# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0196a29f-5c95-5a8a-a4b7-3e8ec649a9fe
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-10-31
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch abgestuft und befristet gestützt auf das MEDAS-Gutachten zugesprochen, ansonsten verneint. Einkommensvergleich 2014 und 2016, Parallelisierung der Vergleichseinkommen, leidensbedingter Abzug bei erhöhtem Pausenbedarf (nicht zusätzlich).
**Docket/Reference:** IV.2018.00181
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00181.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00181
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
31. Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bolzli
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Caisse
de
pensions
du
Groupe
N.___
A-
One
Business Center
Zone
artisanale
La
Pièce
4, 1180 Rolle
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, arbeitete als Mitarbeiter in der Baureinigung für die
Y.___
AG (heute:
Z.___
AG)
,
als er am 4. Novem
ber
1999 von einer Leiter stürzte und eine
osteochondrale
Läsion am linken Knie erlitt
(Urk.
11/12/65, Urk. 11/12/12/58-59
). Der Unfallversicherer
Suva
erbrachte die
ge
setzlichen Leistungen, welche sie mit Verfügung vom 6.
April 2001 mangels be
handlungs
bedürftiger Unfallfolgen per
1. April 2001 einstellte (Urk. 11/12/11-12
).
Am 29. September 2000 hatte sich der Versich
erte bei der Eidgenössischen In
va
lidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk.
11/1
). Nach Prüfung der Suva-Akten und
nach
weiteren Abklärungen ve
rneinte die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, mit Ver
fügung vom 27. März 2002 sowohl einen Anspruch auf eine Invalidenrente als auch a
uf berufliche Massnahmen (Urk. 11
/17). Auf die in der Folge gestellten neuen Leis
t
ungsbegehren trat sie mit
Verfü
gungen vom
28. März 2003
und vom 11. Septem
ber
2003 nicht ein (Urk
. 11/2
0
, 11
/25).
1.2
Am 28. Juli 2005
bekam
der Versicherte während seiner Tätigkeit als Gebäude
reiniger bei der
Z.___
AG
(
Urk.
11/48) auf einer Baustelle mit einer
Holzpalett
e
einen Schlag auf das linke Kniegelenk (Urk.
11/46/56
). Die Suva stellte die daraufhin erb
rachten Taggeld- und Heil
kostenleistungen per 31. Januar 2007 ein (Urk.
11/44/78) und sprach dem Ver
sicherten mit Verfügu
ng vom 20. Februar 2007 eine In
validenrente von 16 % mit Wirkung ab 1. Februar 2007
sowie eine Integritätsentschädigung
aufgrund einer Einbusse um
5 % zu (Urk
.
11/60
).
1.3
Am
1
4.
Juni
2006
hatte
sich der Versicherte wegen Unfallfolgen
erneut
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet
(Urk.
11/38), nachdem
er
seine Anstellung
bei der
Z.___
AG
aufgrund längerer
gesundheitsbedingter
Abwes
enheit per 30. April 2006 verloren hatte (Urk. 11
/50). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und sprach dem Versicherten nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk. 11/66;
Urk.
11
/69, Urk.
11
/72) mit Verfügung vom 25. Oktober 20
07 eine von Juli 2006 bis 30. April 2007 befristete ganze Invali
denrente zu und verneinte für die Folgezeit
bei einem
Inva
liditätsgrad von 16 % einen Ren
tenanspruch (
Urk. 11/74,
Urk.
11/84
). Die dagegen erhobene Be
schwerde (Urk. 11
/85
/3-5
) ans
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
zog der Versicherte wieder zurück (Prozess Nr. IV.2007.01387, Verfügung vom 5. November
2009,
Urk. 11
/109), nachdem das Gericht ihn mit Beschluss vom 3.
September
2009 auf die Möglich
keit einer Schlechterstellung durch den beab
sichtigten Entscheid (
reformatio
in
peius
) aufmerksam gemacht hatte (Urk.
11
/92).
1.4
Im Mai 2008 hatte die Suva
die Höhe der von ihr ausgerichteten 16%igen Inva
li
denrente überpr
üft
, nachdem sie von einer Anstellung
des Versicherten
am
A.___
der
B.___
AG (Eintritt am 24. Mai 2007, Austritt per
Ende Mai 2008; Urk. 11/105/1, Urk. 11/105/8-9) erfahren hatte (Urk. 11
/187/101-102
)
. Ab 1. Juni 2008 war der Beschwer
de
führer
aushilfsweise
als Minibar-Steward bei de
r
C.___
AG angestellt (Urk. 11
/110
/2
, Urk. 11/187/30
). Mit Schreiben vom 18. Februar 2009 teilte die Suva dem Versicherten mit, dass die bisherige Rente nicht geändert werde (Urk.
11/187/12-13
).
1.5
Am 6. Februar 2009 hatte der Versicherte einen weiteren Unfall mit Beteiligung des linken Knies erlitten. Und zwar hatte sich während seiner Tätigkeit als Mi
nibar-Steward für die
C.___
AG die Schublade des Minibarwagens geöffnet und war gegen sein linkes Knie geprallt, wodurch er eine Kniekontusion erlitt (Urk.
11
/108/56
, Urk.
11/108
/50-52
).
Als wiederum z
us
tändiger obligatorischer Unfallversi
cherer
erbrachte
die Suva
für die Fol
gen dieses Unfalls die gesetzlichen Leistungen
. Mit Bericht vom 23. Juni 2009 wurde der Suva ausserdem ein Rück
fall per 25. Mai 2009 gem
eldet (Urk.
11/186/300
). Per Ende No
vember 2009 wurde dem Versicherten die Anstellung bei der
C.___
AG
wegen seiner gesund
heitsbedingten Arbeitsabwesenheit gekündigt (Urk.
11/108/11
,
Urk.
11/158/2
). Mit
Verfügung vom 7. Juli 2011 stellte die Suva die Leistungen für die Folgen des Unfalls vom 6. Februar 2009 per 31. Juli 20
11 ein und verneinte eine erheb
liche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem Unfall vom 28. Juli 2005 sowie eine Erhöhung der bisherigen Rente (Urk.
11
/124/1-2
). Die dagegen erho
bene Einsprache (
Urk.
11/186/52/-55
, Urk.
11/186/23-24
), wies die Suva mit
Ein
sprache
entscheid vom 2. März 2012 ab (Urk.
11/151
). Die
hiergegen
erhobene
Be
schwerde des Versicherten wies das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zü
rich
im Verfahren Nr. UV.2012.00081
mit Urteil
vom
3
1.
Mai
2013
ab (
Urk. 11/
230/153
).
1.6
Am 28. Oktober 2009 hatte sich der Versicherte wiederum wegen Unfallfo
lgen bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk.
11
/98). Die IV-Stelle klärte in der Folge die aktuellen medizinischen und erwerblichen Ver
hältnisse ab und
verneinte nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk. 11/128, Urk. 11/130,
Urk. 11/134, Urk. 11/139, Urk. 11
/146
)
mit Verfügung vom 29. März 2012
e
inen Anspruch auf eine Invalidenrente
bei einem Invalidi
tätsgrad von 13 % und ab August 2010 von 0 %
(
Urk.
11/
154
).
Die dagegen
am
2. Mai 2012
erhobene
Beschwerde
(
Urk.
11/162/3-16) hiess das Sozialversiche
rungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr.
IV.2012.00461
mit Urteil vom
3
1.
Mai 2013 teilweise gut und sprach dem Versicherten eine befristete ganze Rente für die Zeit vom
1.
April bis 3
1.
Oktober 2010 zu (Urk. 11/196/21).
1.7
Vom
2
8.
November 2011 bis Ende Mai 2012 war der Versicherte als
Restaurant- und administrativer Mitarbeiter
in einem zirka 60%igen Pensum für die
D.___
AG in den
E.___
Restaurants tätig (
Urk. 11/157,
Urk. 11/224/3).
Im Juni 2012
arbeitete
er
ausserdem
für 20
Tage
in einem Voll
zeit
pensum
als
Officemitarbeiter
und Küchenhilfe im Restaurant
F.___
(
Urk. 11/165,
Urk.
11/224/5).
Durch Vermittlung der
von der IV-
Stelle beauftragten
Eingliederungs
stelle
G.___
AG (Urk. 11/166
, Urk. 11/193-194
) trat der Versicherte am
1
.
August 2012
eine
Anstellung
bei der
H.___
AG
als Office- und Küchenmitarbeiter an (
Urk.
11/177).
Mit Schreiben vom 1
1.
November 2013
beantragte
der Versicherte
Unterstützung
zum
Erhalt
seiner
Anstellung
, da er ab September 2013 krankgeschrieben worden sei
(
Urk.
11/216
).
Die IV-Stelle traf verschiedene Abklärungen
und holte unter anderem die Akten der Suva ein (
Urk.
11/230/1-549).
Am 1
7.
Januar 2014 wurde der Versicherte wegen anhaltender Beschwerden am linken Bein mit einer Knie-Totalprothese versorgt (
Urk.
11/231
, Urk. 11/286/16-17
).
Vom 1
9.
Februar bis 18.
März 2014 wurde er in der Rehaklinik
I.___
stationär behandelt (Urk.
