# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6a0bf75-a7a2-54e7-a0e9-6a76d4a0a378
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.06.2014 IV 2012/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-188_2014-06-19.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 19.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2014
Rückweisung zur medizinischen Abklärung, weil keine stichhaltige 
gesamthafte (nicht allein unter unfallkausalen Aspekten abgegebene) 
Arbeitsfähigkeitsschätzung mit Berücksichtigung allfälliger Veränderungen 
im massgeblichen Zeitraum vorliegt (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2014, IV 2012/188).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 19. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 8. September 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (berufliche Integration/Rente) an. Er habe in seiner Heimat den 

Beruf des Malers erlernt und sei 1969 in die Schweiz gekommen. Seit Februar 1975 

stehe er in seiner derzeitigen Anstellung als Maler, wo er ein Bruttoeinkommen von 

monatlich Fr. 5'300.-- (13x) verdiene. Er leide unfallbedingt an Schulter- und 

Knieproblemen, und zwar seit 1992 und seit dem 9. Oktober 2008. Bis zum 

22. Dezember 2008 sei er damals zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, seither sei er es 

noch zu 50 %.

A.b  Gemäss einem FI-Gesprächsprotokoll des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 

der Invalidenversicherung (IV-act. 7) gab Dr. med. B.___, Allgemeine Innere Medizin 

FMH, diesem am 15. September 2009 (wiedergegeben mit Korrekturen und 

Ergänzungen vom 24. September 2009, IV-act. 16-1 f.) bekannt, es lägen ein Status 

nach Partialruptur der Supraspinatussehne Schulter rechts mit belastungsabhängigen 

Schmerzen und Bewegungseinschränkung bei Überkopfarbeiten (Unfall vom 

23. Februar 1992), eine Teilmeniskektomie medial li mit medialem Knorpelschaden und 

Schonhinken (Unfall vom 9. Oktober 2008), ein Diabetes mellitus Typ 2 (seit 2005) mit 

Verschlechterung in den letzten Monaten, eine Hyperlipidämie, eine arterielle 

Hypertonie und eine COPD vor. In der bisherigen Tätigkeit als Maler sei der Versicherte 

bei Überkopfarbeiten durch Schmerzen und Bewegungseinschränkung in der rechten 

Schulter beeinträchtigt. Er hinke und sei vor allem bei Arbeit auf der Leiter teils 

unsicher. Seit dem 23. Dezember 2009 (wohl: 2008) sei er zu 50 % arbeitsunfähig. In 

einer adaptierten Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten, ohne Erfordernis langer 

Gehstrecken und ohne Einsätze auf Gerüsten sei der Versicherte zu 100 % 

arbeitsfähig. Den Vorschlag einer "Umlagerungsosteotomie" am linken Knie habe der 

Versicherte vorerst abgelehnt. Er sei ein sehr williger, verantwortungsbewusster 

Mitarbeiter eines kleinen Malerbetriebs. - In einem beigelegten Bericht von Dr. med. 

C.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, spez. Pneumologie, vom 27. Juni 2000 war 

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eine chronisch obstruktive Lungenkrankheit mit beginnendem Lungenemphysem mit 

mittelschwerer, nicht reversibler obstruktiver Ventilationsstörung mit deutlicher 

pulmonaler Überblähung diagnostiziert worden. Gemäss einer weiteren Beilage hatte 

am 25. Juli 2007 eine laparoskopische Cholezystektomie stattgefunden.

A.c  Den Unfallversicherungsakten (vgl. IV-act. 11) war unter anderem zu entnehmen, 

dass nach einem Unfall vom 23. Februar 1992 der Verdacht auf eine Rotatoren­

manschetten-Ruptur rechts geäussert worden war und sich 2003 ein subacromiales 

Engpasssyndrom mit Impingement der Supraspinatussehne, mit schwerer Tendinitis 

und vorderer Partialruptur der Sehne, eine deutliche Bursitis und eine aktivierte Acro­

mioclaviculararthrose gezeigt hatten. Im Mai 2007 hatten die Beschwerden deutlich 

zugenommen. Bei einem Unfall vom 9. Oktober 2008 hatte sich der Versicherte eine 

Schädigung des Knies links (Meniskusläsion) zugezogen. Es zeigte sich auch eine 

beginnende mediale Gonarthrose links. Dr. B.___ hatte im Unfallschein UVG eine volle 

Arbeitsunfähigkeit ab 19. Oktober 2008 bescheinigt. Am 28. Januar 2009 hatte sie eine 

Aufnahme der Arbeit zu 50 % seit 17. Januar 2009 bestätigt. Am 9. März 2009 hatte 

der Versicherte mitgeteilt, er wäre zu 75 % arbeitsfähig geschrieben, wolle aber wieder 

voll arbeiten. Am 24. März 2009 war wieder eine hälftige Arbeitsunfähigkeit eingetreten. 

Auf den 22. April 2009 war erneut volle Arbeitsfähigkeit vorgesehen. Am 26. Juni 2009 

war ein Rückfall aufgetreten und der Versicherte war wieder zu 50 % arbeitsunfähig. 

Der UV-Kreisarzt hatte am 6. Juli 2009 eine richtunggebende Verschlimmerung in 

Bezug auf Knie wie Schulter festgestellt. Die Klinik für Chirurgie und Orthopädie am 

Spital D.___ hatte am 15. September 2009 zum einen den Verdacht auf eine Re-Ruptur 

des Innenmeniskus und zum andern eine Chondromalazie Grad III - IV in der 

Belastungszone medialer Femurkondylus sowie Tibiaplateau diagnostiziert. Es seien 

die Arthroskopie des linken Kniegelenks und eine valgisierende Umstellungsosteotomie 

besprochen worden; der Versicherte wünsche aber derzeit keine operative Intervention.

A.d  In der Arbeitgeberbescheinigung vom 21. September 2009 (IV-act. 13) wurde 

angegeben, der Versicherte habe im Jahr 2007 Fr. 54'670.35 und im Jahr 2008 

Fr. 54'686.60 verdient. Seit dem 1. April 2009 erziele er bei einem Arbeitspensum von 

50 % pro Jahr Fr. 35'295.--. Seiner Arbeitsleistung würde aber seit dem 19. Oktober 

2008 ein Lohn von Fr. 4'800.-- (bei 100 %) entsprechen. Er sei wiederholt zu 100 % 

und zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Je anstrengender eine Arbeit körperlich sei, 

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desto weniger könne er sie erbringen. Weil er zurzeit nur zu 50 % einsatzfähig sei, 

könne er keine Baustellen-Leitungen mehr übernehmen. Vor allem seit seinem Unfall 

vom Oktober 2008 sei sein Arbeitstempo zurückgegangen. Er sei bereit, alles zu 

leisten, was er könne, doch würden ihn die ständigen Schmerzen zermürben. - Gemäss 

IK-Auszug hatte der Versicherte seit langem jeweils nebst dem Verdienst als Maler ein 

weiteres Einkommen (für Hauswarttätigkeit, vgl. Beschwerde) von in den Jahren 2007 

und 2008 je Fr. 5'402.-- erzielt.

A.e  Am 19. Oktober 2009 nahm die Unfallversicherung eine ärztliche 

Abschlussuntersuchung vor. Der Kreisarzt erklärte, sowohl am linken Knie wie im 

Bereich der rechten Schulter bestünden dauernde und erhebliche Unfallfolgen. Eine 

volle Arbeitstätigkeit als Maler sei nicht mehr zumutbar. Ganztägige, leichte bis 

mittelschwere behinderungsgerechte Beschäftigungen mit den je durch das Knie- und 

durch das Schulterleiden bedingten Einschränkungen seien zumutbar. Diverse 

namentlich bezeichnete Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar (etwa ausschliessliches 

Arbeiten im Stehen, Arbeit auf Leitern, belastende Überkopftätigkeiten mit dem rechten 

Arm; möglich Armeinsätze bis auf Schulterhöhe mit Gewichten von 10 bis 15 kg). 

A.f   Am 20. November 2009 (IV-act. 24) hielt der IV-Eingliederungsverantwortliche fest, 

der Versicherte arbeite unter grossen Schmerzen noch in seinem reduzierten Pensum. 

Von der Hausärztin aus dürfte er nicht mehr arbeiten. Er fühle sich nicht mehr 

arbeitsfähig und verfüge über wenig Ressourcen für eine anderweitige Eingliederung.

A.g  Über eine Arbeitsplatzabklärung berichtete der IV-Eingliederungsberater am 

24. November 2009 (IV-act. 22) unter anderem, der Versicherte beziehe zurzeit einen 

Lohn von ca. Fr. 5'500.--. Die Arbeitgeberin überlege sich jedoch die Ausrichtung eines 

Leistungslohns und prüfe mögliche Anpassungen am Arbeitsplatz. Sie wolle den 

Versicherten im Arbeitsverhältnis behalten.

A.h  Gemäss einem FI-Ergebnis-Protokoll nach Assessmentgespräch vom 

14. Dezember 2009 (IV-act. 23) fühle sich der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig, 

bemühe sich aber, das Pensum von 50 % zu erfüllen.

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A.i   Am 28. Dezember 2009 (IV-act. 26) schloss die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen die Eingliederungsberatung ab. Arbeitsvermittlung sei 

nicht notwendig.

A.j   In einem IV-Arztbericht vom 15. Februar 2010 (Eingangsdatum; IV-act. 29) gab 

Dr. B.___ als Hauptdiagnosen eine Gonarthrose links seit Oktober 2008, eine 

Meniskusläsion links und einen Status nach Partialruptur Supraspinatus rechte Schulter 

an. Vom 26. Juni 2009 bis 21. Dezember 2009 sei der Versicherte zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen, seit dem 22. Dezember 2009 sei er voll arbeitsunfähig. Bei der 

Frage, inwiefern eine behinderungsangepasste Tätigkeit möglich sei, machte die Ärztin 

einen Hinweis auf den beigelegten Unfallversicherungsbericht (die ärztliche 

Abschlussuntersuchung der Unfallversicherung vom 19. Oktober 2009). Im Übrigen 

bezeichnete sie, welcheeinzelnen Verrichtungen noch zumutbar seien und welche 

nicht.

A.k  In einem UV-Assessmentbericht vom 9. April 2010 wurde festgehalten, die hohe 

Motivation, die Zuverlässigkeit, Loyalität und freundliche, zuvorkommende, 

kommunikative Art des Versicherten sprächen für eine mögliche Integration. 

A.l   Am 7. Mai 2010 erfolgte eine UV-kreisärztliche Untersuchung (vgl. Fremdakten). 

Der Versicherte klagte über vermehrte Schmerzen von Seiten beider Knie und der

linken Schulter. Der Arzt hielt dafür, eine erhebliche objektivierbare Zunahme der 

strukturellen Befunde (und Änderung der Zumutbarkeitsbeurteilung) habe sich seit der 

Untersuchung vor sechs Monaten nicht ergeben. Aufgrund der glaubhaften 

zuordnungsfähigen Schmerzsymptomatik und der Verletzungsbefunde sei die 

Zumutbarkeit für Hebe- und Tragarbeit mit repetitiven Armeinsätzen bis auf 

Schulterhöhe (nur, aber immerhin) mindestens für leichte Gewichte (5 bis 10 kg) 

gegeben.

A.m Der Versicherte hatte die Arbeit anfangs 2010 nicht mehr aufgenommen. Dr. B.___ 

hatte der Unfallversicherung im Zwischenbericht vom 23. Februar 2010 angegeben, es 

erfolge keine Wiederaufnahme der Arbeit. Wie einem UV-Dokument vom 4. November 

2010 zu entnehmen ist, hatte die Ärztin dem Versicherten am 28. September 2010 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit 8. Juni 2010 für immer attestiert. Am 27. Oktober 

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2010 vermerkte Dr. B.___ zur Frage der Wiederaufnahme der Arbeit, dem Versicherten 

sei das Arbeitsverhältnis gekündigt worden. Er hinke zunehmend. Wegen der 

Schonung links träten Schmerzen am rechten Knie auf. Als zusätzliche Diagnose 

bestehe eine Anpassungsstörung mit Depression (infolge der chronischen Schmerzen). 

Der UV-Kreisarzt hielt am 9. November 2010 dafür, die bisherigen Akten zeigten keine 

erhebliche organisch-strukturell feststellbare Verschlimmerung des Kniebefunds links. 

Es bleibe bei der festgestellten Zumutbarkeit. 

A.n  Der RAD hielt im Januar 2011 (IV-act. 33) an der Beurteilung einer vollen Arbeits­

fähigkeit in adaptierter Tätigkeit fest.

A.o  Am 31. August 2011 (IV-act. 35) liess der Versicherte um Unterstützung durch

einen Eingliederungsberater ersuchen. Die Unfallversicherung habe die Sache mit 

Einspracheentscheid vom 19. Juli 2011 abgeschlossen. Nach Auffassung von Dr. B.___ 

sei er für eine adaptierte Tätigkeit insgesamt (mit unfallfremden Beschwerden) zu 50% 

arbeitsunfähig. Er unternehme engagiert umfangreiche Arbeitsbemühungen, aber im 

Alter von 60 Jahren sei es äusserst schwierig, wieder eine angepasste Anstellung zu 

finden. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle antwortete am 6. September 2011 

(IV-act. 36), das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) besitze grössere und 

vielfältigere Möglichkeiten der Unterstützung bei der Stellensuche, die 

Invalidenversicherung könne dagegen wieder beauftragt werden, wenn eine 

Eingliederung bei einem potentiellen Arbeitgeber in Betracht falle.

A.p  Die Unfallversicherung hatte eine Einsprache gegen ihre Verfügung vom 5. Januar 

2011, mit welcher sie dem Versicherten ab 1. April 2010 bei einem 

Erwerbsunfähigkeitsgrad von 26 % (1 - Fr. 52'276.--/Fr. 70'590.--) eine Invalidenrente 

und ausserdem eine Integritätsentschädigung für eine Einbusse von 15 % 

zugesprochen hatte, am 19. Juli 2011 abgewiesen. Es hatte am 7. Dezember 2010 

danach eine weitere Beurteilung eines UV-Arztes stattgefunden, wonach eine 

wechselbelastende Tätigkeit unter genannten Voraussetzungen vollzeitlich zumutbar 

sei.

A.q  Mit Vorbescheid vom 11. November 2011 (IV-act. 42 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten eine Abweisung des Gesuchs 

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um eine Rente in Aussicht. Der Invaliditätsgrad betrage 15 % (Valideneinkommen 

Fr. 70'590.--, Invalideneinkommen Fr. 59'979.--). - Der Versicherte liess am 

15. Dezember 2011 (IV-act. 47) einwenden, die Unfallversicherung gehe aufgrund von 

DAP-Löhnen von einem Invalideneinkommen von Fr. 52'276.-- aus, was eher 

realistisch sei als die Annahme im Vorbescheid, und habe ihm eine Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 26 % zugesprochen. Werde dieser Beurteilung nicht gefolgt, 

müsste ein Abzug vom statistischen Durchschnittslohn von mindestens 20 % gemacht 

werden. Die Arbeitsfähigkeit lasse sich nur noch beschränkt verwerten. In einer neuen 

Branche sei als Anfänger (und in diesem Alter) mit einem reduzierten Lohn zu rechnen. 

Er liess am 28. Februar 2012 (IV-act. 56) ergänzen, der gesundheitliche Zustand habe 

sich weiter verschlechtert. Es hätten fachärztliche Untersuchungen stattgefunden, wie 

die beigelegten Berichte zeigten. - Der RAD hielt am 27. März 2012 (IV-act. 59-2) an 

seiner Einschätzung fest. Der Diabetes mellitus, der Hypertonus und die erhöhten 

Blutfette hätten grundsätzlich keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.

A.r   Mit Verfügung vom 28. März 2012 (IV-act. 60) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle einen Rentenanspruch ab. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht zu gewähren, da 

die bisherige Tätigkeit als leicht bis zeitweise mittelschwer einzustufen sei. Selbst mit 

einem Abzug von 20 % läge der Invaliditätsgrad unter 40 %. Eine wesentliche 

Änderung im Gesundheitszustand sei nicht plausibel begründet worden. 

B.      

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber für 

den Betroffenen am 14. Mai 2012 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei dem 

Beschwerdeführer eine ganze, eventuell eine Dreiviertels-, eine halbe oder eine 

Viertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur umfassenden 

Neubegutachtung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. - 

In der Ergänzung vom 25. Juni 2012 wird (geändert) beantragt, die Sache sei zur 

umfassenden Begutachtung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, eventualiter sei dem Beschwerdeführer ab 1. April 2010 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Das Einkommen von Fr. 59'979.-- für ein Vollpensum in 

adaptierter Tätigkeit werde nicht bestritten. Es erscheine aber nicht glaubhaft, dass der 

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Beschwerdeführer ein volles Pensum wahrnehmen könne. Die entsprechende 

Annahme widerspreche den Erkenntnissen, die bei der beruflichen Wiedereingliederung 

gewonnen worden seien, sei der Beschwerdeführer doch als motiviert beschrieben 

worden und sei nicht davon auszugehen, dass er sich in der Arbeitsfähigkeit stärker 

eingeschränkt fühle, als das medizinisch tatsächlich der Fall sei. Zudem habe sich der 

Gesundheitszustand zwischen dem 16. Juni und dem 21. Dezember 2009 

offensichtlich verschlechtert, denn in der Folge sei für die bisherige Tätigkeit eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Es frage sich, ob die Einschätzung, davor habe 

eine Arbeitsfähigkeit von 100 % vorgelegen, realistisch sei. Es dränge sich eine 

medizinische Abklärung auf. Andernfalls sei bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 76'440.-- und einem Abzug von 25 % eine Viertelsrente zuzusprechen. Der 

Beschwerdeführer sei stets auch als Hauswart tätig gewesen, weshalb auch der 

Nebenverdienst von Fr. 5'850.-- zu berücksichtigen sei. Ferner sei der maximale 

Leidensabzug zu gewähren, denn der Beschwerdeführer sei während 35 Jahren in 

derselben Unternehmung tätig gewesen und sei mittlerweile 61 Jahre alt. Wie sich aus 

den Protokollen der Eingliederungsberatung ergebe, dürfte es ihm kaum noch 

zumutbar sein, sich völlig neu zu orientieren und in den Arbeitsprozess zu integrieren. 

Der Rentenbeginn liege sechs Monate nach der Anmeldung

C.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. August 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer leite aus den Ausführungen 

des Eingliederungsberaters zu Unrecht ab, dass er nicht voll arbeitsfähig sei. Dieser 

habe auch die subjektive Sichtweise des Beschwerdeführers berücksichtigt, der sich 

nicht mehr arbeitsfähig fühle. Die Arbeitsfähigkeit sei jedoch objektiv zu bestimmen. 

Der Beschwerdeführer sei durch den UV-Kreisarzt ausführlich untersucht worden. Die 

Einschätzung, der Beschwerdeführer sei einzig qualitativ in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt, erscheine aufgrund der relativ harmlosen Befundlage schlüssig. Sie 

decke sich auch mit derjenigen von Dr. B.___ gemäss Gesprächsprotokoll und zweitem 

Arztbericht. Für eine Verschlechterung des Zustands seit dem 22. Dezember 2009 

gebe es gemäss der Feststellung des RAD keine Hinweise. Wie der Beschwerdeführer 

einräume, attestiere ihm Dr. B.___ in ihrem zweiten Arztbericht eine volle 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Es sei auf den Abschlussbericht des 

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Kreisarztes abzustellen. Weitere Abklärungen seien unnötig. Das Valideneinkommen 

(2008) betrage Fr. 74'692.--, nämlich Fr. 69'290.-- und Fr. 5'402.--. Der Tabellenlohn 

2008 mache Fr. 59'979.-- aus. Da der Beschwerdeführer auch körperlich mittelschwere 

Tätigkeiten ausüben könne, sei keine Reduktion vorzunehmen. Auch das Alter und der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer stets in der gleichen Branche erwerbstätig 

gewesen sei, rechtfertigten keinen Abzug, weil es sich um invaliditätsfremde Faktoren 

handle. Mit der Wahl der niedrigsten Qualifikationsstufe (4) seien diese berücksichtigt. 

Es resultiere ein Invaliditätsgrad von 20 %.

D.      

Am 13. September 2012 hat die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen.

E.     

Mit Replik vom 5. November 2012 wendet die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ein, eine umfassende Begutachtung habe nicht stattgefunden. Die 

UV-Vertrauensärzte gäben ihre Beurteilungen im Wesentlichen mit Blick auf die 

Unfallfolgen und weniger mit Blick auf eine dauernde und bleibende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ab. Die Einschätzung der Eingliederungsberatung könne nicht 

übergangen werden, seien doch dort Spezialisten ihres Gebiets tätig, die aufgrund der 

konkreten Umstände Aussagen zur Leistungsfähigkeit machen könnten. Es werde nicht 

beantragt, dass gemäss den Angaben des Eingliederungsberaters von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden solle. Die Angaben und die weiteren 

medizinischen Akten würden aber mindestens Zweifel an der vollen Arbeitsfähigkeit 

aufkommen lassen. Durch den Leidensabzug werde der Besonderheit des 

Tabellenlohns Rechnung getragen, dass er statistisch erhoben werde und die 

persönlichen Umstände nicht berücksichtige. So kurz vor dem Erreichen des 

Pensionsalters werde es dem Beschwerdeführer kaum mehr möglich sein, eine dem 

Leiden angepasste Stelle zu finden. Eine solche Stelle habe zudem nach Angaben des 

Kreisarztes ein auf dem Arbeitsmarkt kaum vorhandenes Anforderungsprofil, was die 

Suche erheblich einschränke.

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F.      

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Erstattung einer Duplik verzichtet. 

Erwägungen:

1.     

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch 

des Beschwerdeführers von 2009 um eine Rente abgewiesen. Am 28. Dezember 2009 

hatte sie die Eingliederungsberatung abgeschlossen, damals mit der Begründung, dass 

er zu 50 % in der bisherigen Tätigkeit arbeite und in einer adaptierten Arbeit voll 

arbeitsfähig wäre. Am 6. September 2011 bestätigte sie den Entscheid. Der 

Beschwerdeführer lässt im Gerichtsverfahren (jüngst im Eventualstandpunkt) einzig 

Rentenleistungen beantragen. Strittig ist demnach zunächst ein allfälliger Anspruch auf 

eine Rente. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

Rentenanspruch in Frage steht, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise 

auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet 

und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch 

genommen habe.

2.       

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.       

3.1   Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

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der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3045 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen, ab 1. Januar 2012 gültigen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH).

3.2   Zum Gesundheitszustand und zur Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

liegen insbesondere Beurteilungen von Dr. B.___ und des UV-Kreisarztes vor, daneben 

sind diverse spezialärztliche Berichte (ohne Arbeitsfähigkeitsschätzungen) bei den 

Akten. Die Unfallversicherung hatte sich mit den Folgen dreier - davon offenbar zweier 

relevanter - Unfälle zu befassen. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers an seinem 

bisherigen Arbeitsplatz, den er während rund 35 Jahren innehatte, unterlag danach 

verschiedentlich Schwankungen. Der Beschwerdeführer war nach der Aktenlage 

bemüht, die Arbeitsfähigkeit jeweils nach Möglichkeit auszunützen. Es kann davon 

ausgegangen werden, dass die Tätigkeit als Maler seit dem 22. Dezember 2009 

schliesslich nicht mehr zumutbar war.

3.3   Was die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit betrifft, schätzte Dr. B.___ 

sie im September 2009 als voll ein. Im IV-Arztbericht vom 15. Februar 2010 verwies sie 

hierfür auf den Bericht des UV-Kreisarztes vom Oktober 2009. Dieser hatte für den 

umschriebenen Voraussetzungen entsprechende, dem Schulter- und dem Knieleiden 

angepasste Tätigkeiten eine ganztägige Arbeitsfähigkeit festgelegt. Im Mai 2010 

reduzierte er - nach Klagen des Beschwerdeführers über eine Beschwerdezunahme - 

die Gewichtslimite leicht, was auf eine gewisse anerkannte Verschlechterung der 

unfallbedingten Leiden schliessen lässt. Zu berücksichtigen ist, dass die Beurteilungen 

des UV-Arztes sich nur mit den unfallbedingten Leiden zu befassen hatten.

3.4   Beim Beschwerdeführer liegt aber auch ein degenerativer chondraler Kniebefund 

vor, wie der Kreisarzt in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2009 festhielt. Ferner leidet 

der Beschwerdeführer (seit 2000) an einer chronisch obstruktiven Lungenkrankheit, 

welche Dr. B.___ allerdings unter die Nebendiagnosen einreihte, ebenso wie den Dia­

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betes mellitus, die Hyperlipidämie und die arterielle Hypertonie (diesbezüglich 

übereinstimmend mit der dazu generell geäusserten Auffassung des RAD).

3.5   Ob sich Dr. B.___ auf adaptierte Tätigkeiten bezog, als sie am 28. September 

2010 eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % seit 8. Juni 2010 für 

immer attestierte, lässt sich nicht mit Sicherheit eruieren. Ihr Attest vom 23. Februar 

2010 (wohl: volle Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit) deutet aber darauf hin.

3.6   Am 27. Oktober 2010 bezeichnete sie dann erstmals als weitere Diagnose eine 

Anpassungsstörung mit Depression. Sie erklärte ausserdem, der Beschwerdeführer 

hinke zunehmend und wegen der Schonung links träten Schmerzen auch am rechten 

Knie auf. Die Berichte von Dr. B.___ sprechen für eine zunehmende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Wenn der UV-Kreisarzt am 9. November 2010 

erklärte, eine erhebliche organisch-strukturelle Verschlimmerung der Kniebefunde links 

habe sich nicht gezeigt, hat er sich damit auf dieses Knieleiden (jedenfalls aber einzig 

auf die unfallbedingten Leiden) bezogen, nicht aber auf eine allfällige psychische 

Beeinträchtigung. Für die Invalidenversicherung ist allerdings die Arbeitsunfähigkeit 

unter allen in Frage kommenden Aspekten massgebend. Bei der Beurteilung eines 

andern UV-Arztes vom 7. Dezember 2010, welche nicht bei den Akten liegt (erwähnt im 

UV-Einspracheentscheid), dürfte es sich um eine Aktenbeurteilung gehandelt haben, 

welche sich ebenfalls ausschliesslich mit den Unfallfolgen zu befassen hatte.

3.7   Dazu kommt, dass im weiteren Verlauf (innerhalb des vorliegend zu beurteilenden 

Zeitraums bis zum 28. März 2012) zusätzlich eine Tenosynovialitis der Beugesehnen an 

den Fingern II und III rechts festgestellt wurde (Bericht von Dr. med. E.___, FMH 

Handchirurgie, vom 21. Dezember 2011). Ferner ist von einer Protrusion der 

Bandscheibe L5/S1 berichtet worden (Klinik für Chirurgie und Orthopädie am Spital 

D.___, am 6. Januar 2012). Es ist anzunehmen, dass es sich dabei je um unfallfremde 

Leiden handelt. - Nach der letzten kreisärztlichen Beurteilung, nämlich am 5. Januar 

2012, wurde zudem eine schwere aktivierte acromioclaviculäre Arthrose mit 

subacromialer Enge und geringer subacromialer Bursitis oder Peribursitis sowie - bei 

verdickter Kapsel und schmalem Rezessus axillaris - möglicher Capsulitis adhaesiva 

diagnostiziert (Dr. med. F.___, Fachärztin für Radiologie). Am Spital D.___ wurden 

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gemäss Bericht vom 30. Januar 2012 die Indikationen zu einer Schulter-Operation und 

einer Knieendoprothese erwogen.

3.8   Unter diesen Umständen bestehen Zweifel, ob - insgesamt betrachtet und bis 

zum Ende des relevanten Zeitraums - eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

vorgelegen habe, wie der RAD am 27. März 2012 annahm. Es rechtfertigt sich, 

ergänzende Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit zu veranlassen. Zu berücksichtigen ist 

zum einen, dass eine Gesamtsicht erforderlich ist und gesundheitliche 

Beeinträchtigungen in verschiedener Hinsicht (Schulter, Knie, Finger, Rücken, Lunge) 

eine Erschwernis bedeuten können. Zum andern ist auf einen allfälligen zeitlichen 

Verlauf zu achten.

4.       

4.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 28. März 2012 gutzuheissen und die Sache ist zu 

ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Angesichts des vollen Obsiegens des Beschwerdeführers (eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht in Bezug auf die 

Kosten ein vollständiges Obsiegen dar, vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143; ZAK 1987 

S. 266 E. 5a; und Hauptstandpunkt gemäss Beschwerdeergänzung) ist die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) vom 13. September 2012 obsolet 

geworden.

4.3   Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), sind dem Prozessausgang 

entsprechend gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.  

4.4   Der Beschwerdeführer hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

bis

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Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 28. März 

2012 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im 

Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von pauschal Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2014
	Rückweisung zur medizinischen Abklärung, weil keine stichhaltige gesamthafte (nicht allein unter unfallkausalen Aspekten abgegebene) Arbeitsfähigkeitsschätzung mit Berücksichtigung allfälliger Veränderungen im massgeblichen Zeitraum vorliegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2014, IV 2012/188).

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