# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 622644bb-716f-574d-9234-dc80cef3f810
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 15.12.2010 SK2 2010 68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2010-68_2010-12-15.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 15. Dezember 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 68

Entscheid
II. Strafkammer

Vorsitz Bochsler
Richter Schlenker und Hubert
Redaktion Aktuar Pers

In der strafrechtlichen Beschwerde

der F., Angeschuldigte und Beschwerdeführerin, vertreten durch E., Trottenstrasse 
20, 8180 Bülach, 

gegen

die Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 24. November 2010, 
mitgeteilt am 26. November 2010, in Sachen der Angeschuldigten und 
Beschwerdeführerin,

betreffend Kostenüberbindung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 7. August 2010 gingen A. und ihre Tochter B. vom Bahnhof Z. über die 
Bahnhofstrasse zum Dorf Z.. Um 14.20 Uhr befanden sich die beiden Frauen 
eingangs des Dorfes Z.. A. führte ihren Hund „C.“ an einer kurzen, festen Leine. 
Als sie sich im Bereich der Schulanlage befanden, kam von der bergseitigen 
Böschung der Hund „D.“ von E. angerannt und stürzte sich auf „C.“. Zu dieser Zeit 
befand sich „D.“ unter der Aufsicht von F., der Ehefrau von E.. Zwischen den 
beiden Tieren entstand ein heftiges Gerangel um A. und B. herum, anlässlich 
welchem beide Frauen zu Fall kamen und zu Boden stürzten. B. wurde in der 
Folge auch noch von „D.“ in die Achillesferse gebissen. Dabei zog sie sich kleine 
Hautschürfungen entlang der rechten Achillessehne sowie einen Bluterguss an 
der rechten Achillessehne zu. A. erlitt durch den Sturz eine Verletzung an der 
linken Schulter, Muskelprellungen, eine periphere Fraktur des linken 
Schlüsselbeins sowie eine Kontusion und einen kleinen Hautdefekt an der linken 
Stirnseite.

B. Am 14. August 2010 stellten A. und B. Strafantrag gegen Unbekannt bzw. 
F. wegen fahrlässiger Körperverletzung. Gestützt auf diesen Antrag eröffnete die 
Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 29. September 2010 eine 
entsprechende Strafuntersuchung gegen F.. Am 2. Oktober 2010 zogen A. und B. 
ihre Strafanträge zurück.

C. Mit von der Staatsanwaltschaft genehmigter Verfügung vom 24. November 
2010, mitgeteilt am 26. November 2010, stellte der zuständige 
Untersuchungsrichter die Strafuntersuchung gegen F. ein und auferlegte ihr die 
Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 653.90. Zur Begründung wurde ausgeführt, es 
gelte als erstellt, dass der unter Aufsicht von F. stehende Hund „D.“ den von A. an 
der Leine geführten Hund „C.“ angegriffen habe, so dass A. und B. aufgrund des 
heftigen Gerangels der beiden Hunde zu Boden gefallen seien und sich die 
entsprechenden Verletzungen zugezogen hätten. Dadurch habe F. gegen Art. 41 
OR verstossen und durch das Verhalten des Hundes „D.“, für welchen sie 
verantwortlich gewesen sei, die Einleitung der Strafuntersuchung veranlasst.

D. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob F. mit Eingabe vom 4. Dezember 
2010 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden und beantragt, die 
Verfahrens- und Gerichtskosten seien vom Staat zu übernehmen.

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Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 14. Dezember 
2010 auf eine Vernehmlassung.

II. Erwägungen

1. Gegen Verfügungen und Beschwerdeentscheide des Staatsanwalts kann 
wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit beim Kantonsgericht 
Beschwerde geführt werden, soweit der Weiterzug nicht durch besondere 
Bestimmungen dieses Gesetzes ausdrücklich ausgeschlossen ist (Art. 138 des 
kantonalen Gesetzes über die Strafrechtspflege [StPO; BR 350.000]). Zur 
Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung 
geltend macht (Art. 139 Abs. 1 StPO). Obwohl das gegen F. eröffnete 
Strafverfahren eingestellt wurde, ist sie zur Beschwerdeführung berechtigt, zumal 
ihr in der Einstellungsverfügung die Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 653.90 
auferlegt worden sind. Sie hat mithin ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung. Da die vorliegende Beschwerde überdies frist- und formgerecht 
eingereicht wurde, kann darauf eingetreten werden.

2. Gemäss Art. 156 Abs. 1 StPO können bei Ablehnung oder Einstellung der 
Strafuntersuchung die Kosten der Angeschuldigten ganz oder teilweise 
überbunden werden, wenn sie durch ein rechtswidriges und schuldhaftes 
Benehmen das Verfahren verschuldet oder dessen Durchführung erschwert hat. 
Dieser Bestimmung liegt der Gedanke zugrunde, dass nicht der Staat und damit 
nicht der einzelne Bürger als Steuerzahler für Verfahrenskosten aufkommen 
muss, die von einer Angeschuldigten durch verwerfliches und vorwerfbares 
Verhalten verursacht worden sind (BGE 116 Ia 162 E. 2.a S. 166, 107 Ia 166 E. 3 
S. 167). Ein die Kostenauflage rechtfertigendes verwerfliches oder leichtsinniges 
Benehmen liegt nach Praxis des Bundesgerichts dann vor, wenn jemand in 
zivilrechtlich vorwerfbarer Weise, d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der 
sich aus Art. 41 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) 
ergebenden Grundsätze, gegen eine geschriebene oder ungeschriebene 
Verhaltensnorm klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder 
dessen Durchführung erschwert hat (Urteil des Bundesgerichts vom 29. 
September 2000, 1P.597/1999, E. 6.a = Pra. 2001 Nr. 59). Zudem muss zwischen 
dem vorwerfbaren Verhalten und den zur Überbindung vorgesehenen Kosten ein 
Kausalzusammenhang bestehen. Eine so begründete Kostenauflage verletzt 
demzufolge auch nicht die Unschuldsvermutung von Art. 6 Ziff. 2 der Konvention 

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zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101). Damit 
unvereinbar wäre jedoch eine Kostenauflage, wenn diese den Eindruck erweckt, 
dass die Betreffende eigentlich doch für strafrechtlich schuldig gehalten wird, 
indem die Begründung versteckte Schuldvermutungen  oder -zuweisungen und 
dergleichen enthält (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des 
Kantons Graubünden (StPO), 2. Aufl., Chur 1996, S. 395; Robert Hauser/Erhard 
Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, 
§ 108 N 18; BGE 109 Ia 160 E. 4.b S. 165; PKG 1990 Nr. 47 E. 3).

3. Die Staatsanwaltschaft Graubünden hat in der angefochtenen 
Einstellungsverfügung der Beschwerdeführerin die Kosten aufgrund eines 
Verstosses gegen Art. 41 OR überbunden, ohne indessen einen solchen Verstoss 
konkret zu nennen. Es ist mithin zu prüfen, ob F. in zivilrechtlich vorwerfbarer 
Weise die Einleitung eines Strafverfahrens veranlasst und dadurch 
Verfahrenskosten verursacht hat.

a. Zivilrechtliche Vorwerfbarkeit liegt vor, wenn in analoger Anwendung von 
Art. 41 Abs. 1 OR jemand einem anderen widerrechtlich Schaden zugefügt hat, sei 
es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit. Im Zivilrecht wird demnach eine Haftung 
ausgelöst, wenn jemandem durch ein widerrechtliches und - abgesehen von den 
Fällen der Kausalhaftung - ausserdem schuldhaftes Verhalten ein Schaden 
zugefügt wird. Widerrechtlich im Sinne von Art. 41 Abs. 1 OR ist ein Verhalten 
dann, wenn es gegen Normen der Rechtsordnung verstösst, die direkt oder 
indirekt Schädigungen untersagen bzw. den Rechtsunterworfenen ein 
Schädigungen vermeidendes Verhalten vorschreiben (Verhaltensnormen). Solche 
Verhaltensnormen ergeben sich aus der Gesamtheit der schweizerischen 
Rechtsordnung, unter anderem aus Privat-, Verwaltungs- und Strafrecht, 
gleichgültig, ob es sich um eidgenössisches oder kantonales, geschriebenes oder 
ungeschriebenes Recht handelt. Ein widerrechtliches Verhalten reicht aber für die 
Kostenhaftung der Angeschuldigten nicht aus. Erforderlich ist zudem, dass es die 
adäquate Ursache für die Einleitung oder Erschwerung des Verfahrens war (BGE 
116 Ia 162 E. 2.c S. 169 f.).

b. Nach Art. 56 Abs. 1 OR haftet für den von einem Tier angerichteten 
Schaden, wer dasselbe hält. Die Halterin wird jedoch von der Haftung befreit, 
wenn sie nachweist, dass sie alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt in der 
Verwahrung und Beaufsichtigung des Tieres angewendet hat oder der Schaden 
auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre. Die Haftung setzt die 
Verletzung einer objektiven Sorgfaltspflicht voraus. Ob es sich bei der 

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Tierhalterhaftung um eine gewöhnliche Kausalhaftung mit Befreiungsmöglichkeit 
oder um Verschuldenshaftung mit umgekehrter Beweislast handelt, hat lediglich 
dogmatische, aber kaum praktische Bedeutung, denn so oder anders sind an den 
Entlastungsbeweis strenge Anforderungen zu stellen. Die Tierhalterin kann sich 
nicht darauf berufen, das allgemein Übliche an Sorgfalt aufgewendet zu haben. 
Vielmehr hat sie nachzuweisen, dass sie sämtliche objektiv notwendigen und 
durch die Umstände gebotenen Massnahmen getroffen hat. Bleiben über die 
entlastenden Tatsachen Zweifel bestehen, muss die Haftung der Halterin bejaht 
werden (BGE 131 III 115 E. 2.1 S. 116 f. mit Hinweisen). Tierhalterin im Sinne von 
Art. 56 OR ist, wer die tatsächliche Herrschaft über ein Tier ausübt, mithin darüber 
verfügen kann (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Oktober 2001, 4C.237/2001, E. 
2.b; BGE 115 II 237 E. 2.c S. 245; Anton K. Schnyder, Basler Kommentar, 
Obligationenrecht I, 4. Aufl., Basel 2007, N 11 zu Art. 56 OR).

c. Die Beschwerdeführerin bestreitet vorliegend zu Recht weder ihre 
Haltereigenschaft noch die Schlussfolgerung, dass das Verhalten ihres Hundes für 
den eingetretenen Schaden sowohl natürlich wie auch adäquat kausal war. Sie 
stellt einzig in Abrede, ihre Sorgfaltspflicht verletzt zu haben. So habe ihr Hund 
„D.“ bis anhin noch nie einen Menschen gebissen, weshalb das Ereignis nicht 
voraussehbar gewesen sei. Auch sei nicht erwiesen, dass „D.“ B. in die  
Achillessehne geschnappt habe. Im Gerangel hätte auch deren Hund („C.“) die 
leichte Verletzung an der Achillessehne verursacht haben können. Ferner stehe 
fest, dass „C.“ keinerlei Verletzungen davongetragen habe, was beweise, dass 
„D.“ nicht zugebissen habe. 

Das Halten eines Hundes birgt unbestrittenermassen ein gewisses 
Gefahrenpotential, da Tiere in ihrem Verhalten nicht vernunftgesteuert und 
deshalb bisweilen unberechenbar sind. Dementsprechend ist eine 
Hundebesitzerin verpflichtet, diesen ausreichend zu überwachen und dafür zu 
sorgen, dass Dritte durch den Hund nicht verletzt oder auf andere Weise 
geschädigt werden (PKG 1996 Nr. 37 E. 3.d). Anlässlich der rechtshilfeweise 
durchgeführten Einvernahme durch die Kantonspolizei Zürich vom 15. September 
2010 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass „D.“ gegenüber Menschen 
noch nie aggressiv aufgetreten sei. In Bezug auf andere Hunde verhalte es sich 
derart, dass er noch nie einen anderen Hund verletzt habe, er jedoch „das 
Gebahren habe, zu zeigen, wer der Chef sei“. Weiter sagte sie aus, dass „D.“ an 
ihr vorbei aus dem Haus gerannt sei, als sie mit dem Wäscheständer durch die 
Tür im Keller ins Freie gegangen sei. Sie hätte ihn nicht herausgelassen, er sei ihr 

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einfach zwischen den Beinen hindurch gerannt. Der Fehler habe bei ihr gelegen, 
da der Hund habe wegrennen können (act. 7).

Aus diesen Aussagen erhellt, dass die Beschwerdeführerin in der Beaufsichtigung 
des Hundes eben gerade nicht sämtliche objektiv notwendigen und durch die 
Umstände gebotenen Massnahmen getroffen hat. Es hätte an ihr gelegen, „D.“ 
jederzeit unter Kontrolle zu haben, sei es mittels klarer Befehle (falls der Hund 
diesen Folge leistet) oder durch andere Vorkehrungen, wie dem Unterbringen in 
einem geschlossenen Raum im Haus oder dem Anleinen an einen Pfosten 
während der unbeaufsichtigten Zeitspanne, als sie die Hausarbeiten zu erledigen 
hatte. Indessen ist es „D.“ infolge einer Unachtsamkeit der Beschwerdeführerin 
gelungen, durch die geöffnete Kellertür ins Freie zu gelangen und den Hund „C.“ 
anzugreifen, woraufhin in dem anschliessenden Gerangel A. und B. zu Boden 
stürzten und sich die eingangs erwähnten Verletzungen zugezogen haben. Durch 
diese zwischenzeitliche Unachtsamkeit hat die Beschwerdeführerin entgegen 
ihren Ausführungen in der Beschwerde ihre Sorgfaltspflicht verletzt und den 
eingetretenen Schaden erst ermöglicht. Daran vermag auch der Umstand nichts 
zu ändern, dass „D.“ ihrer Aussage zufolge noch nie einen Menschen gebissen 
oder ein anderes Tier verletzt hat, können doch auch gutmütige Tiere bisweilen 
unberechenbar sein. Dies gilt vorliegend umso mehr, als „D.“ gemäss Aussage der 
Beschwerdeführerin anderen Hunden gegenüber „das Gebahren habe, zu zeigen, 
wer der Chef sei“. Unter diesem Gesichtspunkt kann das eingetretene Ereignis 
auch nicht als unvorhersehbar bezeichnet werden. Es war der Beschwerdeführerin 
sehr wohl bekannt, dass „D.“ dazu neigt, in Anwesenheit anderer Hunde zuweilen 
ein dominantes Verhalten an den Tag zu legen. Im Wissen darum hätte sie umso 
mehr dafür besorgt sein müssen, ihren Hund unter Kontrolle zu haben und ihn 
daran zu hindern, unbeaufsichtigt das Grundstück zu verlassen. Ihre Einwände 
erweisen sich somit als unbegründet und die Beschwerde ist in diesem Punkt 
abzuweisen.

4. Ferner rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör. Aufgrund dieser Verletzung hätten ihre Einwände nicht geltend 
gemacht werden können. Diese Auffassung geht fehl.

Eine Schlussverfügung im Sinne von Art. 97 StPO ergeht nur dann, wenn die 
Untersuchungsbehörde aufgrund der Erhebungen nicht bereits zu einem früheren 
Zeitpunkt zum Schluss gelangt, dass das Vorliegen eines Straftatbestands nicht 
genügend dargetan, die Verfolgungsverjährung eingetreten oder die 
Angeschuldigte gestorben ist (Art. 82 StPO), also nur dann, wenn die 

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Staatsanwaltschaft nach erfolgter Untersuchung im ordentlichen Verfahren über 
die Anklageerhebung oder Einstellung entscheidet (Art. 98 StPO). Der 
Angeschuldigten wird diesfalls die Schlussverfügung zugestellt, woraufhin sie 
Einsicht in die Akten nehmen und Anträge auf Ergänzung der Untersuchung 
stellen kann (Art. 97 Abs. 2 und 3 StPO). Wird dagegen die Strafuntersuchung 
bereits vom Untersuchungsrichter mit Genehmigung des Staatsanwalts gestützt 
auf Art. 82 StPO eingestellt, so können Angeschuldigte ihre Rechte allein im 
Rahmen der Beschwerde gemäss Art. 138 f. StPO wahren. Dies ergibt sich 
eindeutig aus der Systematik der Strafprozessordnung und stellt gefestigte 
Rechtsprechung des Kantonsgerichts von Graubünden dar (PKG 2001 Nr. 27 E. 
2.b, 1997 Nr. 36 E. 3.a, 1994 Nr. 43; Padrutt, a.a.O., S. 163).

Unter diesem Blickwinkel kann somit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs der 
Beschwerdeführerin festgestellt werden. Dass ihr vor Erlass der 
Einstellungsverfügung keine Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Einreichung 
allfälliger Beweisergänzungsanträge gewährt wurde, stellt im Lichte der oben 
erwähnten kantonalgerichtlichen Rechtsprechung keine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs dar. Die Beschwerde erweist sich mithin auch in diesem Punkt 
als unbegründet.

5. Schliesslich erweist sich der Einwand der Beschwerdeführerin, wonach Art. 
156 Abs. 1 StGB, auf welche Bestimmung die Staatsanwaltschaft Graubünden die 
Verlegung der Verfahrenskosten stütze, Erpressungsfälle regle und mit den 
Verfahrenskosten nichts zu tun habe, als offensichtlich unbehelflich. Zwar hat sich 
die Staatsanwaltschaft Graubünden in Bezug auf die Kostenauflage auf Seite 3 
der Einstellungsverfügung tatsächlich auf Art. 156 Abs. 1 „StGB“ anstelle von Art. 
156 Abs. 1 „StPO“ berufen. Da es sich hierbei jedoch zweifelsohne um ein 
Versehen handelt, kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten 
ableiten. Dies umso weniger, als auf Seite 2 der Einstellungsverfügung die 
Grundsätze der Kostenverteilung bei Einstellung der Untersuchung genannt 
werden und dabei unmissverständlich auf Art. 156 Abs. 1 „StPO“ Bezug 
genommen wird.

6.a. Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in 
zivilrechtlich vorwerfbarer Weise ihre Sorgfaltspflicht verletzt und dadurch Anlass 
zur Durchführung eines Strafverfahrens wegen fahrlässiger Körperverletzung 
gegeben hat. Im Sinne der oben dargelegten Rechtsprechung wurden ihr die 
Verfahrenskosten folglich zu Recht auferlegt. Nach dem Gesagten ist die 
Beschwerde abzuweisen und der vorinstanzliche Kostenentscheid zu bestätigen.

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b. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 
Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 160 Abs. 1 StPO).

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten der 
Beschwerdeführerin. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: