# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 199b3f3e-357e-5b20-9cf6-3bca7433f76d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** Gutheissung der Beschwerde. Es wurden keine Wiedereingliederungsmassnahmen durchgeführt, obwohl die Versicherte im 55. Altersjahr stand (Grenzfall). Für eine Wiedererwägung fehlt die zweifellose Unrichtigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2012.01223
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01223.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01223
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
28. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
Advokaturbüro
Leimbacher
Sadeg
Marktgasse 34, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Berufliche Vorsorge
Stiftung
der Versicherungsanstalt Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, war
von
1997 bis Ende Februar 2002
als
ungelernte
Verkäuferin tätig. Am 1.
Februar 2002 meldete sie sich wegen teilweiser Lähmung der rechten Hand und des rechten Arms sowie Schlaflosig
keit, aufgetreten nach
einem
Hirnschlag und
einer
Herzoperation, bei der Eidge
nössischen Invalidenversicherun
g zum Rentenbezug an (Urk. 6/1). Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen (Urk. 6/4,
Urk.
6/9,
Urk. 6/12, Urk. 6/13, Urk. 6/35) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Ver
sicherten mit Verfügung vom 12.
September 2003 eine ganze Invalidenrente
ab 1.
März 2003
zu, wobei von einem Invaliditätsgrad von 74
% ausgegangen wurde (Urk.
6/48). Mit Mitteilung vom 28.
September 2006 wurde die ganze Rente
anlässlich einer revisionsweisen Überprüfung
b
estätigt (Urk.
6/57).
1.2
Im Rahmen einer weiteren
,
im September 2009 eingeleiteten
Rentenrevision
(Urk. 6/59)
wurde
von der IV-Stelle
beim Medizinischen Zentrum
Z.___
ein interdisziplinäres Gutachten in Auftrag gegeben
, welches am 23.
Februar 2012 erstattet wurde
(Urk. 6/69). Mit Vorbescheid vom 23. August 2012 wurde der Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfü
gung vom 12. September 2003 sowie die Aufhebung der Rente au
f das Ende des folgenden Monats
in Aussicht gestellt (Urk. 6/75). Dagegen erhob die Versi
cherte am 31.
August 2012 Einwand (Urk.
6
/77/3). Mit Verfügung vom 23.
Oktober 2012 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids (Urk.
6/83).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin No
ë
lle
Cerletti
, am 20.
November 2012 Beschwerde
und beantragte, die Verfügung vom 23.
Oktober 2012 sei aufzuheben und ihr sei weiterhin eine g
anze
Invaliden
rente auszurichten. Eventualiter beantragte sie, die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 14.
Dezember 2012 schloss die
Beschwer
degegnerin
auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
5).
Am 19.
Dezember 2012 wurde ein zweiter Sc
hriftenwechsel angeordnet (Urk.
7). Mit Eingabe vom 4.
April 2013 liess die Versicherte die Replik erstatten und reichte ein
Parteig
ut
achten
des
Instituts A.___
vom 9.
März 2013 ein (Urk.
11, Urk.
12/3). Am 30.
Mai 2013 erfolgte die Duplik der Beschwerdeführerin, welche zusammen mit einer
Beurteilung
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
betreffend das
Gutachten des
Instituts A.___
eingereicht wurde (Urk.
15, Urk.
16). Dazu liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1.
Juli 2013 Stellung nehmen und reichte zudem eine
Entgegnung
des
Instituts A.___
ein (Urk.
21, Urk.
22). Mit
Eingabe vom 6. September 2013 reichte die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme des RAD ein (
Urk.
26, Urk.
27). Schliesslich liess
sich
die Versicherte am 9.
Oktober 2013 ein letzte
s
Mal vernehmen
,
was
der IV-Stelle am 15.
Oktober 2013 zur Kenntnis
gebracht
wurde (Urk.
30, Urk.
31).
Die mit Verfügung vom 15.
April 2014 beigeladene berufliche Vorsorgestiftung ver
zichtete mit Eingabe vom 29.
April 20
14 auf eine Stellungnahme (Urk. 32, Urk.
33).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8 Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht
s
[
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar i
st (Art. 7 Abs.
2 ATSG).
1.
2
Die
Verwaltung
ist
befugt, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechts
kräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurtei
lung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art.
53 Abs.
2 ATSG).
Das
Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestim
mungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (Urteil des Bundesgerichts v
om 18. Oktober 2007, 9C_575/2007, E.
2.2 mit Hinweisen).
Unter diesen Vorausset
zungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Re
visionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind
(BGE 119 V 475 E.
1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E.
4.2 mit Hinweisen
)
.
D
as Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit
ist
so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen
Neuüberprü
fung
von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. Massgebend für die Beurteilung des Vorliegens einer zweifellosen Unrichtigkeit muss das Ausmass der Überzeugung sein, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifellosigkeit wird dabei ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist ein einziger Schluss - eben derjenige auf die Unrichtigkeit - möglich (ATSG-Kommentar,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
Art.
53 N 31 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die rentenaufhebende Verfügung vom 2
3.
Oktober 2012 insbesondere damit, dass die medizinische Aktenlage bei der
Rentenzu
sprechung
im
Jahr
2003 widersprüchlich und teilweise sogar unvollständig gewesen sei. Gemäss dem Gutachten des
medizinischen
Zentrums
Z.___
vom 2
3.
Februar 2012 liege eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten vor, die schon im Zeitpunkt der Rentenzusprechung bestanden habe (
Urk.
2).
2.2
D
ie ursprüngliche Verfügung vom 12.
September 2003 (Urk.
6/48) basierte vor allem auf dem Arztbericht von
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
vom 15.
Mai 2002
(Urk.
6/12), dem Arztbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik
C.___
vom 16.
Juli 2002
(Urk.
6/13) und dem
Ab
klärungsbericht
des Zentrums für Berufliche Abklärungen (ZBA)
vom 18.
Februar 2003
(Urk.
6/35).
Die behandelnde Ärztin
Dr.
B.___
hatte
am 15.
Mai 2002 als Diagnosen mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit einen
zere
b
rovaskulären
Insult
vo
m 16.
September 2000 mit
residuellem
Hemisyndrom
rechts
,
Wortfindungsstörun
gen
,
Konzentrationsstörungen
und
Schlafstörungen
sowie eine
Verarbeitungs
störung
aufgeführt und
eine halbtägige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Berufstätigkeit im Verkauf und eine ganztägige Arbeitsfähigkeit in einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit
attestiert
(
Urk.
6/12).
Im Arztbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik
C.___
vom 16.
Juli 2002
waren als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zusätzlich ein
Vorhofmyxom links (Status nach Operation am 2
1.
September 2000)
und ein
Karpaltunnelsyndrom links
festgehalten worden.
Die Arbeitsfähigkeit
war auf
30 bis 50
% in der bisherigen Tätigkeit und
auf
50 bis 75
% in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
geschätzt worden
. Betref
fend die Einschränkungen für physische Funktionen
wurde
für detaillierte An
gaben eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit für notwendig
erachtet
(Urk.
6
/13)
.
In der Zeit vom 18.
November 2002 bis 17.
Februar 2003
hatte
die Versicherte
im ZBA
im Rahmen eines Arbeitsversuchs viereinhalb Stunden am Tag
gear
beitet
. Nach diesem Versuch hielt das ZBA fest, die Versicherte sei fähig, gute Arbeit zu leisten, doch dürfe
ihr
gegenwärtig kaum eine Leistung von mehr als 30
% zugemutet werden. Der Ärztliche Dienst des ZBA kam zum Schluss, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht müsse der sichtbar deutlich reduzierten körperlichen und mentalen Belastbarkeit und den lähmungsbedingten Einschränkungen Rechnung getragen werden. Eine 50%ige zeitliche Präsenz bei ungefähr 50%iger Leistungsfähigkeit (ungefähr 25 bis 30
% extrapoliert auf einen ganzen Arbeitstag) werde der Situation gerecht
(Urk.
6
/35)
.
2.
3
G
estützt auf
den
mehrere Wochen dauernden medizinisch begleiteten Arbeits
-
ver
such im ZBA (Urk. 6/35)
ging die IV-Stelle in der ursprünglichen Verfügung vom 1
2.
September 2003 (Urk. 6/48)
von einer Restarbeitsfähigkeit von 30 % aus und berechnete mittels Einkommensvergleichs einen
Invaliditäts
grad
von 74
%
, weshalb der Versicherten eine ganze Rente
ab 1. März 2003
zu
gesprochen wurde
(Urk. 6/37).
Die Arbeitsfähigkeit wurde
im Arbeitsversuch im ZBA
vertiefter abgeklärt als von Dr.
B.___
(Urk. 6/12) und von der Rheuma- und Rehabilitationsklinik
C.___
(Urk. 6/13).
Zudem spielt
bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit zwingend ein gewisses Ermessen mit. Es kann nicht jede Rentenzusprechung in Widererwägung gezogen werden, bei welcher unter
-
schiedliche medizinische Auffassungen bezüglich Arbeitsfähigkeit doku
mentiert sind. Zwar mag es aus heutiger Sicht problematisch erscheinen, dass sich das ZBA in seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht ausdrücklich mit den abweichenden Einschätzungen von Dr.
B.___
und von der Rheuma- und Rehabilitationsklinik
C.___
auseinandergesetzt hat. Dies allein genügt je
doch nicht, um von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vo
m
12. September 2003 auszugehen.
Die Wiedererwägung der Verfügung vom 12. September 2003 kommt daher mangels zweifelloser Unrichtigkeit nicht in Frage.
3.
3.1
Zu prüfen
bleibt
, ob die angefochtene Wiedererwägung
sverfügung
mit der substi
tuierten Begründung der Rentenrevision geschützt werden kann.
3
.
2
Gemäss
Art.
17
Abs.
1 ATSG
wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben
, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Inten
sität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
-
si
onsgrund
im Sin
ne von Art. 17 Abs.
1 ATSG dar.
3
.
3
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum I
VG, 2. Auflage, Zürich 2010, S.
383).
Es
hat jedoch festgehalten
, dass die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Inva
lidenrente bei versicherten Personen, die das 55.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn
die IV-Stelle
zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat
(Urteil des Bundesge
richts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3)
. In sein
en Urteilen 9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.2-3 und 9C_376/2011 vom 17. November 2011 E.
6.2 hat das Bundesgericht sodann entschieden, dass im Einzelfall auch bei Personen, die in Bezug auf Alter und Dauer des Rentenbezugs oder auf das Alter alleine einen
Grenzfall darstellen, eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar sein kann, und vor dem Entscheid über die Aufhebung einer Rente geeignete Abklärungs- und Eingliederungsschritte durchzuführen sind.
3.4
Die 1958 geborene Beschwerdeführerin stand im Zeitpunkt der
Rentenaufhe
bung
im 55.
Altersjahr und hatte über neun Jahre eine
ganze
Rente bezogen
(vgl. Urk.
6/4
8
).
W
ie sich aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto
(IK-Auszug) ergibt,
üb
t
e sie in dieser Zeit keine Erwerbstätigkeit aus
(Urk. 6/60/3). Sie verfügt über neun Jahre Schulbildung, hat keinen Beruf erlernt und war vor Eintritt der langjährigen Invalidität und der damit einher
gehenden
Arbeitsabsti
nenz
einige Jahre lang im Verkauf tätig (Urk. 6/1). Die
Beschwerdeführerin kann mithin nicht auf eine gefestigte und aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, die sie für die Selbsteingliederung nutzbar machen könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2)
.
Unter diesen Umständen kann, obwohl die Beschwerdeführerin in Bezug auf das Alter einen Grenzfall darstellt, die Zumutbarkeit der
Selbstein
gliederung
nicht
b
ejaht werden. Eine revisionsweise Rentenaufhebung käme daher nur
in
Frage, nachdem
die Beschwerdegegnerin entsprechende
Wiederein
gliederungsmassnahmen
durchgeführt
hat
.
Da
somit
weder die Voraussetzungen der Wiedererwägung noch die Voraussetzungen der Rentenrevision erfüllt sind, ist die
angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist
festzuhalten,
dass die Beschwerdeführerin wei
terhin Anspruch auf eine ganze Invalidenr
ente hat.
4
.
4
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art.
69 Abs.
1
bis
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
) und auf Fr.
8
00.-- anzuset
zen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4
.2
Ausgangsgemäss steht der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art.
61
lit
.
g ATSG in Verbindung mit §
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeit
aufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berücksichtigung dieser Grundsätze auf
Fr.
3‘100.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
4
.3
Weiter sind die Kosten für ein Privatgutachten der obsiegenden Partei zu erset
zen, soweit
diese Kosten im Hinblick auf die Interessenwahrung erforderlich respektive geboten waren
(
Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, § 34 N
11
). Die Versicherte liess in diesem Zusammenhang Kosten in der Höhe von Fr.
3‘800.-- für die private Begutachtung geltend machen und führte aus, nur das Gutachten von Dr.
med.
D.___
vom
9.
März 2013 (
Urk.
12/3)
habe die Mängel des Gutachtens
des
Medizinischen Zentrum
s
Z.___
aufdecken können und sei damit von entschei
dender Bedeutung (Urk.
11 S.
16). Da
das Obsiegen
im vorliegenden Entscheid
in keinerlei Zusammenhang mit dem
Gutachten von Dr.
D.___
steht, sind Kosten der Beschwerdeführerin jedenfalls in diesem Verfahren nicht zu erstat
ten
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
vom 23.
Oktober 2012 aufgehoben
und
es wird
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
3‘100.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
33
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
33
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
33
-
Berufliche Vorsorge
Stiftung
der Versicherung Y.___
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef