# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 822dd0ff-14cf-5a9a-b8ca-491ca8b62861
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.12.2018 D-4256/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4256-2017_2018-12-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4256/2017 

law/rep 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Gerichtsschreiber Philipp Reimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

mit ihrem Kind 

B._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

beide vertreten durch lic. iur. Monika Böckle, 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführende, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 27. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

D-4256/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige tigrini-

scher Ethnie – verliess ihre Heimat eigenen Angaben zufolge am 5. Okto-

ber 2014 und gelangte am 14. Mai 2015 via Äthiopien, den Sudan, Libyen 

und Italien in die Schweiz, wo sie noch am selben Tag um Asyl nachsuchte. 

Am 10. Juni 2015 erhob das SEM im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) C._______ ihre Personalien und befragte sie zu ihrem Reiseweg 

sowie summarisch zu ihren Ausreisegründen (sogenannte Befragung zur 

Person [BzP]). Mit Schreiben vom 19. August 2015 teilte das SEM der Be-

schwerdeführerin mit, das Dublin-Verfahren werde aufgrund der Aktenlage 

beendet und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren durchgeführt. 

Am 1. Juni 2016 hörte das SEM die Beschwerdeführerin einlässlich zu ih-

ren Asylgründen an. 

A.b Die Beschwerdeführerin führte anlässlich der Befragungen durch die 

Schweizer Asylbehörden zu ihren persönlichen Lebensverhältnissen im 

Wesentlichen aus, sie sei im Dorf D._______ (Subzoba E._______, Zoba 

(…) geboren, wo sie gemeinsam mit ihren Eltern und Geschwistern gelebt 

und die Schulen besucht habe. 

Im Juli 2010 habe sie nach Sawa gehen müssen, um dort das letzte Schul-

jahr und die militärische Grundausbildung zu absolvieren. Danach sei sie 

nach Hause gegangen. Im Verlaufe des Septembers 2011 sei sie nach 

Sawa zurückgekehrt. Dort sei sie von Dezember 2011 bis September 2012 

in (…) und anschliessend in ihrem Heimatdorf D._______ der Verwaltung 

zugeteilt worden. Es habe zu ihren Aufgaben gehört, die Viehbestände der 

örtlichen Bauern zu erfassen und die Jahressteuern einzunehmen. Diese 

Tätigkeit habe ungefähr einen Monat im Jahr in Anspruch genommen. 

Während der übrigen Zeit habe sie keine richtige Beschäftigung gehabt. 

Trotzdem sei sie gezwungen gewesen, jeden Tag an ihren Arbeitsplatz in 

der Verwaltung zurückzukehren. 

Ende August 2014 habe ihr militärischer Vorgesetzter sie zu sich bestellt 

und darüber informiert, dass sie eine einmonatige militärische Ausbildung 

in (…) durchlaufen müsse. Dabei habe er sie aufgefordert, sich am 1. Ok-

tober 2014 zu einer Versammlung in E._______ zu begeben, wo sie offiziell 

über die Einberufung nach (…) in Kenntnis gesetzt werde. Diese Versamm-

lung habe sich an alle Verwaltungsangestellten der Subzoba E._______ 

gerichtet. Dort sei ihnen mitgeteilt worden, dass sie sich am 4. Oktober 

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Seite 3 

2014 bei der Subzoba E._______ einfinden müssten und dann für eine mi-

litärische Ausbildung nach (…) transportiert würden. Dort hätte sie eine 

Waffe tragen müssen. Da sie das innerlich nicht akzeptiert habe, habe sie 

sich zur Ausreise entschlossen. Am 5. Oktober 2014 seien Soldaten bei 

ihren Eltern zuhause gewesen und hätten diese aufgefordert, sie auszulie-

fern. Sie habe sich damals gerade in E._______ aufgehalten. Am selben 

Abend habe sie mit Hilfe eines Schleppers ihre Heimat in Richtung Äthio-

pien verlassen. Später habe sie vernommen, dass die eritreischen Behör-

den nach ihrer Ausreise noch zweimal zuhause erschienen seien und sich 

nach ihr erkundigt hätten. 

A.c Mit Schreiben vom 24. März 2017 gewährte das SEM der Beschwer-

deführerin das rechtliche Gehör in Bezug auf widersprüchliche Aussagen 

zu ihrem Zivilstand. Im Weiteren erkundigte sich das SEM bei der Be-

schwerdeführerin, ob sie wisse, welchen Posten der Vater ihrer Freundin 

G._______ genau bekleidet habe, der nach ihren Angaben für die Regie-

rung gearbeitet habe. Zusätzlich wurde sie danach gefragt, ob sie in Bezug 

auf ihren Militärdienst mit dem Vater ihrer Freundin in Kontakt gestanden 

sei. Die diesbezügliche Stellungnahme der Beschwerdeführerin erfolgte 

am 4. April 2017. Am 6. Juni 2017 gewährte das SEM der Beschwerdefüh-

rerin abermals das rechtliche Gehör hinsichtlich widersprüchlicher Aussa-

gen zwischen ihr und ihrer Freundin, mit der sie illegal aus Eritrea ausge-

reist sei. Dazu nahm die Beschwerdeführerin am 13. Juni 2017 ebenfalls 

fristgerecht Stellung. 

A.d Die Beschwerdeführerin reichte im Verlaufe des erstinstanzlichen Ver-

fahrens ihre eritreische Identitätskarte vom 5. Juli 2010, eine Prüfungszu-

lassungskarte aus dem Jahr 2011 sowie fünf Fotos ein, die sie in Militär-

uniform und – auf einem Gruppenfoto – in Schüleruniform zeigen. 

B.  

Mit Verfügung vom 27. Juni 2017 – eröffnet am 28. Juni 2017 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. Zur Begründung 

der Ablehnung des Asylgesuchs führte das Staatssekretariat im Wesentli-

chen aus, ihre Vorbringen genügten den Anforderungen an das Glaubhaft-

machen nicht. 

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Seite 4 

C.  

Mit Eingabe vom 28. Juli 2017 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde gegen 

diesen Entscheid. Dabei liess sie beantragen, die Verfügung des SEM vom 

27. Juni 2017 sei vollständig aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft an-

zuerkennen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihre Flüchtlingsei-

genschaft anzuerkennen, der Vollzug der Wegweisung wegen Unzulässig-

keit auszusetzen und ihr die vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewäh-

ren. Subeventualiter sei der Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbar-

keit auszusetzen und ihr die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Subsube-

ventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Einsetzung 

eines amtlichen Rechtsbeistandes im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a und 

Abs. 3 AsylG in der Person ihrer Rechtsvertreterin. Die Rechtsvertreterin 

fügte der Beschwerde unter anderem eine auf die Person ihrer Mandantin 

ausgestellte Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung der Gemeinde (…) vom 

18. Juli 2017 bei. 

D.  

Mit Begleitschreiben vom 2. August 2017 wurde eine Kostennote gleichen 

Datums nachgereicht. 

E.  

Mit Schreiben vom 3. August 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 11. August 2017 hielt das Bundesverwal-

tungsgericht fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten. Im Weiteren hiess es die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung gut und ordnete der Beschwerdeführerin deren 

Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin bei. 

G.  

Am (…) brachte die Beschwerdeführerin das Kind B._______ zur Welt. 

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Seite 5 

H.  

Das SEM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 17. September 2018 

die Abweisung der Beschwerde. 

I.  

Das Bundesverwaltungsgericht stellte der Beschwerdeführerin die Ver-

nehmlassung des SEM am 19. September 2018 zu und räumte ihr die Ge-

legenheit ein, bis zum 4. Oktober 2018 eine Replik einzureichen. Am 

12. Oktober 2018 ging dem Bundesverwaltungsgericht innert erstreckter 

Frist die vom 11. Oktober 2018 datierte Replik zu, in der unter anderem 

geltend gemacht wurde, der Partner der Beschwerdeführerin, J._______ 

(N …), lebe seit April 2015 in der Schweiz. Zusätzlich reichte die Rechts-

vertreterin ihre aktualisierte Kostennote selben Datums ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht. 

Die Beschwer-deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 

ist einzutreten. 

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1.3 Das am (…) geborene Kind (vgl. Bst. G) wird in das vorliegende Asyl-

verfahren der Mutter einbezogen. Das vorliegende Verfahren wird mit je-

nem von J._______ (D-523/2017), dem angeblichen Partner der Be-

schwerdeführerin, koordiniert behandelt (vgl. Bst. I). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM führte zur Begründung seines Entscheides aus, die Darstel-

lung der Aufgaben in der Verwaltung im Rahmen des Militärdienstes der 

Beschwerdeführerin sei nicht per se unglaubhaft. Bedeutende Ungereimt-

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heiten und nicht nachvollziehbare Elemente fänden sich jedoch unter an-

derem in ihren Angaben zur erneuten Aufforderung zur militärischen 

Grundausbildung in (…), zur Desertion und zur Ausreise. 

So habe sie bei der Anhörung zunächst ausgesagt, sie sei nach dem Be-

such der Versammlung am 1. Oktober 2014 in E._______, bei der ihr und 

weiteren Verwaltungsangestellten der Subzoba E._______ eröffnet wor-

den sei, dass sie vom 4. Oktober 2014 an eine militärische Grundausbil-

dung in (…) absolvieren müssten, zu Hause geblieben und am 5. Oktober 

2014 nach E._______ gegangen, um sich über die Situation zu informieren 

und Leute zu finden, die ihr bei der Ausreise behilflich sein könnten. Erst 

auf die Frage hin, weshalb sie sich nicht bereits früher um ihre Flucht be-

müht habe, habe sie ausgesagt, sie sei bereits am 3. Oktober 2014 in 

E._______ gewesen, habe aber niemanden für die Flucht gefunden. Sie 

habe somit den Sachverhalt erst auf Konfrontation hin angepasst, was 

erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen entstehen lasse. 

Eine weitere Ungereimtheit ergebe sich daraus, dass die Beschwerdefüh-

rerin an der Anhörung zuerst ausgesagt habe, nach ihrer Erkundung am 

5. Oktober 2014 in E._______ nach Hause in ihren Heimatort gegangen zu 

sein. Im weiteren Verlauf der Anhörung habe sie ausgesagt, am selben Tag 

um die Mittagszeit einen Schlepper gefunden zu haben. Danach sei sie zu 

ihrer Freundin G._______ nach Hause gegangen, die in E._______ 

wohne. Erneut danach gefragt, ob sie noch nach Hause in ihren Heimatort 

gegangen sei, habe sie dies verneint. Mit diesem Widerspruch konfrontiert, 

habe sie angegeben, ohne Freundin, wohl aber allein nach Hause gegan-

gen zu sein, dann aber ganz schnell zu ihrer Freundin nach E._______ 

zurückgekehrt zu sein. Auch bei dieser Konfrontation habe sie dasselbe 

Verhaltensmuster gezeigt, nämlich den Sachverhalt nachträglich ange-

passt, womit sich die Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer zentralen Vorbrin-

gen verstärken würden. 

Eine weitere Unstimmigkeit ergebe sich daraus, dass sie bei der BzP aus-

gesagt habe, sie seien zu sechst ausgereist, während sie bei der Anhörung 

zu Protokoll gegeben habe, bei der Ausreise insgesamt neun Personen 

gewesen zu sein. 

Im Weiteren sei festzuhalten, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin 

zur Versammlung vom 1. Oktober 2014 und zur anstehenden militärischen 

Grundausbildung in (…) mehrheitlich auf Allgemeingültiges beschränkt und 

oberflächlich gewesen seien und den Eindruck vermittelt hätten, als ob sie 

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bloss vom Hörensagen nacherzählen würde. Dies sei erstaunlich, handle 

es sich dabei doch um ihr zentrales Vorbringen, eine geplante militärische 

Grundausbildung, die sie nicht habe antreten wollen, weshalb davon aus-

zugehen sei, dass sie hierzu an der Kundgebung detailliertere Informatio-

nen gesammelt hätte. 

Schliesslich mute es befremdend an, dass sie nach der Kundgebung vom 

1. Oktober 2014 noch bis am 5. Oktober 2014 mit der Suche nach Flucht-

helfern zugewartet habe, zumal sie bereits am 1. Oktober 2014 für sich 

entschieden habe, ihre Heimat zu verlassen. Ausserdem würden sich 

Leute, die mit einer behördlichen Suche rechneten, unmittelbar in Sicher-

heit begeben. 

In Gesamtwürdigung sei festzuhalten, dass ihre Vorbringen den Anforde-

rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten wür-

den. In Anbetracht der dargelegten Unglaubhaftigkeitselemente könnten 

auch ihr Angaben zum Militärdienst in der Verwaltung, die, wie bereits er-

wähnt, an sich nicht unglaubhaft seien, nicht zu einer anderen Einschät-

zung zu führen. 

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, im Ergebnis lägen – soweit 

überhaupt – lediglich unbedeutende Widersprüche vor. So stelle die nach-

trägliche Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe sich nicht erst fünf, 

sondern bereits drei Tage nach der Versammlung vom 1. Oktober 2014 

ohne Erfolg um einen Fluchthelfer bemüht, letztlich keinen Widerspruch, 

sondern lediglich eine Vervollständigung des Sachverhalts dar. Die Be-

schwerdeführerin habe der Rechtsvertreterin anlässlich des Beratungster-

mins denn auch nachvollziehbar berichtet, dass die Tage rund um ihre 

Flucht aus Eritrea für sie eine Zeit in völlig psychischem Ausnahmezustand 

gewesen seien, weshalb sowohl die Erinnerung als auch die Schilderung 

leider nicht immer einfach gewesen sei. 

Der Umstand, dass sie einerseits ausgesagt habe, am Tag der Flucht nicht 

mehr zu Hause gewesen zu sein, um andererseits auszusagen, damals 

doch nach Hause gegangen zu sein, erkläre sich dadurch, dass sich ers-

tere Aussage auf die Zeitspanne zwischen der Vereinbarung mit dem 

Schlepper mittags bis zum Beginn der Flucht beziehe, die sie gemeinsam 

mit ihrer Freundin verbracht habe. Dass sie auch noch kurz zu sich nach 

Hause gegangen sei, habe sie nicht erwähnt, weil sie dies nicht als die Zeit 

verbringen betrachtet habe. Auch hier sei zu betonen, dass es sich für die 

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Beschwerdeführerin um eine schwierige und turbulente Zeit gehandelt 

habe, welche sie auch teilweise aktiv zu verdrängen versucht habe. 

Hinsichtlich der Unstimmigkeiten in den Aussagen der Beschwerdeführerin 

bezüglich der Personenzahl auf der Flucht, habe sie in der BzP ausdrücken 

wollen, dass sie, ihre Freundin und der Schlepper mit sechs weiteren Män-

nern unterwegs gewesen seien. 

Soweit das SEM in seiner Verfügung kritisiere, die Angaben der Beschwer-

deführerin seien bezüglich der Informationsveranstaltung vom 1. Oktober 

2014 zu vage und detailarm ausgefallen, falle auf, dass im Protokoll keine 

offenen Fragen zu diesem Thema gestellt, die Fragen der Sachbearbeiterin 

aber alle deutlich beantwortet worden seien. Zudem dürfe man sich eine 

solche Veranstaltung in Eritrea nicht wie einen schweizerischen Informati-

onstag zum Militär vorstellen. Insbesondere gäbe es keine Möglichkeit, 

Fragen zu stellen. Deshalb liege eine adäquat detaillierte Schilderung 

durch die Beschwerdeführerin vor. 

Schliesslich zeige sich die Vorinstanz befremdet ob der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin (erst) drei Tage nach der Informationsveranstaltung 

geflohen sei, was zu lange sei. Diese Sichtweise der Vorinstanz sei nicht 

nachvollziehbar, sei es doch plausibel, dass zur Auffindung eines Schlep-

pers eine gewisse Zeit notwendig gewesen sei. 

Aufgrund des Gesagten seien die vorinstanzlich behaupteten Unglaubhaf-

tigkeitselemente vollständig widerlegt, weshalb die Verfolgungssituation 

der Beschwerdeführerin als rechtsgenüglich glaubhaft gemacht gelten 

müsse und ihr Asyl zu gewähren sei. 

4.3 Das SEM hält in seiner Vernehmlassung einleitend fest, die Beschwer-

deschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Ergän-

zend hielt die Vorinstanz fest, sie verweise auch vor dem Hintergrund der 

Geburt eines Kindes auf das tragfähige Beziehungsnetz und die finanziel-

len Grundlagen, auf die sich die Beschwerdeführerin für die Betreuung ih-

res Kindes abstützen könne. Aus der Akten seien keine Angaben zum 

Kindsvater ersichtlich, weswegen sich das SEM zum Vater-Kind-Verhältnis 

nicht äussern könne. Aufgrund des sehr jungen Alters des Kindes und des-

sen kurzer Aufenthaltsdauer in der Schweiz seien in Bezug auf das Kinds-

wohl auch keine Hindernisse wie eine etwaige Entwurzelung gegeben. Ins-

gesamt seien vorliegend keine Gründe ersichtlich, die mit den allgemeinen 

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Richtlinien des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte 

des Kindes (KRK, SR 0.107) nicht vereinbar wären. Gestützt auf diese Aus-

führungen erweise sich der Vollzug der Wegweisung somit auch als zuläs-

sig. 

4.4 In der Replik wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei am 

3. April 2018 Mutter des Sohnes B._______ geworden. Die Vorinstanz 

halte diesen Umstand nicht für relevant in Bezug auf den Wegweisungs-

vollzug. Dem sei dahingehend zu widersprechen, als dass sich eine allein-

stehende Mutter in Eritrea besonders schwierigen Bedingungen gegen-

übersehe. Die soziale Situation im Herkunftsland, auf welche die Vor-

instanz die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ihrer Mandantin 

stütze, sei mit der Geburt eines unehelichen Kindes definitiv nicht mehr 

gegeben. Der Partner der Beschwerdeführerin, J._______, lebe ebenfalls 

seit April 2015 in der Schweiz. Auch wenn die Eltern gemeinsam nach Erit-

rea zurückkehren würden, wären sie als unverheiratetes Konkubinatspaar 

in Eritrea nicht akzeptiert. Es wäre ihnen nicht möglich, innert vernünftiger 

Frist in der Gesellschaft wieder Fuss zu fassen. Zudem drohe beiden Ver-

folgung seitens ihres Heimatstaates aufgrund ihrer Vorgeschichte. Diesbe-

züglich werde insbesondere auf die Ausführungen in der Beschwerde zur 

Glaubhaftigkeit der Desertion beziehungsweise Refraktion der Beschwer-

deführerin verwiesen. Da sie sich nach der (vom SEM nicht in Frage ge-

stellten) militärischen Ausbildung ununterbrochen im Nationaldienst befun-

den habe, sei ihr (glaubhaft dargelegtes) Verhalten als Desertieren zu wer-

ten, auch wenn sie sich dem damals neuerlich ergangenen Aufgebot zum 

Dienst an der Waffe entzogen habe. Das Aufgebot sei anlässlich der er-

wähnten Versammlung lediglich in Form einer offiziellen mündlichen Be-

fehlserteilung ergangen. Anders, als dies die Vorinstanz darlege, seien der-

art schwierige Umstände sehr wohl geeignet, das Kindswohl zu gefährden 

und damit gegen die Richtlinien der Kinderrechtskonvention zu verstossen. 

5.  

5.1 Grundsätzlich glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Per-

son dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind. Sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesent-

lichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

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darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen ei-

ner um Asyl nachsuchenden Person. Entscheidend ist, ob im Rahmen ei-

ner Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhalts-

darstellung der asylsuchenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2015/3 

E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2010/57 E. 2.3). 

5.2 Die Beschwerdeführerin beantwortete bei der Anhörung die Frage, was 

sie nach der Info-Veranstaltung vom 1. Oktober 2014 getan habe, dahin-

gehend, sie sei nach Hause gegangen, bis zum 4. Oktober zu Hause ge-

wesen und am 5. Oktober 2014 nach E._______ gegangen, um sich über 

die Situation informieren zu lassen (vgl. act. A17/19 S. 10 f. F107). Auf die 

weitere Frage, weshalb sie bis zum 5. Oktober 2014 gewartet habe, um 

sich zu informieren, erklärte sie, der 4. Oktober 2014 sei der Tag gewesen, 

an dem sie hätte gehen sollen. Sie sei sich sicher gewesen, das sie ge-

sucht würde, und habe deshalb jemanden finden wollen, der ihr bei der 

Flucht helfen würde (vgl. a.a.O. F110). Gemäss diesen Aussagen hat die 

Beschwerdeführerin erstmals am 5. Oktober 2014 den Versuch unternom-

men hat, einen Fluchthelfer zu finden, nachdem der Einrückungstag vom 

4. Oktober 2014 verstrichen war und sie befürchtete, nunmehr behördlich 

gesucht zu werden. Ihre nachträgliche Aussage auf ausdrücklichen Vorhalt 

hin, weshalb sie angesichts ihres seit dem 1. Oktober 2014 feststehenden 

Ausreiseentschlusses sowie ihres Wissens um eine bevorstehende be-

hördliche Suche derart lange mit der Suche nach einem Fluchthelfer zuge-

wartet habe, sie habe bereits am 2. sowie am 3. Oktober 2014 erfolglos 

damit begonnen (vgl. a.a.O. F111 bis 113), erscheint nach dem Gesagten 

tatsächlich als Versuch, ihre anfängliche Aussage nachträglich in einem 

plausiblen Licht erscheinen zu lassen. Die Einschätzung der Vorinstanz, 

wonach die späteren Aussagen der Beschwerdeführerin als nachträgliche 

Anpassung des Sachverhalts und nicht als reine Ergänzung ihres Sachvor-

trags zu werten sind, was erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer angeb-

lichen Flucht vom 5. Oktober 2014 weckt, ist berechtigt. 

5.3 Soweit in der Beschwerde argumentiert wird, die Verneinung der Frage 

durch die Beschwerdeführerin, ob sie am Tag ihrer Flucht nochmals nach 

Hause gegangen sei, beziehe sich ausschliesslich auf die Zeitspanne nach 

dem Auffinden eines Schleppers mittags bis zu ihrer Flucht abends, die sie 

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mit ihrer Freundin und nachmaligen Fluchtgefährtin verbracht habe, ist Fol-

gendes festzuhalten. Die Beschwerdeführerin erwähnte anlässlich der An-

hörung tatsächlich zunächst, dass sie am 5. Oktober 2014 nach E._______ 

gegangen sei, um Informationen zu sammeln, danach nach Hause zurück-

gekehrt sei, dort erfahren habe, dass die Behörden nach ihr gesucht hät-

ten, um anschliessend nach etwa einer Stunde Aufenthalt im Elternhaus 

wieder nach E._______ zurückzukehren. Danach habe sie gegen Mittag 

erstmals ihren Fluchthelfer getroffen (vgl. a.a.O. F107 i.V.m. F120, F125 f. 

und F165 bis F167). Es kann also in der Tat nicht ausgeschlossen werden, 

dass die Beschwerdeführerin ihren Aussagen zufolge am 5. Oktober 2014 

im Verlaufe des Vormittags nochmals nach Hause zurückgekehrt ist. Es 

erstaunt gleichwohl, dass sie im Wissen um eine mögliche dortige Suche 

nach ihrer Person heimgekehrt sein und anschliessend noch eine Stunde 

lang zu Hause verweilt haben will, obwohl sie seitens ihrer Familienange-

hörigen erfahren habe, dass während ihres morgigen Fortgangs Soldaten 

erschienen seien, nach ihr gesucht und überdies angekündigt hätten, er-

neut vorbeizukommen, um nach ihr zu suchen (vgl. a.a.O. F107 i.V.m. F165 

bis 167). 

5.4 Widersprüchlich erscheinen aber klarerweise zahlreiche Einzelheiten 

des Sachvortrags der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrer an-

geblichen Flucht am 5. Oktober 2014 ab 20 Uhr abends. 

5.4.1 So erklärte sie anlässlich der Anhörung, sie habe ihren Schlepper 

F._______ gemeinsam mit ihrer Freundin G._______ abends um 20 Uhr 

an der Busstation von E._______ getroffen. Von dort aus seien sie zu Dritt 

aufgebrochen. Anschliessend habe F._______ sie zu einem Ort namens 

H._______ geführt, wo er sechs Männer versteckt habe, die auf sie gewar-

tet und sich ihrer Fluchtgruppe angeschlossen hätten (vgl. a.a.O. F121 

i.V.m. F128 bis F133 sowie F135, F137 und F139). Anlässlich ihrer Stel-

lungnahme vom 13. Juni 2017 (vgl. act. A23/2) behauptete sie demgegen-

über, sie sei von E._______ aus nicht in Begleitung eines Schleppers, son-

dern allein mit ihrer Freundin gereist; den Schlepper und die übrigen Män-

ner hätten sie erst in H._______ getroffen. 

5.4.2 Im Weiteren sagte die Beschwerdeführerin während der Anhörung 

aus, sie habe F._______ 10‘000 Nakfa zahlen müssen (vgl. a.a.O. F141). 

Anlässlich ihrer Stellungnahme vom 13. Juni 2017 behauptete sie dage-

gen, sie habe dem Schlepper nichts bezahlen müssen. 

D-4256/2017 

Seite 13 

5.4.3 Anlässlich der einlässlichen Anhörung behauptete die Beschwerde-

führerin, der Fluchthelfer sei nach Eritrea zurückgekehrt, nachdem sie Äthi-

opien erreicht hätten (vgl. a.a.O. F132), während sie in der Stellungnahme 

vom 13. Juni 2017 erklärte, der Schlepper sei nicht in sein Heimatland zu-

rückgekehrt, sondern gemeinsam mit ihnen (nach Äthiopien) ausgereist 

(vgl. a.a.O. Frage 2) 

5.4.4 Schliesslich bestehen auch widersprüchliche Angaben hinsichtlich 

der Gesamtzahl der Fluchtgruppe, sprach die Beschwerdeführerin in der 

BzP doch von sechs (vgl. act. A4/14 S. 7 Ziff. 5.02), bei der Anhörung von 

neun Personen (vgl. a.a.O. F132 und F152). Der diesbezügliche Erklä-

rungsversuch in der Beschwerde, die Beschwerdeführerin habe in der BzP 

mit der Zahl sechs ausdrücken wollen, dass sie, ihre Freundin und der 

Schlepper mit sechs Männern unterwegs gewesen seien, verfängt schon 

deshalb nicht, weil die Beschwerdeführerin in der BzP erklärte: „Wir waren 

zu sechst unterwegs“ (vgl. a.a.O. S. 7 Ziff. 5.02). 

5.5 Aufgrund der vorstehend ausgeführten Widersprüche und Ungereimt-

heiten ergibt sich der Schluss, dass sich die angebliche Desertion der Be-

schwerdeführerin aus dem Militärdienst als unglaubhaft erweist. Vielmehr 

ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin regulär aus dem Mili-

tärdienst entlassen worden ist. Deshalb erübrigt es sich, auf weitere Unge-

reimtheiten und die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz sowie in 

der Beschwerdeschrift einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern 

vermögen. Somit ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine ihr 

zum Zeitpunkt der Ausreise seitens der eritreischen Behörden drohende 

Verfolgung glaubhaft zu machen. 

5.6  

5.6.1 Das Bundesverwaltungsgericht kam im Referenzurteil D-7898/2015 

vom 30. Januar 2017 nach einer eingehenden quellengestützten Lageana-

lyse (E. 4.6-4.11) zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine il-

legale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr auf-

rechterhalten werden könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer 

illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Nicht 

asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in 

den Nationaldienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den 

Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK 

relevant sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise 

D-4256/2017 

Seite 14 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Für die Begründung der Flücht-

lingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen 

Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung 

des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-

gungsgefahr führen könnten (E. 5.2). 

5.6.2 Nachdem vorstehend erwogen wurde, dass die Beschwerdeführerin 

nicht glaubhaft machen konnte, dass sie aus dem Militärdienst desertiert 

oder aus anderen Gründen in den Fokus der eritreischen Behörden gera-

ten ist, bestehen keine Hinweise darauf, dass – neben ihrer allenfalls ille-

galen Ausreise – zusätzliche Anknüpfungspunkte existieren, die sie in den 

Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen lies-

sen. Sie erfüllt die Flüchtlingseigenschaft deshalb auch unter diesem Ge-

sichtspunkt nicht. 

5.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl das Vorliegen von 

Vorfluchtgründen als auch dasjenige von subjektiven Nachfluchtgründen 

zu verneinen ist. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der 

Beschwerde im Einzelnen einzugehen, da sie an der vorgenommenen 

Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Das SEM hat zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr 

Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9). 

7.  

7.1 In der Beschwerde wird geltend gemacht, es bestehe für die Beschwer-

deführerin im Falle einer Rückkehr nach Eritrea die erhebliche Gefahr, in 

den Nationaldienst eingezogen zu werden. Damit drohe ihr mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit eine Behandlung, die unter anderem gegen das 

Verbot der Folter sowie der Zwangsarbeit verstosse. Somit sei eine Verlet-

zung der UNO-Folterkonvention sowie der EMRK, zu deren Einhaltung sich 

D-4256/2017 

Seite 15 

die Schweiz durch Ratifikation verpflichtet habe, zu befürchten, weshalb 

der Wegweisungsvollzug unzulässig sei (vgl. a.a.O. S. 10 Ziff. 3.2.1 in fine). 

7.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2). 

7.3 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig, 

wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 

Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen 

Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in 

irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr 

Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG 

gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land 

gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

SR 0.142.30]). Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asyl-

rechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 

kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im 

vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. 

7.4  

7.4.1 Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vorliegend nach den all-

gemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 

Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Gemäss Praxis des Euro-

päischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) müsste die Beschwer-

deführerin eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft 

machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche 

Behandlung drohen würde. 

7.4.2 Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang, wie in 

E. 7.1 dargelegt, geltend, es bestehe für sie die erhebliche Gefahr, dass 

D-4256/2017 

Seite 16 

sie bei einer Rückkehr eine Einziehung in den eritreischen Militärdienst zu 

gewärtigen hätte. 

7.4.3 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) hat sich das Bundesverwaltungsgericht eingehend mit der Frage be-

fasst, ob im Zusammenhang mit dem eritreischen Nationaldienst eine Ver-

letzung von Art. 3 EMRK, wonach niemand der Folter oder unmenschlicher 

oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden dürfe, ge-

geben sei (vgl. a.a.O. E. 12). Dabei gelangte das Gericht zum Schluss, 

dass Personen, die erst nach der Leistung des Nationaldienstes ausgereist 

sind, keine Haftstrafe zu gewärtigen haben werden, und bei solchen Per-

sonen auch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge-

hen ist, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea erneut in den National-

dienst eingezogen würden. In diesem Zusammenhang wies das Bundes-

verwaltungsgericht auch darauf hin, dass es regelmässig zu Entlassungen 

aus dem Militärdienst komme, und führte dabei namentlich aus, dass 

Frauen im Falle einer Geburt zunehmend vom Dienst befreit würden (vgl. 

a.a.O. E. 13.3 i.V.m. E.12.5). Zwar bleiben in Eritrea auch aus dem Dienst 

Entlassene grundsätzlich im Reservedienst dienstpflichtig, und offenbar 

kann es zu Wiedereinberufungen kommen. Es ergibt sich aus den Berich-

ten jedoch nicht, dass dies systematisch vorkommen würde. Die aktuellen 

Tendenzen, die eher in Richtung Beschränkung der Dienstdauer weisen, 

deuten nicht darauf hin, dass das Risiko der Wiedereinberufung als hoch 

zu beurteilen ist (vgl. a.a.O. E. 13.3). 

7.4.4 Vorliegend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin re-

gulär aus dem Militärdienst entlassen worden ist (vgl. E. 5.5). Sie gehört 

damit der Kategorie der Personen an, die ihren Militärdienst vor ihrer Aus-

reise bereits abgeleistet haben. Bei dieser Personengruppe hat das Bun-

desverwaltungsgericht – wie unter E. 7.4.3 vorstehend ausgeführt – die 

Gefahr, im Falle einer Rückkehr nach Eritrea erneut in den Nationaldienst 

einberufen zu werden, nicht als hoch eingestuft. 

Angesichts dieser Sachlage ist nicht damit zu rechnen, dass sie bei einer 

Rückkehr nach Eritrea wieder in den Nationaldienst eingezogen würde. 

Dies umso weniger, als sie zwischenzeitlich Mutter eines Kindes geworden 

ist (vgl. Bst. G) und Mütter in Eritrea heute weitgehend vom Militärdienst 

befreit sind (vgl. D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E. 4.8.3 [als Referenz-

urteil publiziert]; D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 12.4). Auch die un-

bestrittenermassen problematische allgemeine Menschenrechtssituation 

D-4256/2017 

Seite 17 

in Eritrea lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als 

unzulässig erscheinen. 

7.4.5 Es ist somit nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

(und ihr Kind) für den Fall einer Rückkehr nach Eritrea mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 

Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre(n). Der Vollzug der Wegweisung 

erweist sich folglich als zulässig.  

8.  

8.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.2 Das SEM verneint in der angefochtenen Verfügung eine konkrete Ge-

fährdung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG im We-

sentlichen mit der Begründung, in Eritrea herrsche seit dem mit Äthiopien 

im Jahr 2000 vereinbarten Waffenstillstand und Friedensabkommen weder 

Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Es lägen 

auch keine individuellen Gründe vor, welche den Vollzug der Wegweisung 

der Beschwerdeführerin nach Eritrea als unzumutbar erscheinen lassen 

würden. Die junge und gesunde Beschwerdeführerin verfüge in ihrem Hei-

matland über ein intaktes Beziehungsnetz. Ausserdem verfüge sie gemäss 

ihren Angaben über Arbeitserfahrung in der Landwirtschaft. Mit der land-

wirtschaftlichen Tätigkeit ihrer Familie und dem Umstand, dass sowohl ihr 

in I._______ lebender Cousin als auch ihre Familie jeweils die Hälfte der 

gesamten Ausreisekosten von USD 3‘500 finanziert hätten, sei auch eine 

gewisse finanzielle Grundlage gegeben. 

8.3 In der Beschwerde vom 28. Juli 2017 wird diese Begründung als unzu-

reichend bezeichnet und gerügt, das SEM erläutere nicht, aufgrund wel-

cher Quellen und Informationen es neuerdings zum Schluss komme, dass 

sich die allgemeine Lage in Eritrea so geändert habe, dass eine Wegwei-

sung im Gegensatz zur bisherigen Praxis zumutbar sei. Der Äusserung des 

SEM, in Eritrea herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt und auch kein 

Krieg oder Bürgerkrieg, sei entgegenzuhalten, dass es im Juni 2016 zu 

bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Eritrea und Äthiopien ge-

kommen sei. Der Anschlag, der angeblich von äthiopischer Seite aufgrund 

D-4256/2017 

Seite 18 

von Provokationen von eritreischer Seite erfolgt sei, habe in Tsorona statt-

gefunden, wo der Grenzverlauf bis heute umstritten sei. Auf beiden Seiten 

seien viele Tote zu beklagen gewesen. Die äthiopische Regierung habe 

den eritreischen Präsidenten gewarnt, dass es von dessen Haltung ab-

hänge, ob es zu einem Krieg kommen werde. Dies zeige, dass nicht pau-

schal davon ausgegangen werden könne, der Beschwerdeführerin drohe 

in Eritrea keine konkrete Gefährdung. Es sei daher keine Änderung der 

Lage in Eritrea ersichtlich, und aus dem angefochtenen vorinstanzlichen 

Entscheid gehe auch nicht hervor, weshalb der Wegweisungsvollzug im 

Vergleich zur früheren Praxis nun zumutbar sein solle. Das SEM habe sich 

in der angefochtenen Verfügung ungenügend zur faktisch vorgenommenen 

Praxisänderung in Bezug auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

geäussert. So habe es insbesondere keine neuen Quellen oder Informati-

onen aufgeführt, welche den Wegweisungsvollzug nach Eritrea neu zumut-

bar erscheinen lassen würden. Die Vorinstanz habe damit ihre Untersu-

chungs- und Begründungspflicht verletzt (vgl. a.a.O. S. 10 f. Ziff. 3.2.2 und 

3.2.3). 

8.4 Diese Argumentation ist unzutreffend. Grundlage der bisherigen – und 

im Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde am 28. Juli 2017 gültigen – 

Praxis der Asylbehörden in Bezug auf die Zumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs nach Eritrea bildete das Urteil der Asylrekurskommission (ARK) 

vom 18. Mai 2005 (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 12). Die ARK verneinte in 

diesem Urteil in E. 10.4 das Vorliegen einer Situation allgemeiner Gewalt 

in Eritrea (wie bereits in EMARK 2004 Nr. 26). Die ARK und seit 2007 das 

Bundesverwaltungsgericht gehen seither in konstanter Praxis davon aus, 

dass in Eritrea kein Krieg, Bürgerkrieg oder eine Situation allgemeiner Ge-

walt herrscht (vgl. Urteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 

E. 17.2. [als Referenzurteil publiziert]). 

8.5 Für die Bejahung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach 

Eritrea wurde gemäss EMARK 2005 Nr. 12 (E. 10.5 – 10.8) vorausgesetzt, 

dass begünstigende individuelle Umstände – namentlich ein tragfähiges 

soziales oder familiäres Beziehungsnetz oder andere, die wirtschaftliche 

Integration ermöglichende Faktoren vorliegen, aufgrund derer gewährleis-

tet ist, dass die betroffene Person nach ihrer Rückkehr nicht zur mittellosen 

Stadt- oder Landbevölkerung gehört und daher nicht in eine existenzielle 

Notlage gerät. Die in der Beschwerde erhobene Behauptung, das SEM 

habe in der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der Zumutbarkeit des 

D-4256/2017 

Seite 19 

Vollzugs der Wegweisung nach Eritrea eine Praxisänderung vorgenom-

men, diese ungenügend begründet und damit die Untersuchungs- und Be-

gründungsplicht verletzt, geht schon deshalb fehl, weil das SEM in der an-

gefochtenen Verfügung sehr wohl aufgezeigt hat, aufgrund welcher be-

günstigenden individueller Umstände es den Vollzug der Wegweisung für 

die Beschwerdeführerin als zumutbar beurteilt.  

8.6 Gemäss aktueller Rechtsprechung (vgl. das bereits erwähnte Refe-

renzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 17.2.) kann in 

Eritrea nicht von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner 

Gewalt beziehungsweise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ausgegangen werden. Gemäss konstanter Praxis liegt eine 

konkrete Gefährdung im Allgemeinen nicht schon deshalb vor, weil die wirt-

schaftliche Situation und damit die allgemeinen Lebensbedingungen im 

Heimatstaat schwierig sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder 

eine hohe Arbeitslosigkeit herrschen. Im Urteil D-2311/2016 vom 17. Au-

gust 2017 wird erläutert, dass sich in jüngster Zeit die Lebensbedingungen 

in einigen Bereichen verbessert haben. Zwar ist die wirtschaftliche Lage 

nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernäh-

rungssituation, der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber 

stabilisiert. Der Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder 

religiöse Konflikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser 

Stelle auch die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein 

Grossteil der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemei-

nen Lage des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände 

vorliegen. Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind be-

günstigende individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraus-

setzung für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. a.a.O. 

E. 16 f.). 

8.7  

8.7.1 Da in Eritrea keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, ist allein 

aufgrund der allgemeinen Situation in seinem Heimatstaat nicht von einer 

konkreten Gefährdung der Beschwerdeführerin auszugehen. 

8.7.2 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung sodann die persönli-

che Situation der Beschwerdeführerin berücksichtigt, diese korrekt gewür-

digt und zu Recht das Vorliegen individueller Gründe, welche den Vollzug 

der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Eritrea als zumutbar er-

scheinen lassen würden, bejaht (vgl. E. 8.2). Die Beschwerde äussert sich 

D-4256/2017 

Seite 20 

denn auch mit keinem Wort zu allfälligen individuellen Vollzugshindernis-

sen. In der Replik wird nunmehr in allgemeiner Weise behauptet, mit der 

Geburt eines unehelichen Kindes sei es für die Beschwerdeführerin auf-

grund der sozialen Situation im Herkunftsland nicht mehr möglich, nach 

Eritrea zurückzukehren, weshalb der Vollzug der Wegweisung unzumutbar 

sei. Selbst wenn sie und ihr Partner gemeinsam nach Eritrea zurückkehren 

würden, würde ihr Zusammenleben im Konkubinat von der eritreischen Ge-

sellschaft nicht akzeptiert.  

Diesbezüglich ist festzuhalten, dass nicht davon auszugehen ist, die Ge-

burt eines unehelichen Kindes beziehungsweise das Leben im Konkubinat 

führe in der Gesellschaft Eritreas generell zu einer derartigen Stigmatisie-

rung, dass die Betroffenen zwangsläufig in eine existenzbedrohende Situ-

ation geraten. Einerseits dürften in den Städten diesbezüglich tendenziell 

weniger strenge moralische Ansichten herrschen, als in ländlichen Gebie-

ten. Andererseits spielt auch das Bildungsniveau der Familien der Betroffe-

nen sowie deren allgemeine Toleranz gegenüber abweichendem Sozial-

verhalten eine Rolle. Im Falle der Rückkehr der Beschwerdeführerin mit 

ihrem Kind nach Eritrea wird unter diesem Gesichtspunkt massgeblich 

sein, ob ihr Verhalten innerhalb der eigenen Familie stigmatisiert würde, 

was sie indessen in keiner Art und Weise behauptet. Vor diesem Hinter-

grund und angesichts ihres familiären Beziehungsnetzes in Eritrea, ist nicht 

ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin mit ihrem (unehelichen) Klein-

kind in eine existenzielle Notlage geraten könnte. Da die Beschwerde des 

Partners der Beschwerdeführerin und angeblichen Vaters ihres Kindes 

(N […]) mit Urteil D-523/2017 vom gleichen Datum ebenfalls abgewiesen 

wird, und dieser mithin ebenfalls verpflichtet ist, die Schweiz zu verlassen, 

kann sie zudem mit ihrem Partner nach Eritrea zurückkehren und sich von 

diesem sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch bei der Erziehung ihres 

Kindes unterstützen lassen. 

8.8 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass nicht davon auszugehen ist, 

dass die Beschwerdeführerin und ihr Kind bei der Rückkehr nach Eritrea 

aufgrund der allgemeinen Situation oder aus individuellen Gründen wirt-

schaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzielle Not-

lage geraten würden. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich demnach 

nicht als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. 

8.9 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass derzeit zwar die zwangsweise 

Rückführung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der 

D-4256/2017 

Seite 21 

freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Un-

möglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG 

entgegen. Es obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.10 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt und angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuwei-

sen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwi-

schenverfügung vom 11. August 2017 wurden ihr jedoch die unentgeltliche 

Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. 

Aufgrund der Aktenlage ist nach wie vor von ihrer Bedürftigkeit auszuge-

hen, weshalb ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 

10.2 Der amtlichen Rechtsbeiständung ist ein Honorar auszurichten (vgl. 

für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da die amtli-

che Rechtsbeiständin nicht über ein Anwaltspatent verfügt, legt das Gericht 

bei der Festlegung des Honorars den Tarif für nicht-anwaltliche Vertreter 

von Fr. 100.– bis 150.– zugrunde. Die Rechtsvertreterin hat am 11. Oktober 

2018 eine aktualisierte Kostennote zu den Akten gereicht, welche einen 

zeitlichen Aufwand von insgesamt 7 Stunden ausweist. In der Beschwerde 

werden zusätzlich Auslagen für Porti sowie den Dolmetscher im Gesamt-

betrag von Fr. 120.– geltend gemacht. Der in der Kostennote veran-

schlagte zeitliche Aufwand erscheint als angemessen. Das Honorar wird 

demnach auf Fr. 1170.– festgesetzt. 

  

D-4256/2017 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Das Bundesverwaltungsgericht entrichtet der amtlichen Rechtsbeiständin 

zulasten der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 1170.–. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Philipp Reimann 

 

 

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