11/286/44-47).
Am
4.
April 2014 wurde
seine
Anstellung bei der
H.___
AG auf Ende Juni 2014 gekündigt (
Urk.
11/232).
Im Rahmen von Früh
in
ter
ventionsmassnahmen übernahm die IV-Stelle die Kosten für ein Aufbau
trai
nin
g (Mitteilung vom
4.
Juni 2014,
Urk.
11/236).
Mit Mitteilung vom 11.
Novem
ber 2014 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung auf Bescheid des Versi
cher
ten hin ab (
Urk.
11/252
).
Am
1
3.
Dezember 2013
hatte der Versicherte der Suva einen Rückfall zum Unfall
ereignis vom 6. Februar 2009
per 10.
Dezember 2013
gemeldet
(Urk.
11/230/111
).
Die Suva übernahm die gesetzlichen Leistungen für die Rückfall
folgen
(
Urk.
11
/233).
Nach der kreisärztlichen Untersuchung vom
21.
Juli 2014
stellte die Suva die Taggeldleistungen gestützt auf die Einschätzung des Kreisarztes einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit gemäss dessen Bericht gleichen Datums (
Urk.
11/240) per Ende Oktober 2014 ein (
Urk.
11/247)
. Mit Verfügung vom 1
0.
Dezember
2014 sprach die Suva dem Ver
sicherten eine
neu berechnete,
der Teuerung angepasste
Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von
weiterhin
16
%
und eine Integritätsentschädigung von ins
ge
samt 25
%
bezüglich der Unfallereignisse vom 2
8.
Juli 2005 und vom 6. Febru
a
r 2009 zu (
Urk.
11/256).
Dagegen wurde keine Einsprache erhoben.
1.8
Im
Juni 2015 informierte die IV-Stelle den Versicherten darüber, dass
sein
Leis
tungsgesuch aus Versehen abgelegt worden sei, im Folgenden aber der Leistungs
anspruch
, insbesondere auf eine Rente,
nunmehr geprüft
werde (Urk.
11/
266-
267
).
Mit Schreiben vom 1
4.
Juli
2015 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle
erneut
um Unterstützung bei der
beruflichen Eingliederung (Urk.
11/272). Diese gewährte mit Mitteilung vom 2
4.
November 2015 ein Job Coaching (
Urk.
11/284)
, das vom
Zentrum für Soziale Psychiatrie der
J.___
vorge
nommen
und vorzeitig per Ende Januar 2016 abgeschlossen
wurde (
Urk.
11/287)
.
Vom 1
6.
Februar bis 1
7.
März 2016
wurde der Versicherte in der Tagesklinik
K.___
der
J.___
teilstationär behandelt (
Urk.
11/331/11-13).
Die
IV-Stelle
nahm
weitere medizinische Abklärungen vor und
holte unter ande
rem
die
zuhanden
der Krankentaggeldversicherung
Swica
erstellten
Gutachten von
Dr.
med.
L.___
, Fachärztin für Orthopädie und Traumatologie des Be
wegungsapparates
, vom 18.
März 2015 (
Urk.
11/286/21-30) und von
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
9.
März
2015
(Urk.
11/286/31/43)
ein
.
Mit Mitteilung vom
9.
August 2016 wurde festgehalten, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und der An
spruch auf eine Rente geprüft werde (
Urk.
11/301).
Ab dem
19. September 2016 war der Versicherte mit einem 50%igen Arbeitspensum bei der
N.___
AG als
Betriebsmitarbeiter
(Küchenhilfe)
angestellt (Urk.
11/320
, Urk. 11/331/3
, Urk. 11/372
/2
).
Die IV-Stelle holte schliesslich das interdis
ziplinäre Gutachten des
O.___
vom 1
7.
Juli 2017 ein
(
Urk.
11/3
55
) und kün
digte
gestützt darauf
im Vorbescheid
die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 35
%
an (
Urk.
11/360).
Dagegen erhob der Versicherte
mit Schreiben vom 1
2.
September 2015 (richtig: 2017)
und vom 2
9.
November 2017
(
Urk.
11/367
, Urk. 11/377)
Einwand, dies
unter Beilage der Stellungnahmen
der
Orthopädie der
P.___
Klinik vom 1
8.
Oktober 2017 (Urk. 11/375) und von
Dr.
med.
Q.___
, Oberarzt der Privatpraxen der
J.___
, vom
7.
November 2017
(Urk. 11/376)
.
Am 28. September 2017
hatte
die
N.___
AG das Arbeitsverhältn
is per Ende November 2017 gekündigt (Urk.
11/372/1). Mit Schreiben vom 1
8.
November 2017 erkundigte sich der
Beschwerdeführer
bei der
Beschwerdegegnerin
, ob er Unter
stützung bei der Arbeitssuche erhalte (
Urk.
11/373).
Mit Verfügung vom 1
2.
Januar 2018 verneinte die IV-Stelle wie angekündigt einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der
Versicherte mit Eingabe vom 15.
Februar 2018 Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom 12.
Januar 2018 sei aufzuheben und die
Be
schwerdegegnerin
sei anzuweisen, ihm ausgehend von
einem IV-Grad von min
destens 40
% eine IV-(Teil-)Rente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der
Beschwerdeführer
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Peter Bolzli (
Urk.
1 S. 2).
Die Besch
werdegegnerin schloss in der Beschwer
de
antwort vom
3
.
April 2018
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
10
). Mit Verfü
gung vom
10. April 2018
wurde
die
Caisse
de
pensions
du
Groupe
N.___
zum Prozess beigeladen und dem
Beschwerdeführer
die unentgeltliche Prozessführung gewährt sowie Rechtsanwalt Peter Bolzli als unentgeltlicher Rechtsvertreter für
das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk.
12 S. 3). Die
Caisse
de
pensions
du
Groupe
N.___
verzichtet
e
mit Eingabe vom 19.
April 2018 auf eine Stellungnahme (
Urk.
14), was den Parteien am 2
0.
April 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15 S. 2).
Mit Verfügung vom 12.
September 2019 (
Urk.
18) wurden ver
schie
dene U
nterlagen betreffend
Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit des
Beschwerdeführer
s aus
dem
Prozess
Nr. UV.2019.00020
in Sachen des
Beschwer
deführer
s gegen die Suva
beigezogen (
Urk.
17/1-14).
In
jenem
Verfahren
hatte die S
uva mit Einspracheentscheid
vom
18.
Dezember
2018 die Einsprache des Beschwerdeführe
rs gegen ihre Verfügung vom 25.
Septem
ber 2018
, mit welcher eine Rentenerhöhung abgelehnt worden war,
abgewiesen
.
Die dagegen erhobene Beschwerde
wu
rd
e
mit Urteil des Sozialver
sicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 30.
Oktober
2019
im Verfahren Nr.
UV.2019.00020
entschieden
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es über die Invalidenversicherung,
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
au
s (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgeh
end objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Mit
BGE 143 V 4
18
hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krankheitsbild allenfalls gewisser Anpas
sungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklä
rungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtser
heb
lichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
Mit
BGE 145 V 215
änderte das Bundesgericht
ausserdem
seine Rechtsprechung
zu Suchterkrankungen
dahingehend, dass auch eine primäre Abhängigkeit von psychotropen Substanzen grundsätzlich als invalidisierender Gesundheitsschaden in Frage kommt, dessen Auswirkungen
ebenfalls
nach dem strukturierten Beweis
ver
fahren gemäss BGE 141 V 281 zu beurteilen sind
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_334/2019 vom
6.
September 2019
E. 5.2)
.
Aus Gründen der Verhältnismässig
keit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder geeignet ist. Es bleibt daher etwa dann entbehrlich, wenn für eine - länger dauernde (Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG) - Arbeitsunfähigkeit nach bestehender Aktenlage keine Hinweise bestehen oder eine solche im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte in nachvollziehbar begründeter Weise ver
neint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärzt
li
cher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (
BGE 145 V 215
E. 7, 143 V 409 E. 4.5
).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Absatz 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
1.5.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades
vorliegt
(
BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich
gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs
- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V
131
E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich ge
bliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
l
ich (BGE 141
V 9
E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5.2
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invaliden
rente sind die für die Rentenrevision geltenden
Art.
17
Abs.
1 ATSG
und
Art.
88a IVV
über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung oder Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist (BGE 133 V 263 E. 6.1
,
131 V 164; 125 V 413 E. 2d in
fine
). Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 erster Satz IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herab
setzung oder Aufhebung der Rente von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (zweiter Satz der genannten Verordnungsbestimmung).
Das Bundesgericht wendet in der Regel den zweiten Satz von
Art.
88a
Abs.
1 IVV an und gewährt die bisherige Rente drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustandes hinaus
(Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2018 vom 16. Mai 2019 E. 2)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte
zur Begründung der rentenabweisenden Verfü
gung aus,
es sei zufolge des Abklärungsergebnisses, insbesondere des
O.___
-Gut
achtens, davon auszugehen, dass in Bezug auf die psychischen Beschwerden seit August 2010 keine Veränderung eingetreten und keine Arbeitsunfähigkeit be
grün
det worden sei. Aus rheumatologischer Sicht sei spätestens ab dem Beginn des Wartejahres im April 2016 eine Leistungseinschränkung von 30
%
anerkannt worden
, welche mit der langjährigen, therapeutisch nicht angeh
baren Schmerz
symptomatik und dem dadurch bedingten Bedarf
an häufigeren kurzen Pausen begründet sei
. Dem
Beschwerdeführer
seien leichte bis maximal wiederkehrende, mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne starke Belastung der Knie
und der Halswirbelsäule
in einem 100%igen Pensum
mit
30%iger
Leistungsreduktion
zumutbar.
