# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d662ed36-758b-55a7-887e-5c413b33a088
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.11.2008 C-5790/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5790-2007_2008-11-19.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5790/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

S._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung eines Visums zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5790/2007

Sachverhalt:

A.
Die aus Kamerun stammende, 1947 geborene N._______ (im Folgen-
den: Gesuchstellerin) beantragte bei der Schweizerischen Botschaft in 
Yaoundé am 12. Juni 2007 ein Visum für einen einmonatigen Besuchs-
aufenthalt bei ihrer (namentlich nicht genannten) Tochter und dem En-
kelkind. 

Bereits zuvor, nämlich am 9. Mai 2007, war S._______ (im Folgenden: 
Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) mit einer Einladung an die Schwei-
zerische Vertretung gelangt. In dem per Fax übermittelten Dokument 
wird auf dem Briefpapier seiner Arbeitgeberin (der U._______) und mit 
deren Adresse bestätigt, dass er dort angestellt sei und die Gesuch-
stellerin in der Zeit vom 7. Mai bis zum 30. Juni 2007 als Gast erwarte. 

Die Schweizer Vertretung lehnte es ab, in eigener Kompetenz ein Vi-
sum zu erteilen,  und leitete  das  Gesuch zur  Prüfung und zum Ent-
scheid an die Vorinstanz weiter.

B.
Zur  Stellungnahme  eingeladen,  hielt  die  Fremdenpolizei  der  Stadt 
Bern an die Adresse der Vorinstanz dafür, dass das Gesuch abzuleh-
nen sei, weil die Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt nicht 
als gesichert erscheine. Vom Gastgeber sei nicht einmal die Privatad-
resse bekannt, was die Prüfung der konkreten Verhältnisse erschwert 
habe. 

C. Die Vorinstanz verweigerte in einer Verfügung vom 31. Juli 2007 die 
nachgesuchte Einreisebewilligung. Dies im Wesentlichen mit  der Be-
gründung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise nach ei-
nem Besuchsaufenthalt  könne nicht  als gesichert  betrachtet werden. 
Die Gesuchstellerin lebe in einer Region, aus der als Folge der dort 
herrschenden  wirtschaftlichen  und  soziokulturellen  Verhältnisse  ein 
anhaltend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. Bei ihr selbst 
seien  weder  berufliche  noch  gesellschaftliche  Verpflichtungen,  aber 
auch keine familiären Verantwortlichkeiten auszumachen, die trotz die-
ser  Verhältnisse  besondere  Gewähr  für  eine  Wiederausreise  bieten 
könnten.

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D.
Mit Beschwerde vom 30. August 2007 (Datum des Poststempels) be-
antragt der Gastgeber beim Bundesverwaltungsgericht implizit die Auf-
hebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Erteilung der Einreise-
bewilligung. Zur Begründung bringt er sinngemäss vor, die Vorinstanz 
gehe zu Unrecht davon aus, dass die Wiederausreise der Gesuchstel-
lerin nicht gesichert wäre. Er habe sie persönlich zu einem siebenwö-
chigen  Besuchsaufenthalt  eingeladen  und  es  gehe  darum,  dass  sie 
ihre beiden hier lebenden Töchter und die Enkelkinder treffen könne. 

E.
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 30. Oktober 2007 an 
der  angefochtenen  Verfügung  fest  und  schliesst  auf  Abweisung  der 
Beschwerde. Aufgrund der bisherigen spärlichen Angaben könne nicht 
einmal eruiert werden, um wen es sich bei den hier lebenden Familien-
angehörigen handle und in welchem Verhältnis der Beschwerdeführer 
zu diesen bzw. zur Gesuchstellerin stehe.

F.
In einer Replik vom 4. Dezember 2007 hält der Beschwerdeführer sei-
nerseits an seinem Rechtsbegehren und an dessen Begründung fest. 
Er  nennt  erstmals  die  Personalien  zweier  in  der  Schweiz  lebender 
Töchter der Gesuchstellerin (je mit einem Kind) und erklärt, bei einer 
dieser Töchter handle es sich um seine Freundin. Er beabsichtige, die-
se nach Abschluss seiner Ehescheidung zu heiraten. In einigen Jahren 
sei dann eine Übersiedlung in den Kamerun geplant.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. In der vorliegend zu 
beurteilenden  Streitsache  ist  das  Urteil  des  Bundesverwaltungsge-

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richts endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde legitimiert;  auf  die  frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 ff. VwVG).

2.
Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie 
die dazugehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das Einreise-  und Visumverfahren 
[VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, 
die vor dem Inkraftreten des AuG eingereicht worden sind, das bisheri-
ge Recht anwendbar. Die Beurteilung erfolgt somit noch nach dem al-
ten  Recht.  Einschlägig  sind  das  Bundesgesetz  vom  26. März  1931 
über Aufenthalt  und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum AuG) 
und die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die Einreise und An-
meldung  von  Ausländerinnen  und  Ausländern  (VEA,  AS  1998  194, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 39 VEV).

3.
3.1 Die Schweizerische Rechtsordnung gewährt grundsätzlich keinen 
Anspruch auf Bewilligung der Einreise. Der Entscheid darüber ist von 
der  Bewilligungsbehörde  in  pflichtgemässer  Ausübung  ihres  Ermes-
sens zu fällen (Art. 4 und Art. 16 Abs. 1 ANAG, Art. 9  Abs. 1 VEA, 
PETER UEBERSAX,  Einreise und Anwesenheit, in:  PETER UEBERSAX /  PETER 
MÜNCH / THOMAS GEISER / MARTIN ARNOLD (Hrsg.), Ausländerrecht, Auslän-
derinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuerrecht 
und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/München 2002, S. 143;  URS 
BOLZ, Rechtsschutz im Ausländer- und Asylrecht, Basel und Frankfurt 
a.M. 1990, S. 29 mit weiteren Hinweisen; PHILIP GRANT, La protection de 
la vie familiale et de la vie privée en droit des étrangers, Basel usw. 
2000, S. 24).

3.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund beson-
derer Regelung von diesem Erfordernis ausgenommen sind (Art. 1 bis 
5 VEA). Um ein Visum zu erhalten, müssen Ausländerinnen und Aus-
länder die in Artikel 1 Absatz 2 VEA aufgeführten Voraussetzungen er-

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füllen. Sie haben unter anderem Gewähr für eine fristgerechte Wieder-
ausreise zu bieten (Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

4.
4.1 Die Gesuchstellerin benötigt aufgrund ihrer Nationalität zur Einrei-
se in die Schweiz nebst dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verwei-
gerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die an-
standslose und fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hinrei-
chend gesichert.

4.2 Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wie-
derausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. 
Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich 
Prognosen treffen. Dabei rechtfertigt es sich durchaus, Einreisegesu-
chen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten oder Regionen mit po-
litisch respektive wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnis-
sen zum vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persönli-
che  Interessenlage  in  solchen  Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und 
Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

4.3 In  Kamerun sind breite Bevölkerungsschichten von vergleichswei-
se  schwierigen  ökonomischen  und  sozialen Lebensbedingungen  be-
troffen. Innerhalb der Staaten der zentralafrikanischen Regionalorgani-
sation  CEMAC  ist  Kamerun  zwar  das  wirtschaftlich  stärkste  Land. 
Dennoch  leben  etwa  40% der  Bevölkerung  unter  der  Armutsgrenze 
(Quelle:  http://www.auswaertiges-amt.de,  Länder-  und  Reiseinforma-
tionen > Kamerun > Wirtschaft [Stand: April 2008], besucht am 6. No-
vember 2008). 

Hinzu kommt, dass Frauen in Kamerun zusätzlichen spezifischen Be-
nachteiligungen  ausgesetzt  sind.  Dank  der  engagierten  Arbeit  von 
Frauengruppen entsteht  zwar ein wachsender Widerstand gegen alt-
hergebrachte  Traditionen und  Gebräuche  wie  der  staatlich  nach  wie 
vor  gestatteten  Polygamie,  der  zulässigen  Züchtigung  der  Ehefrau 
durch  den  Ehegatten,  dem  Brautpreis  sowie  der  Mädchenbeschnei-
dung. Noch deutet aber nichts darauf hin, dass sich die soziale Situati-
on der Frauen in diesen Bereichen nachhaltig verbessern wird.

Entsprechend hoch ist  der Anteil  jener,  die versuchen,  nach Europa 
oder in andere Länder zu gelangen, in denen sie sich unter günstige-
ren Lebensbedingungen eine bessere Existenz sichern möchten. Der 
Trend zeigt sich erfahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch die 

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Anwesenheit  von Verwandten  oder  Bekannten  bereits  ein  minimales 
soziales  Beziehungsnetz  im  Ausland  besteht.  Im  Falle  der  Schweiz 
führt  dies  angesichts  der  restriktiven  fremdenpolizeilichen  Zu-
lassungsregelung  nicht  selten  zur  Umgehung  ausländerrechtlicher 
Bestimmungen.

5.
5.1 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt  einer Gesuch-
stellerin oder einem Gesuchsteller im Heimatland beispielsweise eine 
besondere berufliche,  gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, 
kann  dieser  Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt  muss bei Antragstellerinnen 
und Antragstellern, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtun-
gen haben, das Risiko für ein fremdenpolizeilich nicht regelkonformes 
Verhalten (nach bewilligter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch 
eingeschätzt werden.

5.2 Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 61-jährige Frau. 
Über  ihre  familiären  Verhältnisse  ist  nur  gerade  bekannt,  dass  zwei 
Töchter in der Schweiz leben. Als Zivilstand gab sie in ihrem persönli-
chen Einreisegesuch „ledig“ an; darüber hinaus bestehen zu den per-
sönlichen und familiären Verhältnissen vor Ort keine weiteren Erkennt-
nisse. Bei der Gesuchstellerin sind somit keine persönlichen oder fami-
liären  Bindungen  oder  gar  Verpflichtungen  festzustellen,  welche  die 
Prognose einer fristgerechten und anstandslosen Wiederausreise be-
günstigen  könnten.  Demgenüber  besteht  ein  starker  Bezug  zur 
Schweiz, leben hier doch – wie erwähnt – zwei Töchter und zwei En-
kelkinder. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die Ge-
suchstellerin – einmal in der Schweiz – versucht sein könnte, länger 
als vorgegeben bei ihren Familienangehörigen zu bleiben bzw. hier ein 
Bleiberecht zu erwirken.

5.3 Die Gesuchstellerin geht gemäss eigenen Angaben in ihrem per-
sönlichen Einreisegesuch keiner Erwerbstätigkeit nach. Wie sie ihren 
Lebensunterhalt bestreitet und in welchen wirtschaftlichen Verhältnis-
sen sie lebt, ist nicht bekannt. Somit sind bei der Gesuchstellerin we-
der in beruflicher noch in wirtschaftlicher Hinsicht Verhältnisse erkenn-
bar, die verlässlich von einer Emigration abhalten könnten.

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5.4 Tritt hinzu, dass Unklarheit herrscht über die Dauer des beantrag-
ten Besuchsaufenthalts. Während die Gesuchstellerin einen Aufenthalt 
von einem Monat beantragte, sprach der Beschwerdeführer sowohl in 
seiner schriftlichen Einladung wie auch in der Beschwerde von sieben 
Wochen. Diese Abweichung zeugt zumindest nicht von einer verlässli-
chen Planung und Absprache unter den Beteiligten.

5.5 Schliesslich  konnten  durch  die  Vorgehensweise  von  Gast  und 
Gastgeber weder die persönlichen Verhältnisse der in der Schweiz le-
benden Töchter (denen der Besuch abgestattet werden soll) noch die-
jenigen des als Gastgeber bzw. Garant auftretenden Beschwerdefüh-
rers im Bewilligungsverfahren einer näheren Überprüfung unterzogen 
werden.

5.6 Vor dem aufgezeigten persönlichen und allgemeinen Hintergrund 
durfte  die  Vorinstanz  demnach  davon  ausgehen,  dass  keine  hinrei-
chende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausrei-
se der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht.

6.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

7.
Entsprechend  dem  Verfahrensausgang  wird  der  unterliegende  Be-
schwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 8

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 600.- verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour)
- Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei der Stadt Bern.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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