# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a85b5252-20a0-5bce-9a6a-a9c9acea12ab
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.01.2015 SB140269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140269_2015-01-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140269-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und Dr. iur.  

D. Schwander, Ersatzoberrichter lic. iur. J. Meier sowie die  

Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer 

 

Urteil vom 21. Januar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
 
 

betreffend  

mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.  

und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom  

17. März 2014 (DG130429) 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. Dezember 2013 

(Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 31 S. 32 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Das Verfahren betreffend geringfügige Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB gemäss Ziff. 3 Abs. 1 der Anklage 

wird eingestellt.  

2. Die Beschuldigte ist schuldig 

− der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz  

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19  

Abs. 2 lit. a BetmG sowie 

− des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i 

n Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.  

3. Die Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

93 Tage durch Haft erstanden sind; teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

5. Der bedingte Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  

4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012 ausgefällten Freiheits-

strafe von 12 Monaten wird widerrufen und die Strafe vollzogen.  

- 3 - 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Oktober 2012 

sowie mit Einnahmebelegen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 7. Mai 

2013, 28. Oktober 2013 und 29. Oktober 2013 beschlagnahmte Barschaft 

von insgesamt Fr. 2'095.– wird zur Deckung der Verfahrenskosten 

verwendet. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Oktober 2012 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter den Asservaten-

nummern …, … sowie … aufbewahrten Betäubungsmittel und -utensilien 

sowie die weiteren unter den Asservatennummern …, …, …, …, … aufbe-

wahrten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Ver-

nichtung überlassen. 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Dezember 

2013 beschlagnahmten und bei der Stadtpolizei Zürich lagernden Gegen-

stände 

− Mobiltelefon Samsung, IMEI …, inkl. SIM "Lebara", 

− Mobiltelefon Samsung, IMEI …, inkl. SIM "Lebara", 

− Mobiltelefon Samsung, IMEI …, inkl. SIM "Lyca", 

− Mobiltelefon Nokia, IMEI …, inkl. SIM "Set Mobile", 

− Mobiltelefon Nokia, IMEI …, inkl. SIM "Symacom", 

− Mobiltelefon Samsung, IMEI …, inkl. SIM "Orange", 

− Mobiltelefon Nokia, IMEI …, inkl. SIM "Orange", 

werden durch die Kasse des Bezirksgerichtes verwertet und der Ver-

wertungserlös zur Kostendeckung verwendet. 

 

 

- 4 - 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.–; die übrigen Kosten betragen: 

Fr. 1'500.– Gebühr Anklagebehörde, 

Fr. 1'911.90 Auslagen Untersuchung, 

 

 

 
 
 

Fr. 10'382.80 amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der 

Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf 

die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung  

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

11. (Mitteilungen) 

12. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 56 S. 1) 

1. Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. März 2014 

(DG130429) sei so abzuändern, dass die Beschuldigte lediglich der 

einfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG schuldig gesprochen wird; vom Vorwurf des versuchten  

Betruges sei sie vollständig freizusprechen; 

2. Ziff. 3 und 4 des gleichen Urteils seien so abzuändern, dass die  

Beschuldigte unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges mit einer 

Freiheitsstrafe von 15 Monaten bestraft wird; 

3. Im Übrigen sei das Urteil zu bestätigen.  

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b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 57 S. 1) 

Das vorinstanzliche Urteil sei, auch soweit es heute durch die Beschuldigte 

angefochten wurde, zu bestätigen, insbesondere sei 

1. die Beschuldigte – auch – im Zusammenhang mit dem Verkauf von 

rund 200 g Kokain an B._____ der Widerhandlung gegen das BetmG 

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG und des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu  

sprechen, 

2. die Beschuldigte mit einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 

24 Monaten, wovon 93 Tage durch Haft erstanden sind, zu bestrafen. 

Erwägungen: 

I. 

Verfahrensgang 

1. Mit Urteil vom 17. März 2014 sprach die Vorinstanz die Beschuldigte der mehr-

fachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie des 

versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB schuldig. Gleichzeitig stellte die Vorinstanz das Verfahren betreffend 

geringfügige Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit 

Art. 172ter StGB gemäss Ziff. 3 Abs. 1 der Anklage ein. Die Vorinstanz bestrafte 

die Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Anrechnung von 

93 Tagen erstandener Haft, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirks-

gerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012. Der Vollzug 

der Freiheitsstrafe wurde nicht aufgeschoben. Zudem widerrief die Vorinstanz den 

bedingten Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 23. August 2012 ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten. 

- 6 - 

Sodann ordnete sie die Verwendung der von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

mit Verfügung vom 1. Oktober 2012 sowie mit Einnahmebelegen vom 7. Mai 

2013, 28. Oktober 2013 und 29. Oktober 2013 beschlagnahmten Barschaft von 

gesamthaft Fr. 2'095.– zur Deckung der Verfahrenskosten an. Die von der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Verfügung vom 1. Oktober 2012 beschlag-

nahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter diversen Asservatennummern 

aufbewahrten Betäubungsmittel und -utensilien sowie weitere Gegenstände zog 

die Vorinstanz ein und überliess diese der Lagerbehörde zur Vernichtung. 

Schliesslich ordnete die Vorinstanz die Verwertung der mit Verfügung der Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Dezember 2013 beschlagnahmten und bei der 

Stadtpolizei Zürich lagernden Gegenstände (7 Mobiltelefone der Marken Nokia 

und Samsung) durch die Bezirksgerichtskasse an, wobei sie den Erlös zur  

Deckung der Verfahrenskosten heranzog (Urk. 31). 

2. Gegen das mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 16 ff.) liess die Beschuldigte am 

21. März 2014 durch ihren amtlichen Verteidiger rechtzeitig Berufung anmelden 

(Urk. 25). Am 22. April 2014 erfolgte die Mitteilung der Berufungsanmeldung an 

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und die Privatklägerin (Urk. 30/1-2). Das Urteil 

ging der Beschuldigten, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sowie der Privat-

klägerin je am 12. Mai 2014 (Urk. 29/1-3) in begründeter Fassung zu (Urk. 28 

bzw. Urk. 31). Die Verteidigung reichte der hiesigen Kammer die Berufungs-

erklärung mit Schreiben vom 2. Juni 2014 ein (Urk. 32). Aus dieser geht hervor, 

dass von der Beschuldigten – wie bereits vor Schranken des Bezirksgerichtes – 

die Schuldsprüche wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmit-

telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 2 lit. a BetmG und versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB 

in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dispositivziffer 2) angefochten werden. 

Darüber hinaus focht die Beschuldigte die Strafzumessung und damit einher-

gehend den Vollzug der Strafe an. Zudem liess sie den (Beweis-)Antrag stellen, 

es sei B._____ erneut als Auskunftsperson über den Sachverhalt gemäss Ziffer 3 

Abs. 2 der Anklageschrift zu befragen. 

- 7 - 

3. Mit Präsidialverfügung vom 26. Juni 2014 wurde der Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, um zu  

erklären, ob Anschlussberufung erhoben werde, oder um begründet ein Nichtein-

treten auf die Berufung zu beantragen. Ausserdem wurde ihr Frist angesetzt, um 

sich obligatorisch zum Beweisantrag der Beschuldigten vernehmen zu lassen 

(Urk. 35). In der Folge verzichtete die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl mit Eingabe 

vom 10. Juli 2014 auf Anschlussberufung und schloss auf Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils. Sie beantragte, den Beweisantrag der Verteidigung abzu-

lehnen (Urk. 37). Mit Präsidialverfügung vom 24. Juli 2014 wurde der Beweisan-

trag der Beschuldigten gutgeheissen und die Einvernahme von B._____ als Zeu-

ge an der Berufungsverhandlung vom 27. November 2014 angeordnet (Urk. 39). 

Bereits unter dem 20. Juni 2014 war überdies ein aktueller Strafregisterauszug 

über die Beschuldigte eingeholt worden (Urk. 34). Dieser stimmt mit dem bereits 

bei den Akten liegenden (HD Urk. 9/1) inhaltlich überein. 

4. Zu der auf den 27. November 2014 anberaumten Berufungsverhandlung ist der 

Zeuge B._____ – trotz in Empfang genommener Vorladung – unentschuldigt nicht 

erschienen (Prot. II S. 4). Abklärungen ergaben, dass B._____ zur Zeit  

unbekannten Aufenthaltes ist (Urk. 43 und 44). In der Folge wurde zur heutigen 

Berufungsverhandlung vorgeladen. Für den Zeugen B._____ erliess die erken-

nende Kammer einen Vorführbefehl auf die heutige Berufungsverhandlung (Urk. 

47 und 48).  

5. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung wurde B._____ als Zeuge ein-

vernommen (Urk. 55). Die Beschuldigte stellte die eingangs zitierten Anträge 

(Prot. II S. 6). 

II. 
Gegenstand der Berufung / Beanstandungen 

1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt (vgl. Schmid, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich / St. Gallen 

2013, N 1 zu Art. 402). Die Beschuldigte hat die Berufung in ihrer Berufungs-

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erklärung vom 2. Juni 2014 (Urk. 32) auf Dispositivziffer 2 Abs. 1 (Schuldspruch 

wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit 

Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; gemäss Ziffer 3 Abs. 2 der Anklage, ND 2), Dispositiv-

ziffer 2 Abs. 2 (Schuldspruch wegen versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB; gemäss Ziffer 2 der Anklage, 

ND 1), Dispositivziffer 3 (Strafe) und Dispositivziffer 4 (Vollzug) des Urteilsdisposi-

tivs eingeschränkt. Da die Beschuldigte in zwei Punkten Freisprüche fordert, ist 

daraus folgend auch die vorinstanzliche Kostenregelung angefochten (Dispositiv-

ziffer 10). 

Unangefochten blieben hingegen die Einstellung des Verfahrens betreffend ge-

ringfügige Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter 

StGB gemäss Ziffer 3 Abs. 1 der Anklage (Dispositivziffer 1), der Schuldspruch 

wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 2 lit. a BetmG (Dispositivziffer 2 Abs. 1; gemäss Ziffer 1 der Anklage, HD), 

der Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung-Einzelgericht, 

vom 23. August 2012 bedingt ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten  

(Dispositivziffer 5), die Entscheide betreffend die Verwendung der beschlagahm-

ten Barschaft und Mobiltelefone zur Deckung der Verfahrenskosten (Dispositiv-

ziffern 6 und 8), die Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten  

Betäubungsmittel sowie Betäubungsutensilien (Dispositivziffer 7) sowie die  

Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 9).  

1.2. Die Verteidigung hat den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 

4. Abteilung-Einzelgericht, vom 23. August 2012 bedingt ausgefällten Freiheits-

strafe von 12 Monaten (Dispositivziffer 5) – wie vorstehend erwogen – explizit 

nicht angefochten. Zu fragen ist, ob eine Teilanfechtung der Verurteilung im  

Berufungsverfahren zulässig ist. 

Bei der Strafzumessung ist zu berücksichtigten, dass unbedingte und bedingte 

Strafen unterschiedlich schwer wiegen. Deshalb darf die Entscheidung über die 

Gewährung des bedingten Vollzugs nicht von der Entscheidung über die Höhe 

der Strafe abgespalten werden. Die ältere unrichtige und lebensfremde Judikatur 

wurde mit BGE 117 IV 106 aufgegeben. Zu berücksichtigen gilt es ebenso, dass 

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auch zwischen der Frage des bedingten Vollzugs der Hauptstrafe und dem Wider-

ruf einer Vorstrafe ein enger Zusammenhang besteht, und dass sich diese Ent-

scheide wechselseitig beeinflussen. Bei der Prognosestellung bezüglich der  

Frage, ob die Beschuldigte in den Genuss des bedingten Strafvollzuges gelangen 

soll, ist die gesamte Wirkung des Urteils zu berücksichtigen. Dazu gehört auch 

der Widerruf einer früher bedingt aufgeschobenen Strafe (BGE 116 IV 99 f.). Auch 

kann der Richter, wenn er über den Widerruf einer bedingt gewährten Vorstrafe 

zu befinden hat, die Vollstreckung einer neuen Strafe berücksichtigen (PKG 1995 

Nr. 28; RS-1998 Nr. 332). Am Zusammenhang zwischen Hauptstrafe und Wider-

ruf besteht vorliegend kein Zweifel, so dass der Widerruf des bedingten Strafvoll-

zugs nicht in Rechtskraft erwachsen konnte. Die Berufung der Beschuldigten ist 

auch auf das Widerrufsverfahren zu beziehen, weil dies nach der Praxis des  

Bundesgerichts in direktem Zusammenhang mit der Zumessung der Hauptstrafe 

steht. Die Gewährung der Frage des bedingten Vollzuges kann nicht unabhängig 

von derjenigen des Widerrufs beurteilt werden, da keine der beiden Fragen einer 

isolierten Prüfung unterzogen werden darf. Dass eine Teilanfechtung abzulehnen 

ist, wenn damit Fragen auseinandergerissen werden, die in einem sachlichen  

Zusammenhang stehen, ergibt sich e contrario aus BGE 115 Ia 110. Dieser  

Umkehrschluss wird vom Kassationshof in BGE 117 IV 105 gezogen. Damit bleibt 

der Berufungsinstanz die Möglichkeit erhalten, umfassend zu prüfen, welches 

"Sanktionenpaket" (vgl. Schubarth, AJP 1994 S. 438 f.) das angemessene ist. 

1.3. Somit ist vorab mittels separatem Vorabbeschluss festzustellen, dass die 

erstinstanzlichen Dispositivziffern 1, 2 (teilweise), 6, 7, 8 und 9 des Urteils vom 

17. März 2014 rechtskräftig sind (Art. 402 StPO e contrario). 

1.4. Damit sind im Folgenden die vorinstanzlichen Schuldsprüche betreffend  

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. 

c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (gemäss Ziffer 3 

Abs. 2 der Anklage, ND 2) und versuchten Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (gemäss Ziffer 2 der Anklage, ND 1) 

einer erneuten Überprüfung zu unterziehen. Zu prüfen ist schliesslich die Straf-

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zumessung (inklusive Strafvollzug und Widerruf) sowie die erstinstanzliche  

Kostenregelung.  

2.1. In der Berufungserklärung vom 2. Juni 2014 (Urk. 32) macht die Verteidigung 

zunächst im Zusammenhang mit dem Anklagevorwurf der mehrfachen Wider-

handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (gemäss Ziffer 3 Abs. 2 der Ankla-

ge, ND 2) eine unzutreffende Beweiswürdigung der Vorinstanz geltend. Die  

Beschuldigte habe B._____ nie Drogen verkauft. Richtig sei zwar, dass die Be-

schuldigte B._____ kenne und er sie – die Beschuldigte – in diversen Einvernah-

men bei der Polizei und Staatsanwaltschaft diesbezüglich belastet  

habe, was schliesslich zur Verurteilung der Beschuldigten vor Vorinstanz geführt 

habe. Die Aussagen von B._____ in der Untersuchung seien aber bereits "selt-

sam" gewesen. Hinzu komme, dass B._____ am Ostermontag, den  

21. April 2014, überraschend die Beschuldigte besucht und sich bei ihr ent-

schuldigt habe. B._____ habe dabei eingeräumt, sie – die Beschuldigte – fälschli-

cherweise bezichtigt zu haben, ihm Betäubungsmittel verkauft zu haben. Zur Be-

gründung habe er angeführt, er sei mit einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren be-

droht worden, falls er diese Beschuldigung nicht erhebe (Urk. 32 S. 1 und 3). 

2.2. In Bezug auf den Anklagevorwurf des versuchten Betruges beanstandet die 

Verteidigung sodann die Sachverhaltserstellung und die rechtliche Würdigung der 

Vorinstanz. Sie bringt vor, die Beschuldigte habe lediglich aus Unachtsamkeit ihre 

Meldepflicht vernachlässigt, damit aber keinen unrechtmässigen Vorteil erlangen 

wollen (Urk. 32 S. 2). Mithin kritisiert die Verteidigung die Annahme der Vor-

instanz, wonach die Beschuldigte die Sozialbehörde der Stadt Zürich (aktiv)  

getäuscht und mit Arglist gehandelt habe. Ausserdem habe die Vorinstanz zu  

Unrecht angenommen, die Beschuldigte habe eventualvorsätzlich und in Berei-

cherungsabsicht gehandelt.  

Entsprechend der beiden beantragten Freisprüche erachtet die Verteidigung eine 

bedingte Freiheitstrafe von 15 Monaten als angemessen (Urk. 32 S. 2). 

 

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III.  
Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 

A. Vorwurf der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d 
BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (ND 2). 

1.1. Gegenstand des Berufungsverfahrens bildet unter anderem der Sachverhalt 

gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. Dezember 

2013, Ziffer 3 Abs. 2 (Urk. 13). Darin wird der Beschuldigten zur Last gelegt,  

sie habe an nicht bestimmbaren Daten in der Zeit zwischen November 2011 und  

Mai 2012 in ihrer Wohnung an B._____ insgesamt ca. 200 Gramm Kokain (Rein-

heitsgrad unbekannt) für insgesamt Fr. 19'200.– verkauft, obgleich sie  

gewusst oder zumindest habe annehmen müssen, dass die von ihr in Umlauf  

gebrachte Gesamtmenge eine gesundheitliche Gefahr für eine Vielzahl von  

Personen (Drogenkonsumenten) darstelle (ND 2). 

1.2. In Ziffer 3 Abs. 1 der Anklageschrift wird der Beschuldigten des weiteren vor-

geworfen, sie habe an nicht bestimmbaren Daten in der Zeit zwischen November 

2011 und Mai 2012 von B._____ ca. 2-3 Mal von diesem jeweils einen  

Koffer gefüllt mit Weinflaschen im Gesamtwert von Fr. 300.– in ihrer Wohnung an 

der C._____-Gasse ... in Zürich entgegen genommen und diese jeweils mit  

ca. 2-3 Gramm Kokain bezahlt (Urk. 13 S. 3).  

Die Vorinstanz hat sich mit diesem Anklagevorhalt nicht befasst. Mit ihrem Ein-

stellungsentscheid betreffend die geringfügige Hehlerei hat sie auch keine materi-

elle Beurteilung vorgenommen, ob ein Verkauf von Wein gegen Kokain erfolgt ist. 

Dies ist nachfolgend nachzuholen. 

2. Die Beschuldigte erklärte sich hinsichtlich des Anklagesachverhaltes, wie er  

unter Ziffer 3 Abs. 2 der Anklageschrift umschrieben ist, im Laufe der Untersu-

chung und anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung nicht geständig. Sie 

stellte den vorstehend aufgeführten Anklagevorwurf entschieden in Abrede. Sie 

kenne B._____ zwar seit der Beerdigung von dessen Frau, eine Kamerunerin, im 

September 2011. Die Verstorbene habe mit ihr zusammen im Coiffeursalon gear-

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beitet, wobei sie – die Beschuldigte – B._____ selber nie getroffen habe. Sie habe 

ihm nie Kokain verkauft (HD Urk. 2/4 S. 9, Urk. 2/5 S. 3 f. Urk. 2/6 S. 4, Urk. 2/7 S. 

5, Prot. I S. 13). Ebenso bestritt die Beschuldigte, von B._____ 2-3 Koffer mit 

Weinflaschen erhalten zu und ihm dafür jeweils 2-3 Gramm Kokain übergeben 

bzw. bezahlt zu haben (Anklagesachverhalt Ziffer 3 Abs. 1; HD Urk. 2/4 S. 11, HD 

Urk. 2/6 S. 4f., HD Urk. 2/5 S. 5). Bei dieser Version blieb die Beschuldigte bzw. 

die Verteidigung auch an der heutigen Berufungsverhandlung (Urk. 54 S. 2 ff., 

Urk. 56 S. 3; Prot. II S. 9). 

3.1. Zum Geschehensablauf wurden im Rahmen der Untersuchung neben der 

Beschuldigten auch der in die behaupteten Vorgänge involvierte B._____ staats-

anwaltschaftlich als Auskunftsperson befragt (ND 2 Urk. 3/5 und Urk. 3/6), nach-

dem er in dem gegen ihn selbst geführten Untersuchungsverfahren bereits von 

der Polizei (ND 2 Urk. 3/3) und der Staatsanwaltschaft befragt worden war (ND 2 

Urk. 3/4). Dabei erklärte B._____ insgesamt drei Mal, von der Beschuldigten ca. 

200 Gramm Kokain für ca. Fr. 19'200.– gekauft zu haben (ND 2 Urk. 3/3 S. 3, Urk. 

3/4 S. 26 und Urk. 3/6 S. 3), ein weiteres Mal verweigerte er jegliche Auskunft 

darüber unter dem Hinweis, dass er nicht bereit sei, ohne seinen Anwalt Aussa-

gen zu machen (ND 2 Urk. 3/5 S. 1 f.). Sodann bestätigte B._____, dass die Be-

schuldigte ihm in der Zeit von November 2011 bis Mai 2012 insgesamt 2-3 Koffer 

mit Alkohol abgekauft und ihm dafür 2-3 Gramm Kokain überlassen habe (ND 2 

Urk. 3/4 S. 26; ND 2 Urk. 3/6 S. 2). 

3.2. Die einzelnen Aussagen von B._____ wurden von der Vorinstanz in ihrem Ur-

teil ausführlich und zutreffend wiedergegeben, weshalb zur Vermeidung von Wie-

derholungen vollumfänglich auf die Begründung des vorinstanzlichen Entscheides 

zu verweisen ist (Urk. 31 S.6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Anlässlich der Berufungsverhandlung führte B._____ im Rahmen seiner Einver-

nahme als Zeuge aus, er habe bei der Beschuldigten weder Kokain gekauft noch 

bei ihr gestohlenen Wein gegen Kokain getauscht. In den übrigen Punkten wür-

den seine in der Untersuchung gemachten Aussagen der Wahrheit entsprechen. 

Nicht zutreffend seien sie nur insofern, als sie die Beteiligung der Beschuldigten 

betreffen würden (Urk. 55 S. 4 ff.).  

- 13 - 

4.1. Der bestrittenen Sachverhalt ist aufgrund der Untersuchungsakten und der 

vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln 

zu erstellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 

Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen 

Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die wegen einer strafbaren Handlung 

beschuldigte Person unschuldig ist (Urteile des Bundesgerichts 1P.587/2003 vom 

29. Januar 2004, E. 7.2. und 1P.437/2004 vom 1. Dezember 2004, E. 4.2. f.; Pra 

2002 S. 4 f. Nr. 2 und S. 957 f. Nr. 180; BGE 127 I 40, 120 Ia 31 E. 2b). Als Be-

weiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der 

Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhaltes überzeugt 

erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der 

Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Überzeugung des Richters muss auf einem 

verstandesgemäss einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen 

Beobachter nachvollziehbar sein (Donatsch / Hansjakob / Lieber, Kommentar zur 

Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2014, N 1 ff. 

zu Art. 10). Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der 

Schuld der beschuldigten Person hätte zweifeln müssen (BGE 127 I 41, 124 IV 87 

E. 2a). Wenn erhebliche oder nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich 

der Sachverhalt so abgespielt hat, wie er eingeklagt ist, so ist die beschuldigte 

Person nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen (statt vieler: 

Corboz, "in dubio pro reo", in ZBJV 1993 S. 419 f.). Soweit ein direkter Beweis 

nicht möglich ist, ist der Nachweis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Ge-

samtheit der einzelnen Indizien, deren "Mosaik" (Arzt, In dubio contra, in Zeit-

schrift für Strafrecht 115, S. 197) zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004 Nr. 51 

S. 257 Ziff. 1.4; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f. Ziff. 3.4.). 

4.2. Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld der be-

schuldigten Person mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise 

dafür vorliegen, dass die beschuldigte Person mit ihrem Verhalten objektiv und 

subjektiv den ihr zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann 

nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und un-

ter allen Aspekten unwiderlegbar feststehe (vgl. Schmid, Handbuch StPO, 2. Auf., 

Zürich / St. Gallen 2013, N 227). Es muss genügen, wenn vernünftige Zweifel an 

- 14 - 

der Schuld der beschuldigten Person ausgeschlossen werden können. Aufgabe 

des Richters ist es, seinem Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung des 

gesamten Beweisergebnisses, zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sachver-

halt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwin-

den vermag (Art. 10 StPO; ZR 72 Nr. 80; Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4.; BGE 

124 IV 88, 120 Ia 31 E. 2c; Donatsch / Hansjakob / Lieber, a.a.O., N 12 zu Art. 10; 

BSK StPO-Hofer, 2. Aufl., Basel 2014, N 58 zu Art. 10; Schmid, a.a.O., N 227). Es 

liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine abso-

lute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genü-

gen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (vgl. 

Kassationsgerichtsentscheid vom 26. Juni 2003 Nr. 2002/387S E. 2.2.1 samt 

Hinweisen). Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen dabei nicht massge-

bend sein, weil solche immer möglich sind (Donatsch / Hansjakob / Lieber, a.a.O., 

N 13 zu Art. 10; BSK StPO-Hofer, N 82 zu Art. 10; Schmid, a.a.O, N 235; Urteile 

des Bundesgerichtes 6B_297/2007 vom 4. September 2007 E. 3.4. und 

1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2.). Es genügt also, wenn vernünftige 

Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, hingegen darf ein Schuld-

spruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt sich ein Sachverhalt 

nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen menschlichen Er-

kenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht, subjektiv mit Gewiss-

heit davon überzeugt zu sein. 

4.3. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese 

frei zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten und 

den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung über-

zeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aussagen  

ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der 

Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allge-

meine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist 

vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen.  

Gemäss BGE 129 I 49 E. 5 hat sich bei der Abklärung des Wahrheitsgehalts von 

Aussagen die Aussageanalyse weitgehend durchgesetzt. Nach dem empirischen 

Ausgangspunkt der Aussageanalyse erfordern wahre und falsche Schilderungen 

- 15 - 

unterschiedliche geistige Leistungen. Überprüft wird dabei in erster Linie die  

Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der 

intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch 

ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in 

der Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vor-

gehens durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, so genann-

te Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage 

sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen 

überprüft und die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert 

werden. Bei der Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist immer davon auszugehen, dass 

die Aussage auch nicht realitätsbegründet sein kann. Ergibt die Prüfung, dass 

diese Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in 

Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alter-

nativhypothese, dass die Aussage wahr sei. Erforderlich ist dafür besonders auch 

die Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage (vgl.  

dazu die im erwähnten BGE angegebene Literatur). 

Damit kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Aussagenden nach neueren 

Erkenntnissen kaum noch Bedeutung zu. Soweit die allgemeine Glaubwürdigkeit 

einer Person abgeklärt werden kann, dürfen entsprechende Argumente dennoch 

– ergänzend – in die Beweiswürdigung einfliessen. 

4.4. Angesichts der Unschuldsvermutung besteht Beweisbedürftigkeit, das heisst 

der verfolgende Staat hat der beschuldigten Person alle objektiven und subjekti-

ven Tatbestandselemente nachzuweisen und nicht die beschuldigte Person hat 

ihre Unschuld zu beweisen (BGE 127 I 40 und Urteile des Bundesgerichtes 

1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2. und 1P.437/2004 vom 1. Dezember 

2004, E. 4.3.; 6S.154/2004 vom 30. November 2005 E. 4; Donatsch / Hansjakob / 

Lieber, a.a.O., N 6 zu Art. 10). 

5.1. Zutreffend erweisen sich zunächst die Erwägungen der Vorinstanz mit Bezug 

auf die Glaubwürdigkeit von B._____ (Urk. 31 S. 8). Dieser wurde mit Urteil des 

Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Oktober 2013 wegen gewerbsmäs-

sigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 und 2 StGB, mehrfacher Sachbe-

- 16 - 

schädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB, mehrfachen Hausfriedensbruchs 

im Sinne von Art. 186 StGB und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gesprochen und mit einer 

unbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren und einer Busse von Fr. 500.– be-

straft (vgl. Urk. 20). Das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, sah es als erwiesen, 

dass der mehrfach einschlägig vorbestrafte B._____ die zahlreichen Einbrüche 

zur Finanzierung seiner Drogensucht begangen habe (Urk. 20 S. 20 f.). Insofern 

die Vorinstanz daraus folgert, dass die Aussagen von B._____ daher – auch unter 

Berücksichtigung seines Geständnisses – mit entsprechender Vorsicht zu würdi-

gen seien, ist dies nicht zu beanstanden. 

Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der Beschuldigten ist sodann anzumerken, dass 

sie ein – durchaus legitimes – Interesse hat, bei ihren Aussagen die Geschehnis-

se in einem für sie günstigen Lichte erscheinen zu lassen. In diesem Zusammen-

hang ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die wegen Betäubungs-

mitteldelinquenz bereits vorbestrafte Beschuldigte ein erkennbares Interesse da-

ran hat, die Betäubungsmittelmenge, mit welcher sie gehandelt habe, wegen des 

drohenden höheren Strafmasses möglichst tief zu halten (Urk. 31 S. 8; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

5.2. Festzuhalten ist zunächst, dass die Vorinstanz die bisherigen Aussagen von 

B._____ richtig gewürdigt hat. Sie hat zutreffend erwogen, dass B._____ in allen 

Aussagen erklärt bzw. bestätigt hat, von der Beschuldigten ca. 200 Gramm Koka-

in gekauft zu haben. Ebenso hat er, was die Vorinstanz nicht gesehen bzw. ge-

würdigt hat, stets erklärt, die Beschuldigte habe ihm in der deliktsrelevanten Zeit 

insgesamt 2-3 Koffer mit Alkohol abgekauft und ihm dafür 2-3 Gramm Kokain ge-

geben. Mit zutreffender Begründung hat die Vorinstanz bezüglich der Glaubhaf-

tigkeit der Aussagen von B._____ zudem festgestellt, dass er sich durch sein 

Aussageverhalten selbst erheblich belastetet hat und ein nicht zu unterschätzen-

des Risiko hinsichtlich der eigenen Strafe eingegangen ist. Es kann darauf ver-

wiesen werden (Urk. 31 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Inhalt der Aussagen ist 

klar, vollständig, überzeugend. Widersprüche oder Ungereimtheiten bestehen 

nicht. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass B._____ die Aussagen anläss-

- 17 - 

lich seiner Einvernahme vom 11. Juni 2013 verweigert hat, zumal er seine vorhe-

rigen Angaben nicht widerrufen, sondern lediglich erklärt hat, er sei nicht bereit, 

ohne seinen Anwalt Aussagen zu machen (ND 2 Urk. 3/5 S. 1). Die Richtigkeit 

seiner zuvor in der Untersuchung gemachten Aussagen hat B._____ anlässlich 

der Konfrontationseinvernahme mit der Beschuldigten am 13. Juni 2013 aus-

drücklich bestätigt (ND 2 Urk. 3/6 S. 2 f.). 

5.3. Anlässlich seiner Befragung in der Berufungsverhandlung gab B._____ an, 

dass seine in der Untersuchung gemachten Aussagen betreffend die  

Beschuldigte nicht zutreffend seien. Es sei richtig, dass er im damaligen Zeitraum 

Kokain gekauft und gestohlenen Wein gegen Kokain getauscht habe. Auch die 

von ihm in den Einvernahmen gemachten Angaben bezüglich Menge, Erlös etc. 

entsprächen der Wahrheit. Die Beschuldigte habe mit diesen Geschäften aber 

nichts zu tun gehabt. Im Zeitpunkt der Einvernahmen sei er sich sicher gewesen, 

auch in Bezug auf die Beschuldigte die Wahrheit zu sagen. Er sei damals jedoch 

stark kokainsüchtig gewesen und habe keinen klaren Kopf gehabt, weshalb es zu 

einer Verwechselung gekommen sei. In der Zwischenzeit sehe er klarer und  

müsse feststellen, dass er die Beschuldigte zu Unrecht belastet habe (Urk. 55 

S. 4 ff.).  

5.4. Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner 

aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung besagt, dass die Strafverfolgungsbehörden nicht nach 

festen Beweisregeln, sondern aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung darüber 

entscheiden, ob sie eine Tatsache als bewiesen ansehen oder nicht. Im Rahmen 

der freien Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl der für und gegen ein 

bestimmtes Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an, noch kommt bestimm-

ten Arten von Beweismitteln ein Vorrang respektive ein Übergewicht gegenüber 

anderen Arten von Beweismitteln zu. Entscheidend ist allein der Beweiswert der 

konkret vorhandenen Beweismittel, beim Personalbeweis die Glaubwürdigkeit der 

Person und vor allem die Glaubhaftigkeit der Angaben, welche diese Person  

gemacht hat. Sind die Angaben glaubhaft, kann die Verurteilung auf diese auch 

dann gestützt werden, wenn andere Personen das Gegenteil behaupten oder 

- 18 - 

wenn die Person ihr Aussageverhalten im Verlauf des Prozesses geändert hat 

(Donatsch / Hansjakob / Lieber, a.a.O., N 25 ff. zu Art. 10). Belastende Aussagen 

fallen mit einem Widerruf nicht dahin, sondern bleiben als Beweismittel verwert-

bar. Wie die belastenden Aussagen ist dann auch der Widerruf frei zu würdigen. 

Dabei gilt es, zunächst die Beweggründe abzuklären, die zu den widersprüchli-

chen Aussagen geführt haben, um dann auf dieser Grundlage die Glaubhaftigkeit 

der einzelnen Aussagen gegeneinander abzuwägen (vgl. zum Widerruf des  

Geständnisses: Donatsch / Hansjakob / Lieber, a.a.O., N 4 zu Art. 160). 

Die von B._____ anlässlich der Berufungsverhandlung gemachten Aus- 

sagen vermögen nicht zu überzeugen. Unter Berücksichtigung der vorliegenden 

Umstände erscheint es nicht glaubhaft, dass er die Beschuldigte bei seinen  

Befragungen in der Untersuchung mit einer anderen Person verwechselt hat. Wie 

erwähnt, führt B._____ als Grund für die Verwechselung seinen damaligen star-

ken Kokainkonsum an (Urk. 55 S. 4 ff.). Diesbezüglich gilt es jedoch zu  

berücksichtigen, dass B._____ am 16. Mai 2012 verhaftet wurde und sich seit 

dem 13. August 2012 im vorzeitigen Strafvollzug befand (Urk. 20, Urk. 55 S. 10 

f.). Die im vorliegenden Zusammenhang massgeblichen Einvernahmen  

fanden im Zeitraum Juli 2012 bis Juni 2013 statt (ND 2 Urk. 3/1 ff.). Es besteht 

deshalb kein Grund anzunehmen, dass B._____ seine die Beschuldigte  

belastenden Aussagen unter dem Einfluss von Kokain tätigte. Die Darstellung von 

B._____, wonach die Wirkungen seines Kokainkonsums erst vor ca. einem hal-

ben Jahr angefangen hätten nachzulassen bzw. er erst seit diesem Zeitpunkt 

wieder klarer sehe (Urk. 55 S. 5 f.), ist jedenfalls nicht glaubhaft. Im Übrigen fielen 

seine diesbezüglichen Angaben anlässlich seiner Zeugeneinvernahme in der  

Berufungsverhandlung auch widersprüchlich aus. So führte B._____ einerseits 

aus, er habe die Beschuldigte während eines Hafturlaubs besucht, um sich bei ihr 

dafür zu entschuldigen, dass er sie falsch angeschuldigt habe (Urk. 55  

S. 4 und 6). Dies sei im Dezember 2013 gewesen. Es könne auch sein, dass es 

an Ostermontag 2014 gewesen sei (Urk. 55 S. 4 ff. und 14). Andererseits gab 

B._____ wie erwähnt an, er könne erst seit knapp einem halben Jahr, d.h. seit ca. 

August 2014, wieder klarer sehen (vgl. Urk. 55 S. 5 f.). Unter diesen  

Umständen ist aber nicht ersichtlich, weshalb er sich bereits im Dezember 2013 

- 19 - 

bzw. an Ostermontag 2014 bei der Beschuldigten für seine angebliche Falsch-

belastung entschuldigt hat. 

Aus den Einvernahmen in der Untersuchung ergeben sich keine Hinweise darauf, 

dass die Wahrnehmungsfähigkeit von B._____ aufgrund seines Drogenkonsums 

getrübt war. Seine Schilderungen der Vorgänge an der C._____-Gasse weisen 

vielmehr darauf hin, dass er durchaus in der Lage war, das Geschehen korrekt zu 

erfassen. Im Übrigen ist schwer nachvollziehbar, dass B._____ in der Untersu-

chung Details der Drogengeschäfte, wie Menge und Erlös, korrekt wiedergeben 

konnte, sich jedoch in Bezug auf die Beschuldigte irrte (Urk. 55 S. 7 ff. und 11). 

Dies gilt vorliegend umso mehr, als es sich bei der Beschuldigten um eine lang-

jährige Bekannte von B._____ handelt. Gemäss übereinstimmenden Aussagen 

lernten sich die Beschuldigte und B._____ im Jahr 2007 durch seine inzwischen 

verstorbene Ehefrau kennen (Urk. 54 S. 2 f., Urk. 55 S. 3 und 10). Nach dem Tod 

seiner Frau hat sich ihr Kontakt gemäss B._____ intensiviert. Die Beschuldigte 

habe ihm unter die Arme gegriffen und ihn getröstet, wenn er am Boden zerstört 

gewesen sei. Sie habe ihm manchmal auch Geld oder ein Bier gegeben (Urk. 55 

S. 3 und 9 f.). Es erscheint auch deshalb äusserst unwahrscheinlich, dass 

B._____ die Beschuldigte mit einer anderen Person verwechselt hat. Die von ihm 

anlässlich der Berufungsverhandlung vorgebrachte Begründung, im Kreis 4 gebe 

es viele Afrikaner und Afrikanerinnen, es gleiche schnell mal einer dem anderen 

(Urk. 55 S. 6), erweist sich unter Berücksichtigung der langjährigen Bekanntschaft 

mit der Beschuldigten als wenig überzeugend. B._____ hat in der Untersuchung 

zudem nicht einfach eine vage Beschreibung der ebenfalls in die Drogengeschäf-

te involvierten Person gegeben, aus der die Untersuchungsbehörden auf die Be-

schuldigte schlossen. Er belastete die Beschuldigte auch nicht erst auf entspre-

chenden Vorhalt hin. Vielmehr brachte er in der polizeilichen Einvernahme vom 

20. Juli 2012 von sich aus vor, er habe bei D._____ aus dem 5. Stock an der 

C._____-Gasse Kokain gegen Koffer mit gestohlenen Weinflaschen getauscht, 

wobei er die Beschuldigte auf einem ihm vorgelegten Fotobogen identifizierte (ND 

2 Urk. 3/1 S. 1 f.). Wie erwähnt, waren B._____ und die Beschuldigte zu diesem 

Zeitpunkt schon seit längerer Zeit miteinander bekannt, weshalb davon auszuge-

- 20 - 

hen ist, dass er sie auf dem Fotobogen erkennen konnte und eine Verwechslung 

ausgeschlossen werden kann. 

Nach dem Gesagten sind keinerlei Gründe ersichtlich, weshalb B._____ die Be-

schuldigte in der Untersuchung mit einer anderen Person hätte verwechseln kön-

nen. Es bestehen im Übrigen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass B._____ die 

Beschuldigte in der Untersuchung bewusst falsch belastet hat.  

Zwischen B._____ und der Beschuldigten besteht wie erwähnt ein sehr  

gutes kollegiales Verhältnis (vgl. Urk. 55 S. 3). Aufgrund der Aussagen von  

B._____ anlässlich der Berufungsverhandlung ist zudem davon auszugehen, 

dass er nach dem Tod seiner Frau in vielerlei Hinsicht von der Beschuldigten un-

terstützt wurde (Urk. 55 S. 3 und 9 f.). Auch aus diesem Grund ist nicht  

anzunehmen, dass er die Beschuldigte zu Unrecht belastet hat, zumal er sich 

dadurch keinen Vorteil verschaffen konnte. Dass B._____ in der Untersuchung ir-

gendwelche Namen nannte, um sein Verfahren schneller zu einem  

Abschluss zu bringen, wie er an der Berufungsverhandlung sinngemäss vor-

brachte (Urk. 55 S. 8 f. und 13), ist ebenfalls nicht einsichtig. Er hätte in seinem 

Verfahren kooperieren können, ohne irgendwelche Drittpersonen zu belasten. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von B._____ anlässlich der  

Berufungsverhandlung vorgebrachte Begründung für den Widerruf seiner Aus-

sagen nicht zu überzeugen vermag. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb er 

in der Untersuchung fälschlicherweise angegeben haben sollte, er habe bei der 

Beschuldigten Kokain bezogen, wenn dies nicht zutraf. Es kann vorliegend  

deshalb auf seine in der Untersuchung gemachten belastenden Aussagen abge-

stützt werden. 

5.5. Mit der Vorinstanz ist sodann davon auszugehen, dass die wegen  

Betäubungsmitteldelinquenz bereits vorbestrafte Beschuldigte ein erkennbares  

Interesse daran gehabt haben dürfte, die Betäubungsmittelmenge, mit welcher sie  

gehandelt hat, wegen des drohenden höheren Strafmasses möglichst tief zu  

halten (Urk. 31/1 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO). Im Übrigen ist festzuhalten, dass die 

der Beschuldigten unter Ziffer 3 der Anklage vorgeworfenen Delikte keineswegs 

persönlichkeitsfremd erscheinen. Die Beschuldigte wurde am 23. August 2012 

- 21 - 

vom Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, wegen vorsätzlicher  

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. 

c und d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG mit einer Freiheitsstrafe von  

12 Monaten bestraft (Urk. 34; Beizugsakten Bezirksgericht Zürich, Geschäfts-Nr. 

GG120117, Urk. 21). Nur drei Tage nach dieser Verurteilung (mit mündlicher  

Urteilseröffnung) beteiligte sie sich wieder am Kokainhandel; den entsprechenden 

Vorwurf gemäss Ziffer 1 der Anklage hat die Beschuldigte wie erwähnt anerkannt. 

Seit der erstinstanzlichen Verurteilung im vorliegenden Verfahren wurde die  

Beschuldigte sodann bereits wieder zweimal im Zusammenhang mit Betäubungs-

delikten verhaftet (Urk. 34; Urk. 54 S. 12 f.). Die Beschuldigte hat anlässlich der 

Berufungsverhandlung nicht in Abrede gestellt, wieder einschlägig delinquiert zu 

haben. Sie gab vielmehr an, sie habe dringend Geld benötigt, weshalb sie "wieder 

Drogen berührt" habe (Urk. 54 S. 12).  

5.6. Im Lichte dieser Erwägungen ist der unter Ziffer 3 Abs. 1 und 2 (ND 2) der 

Anklageschrift umschriebene Sachverhalt als erstellt zu betrachten.  

6. Die Vorinstanz würdigte den unter ND 2 erstellten Sachverhalt zutreffend als 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 

lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG. Auf die entsprechenden 

Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägungen kann vollumfänglich  

verwiesen werden (Urk. 31 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die rechtliche Würdigung 

der Vorinstanz wurde von der Verteidigung denn auch nicht in Zweifel gezogen. 

Der Schuldspruch der Vorinstanz ist daher zu bestätigen. 

B. Vorwurf des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

1. Gemäss Ziffer 2 der Anklageschrift vom 3. Dezember 2013 (Urk. 13) soll die 

Beschuldigte am 20. August 2010 und 28. Juli 2011 bei den Sozialen Diensten 

der Stadt Zürich wirtschaftliche Sozialhilfe beantragt haben, wobei sie jeweils das 

Formular "Einkommens- und Vermögensdeklarationen" unterzeichnet habe.  

Dabei habe sie gegenüber der Geschädigten verschwiegen, dass sie zwischen 

Mai 2010 und November 2011 monatlich ca. Fr. 400.–, insgesamt ca. Fr. 7'200.– 

- 22 - 

durch das Verkaufen von selbstgekochtem Essen verdient habe. Dies habe die 

Beschuldigte getan, obgleich sie gewusst habe, dass allfällige Einkommens- und 

Vermögensveränderungen für die Bemessung der Fürsorgeleistungen von  

Bedeutung seien und sie solche daher unverzüglich der Geschädigten hätte  

bekannt geben müssen. Die Beschuldigte habe dies getan, um über ihre wahren 

wirtschaftlichen Verhältnisse zu täuschen und dadurch – wie sie gewusst habe – 

unrechtmässig Sozialhilfeleistungen zu erwirken, auf welche sie keinen Anspruch 

gehabt habe und um diese für eigene Bedürfnisse, insbesondere ihren Lebens-

unterhalt zu verwenden. Dabei sei die Beschuldigte aufgrund ihrer bis dahin  

gemachen Erfahrungen mit der Geschädigten davon ausgegangen, dass sich 

diese usanzgemäss auf ihre Angaben abstützen und keine Überprüfung der-

selben vornehmen würde (ND 1). 

2. Die Beschuldigte rügt die vorinstanzliche Annahme eines Betrugsversuchs. Sie 

hält dafür, sie habe lediglich ihre Meldepflicht vernachlässigt (Urk. 32 S. 2; Urk. 56 

S. 4 f.). Damit bestreitet sie (implizit) die Tatbestandsvoraussetzungen der  

(aktiven) Täuschung und der Arglist. 

3.1.1. Den Tatbestand des Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB erfüllt, 

wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jeman-

den durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt 

oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten 

bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. 

Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung des Opfers. Als Täuschung gilt jedes 

Verhalten, dass darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit 

abweichende Vorstellung hervorzurufen (BGE 135 IV 76 E. 5.1 mit Hinweisen). 

Die Täuschung im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB kann durch konkludentes  

Verhalten erfolgen. Die Rechtsprechung bejaht dies, wenn der Bezüger von  

Versicherungsleistungen, die nur bedürftigen Personen zustehen, auf eine  

Anfrage der zuständigen Behörde hin betreffend seine wirtschaftliche Lage nur 

einen von ihr verlangten Kontoauszug vorlegt, obwohl er auf einem anderen  

Konto, welches er nie angegeben hat, ein beachtliches Vermögen besitzt (BGE 

127 IV 163 E. 2). Unvollständige Angaben eines Sozialhilfebezügers, die ein  

- 23 - 

falsches Gesamtbild entstehen lassen bzw. dieses bekräftigen, kommen einer  

aktiven Irreführung durch konkludentes Handeln gleich (BGE 131 IV 83 E. 2.2 in 

fine). 

3.1.2. Die Vorinstanz ist zu Recht von einer aktiven Irreführung der Sozialbehörde 

ausgegangen. Es kann auf ihre zutreffenden Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 31 S. 10 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Beschuldigte kannte ihre Mitwirkungs-

pflicht. Sie wurde in einem Merkblatt, welches ihr mehrfach übergeben wurde, 

aufgefordert, ihrer Sozialarbeiterin bzw. ihrem Sozialarbeiter alle Veränderungen 

in den angegebenen Einkommens- und Vermögensverhältnissen unaufgefordert 

zu melden (ND 1 Urk.1/2, Urk. 1/3, Urk. 1/5, Urk. 1/7 und Urk. 2/11). Das betref-

fende Merkblatt wurde ihr auch einmal in französischer Sprache übergeben (ND 1 

Urk. 1/4). Damit war sie auch in der Lage, den Inhalt dieses Merkblattes zu lesen 

und zu verstehen. Die Beschuldigte bestätigte namentlich durch die Unter-

zeichnung ihrer Anträge auf wirtschaftliche Sozialhilfe am 20. August 2010 sowie 

28. Juli 2011 (ND 1 Urk. 1/8 und 1/10), der Sozialhilfe sämtliche Einnahmen  

gemeldet zu haben. Indem die Beschuldigte die Einkommens- und Ver-

mögensdeklarationen wahrheitswidrig ausfüllte, d.h. das Einkommen aus dem 

Verkauf des selbstgekochten Essens nicht deklarierte, täuschte sie die Sozial-

behörden durch aktives Tun, so dass es zur Annahme des Betrugstatbestandes 

keiner Garantenpflicht bedarf (vgl. dazu BGE 140 IV 11 E. 2.3.2).  

3.2.1. Arglist im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB wird auch bei einfachen falschen 

Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe 

möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das Opfer von der möglichen 

Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die 

Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses 

unterlassen werde (BGE 135 IV 76 E. 5.2, 128 IV 18 E. 3a, je mit Hinweisen). 

Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an 

Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Auch unter dem Gesichtspunkt der Op-

fermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das 

Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen 

Vorkehren trifft. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder 

- 24 - 

Fahrlässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das be-

trügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt (BGE 135 IV 76 

E. 5.2, 128 IV 18 E. 3a, 126 IV 165 E. 2a, je mit Hinweisen). Letzteres gilt nach 

der Rechtsprechung auch im Bereich der Sozialhilfe. Die Behörde handelt leicht-

fertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht überprüft oder es  

unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die  

Abklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen 

wie beispielsweise die letzte Steuererklärung und Steuerveranlagung oder Konto-

auszüge einzureichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung, angesichts 

der grossen Zahl von Sozialhilfeersuchen, nicht zum Vorwurf gemacht werden, 

wenn diese Unterlagen voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte  

Einkommens- und Vermögenswerte enthalten (vgl. Urteil 6B_409/2007 vom  

9. Oktober 2007 E. 2.2, Urteil 6B_558/2009 vom 26. Oktober 2009 E. 1.2). 

3.2.2. Zur Frage der Arglist hat die Vorinstanz erwogen, der Sozialbehörde der 

Stadt Zürich sei es schlechterdings nicht möglich gewesen, in Erfahrung zu brin-

gen, dass die Beschuldigte ein Nebeneinkommen erzielt habe. Dies insbesondere 

auch deshalb, weil die Beschuldigte vorausgesehen habe, dass ihr Neben-

verdienst von der zuständigen Behörde nicht in Erfahrung habe gebracht werden 

können und die Sozialhilfe auf ihre Angaben vertraut habe. Von Bedeutung sei 

zudem, dass solche Nebeneinkünfte, namentlich wenn auf ihnen keine Abzüge 

erfolgen, von den Behörden kaum je oder nur mit grösstem Aufwand bzw.  

umfangreichen Überwachungsmassnahmen ermittelt werden könnten (Urk. 31 

S. 11). 

3.2.3. Der Argumentation der Vorinstanz ist beizupflichten. Die Beschuldigte war 

von Gesetzes wegen (§ 18 des Sozialhilfegesetzes des Kantons Zürich (SHG) 

vom 14. Juni 1981) zur vollständigen und wahrheitsgetreuen Auskunftserteilung 

verpflichtet. Angesichts dieser gesetzlichen Pflicht kann Arglist grundsätzlich auch 

bei einfachen falschen Angaben gegeben sein. Die Beschuldigte meldete sich am 

12. Juli 2007 zum ersten Mal beim Sozialamt der Stadt Zürich und stellte einen 

Antrag auf wirtschaftliche Sozialhilfe, da sie arbeitslos war (ND 1 Urk. 1/1). In der 

Folge erneuerte sie ihren Antrag am 12. Juli 2007 und 15. Juli 2008 (ND 1 

- 25 - 

Urk. 1/2-3). Vom 1. Juli 2008 bis 31. Dezember 2008 ging die Beschuldigte einer 

Erwerbstätigkeit nach und erzielte dabei ein monatliches Einkommen von  

ca. Fr. 1'000.– (ND 1 Urk. 2/1-3). Daneben bezog sie weiterhin wirtschaftliche  

Sozialhilfe (ND 1 Urk. 1/5). Nach Erhalt der Kündigung ersuchte sie am 16. Juli 

2009, 20. August 2010 sowie 28. Juli 2011 weiterhin um Sozialhilfe, wobei sie  

jeweils kein Einkommen deklarierte (ND 1 Urk. 1/8 und Urk. 1/10). Unter diesen 

Umständen hat die Vorinstanz zutreffend darauf hingewiesen, dass ein Beizug 

weiterer Belege nicht auf der Hand lag, da diese voraussichtlich einzig die  

bestehende unveränderte Situation wiedergegeben hätten. Dem Sozialamt kann 

daher kein leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden. Vielmehr ist von einer 

arglistigen Täuschung der Beschuldigten auszugehen, welche davon ausging, 

dass die Sozialhilfe in Anbetracht der grossen Anzahl von Ersuchen und der – mit 

Ausnahme einer sechsmonatigen Erwerbstätigkeit im Jahre 2008 – seit Mitte 

2007 andauernden Arbeitslosigkeit nicht aktiv nach Einkommensquellen forschen 

werde, zumal – wie die Vorinstanz richtig bemerkt – bei solcherart Neben-

einkünfte keine Abzüge vorgenommen werden. 

3.3. Die übrigen (objektiven) Tatbestandsvoraussetzungen sind – mit Ausnahme 

der Schadens – erfüllt. Was den Schaden betrifft, so ist mit der Vorinstanz davon 

auszugehen, dass ein hinreichender Nachweis für den Eintritt eines Schadens 

zum Nachteil der Stadt Zürich zu verneinen ist. Es kann auf die zutreffenden Aus-

führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 31 S. 11 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

3.4. Die Beschuldigte rügt, die Täuschung sei nicht vorsätzlich erfolgt. Sie habe 

lediglich aus Unachtsamkeit gehandelt. Ausserdem habe sie keinen unrecht-

mässigen Vorteil erlangen wollen (Urk. 32 S. 2). 

3.5.1. In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand von Art. 146 StGB Vorsatz 

und ein Handeln in Bereicherungsabsicht, wobei Eventualvorsatz bzw. Eventual-

absicht genügt. Der Vorsatz muss sich auf die Verwirklichung sämtlicher objekti-

ver Tatbestandsmerkmale richten (BGE 128 IV 18 E. 3b; 122 IV 246 E. 3a). Even-

tualvorsatz liegt vor, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs für möglich hält, aber 

dennoch handelt, weil er ihn in Kauf nimmt, mag er ihm auch unerwünscht sein 

- 26 - 

(Art. 12 Abs. 2 StGB; BGE 133 IV 1 E. 4.1, 131 IV 1 E. 2.2.; Urteil des  

Bundesgerichts 6B_808/2013 vom 19.5.2014, E. 2.2). Eventualabsicht bezüglich 

der Bereicherung wird von der Rechtsprechung angenommen, wenn sich der  

Täter der Möglichkeit eines unrechtmässigen Vermögensvorteils bewusst ist, er 

diesen für den Fall des Eintritts will und nicht bloss als eine notwendige, vielleicht 

unerwünschte Nebenfolge eines von ihm angestrebten anderen Erfolges  

hinnimmt (BGE 105 IV 330 E. 2c; 101 IV 177 E. II.8, 74 IV 40 E. 2). 

Was der Täter wusste, wollte oder in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tat-

sachen und gehört zum Inhalt des subjektiven Tatbestandes, ist also Tatfrage. 

Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichter der festgestellten Tatsachen der Schluss 

auf Eventualvorsatz bzw. Eventualabsicht begründet ist (BGE 135 IV 152 E. 2.3.2; 

BGE 125 IV 242 E. 3c). 

3.5.2. Der Beschuldigten war aufgrund der von ihr mehrfach unterzeichneten  

Einkommens- und Vermögensdeklarationen und der ihr jeweils übergebenen 

Merkblättern (ND 1 Urk. 2/1-11) klar, dass sie ihr Einkünfte der Sozialbehörde  

hätte bekannt geben müssen. Dementsprechend hatte sie auch ihre zwischen-

zeitliche Erwerbstätigkeit bei der Firma "D._____" im Jahre 2008 der Sozialbe-

hörde mitgeteilt. Die Beschuldigte hatte im Zeitpunkt der (neuerlichen) Antragstel-

lung um wirtschaftliche Hilfe im August 2010 bzw. Juli 2011 von ihrer Erwerbstä-

tigkeit und den daraus fliessenden Einkommen Kenntnis. Indem sie die Anträge 

auf wirtschaftliche Sozialhilfe unterzeichnete und darin kein Einkommen deklarier-

te, nahm sie zumindest in Kauf, die Sozialbehörden dadurch zu täuschen. Die  

Vorinstanz ist daher zu Recht von einer eventualvorsätzlichen Täuschung ausge-

gangen. Dem steht der anlässlich der Berufungsverhandlung erstmals vorge-

brachte Einwand der Verteidigung, die Beschuldigte habe von der für sie zustän-

digen Sozialarbeiterin die Auskunft erhalten, sie könne pro Monat Fr. 300.–  

zusätzlich verdienen, ohne dass dadurch die Sozialhilfe gekürzt werde (Urk. 56 

S. 4), nicht entgegen. Gemäss Verteidigung hat die Beschuldigte nach Erhalt die-

ser Auskunft mit dem Verkauf von selbstgekochtem Essen aufgehört (Urk. 56 S. 4 

f.). Massgebend ist vorliegend ausschliesslich, wovon die Beschuldigte im Zeit-

- 27 - 

punkt ihrer Erwerbstätigkeit ausging. Nachträglich erhaltene Auskünfte sind in 

diesem Zusammenhang nicht von Relevanz.  

3.5.3. Schliesslich handelte die Beschuldigte auch in Bereicherungsabsicht, was 

die Vorinstanz richtig gesehen hat. Es kann auf ihre zutreffenden Erwägungen 

verwiesen werden (Urk. 31 S. 12; Art. 82 Abs. 4StPO). 

3.6. Die Verurteilung der Beschuldigten durch die Vorinstanz wegen versuchten 

Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 

StGB erfolgte daher zu Recht und ist zu bestätigen. 

IV. 

Sanktion 

1. Zusatzstrafe 

1.1. Das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, verurteilte die  

Beschuldigten am 23. August 2012 wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 

lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG und mehrfacher 

Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d 

BetmG zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten, unter Ansetzung einer 

Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von Fr. 300.– (vgl. Beizugsakten  

Bezirksgericht Zürich, Geschäfts-Nr. GG120117, Urk. 21). Der vorliegend zu  

prüfenden Strafzumessung liegen – nebst dem Betrugsversuch – wiederum quali-

fizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zugrunde, welche 

die Beschuldigte in den Jahren 2010 bis 2012 begangen hat. Der Betrugsversuch, 

begangen zwischen Mai 2010 und November 2011, und die Widerhandlung  

gegen das Betäubungsmittelgesetz (Verkauf von insgesamt rund 200 Gramm  

Kokain brutto und ca. 4-9 Gramm Kokain brutto für die Koffer mit Alkohol), began-

gen zwischen November 2011 und Mai 2012, datieren vor dem Urteil des  

Bezirksgerichtes Zürich vom 23. August 2012. Damit stellt sich die Frage der 

Strafzumessung bei retrospektiver Konkurrenz nach Art. 49 Abs. 2 StGB. 

- 28 - 

1.2. Gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB bestimmt das Gericht, wenn es eine Tat zu  

beurteilen hat, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer anderen Tat 

verurteilt worden ist, die Zusatzstrafe in der Weise, dass der Täter nicht schwerer 

bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden 

wären. Somit soll das Asperationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz  

gewährleistet werden. Der Täter soll durch die getrennte Beurteilung von Strafta-

ten, die zeitlich zusammen hätten beurteilt werden können, nicht benachteiligt und 

soweit als möglich auch nicht besser gestellt werden. Die Zusatzstrafe gleicht 

dementsprechend die Differenz zwischen der ersten Einsatz- oder Grundstrafe 

und der hypothetischen Gesamtstrafe aus, die nach Auffassung des Richters bei 

Kenntnis der später beurteilten Straftat ausgefällt worden wäre. 

Bei der Festsetzung der Zusatzstrafe zu einer Grundstrafe hat sich der Richter 

vorerst zu fragen, welche Strafe er im Falle einer gleichzeitigen Verurteilung in 

Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB ausgesprochen hätte. Ausgehend von dieser 

hypothetischen Gesamtbewertung bemisst er anschliessend unter Beachtung der 

rechtskräftigen Grundstrafe die Zusatzstrafe. Dabei ergibt sich die für die neu zu 

beurteilende Straftat auszufällende Zusatzstrafe aus der Differenz zwischen der 

hypothetischen Gesamtstrafe und der Grundstrafe. Bei der Bemessung der  

gedanklich zu bestimmenden Zusatzstrafe ist der Richter sowohl in Bezug auf die 

Strafart als auch hinsichtlich der Art des Vollzugs nicht an den rechtskräftigen  

ersten Entscheid gebunden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 und 8.3 mit Hinweisen). 

2. Strafrahmen  

Die Vorinstanz hat den vorliegend zur Anwendung gelangenden Strafrahmen  

korrekt abgesteckt. Es kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 31 S. 14 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Anzufügen ist, dass der 

Richter an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden ist. Dieses ist  

vorliegend mit 20 Jahren Freiheitsstrafe fixiert worden, weshalb keine Erweiterung 

des Strafrahmens nach oben möglich ist. Ergänzend ist weiter festzuhalten, dass 

sich der Strafschärfungsgrund der Tatmehrheit infolge des nach oben nicht erwei-

terbaren Strafrahmens lediglich straferhöhend auswirkt (BGer 6B.238/2009 E. 5.8; 

- 29 - 

BGer 6S.73/2006 E 3.2.; BGE 116 IV 302 E. 2.a.). Strafmilderungsgründe liegen 

keine vor. 

3. Strafzumessung 

3.1. Die Vorinstanz hat sodann die massgeblichen belastenden und entlastenden 

Faktoren grundsätzlich zutreffend genannt und gewürdigt. Es kann vorab auf die 

entsprechenden Erwägungen im erstinstanzlichen Urteil verwiesen werden 

(Urk. 31 S. 15 ff.). Die nachstehenden Ausführungen sind – soweit nicht aus-

drücklich als Korrekturen dargestellt – deshalb lediglich als Präzisierungen bzw. 

Ergänzungen zu verstehen. 

3.2.1. Die Vorinstanz verweist in ihrer Strafzumessung zunächst auf die (beson-

deren) Strafzumessungskriterien bei Betäubungsmitteldelikten. Bei der Festle-

gung des Strafmasses geht sie zutreffend von dem im Anklagesachverhalt unter 

Ziffer 3 Abs. 2 umschriebenen Verkauf von 200 Gramm Kokain (brutto) als 

schwerstes Delikt aus, stuft das objektive und subjektive (Tat-)Verschulden der 

Beschuldigten als erheblich ein, gewichtet die verschiedenen straferhöhenden 

und strafmindernden Umstände der Täterkomponente, legt eine Einsatzstrafe für 

das schwerste Delikt fest und wendet unter Einbezug der weiteren Taten das  

Asperationsprinzip an, wobei sie wiederum je separat die Tat- und Täterkompo-

nente beurteilt (Urk. 31 S. 15 ff.). Das Vorgehen ist insofern nicht ganz korrekt, als 

bei der Festsetzung der Einsatzstrafe zunächst alle (objektiven und subjektiven) 

verschuldensrelevanten Umstände zu beachten sind. In einem weiteren Schritt 

sind die übrigen Delikte zu beurteilen und ist in Anwendung des Asperations-

prinzipes aufzuzeigen, in welchem Ausmass die Einsatzstrafe zu erhöhen ist. Erst 

nach der Festlegung der Gesamtstrafe für sämtliche Delikte sind endlich die all-

gemeinen Täterkomponenten zu berücksichtigen (Urteile des Bundesgerichtes 

6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 und 6B_865/2009 vom 25. März 2010 E. 1.6.1). 

Es ist jedoch nicht ersichtlich, dass sich das Vorgehen der Vorinstanz zum Nach-

teil der Beschuldigten auswirkt. Insgesamt berücksichtigte die Vorinstanz in ihrer 

Strafzumessung alle relevanten Faktoren. Es lässt sich hinreichend nachvoll-

ziehen, wie sie zu einer (Gesamt-)Strafe von 24 Monaten gelangt ist. 

- 30 - 

3.2.2. Grundlage der Strafzumessung bildet die schwerste Einzeltat, für die eine 

Einsatzstrafe festzusetzen ist. Wie die Vorinstanz zutreffend gesehen hat, ist – 

unter Einbezug der strafbaren Handlungen, welche Gegenstand des Urteils des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 23. August 2012 waren – die schwerste Einzeltat der 

Verkauf von ca. 200 Gramm (brutto) Kokaingemisch zwischen November 2011 

und Mai 2012. Darunter fällt auch der Verkauf von ca. 4-9 Gramm (brutto)  

Kokaingemisch für die Koffer mit Alkohol. 

3.2.3. Die Ausführungen der Vorinstanz zum objektiven Verschulden sind grund-

sätzlich zutreffend (Urk. 31 S. 16 ff.). Dies gilt insbesondere für den von der Vor-

instanz angenommenen Reinheitsgrad von 30% bzw. die von ihr berechnete  

Betäubungsmittelmenge von rund 60 Gramm reinem Kokain (Urk. 31 S. 17), die 

auch von der Verteidigung nicht in Zweifel gezogen wurden. Besonders hervorzu-

heben ist, dass die Beschuldigte eine Drogenmengen umsetzte, die deutlich über 

der Grenze zum schweren Fall liegt. Ausserdem handelte sie mit der stark  

gesundheitsgefährdenden und abhängigkeitserzeugenden Substanz Kokain, was 

verschuldensmässig deutlich ins Gewicht fällt. Weiter ist mit der Vorinstanz zu  

berücksichtigen, dass die Beschuldigte die inkriminierende Tätigkeit immerhin ein 

halbes Jahr lang ausgeübt hat. Sie gab ihre deliktische Tätigkeit sodann nicht aus 

eigenem Antrieb auf. Zugute gehalten werden kann der Beschuldigten indes, dass 

sie die Drogen nicht wahllos dutzenden von Abnehmern anbot, sondern gemäss 

erstelltem Sachverhalt immer wieder dem gleichen Abnehmer (B._____) verkauft 

hat. Auch konnte nicht festgestellt werden, dass die Beschuldigte im Drogenhan-

del eine wichtige Rolle spielen würde oder Teil einer Organisation sei. Die Vo-

rinstanz hat hiezu zutreffend erwogen, dass die Beschuldigte eher auf  

einer unteren Hierarchiestufe einzuordnen ist, was auch darin zum Ausdruck 

komme, dass sie die Drogen direkt an die Konsumenten verkauft habe (Urk. 31  

S. 17). Festzuhalten ist jedoch, dass die Rolle der Beschuldigten aus dem Ge-

samtgefüge des Drogenhandels nicht wegzudenken ist und die deliktische Akti-

vität der Beschuldigten folglich nicht bagatellisiert werden darf. Ein namhafter  

Drogenhandel ist ohne solche Händler nicht möglich. Sie stellen ein unabding-

bares Zwischenglied im Drogenhandel dar, ansonsten die Drogen letztlich nicht 

zu ihren (End-)Abnehmern gelangen könnten. Zudem weist die Erstinstanz richtig 

- 31 - 

darauf hin, dass die Beschuldigte laut den Aussagen von B._____ "die  

Chefin der Drogen" an der C._____-Gasse war (vgl. ND 2 Urk. 3/3). 

3.2.4. Das Bezirksgericht hat das objektive Tatverschulden der Beschuldigten als 

erheblich taxiert (Urk. 31 S. 17). Aufgrund des weiten Strafrahmens der anzu-

wendenden Strafbestimmung ist dies indessen zu relativieren (ein erhebliches 

Tatverschulden – wie von der Vorinstanz angenommen – würde zu einer Einsatz-

strafe im Bereich von 8-10 Jahren führen) und es ist in Berücksichtigung des sehr 

weiten Strafrahmens richtigerweise von einem noch leichten Verschulden auszu-

gehen. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die schweizerische  

Praxis bei leichtem Tatverschulden in aller Regel die Strafen im unteren bis  

mittleren Drittel des vorgegebenen ordentlichen Strafrahmens ansiedelt, bei  

mittlerer Tatschwere eben im mittleren Drittel und bei schwerem Tatverschulden 

im oberen Drittel. Strafen im oberen Bereich, insbesondere Höchststrafen, sind 

bloss ausnahmsweise und bei sehr schwerem Verschulden des Täters auszu-

sprechen. Bei der vorliegenden Verschuldensbewertung ist von einer hypo-

thetischen Einsatzstrafe auszugehen, die leicht über dem Strafminimum liegt.  

3.2.5. Was das subjektive Verschulden anbelangt, so ist zunächst festzuhalten, 

dass das Verschulden eines Täters, der vorsätzlich gehandelt hat, wesentlich 

schwerer zu werten ist, als das Verschulden eines Täters, der „bloss“ fahrlässig 

oder mit Eventualvorsatz handelt (BGer 6P.119/2003/6S.333/2003 vom  

20. Januar 2004, E. II.7.5.; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II., 2. A. 

Bern 2006, S. 185 f., N 25 ff.). Vorliegend ist mit der Vorinstanz von einer vorsätz-

lichen Tatbegehung auszugehen, was das Verschulden der Beschuldigten bzw. 

den Schuldvorwurf nicht geringer erscheinen lässt. Bei der Beschuldigten, welche 

ab und zu Kokain konsumiert (vgl. HD Urk. 2/4 S. 10; Urk. 54 S. 6 f.), ist sodann 

keine Verminderung der Schuldfähigkeit ersichtlich, jedenfalls sind keine objekti-

ven Anhaltspunkte hierfür namhaft gemacht worden. Bezüglich des Motivs ist mit 

der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich die Beschuldigte aus finanziellen 

Überlegungen in den Betäubungsmittelhandel einliess (Urk. 31 S. 18), sah sie 

doch darin die Möglichkeit, auf einfache Art und Weise Geld zu verdienen. Ihr 

kann trotz ihrer Schulden auch nicht zugebilligt werden, sie habe aus einer eigent-

- 32 - 

lichen wirtschaftlichen Notsituation heraus gehandelt, geschweige denn ihre  

psychische Verfassung habe sie zur Tat veranlasst. Sodann hat sich die Beschul-

digte geradezu leichthin dazu entschlossen, einen finanziellen Vorteil mit ihrer  

Beteiligung am Drogenhandel zu erlangen. Der sich ihr eröffnenden Möglichkeit 

des illegalen Gelderwerbs hat sie jedenfalls keine Widerstände entgegengesetzt. 

Im Übrigen war der Beschuldigten die Gefährlichkeit von Kokain für die Gesund-

heit der Menschen bekannt. Trotz diesem Wissen liess sie sich nicht davon  

abhalten, rund 200 Gramm Kokaingemisch bzw. rund 60 Gramm reines Kokain an 

B._____ zu verkaufen bzw. abzugeben. Insoweit handelte die Beschuldigte auch 

verwerflich. 

3.2.6. Das subjektive Tatverschulden relativiert damit gesamthaft betrachtet die 

(objektive) Tatschwere nicht. Die festgestellte (objektive und subjektive) Tat-

schwere wird üblicherweise mit den Begriffen "äusserst leicht", "sehr leicht", 

"leicht", "noch nicht (besonders) schwer", "mittelschwer", "schwer", "sehr schwer" 

oder "äusserst schwer" eingeschätzt und bezeichnet (vgl. hierzu auch Mathys, Zur 

Technik der Strafzumessung in: SJZ 100 (2004) Nr. 8, S. 178). Vorliegend ist das 

Gesamtverschulden des Beschuldigten insgesamt als „leicht“ zu beurteilen. In 

Anbetracht der objektiven und subjektiven Tatschwere wäre für den Verkauf von 

ca. 60 Gramm reinem Kokain eine hypothetische Einsatzstrafe von 18 Monaten 

angemessen. 

3.2.7. Eine solche Einsatzstrafe lässt sich auch vertreten vor dem Hintergrund des 

schematisch, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth / Tschurr  

(Fingerhuth / Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2007, N 

30 zu Art. 47 StGB), welchen heranzuziehen im Sinne einer Kontrolle und im  

Interesse von Rechtsgleichheit und -sicherheit statthaft ist. So ist nach den  

genannten Autoren bei einer Menge von rund 60 Gramm reinem Kokain von einer 

Einsatzstrafe von 18 Monaten auszugehen. 

3.3. Versuchter Betrug 

Die Vorinstanz hat die objektive und subjektive Tatschwere korrekt bewertet. Mit 

der Vorinstanz ist das Gesamtverschulden als leicht zu taxieren. Es kann auf die 

- 33 - 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 31 S. 21). Zu 

ergänzen ist, dass der Deliktsbetrag von Fr. 7'200.– nicht sehr hoch ist. Im  

Übrigen kommt dem Deliktsbetrag nebst anderen Strafzumessungskriterien (z.B. 

dem Tatzeitraum, dem Tatvorgehen, der Häufigkeit der Delikte, dem Tatmotiv, der 

persönlichen Situation des Täters) zwar eine gewichtige, nicht jedoch eine vor-

rangige Bedeutung zu (vgl. Urteile des Bundegerichtes 6B_866/23009 vom  

22. Februar 2010; 6P.66/2006 vom 16. Februar 2007). Es kann daher offen  

gelassen werden, wie viel die Beschuldigte mit dem Zubereiten von Essen nach 

Abzug der Auslagen für den Einkauf der Lebensmittel effektiv verdient hat. Die 

Vorinstanz hat es sodann unterlassen, nach der Beurteilung der Tatkomponente 

eine hypothetische Einsatzstrafe festzulegen. Dem insgesamt noch als leicht zu 

bewertenden Verschulden erscheint eine Sanktion von drei Monaten ange-

messen. Zu Recht hat die Vorinstanz den vollendeten Versuch als verschuldens-

unabhängige Tatkomponente berücksichtigt und festgehalten, dass die Beschul-

digte nicht raffiniert vorgegangen und dem Gemeinwesen nachweislich kaum ein 

Schaden entstanden ist (Urk. 31 S. 21 f. ) Der Versuch muss daher mit einer 

Strafminderung einhergehen. Die hypothetische Einsatzstrafe ist somit auf  

zwei Monate zu reduzieren.  

3.4. Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 23. August 2012 

3.4.1. Wie vorgängig erwogen sind auch die Delikte, die Gegenstand des Urteils 

des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012 

bildeten, miteinzubeziehen. Der Richter, welcher die Zusatzstrafe bestimmt, kann 

selbständig darüber entscheiden, welche Strafe er anstelle des ersten Richters 

ausgesprochen hätte, wenn ihm alle Delikte bekannt gewesen wären. Bei der 

Bemessung der gedanklich zu bestimmenden Zusatzstrafe ist der Richter sowohl 

in Bezug auf die Strafart als auch hinsichtlich der Art des Vollzugs nicht an den 

rechtskräftigen ersten Entscheid gebunden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 mit Hin-

weisen). 

3.4.2. Das Bezirksgericht qualifizierte das Verschulden des Beschuldigten bezüg-

lich des Kaufs und Verkaufs von rund 26 Gramm reinem Kokain als nicht mehr 

leicht. Aufgrund des weiten Strafrahmens der anzuwendenden Strafbestimmung 

- 34 - 

ist dies indessen (wiederum) zu relativieren. Vielmehr ist – im Rahmen des 

schweren Falles – von einem sehr leichten Verschulden auszugehen. Das Motiv 

der Beschuldigten lag auch hier einzig und allein in einer finanziellen Besser-

stellung begründet. Für dieses Delikt ist aufgrund der Tatkomponenten von einer 

hypothetischen Einsatzstrafe von 16 Monaten auszugehen  

3.5. Unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes resultiert damit für die  

Delikte vor dem Urteil vom 23. August 2012 eine hypothetische Einsatzstrafe von 

30 Monaten. 

3.6. Mit Bezug auf die Täterkomponente in Bezug auf die zu beurteilenden Delikte 

kann vorab ebenfalls auf die weitestgehend zutreffenden Erwägungen der Vor-

instanz verwiesen werden (Urk. 31 S. 16 ff.). 

3.6.1. Die Angaben zum Vorleben und zu den persönlichen Verhältnissen der  

Beschuldigten ergeben sich aus den Vorakten. Die Vorinstanz hat diese richtig 

zusammengefasst (Urk. 31 S. 18). Darauf kann zur Vermeidung von unnötigen 

Wiederholungen verwiesen werden. Aktualisierend führte die Beschuldigte an-

lässlich der Berufungsverhandlung aus, sie könne allenfalls im März 2015 im  

Coiffeursalon einer Freundin arbeiten. Derzeit werde sie vom Sozialamt mit  

monatlich Fr. 2'100.– unterstützt (Urk. 54 S. 9). Die Beschuldigte hat Schulden in 

der Höhe von Fr. 40'000.– bis Fr. 50'000.–, die aus einem Kredit bei einer Privat-

person stammen (Urk. 54 S. 9 f.). Aus den persönlichen Verhältnissen der  

Beschuldigten ergibt sich nichts für die vorliegende Strafzumessung Relevantes. 

3.6.2. Die Beschuldigte ist nicht vorbestraft. Die Vorstrafenlosigkeit wirkt sich nach 

neuer bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Rahmen der Strafzumessung 

grundsätzlich neutral aus und ist somit nicht strafmindernd zu berücksichtigen. 

Ausnahmsweise darf sie in die Beurteilung der Täterpersönlichkeit einbezogen 

werden, sofern die Straffreiheit auf aussergewöhnliche Gesetzestreue hinweist 

(BGE 136 IV 1). Derartig besondere Umstände liegen im vorliegenden Fall nicht 

vor. 

- 35 - 

3.6.3. Dem Geständnis bzw. der kooperativen Haltung der Beschuldigten be-

treffend den versuchten Betrug und der mehrfachen Widerhandlung gegen das  

Betäubungsmittelgesetz (Kauf und Verkauf von gesamthaft rund 26 Gramm  

reinem Kokain) trägt auch die Vorinstanz bei der Strafzumessung Rechnung. Es 

kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 31 

S. 20 und 21). Zu Recht weist die Vorinstanz im Zusammenhang mit der mehr-

fachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmitteldelikt allerdings darauf hin, 

dass anlässlich der Verhaftung der Beschuldigten 25 Gramm Kokain bei ihr  

sichergestellt wurden und auch der Drogenkonsument E._____, der gerade die 

Wohnung der Beschuldigten verlassen habe, Kokain auf sich getragen habe, 

weshalb ein Bestreiten der Tat sinnlos gewesen wäre (Urk. 31 S. 20). Ebenso hat 

sie richtig gewichtet, dass die Beschuldigte hinsichtlich des versuchten Betruges 

den äusseren Sachverhalt eingestanden und erklärt hat, sie habe keine schlech-

ten Absichten gehabt (Prot. I S. 11 und 16). Die Geständnisse sind daher leicht 

strafmindernd zu gewichten. 

3.6.4. Weitere technische Strafzumessungsgründe sind nicht gegeben. 

3.6.5. Unter Berücksichtigung der leicht strafmindernden Faktoren (Geständnis, 

kooperatives Verhalten) erscheint daher eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten als 

angemessen. Von dieser (Freiheits-)Strafe ist die durch das Bezirksgericht Zürich, 

4. Abteilung - Einzelgericht, am 23. August 2012 verhängte Freiheitsstrafe von 

12 Monaten abzuziehen. Damit resultiert eine noch auszusprechende Zusatz-

strafe von 12 Monaten. 

3.7. Kauf von insgesamt 80 Gramm Kokain zum Zwecke des Weiterverkaufs 

3.7.1. Auch bezüglich des Kaufs von 80 Gramm Kokaingemisch bzw.  

27,3 Gramm reines Kokain ist vorab zu bemerken, dass die gekaufte Menge den 

Grenzwert von 18 Gramm Kokain um knapp die Hälfte übersteigt. Betreffend die 

Stellung bzw. die Rolle der Beschuldigten kann auf das vorstehend Ausgeführte 

verwiesen werden. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund das objektive 

Tatverschulden der Beschuldigten als schwer bewertet (Urk. 31 S. 23), so ist dies 

entsprechend zu korrigieren (ein schweres Tatverschulden würde zu einer  

- 36 - 

Einsatzstrafe von 13-15 Jahren führen). Richtigerweise ist in casu von einem 

noch leichten Verschulden auszugehen. Auch bezüglich dem subjektiven Tatver-

schulden kann auf das bisher Gesagte verwiesen werden. Die Beschuldigte hat 

ausschliesslich aus finanziellen Motiven mit Drogen gehandelt; eine finanzielle 

Notlage lag nicht vor. Zutreffend hat die Vorinstanz ausserdem angemerkt, dass 

die Beschuldigte, indem sie lediglich nur drei Tage nach Eröffnung des Urteils des 

Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012 erneut 

delinquierte, eine erhebliche kriminelle Energie und eine erhebliche Uneinsichtig-

keit offenbart hat (Urk. 31 S. 23). Insofern die Vorinstanz erwogen hat, dass die 

objektive Tatschwere durch die subjektiven Komponenten nicht relativiert werde 

(Urk. 31 S. 23), ist dies nicht zu beanstanden. Die hypothetische Einsatzstrafe ist 

auf 13 Monate Freiheitsstrafe anzusetzen. 

3.7.2. Hinsichtlich der Darlegung der persönlichen Verhältnisse kann auf die oben 

gemachten Erwägungen verwiesen werden. Es ergeben sich daraus keine straf-

zumessungsrelevanten Faktoren. 

3.7.3. Insofern die Vorinstanz die einschlägige Vorstrafe der Beschuldigten aus 

dem Jahre 2012 bzw. das Delinquieren während laufender Probezeit als erheblich 

straferhöhend berücksichtigt hat (Urk. 31 S. 24 f.), ist diese Einschätzung nicht zu 

beanstanden. Die Beschuldigte scheinen Interventionen durch die Behörden  

offenkundig nicht nachhaltig zu beeindrucken, zumindest hat sie sich die Konse-

quenzen erneuter Verfehlungen nicht verinnerlicht, was ihre Delinquenz während 

laufender Probezeit, nur wenige Tage nach dem Urteil des Bezirksgerichtes  

Zürich vom 23. August 2012, deutlich zeigt. Insofern die Vorinstanz diesen  

Umstand als deutlich straferhöhend bewertet hat, ist dies nicht zu kritisieren. 

3.7.4. Dem umfassenden Geständnis der Beschuldigten während der Strafunter-

suchung trägt auch die Vorinstanz bei der Strafzumessung Rechnung (Urk. 31 

S. 24). Sie hat das Geständnis der Beschuldigten als deutlich strafmindernd  

berücksichtigt (Urk. 31 S. 24), was angesichts des Umstandes, dass der weitaus 

grösste Teil des Kokaingemischs sichergestellt werden konnte, überaus wohl-

wollend ist. Dass darüber hinaus strafmildernde Nachtatumstände vorliegen, ist 

weder dargelegt noch ersichtlich. 

- 37 - 

3.7.5. Unter Berücksichtigung des straferhöhenden Faktors (Vorstrafe und  

Delinquenz während laufendem Verfahren), der den strafmindernden Faktor des 

Geständnisses überwiegt, erscheint eine Freiheitsstrafe von 17 Monaten als  

angemessen. 

3.8. Unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes ist das von der Vorinstanz 

ausgefällte Strafmass von 24 Monaten zu bestätigen. Der Anrechnung von 

93 Tagen Haft (aktuelles Verfahren) und 4 Tagen Haft (gemäss Urteil vom 

23. August 2012) steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 

V.  

Strafvollzug 

1.1. Die Verteidigung beantragt den bedingten Strafvollzug der neuen Strafe 

(Urk. 56 S. 1). Zur Begründung wird vorgebracht, Art. 42 Abs. 2 StGB gebe die 

Möglichkeit, auch bei einschlägigen Vorstrafen, eine Aufschiebung der auszu-

fällenden Freiheitsstrafe zu bewilligen, wenn im gleichen Verfahren der Vollzug 

einer früher bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe eine Schock- und Warn-

wirkung habe. Die Beschuldigte akzeptiere, dass der bedingte Vollzug der am  

23. August 2012 ausgesprochenen Strafe widerrufen werde, beantrage aber die 

Gewährung des bedingten Strafvollzugs für die neue Strafe. (Urk. 56 S. 7 f.). 

1.2. Die Vorinstanz begründet die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs da-

mit, dass keine besonders günstigen Umstände im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB 

vorlägen. Die Beschuldigte habe mit Betäubungsmitteln gehandelt, um ihre finan-

zielle Situation zu verbessern bzw. finanzielle Schwierigkeiten zu meistern. Es sei 

davon auszugehen, dass die Beschuldigte auch fortan von der Sozialhilfe leben 

werde. Ob sie ihr Ziel, sich in naher Zukunft nochmals als Coiffeuse selbständig 

zu machen, erreichen werde, sei höchst ungewiss. Auch sonst sei fraglich, ob die 

Beschuldigte angesichts ihres Alters und ihrer wiederholten Straffälligkeit in der 

Schweiz überhaupt jemals noch einer geregelten Erwerbstätigkeit werde nach-

gehen können. Vielmehr sei die Gefahr gross, dass die Beschuldigte sich erneut 

im Betäubungsmittelhandel betätigen werde, um sich ein Zusatzeinkommen zu 

- 38 - 

verschaffen. Nebst diesen fehlenden Zukunftsperspektiven bleibe zu betonen, 

dass die Beschuldigte aufrichtige Reue und Einsicht habe vermissen lassen.  

Jedenfalls könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie sich ohne spürbare 

Sanktion weiterer Delinquenz enthalten werde. Eine solche Sanktion sei jedenfalls 

nicht schon im Vollzug der Freiheitsstrafe von 12 Monaten gemäss Urteil des  

Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012 zu  

erblicken. Vielmehr dränge sich der Schluss auf, dass nur ein länger dauernder 

Strafvollzug die Beschuldigte vor weiterer Delinquenz abzuhalten vermöge  

(Urk. 31 S. 30). 

2.1. Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer beding-

ten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt, so 

ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen 

(Art. 42 Abs. 2 StGB). Darunter sind solche Umstände zu verstehen, die aus-

schliessen, dass die Vortat die Prognose verschlechtert (BGE 134 IV 6, E. 4.2.3.; 

Urteil des Bundesgerichtes 6B_392/2007, E. 4.5 und 4.6; Botschaft 1998,  

S. 2050). Das trifft beispielsweise zu, wenn die neuerliche Straftat mit früheren 

Verurteilungen in keinerlei Zusammenhang steht, oder bei einer besonders positi-

ven Veränderung der Lebensumstände des Täters (vgl. Botschaft 1998, S. 2050; 

Georges Greiner, Bedingte und teilbedingte Strafen, Strafzumessung, in: Zur  

Revision des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafrechts und zum neuen 

materiellen Jugendstrafrecht, Felix Bänziger / Annemarie Hubschmid / Jürg  

Sollberger, 2. Aufl., Bern 2006 S. 101). Von Bedeutung ist auch, ob es sich um 

sogenannte einschlägige Vorstrafen handelt, das heisst Verurteilungen auf dem 

gleichen oder ähnlichen Gebiet, weisen diese doch häufig auf eine ungünstige 

Prognose hin (BGE 134 IV 1. E. 4.2.3, BGE 100 IV 132). Bei Art. 42 Abs. 2 StGB 

gilt demnach die Vermutung einer günstigen Prognose bzw. des Fehlens einer 

ungünstigen Prognose nicht. Vielmehr kommt der früheren Verurteilung zunächst 

die Bedeutung eines Indizes für die Befürchtung zu, dass der Täter weitere Straf-

taten begehen könnte. Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges kommt  

daher nur in Betracht, wenn eine Gesamtwürdigung aller massgebenden Faktoren 

den Schluss zulässt, dass trotz der Vortat eine begründete Aussicht auf  

Bewährung besteht. Dabei ist zu prüfen, ob die indizielle Befürchtung durch die 

- 39 - 

besonders günstigen Umstände zumindest kompensiert wird. Das trifft etwa zu, 

wenn die neuerliche Straftat mit der früheren Verurteilung in keinerlei Zusammen-

hang steht, oder bei einer besonders positiven Veränderung in den Lebensum-

ständen des Täters. Jedenfalls ist bei eindeutig günstiger Prognose der Strafauf-

schub stets zu gewähren. Die Vorschrift von Art. 42 Abs. 2 StGB stellt klar, dass 

der Rückfall für sich genommen den bedingten Strafvollzug nicht auszuschliessen 

vermag, im Gegensatz zum früheren Recht (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 aStGB). Danach 

war der Aufschub unzulässig, wenn der Verurteilte innerhalb der letzten fünf Jahre 

vor der Tat wegen eines vorsätzlich begangenen Verbrechens oder Vergehens 

eine Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten verbüsst hat. Die neue Regelung 

begünstigt den bedingten Strafvollzug damit in zweifacher Hinsicht. Zum einen ist 

das Strafmass, das gegen eine günstige Prognose spricht, praktisch verdoppelt 

worden (auf sechs Monate). Zum anderen stellt selbst die Verurteilung von dieser 

Tragweite keinen objektiven Ausschlussgrund mehr dar, sondern ist in jedem Fall 

in die Prognosebildung miteinzubeziehen (BGE 134 IV 1 E. 4.2.3 S. 6 f. mit  

Hinweisen). 

2.2.1. Bei der Prognosestellung sind wie bisher die Tatumstände, das Vorleben, 

der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den  

Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen, zu berück-

sichtigen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos ist ein Gesamtbild der Täter-

persönlichkeit unerlässlich. Relevante Tatsachen sind etwa strafrechtliche Vor-

belastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer 

Bindungen, Hinweise auf Suchtgefährdungen und so weiter. Dabei sind die per-

sönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides mit zu berücksichtigen 

(eingehend BSK StGB I – Schneider / Garré, 3. Aufl., Basel 2013, N 44 ff. Art. 42 

StGB mit zahlreichen Hinweisen; BGE 134 IV 1; 128 IV 193; 118 IV 97; Urteil des 

Bundesgerichtes 6S.408/2003 vom 6. Januar 2004; Urteil des Bundesgerichtes 

6B_1017/2008 vom 24. März 2009 E. 5.2.2). Bei der Prüfung, ob der Verurteilte 

für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller 

wesentlicher Umstände vorzunehmen. 

- 40 - 

2.2.2. Die vom Bundesgericht unter dem alten Recht entwickelten Prognosekrite-

rien bleiben weiterhin massgebend (BGE 134 IV 1, E. 4.2.1 und Urteile des  

Bundesgerichtes 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.1 und 

6B_43/2007 vom12. November 2007, E. 3.3.1). Unzulässig ist es, einzelnen  

Umständen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachläs-

sigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen, also etwa einseitig nur auf die  

Umstände der Tat abzustellen (vgl. dazu sinngemäss Wiprächtiger, Strafzu-

messung und bedingter Strafvollzug, in: ZStR 114/1996, S. 422 ff. und BSK StGB 

I – Schneider / Garré, a.a.O., Art. 42 StGB N 46 ff.). Die Besonderheiten des 

Straftatbestandes und gegebenenfalls ein Rückfall sind nur Umstände, die neben  

allen anderen bei der Gesamtwürdigung zu veranschlagen sind (BSK StGB I – 

Schneider / Garré, a.a.O., N 61 zu Art. 42 StGB). 

2.3. In der Rechtsprechung finden sich zum Thema "besonders günstige Umstän-

de" unter anderem die folgenden Entscheide: 

2.3.1. In einem Entscheid vom 20. Mai 2009 (6B_62/2009) verneinte das Bundes-

gericht das Vorliegen besonders günstiger Umstände. Der dortige Beschwerde-

führer brachte vor, er sei seit bald drei Jahren in kein Strafverfahren involviert 

worden, er gehe einer geregelten Arbeit nach, löse seine finanziellen Probleme 

und sei nicht mehr vom Sozialamt abhängig (E. 2.3). Das Bundesgericht zitierte 

zudem die Vorinstanz, wonach eine positive Entwicklung seit der Straftat noch 

nicht gleichzusetzen sei mit besonders günstigen Umständen gemäss Art. 42 

Abs. 2 StGB (E. 2.2). 

2.3.2. In einem Entscheid vom 18. März 2008 befasste sich das Bundesgericht 

ebenfalls mit den besonders günstigen Umständen gemäss Art. 42 Abs. 2 StGB 

(134 IV 140). Zunächst hielt es fest, dass erneute einschlägige Straffälligkeit in 

der Probezeit klar negativ zu bewerten sei. Es bejahte dann aber in jenem Ent-

scheid die besonders günstigen Umstände, da der Beschuldigte seit mehreren 

Jahren ein vollkommen geregeltes und gesetzeskonformes Leben führte. Das 

Bundesgericht sprach von einer völligen Veränderung und Festigung der Lebens-

umstände (BGE 134 IV 148). Der Beschuldigte hatte bereits drei Monate  

der Strafe durch Untersuchungshaft verbüsst (BGE 134 IV 147, E. 5.3), er war  

- 41 - 

inzwischen seit 5 Jahren straflos (BGE 134 IV 147, E. 5.1.9). Man attestierte ihm  

besondere Anstrengungen in Bezug auf die Schadenswiedergutmachung, er hatte 

seit fünf Jahren eine feste berufliche Anstellung und wurde ein Jahr zuvor zum 

Lagerchef befördert, er hatte drei Jahre zuvor geheiratet und seit zwei Jahren ein 

Kind mit seiner neuen Ehefrau (BGE 134 IV 146, E. 5.1). 

2.4. Massgebend sind – wie bereits unter Ziffer V.2.2.1. hiervor erwähnt – die  

persönlichen Verhältnisse bis zur Urteilsfindung (BSK StGB I - Schneider / Garré, 

a.a.O., N 44 zu Art. 42 StGB). Zum bisherigen Werdegang der Beschuldigten 

kann auf die vorstehenden Erwägungen zur Strafzumessung bzw. auf die  

Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 31 S. 18 f.). 

Die Biografie der Beschuldigten ist eher unauffällig und mit anderen Betäubungs-

mitteldelinquenten vergleichbar. 

Die Beschuldigte ist von Beruf Coiffeuse. Sie hat zum letzten Mal im Jahre 2005 

ein Erwerbseinkommen als Coiffeuse generiert (Prot. I S. 6 und 9). Anlässlich der 

vorinstanzlichen Hauptverhandlung erklärte die Beschuldigte, sie beziehe immer 

noch Sozialhilfe. Es habe sich herausgestellt, dass sie, wenn sie sich als  

Coiffeuse selbständig mache, lediglich noch für drei Monate finanziell unterstützt 

werde. Sie habe Angst gehabt, dass dies nicht reiche (Prot. I S. 8). Seit sie – die  

Beschuldigte – durch das Sozialamt unterstützt werde, arbeite sie nicht mehr 

(Prot. I S. 9). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab die Beschuldigte wie er-

wähnt an, sie werde derzeit immer noch vom Sozialamt unterstützt. Allenfalls 

könne sie ab März 2015 bei einer Freundin im Coiffeursalon arbeiten (Urk. 54 

S. 9). Die Beschuldigte hat heute Schulden in der Höhe von rund Fr. 40'000.– bis 

Fr. 50'000.– (Urk. 54 S. 9). Damit hat sich die berufliche und finanzielle Situation 

der Beschuldigten betreffend die Prognosestellung bzw. was die besonders  

günstigen Umstände angeht, gegenüber dem Erlass des vorinstanzlichen Urteils 

nicht verbessert. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschuldigte 

ab März 2015 allenfalls wieder erwerbstätig sein wird. Es ist der Vorinstanz 

(Urk. 31 S. 29) zuzustimmen, dass es angesichts des Alters und der wiederholten 

Straffälligkeit der Beschuldigten in der Schweiz fraglich ist, ob sie längerfristig  

einer geregelten Erwerbstätigkeit wird nachgehen können. 

- 42 - 

2.5. Die Beschuldigte ist – wie gesehen – einschlägig vorbestraft, wobei die mit 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 

2012 verhängte 12-monatige Freiheitsstrafe nicht vollzogen werden musste. Die 

Intervention der Behörden scheint sie offenbar kaum beeindruckt beziehungswei-

se von weiterem einschlägigen Delinquieren abgehalten zu haben. Die Verurtei-

lung zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten hat damit offenkundig keine Wirkung 

gezeigt. Auf ihre Vorstrafe angesprochen verneinte die Beschuldigte vor Vor-

instanz zunächst, jemals in ein Strafverfahren involviert gewesen zu sein. Sie  

habe die Vorstrafe vergessen (Prot. I S. 7). Zudem zeigte sie sich weder in der 

Strafuntersuchung noch im Rahmen der Hauptverhandlung vom 17. März 2014 

besonders einsichtig und liess echte Reue vermissen. Vielmehr versuchte sie ihr 

Handeln unter Hinweis auf ihre finanziellen Schwierigkeiten und solche in ihrem 

familiären Umfeld zu rechtfertigen (Prot. I S. 15). Ähnlich äusserte sich die  

Beschuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 54 S. 12 f.). Die 

Beschuldigte gab jedoch immerhin an, dass sie sich für alles, was passiert sei, 

schäme. Ihr Leben werde sich im Jahr 2015 ändern (Urk. 54 S. 13 f., Prot. II 

S. 14). 

2.6. Für die Bewährungsaussichten ist zudem massgebend, ob persönliche  

Beziehungen bestehen, von denen eine stabilisierende Wirkung erwartet werden 

kann. Gemeint ist damit in erster Linie der familiäre Rahmen (BSK StGB I - 
Schneider / Garré, a.a.O., N 68 zu Art. 42 StGB). Die Beschuldigte war zwei Mal 

verheiratet. Beide Ehe wurden geschieden. Aus ihren beiden Ehen sind keine 

Kinder hervorgegangen. Sie wohnt derzeit alleine. Die Beschuldigte pflegt soziale 

Kontakte mit ihren Freundinnen. Sie verbringt den Tag zu Hause auf dem Sofa, 

sieht fern oder geht spazieren (Prot. I S. 6 f.; Urk. 54 S. 10 f.)  

2.7. Ein wesentlicher Faktor für die Prognosebildung ist schliesslich auch die  

Bewährung am Arbeitsplatz. Eine Verweigerung des bedingten Vollzugs trotz  

Bewährung am Arbeitsplatz kommt nur dann in Betracht, wenn im Rahmen einer 

Gesamtwürdigung schwerwiegende konkrete Gegenindizien derart überwiegen, 

dass sich trotz des genannten gewichtigen Bewährungsfaktors keine günstige 

Prognose stellen lässt (Trechsel / Jean - Richard, in Trechsel / Pieth (Hrsg.), 

- 43 - 

StGB PK, 2. Aufl., Zürich / St. Gallen 2013 Schweizerisches Strafgesetzbuch,  

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, N 15 zu Art. 42 StGB). In beruflicher 

Hinsicht ist – wie erwähnt – festzuhalten, dass die Beschuldigte seit dem Jahre 

2008 keiner regelmässigen Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist, mit Aus-

nahme des Verkaufs ihres selbstgekochten Essens von Mai 2010 bis 2011 (Prot. I 

S. 8 ff.). Es kann damit in beruflicher Hinsicht nicht von einem Setting ausgegan-

gen werden, das der Beschuldigten Halt bieten könnte. 

3. Zusammengefasst sprechen mehr oder weniger alle entscheidenden Kriterien 

bei der Beschuldigten gegen das Vorliegen von besonders günstigen Umständen. 

Im Lichte dieser Erwägungen durfte die Vorinstanz der Beschuldigten die Gewäh-

rung des bedingten Strafvollzugs verweigern. Auch angesichts des Umstands, 

dass die Beschuldigte nur gerade drei Tage nach ihrer Verurteilung zu einer  

bedingten Strafe erneut auf die gleiche Art (Betäubungsmittel) straffällig wurde, ist 

die vorinstanzliche Befürchtung, die Beschuldigte – die über kein berufliches  

Setting verfügt und ohne finanzielle Reserven lebt – werde erneut straffällig, nicht 

zu beanstanden. Die Vorinstanz hat daher zu Recht den Vollzug der Freiheits-

strafe von 24 Monaten angeordnet. 

VI. 

Widerruf  

1.1. Die Verteidigung hat den Widerruf des bedingten Vollzugs der mit Urteil des 

Bezirksgerichtes Zürich. 4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. August 2012 ausge-

sprochenen Freiheitsstrafe von 12 Monaten nicht angefochten bzw. akzeptiert. 

Wie erwähnt, hat die Verteidigung jedoch im Gegenzug die Gewährung des  

bedingten Strafvollzugs für die neue Strafe beantragt (Urk. 56 S. 7 f.). 

1.2. Die Vorinstanz begründete den Widerruf des bedingten Strafaufschubs für die 

vom Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung - Einzelgericht ausgesprochene Freiheits-

strafe von 12 Monaten damit, dass die Beschuldigte nur drei Tage nach der Ver-

urteilung vom 23. August 2012 erneut delinquiert habe, wobei sie sich wie früher 

im Betäubungsmittelhandel betätigt habe. Dies lasse auf eine besondere  

- 44 - 

Hemmungslosigkeit und ein erhebliches Mass an krimineller Energie der  

Beschuldigten schliessen. Die an der Hauptverhandlung bekundete Einsicht der 

Beschuldigen in ihr verwerfliches Verhalten möge zwar Hoffnungen wecken, sei 

allerdings nicht als Ausdruck aufrichtiger Reue zu werten. Vielmehr habe die  

Beschuldigte versucht, ihr Handeln mit Hinweis auf ihre finanziellen Probleme und 

solche in ihrem familiären Umfeld zu rechtfertigen. Zwar könne nicht ausge-

schlossen werden, dass der mögliche Vollzug der Freiheitsstrafe von 24 Monaten 

die Beschuldigte zu beeinflussen vermöge. Auf einen definitiven Entschluss und 

einem tiefgreifenden Wandel, sich von ihrer kriminellen Vergangenheit zu verab-

schieden, könne aufgrund der vorliegenden Absichtserklärungen der Beschuldig-

ten jedoch nicht geschlossen werden. Nach Auffassung der Vorinstanz erweist 

sich der Vollzug der aufgeschobenen Strafe aus spezialpräventiven Gründen als 

notwendig (Urk. 31 S. 27).  

2.1. Die Verurteilung mit bedingtem (oder teilbedingtem) Strafvollzug bedeutet, 

dass es im Prinzip vom Verhalten des Verurteilten abhängt, ob er dem Vollzug der 

Strafe entgeht. Bewährt er sich, so wird die Strafe nicht vollstreckt (Art. 45 StGB). 

Begeht der Verurteilte während der Probezeit hingegen ein Verbrechen oder ein 

Vergehen, so kann der Strafaufschub widerrufen werden (Art. 46 Abs. 1 StGB). 

Verzichtet das Gericht auf einen Widerruf, kann es den Verurteilten verwarnen 

oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil festgesetzten Dauer ver-

längern (Art. 46 Abs. 2 StGB). 

2.2. Die Begehung eines Verbrechens oder Vergehens während der Probezeit 

bildet also – wie schon unter altem Recht – einen möglichen Widerrufsgrund. Die 

neu begangene Straftat muss dabei eine gewisse Mindestschwere aufweisen, 

nämlich mit Freiheits- oder Geldstrafe bedroht sein (vgl. Art. 10 StGB). Allerdings 

führt ein während der Probezeit begangenes Verbrechen oder Vergehen nicht 

zwingend zum Widerruf des bedingten Strafaufschubs. Dieser soll nach Art. 46 

Abs. 1 StGB nur erfolgen, wenn "deshalb", also wegen der Begehung des neuen 

Delikts, zu erwarten ist, dass der Täter weitere Straftaten verüben wird. Das 

heisst, dass die Prognose seines künftigen Legalverhaltens in einem solchen Fall 

erneut gestellt werden muss.  

- 45 - 

2.3. Die Anforderungen an die Prognose der Legalbewährung für den Widerrufs-

verzicht sind unter neuem Recht weniger streng. Früher setzte der Verzicht auf 

einen Widerruf unter anderem die "begründete Aussicht auf Bewährung" (Art. 41 

Ziff. 3 Abs. 2 aStGB) voraus. Es ging dabei der Sache nach um dieselbe Voraus-

setzung wie bei der Gewährung des bedingten Strafvollzugs, nämlich um die posi-

tive Erwartung, der Täter werde sich inskünftig wohl verhalten (BGE 98 IV 76 

E. 1). Unter neuem Recht soll hingegen vom Widerruf abgesehen werden können, 

wenn nicht zu erwarten ist, dass der Täter weitere Straftaten begehen wird. Ver-

langt wird also nicht mehr eine günstige Prognose, sondern das Fehlen einer  

ungünstigen Prognose (BSK - StGB I Schneider / Garré, a.a.O., N 41 zu Art. 46 

StGB). Mit anderen Worten ist eine bedingte Strafe oder der bedingte Teil einer 

Strafe nur zu widerrufen, wenn von einer negativen Einschätzung der Bewäh-

rungsaussichten auszugehen ist, d.h. aufgrund der erneuten Straffälligkeit eine 

eigentliche Schlechtprognose besteht. 

2.4. Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist (wiederum) anhand  

einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen, was die Vor-

instanz richtig gesehen hat (Urk. 31 S. 26). In die Beurteilung miteinzubeziehen 

sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle 

weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die 

Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos 

ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Relevante Faktoren sind 

etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, 

das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgefährdungen usw. Dabei 

sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides miteinzu-

beziehen. Es ist unzulässig, einzelnen Umständen eine vorrangige Bedeutung 

beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu  

lassen (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; BGE 128 IV 193 E. 3a). 

2.5. In die Beurteilung der Bewährungsaussichten im Falle des Widerrufs des  

bedingten Strafvollzugs einer Freiheitsstrafe ist im Rahmen der Gesamtwürdigung 

auch miteinzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausge-

sprochen wird. Der Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des 

- 46 - 

bedingten Vollzugs für die frühere Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue 

Strafe vollzogen wird. Auch das Umgekehrte ist zulässig: Wenn die frühere Strafe 

widerrufen wird, kann unter Berücksichtigung ihres nachträglichen Vollzugs eine 

Schlechtprognose für die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint 

und diese folglich bedingt ausgesprochen werden (vgl. BGE 116 IV 177;BGE 107 

IV 91; BGE 100 IV 96; BSK - StGB I Schneider / Garré, a.a.O., N. 36 zu Art. 46 

StGB; siehe auch Franz Riklin, Die Sanktionierung von Verkehrsdelikten nach der 

Strafrechtsreform, ZStrR 122/2004 S. 169 ff., 175). 

2.6. Festzuhalten ist, dass besonders günstige Umstände, wie sie Art. 42 Abs. 2 

StGB für den bedingten Strafaufsch