Die Tätigkeit in der Kantine als Geschirrreiniger (bei der
N.___
AG) entspreche daher nicht einer optimal angepassten Tätigkeit.
Der Einkommens
vergleich ergebe eine Erwerbseinbusse von 35 %, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründe
(Urk. 2).
2.2
Der
Beschwerdeführer
wendet dagegen ein
,
selbst wenn trotz der Berichte von
Dr. med.
U.___
, Oberärztin der Orthopädie der
P.___
Klinik, vom 18. Oktober
2017 (
Urk.
11/375) und von
Dr.
Q.___
vom
7.
November
2
017 (
Urk.
11/376)
auf das
O.___
-Gutachten abgestellt werde, zeige sich der von der
Beschwerdegegnerin
durchgeführte Einkommensvergleich als fehlerhaft. So sei bezüglich des
Valideneinkommens
höchst unwahrscheinlich, dass er noch immer als Baugebäudereiniger bei der
Z.___
AG tätig wäre, weshalb nicht auf dieses Einkommen, sondern wie beim Invalideneinkommen auf den Tabellenlohn (gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung, LSE) abzustellen sei. Denn er habe sogar als gesundheitlich Eingeschränkter seine erwerbliche Situation zeitweise verbessern und eine besser bezahlte Arbeitsstelle finden können
, so als
Küchenmitarbeiter
des
Resta
urants
H.___
mit
Fr.
4'000.-- pro Monat
(
mal 13). Ausserdem sei es geradezu treuwidrig und willkürlich, dass die
Beschwerde
geg
nerin
beim Invalideneinkommen den leidensbedingten Abzug entgegen ihrer Ver
fügung vom
6.
September 2013 und der Vorgabe durch das Urteil IV.
2012.00461 vom 3
1.
Mai 2013
von bisher 15
%
auf 10
%
gekürzt habe, obschon sich sein Gesundheitszustand seit dem Jahr 2010 verschlechtert habe und der Faktor Alter an Bedeutung gewonnen habe.
Er habe daher Anspruch auf eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von zumindest 40
%
(Urk. 1
S. 5
ff.
).
2.3
Strittig
und zu beurteilen
ist der Anspruch des
Beschwerdeführer
s auf eine Invalidenrente.
Die
Beschwerdegegnerin
ist auf die Neuanmeldung
des Beschwerdeführers
einge
treten. Das Gericht hat
daher
in materiell-
rechtlicher Hinsicht
zu
prüfen
, ob sich der Invaliditätsgrad seit
der
Ver
fügung vom
2
9
.
März
20
12
(Urk.
11/154
)
, auf
ge
hoben und ersetzt durch das Urteil IV.2012.00461 vom 3
1.
Mai
2013 (Urk. 11/196/21),
bis zum Erlass der an
gefochtenen Verfügung vom
1
2.
Januar 2018
(Urk. 2) i
n leistungs
begründendem Aus
mass
im Sin
ne eines Revisions
grun
des (Art.
17
Abs.
1 ATSG)
verändert hat.
Die angefoch
tene Verfügung bildet dabei
rechtspre
chungsgemäss
d
ie zeitliche Grenze
der richterlichen Überprüfungs
be
fugnis
(BGE
143 V 409
E. 2.1,
132 V 220 E. 3.1.1, BGE
12
2 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
gerichts 8C_76/2009 vo
m 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
3.
3.1
Im Urteil IV.2012.00461 vom 3
1.
Mai 2013 war festgehalte
n worden, dass für die Zeit ab dem 2
4.
Juli 2010
aufgrund des insofern massgeblichen Berichts des Kreisarztes
Dr.
R.___
vom 1
7.
Mai 2011
,
ergänzt mit Bericht vom 10. Juni 2011
(E. 4.4.1;
Urk.
11/196/14-16)
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten, wechselbelastenden leichten und knieschonenden Tätigkeit auszugehen sei (E. 4.5.2;
Urk.
11/
196/18).
Dazu wurde im Urteil ausgeführt, hin
sichtlich der allein relevanten objektivierbaren Befunde am linken Kniegelenk mit Knorpelschaden aber ohne erhebliche Meni
s
kus- oder Bänderschäden über
zeuge
letztlich
die
Einschätzung
von
Dr.
R.___
im
Bericht vom 10. Juni 2011
(Urk. 11
/
186/107-108
).
Denn es sei
nicht einzusehen, weshalb eine solche
leide
ns
angepasste
Tätigkeit mit einer einseitigen nicht überaus schweren Knieschä
di
gung
ohne Überwärmung, ohne erheblichen Gelenkserguss, ohne erhebliche Muskel
atrophie und mit freier Beweglichkeit der Kniegelenke nicht möglich sein sollte
(
E. 4.4.1;
Urk.
11/196/15-16
)
.
Bezüglich der übrigen vom Beschwerdeführer ge
klagten Beschwerden
an der Lendenwirbelsäule (LWS) und am oberen Sprung
gelenk (OSG) habe kein organisches Korrelat gefunden werden können. In Bezug auf die linksseitigen Hüftbeschwerden habe bereits im Jahr 2006 eine
Cox
arthrose
bei
femoro-acetabulärem
Impingement
(
Pincer
-Typ) bestanden, ohne dass eine weitergehende Einschränkung der auch damals 100%igen Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit bescheinigt worden sei.
Auch
habe
der Beschwerdeführer schon damals gegenüber dem Kreisarzt
Dr.
S.___
angegeben, weder lange sitzen noch lange stehen zu können und wegen der Schmerzen in der Hüfte schon nach einigen Minuten die Position wechseln zu müssen
.
Die Migräne ohne Aura sei gut eingestellt und beschränke sich auf Epi
soden einmal im Monat, die geklagten Schlafstörungen seien multifaktorieller Genese und keiner somatisch-objektivierbaren Ursache zuzuordnen. Auch hin
sicht
lich der psychischen Beschwerden mit nicht objektivierbarem Schmerzer
leben und einer fraglichen Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sei keine zusätzliche erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (E. 4.5.1;
Urk.
11/196/17-18).
3.2
3.2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat sinngemäss anerkannt
, dass im Vergleich zu
diesem Sachverhalt
per
Ende März 2012 (Urk. 11/154)
eine
Gesundheitsveränderung
ein
getreten ist
, welche
geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen und dass dieser somit neu zu bestimmen ist.
Dies ist
angesichts der am 1
7.
Januar 2014 durchgeführten Operation mit Einsatz einer Kniegelenks-Totalprothese links
(Urk.
11/286/16-17
)
und mit Blick auf die polydisziplinäre Beurteilung der
O.___
-
Gutachter gemäss dem Gutachten vom 14. Juli 2017
mit einer 30%igen
Leistungs
minderung
(Urk. 11/355/
101-102; hierzu nachfolgend E.
3.2.2
)
nicht zu bean
stan
den.
Liegt
somit
ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Zu klären gilt es
dabei
zunächst, ob die Einschätzung der
O.___
-Gutachter, auf welche die
Beschwerdegegnerin
bei ihrer Anspruchsprüfung abstellte, ein
e beweistaugliche medizinische Entscheidg
rundlage darstellt.
3.2.2
Gemäss dem
O.___
-Gutachten vom 14. Juli 2017
wurde der
Beschwerdeführer
im Juni 2017 interdisziplinär aus internistischer, rheumatologischer und psychia
trischer Sicht begutachtet (Urk.
11/355
/1-3).
Er habe
insbesondere über
konstant vorhandene
Schmerzen
wechselnder Intensität an der ganzen linken unteren Extre
mität (Hüfte bis Knöchel),
vor allem
aussen
am linken Knie, zunehmend an der linken Hüfte und im Kreuz
, in der Leiste
sowie
rezidivierend
am
rechten Schulter
blatt
berichtet
.
Nachts erwache er manchmal schmerzbedingt. Psychisch
sei er oft deprimiert (Urk. 11/355/42, Urk. 11/355/46-47, Urk.
11/355/
74
).
Die G
ut
achter schlossen auf die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit: Beinschmerzen links mit/bei persistierender Bewegungsein
schrän
kung im linken Knie (Flexionsdefizit), Hypotrophie des Musculus
Quadriceps
links, mässiger
Insertionstendinose
retrotrochantär
sowie mit/bei verkürztem
Musculus
Iliacus
beidseits, radiologisch
Hüftimpingement
vom
Pincer
-Typ links und be
ginnender
Coxarthrose
links, bei Status nach Kontusion des linken Knies 1987, 1999, 2005 und 2009, Status nach multiplen Infiltrationen in das linke Knie, min
destens zweimal
peritrochantär
links, ohne wesentliche Besserung der Be
schwer
den, Status nach Kniearthroskopie 2000, 2005 und 2010, Status nach Knie-Totalprothese links im Januar 2014 sowi
e gemäss den Akten Status nach
Z
ervikobrachialsyndrom
mit/bei mässigen Multietagen degenerativer Verände
rungen der Halswirbelsäule (HWS). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter im Wesentlichen die folgenden auf: Ak
zen
tuierte Persönlichkeitszüge mit emotional instabilen und histrionischen Anteilen (ICD-10 Z73.1), chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), schädlicher Gebrauch von Cannabis (ICD-10 F12.1), anamnestisch Kokain-Konsum, sistiert im Jahr 2013 (ICD-10 F14.20), psychische und Verhaltensstörung durch Opioide, ärztlich verordnet Targin (ICD-10 F11.25), psychische und Verhaltensstörung durch Sedative/Hypnotika, ärztlich verordnet
Valium (ICD-10 F13.25), schmerzhafte und verspannte Schulterblattfixation recht
s
mit/bei diskreter thorakaler Skoliose, Status nach Appendektomie und
Leistenher
nienoperation
links (Urk.
11/355/
89-90).
Bezüglich der Kniebeschwerden wurde aus rheumatologischer Sicht im Gutachten festgehalten, bis auf ein Flexionsdefizit im linken Knie und eine Hypotrophie des
linken Quadriceps sei die aktuelle klinische Untersuchung unauffällig. Als Ursache
für die geklagten Beschwerden seien ein Low-Grade-Infekt oder eine Pro
the
sen
lockerung aufgrund der zuletzt durchgeführten Abklärungen (mittels SPECT-Computertomographie [
Single Phot
on Emission
Computed
Tomography-
Compu
ted
Tomography
, CT] und Punktion im März und April 2016; Urk. 7/IV/444/46) unwahrscheinlich. Auch für ein
Complex
-regional-
pain
-Syndrom (CRPS) würden sich keine Hinweise finden. In der SPECT-Untersuchung vom März 2016 hätten sich ein Reizzustand mit Synovitis und vor allem eine patellare laterale Über
lastung gezeigt. Letztere könnte durch die insuffiziente muskuläre Stabilisation des Kn
iegelenkes bedingt sein, welche
sich beim
Beschwerdeführer
eindrücklich zeige und sich auch in der Hypotrophie der Oberschenkelmuskulatur mit deut
licher Seitendifferenz wiederspiegle. Zuletzt sei eine Reizung der
Popliteussehne
dorsolateral
durch einen kleinen Zementüberstand als mögliche Ursache der Knie
schmerzen diskutiert worden. In der aktuellen Untersuchung bestehe die Schmerzhaftigkeit im Kniegelenk aber eher im Bereich des Fibulaköpfchens. Auch sollte berücksichtigt werden, dass die Knieschmerzen von Anfang an eigentlich nicht beeinflussbar gewesen seien, trotz der verschiedensten Interventionen, und dass bereits sehr früh der Verdacht auf eine zusätzliche nichtorganische Schmerz
komponente geäussert worden sei. Insgesamt könnten die Beschwerden, insbe
son
dere die linksseitigen Knieschmerzen, rheumatologisch durch die erhebbaren Befunde nicht vollumfänglich erklärt werden
. Bezüglich der in den Akten aufge
führten intermittierenden lumbalen Schmerzen sei die Abklärung mittels Magnet
resonanztomographie (MRT) unauffällig gewesen. Die MRT-Untersuchung der HWS habe Multietagen degenerativer Veränderungen, jedoch radiomorpho
lo
gisch
ohne
Komprimittierung
neuraler Strukturen
ergeben
. Bezüglich der schmerzen
den linken Hüfte
habe sich radiologisch eine
Coxarthrose
(bei einer für ein
Hüftimpingement
vom
Pincer
-Typ
) prädisponierende
Anatomie
gezeigt
, wobei klinisch indes aktuell die Beweglichkeit nicht eingeschränkt sei
; ferner habe
sich lediglich eine
Druckdolenz
retro
trochan
tär
, einer
Insertionstendinose
der
Gluteal
muskulatur
entsprechend, jedoch ohne Verkürzung oder Verspannung der
Glu
tealmuskulatur
gefunden
. Die im Bereich der rechten Schulter beschriebenen
,
seit längerem bestehenden und sich phasenweise verstärkenden Schmerzen würden klinisch einer Verhärtung der schulterblattstabilisierenden rechten M
uskulatur
ent
sprechen; die Beweglichkeit sei in beiden Schultergelenken nicht einge
sc
hränkt. Zusammengefasst könnten die Beschwerden des
Beschwerdeführer
s nicht
voll
um
fänglich erklärt werden
(Urk.
11/355
/97-98).
Aus psychiatrischer Sicht
würden sich eine gewisse emotionale Instabilität, ein expressives Ausdruckverhalten, eine etwas verminderte Frustrationstoleranz und eine etwas eingeschränkte Konfliktfähigkeit zeigen. Die
diagnostizierten akzentu
ierten Persönlichkeitszüge
erreich
t
e
n
indes
nicht ein Ausmass, das es dem
Be
schwerdeführer
verunmöglicht
hätte, sich persönlich, schulisch, beruflich, sozial und partnerschaftlich
seinen Möglichkeiten entsprechend adäquat entwick
eln zu können (
Urk.
11/355/92). Die Unfallverarbeitung sei aus psychiatrischer Sicht ab dem zweiten Unfall im Jahr 1999 ausgesprochen prot
rahiert verlaufen, die Schmerzen liessen sich in somatischer Hinsicht nur teilweise erklären und es be
stünden erhebliche psychosoziale, IV-fremde Faktoren. Ein andauernder, schwe
rer und quälender Schmerz habe sich aktuell nicht nachweisen lassen. In den Akten würden die Schmerzen eindrücklich geschildert und der
Beschwerdeführer
stehe unter erheblichen
Analgetikadosen
. Die diagnostizierte chronische Schmerz
störung sei moderat ausgebildet. Wenig transparent wirke das Suchtgeschehen, welches erstmalig im psychiatrischen Gutachten von
Dr.
M.___
vom 1
9.
März 2015 thematisiert worden sei. Anlässlich der aktuellen Exploration habe der
Be
schwerdeführer
angegeben, dass er zwischen 1992 und 2008 monatlich einmal Kokain konsumiert habe und dass er seit 1992 zwei- bis dreimal wöchentlich Marihuana konsumiere. Das Urin-Drogen-Screening sei auf Cannabis u
nd Be
n
zo
diazepine positiv ausge
fallen.
Im Aktenverlauf sei
keine länger
-
bis langan
dau
ernde Arbeitsunfähigkeit
notiert
worden. In den Akten seien wiederholt emo
tio
nale Schwankungen
festgestellt
worden. In der aktuellen psychiatrischen Situation
habe sich der
Beschwerdeführer
dagegen in situationsadäquater, modulations- und resonanzfähiger Stimmung befunden. Die emotionalen Schwankungen seien reaktiv auf die deutlich nachweis
baren psychosozialen Faktoren (vgl. Urk. 11/355/83-84
) zu verstehen und unter die chronische Schmerzstörung zu sub
sumieren
(Urk.
11/355/94-96).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde im
O.___
-Gutachten festgehalten, a
ufgrund der Min
derbelastbarkeit der HWS, des linken Hüft- und Kniegelenkes seien lediglich noch leichte bis maximal intermittierend mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne starke Belastung der Knie, insbesondere ohne dauerndes oder wiederholtes Arbeiten im Knien und in der Hocke, ohne Treppen- oder Leiternsteigen, ohne Arbeiten in der Höhe oder Gehen auf unebenem Gelände zumutbar. Wegen der degenerativen Veränderungen der HWS sollte ausserdem dauerndes oder wieder
holtes Arbeiten mit den Armen in oder über der Horizontalen vermieden werden. Aufgrund der langjährigen, therapeutisch nicht angehbaren Schmerzsympto
ma
tik bedürfe der
Beschwerdeführer
zudem häufiger kurze
r
Pausen um Entlastungs
stellungen einnehmen zu können, was das Rendement um 30 % reduziere. Aus psy
chiatrischer Sicht könne bei moderat ausgebildeter Persönlichkeitsakzen
tu
ierung und moderater Schmerzverarbeitungsstörung keine erwerbsbezogene Leis
tungs
minderung attestiert und keine Veränderung gegenüber August 2010 fest
gestellt werden.
Auch würden keine allgemeinmedizinischen Pathologien mit Bezug zur Arbeitsfähigkeit bestehen.
Aus gesamtmedizinischer Sicht gelte die rheumatologische Einschätzung (Urk.
11/355
/101-102). Bezüglich des zeitlichen Verlaufs seit August 2010 müsse aus rheumatologischer Sicht festgehalten werden, dass seit damals weitere Interventionen und Abklärungen stattgefunden hätten, unter anderem eine Implantation einer Knie-Endoprothese links, was je
doch die Schmerzsymptomatik nicht wesentlich verändert habe. Daher sei die Einschränkung des Rendements um 30 % spätestens seit dem Ausschluss eines Low-Grade-Infektes und einer Prothesenlockerung als mögliche Schmerzursache, mithin ab April 2016, vertretbar (Urk.
11/355
/105-106).
3.
3
3.3.1
Damit liegt eine überzeugende polydisziplinär-fachärztliche Beurteilung
der ge
klagten
Beschwerden und ihrer funktionellen Auswirkungen auf die A
rbeitsfähig
keit vor
.
Das
O.___
-Gutachten erfüllt alle rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 12
5 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Denn es wurden sämtliche Be
schwerden des Beschwerdeführers fachärztlich umfassend abgeklärt und beurteilt. Die Gutachter setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers
nachvollziehbar begründet
auseinander. Auch berücksich
tigten sie die medizinischen
Vorakten
und gelangten bei der Erörterung der Be
funde zu schlüssigen Ergebnissen. Dem Gutachten ist daher volle Beweiskraft zuzuerkennen.
Entgegen der
Ansicht des
Beschwerdeführer
s
(
Urk.
1 S. 5 f.)
vermögen dies auch die Stellungnahmen
von
Dr.
U.___
, Oberärztin in der Orthopädie d
er
P.___
Klinik
,
vom 1
8.
Oktober
2017 (
Urk.
11/375) und des behandelnden Psychiaters
Dr.
Q.___
vom
7.
November
2017 (
Urk.
11/376)
nicht in Zweifel zu ziehen
, wie sich aus dem Folgenden ergibt
.
3.3.2
Dr.
U.___
erklärte in ihrem Bericht, es könne aufgrund der in der
P.___
Klinik
durchgeführten Untersuchungen der Einschätzung zugestimmt werden, dass aktu
ell keine Operationsindikation bestehe. Prinzipiell sei die Ursache, warum es beim
Beschwerdeführer
zu Beschwerden komme, nicht eindeutig
nachzuvoll
ziehen, was im Gutachten ebenfalls so festgehalten worden sei.
Auch nach ihrer Meinung solle eine Tagesstruktur mit möglicher Integration in das Arbeitsleben verbleiben und sei für den
Beschwerdeführer
wichtig.
Und zwar sei bei Küchenarbeiten mit vorwiegend stehenden Tätigkeiten, zum Teil auch mit Hockpositionen und Tragen von Gewichten, bei Vorhandensein einer Knieprothese eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
als angemessen einzuschätzen. Dies habe nichts mit dem Ausschluss einer Prothesenlockerung zu tun, wie dies im Gutachten
aufgeführt
worden sei,
sondern beziehe sich mehr auf die Belastbarkeit der Knietotalprothese und die Vermeidung einer frühzeitigen Lockerung beim doch noch jungen Patienten (
Urk.
11/375).
Damit wurde die Einschätzung des rheumatologischen Gutachters einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit mit einer 30%igen Ein
schränkung des Rend
ements nicht in Abrede gestellt.
Dr.
U.___
nahm
vielmehr
zur damaligen
50%igen
Erwerbstätigkeit
als Kantinenmitarbeiter Stellung. Dies
bezüglich hat
indes
auch
der rheumatologische Gutachter klargestellt, dass es sich
dabei
nicht um eine optimal leidensangepasste Tätigkeit handle, da sie fast aus
schliesslich im Stehen und teilweise im Gehe
n
erfolge. Da das Pensum lediglich 50
%
betrage, sei es dennoch zumutbar (Urk. 11/355/102).
Somit besteht in soma
tischer Hinsicht Einigkeit darüber, dass das Pensum in einer mehrheitlich steh
enden Tätigkeit jedenfalls 50
%
nicht übersteigen sollte.
3.3.3
Dr.
Q.___
, bei dem der
Beschwerdeführer
ab dem
9.
Dezember 2015 in Be
hand
lung war (
Urk.
11/331/2),
erklärte in seiner Stellungnahme vom 7.
Novem
ber
2017 sodann, er sei nach wie vor überzeugt, dass die von ihm gestellte Diag
nose einer mittelgradigen Depression korrekt sei und diese selbstverständlich auch Einfluss auf die Erwerbstätigkeit habe. Dies sei bei der Gesamtbeurteilung des polydisziplinären Gutachtens zu wenig berücksichtigt worden (Urk. 11/376).
Damit bezog er sich
auf seine
Einschätzung gemäss dem
Bericht vom 2
8.
Dezem
ber 2016
(
Urk.
11/331)
. Darin
hatte
Dr.
Q.___
die
Diagnose
n
einer rezidi
vierenden depressive
n
Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
und
chronische
r
belastungsabhängige
r
Schmerzen am linken Bein
und den
Status nach mehreren Knieoperationen (mit Verweis auf die Einschätz
ung der somatischen Ärzte)
fest
gehalten
(Urk.
11/331/2). Zur Arbeitsfähigkeit
hatte
er
er
klärt
,
infolge
des chronischen Schmerzsyndroms und der mittelgra
di
gen Depression sei eine 50%ige Arbeit
im Gastronomiegewerbe
im Bereich des Möglichen. Die psychische Symptomatik mit Konzentrationsstörungen, redu
zier
ter Stimmung, Antriebsstörung, Freud- und Interessenlosigkeit sowie mehr oder weniger therapieresistenten Schlafstörungen akzentuiere sich bei Zunahme der chronischen Schmerzen.
Wie die Erfahrung gezeigt habe, verstärke sich die Schmerzsymptomatik am Ende der Arbeitszeit deutlich. Darauf reagiere der
Be
schwerdeführer
prompt mit einer Verschlechterung der depressiven Symptomatik. Da ein (anderweitiger) Integrationsversuch beim
T.___
geschei
tert sei, erscheine die Weiterbeschäftigung im Gastronomiebereich als sinnvoll und durchführbar, allerdings sei die Gesamtarbeitsfähigkeit nicht höher als 50
%
. Zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
befand er ebenfalls eine 50%igen Erwerbstätigkeit als zumutbar, jedoch ohne ein Belastungsprofil anzugeben (Urk. 11/331/5-6).
Damit
hatte
Dr.
Q.___
ebenfalls hauptsächlich
die
Arbeitsfähigkeit in der damals
innegehabt
en Tätigkeit im Gastgewerbe beurteilt, welche - wie ausgeführt - wegen der hauptsächlich stehenden Arbeiten indes nicht als leidensangepasste Tätigkeit bezeichnet werden kann
und daher nicht massgeblich ist
. Ausserdem
hat
der Bericht von
Dr.
Q.___
vom 2
8.
Dezember
2016 den
O.___
-Gutachtern vorgelegen und
wurde bei deren
Beurteilung berücksichtigt (Urk. 11/355/86).
Der psychiatrische
O.___
-Gutachter führte dazu
zutreffend und nachvollziehbar
aus,
der Bericht setze sich wenig mit den psychosozialen Faktoren auseinander und auch die Suchtproblematik werde nicht dargestellt. In der Aktenlage würden sich längerdauernde, tiefergehende emotionale Schwankungen nicht nachweisen lassen und auch anlässlich der eigenen Exploration habe sich eine mittelgradige depressive Episode nicht bestätigen lassen. Die 50%ige
Arbeitsunfähigkeit
könne nicht nachvollzogen werden (
Urk.
11/355/86).
Hinzu kommt, dass der Bericht und die Stellungnahme des behandelnden Psy
chiaters Dr.
Q.___
keine Ausführungen enthalten, welche die ebenfalls mass
gebliche Einschätzung des psychiatrischen
O.___
-Gutachters, dass
in psychischer Hinsicht
seit
August
2010 keine wesentliche Änderung eingetreten sei
(
Urk.
11/355/102)
, in Frage zu stellen vermöchte
n
.
B
ereits in früheren Berichten behandelnder Ärzte wurde aus psychiatrischer Sicht eine zumeist reaktive, mit dem Schmerzsyndrom zusammenhängende depressive Symptomatik
beschrieben, welche indes als nicht relevant beurteilt worden war
(vgl. Urteil IV.2012.00461 vom 3
1.
Mai 2013, E. 4.2.2 und E.
4.5.1
; Urk. 11/196/13-14
, Urk. 11/196/18). Ferner war der psychiatrische Gutachter
Dr.
M.___
im Gutachten vom 1
9.
März 2015 (Urk. 11/286/31-43) im Wesentlichen zu demselben Schluss gelangt wie der psychiatrische
O.___
-Gutachter, nämlich dass keine psychiatrischen Symptome
von Krankheitswert, insbesondere keine
affektive S
törung (Depression oder Ängste
),
vorliegen würden, die emotio
nalen Beeinträchtigungen im Rahm
en der chronischen Schmerzen zu subsumieren seien und
dass
aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit
gegeben sei
(
Urk.
11/286/38-43
).
3.3.4
Somit ist in medizinischer Hinsicht
mit der
Beschwerdegegnerin
auf die über
zeugende gutachterliche Einschätzung
der
O.___
-Gutachter
abzustellen.
Mithin ist von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit mit
eingeschränktem Rendement um 30
% wegen erhöhtem Pausenbedarf
in einer leichte
n
bis maximal intermittierend mittel
schwere
n
wechselbelastende
n Tätigkeit
ohne starke Belastung der Knie, ins
besondere ohne dauerndes oder wiederholtes Arbeiten im Knien und in der Hocke, ohne Treppen- oder Leiternsteigen, ohne Arbeiten in der Höhe oder Gehen auf unebenem Gelände, ohne dauerndes oder wiederholtes Arbeiten mit den Armen in oder über der Horizontalen auszugehen
(Urk. 11/355/101-102).
Dies gilt im Übrigen auch mit Blick auf die neueste Rechtsprechung zu
Abhän
gigkeitssyndromen beziehungsweise Substanzkonsumstörungen
und zu
sämtlich
en
fachärztlich lege artis
diagnostizierten psychischen Störungen
nach BGE 145 V 215, 143 V 409 und 418 sowie 141 V 281
(vgl. E.
1.2.2).
Zum einen haben sich die
O.___
-
Gutachter zu den Standardindikatoren
nachvollziehbar
geäussert
(
Urk.
11/355/76-88, Urk. 11/355/
98-107)
, zum anderen
wurden die psychischen Beschwerden
als ohne
Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
beurteilt
(
Urk.
11/355/101-102)
.
Bei dieser Ausgangslage entfällt - wie in Erwägung 1.2.2 dargelegt - das Vorgehen nach dem strukturierten Beweisverfahren und eine
Indi
katorenprüfung
im Sinne von BGE 141 V 28
1.
Dies erübrigt sich auch deshalb, da mit einer
Indikatorenprüfung
eine im Rahmen einer psychischen Diagnose attestierte Arbeitsunfähigkeit validiert wird. Vorliegend
wurde
aber mit nachvoll
ziehbarer und überzeugender Begründung vom
psychiatrischen
O.___
-
Experten keine Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen fest
gestellt. Eine grössere Arbeitsunfähigkeit als die gutachterlich attestierte kann auch aus einer
Indikatorenprüfung
nicht resultieren. Mangels Vorliegens einer die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychischen Erkrankung ist mithin keine Prüfung der Indikatoren nach BGE 141 V 281 erforderlich (vgl. Urteil des Bun
desgericht
s
8C_270/2019 v
om
5.
September 2019 E. 4.2.3).
3.4
3.4.1
Zum zeitlichen Verlauf der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gingen die Gut
achter davon aus, dass eine Änderung im Verlauf seit August 2010 aus rheu
matologischer Sicht spätestens
seit dem Ausschluss eines Low-Grade-Infektes und einer Prothesenlockerung als mögliche Schmerzursache, mithin ab April 2016, vertretbar
sei
, mithin die Einschränkung des Rendements
um 30 % als ver
tret
bar erscheine
(Urk. 11/355/105-106)
. Die
Beschwerdegegnerin
folgerte daraus, dass die sogenannte Wartezeit gemäss Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG ebenfalls ab dann begonnen hat
(Urk. 2 S. 2)
.
Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass
sich die Wartezeit nach der Arbeitsunfähigkeit (von durchschnittlich mindestens
40 %) in der angestammten Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens richtet
.
Wie bereits im Urteil IV.2012.00461 vom 3
1.
Mai 2013 E. 4.2.1 ausgeführt worden war, ist die angestammte Tätigkeit jene als Gebäudereiniger auf Baustellen, mit
hin einer Tätigkeit, in welcher auch körperlich schwere Arbeiten mit häufigem Treppensteigen und Tragen sowie Heben von schweren Gewichten, wie dem Aus
räumen von Bauschutt, Zementsäcken etc.
,
vorkommen,
zu betrachten (
Urk.
11/196/11).
Damit war die
Ausübung
der angestammten Tätigkeit aufgrund der Knieschädigung links bereits seit Jahren nicht mehr zumutbar.
Die Wartezeit nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG war mithin längst bestanden und hat entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin
nicht neu ab April 2016 zu laufen begonnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_412/2017 vom
5.
Oktober 2017
E.
4
).
Daran ändert nichts, dass
der
Beschwerdeführer
seither respektive
in der Zeit vor der Neu
anmeldung vom
11.
November 2013
(Urk. 11/216)
eine 100%ige Tätigkeit
bei der
H.___
AG
als Küchen- und
Officemitarbeiter
ausgeübt
hatte (
Urk.
11/177
). Denn dabei handelte
es sich um eine mit Hilfe der IV-Stelle (
Urk.
11/166, Urk. 11/193-194) vermittelte leidensangepasste Tätigkeit.
Besteht
aber -
wie hier -
für die bisherige Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von erheblicher Dauer und Ausprägung
im Sinne von Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG
, wäh
rend vorerst mit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in
leidens
angepassten Tätig
kei
ten ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden kann resp
ektive
könnte, so entsteht - unter Vorbehalt anderer Voraussetzungen (vgl. insbes
ondere
Art.
29 Abs.
1 IVG) - bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Rentenanspruch, sobal
d die Invalidität mindestens 40
% beträgt (in diesem Sinn bereits BGE 121 V 264 E. 5b S. 270
und E. 6b/
bb
S.
273
mit Verweis auf BGE 105 V 156;
vgl.
zum Ganzen:
Urteile des Bundesgerichts
9C_412/2017 vom
5.
Oktober 2017 E. 4.3 und 9C_878/2017 vom 1
9.
Februar 2018 E. 5.3
)
.
In Anwendung von
Art.
29
Abs.
1 und
Abs.
3 IVG kommt
hier somit
ein
allfälliger
Rentenanspruch z
ufolge der Neuanmeldung vom 11.
November 2013
(Urk. 11/216)
bereits
ab Mai 2014
in Frage
, sofern
ab
dann die Voraussetzung von
Art.
28
Abs.
1
lit
. c IVG (Invaliditätsgrad von mindestens 40
%
) erfüllt war
(vgl. E. 4 hernach)
.
3.4.2
Hierzu ist zu beachten, dass der
Beschwerdeführer
w
ährend und nach der Ope
ration vom 1
7.
J
anuar 2014 (
Urk.
11/186/16-17)
für mehrere Monate
in jeglicher Tätigkeit zu 100
% arbeitsunfähig
war
. Dies lässt sich aus dem Kreisarztbericht von Dr.
R.___
vom
2
1.
Juli 2014
schliessen, welcher im Zusammenhang mit dieser Operation und dem anschliessenden Rehabilitationsaufenthalt
vom 1
9.
Febru
ar
bis 1
8.
März 2014 in der stationären Rehaklinik
I.___
(vgl.
Austrittsb
ericht vom
7.
April 2014
;
Urk.
11/
286/44-47
) in Bezug auf die knie
be
dingte Beeinträchtigung erst wieder eine Arbeitsfähigkeit
in einer leidensange
passten Tätigkeit
von 50
%
ab dem 1.
September 2014 und
von 100 %
ab dem
1.
November 2014
attestierte (
Urk.
11/240
).
Hiervon ist auszugehen. Dass
in der Folge
wieder
e
ine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
bestand, ergibt sich ferner auch aus dem Gutachten
der
Orthopädin
Dr.
L.___
vom 18.
März 2015
(Urk.
11/
286/2
8
-29
).
3.5
Zusammengefasst
ist somit von einer anhaltenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten
, körperlich schweren
Tätigkeit
bereits lange vor der Neu
an
meldung im November 2013
auszugehen.
Spätestens ab dem 1
7.
Januar 2014
(Knie-Operation) bestand auch in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%
ige Arbeitsunfähigkeit und ab dem
1.
September 2014 eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit.
Ab dem
1. November 2014
war
in einer leidensangepassten Tätigkeit
wieder
eine
100%ige
Arbeitsfähigkeit
gegeben
, welche - gestützt auf die Einschätzung der
O.___
-Gutachter
-
ab dem
1.
April 2016
im Rendement zufolge eines erhöhten
Pausenbedarf
s um 30
%
eingeschränkt war.
Zu prüfen sind im Weiteren die Auswirkungen
dieser Einschränkungen
auf die Erwerbsfähigkeit und der sich daraus ergebende Invaliditätsgrad (Art. 7 f. ATSG)
.
4.
4.1
Für die Zeit ab dem
1.
Mai 2014 (sechs Monate nach der Neuanmeldung im November 2013, Urk. 11/216;
Art.
29
Abs.
1 und
Abs.
3 IVG)
ist angesichts der 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit bis
zum
3
1.
August 201
4 ohne Weiteres in Anwendung der Methode des Prozentvergleichs
(
vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_882/2010 vom 2
5.
Januar 2011 E. 7.1
und
I
315/02
vom 9.
Dezem
ber 2003
E.
4.2
)
auf
eine 100%ige Erwerbseinbusse respektive einen Invaliditätsgrad von 100 % mit einem Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG)
zu
schliessen
, und zwar aufgrund von
Art.
88a
Abs.
1 IVV
um
weitere drei Monate bis Ende November 201
4.
4.2
4.2.1
Für die
darauffolgende
Zeit
ist der
Invaliditätsgrad mittels eines Vergleichs von
Validen- und Invalidenein
kommen auf zeitidentischer Grundlage
im Jahr 2014
und im Jahr 2016
zu erheben (vgl. BGE 129 V 223 f. E. 4.2 in
fine
, 128 V 174).
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person in diesem Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.1).
Die
Beschwerdegegnerin
stellte dabei in Anlehnung an die Bemessung gemäss dem Urteil IV.2012.00461 vom 3
1.
Mai 2013 (vgl. E. 5.2.2; Urk. 11/196/19) auf das Ein
kommen
des
Beschwerdeführer
s
in der angestammten Tätigkeit als
Baug
e
bäude
-R
einiger
bei der
OO._
__
AG von
Fr.
45'500.-- im Jahr 2006
res
pektive von Fr.
48'470.32 im Jahr 2010
ab und setzte es unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis im Jahr
2017 auf Fr.
50'844.58 fest
. Die recht
sprechungsgemäss vorgesehene Parallelisierung (BGE
141 V 1 E. 5.4-5.6,
135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen
) berücksichtigte sie - entsprechend dem Urteil
IV.2012.00461 vom 31. Mai 2013 (E.
5.2.2; Urk. 11/196/19-20) - durch Ab
zug von 22,12
%
beim mittels der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
des Bundesamtes für Statistik
(BFS)
bestimmten Invalideneinkommen
(
Urk.
2 S. 2
f
.
, Urk. 11/358).
Entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführer
s
(Urk. 1 S. 6)
ist
diese Vorgehens
weise der
Beschwerdegegnerin
nicht zu beanstanden
, zumal er
in den Jahren
vor den massgeblichen Kniebeeinträchtigungen links, mithin vor dem
(
erstmals an
spruchserheblichen
)
Unfall vom 2
8.
Juli 2005 (Urk.
11/46/56, Urk. 11/74, Urk. 11/84
)
,
nämlich ab 1995
- wenn überhaupt - in dieser Branche und zumeist bei der
Z.___
AG
(respektive der damaligen
Z.___
AG und
Y.___
AG)
gearbeitet hatte
(
vgl. Auszug aus dem individuellen Konto,
Urk.
11/
387/8).
Insbesondere
aber
bestehen keine Hinweise darauf, dass er ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen nicht weiterhin in der Baubranche als Hilfs
arbeiter und insbesondere
als
Gebäudereiniger gearbeitet hätte
und
/oder
dass er
ein höheres Einkommen erzielt hätte
.
Es trifft insbesondere
entgegen den Aus
führungen des
Beschwerdeführer
s
nicht zu, dass er selbst mit den gesundheit
lichen Beeinträchtigungen
und
der 100%igen Erwerbstätigkeit als Küchenmitar
beiter der
H.___
AG ein höheres Einkommen zu erzielen vermocht
e
. Denn
gemäss Arbeitsvertrag vom 1
4.
August 2012 war sein Bruttolohn auf
Fr.
3'500.--
pro Monat zuzüglich eines
13.
Monatslohnes, mithin auf ein Jahreseinkommen von
Fr.
45'500.-- im Jahr 2012 festgelegt (Urk. 11/177/2
) und la
ut dem
IK-
Aus
zug
erzielte er in dieser Anstellung im Jahr 2013 ein Einkommen von brutto Fr. 44'168.-- (
Urk.
11/385/1), mithin weniger als das
von der
Beschwerdegeg
nerin
berücksichtigte Valideneinkommen.
4.2.2
Somit ist das Valideneinkommen weiterhin ausgehend vom Bruttoeinkommen von
Fr.
45'500.-- im Jahr 2006 respektive von Fr. 48'470.32 im Jahr 2010 zu bestimmen und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung in der Bau
branche von 2010 bis 2014 sowie bis 2016 (
BFS, Schweize
rischer Lohnindex
nach Branche [Basis 2010 = 100], Nominallohnindex
Männer 2011-2016 [T1.1
.
10]
,
Bau
gewerbe/Bau F41-43;
20
10
:
100; 2014
:
102.8; 2016: 102.9)
auf
Fr.
49'827.50
im Jahr 2014
(Fr. 48'470.32 : 100 x 102.8)
und auf Fr.
49'875.95
im Jahr 2016
(Fr. 48'470.32 : 100 x 102.9)
festzusetzen.
I
m Vergleich zu den
statistischen Durchschnittswert
en
nach der
Tabelle
TA
1_tirage_skill_level der LSE
im Baugewerbe (
Kompetenzniveau 1, Männer),
hätte der
Beschwerdeführer
ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt. Und zwar
lagen
die
statistische
n
Tabellenl
ö
hn
e
in den Jahren 2014 und
2016 unter Berücksichtigung der
(vom BFS erhobenen)
branchenüblichen Wochen
arbeitszeit
von
41.5
Stunden
(
2014) respektive von 41.4 Stunden (2015;
Tabelle T 03.02.03.01.04.01,
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche,
Abschnitt F
41-43 Baugewerbe/Bau
) bei Fr.
68'
562.15
(
Fr. 5'507.-- x 12,
: 40 X 41.
5
;
LSE 2014,
Kompetenzniveau 1, Männer, Wirtschaftszweig 41-43 Baugewerbe
) respektive
bei
Fr.
68'409.35
(
Fr. 5'50
8
.-- x
12, : 40 X 41.
4
;
LSE 2016,
Kompetenzniveau 1, Männer, Wir
tschaftszweig 41-43 Baugewerbe)
. Dies ergibt eine
Differenz im Jahr 2014 von
Fr.
18'734.65
(
Fr. 68'562.15
- Fr. 49'827.50)
, mithin
rund
27.3
%, und im Jahr 2016 von Fr.
18'533.40
(
Fr. 68'409.35
- Fr. 49'875.95)
, mithin
rund
27.1
%
.
Folglich
sind die
Vergleichseinkommen
rechtsprechungsgemäss
daher
wiederum
- wie schon im Urteil IV.2012.00461 vom 31. Mai 2013 E. 5.2.2 ausgeführt worden war (E. 5.2.2; Urk. 11/196/19-20)
und von der
Beschwerdegegner
in zu
treffend berücksichtigt wurde (Urk.
2 S. 2
f., Urk. 11/358)
-
zu parallelisieren, was entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Herauf
setzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invaliden
einkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen kann (
BGE
141 V 1 E. 5.4-5.6
,
135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Dies hat indes nur in dem Umfang zu geschehen
, in welchem die prozentuale Abweichung de
n
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5
% übersteigt
(
BGE
135 V 297 E.
6.1.3).
D
i
e Parallelisierung um
je rund
22
.
3
%
(2014)
respektive 22.
1
%
(
2016; 27.3
% respektive
27
.
1
% - 5 %
)
wird
hier
wie folgt
durch Kürzung des Invalideneinkommens berücksichtigt.
4.3
4.3.1
Das Invalideneinkommen ist
unstrittig
anhand der Tabelle
TA
1_tirage_skill_level
der
LSE
zu bestimmen.
Im Jahr 2014
betrug
der durchschnittliche Tabellenlohn bei Männern
Fr.
5'312.--
pro Monat respektive Fr.
63'744.--
pro Jahr
(LSE 2014, Kompetenz
niveau
1,
Männer
, Total)
und
im Jahr 2016
Fr.
5'340.
-- pro Monat respektive
Fr.
64'080
.--
pro Jahr
(LSE 2016,
Kompetenz
niveau 1,
Männer
, Total)
.
Unter Berücksichtigung einer
durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von
je
41,7 Stunden
in den Jahren
201
4
(
Tabelle T 03.02.03.01.04.01,
a.a.O.,
Abschnitt A-S, Total)
resultiert ein
Einkommen im Jahr 2014
von
Fr.
66'453.10
(
Fr. 63'744.--
: 40
x 41,7) und im Jahr 2016
von
Fr.
66'803.40
(
Fr. 64'080.--
: 40
x 41,7).
Unter Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit von
5
0 % ab
September 2014,
von
100
%
ab
November 2014 und von 70
%
ab April 2016 i
st von E
inkommen von Fr.
33'226.55
ab September 2014 (Fr. 66'453.10 x 0,5), von Fr. 66'453.10 ab November 2014
(Fr. 66'453.10 x 1,0)
sowie
von Fr.
46'762.40
ab April 2016
(
Fr. 66'803.40
x 0,7) auszugehen.
4.3.2
Diese
Beträge sind
rechtsprechungsgemäss zu kür
zen, wenn persönliche und beruf
liche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienst
jahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswir
kungen auf die Lohnhöhe haben (BGE 124 V 321 E. 3b
/
aa
). Der Abzug ist unter Würdi
gung der Umstände im Einzelfall n
ach pflichtgemässem Ermessen ge
samt
haft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2; Urteil
des Bundesgerichts 8C_361/2011 vom 20. Juli 2011 E. 6.1 mit weiteren Hinwei
se
n).
Die
Beschwerdegegnerin
hat einen Abzug von 10
%
berücksichtigt
(
Urk.
2 S. 2, Urk. 11/358)
, was entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführer
s (Urk. 1 S. 7) weder unhaltbar noch willkürlich
ist
.
Denn
- wovon der
Beschwerdeführer
offenbar ausgeht - es besteht
k
ein Anspruch auf denselben Abzug
wie in früheren Inva
liditätsgradbemessungen
;
i
st ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln
(BG
E 141 V 9 E.
2.3 mit Hinw
eisen).
Ausserdem
bedeutet eine Verschlechterung eines Gesund
heitszustandes entgegen den Ausführungen des
Beschwerdeführer
s (Urk. 1 S. 7) nicht automatisch und unbesehen ihrer funktionellen Auswirkung respektive der im Einzelfall verbleibenden erwerblichen Möglichkeiten, dass im Vergleich mit den statistischen Lohndaten eine dementsprechend höhere Lohneinbusse resul
tie
ren muss und damit ein grösserer Abzug vorzunehmen ist.
Die
Beschwer
degegnerin
hat ihr Ermessen nicht überschritten; das Gericht weicht dabei von der Ermessensausübung durch die Verwaltung nur aus triftigen Gründen ab (
BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6
). Solche Gründe liegen hier nicht vor.
So
gestalten sich d
ie
im
O.___
-Gutachten aufgeführten
Einschränkungen durch das begrenzte Belastungsprofil (leichte bis maximal intermittierend mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne starke Belastung der Knie, namentlich ohne dauerndes oder wiederholtes Arbeiten im Knien und in der Hocke, ohne Treppen- oder Leiternsteigen, ohne Arbeiten in der Höhe oder Gehen auf unebenem Gelände, ohne dauerndes oder wiederholtes Arbeiten mit den Armen in oder über der Horizontalen; Urk. 11/355/101-102) nicht derart, dass deswegen im Vergleich zu den statistischen Lohndaten eine (noch) erhebliche(
re
) Lohneinbusse anzu
nehmen wäre. Namentlich
die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im
Kompetenzniveau 1
bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_
455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E.
4.4).
Selbst
das
An
ge
wiesensein
auf das Entgegenkommen eines verständnisvollen Arbeitgebers stellt praxisgemäss
kein anerkanntes eigenständiges Abzugskriterium
dar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom
3.
September 2012 E. 8 und 8C_91/2013 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4).
Zu beachten ist dabei
auch
, dass
sich
die aus
gutachterlich-
somatischer Sicht festgestellte
Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab April 2016
haupt
säch
lich
auf eine 30%ige Einschränkung
des Rendements aufgrund des
ver
mehrten Pausenbedarf
s
bei ansonsten ganztägiger Arbeitsfähigkeit
bezieht. D
em Umstand, dass der Beschwerdeführer vermehrt Pausen benötigt und eine krank
heitsbedingte Minderleistung besteht, wurde
hier und auch von der Beschwerde
gegnerin jedoch bereits beim um 30
%
reduzierten Pensum
Rechnung getragen
(vgl. Urk. 11/358/1)
. Dieser Umstand darf nicht zusätzlich mit einem Abzug
be
rücksichtigt
und damit doppelt herangezogen werden (vgl. Urteile des Bundes
gerichts 9C_581/2016 vom 2
4.
Januar 2017 E. 3 und 9C_584/2015 vom 1
5.
April 2016 E. 6.2).
Es besteht im Übrigen denn auch kein ernsthafter Grund zur Befürchtung, ein potentieller Arbeitgeber, der sich mit einer
7
0
%
eines Vollzeitpensums (mit unein
geschränktem Einsatz) ausmachenden Leistungserbringung begnügen und eine entsprechende Stelle anbieten kann, würde bei der Entlöhnung von einem tieferen Lohnansatz als bei einem voll einsatzfähigen Arbeitnehmer mit ent
sprechend höherem Rendement ausgehen. Unter dem Aspekt des reduzierten Be
schäf
tigungsgrades bei ganztägiger Präsenz lässt sich daher ein Abzug vom auf tabel
larischer Grundlage ermittelten Invalideneinkommen nicht rechtfertigen (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_379/2011 vom 2
6.
August 2011 E. 4.2.3,
8C_419/2012 vom 2
1.
September 2012 E. 3, 8C_176/2012 vom
3.
September 20
12
E. 8 und 9C_796/2013 vom 28.
Januar 2014 E. 3.1.2
; vgl. auch
Urteil
e
des Bun
desgerichts 9C_581
/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3 und
9C_421/2017 vom 19. September 2017 E. 2.1.1
).
Im Urteil
8C_805/2016 vom 22. März 2017 hat das Bundesgericht überdies festgehalten, dass selbst
die Lohndifferenz
bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion)
von rund 5.8
%
, welche die
Tabelle
T18
des BFS
«Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Beschäftigungsgrad
beruflicher Stellung
und
Geschlecht
» betreffend das Jahr 2014
beim
Beschäftigungsgrad von 50-74
%
im Vergleich zu Vollzeit
be
schäftigten ausweist,
keiner überproportionalen
Lohneinbusse
entspricht (
E. 3.2
).
Dies gilt gleichermassen für das Jahr 2016, in welchem
diese Lohndifferenz ge
mäss derselben, gestützt auf die LSE 2016 aktualisierten
Tabelle T18 im Beschäf
tigungsgrad von 50-74
%
bei Männern mit einem Wert von gerundet 4,2
%
noch geringer ausfiel.
Ferner rechtfertigen
auch
die
weiteren
Merkmale Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie auf dem Kompetenzniveau 1 keinen grösseren Abzug.
Insbesondere
das Alter des Beschwerdeführers (per 2014 und 2016) von 4
8
respektive
50
Jahren
gibt entgegen dessen Vorbringen (
Urk.
1 S. 7)
keinen Anlass für eine Erhöhung des Abzuges, zumal
Hilfsarbeiten auf dem mass
geben
den ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG)
altersunabhängig nachge
fragt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2017 vom 25. August
2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.3)
. Auch muss
d
er Umstand, dass das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, als invalidi
täts
fremder Faktor unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_808/2
013 vom 1
4.
Februar 2014 E. 7.3).
Es
besteht hier daher praxisgemäss
keine Veranlassung
, dem Alter des Beschwerdeführers bei der Ermittlung des Invalideneinkommens durch Berücksichtigung eines
höheren
Tabellenlohnab
zuges
zusätzlich
Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_450/2016 vom
6.
Oktober 2016 E. 5.3.2).
Der von der
Beschwerdegegnerin berücksichtigte
Abzug von 10 % trägt den mass
geblichen Umständen mithin hinlänglich Rechnung und ist nicht zu bean
standen.
Somit ist zusammen mit den Parallelisierungsabzügen von 22.3 % (2014
) respektive 22.1 % (2016) im Jahr 2014 ein Abzug von 32.3
%
und im Jahr 2016 ein solcher von 32.1
%
zu berücksichtigen.
4.3.3
D
amit
ist
im Jahr 201
4
für die Zeit ab September
ein Invalideneinkommen von Fr.
22'494.35
(
Fr. 33'226.55
x 0,
677
)
und ab November von Fr.
44'988.75
(Fr. 66'453.10 x 0,
677
) sowie
ab April
2016
ein solches von Fr.
31'751.65
(
Fr. 46'762.40
x 0,
679
) massgeblich.
4.
4
Gemessen am Valideneinkommen im Jahr 201
4
von
Fr.
49'827.50 und im Jahr 2016 von Fr. 49'875.95
führt dies zu
folgenden
Einbusse
n
und Invaliditätsgraden
:
ab September 2014
Fr. 49'827.50 - Fr. 22'494.35 =
Fr. 27'333.15 =>
55
%
ab November 2014
Fr. 49'827.50 - Fr. 44'988.75 =
Fr.
4'838.75 =>
10 %
ab April 2016
Fr. 49'875.95 - Fr. 31'751.65 =
Fr. 18'124.30 =>
36
%
Dies begründet
im Anschluss an die
ganze Rente vom
1.
Mai bis 30. November 2014
(E. 4.1 hiervor)
in
Anwendung von
Art. 28 Abs. 2 IVG und
Art. 88a
Abs.
1
IVV
einen
Anspruch auf eine
befristete
halbe Rente
vom
1.
Dezember 2014 bis 3
1.
Januar 2015
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2017 vom 1
4.
November 2017
E. 5.3.2)
.
5.
Nach dem Gesagten ist die angefochtene rentenabweisende Verfügung vom 12. Januar 2018
(
Urk.
2)
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass der
Beschwerdeführer
Anspruch auf eine befristete ganze Rente vom
1.
Mai bis 30. November 2014 und halbe Rente
vom 1.
Dezember 2014 bis 3
1.
Januar 2015 hat.
6
.
Streitgegenstand des Verfahrens bildet die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren is
t daher kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und
unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
I
VG) und ermessensweise auf Fr. 1
'
0
00.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
, weil der Beschwerdeführer im Wesentlichen
o
bsiegt, so dass si
ch keine Aufteilung der Kosten aufdrängt,
sind die Gerichtskosten
der Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen.
Ausserdem
steht dem
unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt Peter Bolzli
, Zürich,
eine Prozessentschädigung zu.
Diese ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungsgerich
t ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Be
deutung der Streit
sache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Baraus
lagen
sowie unter Berücksichtigung der Honorarnote vom 3. September 2019
(Urk. 16/2)
auf Fr.
1'988.50
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
2.
Januar 2018
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine befristete ganze Rente
vom
1.
Mai bis 30. November 2014 und halbe Rente
vom 1.
Dezember 2014 bis 3
1.
Januar 2015
hat.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1
'
0
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem
unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt Peter Bolzli
, Zürich, eine Prozessentschädigung von
Fr. 1'988.50
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Peter Bolzli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Caisse
de
pensions
du
Groupe
N.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach
Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann