# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25af0340-977d-5d0a-8217-87bc1a3a3a50
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.09.2016 D-5648/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5648-2016_2016-09-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5648/2016 
pjn 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richter Yanick Felley,   

Gerichtsschreiberin Sara Steiner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. August 2016 / N (…). 

 

 

 

D-5648/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge Äthiopien im Juni 

2014 verlassen hat und am 29. September 2014 in die Schweiz einreiste, 

wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich der Kurzbefragung vom 15. Oktober 2014 sowie der 

Anhörung zu den Asylgründen vom 21. Oktober 2015 zur Begründung des 

Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie sei eritreische Staats-

angehörige, habe eine äthiopische Mutter und wohne seit dem Alter von 

drei Jahren in Äthiopien, 

dass es in ihrem Getränkestand, den sie in Äthiopien betrieben und in dem 

sie unter anderem auch alkoholische Getränke verkauft habe, zwischen 

zwei ihrer Kunden zu einer Schlägerei gekommen sei, wobei der eine so 

stark verletzt worden sei, dass er an den Folgen der Verletzungen gestor-

ben sei, 

dass die Familie des Getöteten sie dafür verantwortlich gemacht habe und 

sie auch eine Gerichtsvorladung in diesem Zusammenhang erhalten habe, 

dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

18. August 2016 – eröffnet am 19. August 2016  – ablehnte und die Weg-

weisung aus der Schweiz anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die eritreische 

Staatsbürgerschaft der Beschwerdeführerin sei nicht glaubhaft, da sie als 

Tochter einer äthiopischen Mutter Anspruch auf die äthiopische Staatsbür-

gerschaft habe und da sie nicht am Unabhängigkeitsreferendum teilge-

nommen habe und demzufolge von den äthiopischen Behörden als Äthio-

pierin betrachtet werde, 

dass sie ihre Gesuchsgründe im Zusammenhang mit dem Getränkeaus-

schank nur oberflächlich und schemenhaft beschrieben habe, ohne Real-

kennzeichen und persönliche Betroffenheit, 

dass sie zur Schlägerei nur angegeben habe, die betrunkenen Kunden hät-

ten sich gestritten, danach sei einer ins Krankenhaus gebracht worden und 

nachdem es ihm nicht besser gegangen sei, sei er gestorben, 

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dass sie auch die Begegnung mit den Angehörigen nur dürftig geschildert 

habe, nämlich dass die Eltern zu ihr gekommen seien und darauf bestan-

den hätten, dass sei mit dem Täter zusammengearbeitet habe, 

dass sie weder Namen noch Herkunft der beiden Kunden habe nennen 

können, 

dass ihre Aussagen zudem diverse Widersprüche aufwiesen, indem sie an 

der Befragung nur geltend gemacht habe, eine Verfolgung der Familienan-

gehörigen zu befürchten, während sie an der Anhörung von Verfolgungs-

massnahmen seitens der Behörden gesprochen habe, 

dass sie an der Befragung mit keinem Wort erwähnt habe, dass sie von der 

Polizei einen Gerichtstermin erhalten habe, und stattdessen erklärt habe, 

die Polizei sei gekommen, um die Lage zu beruhigen, 

dass ihre diesbezügliche Erklärung, sie sei an der Befragung nicht auf den 

Gerichtstermin angesprochen worden, nicht zu überzeugen vermöge, zu-

mal sie explizit gefragt worden sei, ob sie sich an die Behörden gewandt 

habe, wobei sie die Vorladung hätte erwähnen müssen, und sie auch ohne 

eine Vorladung zu erwähnen, die Frage verneint habe, ob sie jemals in Haft 

oder vor Gericht gewesen sei, 

dass sie zudem an der Befragung ausgeführt habe, erst nach dem Tod des 

Kunden ausgereist zu sein, während sie an der Anhörung angegeben 

habe, zum Todeszeitpunkt bereits abgereist gewesen zu sein, 

dass sie weiter an der Anhörung einmal angegeben habe, andere Kunden 

hätten nicht als Zeugen aufgerufen werden wollen, während sie an anderer 

Stelle gesagt habe, diese wären dazu bereit gewesen, 

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien zulässig, zu-

mutbar und möglich sei, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. September 2016 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und die Asylgewährung, eventualiter die Feststellung der 

Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs und die Erteilung einer vorläufigen Aufnahme beantragte, 

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Seite 4 

dass sie in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ersuchte, 

dass sie zur Begründung ihrer Beschwerde ausführte, sie sei in B._______ 

geboren und könne die äthiopische Staatsangehörigkeit nicht erwerben, da 

ihr Vater Eritreer gewesen sei, 

dass sie eine entsprechende Geburtsurkunde einreichen werde, 

dass sie in Äthiopien als Eritreerin schikaniert worden sei, 

dass sie beteuerte, sie sage in Bezug auf ihre Gesuchsgründe die Wahr-

heit, und diese noch einmal wiederholte,  

dass sie nicht gut ausgebildet sei und am Interview manchmal Schwierig-

keiten gehabt habe, die Fragen zu verstehen und richtig zu beantworten,  

dass sie sich auch nicht wohl gefühlt und Angst gehabt habe, weil ihr alle 

Leute fremd gewesen seien und sie müde gewesen sei und sich nicht habe 

konzentrieren können, 

dass sie immer gesagt habe, der Kunde sei zwischen fünf bis sieben Tage 

nach dem Vorfall gestorben und seine Familie habe sie zur Verantwortung 

ziehen wollen,  

dass sie befürchtet habe, als illegale Eritreerin unverschuldet bestraft zu 

werden, 

dass sie zuvor keine Probleme mit der Polizei oder dem Gericht gehabt 

habe, weshalb sie die Frage verneint habe, 

dass sie nicht wisse, wieso die Polizei die anderen nicht als Zeugen befragt 

habe,  

dass die Polizei nicht nach Namen gefragt habe, auch nicht nach ihrem,  

dass der Eingang der Beschwerde mit Schreiben vom 23. September 2016 

bestätigt wurde, 

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und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 

(Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass es der Beschwerdeführerin vorliegend nicht gelingt, ihre Flüchtlings-

eigenschaft glaubhaft zu machen, 

dass sie in Bezug auf ihre Identität an der Befragung ausführte, sie sei in 

C._______ (Äthiopien) geboren, habe einen eritreischen Vater und eine 

äthiopische Mutter, welche sie kurz nach der Geburt nach Eritrea mitge-

nommen habe und mit ihr, als sie drei Jahre alt gewesen sei, nach Äthio-

pien zurückgekehrt sei, 

dass sie an der Anhörung aber ausführte sie sei in B._______ (Eritrea) ge-

boren, 

dass sie mit der Beschwerde eine Kopie einer eritreischen Geburtsurkunde 

einreichte, wonach sie am (…) in B._______ geboren sei, 

dass dieses Dokument aber kein rechtsgenüglicher Nachweis ihrer Identi-

tät darstellt und auch erhebliche Zweifel an deren Echtheit bestehen, wurde 

die Urkunde doch eigens für die Beschwerde und nicht anlässlich der Ge-

burt ausgestellt und trägt es als Geburtsdatum bezeichnenderweise das 

vom SEM fiktiv – die Beschwerdeführerin konnte ihr Geburtsdatum nicht 

angeben – eingetragene Datum des (…), 

dass die Beschwerdeführerin eine äthiopische Mutter und seit ihrem dritten 

Altersjahr immer in Äthiopien gelebt hat und das SEM zu Recht davon aus-

gegangen ist, sie sei äthiopische Staatsangehörige,  

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung zu Recht Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die 

Vorfälle in ihrem Getränkeausschank äusserte, wobei vor allem auf die Un-

substantiiertheit ihrer Aussagen zur Schlägerei und zur Kontaktierung 

durch die Angehörigen verwiesen werden kann, 

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dass in Bezug auf die vom SEM aufgeführten Widersprüche insbesondere 

hervorzuheben ist, dass die Beschwerdeführerin ungereimte Aussagen 

über den Ausreisezeitpunkt machte, indem sie an der Befragung angab, 

sie sei geflohen, als sie gehört habe, dass der Kunde gestorben sei und es 

seien fünf Tage von der Schlägerei bis zur Ausreise vergangen (vgl. A6 

S. 10), während sie an der Anhörung aussagte, der Kunde sei nach fünf 

beziehungsweise sieben Tagen gestorben, als sie schon dabei gewesen 

sei, in Richtung Sudan auszureisen (vgl. A16 F115), 

dass die Aussagen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Zeugen je-

doch präzisierend zu verstehen sind, sagte sie doch, die Zeugen hätten 

zunächst nicht aussagen wollen, als sie jedoch gehört hätten, dass es nun 

gegen sie gerichtet sei, seien sie dazu bereit gewesen (vgl. A16 F109 ff.), 

dass abgesehen von den Zweifeln an der Glaubhaftigkeit der Aussagen 

überdies aber vorliegend ohnehin nicht von einer asylrechtlich relevanten 

Verfolgung ausgegangen werden kann, 

dass nämlich eine polizeiliche Vorladung an sich einer legitimen staatlichen 

Massnahme entsprochen hätte, war doch die Beschwerdeführerin eine 

wichtige Zeugin in dem Geschehenen, 

dass es weiter aber keine Hinweise gibt, dass sie vorgeladen wurde, weil 

sie selber für die Tat hätte verurteilt werden sollen, zumal sie ja auch Zeu-

gen hatte, die sie hätten entlasten können, 

dass sie gegen die Behelligungen der Familie bei der Polizei hätte Schutz 

suchen können und sie nicht plausibel erklären konnte, weshalb sie dies 

nicht getan hatte (vgl. A6 S. 10),  

dass auch die Vorbringen in der Beschwerde an dieser Einschätzung nichts 

ändern können, erschöpfen sich doch ihre Ausführung im Wesentlichen in 

der Wiederholung ihrer Gesuchsgründe, ohne dass es ihr gelingen würde, 

die Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen überzeugend zu wieder-

legen, 

dass auch ihre mangelnde Bildung und ihr Unwohlsein an der Befragung 

und der Anhörung die Unsubstantiiertheit ihrer Aussagen nicht zu erklären 

vermögen, 

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dass ihre Aussagen in der Beschwerde überdies das Bild einer Verfolgung 

durch private Dritte bestätigen würden, spricht doch die Beschwerdeführe-

rin nur davon, dass die Familie ihr gedroht habe, sie solle den Täter aus-

liefern, sonst werde sie bestraft,  

dass ihre Aussage, sie habe sich auch bei der Polizei melden müssen, wie-

derum in Bezug auf eine Zeugenaussage verstanden werden kann, 

dass die Beschwerdeführerin zwar befürchtete, als illegale Eritreerin wäre 

sie unverschuldet bestraft worden, was jedoch nicht zu überzeugen ver-

mag,  

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

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Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung  

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage in Äthiopien noch individuelle Gründe auf 

eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,  

dass die schweizerischen Asylbehörden in konstanter Praxis von einer 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien 

ausgehen (BVGE 2011/25 E. 8.3 f.), 

dass bei alleinstehenden Frauen zwar begünstigende Faktoren gegeben 

sein müssen (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5), die Beschwerdeführerin aber an-

gibt, verheiratet zu sein,  

dass sie weiter unter keinen ernsthaften medizinischen Problemen leidet 

und in der Heimat über ein tragfähiges Beziehungsnetz sowie eine gewisse 

Berufserfahrung verfügt, sodass insgesamt davon auszugehen ist, sie 

werde sich bei einer Rückkehr eine tragfähige Existenz aufbauen können 

und nicht in eine Notlage geraten, 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend somit zumutbar ist, 

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dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwer-

de abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozess-

führung angesichts der festgestellten Aussichtslosigkeit der Begehren ab-

zuweisen ist (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

In Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Prozessführung werden die 

Verfahrenskosten von Fr. 600.– der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser 

Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichts-

kasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner 

 

 

Versand: