# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1e646f7-12a6-5714-92ed-72eeadaec102
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.08.2011 PS110138
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110138_2011-08-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110138-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Urteil vom 18. November 2011 

in Sachen 

 

1. A._____ AG,  
2. B._____,  
Beschwerdeführer, 

 

Nr. 1 vertreten durch Nr. 2, B._____, X._____, 

 

gegen 

 

1. C._____,  
2. Schweiz. Eidgenossenschaft,  
Beschwerdegegnerinnen, 

 

Nr. 2 vertreten durch Eidg. Steuerverwaltung (ESTV), Hauptabteilung Mehrwert-

steuer, 

 

betreffend Pfändungsvollzug 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Y._____) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 4. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 1. Juli 2011 (CB110027) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1. Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens waren die am 

25. Februar 2011 vom Betreibungsamt Y._____ vollzogenen Pfändungen in den 

Betreibungen Nrn. Z1._____, Z2._____, Z3._____, Pfändung Nr. Z4._____, ge-

gen die Beschwerdeführerin 1 (act. 12/2 und act. 20) und in der Betreibung 

Nr. V1._____, Pfändung Nr. V2._____, gegen den Beschwerdeführer 2 (act. 2/8 

und 12/3) (vgl. act. 21 S. 2).  

2. Mit Eingabe vom 28. Februar 2011 (Poststempel) hatten die Be-

schwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, als untere kantonale 

Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (Vorinstanz) rechtzeitig Beschwerde 

gegen den Pfändungsvollzug erhoben und folgende Rechtsbegehren gestellt 

(act. 1): 

"1. Es sei die Pfändung des Betreibungsamtes Y._____ 
vom 25.2.2011 als nichtig aufzuheben, 

 2. Eventualiter sei die Erwerbspfändung gegen den Be-
schwerdeführer vom 25.2.2011 des Betreibungsamtes 
Y._____ aufzuheben bzw. zu sistieren, 

 3. Die Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Zahlung 
des übersteigenden Betrages von Fr. 1200.-- des mo-
natlichen Existenzminimums, sei gestützt auf dem 
Grundsatz der Verhältnismässigkeit als willkürlich auf-
zuheben, 

 4. Der gepfändete Geldbetrag sei dem Beschwerdeführer 
wieder zurückzubezahlen, 

 5. Es sei das Betreibungsamt Y._____ zu verpflichten die 
aufgebrochene Türe wieder so herzurichten wie im ur-
sprünglichen Zustand,  
Jedenfalls ist der Schlosszylinder wieder so herzurich-
ten, damit die Schlüssel mit dem Schlosszylinder der 
Hauseingangstüre übereinstimmen, 

 6. Es sei festzustellen, dass sämtliche Kosten des Pfän-
dungsverfahrens vom Betreibungsamt Y._____ zu 
übernehmen sind, 

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 7. Es sei das Betreibungsamt Y._____ zu verpflichten, 
dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 66 ZPO, für die 
unnötigerweise verursachten Kosten eine Entschädi-
gung auszurichten, 

 8. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu ertei-
len." 

3. Die Vorinstanz wies die Beschwerde, soweit sie auf diese eintrat, mit 

Zirkulationsbeschluss vom 1. Juli 2011 ab (act. 21 = act. 26).  

4. Mit Poststempel vom 21. Juli 2011 reichten die Beschwerdeführer 

rechtzeitig Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts ein (act. 27, 

act. 22/4 und act. 29) mit folgenden Anträgen: 

"1. Der angefochtene Beschluss sei vollumfänglich aufzu-
heben und neu zu beurteilen,  

 2. Eventualiter sei der Beschluss wegen Befangenheit von 
3 Richtern und Verletzung des rechtlichen Gehörs an 
die untere Aufsichtsbehörde zurückzuweisen, 

 3. Es sei der gestohlene Geldbetrag im Umfang von 
Fr. 8000.-- dem Beschwerdeführer wieder zurückzube-
zahlen bzw. das Widerspruchsverfahren einzuleiten, 

 4. Es sei das Betreibungsamt zu verpflichten die aufge-
brochene Türe so herzurichten, wie im ursprünglichen 
Zustand (Schlosszylinder),  

 5. Es sei die Pfändung des Betreibungsamtes Y._____ 
vom 25.2.2011 als nichtig aufzuheben, 

 6. Es sei festzustellen, dass sämtliche Kosten des Pfän-
dungsverfahrens vom Betreibungsamt Y._____ zu 
übernehmen sind, 

 7. Es sei festzustellen, dass die Hausdurchsuchung des 
Betreibungsamtes Y._____ ohne Erwirkung eines 
Hausdurchsuchungsbefehls rechtsmissbräuchlich war, 

 8. Die Erwerbspfändung gegen den Beschwerdeführer 
vom 25.2.2011 sei als nichtig aufzuheben, 

 9. Die Akten sind der Staatsanwaltschaft zwecks Einlei-
tung eines Strafverfahrens zu übermitteln, 

 10. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung wieder 
zuzuerkennen". 

5. Die Beschwerdeführer beantragten ausserdem: "Es sei dem Be-

schwerdeführer die Frist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung bis am 

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22. August 2011 zu erstrecken." Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 1 - act. 24). Mit Brief vom 16. August 2011 wurde den Beschwerdeführern 

mitgeteilt, dass die Beschwerdefrist bis am 23. August 2011 laufe und dass nach 

Ablauf dieser Frist und in Kenntnis einer allfälligen Ergänzung der Beschwerde-

schrift über die aufschiebende Wirkung entschieden werde (act. 30 und act. 31). 

6. Mit Eingabe vom 22. August 2011 (Poststempel) reichten die Be-

schwerdeführer rechtzeitig eine ergänzende Beschwerdeschrift ein (act. 32). 

7. Am 24. August 2011 wurden der Endentscheid im Verfahren EB102302 

(Betreibung Nr. V1._____ gegen den Beschwerdeführer 2) sowie die Akten im 

Verfahren EB101175 (Betreibung Nr. Z3._____) des Audienzrichteramts des Be-

zirkes Zürich beigezogen (act. 35 - 38). Mit Präsidialverfügung vom 31. August 

2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt (Antrag Nr. 10) 

und der Beschwerdegegnerin 2 Frist angesetzt, um Unterlagen zum Nachweis zu 

erbringen, dass die Beschwerdeführerin in den Betreibungen Nrn. Z1._____ und 

Z2._____ Kenntnis vom Verfahren zur Aufhebung des Rechtsvorschlages hatte 

und dass ihr der Entscheid über die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung zuge-

stellt wurde. Die weitere Prozessleitung wurde an Oberrichterin lic. iur. 

M. Stammbach delegiert (act. 40). 

8. Am 12. September 2011 reichte die Beschwerdegegnerin 2 innert Frist 

eine Stellungnahme und diverse Unterlagen ein (act. 42 und 43). Sie beantragte 

Folgendes (act. 42 S. 2): 

"1. Auf die Frage der rechtmässigen Zustellung der 
Steuerjustizverfügungen vom 7. Mai 2010 in den 
beiden Betreibungen Nr. Z1._____ und Nr. Z2._____ 
sei mangels Zuständigkeit der kantonalen (Gerichts-) 
Behörden im Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. 
SchKG nicht einzutreten bzw. sei die Beschwerde in 
diesem Punkt abzuweisen – unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführer. 

 2. Die beiden Betreibungen Nr. Z1._____ und 
Nr. Z2._____ seien fortzuführen. 

 3. Für den Fall dass eine ausführlichere Stellungnahme 
gewünscht wird, ersuchen wir das Obergericht Zürich 
der HA MWST als direkt Betroffene des Beschwer-

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deverfahrens eine entsprechende Vernehmlassungs-
frist einzuräumen." 

9. Den Beschwerdeführern wurde die Stellungnahme am 14. September 

2011 ins Postfach avisiert und am 26. September 2011 zufolge Rückbehaltungs-

auftrages zugestellt (act. 44 und act. 45). Auf eine Vernehmlassung der Be-

schwerdegegnerin 1 sowie auf eine weitere Vernehmlassung der Beschwerde-

gegnerin 2 wird verzichtet (Art. 324 ZPO). 

10. Das Verfahren ist spruchreif. 

II. Rechtsmittelfrist 

1. Die Beschwerdeführer stellten den prozessualen Antrag, es sei die 

Frist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung bis am 22. August 2011 zu er-

strecken (act. 27 S. 4). 

2. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG 

(Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1889). Diese 

Bestimmungen sind mit dem Inkrafttreten der schweizerischen Zivilprozessord-

nung (ZPO) am 1. Januar 2011 nicht geändert worden. Soweit das SchKG keine 

Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 

SchKG). Der Kanton Zürich verweist in § 18 EG zum SchKG (Einführungsgesetz 

zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 26. November 2007) 

zunächst auf die §§ 83 f. GOG (Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisa-

tion im Zivil- und Strafprozess vom 10. Mai 2010), welche die allgemeine Auf-

sichtsbeschwerde zum Thema haben. Für den Weiterzug gelten kraft ausdrückli-

chen Verweises in § 84 GOG die Regeln der ZPO über die Beschwerde (Art. 319 

ff.) sinngemäss (vgl. OGer ZH, PS110127 vom 2. August 2011 [www.gerichte-zh-

ch/entscheide]). 

3. Der vorinstanzliche Entscheid wurde den Beschwerdeführern gemäss 

Online-Zustellinformation der Post (Track & Trace) am 5. Juli 2011 ins Postfach 

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avisiert (act. 29). Die Zustellung erfolgte korrekt gemäss Art. 34 Abs. 1 SchKG. 

Da die Beschwerdeführer das vorinstanzliche Verfahren einleiteten und mit der 

Zustellung einer gerichtlichen Sendung rechnen mussten, wird die Zustellung auf 

den siebten Tag nach der Avisierung durch die Post fingiert, mithin auf den 12. 

Juli 2011, obwohl die Beschwerdeführer die Sendung erst am 18. Juli 2011 bei 

der Post abholten (vgl. act. 22/4; vgl. BSK SchKG I-Nordmann, Art. 34 N. 8; BGE 

127 I 31 E. 2 f.; BGer 5A_2/2010 vom 17. März 2010 E. 3.1). Die zehntägige Be-

schwerdefrist für die Weiterziehung des Entscheides begann am 13. Juli 2011 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO) zu laufen. Die II. Zivilkammer verneint die Geltung der Ge-

richtsferien für betreibungsrechtliche Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH, 

PS110142 vom 8. August 2011 [www.gerichte-zh-ch/entscheide]). Allerdings fehl-

te im vorinstanzlichen Entscheid ein entsprechender Hinweis (act. 26), weshalb 

die zehntägige Beschwerdefrist ausnahmsweise vom Fristenstillstand erfasst 

wurde (vgl. ZK ZPO-Staehelin, Art. 145 N. 4). Die Frist stand demnach während 

der Gerichtsferien still und endigte am 23. August 2011. Der prozessuale Antrag 

auf Fristerstreckung bis am 22. August 2011 ist deshalb gegenstandslos. Davon 

abgesehen sind gesetzliche Fristen der ZPO nicht erstreckbar (Art. 144 Abs. 1 

ZPO).  

III. Rechtliches  

1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege im Verfahren vor dem 

Audienzrichteramt, wo es um die Aufhebung der Betreibung Nr. V1._____ gegan-

gen sei, noch immer kein Urteil vor (act. 32 S. 6 f.). Eine von Amtes wegen vorge-

nommene Abklärung des Sachverhalts ergab, dass im Verfahren EB102302 des 

Audienzrichteramts des Bezirkes Zürich mit Entscheid vom 5. Januar 2011 die 

Betreibung Nr. V1._____ des Betreibungsamtes Y._____ aufgehoben wurde 

(act. 36). Die Fortsetzung einer aufgehobenen Betreibung erweist sich als nichtig 

(vgl. BGE 109 III 53 E. 2). Dem Antrag Nr. 1 des Beschwerdeführers ist stattzu-

geben, soweit die Pfändung Nr. V2._____ die Betreibung Nr. V1._____ betrifft. 

Soweit die Pfändung Nr. V2._____ weitere Betreibungen betrifft, welche nicht Ge-

genstand dieses Verfahrens sind, ist dem Antrag nicht stattzugeben.  

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2. a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die in den Betreibungen 

Nr. Z3._____, Z1._____ und Z2._____ jeweils eingelegten Rechtsvorschläge sei-

en nicht beseitigt worden, da sie keine Kenntnis von der Einleitung der Verfahren 

zur Beseitigung ihrer Rechtsvorschläge gehabt habe und deshalb auch die Zu-

stellfiktion nicht zum Tragen komme. Die Pfändungsankündigungen seien deshalb 

nichtig (act. 27 S. 9 ff.). Zur Überprüfung dieses Vorbringens ist zwischen der Be-

treibung Nr. Z3._____ (C._____) auf der einen Seite, sowie zwischen den Betrei-

bungen Nrn. Z1._____ und Z2._____ (ESTV) auf der anderen Seite zu unter-

scheiden, da die Beurteilung aufgrund der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen 

verschieden ausfällt. 

b) Die C._____ hat unter Zuhilfenahme des Rechtsöffnungsrichters 

die definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. Z3._____ erwirkt (act. 37 und 

38). Die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Zustellfiktion komme nicht zum 

Tragen, ist bei der Betreibung Nr. Z3._____ nur dann von Bedeutung, wenn im 

Verfahren betreffend Rechtsöffnung kein Prozessrechtsverhältnis entstanden ist. 

Es ist hierbei auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen: Erst mit 

der Rechtshängigkeit entsteht ein Prozessrechtsverhältnis, welches die Parteien 

verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür 

zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche das Verfahren betreffen, zugestellt 

werden können. Diese Pflicht entsteht mit der Begründung eines Verfahrensver-

hältnisses und gilt insoweit, als während des hängigen Verfahrens mit einer ge-

wissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines behördlichen Aktes gerechnet 

werden muss (BGer 5A_710/2010 vom 28. Januar 2011 E. 3 m.w.H.). Eine Be-

treibung kann nicht weitergeführt werden, wenn der Schuldner weder eine Vorla-

dung zur Rechtsöffnungsverhandlung noch den Rechtsöffnungsentscheid erhal-

ten hat. In denjenigen Fällen, in welchen der Adressat anlässlich einer versuchten 

Zustellung nicht angetroffen und daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten 

oder sein Postfach gelegt wird, gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, 

in welchem sie auf der Post abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abhol-

frist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist 

zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen müssen 

(BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399). Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwer-

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deführerin vom Rechtsöffnungsverfahren Kenntnis hatte. Sie hatte eine Verschie-

bung der vom Rechtsöffnungsrichter auf den 14. Juli 2010 angesetzten Verhand-

lung verlangt (act. 8). Obwohl die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 

7. September 2010, mit welcher Rechtsöffnung erteilt wurde, zweimal nicht ent-

gegennahm (act. 13b und 13c), gilt diese gemäss oben genannter Rechtspre-

chung als zugestellt (Zustellfiktion).  

c) Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) war gemäss 

Art. 89 Abs. 3 MWSTG (Stand am 1. Januar 2010) für die Beseitigung des 

Rechtsvorschlags selbst zuständig. Sie hob die Rechtsvorschläge in den Betrei-

bungen Nrn. Z1._____ und Z2._____ mit Verfügungen vom 7. Mai 2010 auf 

(act. 43/1 und 43/2). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie keine 

Kenntnis vom Rechtsöffnungsverfahren gehabt habe und deshalb die Zustellfikti-

on nicht gelte, läuft hier ins Leere. Gemäss dem am 1. Januar 2010 in Kraft getre-

tenen MWSTG eröffnet die steuerpflichtige Person mit Erhebung des Rechtsvor-

schlags das Verfahren um Rechtsöffnung (Art. 89 Abs. 3 MWST). Diese neue Be-

stimmung wurde im Sinne der Rechtssicherheit bei der Mehrwertsteuer einge-

führt, um der vom Bundesgericht entwickelten Rechtsprechung in BGE 130 III 396 

(wonach der Schuldner nicht zwingend mit einem Rechtsöffnungsverfahren rech-

nen muss, wenn er in einem Betreibungsverfahren Rechtsvorschlag erhoben hat) 

entgegenzuwirken (vgl. Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer, BBl 

6885 ff., 7010). Dass die Beschwerdeführerin Rechtsvorschlag erhoben hatte, 

räumte sie in ihrer Beschwerdeschrift selbst ein ("Demgegenüber steht fest, dass 

der Beschwerdeführer in den vorliegend massgeblich betroffenen Betreibungen 

jeweils Rechtsvorschlag einlegte…", vgl. act. 27 S. 10). Die Zustellfiktion ist des-

halb – entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin – auch in den Betrei-

bungen Nrn. Z1._____ und Z2._____ massgebend.  

d) Es kann festgehalten werden, dass in den Betreibungen 

Nr. Z3._____, Z1._____ und Z2._____ die Zustellfiktion zum Tragen kam, die 

Rechtsvorschläge somit definitiv beseitigt wurden und das Betreibungsamt auf-

grund der rechtskräftigen Verfügungen das Betreibungsverfahren fortsetzen durf-

te.  

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3. a) Die Beschwerdeführer rügen, ihr rechtliches Gehör sei verletzt 

worden, da ihnen die Vorinstanz die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin 2 

nicht zugestellt habe. Der vorinstanzliche Beschluss sei deshalb aufzuheben und 

zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (act. 27 S. 5). Es steht 

ausser Frage, dass eine Partei Anspruch darauf hat, von jeder dem Gericht einge-

reichten Stellungnahme Kenntnis zu nehmen und sich dazu äussern zu können, 

unabhängig davon, ob diese neue Tatsachen oder Argumente enthält und ob sie 

das Gericht tatsächlich zu beeinflussen vermag (vgl. BGE 133 I 100). Es genügt, 

wenn in der Stellungnahme ein Antrag gestellt und begründet wird (vgl. BGE 133 I 

100 E. 4.5. m.w.H.). 

b) Aus den Akten ergibt sich, dass den Beschwerdeführern die Stel-

lungnahme der Beschwerdegegnerin 2 (act. 8) nicht zugestellt wurde (act. 13; 

vgl. auch act. 26 S. 5). Die Beschwerdegegnerin 2 schrieb in ihrer Stellungnahme 

vom 14. März 2011 (act. 8): "Wir stellen Ihnen den Antrag, die Beschwerde vom 

26. Februar bzw. die Beschwerdeergänzung vom 5. März 2011 in oben vermerk-

ter Angelegenheit – unter Kosten- und Entschädigungsfolge – abzuweisen, inso-

weit darauf eingetreten werden kann. Im Übrigen erlauben wir uns, zum Inhalt der 

Beschwerde nicht detailliert Stellung zu nehmen, sondern uns der Begründung 

des Betreibungsamtes Y._____ anzuschliessen." Die Vernehmlassung des Be-

treibungsamtes Y._____ vom 24. März 2011 (act. 10) wurde den Beschwerdefüh-

rern mit Verfügung vom 25. März 2011 zugestellt (act. 13).  

c) Die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin 2 enthielt keine ei-

genständige Begründung, sondern lediglich einen Verweis auf die Begründung 

des Betreibungsamtes Y._____. Indem die Vorinstanz den Beschwerdeführern 

die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Y._____ zustellte, wahrte sie somit 

das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer. Enthält eine Stellungnahme bezie-

hungsweise eine Beschwerdeantwort den üblichen Antrag auf Abweisung der Be-

schwerde, aber keine eigenständige Begründung, ist sie nicht geeignet, den Aus-

gang des Verfahrens zu beeinflussen. Denn gerade die Begründung soll darle-

gen, weshalb der angefochtene Entscheid richtig ist und die Beschwerde sich als 

unbegründet erweist (vgl. ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 322/323 N. 9). Eine 

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Begründung war in der Vernehmlassung des Betreibungsamtes Y._____ enthal-

ten und wurde den Beschwerdeführern zur Kenntnis gebracht. Es ist deshalb 

nicht einzusehen, welches Interesse die Beschwerdeführer gehabt haben könn-

ten, sich zur „Beschwerdeantwort“ der Beschwerdegegnerin 2 zu äussern, welche 

auf die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Y._____ verwies. Eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs durch die Nicht-Zustellung der genannten Beschwerdean-

twort ist deshalb zu verneinen.  

4. a) Die Beschwerdeführer bringen vor, im Zirkulationsbeschluss vom 

22. Dezember 2010 (im Verfahren CB100195; act. 19/9) sei die Rechtsmittelbe-

lehrung falsch angegeben worden. Deshalb sei die 4. Abteilung des Bezirksge-

richtes Zürich für die rechtsmissbräuchliche Pfändung vom 25. Februar 2011 mit-

verantwortlich. Im Zirkulationsbeschluss vom 22. Dezember 2010 sei als Rechts-

mittel der Rekurs angegeben worden, das Obergericht des Kantons Zürich habe 

das Rechtsmittel jedoch als Beschwerde entgegengenommen. Die Vorinstanz sei 

auf diesen Einwand überhaupt nicht eingegangen und habe lediglich die Ansicht 

des Betreibungsamtes bestätigt (act. 27 S. 6 ff.). Die Beschwerdeführer rügen 

somit sinngemäss die Verletzung von Verfahrensvorschriften und insbesondere 

die Verletzung des rechtlichen Gehörs. Sie machen geltend, die Pfändung er-

weise sich deshalb als nichtig (act. 27 S. 9). 

b) Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verlangt, dass die Gerichte 

die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der Entscheidfin-

dung berücksichtigen (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a m.w.H.). Die Begründung muss 

kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat lei-

ten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, 

dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt 

und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3 

m.w.H.). Die Vorinstanz äusserte sich in ihrem Entscheid vom 1. Juli 2011 zwar 

nicht zum (sinngemässen) Argument der Beschwerdeführer, die falsche Rechts-

mittelbelehrung im Zirkulationsbeschluss vom 22. Dezember 2010 (Verfahren 

CB100195) habe zur aufschiebenden Wirkung der Beschwerde an das Oberge-

richt und somit zur Unzulässigkeit eines Pfändungsvollzugs geführt. Sie äusserte 

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sich in der Erwägung 3.1.2 aber grundsätzlich zur aufschiebenden Wirkung und 

kam zum Schluss, dass am Tag des Pfändungsvollzuges keine aufschiebende 

Wirkung bestanden habe (act. 26 S. 7). Es liegt somit keine Verletzung des recht-

lichen Gehörs vor. 

c) Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass zum massgeblichen Zeit-

punkt keine den Pfändungsvollzug hindernde aufschiebende Wirkung vorlag 

(vgl. act. 26 S. 7). Voraussetzung für den Pfändungsvollzug ist, dass der betrei-

bende Gläubiger das Einleitungsverfahren vollständig durchlaufen und das Fort-

setzungsbegehren frist- und formgerecht gestellt hat (vgl. BSK SchKG I-Lebrecht, 

Art. 89 N. 3). Das Einleitungsverfahren ist abgeschlossen, wenn ein rechtskräfti-

ger Zahlungsbefehl vorliegt, die gesetzlichen Fristen eingehalten sind und die Be-

treibung nicht nach Art. 77 Abs. 3 SchKG vorläufig oder nach Art. 85 SchKG defi-

nitiv eingestellt wurde. Ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl liegt unter anderem vor, 

wenn der Rechtsvorschlag definitiv beseitigt wurde (vgl. BSK SchKG I-Lebrecht, 

Art. 88 N. 6).  

d) Dass die Rechtsvorschläge in den Betreibungen Nrn. Z3._____, 

Z1._____ und Z2._____ definitiv beseitigt wurden, wurde bereits dargelegt. Es la-

gen damit rechtskräftige Zahlungsbefehle vor. Die Beschwerdeführer räumten im-

plizit in ihrer Beschwerde ein, dass sie die Pfändungsankündigungen am 

25. November 2010 erhalten haben ("die übergebenen Pfändungsankündigungen 

am 25. November 2010"; act. 27 S. 11). Dies wurde auch von X._____ bestätigt, 

dem Bevollmächtigten der Beschwerdeführer (act. 11). Die Voraussetzungen für 

den Pfändungsvollzug waren somit gegeben. 

e) Es ist darauf hinzuweisen, dass der von den Beschwerdeführern 

geltend gemachte Vertrauensschutz zufolge falscher Rechtsmittelbelehrung mög-

licherweise dann von Bedeutung gewesen wäre, wenn das Verfahren CB100195 

eine Sache zum Gegenstand gehabt hätte, welche eine Voraussetzung für den 

Pfändungsvollzug dargestellt hätte (wie beispielsweise die definitive Rechtsöff-

nung). In einem solchen Verfahren hätte es eine Rolle gespielt, ob als Rechtsmit-

tel der altrechtliche Rekurs oder die neurechtliche Beschwerde zur Anwendung 

gelangt wäre. Auch der altrechtliche Rekurs hatte keine aufschiebende Wirkung, 

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obwohl dies in Art. 275 Abs. 1 ZH/ZPO für den Rekurs generell so vorgeschrieben 

war. Dies ist auf Art. 36 SchKG betreffend Fehlen der aufschiebenden Wirkung 

zurückzuführen, welcher als Bundesrecht den Vorschriften des ergänzenden kan-

tonalen Rechts (Art. 20a Abs. 3 SchKG) vorging. Diesbezüglich hat sich die 

Rechtslage mit der Anwendung der neurechtlichen Beschwerde (§ 84 GOG/ZH 

i.V.m. Art. 319 ff. ZPO) nicht geändert. Zwar wird gemäss Art. 325 Abs. 1 ZPO 

Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheides gehemmt, ent-

scheidend ist jedoch nach wie vor Art. 36 SchKG, der die Frage der aufschieben-

den Wirkung für das Beschwerdeverfahren weiterhin unverändert regelt. Das Ver-

fahren CB100195 betraf jedoch ohnehin die Sicherstellung von Fahrzeugen, mit-

hin eine Sicherungsmassnahme im Sinne von Art. 98 SchKG (vgl. act. 19), wel-

che keine Voraussetzung für einen gültigen Pfändungsvollzug darstellt, sondern – 

umgekehrt – grundsätzlich eine gültig vollzogene Pfändung voraussetzt (zum Sinn 

und Zweck einer Sicherungsmassnahme vgl. BSK SchKG I-Lebrecht, Art. 98 

N. 1 ff.). Eine Sicherungsmassnahme vor dem Pfändungsvollzug ist als vorsorgli-

che Massnahme zulässig, wenn dies zur Vorbereitung der Pfändung und zum 

Schutze der Gläubigerinteressen notwendig ist (vgl. BSK SchKG I-Lebrecht, 

Art. 98 N. 16). Auch in diesem Fall stellt die Sicherungsmassnahme jedoch keine 

Voraussetzung für einen gültigen Pfändungsvollzug dar. Eine aufschiebende Wir-

kung im Verfahren über die Sicherungsmassnahme wäre einem Pfändungsvoll-

zug somit nicht entgegengestanden. Die Beschwerdeführer konnten deshalb 

durch die falsche Rechtsmittelbelehrung gar keinen Nachteil erleiden. Zum selben 

Schluss führt eine inhaltliche Betrachtung des konkreten Falles: Das Betreibungs-

amt Y._____ hob die angefochtene Sicherungsmassnahme am 10. Dezember 

2010 auf und gab die Fahrzeuge wieder frei (act. 19/9 S. 2 f.). Die 4. Abteilung 

des Bezirksgerichtes Zürich schrieb das Verfahren demzufolge als gegenstands-

los ab (act. 19 S. 4). Das Rechtsmittel der Beschwerdeführer richtete sich gegen 

diesen Erledigungsbeschluss (vgl. act. 19/16), durch welchen die Beschwerdefüh-

rer gar nicht beschwert waren. Selbst wenn die Beschwerdeführer beim Oberge-

richt die Erteilung der aufschiebenden Wirkung beantragt hätten, hätte dieses ei-

ne solche nicht erteilt. Die Beschwerde erwies sich aufgrund der fehlenden Be-

schwer sofort als unbegründet (vgl. act. 19/16 S. 3). Den Beschwerdeführern ent-

- 13 - 

stand – entgegen ihrer Behauptung (vgl. act. 27 S. 8 und S. 9) – kein prozessua-

ler Nachteil.  

5. a) Der Beschwerdeführer rügt, er sei nicht alleiniger Aktionär der 

Beschwerdeführerin und daher sei die Lohnpfändung sowie die Pfändung seines 

Privatvermögens nicht gerechtfertigt gewesen (act. 32 S. 6). Vorauszuschicken 

ist, dass das vorliegende Beschwerdeverfahren verschiedene Betreibungen ge-

gen zwei verschiedene Rechtssubjekte betrifft: act. 12/2/1-3 betrifft Betreibun-
gen gegen die Schuldnerin und Beschwerdeführerin 1 A._____ AG: Betreibung 
Nummern Z1._____ (Gläubigerin Schweiz. Eidgenossenschaft betreffend Mehr-

wertsteuer), Betreibung Nummer Z2._____ (Gläubigerin Schweizerische Eidge-

nossenschaft betreffend Mehrwertsteuer) und Betreibung Nummer Z3._____ 

(Gläubigerin C._____). Act. 12/3 betrifft die Betreibung Nr. V1._____ gegen den 

Schuldner und Beschwerdeführer 2 B._____ (Gläubiger Kanton Zürich).  

b) Wie die Betreibungen der verschiedenen Schuldner sind auch die 

Pfändungen gegenüber den verschiedenen Schuldnern auseinanderzuhalten. 

Das Betreibungsamt hat in den Betreibungen der beiden Gläubigerinnen Schwei-

zerische Eidgenossenschaft und C._____ (hauptsächlich) einen Barbetrag von 

Fr. 8'265.60 gepfändet (act. 12/2/4). Diesbezüglich ist umstritten, wem der in den 

Räumlichkeiten …strasse …, welche offenbar der Beschwerdeführerin 1 als Ge-

schäftsräumlichkeit und dem Beschwerdeführer 2 als Domizil dienen (act. 10 S. 2 

f.), vorgefundene Betrag zuzurechnen ist. Gemäss Handelregisterauszug 

(www.zefix.ch) über die A._____ AG hat die Beschwerdeführerin 1 den Zweck: 

„Betrieb eines …-Unternehmens, insbesondere eines …-Betriebes ...“. Aus der 

Vernehmlassung des Betreibungsamtes Y._____ (act. 10 S. 3) ergibt sich, dass 

der Geldbetrag in der obersten Pultschublade in dem Teil der Wohnung gefunden 

wurde, welcher der A._____ AG als Geschäftsräume dienen. Weiter weist das Be-

treibungsamt darauf hin, dass der Beschwerdeführer 2 beim Auffinden des Gel-

des geltend gemacht habe, dass dieses nicht gepfändet werden könne, da es sich 

um ...-Umsatz handle. Erst im Nachhinein habe der Beschwerdeführer 2 – offen-

bar weil ihm die Konsequenzen klar geworden seien – die Behauptung aufgestellt, 

der Geldbetrag gehöre ihm persönlich. Aus all dem ergibt sich, dass das Betrei-

- 14 - 

bungsamt den Barbetrag zu Recht in den Betreibungen gegen die Beschwerde-

führerin 1 gepfändet hat. Die Vorinstanz hat bereits darauf hingewiesen, dass die 

Ansprache des Beschwerdeführers 2 gegebenenfalls im Widerspruchsverfahren 

nach Art. 106 ff. SchKG zu klären ist (act. 26 S. 12). Der Antrag Nr. 3 auf Rücker-

stattung des „gestohlenen Geldbetrages“ ist daher ohne weiteres abzuweisen.  

c) In der Betreibung Nr. V1._____ des Kantons Zürich gegen den 

Beschwerdeführer 2 hat das Betreibungsamt angeordnet, vom „monatlichen Net-

toeinkommen (Bruttoverdienst abzüglich Gewinnungskosten und Sozialabgaben)“ 

würden gestützt auf Art. 93 SchKG „die das monatliche Existenzminimum von 

Fr. 1'200.-- übersteigenden Einkünfte“ gepfändet (act. 12/3). Wie sich aus der 

vorstehenden Erwägung III./1. ergibt, ist die Betreibung Nr. V1._____ im Verfah-

ren EB102302 des Audienzrichteramts des Bezirkes Zürich mit Entscheid vom 

5. Januar 2011 aufgehoben worden (act. 36). Damit konnte in dieser aufgehobe-

nen Betreibung keine rechtsgültige Pfändung vollzogen werden und die diesbe-

züglich dennoch vollzogene Einkommenspfändung Nr. V2._____ für die Betrei-

bung Nr. V1._____ ist aufzuheben. Damit kann auch dahingestellt bleiben, ob es 

unzulässig war, dem Beschwerdeführer 2 lediglich den Grundbetrag sowie die 

abzurechnenden Gestehungskosten zu belassen. Immerhin drängen sich in die-

sem Zusammenhang zu Handen des Beschwerdeführers 2 noch folgende Be-

merkungen auf: In sämtlichen Betreibungen und insbesondere auch bei Pfändun-

gen gemäss Art. 93 SchKG ist der Schuldner mitwirkungspflichtig (Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 2 SchKG). Beim Vollzug einer Lohnpfändung hat er Auskünfte zu erteilen und 

seine ins Existenzminimum einzurechnenden Lebenshaltungskosten zu belegen. 

Einzig der Grundbetrag wird ohne individuelle Abklärungen gewährt. Der Be-

schwerdeführer 2 hat sämtliche Auskünfte verweigert und keine Belege vorgelegt 

(act. 10 S. 2 f.), so dass das Betreibungsamt diese zu Recht nicht berücksichtigt 

hat. Nicht einmal im Beschwerdeverfahren vor Vorinstanz macht der Beschwerde-

führer 2 nähere Angaben (act. 1 S. 7 f.). Er ist daher mit Nachdruck darauf hinzu-

weisen, dass Wohnkosten zu beziffern und zu belegen sind (vgl. Richtlinien für 

die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. Septem-

ber 2009, Ziff. III. [„Quittungen, Verträge, Urteile und dergleichen“]), weil diese nur 

ins Existenzminimum einzurechnen sind, wenn sie genau feststehen und auch 

- 15 - 

tatsächlich regelmässig bezahlt werden; der Hinweis auf eine „Durchschnittsmie-

te“ ist daher ungenügend. Das gleiche gilt für die Krankenkasse; mit dem Hinweis 

auf das ausserdem durchaus unterschiedliche Prämienniveau der obligatorischen 

Krankenversicherung ist es nicht getan, da sich daraus weder effektive Kosten 

noch ein Zahlungsnachweis ergeben. Auch bei der Geltendmachung von Berufs-

auslagen sind dem Betreibungsamt individuelle Angaben zu machen; dieses hat 

neben der Berechtigung als solcher auch deren Ausmass zu prüfen, da die ge-

nannten Richtlinien einen Rahmen haben (auswärtige Verpflegung Fr. 5.– bis 

15.–, Kleider- und Wäschebedarf Fr. 20.– bis 60.–).  

6. Die Beschwerdeführer bringen vor, es müsse befürchtet werden, die 

Richter lic. iur. D._____ und lic. iur. E._____ sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. F._____, welche bereits beim Zirkulationsbeschluss vom 22. Dezember 

2010 mitgewirkt hätten, seien nicht mehr neutral und unabhängig, weshalb sie in 

den Ausstand hätten treten müssen (act. 27 S. 6). Eine Partei, die eine Gerichts-

person ablehnen will, hat dem Gericht unverzüglich ein entsprechendes Gesuch 

zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat (Art. 49 Abs. 1 

ZPO). Die Frist zur Geltendmachung beträgt maximal 10 Tage (vgl. Peter Diggel-

mann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 49 N. 3). Bereits aus dem Zirkulationsbeschluss der 

Vorinstanz vom 2. März 2011, welcher den Beschwerdeführern am 9. März 2011 

zugestellt wurde (act. 4/3), war die Mitwirkung der genannten Gerichtspersonen 

im vorinstanzlichen Verfahren ersichtlich (act. 3). Der von den Beschwerdeführern 

geltend gemachte Ausstandsgrund, wonach die Gerichtspersonen aufgrund ihrer 

Mitwirkung beim Zirkulationsbeschluss vom 22. Dezember 2010 (Verfahren 

CB100195) nicht mehr neutral und unabhängig seien, war für sie somit bereits am 

9. März 2011 erkennbar, und es durfte mit der Geltendmachung dieses Aus-

standsgrunds nicht bis zum Rechtsmittelverfahren zugewartet werden (vgl. ZK 

ZPO-Wullschleger, Art. 49 N. 7). Säumnis hat die Verwirkung des Ablehnungs-

rechts zur Folge (vgl. Botschaft ZPO, BBl S. 7273; Peter Diggelmann, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 49 N. 1;  ZK ZPO-Wullschleger, Art. 49 N. 12). Davon abgese-

hen handelt es sich bei der Mitwirkung derselben Richter in verschiedenen Ver-

fahren derselben Parteien nicht um einen Ausstandsgrund (vgl. Art. 47 ZPO). Aus 

der Mitwirkung allein kann nicht auf eine Befangenheit geschlossen werden, und 

- 16 - 

einen anderen Ausstandsgrund machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Der 

Antrag Nr. 2, der angefochtene Beschluss sei wegen Befangenheit von zwei Rich-

tern und einem Gerichtsschreiber an die untere Aufsichtsbehörde zurückzuwei-

sen, ist deshalb abzuweisen. 

7. a) Die Beschwerdeführer beantragen, das Betreibungsamt sei zu 

verpflichten, die aufgebrochene Türe so herzurichten, wie im ursprünglichen Zu-

stand (Antrag Nr. 4). Sie beantragen ferner, es sei festzustellen, sämtliche Kosten 

des Pfändungsverfahrens seien vom Betreibungsamt Y._____ zu übernehmen 

(Antrag Nr. 6) und die Hausdurchsuchung des Betreibungsamtes Y._____, ohne 

Erwirkung eines Hausdurchsuchungsbefehls, sei rechtsmissbräuchlich gewesen 

(Antrag Nr. 7).  

b) Bei der von den Beschwerdeführern beantragten Wiederherstel-

lung der Türe handelt es sich um ein Begehren um Realersatz, mithin die Behe-

bung eines aus ihrer Sicht rechtswidrigen Schadens. Diesbezüglich kann es nicht 

anders sein als wenn sie die Leistung von Schadenersatz verlangen würden. Da-

für gibt es im SchKG insofern eine Grundlage, als Art. 5 vorsieht, dass der Kanton 

bei gegebenen Voraussetzungen für durch Zwangsvollstreckungsorgane verur-

sachten Schaden in Anspruch genommen werden kann. Die Geltendmachung im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens nach Art. 17 ff. SchKG ist hingegen ausge-

schlossen. Anzumerken ist, dass Schadenersatz nur bei rechtswidriger Schädi-

gung geschuldet wäre und dass der Einsatz von Polizei und das Eindringen in die 

Räumlichkeiten durch Art. 91 Abs. 2 und 3 SchKG gedeckt sind; die Polizei ist 

gemäss gesetzlicher Vorschrift Hilfsorgan des Betreibungsamtes (vgl. BSK 

SchKG I-Lebrecht, N. 20 zu Art. 91). Ein Hausdurchsuchungsbefehl – als Mittel 

der Strafuntersuchung – ist daher nicht erforderlich, ja die Strafuntersuchungsbe-

hörden dürfte einen solchen – da es sich um Massnahmen der Zwangsvollstre-

ckung handelt – gar nicht ausstellen.  

 Was den Antrag, die Feststellung der Übernahme sämtlicher Kosten des 

Pfändungsverfahrens durch das Betreibungsamt anbelangt, ist in Betracht zu zie-

hen, dass die Einkommenspfändung Nr. V2._____ für die Betreibung Nr. 

V1._____ aufgehoben wird. Direkt in diesem Zusammenhang anfallende Kosten 

- 17 - 

können dem Schuldner daher nicht auferlegt werden. Davon sind allerdings jene 

Auslagen und Kosten, die mit dem Pfändungsvollzug insgesamt bzw. mit den Be-

treibungen gegen die Beschwerdeführerin 1 angefallen sind, nicht betroffen. Eine 

förmliche Feststellung erübrigt sich mangels Rechtsschutzinteresse im jetzigen 

Zeitpunkt, weil das Betreibungsamt die Kostenauflage und -verteilung noch nicht 

förmlich angeordnet hat. Sollten dem Beschwerdeführer 2 aus der einen aufgeho-

benen Pfändung direkte Kosten auferlegt werden, könnte er sich in jenem Zeit-

punkt gegen eine solche betreibungsamtliche Anordnung beschweren.  

Auf die Anträge Nr. 4, Nr. 6 und Nr. 7 ist deshalb nicht einzutreten (zum 

Antrag 6 vgl. auch Ziff. VI).  

8. Die Beschwerdeführer beantragen (Antrag Nr. 9), die Akten seien 

zwecks Einleitung eines Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft zu übermitteln 

(act. 27 S. 13). In Art. 302 Abs. 2 der neuen schweizerischen StPO ist vorgese-

hen, dass die Kantone die Anzeigepflicht regeln, was für den Kanton Zürich mit 

§ 167 GOG geschehen ist. Behörden und Angestellte des Kantons sind demnach 

zur Anzeige strafbarer Handlungen, die sie in Ausübung ihrer Amtstätigkeit wahr-

nehmen, verpflichtet. Eine Anzeigepflicht erübrigt sich im vorliegenden Fall. Der 

Beschwerdeführer 2 weist darauf hin, er habe selber bereits eine Anzeige in die-

ser Sache erstattet. Damit sind die Strafverfolgungsbehörden über die vom Be-

schwerdeführer 2 für strafbar gehaltenen Vorkommnisse ins Bild gesetzt worden. 

Mehr könnte auch die Kammer nicht tun, die ihrer Anzeige nur das zu Grunde le-

gen könnte und würde, wovon sie – insbesondere auf Grund der Vorbringen des 

Beschwerdeführers – Kenntnis erlangt hat. Dass die Anzeige des Beschwerdefüh-

rers 2 nach seinen Angaben nicht weiter verfolgt werden soll, ändert nichts daran, 

da die Anzeige der Kammer keine andere Basis hätte als jene des Beschwerde-

führers 2 (act. 32 S. 3). Es kann diesbezüglich auf die zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen werden (act. 26 S. 9 ff.). Der Antrag Nr. 9 ist daher ab-

zuweisen. 

9. Es sei angemerkt, dass der pauschale Verweis der Beschwerdeführer 

auf die Ausführungen bzw. Eingaben vor der unteren kantonalen Instanz (act. 27 

S. 4 f., S. 13 und act. 32 S. 5) den Anforderungen an eine Begründung nicht 

- 18 - 

standhält. Auf die vom Verweis betroffenen Ausführungen und Eingaben ist des-

halb nicht einzugehen. 

V. Zusammenfassung 

Die Beschwerde des Beschwerdeführers ist teilweise gutzuheissen, und die 

Pfändung Nr. V2._____ ist im Umfang der Betreibung Nr. V1._____ aufzuheben. 

Im Übrigen ist die Beschwerde des Beschwerdeführers abzuweisen, soweit da-

rauf einzutreten ist. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin ist abzuweisen, so-

weit darauf einzutreten ist.  

VI. Kosten- und Entschädigungsfolge 

1. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuld-

betreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).  

2. Die Beschwerdegegnerin 2 beantragte eine Entschädigung. Parteient-

schädigungen dürfen jedoch nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG). Die Ausnahme von der Kostenlosigkeit bei böswilliger oder mutwilliger 

Prozessführung bezieht sich nur auf die Gebühren und Auslagen (Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 5 SchKG) und nicht auf eine Parteientschädigung. Aus diesem Grund ist der 

Beschwerdegegnerin 2 keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

3. Die Beschwerdeführer beantragen, es sei festzustellen, dass sämtliche 

Kosten des Pfändungsverfahrens vom Betreibungsamt Y._____ zu übernehmen 

seien (Antrag Nr. 6). Sofern es sich hierbei (auch) um einen Antrag auf Parteient-

schädigung handelt, ist er abzuweisen, weil (wie bereits erwähnt) Parteientschä-

digungen im Verfahren der betreibungsrechtlichen Beschwerde nicht auszurichten 

sind (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).  

- 19 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers 2 wird teilweise gutgeheissen, und 

die Pfändung Nr. V2._____ wird im Umfang der Betreibung Nr. V1._____ 

aufgehoben. Im Übrigen wird seine Beschwerde abgewiesen, soweit darauf 

eingetreten wird. 

2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1 wird abgewiesen, soweit darauf 

eingetreten wird.  

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage von act. 27 und 32), an das Bezirksgericht Zürich / Audienz unter Beila-

ge von act. 38, an das Bezirksgericht Zürich / 4. Abteilung unter Beilage der 

erstinstanzlichen Akten sowie an das Betreibungsamt Y._____, je gegen 

Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 20 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 

 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 18. November 2011
	Erwägungen:
	I. Sachverhalt / Prozessgeschichte
	1. Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens waren die am 25. Februar 2011 vom Betreibungsamt Y._____ vollzogenen Pfändungen in den Betreibungen Nrn. Z1._____, Z2._____, Z3._____, Pfändung Nr. Z4._____, gegen die Beschwerdeführerin 1 (act. 12/2 und a...
	2. Mit Eingabe vom 28. Februar 2011 (Poststempel) hatten die Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (Vorinstanz) rechtzeitig Beschwerde gegen den Pfändungsvollzug erhoben ...
	3. Die Vorinstanz wies die Beschwerde, soweit sie auf diese eintrat, mit Zirkulationsbeschluss vom 1. Juli 2011 ab (act. 21 = act. 26).
	4. Mit Poststempel vom 21. Juli 2011 reichten die Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts ein (act. 27, act. 22/4 und act. 29) mit folgenden Anträgen:
	5. Die Beschwerdeführer beantragten ausserdem: "Es sei dem Beschwerdeführer die Frist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung bis am 22. August 2011 zu erstrecken." Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1 - act. 24). Mit Brief vom 16. Augu...
	6. Mit Eingabe vom 22. August 2011 (Poststempel) reichten die Beschwerdeführer rechtzeitig eine ergänzende Beschwerdeschrift ein (act. 32).
	7. Am 24. August 2011 wurden der Endentscheid im Verfahren EB102302 (Betreibung Nr. V1._____ gegen den Beschwerdeführer 2) sowie die Akten im Verfahren EB101175 (Betreibung Nr. Z3._____) des Audienzrichteramts des Bezirkes Zürich beigezogen (act. 35 -...
	8. Am 12. September 2011 reichte die Beschwerdegegnerin 2 innert Frist eine Stellungnahme und diverse Unterlagen ein (act. 42 und 43). Sie beantragte Folgendes (act. 42 S. 2):
	9. Den Beschwerdeführern wurde die Stellungnahme am 14. September 2011 ins Postfach avisiert und am 26. September 2011 zufolge Rückbehaltungsauftrages zugestellt (act. 44 und act. 45). Auf eine Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin 1 sowie auf eine we...
	10. Das Verfahren ist spruchreif.
	II. Rechtsmittelfrist
	1. Die Beschwerdeführer stellten den prozessualen Antrag, es sei die Frist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung bis am 22. August 2011 zu erstrecken (act. 27 S. 4).
	2. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG (Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1889). Diese Bestimmungen sind mit dem Inkraftt...
	3. Der vorinstanzliche Entscheid wurde den Beschwerdeführern gemäss Online-Zustellinformation der Post (Track & Trace) am 5. Juli 2011 ins Postfach avisiert (act. 29). Die Zustellung erfolgte korrekt gemäss Art. 34 Abs. 1 SchKG. Da die Beschwerdeführe...
	III. Rechtliches
	1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege im Verfahren vor dem Audienzrichteramt, wo es um die Aufhebung der Betreibung Nr. V1._____ gegangen sei, noch immer kein Urteil vor (act. 32 S. 6 f.). Eine von Amtes wegen vorgenommene Abklärung des Sach...
	2.
	3.
	4.
	5.

	6. Die Beschwerdeführer bringen vor, es müsse befürchtet werden, die Richter lic. iur. D._____ und lic. iur. E._____ sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. F._____, welche bereits beim Zirkulationsbeschluss vom 22. Dezember 2010 mitgewirkt hätten, seie...
	7.

	8. Die Beschwerdeführer beantragen (Antrag Nr. 9), die Akten seien zwecks Einleitung eines Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft zu übermitteln (act. 27 S. 13). In Art. 302 Abs. 2 der neuen schweizerischen StPO ist vorgesehen, dass die Kantone die An...
	9. Es sei angemerkt, dass der pauschale Verweis der Beschwerdeführer auf die Ausführungen bzw. Eingaben vor der unteren kantonalen Instanz (act. 27 S. 4 f., S. 13 und act. 32 S. 5) den Anforderungen an eine Begründung nicht standhält. Auf die vom Verw...
	V. Zusammenfassung
	VI. Kosten- und Entschädigungsfolge
	1. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).
	2. Die Beschwerdegegnerin 2 beantragte eine Entschädigung. Parteientschädigungen dürfen jedoch nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Die Ausnahme von der Kostenlosigkeit bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung bezieht sich nur...
	3. Die Beschwerdeführer beantragen, es sei festzustellen, dass sämtliche Kosten des Pfändungsverfahrens vom Betreibungsamt Y._____ zu übernehmen seien (Antrag Nr. 6). Sofern es sich hierbei (auch) um einen Antrag auf Parteientschädigung handelt, ist e...
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers 2 wird teilweise gutgeheissen, und die Pfändung Nr. V2._____ wird im Umfang der Betreibung Nr. V1._____ aufgehoben. Im Übrigen wird seine Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beschwerdegegner unter Beilage von act. 27 und 32), an das Bezirksgericht Zürich / Audienz unter Beilage von act. 38, an das Bezirksgericht Zürich / 4. Abteilung unter Beilage der erstinstanzlichen Ak...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...