# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d7c6eb1-d86c-5723-9acd-cd6b93843143
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2018 E-3415/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3415-2018_2018-07-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3415/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Richterin Regula Schenker Senn,   

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),   

B._______, geboren am (…),   

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

alle Syrien,   

alle vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller, Caritas Schweiz,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 11. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

E-3415/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden, syrische Kurden, ersuchten am 31. Oktober 

2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum in Kreuzlingen um Asyl. 

B.  

A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) machte anlässlich der Befra-

gung zur Person vom 5. November 2015 und der Anhörung vom 8. Februar 

2018 im Wesentlichen geltend, er stamme aus der Provinz Al-Hasaka. Im 

Jahr 2004 sei er wegen seiner kurdischen Herkunft und vielleicht wegen 

seiner Mithilfe bei der Ausreise seines Neffen vom syrischen Geheimdienst 

verhaftet, ins Sicherheitszentrum in E._______ gebracht und dort gefoltert 

worden. Nach einem Monat hätten sie ihn nach Damaskus verlegt. Nach 

knapp einem Jahr Haft sei er im Jahr 2005 in Derik freigelassen worden. 

Etwa einen Monat nach der Freilassung hätten sie ihn nochmals in einem 

Fahrzeug mitgenommen, verbal eingeschüchtert und gleichentags wieder 

freigelassen. Daraufhin sei er nach Damaskus gegangen, wo er die letzten 

acht Jahre gelebt und als Geschäftsführer in einer Shisha-Bar gearbeitet 

habe. In dieser Zeit habe er sich ganz auf seine Arbeit konzentriert. Er habe 

nicht an Demonstrationen teilgenommen und sich von Problemen sowie 

Kontakten mit anderen Menschen ferngehalten. Abgesehen von einer Na-

mensverwechslung, die ohne Folgen geblieben sei, habe er in den Jahren 

in Damaskus keine Probleme mit den Behörden gehabt. Im Jahr 2005 habe 

er einen Identifizierungsschein erhalten, mit dem er jeweils seine Heimat-

region besucht habe. Im Jahr 2011 habe er gegen Bestechung den syri-

schen Pass erhalten. Der Pass laute auf den Namen „A._______“, wäh-

rend er in der Heimatregion als Sohn von F._______ bekannt sei. Aufgrund 

der verschiedenen Namen sei er in Damaskus in Sicherheit gewesen. Für 

die Passausstellung habe er sich vorgängig in E._______ ein Militärbüch-

lein ausstellen lassen. Bei der Ausstellung habe er sich zugleich vom Mili-

tärdienst freigekauft. Im Jahr 2013 sei er von Damaskus in sein Heimatdorf 

gereist, habe sich dort einen Monat versteckt und sei dann in den Irak aus-

gereist. Bei einer Rückkehr würde ihn das Regime umbringen und er würde 

von der PKK rekrutiert werden. Im Irak habe er seine Ehefrau geheiratet. 

Der Beschwerdeführer reichte einen syrischen Pass im Original, eine syri-

sche Identitätskarte im Original, einen Identifizierungsschein, die syrische 

Geburtsurkunde seiner Tochter und zwei Arztberichte ein. 

E-3415/2018 

Seite 3 

B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) machte anlässlich der Be-

fragung zur Person vom 5. November 2015 und der Anhörung vom 7. Feb-

ruar 2018 im Wesentlichen geltend, sie habe in Damaskus gelebt. Als sie 

einmal ein Taxi genommen habe, habe sie der Taxifahrer in eine abgele-

gene Gegend gebracht. Nach der Kontrolle ihrer ID durch Palästinenser 

und der Feststellung, dass sie Kurdin sei, habe sie der Taxifahrer zurück-

gebracht. Der Taxifahrer sei vermutlich von der Freien Syrischen Armee 

(FSA) gewesen. Anfangs 2012 habe sie einen „Erste Hilfe“-Kurs absolviert, 

um ihrer Familie in einem medizinischen Notfall helfen zu können. Nach 

dem Beschuss ihres Wohngebiets in Damaskus seien sie in ihre Heimat-

region Derik gegangen. Wegen ihres „Erste Hilfe“-Diploms hätten die 

Apocis (gemeint sind die Partei der Demokratischen Union [PYD] und de-

ren militärischer Arm, die Volksverteidigungseinheiten [YPG]) sie mehrmals 

eingeladen, bei der Versorgung der Verletzten mit ihnen zusammenzuar-

beiten. Sie habe gesagt, sie müsse sich das Angebot überlegen. Die Eltern 

hätten ihr daraufhin zur Ausreise geraten. Mit dem Vorwand, ihre Schwes-

ter im Irak zu besuchen, hätten ihre Eltern bei den Apocis eine Ausreisebe-

willigung für sie beantragt; diese habe sie erhalten. Daraufhin sei sie mit 

ihrer Mutter im Jahr 2013 in den Irak ausgereist. Ihre Mutter sei nochmals 

nach Syrien zurückgekehrt und später mit dem Vater wieder ausgereist. Ihr 

Vater sei Mitglied der Al-Parti (auch Demokratische Partei Kurdistan-Syrien 

[PDK-S] genannt), deren Mitglieder von den Apocis verfolgt würden. In Sy-

rien habe ihr Vater seine Mitgliedschaft geheim gehalten. In der Autonomen 

Region Kurdistans im Nordirak (ARK) habe er kritische Artikel über die 

Apocis geschrieben und Auftritte im Fernsehen gehabt. Ihr Grossvater sei 

deshalb zwei Mal verhaftet und am nächsten Tag wieder freigelassen wor-

den; er habe Derik schliesslich auch verlassen. Bei einer Rückkehr nach 

Syrien würde sie festgenommen werden, weil sie dem Angebot der Apocis 

zur Zusammenarbeit nicht Folge geleistet habe und wegen der politischen 

Betätigung ihres Vaters.  

Die Beschwerdeführerin reichte eine Geburtsurkunde, eine syrische Iden-

titätskarte, einen Antrag für Prüfungen in der Provinz Al-Hasaka, einen Prü-

fungsausweis und eine Bescheinigung für den „Erste Hilfe“-Kurs ein. 

C.  

Mit Verfügung vom 11. Mai 2018 (eröffnet am 14. Mai 2018) stellte die Vor- 

instanz fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte die Asylgesuche ab und verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz, welche aber wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme aufgeschoben wurde. 

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Seite 4 

D.  

Mit Schreiben vom 31. Mai 2018 stellte die Vorinstanz den Beschwerde-

führenden auf ihr Gesuch hin die Kopie des Aktenverzeichnisses sowie Ko-

pien der Akten zu, soweit sie dem Akteneinsichtsrecht unterlagen. 

E.  

Mit Eingabe vom 11. Juni 2018 erhoben die Beschwerdeführenden beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragen, die Ziffern 1, 2 

und 3 der angefochtenen Verfügung seien aufzuheben. Es sei die Flücht-

lingseigenschaft der Beschwerdeführenden festzustellen und ihnen sei 

Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführenden festzustellen und ihnen die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. Es sei den Beschwerdeführenden die unentgeltliche Rechts-

pflege zu gewähren und ihnen die Unterzeichnete als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin beizuordnen. 

Die Beschwerdeführenden reichten eine Fürsorgeabhängigkeitsbestäti-

gung und als Beleg der politischen Tätigkeit des Vaters der Beschwerde-

führerin zwei Artikel aus der Zeitung „Kurdistan“, drei Fotoausdrucke sei-

nes Ausweises betreffend seine Tätigkeit als Peace delegate, die Bestäti-

gung der Teilnahme an einem Treffen mit UNICEF sowie eine Kopie seines 

Parteiausweises der PDK-S ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Be-

schwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 

VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

E-3415/2018 

Seite 5 

2.2 Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet 

(Art. 111a Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rech-

nung zu tragen (Art. 3 AsylG). Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine 

asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, 

wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise 

solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft be-

fürchten muss, sofern ihr die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in 

Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, 

respektive zugefügt zu werden drohen. Die erlittene Verfolgung muss zu-

dem sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder 

Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides 

noch aktuell sein. 

3.2 Befürchtungen, künftig staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausge-

setzt zu werden, sind nur dann asylrelevant, wenn begründeter Anlass zur 

Annahme besteht, eine Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss ent-

fernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete 

Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus einem der 

vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als wahr-

scheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nach-

vollziehbar erscheinen lassen. Ob eine begründete Furcht vor künftiger 

Verfolgung vorliegt, ist aufgrund einer objektivierten Betrachtungsweise zu 

beurteilen. Es müssen hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Be-

drohung vorhanden sein, die bei jedem Menschen in der gleichen Lage 

Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss zur Flucht hervorrufen 

würden. Die objektive Betrachtungsweise ist durch das vom Betroffenen 

bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in vergleichbaren Fäl-

len zu ergänzen. Wer bereits staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausge-

setzt war, hat objektive Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht 

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Seite 6 

(vgl. die vom Bundesverwaltungsgericht fortgeführte Rechtsprechung der 

[damaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] in EMARK 

2004/1 E. 6a; BVGE 2008/4 E. 5.2; BVGE 2011/50 E. 3.1.1; BVGE 2011/51 

E. 6, je m.w.H.). 

3.3 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung der Flücht-

linge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid in Bezug auf die Vorbringen 

des Beschwerdeführers damit, seine Verhaftung im Jahr 2004 liege viele 

Jahre zurück. Seit dem Ausbruch der Unruhen im Jahr 2011 habe er an 

keiner Demonstration teilgenommen. Weder in Damaskus noch in 

E._______ habe er in den Jahren vor seiner Ausreise Probleme mit den 

syrischen Behörden gehabt. Die syrischen Behörden hätten demnach kein 

Interesse mehr an ihm. Der Beschwerdeführer habe keine Aufforderung für 

den Militärdienst erhalten. Die Furcht vor einer künftigen Einberufung in 

den Militärdienst sei nicht asylrelevant. Eine Kollektivverfolgung der Kur-

den liege in Syrien nicht vor. 

In Bezug auf die Beschwerdeführerin führt die Vorinstanz im Entscheid aus, 

sie habe keine asylrelevante Verfolgung durch das syrische Regime gel-

tend gemacht. Der Vorfall mit dem Taxi sei nicht asylrelevant und es gebe 

keine Anhaltspunkte dafür, dass sie in absehbarer Zukunft mit einer Verfol-

gung durch die FSA zu rechnen habe. Die Beschwerdeführerin sei während 

ihres fünfmonatigen Aufenthalts in Derik zwar von den Apocis zur Zusam-

menarbeit angefragt, aber nie bedroht worden. Zudem habe sie eine Aus-

reisebewilligung von den Apocis erhalten. Es gebe demnach keinerlei kon-

krete Hinweise darauf, dass die Apocis ein Verfolgungsinteresse an ihr hät-

ten und sie bei einer Rückkehr in asylrelevanter Weise verfolgen würden. 

Ebenso sei eine Reflexverfolgung aufgrund der politischen Tätigkeit ihres 

Vaters im Nordirak zu verneinen. Der Grossvater sei zwei Mal festgenom-

men worden, indes am nächsten Tag bereits wieder freigelassen worden. 

Ausserdem habe sie sich nicht politisch betätigt. 

4.2 Die Beschwerdeführenden bringen vor, ihren erlebten Nachteilen dürf-

ten wohl keine flüchtlingsbegründenden Eigenschaften zukommen, da sie 

nicht mehr aktuell beziehungsweise zu wenig intensiv und in der damaligen 

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Seite 7 

Bürgerkriegssituation begründet seien. Ihr Gefährdungsprofil sei aber auf-

grund einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung zu bejahen. Der 

Beschwerdeführer habe eine gezielte Verfolgung durch das Regime nur 

deshalb vermeiden können, weil er in der Anonymität der Grossstadt Da-

maskus unter falschem Namen gelebt habe. In seiner Heimatregion sei er 

unter seinem wahren Namen bekannt. Sein syrischer Pass habe er durch 

Bestechung erhalten. Im Falle einer Rückkehr und Überprüfung seiner Per-

son könne nicht ausgeschlossen werden, dass sein Verhalten seitens der 

syrischen Behörden Sanktionen nach sich ziehen würde. Die Beschwerde-

führerin habe sich mit ihrer Ausreise der Aufforderung der Apocis zur Zu-

sammenarbeit widersetzt. Ihr Vater habe sich im Exil kritisch gegenüber 

den Apocis geäussert. Eine begründete Furcht vor künftiger Verfolgung sei 

daher nicht abwegig. Zudem liege mit grosser Wahrscheinlichkeit die Ge-

fahr einer asylrelevanten Reflexverfolgung der Beschwerdeführenden vor, 

da der Vater der Beschwerdeführerin im Exil öffentlich die Apocis und das 

syrische Regime kritisiere sowie für Nichtregierungsorganisationen tätig 

sei. 

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 2004 für knapp ein Jahr inhaftiert 

und nach der Freilassung im Jahr 2005 nochmals mitgenommen, verbal 

eingeschüchtert und gleichentags wieder freigelassen. Danach lebte er 

acht Jahre lang in Damaskus und während eines Monats vor seiner Aus-

reise in Derik. In dieser Zeit war er politisch nicht tätig und blieb sowohl von 

den syrischen Behörden als auch von anderen Gruppierungen unbehelligt. 

Die Inhaftierung ist aufgrund des fehlenden zeitlichen Kausalzusammen-

hangs zwischen der Haft und seiner Ausreise im Jahr 2013 nicht asylrele-

vant. Die Beschwerdeführerin wurde vor ihrer Ausreise von den Apocis 

mehrmals angefragt, ob sie bei der medizinischen Versorgung der Verletz-

ten mit ihnen zusammenarbeiten wolle. Die Apocis übten keinen weiteren 

Druck auf die Beschwerdeführerin aus, um sie zur Zusammenarbeit zu be-

wegen. Den Anfragen der Apocis fehlt es an der nötigen Intensität, um als 

asylrelevante Verfolgung eingestuft werden zu können. Die Beschwerde-

führenden haben demnach in Syrien keine ernsthafte Nachteile im Sinne 

von Art. 3 AsylG erlebt. Dies wird von ihnen auch nicht bestritten.  

5.2 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführenden aufgrund ihres Verhal-

tens in Syrien und der exilpolitischen Tätigkeit des Vaters der Beschwerde-

führerin Anlass zur Befürchtung haben, einer künftigen Verfolgung im 

Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu sein.  

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Seite 8 

5.2.1 Der Beschwerdeführer befürchtet Sanktionen seitens der syrischen 

Behörden, wenn sie bei seiner Rückkehr seinen syrischen Pass überprüfen 

und herausfinden würden, dass er den Pass gegen Bestechung erhalten 

habe und dieser auf einen falschen Namen laute. Seit dem Jahr 2011 ist 

der Beschwerdeführer im Besitz seines Passes, welcher angeblich auf ei-

nen falschen Namen lautet, und lebte in den Jahren vor seiner Ausreise in 

Damaskus, ohne deswegen je Probleme mit den Behörden gehabt zu ha-

ben. Als Maktum musste er zwar für den Erhalt des Passes Bestechungs-

gelder zahlen, der Pass wurde jedoch offiziell von den syrischen Behörden 

ausgestellt. Es gibt somit keine konkreten Hinweise auf eine drohende 

asylrelevante Verfolgung des Beschwerdeführers durch die syrischen Be-

hörden wegen seines syrischen Passes. Zudem war er nach eigenen An-

gaben nicht politisch tätig, weshalb er durch die syrischen Behörden auch 

nicht als Regimegegner eingestuft werden dürfte. Anzufügen ist, dass sein 

Pass und seine Identitätskarte auf den Namen „A._______“ lauten und der 

Beschwerdeführer in der Befragung angab, der Name seines Vaters laute 

„G._______“. Am Vorbringen, sein Pass laute auf einen falschen Namen, 

sind demnach erhebliche Zweifel angebracht.  

Die Beschwerdeführerin begründet ihre Furcht vor künftiger Verfolgung da-

mit, dass sie sich mit ihrer Reise der Aufforderung der Apocis zur Zusam-

menarbeit widersetzt habe. In der Anhörung gab sie an, die Apocis hätten 

sie mehrmals angefragt, ob sie mit ihnen bei der Versorgung der Verletzten 

zusammenarbeiten würde. Sie sei aber nie bedroht oder unter Druck ge-

setzt worden. Vielmehr erhielt sie von den Apocis, wenn auch unter dem 

Vorwand, ihre Schwester zu besuchen, eine Ausreisebewilligung und 

konnte legal aus Syrien ausreisen. Hätten die Apocis tatsächlich ein gros-

ses Interesse an der Zusammenarbeit mit der Beschwerdeführerin gehabt, 

hätten sie ihr kaum eine Ausreisebewilligung erteilt. Zudem ist fraglich, ob 

die Apocis beziehungsweise die YPG Zwangsrekrutierungen von Frauen 

durchführen (vgl. EASO COI Meeting Report Syria, < https://coi.easo.eu-

ropa.eu/administration/easo/PLib/Syria_COI_Meeting_Report_Nov-Dec_ 

2017_Published_March_2018.pdf >, abgerufen am 25.06.2018). Es ist so-

mit auch nicht damit zu rechnen, dass sie bei einer Rückkehr mit asylrele-

vanten Konsequenzen seitens der Apocis zu rechnen hat. Ausserdem 

reicht eine Wehrdienstverweigerung oder drohende Rekrutierung für sich 

alleine für die Annahme einer asylrelevanten Verfolgung nicht aus (vgl. 

Art. 3 Abs. 3 AsylG; Urteil des BVGer D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 

E. 5.3). 

E-3415/2018 

Seite 9 

5.2.2 Eine Reflexverfolgung liegt vor, wenn sich Verfolgungsmassnahmen 

neben der primär betroffenen Person auf Familienangehörige und Ver-

wandte erstrecken. Diese ist flüchtlingsrechtlich relevant, wenn die von der 

Reflexverfolgung betroffene Person ernsthaften Nachteilen im Sinne von 

Art. 3 Abs 2 AsylG ausgesetzt war oder solche zu befürchten hat. 

Die Beschwerdeführenden machen geltend, aufgrund der exilpolitischen 

Tätigkeit des Vaters der Beschwerdeführerin hätten sie bei einer Rückkehr 

nach Syrien eine Reflexverfolgung durch die Apocis zu befürchten. Nach 

Angaben der Beschwerdeführerin war ihr Vater bereits in Syrien Mitglied 

der Al-Parti. Er hat aber die Mitgliedschaft geheim gehalten und sich nicht 

politisch exponiert. Folglich hatte er weder mit dem syrischen Regime noch 

mit den Apocis irgendwelche Probleme. Erst nach seiner Ausreise in den 

Irak hat er sich politisch betätigt, indem er kritisch über die Apocis berich-

tete. Als Grund für die Furcht vor einer Reflexverfolgung geben die Be-

schwerdeführenden einzig an, die politische Tätigkeit des Vaters habe 

dazu geführt, dass der damals in Derik lebende Grossvater zwei Mal von 

den Apocis verhaftet und über den Vater befragt worden sei. Nachdem der 

Grossvater den Apocis angeben hat, lediglich mit der Mutter der Beschwer-

deführerin in Kontakt zu stehen, wurde er indes nach einem Tag wieder 

freigelassen. Weitere Behelligungen durch die Apocis oder konkrete Hin-

weise auf eine bestehende Fahndung nach dem Vater gibt es nicht. Die 

Beschwerdeführenden selbst waren in Syrien nicht politisch aktiv – weder 

gegen das syrische Regime noch gegen die Apocis – und sie sind auch in 

der Schweiz nicht exilpolitisch tätig. Insgesamt ist der Vorinstanz zuzustim-

men, dass keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine konkret drohende 

asylrelevante Reflexverfolgung der Beschwerdeführenden vorliegen. Eine 

bloss entfernte Möglichkeit einer künftigen Verfolgung genügt nicht. Die 

eingereichten Beweismittel ändern nichts daran. Sie belegen einzig die 

exilpolitische Tätigkeit des Vaters der Beschwerdeführerin und sind kein 

Beleg für die geltend gemachte Reflexverfolgung. 

5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verfügung Bundesrecht 

nicht verletzt, der rechtserhebliche Sachverhalt richtig und vollständig fest-

gestellt wurde und es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine 

asylrelevante Verfolgung nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Die Be-

schwerde ist somit abzuweisen. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt die Vorinstanz in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz, wenn sie das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf 

E-3415/2018 

Seite 10 

eintritt. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu 

Recht angeordnet. 

6.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2018 

die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden in der Schweiz ange-

ordnete. Demnach erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur Zuläs-

sigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwer-

deführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihre Rechtsbegehren 

jedoch nicht von vornherein als aussichtslos betrachtet werden können und 

ihre Bedürftigkeit ausgewiesen ist, ist das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen. 

Es sind somit keine Verfahrenskosten zu erheben. 

7.2 Demgemäss ist auch das Gesuch um Beiordnung einer amtlichen 

Rechtsbeiständin gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gutzuheissen. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden macht einen Aufwand von 

420 Minuten geltend. In Anwendung der massgeblichen Bemessungsfak-

toren (vgl. Art. 8-11 VGKE) ergibt dies ein Honorar von Fr. 1‘050.– (inkl. 

Auslagen und Mehrwertsteueranteil). Dieser Betrag ist lic. iur. Isabelle Mül-

ler als amtliches Honorar zu Lasten des Gerichts auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3415/2018 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse eine 

Entschädigung von Fr. 1‘050.– entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner