# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d7d4bb9-44ca-5acf-9da6-204df8c33790
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.06.2018 II 2018 55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-55_2018-06-26.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 55

Entscheid vom 26. Juni 2018 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Wohnsitz in der Schweiz als Anspruchs-
voraussetzung; Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG)

2

Sachverhalt:

A. A.________ wurde am 19. Juni 2017 beim RAV Goldau zur Arbeitsvermitt-
lung angemeldet. Seinerseits stellte er Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 19. Juni 2017 im Umfang eines Vollpensums.

B. Mit Verfügung vom 12. September 2017 hat das Amt für Arbeit des Kan-
tons Schwyz die Vermittlungsfähigkeit von A.________ ab 19. Juni 2017 bejaht, 
nachdem seine Stellung und Tätigkeit in zwei Firmen, für welche ihn das Han-
delsregister als einzelzeichnungsberechtigt bescheinigte, strittig war. 

C. Am 18. September 2017 ersuchte das RAV Goldau um erneute Überprü-
fung der Vermittlungsfähigkeit, weil sich der Lebensmittelpunkt von A.________ 
womöglich nicht in der Schweiz befinde. In der Folge verneinte das Amt für Arbeit 
mit Verfügung vom 18. September 2017 die Vermittlungsfähigkeit ab dem 
19. Juni 2017 bis auf weiteres. Dagegen erhob A.________ am 24. September 
2017 Einsprache, die mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2017 abgewie-
sen wurde. 

D. Am 6. November 2017 (Postaufgabe 12. November 2017) erhebt 
A.________ gegen den Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2017 fristgerecht 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Dieses ist mit Ein-
zelrichterentscheid II 2017 97 vom 14. November 2017 auf die Beschwerde nicht 
eingetreten, da A.________ Wohnsitz in H.________, Kanton Zürich, habe. Die 
Beschwerde wurde an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich über-
wiesen.

E. Nach Durchführung des Schriftenwechsels, worin das Amt für Arbeit die 
Abweisung der Beschwerde beantragte, verneinte das Sozialversicherungsge-
richt des Kantons Zürich mit Verfügung vom 8. März 2018 seine örtliche Zustän-
digkeit und überwies die Beschwerde nach Eintritt der Rechtskraft zur weiteren 
Behandlung ans Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz.

F. Mit Verfügung vom 17. Mai 2018 eröffnete der Einzelrichter den Parteien 
die Verfahrenseröffnung vor Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und setzte 
ihnen Frist bis 4. Juni 2018 zur freigestellten Stellungnahme in der Sache. Innert 
Frist ging keine Rechtsschrift ein.

3

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Das RAV Goldau ersuchte die Vorinstanz um Überprüfung der Vermitt-
lungsfähigkeit des Beschwerdeführers, da sein Lebensmittelpunkt nicht mehr in 
der Schweiz sei. In der Verfügung vom 18. September 2017 führte die Vorinstanz 
aus, nachdem der Beschwerdeführer seit seiner Anmeldung vom 19. Juni 2017 
die Anspruchsvoraussetzung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi-
gung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) vom 25. Juni 1982 
(Wohnsitzerfordernis) nicht erfülle, werde ihm ohne vorangegangene Sachver-
haltsabklärung die Vermittlungsfähigkeit ab dem 19. Juni 2017 abgesprochen. 
Dies, nachdem er sich am 27. Juni 2017 beim Einwohneramt B.________ rück-
wirkend per 31. Januar 2017 abgemeldet und F.________ (D) als neuen Wohn-
sitz deklariert habe (Vi-act. 11).

1.2 In seiner Einsprache vom 24. September 2017 hält der Beschwerdeführer 
fest, er habe weiterhin seinen Wohnsitz in der Schweiz (Vi-act. 15). Demgegenü-
ber führte die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. Okto-
ber 2017 aus, die Aussagen und das Verhalten des Beschwerdeführers seien 
widersprüchlich; die Feststellung in der angefochtenen Verfügung − das Wohn-
sitzerfordernis sei nicht erfüllt − sei zu bestätigen. Mit der Verwaltungsgerichts-
beschwerde bestreitet der Beschwerdeführer verschiedene im Einspracheent-
scheid festgehaltene Sachverhaltsdarstellungen und beharrt darauf, Wohnsitz in 
der Schweiz zu haben. Mithin ist strittig, ob der Beschwerdeführer seit Anmel-
dung seines Anspruches gegenüber der Arbeitslosenversicherung die Voraus-
setzung des Wohnsitzes in der Schweiz erfüllt. 

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz setzt u.a. vor-
aus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 
Das 'Wohnen' in der Schweiz ist gemäss ständiger Rechtsprechung nicht im Sin-
ne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verstehen, sondern setzt den gewöhnli-
chen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Verlangt werden der tatsächliche Aufent-
halt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen 
Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Le-
bensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 Erw. 2a; SBVR Soziale Sicherheit-
Nussbaumer, N. Rz. 181). Daran hat das auf den 1. Januar 2003 in Kraft getre-
tene ATSG nichts geändert, da der in Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vom 
6. Oktober 2000 umschriebene Wohnbegriff auf die Arbeitslosenversicherung 
keine Anwendung findet (vgl. Urteil BGer 8C_270/2007 vom 7.12.2007 Erw. 2.1).

4

2.2 Es ist eine Gesamtbewertung vorzunehmen, wobei für die Anerkennung 
des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz die nachfolgenden Voraussetzun-
gen gelten (AVIG-Praxis ALE B136):
- die Person muss sich tatsächlich in der Schweiz aufhalten;
- sie muss die Absicht haben, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit 

aufrechtzuerhalten und
- sie muss in dieser Zeit den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen hier haben.

Nach der Rechtsprechung setzt das Wohnen in der Schweiz im Sinne von Art. 8 
Abs. 1 lit. c AVIG nicht einen ununterbrochenen tatsächlichen Aufenthalt im In-
land voraus. Es genügt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz. Das Fortdau-
ern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz verlangt jedoch, dass trotz Un-
terbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der 
hiesigen Arbeitswelt besteht (Urteil BGer 8C_270/2007 vom 7.12.2007 Erw. 2.2).

2.3 In zeitlicher Hinsicht gilt, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens 
in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin 
am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten 
Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus 
dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (SBVR So-
ziale Sicherheit-Nussbaumer, N. Rz. 192; Fuchs, in: Fuchs [Hrsg.], Europäisches 
Sozialrecht, 7. Auflage 2018, Vorbem. Art. 61 GVO.).

2.4 Gemäss dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG normierten Untersuchungsgrundsatz 
hat der Versicherungsträger die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 
vorzunehmen. Diese Untersuchungspflicht gilt grundsätzlich auch im Gerichtsver-
fahren (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009, Rz. 14 zu Art. 43). Was 
notwendig ist, ergibt sich zum einen daraus, in welchem Umfang Abklärungen 
vorzunehmen sind, und zum anderen daraus, in welcher Tiefe dies der Fall ist. 
Zunächst sind die für die zu entscheidende Frage massgebenden Bereiche ab-
zustecken und in der Folge ist der Sachverhalt abzuklären, bis er mit dem im So-
zialversicherungsbereich erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit (BGE 125 V 146 Erw. 2c; BGE 121 V 47 Erw. 2a) erstellt ist (Kie-
ser, a.a.O., Rz. 11). Auf ein beantragtes Beweismittel kann ohne Verletzung des 
Gehörsanspruches des Versicherten verzichtet werden, wenn die Verwaltung 
oder der Richter bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, 
der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, sei nicht rechtserheblich oder der 
angebotene Beweis vermöge keine Abklärungen herbeizuführen. In der damit 
verbundenen antizipierten Beweiswürdigung kann kein Verstoss gegen das 
rechtliche Gehör nach Art. 4 BV erblickt werden (BGE 122 V 157 Erw. 1.d mit 
Hinweis auf BGE 104 V 211 Erw. a).

5

2.5 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben die beur-
teilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisre-
geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel un-
abhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-
tigen Rechtsanspruchs gestatten.

3.1 Soweit der Beschwerdeführer mit dem Wohnsitzbegriff gemäss ZGB argu-
mentiert, ist ihm entgegenzuhalten, dass das 'Wohnen' in der Schweiz gemäss 
Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verste-
hen ist (vgl. hierzu Erw. 2.1). Anderseits ist aber auch nicht entscheidend, ob der 
Beschwerdeführer in einer Gemeinde, speziell im Bezirk B.________, gemeldet 
ist bzw. war. Immerhin kann es sich hierbei aber um ein Indiz für die Feststellung 
des relevanten, gewöhnlichen Aufenthalts handeln. Massgeblich ist letztlich aber 
der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt 
während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den 
Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben.

3.2 Was die Gesamtumstände hinsichtlich der Feststellung des gewöhnlichen 
Aufenthaltes des Beschwerdeführers betrifft, ergibt sich aufgrund der Aktenlage 
was folgt:

3.2.1  Am 15. August 2016 trat der Beschwerdeführer bei der C.________ AG 
eine unbefristete Vollzeitstelle als Direktor Sales & Marketing an (Vi-act. 4). Der 
am 23. August 2016 abgeschlossene Arbeitsvertrag wurde am 24. Mai 2017 frist-
los gekündigt (Vi-act. 5).

3.2.2  Das Einwohneramt B.________ stellte der Vorinstanz die Akten betreffend 
An- bzw. Abmeldung des Beschwerdeführers zur Verfügung. Daraus ergibt sich 
was folgt (Vi-act. 22):

Da sich die Nachmieter der Wohnung des Beschwerdeführers beim Einwohner-
amt meldeten und die Vermieterin seinen Auszug per Ende Januar 2017 
bestätigte, wurde der Beschwerdeführer vom Einwohneramt am 13. April 2017 
aufgefordert, sich zwecks Meldung des Wegzuges und Aushändigung der Schrif-
ten zu melden. Nachdem er mit Mail vom 12. Mai 2017 erneut auf seine Melde-
pflicht aufmerksam gemacht wurde, hielt der Beschwerdeführer gegenüber dem 
Einwohneramt am 16. Mai 2017 fest, er verfüge zur Zeit über keinen neuen 
Wohnsitz, es sei sein Recht, am alten Ort gemeldet zu bleiben, bis er einen fes-
ten neuen Wohnsitz habe. Aktuell pendle er zwischen Deutschland, USA und der 

6

Schweiz; er sei in der Schweiz fest angestellt, verfüge indes über keinen festen 
Wohnsitz. 

Am 1. Juni 2017 wurde der Beschwerdeführer vom Einwohneramt B.________ 
unter Androhung einer Anzeige aufgefordert, die Abmeldung korrekt vorzuneh-
men und den Heimatschein entgegen zu nehmen. Nachdem er über keine Woh-
nung im Bezirk B.________ verfüge, erfülle er die Kriterien für die Niederlassung 
nicht mehr. Komme er der Aufforderung bis 20. Juni 2017 nicht nach, werde er 
nach unbekannt abgemeldet (dieses Schreiben nahm er am 26. Juni 2017 in 
D.________ entgegen, wohin er sich die Post postlagernd nachsenden liess). 

Der Beschwerdeführer meldete sich am 13. Juni 2017 beim Einwohneramt vor 
Ort, wo er seine Sichtweise (Mail vom 16.5.2017) erneuerte. Er übernachte ver-
einzelt bei Kollegen in B.________. Es wurde ihm bestätigt, dass ohne Meldung 
bis 20. Juni 2017 eine Abmeldung nach unbekannt erfolge. 

Am 27. Juni 2017 wurde bei der Kantonspolizei Schwyz Anzeige wegen Nichtbe-
folgung der Meldepflicht erstattet und der Beschwerdeführer rückwirkend per 
31. Januar 2017 nach unbekannt abgemeldet. Am 19. Juli 2017 teilte das Ein-
wohneramt B.________ der Gemeinde E.________, TI, mit, den Beschwerdefüh-
rer per 31. Januar 2017 an eine Adresse in E.________ abgemeldet zu haben.

Am 25. August 2017 verlangte der Beschwerdeführer vom Einwohneramt 
B.________ die Zustellung des Heimatscheines an eine Adresse in F.________ 
(D), nachdem ihn das Einwohneramt missbräuchlich während seines bekannt 
gegebenen Auslandaufenthaltes abgemeldet habe.

3.2.3  Am 19. Juni 2017 wurde der Beschwerdeführer durch das RAV Goldau zur 
Arbeitsvermittlung für eine Vollzeitstelle in der Grossregion 3 (UR, SZ, OW, NW, 
LU, ZG) angemeldet. Als Wohnadresse wurde B.________ vermerkt (Vi-act. 2).

Am 26. Juni 2017 erkundigte sich der Beschwerdeführer beim RAV-Berater per 
Mail nach der Möglichkeit eines Auslandaufenthalts (F.________ (D)) und erhielt 
die Antwort, es sei ihm freigestellt zu gehen, da dies jedoch unbewilligt gesche-
he, könne eine Taggeldleistungen nicht ausgerichtet werden. Nachdem der Be-
schwerdeführer mitteilte, unter diesen Umständen vor Ort in der Schweiz zu blei-
ben und die Termine in F.________ (D) abzusagen, fragte der Berater zurück, ob 
es sich um Vorstellungsgespräche handle und falls ja, möge er diese doch bele-
gen. Es handle sich in der Tat um Bewerbungen in Deutschland, er wolle Ge-
spräche führen in seinem Netzwerk, welches ihn weiterempfehle. Eine offizielle 
Einladung habe er jedoch nicht. Er bleibe nun aber in der Schweiz, da er sich ge-
schworen habe, sich genau an die Anweisungen des Arbeitsamtes zu halten (Vi-
act. 7).

7

Im Protokoll des Erstgesprächs RAV vom 29. Juni 2017 ist zudem festgehalten 
(Vi-act. 6/2):

Der STS wollte ursprünglich beim Anmeldegespräch ab heute für 2 Wochen nach 
Deutschland für die Stellensuche. Dies wären unbezahlte Ferien, da keine konkre-
ten VG Termine. Er wollte netzwerken. Er sagte dies jedoch ab, da unbezahlt. Sei-
ne Partnerin erwartet ein Kind (lebt in Deutschland). Er will auch dorthin ziehen.

Der STS war letzte Woche noch im Tessin für Stellensuche: Widerspruch, da er 
nach Deutschland gehen will zum Arbeiten (hat ja Rustico dort). Von wann bis 
wann war er dort? Er war am Netzwerken. Lediglich wenige Tage. i.O.

Er sucht nun auch in der Schweiz und Deutschland, seine Partnerin würde dann 
hierhin kommen.

Frage nach Leistungsexport, welcher frühestens nach 30 Tagen gemacht werden 
kann. Ob mit ET möglich ist, ist eine weitere Frage (Anfrage in SZ gestartet, cs) 
gestartet? Er wird wahrscheinlich nicht gehen, wenn er ET hat.

(…)

Weiteres Vorgehen, Suchstrategie: 
Ziel: Lösung per 1.9.17
Jobagent gegeben mit der Bitte, Suchabo zu lösen. Indeed bitte auch als Suchabo 
nutzen auch für Deutschland

Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 23. August 2017 wird protokolliert, der 
Beschwerdeführer habe verschiedene Vorstellungsgespräche gehabt, wobei der 
Verfahrensausgang noch offen sei. Die persönlichen Arbeitsbemühungen seien 
gut und er solle weiter so verfahren. Bezüglich eines Kurses werde später ent-
schieden, der Beschwerdeführer sehe den Leistungsexport im Vordergrund 
(Vi-act. 6/1)

3.2.4  Die Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen der Monate Juni bis 
August 2017 enthalten 18 Bewerbungen für Stellen in der Schweiz und 15 für 
Stellen in Deutschland (Vi-act. 9).

3.2.5  Im Rahmen der Überprüfung des Wohnsitzerfordernisses erkundigte sich 
der RAV-Berater am 18. September 2017 telefonisch beim Einwohneramt 
B.________ nach dem Beschwerdeführer. Er erhielt die Auskunft, der Beschwer-
deführer sei am 27. Juni 2017 rückwirkend per 31. Januar 2017 abgemeldet wor-
den. Er habe Wohnsitz in Deutschland mit Adresse in F.________ (D) (Vi-act. 
10). Gleichentags wurde die vorliegend angefochtene Verfügung dem Beschwer-
deführer nach B.________ zugestellt (Vi-act. 14) und von der Post an eine 
Adresse in F.________ (D) weitergeleitet (Vi-act. 12), jedoch refusiert mit dem 
Vermerk, der Empfänger sei unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln 
(Vi-act. 14).

8

3.2.6  Noch gleichentags mailte der RAV-Berater dem Beschwerdeführer, er sei 
per 1. Februar 2017 nicht mehr in der Schweiz angemeldet, womit er keinen An-
spruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Hierauf antwortete der Beschwerde-
führer umgehend (Vi-act. 13):

Ihre Feststellung ist falsch. Wie hätte ich ansonsten bis Ende Mai auf der 
G.________ meine Arbeit verrichten können? Aufgrund der Doppelkosten musste 
ich Anfang des Jahres entscheiden, meine Wohnung aufzulösen und ein Zimmer 
auf der G.________ zu mieten. Meine Adresse war aufgrund der schwierigen Si-
tuation auf dem Berg weiterhin in B.________. Aufgrund der Kündigung habe ich 
natürlich auch die Wohnung gekündigt bekommen. Die letzten zwei Monate habe 
ich dann bei meinem Vater in H.________ gewohnt, die Adresse in B.________ 
aber weiterhin belassen, da es mir ja nicht mehr möglich war, ohne Job, eine 
Wohnung anzumieten. Jetzt erhalte ich nach 3 Monaten Abklärungen die Meldung, 
dass ich keinen Anspruch auf Versicherungsleistung habe, weil ich keine Wohnung 
mehr habe! Danke…

Weiter fragte der Beschwerdeführer, ob er kein Arbeitslosengeld erhalte, wenn er 
keine Wohnung oder festen Wohnsitz habe, worauf ihm der RAV-Berater antwor-
tete, nachdem er nach F.________ (D) weggezogen sei, erfülle er die An-
spruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht. Darauf hielt der Be-
schwerdeführer am 19. September 2017 fest:

Ich wohnte bis vor kurzem bei einem Kumpel in B.________ und zwischendurch 
bei meinem Vater. Jetzt bin ich neu in H.________ angemeldet. Nur weil ich den 
Heimatschein aufgrund der Registration auf dem Jugendamt von B.________ nach 
F.________ (D) angefordert habe, heisst das nicht, dass ich dort angemeldet bin 
oder wohne! Ich habe Ihnen die Situation erklärt und [sie] sind deshalb darüber in-
formiert.

3.2.7  Am 18. September 2017 kontaktierte der Beschwerdeführer zudem das 
Einwohneramt B.________ (Vi-act. 17):

Ich musste feststellen, dass sie irrtümlich die genannte Adresse in F.________ (D) 
als neuen Wohnsitz bei sich notiert haben und auch entsprechend nach aussen 
kommunizieren, was falsch ist und von mir so nie genannt wurde. Nur weil ich zur 
Zeit keinen festen Wohnsitz habe, heisst das nicht, dass jede genannte Adresse 
gleich mein Wohnsitz ist. Ich habe den Heimatschein in F.________ (D) benötigt, 
weil ich das Dokument u.a. für die Registration meines Sohnes gebraucht habe.

Ausserdem musste ich feststellen, dass Sie mich rückwirkend auf den 1.2. ins Aus-
land nach F.________ (D) abgemeldet haben, was ebenfalls nicht korrekt ist, da 
ich bis Juni ganz normal bei einem Arbeitgeber in der Zentralschweiz gearbeitet 
und bis Juli regelmässig in B.________ bei einem Kollegen gewohnt habe. (…)

Am 5. Oktober 2017 erneuerte er den Vorwurf, der Vermerk im Register sei 
falsch. Er sei bis 14. September 2017 quasi ohne festen Wohnsitz ("also keine 
eigene Wohnung") gewesen und habe mehrheitlich bei seinem "Kumpel" in 
B.________ gewohnt. Er habe gar nicht in F.________ (D) wohnen können und 
dürfen. Die Abmeldung per 1.2.2017 sei zu Unrecht erfolgt. Per 15. September 

9

2017 sei er in H.________ gemeldet, weshalb die Abmeldung in B.________ auf 
den 14. September 2017 zu korrigieren sei. Am 5. Oktober 2017 bestätigte das 
Einwohneramt B.________ die Korrektur des Eintrages mit neu 'Wegzug per 14. 
September 2017 nach H.________' (Vi-act. 17).

3.2.8  In einem Schreiben vom 24. September 2017 an die Vorinstanz wider-
sprach der Beschwerdeführer der Feststellung, er habe sich per 1. Februar 2017 
nach F.________ (D) abgemeldet und führte dazu u.a. aus (Vi-act. 15):
- er habe bis Ende Mai auf der G.________ gearbeitet;
- bis Juli 2017 habe er einen Mietvertrag für ein Hotelzimmer bei der Arbeitgebe-

rin gehabt;
- der RAV-Berater sei informiert gewesen, dass er keine eigene Wohnung habe, 

er sich aber überwiegend in B.________ aufhalte und übernachte sowie teilwei-
se in seinem Rustico im Tessin oder beim Vater in H.________;

- auch sei der RAV-Berater in Kenntnis gesetzt worden, wann er sich in Deutsch-
land aufgehalten habe; er könne bezeugen, dass er sich zwischen 15. Juni und 
15. September nicht mehr als 12 Tage in Deutschland aufgehalten habe;

- per 15. September 2017 sei er in H.________ gemeldet.

3.2.9  Am 6. Oktober 2017 orientierte der Beschwerdeführer die Vorinstanz über 
die Berichtigung des Einwohnerregistereintrages und ersuchte um Korrektur der 
Verfügung. Hierauf erhielt er die folgende Antwort (Vi-act. 18):

Wir haben uns heute mit dem Einwohneramt B.________ ausgetauscht und die 
Bestätigung erhalten, dass sie bis zum 14.09.2017 in B.________ und ab dem 
15.09.2017 in H.________ angemeldet sind. Die Rücksprache mit der Unia Ar-
beitslosenkasse ergab, dass nun zwar die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 8 
Abs. 1 lit. c (Wohnsitz in der Schweiz) erfüllt scheint, sich nun aber andere Frage-
stellungen wie evtl. Einstelltage aufgrund eines allfälligen Selbstverschuldens im 
Zusammenhang mit dem Stellenverlust oder einer allfälligen Auslandabwesenheit 
stellen.

3.2.10 Mit Mail vom 13. Oktober 2017 machte der Beschwerdeführer gegenü-
ber der Vorinstanz geltend, nur aufgrund seines Post-Nachsendeauftrages ins 
Ausland könne nicht geschlossen werden, er habe keinen Wohnsitz in der 
Schweiz. Ohne festen Wohnsitz und entsprechend ohne Briefkasten sei es teil-
weise besser, die Post an einem Ort zu wissen, wo man darauf reagieren könne. 
Es stehe in keinem Gesetz, dass man sich die Post nicht kurzfristig weiterleiten 
lassen dürfe oder dass er sich in der Zeit auch im Ausland aufhalten dürfe. Diese 
Mail versandte er, nachdem er mit der Vorinstanz telefoniert und erneut seine 
Sichtweise dargelegt hatte. Gleichzeitig informierte er die Vorinstanz, dass am 
22. September 2017 sein Sohn in F.________ (D) geboren wurde.

10

3.2.11 Am 20. Oktober 2017 führte die Vorinstanz verschiedene Abklärungen 
durch (Vi-act. 21). Das Einwohneramt B.________ bestätigte die Kündigung der 
Wohnung per 31. Januar 2017 und den weiteren Verlauf (vgl. oben). Zudem in-
formierte es, dem Beschwerdeführer seien im August 2017 am Zoll die Kontroll-
schilder abgenommen worden, was das Verkehrsamt auf Nachfrage der Vor-
instanz hin denn auch bestätigte. Da der Beschwerdeführer diverse Rechnungen 
nicht beglichen habe und die Verkehrsschilder national zur Fahndung ausge-
schrieben gewesen seien, habe man ihm diese am 23. August 2017 am Zoll ab-
genommen, als er mit einem vollgepackten PW, wohl zwecks Umzugs, über die 
Grenze nach Deutschland habe fahren wollen. Am 3. Oktober 2017 sei das Auto 
in Zürich wieder eingelöst worden. 

Die Post bestätigte der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe in der Zeit vom 
30. August 2017 bis 31. Oktober 2017 einen internationalen Nachsendeauftrag 
nach F.________ (D) erteilt.

3.3.1  Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Wohnsituation des Beschwerde-
führers seit seinem Auszug aus der Wohnung Ende Januar 2017 nicht eindeutig 
ist. Dies wird im Grundsatz vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten. 
Seines Erachtens ändert dies jedoch nichts daran, dass er stets Wohnsitz in der 
Schweiz hatte. Soweit er diesbezüglich auf die Wohnsitz-Bestimmungen des 
ZGB verweist, ist er allerdings nicht zu hören (vgl. Erw. 3.1). 

3.3.2  Anderseits bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer 
seinen Wohnsitz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG, d.h. seinen gewöhnlichen 
Aufenthalt in der Schweiz, aufgelöst hätte, mithin keine Absicht (mehr) hatte, den 
Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz zu haben und seinen ge-
wöhnlichen Aufenthalt hier während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten. 

Unbestrittenermassen war er bis am 24. Mai 2017 in unbefristeter Anstellung bei 
der C.________ AG erwerbstätig. Und obwohl er seine Wohnung in B.________ 
gekündigt hatte, verfügte er weiterhin über eine eigene Wohnmöglichkeit bei der 
Arbeitgeberin auf der G.________. Zudem ist er Besitzer eines Rustico im Tes-
sin, wohin er sich die Post nachweislich für gewisse Zeit nachsenden liess. 

Dass der Beschwerdeführer aufgrund der eingetretenen Arbeitslosigkeit resp. der 
ungewissen beruflichen Zukunft nicht umgehend eine neue Wohnung bezog, ist 
nachvollziehbar. Nachvollziehbar ist ebenso, dass er sich aufgrund der bevorste-
henden Geburt seines Kindes immer wieder auch zur Kindsmutter nach Deutsch-
land begab. Dies erklärt auch den Postnachsende-Auftrag nach Deutschland ab 
Ende August (Geburt des Kindes am 22.9.2017). Glaubhaft ist auch die Begrün-
dung des Beschwerdeführers, er habe sich den Heimatschein nach Deutschland 

11

senden lassen, da er diesen für die Registration seines Sohnes benötigt habe. 
Dass der Beschwerdeführer damit seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz auf-
gegeben hätte, ergibt sich daraus nicht überwiegend wahrscheinlich. Das Woh-
nen in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG setzt keinen ununter-
brochenen tatsächlichen Aufenthalt im Inland voraus (vgl. Erw. 2.2), die gelegent-
lichen Reisen ins Ausland sind vorliegend nachvollziehbar. Zudem ergibt sich 
aus den (knappen) RAV-Protokollen sowie dem Mailverkehr, dass die Reisen ab-
gesprochen waren. 

Zudem anerkennt die Vorinstanz selber, der Beschwerdeführer habe seine Kon-
trollpflichten in der Schweiz stets wahrgenommen. Dass er neben diesen Termi-
nen in erster Linie per Mail kommunizierte, vermag seinen gewöhnlichen Aufent-
halt in der Schweiz nicht zu widerlegen. Vor dem Hintergrund einer fehlenden 
Wohnung resp. unklaren Wohnsituation und verschiedenen Wechseln (eigenem 
Rustico im Tessin, Vater in H.________, Kollegen in B.________) ist sowohl der 
Verzicht auf Postschreiben als auch auf persönliche Schalterbesuche verständ-
lich. 

3.3.3  Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer eine Partnerin in F.________ 
(D) hatte und sie gemeinsam ein Kind erwarteten, ist letztlich der einzige mögli-
che Anhaltspunkt für die Feststellung, der Beschwerdeführer habe keinen Wohn-
sitz in der Schweiz. Die Abmeldung in B.________ hat nicht der Beschwerdefüh-
rer vorgenommen; im Gegenteil wollte er angemeldet bleiben. Über eine feste 
Wohnung verfügte er zwar nicht mehr. Er konnte nachweislich bei seiner Partne-
rin in F.________ (D) wohnen, aber ebenso in der Schweiz im eigenen Rustico, 
bei seinem Vater oder bei Kollegen (während der Zeit der Anstellung war die 
Wohnsituation aufgrund der Miete beim Arbeitgeber ohnehin klar). Der Be-
schwerdeführer suchte neue Anstellungen in Deutschland. Dies war einerseits 
mit dem RAV-Berater abgesprochen (und von diesem gar empfohlen). Ander-
seits verwirkt allein dadurch der Anspruch auf Arbeitslosengelder in der Schweiz 
nicht. Zudem versandte er mehr Bewerbungen an Arbeitgeber in der Schweiz. 
Besprochen wurde mit dem RAV-Berater auch ein möglicher Leistungsexport. 
Dies ist vor dem Hintergrund des Familienzuwachses in Deutschland nachvoll-
ziehbar. Gleichzeitig bedeutet Leistungsexport aber auch, dass der Wohnsitz in 
der Schweiz aufrecht erhalten bleibt. Und schliesslich spricht ebenso gegen eine 
Wohnsitzaufgabe in der Schweiz, dass sich der Beschwerdeführer per 15. Sep-
tember 2017 erneut in der Schweiz, d.h. in H.________ angemeldet hat, und die 
Stadt H.________ seinen Wohnsitz denn auch anerkannt hat.

3.4 Zusammenfassend bestehen zu wenige Anhaltspunkte für die Annahme 
der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe seinen Wohnsitz in der Schweiz auf-

12

gegeben und seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt. Trotz unklarer 
Wohnsituation und im damaligen Zeitpunkt in F.________ (D) lebender Partnerin 
mit anstehender Geburt eines gemeinsamen Kindes, ist es für das Gericht erwie-
sen, dass der gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 
8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz war. Damit erweist sich die Beschwerde als 
begründet und ist gutzuheissen.

4. Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen; Anspruch auf eine Partei-
entschädigung besteht nicht (Art. 61 lit. a und g ATSG).

13

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde werden der Einspracheentscheid vom 
23. Oktober 2017 sowie die Verfügung vom 18. September 2017 aufgeho-
ben.

2. Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 26. Juni 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 26. Juli 2018