 42.4% gesunken; der Umsatzeinbruch in der Restaura-
tion betrug 40.7%. Bereits im 3. Quartal 2020 lag der Umsatz im Bereich Restau-
ration 27.7% unter dem Umsatz des 3. Quartals 2019 (vgl. www.gastrosuisse.ch/ 
verband/zahlen-trends/kunjunktur-kof/). Der von der Beschwerdeführerin darge-
legte Umsatzrückgang in den Monaten Oktober - Dezember 2020 im Vergleich 
zur Vorjahresperiode Oktober - Dezember 2020 von durchschnittlich 31% (nach-
dem im September 2020 noch eine untergeordnete Umsatzsteigerung erwirt-
schaftet werden konnte) korreliert mithin mit den statistisch für das Gastgewerbe 
ermittelten Umsatzzahlen. 

In casu kann mithin den nachvollziehbaren und glaubhaften Darstellungen der 
Beschwerdeführerin gefolgt werden, wonach sowohl die Hygienevorschriften (in-
folge der Abstandsvorschriften konnten weniger Gäste bewirtet werden) und die 
damit einhergehende Reduktion des Normalbetriebes als auch die wirtschaftli-
chen Folgen der Pandemie (weniger Gäste infolge erhöhter Ansteckungsgefahr 
in Innenräumen bei steigenden Infektionszahlen insbesondere ab Septem-
ber/Oktober 2020) zu einer Reduktion der Arbeitszeiten der Mitarbeitenden ge-

http://www.gastrosuisse.ch/

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führt haben. Die Einschränkung der Öffnungszeiten des Betriebes ab September 
2020 um insgesamt vier Stunden/Tag (Öffnungszeiten vorher: 09.00 - 22.00 Uhr, 
Öffnungszeiten ab September 2020: 10.00 - 14.00 Uhr und 17.00 - 22.00 Uhr) 
waren nicht Ursache der Unterbeschäftigung der Mitarbeitenden sondern viel-
mehr Folge der rückläufigen Nachfrage und der infolge der Hygienevorschriften 
bestehenden Betriebseinschränkungen. Die Beschwerdeführerin hat infolge Aus-
bleibens der Kunden und damit fehlendem Arbeitsbedarf die Betriebszeiten redu-
ziert, was betriebswirtschaftlich sinnvoll war und keine Verletzung der Schaden-
minderungspflicht darstellt. Es liegt mithin ein anrechenbarer Arbeitsausfall im 
Sinne von Art. 31 Abs. 1 lit b AVIG vor. 

5.3 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung 
vom 22. Oktober 2020 sowie der Einspracheentscheid vom 22. Januar 2021 
werden aufgehoben. Ob die weiteren Voraussetzungen für die Ausrichtung der 
KAE erfüllt (vgl. Art. 31 AVIG) und die betroffenen Arbeitnehmenden mit der 
Kurzarbeit einverstanden sind (Art. 33 Abs. 1 lit. d AVIG), ist aus den Akten nicht 
ersichtlich und ist im Rahmen des neuen Entscheides durch das Amt für Arbeit 
zu prüfen. Für welche Arbeitnehmenden der Beschwerdeführerin ein Anspruch 
auf KAE besteht, kann im vorliegenden Verfahren nicht entschieden werden. 
Hinzuweisen ist einzig auf Art. 8f der Verordnung über Massnahmen im Bereich 
der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-
19-Verordnung der Arbeitslosenversicherung, SR 837.033), wonach in Abwei-
chung von Art. 31 Abs. 3 lit. a und Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG auch Arbeitnehme-
rinnen und Arbeitnehmer auf Abruf, deren Beschäftigungsgrad starken Schwan-
kungen unterliegt (mehr als 20%) Anspruch auf KAE haben, sofern sie seit min-
destens 6 Monaten unbefristet in dem Unternehmen arbeiten, das Kurzarbeit 
anmeldet (Abs. 1). Die fragliche Bestimmung wurde mit Ziff. I 1 der Verordnung 
vom 8. April 2020 über ergänzende Massnahmen im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus im Bereich der Arbeitslosenversicherung eingefügt und war vom 9. 
April 2020 bis zum 31. August 2020 in Kraft (AS 2020 1201). Im Zeitpunkt der 
Einreichung des Gesuches um Ausrichtung von KAE durch die Beschwerdefüh-
rerin war mithin davon auszugehen, dass für Arbeitnehmende auf Abruf kein An-
spruch auf KAE besteht. Mit Revision vom 28. Oktober 2020 wurde die fragliche 
Bestimmung rückwirkend ab 1. September 2020 wieder eingeführt (AS 2020 
4517). Die Änderung stellt mithin für Arbeitnehmende auf Abruf einen Anspruch 
ohne Unterbruch seit März 2020 sicher. 

5.4 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Vorinstanz der recht-
lich vertretenen Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 
61 lit. g Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

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ATSG; SR 830.1). Die Höhe der Parteientschädigung wird in Berücksichtigung 
des kantonalen Gebührentarifs für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411), der 
ordentlicherweise für das Honorar in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 
14 GebTRA einen Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht sowie in § 2 
GebTRA die Bemessungskriterien erwähnt, auf Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen 
und MwSt) festgesetzt. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. fbis 
ATSG). 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des Amtes für Arbeit 
vom 22. Oktober 2020 sowie der Einspracheentscheid vom 22. Januar 
2021 werden aufgehoben. Die Sache wird zum neuen Entscheid im Sinne 
der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die Vorinstanz hat der rechtlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Par-
teientschädigung von Fr. 1'800 (inkl. MwSt und Barauslagen) auszurichten. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, Bern (A)

Schwyz, 16. Juni 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 22. Juni 2021