# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fcc6acf-10a0-5e00-b449-66b40d3bb439
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-12-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.12.2017 E-4979/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4979-2017_2017-12-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4979/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  D e z e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis, Richterin Constance Leisinger,    

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

amtlich verbeiständet durch lic. iur. Dominik Löhrer,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. August 2017 / N (…). 

 

 

 

E-4979/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer – ein ethnischer Usbeke – verliess Afghanistan 

gemäss seinen Angaben etwa im (…) 2015 und reiste zunächst in den Iran. 

Nach zweiwöchigem Aufenthalt in diesem Land sei er in die Türkei gereist. 

Dort sei er zwei Monate verblieben; er habe in dieser Zeit gearbeitet und 

mit dem Erlös die restlichen Reisekosten bezahlen können. Anschliessend 

sei er in einem Boot nach Griechenland und am 19. Oktober 2015 – von 

Österreich aus – in die Schweiz gelangt, wo er gleichentags ein Asylgesuch 

stellte. Am 29. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ zu seinen Personalien und zum 

Reiseweg befragt. Die eingehende Anhörung zu seinen Asyl- und Ausrei-

segründen wurde am 24. August 2017 durchgeführt. 

A.b Der Beschwerdeführer gab dabei im Wesentlichen an, er stamme aus 

dem Dorf C._______ im Distrikt Aqcha/Provinz Jawzian. Aus Sicherheits-

gründen habe der Vater ihn im Alter von (…) Jahren zu einem Freund in 

die (…)entfernte Distriktstadt Aqcha gebracht. Dort habe er fortan in (…) 

des besagten Freundes gearbeitet. Seine Eltern hätten ihn regelmässig 

besucht; er selber sei bis zum (…) Altersjahr nicht ins Heimatdorf gegan-

gen. (…) Juli 2015 habe er sich erstmals wieder dorthin begeben und eine 

Woche bei der Familie verbleiben wollen. Einen Tag nach seiner Ankunft 

seien Angehörige der Taliban gekommen und hätten die Unterstützung ei-

nes Familienmitglieds verlangt. Der Vater habe aufgrund der Bedrohungs-

situation den (…) Bruder des Beschwerdeführers mit den Taliban ziehen 

lassen. In der Nacht sei es in der Umgebung des Dorfs zu Gefechten ge-

kommen und am nächsten Tag habe die Familie erfahren, dass der Bruder 

bei diesen sein Leben verloren habe. Der Vater habe aus Wut einen Mili-

tärkommandanten angegriffen und sei in der Auseinandersetzung von die-

sem erschossen worden. Da habe der Beschwerdeführer seinerseits mit 

einem Stein nach dem Kommandanten geworden und sei daraufhin sofort 

geflüchtet. Er habe sich vor den Soldaten in einem Wasserkanal versteckt 

und sei danach in diesem Kanal weiter gerannt. Er sei dann an eine 

Strasse gekommen, wo er einem Freund seines Vaters auf seinem Motor-

rad begegnet sei. Dieser habe ihn für ein paar Tage versteckt. Zwei Wo-

chen respektive drei Tage, nachdem der Vater getötet worden sei, habe er 

(Beschwerdeführer) Afghanistan verlassen.  

A.c Der Beschwerdeführer gab keine beweisbildenden Unterlagen, insbe-

sondere keine Identitätsausweise zu den Akten.  

E-4979/2017 

Seite 3 

B.  

Mit (am 30. August 2017 eröffneter) Verfügung vom 28. August 2017 stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung sowie den Voll-

zug aus der Schweiz.  

C.  

C.a Mit Eingabe vom 4. September 2017 reichte der Beschwerdeführer 

durch seinen Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 

gegen die vorinstanzliches Verfügung vom 28. August 2017 ein. Im Rechts-

mittel wurde beantragt, die Verfügung sei in den Dispositivpunkten 4 und 5 

aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung der aktuellen Sicher-

heitslage in Afghanistan an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter sei 

die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vor-

läufige Aufnahme anzuordnen.  

C.b In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands in der Person des 

Rechtsvertreters ersucht. Mit dem Rechtsmittel wurde eine Unterstüt-

zungsbestätigung der (…), datierend vom 1. September 2017, eingereicht.  

D.  

D.a Der Instruktionsrichter stellte mit Zwischenverfügung vom 26. Septem-

ber 2017 fest, dass lediglich der Vollzug der Wegweisung Gegenstand des 

Verfahrens bilde und dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Be-

schwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten dürfe; gleichzeitig hiess er 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Be-

freiung von der Kostenvorschusspflicht und um amtliche Rechtsverbeistän-

dung gut und setzte den Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand ein.  

Mit gleicher Verfügung wurde die Vorinstanz zum Einreichen einer Ver-

nehmlassung eingeladen.  

D.b Die Vorinstanz hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. September 2017 

vollumfänglich an ihren Erwägungen fest. Die Vernehmlassung wurde dem 

Beschwerdeführer am 2. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht. 

E.  

Mit Eingabe vom 6. Oktober 2017 liess der Beschwerdeführer eine Stel-

lungnahme zur vorinstanzlichen Vernehmlassung einreichen.  

E-4979/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Beschwerdeeingabe des Beschwerdeführers richtet sich ausschliess-

lich gegen den von der Vorinstanz angeordneten Vollzug der Wegweisung. 

Demnach ist die angefochtene Verfügung des SEM soweit sie die Vernei-

nung der Flüchtlingseigenschaft und die Ablehnung des Asylgesuches so-

wie die Wegweisung als solche (Dispositivziffern 1–3) betrifft, unangefoch-

ten in Rechtskraft erwachsen. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

  

E-4979/2017 

Seite 5 

4.  

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

4.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

4.1.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

4.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führte betreffend die Frage des Wegweisungsvollzugs 

in ihrer Verfügung aus, die Asylvorbringen des Beschwerdeführers – dabei 

zentral die seines langjährigen Aufenthalts in Aqcha – seien insgesamt un-

glaubhaft ausgefallen. Es sei mithin nicht glaubhaft, dass er tatsächlich aus 

der Provinz Jawzian – wohin eine Rückkehr unzumutbar wäre – stamme. 

Es sei bei der vorliegenden Sachlage nicht möglich, sich in Kenntnis der 

tatsächlichen persönlichen und familiären Situation zur Zumutbarkeit des 

Vollzugs der Wegweisung zu äussern. 

Zwar seien allfällige Wegweisungshindernisse vor dem Hintergrund der 

Untersuchungspflicht von Amtes wegen zu prüfen. Dieser Grundsatz finde 

jedoch seine Grenzen an der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht der Asyl-

suchenden. Dabei sei es nach ständiger Rechtsprechung nicht Aufgabe 

der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens der Asylsuchenden 

nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, falls diese ihrer-

seits ihrer Wahrheits- und Mitwirkungspflicht nicht nachkommen würden. 

E-4979/2017 

Seite 6 

Dies sei vorliegend der Fall, weshalb sich das SEM auf die Feststellung 

beschränke, es gebe keine Hinweise dafür, dass eine konkrete Gefährdung 

im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG vorliege, womit sich der Vollzug der Weg-

weisung in den Heimatstaat vorliegend als zumutbar erweise.  

5.2  

5.2.1 Der Beschwerdeführer hält in der Beschwerde dagegen, das SEM 

dürfe den Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan selbstverständlich 

nur dann anordnen, "wenn es sich sehr sicher [sei], dass eine Person an 

einen sicheren Ort zurückkehren" könne (vgl. Beschwerde S. 4). Dabei 

gebe es in Afghanistan nur einige wenige Orte, welche gemäss Schweizer 

Asylbehörden sicher seien. Zusätzlich müssten jeweils begünstigende Um-

stände vorliegen.  

5.2.2 Das SEM habe in diesem Zusammenhang den Grundsatz des recht-

lichen Gehörs verletzt, treffe es doch mit seiner Anordnung des Wegwei-

sungsvollzugs nach Afghanistan "einige höchst spekulative Annahmen", 

die fast als realitätsfremd zu bezeichnen seien (vgl. a.a.O.). Der Beschwer-

deführer habe geltend gemacht, Usbeke zu sein und diese Sprache zu 

sprechen. Es scheine daher sehr plausibel, dass er aus der Provinz 

Jawzian stamme. Ob er sich dabei längere Zeit in einer afghanischen 

Grossstadt aufgehalten habe und über ein tragfähiges Beziehungsnetz 

verfüge, sei in der eingehenden Anhörung nicht erörtert worden. Für ihre 

Argumentation habe die Vorinstanz – gemäss Praxis der Schweiz – jedoch 

zwingend davon ausgehen müssen, dass er in Herat, Mazar-e Sharif oder 

Kabul über eine inländische Wohnsitzalternative verfüge. Die Vorinstanz 

begründe nicht, weshalb ein Wegweisungsvollzug in eine dieser Städte für 

den Beschwerdeführer zumutbar wäre. Dafür gebe es in den Akten auch 

keine Hinweise. Das SEM müsse sich vielmehr "hinter dem Argument  

verstecken", der Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht nicht 

nachgekommen (vgl. a.a.O.). Selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, 

dass der Beschwerdeführer teilweise tatsächlich Mühe bekundet habe, 

sich klar auszudrücken, könne die Argumentation des SEM nicht nachvoll-

zogen werden.  

6.  

6.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 

VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt, dass die verfügende Behörde die 

Vorbringen der Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 

und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der 

Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

E-4979/2017 

Seite 7 

Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunk-

ten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrück-

lich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

6.2 Vorliegend wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs damit begrün-

det, das SEM habe nicht abgeklärt und nicht begründet, weshalb der Weg-

weisungsvollzug des Beschwerdeführers in die genannte Herkunftsregion 

oder in eine der genannten Städte zumutbar sein solle. 

6.3 Die Vorinstanz hat im Rahmen der materiell-rechtlichen Prüfung aus-

geführt, die Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Herkunft 

seien geprägt von Allgemeinplätzen, teils nicht substanziierten Angaben 

und fehlenden Kenntnissen. Im Weiteren habe er keine Identitätsausweise 

abgegeben und sich auch in diesem Zusammenhang in Ungereimtheiten 

verwickelt. Vor diesem Hintergrund kam das SEM zum Schluss, die vom 

Beschwerdeführer angegebene Herkunftsregion entspreche nicht der 

Wahrheit, sei mithin unglaubhaft. In Konsequenz dieser Schlussfolgerung 

ging das SEM bei der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

von einer nicht bekannten tatsächlichen Herkunft des Beschwerdeführers 

aus und stellte fest, dies verunmögliche eine vertiefte Auseinandersetzung 

mit der Frage der Zumutbarkeit des Vollzugs.  

6.4 Diese Argumentationskette beruht, wie im Folgenden dargelegt wird, 

im Grundsatz auf der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und ist als 

solche nicht zu beanstanden. 

6.5 Im konkreten Verfahren ist weder eine Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes noch eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts festzustellen. Dass die Vorinstanz nach ihrer Würdigung der 

Akten zu einem anderen Schluss als der Beschwerdeführer gelangt ist, 

vermag daran nichts zu ändern.  

6.6 Bei der Prüfung der Herkunft hat das SEM vorliegend zudem explizit 

die Aussagen des Beschwerdeführers aufgeführt und einbezogen, die für 

die Glaubhaftigkeit seiner Angaben sprechen (vgl. Verfügung Ziff. 1 S. 3). 

Insgesamt hat die Vorinstanz mit dem Argument der Verletzung der Mitwir-

kungsplicht auch nicht eine ihr obliegende Prüfungspflicht umgangen. Das 

Bundesverwaltungsgericht sieht folglich auch den Anspruch des Be-

schwerdeführers auf Wahrung des rechtlichen Gehörs vorliegend nicht ver-

letzt.  

  

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Seite 8 

7.  

7.1 Bei der materiell-rechtlichen Prüfung der Beschwerde ist zunächst zu 

untersuchen, ob die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers im 

Zusammenhang mit seiner Herkunft zu Recht als unglaubhaft beurteilt hat. 

7.1.1 Der Beschwerdeführer gibt an, aus dem Dorf C._______ im Distrikt 

Aqcha/Provinz Jawzian zu stammen. Er sei ab dem (…) Lebensjahr in der 

Stadt Aqcha bei einem Freund des Vaters untergebracht gewesen und 

habe die folgenden (…) Jahre dort gelebt sowie in (…) dieses Mannes ge-

arbeitet.  

7.1.2 Nach der Aufforderung, Aqcha zu beschreiben, sind die Folgenden 

Aussagen des Beschwerdeführers protokolliert: "Es ist eine kleine Stadt. 

[…] Es gibt eine Schule, es gibt einen Platz, wo man Fussball spielen kann 

[…]. Was soll ich sagen? Es gibt nur Fussballspiele dort. Auch einen Platz 

für Volleyball." (vgl. Protokoll Anhörung F./A. 53–55). Zu Recht hat die Vor-

instanz hierzu festgehalten, dass vom Beschwerdeführer, der gemäss sei-

ner Angabe den Grossteil des Lebens in Aqcha verbracht haben will, de-

tailliertere und insbesondere authentischer wirkende Antworten zu erwar-

ten gewesen wären (zumal er zu detailreichen Schilderungen in anderem 

Zusammenhang durchaus in der Lage war; vgl. etwa a.a.O. F./A. 6). Auch 

die weiteren Angaben in diesem Zusammenhang fallen durch Unkenntnis 

und einen ausgeprägten Mangel an Realitätskennzeichen – namentlich 

persönlicher Färbung – auf. Auch in Berücksichtigung des Vorbringens des 

Beschwerdeführers, dass er nie die Schule besucht habe, wäre mindes-

tens die Bezeichnung der Strasse zu erwarten gewesen, an der er jahre-

lang gewohnt, gearbeitet und sich entsprechend bewegt haben will. Unter 

demselben Aspekt ist seine Unkenntnis der Namen eines von ihm erwähn-

ten Flusses und der Brücke darüber zu würdigen.  

7.1.3 Zudem wirken die protokollierten Aussagen insofern nicht überzeu-

gend, wenn er einmal erklärt, Aqcha sei eine kleine Stadt, dann aber dar-

legt, er könne die Einwohnerzahl nicht nennen, dort würden "so viele" le-

ben, er könne diese Zahl mangels Schulbildung auch nicht einschätzen 

(vgl. a.a.O. F./A. 53 und 61). Jedenfalls dürfte eine "kleine Stadt" kaum 

zwischen 25 und 30 Moscheen aufweisen, wie er dies ebenfalls erklärt hat 

(vgl. a.a.O. F./A. 67). Es bestehen damit bereits schwerwiegende Zweifel 

daran, ob der Beschwerdeführer wirklich wie behauptet sechzehn Jahre in 

Aqcha gelebt und gearbeitet hat.  

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Seite 9 

7.1.4 Bestätigt werden diese durch die mangelnden Kenntnisse insbeson-

dere desjenigen Handwerkserzeugnisses, für welches die Stadt auf dem 

globalen Markt so bekannt ist, dass die Bezeichnung "Aqcha" oder "Aqcha 

rugs" im weltweiten Teppichhandel mittlerweile offenbar eine eigene Wa-

renkategorie darstellt. Der Beschwerdeführer beantwortetet die Fragen 

nach "besonders bekannte[n]" Handwerkserzeugnissen aus dieser Stadt 

lediglich damit, dass man dort Esswaren und verschiedene Früchte kaufen 

könne; auf die Anschlussfrage nach besonderem nicht-kulinarischen  

respektive nicht-landwirtschaftlichen Handwerk gab er einzig zu Protokoll, 

wenn das Auto kaputt sei, könne man es dort reparieren; es gebe auch 

eine Schneiderei (vgl. a.a.O. F./A. 63-65). Auch diese Schilderungen dürf-

ten im Übrigen auf die allermeisten kleinen Städte Afghanistans zutreffen.  

7.1.5 Ebenfalls als kaum tiefergehend sind seine Schilderungen der Land-

schaft um Aqcha zu bezeichnen. So gab er auf entsprechende Frage an, 

es gebe viele Bäume, einen Fluss und die Luft sei am Morgen gut. Die 

Berge seien weit entfernt (vgl. a.a.O. F./A. 73). Auch diese Aussagen sind 

jedoch auf viele Ortschaften übertragbar und erweisen sich allein genom-

men als Typisierung und Herkunftsnachweis als nicht tauglich respektive 

nicht genügend. 

7.1.6 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer zwar 

den Namen der Hauptstadt der Provinz Jawzjan genannt und auch ge-

wusst hat, dass in der Nähe von Aqcha eine Hauptstrasse durchführe. In-

dessen sind auch diese Aussagen nicht mit lebensechten, greifbaren Schil-

derungen unterlegt, was bei einem tatsächlich langjährigen Einwohner der 

Stadt zu erwarten gewesen wäre. Sein diesbezüglich spärliches Wissen 

wirkt vielmehr "angelernt" oder aufgeschnappt, nicht aber gelebt respektive 

erlebt. Schliesslich ist festzustellen, dass seine Behauptung nicht zutrifft, 

Aqcha sei kein Distrikt, sondern (nur) eine Stadt (vgl. a.a.O. F./A. 71).  

7.1.7 Das SEM hat auch zu Recht darauf hingewiesen, dass der Beschwer-

deführer bis heute keine beweisbildenden Unterlagen zu seiner Person, 

namentlich in Form eines Identitätsausweises, beigebracht hat. Dazu er-

klärte er in der Befragung zur Person (BzP) einmal, er habe einen Identi-

tätsausweis (Tazkira), jedoch sei die Mutter krank, weshalb er sie nicht bei-

bringen könne; dann gab er dazu an, er wisse nicht wo die Mutter sei ("Ich 

habe keine Information von meiner Mutter, ob sie da ist oder nicht. Vielleicht 

ging sie weg. Ich weiss es nicht", vgl. Protokoll BzP S. 6). In der eingehen-

den Anhörung erklärte er zuerst bestimmt, die Mutter lebe zur Zeit bei 

Nachbarn, er habe daher niemanden, der ihm die Tazkira bringen könne, 

E-4979/2017 

Seite 10 

um später erneut anzubringen, er vermute nur, dass die Mutter bei den 

Nachbarn lebe (vgl. Protokoll Anhörung F./A. 4 und 5 bzw. 47). Es fällt je-

denfalls auf, dass der Beschwerdeführer jeweils den anfänglich offenbar 

bekannten Aufenthalt der Mutter nachträglich als reine persönliche Vermu-

tung darzustellen versucht. Dieses wenig konstruktive und verschleiernd 

wirkende Aussageverhalten lässt den Schluss zu, er wolle damit verhin-

dern, seine Identität und Herkunft aufzeigen zu müssen.  

7.1.8 In der Beschwerde wird zu den oben (und von der Vorinstanz) aufge-

führten Sachverhaltselementen bezeichnenderweise nicht im Einzelnen 

konkret Bezug genommen: Für den Sachverhalt wird auf die vorinstanzli-

che Verfügung verwiesen (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. III/1) und als Argu-

ment dafür, dass die Herkunftsangaben des Beschwerdeführers "sehr 

plausibel" seien, wird angeführt, dieser mache geltend, Usbeke zu sein und 

diese Sprache zu sprechen. Mit diesen Ausführungen vermag der Be-

schwerdeführer die nachhaltigen Zweifel an der behaupteten Herkunft 

nicht zu entkräften, zumal der Beschwerdeführer angegeben hat, die Spra-

che Usbekisch "wenig" zu sprechen (vgl. Protokoll BzP S. 4).  

7.1.9 In diesem Zusammenhang ist auch festzuhalten, dass die überzeu-

genden Argumente, mit denen das SEM die Unglaubhaftigkeit der Asylvor-

bringen begründet hat, nicht nur ebenfalls mit keinem Wort bestritten wor-

den sind; vielmehr ist die Verfügung in diesem (Haupt-) Punkt mangels An-

fechtung rechtkräftig geworden. 

7.1.10 Soweit sodann festgehalten wird, es sei Sache der Asylbehörden, 

von Amtes wegen abzuklären, ob der Vollzug in diese Region respektive 

eine inländische Wohnsitzalternative vorhanden und dabei zumutbar sei 

und diesbezüglich der Vorinstanz Unterlassen vorgeworfen wird, ist Fol-

gendes festzuhalten: 

Es trifft zu, dass das Asylverfahren, namentlich bei der Prüfung der Frage 

der Zumutbarkeit vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird. Diese 

Maxime findet jedoch gemäss gefestigter Rechtsprechung ihre Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG). Es kann 

nicht Sache der Behörden sein, bei fehlenden, unter Umständen von Asyl-

suchenden bewusst vorenthaltenen Hinweisen nach allfälligen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsregionen zu for-

schen. Insofern hat die betreffende Person die Folgen der Verheimlichung 

ihrer tatsächlichen Herkunft zu tragen, indem vermutungsweise davon aus-

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Seite 11 

gegangen wird, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den tatsächli-

chen (nicht offengelegten) Herkunftsort (vgl. dazu Entscheidungen und Mit-

teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 

E. 3.2.2; vgl. ferner BVGE 2014/12 E. 6 [zweiter und dritter Absatz]).  

7.1.11 Hiervon ist beim Beschwerdeführer auszugehen, der seine angebli-

che Herkunftsregion nicht hat glaubhaft machen können und es ausserdem 

während seines nunmehr zweijährigen Aufenthalts in der Schweiz ohne 

überzeugende Begründung unterlassen hat, seine Identität zu belegen  

oder zumindest erfolglose Versuche zum Beschaffen solcher Dokumente 

zu dokumentieren. Damit kann eine Prüfung der Frage der Zumutbarkeit in 

seine – unbekannte – Herkunftsregion zwangsläufig nicht konkret vorge-

nommen werden.  

7.1.12 Der Beschwerdeführer will usbekischer Ethnie sein und über Kennt-

nisse der usbekischen Sprache verfügen (überdies habe er auch solche 

der arabischen Sprache [vgl. Protokoll BzP S. 4]; die Fremdsprachenkennt-

nisse überraschen, nebenbei bemerkt, bei einer Person, die über keinerlei 

Schulbildung verfügen soll [vgl. Protokoll Anhörung A./F. 6]). Für das Bun-

desverwaltungsgericht steht bei der heutigen Aktenlage nicht mit Sicherheit 

fest, ob es sich bei ihm überhaupt um einen afghanischen Staatsangehöri-

gen handelt. Es könnte sich angesichts seiner Angaben bei ihm namentlich 

auch um einen Usbeken handeln. Der angebliche Herkunftsort Aqcha liegt 

im Übrigen nur rund 50 km Luftlinie neben der Staatsgrenze Usbekistans, 

und die (afghanische) Grenzstadt Hairatan ist gemäss Google Maps von 

Aqcha aus in zweieinhalb Fahrstunden zu erreichen. 

7.1.13 Der Beschwerdeführer ist nach dem Gesagten möglicherweise af-

ghanischer Staatsangehöriger, und seine konkrete Herkunft steht nicht 

fest.  

7.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Frage der Durchführbarkeit von 

Wegweisungen nach Afghanistan in einem kürzlichen Koordinations- 

entscheid BVGer D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 (als Referenzurteil 

publiziert) beantwortet. Dabei wurde zwar einerseits eine klare Verschlech-

terung der Sicherheitslage in allen Landesteilen, andererseits aber auch 

festgestellt, der Vollzug von Wegweisungen in die Hauptstadt könne aus-

nahmsweise zumutbar (und zulässig) sein; die Durchführbarkeit von Weg-

weisungen in die im Norden des Landes gelegene Stadt Mazar-i-Sharif (so-

wie nach Herat) wurde ausdrücklich offengelassen (vgl. Referenzurteil 

E. 9). 

E-4979/2017 

Seite 12 

7.3 Angesichts der Unglaubhaftigkeit sämtlicher Vorbringen des Beschwer-

deführers hat das SEM nach dem Gesagten zu Recht das Vorliegen von 

konkreten Hinweise auf eine Gefährdung im Sinn von Art. 83 Abs. 3 oder 

Abs. 4 AuG verneint und deshalb den Vollzug der Wegweisung in den Hei-

matstaat als zulässig und zumutbar qualifiziert. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich qualifiziert. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt vorliegend ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 

AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das mit der Be-

schwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung vom Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 26. Septem-

ber 2017 gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

9.2 Mit gleicher Instruktionsverfügung wurde dem Beschwerdeführer die 

amtliche Rechtvertretung bewilligt. Das Honorar des amtlichen Rechtsbei-

stands ist demnach durch die Gerichtskasse zu vergüten. Vorliegend 

wurde keine Honorarnote zu den Akten gereicht, weshalb das zu vergü-

tende Honorar gestützt auf die vorliegenden Akten festzusetzen ist (vgl. 

Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Dabei ist bei beigeordneten Rechtsbeiständen ohne Anwalts-

patent – wie in der Einsetzungsverfügung kommuniziert – praxisgemäss 

von einem Stundenansatz in der Höhe von 100 –150 Franken auszugehen. 

E-4979/2017 

Seite 13 

In Berücksichtigung dieser Faktoren und der sich aus den Akten ergeben-

den gesamten Verfahrensumstände ist das Honorar vorliegend auf insge-

samt Fr. 800.– (inkl. aller Auslagen) zu bestimmen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4979/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter wird durch die Gerichtskasse ein Honorar 

von insgesamt Fr. 800.– vergütet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Eveline Chastonay 

 

 

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