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**Case Identifier:** 8b860187-7663-5d8d-acf1-72486bd37b49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.02.2016 IV 2014/173
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-173_2016-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/173

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 19.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2016
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Berufliche Eingliederung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. 
Februar 2016, IV 2014/173).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/173

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder,

Schwager Mätzler Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 23. Juli 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 6). Er gab an, er arbeite seit September 2005 als 

Minibar-Steward. Er sei nicht im Besitz eines Ausweises über den Abschluss einer 

beruflichen Ausbildung. Der Hausarzt Dr. med. B.___ gab am 2. September 2008 an 

(IV-act. 21), der Versicherte leide an einer Cervicobrachialgie rechts bei einer 

Discushernie C6/7. Die Tätigkeit als Steward könne ihm seit Mai 2008 nicht mehr 

zugemutet werden. Da die Ehefrau des Versicherten schwer erkrankt sei, sei dieser 

zunehmend depressiv geworden; er werde deswegen medikamentös behandelt. 

Dennoch sei er in der Lage, ganztags einer rückenadaptierten Tätigkeit nachzugehen. 

Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hielt in einer Notiz fest (IV-act. 22), die 

Arbeitgeberin des Versicherten habe diesem eine adaptierte Tätigkeit angeboten. Der 

Versicherte hätte aber in C.___ arbeiten müssen. Er habe die Stelle aber abgelehnt, weil 

er in der Nähe seiner Ehefrau habe arbeiten wollen, um diese nach ihrem Hirnschlag 

betreuen zu können. Er habe die Idee geäussert, einen Laden mit Spezialitäten aus 

seiner Heimat zu eröffnen. Versuchsweise könne er erst einmal bei einem Bekannten 

mitarbeiten, der einen solchen Laden führe. Am 23. September 2008 wurde der 

Versicherte von Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

untersucht. Dieser hielt in seinem Bericht vom 26. September 2008 fest (IV-act. 26), der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden Lumbalgie mit einer teilweise 

belastungsabhängigen pseudoradiculären Symptomatik, an einer chronifizierten 

Cervicocephalgie mit einer belastungsabhängigen pseudoradiculären Brachialgie 

rechts sowie an einer mittelgradigen depressiven Episode bei einer schweren 

Erkrankung des Ehepartners. Die angestammte, rückenbelastende Tätigkeit könne ihm 

nicht mehr zugemutet werden. In einer adaptierten Tätigkeit könne der Versicherte 

angesichts seines psychischen Gesundheitszustandes aktuell zu etwa 50 Prozent 

erwerbstätig sein. Im weiteren Verlauf werde sich zeigen, inwieweit die Arbeitsfähigkeit 

gesteigert werden könne. Rund eineinhalb Jahre nach der Hirnblutung der Ehefrau sei 

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bezüglich der häuslichen Situation nicht mehr mit einer wesentlichen Besserung zu 

rechnen.

A.b Am 15. März 2010 schloss die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle die 

berufliche Eingliederung ab (IV-act. 43). Sie führte aus, dass der Versicherte erst 

beruflich eingegliedert werden könne, wenn die familiäre Situation geklärt worden sei. 

Mit einem Vorbescheid vom 19. April 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie vorsehe, die Arbeitsvermittlung abzuschliessen (IV-act. 47). Am 30. April 2010 

gab Dr. B.___ an (IV-act. 50), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich 

verschlechtert. Dieser leide nun auch an einer Depression sowie an einer Gonarthrose 

rechts. Leidensadaptierte Tätigkeiten könnten ihm nur noch im Umfang von 50 Prozent 

zugemutet werden. Am 3. Mai 2010 wandte der Versicherte gegen den Vorbescheid 

vom 19. April 2010 ein (IV-act. 51), er leide nach wie vor an gesundheitlichen 

Beschwerden und sei deshalb nach wie vor auf die Unterstützung der IV-Stelle bei der 

Suche nach einer geeigneten Tätigkeit angewiesen. Am 21. Juni 2010 berichtete das 

psychiatrische Zentrum E.___ (IV-act. 55), der Versicherte leide an einer schweren 

Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion. Sein Stimmungsbild 

hänge deutlich vom aktuellen Zustand seiner Ehefrau ab. Die depressive Symptomatik 

erscheine am ehesten als reaktiv und sei wohl vor allem der psychosozialen Belastung 

in der Familie geschuldet. Die Ehefrau habe eine schwere Hirnblutung mit deutlichen 

cerebralen Folgeschäden, vor allem Persönlichkeitsveränderungen und einer 

depressiven Symptomatik, erlitten. Sie sei nicht krankheitseinsichtig und weigere sich, 

externe Hilfe beizuziehen, was die Familie stark belaste. Der Versicherte sei aufgrund 

seiner depressiven Symptomatik nur zu 50 Prozent arbeitsfähig. Der RAD-Arzt Dr. 

D.___ hielt am 1. Juli 2010 fest, dass er sich der Auffassung der behandelnden Ärzte 

anschliesse und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte 

Tätigkeiten als ausgewiesen erachte (IV-act. 56). Mit einer Verfügung vom 30. Juli 2010 

schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 59). Zur Begründung führte sie 

an, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde, wenn die Bemühungen innert 

sechs Monaten nicht zum Ziel geführt hätten. Am 5. September 2010 liess der nun 

anwaltlich vertretene Versicherte den Widerruf der Verfügung vom 30. Juli 2010 

beantragen (IV-act. 66). Am 13. September 2010 liess er eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 30. Juli 2010 erheben (IV-act. 67). Am 17. Dezember 2010 widerrief die 

IV-Stelle ihre Verfügung (IV-act. 80). Das Beschwerdeverfahren wurde vom 

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Versicherungsgericht mit einem Entscheid vom 10. Januar 2011 abgeschrieben (IV 

2010/345; vgl. IV-act. 83).

A.c  Am 20. Januar 2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf (IV-act. 90), Fragen 

zur Erwerbstätigkeit und zum Haushalt zu beantworten. Zur Begründung führte sie aus, 

dass sich angesichts der intensiven Pflege und Betreuung der Ehefrau durch den 

Versicherten die Frage stelle, in welchem Umfang dieser überhaupt noch erwerbstätig 

wäre. Am 22. März 2010 fand eine Haushaltsabklärung statt. Die Abklärungsperson 

hielt in ihrem Bericht vom 23. August 2011 fest (IV-act. 105), der Versicherte habe 

sowohl im Haushaltsabklärungsfragebogen als auch anlässlich der Abklärung in 

seinem Haushalt angegeben, dass er bei voller Gesundheit nur zu 50 Prozent 

erwerbstätig wäre, weil er sich um seine Ehefrau kümmern müsse. Folglich sei er als zu 

je 50 Prozent im Erwerb und im Haushalt tätig zu qualifizieren; der Invaliditätsgrad sei 

anhand der gemischten Methode zu berechnen. Der Versicherte hatte bereits am 29. 

April 2011 einwenden lassen (IV-act. 97), dass der Abklärungsbericht fehlerhaft sei. 

Den Grund für die diversen falschen Angaben dürften sprachliche 

Verständigungsprobleme gebildet haben. Die Abklärung müsse unter Beizug eines 

Dolmetschers wiederholt werden. Die IV-Stelle hatte sich am 7. Juni 2011 geweigert, 

die Abklärung zu wiederholen (IV-act. 99). Die Abklärungsperson hatte ausgeführt, der 

Rechtsvertreter des Versicherten sei frühzeitig über die Abklärung informiert worden 

und hätte daran teilnehmen oder vorab den Beizug eines Dolmetschers beantragen 

können. Bei der Abklärung seien keine Verständigungsschwierigkeiten aufgefallen. Die 

Verständigung sei gut möglich gewesen. Am 23. Juni 2011 hatten der Rheumatologe 

med. pract. F.___ und der Psychiater Dr. med. G.___ ein bidisziplinäres Gutachten 

erstellt (IV-act. 100 f.). Sie hatten ausgeführt, es bestehe der Verdacht auf ein 

cervicoradiculäres Syndrom C6 rechts. Der Versicherte leide zudem an einem 

intermittierenden Lumbovertebralsyndrom, an einer beginnenden Chondropathia 

patellae rechts sowie an einer mittelgradigen depressiven Episode mit einem 

somatischem Syndrom. Das Lumbovertebralsyndrom und die Chondropathia patellae 

wirkten sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus rheumatologischer Sicht könne dem 

Versicherten aufgrund des cervicoradiculären Syndroms die angestammte Tätigkeit 

nicht mehr zugemutet werden. Im Rahmen von Reintegrationsversuchen sei von einer 

Belastbarkeit von mindestens 50 Prozent für beschwerdeadaptierte Tätigkeiten 

auszugehen. Bis zur Klärung der medizinischen Situation durch ein ergänzendes MRI 

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der Halswirbelsäule könne zur Arbeitsfähigkeit in beschwerdeadaptierten Tätigkeiten 

aber nicht abschliessend Stellung genommen werden. Aus psychiatrischer Sicht 

betrage die Arbeitsfähigkeit 50 Prozent, wobei dem Versicherten ein 

Angestelltenverhältnis aufgrund der Lebensumstände eigentlich nicht mehr zugemutet 

werden könne. Falls es dem Versicherten gelinge, einen eigenen Lebensmittelladen 

aufzubauen, sei mit einer Schmerzlinderung und mit einer Stabilisierung des 

psychischen Gesundheitszustandes zu rechnen. Der RAD-Arzt Dr. D.___ hielt am 1. 

September 2011 fest (IV-act. 108), er gehe – wie die Sachverständigen – davon aus, 

dass der Versicherte als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren sei. Da nur schon aus 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für 

leidensadaptierte Tätigkeiten ausgewiesen sei und da die Ehefrau des Versicherten 

eine ganze Rente erhalte, weshalb eine Rente des Versicherten wohl ohnehin plafoniert 

werden müsste, schlage er die Zusprache einer halben Rente vor. Am 14. September 

2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, nochmals zur hypothetischen 

Erwerbstätigkeit ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung, aber unter Berücksichtigung 

der Krankheit der Ehefrau Stellung zu nehmen (IV-act. 109). Auf eine Nachfrage der IV-

Stelle hin teilte Dr. G.___ am 18. Oktober 2011 mit, dass die psychiatrische 

Begutachtung mithilfe eines Dolmetschers durchgeführt worden sei und dass die 

sprachliche Verständigung ohne den Dolmetscher nicht gewährleistet gewesen wäre 

(IV-act. 112). Der Versicherte liess am 18. November 2011 geltend machen (IV-act. 

117), er müsse unabhängig von der Situation seiner Ehefrau als vollerwerbstätig 

qualifiziert werden. Abgesehen davon habe sich die Fremdbetreuung der Ehefrau in der 

letzten Zeit gut eingespielt, weshalb die Krankheit der Ehefrau der Aufnahme einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit nicht mehr entgegenstehe. Der psychiatrische 

Sachverständige habe darauf hingewiesen, dass dem Versicherten die Aufnahme einer 

unselbständigen Erwerbstätigkeit nicht mehr zugemutet werden könne. Folglich 

bestehe ein Anspruch auf eine ganze Rente.

A.d Mit einem Vorbescheid vom 20. Januar 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie plane, sein Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 120). Zur Begründung 

führte sie an, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass er bei voller Gesundheit nur zu 50 

Prozent einer Erwerbstätigkeit nachgehen und sich daneben um seine Ehefrau 

kümmern würde. Im Haushalt bestehe keine relevante Einschränkung. Eine 

Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 50 Prozent könne dem Versicherten gemäss 

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dem Gutachten von Herrn F.___ und Dr. G.___ zugemutet werden. Da der Versicherte 

aber deutlich weniger als ein durchschnittlicher Hilfsarbeiter verdient habe, resultiere 

aus dem Einkommensvergleich eine Einschränkung von 31,24 Prozent. Unter 

Berücksichtigung der Gewichtung des Erwerbsanteils (50 Prozent) ergebe sich also ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von gerundet 16 Prozent. Dagegen liess der 

Versicherte am 6. Februar 2012 einwenden (IV-act. 121), er müsse als 

Vollerwerbstätiger qualifiziert werden. Er habe den Haushaltsabklärungsbericht von 

Beginn weg als fehlerhaft bezeichnet. Dennoch sei keine zweite Haushaltsabklärung 

durchgeführt worden. Auch Herr F.___, Dr. G.___ und der RAD-Arzt Dr. D.___ hätten 

sich auf den Standpunkt gestellt, dass der Versicherte voll erwerbstätig wäre, wenn er 

gesund wäre. Die IV-Stelle habe von Dr. G.___ erfahren, dass für die Begutachtung ein 

Dolmetscher notwendig gewesen sei. Ausserdem habe sie den Versicherten 

aufgefordert, nochmals zur Qualifikation Stellung zu nehmen. Anschliessend hatte sie 

aber die zusätzlichen Angaben unberücksichtigt gelassen und sich auf den Standpunkt 

gestellt, dass ohnehin auf die Aussage der ersten Stunde abgestellt werden müsse. 

Dieses Vorgehen sei unverständlich. Auch die Annahme, der Versicherte könne noch in 

einem Pensum von 50 Prozent erwerbstätig sein, sei unzutreffend, denn die 

Sachverständigen und der RAD-Arzt hätten festgehalten, dass ihm eine unselbständige 

Erwerbstätigkeit gar nicht mehr zugemutet werden könne. Mit einer Verfügung vom 24. 

Februar 2012 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 123). 

Dagegen liess der Versicherte am 26. März 2012 eine Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 129). Am 13. Juni 2012 

notierte der RAD-Arzt Dr. D.___ (IV-act. 140), dass die Ergebnisse der von Herrn F.___ 

empfohlenen MRI-Untersuchung beim Hausarzt Dr. B.___ hätten beschafft werden 

sollen. Bereits in der RAD-Untersuchung vom 23. September 2008 seien die geringen 

Deutschkenntnisse des Versicherten aufgefallen, weshalb spontan ein Dolmetscher 

beigezogen worden sei. Auf den Vorschlag des RAD zur pragmatischen Lösung der 

Zusprache einer halben Rente sei bislang nicht eingegangen worden. Sämtliche Ärzte 

seien der Auffassung, dass dem Versicherten bloss noch ein Arbeitspensum von 50 

Prozent zugemutet werden könne. Mit einer Verfügung vom 28. Juni 2012 widerrief die 

IV-Stelle ihre Verfügung vom 24. Februar 2012 (IV-act. 147). Das Beschwerdeverfahren 

wurde mit einem Entscheid vom 6. Juli 2012 abgeschrieben (IV 2012/116; vgl. IV-act. 

153).

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A.e  Bereits am 4. Juli 2012 hatte der Nachfolger von Dr. B.___, Dr. med. H.___, der IV-

Stelle mitgeteilt, dass Dr. B.___ seine Praxis bereits am 1. März 2011 übergeben habe 

und deshalb nicht mehr in der Lage gewesen sei, irgendwelche Abklärungen zu 

veranlassen (IV-act. 151). Die IV-Stelle forderte Dr. H.___ in der Folge auf, die 

Abklärungen nachträglich noch durchzuführen (IV-act. 152). Am 27. Dezember 2012 

teilte der Radiologe Dr. med. I.___ mit, dass ein MRI der Halswirbelsäule eine kleine 

mediane subligamentäre Hernierung der Bandscheibe C5/6 und C6/7 mit einer leichten 

Eindellung des Spinalkanals, jedoch ohne einen Nachweis einer 

Nervenwurzelkompression gezeigt habe (IV-act. 171). In der Folge beauftragte die IV-

Stelle die ZVMB GmbH mit einer polydisziplinären Begutachten. Der Versicherte liess 

am 2. September 2013 beanstanden, dass die ZVMB GmbH entgegen des Auftrages 

der IV-Stelle eine orthopädische anstelle einer rheumatologischen Begutachtung plane 

(IV-act. 204). Die ZVMB GmbH erstattete das Gutachten am 4. November 2013 (IV-act. 

205). Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide an einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode, an chronisch wiederkehrenden Cervicalgien bei 

degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule und cervicalen Discushernien ohne 

eine neurokompressive Wirkung sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an 

chronisch wiederkehrenden Dorsolumbalgien, an Genua vara, an einer beginnenden 

Chondropathia patellae beidseits, an einem Spreizfuss beidseits, an einem Status nach 

einer Vitamin B12-Mangelerkrankung, an einer Hypercholesterinämie, an einer 

Hypertriglyceridämie, an einer episodischen Migräne mit Aura und an einem restless 

legs-Syndrom. Für die angestammte Tätigkeit sei der Versicherte aktuell zu 50 Prozent, 

fünf Stunden pro Tag, leistungsfähig. Ab dem fünften Monat könne die Leistung auf 75 

Prozent, sechs Stunden pro Tag, und ab dem achten Monat auf 75 Prozent, 8,5 

Stunden pro Tag, gesteigert werden. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit sei der 

Versicherte zu 50 Prozent während fünf Stunden pro Tag leistungsfähig. Die 

Leistungsfähigkeit könne ab dem fünften Monat auf 100 Prozent während sechs 

Stunden pro Tag und ab dem achten Monat auf 75 Prozent während 8,5 Stunden pro 

Tag gesteigert werden (gemeint wohl: 75 Prozent während sechs Stunden pro Tag und 

ab dem achten Monat 100 Prozent während 8,5 Stunden pro Tag; vgl. IV-act. 205–34). 

Unter Ausklammerung der psychosozialen Problematik betrage die Leistungsfähigkeit 

75 Prozent während 8,5 Stunden pro Tag für die angestammte und 100 Prozent 

während 8,5 Stunden pro Tag für eine leidensadaptierte Tätigkeit. Der RAD-Arzt Dr. 

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med. J.___ notierte am 6. Dezember 2013, das Gutachten erfülle die formalen 

Anforderungen an ein versicherungsmedizinisches Gutachten (IV-act. 207).

A.f Mit einem Vorbescheid vom 30. Dezember 2013 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 

211). Zur Begründung führte sie an, dass bei einer Leistungsfähigkeit von 75 Prozent in 

der angestammten Tätigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40 Prozent 

erreicht werde. Der Invaliditätsgrad betrage nämlich bloss 25 Prozent. Dagegen liess 

der Versicherte am 20. Januar 2014 einwenden (IV-act. 212), sämtliche Ärzte, auch 

Herr F.___, Dr. G.___ und der RAD-Arzt Dr. D.___, seien einhellig der Auffassung, dass 

dem Versicherten nur noch eine leidensadaptierte Tätigkeit im Umfang von 50 Prozent 

zugemutet werden könne. Das Gutachten der ZVMB GmbH widerspreche sämtlichen 

medizinischen Berichten. Die Sachverständigen hätten trotz des entsprechenden 

Auftrages der IV-Stelle auch gar keine rheumatologische Untersuchung vorgenommen, 

sondern stattdessen eine orthopädische Untersuchung durchgeführt. Dies sei 

insbesondere auch deshalb zu beanstanden, weil es sich um ein Verlaufsgutachten 

handle und weil das frühere Gutachten von Herrn F.___ und Dr. G.___ ein 

rheumatologisches Teilgutachten enthalten habe. Die Ausführungen der 

Sachverständigen der ZVMB GmbH zur angestammten Tätigkeit des Versicherten 

seien nicht überzeugend und aktenwidrig. Das psychiatrische Teilgutachten stehe im 

Widerspruch zum Teilgutachten von Dr. G.___. Trotzdem habe sich der psychiatrische 

Sachverständige der ZVMB GmbH nur oberflächlich mit dem Teilgutachten von Dr. 

G.___ auseinandergesetzt. Indem die Sachverständigen der ZVMB GmbH nur 

prognostisch eine schrittweise Realisierung der von ihnen letztlich attestierten 

Arbeitsfähigkeit für möglich erachtet hätten, hätten sie anerkannt, dass der Versicherte 

nun seit Jahren lediglich in leidensadaptierten Tätigkeiten zu 50 Prozent arbeitsfähig 

gewesen sei. Der Versicherte habe folglich mindestens für die Vergangenheit einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die Prognose der 

Sachverständigen sei aber wenig plausibel, denn die vergangenen 

Eingliederungsversuche hätten gezeigt, dass eine Eingliederung des Versicherten ins 

Erwerbsleben kaum mehr möglich sei. Jedenfalls hätte die IV-Stelle aber die von den 

Sachverständigen empfohlenen Eingliederungsmassnahmen in die Wege leiten 

müssen, statt ohne jede Eingliederung über den Rentenanspruch zu entscheiden. Am 

14. Februar 2014 notierte der RAD-Arzt Dr. G.___, dass das Gutachten der ZVMB 

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GmbH aus medizinischer Sicht überzeuge (IV-act. 213). Mit einer Verfügung vom 20. 

Februar 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 214). 

Die Begründung der Verfügung entsprach jener des Vorbescheides vom 30. Dezember 

2013. Ergänzend führte die IV-Stelle aus, bei einer Prüfung der Eingaben vom 2. 

September 2013 und vom 20. Januar 2014 durch den RAD sei festgestellt worden, 

dass der Versicherte „nichts Neues“ geltend gemacht habe.

B. 

B.a  Am 19. März 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. Februar 2014 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache der dem Beschwerdeführer zustehenden gesetzlichen Leistungen, 

namentlich einer ganzen Rente, sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die 

Beschwerdegegnerin, verbunden mit der Anweisung, das Beweisverfahren formgerecht 

durchzuführen und dabei gegebenenfalls ein (neues) interdisziplinäres Gutachten über 

die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers sowie gegebenenfalls Abklärungen zur 

Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit einzuholen und anschliessend über 

die dem Beschwerdeführer zustehenden gesetzlichen Leistungen der 

Invalidenversicherung neu zu verfügen. Zur Begründung führte er aus, die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe gegen ihre Pflicht zur sorgfältigen 

Aktenführung verstossen, indem sie die Akten immer wieder neu paginiert und kein 

Aktenverzeichnis erstellt habe, das eine zweckdienliche Übersicht über die Akten 

bieten würde. Die Beschwerdegegnerin habe auch ihre Begründungspflicht verletzt, 

denn sie habe sich mit den in der Eingabe vom 20. Januar 2014 angeführten 

Einwänden nicht auseinandergesetzt, sondern sich mit der Feststellung begnügt, darin 

sei gemäss dem RAD nichts Neues geltend gemacht worden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen der ZVMB GmbH überzeuge nicht. 

Sie widerspreche sämtlichen übrigen medizinischen Berichten. Entgegen dem Auftrag 

der Beschwerdegegnerin sei der Beschwerdeführer nicht rheumatologisch begutachtet 

worden. Die Ausführungen zur angestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers seien 

nicht überzeugend und aktenwidrig. Der psychiatrische Sachverständige habe sich 

nicht eingehend mit dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. G.___ 

auseinandergesetzt, obwohl er zu anderen Schlussfolgerungen als Dr. G.___ gelangt 

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sei. Die von den Sachverständigen der ZVMB GmbH prognostizierte Steigerung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers überzeuge nicht und würde jedenfalls 

Eingliederungsmassnahmen voraussetzen. Die Beschwerdegegnerin habe es aber 

versäumt, solche Massnahmen durchzuführen. Sie habe damit verfrüht über das 

Rentenbegehren verfügt respektive den Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ verletzt. 

Gemäss dem bidisziplinären Gutachten von Herrn F.___ und Dr. G.___ könne die 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gar 

nicht mehr verwertet werden. Folglich bestehe ein Anspruch auf eine ganze Rente.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. Mai 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, sie sei ihrer Begründungspflicht 

rechtsgenüglich nachgekommen, denn der angefochtenen Verfügung liessen sich die 

grundsätzlichen Überlegungen entnehmen, von denen sie sich habe leiten lassen. Die 

Sachverständigen der ZVMB GmbH hätten ausführlich und überzeugend begründet, 

weshalb sie eine orthopädische statt einer rheumatologischen Begutachtung 

durchgeführt hätten. Es lägen keine Hinweise darauf vor, dass es sich bei der leicht- 

bis mittelgradigen depressiven Episode um eine eigenständige psychiatrische 

Erkrankung handle, die nicht im Zusammenhang mit den syndromalen Leiden und der 

schwierigen psychosozialen Situation stehe. Die psychosozialen Faktoren begründeten 

für sich allein keine Invalidität. Folglich bestehe kein Anspruch auf eine Rente, weshalb 

auch der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ nicht verletzt sein könne. Da der 

Beschwerdeführer keine behinderungsbedingten Schwierigkeiten bei der Stellensuche 

habe, habe er auch keinen Anspruch auf eine Unterstützung der Beschwerdegegnerin 

bei der Stellensuche (Arbeitsvermittlung).

B.c  Mit einer Replik vom 3. Juni 2014 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 

10).

B.d Am 2. Dezember 2015 teilte das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer mit 

(act. G 13), dass aus seiner Beschwerdeschrift nicht hervorgehe, ob er eine Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung zur Beseitigung einer allfälligen formellen 

Rechtswidrigkeit oder eine möglichst rasche materielle Erledigung bevorzuge, denn er 

habe ausschliesslich materielle Anträge gestellt, in der Beschwerdebegründung aber 

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auf eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör hingewiesen. Am 5. Januar 2016 antwortete der Beschwerdeführer (act. G 14), 

dass er einer raschen materiellen Erledigung der Streitsache den Vorzug gebe. Er 

ersuche aber darum, die gerügten Verletzungen der Begründungspflicht und der Pflicht 

zur sorgfältigen Aktenführung im Rahmen der Kosten- bzw. Entschädigungsregelung 

zu berücksichtigen.

Erwägungen

1.

Nachdem die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in ihrem Vorbescheid vom 

30. Dezember 2013 angekündigt hatte, dass sie die Abweisung seines 

Rentenbegehrens vorsehe, hat dieser in einer Eingabe vom 20. Januar 2014 diverse 

Einwände vorgebracht. Er hat die Durchführung einer orthopädischen statt einer 

rheumatologischen Begutachtung, den Widerspruch zwischen dem Gutachten der 

ZVMB GmbH einerseits und den übrigen medizinischen Berichten andererseits, die 

Ausführungen der Sachverständigen der ZVMB GmbH zur angestammten Tätigkeit des 

Beschwerdeführers und die fehlende Auseinandersetzung im psychiatrischen 

Teilgutachten mit dem früheren psychiatrischen Teilgutachten von Dr. G.___ 

beanstandet. Gemäss den Akten hat die Beschwerdegegnerin die Eingabe vom 20. 

Januar 2014 dem RAD vorgelegt, der selbstverständlich nur aus medizinischer Sicht 

zum Beweiswert des Gutachtens der ZVMB GmbH hat Stellung nehmen können. In 

den Akten findet sich kein Hinweis darauf, dass sich die Beschwerdegegnerin selbst 

mit den juristischen Einwänden des Beschwerdeführers gegen den Vorbescheid vom 

30. Dezember 2013 auseinandergesetzt hätte. Ihre Stellungnahme zur Eingabe vom 20. 

Januar 2014 in ihrer Verfügung vom 20. Februar 2014 hat sich denn auch nur auf die 

medizinische Frage beschränkt, ob es zulässig gewesen ist, eine orthopädische statt 

einer rheumatologischen Begutachtung durchzuführen. Zu den übrigen Einwänden hat 

die Beschwerdegegnerin keine Stellung genommen. Den Akten lässt sich nicht 

entnehmen, dass sie die Einwände des Beschwerdeführers, die nicht die Frage der 

orthopädischen statt der rheumatologischen Begutachtung betroffen haben, überhaupt 

zur Kenntnis genommen, geschweige denn sich damit auseinander gesetzt hätte. Die 

Beschwerdegegnerin hat also die Einwände des Beschwerdeführers augenscheinlich 

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ignoriert. Dies stellt eine Verletzung der Begründungspflicht im Sinne des Art. 49 Abs. 3 

ATSG dar. Die Begründungspflicht wird nämlich nicht nur dann verletzt, wenn ein 

Entscheid nicht oder nur mangelhaft begründet wird, sondern vielmehr auch dann, 

wenn die Argumente, auf die die Begründung Bezug nehmen müsste, nicht zur 

Kenntnis genommen werden. Das Ignorieren von Einwänden verunmöglicht 

naturgemäss eine Auseinandersetzung mit diesen Einwänden, wodurch die 

Begründungspflicht verletzt wird. Der Umstand, dass diese Rechtswidrigkeit eine 

Verfahrens- und nicht eine materielle Vorschrift betroffen hat, ändert nichts daran, dass 

sie an sich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müsste. Weil sich 

allerdings die Aufgabe des Verfahrensrechts darauf beschränkt, dem materiellen Recht 

zum Durchbruch zu verhelfen, lässt es die Rechtsprechung zu, eine formelle 

Rechtswidrigkeit zu ignorieren, wenn die betroffene Person einer raschen materiellen 

Entscheidung den Vorzug gibt. Missverständlich wird in einem solchen Fall von einer 

„Heilung“ der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gesprochen, obwohl die 

Rechtswidrigkeit gerade nicht beseitigt (und damit „geheilt“), sondern vielmehr ignoriert 

wird. Da der Beschwerdeführer erklärt hat, er sei bereit, die formelle Rechtswidrigkeit 

zu akzeptieren, weil ihm mehr an einer raschen materiellen Erledigung als an der 

formellen Rechtmässigkeit des Entscheides liege, ist die vorliegende Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör zu ignorieren. Aus demselben Grund kann auch eine 

allfällige Verletzung der Pflicht zur sorgfältigen Aktenführung nicht entscheidrelevant 

sein, denn auch dabei würde es sich um eine formelle Rechtswidrigkeit handeln, die 

der Beschwerdeführer zu akzeptieren bereit ist. Damit kann offen bleiben, ob eine 

Verletzung der Aktenführungspflicht vorliegt. Im Sinne eines obiter dictum ist (einmal 

mehr) darauf hinzuweisen, dass unverständlich ist, wie es zu unterschiedlichen 

Paginierungen von Akten kommen kann und weshalb die Beschwerdegegnerin nicht in 

der Lage ist, ein aussagekräftiges Aktenverzeichnis zu erstellen.

2.

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid 

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ist, hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung. Für die Berechnung des Invaliditätsgrades wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG, sofern die versicherte Person als vollzeitig erwerbstätig zu 

qualifizieren ist, das Erwerbseinkommen, das sie nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, zum 

Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (vgl. Art. 16 ATSG). Ist die versicherte Person als nicht 

erwerbstätig zu qualifizieren, wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in 

welchem Masse sie unfähig ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im 

Aufgabenbereich tätig ist, wird der Invaliditätsgrad gemäss dem Art. 28a Abs. 3 IVG 

anhand einer Mischrechnung berechnet (so genannte gemischte Methode).

2.2  Da sich der Beschwerdeführer nach der Hirnblutung seiner Ehefrau im Frühjahr 

2008 in einem erheblichen Umfang um diese gekümmert hatte, ist die 

Beschwerdegegnerin zunächst davon ausgegangen, dass er auch bei voller 

Gesundheit nicht mehr vollzeitig erwerbstätig wäre, sondern nur noch ein Teilpensum 

verrichten und sich daneben um seine Ehefrau kümmern würde. Aus diesem Grund hat 

sie den Beschwerdeführer zunächst aufgefordert, einen Fragebogen auszufüllen, und 

anschliessend eine Abklärung im Haushalt des Beschwerdeführers durchgeführt. In der 

Folge hat sie ein hypothetisches Erwerbspensum von 50 Prozent als ausgewiesen 

erachtet, weshalb sie den Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode berechnet 

hat. Später hat sie diesen Standpunkt aber ohne eine Begründung wieder aufgegeben 

und für die Invaliditätsgradberechnung ein hypothetisches Vollpensum zugrunde gelegt 

respektive den Invaliditätsgrad in Anwendung des Art. 28a Abs. 1 IVG berechnet. Damit 

hat sich die Frage nach der so genannten Qualifikation des Beschwerdeführers aber 

nicht erledigt. Für die Beurteilung des Rentenbegehrens des Beschwerdeführers 

respektive der Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung muss geklärt werden, 

wie der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers berechnet werden muss. Dabei kann 

nicht auf den Haushaltsabklärungsbericht abgestellt werden. In den Akten ist nämlich 

ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer der deutschen Sprache nur unzureichend 

mächtig ist. Der RAD-Arzt Dr. D.___, der Sachverständige Dr. G.___ und auch die 

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Sachverständigen der ZVMB GmbH haben auf erhebliche sprachliche 

Verständigungsschwierigkeiten hingewiesen. Abgesehen vom RAD-Arzt Dr. D.___ 

haben die begutachtenden Ärzte für ihre Untersuchungen die Hilfe eines Dolmetschers 

in Anspruch genommen. Der RAD-Arzt Dr. D.___ hat in seinem Untersuchungsbericht 

darauf hingewiesen, dass eine psychotherapeutische Behandlung an sprachlichen 

Schwierigkeiten scheitere respektive nur sinnvoll wäre, wenn sie in der Muttersprache 

des Beschwerdeführers durchgeführt werden könnte. Die Behauptung der 

Abklärungsperson, ihr seien bei der Haushaltsabklärung keine sprachlichen 

Verständigungsschwierigkeiten aufgefallen, ist vor diesem Hintergrund nicht 

überzeugend. Da es die Abklärungsperson versäumt hat, ihre Fragen und die 

Antworten des Beschwerdeführers wortgetreu zu protokollieren, kann die 

Zuverlässigkeit ihrer Aussage, die sprachliche Verständigung sei problemlos gewesen, 

nicht überprüft werden. Die mangelhafte Protokollierung verunmöglicht auch die 

Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer – abgesehen von den sprachlichen 

Verständigungsschwierigkeiten – überhaupt in der Lage gewesen ist, die abstrakte und 

komplexe Frage nach dem hypothetischen Erwerbspensum bei einer 

uneingeschränkten Gesundheit zu verstehen und richtig zu beantworten. 

Erfahrungsgemäss sind die Versicherten häufig mit der Beantwortung dieser Frage 

auch dann überfordert, wenn keine sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten 

vorliegen. Mangels eines zuverlässigen Protokolls ist vorliegend jedenfalls nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt, dass der 

Beschwerdeführer angegeben hat, er wäre ohne seine Gesundheitsbeeinträchtigung 

nur zu 50 Prozent erwerbstätig. Ohnehin könnte gestützt auf eine solche Aussage nicht 

ohne weiteres auf eine entsprechende Qualifikation geschlossen werden. Tagsüber 

muss die Ehefrau des Beschwerdeführers nämlich kaum gepflegt, sondern vor allem 

betreut werden. Der Betreuungsaufwand ist dabei nicht besonders hoch; entscheidend 

ist für den Beschwerdeführer vor allem, möglichst in der Nähe seiner Ehefrau bleiben 

zu können, um sich im Bedarfsfall um sie kümmern zu können. So hat er etwa 

angegeben, dass die Arbeit in einem eigenen Spezialitätenladen ideal wäre, weil sich 

seine Ehefrau in einem Nebenraum aufhalten könnte, während er arbeiten würde. Im 

Bedarfsfall könnte er dann jeweils kurz nach hinten gehen und sich um sie kümmern. 

Wäre der Beschwerdeführer davon ausgegangen, dass er sich in einem wesentlichen 

Ausmass um seine Ehefrau kümmern müsse, wäre seine Idee, einen eigenen Laden zu 

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führen, zum Vorneherein unrealistisch gewesen. Zudem wäre es auch gar nicht 

erforderlich gewesen, dass sich der Beschwerdeführer alleine um seine Ehefrau 

gekümmert hätte. Vielmehr hätte er sich eine externe Betreuung einkaufen können. Der 

Umstand, dass das Ehepaar Ergänzungsleistungen zur Rente der Ehefrau bezieht, 

belegt zudem, dass der Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen verpflichtet 

gewesen wäre, einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Ergänzungsleistungsrechtlich hätte er sich nicht mit einem Erwerbspensum von 50 

Prozent begnügen können. Gesamthaft ist die Beschwerdegegnerin also zu Recht 

davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer im hypothetischen Gesundheitsfall 

vollzeitig erwerbstätig geblieben wäre. Der Invaliditätsgrad ist in Anwendung des Art. 

28a Abs. 1 IVG anhand eines (reinen) Einkommensvergleichs zu berechnen.

3.

3.1  Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen, das gemäss dem Art. 16 

ATSG mit dem Valideneinkommen verglichen werden muss, hängt wesentlich von der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab. Für die Beantwortung der Frage nach der 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit kommt den medizinischen Berichten eine massgebende 

Bedeutung zu. Vorliegend ist zunächst zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer die 

angestammte Tätigkeit aus medizinischer Sicht noch zugemutet werden kann. 

Angesichts der Tatsache, dass der Hausarzt des Beschwerdeführers, der 

Sachverständige Herr F.___ und der RAD-Arzt Dr. D.___ mit einer überzeugenden 

Begründung die Auffassung vertreten haben, dies sei nicht der Fall, weil die 

angestammte Tätigkeit zu belastend für seine geschädigte Wirbelsäule sei, erstaunt die 

Schlussfolgerung der Sachverständigen der ZVMB GmbH, der Beschwerdeführer sei in 

der Lage, diese Tätigkeit weiter auszuführen und dabei prognostisch fähig, innert 

weniger Monate wieder eine Leistung von 75 Prozent zu erbringen. Die Begründung 

der Sachverständigen, wenn der Beschwerdeführer vermehrte Sitzpausen einlegen 

könne, sei er in der Lage, diese Tätigkeit weiter zu verrichten, überzeugt nicht. 

Massgebend sind nämlich nicht die lumbalen, sondern die cervicalen Beschwerden, 

wie auch die Sachverständigen ausgeführt haben. Diesbezüglich erweist sich die 

angestammte Tätigkeit als Steward einer Minibar deshalb als schwer belastend und 

damit ungeeignet, weil der Beschwerdeführer einen über 100 Kilogramm schweren 

Wagen durch die Waggons ziehen und diesen bei den mit den Ein- und Ausfahrten in 

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Bahnhöfen verbundenen Gleiswechseln stabilisieren müsste, was beides eine 

erhebliche Anstrengung in den Armen und damit im oberen Rücken erfordern und 

folglich die Halswirbelsäule stark belasten würde. Diese Überlegungen haben denn 

auch die übrigen Ärzte, insbesondere den rheumatologischen Sachverständigen F.___, 

veranlasst, die Zumutbarkeit der angestammten Tätigkeit zu verneinen. Dazu haben 

sich die Sachverständigen der ZVMB GmbH nicht geäussert. Sie dürften von einem 

Arbeitsprofil eines Minibarstewards ausgegangen sein, das nicht mit der Realität 

übereinstimmt. Ihre Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

der angestammten Tätigkeit vermögen deshalb nicht zu überzeugen.

3.2  Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit sind gemäss 

dem Gutachten der ZVMB GmbH, dem Gutachten von med. pract. F.___ und Dr. G.___ 

sowie dem Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. D.___ die depressiven 

Beschwerden massgebend. Abgesehen vom psychiatrischen Sachverständigen der 

ZVMB GmbH, med. pract. K.___, haben die psychiatrischen Fachärzte (auch die 

behandelnden) eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent mit der Möglichkeit einer weiteren 

Steigerung attestiert. Die Fachärzte sind sich einig gewesen, dass der 

Beschwerdeführer in einer geeigneten Tätigkeit in der Lage sein könnte, mehr als 50 

Prozent zu leisten, wobei allerdings die damals offenbar noch schwierige familiäre 

Situation relativ kurz nach der Hirnblutung bei einer Gesamtwürdigung eine wichtige 

Rolle gespielt hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat auch der 

Sachverständige Dr. G.___ diese Auffassung vertreten. Seine ergänzende Aussage, 

angesichts der aktuellen Situation erscheine eine unselbständige Erwerbstätigkeit als 

ausgeschlossen, hat sich nicht allein auf die Gesundheitsbeeinträchtigung des 

Beschwerdeführers, sondern massgeblich auf dessen damalige familiäre Situation 

bezogen. Dieser Aussage kann bei der Prüfung der Rentenfrage keine Bedeutung 

zukommen; massgebend ist vielmehr, dass Dr. G.___ aus medizinischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent attestiert hat. Der Sachverständige K.___ hat 

nachvollziehbar dargelegt, dass er die früheren psychiatrischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen als zutreffend erachte, in der persönlichen Untersuchung 

aber mit einer harmloseren Befundlage konfrontiert gewesen sei. Die 

Auseinandersetzung mit den Vorakten kann entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers nicht als oberflächlich abgetan werden, denn der Sachverständige 

K.___ hat in Bezug auf jeden massgebenden Bericht kurz, aber nachvollziehbar und 

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begründet dargelegt, inwieweit er mit diesem übereinstimme und welche Punkte er 

anders sehe. Die vom Sachverständigen K.___ vertretene Auffassung, der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich gebessert, stimmt mit dem 

Umstand überein, dass es der Ehefrau des Beschwerdeführers mittlerweile deutlich 

besser geht, denn die behandelnden Psychiater wie auch der Sachverständige 

Dr. G.___ und der RAD-Arzt Dr. D.___ hatten vor der Begutachtung durch die 

ZVMB GmbH bereits darauf hingewiesen, dass der psychische Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers in seiner jeweiligen Ausprägung wesentlich vom 

Gesundheitszustand seiner Ehefrau abhänge. Auch die prognostische Angabe des 

Sachverständigen K.___, der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

werde sich im Rahmen einer Eingliederung wohl relativ rasch stabilisieren und weiter 

verbessern, erscheint als plausibel. Bereits der Sachverständige Dr. G.___ hatte 

nämlich ausgeführt, dass eine berufliche Eingliederung des arbeitswilligen 

Beschwerdeführers einen positiven therapeutischen Einfluss auf dessen 

Gesundheitszustand haben werde.

3.3  Die Beschwerdegegnerin hat die Auffassung vertreten, es liege keine 

„invalidisierende“ Krankheit vor, weil die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nur 

aufgrund einer psychosozialen Belastungssituation beeinträchtigt sei. Dabei hat sie 

verkannt, dass die psychiatrischen Sachverständigen das Vorliegen einer 

psychiatrischen Erkrankung aus dem Formenkreis der depressiven Störungen belegt 

haben. Die schwierige familiäre Situation ist zwar gemäss den medizinischen 

Gutachten eine wesentliche Ursache dafür gewesen, dass der Beschwerdeführer 

erkrankt ist. Dies ändert aber nichts daran, dass der Beschwerdeführer an einer 

Krankheit leidet, die eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung auslösen kann. 

Weil es sich bei der Invalidenversicherung um eine finale Versicherung handelt, ist die 

Ursache einer leistungsbegründenden Gesundheitsbeeinträchtigung irrelevant. Ob die 

Gesundheitsbeeinträchtigung die Folge einer Erkrankung, eines Unfalls, einer 

psychosozialen Belastung oder einer Sucht ist, ist für die Prüfung eines 

Rentenbegehrens irrelevant. Massgebend sind vielmehr die Schwere der 

Gesundheitsbeeinträchtigung respektive deren Auswirkungen. Vorliegend ist die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch eine depressive Erkrankung 

beeinträchtigt, für die die Invalidenversicherung grundsätzlich die gesetzlichen 

Leistungen zu erbringen hat. Die Sachverständigen haben zwar auf eine Abhängigkeit 

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der Schwere der Erkrankung von der psychosozialen Belastungssituation hingewiesen. 

Daraus kann für die Prüfung des Rentenbegehrens des Beschwerdeführers aber nichts 

abgeleitet werden. Eine psychosoziale Entlastung dürfte zwar die depressive 

Erkrankung positiv beeinflussen und damit letztlich eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

bewirken. Die belastende familiäre Situation des Beschwerdeführers kann aber gar 

nicht entsprechend beeinflusst werden. Selbst wenn die Ehefrau des 

Beschwerdeführers durch Dritte betreut würde, wäre der Beschwerdeführer nach wie 

vor um ihre Gesundheit besorgt. Durch eine räumliche Trennung würde seine 

Anspannung sogar noch gesteigert. Abgesehen davon kann der Beschwerdeführer 

aber selbstverständlich nicht im Sinne einer Schadenminderungspflicht dazu 

angehalten werden, sich nicht mehr selbst um seine Ehefrau zu kümmern respektive 

sich nicht mehr um sie zu sorgen. Zusammenfassend ist die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht aufgrund einer psychosozialen Belastungssituation, sondern 

wegen einer depressiven Erkrankung beeinträchtigt, die eine ihrer Ursachen in einer 

psychosozialen Belastungssituation findet. Dieser Kausalzusammenhang ist für die final 

ausgestaltete Invalidenvesicherung allerdings irrelevant. Da auch keine 

Schadenminderungspflicht in Betracht fällt, die eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

infolge einer psychosozialen Entlastung versprechen würde, kommt der 

psychosozialen Belastungssituation in diesem Verfahren keine Relevanz zu.

3.4  Somit ist der Beschwerdeführer als seit Mai 2008 bleibend arbeitsunfähig in der 

angestammten Tätigkeit und als seit diesem Zeitpunkt zu 50 Prozent arbeitsfähig in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit zu qualifizieren. Der psychiatrische Sachverständige 

der ZVMB GmbH hat in seinem Teilgutachten ausgeführt, dass der 

Gesundheitszustand und damit die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers über die 

Handlungsebene beeinflusst werden könne, namentlich durch erneute berufliche 

Integrationsmassnahmen und gleichzeitig eine intensivierte psychotherapeutische 

Betreuung. Er erachte eine stufenweise Integration in den Arbeitsprozess unter einer 

intensivierten therapeutischen Begleitung und Motivation als möglich und sinnvoll. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit betrage: „50 Prozent Leistung, fünf Stunden 

täglich für vier Monate. Ab dem fünften Monat 100 Prozent Leistung, sechs Stunden 

täglich, und ab dem achten Monat 100 Prozent Leistung, 8,5 Stunden täglich, jeweils 

fünf Tage die Woche“ (IV-act. 205–43 f.). Diese Angaben können so verstanden 

werden, dass der psychiatrische Sachverständige aus medizinisch-theoretischer Sicht 

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von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen 

sei, für deren Realisierung aber eine kurze Angewöhnung als sinnvoll erachtet habe. 

Damit würde seine Aussage übereinstimmen, der Beschwerdeführer habe sich in der 

Untersuchung deutlich weniger beeinträchtigt präsentiert, als er von den 

Voruntersuchern in den Akten beschrieben worden sei. Bei dieser Interpretation hätte 

der psychiatrische Sachverständige den Beschwerdeführer als bereits im Zeitpunkt der 

Begutachtung uneingeschränkt arbeitsfähig qualifiziert, aber einen stufenweisen 

Wiedereinstieg und eine gleichzeitige intensivierte psychotherapeutische Betreuung 

empfohlen. Bei dieser Interpretation des psychiatrischen Teilgutachtens wäre von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die Angaben des psychiatrischen 

Sachverständigen können aber auch so verstanden werden, dass dieser den 

Beschwerdeführer als im Zeitpunkt der Begutachtung noch zu 50% arbeitsunfähig 

qualifiziert und nur prognostisch angegeben habe, die Arbeitsfähigkeit lasse sich 

mittels beruflicher Integrationmassnahmen – als medizinische Therapie – auf 100 

Prozent steigern. Die Folge dieser Interpretation wäre, dass der Beschwerdeführer als 

vorerst weiterhin nur zu 50 Prozent arbeitsfähig zu qualifizieren wäre. Erst nach dem 

Abschluss der Integrationsmassnahmen wäre er dann allenfalls uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Das Gericht geht davon aus, dass diese zweite Interpretation die richtige 

ist. Folglich ist der Beschwerdeführer wenigstens bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung noch zu 50 Prozent arbeitsunfähig gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin wird erst nach der Durchführung beruflicher 

Integrationsmassnahmen prüfen können, ob die Prognose des psychiatrischen 

Sachverständigen richtig war. Diese Prüfung wird im Rahmen eines 

Revisionsverfahrens im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgen müssen.

4.

4.1  Der Beschwerdeführer hat in seiner angestammten Tätigkeit einen verglichen mit 

dem statistischen Medianwert der Hilfsarbeiterlöhne unterdurchschnittlichen Lohn von 

47’593 Franken (= 13 × 3’661 Franken; vgl. IV-act. 20–3) respektive von 48’764 

Franken im Jahr 2007 (vgl. IV-act. 20–4) erzielt. Der Medianwert der Hilfsarbeiterlöhne 

hat im Jahr 2007 60’144 Franken (= 4’732 Franken × 41,7 ÷ 40 × 12 × 1,016) betragen. 

Da der Beschwerdeführer in der Lage gewesen ist, eine durchschnittlich entlöhnte 

Hilfsarbeit zu verrichten und seine Erwerbsfähigkeit folglich der eines durchschnittlich 

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leistungsfähigen Hilfsarbeiters entsprochen hat, spricht nichts gegen die Annahme, 

dass er an eine durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeiterstelle gewechselt hätte, sobald 

sich ihm die Gelegenheit geboten hätte. Der Umstand, dass er einen 

unterdurchschnittlichen Lohn erzielt hat, ist mit anderen Worten auf die 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten Gegebenheiten auf dem tatsächlichen 

Arbeitsmarkt zurückzuführen. Der Beschwerdeführer hat also nicht deshalb 

unterdurchschnittlich verdient, weil seine valide Erwerbsfähigkeit unterdurchschnittlich 

gewesen wäre, sondern weil die Zwänge des Marktes für Hilfsarbeiten ihm die 

Ausübung einer durchschnittlich entlöhnten Tätigkeit verunmöglicht haben. Für die 

Ermittlung des Valideneinkommens ist folglich von einem durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn auszugehen. Da die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers durch 

berufliche Massnahmen nicht beeinflusst werden kann, besteht keine entsprechende 

Eingliederungspflicht. Die Invalidenkarriere besteht in der Verrichtung einer 

leidensadaptierten Hilfsarbeit. Auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

steht dem Beschwerdeführer eine Vielzahl von leidensadaptierten Tätigkeiten zur 

Verfügung, weshalb auch für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens vom statistischen Hilfsarbeiterlohn auszugehen ist. Da der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens folglich dem 

Valideneinkommen entspricht, kann der Betrag mathematisch keine Rolle spielen; der 

Invaliditätsgrad ist anhand eines Prozentvergleichs zu berechnen. Der 

Beschwerdeführer wird allerdings nicht in der Lage sein, einen durchschnittlichen Lohn 

zu erzielen. Aufgrund seiner depressiven Erkrankung wird er seine Arbeitsleistung nicht 

mit einer durchschnittlichen Zuverlässigkeit erbringen können. Zudem wird er 

möglicherweise überdurchschnittlich viele Krankheitsabsenzen aufweisen, nicht mit 

einer durchschnittlichen Flexibilität eingesetzt werden können und nicht in der Lage 

sein, ein durchschnittliches Mass an Überstunden zu leisten. Diese Umstände machen 

ihn zu einem unterdurchschnittlich leistungsfähigen Hilfsarbeiter, weshalb ihm ein 

betriebswirtschaftlich denkender Arbeitgeber auch nur einen unter dem Medianwert 

liegenden Lohn ausrichten wird. Ökonomisch betrachtet ist der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner Wettbewerbsnachteile gegenüber gesunden Hilfsarbeitern gar nicht in 

der Lage, den Medianlohn eines Hilfsarbeiters zu erzielen. Rechtsprechungsgemäss ist 

diesem Umstand mit einem Abzug vom Tabellenlohn respektive mit einer Korrektur des 

Ausgangswertes des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens Rechnung zu 

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tragen (BGE 126 V 75). Vorliegend ist ein praxisgemässer Abzug von 15 Prozent 

vorzunehmen. Bei einer Leistungsfähigkeit von 50 Prozent und einem 

Tabellenlohnabzug von 15 Prozent resultiert ein Invaliditätsgrad von 57,5 Prozent (= 1 – 

85% × 50%).

4.2  Der Beschwerdeführer hat sich im Juli 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet, weshalb der Rentenanspruch gemäss dem Art. 29 

Abs. 1 IVG frühestens im Dezember 2008 hat entstehen können (vgl. BGE 138 V 475 

zum Übergangsrecht in Bezug auf den Art. 29 Abs. 1 IVG). Das so genannte Wartejahr 

gemäss dem Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG hat im Mai 2008 zu laufen begonnen und hat 

folglich Ende April 2009 geendet. Bei einer andauernden Arbeitsunfähigkeit ab Mai 

2008 und bei einem Invaliditätsgrad von 57,5 Prozent sind die Voraussetzungen für die 

Ausrichtung einer halben Rente der Invalidenversicherung am 1. Mai 2009 erfüllt 

gewesen.

5.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die praxisgemäss auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten, die praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird. Da der Rechtsvertreter keinen 

Mehraufwand infolge der von ihm behaupteten Verletzung des rechtlichen Gehörs und 

der Aktenführungspflicht substantiiert hat, rechtfertigt sich keine Erhöhung der 

Parteientschädigung.

Entscheid

1. 

Dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab dem 1. Mai 2009 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung des 

Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3’500.--  auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.02.2016
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Berufliche Eingliederung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2016, IV 2014/173).

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