# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a94ac40a-2bda-5ee8-9a65-03e40473b30f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 10.02.2022 S 2021 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-44_2022-02-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 44

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar Gross

URTEIL

vom 10. Februar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A.________, geboren 1994, wohnt in der Gemeinde B.________ und war 

zuletzt als Detailhandelsangestellte tätig. Am 29. Oktober 2020 meldete 

sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggelder im Umfang 

von 100 % ab dem 1. Dezember 2020 an.

2. Mit Verfügung vom 31. März 2021 teilte die Arbeitslosenkasse 

Graubünden (nachfolgend ALK) A.________ mit, dass sie in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung für 35 Tage ab 

dem 1. Januar 2021 eingestellt werde. Begründend hielt die ALK fest, dass 

A.________ unwahre Angaben auf dem Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung gemacht habe. 

3. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob A.________ mit undatierter 

Eingabe vom 6. April 2021 (Poststempel Eingang) bzw. mit datierter, 

unterzeichneter inhaltlich identischer Eingabe vom 16. April 2021 

(Poststempel Eingang) Einsprache beim Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA).

4. Mit Entscheid vom 3. Mai 2021 wies das KIGA die Einsprache von 

A.________ gegen die Verfügung der ALK vom 31. März 2021 ab.

5. Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 6. Mai 

2021 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit den (sinngemässen) Begehren um Aufhebung des 

Einspracheentscheids des KIGA vom 3. Mai 2021 und Verzicht auf die 35 

Einstellungstage; eventuell um Reduktion auf 10 bis 20 Einstellungstage. 

Zur Begründung dieser Anträge brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, dass sie vor der Anmeldung beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend RAV) am 1. Dezember 2020 in 

ärztlicher Behandlung wegen vorangegangener Arbeitsunfähigkeit 

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zwischen dem 30. Juli 2020 und dem 30. November 2020 gestanden sei, 

welche aber per 30. November 2020 abgeschlossen gewesen sei. Die 

weitere ärztliche Behandlung beim Hausarzt habe nichts zu tun gehabt mit 

dem Fall bis 30. November 2020, infolgedessen keine Leistungen der 

(Kranken-)Taggeldversicherung des letzten Arbeitgebers mehr hätten 

ausbezahlt werden sollen. Somit habe sie den "Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung" korrekt ausgefüllt. Es sei korrekt, dass es 

Kommunikationsfehler gegeben habe. Dass aufgrund dessen noch 

Leistungen für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 erfolgt seien, 

sei nicht allein ihr Verschulden. Angeblich sei zudem ein falsches Datum 

auf einer Bewerbung gestanden, wobei sie nicht wisse, welche Bewerbung 

dies gewesen sein soll. Es seien ihr bereits 22 Taggelder abgezogen 

worden, nun fehlten ihr bereits für zwei Monate das Taggeld. Von diesen 

Taggeldern hänge aber ihre Existenz ab. Sie habe zwar an diesem Fehler 

teilgehabt, aber sie sei überzeugt, keine unwahren Angaben gemacht zu 

haben, da die Relevanz der Taggeldversicherung seit Beendigung des 

Falles am 30. November 2020 nicht mehr bestanden habe, respektive 

nicht mehr hätte bestehen sollen, wenn kein Fehler passiert wäre. Sie 

empfinde den Entscheid als ungerechtfertigt, diskriminierend und fast 

schon als Mobbing. Bei einer Einstellung von 10 bis 20 Tagen für einen 

kleinen Fehler, könnte man so etwas ohne Probleme akzeptieren, aber 

nicht bei 57 Taggeldern wegen eines kleinen Fehlers unter Beteiligung 

mehrerer Personen. 

6. Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2021 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter 

gesetzlicher Kostenfolge. Zur Begründung verweist der Beschwerdegegner 

auf den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 5. November 2020 zu 

Frage Nr. 10 "Haben Sie eine Krankentaggeldversicherung?", welche die 

Beschwerdeführerin mit "nein" beantwortet habe. In der Folge habe die 

ALK für den Monat Dezember 2020 Arbeitslosenentschädigung bezahlt 

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und die C.________ AG habe für denselben Monat Dezember 2020 

Krankentaggelder ausgerichtet. Zudem seien die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin angesichts der Sachverhaltsfeststellungen der 

D.________ AG vom 10. März 2021 nicht glaubwürdig. Weiter sei 

unerheblich, ob die Beschwerdeführerin die durch ihre falschen Angaben 

unrechtmässig bezogenen Versicherungsleistungen zurückerstattet habe 

oder nicht. Soweit die Beschwerdeführerin moniere, ihr seien neben den 

35 Einstelltagen weitere 22 Taggelder abgezogen worden, sei diese 

Behauptung weder genügend substantiiert noch Anfechtungsgegenstand 

dieses Verfahrens und entsprechend vorliegend nicht von Belang. 

Hinsichtlich der Höhe der Einstellungsdauer sei festzuhalten, dass das 

Verschulden der Beschwerdeführerin schwer wiege, zumal ihr Vorgehen 

augenscheinlich das Ziel gehabt habe, für ein und dieselbe Zeitperiode die 

Leistungen von mehreren sich ausschliessenden Versicherungen in 

Anspruch nehmen zu wollen. Die Sanktion sei im Hinblick auf die Tragweite 

der falschen Angaben der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. 

7. Es erfolgte kein weiterer Schriftenwechsel.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, den 

angefochtenen Entscheid sowie die übrigen Beweismittel wird, sofern 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

 

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid des 

Beschwerdegegners vom 3. Mai 2021, womit er die Einsprache der 

Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 31. März 2021 abwies und an 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 35 Tage ab dem 1. Januar 

2021 festhielt.

 

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1.2. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann 

gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; 

SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwaltungsgericht 

desselben Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene 

Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von 

Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 

lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100).

1.3. Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf, weshalb sie zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist (vgl. Art. 

59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 6. Mai 2021 

eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach 

einzutreten. 

1.4. Das Verwaltungsgericht entscheidet in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn 

der Streitwert CHF 5'000.-- nicht überschreitet (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG) und 

keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. 

Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der 

versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der Beschwerdeführerin von CHF 

4'108.-- (vgl. Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst 

wird zum Taggeldsatz von 73 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) entschädigt (Bg-act. 

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1). Die Beschwerdeführerin hat demnach Anspruch auf ein Taggeld von CHF 

138.20 (ermittelt aus CHF 4'108.-- x 0.73 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus 

der vom Beschwerdegegner verfügten, hier angefochtenen 

Einstellungsdauer von 35 Tagen in der Anspruchsberechtigung ergibt sich 

ein Streitwert von insgesamt 

CHF 4'837.-- (35 x CHF 138.20). Da der Streitwert somit unter CHF 5'000.-- 

liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.

 
2. Strittig und zu klären ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht in ihrem 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 35 Tagen 

eingestellt wurde. Es geht um die Rechtmässigkeit der Einstellung, wobei der 

Beschwerdeführerin vorgeworfen wird, sie habe unwahre oder 

unvollständige Angaben gemacht und zu Unrecht Arbeitslosentschädigung 

erwirkt.

3. Nach Art. 28 ATSG haben die Versicherten und ihre Arbeitgeber beim 

Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Abs. 1). 

Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle 

Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der 

Versicherungsleistungen und zur Durchsetzung des Regressanspruchs 

erforderlich sind (Abs. 2). Die versicherte Person hat damit trotz Geltung des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 ATSG) bei der Feststellung des 

Sachverhalts mitzuwirken.  Die leistungsansprechende Person ist dazu 

verpflichtet, dem Versicherungsträger wahrheitsgetreue Angaben zu 

machen, wobei sie sich nicht von Überlegungen versicherungsrechtlicher 

Natur leiten lassen darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_47/2016 vom 29. 

Juni 2016 E.3.2.2; FORSTER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, Zürich/Basel/Genf 2021, 

Art. 28 Rz. 2 und Rz. 9 S. 302 ff.).

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3.1. Nach Art. 30 Abs. 1 AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen, wenn er unwahre oder unvollständige Angaben gemacht oder 

in anderer Weise die Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat (lit. e) und/oder 

wenn er Arbeitslosenentschädigung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken 

versucht hat (lit. f). Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen, wenn sie im Formular "Angaben der versicherten Person" 

unwahre oder unvollständige Angaben gemacht hat. Im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung ist, im Unterschied zu anderen 

Sozialversicherungszweigen, eine Leistungskürzung bereits bei leichter 

Fahrlässigkeit vorgesehen (vgl. KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX 

[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 30 Ziff. 2.5, S. 233). Sanktioniert wird jede 

Verletzung der Pflicht der versicherten Person zu wahrheitsgemässer und 

vollständiger Auskunft sowie zur Meldung aller leistungsrelevanten 

Tatsachen. Unerheblich ist, ob die falschen oder unvollständigen Angaben 

für die Ausrichtung der Versicherungsleistungen oder deren Bemessung 

kausal sind. Es ist nicht relevant, aus welchen Gründen die Pflichtverletzung 

erfolgt ist. Der Einstellungstatbestand ist erfüllt, wenn die versicherte Person 

die einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss oder unvollständig 

ausfüllt (KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 30 Ziff. 2.5, S. 233 ff. mit Verweis auf 

Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2009 vom 19. Januar 2010 E.4.4.1). In 

der Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE] vom 

Januar 2022, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO] 

wird unter Rz. D37 ff. resümiert: Die Auskunfts- oder Meldepflicht ist verletzt, 

wenn die versicherte Person die der zuständigen Durchführungsstelle 

einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss oder unvollständig 

ausfüllt. Der Einstellungstatbestand ist auch bereits erfüllt, wenn die 

versicherte Person die versicherte Person ihrer Verpflichtung, unaufgefordert 

alles zu melden, was für die Anspruchsberechtigung oder für die 

Leistungsbemessung von Bedeutung ist, nicht nachkommt. Unerheblich ist, 

ob die falschen oder unvollständigen Angaben tatsächlich zu einer 

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unrechtmässigen Ausrichtung von Versicherungsleistungen geführt haben 

(siehe auch GERHARDS, Kommentar zum AVIG, Band I, Bern 1987, Rz. 30-

34 zu Art. 30; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in MEYER [Hrsg.]: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. 

Aufl., Basel 2016, Rz. 532, 829, 855). Eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. f AVIG kann nur verfügt 

werden, wenn die versicherte Person mit Absicht, d.h. mit Wissen und Willen 

gehandelt hat (KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 30 Ziff. 2.6, S. 235 mit Hinweis 

auf BGE 125 V 193; GERHARDS, a.a.O., Rz. 35-38 zu Art. 30; NUSSBAUMER, 

a.a.O., Rz. 857 [Fussnote 1914, wonach Eventualvorsatz genügt]; AVIG-

Praxis ALE Rz. D41 ff.).

  

3.2. Laut "Antrag auf Arbeitslosenentschädigung" der Beschwerdeführerin vom 5. 

November 2020 (Stempel Eingangsdatum KIGA 13. November 2020) 

beantwortete die Beschwerdeführerin die Frage Nr. 10 (Haben Sie eine 

Krankentaggeldversicherung?) mit "nein" (Kreuzchen gesetzt; Bg-act. 5). 

Ebenso beantwortete sie die Frage Nr. 7 (Beziehen Sie ein Taggeld einer 

schweizerischen Krankenversicherung?) mit "nein" (Kreuzchen gesetzt; Bg-

act. 5). Entgegen der Darstellung des Beschwerdegegners erging am 26. 

März 2021 keine Aufforderung zur Stellungnahme, sondern eine Mitteilung 

der Verletzung der Melde- und Auskunftspflicht zur Kenntnisnahme (Bg-act. 

7). Dennoch nahm die Beschwerdeführerin per E-Mail am 29. März 2021 

dazu Stellung (Bg-act. 8) und verwies insbesondere auf 

Kommunikationsfehler zwischen ihrem Arzt und der (Kranken-) 

Versicherung, auf die (angebliche) Rückerstattung der Krankentaggelder, auf 

ihre Arbeitsfähigkeit ab 1. Januar 2021 und darauf, dass sie nichts falsch 

angegeben habe. Diese Darstellung der Beschwerdeführerin wird allerdings 

durch das Schreiben der D.________ AG vom 10. März 2021 (Bg-act. 9) 

widerlegt. Demnach leide die Beschwerdeführerin unter einer längeren 

depressiven Reaktion mit somatischen Symptomen, weshalb ihr bis dato 

eine volle Arbeitsunfähigkeit ärztlich attestiert sei. Deshalb erbrachte die 

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Krankenversicherung C.________ Taggeldleistungen bis zum 31. Januar 

2021 (Bg-act. 6). Überdies beschreibt die D.________ AG in ihrem Schreiben 

Vorgänge, wonach die Beschwerdeführerin der Krankenversicherung 

C.________ am 24. Februar 2021 einen angeblichen Vorbescheid der SVA 

Graubünden vom 15. Februar 2021 zu einer IV-Anmeldung vom 5. Dezember 

2020 per E-Mail geschickt habe, was sich aber nach weiteren Abklärungen 

als unrichtig erwiesen haben, da die SVA Graubünden sowohl die angebliche 

IV-Anmeldung wie auch den angeblichen Vorbescheid entschieden in 

Abrede stellte. Mutmasslich sei für dessen Erstellung ein vorangegangener 

Vorbescheid aus dem Jahre 2018 verwendet und auf die heutigen 

Gegebenheiten angepasst worden (Bg-act. 9).

3.3. Die Beschwerdeführerin bestreitet den geschilderten Sachverhalt im 

Schreiben der D.________ AG nicht substanziiert. Angeblich rechtsrelevante 

Absprachen mit dem Hausarzt oder den Sozialversicherungsträgern belegt 

sie nicht und sind auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführerin mussten 

als Arbeitslosenentschädigung beanspruchender Person die 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten bekannt sein und diese von 

ihr befolgt werden. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin – 

eigenen Angaben zufolge in der Beschwerde vom 6. Mai 2021– bereits früher 

einmal wegen Nichterfüllung von arbeitslosenversicherungsrechtlichen 

Pflichten sanktioniert wurde. Während die Beschwerdeführerin gegenüber 

der Arbeitslosenversicherung vorbrachte, sie beziehe kein Krankentaggeld 

(Bg-act. 5 Frage 7 – Antwort "nein") und verfüge nicht über eine 

Krankentaggeldversicherung (Bg-act. 5 Frage 10 – Antwort "nein") und sie 

deshalb Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2020 beantragte 

(Bg-act. 5 Frage/Antwort 2), liess die Beschwerdeführerin gleichzeitig 

gegenüber der Krankenversicherung C.________ erklären, sie sei ab dem 1. 

Januar 2021 wiederum arbeitsfähig (vgl. Bg-act. 8, 9 S. 2 sowie 11). 

Zumindest für den Monat Dezember 2020 kam es aufgrund ihrer Auskünfte 

zu einer doppelten Leistung von Arbeitslosen- und Krankentaggeldern (Bg-

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act. 6 und 9 S. 2). Den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist nur zu 

entnehmen, dass sie bemerkte, Leistungen der C.________ empfangen zu 

haben (Bg-act. 11: "Durch diese Unachtsamkeit kam es zu diesem 

Missgeschick, das ich dann nochmals Geld von der KTG-Versicherung 

bekam"). Soweit überprüfbar unternahm sie konkret aber trotz dieser 

Kenntnis nichts und meldete dieses "Malheur" auch nicht den zuständigen 

Instanzen. Erst auf das Tätigwerden der D.________ AG mit Schreiben vom 

10. März 2021 hin soll es zur angeblichen Rückzahlung der zu Unrecht 

bezogenen Krankentaggelder gekommen sein.

 

3.4. Dem Gericht erscheint es aufgrund der Faktenlage überwiegend 

wahrscheinlich zu sein, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der 

Arbeitslosenversicherung bzw. der Krankenversicherung C.________ 

widersprüchliche respektive falsche Angaben machte, was – aufgrund der 

falschen Angaben gegenüber der Arbeitslosenversicherung – zu einem 

Doppelbezug von Krankentaggeldern und gleichzeitiger 

Arbeitslosenentschädigung im Dezember 2020 führte. 

3.5. Wie aufgrund der Aktenlage dargetan, machte die Beschwerdeführerin 

vorliegend am 5. November 2020 beim Ausfüllen des Antrags auf 

Arbeitslosenentschädigung falsche Angaben gegenüber der 

Arbeitslosenversicherung und meldete ihr in der Folge leistungsrelevante 

Vorgänge nicht. Sie verletzte damit ihre Auskunfts- und Meldepflicht nach 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG offensichtlich, denn jener Einstellungsgrund erfasst 

jede Verletzung der Pflicht zu wahrheitsmässiger und vollständiger Auskunft 

sowie zur Meldung aller leistungsrelevanten Tatsachen (ARV 2007 S. 211 

zum Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVGE] C 

288/06 vom 27. Oktober 2006 E.2). Einerseits meldete sie den Bezug von 

Krankentaggeldern nicht, wozu sie verpflichtet gewesen wäre, andererseits 

machte sie wiederholt falsche Angaben, indem sie den Bezug von 

Taggeldern der Krankenversicherung verneinte (vgl. Bg-act. 5 bis 8, 10). Mit 

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der unterlassenen Deklaration der erhaltenen Krankentaggelder im Zeitraum 

der vorliegend massgebenden Kontrollperioden von Dezember 2020 bis 

Januar 2021 erfüllte die Beschwerdeführerin zweifelsfrei den 

Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG, da die Ausrichtung von 

Krankentaggeldern eine leistungsrelevante Tatsache war. Die Unzulässigkeit 

des Doppelbezugs von sich ausschliessenden Leistungen verschiedener 

Sozialversicherungsträger für denselben Zeitraum musste der 

Beschwerdeführerin bewusst sein. Überdies muss aufgrund der Umstände 

angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten 

auch zu Unrecht eine Arbeitslosenentschädigung zumindest 

eventualvorsätzlich zu erwirken versuchte, womit sie zusätzlich gegen Art. 

30 Abs. 1 lit. f AVIG verstossen hat und somit eben auch dafür zu 

sanktionieren ist. 

3.6. Für das Gericht steht ausser Frage, dass sich die Beschwerdeführerin von 

Anfang an über ihre Auskunfts- und Meldepflicht im Klaren war, 

unterzeichnete sie doch mithin am 5. November 2020 folgende 

"Verpflichtung" (Bg-act. 5, letzte Seite):" Ich bestätige, dass ich alle Fragen 

wahrheitsgetreu und vollständig beantwortet habe; auch nehme ich davon 

Kenntnis, dass ich mich für unwahre Angaben und das Verschweigen von 

Tatsachen, die zu einer ungerechtfertigten Auszahlung von 

Arbeitslosenentschädigung führen könnten, strafbar mache, und ich die zu 

Unrecht bezogenen Beträge zurückzuerstatten habe." Die unbelegt 

gebliebene Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach sie die bezogenen 

Krankentaggelder (angeblich) zurückbezahlt habe, tut für die 

arbeitslosenversicherungsrechtliche Beurteilung ihres Verhaltens nichts zur 

Sache. Anders als in anderen Sozialversicherungszweigen ist in der 

Arbeitslosenversicherung eine Leistungskürzung bereits bei leichter 

Fahrlässigkeit vorgesehen (siehe Erwägung 3.1 hiervor). Sie hätte beim 

Ausfüllen des einzureichenden und handschriftlich unterzeichneten 

Formulars, in dem sie ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass 

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das unwahre Ausfüllen Sanktionen auslösen könnte, mehr Aufmerksamkeit 

aufbringen müssen, so dass ihre Darstellung, es hätte keine böse Absicht 

bestanden, unbehelflich ist. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

auf Arbeitslosenentschädigung als solche ist somit gestützt auf Art. 30 Abs. 

1 lit. e und lit. f AVIG nicht zu beanstanden. 

4. Zu prüfen bleibt noch die Dauer der verfügten Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung.

4.1. Laut Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem 

Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 

Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage 

bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Was die konkret verfügte 

Einstellungsdauer von 35 Tagen angeht, so gilt es zunächst klarzustellen, 

dass vorliegend allein diese Einstellung und nicht allfällige frühere 

Kürzungen – wie sie die Beschwerdeführerin über 22 Einstellungstage 

vorbrachte – zur Beurteilung stehen. Da es sich bei der Einstellungsdauer 

typischerweise um einen Ermessensentscheid handelt, bei dem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessensspielraum zusteht, hat das 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung zu üben (BGE 126 V 353 E.5d). Es darf sein Ermessen nicht 

ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, 

sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, 

welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 

erscheinen lassen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2017 und 

8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1 mit weiteren Hinweisen).

4.2. In einem ähnlich gelagerten Fall bestätigte das Eidgenössische 

Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil C 1/07 vom 25. April 2007 [E.4.1] die 

Dauer der verfügten Einstellung in der Höhe von 45 Tagen – entsprechend 

einem schweren Verschulden – und trug dabei dem Umstand Rechnung, 

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dass die Versicherte mit Absicht während vier Monaten die Ausübung einer 

Tätigkeit verschwieg. Die Bemessung der Einstellungsdauer sei umso 

weniger zu beanstanden, als praxisgemäss beim Zusammentreffen 

verschiedenartiger Einstellungsgründe (Art. 30 Abs. 1 lit. e und lit. f AVIG) 

wie auch beim Zusammentreffen mehrerer Einstellungsgründe derselben 

Art (hier während vier Monaten) für jeden Tatbestand eine besondere 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu erfolgen habe (ARV 1993 Nr. 

3 S. 22 Erw. 3d).

4.3. Im konkreten Fall wich der Beschwerdegegner vom Mittelwert von 45 

Tagen für ein schweres Verschulden – welche Einschätzung vorliegend 

nicht zu beanstanden ist - um immerhin zehn Tage nach unten zu Gunsten 

der Beschwerdeführerin ab und siedelte damit die verhängte Sanktion am 

unteren Rand des schweren Verschuldens an. Mit der ausgesprochenen 

Einstellungsdauer von 35 Tagen wurde auch dem Zusammentreffen zweier 

verschiedenartiger Einstellungsgründe über eine Zeitspanne von zwei 

Monaten (hier Dezember 2020 bis Januar 2021) gebührend Rechnung 

getragen. Eine Reduktion auf 10 bis 20 Tage – wie von der 

Beschwerdeführerin in der Beschwerde explizit als akzeptabel bezeichnet 

– ist nicht angezeigt, da dafür nur ein leichtes oder mittelschweres 

Verschulden vorliegen dürfte, während hier fraglos ein schweres 

Verschulden zu bejahen ist.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach rechtens, was zur 

Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.     

6.1. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei 

solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG 

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keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht 

vorliegen, sind der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. 

6.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]