# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 552b4245-45d0-59f7-89e3-2f798bb19564
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-26
**Language:** de
**Title:** Kein Anspruch auf eine nach prognostischer Beurteilung nicht eingliederungswirksame erstmalige berufliche Ausbildung
**Docket/Reference:** IV.2014.00441
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00441.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00441
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
vom
26. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1995, wurde 2003 wegen eines frühkindlichen
psy
choorganischen
Syndroms (Verordnung über Geburtsgebrechen,
GgV
Ziff.
404) bei der IV-Stelle des Kantons Schwyz zum Bezug von Leistungen für Versi
cherte vor dem 2
0.
Altersjahr angemeldet (Urk. 7/2)
und erhielt mit
Ein
spra
cheentscheid
vom 17. September 2004 für die Zeit ab 1. September 2003 bis
31. August 2008 medizinische Massnahmen zur Behandlung des
Geburtsgebre
chens
zugesprochen (Urk. 7/1
5
). Nach der Verlegung
des Wohnsitzes in den
Kan
ton Zürich verlängerte und erweiterte die
Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle
, die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen bis 31. August 2009 (Mitteilung vom 27. November 2008, Urk. 7/28) bzw. 31. August 2010 (Mitteilung vom 27. November 2008, Urk.
7/27
)
bzw. 30. September 2015 (Mitteilung vom
28
. Dezember 2010, Urk. 7/35).
1.2
1.2.1
Am 20. März 2013 stellte
X.___
Antrag auf die Gewährung von Massnahmen für die berufliche Eingliederung (Urk. 7/38).
Im Rahmen der
be
rufsberaterischen
Abklärungen stellte sich heraus, dass die Versicherte bereits
ein Praktikum in einer Kinderkrippe geleistet hatte, aber dort keine Lehrstelle an
treten konnte und deshalb eine schulische
Attestausbildung
zur Fachperson
Kinderbetreuung absolvieren
w
oll
e
. Von der Invalidenversich
erung erwartete die
Versicherte
die Übernahme der Schulkosten in Höhe von Fr. 34‘000.-- für die
dreijährige Ausbildung
(Standortgespräch der Mutter bei der IV-Stelle vom 9. April
2013, Urk. 7/42)
.
1.2.2
Dazu äusserte sich der behandelnde Arzt der Versicherten,
Dr.
med.
Y.___
,
Kinder- und Jugendmedizin FMH, am 19. Juli 2013 dahingehend, dass er an
lässlich der letzten Untersuchung im Dezember 2012 keine Befunde erheben
konnte, welche die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt hätten,
er
aufgrund der von der
Mutter erhaltenen anamnestischen Angaben aber davon ausge
hen
müsse, dass die Versicherte psychisch für eine Tätigkeit als Kinderbetreuerin
noch
zu wenig stabil sei (Urk. 7/51/14).
1.2.3
In seiner Stellungnahme vom 10. September 2013 kam der regionale ärztliche Dienst (RAD,
Dr.
med.
Z.___
,
Fachärztin für Kinder- und
Jugendme
dizin
) zum Schluss, dass eine
erschwerte
berufliche Ausbildung
aufgrund des
diagnostizierten
G
eburtsgebrechens nicht ausgewiesen
sei.
Ob eine
Reifeverzö
ge
rung
oder eine anhaltende Beeinträchtigung durch ein POS mit
Krankheits
wert
vorliege oder doch inzwischen eine weitergehende psychische Erkrankung
,
müss
e
psychiatrisch abgeklärt werden. Sollte eine psychische Erkrankung vor
liegen, sei
der Beurteilung von
Dr.
Y.___
zu folgen; dann wäre die Versicherte ungeeignet in der Kinderbetreuung oder in einer anderen sozialen Tätigkeit mit direkter Be
treuung (Urk. 7/57)
.
1.2.4
Mit
zwei
Eingabe
n
vom 30. Oktober 2013
teilte
Dr.
med.
A.___
,
Kin
der-
und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH
, der IV-Stelle mit, dass die Ver
sicherte seit dem 10. September 2013 wegen eines nach ICD-10 nicht klar
ein
teilbaren
ADS mit eing
eschränkten Exekutiv
funktionen (Ausdauer, Aktivität, Impulsivität) behandelt werde
(Urk. 7/55) und ersuchte gleichzeitig um wohl
wollende Prüfung des Gesuchs um Kostenübernahme für die bereits begonnene Berufsausbildung. Sie begründete dies damit, dass die Versicherte im Rahmen ihres Praktikums in der Kindertagesstätte Fortschritte hinsichtlich Aus
dauer ge
macht habe und im begonnenen Ausbildungsgang eine intensivere Schulung er
fahren würde als im Rahmen einer üblichen Ausbildung (Urk. 7/54).
1
.2.5
Unter diesen Umständen sah der RAD (
Dr.
Z.___
)
in seiner Stellungnahme
vom
3. Dezember 2013
zwar die A
nspruchsvoraussetzung einer die
berufliche
Aus
bildung erschwerenden Symptomatik des diagnostizierten
Geburtsgebre
chens
als erfüllt an. Die durch das ADS eingeschränkten exekutiven Funktionen
könnten tatsächlich zur Folge haben, dass bei einer erstmaligen beruflichen Aus
bildung eine vermehrte Betreuung nötig sei, damit diese durchgehalten wer
den kann. Wenn dem so sei, müsse aber aus ärztlicher Sicht auf die
prognosti
sche
Beurteilung von
Dr.
Y.___
abgestellt werden, wonach der Beru
f der Klein
kin
derbetreuerin d
en
bestehenden
Einschränkungen nicht angepasst sei (Urk. 7/58).
1.2.6
Gestützt auf diese Einschätzung teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe
scheid vom 4. Februar 2014 mit, dass sie das Gesuch um Kostenübernahme für die
bereits begonnene
schulische Ausbildung zur Fachfrau Betreuung Kinder abzulehnen gedenke,
weil eine solche Ausbildung nicht als den
aktuell noch be
stehenden
gesundheitlichen Einschränkungen angepasst anerkannt werden könne
.
Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass bei veränderten Verhältnissen ein neues Gesuch gestellt werden könne
(Urk. 7/60). Nachdem die Versicherte innert de
r ihr hierfür angesetzten Frist
(vgl. Urk. 7/59)
keine Einwände erhoben hatte,
erging am 2. April 2014 die angefochtene Verfügung, mit der zwar ein grund
sätzlicher Anspruch auf berufli
che Massnahmen bejaht, abe
r
die
von der Versi
cherten gewünschte
Berufsausbildung als nicht den
aktuell bestehenden
ge
sund
heitlichen Einschränkungen angepasst ab
gelehnt wurde
(Urk. 2)
.
2.
Dagegen erhob
X.___
am 22. April 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr Kosten
gutsprache für die schulische Ausbildung zur Fachperson Betreuung, Fachrich
tung Kinderbetreuung,
zu gewähren (Urk. 1). Zur
Begründung verwies sie auf da
s
der Beschwerde b
eiliegende Schreib
en der behandelnden Ärztin, Dr.
A.___
,
vom
16. April 2014 (Urk. 3/3), ihr Praktikumszeugnis vom 11. Juli 2013 (
Urk. 3/1), ihr Zeugnis vom 7. Februar 2014 (Urk. 3/2) sowie die Beurtei
lung der päda
gogi
schen Leiterin der Schule vom 17. April 2014 (Urk. 3/4).
Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 28. Mai 2014
(Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf die RAD-Stellung
nahme
vom 10. September 2013 (Urk. 7/57).
Darüber wurde die Beschwerdeführerin am 4. Juni 2014 informiert (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
halten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind (
Abs.
1).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in (
Abs.
3):
medizinischen Massnahmen (
lit
. a);
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (
lit
.
a
bis
);
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus
bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe,
lit
. b);
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.2
Nach Art. 16
Abs.
1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz die
ser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person ent
spricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5
Abs.
1
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
jede Berufslehre oder
Anlehre
sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-,
Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen oder psychischen
Gesund
heitsschaden
(Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 7 und 8
Abs.
1 ATSG) ent
wickelten Grundsätze auch im Bereich des Art. 16 IVG massgeblich; dabei ist
jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit
seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 29 E.
1b in
fine
mit
Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.2.2). So
dann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass der
Ver
waltungs
ver
fügung
an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es kommt
im Rahmen von Art. 4
Abs.
1 IVG (in Verbindung mit Art. 7 und 8
Abs.
1 ATSG,
von seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Systema
tik der Invaliden
ver
sicherung als final konzipierte Erwerbsausfallversicherung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit (
Kontemporalität
), sondern auf die Kausalität von
Ge
sundheitsschaden
und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in
fine
, AHI 2003 S. 158 E. 2).
1.3
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen
Eingliederungs
zweck
angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den ge
gebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 99). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Ein
zelfall not
wendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108 E. 2a mit Hinweisen; AHI 2003 S.
213 E.
2.3, 2002 S.
106 E.
2a). Eine Eingliederungsmassnahme hat neben den
in Art. 8
Abs.
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Ge
eignetheit und
Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhält
nismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des
Verhältnismässig
keitsgrundsatzes
zu ge
nügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem an
gemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Dabei las
sen sich vier Teilaspekte
un
terscheiden, nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die per
sön
liche Angemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestim
m
tes
Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; so
dann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraus
sichtlich von einer gewissen
Dauer ist; des Weiteren muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Ver
hältnis zu den Kosten der konkreten Einglie
derungsmassnahme stehen; schliess
lich
muss die konkrete Massnahme dem Be
troffenen auch zumutbar sein
(BGE 132 V 215 ff. E.
3.2.2 und 4.3.1,
130 V 488 mit Hinweisen; Urteil des
Bun
desgerichts 8C_812/2007 vom 6. Oktober 2008 E.
2.3; Meyer-Blaser, Zum
Ver
hältnismässigkeitsgrundsatz
im staatlichen
Leis
tungsrecht
,
Diss
. Bern 1985, S.
77 ff., insbes. S.
83 ff.; Jürg
Maeschi
, Kommen
tar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 1
9.
Juni 1992, Bern 2000, N 18 f. zu Art. 33).
2.
2.1
Im Lichte der vorstehenden Erwägungen
ist vorab darauf hinzuweisen, dass die
von der
Beschwerdeführerin
bereits vor Zusicherung der Kostengutsprache durch
die Beschwerdegegnerin begonnene
erstmalige berufliche Ausbildung
nach Ak
ten
lage
(Urk. 3/1-2 und Urk.3/4
) zwar offenkundig den Neigung
en und den in
tellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entspricht und - zumin
dest in
der konkreten Ausgestaltung - mit erheblichen Mehrkosten gegenüber einer gleich
wertigen Berufslehre verbunden ist (vgl.
Sachverhalt Ziff.
1.2.1
).
Gle
ichzeitig ist aber auch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss der Beurteilung ihrer behandelnden Ärztin zufolge der Symptomatik ihrer invalidi
sierenden Behinderung immer noch auf eine
die berufliche Massnahme
beglei
ten
de
medizinische in Form einer
psychiatrisch-psychotherapeutische
n
Unter
stützung
a
ngewiesen war
(vgl. Urk. 7/55)
und die
bisher erfolgreich verlaufene
Berufsausbildung nur im Rahmen eines auf ihre Behinderung Rücksicht neh
men
den Settings bewält
igen konnte
(Urk. 3/3)
.
2.2
Deshalb lässt sich aus
dem
von der Beschwerdeführerin belegte
n
Verlauf ihrer schon vor
dem abschlägigen Vorbescheid der Beschwerdegegnerin begonnenen Be
rufsausbildung
nicht ableiten, dass die auf die ärztliche Beurteilung von Dr.
Y.___
abgestützte und vom RAD fachärztlich bestätigte prognostische Be
urteilung der Eingliederungswirksamkeit und der Dauerhaftigkeit des
Einglie
de
rungserfolgs
aus ärztlicher Sicht
nicht
vertretbar
gewesen wäre. Dies umso weni
ger
,
als
Dr.
A.___
zwar die Beschwerde gegen den ab
weisenden
Leistungs
ent
s
cheid
unterstützt, aber nicht prognostiziert, dass
sich
die
invalidisierende Symp
to
matik der Besch
werdeführerin spätestens bis zum
geplanten
Abschluss
der Aus
bildung
so weit
und dauerhaft zurückbilden werde, dass die Beschwerde
füh
rerin ohne weitere ärztliche Unterstützung uneinge
schränkt zur selbständigen
Be
rufsausübung
befähigt sein wird.
2.3
Schliesslich wird
auch
weder von der Beschwerdeführerin selbst, noch von der behandelnden Ärztin dargelegt, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht zu
mut
bar gewesen wäre, den Beginn der
gewünschten Ausbildung zur
Kinderbe
treuerin
bis zu
einer
stabilen Verbesserung der gesundheitlichen
Situation auf
zuschieben oder - wie andere Schulabgänger mit eingeschränkten
Sozialkom
petenzen
- eine erstmalige berufliche Ausbildung auszuwählen, bei
d
er allfällige diesbezügliche Defizite
für die
spätere Berufsausübung weniger ins Gewicht fallen
.
2.4
Insgesamt besteht aufgrund der Aktenlage kein Anlass, die Beschwerdegegnerin zur rückwirkenden
und künftigen
Übernahme der Schulkosten der Beschwer
deführerin zu verpflichten, weshalb das dahingehende Beschwerdebegehren ab
zuweisen ist.
Die Beschwerdeführerin ist jedoch darauf hinzuweisen
, dass
sie im Falle
einer nachhaltigen
Verbesserung
des Gesundheitszustands, welcher eine bessere Prog
nose für die Eingliederungswirksamkeit der bereits begonnenen Berufsaus
bil
dung
erlaubt, bei der Beschwerdegegnerin ein neues Gesuch zur Übernahme der kün
f
tigen Schulkosten einreichen
kann.
Zur
rückwirkenden Kostenübernahme (Wiedererwägung der mit dem vorliegen
den Urteil bestätigten Anspruchsabweisung) kann die Beschwerdegegnerin je
doch
selbst dann nicht verpflichtet werden, wenn die Beschwerdeführerin die be
gon
ne
ne Ausbildung erfolgreich abschliesst und damit voll eingegliedert ist.
3.
Ausgangsgemäss sind die gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG nach dem Auf
wand zu bemessenden und hier auf Fr. 400.-- festzusetzenden
Verfahrens
kosten
der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst