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**Case Identifier:** 6732220f-70fd-515f-b990-b3dd7c045f8a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2014 A-495/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-495-2014_2014-10-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-495/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Marianne Ryter (Vorsitz), 

Richter Jérôme Candrian, Richter André Moser,    

Gerichtsschreiber Bernhard Keller. 

 

 
 

Parteien 

 
X._______,   

vertreten durch die Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV), 

Steinerstrasse 35, Postfach, 3000 Bern 6, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
Schweizerische Bundesbahnen SBB, 

Konzernrechtsdienst, 

Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 SBB,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Anpassung des Arbeitsvertrags. 

 

 

A-495/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

X._______ arbeitet bei den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB, 

nachfolgend auch Arbeitgeberin genannt) je zu 50 % als Aa und als Bb. 

Per 1. Juli 2011 trat der neue Gesamtarbeitsvertrag SBB 2011 

(nachfolgend: GAV SBB 2011) in Kraft, der ein neues 

Funktionsbewertungs- und Lohnsystem vorsieht. Im Zusammenhang mit 

dem Übergang zu diesem System wurde X._______ im Mai 2011 in 

einem sog. "Verständigungsschreiben" über die Zuordnung seiner 

Funktionen im neuen Bewertungs- und Lohnsystem informiert, wobei die 

Funktion Aa dem Anforderungsniveau F, die Funktion Bb dem 

Anforderungsniveau H zugeordnet wurde. Mit Schreiben vom 

15. September 2011 ersuchte X._______ um Erlass einer Verfügung und 

teilte mit, dass er mit der Zuordnung nicht einverstanden sei.  

B.  

Im Dezember 2012 wurde X._______ mündlich informiert, dass die 

Arbeitgeberin die Funktion Bb irrtümlicherweise dem Anforderungsniveau 

H zugeordnet habe, diese jedoch zum Anforderungsniveau G zähle, was 

rückwirkend auf den 1. Juli 2011 zu korrigieren sei mit Anpassung des 

Vertrags. Am 1. Februar 2013 wurde X._______ durch einen HR-Berater 

ein entsprechendes Schreiben, das vom 5. Dezember 2012 datiert, 

übergeben. Mit Schreiben vom 6. Februar 2013 teilte X._______ mit, 

dass er mit dieser Rückstufung nicht einverstanden sei.  

C.  

Mit Verfügung vom 21. Juni 2013 bestätigte die Arbeitgeberin die 

Zuordnung der Stellen des Beschwerdeführers ins Anforderungsniveau F 

soweit die Funktion Aa betreffend und ins Anforderungsniveau G für die 

Funktion Bb. Ausserdem wurde der massgebliche Jahreslohn (inkl. 

Lohngarantie, sog. Garantie 2011) verfügt.  

D.  

Gegen diese Verfügung erhob X._______ am 22. August 2013 

Beschwerde beim Konzernrechtsdienst der SBB und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung sowie die rückwirkende Zuordnung seiner 

Stellen in das Anforderungsniveau G der Funktionskette … bzw. in das 

Anforderungsniveau H der Funktionskette …, eventuell eine Anweisung 

an die SBB, die Zuordnung der Anforderungsniveaus erneut 

vorzunehmen und ihm dabei vollumfänglich Akteneinsicht zu gewähren. 

A-495/2014 

Seite 3 

E.  

Mit Entscheid vom 11. Dezember 2013 wies der Konzernrechtsdienst der 

SBB die Beschwerde ab. Zur Begründung führte er insbesondere aus, die 

Funktion Aa im Anforderungsniveau F sei mit der Funktion Cc im 

Anforderungsniveau G verglichen worden, wobei Letztere zusätzliche 

bzw. komplexere Aufgaben zu erfüllen habe, weshalb der 

Beschwerdeführer nicht in das Anforderungsniveau G eingeordnet 

werden könne. Bei der Funktion Bb sei die Einstufung ins 

Anforderungsniveau G zutreffend, weil der Beschwerdeführer u.a. keine 

Führungsunterstützung übernehme, die aber für eine höhere Einordnung 

erforderlich sei. Der Konzernrechtsdienst verneinte auch eine unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung, die Arbeitgeberin habe die Einstufung gestützt 

auf einen zutreffenden Stellenbeschrieb vorgenommen. Schliesslich sei 

auch das Zuordnungsverfahren gesetzeskonform gewesen und die 

konkreten Zuordnungen beruhten auf sachlichen Gründen und seien 

rechtens. 

F.  

Gegen diesen Entscheid erhebt X._______ (Beschwerdeführer) am 

27. Januar 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und bean-

tragt dessen Aufhebung (Rechtsbegehren 1), die Anweisung an die SBB, 

seine Stelle in der Funktion als Aa dem Anforderungsniveau G der 

Funktionskette … (Rechtsbegehren 2a) und die Stelle Bb dem 

Anforderungsniveau H der Funktionskette … zuzuordnen 

(Rechtsbegehren 2b). Eventuell sei die Angelegenheit an die SBB 

zurückzuweisen zur Vornahme einer Neubeurteilung und Gewährung der 

vollständigen Akteneinsicht (Rechtsbegehren 3). Zur Begründung bringt 

er im Wesentlichen vor, der Sachverhalt, die tatsächlich geleistete Arbeit, 

sei ungenügend abgeklärt, Beweise seien nicht abgenommen worden 

und der Entscheid sei nicht hinreichend begründet, insbesondere die 

nachträgliche Rückstufung. Zugleich sei das rechtliche Gehör verletzt 

worden. Schliesslich sei die Rechtsgleichheit verletzt, weil Lokomotiv-

personal, das ebenfalls als Bb eingesetzt werde, eine Zulage erhalte, er 

jedoch nicht.  

G.  

Der Konzernrechtsdienst SBB (Vorinstanz) beantragt in seiner 

Stellungnahme vom 1. April 2014 die Abweisung der Beschwerde und 

führt aus, er habe den Sachverhalt abgeklärt und die Zuordnung der 

Stellen des Beschwerdeführers begründet, mithin kein Recht verletzt. 

A-495/2014 

Seite 4 

H.  

In seinen Schlussbemerkungen vom 30. April 2014 hält der 

Beschwerdeführer an seinen Anträgen und Begründungen fest. Er weist 

insbesondere darauf hin, dass die Vorinstanz seine Aufgabe falsch 

bezeichnet, nämlich als Dd statt Aa, die richtige Bezeichnung also nicht 

kenne.  

I.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten 

befindlichen Schriftstücke wird in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen, soweit sie entscheidrelevant sind. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern sie von einer Vorinstanz 

nach Art. 33 VGG stammen und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG 

vorliegt. Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich, soweit 

das VGG nichts anderes vorsieht, nach dem VwVG (Art. 37 VGG). 

1.2 Die Bestimmungen über das Dienstverhältnis des Bundespersonals 

finden auch auf das Personal der SBB Anwendung (vgl. Art. 15 Abs. 1 

des Bundesgesetzes vom 20. März 1998 über die Schweizerischen 

Bundesbahnen [SBBG, SR 742.31] und Art. 2 Abs. 1 Bst. d des 

Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 [BPG, SR 172.220.1]). Der 

Arbeitgeberin (Erstinstanz) kam demnach hinsichtlich der vorliegend 

streitigen Frage Verfügungsbefugnis zu (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG und Ziff. 

194 Abs. 1 GAV SBB 2011).  

1.3 Die Verfügung der Erstinstanz wurde gestützt auf die vor dem 

Inkrafttreten der Revision des Bundespersonalrechts am 1. Juli 2013 

geltende prozessuale Rechtslage zunächst bei der Vorinstanz als interne 

Beschwerdeinstanz angefochten (vgl. Art. 35 Abs. 1 BPG in der Fassung 

vom 24. März 2000 [AS 2001 906] und Ziff. 195 GAV SBB 2011). Diese 

Zuständigkeit ist mit dem Inkrafttreten der erwähnten Revision entfallen. 

Die Vorinstanz blieb gestützt auf den allgemeinen intertemporal-

rechtlichen Grundsatz, wonach hängige Rechtsmittelverfahren nach 

bisherigem Prozessrecht weiterzuführen sind, trotz der mit der Revision 

erfolgten Verkürzung des Instanzenzugs (neu direkte Anfechtung der 

A-495/2014 

Seite 5 

Verfügung des Arbeitgebers beim Bundesverwaltungsgericht; vgl. Art. 36 

Abs. 1 BPG) zuständig für Beschwerdeverfahren, die vor dem 1. Juli 

2013 bereits hängig waren (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-5321/2013 vom 24. Februar 2014 E. 1.1.2; MEYER/ARNOLD, Intertempo-

rales Recht, Zeitschrift für Schweizerisches Recht [ZSR] 2005 I, S. 137; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 132).  

Die vorliegende Beschwerde war jedoch erst am 21. August 2013 

anhängig gemacht worden, mithin nach dem Inkrafttreten der Revision. 

Demzufolge hätte die Vorinstanz sich für unzuständig erklären und die 

Beschwerde zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht 

weiterleiten müssen (Art. 8 Abs. 1 VwVG). Die sachliche oder funktionelle 

Unzuständigkeit einer Behörde bildet gemäss Rechtsprechung einen 

schwerwiegenden Mangel und damit einen Nichtigkeitsgrund für einen 

Entscheid, es sei denn, der verfügenden Behörde komme auf dem 

betreffenden Gebiet allgemeine Entscheidungsgewalt zu (BGE 129 V 485 

E. 2.3). Zudem kann das Gebot der Rechtssicherheit der Nichtigkeit 

entgegen stehen (BGE 127 II 32 E. 3g; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 961). Hätte der 

Beschwerdeführer seine Beschwerde bereits spätestens am 30. Juni 

2013 eingereicht, wäre die Vorinstanz also noch zuständig gewesen. Die 

Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung der Arbeitgeberin vom 21. Juni 

2013 bezeichnet die Vorinstanz als Rechtsmittelinstanz, was noch 

während einigen Tagen zutreffend war. Die im Lauf der Rechtsmittelfrist 

eintretende Unzuständigkeit war für ihn nicht leicht erkennbar. Aus dem in 

Art. 9 BV verankerten Anspruch von staatlichen Organen nach Treu und 

Glauben behandelt zu werden, ergibt sich der Grundsatz des 

Vertrauensschutzes. Dieser verleiht den Privaten einen Anspruch auf 

Schutz ihres berechtigten Vertrauens in das bestimmte Erwartungen 

begründende Verhalten der Behörden, wobei auch eine Rechts-

mittelbelehrung schützenswertes Vertrauen begründen kann 

(HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 623, 627 und 633). Der 

Beschwerdeführer durfte daher auf die Zuständigkeit der Vorinstanz 

vertrauen und ist darin zu schützen. Durch die Unzuständigkeit ist dem 

Beschwerdeführer zudem kein ersichtlicher Nachteil entstanden, ebenso 

wenig wurde die Unzuständigkeit je geltend gemacht. Unter 

Berücksichtigung all dieser Umstände bestehen gewichtige Gründe 

gegen die Annahme der Nichtigkeit des vorinstanzlichen Entscheids. 

Demnach ist der vorinstanzliche Entscheid vom 11. Dezember 2013 als 

Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren zu behandeln. 

A-495/2014 

Seite 6 

1.4 Der Entscheid der Vorinstanz ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 

Abs. 2 VwVG und kann ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen 

werden (vgl. Art. 36 Abs. 1 BPG in der Fassung vom 17. Juni 2005 

[AS 2006 2230] und Art. 33 Bst. h VGG). Eine Ausnahme nach Art. 32 

VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.5 Zur Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht ist nach Art. 48 

Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren 

teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch 

die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Der 

Beschwerdeführer hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist 

mit seinem Anliegen nicht durchgedrungen. Er ist demnach durch den 

angefochtenen Entscheid beschwert und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. zum Bestehen eines 

aktuellen Rechtsschutzinteresses bei Beschwerden gegen Einreihungs-

entscheide der SBB im Zusammenhang mit dem Übergang zum neuen 

Funktionsbewertungs- und Lohnsystem trotz Lohngarantie Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts A-1876/2013 vom 6. Januar 2014 E. 1.2.2). 

Seine Legitimation ist somit zu bejahen. 

1.6 Die Beschwerde wurde weiter frist- und formgerecht eingereicht 

(Art. 50 Abs. 1 und 52 VwVG), weshalb auf sie einzutreten ist. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von 

Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 

Ermessens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit 

des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 49 VwVG). Geht es um Stellen-

einreihungen, auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht bei der 

Angemessenheitsprüfung allerdings eine gewisse Zurückhaltung. Es 

beschränkt sich in diesen Fällen auf die Frage, ob die Einreihung auf 

ernstlichen Überlegungen beruht, und wird insbesondere nicht selbst als 

qualifizierende Behörde tätig. Im Zweifel weicht es nicht von der 

Auffassung der Vorinstanz ab und setzt nicht an deren Stelle sein eigenes 

Ermessen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1876/2013 vom 

6. Januar 2014 E. 2.3 und A-2878/2013 vom 21. November 2013 E. 2.3 

mit zahlreichen Hinweisen). 

A-495/2014 

Seite 7 

3.  

In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer sinngemäss, die 

Vorinstanz habe das rechtliche Gehör und die Begründungspflicht 

verletzt, ihre Kognition unterschritten und den Sachverhalt unvollständig 

festgestellt. Sie habe nicht hinreichend dargelegt, weshalb sie die 

Funktion Bb vom Anforderungsniveau H ins Anforderungsniveau G 

zurückgestuft habe und worin der angebliche Irrtum liege. Er sieht in 

diesem Zusammenhang das rechtliche Gehör verletzt, da sich die Frage 

stelle, ob die Rückstufung überhaupt zulässig gewesen sei. Die 

ursprüngliche Einstufung sei nämlich seinerseits unbestritten geblieben 

und könnte daher rechtskräftig sein. Ebenso sei unklar, ob die Korrektur 

eines angeblichen Irrtums zulässig sei. Auch die Zuordnung der Funktion 

Aa sei ungenügend begründet. Wiederholt gehe die Vorinstanz in der 

Vernehmlassung vom 1. April 2014 in unzutreffender Weise davon aus, er 

sei als Dd angestellt. Die Vorinstanz habe es zudem unterlassen, den 

direkten Vorgesetzten des Beschwerdeführers ins Einstufungsverfahren 

einzubeziehen. Als streng hierarchisches Unternehmen mit steiler 

Organisationsstruktur könne nur ein hierarchisch sehr nah angesiedelter 

Vorgesetzter die konkrete Aufgabenzuteilung beurteilen. Die Beweiskraft 

der Bestätigung eines übergeordneten Vorgesetzten, einer HR-

Fachperson oder des HR-Boards sei geringer als diejenige des direkten 

Vorgesetzten, der jedoch nicht angehört worden sei. Statt fundiert zu 

überprüfen, ob die Arbeitgeberin die Zuordnung seiner Funktionen 

sachgerecht vorgenommen habe, sei die Vorinstanz bloss davon 

ausgegangen, dass dies so sei. 

3.1 Die Vorinstanz entgegnet, dass der zuständige HR-Berater konsultiert 

worden sei. Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens sei im Sinne einer 

zusätzlichen Sachverhaltsabklärung zudem eine weitere Stellungnahme 

beim HR-Berater eingeholt worden. Dieser habe bestätigt, mit den 

Linienvorgesetzten des Beschwerdeführers die Richtigkeit der beiden 

Stellenbeschreibungen geprüft zu haben. Diese zusätzlichen Abklärungen 

würden die Korrektheit des festgestellten Sachverhalts bestätigen. Damit 

macht die Vorinstanz sinngemäss geltend, sie habe die vorhandenen 

Beweismittel objektiv geprüft und sei zum Schluss gekommen, diese 

liessen eine zuverlässige Beurteilung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zu. 

3.2 Für das Verfahren vor der Vorinstanz gelten die Regeln des VwVG 

(vgl. Art. 1 Abs. 1 und 2 VwVG und Ziff. 194 Abs. 2 GAV SBB 2011; 

A-495/2014 

Seite 8 

PIERRE TSCHANNEN, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, Art. 1 N. 18).  

3.2.1 Zur Anwendung kommt demnach Art. 49 VwVG, der der 

Beschwerdeinstanz, wie erwähnt (vgl. E. 2), grundsätzlich umfassende 

Kognition einräumt. Die Vorinstanz kann somit die bei ihr angefochtenen 

Verfügungen uneingeschränkt auf eine allfällige unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des Sachverhalts hin überprüfen. Als unrichtig 

gilt die Sachverhaltsfeststellung, wenn der angefochtenen Verfügung ein 

falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wurde oder 

entscheidrelevante Gesichtspunkte nicht geprüft oder Beweise falsch 

gewürdigt wurden. Als unvollständig gilt sie, wenn nicht über alle 

rechtserheblichen Umstände Beweis geführt wurde oder eine 

entscheidrelevante Tatsache zwar erhoben, jedoch nicht gewürdigt wurde 

und nicht in den Entscheid einfloss (vgl. Urteile des Bundes-

verwaltungsgerichts A-5321/2013 vom 23. April 2014 E. 1.2, A-5183/2013 

vom 24. Februar 2014 E. 3.3.1, A-3440/2012 vom 21. Januar 2014 

E. 2.1.2 und A-3716/2010 vom 26. März 2013 E. 2.1.2, jeweils m.w.H.; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1043; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, 

Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, 

Rz. 2.189, JÉRÔME CANDRIAN, Introduction à la procédure administrative 

fédérale, Bâle 2013, Rz. 59, S. 43). Grundsätzlich hat die Vorinstanz ihre 

Kognition voll auszuschöpfen. Bei unzulässiger Kognitionsbeschränkung 

verletzt sie das rechtliche Gehör bzw. begeht sie eine formelle Rechts-

verweigerung (vgl. BGE 131 II 271 E. 11.7.1; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

a.a.O., Rz. 1027; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.153). 

3.2.2 Gemäss Art. 35 VwVG hat die Vorinstanz ihre Entscheide zu 

begründen, wobei nicht näher definiert wird, welchen Anforderungen eine 

Begründung im Einzelnen zu genügen hat. Die Anforderungen sind 

vielmehr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles sowie 

der Interessen der Betroffenen festzulegen. Die Begründung muss 

jedenfalls so abgefasst sein, dass die Betroffenen den Entscheid 

sachgerecht anfechten können. Dies ist nur möglich, wenn sich die 

Parteien über dessen Tragweite ein Bild machen können. Die 

Gerichtspraxis verlangt nicht, dass sich eine verfügende Behörde 

ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Sie kann sich vielmehr auf die für 

den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Erforderlich ist 

aber stets eine Auseinandersetzung mit dem konkret zu beurteilenden 

Sachverhalt. Erwägungen allgemeiner Art ohne Bezugnahme auf den 

A-495/2014 

Seite 9 

Einzelfall genügen nicht. Im konkreten Fall sind jeweils insbesondere 

folgende Kriterien zu berücksichtigen: Eingriffsschwere, Stellung der 

verfügenden Behörde innerhalb des Instanzenzugs, Komplexität, 

Entscheidungsspielräume der Behörde, gesellschaftliche Relevanz, 

Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, Geheimhaltungsinteressen, 

gewisse Richtigkeitsvermutung und Massenverwaltung (BGE 134 I 83 

E. 4.1, BGE 133 III 439 E. 3.3, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-2606/2009 vom 11. November E. 5.5; LORENZ KNEUBÜHLER, in: 

Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, 2008, Art. 35 N. 6 ff. mit weiteren Hinweisen). 

3.2.3 Zur Anwendung kommt ferner Art. 12 VwVG. Wie im Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht gilt somit der Untersuchungsgrundsatz. 

Die Vorinstanz hat demnach von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen 

(vgl. BGE 138 V 218 E. 6; BVGE 2009/50 E. 5.1). Dieser Grundsatz wird 

dadurch relativiert, dass den Parteien gewisse Mitwirkungspflichten bei 

der Sachverhaltsfeststellung auferlegt werden (vgl. Art. 13 VwVG; 

BGE 132 II 113 E. 3.2; BVGE 2009/60 E. 2.1.1; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

a.a.O., Rz. 460, CANDRIAN, a.a.O. Rz. 63, S. 44). 

Hinsichtlich der Würdigung von Beweisen gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes 

vom 4. Dezember 1947 über den Zivilprozess [BZP, SR 273]). Danach 

haben die Bundesbehörden und -gerichte die Beweise frei, ohne Bindung 

an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu 

würdigen. Beschwerdeinstanzen haben alle Beweismittel objektiv zu 

prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen (vgl. BGE 137 II 266 

E. 3.2). Eine Behörde verletzt somit den Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung, wenn sie bestimmten Beweismitteln im Voraus in 

allgemeiner Weise die Beweiseignung abspricht oder nur ein einziges 

Beweismittel zum Nachweis einer bestimmten Tatsache zulassen will (vgl. 

MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140 mit Hinweisen). Ist für 

eine rechtserhebliche Tatsache der volle Beweis zu erbringen 

(Regelbeweismass), darf die entscheidende Behörde diese nur als 

bewiesen betrachten, wenn sie gestützt auf die Beweiswürdigung zur 

Überzeugung gelangt, sie habe sich verwirklicht. Absolute Gewissheit 

kann dabei allerdings nicht verlangt werden. Es genügt, wenn sie an der 

behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder wenn 

allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (vgl. BGE 130 III 321 

A-495/2014 

Seite 10 

E. 3.2; BVGE 2012/33 E. 6.2.1; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., 

Rz. 3.140a f.). 

3.3 Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid und in ihrer 

Stellungnahme zur Beschwerde bezüglich der Rüge der unrichtigen oder 

unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts unter 

anderem aus, sie habe die vorhandenen Beweismittel objektiv geprüft 

und festgestellt, dass diese eine zuverlässige Beurteilung des 

Sachverhalts zuliessen. Sie und die Arbeitgeberin hätten verschiedene 

Gründe für die Rückstufung der Stelle Bb aufgezählt. Es sei zudem beim 

zuständigen HR-Berater abgeklärt worden, ob die Stellenbeschreibungen 

den vom Beschwerdeführer ausgeübten Tätigkeiten entsprechen. Die 

Linienvorgesetzen seien nicht zuständig für die Einordnung der Funktion 

in das entsprechende Anforderungsniveau, sondern sie hätten die 

Stellenbeschreibung zusammen mit dem HR-Berater auf ihre 

Vollständigkeit und Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Arbeitsalltag 

des Mitarbeitenden zu prüfen. Die Einordnung sei Sache des 

Kompetenzcenters Compensation & Benefits. Zudem habe der HR-

Berater bestätigt, Rücksprache mit den Vorgesetzten des 

Beschwerdeführers genommen und geklärt zu haben, ob die 

Stellenbeschreibungen zutreffend seien. Dies gehe auch aus dem ins 

Recht gelegten E-Mail-Verkehr hervor.  

3.4 Aus diesen Ausführungen geht – wie auch aus den Akten – hervor, 

dass im Rahmen des Verfahrens vor der Vorinstanz Stellungnahmen 

eingeholt und dem Entscheid vom 11. Dezember 2013 zu Grunde gelegt 

wurden. Eine Befragung des Linienvorgesetzten des Beschwerdeführers 

wurde offenbar nicht deshalb unterlassen, weil die Beweiseignung von 

vornherein verneint wurde oder allein die Stellungnahme des HR-

Beauftragten als Beweis zugelassen werden sollte. Auf eine Anhörung 

wurde vielmehr verzichtet, weil aufgrund einer antizipierten 

Beweiswürdigung die Stellenbeschreibungen als zutreffend und damit der 

Sachverhalt als korrekt und erstellt sowie die Erhebung weiterer Beweise 

als unnötig erachtet worden waren. Die Vorinstanz vervollständigte 

ihrerseits die Beweiserhebung und holte über den HR-Berater die 

Stellungnahme von Vorgesetzten ein. Gestützt darauf durfte sie von 

einem vollständigen und korrekt erhobenen Sachverhalt, insbesondere 

von zutreffenden Stellenbeschreibungen ausgehen, die ihrerseits für die 

Zuordnung in ein bestimmtes Anforderungsniveau massgebend sind. Es 

ist deshalb vorliegend nicht zu erkennen, inwiefern die Vorinstanz ihre 

Pflicht zur Sachverhaltsermittlung und ihre Kognition, die Prüfungspflicht 

A-495/2014 

Seite 11 

bezüglich relevantem Sachverhalt und darauf angewandtem Recht, nicht 

ausgeschöpft hätte. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer nie weitere 

Beweise angeboten oder geltend gemacht, es seien solche nicht erhoben 

worden. Eine unzulässige Einschränkung der Kognition und eine 

Gehörsverletzung bzw. eine formelle Rechtsverweigerung als Folge 

davon sind somit ebenso zu verneinen wie eine Verletzung des 

Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (vgl. hierzu Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts A-5183/2013 vom 24. Februar 2014 E. 3.3.2 f.). 

3.5 Hinsichtlich des Vorwurfs, die Vorinstanz gehe fälschlicherweise 

davon aus, der Beschwerdeführer sei als Dd tätig und seine Stelle sei auf 

dieser falschen Grundlage eingestuft worden, ist festzustellen, dass 

weder die erst- noch die vorinstanzliche Verfügung die Funktion des 

Beschwerdeführers als Dd bezeichnen. In der Vernehmlassung vom 

1. April 2014 führt die Vorinstanz unter B.2. aus, der Beschwerdeführer 

gehe von einer Zuordnung seiner Funktion als Dd und einem veralteten 

bzw. unzutreffenden Stellenbeschrieb aus. Weiter führt sie aus, sie 

erachte es als erwiesen, dass sich die Verfügung vom 21. Juni 2013 auf 

den aktuellen Stellenbeschrieb Nr. nnn (Aa) stütze.  

Im Kapitel B.3 der Stellungnahme der Vorinstanz vom 1. April 2014 trägt 

ein Abschnitt den Titel "Funktion Dd". Darin nimmt sie Stellung zu den 

vom Beschwerdeführer geltend gemachten angeblichen Zusatzaufgaben 

als Dd, die notwendig wären, um die Stellenbeschreibung Cc zu erfüllen. 

In der Folge findet sich der Begriff "Dd" nicht mehr, vielmehr verwendet 

die Vorinstanz die Begriffe "Funktion des Beschwerdeführers" und "Aa ". 

Der erste Untertitel des Kapitels B.3. der Vernehmlassung dürfte 

demzufolge auf einem Versehen beruhen; die weiteren materiellen 

Ausführungen hierzu ergeben jedenfalls keinen Hinweis darauf, dass die 

Vorinstanz in diesem Abschnitt oder anderweitig in ihrem Entscheid 

fälschlicherweise davon ausgegangen wäre, der Beschwerdeführer übe 

die Funktion des Dd anstatt des Aa aus. Erst recht gibt es keine 

Hinweise, dass eine derartige Verwechslung im erst- oder 

vorinstanzlichen Verfahren erfolgt wäre, wird doch in den Begründungen 

stets mit der zutreffenden Funktion Aa argumentiert. Grundlage der 

Beurteilung war demzufolge die zutreffende Funktion des 

Beschwerdeführers, weshalb sich die entsprechende Rüge als 

unbegründet erweist. 

3.6 Zur Frage der Rechtskraft bzw. Unabänderlichkeit ist festzuhalten, 

dass die Vorinstanzen implizit von der Möglichkeit einer Fehlerkorrektur 

A-495/2014 

Seite 12 

ausgegangen sind. Das sog. Verständigungsschreiben vom 30. Mai 2011, 

in dem die Funktion Bb dem Anforderungsniveau H zugeordnet worden 

ist, stellt keine Verfügung dar. Eine solche ist vielmehr auf Verlangen des 

Beschwerdeführers, bzw. weil sich die Parteien nicht einig waren, in 

Anwendung von Art. 34 BPG am 21. Juni 2013 erlassen worden. Wie 

dem Schreiben vom 30. Mai 2011 zu entnehmen ist, wäre dieses mit der 

Unterzeichnung zum integrierenden Bestandteil des Arbeitsvertrages 

geworden. Dies entspricht dem Schriftformerfordernis, das für 

Änderungen des öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrages gilt (Art. 13 BPG 

und Ziff. 193 Abs. 2 GAV SBB 2011). Ist die schriftliche Form 

vorgeschrieben, muss der Vertrag die Unterschriften aller Personen 

tragen, die durch ihn verpflichtet werden sollen (Art. 13 OR i.V.m. Art. 6 

Abs. 2 BPG). Das Schreiben wurde vom Beschwerdeführer indessen 

nicht unterschrieben, weshalb es nicht Bestandteil des Arbeitsvertrags 

geworden ist und insbesondere die SBB auch nicht verpflichtet worden 

sind. Die Vorinstanzen durften daher implizit von der Abänderbarkeit der 

Einstufung ausgehen und einen Fehler oder Irrtum geltend machen, ohne 

dadurch ihre Begründungspflicht oder das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers zu verletzen. Es war ihm denn auch möglich, diese 

vorinstanzliche Rechtsauffassung vor dem Bundesverwaltungsgericht zu 

bestreiten. Demzufolge erweisen sich die formellen Rügen des 

Beschwerdeführers als unbegründet. 

4.  

Im materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, die Einstufung seiner 

Funktion sei auf der Grundlage der veralteten Stellenbeschreibung Nr. 

aaa Funktionsstufe 11 erfolgt, die auch der Stellungnahme der 

Erstinstanz vom 11. September 2013 beigelegen habe. Diese entspreche 

nicht mehr seinem Arbeitsalltag, massgebend sei die Stellenbeschreibung 

Nr. nnn Aa, die eine überarbeitete Fassung der ersteren darstelle und 

einer Verfügung vom 16. August 2012 beigelegt worden sei. Der 

Beschwerdeführer ist überzeugt, dass bei der Zuordnung zum 

Anforderungsniveau F im Mai 2011 die alte Stellenbeschreibung 

verwendet worden ist. Zwischen den beiden Stellenbeschreibungen gebe 

es markante Unterschiede, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, dass 

diese demselben Anforderungsniveau zugeordnet würden. Die neuere 

Stellenbeschreibung sei zum Zeitpunkt der erstmaligen Zuordnung noch 

gar nicht vorgelegen. Der Beschwerdeführer bringt zudem vor, dass die 

von der Erst- und Vorinstanz zum Vergleich herangezogene Funktion Cc, 

die dem Anforderungsniveau G zugeordnet ist, nur ein zusätzliches Ziel 

der Stelle umfasse, im Übrigen aber identisch sei. Auch die zusätzlichen 

A-495/2014 

Seite 13 

Aufgaben jener Stelle sowie deren Mindestanforderungen erfülle er: Er 

habe verschiedene Zusatzausbildungen in ... absolviert und kenne … . 

Durch langjährige Erfahrung im … verfüge er über ausgewiesene 

Kenntnisse der entsprechenden Prozesse bzw. Betriebsabläufe. Die 

Kenntnisse gingen sogar über den eigenen Fachbereich hinaus. 

4.1 Die Vorinstanz entgegnet, der zuständige HR-Berater habe auf ihre 

Rückfrage hin bestätigt, dass die vom Beschwerdeführer ausgeübte 

Tätigkeit der Stellenbeschreibung Nr. nnn entspreche und keine andere 

zutreffender sei. Diese Stellenbeschreibung sei dem Beschwerdeführer 

mit der Verfügung zugestellt worden; sie erachte es als erwiesen, dass 

die am 21. Juni 2013 verfügte Zuordnung ins Anforderungsniveau F 

gestützt auf die Stellenbeschreibung Nr. nnn erfolgt sei.  

Im Vergleich zur Funktion Cc sei die Beteiligung des Beschwerdeführers 

an der Auswertung von … zu relativieren; sie beschränke sich auf [ein 

konkretes Ereignis] während der Cc die Summe der [Ereignisse] in 

seinem Fachgebiet auswerte mit dem Ziel, Verbesserungen zu finden, 

diese umfassend aufarbeite und dokumentiere. Zudem gehöre zu dieser 

Funktion die zielgruppengerechte Schulung aller Mitarbeitenden der … 

sowie deren Wirkungskontrolle. Es sei zwar grundsätzlich vorgesehen, 

dass Aa auch verschiedene Aufgaben aus dem Stellenbeschrieb Cc 

erfüllten, dies weil Letztere auch [bestimmte Arbeiten eines Aa 

erledigten], daneben aber auch für zusätzliche Tätigkeiten eingesetzt 

würden. Zu den Mindestanforderungen hält die Vorinstanz fest, dass in 

der Stellenbeschreibung des Beschwerdeführers "vertiefte 

Zusatzausbildungen [in …]" enthalten seien. Allfällige über seinen 

eigenen Fachbereich hinausgehende Mehrkenntnisse seien für seine 

Arbeit aber nicht erforderlich. 

4.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG, der durch die per 1. Juli 2013 in Kraft 

getretene Revision des Bundespersonalrechts keine Änderung erfuhr, 

bemisst sich der Lohn nach den drei Kriterien Funktion, Erfahrung und 

Leistung. Der GAV SBB 2011, mit dem, wie erwähnt (vgl. Bst. A), per 

1. Juli 2011 ein neues Funktionsbewertungs- und Lohnsystem eingeführt 

wurde, hält – wie bereits Ziff. 89 GAV SBB 2007 – damit übereinstimmend 

fest, der Lohn richte sich nach den Anforderungen der Funktion sowie 

nach der nutzbaren Erfahrung und der Leistung (vgl. Ziff. 90). Gemäss 

der Übergangsbestimmung von Ziff. 113 GAV SBB 2011 wurden auf den 

1. Juli 2011 alle Anstellungsverhältnisse in das neue System überführt. 

A-495/2014 

Seite 14 

Ziff. 91 GAV SBB 2011 normiert die Grundsätze der Stellenbewertung: 

Danach wird jede Funktion summarisch einem Anforderungsniveau 

zugeordnet (Abs. 1). Dieses wird auf der Basis zwischen den Parteien 

gemeinsam anerkannter, analytischer Bewertungsverfahren ermittelt 

(Abs. 2). Eine detailliertere Regelung findet sich in der Richtlinie SBB 

K 140.1 Funktionsbewertung (drittletzte Beilage zur Stellungnahme vom 

1. April 2014), die per 1. Juli 2011 die bisherige Richtlinie (R Z 140.1 vom 

6. März 2007) ersetzte. Die Anforderungen werden durch 15 Anfor-

derungsniveaus definiert und mit den Buchstaben A bis O bezeichnet. 

Nach Ziff. 2.2 ist die Funktionszuordnung die Basis für die Umsetzung 

einer anforderungs- und leistungsgerechten Entlöhnung über sämtliche 

Organisationseinheiten der SBB hinweg. Grundlage für die Einreihung 

einer Funktion bildet gemäss Ziff. 2.4 die Stellenbeschreibung. Der oder 

die Vorgesetzte umschreibt das Ziel der Funktion, die Aufgaben, 

Kompetenzen und Verantwortungen wirklichkeitsgetreu. Bei wesentlichen 

Änderungen passt er oder sie die Stellenbeschreibung an (vgl. Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts A-5321/2013 vom 23. April 2014 E. 4.2, 

A-5183/2013 vom 24. Februar 2014 E. 5). 

4.3 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf 

das Funktionsbewertungsverfahren nicht dahingehend interpretiert 

werden, es müsse für jede tatsächlich ausgeübte Funktion eine 

individualisierte Stellenbeschreibung erstellt werden. Es erscheint 

vielmehr mit Blick auf eine rechtsgleiche Behandlung über die 

verschiedenen Organisationseinheiten der SBB hinweg als zulässig und 

korrekt, standardisierte bzw. Rahmenstellenbeschreibungen zu 

verwenden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5321/2013 

vom 23. April 2014 E.4.3, A-5183/2013 vom 24. Februar 2014 E. 5.3, und 

A-1876/2013 vom 6. Januar 2014 E. 5.1.2). Die Zuordnung der konkret 

ausgeübten Funktion setzt allerdings voraus, dass über die effektiv 

wahrgenommenen Aufgaben Klarheit besteht.  

4.4 Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Einstufung der Funktion Aa 

bereits im Urteil A-282/2014 vom 26. Juni 2014 zu prüfen. Jener 

Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen gleichartige Rügen vor, 

namentlich, dass er ebenfalls in der Auswertung von … eingesetzt werde. 

Er müsse über grosse Praxis und Umsetzungskenntnisse innerhalb eines 

Fachbereichs verfügen, weil er unter anderem [Aufzählung konkreter 

Arbeiten] vornehme. Ferner machte jener Beschwerdeführer geltend, 

auch bei der Ausbildung und den Fachkenntnissen erfülle er die 

Anforderungen für die Funktion des Cc. Um ihren Standpunkt zu 

A-495/2014 

Seite 15 

untermauern brachte die Vorinstanz ebenfalls gleichartige Argumente vor, 

wie die in Erwägung 4.1. genannten.  

Auch in jenem Verfahren waren somit die Gemeinsamkeiten und 

Unterschiede dieser Funktion mit derjenigen des Cc zu beurteilen. Dieser 

Vergleich wurde als sachgerecht beurteilt, da er die gegenüber dem 

Beschwerdeführer nächst höhere vergleichbare Funktion einbezog (Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts A-282/2014 vom 26. Juni 2014 E. 4.5.1). 

Weiter hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass die beiden 

Funktionen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch wesentliche 

Unterschiede aufweisen: Ein Cc wertet zusätzlich eigenständig 

[Ereignisse] und Meldungen seines Spezialgebiets aus mit dem Ziel, 

Verbesserungsmassnahmen … zu finden und zu entwickeln. 

Anschliessend ist er für die zielgruppengerechte Kommunikation der 

Erkenntnisse und Massnahmen mittels selbst erarbeiteten 

Informationsmitteln verantwortlich und führt Schulungen sowie 

Wirkungskontrollen durch. Eine der Hauptaufgaben des Cc ist folglich …. 

Als Vertreter für den Bereich … arbeitet er zudem in Fachgruppen … mit. 

All diese Aufgaben fallen gemäss Stellenbeschrieb nicht in den 

Aufgabenbereich des Aa. Dieser führt zwar … und … durch und macht 

…. Diese Aufgaben sind jedoch in der entsprechenden 

Stellenbeschreibung Nr. nnn aufgeführt. Es ist demnach erstellt, dass ein 

Aa … situativ den Einzelfall behandelt, während ein Cc zusätzlich 

nachhaltige Verbesserungsvorschläge erarbeitet und kommuniziert. Beide 

Funktionen erfordern vertiefte Zusatzausbildungen in …. Von einem Cc 

im Anforderungsniveau G werden jedoch zusätzlich spezifische und 

vertiefte Kenntnisse des eigenen Fachbereichs und die Mitarbeit in 

Fachgruppen zum Fachgebiet verlangt. Eine langjährige Erfahrung in … 

und die Kenntnis … vermögen nicht nachzuweisen, dass jemand über die 

erforderlichen spezifischen und vertieften Kenntnisse verfügt, um die 

zusätzlichen Anforderungen an die Funktion im Anforderungsniveau G zu 

erfüllen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-282/2014 vom 26. Juni 

2014 E. 4.5.2 und 4.5.3). Das Bundesverwaltungsgericht kam daher zum 

Schluss, dass der Stellenbeschrieb auf den Arbeitsalltag jenes 

Beschwerdeführers zutrifft und dass im Vergleich dazu der Cc zusätzliche 

und komplexere Aufgaben ausübt. Die Zuordnung dieser Funktion in das 

Anforderungsniveau G und die etwas tiefere Einstufung des Aa in das 

Anforderungsniveau F seien daher sachlich begründet und korrekt (Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts A-282/2014 vom 26. Juni 2014 E. 4.6). 

A-495/2014 

Seite 16 

4.5 Gleiches gilt auch für das vorliegende Verfahren: Aufgrund der 

Vorbringen und Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer [eine 

bestimmte Tätigkeit der Funktion Cc ausübt], dies jedoch nicht in 

allgemeiner Weise, sondern hinsichtlich eines konkreten [Ereignisses]. Es 

ist weder seine Aufgabe, … umfassend aufzuarbeiten noch sie 

entsprechend zu dokumentieren, noch hat er Schulungen zu erarbeiten 

und durchzuführen. Die allfällige Mitarbeit in gewissen Fachgruppen nach 

Anweisung des Vorgesetzten ist im Stellenbeschrieb Nr. nnn enthalten, 

nämlich als standortspezifische Spezialaufgaben. Davon ist die Mitarbeit 

in Fachgruppen der … als Vertreter des Bereichs … zu unterscheiden. 

Der Beschwerdeführer legt nicht weiter dar, inwiefern seine geltend 

gemachten zusätzlichen Kenntnisse für seine Arbeit notwendig sein 

sollen oder inwiefern er dadurch – und nicht nur durch seine ihm 

übertragenen Aufgaben bzw. aufgrund der ohnehin erforderlichen 

Kenntnisse – … [Ereignisse] verhindern konnte bzw. inwiefern die 

Vorinstanz seine Arbeit verkenne. Es ist somit nicht ersichtlich, inwiefern 

die Zuordnung der Funktion Aa ins Anforderungsniveau F Bundesrecht 

verletzt.  

4.6  

4.6.1 Zu prüfen bleibt die Rüge, ob die Zuordnung zum Anforderungs-

niveau F gestützt auf eine alte Stellenbeschreibung erfolgt ist, wie der 

Beschwerdeführer vorbringt. Er begründet dies damit, dass die aktuelle 

Stellenbeschreibung Nr. nnn das Produkt einer Überarbeitung sei, die erst 

am 24. Mai 2012 mit dem Bereich Compensation & Benefits besprochen 

und neu zugeordnet worden sei. Im Zeitpunkt der Einführung des 

Lohnsystems, am 1. Juli 2011, habe diese noch nicht bestanden, weshalb 

die erste Zuordnung ins Anforderungsniveau F auf der alten 

Stellenbeschreibung Nr. aaa beruhte. Es sei nicht nachvollziehbar, dass 

beide Stellenbeschreibungen dem Anforderungsniveau F zugeordnet 

würden, da die neue anspruchsvoller sei.  

4.6.2 Die Vorinstanz erachtet es als erwiesen, dass die aktuelle 

Stellenbeschreibung Grundlage der Verfügung vom 21. Juni 2013 war. 

Sie legt eine Stellungnahme des Bereichs Compensation & Benefits vom 

1. November 2013 (act. 2b) ins Recht, in der bestätigt wird, dass die 

anfangs 2012 überarbeiteten Stellenbeschreibungen, insbesondere die 

Stellenbeschreibung Nr. nnn, von ihr neu bewertet und freigegeben 

worden seien. Ferner liegt eine weitere Stellungnahme des Bereichs 

Compensation & Benefits vom 11. September 2013 (act. 4b) bei den 

Vorakten, wonach die verschiedenen Stellenbeschreibungen [eines 

A-495/2014 

Seite 17 

Tätigkeitsbereichs] in Zusammenarbeit mit den Vorgesetzten … 

überarbeitet und am 24. Mai 2012 mit dem Bereich Compensation & 

Benefits besprochen worden seien. Im Anschluss daran sei die 

überarbeitete Stellenbeschreibung erneut bewertet und das 

Anforderungsniveau F bestätigt worden. Das neue Bewertungssystem 

ersetze die bisherigen 29 Funktionsstufen durch 15 Anforderungsniveaus; 

daher könnten Funktionen, die früher auf verschiedene Funktionsstufen 

verteilt waren, demselben Anforderungsniveau zugeordnet sein. Ferner 

legt die Vorinstanz anhand der Funktion Cc dar, welche zusätzlichen 

Aufgaben eine dem Anforderungsniveau G zugeteilte Funktion erfüllen 

muss und dass diejenige des Beschwerdeführers diese nicht wahrnimmt.  

4.6.3 Sowohl der zeitliche Ablauf als auch die aktenkundigen 

Darlegungen der Vorinstanz und des Bereichs Compensation & Benefits 

lassen keine vernünftigen Zweifel daran, dass der Verfügung vom 

21. Juni 2013 bzw. dem Beschwerdeentscheid vom 11. Dezember 2013 

eine Bewertung der aktuellen Stellenbeschreibung Nr. nnn vom Mai 2012 

zugrunde liegt. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass beide 

Stellenbeschreibungen trotz ihrer Unterschiede demselben Anforderungs-

niveau F zugeordnet worden sind: Wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid 

dargelegt hat, befindet sich die Funktion Aa in der Funktionskategorie "G" 

in der Kette … des Funktionsbereichs … . Diese Funktionskette erstreckt 

sich von den Anforderungsniveaus D bis G. Die Tätigkeit des 

Beschwerdeführers ist demnach dem zweithöchsten Anforderungsniveau 

dieser Kette zugeordnet, umfasst jedoch weniger Aufgaben als etwa 

diejenige des Cc, die dem Anforderungsniveau G zugeordnet ist. Es ist 

überdies eine logische Folge der Umstellung von 29 Funktionsstufen auf 

15 Anforderungsniveaus, dass sich die Bandbreite der einzelnen 

Anforderungsniveaus vergrössert und diese daher mehrere Funktionen 

umfassen, die – innerhalb gewisser Grenzen – auch unterschiedlich 

anspruchsvoll sein können. Zu beachten ist ferner, dass sich ein 

Anforderungsniveau aus vier bis fünf Kompetenzen zusammensetzt, 

nämlich Fachkompetenz, Selbstkompetenz, Sozialkompetenz, Bean-

spruchungen und Arbeitsbedingungen und – soweit eine Stelle dies 

erfordert – Führungs- und Beratungskompetenz (vgl. das Dokument SBB, 

Funktionsbewertung, Anleitung zur Stellenzuordnung, vierte Beilage zur 

Stellungnahme vom 1. April 2014, Ziff. 2.2.1 und 2.2.6). Unterscheiden 

sich zwei Stellen bloss in einer Kompetenz geringfügig, können in einer 

Gesamtwürdigung dennoch beide demselben Anforderungsniveau 

zugeordnet werden. Dies umso mehr, wenn – wie vorliegend – für die 

verschiedenen Funktionen einer Kette nur 4 Anforderungsniveaus zur 

A-495/2014 

Seite 18 

Verfügung stehen. Unter Würdigung aller Umstände ist die Zuordnung der 

Funktion des Beschwerdeführers ins Anforderungsniveau F somit nicht zu 

beanstanden. 

5.  

Die Beschwerde richtet sich auch gegen die Zuordnung der zweiten 

Funktion des Beschwerdeführers, Bb bzw. deren Rückstufung vom 

Anforderungsniveau H ins Anforderungsniveau G. Er bringt vor, die 

Vorinstanzen hätten bei ihrem Vergleich mit der Funktion C verkannt, 

dass er gewisse dort aufgeführte Punkte ebenfalls ausführe, zusätzlich zu 

den in seinem Stellenbeschrieb erwähnten. Es betreffe dies die folgenden 

Ziele der Stelle: "…". Ebenso erfülle er Punkte aus den 

Mindestanforderungen jener Funktion etwa Kenntnisse über … sowie 

bezüglich …. Die Modellumschreibung, die in abstrakter Form mit Hilfe 

von Kompetenzen das entsprechende Anforderungsniveau beschreibe, 

bilde die Grundlage für die Zuordnung. Indem er also zusätzlich Ziele und 

verschiedene Mindestanforderungen eines Cc erfülle, habe er 

nachgewiesen, dass der Bb aufgrund der Modellbeschreibung im 

Anforderungsniveau H eingereiht werden müsse. Zudem habe die 

Arbeitgeberin den angeblichen Irrtum bei der erstmaligen Zuordnung im 

Anforderungsniveau H nicht hinreichend dargelegt. Ferner stelle sich 

auch die Frage, ob die Funktion Cc im Anforderungsniveau G richtig 

zugeordnet sei. Schliesslich bringt er vor, die Funktion Bb müsse auch mit 

dem Teamleiter … verglichen werden.  

5.1 Dem hält die Vorinstanz entgegen, aus dem Bereich "…" sei die 

Funktion Bb dem Anforderungsniveau G zugeordnet worden wie 

diejenigen des Cc und des Ee. Einzig die Funktion Ff sei aufgrund der 

damit verbundenen Führungsaufgaben dem Anforderungsniveau H 

zugeordnet worden; solche Aufgaben habe der Bb indessen nicht. Die 

[Aufgabe …] fliesse gemäss der Bewertungssystematik in die Kompetenz 

"Kommunikation" ein und nicht in die Kompetenz 

"Führungsunterstützung/Beratung". Ferner werde diese Funktion in 

Büroräumlichkeiten ausgeübt und sei keinen physischen Belastungen 

ausgesetzt. Die Zuordnung sei daher korrekt, sachlich nachvollziehbar 

und entspreche dem gesamten Einreihungsgefüge. Die vorgebrachten 

Aufgaben aus dem Stellenbeschrieb Cc, die der Beschwerdeführer 

zusätzlich ausübe, vermöchten daher keine höhere Einstufung zu 

rechtfertigen. 

A-495/2014 

Seite 19 

5.2 Die Parteien stimmen insofern überein, als sie die Funktionen Bb und 

Cc als grundsätzlich vergleichbar einstufen. Die Arbeitgeberin hat aus 

diesem Tätigkeitsbereich einzig den Ff im höheren Anforderungsniveau H 

eingeordnet; dies weil jene Funktion zusätzlich zu den zweifellos 

anspruchsvollen fachlichen auch Führungsaufgaben umfasst. Sind – wie 

vorliegend – die hohen fachlichen Anforderungen an eine Funktion bereits 

berücksichtigt, so führen selbst zusätzliche Kenntnisse und gewisse 

Aufgaben aus einer anderen Funktion im selben Anforderungsniveau 

nicht zwingend zu einer höheren Einstufung. Wie erwähnt, besteht jedes 

Anforderungsniveau aus vier bis fünf verschiedenen Kompetenzen, wobei 

das Anforderungsniveau anhand der Hauptaufgaben bestimmt wird. Die 

Auffassung der Vorinstanz, die [Tätigkeiten …] seien keine 

Beratungsaufgabe, ist nicht zu beanstanden: Aus dem Dokument der 

SBB "Funktionsbewertung, Anleitung zur Stellenzuordnung", vierte 

Beilage zur Stellungnahme vom 1. April 2014, Ziff. 2.2.6 und 2.2.4 ergibt 

sich, dass unter Beratung im Sinne dieser Systematik Funktionen mit 

Führungsunterstützung zu verstehen sind, die Entscheidungsgrundlagen 

für Gremien erarbeiten und/oder diese bei der Entscheidungsfindung 

unterstützen. Demgegenüber erfasst die Kommunikationsfähigkeit die 

Fähigkeit, sich adäquat auszudrücken, um dadurch empfängergerecht 

Informationen zu vermitteln. Diese Abgrenzungen sind somit sachlich 

begründet, weshalb die Arbeitgeberin die Beratung … als 

Kommunikationskompetenz statt als Führungskompetenz berücksichtigen 

durfte. Im Übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil 

A-7010/2013 vom 13. Juni 2014 die Zuordnung der Funktion Cc ins 

Anforderungsniveau G bestätigt. Der Cc erfülle keine gewichtige 

Führungsaufgaben wie beispielsweise Personal- und Einsatzplanung, 

Wissensmanagement, Weiterentwicklung eines Standorts sowie 

Materialbeschaffungen und verfüge auch nicht über 

Budgetverantwortung. Dies wäre jedoch erforderlich für eine Zuordnung 

im Anforderungsniveau H (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-7010/2013 vom 13. Juni 2014 E. 4.5.2 und 4.6). Die Zuordnung des Bb 

ins Anforderungsniveau ist demzufolge ebenso wenig zu beanstanden.  

Die Vorinstanz hat sich nicht zu dem in den Schlussbemerkungen vom 

30. April 2014 verlangten Vergleich der Funktionen Bb mit derjenigen des 

Gg geäussert noch ist ein solcher Vergleich oder die Bewertung der 

Funktion Gg in den Akten erwähnt. Indessen ist auch nicht ersichtlich, 

dass der Beschwerdeführer dies bereits zuvor verlangt hätte. Der Gg ist 

offensichtlich Linienvorgesetzter, weshalb diese Funktion 

Führungskompetenz im Sinn von Ziff. 2.2.6 des Dokuments 

A-495/2014 

Seite 20 

Funktionsbewertung, Anleitung zur Stellenzuordnung (vierte Beilage zur 

Stellungnahme vom 1. April 2014) erfordert und in antizipierter 

Beweiswürdigung davon auszugehen ist, dass diese dementsprechend 

höher eingereiht und insofern auch nicht mit der Stelle des 

Beschwerdeführers vergleichbar ist. Aus einem Vergleich mit der Funktion 

des Gg sind somit keine neuen Erkenntnisse für die vorliegende 

Beschwerde zu erwarten, weshalb auf entsprechende Beweiserhebungen 

zu verzichten ist.  

6.  

Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Verletzung der Rechts-

gleichheit und macht geltend, Lokführer, die ebenfalls als Bb eingesetzt 

würden, also dieselbe Arbeit verrichteten, erhielten im Gegensatz zu ihm 

eine Zulage und seien entgegen den Ausführungen der Vorinstanz selbst 

bei identischem Anforderungsniveau der höheren Lohnskala des 

Lokomotivpersonals unterstellt, wobei diese Regelung nicht mit den 

Personalverbänden verhandelt worden sei. Diese Regelung sei 

diskriminierend, zumal die [Berufsbezeichnung] in gewissen Bereichen 

höhere Erfahrung mitbringen würden, etwa bei …  

6.1 Die Vorinstanz entgegnet, dass das als Bb tätige Lokomotivpersonal 

der gleichen Lohnskala (Basislohnskala) untersteht wie die übrigen 

Mitarbeitenden, die als Bb arbeiten. Sie bestätigt, dass gemäss der 

einschlägigen Richtlinie SBB K 140.4 "Besondere Bestimmungen zur 

Honorierung des Lokomotivpersonals" (letzte Beilage der Stellungnahme 

vom 1. April 2014) Einsätze des Lokomotivpersonals … mit einer festen 

Zulage von Fr. 5'300.— pro Jahr honoriert würden. Dies basiere auf dem 

Ausgang der Verhandlungen über den GAV 2011. Der Beschwerdeführer 

zähle nicht zum Lokomotivpersonal wie es im Anhang A der erwähnten 

Richtlinie SBB K 140.4 definiert sei. Die Lokführer erhielten während ihrer 

Tätigkeit … weniger Zulagen als während der Tätigkeit der Zugführung. 

Die Pauschale stelle eine Kompensation dar. Die unterschiedliche 

Gewährung der Zulage sei auch sachlich gerechtfertigt, denn das 

Lokomotivpersonal bringe andere Berufserfahrung mit und könne … und 

nicht nur … . So könnten insbesondere Fragen über … nur von Personen 

beantwortet werden, die die Ausbildung zum Lokomotivführer absolviert 

haben und die notwendige Fahrpraxis aufweisen. Der … werde immer 

von mindestens zwei Personen bedient, wobei eine davon über eine 

Lokomotivführerausbildung verfügen müsse. Die Pauschale beruhe also 

auf der unterschiedlichen Einsetzbarkeit der Lokomotivführer. 

A-495/2014 

Seite 21 

6.2 Die Vorinstanz hat die beiden Dokumente Richtlinie SBB K 140.3 

"Bezüge des Personals ab 1.7.2011" sowie Richtlinie SBB K 140.4 

"Besondere Bestimmungen zur Honorierung des Lokomotivpersonals", 

beide gültig ab 1. Juli 2011, ihrer Stellungnahme vom 1. April 2014 

beigelegt. Die Richtline SBB K 140.3 sieht in Ziff. 4 zwei Lohntabellen vor, 

die Lohnskala Basis gemäss Ziff. 4.1 und die Lohnskala 

Lokomotivpersonal gemäss Ziff. 4.2. Letztere ist gemäss dieser Ziffer 

anwendbar auf die in der Richtlinie SBB K 140.4 "Besondere 

Bestimmungen zur Honorierung des Lokomotivpersonals" aufgeführten 

Funktionen. Die Richtlinie SBB K 140.4 gilt gemäss Ziff. 1.2 für die 

Mitarbeitenden, die in einer der im Anhang A aufgeführten Funktionen 

tätig sind. In Ziff. 4 dieser Richtlinie werden die Einsätze von 

Lokomotivpersonal nach Anhang A in … geregelt, wobei Ziff. 4.1. 

ausdrücklich festhält, dass für die Tätigkeit von Lokomotivpersonal in … 

ein separates Anstellungsverhältnis abgeschlossen wird und der Lohn für 

dieses Anstellungsverhältnis sich nach der Basis-Lohnskala richtet. In 

Anhang A der Richtlinie SBB K 140.4 sind die Funktionen aufgezählt, auf 

die die besonderen Bestimmungen für das Lokomotivpersonal anwendbar 

sind. Es sind dies verschiedene Kategorien von Lokführerinnen und 

Lokführern der Divisionen Personenverkehr und SBB Cargo, 

Prüfungsexperten, Chef/in Lokpersonal, Leiter/in Lokpersonal, Coach 

Ausbildung Lokpersonal sowie Ausbildungslokführer/in.  

Die Regelung in der Richtlinie SBB K 140.4 kennt zwar eine besondere 

Lohnskala für das Lokomotivpersonal, das für die Anforderungsniveaus E 

bis I höhere Werte als die Lohnskala Basis vorsieht. Gemäss Wortlaut 

von Ziff. 4.1 der Richtlinie SBB K 140.4 ist aber die Tätigkeit … gemäss 

der Basis-Lohnskala zu entlöhnen. Sie ist denn auch keine im Anhang A 

dieser Richtlinie aufgeführte Funktion. Indessen findet sich in den 

Vorakten eine E-Mail vom 17. Juli 2012 des HR-Beraters Urs von Rohr 

(act. 11 letzte Seite), die auf eine andere, nämlich die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Praxis schliessen lässt:  

"Demzufolge gilt aus unserer Optik und auch nach letztjähriger Rücksprache 

mit CB [wohl der Bereich Compensation & Benefits] folgendes für die 

Mitarbeitenden …:  

- Lokführer auf dem …: AN [wohl Anforderungsniveau] G Lokführerkurve  

- Übrige Mitarbeitende auf dem …: AN G Basiskurve".  

Auch der Entscheid der Vorinstanz vom 11. Dezember 2013 könnte in 

dieser Weise verstanden werden, äussert sie sich doch auf S. 16 f. zwar 

A-495/2014 

Seite 22 

zunächst zur Zulage für Lokomotivpersonal, führt jedoch anschliessend 

aus, es sei "gerechtfertigt, dass der Beschwerdeführer der 

Basislohnkurve und nicht der Lohnskala für das Lokomotivpersonal 

untersteht". 

Ob die Arbeitgeberin tatsächlich das Lokomotivpersonal, das als Bb 

arbeitet, nach dessen Lohnskala entlöhnt oder nicht, ist somit unklar. Die 

Anwendung der unterschiedlichen Lohnskalen würde gemäss Ziff. 4.1 

und 4.2 der Richtlinie SBB K 140.3 "Bezüge des Personals ab 1.7.2011" 

im Anforderungsniveau G zu Lohnunterschieden von Fr. 5'085.— beim 

Grenzwert (Minimalwert für Anfangslöhne) bis zu Fr. 8'193.— 

(Höchstwert) führen. In tatsächlicher Hinsicht unbestritten ist ferner, dass 

dem Lokomotivpersonal, das als Bb arbeitet, eine Zulage von Fr. 5'300.— 

pro Jahr gemäss Ziff. 4.2 der Richtlinie SBB K 140.4 ausgerichtet wird. 

Insgesamt könnte sich daher durch die möglicherweise in der Praxis 

angewandte höhere Lohnskala und die Zulage ein Lohnunterschied von 

Fr. 10'385.— bis Fr. 13'493.— bzw., bezogen auf die Lohnskala Basis, 

14,6 bis 18,2 Prozent ergeben. Der Beschwerdeführer würde, selbst bei 

einer Einreihung seiner Funktion im Anforderungsniveau H rund 

Fr. 5'000.— weniger verdienen als ein Bb mit Lokführerstatus, der nach 

der Lohnskala Lokomotivpersonal entlöhnt wird und die Zulage erhält.  

6.3 Gemäss dem in Art. 8 Abs. 1 BV verankerten Anspruch auf 

Gleichbehandlung ist Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich 

zu behandeln, umgekehrt aber auch bestehenden Ungleichheiten durch 

rechtlich differenzierte Behandlung Rechnung zu tragen (BGE 138 I 321 

E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5614/2013 vom 2. April 

2014 E. 5.4.2; JÖRG PAUL MÜLLER/MARKUS SCHEFER, Grundrechte in der 

Schweiz, 4. Aufl., 2008, S. 654 mit Hinweisen). Wie bereits vorne in E. 4.2 

erwähnt, richtet sich der Lohn nach den Anforderungen der Funktion 

sowie nach der nutzbaren Erfahrung und der Leistung (vgl. Ziff. 90 GAV 

SBB 2011).  

6.3.1 Das Bundesgericht hatte sich verschiedentlich zur allgemeinen 

Rechtsgleichheit in Besoldungsfragen zu befassen. Als mit der 

Rechtsgleichheit vereinbar erachtete es eine Besoldungsdifferenz von 

rund 6,6% bzw. rund 12%, die auf den Status-Unterschied zwischen 

Hauptlehrern und Lehrbeauftragten zurückzuführen war. Besoldungs-

unterschiede in der Grössenordnung von 20 Prozent oder mehr waren 

indessen nur mit der Rechtsgleichheit vereinbar, wenn erhebliche 

Unterschiede hinsichtlich Komplexität ausgeübter Tätigkeit und 

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erforderlicher Ausbildung vorlagen, oder, bei unterschiedlicher Ausbil-

dung, sich die Funktionsbereiche zwischen zwei Personalkategorien nur 

geringfügig überschnitten (vgl. die Übersicht über die Rechtsprechung in 

BGE 123 I 1 E. 6d). Weiter hielt das Bundesgericht fest, dass die 

Zulässigkeit von Besoldungsunterschieden auch eine Frage des Masses 

sei. Aufgrund des den Kantonen zustehenden grossen Gestaltungs-

spielraumes erachtete es Besoldungsdifferenzen von rund 10 % bei 

quantitativen und qualitativen Unterschieden in der Vorbildung als noch 

verfassungsrechtlich haltbar (BGE 123 I 1 E. 6h). Unter Berücksichtigung 

dieser bundegerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigt das mögliche 

Ausmass des Lohnunterschieds die ansonsten übliche Zurückhaltung des 

Bundesverwaltungsgerichts bei der Ermessensüberprüfung (vgl. E. 2) 

nicht mehr. Vielmehr ist umfassend zu prüfen, ob die Lohndifferenz 

gerechtfertigt ist.  

6.3.2 Die Vorinstanz bringt zur Ungleichbehandlung vor, dass mindestens 

ein Mitarbeiter … über eine Lokomotivführerausbildung und Fahrpraxis 

verfügen müsse. Nur eine solche Person könne bzw. dürfe … sowie 

gewisse Fragen über … beantworten. Der Beschwerdeführer macht 

demgegenüber geltend, dass auch er [dies könne], da er sich 

entsprechend weitergebildet habe. Da [ein Bb an seinem Arbeitsort] die 

Situation vor Ort nicht zu sehen sei, könnten Lokführer beim … nicht 

eingreifen, sie könnten einzig bei … das Lokpersonal unterstützen.  

6.3.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann die Rechtmässigkeit und 

Angemessenheit des hier zu beurteilenden Lohnunterschieds wegen des 

unklaren Sachverhalts nicht prüfen: Zunächst ist nicht klar, ob tatsächlich 

verschiedene Lohnskalen angewendet werden und somit wie gross der 

Lohnunterschied zwischen einem Mitarbeitenden mit Lokführerausbildung 

und einem [Berufsbezeichnung] tatsächlich ist.  

Aus den Ausführungen der Parteien ist des Weiteren zu schliessen, dass 

die Lokomotivführerausbildung und die Fahrpraxis für die umstrittene 

Funktion einen gewissen Mehrwert darstellt. Ebenso bestehen Unter-

schiede hinsichtlich der Ausbildung, der Einsetzbarkeit und der 

Möglichkeiten, [gewisse Arbeiten zu verrichten] zwischen einem 

Mitarbeitenden der über eine Lokomotivführerausbildung sowie 

Fahrpraxis verfügt einerseits und einem ohne diese anderseits. 

Anscheinend gilt jedoch für beide Personalkategorien dieselbe 

Stellenbeschreibung und sind auch beide dem Anforderungsniveau G 

zugeordnet. Aufgrund der Akten lässt sich jedoch nicht beurteilen, ob der 

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geltend gemachte Mehrwert der einen oder anderen Personalkategorie 

den Lohnunterschied – der faktisch dem Lohnunterschied von deutlich 

mehr als einem Anforderungsniveau entspricht – rechtfertigen kann. Eine 

derart unterschiedliche Behandlung hätte sich auf wesentliche, 

nachvollziehbare Tatsachen zu stützen. Es finden sich jedoch keinerlei 

Angaben dazu, welche [Arbeiten] tatsächlich nur von Mitarbeitenden mit 

Lokführerstatuts [ausgeführt] werden können oder welchen Anteil … 

diese ausmachen. Ebenso wenig ist aktenkundig, wie viele [Aufträge] die 

[Berufsbezeichnung] den Lokomotivführern übergeben mussten. 

Immerhin ist erstellt, dass die Arbeitgeberin auch [Berufsbezeichnung als 

Bb] einsetzt, weshalb auch deren Ausbildung und Berufserfahrung für 

diese Funktion ausreichend und offensichtlich nützlich sind, je nach 

[Auftrag] allenfalls sogar einen Vorteil darstellen könnten, wie der 

Beschwerdeführer geltend macht. Die Vorinstanz begründet den 

Lohnunterschied u.a. mit der Ausbildung. Indessen ist nichts über die 

Unterschiede hinsichtlich Art und Dauer der Ausbildung eines 

[Berufsbezeichnung] und eines Lokomotivführers aktenkundig. Ein 

Lohnunterschied von bis zu 18,2 Prozent kann nach dem Gesagten nur 

gerechtfertigt sein, wenn die unterschiedliche Einsetzbarkeit oder andere 

Unterschiede quantifiziert bzw. nachvollziehbar belegt werden können. 

Andernfalls würde dies eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung 

bedeuten. 

6.4 Da zusammenfassend die Rechtmässigkeit der unterschiedlichen 

Behandlung von Bb, je nachdem ob sie [Berufsbezeichnung] oder 

Lokomotivpersonal sind, nicht erwiesen ist, ist die Beschwerde insofern 

gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid in diesem Punkt 

aufzuheben. 

6.5 Seit der Revision des Bundespersonalrechts ist die Vorinstanz nicht 

mehr Beschwerdeinstanz in Personalangelegenheiten (vgl. E. 1.3); aus 

diesem Grund ist die Angelegenheit an die Arbeitgeberin zurückzuweisen. 

Dies rechtfertigt sich umso mehr, als gegebenenfalls geeignete 

Massnahmen zur Beseitigung der verfassungswidrigen Lohnungleichheit 

zu treffen sein werden. Mit welchen Mitteln dies erfolgen soll, ist der 

Arbeitgeberin überlassen. Sie wird daher im wieder aufzunehmenden 

Verfahren zu prüfen haben, ob Bb, die Lokomotivpersonal sind, für ihre 

Tätigkeit … nach der Lohnskala Lokomotivpersonal entlöhnt werden oder 

nicht. Ergibt die Sachverhaltsabklärung, dass Ersteres zutrifft, wird sie 

weiter die tatsächlichen Unterscheide zwischen den beiden 

Personalkategorien festzustellen und zu quantifizieren haben. 

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Schliesslich wird sie den Lohnunterschied zwischen den beiden 

Personalkategorien, die in der Funktion Bb tätig sind, durch geeignete 

Massnahmen auf ein zulässiges Mass, d.h. auf ein Mass, das den 

tatsächlichen Unterschieden Rechnung trägt, zu verringern haben.  

7.  

Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen, der angefochtene 

Entscheid in Bezug auf die Funktion Bb aufzuheben und die Sache zur 

Klärung des Sachverhalts im vorstehend erläuterten Sinn (vgl. E. 6.4 und 

6.5) sowie zu neuem Entscheid an die Arbeitgeberin zurückzuweisen. 

Hinsichtlich der Funktion Aa ist die Beschwerde abzuweisen. 

8.  

8.1  

Das Beschwerdeverfahren in personalrechtlichen Belangen ist 

grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 34 Abs. 2 BPG). Es sind daher keine 

Verfahrenskosten zu erheben. 

8.2 Der obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine 

Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zuzu-

sprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Obsiegt sie nur 

teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend zu kürzen (Art. 7 

Abs. 2 VGKE). Die Entschädigung umfasst die Kosten der Vertretung 

sowie allfällige weitere Auslagen der Partei (vgl. Art. 8 ff. VGKE). Der 

Stundenansatz für die nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung beträgt 

mindestens Fr. 100.-- und höchstens Fr. 300.-- (vgl. Art. 10 Abs. 2 VGKE). 

Wird keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Entschädigung 

aufgrund der Akten fest (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

In der Verwaltungsrechtspflege des Bundes gilt die Rückweisung der 

Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid 

(mit noch offenem Ausgang) praxisgemäss als volles Obsiegen der 

Beschwerde führenden Partei (vgl. BGE 137 V 2010 E. 7.1 und BGE 132 

V 215 E. 6.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1251/2012 vom 

15. Januar 2014 E. 48.1). Der vom SEV vertretene Beschwerdeführer gilt 

demnach als obsiegend, soweit sich seine Beschwerde gegen die 

Zuordnung der Funktion Bb richtet und hat Anspruch auf eine gekürzte 

Parteientschädigung. Diese ist in Anbetracht des mutmasslichen Arbeits- 

und Zeitaufwands für das vorliegende Beschwerdeverfahren auf 

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Seite 26 

Fr. 1'000.— (inkl. Auslagen und allfälliger Mehrwertsteuer) festzusetzen 

und der Vorinstanz zur Zahlung aufzuerlegen. 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde teilweise gutgeheissen. Der Entscheid der Vorinstanz 

vom 11. Dezember 2013 wird in Bezug auf die Funktion Bb aufgehoben 

und die Sache zur Klärung des Sachverhalts im Sinne der Erwägungen 

sowie zu neuem Entscheid an die Arbeitgeberin zurückgewiesen. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der 

Rechtskraft dieses Urteils für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'000.— (inkl. Auslagen und allfällige 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Marianne Ryter Bernhard Keller 

  

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Rechtsmittelbelehrung: 

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der 

öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht 

angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche 

Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.– 

beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung 

stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 des Bundesgerichtsgesetzes 

vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Bei einer nicht 

vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, 

wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g 

BGG). Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

offen, kann sie innert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheids beim 

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden 

(Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer 

Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit 

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die 

beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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