# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1c3c451-6396-5bd0-a92e-5c5cd2ce5a1e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.09.2008 E-5602/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5602-2006_2008-09-12.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5602/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richter Martin Zoller, Richterin Emilia Antonioni;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

A._______,
Nepal,
vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, 
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
7. September 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5602/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat  am  29.  März  2005,  und  gelangte  über  den  Land-  und 
Luftweg am 12. Juni  2005 illegal  in  die Schweiz,  wo er  am 13. Juni 
2005 um Asyl nachsuchte. Am 20. Juni 2005 fand in Kreuzlingen die 
Empfangszentrumsbefragung statt, und am 30. Juni 2005 erfolgte die 
direkte Anhörung zu den Asylgründen durch das BFM. Am 7. Juli 2006 
fand eine ergänzende Bundesanhörung statt. 

Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer dabei geltend, er sei 
im  Juni  2001  in  den  Dienst  der  B._______  eingetreten  und  habe 
diverse  Ausbildungstrainings  absolviert.  Da  seine  Tätigkeiten  den 
Maoisten  bekannt  gewesen  seien,  seien  er  und  seine 
Familienangehörigen  mehrfach  von  diesen  bedroht  worden.  Auf  der 
Rückfahrt  aus  einem  Urlaub  am  16.  März  2004  sei  er  von  vier 
Maoisten unter Waffengewalt entführt und in deren Camp verschleppt 
worden, wo er gegen seinen Willen habe Maoisten ausbilden müssen. 
Am 16. April 2004 sei ihm sodann die Flucht aus dem Camp gelungen, 
wonach er sich nach einem eintägigen Fussmarsch wieder bei seinem 
Arbeitgeber, (...) in C._______, zurückgemeldet habe. Diese habe ihn 
wegen  seiner  nicht  genehmigten  Abwesenheit  und  wegen  des 
Verdachts, in der aktiven Unterstützung der Maoisten tätig zu sein, aus 
dem B._______ entlassen. Auch seine diesbezüglichen Interventionen 
auf  dem  D._______  in  E._______  seien  erfolglos  geblieben.  Um 
weiterhin ein Einkommen zu erzielen, habe er am 17. Juni 2004 einen 
kleinen  F._______  eröffnet.  Im  Frühwinter  2005  sei  er  vom 
Kommandanten  der  Maoisten,  G._______,  aufgesucht  worden,  der 
von ihm eine Geldspende von insgesamt 50'000 Rupien verlangt habe. 
Er  habe  ihnen  diese  Geldspende  aus  seinem  ersparten  Pensions-
kassengeld  bezahlt.  Nachdem  die  städtischen  Behörden  von  dieser 
Spende  erfahren  hätten,  hätten  sie  ihn  unter  Druck  gesetzt.  Im 
Spätwinter 2005 sei der Maoistenkommandant G._______ bei einem 
Armeeeinsatz  ermordet  worden,  woraufhin  die  Maoisten  den 
Beschwerdeführer  des  Mordes  verdächtigt  hätten.  Ein  guter  Freund 
des  Beschwerdeführers,  welcher  selbst  Mitglied  der  Maoisten  ge-
wesen sei, habe ihn über diese Anschuldigungen informiert, woraufhin 
er  am nächsten Tag seinen F._______ verkauft  und seinen Wohnort 
verlassen habe. Am 29. März 2005 sei er aus Nepal ausgereist und via 
Indien und Frankreich am 12. Juni 2005 in die Schweiz gereist. 

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Zur Bekräftigung seiner Asylvorbringen reichte der Beschwerdeführer 
mehrere Beweismittel im Original, so einen (...) und Farbfotographien 
sowie  Kopien  zweier  Ausbildungsdiplome,  einer  Arbeitsbestätigung 
und  einer  Entlassungsverfügung  der  B._______  in  englischer 
Übersetzung zu den Akten. 

B.
Mit  am 11. September 2006 eröffneter  Verfügung vom 7. September 
2006  stellte  das  BFM  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und  lehnte  das  Asylgesuch  ab. 
Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 
den Vollzug an.

