# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f09585da-85bf-5199-bc2a-d02fd9d0ca5b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2016 LF160051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LF160051_2016-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LF160051-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 19. September 2016 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  

3. C._____,  
4. D._____,  

5. E._____,  

6. F._____,  
7. G._____,  

 

1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

 
1. H._____ Verein,  

2. I._____,  

3. J._____,  
4. K._____,  

Gesuchsteller und Berufungsbeklagte, 

 

1, 2, 3, 4 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

betreffend 

- 2 - 

vorsorgliche Massnahmen 
 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des 
Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2016 (ET160005) 

- 3 - 

Rechtsbegehren der Gesuchsteller: 
(act. 1 S. 2; Prot. Vi S. 4) 

"1. Es sei die am 24. Mai 2016 beantragte Sperre des Handelsregisters 
hinsichtlich der Beschlüsse vom 22. Mai 2016 vorsorglich zu bestätigen 
und das Handelsregisteramt Zürich anzuweisen, die entsprechenden 
Beschlüsse nicht im Tagesregister einzutragen. 

 2. Es seien die Gesuchsgegner vorsorglich unter Strafandrohung von 
Art. 292 StGB im Unterlassungsfall zu verpflichten, sämtliche nach dem 
22. Mai 2016 ausgewechselten Schlösser der Vereinsliegenschaft an 
der L._____-Strasse … in M._____ bis zum 7. Juli 2016, 12.00 Uhr, 
wieder zurück zu wechseln und in den ursprünglichen Zustand zu ver-
setzen sowie sämtliche Schlüssel der Gesuchstellerin [recte: den Ge-
suchstellern] auszuhändigen. 

 Die Gesuchsteller seien im Unterlassungsfall zu ermächtigen, im Sinne 
einer Ersatzvornahme die Auswechslung der Schlösser auf Kosten der 
Gesuchsgegner vorzunehmen und die Auswechslung notfalls mit Poli-
zeigewalt durchzusetzen. 

 3. Es sei den Gesuchsgegnern unter Strafandrohung von Art. 292 StGB 
im Unterlassungsfall zu verbieten, gegenüber Vereinsmitgliedern sowie 
Dritten als Vorstand bzw. als Vorstandsmitglied aufzutreten. Insbeson-
dere sei den Gesuchsgegnern unter Strafandrohung von Art. 292 StGB 
im Unterlassungsfall zu verbieten, finanzielle Verpflichtungen im Namen 
des H._____ Vereins einzugehen oder in dessen Namen Verträge ab-
zuschliessen. 

 4. Es sei den Gesuchsgegnern unter Strafandrohung von Art. 292 StGB 
im Unterlassungsfalle zu verbieten, die Liegenschaft des Gesuchstel-
lers 1 an der L._____-Strasse …, M._____, zu betreten. 

 5. Die gemäss Ziffern 2-4 beantragten Massnahmen seien superproviso-
risch, d.h. ohne vorgängige Anhörung der Gesuchsgegner, zu erlassen. 

 6. Die Kosten des Verfahrens seien den Gesuchsgegner aufzuerlegen und 
es seien diese zu verpflichten, den Gesuchstellern eine angemessene 
Parteientschädigung (zzgl. 8 % MWST) zu bezahlen." 

 
 

Begehren der Gesuchsgegner: 
(act. 10 S. 1 und 8 f.) 

"Sämtliche Anträge der Gesuchsteller seien abzuweisen; 

 eventualiter seien die Gesuchsteller anzuweisen, unverzüglich eine Mit-
 gliederversammlung auf den nächst möglichen Zeitpunkt einzuberufen; 

 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsteller." 
 
 

- 4 - 

Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2016: 
(act. 17 = act. 20 = act. 22 S. 19 f.) 

1. Das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird im Sinne nachfolgen-

der Dispositiv-Ziffern 2-5 gutgeheissen. 

2. Die am 24. Mai 2016 beantragte Sperre des Handelsregisters hinsichtlich der Be-

schlüsse vom 22. Mai 2016 wird bestätigt. Das Handelsregisteramt des Kantons 

Zürich wird angewiesen, die entsprechenden Beschlüsse nicht im Tagesregister 

einzutragen. 

3. Die Gesuchsgegner werden verpflichtet, sämtliche nach dem 22. Mai 2016 ausge-

wechselten Schlösser der Vereinsliegenschaft an der L._____-Strasse … in 

M._____ unverzüglich, spätestens aber innert 5 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft, 

wieder zurück zu wechseln und in den ursprünglichen Zustand zu versetzen sowie 

sämtliche Schlüssel an die Gesuchsteller auszuhändigen, unter Strafandrohung 

von Art. 292 StGB im Unterlassungsfall. 

Die Gesuchsteller werden im Unterlassungsfall ermächtigt, die Auswechslung der 

Schlösser im Sinne einer Ersatzvornahme auf Kosten der Gesuchgegner vorzu-

nehmen und die Auswechslung notfalls mit Polizeigewalt durchzusetzen. 

4. Den Gesuchsgegnern wird verboten, gegenüber Vereinsmitgliedern sowie Dritten 

als Vorstand bzw. als Vorstandsmitglied aufzutreten, unter Strafandrohung von 

Art. 292 StGB im Unterlassungsfall. Den Gesuchsgegnern wird insbesondere ver-

boten, finanzielle Verpflichtungen im Namen des Gesuchstellers 1 einzugehen oder 

in dessen Namen Verträge abzuschliessen, unter Strafandrohung von Art. 292 

StGB im Unterlassungsfall. 

5. Den Gesuchsgegnern wird verboten, die dem Vorstand vorbehaltenen Räumlichkei-

ten der Liegenschaft des Gesuchstellers 1 an der L._____-Strasse … in M._____ 

zu betreten, unter Strafandrohung von Art. 292 StGB im Unterlassungsfall. 

6. Von der Bereitschaft des Gesuchstellers 1, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraus-

setzungen eine Generalversammlung im Sinne von Art. 64 Abs. 3 ZGB mit ordentli-

cher Traktandierung und Durchführung einer Neuwahl des Vorstandes einzuberu-

- 5 - 

fen, wird Vormerk genommen. Demgemäss wird der Eventualantrag der Gesuchs-

gegner einstweilen abgewiesen. 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 780.–. Die Dolmetscherkosten betragen 

Fr. 168.75. 

8. Die Kosten werden den Gesuchsgegnern unter solidarischer Haftung auferlegt. 

9. Die Gesuchsgegner werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, den Gesuch-

stellern eine Parteientschädigung von Fr. 1'150.– (inkl. 8 % MWST) zu bezahlen.  

10. [Schriftliche Mitteilung]. 

11. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, 10 Tage, kein Fristenstillstand]. 

 
 

Berufungsanträge: 
(act. 21 S. 3) 

"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht im sum-
marischen Verfahren, vom 8. Juli 2016 (ET160005) aufzuheben und es 
sei die Klage der Berufungsbeklagten abzuweisen. 

 2. Eventualiter sei die Sache zur Vervollständigung des Sachverhalts und 
Neubeurteilung an das Bezirksgericht Winterthur, Einzelgericht im 
summarischen Verfahren, zurückzuweisen. 

 3. Alles unter den gesetzlichen Kostenfolgen bezüglich Gerichtskosten 
und Parteientschädigungen." 

 
 

- 6 - 

Erwägungen: 

1. 

Der im Handelsregister eingetragene H._____ Verein (Gesuchsteller 1) bezweckt 

die Verfolgung von Kultuszwecken gestützt auf den Koran, Hadis und auf die dar-

aus abgeleiteten Vorschriften sowie die Entfaltung des Glaubensgeistes zwischen 

den in M._____ und Umgebung lebenden Moslems. Bei I._____, J._____ und 

K._____ (Gesuchsteller 2-4) handelt es sich um drei der am 24. November 2013 

gewählten Vorstandsmitglieder des Vereins (act. 3/2; act. 3/4). Im Verein traten 

Unstimmigkeiten und Auseinandersetzungen auf. Diesen waren u.a. die von einer 

Mehrheit der Vereinsmitglieder am 25. Oktober 2015 beschlossene Absetzung 

des Imams und die nachfolgende Arbeitsvertragsauflösung bzw. Freistellung des 

Imams durch die Gesuchsteller vorausgegangen. Mit Schreiben vom 4. Mai 2016 

hatte ein aus verschiedenen Vereinsmitgliedern bestehendes Komitee im Namen 

des "Organisationsvorstandes" zur ausserordentlichen Mitgliederversammlung auf 

den 22. Mai 2016 eigeladen. Anlässlich der Versammlung waren A._____, 

B._____, C._____, D._____, E._____, F._____ und G._____ (Gesuchsgegner 1-

7) als Vorstandsmitglieder gewählt worden. Im Anschluss daran kam es zur Füh-

rungsübernahme und zu Schlösserauswechslungen in der Moschee. Die Gesuch-

steller beantragten am 24. Mai 2016 beim Handelsregisteramt des Kantons Zürich 

eine sofortige Registersperre betreffend die am 22. Mai 2016 gefällten Beschlüs-

se (act. 1 S. 4 ff.; act. 3/5-11; act. 10 S. 1 ff.; act. 11/9).  

2. 

2.1. Mit Eingabe vom 30. Mai 2016 stellten die Gesuchsteller und Berufungsbe-

klagten (fortan Gesuchsteller) das eingangs genannte Gesuch um Erlass vorpro-

zessualer vorsorglicher Massnahmen beim Bezirksgericht Winterthur, Einzelge-

richt im summarischen Verfahren (fortan Vorinstanz). Die Vorinstanz teilte den 

Gesuchstellern mit Schreiben vom 2. Juni 2016 mit, dass die Voraussetzungen für 

die Anordnung von superprovisorischen Massnahmen nicht gegeben seien 

(act. 5). Am 8. Juni 2016 wurden die Parteien zur Verhandlung auf den 28. Juni 

2016 vorgeladen. Auf das Gesuch der Gesuchsgegner und Berufungskläger 

- 7 - 

(fortan Gesuchsgegner) um Terminverschiebung hin, wurde die Verhandlung auf 

den 5. Juli 2016 angesetzt (act. 6-9). Die Parteien erstatteten an der Verhandlung 

vom 5. Juli 2016 je zwei Parteivorträge (Prot. Vi S. 3 ff.). Mit Urteil vom 8. Juli 

2016 entschied die Vorinstanz über das Gesuch um Erlass vorsorglicher Mass-

nahmen im obgenannten Sinn. Der Entscheid erging zunächst unbegründet. Die 

Gesuchsgegner nahmen den unbegründeten Entscheid der Vorinstanz am 11. Ju-

li 2016 in Empfang und verlangten fristgerecht die Begründung (act. 13-14; 

act. 16). Der begründete Entscheid wurde den Gesuchsgegnern am 2. August 

2016 zugestellt (act. 17 = act. 20 = act. 22; act. 18). 

2.2. Mit Eingabe vom 11. August 2016 (Datum Poststempel) erhoben die Ge-

suchsgegner rechtzeitig Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil vom 8. Juli 

2016. Mit Verfügung vom 17. August 2016 wurde den Gesuchsgegnern Frist an-

gesetzt, um einen Kostenvorschuss zu leisten. Die Frist lief bis am 29. August 

2016 (act. 25-26). Der Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Nachfrist ein 

(act. 27-29). 

2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-18). Auf die Einho-

lung einer Berufungsantwort der Gesuchsteller kann verzichtet werden (vgl. 

Art. 312 Abs. 1 ZPO). Ihnen ist lediglich mit dem vorliegenden Entscheid ein Dop-

pel der Berufungsschrift zuzustellen. Auf die Vorbringen der Gesuchsgegner ist 

nachfolgend – soweit entscheidrelevant – einzugehen. 

3. 

Die Berufung ist innert Frist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet ein-

zureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO; Art. 314 ZPO). Es kann die unrichtige Rechtsan-

wendung sowie die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsbegründung hat sich sachbezogen mit der 

Begründung des angefochtenen Entscheides auseinanderzusetzen, es ist konkret 

aufzuzeigen, weshalb und in welchen Belangen der angefochtene Entscheid 

falsch sein soll und welche Dokumente diese Argumentation stützen (ZK ZPO-

Reetz/Theiler, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 311 N 34 ff.). Neue Tatsachen 

und Beweismittel werden im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn 

- 8 - 

sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon 

vor Vorinstanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

4. 

4.1. Die Vorinstanz erwog im Rahmen der für die Anordnung vorsorglicher Mas-

snahmen zu prüfenden Hauptsachenprognose, dass die Vereinsversammlung 

gemäss Art. 64 Abs. 2 ZGB einberufen werde. Die Einberufung erfolge nach Vor-

schrift der Statuten und überdies von Gesetzes wegen, wenn ein Fünftel der Ver-

einsmitglieder die Einberufung beim dafür zuständigen Organ verlange. Komme 

dieses einem solchen Begehren nicht nach, so könne das Gericht angerufen wer-

den. Die Einberufung durch eine unzuständige Person führe zur Nichtigkeit der an 

der Versammlung gefassten Beschlüsse. Da Art. 10 der Vereinsstatuten keine 

Abweichung von der gesetzlichen Regelung vorsehe, komme dem Vorstand vor-

liegend die alleinige Kompetenz zur Einberufung der Vereinsversammlung zu. Die 

Versammlung vom 22. Mai 2016 sei unbestrittenermassen nicht vom Vorstand 

einberufen worden, weshalb die an der Versammlung gefassten Beschlüsse nich-

tig seien und davon auszugehen sei, dass die Gesuchsteller mit einer Klage auf 

Feststellung der Nichtigkeit der Beschlüsse durchdringen würden. Das Vorbringen 

der Gesuchsgegner, wonach ein Fünftel aller Mitglieder beim Vorstand ein Begeh-

ren um Einberufung einer Vereinsversammlung gestellt hätten, ändere daran 

nichts. Die Gesuchsgegner hätten selber eingeräumt, dass das diesbezügliche 

Schreiben dem Verein trotz zweimaligem Zustellversuch nicht habe zugestellt 

werden können. Der Umstand, dass das Schreiben vom Verein nicht abgeholt 

worden, die gescheiterte Zustellung mithin vom Verein zu verantworten sei, be-

rechtige die Gesuchsgegner nicht zur eigenmächtigen Einberufung der Vereins-

versammlung, zumal der Verein nicht ohne Weiteres mit der Zusendung eines 

entsprechenden Begehrens habe rechnen müssen. Das Schreiben hätte einem 

Vorstandsmitglied zudem anlässlich eines Vereinsanlasses oder Gottesdienstes 

persönlich übergeben werden können. Als ultima ratio wäre die Anrufung des Ge-

richts offen gestanden (act. 20 Erw. III.3.2.1 S. 7 f.). 

4.2. Die Gesuchsgegner richten sich mit ihrer Berufung gegen die vorinstanzliche 

Schlussfolgerung, dass die Beschlüsse der Vereinsversammlung vom 22. Mai 

- 9 - 

2016 nichtig seien. Sie beanstanden, die entscheidungsrelevanten Erwägungen 

der Vorinstanz dazu – die weitere Begründung sei im Wesentlichen die logische 

Folge der für nichtig befundenen Beschlüsse – seien äusserst knapp ausgefallen. 

Die Vorinstanz habe unerwähnt gelassen, dass die Neuwahl des Vorstandes auf-

grund von Unruhen im Verein dringend erforderlich gewesen und auf Empfehlung 

der Kantonspolizei Zürich sowie der Stadtpolizei M._____ erfolgt sei. Die Feststel-

lung der Vorinstanz, die Gesuchsteller hätten nicht ohne Weiteres mit der Zusen-

dung eines Begehrens um Versammlungseinberufung rechnen müssen, weshalb 

die gescheiterte Zustellung nicht zur eigenmächtigen Einberufung der Versamm-

lung berechtigt hätte, gehe fehl. Der ausschlaggebende Umstand, dass der Vor-

stand mehrmals mündlich aufgefordert worden sei, eine Vereinsversammlung 

durchzuführen, er sich nicht darum gekümmert und er sich geweigert habe, das 

schriftliche Gesuch entgegen zu nehmen, sei dabei von der Vorinstanz unerwähnt 

bzw. unberücksichtigt geblieben. Sie (die Gesuchsgegner) hätten versucht, den 

Vorstandsmitgliedern die Aufforderung der Versammlungseinberufung persönlich 

zu übergeben. Sämtliche angegangenen Vorstandsmitglieder hätten die Annahme 

verweigert. Es sei nur die Zustellung auf dem Postweg verblieben und es sei so-

gar ein Aushang in der Moschee erfolgt (act. 21 S. 4 f.). Ein Umweg über den 

Richter sei sodann in Art. 64 ZGB keineswegs ausdrücklich vorgesehen. Vorlie-

gend seien insbesondere die zeitliche Dringlichkeit und die Weigerungshaltung 

des Vorstandes, dem Wunsch von mehr als einem Fünftel der Vereinsmitglieder 

nachzukommen, zu würdigen. Die Vorinstanz habe sich damit bzw. mit ihren 

rechtlichen Argumenten nicht auseinandergesetzt und stattdessen auf BGE 71 I 

383 verwiesen, welcher aus dem Jahre 1945 stamme und welchem ein ganz an-

derer Sachverhalt zugrunde gelegen sei. Die Gesuchsgegner führen im Weiteren 

unter Verweis auf eine Stelle im Basler Kommentar (die ihrerseits auf BGE 114 II 

197 verweist) an, dass ein in Verletzung der Einberufungsvorschriften gefasster 

Beschluss nur insoweit aufgehoben werde, als die Verletzung für dessen Zustan-

dekommen kausal gewesen sei. Die Gesuchsgegner machen geltend, dass es 

– wie sie bereits vor Vorinstanz angeführt hätten – für die Vereinsmitglieder voll-

kommen unerheblich gewesen sei, von wem die Einladung zur Versammlung 

komme. Falls sie (die Gesuchsgegner) durch die selbständige Einberufung der 

- 10 - 

Vereinsversammlung nach Weigerung durch den Vorstand einen Formfehler be-

gangen hätten, sei davon auszugehen, dass sich dieser nicht auf die Beschluss-

fassung ausgewirkt habe (act. 21 S. 5 f). 

4.3. Vorauszuschicken ist, dass die Entscheidbegründung kurz die wesentlichen 

Überlegungen nennen muss, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf 

die es seinen Entscheid stützt. Es ist nicht erforderlich, dass sich das Gericht mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-

bringen ausdrücklich widerlegt (vgl. statt vieler BGE 136 I 229 Erw. 5.2). Auch ist 

darauf hinzuweisen, dass das Gericht das Recht von Amtes wegen anwendet 

(Art. 57 ZPO). Dies führt zum einen dazu, dass eine Prozesspartei aus fehlenden 

oder falschen rechtlichen Ausführungen kein Nachteil erwächst. Zum anderen be-

deutet es aber auch, dass das Gericht nicht auf unrichtige rechtliche Ausführun-

gen abstellen darf, selbst wenn diese unbestritten sein sollten (vgl. ZK ZPO-

Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 57 N 17). Diesen Anforderungen wird der ange-

fochtene Entscheid gerecht. Es wird darin nachvollziehbar dargelegt, aus welchen 

Überlegungen und gestützt auf welche rechtlichen Grundlagen die Vorinstanz zu 

ihrem Entscheid kam. Soweit die Gesuchsgegner mit dem dringenden (zeitlichen) 

Erfordernis der Versammlungseinberufung, der Art und Weise der Kundgabe ei-

nes vorliegenden Einberufungsgrundes an den Vorstand und dessen angeblichen 

Weigerung oder Untätigkeit argumentieren, vermögen sie nichts für sich zu ge-

winnen. Darauf brauchte die Vorinstanz nicht (weiter) einzugehen. Das Recht ei-

ner Mitgliedergruppe, eine Einberufung der Versammlung zu verlangen, ist von 

der Kompetenz zur Einberufung einer Vereinsversammlung zu unterscheiden. 

Stellt das (legitime) Verlangen eines Fünftels der Vereinsmitglieder einen Einberu-

fungsgrund dar und ruft es eine Einberufungspflicht des Vorstandes hervor, än-

dert dies nichts an der Kompetenz zur Einberufung sowie an den Folgen, welche 

die Einberufung durch ein dafür nicht kompetentes Organ oder eine dazu nicht 

kompetente Person hat (siehe dazu BSK ZGB I-Heini/Scherrer, 5. A., Basel 2014, 

Art. 64 N 21 und 22, vgl. auch BK ZGB-Riemer, Bd. I/3/2, Basel 1990, Art. 64 

N 26). Die Vorinstanz hielt zutreffend fest, dass die Kompetenz zur Einberufung 

der Vereinsversammlung von Gesetzes wegen dem Vorstand zukomme und vor-

liegend keine davon abweichende statutarische Regelung bestehe (vgl. Art. 64 

- 11 - 

Abs. 2 ZGB und Art. 10 der Statuten des H._____ Vereins vom 5. Mai 2008, 

act. 3/3 S. 3 f.). Verlangt ein Fünftel der Mitglieder die Einberufung einer Vereins-

versammlung, können sie, wenn der Vorstand das Begehren ablehnt oder ihm 

nicht nachkommt, die Versammlung nicht von sich aus einberufen. Es entspricht 

der herrschenden Lehre und Rechtsprechung, dass den betreffenden Mitgliedern 

diesfalls nichts anderes übrig bleibt als die Einberufung auf gerichtlichem Weg zu 

erzwingen (vgl. zum Ganzen etwa ZK ZGB-Egger, 2. A., Zürich 1930, Art. 64 

N 10; BK ZGB-Riemer, a.a.O., Art. 64 N 27; Heini/Portmann, Schweizerisches 

Privatrecht, Bd. II/5, 3. A., Basel 2005, Rz 418; OFK-Scherrer, 2. A., Zürich 2011, 

Art. 64 ZGB N 9; BSK ZGB I-Heini/Scherrer, 5. A., Basel 2014, Art. 64 N 23; CHK-

Niggli, Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 3. A., Zürich/Basel/Genf 

2016, Art. 64 ZGB N 8; vgl. auch BGE 71 I 383 Erw. 2a S. 388 sowie BGE 73 II 1, 

S. 2). Dies steht im Einklang mit dem Wortlaut von Art. 64 Abs. 2 und 3 ZGB. Es 

ist insofern müssig, wenn die Gesuchsgegner vorbringen, ein Umweg über den 

Richter ergebe sich nicht aus dem Gesetzeswortlaut von Art. 64 ZGB.  

Die Lehre ist sich einig, dass es für das Zustandekommen von gültigen Vereins-

beschlüssen der Einladung durch das zuständige Organ bedarf. Beschlüsse sind 

nichtig, wenn die Einberufung durch ein unzuständiges Organ bzw. ein unzustän-

diges Vereinsmitglied erfolgte (vgl. Heini/Portmann, a.a.O., Rz 275; CHK-Niggli, 

a.a.O., Art. 75 ZGB N 12; BSK ZGB I-Heini/Scherrer, a.a.O., Art. 75 N 36; BK 

ZGB-Riemer, a.a.O., Art. 75 N 100). Die Lehrmeinungen basieren weitgehend auf 

BGE 71 I 383 Erw. 2a S. 388. In diesem bundesgerichtlichen Entscheid ging es 

verkürzt dargestellt darum, dass ein Geschäftsleiter der Geschäftsstelle des Ver-

eins zusammen mit zwei Mitgliedern einer Spezialkommission (angeblich) auf 

Verlangen von mehr als einem Fünftel der Vereinsmitglieder eine ausserordentli-

che Mitgliederversammlung einberufen hatte, anlässlich welcher eine Statutenre-

vision beschlossen und ein neuer Vorstand gewählt worden war. Der bisherige 

Vorstand verlangte die Nichtigerklärung, eventuell die Ungültigerklärung aller an 

der Versammlung gefassten Beschlüsse. Das Bundesgericht beschäftigte sich im 

genannten Entscheid mit der Frage, ob die Vereinsbeschlüsse und insbesondere 

die Wahl eines neuen Vorstandes nichtig oder bloss anfechtbar sind (BGE 71 I 

383, S. 384 f. und S. 387). Inwiefern dem Entscheid ein wesentlich anderer Sach-

- 12 - 

verhalt als im vorliegend zu beurteilenden Fall zugrunde gelegen haben soll resp. 

die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht herangezogen werden kann, wurde 

durch die Gesuchsgegner nicht weiter dargelegt und ist zudem nicht ersichtlich. 

Auf eine allfällige Dringlichkeit der Einberufung und/oder Weigerungshaltung des 

zur Versammlungseinberufung zuständigen Vorstandes kommt es, wie bereits 

erwähnt, nicht an. Auch wenn es sich bei BGE 71 I 383 um einen bundesgerichtli-

chen Entscheid aus dem Jahr 1945 handelt, so stützte sich die Vorinstanz zu 

Recht darauf, denn an dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht seither 

festgehalten (vgl. u.a. BGE 78 III 33 Erw. 11 S. 46). In BGer 5A_205/2013 vom 

16. August 2013 befand das Bundesgericht, es rechtfertige sich, in Übereinstim-

mung mit der herrschenden Lehre an der bisherigen Rechtsprechung festzuhalten 

und davon auszugehen, dass keine beschlussfähige Versammlung zustande 

komme, wenn eine unzuständige Person oder ein unzuständiges Organ zur Ver-

einsversammlung vorgeladen habe. Eine Differenzierung danach, wer im konkre-

ten Fall die Versammlung anstelle des kompetenten Organs einberufen habe, 

lehnte das Bundesgericht ab. Im Zuge der Bestätigung seiner Rechtsprechung 

anerkannte das Bundesgericht sodann, dass die Auswirkungen auf die körper-

schaftliche Willensbildung beim formellen Mangel der Einladung durch ein unzu-

ständiges Organ geringer sein mögen als beispielsweise bei der bewussten Nicht-

einladung oder Fernhaltung von Vereinsmitgliedern von der Versammlung. Den-

noch würden Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich von der Nichtigkeit der 

Beschlüsse ausgehen. Die Begründung liege darin, dass die Vereinsmitglieder 

nicht gehalten sein sollen, einer Einberufung, welche von einem unzuständigen 

Organ ausgehe, Beachtung zu schenken. Es komme in einem solchen Fall auch 

gar keine Mitgliederversammlung im Rechtssinn zustande, weshalb keine gemäss 

Körperschaftsrecht anfechtbaren Beschlüsse gefasst werden könnten (BGer 

5A_205/2013 vom 16. August 2013, Erw. 4.). Vor dem Hintergrund dieser bun-

desgerichtlichen Erwägungen vermögen die Gesuchsgegner folglich auch mit ih-

rem Argument nicht durchzudringen, der Formfehler bei der Versammlungseinbe-

rufung habe sich nicht auf die Beschlussfassung ausgewirkt. Aus der auf BGE 

114 II 33 verweisenden Stelle des sog. Basler Kommentars können die Gesuchs-

gegner ebenso nichts für ihren Standpunkt ableiten. In BGE 114 II 33 ging es um 

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die Verletzung statutarischer Formvorschriften im Zusammenhang mit der Trak-

tandierung. Die Verletzung der Verfahrensregeln wurde – gemessen am Einfluss 

auf die Beschlussfassung – als minim erachtet, weshalb sie nicht zur Aufhebung 

des gefassten Beschlusses im Sinne von Art. 75 ZGB führen könne (BGE 114 II 

193 Erw. 6 = Pra 78 [1989] Nr. 33). Bei der Einberufung der Vereinsversammlung 

durch unzuständige Personen liegen gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung dagegen – wie gesehen – nichtige bzw. aufgrund eines schwerwiegenden 

formellen Mangels gar keine an einer Vereinsversammlung im Rechtssinne ge-

fassten Beschlüsse vor. Schliesslich ändern auch die von den Gesuchsgegnern 

geäusserten Bedenken an der Vorstandseigenschaft der Gesuchsteller (vgl. 

act. 21 Rz. 17) nichts am Ergebnis, dass die Einberufung der Vereinsversamm-

lung vom 22. Mai 2016 (unbestrittenermassen) durch dazu Unberechtigte erfolgte 

und die getroffenen Beschlüsse deshalb als nichtig zu erachten sind. 

4.4. Aufgrund des Ausgeführten ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 

glaubhaft resp. mit einiger Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass die Gesuchsteller 

mit einer Klage auf Feststellung der Nichtigkeit der anlässlich der Versammlung 

vom 22. Mai 2016 gefassten Beschlüsse durchdringen können. Es kann also im 

Rahmen der beantragten vorsorglichen Massnahmen eine positive Hauptsachen-

prognose gestellt werden. Die Gesuchsgegner dringen mit ihrer Berufung folglich 

nicht durch. Dies führt zur Abweisung ihrer Berufung und zur Bestätigung des Ur-

teils des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, 

vom 8. Juli 2016 (ET160005-K/U). 

5. 

5.1. Ausgangsgemäss werden die Gesuchsgegner unter solidarischer Haftung 

für das zweitinstanzliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. 

Art. 95 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG auf 

Fr. 1'000.00 festzusetzen. Sie ist mit dem von den Gesuchsgegnern geleisteten 

Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

5.2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen: Den Gesuchsgegnern nicht, weil sie unterliegen, den Gesuchstellern nicht, 

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weil ihnen im Berufungsverfahren keine relevanten Umtriebe entstanden sind 

(Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, und es wird das Urteil des Bezirksgerichts 

Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 8. Juli 2016 

(ET160005-K/U) bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Ge-

suchsgegnern und Berufungsklägern unter solidarischer Haftung auferlegt 

und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller und Berufungs-

beklagten unter Beilage des Doppels von act. 21, sowie an das Bezirksge-

richt Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, und an die 

Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
20. September 2016 
 
 

	Urteil vom 19. September 2016
	Rechtsbegehren der Gesuchsteller: (act. 1 S. 2; Prot. Vi S. 4)
	Begehren der Gesuchsgegner: (act. 10 S. 1 und 8 f.)
	Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2016: (act. 17 = act. 20 = act. 22 S. 19 f.)
	1. Das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird im Sinne nachfolgender Dispositiv-Ziffern 2-5 gutgeheissen.
	2. Die am 24. Mai 2016 beantragte Sperre des Handelsregisters hinsichtlich der Beschlüsse vom 22. Mai 2016 wird bestätigt. Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich wird angewiesen, die entsprechenden Beschlüsse nicht im Tagesregister einzutragen.
	3. Die Gesuchsgegner werden verpflichtet, sämtliche nach dem 22. Mai 2016 ausgewechselten Schlösser der Vereinsliegenschaft an der L._____-Strasse … in M._____ unverzüglich, spätestens aber innert 5 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft, wieder zurück zu ...
	Die Gesuchsteller werden im Unterlassungsfall ermächtigt, die Auswechslung der Schlösser im Sinne einer Ersatzvornahme auf Kosten der Gesuchgegner vorzunehmen und die Auswechslung notfalls mit Polizeigewalt durchzusetzen.
	4. Den Gesuchsgegnern wird verboten, gegenüber Vereinsmitgliedern sowie Dritten als Vorstand bzw. als Vorstandsmitglied aufzutreten, unter Strafandrohung von Art. 292 StGB im Unterlassungsfall. Den Gesuchsgegnern wird insbesondere verboten, finanziell...
	5. Den Gesuchsgegnern wird verboten, die dem Vorstand vorbehaltenen Räumlichkeiten der Liegenschaft des Gesuchstellers 1 an der L._____-Strasse … in M._____ zu betreten, unter Strafandrohung von Art. 292 StGB im Unterlassungsfall.
	6. Von der Bereitschaft des Gesuchstellers 1, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen eine Generalversammlung im Sinne von Art. 64 Abs. 3 ZGB mit ordentlicher Traktandierung und Durchführung einer Neuwahl des Vorstandes einzuberufen, wird Vorme...
	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 780.–. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 168.75.
	8. Die Kosten werden den Gesuchsgegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.
	9. Die Gesuchsgegner werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, den Gesuchstellern eine Parteientschädigung von Fr. 1'150.– (inkl. 8 % MWST) zu bezahlen.
	10. [Schriftliche Mitteilung].
	11. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, 10 Tage, kein Fristenstillstand].
	Berufungsanträge: (act. 21 S. 3)
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und es wird das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 8. Juli 2016 (ET160005-K/U) bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Gesuchsgegnern und Berufungsklägern unter solidarischer Haftung auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller und Berufungsbeklagten unter Beilage des Doppels von act. 21, sowie an das Bezirksgericht Winterthur, Einzelgericht im summarischen Verfahren, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empf...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...