# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b79175b-3b40-5acc-b788-f1f5ed9cbcda
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.08.2014 D-2950/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2950-2014_2014-08-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2950/2014/mel 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Patrick Weber. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 28. April 2014 / N (…). 

 

 

D-2950/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen An-

gaben am 1. März 2009 und gelangte nach Nepal. Von dort aus reiste er 

auf dem Luftweg in die Schweiz, wo er am 1. Juli 2009 ankam und ein 

Asylgesuch stellte. Am 7. Juli 2009 wurde er summarisch befragt. Die An-

hörung fand am 12. August 2009 statt.  

Dabei brachte er vor, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer 

Ethnie. Er stamme aus dem Dorf B._______, Bezirk C._______, Provinz 

D._______, und habe dort bis zur Ausreise mit seinen Angehörigen ge-

lebt. Er habe keine Schulen besucht und in der Landwirtschaft gearbeitet. 

Er habe nie einen Reisepass besessen. Als Beweismittel gab er eine 

Identitätskarte zu den Akten. Er sei nicht im Besitz von weiteren Identi-

tätsdokumenten.  

Als Asylgrund machte er geltend, anlässlich eines festlichen Anlasses bei 

einem Kloster Ende Januar 2009 zusammen mit anderen Personen eine 

chinesische Fahne entfernt, die tibetische gehisst und demonstriert zu ha-

ben. In der Folge seien vier Personen festgenommen worden. Ihm sei die 

Flucht gelungen. Zuvor sei er durch die chinesische Polizei im Gesicht 

verletzt worden. Er habe sich etwa eineinhalb Monate lang auf den Wei-

den versteckt gehalten. Nomaden hätten ihm erzählt, dass er und weitere 

Personen im Dorf gesucht würden. Sein Vater und sein Bruder seien in 

Haft. Aufgrund dieser Situation habe er sich zur Flucht ins Ausland ent-

schlossen.  

Die Anhörung fand am 12. August 2009 statt. Dabei wurden dem Be-

schwerdeführer unter anderem Fragen zu Belangen seiner angegebenen 

Herkunftsregion gestellt. Als Fluchtgrund erwähnte er wiederum die Vor-

fälle anlässlich der klösterlichen Feier. Im Weiteren schilderte er die Reise 

vom Herkunftsgebiet via E._______ nach Nepal und weiter in die 

Schweiz.  

B.  

Mit Schreiben vom 27. Oktober 2011 ersuchte der Beschwerdeführer das 

BFM unter Hinweis auf ein publiziertes Urteil der vormaligen Beschwerde-

instanz um einen baldigen positiven Entscheid. Eine weitere Eingabe des 

Beschwerdeführers vom 16. August 2012 beantwortete die Vorinstanz am 

5. September 2012. Am 19. September 2012 sowie am 7. September 

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Seite 3 

2013 gelangte der Beschwerdeführer mit ähnlichen Ersuchen erneut an 

das BFM.  

C.  

Am 31. Oktober 2013 unterzog das BFM die vom Beschwerdeführer ein-

gereichte Identitätskarte einer amtsinternen Analyse. Darin wurde fest-

gehalten, dass fünf der sieben untersuchten Sicherheitsmerkmale nicht 

denjenigen für authentische Dokumente entsprechen würden. Es sei 

wahrscheinlich, dass es sich nicht um ein echtes Dokument handle.  

D.  

Im Auftrag des BFM wurde am 26. November 2013 mittels eines Telefon-

Interviews eine Sprach- und Herkunftsanalyse mit dem Beschwerdeführer 

durchgeführt (sogenannte Lingua-Analyse). Die sachverständige Person 

kam in ihrem landeskundlich-kulturellen sowie linguistischen Herkunfts-

gutachten vom 17. Februar 2014 zum Schluss, es sei aufgrund der lingu-

istischen Analyse nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

im Kreis F._______/Tibet/China, sondern ausserhalb dieses Landes sozi-

alisiert worden sei. Dieses Ergebnis werde gestützt durch die Feststel-

lung, wonach der Proband auch im landeskundlich-kulturellen Bereich 

nicht über hinreichende Kenntnisse verfüge, welche zur Annahme führen 

könnten, dass der G._______-tibetische Einfluss auf sein Exiltibetisch 

von einer Sozialisation in G._______ (G._______) herrühren könnte.  

E.  

Am 19. März 2014 gewährte das BFM dem Beschwerdeführer das rechtli-

che Gehör zur Lingua Analyse und den festgestellten Mängeln beim ein-

gereichten Dokument.   

F.  

Mit Eingabe vom 7. April 2014 hielt der Beschwerdeführer an seinen bis-

herigen Vorbringen zur Herkunft fest. Die eingereichte ID-Karte sei vor 

über zwanzig Jahren ausgestellt worden und ein echtes Dokument; des-

sen Merkmale könnten nicht mit denjenigen von Dokumenten heutigen 

Datums übereinstimmen. Der Eingabe lagen ein Bestätigungsschreiben 

vom 7. April 2014 (…) und Fotos bei.  

G.  

Am 22. April 2014 reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Bestäti-

gungsschreiben vom 7. April 2014 nach.  

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Seite 4 

H.  

Mit Verfügung vom 28. April 2014 – eröffnet am 30. April 2014 – wies das 

BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volks-

republik China an. 

I.  

Mit Eingabe vom 28. Mai 2014 erhob der Beschwerdeführer gegen die-

sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und bean-

tragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Anerkennung 

als Flüchtling verbunden mit der Asylgewährung, eventualiter die vorläu-

fige Aufnahme wegen Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit 

des Vollzugs sowie in prozessualer Hinsicht die unentgeltliche Rechts-

pflege samt Entbindung von der Vorschusspflicht. Der Eingabe lag ein 

Bestätigungsschreiben vom 9. Mai 2014 bei.  

J.  

Mit Verfügung vom 3. Juni 2014 stellte die Instruktionsrichterin fest, der 

Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten, und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde gutgeheissen.  

K.  

In der Vernehmlassung vom 18. Juni 2014 hielt das BFM an seinen Erwä-

gungen fest. Die vorinstanzliche Stellungnahme wurde dem Beschwer-

deführer am 25. Juni 2014 zur Kenntnis gebracht.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG, SR 173.32) beur-

teilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 

nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG 

und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das 

Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht 

vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurtei-

lung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des 

Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bundesge-

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richtsgesetz [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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Seite 6 

4.  

4.1 Zur Begründung seiner abweisenden Verfügung führte das BFM im 

Wesentlichen aus, die seitens des Beschwerdeführers geltend gemach-

ten Vorbringen vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten. Die Fachstelle Lingua sei zum 

Schluss gekommen, er habe insgesamt über keine hinreichenden Kennt-

nisse im landeskulturellen Bereich, welche für eine vollumfängliche Sozia-

lisation im tibetischen Gebiet von F._______ sprechen würden, verfügt. 

Seine Angabe zum Kreis, in welchem seine Herkunftsgemeinde liege, sei 

falsch. Die von ihm angeführte administrative Einheit, in welcher sein Dorf 

liege, gebe es nicht mehr. Die Anzahl der im Dorf lebenden Familien habe 

er tatsachenwidrig zu Protokoll gegeben. Angaben zu Distanzen zwi-

schen Ortschaften träfen nicht zu oder seien widersprüchlich ausgefallen. 

Für die Grösse der Felder habe er eine falsche Masseinheit verwendet. 

Im Interview habe er viele Laute, welche im Dialekt von F._______ deut-

lich abweichend ausgesprochen würden, gebraucht. Seine Ausdrucks-

weise für viele Begriffe entspreche derjenigen der tibetischen Exilsprache. 

Gemäss Analyse sei auch die Morphologie im Exiltibetischen verankert. 

Seine Chinesischkenntnisse seien für einen Einwohner an der Sprach-

grenze sehr bescheiden. Die Expertise komme zum Schluss, dass er 

nicht im Kreis F._______/Tibet/Volksrepublik China, sondern sehr wahr-

scheinlich ausserhalb Chinas sozialisiert worden sei. Zudem handle es 

sich bei der eingereichten Identitätskarte sehr wahrscheinlich nicht um ein 

echtes Dokument.  

Die Gegenargumente in der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 

7. April 2014 seien nicht überzeugend. Er mache geltend, seine Wohnge-

meinde sei vor 23 Jahren einem neuen Kreis zugeteilt worden. Dass er 

aber nach so langer Zeit immer noch die alte Kreisbezeichnung angeben 

würde, sei nicht nachvollziehbar; vielmehr sei dies als Indiz für seine Ab-

wesenheit in dieser Region zu werten. Sein Vorbringen, es seien in den 

letzten Jahren viele Personen aus dem Dorf weggezogen, weshalb er ei-

ne höhere als die aktuelle Einwohnerzahl angegeben habe, könne inso-

fern nicht nachvollzogen werden, als gemäss Satellitenaufnahmen eine 

geringere Anzahl Höfe vor Ort als von ihm angegeben auszumachen sei 

und selbst unter der Annahme, es seien tatsächlich Leute fortgezogen, 

nicht davon auszugehen wäre, dass man besagte Höfe abgerissen hätte. 

Seine Erklärungsversuche zu den festgestellten falschen Distanzangaben 

seien ebenfalls nicht stichhaltig. Entgegen seinen weiteren Ausführungen 

könne die Tatsache, dass er mehrheitlich die tibetische Standardsprache 

verwende, gemäss Analyse nicht auf seinen mehrjährigen Aufenthalt in 

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der Schweiz zurückgeführt werden. Seine Behauptung, die angeblichen 

Fälschungsmerkmale bei der Identitätskarte seien auf das Alter des Do-

kuments, welches nicht mit neuzeitlichen Karten verglichen werden kön-

ne, zurückzuführen, treffe insofern nicht zu, als die Überprüfung dieses 

Beweismittels aufgrund von altersidentischem Vergleichsmaterial vorge-

nommen worden sei. Den eingereichten Fotos, welche Personen und 

Landschaften zeigten, und den Bestätigungsschreiben komme als Gefäl-

ligkeitsdokumenten kein hinreichender Beweiswert zu. Das Schreiben ei-

nes Mitglieds des tibetischen Exilparlaments in Indien weise vielmehr auf 

seinen Aufenthalt ausserhalb Chinas hin.  

Es sei ihm mithin nicht gelungen, das Ergebnis der Analyse zu entkräften. 

Gestützt auf das eindeutige Gutachten müsse davon ausgegangen wer-

den, dass er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausserhalb Chinas 

sozialisiert worden sei. Aufgrund dessen und in Berücksichtigung der 

festgestellten Fälschungsmerkmale bei der Identitätskarte sei die angebli-

che chinesische Staatsbürgerschaft nicht glaubhaft. Diese Einschätzung 

werde dadurch bestätigt, dass er unsubstanziierte Ausführungen zum an-

geblichen Reiseweg gemacht habe. Besagte Schilderungen wiesen zu-

dem keine Realitätskennzeichen auf. Da die illegale Ausreise nicht glaub-

haft sei, ergäben sich entsprechend auch Vorbehalte am angeblichen 

Fluchtgrund. Diesen – das heisst die Feierlichkeiten im Kloster verbunden 

mit der tibetischen Fahne und behördlicher Verfolgung – habe er anläss-

lich der Befragungen nicht übereinstimmend dargelegt. Überdies könne 

nicht nachvollzogen werden, weshalb er sich als bisher weitgehend apoli-

tischer Mensch plötzlich und nur auf Anraten eines Mönchs zu der vor-

gebrachten politischen Aktion hätte verleiten lassen sollen.  

Den Vollzug der Wegweisung – mit Ausnahme in die Volksrepublik China 

– erachtete das BFM für zulässig, zumutbar und möglich. Die Prüfung 

dieser Kriterien sei zwar von Amtes wegen vorzunehmen. Verletze aber 

eine asylsuchende Person – wie vorliegend – ihre Mitwirkungspflicht in 

grober Weise, sei diese Überprüfung praxisgemäss eingeschränkt. Eine 

relevante Gefährdung vor Ort sei nicht ersichtlich. Es bestünden Anhalts-

punkte für die Herkunft aus einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb 

der Volksrepublik China, insbesondere in Nepal oder Indien.   

4.2 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, die Kreiszuge-

hörigkeit des Herkunftsdorfes werde von den Bewohnern immer noch im 

Sinne der alten Einteilung angegeben. Die Höfe der weggezogenen Fa-

milien seien abgerissen worden, da so Baumaterial – welches sehr teuer 

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sei – habe beschafft werden können. Er verwende die exiltibetische Spra-

che, um so mit Personen ausserhalb der Herkunftsregion kommunizieren 

zu können. Die Identitätskarte habe er von den chinesischen Behörden 

erhalten. Es sei ein echtes Dokument. Den Aussteller des Bestätigungs-

schreibens aus Indien kenne er seit seiner Kindheit. Gemäss dessen bei-

gelegtem Schreiben vom 9. Mai 2014 treffe die von ihm geltend gemachte 

Herkunft zu. Ausserdem könnten seine Schwester und ein Mönch seine 

Vorbringen bestätigen. Er sei nie in der Schule gewesen, was die fehlen-

den Chinesischkenntnisse erkläre. Er habe die Ausreisemodalitäten nicht 

ausführlich geschildert, da er der Auffassung gewesen sei, man antworte 

lediglich auf die gestellten Fragen. In diesem Zusammenhang machte er 

ausführlichere Angaben. Ferner legte er dar, ein Mönch aus Indien, wel-

cher Ende Dezember 2008 in ihr Dorf gekommen sei, habe ihn für tibet-

politische Belange sensibilisiert, weshalb er in der Folge Teilnehmer der 

erwähnten Demonstration geworden sei. Seine diesbezüglichen Schilde-

rungen seien nicht ungereimt. Nach dem Gesagten sei seine Flüchtlings-

eigenschaft festzustellen und Asyl oder zumindest die vorläufige Aufnah-

me – wegen der illegalen Ausreise aus dem Tibet – zu gewähren.  

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüch-

lich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen 

oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die 

asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbeson-

dere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch 

dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-

stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder un-

begründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 

des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, 

wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber 

überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt 

der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten As-

pekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte 

Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Ge-

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samtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhalts-

darstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objekti-

vierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f.; BVGE 

2012/5 E. 2.2 S. 43 f.; BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.). 

5.2 Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer 

gewisse Bezüge zu der von ihm angegeben Herkunftsregion hat bezie-

hungsweise Verwandte dort leben. Dass er dieses Gebiet erst im Jahr 

2009 aus den genannten Gründen verliess, kann ihm aber nicht geglaubt 

werden. Seine Schilderung der Vorfälle beim Kloster weisen kaum Real-

kennzeichen auf und erwecken den Eindruck eines blossen Verfolgungs-

konstrukts. In Anbetracht des überdies stereotypen Aussageverhaltens 

und der datumsmässigen Ungereimtheit ist jedenfalls nicht glaubhaft, 

dass er im genannten Zeitpunkt in den Fokus der chinesischen Behörden 

geriet, in der geschilderten Art das Land verliess und unter den geschil-

derten Umständen nach Nepal gelangte (A 12/16 Antworten 37 ff., 90 ff., 

95 ff. und 130 ff.). Seine Erklärungsversuche entbehren der logischen 

Stringenz und vermögen die überzeugenden vorinstanzlichen Erwägun-

gen – auf welche zu verweisen ist – nicht zu entkräften. Die eingereichten 

Bestätigungsschreiben sind als mutmassliche Gefälligkeitsdokumente 

nicht geeignet, eine andere Beurteilung zu rechtfertigen, und die Kontak-

tierung von Personen, welche seine angebliche Herkunft und die Flucht 

im genannten Zeitpunkt bestätigen würden, erscheint in diesem Lichte 

besehen nicht als beweistauglich (vgl. Art. 33 Abs. 1 VwVG). Die einge-

reichte chinesische Identitätskarte aus dem Jahr 1990 ist vom BFM als 

mutmassliche Fälschung bezeichnet worden. Dieses Analyseergebnis 

dürfte mangels stichhaltiger Gegenargumente zutreffen. Jedenfalls ist das 

Dokument nicht geeignet, die angeblichen Ereignisse im Jahr 2009 zu be-

legen respektive die Staatszugehörigkeit hinreichend glaubhaft zu ma-

chen.  

5.3 Die Zweifel an den Asylvorbringen des Beschwerdeführers werden 

durch das Resultat der Lingua-Analyse gestützt. Bei der vom BFM in Auf-

trag gegebenen Sprach- und Herkunftsanalyse wurden sowohl die 

sprachlichen Fähigkeiten als auch landeskundlich-kulturelle Kenntnisse 

des Beschwerdeführers geprüft. Bei einer solchen Lingua-Analyse han-

delt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengutachten im Sinne von 

Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57 - Art. 61 des Bundesgesetzes 

vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] 

i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittper-

son im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht 

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misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, sofern be-

stimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvoll-

ziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat 

(vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil des BVGer E-2981/2012 vom 

20. Mai 2014).  

Die vorliegend zu beurteilende Lingua-Analyse ist fundiert und mit einer 

überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung versehen, die zu kei-

nen Beanstandungen Anlass gibt. Zudem bestehen an der fachlichen 

Qualifikation des Sachverständigen keine Zweifel, weshalb der vorliegen-

den Sprach- und Herkunftsanalyse nach den erwähnten Kriterien erhöh-

ter Beweiswert zugemessen und von ihrer inhaltlichen Richtigkeit und 

Vollständigkeit ausgegangen wird. Der Sachverständige kam in seinem 

landeskundlich-kulturellen sowie linguistischen Herkunftsgutachten vom 

17. Februar 2014 zum Schluss, es sei aufgrund der linguistischen Ana-

lyse nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Kreis 

F._______/Tibet/China, sondern ausserhalb dieses Landes sozialisiert 

worden sei. Dieses Ergebnis werde gestützt durch die Feststellung, wo-

nach der Proband auch im landeskundlich-kulturellen Bereich nicht über 

hinreichende Kenntnisse verfüge, welche zur Annahme führen könnten, 

dass der G._______-tibetische Einfluss auf sein Exiltibetisch von einer 

Sozialisation in G._______ (G._______) herrühren könnte. Im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs war der Beschwerdeführer nicht in der Lage, das 

Analyseergebnis zu entkräften. Vielmehr konnte die Vorinstanz ausführ-

lich und zutreffend darlegen, weshalb dessen Argumente nicht zu einer 

anderen Sichtweise führen. Auch in der Beschwerdeeingabe fehlen über-

zeugende Gegenargumente für die angebliche Herkunft aus dem ge-

nannten Gebiet im geltend gemachten Zeitraum und unter den geltend 

gemachten Umständen. So sind beispielsweise die Aussagen, die Kreis-

zugehörigkeit des Herkunftsdorfes werde von den Bewohnern immer 

noch im Sinne der alten Einteilung angegeben, und die Höfe der wegge-

zogenen Familien seien abgerissen worden, da so Baumaterial habe be-

schafft werden können, wenig plausibel. Auch das Vorbringen, er verwen-

de die exiltibetische Sprache, um so mit Personen ausserhalb der Her-

kunftsregion kommunizieren zu können, vermag das fundierte Analyseer-

gebnis hinsichtlich seiner Sozialisation nicht zu beeinträchtigen. Dass er 

den Aussteller des Bestätigungsschreibens aus Indien seit seiner Kindheit 

kenne, lässt eher auf seinen allfälligen dortigen Aufenthalt denn auf die 

geschilderte Verfolgungssituation beziehungsweise den Aufenthalt im Ti-

bet bis 2009 schliessen.  

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Seite 11 

5.4 Gestützt werden die Erkenntnisse des Lingua-Gutachtens durch die 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer – wie erwähnt – eine mutmasslich 

gefälschte Identitätskarte und keine sonstigen Identitätsdokumente ein-

reichte. 

5.5 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

zwar tibetischer Ethnie ist, seine Vorbringen hinsichtlich des Ortes der 

hauptsächlichen Sozialisation, der illegalen Ausreise aus Tibet und seiner 

Asylvorbringen aber insgesamt der Glaubhaftigkeit entbehren. Folglich ist 

es ihm mangels glaubhafter Hinweise nicht gelungen, für den Zeitpunkt 

seiner Ausreise eine individuelle asylrechtlich relevante Verfolgung, die er 

in seiner Heimat vor der Ausreise erlitten habe oder in begründeter Weise 

zukünftig habe befürchten müssen, nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-

chen. 

6.  

6.1 Hinsichtlich der Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers hielt das 

BFM fest, dass er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausserhalb Chi-

nas sozialisiert worden sei. Aufgrund dessen und in Berücksichtigung der 

festgestellten Fälschungsmerkmale bei der Identitätskarte sei die angebli-

che chinesische Staatsbürgerschaft nicht glaubhaft.  

6.2 In EMARK 2005 Nr. 1 wurde festgehalten, auf eine chinesische 

Staatsangehörigkeit sei zu schliessen, wenn im Einzelfall als erstellt gel-

te, dass eine asylsuchende Person tibetischer Ethnie sei. Dies sei selbst 

dann anzunehmen, wenn Hinweise dafür bestehen würden, dass die 

asylsuchende Person in den exil-tibetischen Gemeinden in Indien oder 

Nepal gelebt habe, da in der Regel nicht davon ausgegangen werden 

könne, Exil-Tibeterinnen und -Tibeter würden in diesen Ländern die 

Staatsangehörigkeit erwerben. Ohne triftige Anhaltspunkte könne eine 

andere als die chinesische Staatsangehörigkeit weder als erwiesen noch 

überhaupt als wahrscheinlich erachtet werden (EMARK 2005 Nr. 1 

E. 4.1 - 4.3). 

6.3 Im Urteil E-2981/2012 des Bundesverwaltungsgerichts wurden die 

dem obenerwähnten EMARK-Entscheid zugrundeliegenden länderspezifi-

schen Begebenheiten überprüft respektive aktualisiert und die erwähnte 

Rechtsprechung präzisiert. Nach ausführlichen Abhandlungen über die 

Situation der Exil-Tibeterinnen und -Tibeter in Nepal (E. 5.6) und Indien 

(E. 5.7) – insbesondere in Bezug auf den Erwerb der jeweiligen Staats-

angehörigkeit und die Möglichkeiten eines legalen Aufenthalts – wurde 

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zusammenfassend festgestellt, dass für Angehörige der tibetischen 

Ethnie sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit bestehe, unter 

gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, bezie-

hungsweise dass es unter engen Voraussetzungen auch möglich sei, die 

entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit die chinesische 

Staatsangehörigkeit – durch den Erwerb einer neuen Staatsangehörigkeit 

– wegfalle. Daneben müsse aber davon ausgegangen werden, dass ein 

grosser Teil der in Nepal und Indien lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibe-

ter keine neue Staatsangehörigkeit erworben habe und nach wie vor die 

chinesische Staatsangehörigkeit besässe. 

Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte An-

gaben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen, be-

stehen gemäss E-2981/2012 grundsätzlich folgende mögliche Konstellati-

onen bezüglich der Staatsangehörigkeit: 

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-

gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat); 

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Auf-

enthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien; 

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder von Indien (und damit 

einhergehendem Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit). 

Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: 

Besitzt die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und 

verfügt sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat 

Nepal oder Indien (Konstellation b) oder wird die Person im betreffenden 

Drittstaat zumindest geduldet (Konstellation a), wäre eine Prüfung der 

Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die 

Asylbehörden möglich, vorausgesetzt die asylsuchende Person legt den 

schweizerischen Behörden alle Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstel-

lation b) dürften im Regelfall die Voraussetzungen der Drittstaatenre-

gelung gegeben sein.  

Hat der tibetische Asylsuchende die Staatsangehörigkeit von Nepal oder 

Indien erlangt (Konstellation c), hat die betreffende Person die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit nicht respektive nicht mehr, zumal sie gemäss 

chinesischer Rechtsprechung durch den Erwerb einer anderweitigen 

Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität verliert. Diesfalls wäre die 

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Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal beziehungsweise Indien zu 

prüfen. Vermutungsweise gilt, dass die asylsuchende Person im Land ih-

rer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine asylrelevante Gefährdung 

zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechenden Vorbringen glaubhaft 

vorträgt (E-2981/2012 E. 5.8).   

6.4 Die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der 

Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmöglicht ein tibeti-

scher Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die 

Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien in-

nehat, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Durch die Verheimlichung und Ver-

schleierung der wahren Herkunft wird auch die Prüfung der Flüchtlingsei-

genschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland 

verunmöglicht (E-2981/2012 E. 5.9). 

6.5 Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wie sie im bis 

dahin Gültigkeit beanspruchenden Entscheid in EMARK 2005 Nr. 1 E. 4.3 

publiziert wurde, wurde in E-2981/2012 wie folgt präzisiert: bei Personen 

tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimli-

chen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren 

bisherigen Aufenthaltsort bestehen (E-2981/2012 E. 5.10). 

7.  

Vorliegend hat der Beschwerdeführer, welcher unbestrittenermassen tibe-

tischer Ethnie ist, unglaubhafte Angaben zu seiner Sozialisierung und zu 

seinen bisherigen Aufenthaltsorten vor der Einreise in die Schweiz ge-

macht. Aufgrund dieser unglaubhaften Angaben kann seitens der Asylbe-

hörden nicht eruiert werden, welche der in E. 6.3 genannten Fall-

konstellationen auf ihn zutrifft. Dadurch hat er die ihm obliegende Mitwir-

kungspflicht verletzt. 

Die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet – wie bereits festgehalten – 

ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Vorlie-

gend verunmöglicht der Beschwerdeführer durch die Verletzung seiner 

Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal re-

spektive in Indien innehat, beziehungsweise die Prüfung, welche Staats-

angehörigkeit er besitzt. Durch dieses Verhalten verunmöglicht der Be-

schwerdeführer eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von 

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Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG beziehungsweise eine Prüfung seiner allfälli-

gen Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal oder Indien.  

8.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer weder 

die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive 

Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen 

vermag. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

9.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach 

zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 

E. 9, je m.w.H.).  

10.   

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

10.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungs-

pflicht findet, wie bereits vorstehend in Erwägung 6.4 ausgeführt, ihre 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht 

Sache der Behörden, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung 

insofern zu tragen, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen 

werden muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort, da der Beschwerdeführer keine konkreten, glaubhaften 

Hinweise geliefert habe, die gegen eine entsprechende Rückkehr spre-

chen würden. 

10.3 Da der Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer Ethnie 

ist und dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass er 

die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegwei-

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Seite 15 

sungsvollzug nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG auszu-

schliessen. 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt sowie angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die 

Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da aber das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2014 gutgeheissen wurde und sich 

seine finanzielle Situation seither nicht entscheidrelevant veränderte, er-

folgt keine Kostenauflage. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Ein Wegweisungsvollzug nach China wird ausgeschlossen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber 

 

 

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