C.
Mit  Beschwerde  an  die  damals  zuständige  Schweizerische  Asyl-
rekurskommission (ARK) vom 6. Oktober 2006 liess der Beschwerde-
führer  durch  seinen  Rechtsvertreter  beantragen,  die  vorinstanzliche 
Verfügung  sei  aufzuheben  und  es  sei  ihm  Asyl  zu  gewähren  oder 
jedenfalls  die  Flüchtlingseigenschaft  festzustellen.  Eventualiter  sei 
festzustellen,  dass der Vollzug unzulässig,  allenfalls  unzumutbar sei, 
und  es  sei  die  vorläufige  Aufnahme  anzuordnen.  In  prozessualer 
Hinsicht  ersuchte  er  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozess-
führung gemäss Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2006 verzichtete der damals 
zuständige Instruktionsrichter der ARK auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses und verwies die Entscheidung über die Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt.

E.
Mit Eingabe vom 13. Oktober 2005 reichte der Beschwerdeführer eine 
Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung zu den Akten. 

F.
Am 16. Oktober 2006 beantragte das BFM in seiner Vernehmlassung 
die Abweisung der Beschwerde und verwies vollumfänglich auf seine 
Erwägungen in der angefochtenen Verfügung.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-
tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 
Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 

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Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, da 
seine  Vorbringen  weder  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlings-
eigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an das Glaubhaft-
machen gemäss Art. 7 AsylG standhielten. Zu Art. 7 AsylG führte die 
Vorinstanz  aus,  aufgrund  der  widersprüchlichen,  unpräzisen  und 
logisch  nicht  nachvollziehbaren  Ausführungen  zu  den  zeitlichen  Ab-
läufen, sei eine konkrete Bedrohung durch die Maoisten zum Zeitpunkt 
der  Ausreise  des  Beschwerdeführers  nicht  glaubhaft.  So  erstaune, 
dass  der  Beschwerdeführer  als  Zeitpunkt  der  Ermordung  des 
Kommandanten G._______ an allen Befragungen lediglich vage Zeit-
angaben  zu  Protokoll  gegeben  habe.  Auch  seien  die  Aussagen 
bezüglich dem notgedrungenen Verkauf seines F._______ und seiner 
anschliessenden Flucht aus Nepal zweifelhaft ausgefallen. Bei einem 
solch  einschneidenden  Ereignis  müsse  erwartet  werden,  dass  die 
diesbezüglichen  Vorkommnisse  genauer  und  detaillierter  dargelegt 
würden als vorliegendenfalls. Zur Flüchtlingseigenschaft hielt das BFM 
fest,  die  allgemeine  Lage in  Nepal  habe  sich  seit  der  Ausreise  des 
Beschwerdeführers massgeblich verändert. Die Maoisten, welche der 
Beschwerdeführer  angeblich  unterstützt  habe,  würden  seit  dem 
Waffenstillstand  Ende  April  2006  von  der  neuen  nepalesischen 
Regierung nicht mehr als verbotene Terrororganisation betrachtet und 
seien mit an den Friedensgesprächen beteiligt. Zudem seien Ende Mai 
2006  alle  durch  die  nepalesischen  Behörden  inhaftierten  Maoisten 
entlassen worden, was insgesamt zu einer Entspannung und zu einer 
deutlichen Verbesserung der Menschenrechtssituation im ganzen Land 
geführt  habe.  Es  sei  somit  davon  auszugehen,  dass  für  Personen, 
welche  die  Maoisten  lediglich  finanziell  und  einmalig  unterstützt 
hätten,  aufgrund  der  veränderten Lage keine begründete  Furcht  vor 

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Verfolgung mehr bestehe. Im Weiteren vermöchten sowohl die geltend 
gemachte Entführung vom 21. März 2004 als auch die Entlassung aus 
dem Polizeidienst  am 8. Juni  2004  aufgrund  des  fehlenden  Kausal-
zusammenhangs  zur  Ausreise  Ende  März  2005  keine  asylrelevante 
Verfolgung  des  Beschwerdeführers  begründen.  Schliesslich  würden 
sich die von ihm zu den Akten gereichten Dokumente auf seine akten-
kundige  unbestrittene  Tätigkeit  als  Polizist  beziehen.  Aus  dem 
Umstand, dass der Beschwerdeführer Polizist gewesen und aus dem 
Dienst  entlassen  worden  sei,  könne  ebenfalls  keine  asylrelevante 
Verfolgung abgeleitet werden. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt in der Rechtsmitteleingabe vor, das 
BFM habe  zu  Unrecht  auf  Unglaubhaftigkeit  der  Asylvorbringen  ge-
schlossen  und  damit  Bundesrecht  verletzt.  Eine  Prüfung  der  vorlie-
genden  Akten  lässt  indessen  das  Bundesverwaltungsgericht  zum 
Schluss  kommen,  dass  das  BFM  zu  Recht  und  – entgegen  der 
Auffassung  des  Beschwerdeführers  – mit  zutreffender,  ausführlicher 
Begründung von der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwer-
deführers ausgegangen ist. Daran vermögen die Ausführungen in der 
Beschwerde nichts zu ändern: So wiederholt der Beschwerdeführer in 
seiner Rechtsmitteleingabe lediglich seine anlässlich der Befragung zu 
Protokoll  gegebenen  Ausführungen  betreffend  den  Zeitpunkt  der 
Ermordung des Maoistenkommandanten G._______ und macht dabei 
geltend, es spreche für seine Glaubwürdigkeit, dass er fast eineinhalb 
Jahre  nach  den  Vorfällen  gewisse  Daten  nicht  exakt  habe  angeben 
können. Überdies sei die Ermordung an sich, nicht aber deren Datum 
von  Relevanz  für  seine  Flucht.  Zudem  habe  er  mit  der  Ermordung 
G._______'s  nichts  zu  tun,  womit  klar  sei,  dass  er  dieses  Ereignis 
weder  genau  noch  detailliert  habe  wiedergeben  können.  Darüber 
hinaus seien die protokollierten Aussagen glaubwürdig und es sei von 
einem erstellten Sachverhalt auszugehen. 

Dem  ist  entgegenzuhalten,  dass  aus  den  Befragungsprotokollen 
darauf zu schliessen ist, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 
zum  zeitlichen  Ablauf  der  Geschehnisse  nach  der  Ermordung  des 
Kommandanten und  zu seiner  Bedrohungslage nicht  kohärent,  vage 
und unplausibel ausgefallen und damit unglaubhaft  sind. So legt der 
Beschwerdeführer  unsubstanziiert  und  nicht  überzeugend  dar, 
inwiefern  die  Ermordung  des  Maoisten-kommandanten  G._______ 
fluchtrelevant  sein  solle,  hingegen  deren  Datum  nicht.  Es  ist 
offensichtlich,  dass  das  fluchtrelevante  Moment  mit  der  Ermordung 

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G._______'s  ausgelöst  worden ist  und diesbezüglich das Datum der 
Ermordung  von  Relevanz  ist.  Insbesondere  macht  der 
Beschwerdeführer  geltend,  dass  er  aufgrund  der  Hinrichtung  des 
Verrats verdächtigt worden sei und aus Angst,  selbst umgebracht zu 
werden,  'sofort'  sein  (...)  verkauft  habe.  Auch  wenn  der  Be-
schwerdeführer  – wie in der Beschwerdeschrift dargetan  – nichts mit 
der  Ermordung  des  Kommandanten  G._______  zu  tun  habe,  dürfte 
von ihm in Anbetracht dieser einschneidenden Vorkommnisse und des 
Umstandes, dass diese Ereignisse ihn schliesslich zum Verlassen des 
Heimatlandes veranlasst hätten, übereinstimmende Angaben erwartet 
werden. Es ist nicht realistisch, dass Ereignisse, die den Beschwerde-
führer aus angeblicher Todesangst zur Flucht gezwungen hätten, wie 
der Verkauf seines (...) – und damit seiner eigenen Existenzgrundlage 
– zum 'billigsten Angebot' (vgl. A1/12, S. 6) und die Trennung von der 
Familie,   nicht  solch  prägende  Ereignisse  darstellen  sollten,  deren 
Umstände so nachhaltig und einschneidend sind, dass sie auch noch 
nach  Jahren  rekonstruiert  werden  können.  Im  Übrigen  ist  nicht 
nachvollziehbar,  welches  Verfolgungsinteresse  die  Maoisten  am 
Beschwerdeführer  gehabt  haben  sollten.  Denn  wäre  dieser  effektiv 
wegen des Verdachts, G._______ verraten zu haben, verfolgt worden, 
hätten ihn die Maoisten umgehend belangt. Dies auch daher, weil  er 
aufgrund  seines  Profils  ein  Gefährdungspotential  für  die  Maoisten 
dargestellt  hat.  Um  Wiederholungen  zu  vermeiden,  kann  auf  die 
zutreffenden  Erwägungen  der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden. 

4.3 Weiter  beruft  sich  der  Beschwerdeführer  in  der  Rechtsmittel-
eingabe auf die allgemeine, schwierige Lage in Nepal.

4.3.1 Für  die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft  ist  die Situation 
im  Zeitpunkt  des  Asylentscheides  massgebend.  Dabei  ist  einerseits 

die  Frage  nach  der  im  Zeitpunkt  der  Ausreise  aktuell  vorhandenen 

Furcht zu stellen und andererseits zu prüfen, ob die Furcht vor einer 

absehbaren Verfolgung (noch) begründet ist. Entsprechend sind Ver-

änderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausrei-

se und Asylentscheid zugunsten und zulasten des Gesuchstellers zu 

berücksichtigen  (vgl.  WALTER KÄLIN,  Grundriss  des  Asylverfahrens, 

Basel/Frankfurt  a. M.  1990,  S.  135 ff.;  vgl.  die  weiterhin zutreffende 

Praxis  der  ARK  in:  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2000 Nr. 2 E. 8a S. 

20).

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4.3.2 Das BFM stellte zutreffend fest, dass sich die allgemeine Lage 
in Nepal  seit  der Ausreise des Beschwerdeführers wesentlich verän-

dert  hat.  Die  als  Vorgängerorganisation  des  Bundesverwaltungs-

gerichts tätige ARK beurteilte in EMARK 2006 Nr. 31 die allgemeine 

Situation  in  Nepal  ausführlich.  Seither  hat  sich  die  Lage  weiter 

wesentlich  verbessert.  Am  21.  November  2006  unterzeichneten  die 

Regierung  und  die  kommunistischen  Rebellen  (Maobaadi)  ein 

Friedensabkommen.  Gemäss  diesem  Vertrag  beteiligten  sich  die 

Rebellen  am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Ab-

geordneten.  Im  Dezember  2006  wurde  die  Interimsverfassung  ver-

abschiedet. Die Neubeststellung des Parlaments zog sich indes in die 

Länge. Dies deshalb, weil  die Parteien und die  Maobaadi übereinge-

kommen waren, die Rebellen erst Einsitz in die Regierung nehmen zu 

lassen, nachdem deren Entwaffnung erfolgt sei. Am 15. Januar 2007 

beschloss das Übergangsparlament  seine Auflösung und es erfolgte 

die Neubestellung des interimistischen Parlaments, welchem 83 Abge-

ordnete der Maoistischen Kommunistischen Partei und damit nur gera-

de zwei weniger als der stärksten Fraktion (Nepal Congress) angehör-

ten. Nach einigen Verzögerungen wurde am 16. Januar 2007 mit der 

Entwaffnung der  Rebellen begonnen.  Am 10.  April  2008 erfolgte die 

Wahl  der  verfassungsgebenden  Versammlung.  Dabei  errangen  die 

ehemaligen  Rebellen  einen  deutlichen  Sieg  (vgl.  Die  nepalesische 

Konstituante  stark  von  den  Maoisten  geprägt;  NZZ  Online,  Inter-

national,  15.  April  2008).  Am  28.  Mai  2008  kam  die  verfassungs-

gebende Versammlung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Gleich zu 

Beginn der konstituierenden Sitzung schuf die Versammlung die fast 

240 Jahre alte Monarchie ab und erklärte das Land zur Republik (vgl. 

Nepal  schafft  die  Monarchie  ab;  NZZ  Online,  International,  29.  Mai 

2008).  Am 11. Juni 2008 verliess der ehemalige Monarch von Nepal 

das  Regierungsgebäude  (vgl.  Nepals  Ex-Monarch  zieht  aus;  NZZ 

Online, International, 12. Juni 2008). Am 15. August 2008 wurde der 

Führer  der  Maoistischen  Kommunistischen  Partei,  Prachanda,  zum 

Premierminister gewählt. In Anbetracht dieser vorstehend dargelegten 

Entwicklung geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass für 

den Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt keine begründete Furcht 

vor  einer  künftigen  Verfolgung  besteht.  Es  kann  darauf  verzichtet 

werden,  auf  die Ausführungen in der  Beschwerde im Einzelnen ein-

zugehen,  da sie im Ergebnis  offensichtlich ebenso wenig zu ändern 

vermögen, wie die zu den Akten gereichten Dokumente, zumal diese 

den  von  der  Vorinstanz  im  Wesentlichen  nicht  angezweifelten 

Sachverhalt untermauern.

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4.4 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer 

keine Gründe nach Art.  3 AsylG glaubhaft  machen oder nachweisen 

konnte.  Die  Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 

demnach zu Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheits-
verhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme von Ausländern  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 

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4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nepal ist demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  nach  Nepal  dort  mit  beachtlicher  Wahrschein-
lichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen 
Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall 
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hinweisen; 
EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil  vom 6. Februar 2001, 
Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine 
Menschenrechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den  Wegweisungs-
vollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Her-
kunftsstaat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allge-
meiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird 
eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren (vgl. Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom  8. 
März 2002, BBl 2002 3818).

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Wie  bereits  vorstehend  unter  Ziffer  4.3.2  ausführlich  dargelegt,  hat 
sich die allgemeine Lage in Nepal seit der Ausreise des Beschwerde-
führers  entscheidend  verbessert.  Aktuell  ist  die  Situation  in  Nepal 
somit nicht dergestalt, als dass von einer Situation allgemeiner Gewalt 

gesprochen werden kann,  weshalb die Rückkehr nach Nepal generell 
als zumutbar zu bezeichnen ist.

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs  sprechen. Es ist  nicht  in  Abrede zu stellen,  dass  der 
Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr  nach  Nepal  aufgrund  seiner 
mehrjährigen Landesabwesenheit  mit  gewissen Schwierigkeiten  kon-
frontiert werden könnte. Indes hat der - soweit den Akten zu entneh-
men ist - gesunde Beschwerdeführer bis zu seiner Ausreise im März 

2005,  mithin  (...)  Jahre,  in  seinem  Heimatstaat  gelebt  und  als 

B._______  sowie  in  seinem  eigenen  F._______  gearbeitet.  Zudem 

leben  seine  Mutter  und  seine  Schwester  nach  wie  vor  in  seinem 

Heimatdorf  und  sein  Vater  zur  Zeit  in  H._______.  Sodann  ist 

anzunehmen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner beruflichen 

Tätigkeit  auch  Freunde  und  Kollegen  in  Nepal  hat.  Bei  dieser 

Sachlage  ist  davon  auszugehen,  dass  er  über  ein  soziales  Bezie-

hungsnetz verfügt,  welches ihm eine Reintegration erleichtern kann. 

Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die an-

sässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um 

eine Gefährdung im Sinne von Art.  83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. 

die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in: EMARK 1996 Nr. 2 S. 12 

f.  und  1994  Nr.  19  E.  6b  S. 148  f.).  Schliesslich  steht  es  dem 

Beschwerdeführer  frei  und  ist  ihm  auch  zuzumuten,  sich  an  einem 

anderen als seinem bisherigen Wohnort  niederzulassen.  Der Vollzug 
der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach  Nepal  erweist  sich 
demnach als zumutbar. 

6.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der 
zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  zu 
bestätigen. Die  Vorinstanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig, 

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zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das vom Beschwerde-
führer  gestellte  Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechts-
pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist  jedoch gutzuheissen,  zumal 
noch immer von seiner Bedürftigkeit auszugehen ist und die Begehren 
nicht  als  aussichtslos  zu  bezeichnen  waren.  Es  sind  somit  keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das (...) (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand: 

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