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**Case Identifier:** 8c30046c-6583-536b-80be-1ecce0e46f62
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.04.2016 IV 2014/494
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-494_2016-04-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/494

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 26.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2016
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenverfahren. 
Ungenügende Sachverhaltsabklärung bei einem nicht überzeugenden 
versicherungsexternen polydisziplinären Gutachten und ebenfalls nicht 
überzeugenden ausführlichen Berichten der behandelnden Fachärzte 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 
2016, IV 2014/494).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/494

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder,

Schwager Mätzler Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 11). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum Koch 

(vgl. IV-act. 16) mit einem Fähigkeitsausweis abgeschlossen. Seit dem Jahr 1997 leide 

er an chronischen Rückenschmerzen. Damals habe er eine Arbeitsstelle als im 

Vollzeitpensum tätiger Filialleiter angetreten. Seit dem Oktober 2004 arbeite er als 

Techniker und Verkäufer; das Pensum betrage 50 Prozent. Im Auftrag der IV-Stelle 

berichtete die Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH) AG im März 

2006 (IV-act. 43), der Versicherte leide an einem chronischen lumbalbetonten 

Panvertebralsyndrom. Ihm seien deshalb nur noch leichte bis maximal mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar. Er könne ganztags arbeiten, benötige aber 

zusätzliche Pausen im Umfang von etwa zwei Stunden pro Tag. Die Klinik B.___ 

berichtete im Mai 2006, ebenfalls im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 48), der Versicherte 

leide an einer mittelgradigen depressiven Störung sowie an einer 

Persönlichkeitsakzentuierung mit ängstlichen und vermeidenden Anteilen. Die Tätigkeit 

als Filialleiter könne dem Versicherten nicht mehr zugemutet werden, da er das hohe 

Arbeitspensum nicht mehr bewältigen könne und den hohen Anforderungen an die 

Konzentration, an die Flexibilität und an die Stresstoleranz nicht mehr gewachsen sei. 

Leichte Tätigkeiten ohne besondere Anforderungen an die körperliche 

Leistungsfähigkeit und ohne eine besondere Stressbelastungen seien ihm dagegen im 

Umfang von sechs Stunden zumutbar. Mit einer Verfügung vom 6. November 2007 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 84). Sie führte aus, sie habe das 

vom Versicherten als „Informatikbediensteter“ erzielte Einkommen unter 

Berücksichtigung der Teuerung als Valideneinkommen herangezogen. Dieses betrage 

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61’388 Franken. Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens habe sie auf die Ergebnisse der Lohnstrukturerhebung 2004 

abgestellt. Unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit 

von 41,7 Stunden und eines „Leidensabzuges“ von zehn Prozent habe ein 

zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen von 42’500 Franken resultiert. Mit 

einem Entscheid vom 24. April 2009 (IV 2007/466) wies das Versicherungsgericht eine 

Beschwerde gegen diese Verfügung ab (vgl. IV-act. 98). Es führte aus, dass das 

Valideneinkommen dem im Jahr 2003 erzielten Einkommen als Filialleiter entspreche 

und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (2003–2005) 59’823 Franken 

betrage. Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sei 

auf den allgemeinen Durchschnitt der Hilfsarbeiterlöhne abzustellen. Der Ausgangswert 

betrage 58’389 Franken. Bei einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent und 

einem (maximalen) Abzug vom Tabellenlohn von zehn Prozent ergebe sich ein 

zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen von 36’785 Franken und damit ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 39 Prozent. Mit einem Urteil vom 19. 

August 2009 (9C_467/2009) wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen diesen 

Entscheid ab (vgl. IV-act. 103). Es führte aus, das Versicherungsgericht habe 

rechtsfehlerhaft nicht die geschlechts- und branchenspezifische 

Nominallohnentwicklung berücksichtigt. Richtigerweise hätte ein Betrag von 60’119 

Franken resultieren müssen. Dieses Einkommen sei rund 19 Prozent tiefer als das in 

der gleichen Branche von Männern mit Berufs- und Fachkenntnissen erzielte 

Durchschnittseinkommen gewesen, weshalb es hätte aufgewertet werden müssen. 

Unter Berücksichtigung der Erheblichkeitsschwelle von fünf Prozent resultiere ein 

Valideneinkommen von 68’536 Franken. Auch für die Bemessung des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens müsse aber vom branchenüblichen Lohn für 

Arbeitnehmer mit Berufs- und Fachkenntnissen von 74’381 Franken ausgegangen 

werden. Unter Berücksichtigung der Leistungseinbusse von 30 Prozent und eines 

Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent resultiere ein zumutbarerweise erzielbares 

Invalideneinkommen von 46’860 Franken und damit ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 32 Prozent.

A.b Am 29. September 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug 

an (IV-act. 107). Am 4. Oktober 2011 forderte die IV-Stelle ihn auf, eine 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen (IV-act. 111). Der 

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Psychiater Dr. med. C.___ berichtete am 8. Dezember 2011 (IV-act. 118), der 

Versicherte leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, 

zwanghaften und paranoiden Zügen, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer derzeit mittelgradigen depressiven Episode sowie an einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. In den letzten Jahren sei 

es sehr wahrscheinlich insofern zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

gekommen, als die Auswirkungen der Persönlichkeitsstörungen unter den erhöhten 

Anforderungen in den verschiedenen Rollen als Berufsmann, Ehemann und Vater 

offenkundig geworden seien. Das konstitutionell eingeschränkte Anpassungsvermögen 

habe sich erschöpft. Die zuvor wohl noch knapp kompensierte Persönlichkeitsstörung 

sei dekompensiert. Am 27. Dezember 2011 notierte Dr. med. D.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich 

seit der Referenzsituation nicht in einer für die Arbeitsfähigkeit relevanten Weise 

verändert (IV-act. 120). Mit einem Vorbescheid vom 3. Januar 2012 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sie vorsehe, nicht auf sein Leistungsbegehren einzutreten, 

da er keine relevante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft 

gemacht habe (IV-act. 124). Dagegen wandte der Versicherte am 17. April 2012 ein (IV-

act. 130), der Psychiater Dr. C.___ habe begründet dargelegt, dass sich der 

Gesundheitszustand seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens wesentlich 

verschlechtert habe. Zwischenzeitlich sei eine Zweitmeinung vom Psychiater Dr. med. 

E.___ eingeholt worden. Dieser habe ebenfalls eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes bestätigt und bloss noch eine Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent 

attestiert. Bei dieser Sachlage sei die IV-Stelle verpflichtet, die Neuanmeldung materiell 

zu prüfen. Der Eingabe lag die fachärztliche Beurteilung von Dr. E.___ vom 14. April 

2012 bei (IV-act. 130–7 ff.). Dieser hatte ausgeführt, der Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Episode, derzeit von mittelgradiger Intensität mit einem 

somatischen Syndrom. Im Rahmen des damit einhergehenden Verlustes des 

Selbstvertrauens und der erlebten Hoffnungslosigkeit sei es auch zu einer comorbiden 

Angstsymptomatik gekommen. In differentialdiagnostischer Hinsicht sei zu vermuten, 

dass die Ängste zeitweilig ein psychosenahes Ausmass annehmen könnten. Während 

im Jahr 2006 anamnestisch aufgrund des damaligen Erkrankungszustandes nur eine 

indirekte Störung der beruflichen Tätigkeit vorgelegen habe, sei es aufgrund des 

Verlaufs der depressiven Erkrankung zwischenzeitlich zu einer deutlich benennbaren 

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Einschränkung des Leistungsvermögens gekommen. Mit dem derzeitigen 

Arbeitspensum von 30 Prozent bewege sich der Versicherte an der 

krankheitsbedingten Grenze seines Leistungsvermögens. Zum Erreichen dieser 

Leistung müsse er willentlich seine gesamte Leistungsbereitschaft und sein gesamtes 

Leistungsvermögen abrufen. Prognostisch sei selbst bei einer adäquaten Behandlung 

nicht mehr mit einer Besserung des Zustandes zu rechnen. Die RAD-Ärzte Dr. med. 

F.___ und Dr. med. G.___ empfahlen im Mai 2012 die Einholung eines ausführlichen 

Berichtes bei Dr. C.___ (IV-act. 132). Dieser kam der entsprechenden Aufforderung der 

IV-Stelle am 11. Oktober 2012 nach (IV-act. 137). Er führte aus, die im Gutachten vom 

Mai 2006 enthaltene Diagnose einer seit dem Frühjahr 2004 bestehenden 

mittelgradigen depressiven Störung greife aus heutiger Sicht zu kurz. Zwischenzeitlich 

seien nämlich etliche, darunter mindestens zwei schwer ausgeprägte depressive 

Episoden mit Suizidalität aufgetreten. Folglich liege nun eine chronische (doppelte) 

Depression (double depression) mit einer ursprünglich noch leicht bis mittelgradig 

ausgeprägten depressiven Symptomatik und mit einer in den letzten Jahren 

mehrheitlich schwergradigen depressiven Episode vor. Mit einem Arbeitspensum von 

30 Prozent schöpfe der Versicherte sein Leistungsvermögen nicht nur voll aus, sondern 

übersteige auch die Grenzen seines Belastungsvermögens. Seine aktuelle Tätigkeit 

entspreche zwar einer bestmöglich adaptierten Tätigkeit, doch riskiere er mit der 

Überforderung einen Nachteil für seine Gesundheit und für die Beziehungen in der 

Familie. Am 23. Oktober 2012 notierte der RAD-Arzt Dr. F.___ (IV-act. 139), dass aktuell 

keine höhere Arbeitsfähigkeit als 30 Prozent realisierbar sei. Es sei nicht anzunehmen, 

dass die Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres auf über 50 Prozent gesteigert werden 

könne. Er empfehle, Dr. C.___ verschiedene Ergänzungsfragen zu den 

Einschränkungen bezüglich der Alltagsfunktionen zu stellen. Nachdem Dr. C.___ die 

Ergänzungsfragen am 24. Januar 2013 ausführlich beantwortet hatte (IV-act. 143), 

notierte der RAD-Arzt Dr. F.___ am 8. Februar 2013 (IV-act. 144), dass mindestens ab 

dem Zeitpunkt des Behandlungsbeginns bei Dr. C.___ im November 2010 von einer 

Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 30 Prozent ausgegangen werden müsse. Er 

empfehle eine vorzeitige Rentenrevision nach etwa einem Jahr.

A.c  Am 14. März 2013 notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes (IV-act. 145), 

nachdem das erste Rentenbegehren gestützt auf ein Gutachten abgewiesen worden 

sei, gehe es nicht an, das zweite Rentenbegehren bloss gestützt auf einen Bericht des 

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behandelnden Psychiaters und eine Stellungnahme des von diesem beigezogenen 

Psychiaters gutzuheissen. Zur Prüfung des Rentenbegehrens müsse zwingend ein 

weiteres medizinisches Gutachten eingeholt werden. Am 26. September 2013 

beauftragte die IV-Stelle die ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH mit einer 

polydisziplinären Begutachtung des Versicherten (IV-act. 153). Die Sachverständigen 

der ABI GmbH hielten in ihrem Gutachten vom 11. Februar 2014 fest (IV-act. 158), der 

Versicherte leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung, an einer leichtgradigen 

depressiven Episode, an einem chronischen lumbospondylogenen und 

cervicospondylogenen Schmerzsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer Enthesiopathie der Flexor carpi ulnaris-Sehne am rechten 

Handgelenk. Körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten seien ihm nicht mehr 

zumutbar. In einer körperlich leichten adaptierten, wechselbelastenden Tätigkeit 

bestehe aber eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 Prozent, wobei die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hauptsächlich durch die psychiatrische 

Symptomatik bedingt sei. Aus psychiatrischer Sicht könne die erwähnte Einschränkung 

mit Sicherheit ab Januar 2013 bestätigt werden. Wahrscheinlich habe sie über die Zeit 

gemittelt ab Dezember 2011 in diesem Ausmass bestanden. Länger dauernd und 

höhergradig sei die Arbeitsfähigkeit seither nicht eingeschränkt gewesen. Die RAD-

Ärztin Dr. med. H.___ notierte am 26. Februar 2014: „Das Gutachten ist formal in 

Ordnung“ (IV-act. 159). Mit einem Vorbescheid vom 10. April 2014 kündigte die IV-

Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Rentenbegehrens aufgrund eines nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades von 27 Prozent an (IV-act. 164). Dagegen 

wandte dieser am 19. Mai 2014 (IV-act. 166) und am 16. Juni 2014 (IV-act. 170) ein, 

das Gutachten der ABI GmbH sei nicht überzeugend. Der psychiatrische 

Sachverständige Dr. med. I.___ habe sich nur vordergründig mit den ausführlichen 

Berichten der Dres. C.___ und E.___ auseinander gesetzt. Er habe seine stark 

abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung nur ansatzweise begründet. Zudem scheine 

es sich um eine therapeutische Prognose zu handeln, wenn festgehalten werde, dass 

eine hohe Arbeitsunfähigkeit die Gefahr mit sich bringen würde, die regressive Seite 

des Versicherten zu verstärken und sein Selbstbild in Bezug auf seine Männlichkeit und 

Leistungsfähigkeit ungünstig zu beeinflussen. Entscheidend sei aber, wie hoch die 

Arbeitsunfähigkeit aktuell tatsächlich sei und nicht, wie hoch sie sein sollte. Die 

angebliche Behandelbarkeit des Leidens sei für die Bemessung der Invalidität 

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irrelevant. Die Dres. C.___ und E.___ hätten ihre Schlussfolgerungen wesentlich 

ausführlicher und überzeugender begründet. Der RAD habe sich zuerst diesen 

Schlussfolgerungen angeschlossen. Zum Gutachten der ABI GmbH habe er inhaltlich 

keine Stellung mehr genommen. Der Invaliditätsgrad sei falsch berechnet worden. 

Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb er von 32 Prozent auf 27 Prozent 

gesunken sein sollte. Mit einer Verfügung vom 4. September 2014 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab, wobei sie darauf hinwies, dass sie das Gutachten der ABI 

GmbH als überzeugend erachte (IV-act. 171). Am 10. September 2014 notierte die 

Sachbearbeiterin, dass der Einkommensvergleich „angepasst“ werden müsse (IV-act. 

174). Mit einer Verfügung vom 10. September 2014 widerrief die IV-Stelle ihre 

Verfügung vom 4. September 2014 (IV-act. 175). Mit einer Verfügung vom 29. 

September 2014 wies sie das Rentenbegehren erneut ab, nun allerdings bei einem 

Invaliditätsgrad von 32 Prozent statt 27 Prozent (IV-act. 183).

B. 

B.a  Am 28. Oktober 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung 

der Verfügung vom 29. September 2014, die Zusprache einer ganzen Rente ab wann 

rechtens und eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens und zu 

weiteren Abklärungen. Zur Begründung führte er aus, die Beschwerdegegnerin habe 

sich mit seinen Einwänden gar nicht auseinander gesetzt. Bezüglich der Kritik am 

Gutachten der ABI GmbH habe sie auf die Stellungnahme des RAD verwiesen. Diese 

sei jedoch bereits vor der Eröffnung des Vorbescheides erfolgt und habe sich folglich 

gar nicht auf die später vorgebrachten Einwände beziehen können. Ausserdem habe 

die RAD-Ärztin inhaltlich nicht Stellung zum Gutachten genommen. Die 

Beschwerdegegnerin habe ihre Begründungspflicht verletzt, weshalb der 

Eventualantrag um eine formgerechte Durchführung des Beweisverfahrens gestellt 

werde. Das psychiatrische Teilgutachten von Dr. I.___ sei nicht überzeugend. Die 

psychiatrische Untersuchung habe gerade einmal 30–40 Minuten gedauert. Danach sei 

der Beschwerdeführer vom Sachverständigen „abgeklemmt“ worden. Der Hinweis der 

Beschwerdegegnerin auf die auftragsrechtliche Stellung der behandelnden Ärzte sei 

unbehelflich, denn sie selbst habe Dr. C.___ mit einer Berichterstattung beauftragt. Am 

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24. November 2014 liess der Beschwerdeführer eine Stellungnahme von Dr. C.___ 

nachreichen (act. G 4). Dieser hatte am 15. November 2014 festgehalten (act. G 4.1.1), 

Dr. E.___, Dr. I.___ und er selbst seien übereinstimmend davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer an einer markanten Selbstwertstörung leide, dass das klinische 

Äquivalent dieser Selbstwertstörung ein depressives Syndrom sei, dass das depressive 

Syndrom einem episodischen Verlauf unterliege und dass ausserhalb dieser Episoden 

eine erhebliche Selbstwertstörung verbleibe. Für das Ausmass der gesamten Störung 

und für die Prognose seien nicht die sich episodisch zeigenden Verschlimmerungen, 

sondern vielmehr die ausserhalb der Episoden erkennbare psychische Problematik 

massgebend. Die Befundschilderung des Sachverständigen Dr. I.___ sei anschaulich 

und stimme mit den Vorbefunden überein. Man gewinne den Eindruck, dass Dr. I.___ 

einer in ihrem Selbstwertgefühl schwerst beeinträchtigten Persönlichkeit begegnet sei. 

Allerdings habe Dr. I.___ ausserhalb der gängigen Diagnostik liegende Begriffe – 

Aggressionshemmung und verminderte Männlichkeit – in seine Beurteilung einfliessen 

lassen. Eine psychiatrische Diagnostik, die sich nicht an den validierten Fachbegriffen 

orientiere, sei aber nicht nachvollziehbar. Die Schlussfolgerungen von Dr. I.___ 

entsprächen eher laienhaften Vorstellungen als fachärztlich begründeten Schlüssen. 

Seine therapeutischen Empfehlungen seien nicht umsetzbar, seine Prognose 

überzeuge nicht. Obwohl er die kombinierte Persönlichkeitsstörung in die Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgenommen habe, habe er sie bei der Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit gar nicht berücksichtigt. Daraus habe eine viel zu hohe, völlig 

unrealistische Arbeitsfähigkeitsschätzung resultiert. Dies sei der schwerste Mangel des 

psychiatrischen Teilgutachtens. Weniger schwerwiegend, aber ebenfalls zu 

beanstanden sei die Vermengung von therapeutischen Überlegungen mit 

diagnostischen Aussagen beziehungsweise Feststellungen über die Arbeitsfähigkeit.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. Januar 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, die Begründungspflicht sei 

nicht, jedenfalls nicht schwerwiegend, verletzt worden. Da der Beschwerdeführer der 

materiellen Behandlung der Sache augenscheinlich den Vorzug gegeben habe, müsse 

eine allfällige Begründungspflichtverletzung ignoriert werden. Differenzen zwischen 

einem gutachterlichen Abklärungsergebnis und der Beurteilung von behandelnden 

Ärzten könnten grundsätzlich damit erklärt werden, dass sich der Behandlungs- und 

der Begutachtungsauftrag unterschieden und dass behandelnde Ärzte im Zweifelsfall 

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eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagten. Der psychiatrische Sachverständige Dr. 

I.___ habe seine unausweichlich Ermessenszüge aufweisende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung plausibel und nachvollziehbar begründet. Folglich sei auf 

das Gutachten der ABI GmbH abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit von 70 

Prozent auszugehen.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 20. Januar 2015 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 9). Die Beschwerdegegnerin hielt am 27. Januar 2015 ebenfalls an ihrem Antrag 

fest (act. G 11). Am 10. März 2015 nahm der Beschwerdeführer persönlich Stellung zur 

psychiatrischen Exploration durch Dr. I.___ (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin nahm 

keine Stellung dazu.

Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 

ATSG) und eine Verletzung der Aktenführungspflicht gerügt. Der angefochtenen 

Verfügung hat sich aber eindeutig entnehmen lassen, dass die Beschwerdegegnerin in 

medizinischer Hinsicht dem Gutachten der ABI GmbH mehr Beweiskraft als den 

Berichten der Dres. C.___ und E.___ zugemessen hat. Auch wenn der Hinweis auf die 

RAD-Stellungnahme unmittelbar nach dem Eingang des Gutachtens der ABI GmbH 

nicht aussagekräftig gewesen ist, weil diese bereits vor dem Eingang der Einwände des 

Beschwerdeführers gegen den Vorbescheid verfasst worden war und sich inhaltlich 

nicht zum Gutachten der ABI GmbH geäussert hatte, ist für den Beschwerdeführer 

doch erkennbar gewesen, dass und weshalb die Beschwerdegegnerin auf das 

Gutachten der ABI GmbH abgestellt und infolgedessen sein Rentenbegehren 

abgewiesen hat. Dies hat ihm eine substantiierte Anfechtung der Verfügung erlaubt. 

Auch auf die Einwände betreffend die so genannten Vergleichseinkommen ist die 

Beschwerdegegnerin eingegangen, denn sie hat die Berechnung des Invaliditätsgrades 

(mittels eines Widerrufs einer ersten und des Erlasses einer zweiten Verfügung) 

korrigiert. Somit liegt keine Verletzung der Begründungspflicht vor. Ohnehin hat der 

Beschwerdeführer klar zum Ausdruck gebracht, dass er einer raschen materiellen 

Erledigung den Vorzug gegenüber einer verfahrensrechtlich korrekten Verfügung gibt, 

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denn er hat nur eventualiter die Behebung der von ihm behaupteten formellen Mängel 

beantragt, weshalb eine Verletzung der Begründungspflicht (wie auch eine allfällige 

Verletzung der Aktenführungspflicht) hätte ignoriert werden müssen und nur bei den 

Kosten- und Entschädigungsfolgen hätte berücksichtigt werden können.

2.

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 

Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird 

gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu dem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre.

2.2  Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens, das für 

die Berechnung des Invaliditätsgrades mit dem Valideneinkommen zu vergleichen ist, 

kommt der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung regelmässig eine entscheidende 

Bedeutung zu. Gemäss dem insofern überzeugenden Gutachten der ABI GmbH 

können dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht nur noch körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten zugemutet werden. Massgebend für die Arbeitsfähigkeit 

in einer solchen leidensadaptierten Tätigkeit sind nur die Auswirkungen der 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung. Diesbezüglich haben der behandelnde 

Psychiater Dr. C.___, der consiliarisch beigezogene Psychiater Dr. E.___ und der 

psychiatrische Sachverständige Dr. I.___ im Wesentlichen übereinstimmend 

festgehalten, dass der Beschwerdeführer an einer Persönlichkeitsstörung und an einer 

depressiven Störung leidet. Der psychiatrische Sachverständige Dr. I.___ hat explizit 

bestätigt, dass er sich in diagnostischer Hinsicht den Auffassungen der Dres. C.___ 

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und E.___ grundsätzlich anschliessen könne. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers steht diese Aussage nicht im Widerspruch zur Diagnose einer 

leichtgradigen depressiven Episode, denn wie Dr. C.___ überzeugend aufgezeigt hat, 

ist der Verlauf der depressiven Erkrankung schwankend, weshalb es durchaus möglich 

ist, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung durch die ABI GmbH 

nur an einer leichtgradig ausgeprägten depressiven Episode gelitten hat. Allerdings 

gehen die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Dres. C.___ und E.___ einerseits von von 

Dr. I.___ andererseits erheblich auseinander; diesbezüglich ist die Aktenlage 

widersprüchlich.

2.3  Die Berichte und Stellungnahmen von Dr. C.___ sind umfangreich und 

nachvollziehbar begründet. Auch der Bericht von Dr. E.___ erscheint als sorgfältig 

abgefasst und nachvollziehbar. Obwohl der RAD-Arzt Dr. F.___ vorgeschlagen hatte, 

auf diese Berichte abzustellen, ist der Entscheid der Beschwerdegegnerin, ein 

Gutachten in Auftrag zu geben, dennoch nicht falsch gewesen. Beim Studium 

insbesondere der Ausführungen von Dr. C.___ kann man sich nämlich des Eindrucks 

nicht erwehren, dieser habe ein hohes Mass an Empathie für den Beschwerdeführer in 

seine Schlussfolgerungen einfliessen lassen. Dies würde in Übereinstimmung mit 

seinem Behandlungsauftrag stehen, woran der Umstand, dass ihn die 

Beschwerdegegnerin zur Berichterstattung aufgefordert hat, selbstverständlich nichts 

ändert. Der behandelnde Arzt ist aufgrund seines Behandlungsauftrages verpflichtet, 

einen bestmöglichen therapeutischen Erfolg zu erzielen, was es erforderlich machen 

kann, dass die versicherte Person von der Verrichtung einer an sich zumutbaren 

Tätigkeit abgehalten wird. Aus versicherungsmedizinischer Sicht ist aber nicht ein 

optimaler Therapieerfolg, sondern vielmehr die vollständige Ausschöpfung der 

verbliebenen zumutbaren Arbeitsfähigkeit anzustreben. Trotz der Sorgfalt, mit der 

Dr. C.___ seine Berichte und Stellungnahmen verfasst hat, bestehen Zweifel daran, 

dass er diesen versicherungsmedizinischen Vorgaben bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ausreichend Beachtung geschenkt hat. Insbesondere 

vermag die von Dr. C.___ in seiner Stellungnahme zum Gutachten der ABI GmbH vom 

15. November 2014 vertretene Auffassung nicht zu überzeugen, dass der 

Beschwerdeführer unabhängig von der aktuellen Ausprägung der depressiven Störung, 

also auch ausserhalb einer depressiven Episode und damit ausschliesslich durch die 

Persönlichkeitsstörung begründet, arbeitsunfähig sei. Zwar leuchtet der – auch von Dr. 

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I.___ bestätigte – Zusammenhang zwischen der Persönlichkeitsstörung und der 

depressiven Störung ein, weshalb davon auszugehen ist, dass die 

Persönlichkeitsstörung die depressive Störung begünstigt. Auch beeinträchtigt die 

Persönlichkeitsstörung die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers überwiegend 

wahrscheinlich in qualitativer Hinsicht. Ihm dürften insbesondere Führungstätigkeiten, 

Tätigkeiten mit einem ausgeprägten Kundenkontakt oder Arbeiten in einem 

konfliktträchtigen Arbeitsumfeld nicht mehr zumutbar sein. Allerdings ist nicht 

nachgewiesen, dass die Persönlichkeitsstörung allein eine Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit fast vollständig verunmöglichen sollte. Möglicherweise 

haben sich die Dres. C.___ und E.___ bei ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung auch zu sehr 

von den tatsächlichen Gegebenheiten beeinflussen lassen. Sie haben nämlich die 

damals vom Beschwerdeführer ausgeübte Tätigkeit als ideal leidensadaptiert 

bezeichnet, was allerdings zutreffend gewesen sein dürfte, und eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben, die dem damaligen effektiven Arbeitspensum 

in dieser Tätigkeit entsprochen hat. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die 

Dres. C.___ und E.___ eine Arbeitsfähigkeit von 40 Prozent attestiert hätten, wenn der 

Beschwerdeführer zu 40 Prozent gearbeitet hätte. Mit anderen Worten scheint sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eher am tatsächlichen Zustand und nicht an der 

versicherungsmedizinischen Zumutbarkeit orientiert zu haben. Zwar hat Dr. C.___ 

angetönt, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seines Erachtens (noch) 

tiefer sei. Diese Aussage könnte aber ihren Grund darin gehabt haben, dass Dr. C.___ 

der Auffassung gewesen ist, der Beschwerdeführer habe sich damals mit seiner 

effektiven Tätigkeit überfordert. Daraus lässt sich aber nicht zwingend ein Schluss auf 

die zumutbare Arbeitsfähigkeit ziehen, denn der Beschwerdeführer ist damals auch in 

der Ehe und in seiner Rolle als Vater von zwei kleinen Kindern stark beansprucht 

worden. Zusammenfassend vermögen die Berichte von Dr. C.___ und Dr. E.___ 

jedenfalls die von ihnen angegebene Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht 

nicht darauf abgestellt.

2.4  Das psychiatrische Teilgutachten von Dr. I.___ ist – gerade in der 

Gegenüberstellung mit den ausführlichen Berichten der Dres. C.___ und E.___ – 

äusserst knapp ausgefallen. Darin ist allerdings per se noch kein relevanter Mangel zu 

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erblicken, denn auch ein kurzes Gutachten kann auf einer sorgfältigen Untersuchung 

und auf einer umfassenden Auseinandersetzung mit den Akten beruhen und 

nachvollziehbar begründet sein. Die Auseinandersetzung mit den Vorakten erscheint 

als oberflächlich. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Bericht von Dr. E.___ fehlt. 

Dies nährt den Verdacht, dass sich Dr. I.___ nicht vertieft mit den relevanten Vorakten 

auseinander gesetzt haben dürfte. Seine Schlussfolgerungen haben also 

möglicherweise auf einer ungenügenden Sachkenntnis (ungenügende Anamnese und 

ungenügende Auseinandersetzung mit den Vorakten) beruht. Die Begründung der 

Schlussfolgerungen vermag nicht durchwegs zu überzeugen. Teilweise mutet sie 

oberflächlich an. So hat Dr. I.___ beispielsweise behauptet, die Therapie bei Dr. C.___ 

sei immer wieder monatelang unterbrochen und bislang nie konsequent durchgeführt 

worden. Obwohl er daraus den Schluss gezogen hat, dass der Beschwerdeführer unter 

einer konsequent durchgeführten Therapie seine Leistungsfähigkeit steigern könnte 

und obwohl dieser Schluss der sorgfältig begründeten Angabe von Dr. E.___ 

widersprochen hat, dass die Prognose schlecht sei und auch durch eine ideale 

Therapie nicht namhaft verbessert werden könne, hat sich Dr. I.___ nicht einmal die 

Mühe gemacht, sich bei Dr. C.___ nach der bisherigen Therapie zu erkundigen. Von 

den angeblichen monatelangen Unterbrüchen ist nur das Aussetzen der Therapie im 

Jahr 2011 belegt. Relevante Konzentrationsstörungen hat Dr. I.___ mit der Begründung 

verneint, dass der Beschwerdeführer Auto fahren könne, wozu er sich konzentrieren 

können müsse. Auf die begründete Angabe von Dr. C.___, der Beschwerdeführer leide 

an Defiziten, die neuropsychologisch nachweisbar sein dürften, hat sich Dr. I.___ nicht 

geäussert. Das Verhalten des Beschwerdeführers hat er als die Folge des Verlustes der 

Männlichkeit und der Leistungsfähigkeit beschrieben. Auf die von Dr. C.___, von Dr. 

E.___ und auch vom Beschwerdeführer selbst geäusserten Angaben, wonach der 

Beschwerdeführer ein freundlich-unterwürfiges Auftreten nur vorschiebe, weil er Angst 

vor einem aggressiven Ausbruch habe, ist Dr. I.___ nicht eingegangen. Dies erweckt 

den Eindruck, dass sich Dr. I.___ mit einer oberflächlichen Analyse begnügt hat, die 

dem Beschwerdeführer nicht gerecht geworden ist. Schliesslich scheint Dr. I.___ auch 

die Diagnose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung mit therapeutischen Empfehlungen 

und der Prognose vermengt zu haben. So hat er festgehalten, dass die Gefahr bestehe, 

die regressive Seite der Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers durch 

das Attest einer hohen Arbeitsunfähigkeit weiter zu fördern und zu fixieren, weshalb der 

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Störung progressiv und proaktiv entgegen gewirkt werden sollte. Das Selbstbild des 

Beschwerdeführers bezüglich seiner Männlichkeit und Leistungsfähigkeit müsse 

angehoben werden (IV-act. 158–15). Obwohl Dr. I.___ seine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

mit den von ihm erhobenen Befunden begründet hat (vgl. IV-act. 158–14), legen diese 

Ausführungen den Schluss nahe, dass es sich dabei zumindest teilweise auch um eine 

Art therapeutische Empfehlung gehandelt habe. Diese Empfehlung ist aber angesichts 

der Angaben der Dres. C.___ und E.___ betreffend die schlechte Prognose zum 

Vorneherein nicht überzeugend gewesen. Gesamthaft muss das Teilgutachten von Dr. 

I.___ als mangelhaft und folglich als nicht überzeugend bezeichnet werden.

2.5  Somit fehlt es in den Akten an einem medizinischen Bericht, der die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer optimal leidensadaptierten Tätigkeit 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen 

könnte. Die angefochtene Verfügung hat sich deshalb auf einen ungenügend 

abgeklärten Sachverhalt gestützt; sie ist in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen und folglich als rechtswidrig aufzuheben. Die 

Beschwerdeführerin wird die Sachverhaltsabklärung fortzuführen haben. Insbesondere 

wird sie ein weiteres psychiatrisches Gutachten einholen müssen. Allenfalls könnte 

zusätzlich auch eine neuropsychologische Testung angezeigt sein. Wenn feststeht, in 

welchem Umfang der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Hinsicht in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit arbeitsfähig ist, wird die Beschwerdegegnerin den 

Invaliditätsgrad neu zu berechnen und anschliessend neu über das Rentenbegehren 

des Beschwerdeführers zu verfügen haben.

3.

Rechtsprechungsgemäss gilt die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz hinsichtlich 

der Kosten- und Entschädigungsfolgen als Obsiegen der Beschwerde führenden 

Partei. Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von 600 Franken zu 

bezahlen; dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer 

eine Parteientschädigung auszurichten, die angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Da der Rechtsvertreter keinen erhöhten 

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Vertretungsaufwand aufgrund der von ihm gerügten formellen Mängel der 

angefochtenen Verfügung substantiiert hat, rechtfertigt sich die Zusprache einer 

höheren Entschädigung nicht.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die angefochtene Verfügung vom 29. September 2014 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Fortsetzung der Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Ver­

fügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück­

erstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3’500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2016
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenverfahren. Ungenügende Sachverhaltsabklärung bei einem nicht überzeugenden versicherungsexternen polydisziplinären Gutachten und ebenfalls nicht überzeugenden ausführlichen Berichten der behandelnden Fachärzte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2016, IV 2014/494).

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