# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f84715ba-2c34-52cc-a9a0-5bccea775e0a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.07.2018 IV 2017/328
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-328_2018-07-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/328

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 06.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
Art. 42 IVG. Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen 
Intensivpflegezuschlag eines an einem Asperger-Syndrom leidenden 
Versicherten. Entgegen der Behauptung der IV-Stelle sind die 
Einschränkungen bzw. Probleme des Versicherten zu Hause nicht auf eine 
mangelhafte Erziehung zurückzuführen, sondern sie sind krankheitsbedingt. 
Die Angaben der Mutter des Versicherten zu dessen Einschränkungen sind 
glaubhaft und werden durch die Angaben der Fachleute und 
Betreuungspersonen gestützt. Der Versicherte ist auf eine andauernde 
persönliche Überwachung und in mindestens zwei alltäglichen 
Lebensverrichtungen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen, 
weshalb er einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer 
mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die IV-Stelle hat nicht ermittelt, wie gross 
der tägliche Betreuungsaufwand ist. Der Anspruch auf einen 
Intensivpflegezuschlag kann daher nicht geprüft werden. Diesbezüglich ist 
die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 
2018, IV 2017/328).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2017/328

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilflosenentschädigung für Minderjährige

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im März 2015 von seiner Mutter wegen eines Geburtsgebrechens bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen für medizinische Massnahmen angemeldet (IV-act. 

10).

A.b  Dr. med. B.___, Kinder- und Jugendpsychiatrie FMH, berichtete der IV-Stelle am 1. 

Mai 2015 (IV-act. 15), dass der Versicherte am Geburtsgebrechen Ziff. 405, einem 

Asperger-Syndrom (ICD-10: F84.5, 18. März 2015), leide. Bereits am 1. April 2015 hatte 

dieselbe Ärztin einen Abklärungsbericht zuhanden von Dr. med. C.___, Kinder- und 

Jugendmedizin FMH, verfasst (IV-act. 66). In der Beurteilung hatte sie festgehalten, 

dass das Asperger-Syndrom beim Versicherten nicht leicht erkennbar sei, da er oft 

Blickkontakt halte und Mimik zeige. Bei der Untersuchung habe sich aber feststellen 

lassen, dass beides nicht sozial gerichtet sei und dass schon vor dem 5. Lebensjahr 

deutliche Auffälligkeiten in der sozialen Interaktion und der Kommunikation vorgelegen 

hätten. Die Unruhe und die Wutausbrüche zu Hause seien reaktiv als soziale 

Überforderung und Reizüberflutung durch die Schule, wo er sich sehr anpasse, zu 

verstehen. Die Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen hatten im 

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Untersuchungsbericht vom 13. Mai 2014 (IV-act. 27) als Diagnose noch eine 

Anpassungsstörung nach belastendem Lebensereignis (Burnout des Vaters, F43.2) 

angegeben. Die Oberärztin hatte festgehalten, dass der Versicherte mit der Ende 

letzten Jahres aufgetretenen Burnout-Situation des Vaters nicht umzugehen gewusst 

habe; er habe das Verhalten seines Vaters ihm gegenüber nicht verstanden und es 

auch nicht einordnen können. Mit dem positiven Genesungsprozess des Vaters habe 

sich auch das Verhalten des Versicherten verändert; seine Auffälligkeiten hätten 

zwischenzeitlich wieder deutlich abgenommen.

A.c  Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 22. Juli 2015 über die Auffälligkeiten des 

Ver¬sicherten bis zum Erreichen des 5. Altersjahres (IV-act. 29). RAD-Ärztin Dr. med. 

D.___ notierte am 18. September 2015 (IV-act. 30), dass die 

versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für das Geburtsgebrechen Ziff. 405 

(Autismus-Spektrum-Störung) wegen zu wenigen Autismus-typischen Daten in den 

ersten fünf Lebensjahren nicht erfüllt seien.

A.d  In der Folge wies die IV-Stelle das Gesuch um eine Kostengutsprache für 

medizinische Massnahmen im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 405 mit Verfügung 

vom 5. Januar 2016 ab (IV-act. 43). Die dagegen erhobene Beschwerde zog der 

Rechtsvertreter des Versicherten wieder zurück (IV-act. 52-3). Das 

Beschwerdeverfahren wurde daher abgeschrieben (IV 2016/41, IV-act. 52-1 f.).

B. 

B.a  Im Februar 2016 meldeten die Eltern den Versicherten zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung an (IV-act. 44). Sie gaben an, dass der Versicherte beim An- 

und Auskleiden, beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, bei der Körperpflege sowie bei der 

Fortbewegung und bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen sei.

B.b  Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 29. März 2016 (IV-act. 54), dass er die 

gesundheitlichen Einschränkungen des Versicherten zu wenig beurteilen könne. Am 12. 

Mai 2016 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 57), dass die psychischen Einschränkungen des 

Versicherten in einer erschwerten Selbstwahrnehmung und einer nicht 

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altersentsprechenden Sozialkompetenz bestünden. Die ungenügende Reizfilterung 

führe zu einer Reizüberflutung und einer Ermüdung, was sich unter anderem in 

Affektdurchbrüchen zeige. Die verminderte Selbststeuerung, die Defizite in den 

sozialen und kommunikativen Kompetenzen und die eingeschränkten exekutiven 

Funktionen müssten durch die Eltern dauernd kompensiert und reguliert werden. 

Zudem erschwerten sensorische Überempfindlichkeiten eine altersübliche 

Selbständigkeit. In kognitiv-intellektueller Hinsicht führten 

Konzentrationsschwierigkeiten und eine Ablenkbarkeit bei durchschnittlicher Intelligenz 

zu leichteren Lernschwierigkeiten. Die Angaben (der Eltern) über die Hilflosigkeit des 

Versicherten stimmten mit ihren Feststellungen überein.

B.c  E.___ von der Jugend- und Familienbegleitung hielt im Bericht vom Juli 2016 fest 

(IV-act. 67), dass die Mutter überfordert sei und sich mit ihren eigenen 

Verantwortungen unter Druck setze. Der Vater grenze sich aus oder reagiere gereizt auf 

Turbulenzen. Der Versicherte sei gut in der Schule. In Krisen-Situationen reagiere er 

affektiv; seine Gedanken blockierten und seine Ausbrüche würden äusserst grob. Das 

Leben der Normalität während der Schule überfordere ihn und seinen ebenfalls am 

Asperger-Syndrom leidenden Bruder. Beide seien zuhause gereizt und unnahbar.

