# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92b7f840-ac55-5d71-b9ef-73442b3e7fbe
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 28.03.2024 810 2023 311 (810 23 311)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-2023-311_2024-03-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 28. März 2024 (810 23 311) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Anordnung einer Begutachtung 

 

 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Gerichtsschreiberin Julia 

Kempfert 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegner, vertreten durch Dr. Roland Müller, 
Rechtsanwalt 
 

  
  
Betreff Anordnung einer Begutachtung (Entscheid der Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde B.____ vom 1. November 2023) 
 

 
 
 

 
A. D.____ (geb. 2022) ist das Kind der getrenntlebenden Eltern A.____ und C.____.  
 

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B. Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) vom 
10. November 2022 wurden A.____ und C.____ angewiesen, zur Klärung der Kinderbelange, 
insbesondere der Ausübung des Besuchsrechts betreffend D.____, die Familien- und Jugend-
beratung (FJB) in Anspruch zu nehmen. 
 
C. Mit Entscheid der KESB vom 22. März 2023 wurden A.____ und C.____ berechtigt und 
verpflichtet, zur Ausübung des Besuchsrechts zwischen D.____ und dem Kindsvater das Ange-
bot der Begleiteten Besuchstage Baselland in Anspruch zu nehmen. Zudem wurde eine Erzie-
hungsbeistandschaft errichtet und ein Beistand eingesetzt. 
 
D. Am 11. Juli 2023 und am 12. Juli 2023 wurden A.____ und C.____ getrennt voneinan-
der zur aktuellen Situation befragt und ihnen wurde die Möglichkeit gegeben, zu einer beabsich-
tigten Begutachtung Stellung zu nehmen. A.____ äusserte, dass sie mit einer Begutachtung 
nicht einverstanden sei. C.____ hielt dagegen fest, dass er damit einverstanden sei. A.____, 
damals vertreten durch Kathrin Bichsel, Advokatin, reichte mit Schreiben vom 24. Oktober 2023 
eine Stellungnahme ein.  
 
E. Mit Entscheid der KESB vom 1.  November 2023 wurden A.____ und C.____ gemäss 
Art. 446 Abs. 2 i.V.m. Art. 307 Abs. 1 und Art. 314 Abs. 1 ZGB angewiesen, bei der Begutach-
tung von D.____ und einem Erziehungsfähigkeitsgutachten mitzuwirken (Ziffer 1). Mit der Er-
stellung des Gutachtens wurde Dr. med. E.____, Kinder- und Jugendpsychiatrie Baselland, be-
auftragt (Ziffer 2). In Ziffer 3 des Dispositivs wurden diverse Fragen formuliert, welche im Gut-
achten zu beantworten seien. Einer Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. 
 
F. Mit Eingabe vom 8. Dezember 2023 erhob A.____ gegen den Entscheid der KESB 
Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungs-
recht, mit dem sinngemässen Begehren, von ihrer und D.____s Begutachtung sei abzusehen. 
Zudem beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und reichte mit Eingabe vom 15. Dezember 2023 entsprechende Unterlagen ein. 
 
G. Mit Eingabe vom 2. Januar 2024 liess sich die Vorinstanz vernehmen und schloss auf 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
 
H. Der Beschwerdegegner, vertreten durch Dr. Roland Müller, Rechtsanwalt, liess sich mit 
Eingabe vom 16. Januar 2024 vernehmen und beantragte die kostenfällige Abweisung der Be-
schwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
 
I. Mit Verfügung vom 7. Februar 2024 wurde den Beteiligten mitgeteilt, dass das Urteil 
schriftlich eröffnet werde. 
 
J. Mit Eingabe vom 1. März 2024 zeigte Therese Hintermann, Rechtsanwältin, dem Ge-
richt ihre Mandatierung durch die Beschwerdeführerin an und beantragte Einsicht in die Verfah-
rensakten sowie eine Frist für eine ergänzende Eingabe. Mit Schreiben vom 18. März 2024 re-

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tournierte Therese Hintermann die Akten und teilte mit, dass sie die Beschwerdeführerin nicht 
mehr vertrete. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Das 
kantonale Recht statuiert in § 66 Abs. 1 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbu-
ches (EG ZGB) vom 16. November 2006, dass das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht, für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde zuständig ist. Das Verfahren richtet sich nach Art. 450-450e ZGB. Im 
Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 
Abs. 2 EG ZGB). 
 
1.2.1 Von Bundesrechts wegen anfechtbar sind Endentscheide (Art. 450 Abs. 1 ZGB) sowie 
Zwischenentscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 445 Abs. 3 ZGB). Die Anfechtbarkeit 
von bundesrechtlich nicht geregelten Zwischenverfügungen richtet sich nach den Bestimmun-
gen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts (vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Ver-
fassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. Dezember 2013 [810 13 333] E. 1.1 f.; 
KGE VV vom 29. Januar 2014 [810 13 353] E. 1.3).  
 
1.2.2 Gemäss § 43 Abs. 2bis des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 können Zwischenverfügungen in den im Katalog die-
ser Bestimmung genannten Fällen selbständig angefochten werden. Darüber hinaus sind Zwi-
schenverfügungen nach ständiger Praxis jeweils dann selbständig anfechtbar, wenn sie einen 
nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (vgl. KGE VV vom 6. September 2010 
[810 10 136] E. 1.5). Die vorliegend strittige Anordnung einer Begutachtung kann nach der Pra-
xis des Bundesgerichts einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_940/2014 E. 1 mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid ist demgemäss 
selbständig anfechtbar, wobei die Zuständigkeit bei der präsidierenden Person liegt (§ 1 Abs. 3 
lit. f VPO). Die Beschwerdefrist beträgt gemäss § 48 VPO 10 Tage. Gemäss Rechtsmittelbeleh-
rung in der angefochtenen Verfügung betrug die Rechtsmittelfrist 30 Tage. Die Beschwerde 
wurde unter Einhaltung dieser Frist erhoben. Die Unrichtigkeit einer Rechtsmittelbelehrung stellt 
eine mangelhafte Eröffnung der Verfügung dar. Aus ihr darf den Parteien kein Rechtsnachteil 
erwachsen, wenn sie sich in guten Treuen darauf verlassen durften (ULRICH HÄFELIN/GEORG 
MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Auflage, Zürich 2020, N 1080). Die 
nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin kannte die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbeleh-
rung nicht und hätte sie auch bei gebührender Aufmerksamkeit nicht erkennen können, weshalb 
sie sich im vorliegenden Fall in guten Treuen auf die unrichtige Rechtsmittelbelehrung im ange-
fochtenen Entscheid verlassen durfte. Damit ist auf die innert 30 Tagen seit Eröffnung der Ver-
fügung erhobene Beschwerde, welche auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt, ein-
zutreten. 

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2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-
angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 
3. Strittig ist, ob die Vorinstanz im Kindesschutzschutzverfahren betreffend D.____ zu 
Recht ein Gutachten angeordnet hat. 
 
3.1 Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass mit der Begutachtung von 
D.____ und einem Erziehungsfähigkeitsgutachten der Kindseltern einerseits eine umfassende 
Begutachtung der Gesamtsituation von D.____ erfolge und gestützt darauf allfällige Kindes-
schutzmassnahmen ergriffen würden. Andererseits könnten objektive Aussagen über die Erzie-
hungsfähigkeit der Eltern gemacht und könne ein allfälliger Unterstützungsbedarf festgestellt 
werden. Zudem könne die Frage nach der geeigneten Betreuungs- bzw. Besuchsregelung ge-
klärt werden. 
 
3.2 Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, dass sie begleitete Besuche zwi-
schen D.____ und dem Beschwerdegegner angeboten habe, weshalb die Rechte von D.____ 
gewahrt würden und der Handlungsbedarf der Vorinstanz entfalle. Zudem habe die Vorinstanz 
den Sachverhalt nicht richtig dargestellt, da sie regelmässige Besuche proaktiv angeboten ha-
be. Die Beschwerdeführerin habe um eine feste Regelung der Besuche gebeten, was jedoch 
von der Vorinstanz ignoriert worden sei. Es sei ein Fehler gewesen, zur Regelung der Kinderbe-
lange eine Jugend- und Familienberatung anzuordnen, da häusliche Gewalt ein Ausschluss-
grund für gemeinsame Mediation darstelle. Der Unterhalt und das Besuchsrecht hätten direkt 
über die Vorinstanz geklärt werden müssen. Der Beschwerdegegner habe dies jedoch nicht 
zugelassen. Im Gegensatz zum Beschwerdegegner habe die Beschwerdeführerin die Einzel-
termine bei der Jugend- und Familienberatung wahrgenommen. Betreffend D.____s Entwick-
lung könne sich die Vorinstanz jederzeit beim Beistand, der Mütter- und Väterberatung oder bei 
der Jugend- und Familienberatung erkundigen, da die Beschwerdeführerin bei diesen Personen 
und Institutionen regelmässig Termine habe. 
 
3.3 Der Beschwerdegegner führt im Wesentlichen aus, dass er seine Tochter genau vier 
Mal gesehen und er mehrfach versucht habe, weitere Besuche zu vereinbaren. Die Beschwer-
deführerin habe nicht nur den direkten Kontakt zum Beschwerdegegner unter falschen Angaben 
verweigert, sondern auch alle bisherigen Versuche der Vorinstanz und der Begleiteten Be-
suchstage Baselland, Besuche zu vereinbaren, unterbunden. Alle Bestätigungen, welche die 
Beschwerdeführerin von Ärzten und der Familienberatung beibringe, würden auf ihren einseiti-
gen Angaben und Behauptung beruhen. Für diese unzutreffenden und ehrverletzenden Be-
schuldigungen gebe es keinerlei Beweise. Der Beschwerdegegner sei weder gewalttätig noch 
drogenabhängig. Die Beschwerdeführerin habe sich geweigert, zusammen mit dem Beschwer-
degegner an der Mediation teilzunehmen und ihm sei mitgeteilt worden, dass angesichts der 
Haltung der Beschwerdeführerin kein Einzelgespräch mit ihm erforderlich sei. Der Beschwerde-
gegner habe über den Beistand versucht, begleitete Besuche zu organisieren. Zu den Terminen 
sei die Beschwerdeführerin jedoch nicht erschienen. Ferner habe der Beschwerdegegner ein 

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Angebot zur Leistung von Unterhalt für D.____ unterbreitet. Auf dieses sei nie eine Antwort er-
folgt. D.____ und ihr Vater hätten das Recht, sich kennen zu lernen und eine normale Bezie-
hung aufzubauen. 
 
4.1 Gemäss Art. 446 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB hat die Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und nötigen-
falls das Gutachten einer sachverständigen Person anzuordnen. Bei Fragen rund um die Obhut 
und den persönlichen Verkehr liegt es im pflichtgemässen Ermessen der Kindes- und Erwach-
senenschutzbehörde, ob ein kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Gutachten ein-
zuholen ist. Die Behörde muss hierbei den Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachten 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5C.28/2007 vom 3. April 2007 E. 2.1; MARGOT MICHEL/INES 
GAREUS, Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, FamP-
ra 2016, S. 874 ff.).  
 
4.2.1 Den Akten zufolge hat die Vorinstanz in Bezug auf D.____ kurz nach deren Geburt ein 
Kindesschutzverfahren eröffnet und den Kindseltern die Weisung erteilt, die FJB in Anspruch zu 
nehmen. Anlass dazu gaben grosse Schwierigkeiten in der Kommunikation der Eltern und ge-
genseitige Anschuldigungen (vgl. Entscheid der Vorinstanz vom 10. November 2022). Mit E-
Mail vom 16. Februar 2023 teilte die FJB der Vorinstanz mit, dass die Beschwerdeführerin den 
ersten Beratungstermin wahrgenommen habe und ein längeres Gespräch mit ihr geführt wor-
den sei. Die Beschwerdeführerin habe D.____ dabeigehabt und die Interaktion zwischen den 
beiden habe einen sehr positiven Eindruck hinterlassen und das Kind scheine sich gut zu ent-
wickeln. Weiter wolle die Beschwerdeführerin den Kontakt zum Beschwerdegegner nicht ver-
weigern, sie sei jedoch rigide in der Wahrnehmung und den Vorwürfen gegen den Beschwer-
degegner. Es werde keine Möglichkeit gesehen, dass die Beschwerdeführerin bilateral bzw. mit 
Hilfe der FJB einen Kontaktaufbau gestatten werde, weshalb die Begleiteten Besuchstage die 
einzige Möglichkeit darstellten. Gestützt darauf wurden die Kindseltern im Entscheid der Vor-
instanz vom 22. März 2023 berechtigt und verpflichtet, zur Ausübung des Besuchsrechts zwi-
schen D.____ und dem Beschwerdegegner das Angebot der Begleiteten Besuchstage Basel-
land in Anspruch zu nehmen. Zudem wurde eine Erziehungsbeistandschaft errichtet und ein 
Beistand eingesetzt. Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, dass die Beschwerde-
führerin dem Beschwerdegegner diverses Fehlverhalten vorwerfe und dieser D.____ erst ein-
mal gesehen habe, weshalb sich in einer ersten Phase begleitete Besuche anbieten würden. 
Damit erhalte der Beschwerdegegner die Möglichkeit, D.____ regelmässig zu sehen und zu 
beweisen, dass durch die Besuche keine Gefährdung für D.____ bestehe. 
 
4.2.2 Die Beschwerdeführerin wirft dem Beschwerdegegner diverses Fehlverhalten, Drogen-
konsum und pädophile Neigungen vor. Gestützt auf diese Vorwürfe, an welchen die Beschwer-
deführerin auch in der vorliegenden Beschwerde festhält, verweigert sie den Kontakt zwischen 
D.____ und dem Beschwerdegegner. Im Gespräch mit der Vorinstanz äusserte die Beschwer-
deführerin, dass sie weiterhin nicht mit den Begleiteten Besuchstagen Baselland einverstanden 
sei und sie ihre Tochter in Schutz nehmen und die Kontakte zum Beschwerdegegner verwei-
gern müsse, da D.____ sich selbst noch nicht wehren könne. Aus ihrer Sicht werde es keinen 
Kontakt zwischen ihr und dem Beschwerdegegner und auch nicht zwischen D.____ und dem 

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Beschwerdegegner geben. Aufgrund dieses Sachverhalts sah es die Vorinstanz als geboten, im 
Interesse von D.____ die vorliegend strittige Begutachtung anzuordnen. 
 
4.2.3 Nachdem bereits mildere Massnahmen (vgl. E. 4.2.1 hiervor) erfolglos geblieben sind, 
drängt sich gestützt auf den zugrundliegenden Sachverhalt (vgl. E. 4.2.2 hiervor) eine Begut-
achtung auf. Das Gutachten soll Stellung nehmen zu den Fragen der Obhut, des persönlichen 
Verkehrs sowie zu allfälligen Unterstützungsmassnahmen und wird der Vorinstanz Anhalts-
punkte dafür geben können, wie das Zusammenwirken der Eltern allenfalls unter Einbezug von 
Fachpersonen zum Wohl von D.____ nachhaltig aufgebaut werden kann. Um die Kommunikati-
ons- und Kooperationsbereitschaft der Eltern zu verbessern, ist es im vorliegenden Fall ange-
sichts der grossen Schwierigkeiten zwischen den Eltern und den schweren Vorwürfen, welche 
die Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner erhebt, entscheidend, eine verlässliche 
Beurteilungsgrundlage zu erhalten. Dies bedingt den Einbezug des Kindes und beider Elterntei-
le. Dabei werden auch die Berichte anderer involvierter Fachpersonen zu berücksichtigen sein. 
Das Vorgehen der Vorinstanz, die das Kindeswohl betreffenden Fragen aus psychiatrischer und 
psychologischer Sicht vertiefter abzuklären, erscheint insbesondere mit Blick auf die im ange-
fochtenen Entscheid aufgeführten Vorwürfe der Beschwerdeführerin gegen den Beschwerde-
gegner (Drogenkonsum und pädophile Neigungen), im Interesse des Kindeswohls als geboten. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erweist sich die strittige Begutachtung auch 
nicht deshalb als unnötig, weil sie angeboten habe, das Besuchsrecht des Beschwerdegegners 
zuzulassen. Angesichts des hängigen Verfahrens, des bisherigen Verhaltens der Beschwerde-
führerin sowie ihrer schweren Vorwürfe erscheint namentlich unklar, ob diesbezüglich von einer 
nachhaltigen Verhaltensänderung auszugehen ist. Diese Frage wird insbesondere durch die 
angeordnete Begutachtung vertiefter abzuklären sein. Der Umstand, dass die Durchführung 
einer Begutachtung auch eine gewisse Belastung für die Beschwerdeführerin sowie für D.____ 
darstellen kann, vermag nichts daran zu ändern, dass sich eine Begutachtung im vorliegenden 
Fall aufdrängt. 
 
4.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Anordnung eines Gutachtens im vorliegenden 
Fall im Lichte des Kindesschutzes als gerechtfertigt und verhältnismässig, was zur Abweisung 
der Beschwerde führt. 
 
5.1 Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die 
Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel in angemessenem Ausmass der ganz oder teilweise unterliegenden Partei auferlegt 
(§ 20 Abs. 3 VPO). Gemäss § 22 Abs. 1 VPO wird einer mittellosen Partei die unentgeltliche 
Rechtspflege gewährt, wenn der Partei die nötigen Mittel fehlen und das Begehren nicht offen-
sichtlich aussichtslos erscheint. Die Beschwerdeführerin wird seit dem 1. Februar 2022 von der 
Sozialhilfe unterstützt. Es ist demzufolge von einer Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin aus-
zugehen und ihr Begehren ist nicht als offensichtlich aussichtslos zu werten. Die unentgeltliche 
Prozessführung ist der Beschwerdeführerin demzufolge zu bewilligen. Die Verfahrenskosten in 
der Höhe von Fr. 800.-- sind ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuer-
legen und gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung zulasten der Ge-
richtskasse.  

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5.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den Bei-
zug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners macht in sei-
ner Honorarnote vom 19. Februar 2024 einen Zeitaufwand von 7 Stunden zu Fr. 240.-- sowie 
Auslagen in der Höhe von Fr. 55.-- geltend, was angemessen ist. Gemäss dem Ausgang des 
Verfahrens hat die Beschwerdeführerin dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner eine 
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'874.70 (inkl. Auslagen und 7.7% resp. ab 1. Januar 
2024 8.1% MWST) zu entrichten. Die übrigen Parteikosten sind wettzuschlagen. 
 
5.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzah-
lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts-
kasse belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Ge-
setzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 
2001). 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung 

wird gutgeheissen. 
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-

deführerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung gehen die Verfahrenskosten zulasten der Gerichtskasse. 

   
 4. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner eine Parteient-

schädigung in der Höhe von Fr. 1'874.70 (inkl. Auslagen und 7.7 % resp. 
8.1 % MWST) zu bezahlen. Im Übrigen werden die Parteikosten wettge-
schlagen. 

 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin