# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32bec298-f2c1-5335-a48e-9d680cbc8e7a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.03.2010 E-6363/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6363-2007_2010-03-24.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6363/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  M ä r z  2 0 1 0

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), Richterin Gabriela Freihofer, 
Richter François Badoud, 
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 13. Juli 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6363/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess ihr Heimatland gemäss eigenen An-
gaben am 9. Februar 2005 auf dem Luftweg über eine ihr unbekannte 
Destination mit einem sudanesischen Reisepass, der der Tochter des 
mitreisenden Schleppers gehört habe. Am 10. Februar 2005 suchte sie 
in der Schweiz um Asyl nach.

B.
Zur Begründung ihres Gesuches brachte die Beschwerdeführerin an-
lässlich der Befragung im Transitzentrum Altstätten vom 1. März 2005 
und  der  Anhörung  durch  die  zuständige  kantonale  Behörde  am 
22. März 2005 im Wesentlichen vor, ihr Vater sei eritreischer Staats-
angehöriger  und ihre Mutter  Äthiopierin  mit  hälftiger  eritreischer  Ab-
stammung,  sie  sei  in  Addis  Abeba  (Äthiopien)  geboren,  jedoch  eri-
treische Staatsangehörige. Ihre leibliche Mutter sei im Jahre 1997 an 
einer  Krankheit  gestorben. Ihr  Vater  und  ihre  eritreische  Stiefmutter 
seien  im  Dezember  1999/Januar  2000  nach  Eritrea  ausgewiesen 
worden. In  der Folge habe sie vorerst  bei  einer Nachbarin,  dann ab 
August/September  2000  bei  einer  Tante  mütterlicherseits  in  Addis 
Abeba gelebt. Im September/Oktober  2004 sei  sie  verhaftet  worden, 
nachdem  sie  den  behördlichen  Meldepflichten  nicht  nachgekommen 
sei.  Sie  sei  am  28.  Oktober  2004  aus  der  Haft  entlassen  worden, 
nachdem sich ihre Tante bei  den Behörden verbürgt  habe,  dass die 
Beschwerdeführerin  nach  Eritrea  übersiedle.  In  der  Folge  habe  sie 
sich  mehrmals  bei  der  Quartierbehörde  melden  müssen,  wobei  sie 
unter anderem über den Verbleib ihres Vaters und dessen Vermögens-
lage befragt und auch sexuell  belästigt  worden sei,  weshalb sie den 
nachfolgenden zwei Vorladungen keine Folge mehr geleistet habe. Vor 
diesem Hintergrund habe sie ihr Heimatland verlassen.

Bezüglich der Vorbringen im Einzelnen ist auf die Akten zu verweisen.

C.
Am 30. März 2007 gab das BFM eine Botschaftsabklärung in  Addis 
Abeba  in  Auftrag,  zu  deren  Ergebnis  der  Beschwerdeführerin  am 
13. Juni 2007 schriftlich das rechtliche Gehör gewährt wurde, das sie 
mit Schreiben vom 22. Juni 2007 wahrnahm.

Seite 2

E-6363/2007

D.
Mit  Verfügung vom 13. Juli  2007 wies das BFM das Asylgesuch der 
Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie  deren  Vollzug  an. Zur  Begründung  führte  es  im Wesentlichen 
aus,  aufgrund  der  Botschaftsabklärung  und  der  Stellungnahme  im 
Rahmen  des  rechtlichen  Gehörs  könnten  die  Angaben,  wonach  die 
Beschwerdeführerin  bei  ihrer  Tante  wohnhaft  gewesen  sei,  nicht  als 
glaubhaft  erachtet  werden. So sei  es  auch nicht  glaubhaft,  dass  ihr 
Vater und ihre Stiefmutter vom elterlichen Wohnsitz aus nach Eritrea 
deportiert worden wären. Auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin 
bezüglich  ihrer  eritreischen  Abstammung  könnten  nicht  geglaubt 
werden,  da sie  als  Muttersprache amharisch angegeben und erklärt 
habe, nur ein paar Worte tigrinya zu sprechen. Infolgedessen komme 
der Verdacht  auf,  dass es sich bei ihr  um eine Äthiopierin  ohne eri-
treische Abstammung handle.

Überdies  müssten  die  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  bezüglich 
der angeblichen Deportation ihrer Eltern und der ihr persönlich ange-
drohten Ausschaffung nach Eritrea als konstruiert erachtet werden. 

Zudem  würden  ihre  Aussagen  bezüglich  der  Haft  keinerlei  Detail-
reichtum  aufweisen,  in  ihren  Angaben  würden  sich  keine  Realitäts-
kennzeichen finden und es würden individualisierte Aussagen, welche 
ihre  persönliche  Betroffenheit  oder  ein  persönlich  gefärbtes  Re-
aktionsmuster zum Ausdruck bringen würden, fehlen.

Im Weiteren müsse aufgrund der unsubstanziierten Angaben über die 
Flugreise  nach  Europa  davon  ausgegeangen  werden,  dass  die  Be-
schwerdeführerin den wahren Reiseweg zu verheimlichen versuche.

Sofern die Beschwerdeführerin die Vorbringen tatsächlich erlebt hätte, 
hätte von ihr erwartet werden dürfen, detaillierter darüber zu berichten. 
Die gesamthaft unsubstanziierten Angaben würden darauf hindeuten, 
dass sie sich auf einen konstruierten Sachverhalt beziehe.

Die  Asylvorbringen  hielten  daher  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht stand. Demzufolge erfülle die Beschwerde-
führerin die Flüchtlingseigenschaft  nicht,  weshalb ihr  Asylgesuch ab-
zulehnen sei.

Seite 3

E-6363/2007

Im Weiteren stellte das BFM als Regelfolge der Ablehnung des Asyl-
gesuches  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  fest  und  erkannte  den 
Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich.

Im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit  führte das BFM aus, auf-
grund  der  unglaubhaften  Angaben  der  Beschwerdeführerin  zur  Ver-
folgungssituation  müssten  auch  ihre  Angaben  über  den  Aufenthalt 
ihrer Familienangehörigen in Zweifel gezogen werden. Sie habe auch 
keinerlei  Identitätspapiere  eingereicht,  welche  ihre  Identität  belegen 
würden.  Es  sei  dem  BFM  demnach  nicht  möglich,  sich  in  voller 
Kenntnis  der  tatsächlichen  persönlichen  Situation  der  Beschwerde-
führerin  zu  äussern.  Die  grundsätzlich  von  Amtes  wegen  vorzu-
nehmende Prüfung von Wegweisungshindernissen finde ihre Grenze 
an der Mitwirkungs- und Wahreheitspflicht der Beschwerdeführerin. Es 
sei  nach  ständiger  Rechtsprechung  des  Bundesverwaltungsgerichts 
jedoch  nicht  Aufgabe  der  Asylbehörden,  bei  fehlenden  Hinweisen 
seitens  der  Beschwerdeführerin  nach allfälligen Wegweisungshinder-
nissen zu forschen.

E.
Auf  Beschwerdeeingabe  vom  21.  September  2007  stellte  das 
Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung  vom  3.  Oktober 
2007 fest, die vorinstanzliche Verfügung vom 13. Juli 2007 sei der Be-
schwerdeführerin  erst  per  11.  September  2007  rechtsgenüglich  er-
öffnet  worden  und  forderte  die  Beschwerdeführerin  auf,  innert  der 
ordentlichen  Beschwerdefrist  bis  am  11.  Oktober  2007  eine  voll-
ständige und rechtsgenüglich begründete Beschwerde einzureichen.

F.
Mit  Beschwerde  vom 11. Oktober  2007  an  das  Bundesverwaltungs-
gericht beantragte die Beschwerdeführerin, es sei Akteneinsicht in die 
Anfrage  des  BFM  vom  30.  März  2007  und  in  den  Bericht  der 
Schweizerischen Vertretung vom 30. Mai 2007 zu gewähren, es sei die 
Flüchtlingseigenschaft  der  Beschwerdeführerin  festzustellen  und  ihr 
Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit oder zumindest 
die  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen  und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 9. November 2007 hiess das Bundesver-
waltungsgericht  das  mit  Eingabe  vom 21. September  2007  gestellte 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss 

Seite 4

E-6363/2007

Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 
1968 (VwVG, SR 172.021) unter der Voraussetzung des Nachreichens 
einer Fürsorgebestätigung sowie unter Vorbehalt der Veränderung der 
finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin gut. Das Gesuch um 
Beigabe einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 
Abs.  2  VwVG  wurde  abgewiesen.  Zudem  wurde  der  Beschwerde-
führerin  Akteneinsicht  in  die  Akten A10 und A11  (Botschaftsanfrage 
und  Botschaftsantwort)  gewährt  und  ihr  Gelegenheit  zur  Be-
schwerdeergänzung eingeräumt.

H.
Mit Eingabe vom 26. November 2007 wurde eine Bestätigung der zu-
ständigen  Behörde  eingereicht,  wonach  die  Beschwerdeführerin  seit 
dem 19. Oktober 2007 in einem Arbeitsverhältnis stehe, bis zu diesem 
Datum jedoch über kein Einkommen verfügt habe.

I.
Mit  Eingabe  vom  30.  November  2007  wurde  eine  Identitäts-  und 
Wohnsitzbestätigung der Tante der Beschwerdeführerin im Original zu 
den Akten gereicht und geltend gemacht, damit sei zweifelsfrei belegt, 
dass die Tante an der besagten Adresse wohne.

J.
Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Dezember 2007 
wurden die Akten dem BFM zur Vernehmlasung überwiesen.

K.
Mit Vernehmlassung vom 27. Dezember 2007 beantragte das BFM die 
Abweisung  der  Beschwerde.  Die  Vernehmlassung  wurde  der  Be-
schwerdeführerin am 28. Dezember 2007 zur Kenntnis gebracht.

L.
Mit  Schreiben  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  7.  März  2008 
wurde  dem  Rechtsvertreter der  Beschwerdeführerin  auf  ent-
sprechenden  Antrag  vom  4.  März  2008  das  Original  des 
Identitätausweises der Tante der Beschwerdeführerin zurückgesandt.

Seite 5

E-6363/2007

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffen-
de Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-
verwaltungsgericht ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-
genden  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung. Die  Beschwerdeführerin ist  daher  zur  Ein-
reichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  108  Abs.  1  AsylG  sowie 
Art.  105 AsylG i.V.m. Art. 37  VGG und  Art.  48  Abs. 1  sowie  Art.  52 
VwVG). Auf die Beschwerde wurde zu Recht eingetreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Flüchtlinge  sind  Personen,  die  in  ihrem Heimat-
staat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, 
Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten  sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten nament-
lich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der  Freiheit sowie 
Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. 
Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 
AsylG).

Seite 6

E-6363/2007

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.

Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 13. Juli 2007 
unter Angabe der jeweiligen Fundstellen in den Befragungsprotokollen 
ausführlich die diversen Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen 
der  Beschwerdeführerin  dargelegt  und  vor  diesem  Hintergrund 
festgestellt,  deren  Vorbringen  genügten  den  Anforderungen  gemäss 
Art.  7 AsylG  nicht.  Für  das  Bundesverwaltungsgericht  besteht  nach 
Überprüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des BFM 
im Resultat zu beanstanden. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann 
daher vorab auf die diesbezüglich zutreffenden vorinstanzlichen Aus-
führungen  in  der  angefochtenen  Verfügung  im  Einzelnen  verwiesen 
werden (vgl. Art. 4 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG und Art. 109 Abs. 3 BGG).

5.

5.1 Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe sind nicht geeignet, in 
entscheidwesentlicher  Hinsicht  eine  Änderung  der  vorinstanzlichen 
Verfügung zu bewirken. 

5.2 Vorab gilt festzustellen, dass das BFM der Beschwerdeführerin mit 
Schreiben  vom  13.  Juni  2007  den  wesentlichen  Inhalt  der  bei  der 
Schweizer  Botschaft  eingeforderten  Abklärungen  zur  Stellungnahme 
unterbreitet und so dem Anspruch auf rechtliches Gehör Genüge ge-
tan hat. Zusätzlich hat das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen der 
Zwischenverfügung  vom  9.  November  2007  der  Beschwerdeführerin 
die entsprechenden Aktenstücke ediert  und ihr  Gelegenheit  zu einer 
erneuten  Beschwerdeergänzung  eingeräumt.  Eine  Verletzung  des 
rechtlichen Gehörs ist demnach nicht erkennbar.

5.3 Das  Bundesverwaltungsgericht  geht  in  Bestätigung  der  Er-
wägungen  der  Vorinstanz  aufgrund  der  gesamten  Aktenlage  davon 
aus,  dass  es  sich  bei  der  Beschwerdeführerin  um  eine  Äthiopierin 

Seite 7

E-6363/2007

ohne  wesentlich  eritreische  Abstammung handelt.  Auch ist  aufgrund 
der  Aktenlage  nicht  glaubhaft  gemacht,  dass  ihr  eine  durch  die 
äthiopischen Behörden angestrengte zwangsweise Ausschaffung nach 
Eritrea gedroht hätte, beziehungsweise in Zukunft drohen würde.

Vorab  gilt  mit  dem  BFM  festzustellen,  dass  die  Angaben  der  Be-
schwerdeführerin  zu  ihrem  Wohnort  bei  ihrer  Tante  nicht  den  Tat-
sachen zu entsprechen scheinen. Es bestehen keine Anhaltspunkte, 
wonach  die  entsprechenden  Abklärungen  der  Botschaftsanfrage  in 
Zweifel gezogen werden müssten. Das BFM hat zu Recht ausgeführt, 
dass  nach  gesicherten  Erkenntnissen  eine  Meldepflicht  besteht  und 
sich die Einwohner - auch in Addis Abeba - bei den Quartierbehörden 
anzumelden haben Die Erklärung der Beschwerdeführerin im Rahmen 
des rechtlichen Gehörs, sie habe sich nicht anmelden müssen und sei 
auch nicht  angemeldet  gewesen,  ist  als  unbehelflicher  Anpassungs-
versuch an die Ergebnisse der Botschaftanfrage zu werten. Auch die 
diesbezüglichen  Erklärungsversuche  in  der  Rechtsmitteleingabe,  die 
Beschwerdeführerin  habe  sich  nie  formell  in  der  Kebele  registrieren 
lassen  können,  da  man ihr  keinen  Ausweis  habe  ausstellen  wollen, 
und es  habe  sich  vielmehr  um die  Aufnahme der  Angaben der  Be-
schwerdeführerin  ohne  formelle  Registrierung  gehandelt,  vermögen 
nicht  zu  überzeugen.  Daran  ändert  auch  die  im  Verlaufe  des  Be-
schwerdeverfahrens  eingereichte  Identitätskarte  der  Tante  der  Be-
schwerdeführerin nichts, da damit der Wohnsitz der Tante, nicht aber 
der frühere Wohnsitz der Beschwerdeführerin bestätigt wird. 

Selbst  wenn  davon  ausgegangen  würde,  dass  der  Vater  der  Be-
schwerdeführerin eritreischer Staatsbürger ist, ist darauf hinzuweisen, 
dass  die  Situation  eritreischer  Staatsangehöriger  in  Äthiopien  sich 
nach  Beendigung  des  Grenzkrieges  (Dezember  2000)  und  der 
systematischen  Deportationen  im  Jahre  2002  gemäss  überein-
stimmenden Berichten wesentlich verbessert hat. Diese mussten sich 
registrieren lassen und erhielten auf Gesuch hin in den meisten Fällen 
die  äthiopische  Staatsbürgerschaft.  Eritreer,  die  sich  registrieren 
liessen  und  die  äthiopische  Staatsangehörigkeit  nicht  erwerben 
wollten,  erhielten  eine  Aufenthaltsbewilligung  (vgl.  Schweizerische 
Flüchtlingshilfe  [SFH],  Äthiopien-Update,  9.  November  2005;  Öster-
reichisches  Rotes  Kreuz/ACCORD,  Reisebericht  Äthiopien,  5.  -  13. 
Oktober 2004, erschienen im Dezember 2004). Aufgrund der persön-
lichen  Umstände  der  Beschwerdeführerin  ist  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie in Äthiopien registriert 

Seite 8

E-6363/2007

war,  ist  sie  doch  eigenen  Aussagen  gemäss  dort  geboren  und  auf-
gewachsen und hat dort die Schule besucht. Im Weiteren ist auf Art. 3 
der Proclamation on Ethiopian Nationality, wonach ein Nachkomme die 
äthiopische Staatsangehörigkeit erwirbt, wenn mindestens ein Eltern-
teil  Äthiopier(in) ist,  hinzuweisen. Zwar können namentlich bei Nach-
fahren, bei welchen lediglich die Mutter Äthiopierin ist, Schwierigkeiten 
bei  der  ihnen  an  sich  zustehenden  Anerkennung  ihrer  äthiopischen 
Staatsbürgerschaft  erwachsen.  Solche  angeblichen  Schwierigkeiten 
vermochte  die  Beschwerdeführerin  aber  nicht  glaubhaft  darzutun. 
Vielmehr  ist  davon  auszugehen,  dass  für  die  Beschwerdeführerin 
hinreichende  persönliche  Anknüpfungspunkte  als  erstellt  erachtet 
werden können, aufgrund derer sie bei entsprechenden Bemühungen 
die  formelle  Anerkennnung  als  Äthiopierin  erfolgreich  anbegehren 
kann.  Auch  ist  in  diesem  Zusammenhang  festzustellen,  dass  zwei 
Schwestern  und  ein  Bruder  der  leiblichen  Mutter  der 
Beschwerdeführerin offenbar ohne Probleme in Äthiopien nach wie vor 
Wohnsitz haben.

In Weiteren ist  darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bis 
heute  keine  rechtsgenüglichen  Identitätspapiere  eingereicht  hat, 
welche  ihre  angebliche  eritreische  Abstammung  (respektive  ihre 
Identität)  belegen könnten. Es  ist  davon auszugehen,  dass  sie  über 
ihre Tante, die ihr  die Ausreise aus dem Heimatland organisiert  und 
finanziert  hatte, sachdienliche Unterlagen zu den familiären und den 
daraus abzuleitenden staatsbürgerrechtlichen Verhältnissen hätte be-
sorgen können. Auch hat die Beschwerdeführerin im Verlaufe des vor-
instanzlichen Verfahrens mehrmals in Aussicht gestellt, sie könne ihre 
Geburtsurkunde  aus  ihrem  Heimatland  beibringen,  was  sie  jedoch 
ohne Angabe von Hinderungsgründen unterlassen hat.

Ferner sind die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausreise-
modalitäten  kaum  nachvollziehbar,  wenn  sie  vorbringt,  mit  einem 
sudanesischen  Reisepass  der  Tochter  des  Schleppers,  die  ihr  nicht 
ähnlich, aber auf dem Foto verschleiert  gewesen sei (A1/9 S. 6), be-
ziehungsweise  ein  Kopftuch  getragen  habe  (A9/23  S.  7),  über  den 
streng kontrollierten internationalen Flughafen von Addis Abeba aus-
gereist zu sein. Zudem konnte sie den Namen, auf den der Reisepass 
gelautet habe, nicht nennen, was angesichts des erheblichen Risikos, 
mit einem fremden Pass eine derartige Reise anzutreten, nicht nach-
vollziehbar erscheint. Vielmehr ist demnach davon auszugehen, dass 
die Beschwerdeführerin ihren Flug über den internationalen Flughafen 

Seite 9

E-6363/2007

von  Addis  Abeba  mit  ihr  zustehenden  äthiopischen  Reisepapieren 
angetreten hat.

Im Weiteren ist entgegen der Einwände in der Rechtsmitteleingabe die 
Erwägung der  Vorinstanz  zu  bestätigen,  wonach der  Umstand,  dass 
die  Beschwerdeführerin  angibt,  nur  ein  paar  Worte  tigrinya  zu 
sprechen,  zumindest  den  Verdacht  aufkommen lassen  kann,  sie  sei 
Äthiopierin  ohne  eritreische  Abstammung.  Aufgrund  ihrer  eigenen 
Angaben wäre  sie  bis  zu  ihrem 13. Lebensjahr  bei  ihrem Vater  auf-
gewachsen,  so  dass  mit  guten  Gründen  von  besseren  tigrinischen 
Sprachkenntnissen  ausgegangen  werden  könnte,  falls  ihr  Vater  tat-
sächlich eritreischer Abstammung wäre.

Entgegen den Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe ist auch der Ein-
schätzung  des  BFM  zu  folgen,  wonach  die  Schilderungen  der  Be-
schwerdeführerin  bezüglich  der  Haft  keinerlei  Detailreichtum  auf-
weisen, sich in ihren Angaben keine Realitätskennzeichen finden und 
individualisierte Aussagen, welche ihre persönliche Betroffenheit oder 
ein  persönlich  gefärbtes  Reaktionsmuster  zum  Ausdruck  bringen 
würden, fehlen. Der Einwand in der Beschwerde, die gestellten Fragen 
seien nicht offen formuliert  worden, trifft  nicht zu. So wurde ihr etwa 
Gelegenheit gegeben, in freier Form einen täglichen Ablauf in der Haft 
zu beschreiben (A9/23 S. 13). Wiederum entgegen des Vorbringens in 
der Beschwerde, sie habe einen allgemeinen Tagesablauf genau ge-
schildert,  fiel  die  entsprechende  Antwort  äusserst  rudimentär  aus 
(A9/23 S. 14), ohne auch nur ansatzweise den Eindruck zu vermitteln, 
es handle sich um tatsächlich Erlebtes.

In  das  Gesamtbild  eines  unglaubhaften  Sachverhaltsvortrages passt 
denn auch,  dass es gemäss gesicherten Informationen des Bundes-
verwaltungsgerichts  seit  der  Unterzeichnung  des  Friedensvertrages 
am  12.  Dezember  2000  nur  noch  vereinzelt  zu  Ausweisungen  eri-
treischer Staatsbürger oder Personen eritreischer Abstammung kam, 
und  die  Kampagne  im  Jahre  2002  ein  Ende  fand  (vgl.  UNHCR-
Stellungnahme zur Rückkehr nach Äthiopien und Eritrea vom 12. März 
2001; Urteil der ARK vom 18. Mai 2005 i.S. A.Y. und R.A., Eritrea und 
Äthiopien,  in  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  ARK  [EMARK] 
2005  Nr.  12,  mit  weiteren  Hinweisen).  Auch  aufgrund  dieser  Ent-
wicklung  fehlt  der  von  der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten 
Deportationsandrohung vom Herbst 2004 der reale Hintergrund.

Seite 10

E-6363/2007

Schliesslich  ist  nicht  nachvollziehbar,  dass  die  Behörden  die  Be-
schwerdeführerin nach der Entlassung aus der Haft und nachdem die 
Tante der Beschwerdeführerin für eine Ausschaffung nach Eritrea ge-
bürgt habe, weitere acht Mal auf die Kebele vorgeladen haben sollen, 
um ihr zudem anlässlich des sechsmaligen Erscheinens immer wieder 
die  gleichen  Fragen  zu  stellen.  Unter  diesen  Umständen  kann  von 
einer ernsthaften Absicht der zuständigen Behörden, die Beschwerde-
führerin zwangsweise nach Eritrea zu deportieren, nicht ausgegangen 
werden.

5.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  geht  in  Anbetracht  der  vor-
stehenden  Erwägungen  davon  aus,  dass  die  Beschwerdeführerin 
äthiopische  Staatsangehörige  ist,  schliesst  aber  eine  teilweise  eri-
treische  Abstammung  nicht  gänzlich  beziehungsweise  eine  Doppel-
bürgerschaft nicht aus. Als nicht glaubhaft gemacht erachtet wird die 
von der Beschwerdeführerin geschilderte drohende Deportation nach 
Eritrea. Der  Beschwerdeführerin  ist  es  insgesamt gesehen nicht  ge-
lungen, eine in Äthiopien erlittene oder ihr dort drohende asylrechtlich 
relevante Verfolgung glaubhaft zu machen.

5.5 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Ausführungen in der Eingabe der Beschwerdeführerin im Ein-
zelnen einzugehen, da sie am Ergebnis der  vorgenommenen Würdi-
gung nichts zu ändern vermögen. Nach dem Gesagten erfüllt die Be-
schwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art.  3  AsylG 
nicht.  Das  Bundesamt  hat  ihr  Asylgesuch  demnach  zu  Recht  ab-
gelehnt.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

Seite 11

E-6363/2007

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent-
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.3 Da die Beschwerdeführerin keine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen vermag, kann das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refou-
lements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine 
Rückkehr der  Beschwerdeführerin  nach  Äthiopien ist  demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer Ausschaffung nach Äthiopien dort  mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen  Strafe 

Seite 12

E-6363/2007

oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen 
Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-
Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall 
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 16  S. 122,  mit  weiteren  Hinweisen; 
EGMR (Grosse Kammer), Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 
2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). 
Auch die  allgemeine Menschenrechtssituation in  Äthiopien lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  klarerweise  nicht  als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.5 Das BFM gelangte in der angefochtenen Verfügung zutreffend zum 
Schluss,  in  Äthiopien  herrsche  weder  Krieg  noch  Bürgerkrieg  noch 
eine Situation allgemeiner Gewalt. In konstanter Praxis wird von einer 
grundsätzlichen  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  nach 
Äthiopien ausgegangen (vgl. bereits EMARK 1998 Nr. 22). Der zwei-
einhalb  Jahre  dauernde  Grenzkrieg  zwischen  Äthiopien  und  Eritrea 
wurde  im Juni  2000 mit  einem von der  Organisation  für  die  Einheit 
Afrikas  (OAU)  vermittelten  Waffenstillstand  und  einem  von  beiden 
Staaten am 12. Dezember  2000 unterzeichneten Friedensabkommen 
beendet. 4'500 Blauhelm-Soldaten der UNO kontrollierten die Grenze 
zwischen  Äthiopien  und  Eritrea,  wobei  diese  aber  ein  sporadisches 
Wiederaufflackern des Grenzkonfliktes nicht verhindern konnten. Trotz 
Abzugs der  UN-Friedenstruppen aus Eritrea  im  März  2008  und  aus 
Äthiopien im August 2008 ist  im heutigen Zeitpunkt  nicht  von einem 
offenen Konflikt  im Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea aus-
zugehen.  Insgesamt  kann  jedenfalls  nicht  von  einer  rechtlich 
relevanten  Verschlechterung  der  allgemeinen  Lage  in  Äthiopien  ge-
sprochen werden. Aus den Akten ergeben sich zudem keine Anhalts-

Seite 13

E-6363/2007

punkte, die darauf schliessen liessen, die Beschwerdeführerin würde 
im  Falle  der  Rückkehr  nach  Äthiopien  aus  individuellen  Gründen 
wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenz-
bedrohende  Situation  geraten.  Es  ist  davon  auszugehen,  dass  sie 
zumindest mit ihrer Verwandtschaft mütterlicherseits über ein soziales 
Netz  in  Äthiopien  verfügt.  Nach  eigenen  Angaben  der  Beschwerde-
führerin leben zwei Schwestern und ein Bruder ihrer verstorbenen leib-
lichen  Mutter  in  Äthiopien.  Es  liegt  an  der  Beschwerdeführerin,  mit 
geeigneten Mitteln  den Kontakt  zu  ihrer  Verwandtschaft  in  Äthiopien 
wieder aufzunehmen. Auch das Augenleiden der Beschwerdeführerin 
erweist sich zumindest vor diesem Hintergrund nicht als Hindernis, das 
einem  Wegweisungsvollzug  zwingend  entgegenstehen  würde.  Der 
Vollzug der Wegweisung erweist sich demnach nicht  als unzumutbar 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG.

7.6 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt ist  der  durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug 
zu bestätigen. Die Vorinstanz hat diesen zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Die Beschwerdebegehren erwiesen sich nicht  als  aussichtslos,  wes-
halb  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
(Art.  65  Abs.  1  VwVG)  mit  Zwischenverfügung  des  Bundesver-
waltungsgerichts  vom  9.  November  2007  gutgeheissen  wurde. 
Aufgrund  der  Aktenlage  ist  von  der  Bedürftigkeit  der  Beschwerde-
führerin  auszugehen. Es  sind  demnach  keine  Verfahrenskosten  auf-
zuerlegen.

Seite 14

E-6363/2007

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Rechtsvertreter der  Beschwerdeführerin, 
das BFM und die kantonale Ausländerbehörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

Seite 15