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**Case Identifier:** cf505387-f14c-582d-a9cd-c4c1bb131ae9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.01.2007 S 2006 130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-130_2007-01-16.pdf

## Full Text

S 06 130

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. Januar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. … ist 1955 geboren, türkischer Staatsangehöriger, verheiratet und hat zwei 

volljährige sowie ein 11-jähriges Kind. Seine Familie lebt in der Türkei. Der 

Versicherte arbeitete vom Mai 1990 bis Juni 2002 als Hilfsarbeiter im ... 

Gemäss Arbeitsunfähigkeitsmeldung an die Kollektivlohnausfallversicherung 

VVG vom 26. Juni 2002 war der Versicherte ab 10. Juni 2002 wegen Krankheit 

arbeitsunfähig. Am 2. Mai 2003 meldete er sich zum Bezug einer IV-Rente an. 

Im Ergänzungsblatt R zur Anmeldung (betreffend Regress) gab der 

Versicherte am 12. Mai 2003 an, ihm sei am 18. Mai 2001 der Fuss gerutscht 

und er sei deshalb zwischen der Rollbahn gestürzt. 

2. a) Gemäss dem Bericht der … vom 7. August 2002, wo der Versicherte vom 18. 

Juli bis zum 7. August 2002 hospitalisiert war, leide er an anhaltender 

somatoformer Schmerzstörung mit chronischen cervikospondylogenen 

Schmerzen, chronischen lumbovertebralen Schmerzen, cervikalen 

Myogelosen und Fehlhaltung unter Ausschluss radikulärer Kompression MRI 

HWS/LWS vom 5. Juli 2002, Schwierigkeiten mit kultureller Integration, 

Probleme mit der Berufstätigkeit, zudem liege eine Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion, eine arterielle Hypertonie, eine Hypercholesterinämie 

und eine Adipositas vor, sowie ein schweres gemischtes zentrales und 

peripher-obstruktives Schlaf-Apnoesyndrom mit behinderter Nasenatmung 

seit Unfall mit anamnestischer Nasenbeinfraktur.

b) Am 8. Januar 2003 bestätigte Dr. …, dass der Versicherte in der bisherigen 

Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig sei. Die Prognose sei schlecht, weshalb eine 

Arbeitsfähigkeit jetzt kaum erreicht werde. Die Invalidität sei ungewiss, eine 

Umschulung sei kaum erfolgreich und wohl auch nicht möglich. Gemäss der 

Kontrollkarte für die Arbeitsunfähigkeit für die Krankenkasse … war der 

Versicherte nach Angaben von Dr. … auch am 31. Oktober 2003 seit Juni 

2002 durchgehend arbeitsunfähig.

c) Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 9. Juli 2003 dauerte das 

Arbeitsverhältnis vom 26. Juni 1995 bis 31. Januar 2003. Der letzte geleistete 

Arbeitstag des Versicherten sei der 7. Juni 2002 gewesen. Er habe als 

Bedienung der Anlage für Oberflächenbeschichtung gearbeitet. Vom 23. März 

bis zum 9. April sowie vom 21. Mai bis zum 9. Juni 2001 sowie ab dem 10. 

Juni 2002 sei er zu 100% arbeitsunfähig gewesen.

d) Am 2. September 2003 bestätigte Dr. …, dass der Versicherte ab dem 10. 

Juni 2002 bis auf weiteres in der angestammten Tätigkeit arbeitsunfähig sei. 

Der Gesundheitszustand sei stationär, medizinische Massnahmen würden 

keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bringen, berufliche Massnahmen 

seien angezeigt. Er halte eine ergänzende medizinische Abklärung für 

notwendig und er stellte die Prognose, dass es äusserst schwierig sein werde, 

den Versicherten an eine neue Arbeitsstelle zu vermitteln. Die somatoforme 

Schmerzstörung sei soweit fortgeschritten, dass eine Integration ins 

Berufsleben kaum mehr möglich sein werde. Die bisherige Tätigkeit sei nicht 

mehr zumutbar und es bestehe dabei eine verminderte Leistungsfähigkeit, 

welche maximal eine 50%ige Leistung bei leichter Arbeit im Sitzen zulasse. 

Dem Versicherten sei eine äusserst leichte körperliche Arbeit zu 25% an 

maximal 4 Stunden pro Tag bei einer Leistung von 50% zumutbar. Allerdings 

sei eine Reintegration äusserst schwierig. In diesem zeitlichen Rahmen 

bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit.

e) Aus einem Bericht vom 8. Januar 2003 des Zentrums für Schlafmedizin und 

Heimbeatmung des Kantonsspitals St. Gallen von Dr. … geht hervor, dass der 

Versicherte an schwerster obstruktiver Schlaf-Apnoe leide. 

Am 16. Oktober 2003 fragte die IV-Stellenärztin Dr. … nach, ob eine 

korrigierende Nasenoperation stattgefunden habe, ob die Maskenbeatmung 

nachts noch durchgeführt werde und ob diese Massnahmen zur Besserung 

geführt hätten. Das obstruktive Schlaf-Apnoesyndrom führe zu massiver 

Tagesmüdigkeit. Zudem empfehle sie eine Medas-Abklärung.

Am 18. November 2003 erklärte Dr. Bay, dass eine Nasenoperation 

stattgefunden habe. Die Maskenbeatmung sei vom Versicherten zunächst 

nicht angewendet worden, jetzt jedoch wünsche er diese wieder. Eine 

wesentliche Besserung sei nicht festgestellt worden, wobei er sich 

diesbezüglich auf subjektive Angaben des Versicherten stütze. Am 

Gesundheitszustand habe sich grundsätzlich nichts geändert. Es wäre 

maximal eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit mit 50%-iger Leistung denkbar.

Diese Stellungnahme betreffend Arbeitsfähigkeit betrachtete die IV-

Stellenärztin am 28. November 2003 als nicht ausreichend begründet.

f) Am 10. Februar 2004 berichtete der Psychiater und Psychotherapeut Dr. … 

über seine Untersuchung des Versicherten. Dieser sei am 5. Februar 2004 in 

Zürich einer psychiatrischen sowie medizinisch-rheumatologischen 

Untersuchung durch Dr. … unterzogen worden. Der Versicherte habe bereits 

anfangs der 90er Jahre an Übergewicht und Rückenschmerzen im zervikalen 

und lumbalen Bereich zu leiden begonnen. Ein angeblicher Arbeitsunfall 2001 

habe diese Symptomatik derart verstärkt, dass der Versicherte nachher nicht 

mehr habe arbeiten können. Gemäss Aussagen des Hausarztes sei dieser 

Unfall jedoch eine Bagatelle gewesen. Zwischenzeitlich hätten sich die 

zerviko-lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung in Arme und Finger persistiert. 

Er leide zusätzlich unter massivem Übergewicht und an einem schweren 

Schlaf-Apnoesyndrom. Er sei verschiedentlich abgeklärt und therapiert 

worden, wobei seine Compliance in Frage gestellt werden dürfe. Neben 

geringgradigem Stimmungstief, leichtem Gedankendrehen und 

gelegentlichen Durchschlafstörungen seien keine weiteren psychischen 

Symptome feststellbar. Aus psychiatrischer Sicht könne am ehesten eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden. Ansonsten 

bestehe keine affektive Erkrankung, eine Affektion aus dem Angstbereich und 

keine Persönlichkeitsstörung. Für körperlich leichte Arbeit im Rahmen seiner 

letzten beruflichen Tätigkeit sei der Versicherte von diesem Standpunkt aus 

gesehen voll arbeitsfähig. Aus medizinsich-rheumatologischer Sicht bestehe 

eine Adipositas per magna sowie eine leichte Veränderung im Bereich von 

HWS und LWS und das Schlaf-Apnoesyndrom. Einer vollen Arbeitsfähigkeit 

im bisherigen Rahmen stehe nichts entgegen. Insgesamt sei der Versicherte 

aus medizinischer-rheumatologischer wie auch aus psychiatrischer Sicht für 

körperlich leichte und intellektuell überschaubare Tätigkeiten, welche er auch 

während der letzten 8 Jahre ausführte, durchaus voll arbeitsfähig. 

Die IV-Stellenärztin bestätigte am 14. Oktober 2004 die Relevanz dieses 

Gutachtens. 

3. Am 12. Juli 2005 verfügte die IV-Stelle die Ablehnung eines Anspruchs auf 

eine Invalidenrente. Die Abklärungen hätten ergeben, dass der Versicherte 

am 16. Mai 2001 einen Unfall erlitten habe. Dieser sei am 13. Juli 2001 von 

der SUVA als erledigt abgeschlossen worden. Ab dem 10. Juni 2002 hätten 

krankhafte Beschwerden seine Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, weshalb 

entsprechend Taggeldleistungen bis zum 31. Mai 2003 ausgerichtet worden 

seien. Infolge Betriebsschliessung habe er seine letzte Anstellung als 

Betriebsmitarbeiter im … verloren und sei seither arbeitslos. Ihm wäre 

aufgrund der Begutachtung eine behinderungsgerechte, körperlich leichte 

Tätigkeit während den vergangenen Jahren voll zumutbar gewesen. Unter 

Berücksichtigung einer solchen 100%-igen Erwerbstätigkeit lasse sich der IV-

Grad aufgrund der LSE-Berechnung mit 0% festlegen.

4. a) Dagegen erhob der Versicherte am 25. August 2005 Einsprache mit der 

Begründung, es gehe ihm von Tag zu Tag schlechter, weshalb die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm eine IV-Rente zuzusprechen 

sei. 

b) Am 3. Januar 2006 reichte der Versicherte noch den Entscheid des Amtes für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) betreffend 

Vermittlungsfähigkeit ein, in welchem der Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit ab 

dem 30. November 2004 abgelehnt wurde. Dieser Entscheid stützte sich auf 

einen Bericht des ALV-Vertrauensarztes Dr. ... Dieser schrieb, dass beim 

Patienten ein persistierendes zervico-brachiales Schmerzsyndrom rechts 

ohne Nachweis einer Diskushernie oder einer Nervenkompression, eine 

unklare neurologische Symptomatik am rechten Bein sowie ein 

thorakolumbales Schmerzsyndrom bestehe. Im Sinne einer zunehmenden 

somatoformen Schmerzstörung sei das ganze Beschwerdebild des Patienten 

massiv psychisch überlagert, hinzu komme eine schwierige psychosoziale 

Situation. Zudem bestehe eine massive Adipositas und eine erhebliche 

Selbstlimitierung, was die Möglichkeit einer Beschäftigung anbetreffe. 

Theoretisch wäre ihm wahrscheinlich, zumindest im Rahmen von 50%, eine 

leichte manuelle Tätigkeit zuzumuten, praktisch dürfte sich dies aber kaum 

realisieren lassen. Eine Vermittlungsfähigkeit sei aufgrund dieser Faktoren 

deshalb kaum gegeben. 

c) Hausarzt Dr. … wies den Versicherten auch dem Gastroenterologen Dr. … 

zur Untersuchung zu. In dessen Bericht vom 14. Juni 2005 stellte dieser 

innere Hämorrhoiden Grad I, eine chronisch diskret sickerblutende anale 

Fissur dorsal fest. Eine Therapie sei schwierig und eine OP kaum indiziert. 

Zur Behandlung gäbe es nur konservative Möglichkeiten. Schliesslich empfahl 

der Pneumologe Dr. … am 18. Januar 2006 angesichts der morbiden 

Adipositas eine Gewichtsreduktion, welche jedoch kaum zu erreichen sei. 

5. Am 5. September 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache des Versicherten ab. 

Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit werde insbesondere auf das 

Gutachten Dr. Salzberg vom 10. Februar 2004 mit Teilgutachten von Dr. … 

vom 9. Februar 2004 abgestellt. Darin halte Dr. … fest, dass der Versicherte 

für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Baggerführer und Gabelstaplerfahrer, 

Magaziner ohne Heben sehr schwerer Lasten über 20 kg, als Strassenreiniger 

manuell oder auf einer Maschine oder für leichtere Industriearbeit arbeitsfähig 

wäre. Dr. Salzberg halte den Versicherten für körperlich leichte Arbeiten im 

Rahmen der letzten beruflichen Tätigkeit für voll arbeitsfähig. Damit sei auch 

die IV-Stellenärztin am 14. Oktober 2004 einverstanden gewesen. Zwar 

mache der Versicherte geltend, sein Gesundheitszustand verschlechtere sich 

von Tag zu Tag. Er beschreibe aber nur die bereits festgestellten 

gesundheitlichen Beschwerden und führe die Diagnosen an, welche schon 

beim Erlass der Verfügung vom 12. Juli 2005 vorgelegen hätten. Neue 

Diagnosen, die eine relevante Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit begründen 

würden, lege der Versicherte nicht ein. Zwar habe das KIGA dem Versicherten 

die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen,  dies habe jedoch keine Auswirkung 

auf die Feststellung der Erwerbsfähigkeit bei der Invalidenversicherung. Das 

Gleiche gelte für den Arztbericht von Dr. … vom 2. Dezember 2005. Dieser 

habe auch invaliditätsfremde Faktoren wie psychosoziale Situation, 

Nationalität, schlechte Sprachkenntnisse, mangelnde Ausbildung oder 

Selbstlimitierung berücksichtigen können. Deren Berücksichtigung sei bei den 

spezialärztlichen Untersuchungen der IV grundsätzlich ausgeschlossen. Bei 

der Feststellung der Erwerbsfähigkeit in der IV spielten invaliditätsfremde 

Faktoren keine Rolle. Die Berichte von Dr. … und von Dr. … vom 14. Juni 

2005 resp. vom 16. Januar 2006 stellten keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes fest. Das Valideneinkommen basiere auf den letzten 

Einkommen des Versicherten. Aufgrund des Einkommens 2001 von Fr. 

52'638.00 habe unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung das Einkommen 

2005 Fr. 54'586.55 betragen. Dies sei vorliegend nicht bestritten. Für das 

Invalideneinkommen habe man auf die Tabelle TA1 der LSE 2004 bei einem 

Monatslohn von Fr. 4'588.-- festgestellt, was für das Jahr 2005 ein 

Monatsgehalt von Fr. 4'824.01 resp. ein Jahresgehalt von Fr. 57'888.08 

ergebe (Fr. 4'588.-- : 40 x 41.6 x 1.011 x 12). Abzüge seien keine zu machen, 

womit der IV-Grad 0% betrage.

6. Am 6. Oktober 2006 liess der Versicherte dagegen Beschwerde erheben und 

beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die 

Zusprechung einer vollen Invalidenrente, eventuell sei die Rückweisung an 

die Vorinstanz zur Einholung eines umfassenden multidisziplinären 

Gutachtens anzuordnen und die unentgeltliche Prozessführung resp. die 

unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren. Diesbezüglich liess der 

Beschwerdeführer die Bestätigungen der Gemeinde … vom 21. Juli 2004 und 

vom 9. Oktober 2006 einreichen, wonach der Versicherte von dieser 

Gemeinde unterstützt werde. Er lebe unter dem Existenzminimum und habe 

weder ein Einkommen noch ein Vermögen, um die Verfahrenskosten zu 

begleichen. Mangels ungenügender Sprachkenntnisse und fehlender 

Vertrautheit mit dem Verfahren bedürfe er anwaltlicher Hilfe. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der Begutachtung 

durch Dr. … und Dr. … im Februar 2004 derart verschlechtert, dass die 

Schlussfolgerung des Gutachtens nicht mehr zuträfen. Der Beschwerdeführer 

leide an verschiedenen Beschwerden, welche aus den Akten hervorgehen 

würden. Die Art und die Anzahl der Beschwerden und Einschränkungen, 

welche im Gutachten aufgeführt seien, liessen den Einwand des 

Beschwerdeführers, es gehe ihm zwischenzeitlich viel schlechter, als 

glaubhaft erscheinen. Zudem gäben die Arztberichte von Dr. … und Dr. … 

konkrete Hinweise, doch habe diese der Rechtsvertreter noch nicht lesen 

können. Die Vorinstanz hätte dem Beschwerdeführer auch Einblick in diese 

Aktenstücke gewähren müssen. Somit sei sein rechtliches Gehör verletzt. 

Auch die IV-Stellenärztin habe den gesundheitlichen Beschwerden des 

Beschwerdeführers am 16. Oktober 2003 invalidisierenden Charakter 

zugemessen, indem sie auf das Schlaf-Apnoesyndrom hingewiesen habe. Dr. 

Salzberg habe diesem die Arbeitsfähigkeit beeinflussende Wirkung 

aberkannt. Das Gutachten von Dr. Salzberg enthalte Wertungen, welche 

sogar der Auffassung der IV widersprächen. Dr. … sei unverdächtig und 

neutral. Gemäss seinem Bericht sei der Beschwerdeführer im Rahmen von 

50% einer leichten manuellen Tätigkeit arbeitsfähig. Die Vorinstanz gehe fehl, 

wenn sie ausführe, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf 

invaliditätsfremde Faktoren zurückzuführen sei. Selbst wenn dies vorliegend 

teilweise zutreffen würde, kämen gemäss Dr. … invaliditätsfremde Faktoren 

höchstens zu 50% zum Tragen. Die Beurteilung von Dr. … stehe in 

offenbarem Widerspruch zum Gutachten von Dr. … und beruhe auf einer 22 

Monate später durchgeführten Untersuchung. Nur schon deswegen sei ihr der 

Vorzug zu geben, ebenfalls belege dies die Notwendigkeit eines neuen 

Gutachtens. Aufgrund der Einschätzung der IV-Stellenärztin und der übrigen 

Arztberichte erscheine dasjenige von Dr. Salzberg nicht mehr genügend 

stichhaltig. Wenn nicht auf die Meinung von Dr. … abgestellt werden solle, 

müsse zumindest ein neues Gutachten eingeholt werden.

7. Am 17. Oktober 2006 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 

Beschwerde. Die dem Beschwerdeführer offenbar nicht zugestellten drei 

Aktenstücke seien von ihm selber eingereicht worden. Zudem würde ein 

allfälliger Verfahrensmangel durch die Möglichkeit der Stellungnahme im 

vorliegenden Verfahren geheilt. 

Am 16. Oktober 2003 habe die IV-Stellenärztin die Frage, ob eine Invalidität 

vorliege, offen gelassen. Sie habe betreffend des Schlaf-Apnoesyndroms und 

der Arbeitsfähigkeit weitere Abklärungen verlangt. Zudem habe sie am 14. 

Oktober 2004 festgehalten, dass auf die Aussagen im Gutachten von Dr. 

Salzberg abgestützt werden könne. Der Bericht von Dr. …, welcher sich auch 

auf invaliditätsfremde Faktoren stütze, könne nicht zu einer anderen 

Beurteilung des vorliegenden Falles führen, denn aus dessen Arztbericht 

ergebe sich keine neue Diagnose und auch keine objektive Verschlechterung 

seines Gesundheitszustandes. 

8. In seiner Replik vom 30. Oktober 2006 liess der Beschwerdeführer ergänzen, 

er habe seit der Einreichung seiner Akten bei der IV-Stelle nicht mehr über die 

fraglichen Dokumente verfügen können, da er von der Beschwerdegegnerin 

nur das nicht vollständig kopierte Dossier erhalten habe. 

Dr. … habe das Schlaf-Apnoesyndrom quasi nur unter „Ferner liefen“ 

berücksichtigt, weil er nur darauf hingewiesen habe, ohne zu den 

Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers Stellung zu 

nehmen. Es sei aber auch aufgrund der Stellungnahme von Dr. … bekannt, 

dass das Syndrom wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Das 

Gutachten von Dr. … sei unvollständig und stehe im Widerspruch zu der von 

der IV selbst geäusserten Beurteilung. Zudem komme Dr. … am 2. Dezember 

2005 zu einem ähnlichen Schluss wie ehemals Dr. …. Dr. … habe auch aus 

medizinischen Gründen die Vermittlungsfähigkeit wegen des Schlaf-

Apnoesyndromes verneint, nur nebenbei habe er auf die invaliditätsfremden 

Gründe abgestellt.

9. Am 8. November 2006 verzichtete die IV-Stelle auf eine Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird 

soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) in Kraft getreten, welches das bisherige 

Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und für das 

Versicherungsgericht (Art. 49 Abs. 2 VRG) die bisherige grossrätliche 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) abgelöst hat. Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass 

sich die Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht 

richten, wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht 

abgelaufen ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die 

Rechtsmittelfrist vor dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Hier hat die 

30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 60 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) noch im 

Jahre 2006 geendet, weshalb vorliegend bisheriges Recht zur Anwendung 

kommt.

2. Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid der IV-Stelle 

vom 5. September 2006, sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 

12. Juli 2005. Strittig und zu entscheiden ist, ob die IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer zu Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente verwehrt 

hatte, ob die Streitsache an die Invalidenversicherung zur Einholung eines 

umfassenden interdisziplinären Gutachtens zurückzuweisen, ob der 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und ob dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung bzw. die unentgeltliche anwaltliche 

Verbeiständung zu gewähren ist. 

3. a) Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde vom 6. Oktober 2006 

geltend, die Vorinstanz habe ihm nicht alle Akten zur Verfügung gestellt, 

weshalb das rechtliche Gehör verletzt worden sei.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft dient einerseits 

der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht im Verfahren dar (BGE 126 V 130 E. 2). Als 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt es, dass die Behörde die 

Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch 

tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidung 

berücksichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren 

Entscheid zu begründen (BGE 112 Ia 109 E. 2b mit weiteren Hinweisen; vgl. 

auch Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, 

Zürich/Basel/Genf 2002, N 1672 ff.). Der Bürger soll wissen, warum sich die 

Behörde gegen seinen Antrag entschieden hat. Zudem kann durch die 

Verpflichtung zur Offenlegung der Entscheidgründe verhindert werden, dass 

sie sich von unsachlichen Motiven leiten lässt. Die Anforderungen an eine 

Begründung sind unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls 

festzulegen und zu prüfen. Jedenfalls müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und 

auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 

sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die 

für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 112 Ia 

109 f. E. 2b; VGU S 00 374 E. 1a).

b) Der Beschwerdeführer rügt, dass der angefochtene Einspracheentscheid, 

den verfassungsmässig garantierten Gehörsanspruch verletzen würde, da die 

Arztberichte von Dr. … und Dr. … sowie die Verfügung des KIGA bei den 

Unterlagen gefehlt hätten und er somit keine Kenntnis davon gehabt habe. 

Dem Beschwerdeführer kann mit seiner Argumentation nicht gefolgt werden. 

Nachdem es sich bei den fraglichen Dokumenten um solche handelt, welche 

der Beschwerdeführer während des Einspracheverfahrens selbst eingereicht 

hat, kann von einer Unkenntnis der Dokumente keine Rede sein. Auf jeden 

Fall ist mit der Durchführung des zweiten Schriftenwechsels ein allfälliger 

Mangel geheilt worden. 

4. a) Als Invalidität im Sinne des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalide oder von einer Invalidität 

unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre 

Verwertung zu fördern (Art. 8 Abs. 1 IVG). Ist ein Versicherter zu mindestens 

40% invalid, so hat er Anspruch auf eine Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

Mit Bezug auf Art. 4 Abs. 1 IVG ist festzuhalten, dass Gegenstand der 

Invalidenversicherung nicht ein Gesundheitsschaden als solcher, sondern nur 

eine durch einen Gesundheitsschaden verursachte Arbeits- und daraus 

resultierende Erwerbsunfähigkeit sein kann. Wer infolge eines 

Gesundheitsschadens nicht mindestens teilweise arbeitsunfähig ist, kann 

auch nicht erwerbsunfähig und somit nicht invalid im Sinne des IVG sein (vgl. 

BGE 105 V 141 E. 1b). Als arbeitsunfähig gilt eine Person, die infolge eines 

Gesundheitsschadens ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr, nur noch 

beschränkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu 

verschlimmern, ausüben kann (BGE 111 V 239 E. 1b mit Hinweisen). Für die 

Gewährung von IV-Leistungen müssen somit ein medizinisches Element 

(Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) sowie ein 

wirtschaftliches Element (dauerhafte oder länger dauernde 

Erwerbsunfähigkeit) vorliegen. Zwischen diesen Elementen muss ferner ein 

Kausalzusammenhang bestehen (KSIH ab 1. Januar 2000, Rz 1022; Thomas 

Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Auflage, Bern 1997, S. 

79 f.).

b) Im vorleigenden Fall liegen in medizinischer Sicht mehrere Arztberichte vor, 

die sich mit dem möglichen Vorliegen eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens befassen: Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, 

in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (vgl. SVR 1998 IV Nr.1 Erw. 

3c; BGE 122 V 160 Erw. 1c). Ergeben die aktenkundigen Arztberichte ein 

ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und seine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, so dass eine zuverlässige Beurteilung 

des Leistungsanspruches möglich ist, hat die IV-Stelle keine weiteren 

medizinischen Abklärungen zu veranlassen (vgl. Rz. 1'055 KSIH).

Der Beschwerdeführer argumentiert widersprüchlich, indem er zunächst 

geltend macht, es habe sich bei ihm seit der Untersuchung von Dr. …/Dr. … 

eine massive Verschlechterung seines Gesundheitszustandes eingestellt. Es 

gelingt ihm aber nicht, aufgrund der neueren Berichte von Dr. … und von Dr. 

Schwarz sowie von Dr. … darzustellen, dass dies tatsächlich der Fall sei und 

er begründet dies auch nicht weiter. Sodann führt er aber weitschweifig aus, 

dass diese Berichte in Bezug auf die Beurteilung seiner Arbeitsfähigkeit 

andere Schlüsse enthalten würden und schon deshalb beizuziehen seien, weil 

sie jünger seien. Das erstere trifft, was die medizinische Seite anbelangt, 

jedoch auch beim Bericht von Dr. … nicht zu. Die IV-Stellenärztin hat sich 

zudem dem Gutachten von Dr. …/Dr. … im Oktober 2004 vollständig 

angeschlossen und auch Dr. … hat in seinem Bericht keine Änderung der 

Situation bei der Schlaf-Apnoe festgestellt. Im Übrigen ist auch dem Bericht 

von Dr. … vom 18. November 2003 zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer offenbar zunächst nur zögerlich von der Möglichkeit der 

Beatmung Gebrauch gemacht hat. Dies hat sich gemäss dem Bericht von Dr. 

… wieder geändert, sodass von der Schlaf-Apnoe keine Reduktion der 

Arbeitfähigkeit ausgehen sollte. Auch die Bemerkung der IV-Stellenärztin vom 

16. Oktober 2003 betreffend der Auswirkungen der Schlaf-Apnoe ist so zu 

verstehen, dass sich diese bei Nichtbehandlung resp. fehlender Beatmung in 

der Nacht negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Dr. … hat ebenfalls keine 

Auswirkungen der Schlaf-Apnoe auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. 

c) Gesamthaft geht aus dem ausführlichen Gutachten von Dr. … vom 10. 

Februar 2004 eindeutig hervor, dass dem Beschwerdeführer unter 

Berücksichtigung seiner Beschwerden (anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung) die bisherige Tätigkeit weiterhin zu 100% zumutbar ist. 

Insgesamt sei der Beschwerdeführer aus medizinisch-rheumatologischer, wie 

auch aus psychiatrischer Sicht für körperlich leichte und intellektuell 

überschaubare Tätigkeiten, welche er während der letzten acht Jahre 

innehatte, durchaus voll arbeitsfähig. Insofern erweist sich die Beschwerde 

als unbegründet.

5. a) Es liegt im Ermessen des Gerichts, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln 

der Sachverhalt abzuklären ist und ob im Einzelfall ein einfacher Arztbericht 

genügt, ergänzende Untersuchungen anzuordnen sind oder ein förmliches 

Gutachten einzuholen ist (vgl. SVR 1998 IV Nr.1 Erw.3b; BGE 122 V 160 

Erw.1b in fine). Weder aus Art. 29. Abs. 2 BV noch aus Art. 6 EMRK ergibt 

sich ein unbeschränktes Recht auf Zulassung zum Beweis. Wenn der 

Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn 

bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, 

dass der angebotene Beweis keine neuen Erkenntnisse herbeizuführen 

vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre eigene 

Sachkenntnis bzw. jene ihrer fachkundigen Beamten zu würdigen vermag ist 

daher auf weitere Beweisvorkehren zu verzichten. Ergeben die aktenkundigen 

Arztberichte ein ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und 

seine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, so dass eine zuverlässige 

Beurteilung des Leistungsanspruches möglich ist, hat die IV-Stelle keine 

weiteren medizinischen Abklärungen zu veranlassen. 

b) Es kann vorliegend auf die obgenannten Kriterien insbesondere auf das 

spezialärztliche psychiatrische Gutachten von Dr. … vom 10. Februar 2004 

(samt rheumatologischem Teilgutachten von Dr. … vom 9. Februar 2004) 

abgestellt werden, welches auf die Empfehlung der IV-Stellenärztin vom 28. 

November 2003 eingeholt wurde und die offenen Fragen der 

invaliditätsbedingten medizinischen Einschränkungen beantwortet. Die 

Einschätzungen im spezialärztlichen Gutachten stellen einen Gesamtwert der 

Arbeitsfähigkeit dar, beruhen auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten 

sowie auf persönlichen (psychiatrischen und medizinisch-rheumatologischen) 

Untersuchungen des Beschwerdeführers und erscheinen in ihren 

Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. Somit bedarf 

es vorliegend keiner weiteren Abklärungen. 

6. a) Zum „Armenrechtsgesuch“ betreffend unentgeltlicher Prozessführung 

einschliesslich professioneller Verbeiständung auf Kosten der Sozialbehörde 

(Art. 37 Abs. 4 ATSG; Kriterium „Erforderlichkeit“) bzw. des Staates in einem 

Gerichtsverfahren (Art. 25 Abs.1/4 VGG; Kriterium „Rechtfertigung“) infolge 

ausgewiesener Bedürftigkeit des Gesuchstellers sei vorab auf die 

höchstrichterliche Rechtsprechung verwiesen, wonach die Gewährung dieser 

Rechtswohltat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) 

nebst der (finanziellen) Bedürftigkeit noch voraussetzt, dass die Erhebung 

einer Einsprache bzw. Beschwerde nicht zum voraus als aussichtslos 

erscheint. Als aussichtslos gelten solche Prozessanträge, bei denen die 

Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die 

deshalb kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist 

dabei, ob eine Streitpartei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich 

bei vernünftiger Überlegung ebenso zum Prozess entschliessen würde; eine 

Partei soll also einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr so 

nicht führen würde, nicht nur deshalb anstrengen können, weil er sie nichts 

kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1; BGE 19.06.2003 [4P.107/2003] E. 1).

b) Vorliegend hat einzig Dr. … in seinem Gutachten dauernde Schmerzen 

erwähnt, welche sich aber im Zusammenhang mit den Darmbeschwerden 

ergeben hätten. Die Darmbeschwerden sind aber nicht Gegenstand des 

Verfahrens und der Beschwerdeführer bezog sich auch nicht darauf. Es wurde 

keine unmittelbare Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bezüglich der Schlaf-

Apnoebeschwerden durch die ärztlichen Gutachten nachgewiesen. Der 

Beschwerdeführer brachte nichts vor, was jenes vollständige, einleuchtende 

und in sich widerspruchsfreie Gutachten von Dr. … zu erschüttern bzw. gar 

zu entkräften vermochte. Insofern waren vorliegend die Gewinnaussichten 

beträchtlich geringer als die Verlustgefahr, weshalb die unentgeltliche 

Verbeiständung abgelehnt werden muss. 

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Einspracheentscheid der IV-Stelle 

vom 5. September 2006 nicht zu beanstanden ist und das Leistungsbegehren 

des Beschwerdeführers somit zu Recht abgelehnt wurde, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist. Die unentgeltliche Verbeiständung kann aus 

oberwähnten Gründen nicht gewährt werden. 

8. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren neu (seit 

01.07.2006) – in Abweichung zu Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Da die angefochtene Verfügung zum 

Zeitpunkt des Inkrafttretens der Revision des IVG’s noch nicht in Rechtskraft 

erwachsen ist, kommt vorliegend bisheriges Recht zur Anwendung. 

Gerichtskosten werden deshalb nicht erhoben, weil sowohl das 

Einspracheverfahren nach Art. 52 Abs. 3 Satz 1 ATSG als auch das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG samt Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen nach 

bisherigem Recht kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Parteientschädigung 

an die Einsprachegegnerin entfällt laut Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG ebenso 

wie eine Abgeltung an die Beschwerdegegnerin laut Art. 61 lit. g ATSG 

(Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.