B.d  Am 22. Juni 2016 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt (Abklärungsbericht 

vom 30. August 2016, IV-act. 73). Die IV-Abklärungsperson notierte, dass sich die 

Erziehung des Versicherten äusserst schwierig gestalte, da er zu Hause sämtliche 

Aufträge und Alltagsverrichtungen verweigere. Er sei sehr stur, dickköpfig, 

aufbrausend, aggressiv und dünnhäutig. In der Schule passe er sich hingegen an und 

falle nicht auf. Das Spielen mit anderen Kindern sei nur unter Aufsicht möglich. Der 

Versicherte könne sich verbal nicht gut ausdrücken und sich nicht in sein Gegenüber 

hineinversetzen, weshalb es regelmässig zu Auseinandersetzungen komme, in welchen 

der Versicherte auch die Fäuste einsetze. Bezüglich der Hilflosigkeit und des 

Betreuungsaufwands hielt die Abklärungsperson fest, dass dem Versicherten die 

Kleider bereitgelegt werden müssten, da er sonst immer das Gleiche anziehen würde. 

Schmutzige Wäsche, Flecken und schlechter Geruch störten ihn nämlich nicht. Bei 

Bedarf werde dem Versicherten grobe, grosse und zähe Nahrung wie z.B. ein Stück 

Fleisch zerkleinert oder man bestreiche ihm das Brot. Im Bereich der Körperpflege 

nehme der Versicherte partout keine Verrichtung vor. Die Zähne, das Gesicht und die 

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Hände wasche er nur, wenn er mehrmals dazu aufgefordert und wenn er begleitet 

werde. Eine Morgentoilette finde aufgrund der Verweigerungshaltung nicht statt. Auch 

die Zahnreinigung am Abend sei nicht angemessen; die Zähne müssten jeweils 

nachgereinigt werden. Der Versicherte sei kaum zum Duschen zu bewegen. Er müsse 

darauf vorbereitet, mehrere Male aufgefordert und begleitet werden. Er selbst nehme 

keine eigentliche Reinigung vor. Ihn interessiere es auch nicht, ob die Seife und das 

Shampoo korrekt abgespült seien. Das Haare waschen werde von der Mutter 

übernommen. Nach dem Verrichten der Notdurft betätige der Versicherte die Spüle 

nicht zuverlässig und er hinterlasse die Toilette in einem schmutzigen Zustand. Der 

Versicherte kenne die Gefahren im Strassenverkehr und könne die Regeln umsetzen. Er 

habe nur einen gleichaltrigen Freund. Mit den Mitschülern verstehe er sich in der Regel 

nicht. Zum Fussball spielen oder Schlitteln müsse er immer begleitet werden, da es 

sonst zu Streit und Schlägereien komme. Der Versicherte könne über einen Zeitraum 

von einer Stunde alleine zu Hause gelassen werden. Die Mutter habe dabei aber ein 

ungutes Gefühl. Zudem dürfe der kleine Bruder nicht anwesend sein, da es sonst zu 

Auseinandersetzungen und Streit komme. Die Mutter des Versicherten hielt am 25. 

August 2016 ergänzend und korrigierend fest, dass sich der Versicherte in der Schule 

anpasse, was für ihn sehr kräfteraubend sei; den so erzeugten Druck lasse er zu Hause 

heraus. Der zusätzliche Aufwand beim Essen sei grösser als bei einem gleichaltrigen 

gesunden Jungen. Der Versicherte komme auch nach der Aufforderung nicht sofort 

zum Essen und stehe immer wieder vom Esstisch auf. Er zerschneide das Essen nur 

selten; in der Regel steche er ein ganzes Stück auf die Gabel und esse dieses dann 

unordentlich. Er müsse dauernd ermahnt werden, gerade zu sitzen. Nach dem 

Verrichten der Notdurft müsse der Versicherte angeleitet werden, die Hände zu 

waschen. Die Reinigung sei nicht immer sauber. Der Versicherte sei unzuverlässig. Bei 

Wutanfällen laufe er ohne Ankündigung davon. Er halte sich auch nicht an 

Abmachungen und müsse oft gesucht werden. Die Situation mit beiden Kindern 

gleichzeitig sei von Wutanfällen, Streit und sich gegenseitig auf die Nerven gehen 

gezeichnet. Die Abklärungsperson hielt in ihrer Stellungnahme vom 30. August 2016 

fest (IV-act. 73-7 f.), dass nur die Mutter am Gespräch teilgenommen habe. Während 

des Gesprächs sei die Familienbegleiterin E.___ mit den Söhnen nach draussen spielen 

gegangen, da die Mutter nicht gewollt habe, dass diese etwas vom Gespräch 

mitbekämen. Der Haushalt sei sehr unordentlich gewesen. Überall hätten Gegenstände 

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herumgelegen. Die Mutter habe erklärt, dass sie komplett am Anschlag sei. Sie sei 

nervlich am Ende und könne nicht mehr. Die beiden Kinder seien unglaublich streng 

und beschäftigten sie von morgens bis abends. Sie sei zu 50 % erwerbstätig; wegen 

der belastenden Familiensituation sei sie derzeit jedoch arbeitsunfähig geschrieben. 

Die Abklärungsperson kam zum Schluss, dass aufgrund der ausgeprägten 

Verweigerungshaltung die Gefahr einer Verwahrlosung bestehe, weshalb in den 

meisten Bereichen eine indirekte Dritthilfe und im Verlauf teilweise eine direkte 

Übernahme nötig sei. Diese Dritthilfe könne im Rahmen einer ständigen persönlichen 

Überwachung berücksichtigt werden.

B.e  Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 8. November 2016 (IV-act. 75), dass es sich 

gemäss der mündlichen Rücksprache insbesondere mit dem RAD bezüglich der 

Hilflosigkeit um ein medizinisches und nicht um ein erzieherisches Problem handle.

B.f  Mit Vorbescheid vom 20. Dezember 2016 (IV-act. 79) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Entschädigung wegen einer leichten Hilflosigkeit vom 11. Februar 

2015 bis 31. Mai 2020 (Revision) in Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass 

aufgrund der ausgeprägten Verweigerungshaltung eine Überwachung mit klaren 

Strukturvorgaben nötig sei. Daher könne eine dauernde persönliche Überwachung 

berücksichtigt werden. Dagegen liess der Versicherte am 1. Februar 2017 einwenden 

(IV-act. 82), im Abklärungsbericht vom 22. Juni 2016 sei eindrücklich ausgeführt 

worden, dass er aufgrund seiner Behinderung in mindestens zwei Lebensbereichen auf 

indirekte Dritthilfe angewiesen sei. Die indirekte Dritthilfe könne nicht im Rahmen der 

ständigen persönlichen Überwachung berücksichtigt werden. Er habe somit Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades. Des Weiteren sei der Anspruch auf 

einen Intensivpflegezuschlag zu prüfen.

B.g  Auf Anfrage hin erteilte die Klassenlehrerin der IV-Abklärungsperson am 3. März 

2017 telefonisch die Auskunft, dass der Versicherte während des Schulunterrichts, 

unter klaren Strukturen, ein unauffälliger Schüler sei. Er sei eher ein Einzelgänger und 

benötige oft seine Ruhe. Dennoch sei er im Schulverband gut integriert und akzeptiert. 

Während der Pause begebe er sich mit seinen Schulfreunden selbständig auf den 

Pausenplatz. Dabei komme es in der Regel nicht zu Streitereien oder Zwischenfällen, 

bei welchen eingegriffen werden müsste. Höchstens beim Fussballspielen komme es 

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zu kleinen Konflikten. Kürzlich habe sich der Versicherte mit seiner Klasse im 

Herbstlager befunden. Dort habe er eine Woche mit einem Jungen aus der 

Parallelklasse im selben Zimmer verbracht. Es habe keine Streitigkeiten gegeben. 

Während dieser Woche habe gut beobachtet werden können, dass dem Versicherten 

das angemessene Essen mit Gabel und Messer möglich sei. Nach dem Toilettengang 

benötige er keine Hilfe. Vor und nach dem Turn- und Schwimmunterricht ziehe er sich 

selbständig aus- und an. Der Versicherte verhalte sich gegenüber allen Lehrpersonen 

anständig und freundlich. Sie habe aber z.B. an Elternabenden feststellen können, dass 

das Verhalten des Versicherten gegenüber den Eltern ein anderes sei. Die Lehrerin 

unterzeichnete das korrigierte Gesprächsprotokoll am 20. März 2017 (IV-act. 88).

B.h  Die IV-Abklärungsperson notierte am 29. März 2017 (IV-act. 89-5), dass die 

Angaben der Eltern kritisch zu würdigen seien, da offensichtliche Diskrepanzen 

vorlägen (siehe Angaben beim Bruder). Es scheine, dass grösstenteils die 

Erziehungsmethoden und die Geschwisterkonstellation das Verhalten des Versicherten 

beeinflussten. Im Übrigen habe die Mutter gerade kürzlich ein Rentengesuch gestellt.

B.i RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, notierte am 27. April 2017 

(IV-act. 83), die weiterführenden Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Überwachungsbedürftigkeit nicht in allen Lebensbereichen im geltend gemachten 

Ausmass erforderlich sei. Dem Versicherten sei es im strukturierten Rahmen der Schule 

sowie auch bei mehrtägigen Schulveranstaltungen (Herbstlager) sehr wohl möglich, 

ohne besondere Betreuung den geforderten Tätigkeiten nachzukommen, ohne dass 

relevante Auffälligkeiten zu verzeichnen wären. Er sei auch in der Lage, den Schulweg 

alleine zu bewältigen. Die Asperger-Symptomatik sei nicht so ausgeprägt, dass von 

einer andauernden Überwachungsbedürftigkeit in allen Lebensbereichen gesprochen 

werden könnte. Die andauernde Überwachungsbedürftigkeit scheine sich vielmehr auf 

den häuslichen Bereich zu konzentrieren. Aus medizinischer Sicht sei die 

Notwendigkeit einer erheblichen und andauernden Begleitung nicht ausgewiesen.

B.j Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2017 ersetzte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 20. 

Dezember 2016 und kündigte dem Versicherten die Abweisung des Gesuchs um eine 

Hilflosenentschädigung an (IV-act. 91). Zur Begründung hielt sie fest, neue Abklärungen 

hätten ergeben, dass keine Hilfsbedürftigkeit in einem solch grossen Ausmass vorliege, 

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dass ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bestünde. Dagegen liess der 

Versicherte am 2. Juni 2017 einwenden (IV-act. 95), dass der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung allein aufgrund der Antwort der Lehrerin verneint worden sei. 

Diese könne jedoch nur einen kleinen Teil des Tagesablaufs des Versicherten 

überprüfen. Es sei aktenkundig, dass sich der Versicherte in der Schule stark anpasse 

und sich dort auch wegen des Druckes einigermassen "korrekt" verhalte. Zuhause 

könne er dieses "Angepasstsein" aber nicht halten, was für Kinder mit einer Autismus-

Spektrum-Störung bezeichnend sei. Für die Beurteilung des Anspruchs auf eine 

Hilflosenentschädigung seien die indirekte Hilfe und die Überwachungsbedürftigkeit 

über den ganzen Tag verteilt zu prüfen. Erfahrungsgemäss seien der Morgen und der 

Abend am betreuungsintensivsten. Bezüglich der Notdurftverrichtung sei festzuhalten, 

dass die Lehrpersonen die Kinder nicht auf die Toilette begleiten dürften; die Lehrerin 

könne die Reinlichkeit und das Händewaschen also gar nicht überprüfen. Am 30. Juni 

2017 reichte der Rechtsvertreter einen Bericht der Ergotherapeutin des Bruders des 

Versicherten ein und erklärte, dass dieser Bericht für den vorliegenden Fall die gleiche 

Bedeutung habe (IV-act. 97). Kinder mit einer Autismus-Spektrum-Störung hätten im 

Bereich der Schule aufgrund der dortigen strukturierten Anforderungen weniger Mühe. 

Sie müssten sich dort aber sehr anstrengen und hätten dann die Energie nicht mehr, 

um zuhause ebenfalls mit der gleichen Ausgeglichenheit zu leben. Die Angelegenheit 

sei noch einmal zu überprüfen und dem Versicherten sei mindestens eine 

Hilflosenentschädigung leichten Grades zuzusprechen.

B.k  Mit Verfügung vom 11. Juli 2017 wies die IV-Stelle das Gesuch um eine 

Hilflosenentschädigung wie angekündigt ab (IV-act. 98). Zum Einwand hielt sie fest, 

dass es offensichtliche Diskrepanzen zwischen den Aussagen der Mutter und dem 

alltäglichen Verhalten des Versicherten gebe. Daher sei es angemessen gewesen, das 

gesamte Umfeld, insbesondere die Schule, zu befragen. Demnach liege keine 

invaliditätsbedingte Überwachungsbedürftigkeit vor. Geschwisterkonstellationen 

könnten nicht berücksichtigt werden.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

11. September 2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte 

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die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur Abklärung der Hilflosigkeit und des 

Intensivpflegezuschlags. Zur Begründung machte er geltend, es sei unhaltbar, dass die 

Beschwerdegegnerin die im Abklärungsbericht aufgeführten Einschränkungen aufgrund 

einer rein telefonischen Rückfrage bei der Klassenlehrerin in Frage gestellt und letztlich 

den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung abgelehnt habe. Die Lehrerin könne zu 

gewissen Punkten nur oberflächlich Auskunft geben. Bezüglich des Essens sei nie die 

Notwendigkeit einer direkten Dritthilfe geltend gemacht worden. Die Lehrerin sei gar 

nicht dazu befragt worden, ob beim Essen eine indirekte Dritthilfe notwendig sei. 

Weitaus wichtiger sei aber, dass sich der Beschwerdeführer in der Schule nur mit 

einem grossen persönlichen Einsatz adäquat verhalten könne, was er dann zu Hause 

eben nicht mehr könne. Dieses für Menschen mit einer Autismus-Spektrum-Störung 

typische Verhalten sei von der Beschwerdegegnerin überhaupt nicht gewürdigt 

worden. Diese habe die Aussage der Lehrerin in den Vordergrund gestellt und die 

Aussage der Mutter durch den Hinweis, dass erzieherische und familiäre Probleme 

bestünden, entwertet. Dabei habe die Beschwerdegegnerin in einer internen Notiz vom 

8. November 2016 selbst festgehalten, dass es sich vorliegend um ein medizinisches 

und nicht um ein erzieherisches Problem handle. Des Weiteren habe die 

Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen eines Intensivpflegezuschlages nicht 

geprüft.

C.b Ein Fachberater des Bereichs Hilflosenentschädigung/Sachleistungen notierte am 

24. Oktober 2017 (IV-act. 105), dass zu Hause ein grösseres Konfliktpotential 

vorhanden zu sein scheine, insbesondere weil beide Kinder gewisse 

Verhaltensauffälligkeiten aufwiesen. Der Beschwerdeführer benötige eine klare 

Struktur. Inwiefern eine solche zu Hause gewährleistet werde, sei schwierig zu 

beantworten. Jedenfalls werde in erster Linie von familiären Schwierigkeiten mit einer 

schwierigen Geschwisterkonstellation berichtet. Die Abweisung des Gesuchs um eine 

Hilflosenentschädigung sei korrekt gewesen.

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. November 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, im Vordergrund stehe die strittige 

Frage, wie der IV-Abklärungsbericht, die Aussage der Lehrerin und die Stellungnahme 

des RAD vom 27. April 2017 zu würdigen seien. Die Beobachtungen der 

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Klassenlehrerin hätten gezeigt, dass der Beschwerdeführer entgegen den Aussagen 

der Mutter bei der Körperhygiene, beim Essen und beim An- und Ausziehen nicht auf 

Hilfe angewiesen sei. Da der Aufenthalt im Herbstlager mehrtägig gewesen sei, habe 

sich die Klassenlehrerin sehr wohl ein objektives Bild über den Beschwerdeführer 

machen können. Des Weiteren sprächen gewisse Aspekte dafür, dass für das 

Verhalten des Beschwerdeführers die familiäre Situation, insbesondere das Burnout 

des Vaters, verantwortlich sei. Die kritische Sichtweise der IV-Abklärungsperson sei 

vom RAD bestätigt worden. Der Intensivpflegezuschlag setze einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung voraus, welcher vorliegend fehle.

C.d Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Replik vom 5. März 

2018 ergänzend geltend (act. G 10), dass der ihm am 27. Februar 2018 zugestellte 

Bericht der Ergotherapeutin G.___ die Aussagen der Mutter im Abklärungsbericht 

bestätige. Auch aus der Stellungnahme der Familienbegleiterin vom 9. Februar 2018 

ergebe sich klar, dass die Situation zu Hause durch die Behinderung und nicht durch 

eine schlechte Familienplanung oder durch eine überforderte Mutter entstanden sei. 

Demnach müsse die Notwendigkeit der indirekten Hilfe in den einzelnen 

Lebensverrichtungen und der Überwachungsbedarf noch einmal überprüft werden. 

Hierzu seien Fachpersonen der Autismushilfe beizuziehen. Die Sozialbegleiterin E.___ 

hatte dem Rechtsvertreter am 9. Februar 2018 berichtet (act. G 10.2), dass sie eine 

derart schwierige Familiensituation mit diesen andersartigen, aus ihrer Sicht komischen 

Problemen während ihrer 12-jährigen Tätigkeit bei der Jugend- und Familienbegleitung 

noch nie erlebt habe. Die sozialen Kompetenzen des Beschwerdeführers und seines 

Bruders seien nicht altersentsprechend oder fehlten. Aus ihrer Sicht könnten die Brüder 

niemals alleine bleiben. Sie stritten sich oft derb untereinander. Sie kopierten extrem 

das Verhalten der Mitschüler. Wenn sie nach Hause in den Schutz der Familie kämen, 

brächen sie fast zusammen. Beim Beschwerdeführer drücke sich dies in einer lauten, 

derben Sprache und einem respektlosen Einverleiben von essbaren Dingen aus. Sie 

habe erlebt, wie er stürmisch durch die Esswaren gefegt sei, den Abfall liegen und die 

Kühlschranktüre offen gelassen oder den Wasserhahn nicht abgestellt habe. Ohne das 

Eingreifen der Mutter hinterlasse er eine Spur der Unordnung. Die Mutter bemühe sich 

darum, die Familienregeln durchzusetzen. Leider halte eine Konsequenz nach einem 

Regelverstoss kaum lange an und die Brüder fielen in ihre Verhaltensmuster zurück. Sie 

selber habe in keiner ihrer Begleitungen so oft banale Dinge wie das Schliessen der 

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Türe oder das Wegräumen des Fahrrads von der Strasse immer wieder einfordern 

müssen. Die Ergotherapeutin D. G.___ hatte dem Rechtsvertreter berichtet (act. G 

10.1), dass sich der Beschwerdeführer in ruhigen oder eingeübten Situationen 

angemessen verhalten könne. In unstrukturierten Situationen sei er schnell überfordert 

und reagiere mit herausforderndem Verhalten wie Aggression, Demolieren von 

Gegenständen, starker motorischer Unruhe und Selbstregulation mit Essen. Er brauche 

viel Unterstützung in der Interaktion mit anderen und in der Bewältigung von Konflikten; 

einfachste Umgangsformen fielen ihm sehr schwer. Die Regulierung von 

Nahrungsportionen führe häufig zur Frustration und zu Auseinandersetzungen. Beim 

Kochen bestehe Verbrennungsgefahr, weil er blitzschnell in die Pfannen fasse. 

Eingeübte Strecken (bis jetzt nur der Schulweg von 5 Minuten) könne er selbständig 

bewältigen, wenn er nicht gestört werde und wenn es hell sei (Angst vor Dunkelheit). 

Wenn er Schulkollegen treffe, sei er schnell abgelenkt, werde dann häufig laut und 

auffällig, was oft im Streit ende. Der Beschwerdeführer merke nicht, wenn sein T-Shirt 

nassgeschwitzt sei. Die Anwendung eines Deos müsse jedes Mal abgemahnt werden. 

Er erkenne nicht, wann die Zähne geputzt werden müssten oder wenn 

körperhygienische Massnahmen notwendig seien; er müsse hierzu angeleitet und 

überwacht werden. Die Mutter müsse die Kleidung bereitlegen. Der Beschwerdeführer 

wisse nicht, welche Kleider der Witterung angepasst seien und wann sie gewechselt 

werden müssten. Beim Einschlafen müsse die Mutter immer in der Nähe bleiben. 

Schwierig sei, dass der Beschwerdeführer eigentlich selbständig sein wolle, dies aber 

nicht könne. Er könne seine Bedürfnisse kaum zurückstellen und nicht auf die 

Bedürfnisse anderer eingehen. Er zeige in allen Bereichen ein kleinkindliches, nicht 

altersgemässes Verhalten. Eine intensive Betreuung sei daher zwingend notwendig.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

Erwägungen

1. 

Als Eintretensvoraussetzung zu prüfen ist, ob die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

ATSG, SR 830.1) zur Anfechtung der Verfügung eingehalten worden ist. Der 

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Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat die Verfügung vom 11. Juli 2017 am 14. 

Juli 2017 erhalten. Die Beschwerdefrist hätte also eigentlich am 15. Juli 2017 zu laufen 

begonnen. Während der Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August stehen gesetzliche 

Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, jedoch still (Art. 38 Abs. 4 lit. b 

ATSG). Die Frist hat also erst am 16. August 2017 zu laufen begonnen und wäre daher 

am 14. September 2017 abgelaufen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

am 11. September 2017 und somit rechtzeitig Beschwerde erhoben. Auf die 

Beschwerde ist somit einzutreten.

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Hilflosenentschädigung und damit natürlich auch auf 

einen Intensivpflegezuschlag verneint. Nachfolgend ist entsprechend den 

Beschwerdebegehren zu prüfen, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag hat.

2.2  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als 

hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 ATSG).

2.3  Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: 

Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft und Fortbewegung (Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, Stand 1. Januar 2017). Der Bedarf nach 

Hilfeleistungen muss regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig 

werden Hilfeleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht 

werden müssen (vgl. Rz. 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 

versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und 

Weise selbst ausführen kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 

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besondere Aufforderung nicht vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe 

Dritter nicht erfüllen kann, weil sie für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Von der 

direkten Dritthilfe bei der Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist somit die 

indirekte Dritthilfe zu unterscheiden. Die indirekte Hilfe betrifft zur Hauptsache 

psychisch oder geistig behinderte Menschen. Indirekte Dritthilfe ist gegeben, wenn die 

versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber 

ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn 

sie sich selbst überlassen wäre. Die indirekte Dritthilfe setzt voraus, dass die 

Drittperson regelmässig anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der 

Ausführung der in Frage stehenden Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum 

Handeln anhält oder von schädigenden Handlungen abhält und ihr nach Bedarf hilft 

(Rz. 8029 f. KSIH).

2.4  Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 

Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 

haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 

Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung 

zu verstehen, welche infolge des Gesundheitszustandes der versicherten Person 

notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann 

erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während 

des ganzen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit 

kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht 

allein gelassen werden kann. Die persönliche Überwachung muss ein gewisses Mass 

an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe oder persönliche Überwachung nötig sind, 

ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Eine 

Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, wenn die versicherte Person 

ohne Überwachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder 

Drittpersonen gefährden würde (vgl. Rz. 8035 KSIH).

2.5  Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit. Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit als 

mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den 

meisten (mindestens vier; siehe Rz. 8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen 

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regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. a und b der Verordnung über die 

Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201; lit. c gilt nur für volljährige versicherte 

Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). Eine leichte Hilflosigkeit 

liegt vor, wenn die minderjährige versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist oder einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. a und b IVV; vgl. auch lit. c und d; lit. e gilt nur für volljährige 

versicherte Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). Bei 

Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung 

im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen.

2.6  Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 

Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Der monatliche 

Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens acht Stunden pro Tag 60 %, bei einem solchen von mindestens sechs 

Stunden pro Tag 40 % und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 20 

% des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag 

berechnet sich pro Tag (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Eine intensive Betreuung liegt bei 

Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge der Beeinträchtigung der 

Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen (Art. 39 

Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und 

Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht 

anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, 

welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für 

pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine 

minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer 

andauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden 

angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist 

als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV). Gemäss den 

bundesrätlichen Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 2003 (AHI 

2003 S. 311, S. 330) entsteht ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag im Sinne 

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von Art. 39 Abs. 3 IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter 

Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr 

die für die Eltern extrem belastende Tatsache einer darüberhinausgehenden, rund um 

die Uhr notwendigen invaliditätsbedingten Überwachung, sei es aus medizinischen 

Gründen (z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge einer spezifischen geistigen 

Behinderung oder wegen Autismus (vgl. auch Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 19. Dezember 2006, I 684/05 E. 4.4).

3. 

3.1  Die IV-Abklärungsperson ist gestützt auf eine Abklärung an Ort und Stelle vom 22. 

Juni 2016 − zunächst − zum Schluss gekommen, dass in den meisten Bereichen 

(alltägliche Lebensverrichtungen) eine indirekte Dritthilfe und im Verlauf teilweise eine 

direkte Übernahme nötig sei. Sie hat dann aber unterstellt, dass diese Dritthilfe bei den 

alltäglichen Lebensverrichtungen im Rahmen einer ständigen persönlichen 

Überwachung berücksichtigt werden könne (IV-act. 73-8). Diese Schlussfolgerung ist 

falsch gewesen, da sich der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung nicht 

auf die (indirekte Hilfe bei den) alltäglichen Lebensverrichtungen, sondern auf 

zusätzliche Betreuungsleistungen bezieht. Eine Überwachungsbedürftigkeit wird 

insbesondere angenommen, wenn die versicherte Person ausserhalb der alltäglichen 

Lebensverrichtungen ohne Überwachung sich selber oder Drittpersonen gefährden 

würde. Auf die entsprechende rechtliche Würdigung der IV-Abklärungsperson im 

Abklärungsbericht kann somit nicht abgestellt werden.

3.2  Nachdem die IV-Abklärungsperson im Februar und März 2017 je ein Telefonat mit 

den Klassenlehrerinnen des Beschwerdeführers und seines um zwei Jahre jüngeren, 

ebenfalls am Asperger-Syndrom leidenden Bruders geführt hatte, hat sie ihre Meinung 

aber ohnehin revidiert. Der Grund dafür ist gewesen, dass sie aufgrund der Aussagen 

der Klassenlehrerinnen der Brüder die Angaben der Mutter als nicht mehr glaubhaft 

eingestuft hat; sie ist insbesondere davon ausgegangen, dass die Mutter unwahre 

Angaben zu den Einschränkungen des Bruders des Beschwerdeführers gemacht habe 

(IV-act. 89-5), was jedoch, wie im Entscheid IV 2017/326 in Erwägung 3.2 erläutert 

worden ist, nicht der Fall gewesen ist.

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3.3  Selbst die Klassenlehrerin des Beschwerdeführers hat angegeben, sie habe z.B. an 

Elternabenden feststellen können, dass das Verhalten des Beschwerdeführers 

gegenüber den Eltern ein anderes sei als gegenüber den Lehrpersonen. Bezüglich der 

Einschränkungen des Beschwerdeführers hat sich die Beschwerdegegnerin daher 

hauptsächlich darauf berufen, dass die Probleme zu Hause nicht invaliditätsbedingt, 

sondern auf eine mangelhafte Erziehung zurückzuführen seien (IV-act. 89). Der 

Beschwerdeführer leidet unbestrittenermassen am Asperger-Syndrom. Die Kinder- und 

Jugendpsychiaterin Dr. B.___ hat in ihrem Bericht vom 1. April 2015 an den Kinderarzt 

angegeben, dass die Unruhe und die Wutausbrüche zu Hause als Reaktion auf die 

soziale Überforderung und die Reizüberflutung durch die Schule, wo er sich sehr 

anpasse, zu verstehen seien. In ihrem Bericht vom 12. Mai 2016 hat dieselbe Ärztin 

ausgeführt, dass die psychischen Einschränkungen des Beschwerdeführers in einer 

erschwerten Selbstwahrnehmung und in einer nicht altersentsprechenden 

Sozialkompetenz bestünden. Die ungenügende Reizfilterung führe zu einer 

Reizüberflutung und zu einer Ermüdung, was sich unter anderem in 

Affektdurchbrüchen zeige. Die verminderte Selbststeuerung, die Defizite in den 

sozialen und kommunikativen Kompetenzen und die eingeschränkten exekutiven 

Funktionen müssten durch die Eltern dauernd kompensiert und reguliert werden. 

Gemäss der Kinder- und Jugendpsychiaterin verhält sich der Beschwerdeführer also 

krankheitsbedingt im familiären Umfeld bzw. in der Freizeit völlig anders als in der 

Schule. Hinzu kommt, dass die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass hauptsächlich 

ein erzieherisches Problem vorliege, in den Akten durch nichts belegt ist. Im Gegenteil 

zeigen diese insbesondere von der Mutter ein positives Bild: Die familiäre Förderung 

und der familiäre Halt seien günstig (IV-act. 15-5), die Interaktion und Kommunikation 

der Eltern mit den Kindern sei adäquat und gesund (IV-act. 29-4), die Eltern seien 

engagiert (IV-act. 66-2) und die Mutter bemühe sich, die Familienregeln durchzusetzen 

(act. G 10.2 S. 3). Die Beschwerdegegnerin hat denn auch nicht zu erläutern vermocht, 

wie die Mutter verhindern können sollte, dass der Beschwerdeführer die in der Schule 

aufgebaute Reizüberflutungs- und Ermüdungssituation im familiären Umfeld abbaut; 

ein derartiges Vorgehen wäre darüber hinaus wohl auch aus medizinischer Sicht 

äusserst fragwürdig. Dass die Mutter mit einem Arbeitspensum von 50 %, einem vier-

Personen-Haushalt und der Betreuung von zwei am Asperger-Syndrom leidenden 

Kindern an ihre Belastungsgrenze kommt, ist nachvollziehbar und lässt ganz 

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offensichtlich nicht auf fehlerhafte Erziehungsmethoden schliessen. Im Übrigen ist 

bekannt, dass Verhaltensauffälligkeiten von Kindern, die vom Asperger-Syndrom 

betroffen sind, fälschlicherweise oft einer mangelnden Erziehung zugeschrieben 

werden, weil diese auf den ersten Blick viel weniger auffallen als Kinder, die an der 

klassischen Form des Autismus leiden, da sie durchaus an Kontakten interessiert sind 

und sich sprachlich in der Regel gut ausdrücken können (Asperger-Hilfe 

Nordwestschweiz, www.aspergerhilfe.ch/asperger/, besucht am 25. Mai 2018). Dass 

auch der mit dem Fall befasste RAD-Arzt Dr. F.___ die Situation falsch eingeschätzt 

hat, kann wohl dadurch erklärt werden, dass er die Einschätzung der IV-

Abklärungsperson weitestgehend unreflektiert übernommen hat. Die 

Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers zu Hause können somit nicht mit 

einer mangelhaften oder fehlerhaften Erziehung begründet werden. Nach dem 

Gesagten kann dem Abklärungsbericht vom 30. August 2016 nicht von Vornherein 

jeder Beweiswert abgesprochen werden. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob anhand 

der im Recht liegenden Unterlagen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag entschieden werden kann.

3.4  Zunächst ist zu klären, ob der Beschwerdeführer einer andauernden persönlichen 

Überwachung bedarf. Die Mutter hat geltend gemacht, dass sie den Beschwerdeführer 

lediglich über einen Zeitraum von einer Stunde alleine zu Hause lassen könne. Dabei 

habe sie jedoch immer ein ungutes Gefühl. Der Beschwerdeführer halte sich nicht an 

die vereinbarten Regeln: Obwohl er beispielsweise niemandem die Türe öffnen solle, 

tue er dies trotzdem. Banale Situationen könne er bewältigen. In schwierigeren 

Situationen sei er jedoch völlig blockiert und handlungsunfähig. Er lebe in seiner 

eigenen Welt und spule sein Programm, welches er im Kopf habe, ohne Rücksicht ab. 

Sie müsse in Dauerbereitschaft sein, wenn er plötzlich ausraste, weglaufe und sich 

nicht an Abmachungen halte. Der Aufwand sei enorm. Ihn zu beruhigen sei fast 

unmöglich. Zudem sei die Situation mit beiden Kindern gleichzeitig von Wutanfällen 

und Streit und sich gegenseitig auf die Nerven gehen gekennzeichnet. Die Angaben der 

Mutter passen zu dem von der Kinder- und Jugendpsychiaterin geschilderten 

Beschwerdebild (deutliche Auffälligkeiten in der sozialen Interaktion und 

Kommunikation, erschwerte Selbstwahrnehmung, verminderte Selbststeuerung, 

ungenügende Reizfilterung bzw. Reizüberflutung, Affektdurchbrüche). Die 

Ausführungen der Ergotherapeutin G.___, die den Beschwerdeführer und seinen Bruder 

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auch von Hausbesuchen her kennt, stimmen ebenfalls mit den Aussagen der Mutter 

überein: Der Beschwerdeführer könne sich in ruhigen und eingeübten Situationen 

angemessen verhalten. In unstrukturierten Situationen sei er aber schnell überfordert 

und reagiere mit aggressivem Verhalten, dem Demolieren von Gegenständen, einer 

starken motorischen Unruhe oder einer Selbstregulation mit Essen. Er könne die 

Menge der Nahrungsaufnahme nicht kontrollieren; bei Süssigkeiten sei er masslos und 

suche auch danach, wenn er wisse, dass etwas im Haus sei. Beim Kochen sei er sehr 

interessiert und probiere gerne alles. Allerdings bestehe dabei Verbrennungsgefahr, da 

er blitzschnell in die Pfannen fasse. Der Beschwerdeführer benötige sehr viel 

Unterstützung in der Interaktion und Auseinandersetzung mit Anderen. Die Bewältigung 

von Konflikten und die einfachsten Umgangsformen fielen ihm sehr schwer. Er könne 

seine Bedürfnisse kaum zurückstellen und nicht auf die Bedürfnisse anderer eingehen. 

Er zeige in allen Bereichen ein kleinkindliches, nicht altersgemässes Verhalten, weshalb 

eine intensive Betreuung notwendig sei. Die Sozialbegleiterin E.___ hat in ihrem Bericht 

vom 9. Februar 2018 die Schwierigkeiten im Alltag mit den zwei Brüdern eindrücklich 

geschildert. Ihrer Aussage kommt ein besonderer Stellenwert bzw. Beweiswert zu, weil 

sie das Verhalten des Beschwerdeführers im Alltag selbst miterlebt hat. Sie ist der 

Meinung, dass die Brüder nie alleine gelassen werden könnten. Sie stritten sich oft 

derb, laut und aggressiv. Sie könnten sich nicht in andere Personen hineinversetzen. 

Ihr Gerechtigkeitssinn sei sehr ausgeprägt. Würden sie mit einem unkorrekten 

Verhalten konfrontiert, beharrten sie auf der Richtigkeit ihrer Handlungen und könnten 

nicht verstehen, dass ihnen die Schuld zugeschoben werde. Besonders der 

Beschwerdeführer wirke dabei grob und ungehobelt. Sie habe erlebt, wie er nach der 

Schule stürmisch durch die Esswaren gefegt sei, den Abfall liegen, die Kühlschranktür 

offen oder das Wasser laufen gelassen habe. Ohne das Eingreifen der Mutter 

hinterlasse er eine Spur der Unordnung. Oder er lasse bei eisiger Kälte die Haustüre 

offen. In keiner ihrer Begleitungen habe sie so oft banale Dinge immer und immer 

wieder einfordern müssen. Aus den Akten geht also übereinstimmend hervor, dass der 

Beschwerdeführer mit unerwarteten oder ihm nicht bekannten Situationen überfordert 

ist, sich dann nicht angemessen verhält und dadurch eine Gefahr für sich selbst oder 

für Dritte darstellen kann. Zudem hält er sich nicht an einfachste Regeln wie die 

Kühlschranktüre zu schliessen, den Wasserhahn abzustellen oder die Haustüre zu 

schliessen. Vor diesem Hintergrund leuchtet es ein, dass der Beschwerdeführer einer 

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intensiven Betreuung bedarf und nicht längere Zeit alleine zu Hause gelassen werden 

kann. Die Situation wird noch zusätzlich dadurch verschärft, dass der Bruder des 

Beschwerdeführers ebenfalls am Asperger-Syndrom leidet. Die sozialen Kompetenzen 

des Beschwerdeführers sind krankheitsbedingt mangelhaft: Er ist nicht in der Lage, 

sich in sein Gegenüber hineinversetzen, er kann seine Bedürfnisse kaum zurückstellen 

und nicht auf die Bedürfnisse anderer eingehen. Wäre der Beschwerdeführer gesund, 

würde es zu weniger Missverständnissen zwischen den Brüdern kommen und er 

könnte mit dem Verhalten seines Bruders viel besser umgehen bzw. seinem Bruder 

besser ausweichen. Dass sich die Brüder derart oft streiten bzw. nicht miteinander 

umgehen können, ist somit grösstenteils der Asperger-Symptomatik zuzuschreiben. 

Die "schwierige Geschwisterkonstellation" ist daher entgegen der Meinung der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der andauernden persönlichen Überwachung zu 

berücksichtigen. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine andauernde persönliche Überwachung 

angewiesen ist.

3.5  Zu prüfen bleibt, ob in den alltäglichen Lebensverrichtungen eine Hilflosigkeit 

besteht. Die Mutter hat angegeben, dass der Beschwerdeführer bei der Körperpflege 

regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen sei. Sie hat dies damit 

begründet, dass der Beschwerdeführer ohne Anleitung und Begleitung weder seine 

Zähne putzen noch seinen Körper reinigen würde (indirekte Hilfe). Direkte Hilfe 

benötige er beim Nachputzen der Zähne am Abend und beim Haare waschen. Die 

Mutter hat detailliert und überzeugend geschildert, inwieweit der Beschwerdeführer bei 

der Körperpflege auf Hilfe angewiesen ist. Die behandelnde Ergotherapeutin hat die 

Angaben der Mutter in ihrem Bericht vom Februar 2018 bestätigt (act. G 10.1). 

Demnach steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass 

der Beschwerdeführer im Bereich der Körperpflege hilflos ist.

3.6  Die Mutter des Beschwerdeführers hat weiter angegeben, dass der 

Beschwerdeführer bei der Verrichtung der Notdurft insoweit auf Hilfe angewiesen sei, 

als er die Reinigung nicht immer sauber vornehme, im Anschluss an die 

Notdurftverrichtung die Spülung nicht zuverlässig betätige, die Toilette in einem 

schmutzigen Zustand hinterlasse und zum Händewaschen angeleitet werden müsse. 

Bezüglich der ungenügenden Reinigung nach der Notdurftverrichtung ist anzumerken, 

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dass die Mutter nicht angegeben hat, dass sie regelmässig eine Nachreinigung bzw. 

eine Überprüfung der Reinlichkeit vornehmen würde; vielmehr hat sie anlässlich der 

Abklärung an Ort und Stelle erklärt, dass der Beschwerdeführer die Reinigung selber 

vornehme. Diesbezüglich würde somit weiterer Abklärungsbedarf bestehen; da der 

Beschwerdeführer, wie nachfolgend aufgezeigt wird, jedoch in anderen Teilfunktionen 

der Notdurftverrichtung nachweislich hilflos ist, können weitere diesbezügliche 

Abklärungen unterbleiben. Die IV-Abklärungsperson hat festgehalten, dass die 

Aufforderung zum Hände waschen und zum ordentlichen Verlassen der Toilette nicht 

im Bereich der Notdurft berücksichtigt werden könne, dies jedoch nicht näher 

begründet (IV-act. 89-3). Nach den hiesigen Gepflogenheiten und Werten gehört das 

ordentliche Verlassen der Toilette in den Bereich der Notdurftverrichtung. Von den 

Eltern kann also nicht verlangt werden, sie müssten sich einfach damit abfinden bzw. 

akzeptieren, dass die Toilette bei ihnen zu Hause regelmässig schmutzig sei. Entgegen 

der Meinung der IV-Abklärungsperson gehört auch die Aufforderung zum 

Händewaschen nach dem Toilettengang eindeutig in den Bereich der Verrichtung der 

Notdurft. Die Angaben der Klassenlehrerin, dass der Beschwerdeführer in der Schule 

die Notdurft selbständig verrichte, vermögen keine Zweifel an den Angaben der Mutter 

zu wecken; die Lehrpersonen haben, worauf der Rechtsvertreter zu Recht hingewiesen 

hat, gar nicht die Möglichkeit, zu kontrollieren, ob die Schüler die Toilette in einem 

sauberen Zustand hinterlassen und ob sie sich nach dem Toilettengang die Hände 

ordentlich waschen. Zudem befindet sich der Beschwerdeführer in der Schule in einem 

Bereich, in dem er sich eher an Regeln halten kann als zu Hause. Demnach steht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer im Bereich der Verrichtung der Notdurft insoweit auf Hilfe 

angewiesen ist, als kontrolliert werden muss, ob er die Toilette in einem sauberen 

Zustand verlassen hat. Zudem muss er nach dem Toilettengang zum Händewaschen 

angeleitet werden. Mit der Hilflosigkeit in diesen zwei Teilfunktionen der 

Notdurftverrichtung ist die Erheblichkeitsschwelle eindeutig erreicht. Der 

Beschwerdeführer ist somit auch im Bereich der Notdurftverrichtung regelmässig und 

in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen.

3.7  Da der Beschwerdeführer auf eine andauernde persönliche Überwachung 

angewiesen und in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos ist, ist ein 

Anspruch auf eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit ausgewiesen. Eine 

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schwere Hilflosigkeit fällt bereits deshalb ausser Betracht, weil der Beschwerdeführer 

im Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens unbestrittenermassen nicht hilflos 

ist. Daher kann offen gelassen werden, ob der Beschwerdeführer in den Bereichen An- 

und Auskleiden, Essen und Fortbewegung regelmässig und in erheblicher Weise auf 

Hilfe angewiesen ist. Der Beschwerdeführer ist am 11. Februar 2016 (Eingang) zum 

Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet worden. Macht eine versicherte 

Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mehr als zwölf Monate nach 

dessen Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 

ATSG nur für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. Der 

Beschwerdeführer ist im Anmeldezeitpunkt zehn Jahre alt gewesen. Es kann ohne 

weiteres davon ausgegangen werden, dass der invaliditätsbedingte Mehraufwand im 

Vergleich zu einem nicht behinderten Kind gleichen Alters mindestens seit der 

Einschulung im Jahr 2011 besteht. Der Beschwerdeführer hat daher wegen einer 

verspäteten Anmeldung ab Februar 2015 einen Anspruch auf eine Entschädigung 

wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit.

3.8  Schliesslich bleibt noch der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag zu prüfen. 

Ob ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag besteht, hängt vom täglichen 

Betreuungsaufwand ab. Der Bedarf nach einer andauernden Überwachung kann als 

Betreuung von zwei Stunden, eine besonders intensive behinderungsbedingte 

Überwachung als Betreuung von vier Stunden angerechnet werden. Die 

Beschwerdegegnerin hat den zeitlichen Betreuungsaufwand anlässlich der Abklärung 

an Ort und Stelle nicht ermittelt. Diesbezüglich ist die Sache deshalb an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da sich der Beschwerdeführer unter 

Beobachtung einer fremden Person wahrscheinlich deutlich anders verhält, als wenn 

nur die Eltern anwesend sind, dürfte ein echter Augenschein kaum gelingen. Daher 

wird die erneute Abklärung an Ort und Stelle wohl wieder auf eine reine Befragung der 

Eltern, insbesondere der Mutter, hinauslaufen. Vor diesem Hintergrund erscheint der 

Antrag des Rechtsvertreters, für die Abklärung an Ort und Stelle eine Fachperson der 

Autismushilfe beizuziehen, als sinnvoll, da diese Person die Angaben der Eltern wird 

plausibilisieren können. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer ab Februar 2015 Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer 

mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die Sache ist zur weiteren Abklärung bezüglich des 

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Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.9  Demnach ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist ab Februar 2015 eine Entschädigung 

wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit zuzusprechen; die Sache ist zur Festsetzung 

des konkreten Leistungsanspruchs und zur Prüfung des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf einen Intensivpflegezuschlag an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem 

durchschnittlichen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der Zeitaufwand des Rechtsvertreters für 

das Aktenstudium ist im Vergleich zu einem durchschnittlichen IV-Rentenfall im 

vorliegenden Fall erheblich geringer gewesen. Schwierige Rechtsfragen haben sich 

keine gestellt. Da der Aufwand des Rechtsvertreters im Vergleich zu einem "normalen" 

IV-Fall daher klar unterdurchschnittlich gewesen ist, erscheint im vorliegenden Fall eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin 

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hat den Beschwerdeführer entsprechend mit Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Juli 2017 aufgehoben und 

dem Beschwerdeführer wird ab Februar 2015 eine Entschädigung wegen einer 

mittelschweren Hilflosigkeit zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung des 

konkreten Leistungsanspruchs und zur Prüfung des Anspruchs auf einen 

Intensivpflegezuschlag im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
	Art. 42 IVG. Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag eines an einem Asperger-Syndrom leidenden Versicherten. Entgegen der Behauptung der IV-Stelle sind die Einschränkungen bzw. Probleme des Versicherten zu Hause nicht auf eine mangelhafte Erziehung zurückzuführen, sondern sie sind krankheitsbedingt. Die Angaben der Mutter des Versicherten zu dessen Einschränkungen sind glaubhaft und werden durch die Angaben der Fachleute und Betreuungspersonen gestützt. Der Versicherte ist auf eine andauernde persönliche Überwachung und in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen, weshalb er einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit hat. Die IV-Stelle hat nicht ermittelt, wie gross der tägliche Betreuungsaufwand ist. Der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag kann daher nicht geprüft werden. Diesbezüglich ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2018, IV 2017/328).

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