# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abbb0d7a-c7f1-5306-96b0-1acb3694155b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.10.2023 EL 2023/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2023-1_2023-10-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2023/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.12.2023

Entscheiddatum: 31.10.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2023
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Verletzung der Kontroll- und 
Hinweispflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 31. Oktober 2023, EL 2023/1).

Entscheid vom 31. Oktober 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2023/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Advokatur am Falkenstein, 

Falkensteinstrasse 1, Postfach, 9016 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur IV)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2017 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu einer 

Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung an (EL-act. I/65). Sie gab an, sie beziehe 

nebst der Rente der Invalidenversicherung auch eine Rente der beruflichen Vorsorge 

(EL-act. I/65–6). Sie werde noch bis zum 30. April 2017 Ergänzungsleistungen im 

Kanton Thurgau beziehen. Sie legte dem Anmeldeformular eine Verfügung der EL-

Durchführungsstelle des Kantons Thurgau vom 22. Juni 2016 bei, mit der ihr ab April 

2016 eine Ergänzungsleistung von 837 Franken pro Monat zugesprochen worden war 

(EL-act. I/66–5). Dem Berechnungsblatt zur Verfügung liess sich entnehmen (EL-act. I/

66–6 f.), dass die EL-Durchführungsstelle des Kantons Thurgau die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, die 

Nichterwerbstätigenbeiträge an die AHV/IV/EO, den gesetzlichen Maximalbetrag des 

Mietzinses sowie die Lebensbedarfspauschale als Ausgaben und die Renten der 

Invalidenversicherung sowie der beruflichen Vorsorge als Einnahmen berücksichtigt 

hatte. Dem Anmeldeformular lag eine Rentenbescheinigung der beruflichen 

Vorsorgeeinrichtung vom 20. Dezember 2016 bei, laut der die EL-Ansprecherin im Jahr 

2016 Rentenleistungen von 9’633.60 Franken erhalten hatte (EL-act. I/67). Die EL-

Ansprecherin reichte einen Mietvertrag ein, dem sich entnehmen liess, dass sie per 1. 

Mai 2017 eine Wohnung im Kanton St. Gallen beziehen werde; der Wohnungsmietzins 

betrug 900 Franken, die Nebenkostenpauschale belief sich auf 210 Franken (EL-act. I/

68).

A.a. 

Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen notierte am 

24. Mai 2017 (EL-act. I/58), infolge des Wechsels des Wohnsitzkantons per 1. Mai 2017 

sei ein EL-Anspruch für die Zeit ab dem 1. Mai 2017 zu prüfen. Die EL-

A.b. 

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Durchführungsstelle des Kantons Thurgau habe kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet. Die EL-Ansprecherin beziehe aber keine ganze 

Rente. Ihr sei deshalb mitzuteilen, dass sie sich um eine Arbeitsstelle bemühen müsse. 

Die Rente der beruflichen Vorsorge betrage 9’633.60 Franken. Mit einer Verfügung vom 

1. Juni 2017 sprach die EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen der EL-

Ansprecherin mit Wirkung ab dem 1. Mai 2017 eine Ergänzungsleistung von 1’631 

Franken zu (EL-act. I/57). Dem Berechnungsblatt zur Verfügung liess sich entnehmen 

(EL-act. I/54), dass die EL-Durchführungsstelle lediglich die Rente der 

Invalidenversicherung als Einnahme angerechnet hatte. Sie hatte kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen berücksichtigt. Die Einnahmenposition „Renten BVG/

Pensionskassen“ war auf null Franken beziffert worden. Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in formelle Rechtskraft.

Die EL-Durchführungsstelle hatte die EL-Bezügerin bereits am 1. Juni 2017 darauf 

hingewiesen, dass sie sich um eine Arbeitsstelle bemühen müsse (EL-act. I/59). Die EL-

Bezügerin reichte in der Folge regelmässig Nachweise über Stellenbemühungen ein, 

die von der EL-Durchführungsstelle als ausreichend ernsthaft qualifiziert wurden. 

Nachdem die EL-Bezügerin gegen Ende des Jahres 2019 keine aktuellen Nachweise 

über Stellenbemühungen mehr eingereicht hatte, setzte die EL-Durchführungsstelle die 

laufende Ergänzungsleistung mit einer Verfügung vom 28. April 2020 per 1. Mai 2020 

auf 949 Franken herab (EL-act. I/7). Dem Berechnungsblatt zur Verfügung war zu 

entnehmen (EL-act. I/6), dass die EL-Durchführungsstelle – nebst der Rente der 

Invalidenversicherung – neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 7’978 Franken 

als Einnahme angerechnet hatte. Die Einnahmenposition „Renten BVG/

Pensionskassen“ war weiterhin auf null Franken beziffert worden. Am 29. Mai 2020 

liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen diese Verfügung erheben (EL-act. I/3). 

Sie liess geltend machen (EL-act. II/60), ihr psychischer Zustand habe sich im 

Zusammenhang mit einem tragischen Verlust eines ihrer Kinder im August 2019 

erheblich verschlechtert. Sie habe sich deshalb nicht um eine Arbeitsstelle bemühen 

können. Mit einer Verfügung vom 27. Januar 2021 nahm die EL-Durchführungsstelle 

eine „Neuberechnung“ der Ergänzungsleistung für die Zeit ab Mai 2020 vor (EL-act. II/

34). Sie hielt fest, dass sie aufgrund der Umstände für die Zeit von Mai 2020 bis und 

mit Januar 2021 auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

A.c. 

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verzichte. Ab Februar 2021 werde sie aber wieder ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anrechnen. Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich 

entnehmen, dass die EL-Durchführungsstelle die Rente der beruflichen Vorsorge 

weiterhin nicht berücksichtigt hatte (EL-act. II/33, II/36 und II/38). Am 29. Januar 2021 

wies die EL-Durchführungsstelle den Rechtsvertreter der EL-Bezügerin darauf hin, dass 

sie das Einspracheverfahren betreffend die Verfügung vom 28. April 2020 als 

gegenstandslos geworden erachte und folglich abschreiben werde (EL-act. II/32). Der 

Rechtsvertreter erklärte sich am 24. Februar 2021 damit einverstanden (EL-act. II/31). 

Die Verfügung vom 27. Januar 2021 erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

Im Juli 2021 füllte die EL-Bezügerin ein Formular zur periodischen Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen aus (EL-act. II/23). Sie gab unter anderem an, dass sie eine 

Rente der beruflichen Vorsorge beziehe (EL-act. II/23–6). Dem Formular legte sie einen 

„Rentenavis“ vom 18. Mai 2021 bei (EL-act. II/24–4). Im September 2021 notierte ein 

Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle, die von der EL-Bezügerin deklarierte 

Rente der beruflichen Vorsorge sei versehentlich nicht als Einnahme angerechnet 

worden (EL-act. II/16). Mit einer Verfügung vom 30. September 2021 nahm die EL-

Durchführungsstelle eine „Neuberechnung der Ergänzungsleistungen“ rückwirkend per 

1. Mai 2017 vor (EL-act. II/5). Sie hielt fest, sie habe die Rente der beruflichen Vorsorge 

rückwirkend ab dem Beginn des EL-Anspruchs am 1. Mai 2017 als Einnahme 

angerechnet, für die Zeit ab Februar 2021 kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

mehr angerechnet, die Nichterwerbstätigenbeiträge für die Zeit ab Februar 2021 als 

Ausgabe berücksichtigt und die Vermögenswerte gemäss den Angaben in der 

Steuerveranlagungsverfügung für das Jahr 2020 neu festgesetzt. Die rückwirkende 

Korrektur der Ergänzungsleistung habe eine Rückforderung von insgesamt 36’839 

Franken zur Folge. Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (EL-act. II/2 und 

EL-act. III/27) wurde von der EL-Durchführungsstelle mit einem Entscheid vom 13. April 

2022 abgewiesen (EL-act. III/18). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

A.d. 

Da die EL-Bezügerin in ihren Eingaben auch um den Erlass der Rückforderung 

ersucht hatte, prüfte die EL-Durchführungsstelle in der Folge, ob die Voraussetzungen 

für einen Erlass der Rückforderung erfüllt seien. Mit einer Verfügung vom 15. Juni 2022 

wies sie das Erlassbegehren mit der Begründung ab (EL-act. III/5), der EL-Bezügerin 

A.e. 

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B.  

hätte bei der ihr zumutbaren Kontrolle der Verfügungen auffallen müssen, dass die 

Rente der beruflichen Vorsorge versehentlich nicht als Einnahme angerechnet worden 

sei. Sie habe ihre Kontroll- und Hinweispflicht verletzt, weshalb sie die zu hohen 

Ergänzungsleistungen nicht gutgläubig im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG 

bezogen habe. Das schliesse einen Erlass der Rückforderung aus.

Am 13. Juli 2022 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 

15. Juni 2022 erheben (EL-act. IV/15). Sie liess geltend machen, sie habe den Bezug 

der Rente der beruflichen Vorsorge stets pflichtgemäss deklariert. Wenn von ihr als 

einem juristischen Laien verlangt werde, dass sie den Fehler der EL-

Durchführungsstelle hätte bemerken und dass sie auf ihn hätte hinweisen müssen, 

verkomme der „Gutglaubensschutz“ des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zum toten 

Buchstaben. Selbst die Rechtsschutzversicherung habe den Fehler nicht bemerkt. Der 

damalige Rechtsvertreter habe der EL-Bezügerin erklärt, der Kanton St. Gallen sei 

betreffend Ergänzungsleistungen grosszügiger als der Kanton Thurgau. Sie, die EL-

Bezügerin, habe sich im hier massgebenden Zeitraum in einer „absoluten Notsituation“ 

befunden. Ihre Tochter habe im Jahr 2016 die Diagnose „Krebs“ erhalten, weshalb die 

EL-Bezügerin zu ihr in den Kanton St. Gallen gezogen sei. Sie habe ihre Tochter 

anschliessend Tag und Nacht bis zum Tod im August 2019 betreut und begleitet. Als 

IV-Rentnerin sei sie zudem selbst schwer angeschlagen gewesen. Mit einem Entscheid 

vom 23. November 2022 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die 

Verfügung vom 15. Juni 2022 ab (EL-act. IV/13).

A.f. 

Am 9. Januar 2023 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 23. November 2022 erheben 

(act. G 1). Sie liess die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides und den 

Erlass der Rückforderung beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, sie habe 

ihre Rente der beruflichen Vorsorge stets korrekt deklariert. Die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe ausdrücklich festgehalten, dass es sich 

um einen „von uns gemachten Fehler“ gehandelt habe. Selbst der frühere 

Rechtsvertreter habe den Fehler damals nicht erkannt. Der nun erhobene Vorwurf, sie 

habe ihre Kontrollpflicht verletzt, verstosse gegen das Fairnessgebot.

B.a. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens besteht in der Überprüfung des 

angefochtenen Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein 

Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch das 

Einspracheverfahren ist ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, 

dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung vom 15. Juni 2022 auf deren 

Rechtmässigkeit erschöpft hat und dass sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens hat entsprechen müssen. Das Verwaltungsverfahren hat sich 

auf die Prüfung eines Erlassbegehrens betreffend die am 30. September 2021 verfügte 

respektive mit dem Einspracheentscheid vom 13. April 2022 formell rechtskräftig 

festgesetzte Rückforderung beschränkt. Folglich ist auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ausschliesslich zu prüfen, ob jene Rückforderung zu erlassen ist. 

Die Rechtmässigkeit der Rückforderung kann dagegen nicht geprüft werden, da der 

Einspracheentscheid vom 13. April 2022 unangefochten in formelle Rechtskraft 

erwachsen und damit für die Parteien und für das Gericht verbindlich geworden ist.

2.  

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. Januar 2023 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 3).

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 26. Juni 2023 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16).

B.c. 

Am 15. August 2023 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 20).

B.d. 

Gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Die Rückerstattung von unrechtmässigen Leistungen 

dient der Durchsetzung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes, 

weil sie dazu führt, dass dem EL-Bezüger, der unrechtmässig zu hohe Leistungen 

bezogen hat, nur noch jene Leistungen verbleiben, auf die er nach der materiellen 

Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Wer (unrechtmässig) Leistungen in gutem 

Glauben empfangen hat, muss diese jedoch laut dem Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht 

2.1. 

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zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Erlass einer Rückerstattung 

vereitelt das Erreichen des von der generellen Rückerstattungspflicht angestrebten 

Ziels, weil er dazu führt, dass der EL-Bezüger Leistungen definitiv behalten kann, auf 

die er von Gesetzes wegen eigentlich gar keinen Anspruch gehabt hat. Bei der Prüfung 

der Voraussetzungen für einen Erlass ist deshalb ein strenger Massstab anzulegen. 

Nach der bundesgerichtlichen Praxis kommt ein Erlass selbst dann nicht in Frage, 

wenn der EL-Bezüger die unrechtmässigen Leistungen gutgläubig bezogen hat, sofern 

er durch eine Verletzung der im Art. 31 ATSG und im Art. 24 ELV geregelten Melde- 

oder der gesetzlich nicht geregelten Kontroll- und Hinweispflicht jenen Fehler, der zur 

Ausrichtung von unrechtmässigen Leistungen geführt hat, mitverursacht hat.

Da die Beschwerdeführerin weiterhin Ergänzungsleistungen bezieht, ist das 

Kriterium der grossen Härte im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und des Art. 5 

ATSV offenkundig erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob auch das kumulativ zu erfüllende 

Kriterium des gutgläubigen Bezuges von (unrechtmässigen) Leistungen gegeben ist.

2.2. 

Den Grund für die Rückforderung hat die Tatsache gebildet, dass es die 

Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen Zusprache der Ergänzungsleistung sowie 

bei den nachfolgenden Revisionen der laufenden Ergänzungsleistung versehentlich 

versäumt hatte, die Rente der beruflichen Vorsorge, die die Beschwerdeführerin 

bezogen hatte, als Einnahme anzurechnen. Die übrigen Korrekturen, die die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der Verfügung vom 15. Juni 2022 vorgenommen hat, 

haben sich entweder nicht auf das Ergebnis ausgewirkt (Korrekturen hinsichtlich des 

Vermögensstandes) oder aber zu einer Erhöhung der Ergänzungsleistung respektive 

dazu geführt, dass die Rückforderung nicht noch höher ausgefallen ist (Wegfall des 

hypothetischen Erwerbseinkommens und Berücksichtigung der 

Nichterwerbstätigenbeiträge). Für die Prüfung des guten Glaubens im Sinne des Art. 25 

Abs. 1 Satz 2 ATSG ist folglich nur der Fehler bezüglich der Rente der beruflichen 

Vorsorge massgebend. Die Beschwerdeführerin hat den Bezug dieser Rente sowohl 

bei der Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen als auch im Rahmen der 

periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs korrekt deklariert und belegt. Sie ist 

allerdings nicht nur verpflichtet gewesen, den Rentenbezug zu melden, sondern auch, 

die Verfügungen zu kontrollieren und auf allfällige Unstimmigkeiten hinzuweisen. Sie 

hat nach ihrem Umzug in den Kanton St. Gallen eine Ergänzungsleistung erhalten, die 

rund doppelt so hoch wie jene gewesen ist, die sie im Kanton Thurgau bezogen hatte, 

nämlich 1’631 Franken statt 837 Franken. Das hätte sie stutzig machen müssen. Die 

Aussage ihrer Rechtsschutzversicherung, der Kanton St. Gallen sei grosszügiger als 

der Kanton Thurgau, hätte wohl eine gewisse Differenz, aber gewiss nicht eine 

2.3. 

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Verdopplung des Betrages der Ergänzungsleistung erklären können. Zudem hat die 

Beschwerdeführerin ein Berechnungsblatt zu ihrer Verfügung erhalten, auf dem alle 

relevanten Positionen mit den entsprechenden Beträgen aufgeführt gewesen sind, 

selbst wenn die Beträge auf null Franken gelautet haben. Selbst bei einer 

oberflächlichen Kontrolle hätte die Beschwerdeführerin bemerken müssen, dass die 

Beschwerdegegnerin die Rente der beruflichen Vorsorge versehentlich nicht 

berücksichtigt hatte, denn die Position „Renten BVG/Pensionskassen“ ist explizit 

erwähnt und mit null Franken beziffert gewesen, was offensichtlich falsch gewesen ist, 

zumal die Rente der beruflichen Vorsorge im Kanton Thurgau im vollen Betrag als 

Einnahme angerechnet worden war. Das Argument der Beschwerdeführerin, wenn 

selbst die Fachleute der Beschwerdegegnerin und ihr Ansprechspartner bei der 

Rechtsschutzversicherung diesen Fehler nicht bemerkt hätten, habe sie den Fehler erst 

recht nicht bemerken können, überzeugt nicht. Die Anspruchsberechnung hat nämlich 

nicht an einem Fehler bei der Rechtsanwendung gelitten, sondern auf einer falschen 

Sachverhaltsannahme beruht, nämlich dass die Beschwerdeführerin keine Rente der 

beruflichen Vorsorge beziehe. Die „Fachperson“ für den realen Sachverhalt ist aber die 

Beschwerdeführerin gewesen, denn sie ist am besten – weitaus besser als die 

Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin und besser als ihre Ansprechsperson bei der 

Rechtsschutzversicherung – mit ihren tatsächlichen finanziellen Verhältnissen vertraut 

gewesen. Zudem hat die Rechtsschutzversicherung offenkundig nur den Auftrag 

gehabt, gegen die revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistung als Folge der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu opponieren. Sie hat sich 

also auf die Frage des hypothetischen Erwerbseinkommens fokussiert. Die 

Rechtsschutzversicherung konnte auch gar nicht wissen, dass die Beschwerdeführerin 

eine Rente der beruflichen Vorsorge bezog. Die Beschwerdeführerin kann sich deshalb 

nicht damit „entschuldigen“, dass die Rechtsschutzversicherung den Fehler nicht 

erkannt habe. Im Gegensatz zur Rechtsschutzversicherung hätte die 

Beschwerdegegnerin zwar grundsätzlich um den Bezug der Rente der beruflichen 

Vorsorge wissen müssen, aber ihr Fehler kann nicht den Fehler der Beschwerdeführerin 

kompensieren, weil es hier nicht um eine „Haftungsfrage“ geht, bei der das jeweilige 

Verschulden der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin gegeneinander 

abzuwägen wären. Die Frage nach der Gutgläubigkeit fokussiert vollständig auf das 

Verschulden jener Person, die um den Erlass einer Rückforderung ersucht, weil der 

Erlass zur Folge hat, dass Leistungen definitiv behalten werden dürfen, auf die von 

Gesetzes wegen gar kein Anspruch bestanden hat. Massgebend ist also nur, dass die 

Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin nicht auf einen offensichtlichen, für sie 

ohne jede Buchhaltungskenntnisse oder Kenntnisse vom Ergänzungsleistungsrecht 

klar erkennbaren Fehler hingewiesen hat. Die tragischen Umstände, in denen sie sich 

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. f

ATSG). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat ihrer Rechtsvertreterin aber eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der Vertretungsaufwand ist als für einen „EL-Fall“ deutlich 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung praxisgemäss auf 80 

Prozent von 2’500 Franken, also auf 2’000 Franken, festzusetzen ist. Sollten es ihre 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur 

Rückerstattung dieser Entschädigung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 2’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

damals befunden hat, haben sie nicht von ihrer Kontroll- und Hinweispflicht entbunden. 

Ihr hat trotz der belastenden Situation eine sorgfältige Kontrolle der Verfügung und des 

Berechnungsblattes zugemutet werden können. Die Verletzung der Kontroll- und 

Hinweispflicht schliesst nach der bundesgerichtlichen Terminologie die Berufung auf 

den guten Glauben und damit den Erlass der Rückforderung aus.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2023
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2023, EL 2023/1).

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