# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 310f31a4-28b0-5b9a-bc2c-1f3207e6155c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.11.2018 UE180197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180197_2018-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE180197-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. S. Betschmann 

 

Beschluss vom 6. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____, Dr. med.,  
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft See/Oberland vom 26. Juni 2018, C-7/2018/10003558 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Am 8. Dezember 2017 erstattete A._____ (Beschwerdeführerin) Strafanzeige 
gegen den CEO des Spitals C._____, B._____, (Beschwerdegegner) und stellte 

Strafantrag gegen ihn wegen Ehrverletzung. Dies, weil er zu Dr. med. D._____ 

gesagt habe, dass es mit ihr nicht mehr "gegieget" habe, man sich daher von ihr 

getrennt habe und es ihr sehr schlecht gehe. Die Staatsanwaltschaft 

See/Oberland nahm eine Strafuntersuchung nicht an Hand (vgl. Urk. 16). 

Die Staatsanwaltschaft stellte in der angefochtenen Verfügung fest, die inkrimi-

nierte Äusserung des Beschwerdegegners setze die Beschwerdeführerin weder in 

ihrer Ehre herab noch schädige sie ihren Ruf bzw. ihr berufliches Ansehen. Der 

Beschwerdegegner habe keine Unwahrheiten verbreitet. Darüber hinaus habe der 

Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin keinesfalls in ihrer Ehre herabsetzen 

oder ihren Ruf schädigen wollen. Er habe Dr. med. D._____ lediglich kurz darüber 

in Kenntnis gesetzt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin 

und dem Spital C._____ nicht mehr bestehe, weshalb auch der subjektive Tatbe-

stand von Art. 173 und Art. 174 StGB nicht erfüllt sei (Urk. 2 S. 2 f.). 

1.2. Gegen die der Beschwerdeführerin am 4. Juli 2018 zugestellte Nichtanhand-
nahmeverfügung (Urk. 16/10) erhob diese mit Eingabe vom 6. Juli 2018 innert 

Frist Beschwerde (Urk. 2) und liess diese innert der ihr angesetzten Nachfrist so-

wie nach Einsicht in die Akten begründen und folgende Anträge stellen (Urk. 10): 

" 1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung vom 26. Juni 2018 der 
Staatsanwaltschaft See/Oberland aufzuheben. 

 2. Es sei die Staatsanwaltschaft See/Oberland anzuweisen, den 
Sachverhalt abzuklären und eine Strafuntersuchung im Sinne der 
Strafanzeige vom 8. Dezember 2017 gegen den Beschwerde-
gegner 1 anhand zu nehmen. 

 3. Es seien die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Staats-
kasse zu nehmen. 

 4. Es sei der Beschwerdeführerin eine Entschädigung im Umfang ih-
rer Vertretungskosten im Beschwerdeverfahren auszurichten. " 

- 3 - 

Den ihr auferlegten Prozesskostenvorschuss von Fr. 3500.– leistete die Be-

schwerdeführerin am 9. August 2018 (Urk. 14). 

1.3. Der Gesuchsgegner verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. 19); die 
Staatsanwaltschaft liess sich nicht vernehmen. 

1.4. Aufgrund der Neukonstituierung der Kammer ergeht der vorliegende Ent-
scheid teilweise in anderer Besetzung als angekündigt. 

2. Soweit sich die Rügen der Beschwerdeführerin auf angebliche Fehler in der po-
lizeilichen Ermittlung beziehen (vgl. Urk. 10 Rz. 7 f.), ist darauf nicht einzugehen; 

diese sind nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde. 

3. Zur Sache lässt die Beschwerdeführerin in ihrer (ergänzten) Beschwerde 
(Urk. 10) zusammengefasst und im Wesentlichen vorbringen, gerade im Pflege-

bereich sei es äusserst wichtig, dass eine Kündigung nicht seitens des Spitals 

ausgesprochen worden sei. Entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft 

werde mit der Formulierung, das Arbeitsverhältnis sei aufgelöst worden, klar zum 

Ausdruck gebracht, dass die Kündigung seitens des Arbeitgebers erfolgt sei und 

im Verschulden des Mitarbeiters liege. Zudem komme es gerade hier auf die Ge-

sundheit und die Belastbarkeit des Mitarbeiters an. Indem der Beschwerdegegner 

sich wahrheitswidrig über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses geäussert habe, habe 

er den Ruf und das berufliche Ansehen der Beschwerdeführerin in objektiver Hin-

sicht geschädigt. Mit derartigen Äusserungen könne die berufliche Karriere been-

det werden. Hinzu komme, dass diese Aussagen nicht von irgendeiner Person er-

folgten, sondern vom CEO des Spitals C._____. Dieser verfüge über ein weitrei-

chendes Netzwerk. Zudem sei die Aussage, der Beschwerdeführerin gehe es 

nicht gut, wider besseres Wissen erfolgt. Es habe nämlich nur eine kurze Zeit ge-

dauert, bis die Beschwerdeführerin eine neue Anstellung gefunden habe. Weiter 

sei festzuhalten, dass während der Verhandlungen betreffend Auflösung des Ar-

beitsverhältnisses Stillschweigen vereinbart worden sei, wovon der Beschwerde-

gegner gewusst habe.  

- 4 - 

4.   

4.1. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Tatbestände der üblen Nachrede 
(Art. 173 StGB) und Verleumdung (Art. 174 StGB) hat die Staatsanwaltschaft in 

der angefochtenen Verfügung korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen 

werden. Es ist nochmals festzuhalten, dass die Ehrverletzungstatbestände nach 

Art. 173 ff. StGB nach ständiger Rechtsprechung den Ruf, ein ehrbarer Mensch 

zu sein, d. h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charak-

terlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt, schützt. Unter der vom Straf-

recht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das 

durch jede Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als 

Mensch verächtlich zu machen. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden 

in anderer Hinsicht, zum Beispiel als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker  

oder Künstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, sind nicht ehrver-

letzend im Sinne von Art. 173 ff. StGB (Urteil 6B_683/2016 vom 14. März 2017 

E. 1.3 m. w. H.). 

4.2. Wie die Beschwerdeführerin selber zu Recht ausführt, beschlagen die im 
Streit stehenden Äusserungen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses ihr berufli-

ches Ansehen (vgl. Urk. 10 Rz. 13). Weder die Auflösung des Arbeitsverhältnis-

ses (von wessen Seite auch immer der Anstoss dazu gekommen sein mag), noch 

die Aussage, dass es zwischen Arbeitnehmerin und Arbeitgeberin nicht harmo-

niert habe, noch dass es der Beschwerdeführerin aufgrund der Auflösung des Ar-

beitsverhältnisses schlecht gehe, vermitteln dem objektiven Empfänger den Ein-

druck, dass sich die Beschwerdeführerin nicht so benommen hätte, wie nach all-

gemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten 

pflegte. Die Äusserungen sind damit, wie die Staatsanwaltschaft zutreffend erwo-

gen hat, von vornherein ungeeignet, einen Ehrverletzungstatbestand zu begrün-

den. Ausserdem kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, die Formulie-

rung, das Arbeitsverhältnis sei aufgelöst worden, bringe klar zum Ausdruck, dass 

die Kündigung seitens des Arbeitgebers erfolgt sei und im Verschulden des Mitar-

beiters liege. Wie die Beschwerdeführerin schliesslich selber vorbringt, hat sie of-

fenbar bereits kurze Zeit nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses mit dem 

- 5 - 

Spital C._____ wieder eine neue Anstellung gefunden. Insofern hat sich die be-

fürchtete Rufschädigung auch nicht realisiert. 

4.3. Damit sind die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersuchung 
nicht erfüllt. Die erlassene Nichtanhandnahmeverfügung ist nicht zu beanstanden. 

Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. 

5. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist 

auf Fr. 900.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG), ausgangsge-

mäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit der bezogenen Prozesskau-

tion zu verrechnen (Art. 383 Abs. 1 StPO). Eine Entschädigung steht ihr dement-

sprechend nicht zu. Im Restbetrag ist die Kaution – vorbehältlich allfälliger Ver-

rechnungsansprüche des Staates – der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. 

Dem Beschwerdegegner ist mangels wesentlicher Umtriebe keine Entschädigung 

zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festge-

setzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der geleisteten Prozesskau-

tion verrechnet. 

3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet. 

4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Prozesskaution wird dieser nach 

Abzug der ihr gemäss Ziff. 2 auferlegten Kosten zurückerstattet, vorbehält-

lich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwer-
deführerin (per Gerichtsurkunde) 

- 6 - 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
gegner (per Gerichtsurkunde)  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland ad C-7/2018/10003558 (gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk. 16; gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 

Zürich, 6. November 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. S. Betschmann 
 

	Beschluss vom 6. November 2018
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Am 8. Dezember 2017 erstattete A._____ (Beschwerdeführerin) Strafanzeige gegen den CEO des Spitals C._____, B._____, (Beschwerdegegner) und stellte Strafantrag gegen ihn wegen Ehrverletzung. Dies, weil er zu Dr. med. D._____ gesagt habe, dass e...
	Die Staatsanwaltschaft stellte in der angefochtenen Verfügung fest, die inkriminierte Äusserung des Beschwerdegegners setze die Beschwerdeführerin weder in ihrer Ehre herab noch schädige sie ihren Ruf bzw. ihr berufliches Ansehen. Der Beschwerdegegner...
	1.2. Gegen die der Beschwerdeführerin am 4. Juli 2018 zugestellte Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 16/10) erhob diese mit Eingabe vom 6. Juli 2018 innert Frist Beschwerde (Urk. 2) und liess diese innert der ihr angesetzten Nachfrist sowie nach Einsic...
	Den ihr auferlegten Prozesskostenvorschuss von Fr. 3500.– leistete die Beschwerdeführerin am 9. August 2018 (Urk. 14).
	1.3. Der Gesuchsgegner verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. 19); die Staatsanwaltschaft liess sich nicht vernehmen.
	1.4. Aufgrund der Neukonstituierung der Kammer ergeht der vorliegende Entscheid teilweise in anderer Besetzung als angekündigt.
	2. Soweit sich die Rügen der Beschwerdeführerin auf angebliche Fehler in der polizeilichen Ermittlung beziehen (vgl. Urk. 10 Rz. 7 f.), ist darauf nicht einzugehen; diese sind nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde.
	3. Zur Sache lässt die Beschwerdeführerin in ihrer (ergänzten) Beschwerde (Urk. 10) zusammengefasst und im Wesentlichen vorbringen, gerade im Pflegebereich sei es äusserst wichtig, dass eine Kündigung nicht seitens des Spitals ausgesprochen worden sei...
	4.
	4.1. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Tatbestände der üblen Nachrede (Art. 173 StGB) und Verleumdung (Art. 174 StGB) hat die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden. Es ist nochmals fes...
	4.2. Wie die Beschwerdeführerin selber zu Recht ausführt, beschlagen die im Streit stehenden Äusserungen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses ihr berufliches Ansehen (vgl. Urk. 10 Rz. 13). Weder die Auflösung des Arbeitsverhältnisses (von wessen Sei...
	4.3. Damit sind die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersuchung nicht erfüllt. Die erlassene Nichtanhandnahmeverfügung ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
	5. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 900.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG), ausgangsgemäss der Beschwerdef...

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der geleisteten Prozesskaution verrechnet.
	3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
	4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Prozesskaution wird dieser nach Abzug der ihr gemäss Ziff. 2 auferlegten Kosten zurückerstattet, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland ad C-7/2018/10003558 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 16; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset...