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**Case Identifier:** d68d9c04-bc0c-5c05-a943-2223d768a9fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.10.2009 IV 2008/366
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-366_2009-10-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/366

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 16.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 16.10.2009
Art. 28 IVG, Art. 88a Abs. 1 IVV. Rückwirkende stufenweise 
Rentenzusprache. Gutheissung der Beschwerde, da die zwischenzeitliche 
Verbesserung des Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht von längerer Dauer war (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Oktober 2009, IV 
2008/366).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 16. Oktober 2009

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Rentenbeginn)

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Sachverhalt:

A.  

A.a H.___ meldete sich am 4. Februar 1996 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung und Rente) an 

(act. G 5.3). Am 27. November 1997/19. Februar 1998 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1996 befristet bis 30. November 1997 (Beginn 

der beruflichen Abklärungsmassnahme) eine halbe Invalidenrente zu (act. G 5.26 und 

5.32). In der Folge gewährte die IV-Stelle dem Versicherten berufliche Massnahmen 

vom 1. Dezember 1997 bis 13. März 1998 (act. G 5.30) bzw. vom 14. März 1998 bis 13. 

März 1999, letzteres in Form einer Umschulung im Bereich der Metallbearbeitung und 

Montage (act. G 5.40). Mit Verfügung vom 2. Juni 1999 wies die IV-Stelle das Begehren 

des Versicherten um eine Invalidenrente ab, da er gemäss ihren Abklärungen im 

umgeschulten Beruf zu 100% arbeitsfähig sei; sein Invaliditätsgrad betrage 18.4% (act. 

G 5.54). Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 

Andreas Büsser, am 28. Juni 1999 Rekurs (act. G 5.58, 5.64). In der Folge widerrief die 

IV-Stelle die angefochtene Verfügung und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (act. 

G 5.68), weshalb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das 

Rekursverfahren am 18. Oktober 1999 abschrieb (act. G 5.69).

A.b Nach der Vornahme weiterer Abklärungen wies die IV-Stelle das Begehren des 

Versicherten um berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 2. Oktober 2000 ab. Mit 

der Umschulung zum Metallarbeiter vom 14. März 1998 bis 13. März 1999 sei er 

beruflich hinreichend ausgebildet worden. Weitere berufliche Massnahmen seien 

invaliditätsbedingt nicht erforderlich (act. G 5.106). Mit Verfügung vom 3. Oktober 2000 

wies die IV-Stelle auch das Rentengesuch des Versicherten ab, da er in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei; sein Invaliditätsgrad betrage 28% (act. 

G 5.107). Gegen diese beiden Verfügungen erhob der Vertreter des Versicherten am 2. 

November 2000 Beschwerde bzw. Rekurs (act. G 5.111, 5.113). Mit Entscheid vom 24. 

April 2001 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Rekurs gegen die 

Verfügung vom 3. Oktober 2000 vollumfänglich ab. Den Rekurs gegen die Verfügung 

vom 2. Oktober 2000 hiess es teilweise gut und wies die Sache zur Weiterführung der 

beruflichen Eingliederung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (act. G 

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5.119). Die gegen diesen Entscheid gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde des 

Versicherten wies das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 3. 

Dezember 2003 ab (act. G 5.121).

B.  

B.a Am 27. Juli 2004 erteilte die IV-Stelle, gestützt auf den Entscheid des kantonalen 

Versicherungsgerichts vom 24. April 2001, einen Abklärungsauftrag betreffend 

berufliche Massnahmen (act. G 5.124). Mit Schreiben vom 16. November 2004 teilte Dr. 

med. A.___, FMH Chirurgie, der IV-Stelle mit, der Versicherte habe sich am 9. 

September 2004 einer Rückenoperation unterziehen müssen und stehe zur Zeit in 

physiotherapeutischer Nachbetreuung. Seit 9. September 2004 bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Die Rehabilitation dürfte gut sechs Monate benötigen (act. G 5.125). 

Auf Anfrage der IV-Stelle teilte Dr. A.___ am 1. März 2005 mit, ein "Stady State" sei 

noch nicht gegeben. Bis zum Ende des zweiten Quartals 2005 erachte er die 

Arbeitsfähigkeit und somit auch die Eingliederungsfähigkeit als nicht gegeben (act. G 

5.128).

B.b Im Arztbericht vom 5. Juli 2005 stellte die Klinik Valens, wo sich der Versicherte 

vom 5. bis 30. April 2005 stationär aufgehalten hatte, folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 1. ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links 

mit/bei Status nach Diskushernienoperation L4/5 und L5/S1 links am 09.09.04, Status 

nach Wundrevision am 16.12.04, ausgeprägter muskulärer Dysbalance, 

Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, Status nach fraktionierter periduraler Infiltration 

mittels Schmerzkatheter 02/2004 sowie 2. eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom. Während des 

Klinikaufenthalts und anschliessend für weitere vier bis sechs Wochen bestehe eine 

0%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.133).

B.c Am 11. und 12. April 2006 wurde der Versicherte durch die MEDAS Zentralschweiz 

(nachfolgend: MEDAS) internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch untersucht und 

begutachtet. Im Gutachten vom 22. Juni 2006 wurden folgende Diagnosen mit 

wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. ein 

chronifiziertes, therapierefraktäres lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links bei 

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Osteochondrose L5/S1 mit segmentaler Gefügelockerung, beginnender 

Osteochondrose L4/5, Beckentiefstand rechts, Status nach Operation der 

Diskushernien L4/5 und L5/S1 (09.09.04) und Revisionsoperation bei Fistel-/

Serombildung (16.12.04) sowie 2. eine rezidivierende Depression, unter Therapie 

teilweise remittiert, aktuell leichte Episode ohne somatisches Syndrom bei 

psychologischen Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Erkrankungen, mit unübersehbarer Verdeutlichungstendenz. Für die angestammte 

Tätigkeit als Hilfsgärtner schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit auf 0% der Norm, 

hauptsächlich aus rheumatologischen, viel weniger aus psychiatrischen Gründen. Dies 

gelte auch für alle anderen mittelschweren und schweren Arbeiten, währenddem die 

Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 70% der Norm 

betrage, wobei hier ausschliesslich die psychiatrischen Befunde die Grenzen setzten 

(act. G 5.141).

B.d Im Schlussbericht vom 27. Oktober 2006 hielt der Eingliederungsberater fest, der 

Versicherte sei sechs Tage nach einem Vorstellungsgespräch hinsichtlich beruflicher 

Massnahmen in die Psychiatrische Klinik Wil eingewiesen worden, weshalb momentan 

keine beruflichen Massnahmen durchgeführt werden könnten und er den Fall seitens 

der Eingliederungsberatung abschliesse (act. G 5.151). Im Arztbericht vom 18. 

Dezember 2006 stellte die Psychiatrische Klinik Wil - neben somatischen Diagnosen - 

folgende Diagnosen: 1. eine rezidivierende depressive Störung, derzeit schwere 

depressive Episode mit akuter Suizidalität, ohne psychische Symptome (ICD-10: F33.2) 

seit 2003, 2. eine anhaltende somatoforme Störung (ICD-10: F45.4) sowie 3. eine 

anhaltende Persönlichkeitsänderung nach psychischer Krankheit, hier chronisches 

Schmerzerleben (ICD-10: F62.0). Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Allenfalls könne er leichte Beschäftigungen mit einfachen 

überschaubaren Handlungsabläufen, bimanuell, wie beispielsweise in einer 

geschützten Werkstatt ohne nennenswerte Lärmexposition mit der Möglichkeit, frei 

eine Wechselhaltung Stehen/Sitzen/Laufen einzunehmen, ausüben. Eine solche 

Tätigkeit wäre maximal zwei mal zwei Stunden pro Tag zumutbar, wobei der 

Versicherte ca. alle 30 Minuten Entspannungssequenzen von etwa zehnminütiger 

Dauer benötige (act. G 5.155).

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B.e Am 26. April 2007 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (act. G 5.164). Mit 

Vorbescheid vom 27. April 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass 

er ab 1. April 2007 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (act. G 5.166). 

Hiergegen erhob der Vertreter des Versicherten am 21. Mai 2007 Einwand und 

beantragte, es sei diesem ab gesetzlichem Zeitpunkt eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen (act. G 5.171). Am 4. Juni 2007 reichte er der IV-Stelle den 

Abschlussbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 29. Mai 2007 ein. Darin gingen die 

Ärztinnen und Ärzte nach Abschluss einer siebenmonatigen Behandlung von einer 

langfristigen 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Allenfalls wäre eine leichte 

Beschäftigung an einem geschützten Arbeitsplatz ohne nennenswerte Lärmexposition 

mit der Möglichkeit, jederzeit Pausen einzulegen, und der Möglichkeit des Wechselns 

zwischen Stehen/Sitzen/Laufen mit einem zeitlichen Pensum von maximal zwei mal 

zwei Stunden pro Tag zumutbar (act. G 5.173).

B.f Am 28. und 29. August 2007 wurde der Versicherte erneut von der MEDAS 

Zentralschweiz untersucht und begutachtet. Im Gutachten vom 19. September 2007 

wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. eine rezidivierende Depression, gegenwärtig trotz Therapie 

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), 2. ein 

chronifiziertes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links mit/bei Status nach 

Diskushernienoperationen L4/5 und L5/S1 am 09.09.04, Status nach Revision bei 

Fistel-/Serombildung am 16.12.04, Osteochondrose L5/S1 mit segmentaler 

Gefügelockerung, beginnender Osteochondrose L4/5, muskulärer Dysbalance und 

Dekonditionierung sowie Haltungsinsuffizienz, psychischer Überlagerung: 

psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten (ICD-10: F54) sowie 3. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.5) mit/bei Kopf- und Thoraxschmerzen sowie linksseitigem 

Halbseitenschmerzsyndrom ohne organisches Korrelat am Bewegungsapparat. In der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsgärtner erachteten die Gutachter den Versicherten 

weiterhin als nicht arbeitsfähig. Bei einer körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit ohne länger dauernde Arbeiten mit vorgeneigtem oder abgedrehtem 

Oberkörper schätzten sie für den Versicherten eine theoretische Arbeitsfähigkeit von 

etwa 10%. Dabei sei von einer maximalen Präsenzzeit von 50% und einer 

Leistungsfähigkeit von 25% auszugehen. Die Verwertung dieser Restarbeitsfähigkeit 

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sei nur im geschützten Rahmen möglich. In der freien Wirtschaft sei der Versicherte zur 

Zeit auch für alternative Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig (act. G 5.187).

B.g Mit neuerlichem Vorbescheid vom 4. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Zusprache einer ganzen Invalidenrente per 1. April 2007 in Aussicht 

(act. G 5.193). Hiergegen erhob der Vertreter des Versicherten am 8. Januar 2008 

Einwand und beantragte, der Rentenbeginn der ganzen Invalidenrente sei auf den 1. 

September 2005 festzusetzen (act. G 5.195). Mit Verfügung vom 6. August 2008 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. April 2007 eine ganze Invalidenrente 

zu (act. G 5.200).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 5. September 2008 erhebt der Vertreter des Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 6. August 2008 sei in Bezug auf den 

festgesetzten Rentenbeginn aufzuheben. Der Rentenbeginn sei auf den gesetzmässig 

richtigen Zeitpunkt festzusetzen, eventualiter auf den 1. September 2005. Zur 

Begründung bringt er im Wesentlichen vor, der Beschwerdeführer sei bereits seit dem 

Jahr 2004 in permanenter medizinischer Heilbehandlung mit lückenlosen 

Arbeitsunfähigkeitsattesten zu je 100%. Die erste Beurteilung durch die MEDAS 

Zentralschweiz, anlässlich welcher dem Beschwerdeführer eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei, habe sich rückwirkend als zu positiv 

herausgestellt. Es sei ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer schon im September 

2004 eine schwere Depression mit Somatisierung aufgewiesen habe und in der Folge 

von den Ärzten permanent als arbeitsunfähig beurteilt worden sei. Die Erwerbsfähigkeit 

sei offensichtlich nach einem Jahr permanenter Arbeitsunfähigkeit, d.h. ab September 

2005, nicht mehr gegeben. Entsprechend habe die Berentung ab jenem Zeitpunkt 

einzusetzen und nicht erst im April 2007. Der Bericht des MEDAS-Psychiaters vom 

April 2006 dürfe angesichts der effektiven Krankheitsentwicklung ohne weiteres als 

falsch erkannt werden (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 9. Dezember 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei teilweise gutzuheissen und es sei 

festzustellen, dass von September 2005 bis Juni 2006 bei einem Invaliditätsgrad von 

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100% Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, von Juli bis Dezember 2006 bei einem 

Invaliditätsgrad von 45% Anspruch auf eine Viertelsrente und ab Januar 2007 bei 

einem Invaliditätsgrad von 100% wiederum Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

bestehe. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, aufgrund des 

medizinischen Sachverhalts müsse davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer in der für den Beginn des Wartejahrs massgebenden Tätigkeit als 

Hilfsgärtner/Metallarbeiter seit der Rückenoperation am 9. September 2004 stets zu 

100% arbeitsunfähig gewesen sei. Demnach sei das Wartejahr Ende August 2005 

abgelaufen. Der Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs sei deshalb auf 1. September 

2005 festzusetzen. Bei der psychiatrischen MEDAS-Abklärung am 12. April 2006 sei 

eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden; diese Beurteilung könne entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers nicht als falsch angesehen werden. Der 

Beschwerdeführer sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens Anfang April 

2006 zu 70% arbeitsfähig gewesen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

könne sich die Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands erst nach drei 

Monaten, d.h. ab Juli 2006 rentenherabsetzend auswirken. Am 5. Oktober 2006 sei der 

Beschwerdeführer aus eigenem Antrieb in die Psychiatrische Klinik Wil eingetreten; ab 

dann sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen dokumentiert (act. 

G 5).

C.c Mit Replik vom 22. Januar 2009 macht der Vertreter des Beschwerdeführers 

geltend, es sei für die ganze Zeit ab September 2005 von einer 100%igen Invalidität 

bzw. einem Anspruch auf eine ganze Rente auszugehen. Die Auffassung der MEDAS, 

wonach im April 2006 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestanden haben soll, sei nicht 

überzeugend. Vorliegend sei nicht erstellt, dass sich zwischen April 2006 und Oktober 

2006 eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ergeben habe, die drei Monate 

angedauert habe und voraussichtlich weiterhin andauern würde. Selbst wenn im April 

2006 kurzzeitig eine "Aufhellung" vorgelegen hätte, so wäre diese auch nach Meinung 

des MEDAS-Psychiaters "schleichend" wieder abgeklungen (act. G 7).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.   

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Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 6. August 

2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und 

aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch 

nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente. Dieselbe Abstufung gilt auch nach der ab 

1. Januar 2008 geltenden Gesetzgebung.

2.2 Der Eintritt des Rentenfalls wird durch aArt. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 

mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b).

2.3 Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen. Bei der 

rückwirkenden stufenweisen Rentenzusprache richtet sich der Zeitpunkt einer 

Rentenherabsetzung oder -aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV, 

derjenige einer Erhöhung nach Art. 88a Abs. 2 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine 

Anwendung (vgl. BGE 106 V 16; BGE 109 V 125). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die 

anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für 

die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird. Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei 

einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. aArt. 29  IVV ist sinngemäss 

anwendbar.

2.4 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

bis

bis

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261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.   

3.1  Vorliegend geht aus den Akten hervor und ist im Übrigen nicht (mehr) bestritten, 

dass der Beschwerdeführer von September 2004 bis März 2006 (vgl. 

Zusammenstellung in act. G 5.141-8 ff.) sowie seit Oktober 2006 (vgl. act. G 5.155, 

5.173, 5.187-15) in der freien Wirtschaft zu 100% arbeitsunfähig war bzw. ist und 

dementsprechend für die Zeit vom 1. September 2005 bis 30. Juni 2006 sowie ab 1. 

Januar 2007 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Umstritten und zu prüfen ist 

demgegenüber der Rentenanspruch des Beschwerdeführers für die Zeit vom 1. Juli bis 

31. Dezember 2006.

3.2 Die Beschwerdegegnerin macht in diesem Zusammenhang geltend, gemäss den 

Angaben der Ärzte der Klinik Valens hätten bei Beendigung des stationären Aufenthalts 

des Beschwerdeführers am 30. April 2005 eine mittelschwere depressive Störung 

sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bestanden. Diese hätten dem 

Beschwerdeführer deswegen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen 

Gründen attestiert. Bei der psychiatrischen Abklärung in der MEDAS am 12. April 2006 

habe der psychiatrische Sachverständige eine rezidivierende Depression unter 

Therapie, gegenwärtig leichte Episode festgestellt, der er eine 30%ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit zugemessen habe. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei der 

Beschwerdeführer spätestens seit Anfang April 2006 (12 Tage vor der psychiatrischen 

Abklärung) zu 70% arbeitsfähig gewesen. Für die Zeit davor sei aufgrund der Angaben 

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der Klinik Valens von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen 

auszugehen. Nach der Rechtsprechung müssten einer rückwirkend abgestuften Rente 

Revisionsgründe unterlegt sein, wobei sich der Zeitpunkt einer Heraufsetzung nach Art. 

88a IVV bestimme. Dies bedeute vorliegend, dass sich die ab April 2006 aufgrund der 

gutachterlich festgestellten Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands 

bestehende 70%ige Arbeitsfähigkeit erst nach drei Monaten, d.h. ab Juli 2006 

rentenherabsetzend auswirken könne. Am 5. Oktober 2006 sei der Beschwerdeführer 

aus eigenem Antrieb in die Psychiatrische Klinik Wil eingetreten. Ab dann sei eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen dokumentiert. Der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS sei anlässlich der Verlaufsbegutachtung 

am 12. September 2007 ebenfalls von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 

Klinikeintritt ausgegangen. Diese aufgrund einer erheblichen Verschlechterung des 

depressiven Zustandsbilds anzunehmende vollständige Arbeitsunfähigkeit wirke sich 

demnach ab Januar 2007 rentenerhöhend aus.

3.3 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, die Auffassung der MEDAS, wonach im 

April 2006 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe, sei nicht überzeugend, weil 

sie aufgrund einer einmaligen Sitzung und Exploration mit dem damals bereits massiv 

psychisch erkrankten Beschwerdeführer begründet werde. Die Auffassung der MEDAS 

stehe sowohl mit dem Befund der Klinik Valens vom 2. Juni 2005 als auch mit der 

Auffassung der nachbehandelnden Fachärztin Dr. med. B.___ in Widerspruch. Weiter 

sei zu beachten, dass der MEDAS-Psychiater seine eigene Auffassung vom April 2006 

im Bericht vom September 2007 selber relativiere und neu angebe, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit seit der Untersuchung vom 12. April 2006 schleichend verschlechtert 

habe. Im vorliegenden Fall sei nicht erstellt, dass sich zwischen April und Oktober 2006 

eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ergeben habe, die drei Monate angedauert 

habe und voraussichtlich weiterhin andauern würde.

3.4 Das MEDAS-Gutachten vom 22. Juni 2006 beruht auf eigenständigen 

interdisziplinären Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen und ist damit für 

die streitigen Belange umfassend. Es wurden die Vorakten verwertet und die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt. Das Gutachten leuchtet in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen auch die darin 

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enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit, – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – zu 

überzeugen. Das Gutachten erfüllt mithin alle praxisgemässen Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf 

abzustellen ist. Daran ändert auch nichts, dass die Gutachter keine Rücksprache mit 

Dr. B.___ genommen haben, bei welcher der Beschwerdeführer damals in Behandlung 

war. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS handelt es sich jedoch 

lediglich um eine "Momentaufnahme", fanden doch die rheumatologische und die 

psychiatrische Untersuchung beide am selben Tag statt (vgl. act. G 5.141-22 f.). Zwar 

ist eine auf die MEDAS-Begutachtung folgende 100%ige Arbeitsunfähigkeit erst ab 

dem Eintritt in die Psychiatrische Klinik Wil in den Akten dokumentiert, doch kann mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bereits vor dem Klinikeintritt 

erheblich verschlechtert hat, erscheint es doch unwahrscheinlich, dass seine 

Arbeitsfähigkeit "von einem Tag auf den andern" von 70% auf 0% gesunken bzw. die 

leichte zu einer schweren Depression geworden sein soll. Entsprechend führte der 

MEDAS-Psychiater im Verlaufsgutachten vom 19. September 2007 zum Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit denn auch aus, aufgrund der Akten und der Anamnese könne davon 

ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand und damit die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers verglichen mit seiner (des MEDAS-Psychiaters) 

letzten Untersuchung vom 12. April 2006 schleichend verschlechtert habe. Der 

Zeitpunkt der Verschlechterung von 50% auf 100% Arbeitsunfähigkeit könne auf 

Anfang Oktober, d.h. etwa auf den Klinikeintritt, festgelegt werden (act. G 5.187-29). Da 

dem Beschwerdeführer im April 2006 noch eine 70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert 

worden war (act. G 5.141-26), hat sein Gesundheitszustand somit bereits vor Oktober 

zumindest zu einer 50%ige Arbeitsunfähigkeit geführt. Auch Dr. med. C.___, Facharzt 

für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung hatte in 

seiner Stellungnahme vom 3. April 2007 an die Beschwerdegegnerin ausgeführt, 

medizinisch-theoretisch sei der Beginn der verschlechterten langdauernden 

Erkrankung zwischen April und Oktober 2006 anzusiedeln. Am 1. September 2006 

hätten sie vom Eingliederungsberater erfahren, dass eine Verschlechterung eingetreten 

sei. Das heisse, dass sich der unklare Zeitraum auf April bis August 2006 eingrenzen 

lasse. Es sei nun denkbar, dass sich die Verschlechterung mit der MEDAS-

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Begutachtung und dem rentenausschliessenden Ergebnis im April 2006 einleite. Als 

Beginn der Verschlechterung könne daher frühestmöglich April 2006 angenommen 

werden. Streng genommen wäre mit der Hospitalisation im Oktober 2006 (in der 

Psychiatrischen Klinik Wil) auch dieser Termin denkbar. Präzisere Angaben könne er 

nicht machen (act. G 5.158). Auf die vom Beschwerdeführer beantragte Einholung 

eines Arztberichts von Dr. B.___ kann in diesem Zusammenhang verzichtet werden, 

sind davon doch keine weiterführenden Erkenntnisse zu erwarten. Dies umso weniger, 

als aufgrund der Akten davon ausgegangen werden muss, dass der Beschwerdeführer 

nur bis im Frühjahr 2006 bei ihr in Behandlung war (vgl. act. G 7.1).

Aus dem Gesagten geht klar hervor, dass die Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands und damit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zeitlich 

nicht genau fixiert werden kann. Es ist mit dem MEDAS-Psychiater davon auszugehen, 

dass sich die Verschlechterung schleichend vollzogen hat. Damit lag jedoch mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit im April 2006 keine Verbesserung von 

voraussichtlich längerer Dauer im Sinn von Art. 88a Abs. 1 IVV vor. Dass die 

Verbesserung drei Monate ohne wesentliche Unterbrechung angedauert haben soll, 

erscheint unwahrscheinlich, doch selbst wenn dem so gewesen sein sollte, hätte nach 

Ablauf dieser drei Monate nicht davon ausgegangen werden können, dass die 

Verbesserung weiterhin andauern würde. Damit sind die Voraussetzungen für eine 

Herabsetzung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers nicht erfüllt. 

Entsprechend hat der Beschwerdeführer ab 1. September 2005 Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente.

4.   

4.1 Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Die 

angefochtene Verfügung vom 6. August 2008 ist aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 1. September 2005 eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

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Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Beschwerdegegnerin unterliegt, hat sie die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

4.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

am 22. Januar 2009 eine Kostennote über Fr. 4'196.40 (wovon Fr. 3'750.-- Honorar) 

eingereicht (act. G 7.2). Diese erscheint angesichts der umfangreichen Akten als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6. August 

2008 aufgehoben, und dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab 1. September 2005 

eine ganze Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'196.40.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.10.2009
	Art. 28 IVG, Art. 88a Abs. 1 IVV. Rückwirkende stufenweise Rentenzusprache. Gutheissung der Beschwerde, da die zwischenzeitliche Verbesserung des Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht von längerer Dauer war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Oktober 2009, IV 2008/366).

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