# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 343ba25e-7296-505e-a686-9c7bb6815b6d
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-01
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 01.04.2025 STBER.2024.16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2024-16_2025-04-01.html

## Full Text

Urteil vom 1. April 2025

Es wirken mit:

Präsident Werner

Oberrichter Rauber 

Ersatzrichterin Lüthi    

Gerichtsschreiber Kaufmann

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Anklägerin

 

gegen

 

A.___, amtlich verteidigt durch
Rechtsanwalt Patrick Hasler, zusätzlich privat vertreten durch Advokat Gabriel
Giess, 

Beschuldigter
und Berufungskläger 

  

betreffend     mehrfache
sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache harte Pornografie, (tatsächliche und
nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen), Gewaltdarstellungen

Es erscheinen zur
Verhandlung vor Obergericht:

1.    Staatsanwalt B.___, für die Staatsanwaltschaft
als Berufungsbeklagte;

2.    Rechtsanwältin Sabrina Palermo-Walker,
für die Privatklägerin als Berufungsbeklagte;

3.    A.___, Beschuldigter und
Berufungskläger;

4.    Rechtsanwalt Patrick Hasler, amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten;

5.    Ein weiterer Zuschauer.

Es stellen und begründen folgende Anträge:

Staatsanwalt B.___ für die
Staatsanwaltschaft:

1.      Es sei festzustellen,
dass Ziff. 7 des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen ist.

2.      Der Beschuldigte sei
gemäss Anklage schuldig zu sprechen. 

3.      Der Beschuldigte sei zu
bestrafen mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 31 Monaten, unter
Gewährung des bedingten Vollzugs für 23 Monate bei einer Probezeit von 2
Jahren. 

4.      Die ausgestandene Haft
von 1 Tag sei dem Beschuldigten an die Strafe anzurechnen. 

5.      Dem Beschuldigten sei
die Weisung zu erteilen, sich einer ambulanten psychotherapeutischen Behandlung
zu unterziehen, solange dies die Fachperson bzw. die Fachpersonen als notwendig
erachten, längstens aber bis zum Ablauf der Probezeit. Zwecks Überwachung der
Weisung sei Bewährungshilfe anzuordnen.

6.      Dem Beschuldigten sei
lebenslänglich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche
Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, zu
verbieten. 

7.      Die sichergestellten
Gegenstände (alle aufbewahrt bei der Polizei Kanton Solothurn) seien
einzuziehen und nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei Kanton Solothurn
zu vernichten.

8.      Die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens seien in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 StPO
dem Beschuldigten aufzuerlegen.

9.      Die Kosten des
Berufungsverfahrens seien in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO
vollumfänglich dem Beschuldigten aufzuerlegen.

10.   Das Honorar der
amtlichen Verteidigung des Beschuldigten sei nach gerichtlichem Ermessen
festzusetzen und durch den Staat zu bezahlen, unter dem gesetzlichen
Rückforderungsvorbehalt.

 

Rechtsanwältin Sabrina
Palermo-Walker für die Privatklägerin:

1.      Es sei der Beschuldigte
im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen. 

2.      Es sei der Beschuldigte
gegenüber der Privatklägerin C.C.___ für inskünftig aus und im Zusammenhang mit
der verurteilten Straftat anfallende Kosten dem Grundsatz nach bei einer
Haftungsquote von 100 % für haftpflichtig zu erklären.

3.      Es sei der Beschuldigte
zu verpflichten, der Privatklägerin eine Genugtuung in Höhe von CHF 6'000.00
zzgl. Zins zu 5 % seit 12. Mai 2021 zu bezahlen. 

4.      Es sei Ziffer 10 des
erstinstanzlichen Urteils des Richteramtes Dorneck-Thierstein vom
15. Dezember 2023 zu bestätigen und der Beschuldigte zu verpflichten, der
Privatklägerin für ihre Aufwendungen im erstinstanzlichen Verfahren eine
Parteientschädigung in Höhe von CHF 9'863.15 zu bezahlen. 

5.      Es sei die edierte
Honorarnote der Vertreterin der Privatklägerin für das Berufungsverfahren zu
genehmigen und der Beschuldigte zur Entrichtung einer Parteientschädigung in
Höhe der eingereichten Honorarnote zu verpflichten.

6.      Es sei der Beschuldigte
zur Übernahme der Verfahrenskosten der ersten und zweiten Instanz zu
verpflichten.

 

Rechtsanwalt Patrick
Hasler für den Beschuldigten und Berufungskläger:

1.      Es sei Herr A.___ von
sämtlichen Vorwürfen freizusprechen. 

2.      Es seien A.___ die
beschlagnahmten Gegenstände herauszugeben. 

3.      Es seien A.___ für die
zu Unrecht ausgestandene Haft CHF 200.00 nebst Zins von 5 % seit dem 10.
November 2022 zu bezahlen. 

4.      Die Zivilforderungen
seien vollumfänglich abzuweisen. 

5.      Es sei dem amtlichen
Verteidiger eine Entschädigung im Umfang der eingereichten Kostennote
zuzusprechen.

6.      Die Verfahrenskosten
seien auf die Staatskasse zu nehmen.

 

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. Am 8. Oktober 2021 erschien D.C.___,
Mutter der Privatklägerin C.C.___, auf dem Polizeiposten Dornach, um sich betreffend
einen möglichen sexuellen Übergriff durch einen Bekannten zum Nachteil ihrer
Tochter beraten zu lassen (Pag. 3). Gestützt auf die Beratung hat sich diese
dazu entschieden, vorgängig mit der Beratungsstelle der Opferhilfe Kanton
Solothurn in Kontakt zu treten. 

 

2. Am 26. Oktober 2021 meldete sich
Rechtsanwältin Palermo-Walker bei der Polizei Kanton Solothurn dahingehend,
dass die Privatklägerin gegen den Beschuldigten eine Strafanzeige einreichen
möchte (Pag. 3). Entsprechend wurde für die schriftliche Befragung ein Termin auf
den 2. November 2021 vereinbart. 

 

3. Am 2. November 2021 wurde D.C.___
schriftlich als Auskunftsperson befragt. Sie stellte gegen den Beschuldigten bezüglich
eines Ereignisses vom 16. Dezember 2020 einen Strafantrag (Pag. 13 und 294
ff.).

 

4. Gestützt auf den Durchsuchungsbefehl
(Pag. 34 f.) sowie auf den Vorführungsbefehl (Pag. 345), je vom 9.
November 2021, wurde der Beschuldigte am 10. November 2021 um 06:40 Uhr durch sechs
Polizeifunktionäre an dessen Wohndomizil in [Ort 1], wo zur gleichen Zeit die
Hausdurchsuchung stattfand, angehalten und vorläufig festgenommen (Pag. 3 f.,
31 ff. und 361 f.). 

 

5. Ebenfalls am 9. November 2021 erliess
die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn gegen den Beschuldigten eine
Eröffnungsverfügung betreffend sexuelle Handlungen mit einem Kind, evtl.
Pornografie (Pag. 336). 

 

6. Am 10. November 2021 wurde der
Beschuldigte um 11:00 Uhr aus der Haft entlassen (Pag. 364).

 

7. Mit Verfügung vom 10. November 2021
wurde dem Beschuldigten Rechtsanwalt Hasler als amtlicher Verteidiger bestellt
(Pag. 374). 

 

8. Auf dem aufgrund der Hausdurchsuchung
sichergestellten Mobiltelefon Samsung S20 FE, dem Computer Acer Aspire und den
zwei USB-Sticks des Beschuldigten konnte entsprechend des Berichtes über die
forensische Datensicherung und Auswertung der Polizei Kanton Solothurn vom 7.
Januar 2022 eine grössere Menge an verbotener Pornografie – jedoch keine
Aufnahme der Privatklägerin – festgestellt werden (Pag. 5 ff. und 48 ff.).

 

9. Mit Verfügung vom 21. Juni 2022 wies
die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn das Gesuch der Privatklägerin um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Pag. 394). 

 

10. Am 5. Juli 2022 erliess die
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn gegen den Beschuldigten eine
bereinigte und ergänzte Eröffnungsverfügung betreffend mehrfache sexuelle
Handlungen mit Kindern und mehrfache Pornografie (Pag. 337 ff.). 

 

11. Mit Verfügung vom 6. Juli 2022
teilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn den Parteien den Abschluss
der Untersuchung mit (Pag. 397). 

 

12. Mit Schreiben vom 26. Juli 2022
reichte die Privatklägerin die Erklärung betreffend Beteiligung am
Strafverfahren ein, womit sich diese als Straf- und Zivilklägerin konstituierte
(Pag. 397.9).

 

13. Die Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn teilte mit Schreiben vom 15. September 2022 mit, bei der erneuten
Durchsicht der Akten sei festgestellt worden, dass der Beschuldigte auch eine
Aufnahme mit Gewaltdarstellungen erworben, konsumiert und besessen habe (Pag.
397.14). Es werde deshalb beabsichtigt, auch diesbezüglich Anklage zu erheben. 

 

14. Am 4. Oktober 2022 erhob die
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn beim Richteramt Dorneck-Thierstein
Anklage gegen den Beschuldigten. Diesem wurde der Vorhalt der mehrfachen
sexuellen Handlungen mit Kindern, begangen vom 12. Mai 2021 bis am
4. Oktober 2021, des mehrfachen Inverkehrbringens und Zugänglichmachens
harter Pornografie (tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen),
begangen am 6. März 2021 und am 23. Juli 2021, des mehrfachen Erwerbs,
Konsums und Besitzes von harter Pornografie (tatsächliche sexuelle Handlungen
mit Minderjährigen), begangen vom 27. November 2020 bis am 10. November 2022,
des mehrfachen Erwerbs, Konsums und Besitzes von harter Pornografie (nicht
tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen), begangen vom 27. November
2020 bis am 10. November 2022, sowie der Gewaltdarstellungen, begangen vom 27.
November 2020 bis am 10. November 2022, gemacht. 

 

15. Am 15. Dezember 2023 erliess das
Amtsgericht von Dorneck-Thierstein nach erfolgter Hauptverhandlung das folgende
Urteil (Pag. 583 ff.):

1.    A.___
hat sich wie folgt schuldig gemacht:

a)  mehrfache
sexuelle Handlungen mit Kindern zum Nachteil von C.C.___, begangen in der Zeit
vom 12. Mai 2021 bis am 4. Oktober 2021 (Anklageziff. 1),

b)  mehrfaches
Zugänglichmachen harter Pornografie (tatsächliche sexuelle Handlungen mit
Minderjährigen), begangen am 6. März 2021 und am 23. Juli 2021 (Anklageziff.
2),

c)  mehrfacher
Erwerb, Konsum und Besitz harter Pornografie (tatsächliche sexuelle Handlungen
mit Minderjährigen), begangen in der Zeit vom 27. November 2020 bis am
10. November 2022 (Anklageziff. 3),

d)  mehrfacher
Konsum und Besitz harter Pornografie (nicht tatsächliche sexuelle Handlungen
mit Minderjährigen), begangen in der Zeit vom 27. November 2020 bis am
10. November 2022 (Anklageziff. 4),

e)  Gewaltdarstellungen,
begangen in der Zeit vom 27. November 2020 bis am 10. November 2022
(Anklageziff. 5).

2.    A.___
wird zu einer Freiheitsstrafe von 31 Monaten verurteilt, unter Gewährung des
bedingten Vollzugs für 23 Monate bei einer Probezeit von 2 Jahren.

3.    A.___
wird 1 Tag Haft an den unbedingt vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe
angerechnet.

4.    A.___
wird die Weisung erteilt, sich einer ambulanten psychotherapeutischen
Behandlung zu unterziehen, solange dies die Fachperson bzw. die Fachpersonen
als notwendig erachten, längstens aber bis zum Ablauf der Probezeit. Zwecks
Überwachung der Weisung wird Bewährungshilfe angeordnet.

5.    A.___
wird lebenslänglich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche
Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten.

6.    Folgende
sichergestellten Gegenstände (alle aufbewahrt bei der Polizei Kanton Solothurn)
werden eingezogen und sind nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei
Kanton Solothurn zu vernichten:

-    Micron
SSD MTFDDAV256TDL (Sach-Nr. 2003265D569C)

-    USB-Stick
Emtec 4 GB rot

-    USB-Stick
Verico Wanderer 64 schwarz

-    Mobiltelefon
Samsung SM-G781B/DS (IMEI 1: […], IMEI 2: […])

7.    Die
Polizei Kanton Solothurn wird angewiesen, die unter der IT-Fallnummer I-21-085
gespeicherten Daten nach Rechtskraft des Urteils zu löschen.

8.    A.___
wird gegenüber der Privatklägerin C.C.___ bei einer Haftungsquote von 100 % dem
Grundsatz nach zum Ersatz des aus den strafbaren Handlungen zum Nachteil von C.C.___
(Urteilsziff. 1.a. hievor) resultierenden Schadens verpflichtet. Zur
Ausmittlung der Schadenshöhe wird die Privatklägerin C.C.___ auf den Zivilweg
verwiesen.

9.    A.___
wird verurteilt, der Privatklägerin C.C.___ CHF 6'000.00 als Genugtuung zu
bezahlen, zuzüglich 5 % Zins seit 12. Mai 2021. Die darüber hinausgehende
Forderung wird abgewiesen.

10.  A.___
hat der Privatklägerin C.C.___, gesetzlich vertreten durch D.C.___, hier
vertreten durch Rechtsanwältin Sabrina Palermo, eine Parteientsch.igung von
CHF 9'863.15 (inkl. Auslagen und MwSt.) zu bezahlen.

11.  Die
Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Patrick
Hasler, wird auf CHF 10'498.60 (Honorar CHF 9'059.00, Auslagen CHF 689.00,
7,7 % MwSt. CHF 750.60) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom
Staat Solothurn zu zahlen. A.___ hat dem Staat die geleistete Entschädigung für
den amtlichen Verteidiger von CHF 10'498.60 über die Verfahrenskosten (siehe
Ziff. 12 hiernach) zurückzuzahlen. Er hat ausserdem dem amtlichen Verteidiger,
Rechtsanwalt Patrick Hasler, CHF 3'229.40 (Differenz zum vollen Honorar zu CHF
250.00 pro Stunde, inkl. 7,7 % MwSt. CHF 230.90) zu bezahlen.

12.  Die
Kosten des Verfahrens, mit einer Urteilsgebühr von CHF 4'800.00, der
Entschädigung für die amtliche Verteidigung von CHF 10'498.60 und allgemeine
Auslagen von CHF 2'800.00, total CHF 18'098.60, hat A.___ zu bezahlen.

 

16. Am 19. Januar 2024 meldete der
Beschuldigte die Berufung gegen das Urteil vom 15. Dezember 2023 an (Pag.
591).

 

17. Nach Zustellung der schriftlichen
Begründung des Urteils erklärte der Beschuldigte am 21. Februar 2024 die
Berufung, womit dieser mit Ausnahme von Ziffer 7 das vorinstanzliche Urteil
vollumfänglich anficht. So hat der Beschuldigte die folgenden Anträge gestellt:

1.    In
Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1a des Urteils sei der Beschuldigte vom
Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern (Anklageziffer 1)
freizusprechen. 

2.    In
Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1b des Urteils sei der Beschuldigte vom
Vorwurf des mehrfachen Zugänglichmachens harter Pornografie (tatsächliche
sexuelle Handlungen mit Minderjährigen; Anklageziffer 2) freizusprechen.

3.    In
Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1c des Urteils sei der Beschuldigte vom
Vorwurf des mehrfachen Erwerbs, Konsums und Besitzes harter Pornografie
(tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen; Anklageziffer 3)
freizusprechen.

4.    In
Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1d des Urteils sei der Beschuldigte vom
Vorwurf des mehrfachen Konsums und Besitzes harter Pornografie (nicht
tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen; Anklageziffer 4)
freizusprechen.

5.    In
Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1e des Urteils sei der Beschuldigte vom
Vorwurf von Gewaltdarstellungen (Anklageziffer 5) freizusprechen.

6.    In
Abänderung der Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4 sowie 5 des Urteils sei der
Beschuldigte von einer Freiheitsstrafe, Anordnung einer Weisung für eine
ambulante psychotherapeutische Behandlung sowie des Tätigkeitsverbots
freizusprechen bzw. davon abzusehen. 

7.    Für
die zu Unrecht erlittene Haft (Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils) sei dem
Beschuldigten eine Genugtuung in noch zu beziffernder Höhe zu bezahlen. 

8.    In
Abänderung der Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils seien die beschlagnahmten
Gegenstände nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils dem Beschuldigten
herauszugeben. 

9.    Es
seien in Abänderung der Dispositiv-Ziffern 8 und 9 des Urteils sämtliche
Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen abzuweisen. 

10.  Die
Kosten von Rechtsanwältin Sabrina Palermo-Walker, seien in Abänderung von
Dispositiv-Ziffer 10 des Urteils zufolge unentgeltlicher Rechtspflege für C.C.___
vom Staat zu bezahlen (inkl. Rückforderungsansprüche gegenüber C.C.___).

11.  Es
sei dem Beschuldigten für das obergerichtliche Verfahren der Unterzeichnende
als amtlicher Verteidiger zu bestellen. 

12.  In
Abänderung von Dispositiv-Ziffern 11 und 12 des Urteils seien die Kosten des
erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens vom Staat Solothurn zu tragen. 

 

18. Mit Stellungnahme vom 4. März 2024
teilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn mit, dass sie keinen Antrag
auf Nichteintreten stelle. Ausserdem verzichte sie auf eine Anschlussberufung
und stelle derzeit keine Beweisanträge. 

 

19. Seitens der Privatklägerin wurde mit
Eingabe vom 20. März 2024 ebenfalls auf eine Anschlussberufung und das
derzeitige Stellen von Beweisanträgen verzichtet. Auch wurden keine
Nichteintretensgründe geltend gemacht. Jedoch wurde für das vorliegende Verfahren
die integrale unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin
Palermo-Walker als unentgeltliche Rechtsvertreterin beantragt. 

 

20. Mit Schreiben vom 27. März 2024
teilte Rechtsanwalt Giess mit, dass der Beschuldigte ihn als Wahlverteidiger
beauftragt habe. Der amtliche Verteidiger sei als Hauptvertreter zu belassen. 

 

21. Am 2. Mai 2024 wurde unter anderem
die Fortführung der amtlichen Verteidigung durch Rechtsanwalt Hasler, welcher
als Hauptvertreter ernannt wurde, im Berufungsverfahren verfügt. Ausserdem
wurde davon Kenntnis genommen, dass Rechtsanwalt Giess den Beschuldigten
zusätzlich als privater Verteidiger im Berufungsverfahren vertrete. 

 

22. Mit Verfügung vom 27. Mai 2024 wurden
Staatsanwalt B.___, der Beschuldigte, der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt
Hasler, der private Verteidiger Rechtsanwalt Giess sowie Rechtsanwältin
Palermo-Walker zur Berufungsverhandlung auf den 3. Dezember 2024 vorgeladen. Die
Privatklägerin wurde vom persönlichen Erscheinen an der Berufungsverhandlung dispensiert.

 

23. Mit Schreiben vom 29. Mai 2024
teilte Rechtsanwalt Giess mit, dass er nicht an der Verhandlung vom 3. Dezember
2024 teilnehmen werde. 

 

24. Innert erstreckter Frist reichte die
Privatklägerin am 29. August 2024 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
sowie die dazu nötigen Unterlagen ein. 

 

25. Mit Verfügung vom 20. September 2024
wurde das Gesuch der Privatklägerin vom 20. März 2024 um Gewährung der
integralen unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren abgewiesen. 

 

26. Mit Verfügung vom 14. Oktober 2024
wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn der
Strafregisterauszug des Beschuldigten vom 14. Oktober 2024 zugestellt. 

 

27. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2024
wurde den Parteien mitgeteilt, dass die mit Verfügung vom 16. Oktober 2024 bei
der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug von Amtes wegen eingeholten Akten […] eingegangen
sind. Je eine Kopie davon wurde dem Beschuldigten sowie der Staatsanwaltschaft
des Kantons Solothurn zugestellt. 

 

28. Da der Beschuldigte innert der ihm
gesetzten Frist keine Belege über seine finanziellen Verhältnisse eingereicht
hat, wurden am 4. November 2024 bei der [Steuerverwaltung] die Steuerunterlagen
des Beschuldigten von Amtes wegen eingeholt. 

 

29. Mit Verfügung vom 7. November 2024
wurden die eingelangten Einkommens- und Steuerunterlagen der [Steuerverwaltung]
der Staatsanwaltschaft und dem Beschuldigten zugestellt. 

 

30. Mit Schreiben vom 29. November 2024
reichte der Beschuldigte ein ärztliches Zeugnis ein, wonach dieser vom 29.
November 2024 bis am 6. Dezember 2024 verhandlungsunfähig sei. Entsprechend
wurde um Absage der Verhandlung vom 3. Dezember 2024 und um Neuansetzung der
Verhandlung gebeten. 

 

31. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2024
wurde den Parteien die Eingabe des Beschuldigten vom 29. November 2024
zugestellt sowie die auf den 3. Dezember 2024 angesetzte Berufungsverhandlung verschoben.

 

32. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2024
wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung neu auf den 1. April 2025
vorgeladen, wobei die Privatklägerin vom persönlichen Erscheinen dispensiert
wurde. Der Beschuldigte wurde aufgefordert, bis am 28. Februar 2025 Belege zu
seinen finanziellen Verhältnissen einzureichen. Ausserdem wurde verfügt, dass
auf den Zeitpunkt der Berufungsverhandlung ein aktueller Strafregisterauszug
eingeholt wird. 

 

33. Mit Verfügung vom 28. Februar 2025
wurde der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn sowie Rechtsanwalt Hasler
der Strafregisterauszug vom 28. Februar 2025 zugestellt. 

 

34. Weil der Beschuldigte innert Frist
keine Belege zu seinen finanziellen Verhältnissen eingereicht hat, wurden bei
der [Steuerverwaltung] dessen Steuerunterlagen von Amtes wegen eingeholt,
welche der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn sowie Rechtsanwalt Hasler
mit Verfügung vom 6. März 2025 zugestellt worden sind. 

 

35. Am 1. April 2025 fand die
Berufungsverhandlung statt.

 

 

II. Gegenstand des Berufungsverfahrens 

 

Mit Berufungserklärung vom 21. Februar
2024 focht der Beschuldigte mit Ausnahme von Ziffer 7 sämtliche Ziffern des
Urteils des Amtsgerichts von Dorneck-Thierstein vom 15. Dezember 2023 an.
Somit kann festgestellt werden, dass Ziffer 7, wonach die Polizei Kanton
Solothurn angewiesen wird, die unter der IT-Fallnummer I-21-085
gespeicherten Daten nach Rechtskraft des Urteils zu löschen, in Rechtskraft
erwachsen ist. Zudem ist Urteilsziffer 11 des erstinstanzlichen Urteils in
teilweise (soweit die Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers
betreffend) Rechtskraft erwachsen.

 

 

III. Anwendbares Recht

 

1. Am 1. Januar 2024 trat die Teilrevision
der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) in Kraft. Das
erstinstanzliche Urteil wurde somit vor Inkrafttreten der neuen Bestimmungen
gefällt, wohingegen das Berufungsurteil erst nach Inkrafttreten der Revision
ergeht. Aus diesem Grund stellt sich die Frage, welches Recht vorliegend zur
Anwendung gelangt. 

 

Die per 1. Januar 2024 in Kraft
getretenen Änderungen enthalten keine Regelung betreffend das Übergangsrecht. 

 

Gemäss Art. 448 Abs. 1 StPO (Allgemeine
Verfahrensbestimmungen – Anwendbares Recht) werden Verfahren, die bei
Inkrafttreten dieses Gesetzes hängig sind, nach neuem Recht fortgeführt, soweit
die nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes vorsehen. Eine solche Bestimmung
stellt Art. 453 StPO für das Rechtsmittelverfahren dar. Absatz 1 dieser
Bestimmung hält fest, dass, wenn ein Entscheid vor Inkrafttreten dieses
Gesetzes gefällt worden ist, Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht, von
den bisher zuständigen Behörden, beurteilt werden. 

 

Die Thematik des Übergangsrechts wurde
in den parlamentarischen Beratungen nie diskutiert, weshalb sich daraus keine
Erkenntnisse ableiten lassen. Der Basler Kommentar zur Strafprozessordnung hält
diesbezüglich fest, dass darauf hinzuweisen ist, dass in der vom Parlament am
17. Juni 2022 verabschiedeten Teilrevision der Strafprozessordnung keine von Art.
448 StPO abweichenden
Bestimmungen vorgesehen sind und die revidierten Bestimmungen der StPO demnach
sofort in Kraft treten (Moritz Oehen in: Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, Basel 2023, Art. 448 N 2). Diese Formulierung ist jedoch
insofern unklar, als daraus nicht genau hervorgeht, ob das neue Recht generell
zur Anwendung gelangt oder Art. 453 StPO als Ausnahme für Rechtsmittelverfahren
Anwendung findet. Im Grundsatz richtig ist, dass Art. 448 StPO für alle
hängigen Verfahren gilt und damit die Revision sofort in Kraft tritt. Anderes
sieht aber Art. 453 StPO für die Rechtsmittelverfahren vor, wonach Rechtsmittel
gegen einen vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällten Entscheid nach
bisherigem Recht, von den bisher zuständigen Behörden, beurteilt werden. Es
würde zu eng greifen, die Formulierung «bei Inkrafttreten dieses Gesetzes» so
auszulegen, dass nur das damalige Inkrafttreten der neuen StPO im Jahr 2011
gemeint ist. Vielmehr kommen die allgemeinen Verfahrensbestimmungen nach Art.
448 ff. StPO als Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue Änderung
beschlossen und nichts anderes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich neues
Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts
anderes vorsehen. Bei Rechtsmittelverfahren sieht Art. 453 StPO aber gerade
vor, dass grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene
Entscheid vor Inkrafttreten der neuen Bestimmung gefällt worden ist. Diese
Auslegung verhindert unbefriedigende Ergebnisse in der Praxis. So müssten zum
Beispiel die Privatkläger mit unentgeltlicher Rechtspflege in allen hängigen
Berufungsverfahren aufgrund von Art. 136 Abs. 3 nStPO – soweit noch nicht
geschehen – noch einen Antrag für die unentgeltliche Rechtspflege stellen, um
diese im Berufungsverfahren überhaupt zu erhalten. Ein weiteres Beispiel ist
bei der Entschädigung des Beschuldigten zu finden. So würde der Beschuldigte
benachteiligt werden, wenn diesem erstinstanzlich eine Entschädigung direkt
zugesprochen worden ist, auf dessen Berufung hin die Entschädigung nach Art.
429 Abs. 3 nStPO im Berufungsverfahren dann jedoch dem Verteidiger zugesprochen
werden müsste. Fänden die neuen Bestimmungen auch für Rechtsmittelverfahren
gegen erstinstanzliche Urteile vor dem Jahr 2024 Anwendung, würde dies
bedeuten, dass bei teilweiser Anfechtung der rechtskräftige Teil des Urteils
nach altem Recht und der angefochtene Teil nach neuem Recht ergeht. Es kann
aber nicht sein, dass für ein Urteil (Art. 408 StPO) ein Teil nach altem und
ein Teil nach neuem Prozessrecht gefällt wird. Diese Rechtsauffassung wird auch
von früheren StPO-Revisionen gestützt: Mit der Änderung vom 28. September 2012
wurde mit Art. 456a StPO eine von den allgemeinen Regeln von Art. 448 StPO und
der Ausnahme von Art. 453 StPO abweichende Regelung geschaffen, wonach das neue
Recht in allen Verfahren und somit auch im Rechtsmittelverfahren gilt. Des
Weiteren kann auch Art. 2 Abs. 1 StGB herangezogen werden, wonach nach diesem
Gesetz – gemeint ist jeweils die entsprechende Änderung des Gesetzes –
beurteilt wird, wer nach dessen Inkrafttreten ein Verbrechen oder Vergehen
begeht. 

 

2. Aufgrund der obstehenden Ausführungen
kann festgehalten werden, dass die Übergangsbestimmungen nach Art. 448 ff. StPO
zur Anwendung gelangen, wenn zu einer neuen Änderung der StPO keine separaten
Übergangsbestimmungen erlassen werden. Dies ist bei der per 1. Januar 2024 in
Kraft getretenen Revision nicht der Fall. Folglich gilt nach Art. 448 Abs. 1
StPO grundsätzlich das neue Recht, sofern die weiteren Bestimmungen nichts
anderes vorsehen. Da jedoch Art. 453 Abs. 1 StPO für
Rechtsmittelverfahren gegen Entscheide, welche vor Inkrafttreten des neuen
Gesetzes gefällt wurden, die Anwendung des alten Rechts vorbehält, sind für das
vorliegende Verfahren die Bestimmungen der bis am 31. Dezember 2023
geltenden StPO anwendbar. 

 

 

IV. Formelle Einwände des Beschuldigten 

 

1. Im Zusammenhang mit Anklageziffer 1
bringt der Beschuldigte vor, D.C.___ sei im Jahr 2021 befragt worden, als es um
deren Gesprächsnotizen gegangen sei. Diese Einvernahme sei nicht
parteiöffentlich gewesen. Da D.C.___ ihn jedoch in dieser Einvernahme wie auch
mit den Gesprächsnotizen belastet habe, hätte eine Konfrontationseinvernahme
stattfinden müssen. Ausserdem seien ihm diese Gesprächsnotizen nie vorgelegt
worden, entsprechend habe er dazu nie Stellung nehmen können. Für die Aussagen
von D.C.___, welche sich auf diese Gesprächsnotizen stützen würden, gelte ein
absolutes Verwertungsverbot, weshalb diese aus den Akten zu weisen seien. Die
Privatklägerin ihrerseits habe erst auf Vorhalt mit den nicht verwertbaren
Gesprächsnotizen konkrete Antworten gegeben, weshalb auch diese Dokumente aus
den Akten zu weisen seien. Mangels verwertbarer Aussagen von D.C.___ fehle es
an einem Anfangsverdacht, weshalb auch die Auswertungen seines Mobiltelefons
unverwertbar seien. Zudem fehle es bei den von der Vorinstanz bei der Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg hinzugezogenen Akten an einem sachlichen Zusammenhang,
weshalb diese nicht beigezogen werden dürften. Schliesslich führt der
Beschuldigte aus, dass die Vorinstanz ihr Urteil bereits vor der Durchführung
der Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2023 geschrieben habe, da dieses
innert sehr kurzer Zeit nach der Berufungsanmeldung ergangen sei (Eingang Berufungsanmeldung
beim Gericht: 22. Januar 2024, Versand begründetes Urteil: 25. Januar
2024). Die zahlreichen Vorbringen der Verteidigung hätten nicht ansatzweise
Eingang in die Urteilsbegründung gefunden. Damit habe die Vorinstanz
vorverurteilend gehandelt und das rechtliche Gehör des Beschuldigten verletzt.
Dies komme einem Instanzenverlust gleich.

 

2. Dem Beschuldigten ist zuzustimmen,
dass die Einvernahme von D.C.___ als Auskunftsperson vom 2. November 2021 (Pag.
294 ff.) nicht parteiöffentlich war. Zu dieser Einvernahme kann – was im Übrigen
auch für die von dieser verfassten Gesprächsnotizen gilt – festgehalten werden,
dass es sich bei den dem Beschuldigten vorgeworfenen mehrfachen sexuellen
Handlungen mit der Privatklägerin um ein Vier-Augendelikt handelt und die
Aussagen von D.C.___ folglich nur eine geringe Bedeutung haben und bloss als
ergänzendes Beweismittel zu betrachten sind (vgl. untenstehend Ziff. V. 2.2.5).
Des Weiteren ist zu erwähnen, dass diese Einvernahme im polizeilichen
Ermittlungsverfahren und noch vor Eröffnung des Strafverfahrens gegen den
Beschuldigten am 9. November 2021 (Pag. 336) stattgefunden hat. Vor Eröffnung
einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft besteht jedoch kein Anspruch
auf Parteiöffentlichkeit – bei Beweiserhebungen durch die Polizei, etwa bei
polizeilichen Einvernahmen von Auskunftspersonen gestützt auf Art. 306
Abs. 2 lit. b StPO, sind die Parteien mit anderen Worten nicht zur
Teilnahme berechtigt (Urteil des Bundesgerichts 6B_14/2021 vom 28. Juli 2021
E. 1.3.2.). Im Zusammenhang mit der fehlenden Konfrontation ist, wie
bereits erwähnt, festzuhalten, dass die Aussagen von D.C.___ lediglich als
ergänzendes Beweismittel dienen und die Belastungen bzw. die dem Beschuldigten
vorgehaltenen deliktischen Handlungen nicht von dieser, sondern von der
Privatklägerin ausgehen. Insofern kann bei D.C.___ nicht von einer
Belastungszeugin gesprochen werden. Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass der
Beschuldigte während des ganzen Verfahrens keinen Antrag auf eine
Konfrontationseinvernahme mit D.C.___ gestellt hat. Mit Verfügung vom 6. Juli
2022 gab die Staatsanwaltschaft den Parteien Gelegenheit, Beweisanträge und
Ergänzungsfragen zu den sich in den Akten befindlichen Berichten, Gutachten und
Einvernahmeprotokollen zu stellen sowie allenfalls die Wiederholung von
Einvernahmen – mit dem Hinweis auf Art. 147 StPO, Art. 6 EMRK – zu verlangen
(Pag. 397). Innert der von der Staatsanwaltschaft gesetzten Frist stellte der
Beschuldigte keinen Antrag auf Wiederholung einer Einvernahme. Mit Eingabe vom
12. September 2022 teilte dieser bloss mit, dass gegenwärtig keine
Beweisanträge gestellt würden (Pag. 397.13). Auch vor der Vorinstanz stellte
der Beschuldigte weder auf die Aufforderung in der Verfügung vom 19. Oktober
2022 (Pag. 430 f.), noch während der Hauptverhandlung vom 15. Dezember
2023 (Pag. 544 ff.) einen entsprechenden Antrag. Ebenfalls im vorliegenden
Berufungsverfahren wurde seitens des Beschuldigten kein entsprechender Antrag
gestellt. Auf das Konfrontationsrecht kann somit gemäss Bundesgericht
verzichtet werden (Urteil 6B_1265/2021 vom 29. Dezember 2022 E. 2.2.2. und
2.3.). Das Bundesgericht führte in diesem Urteil aus, die beschuldigte Person
könne den Behörden grundsätzlich nicht vorwerfen, gewisse Zeugen zwecks Konfrontation
nicht vorgeladen zu haben, wenn sie es unterlasse, rechtzeitig (d.h. spätestens
im Berufungsverfahren) und formgerecht entsprechende Anträge zu stellen. Die
Aussagen seien entsprechend verwertbar. In diesem Sinne hielt das Bundesgericht
denn auch in seinem jüngeren Entscheid vom 5. Juni 2024 fest, von einer
Konfrontation könne nur unter besonderen Umständen abgesehen werden. In solchen
Fällen sei gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. d EMRK
erforderlich, dass der Beschuldigte zum streitigen Zeugnis hinreichend Stellung
nehmen könne, die Aussagen sorgfältig geprüft würden und der Schuldspruch nicht
alleine darauf abgestützt werde, d.h. der belastenden Aussage nicht
ausschlaggebende Bedeutung zukomme bzw. sie nicht den einzigen oder einen
wesentlichen Beweis darstelle. Ausserdem dürfe der Umstand, dass die
beschuldigte Person ihre Rechte nicht (rechtzeitig) habe wahrnehmen können,
nicht in der Verantwortung der Behörde liegen. Ausnahmsweise könne ein
streitiges Zeugnis von ausschlaggebender Bedeutung ohne Konfrontation mit
Belastungszeugen verwertbar sein (Urteil 6B_92/2022 vom 5. Juni 2024 E.
1.6.3.2.). Auch unter Berücksichtigung dieser neusten Rechtsprechung liegt mit
Verweis auf die obstehenden Ausführungen keine Verletzung des Konfrontationsrechts
des Beschuldigten vor, hätte dieser zu den Aussagen von D.C.___ doch Stellung
nehmen können, hätte dieser nicht jeweils seine Aussage verweigert. Die Aussage
von D.C.___ im polizeilichen Ermittlungsverfahren bleibt somit verwertbar. 

 

3. Zu den von D.C.___ verfassten
Gesprächsnotizen ist zu erwähnen, dass diese seit der Einvernahme von D.C.___ im
November 2021 Aktenbestandteil sind und somit für den Beschuldigten seither
bzw. seit ihm die Akten offen stehen, auch einsehbar waren. Insbesondere waren
diese am 6. Juli 2022, als dem amtlichen Verteidiger auf dessen Ersuchen hin
die Verfahrensakten zugestellt wurden (Pag. 397.1), Bestandteil der Akten.
Dem Vorwurf des Beschuldigten, ihm seien diese nie vorgelegt worden, ist zu
entgegnen, dass dieser bisher seine Aussage in sämtlichen Einvernahmen
verweigert hat und er folglich mit diesen gar nie hat konfrontiert werden
können. Mit anderen Worten hat es der Beschuldigte selbst zu verantworten, dass
ihm diese Notizen nicht vorgelegt wurden und er dazu nicht hat Stellung nehmen
können. Wie sich in der nachfolgenden Beweiswürdigung (vgl. untenstehend Ziff.
V. 2.2.5) ausserdem noch zeigen wird, sind diese Notizen zur Feststellung des
Sachverhaltes nur von untergeordneter Bedeutung. Folglich sind auch diese
Notizen verwertbar. 

 

4. Zum Einwand, die Privatklägerin habe
erst auf Vorhalt der nicht verwertbaren Gesprächsnotizen konkrete Antworten
gegeben, ist erstens einzuwenden, dass diese Gesprächsnotizen, wie soeben
erwähnt, nicht aus den Akten zu weisen und verwertbar sind. Zweitens ergibt
sich aus den Einvernahmen der Privatklägerin (vgl. untenstehend Ziff. V. 2.2.3
und 2.2.5) nicht, wann diese Gesprächsnotizen zur Anwendung gelangt sein
sollen. Entsprechend wird von Seiten des Beschuldigten denn auch bloss ein
pauschaler Einwand gemacht. Konkrete Beispiele, wann bzw. bei welcher Frage diese
Notizen zum Zuge gekommen sein sollen, werden demgegenüber nicht vorgebracht. Entsprechend
sind auch die Aussagen der Privatklägerin verwertbar. 

 

5. Zufolge Verwertbarkeit sowohl der
Aussagen wie auch der Notizen von D.C.___ lag ein ausreichender Anfangsverdacht
vor, aufgrund dessen am 10. November 2021 beim Beschuldigten eine
Hausdurchsuchung stattfand. Die Auswertungen des dabei sichergestellten
Mobiltelefons des Beschuldigten sind somit ebenfalls verwertbar.

 

6.1 Gemäss Art. 194 Abs. 1 StPO ziehen
die Staatsanwaltschaft und die Gerichte Akten anderer Verfahren bei, wenn dies
für den Nachweis des Sachverhalts oder die Beurteilung der beschuldigten Person
erforderlich ist. Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 6 Abs. 1 StPO)
sind Gerichte (und Staatsanwaltschaften) dazu verpflichtet. Kann die Vorinstanz
den relevanten Sachverhalt mithilfe der bereits vorhandenen Beweismittel
hinreichend feststellen, darf sie auf den Beizug weiterer Akten verzichten.
Bestehen im Einzelfall Zweifel über die Notwendigkeit des Beizugs der
fraglichen Akten, ist gestützt auf die Kriterien betreffend die antizipierte
Beweiswürdigung zu entscheiden. Danach kann auf den Beizug der Akten verzichtet
werden, wenn die Strafbehörde aufgrund bereits abgenommener Beweise ihre
Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür annehmen kann, ihre Überzeugung werde
durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (zum Ganzen: Urteil des
Bundesgerichtes 6B_1395/2021 vom 9. Dezember 2022 E. 8.3.1., mit Hinweisen).

 

6.2 Der Beizug der Akten der
Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg durch die Vorinstanz war für den
Nachweis der vorliegend dem Beschuldigten vorgeworfenen Vorhalte nicht
notwendig. Hingegen lassen diese eine allenfalls nähere Beurteilung der Person
des Beschuldigten zu, weshalb deren Beizug nicht per se als unzulässig zu
erachten ist. 

 

7.1 Zum Einwand, die Vorinstanz habe
ihre Urteilsbegründung innert sehr kurzer Zeit nach der Berufungsanmeldung versendet
und daher verschiedene Einwände des Beschuldigten gar nicht abgehandelt, ist das
Folgende festzuhalten: Das sogenannte Referentensystem ist in der Schweiz (insbesondere
bei den zweitinstanzlichen Gerichten) weit verbreitet und wird als
verfassungsrechtlich zulässig beurteilt. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass
ein Richter der zum Entscheid berufenen Kammer als Referent bezeichnet wird. In
dieser Funktion sichtet und studiert dieser die vollständigen Akten und macht
sich gestützt darauf eine vorläufige Meinung über alle sich stellenden Fragen
formeller wie auch materieller Natur. Diese vorläufige Meinungsbildung stellt
eine Etappe im Erkenntnisprozess dar, ist gekennzeichnet durch das Abwägen von
Pro und Contra der einander entgegenstehenden Positionen und bezieht
gleichermassen Sachverhalts- wie formelle und materielle Rechtsfragen mit ein.
Die sich daraus ergebende Auffassung beruht einzig auf den Akten und ist
insoweit durch keinerlei sachfremde Elemente bestimmt. Sie behält ebenso die Berufungsverhandlung
(mit der persönlichen Anhörung der Parteien und dem Plädoyer des
Rechtsvertreters) wie auch die Diskussion und die Meinungsbildung im
Richterkollegium vor. Diese vorläufige Auffassung mit einem entsprechenden
Antrag an die Kammer bildet insoweit Ausgangspunkt für die Fortführung des
Erkenntnisprozesses. Der Ausgang des Verfahrens bleibt damit offen und kann
nicht als ausschlaggebend vorbestimmt betrachtet werden. Die vorläufige
Meinungsbildung und der darauf beruhende Antrag an die urteilende Kammer
bringen für sich genommen keinerlei Voreingenommenheit zum Ausdruck und sind
mit der Richtergarantie nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff.
1 EMRK vereinbar (BGE 134 I 238 E. 2.3).

 

7.2 Auch wenn das Referentensystem vor
allem von zweitinstanzlichen Gerichten angewendet wird, ist nicht ersichtlich, inwiefern
dieses nicht auch von erstinstanzlichen Gerichten angewendet werden dürfte.
Zudem ist vorliegend auch gar nicht erwiesen, dass das erstinstanzliche Urteil
in Anwendung des Referentensystems ergangen ist, nur weil die Urteilsbegründung
innert sehr kurzer Zeit nach der Berufungsanmeldung versendet wurde. Da die
Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren aussprach, war ihr
klar, dass sie das Urteil wird begründen müssen (Art. 82 Abs. 1
lit. b StPO e contrario). Sie musste folglich nicht die Berufungsanmeldung
des Beschuldigten abwarten und konnte direkt nach der Urteilsberatung bzw.
-eröffnung am 15. Dezember 2023 mit dem Verfassen der Urteilsbegründung
beginnen.

 

7.3 Zudem ist festzuhalten, dass die
Vorinstanz die Einwände des Beschuldigten allesamt in die Urteilsbegründung
einfliessen liess. Zugegeben werden insbesondere die formellen Einwände auf den
Urteilsseiten 6 und 7 zwar eher knapp abgehandelt. Dennoch wird ausreichend und
nachvollziehbar begründet, weshalb diese Einwände vorliegend nicht berechtigt
sind. Hingegen ist der Hinweis des Beschuldigten korrekt, dass die Vorinstanz
darauf hinweist, dass im Rahmen der Urteilsfindung zu klären sei, inwiefern die
beigezogenen Akten der laufenden Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg von Relevanz seien und diese in der Folge nicht mehr
erwähnt. Dadurch ergibt sich, dass die Vorinstanz die beigezogenen Akten nicht
als für den vorliegenden Fall relevant erachtete und diese auch nicht in die
Urteilsfindung einfliessen liess. Sie wurden jedenfalls nicht zu Ungunsten des
Beschuldigten beigezogen, was vorliegend nicht zu beanstanden ist. Wären die
Akten nicht beigezogen worden, ist nicht ersichtlich, wie die Vorinstanz zu
einem anderen Urteil gelangt wäre.

 

V. Beweiswürdigung und Sachverhalt

 

1. Allgemeines zur Beweiswürdigung

 

1.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime in
dubio pro reo ist bis zum Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer
Straftat angeklagte Person unschuldig ist. Es gilt demnach die
Unschuldsvermutung. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
(BGE 120 Ia 31, 127 I 38) betrifft der Grundsatz der
Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als auch die Würdigung
der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache des Staates
ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld
nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der Grundsatz in dubio pro reo
verletzt, wenn sich das Strafgericht von der Existenz eines für den
Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklärt, obschon bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die Urteilsfindung die
materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit
nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei ihrer
Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb nicht die
entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind vielmehr
erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen Sachverhaltsversionen
hat das Gericht auf die für den Beschuldigten günstigste abzustellen.

 

Eine Verurteilung darf somit nur
erfolgen, wenn die Schuld des Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit
erwiesen ist, d.h. wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem
Verhalten objektiv und subjektiv den ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht
hat. Voraussetzung dafür ist, dass das Gericht einerseits persönlich von der
Tatschuld überzeugt ist und andererseits die Beweise die Schuld des
Verdächtigen in einer vernünftige Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Das
Gericht hat demzufolge nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (zum Ganzen: BGE 115 IV 286).

 

1.2 Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO).
Es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von ihnen wahrgenommenen
Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und
Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein und Beweisobjekte wie
Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht. 

 

1.3 Dabei kann sich das
Gericht auch auf Indizien stützen. Indizien (Anzeichen)
sind Hilfstatsachen, die, wenn selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar
rechtserhebliche Tatsache schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis
begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung, dass die nicht
bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet
deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine
bestimmte Tatsache hin. Auf das einzelne Indiz ist der
In-dubio-Grundsatz denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam – einander ergänzend und verstärkend – können Indizien aber zum Schluss
führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen Lebenserfahrung
gegeben sein muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichgestellt
(zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.4, mit Hinweisen).

 

1.4 Bei der Prüfung des Wahrheitsgehalts
von Zeugenaussagen hat sich die soge-nannte Aussageanalyse durchgesetzt.
Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person
unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und
der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund hätte
machen können. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das
im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse
(aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen) und Bewertung
der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt
gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz
der aussagenden Person analysiert werden. Dabei ist immer davon auszugehen,
dass die Aussage nicht realitätsbegründet ist. Ergibt die Prüfung, dass diese
Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in
Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alternativhypothese,
dass die Aussage wahr ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_298/2010 vom 30.
November 2010 E. 2.3 mit Verweis auf BGE 133 I 33 E. 4.3; 129 I 49
E. 5). Weiter hat das Bundesgericht verschiedentlich ausgeführt, dass die
Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen primär Sache des Gerichts ist. Auf
Begutachtungen sei nur bei besonderen Umständen zurückzugreifen (vgl. u.a.
Urteil des Bundesgerichts 6B_165/2009 vom 10. Juli 2009 E. 2.5). 

 

Die jüngere Lehre zur Aussagepsychologie
hat sich eingehend mit der Methodik der Glaubhaftigkeitsbeurteilung
auseinandergesetzt. Es kann an dieser Stelle insbesondere auf folgende
Fachbeiträge verwiesen werden: Revital Ludewig/Daphna Tavor/ Sonja Baumer, Wie
können aussagepsychologische Erkenntnisse Richtern, Staatsanwälten und Anwälten
helfen?, in: AJP 11/2011 S. 1415 ff.; Martin Hussels, Von Wahrheiten und Lügen
– Eine Darstellung der Glaubhaftigkeitskriterien anhand der Rechtsprechung, in:
forumpoenale 6/2012 S. 368 ff.; Susanna Niehaus, Zur Bedeutung suggestiver
Prozesse für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen in
Sexualstrafsachen, in: forumpoenale 1/2012 S. 31 ff.; Susanna Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra.ch 2/2010 S.
315 ff.; Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
Revital Ludewig/Sonja Baumer/Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen 2017,
Einführung in die Aussagepsychologie, S. 17 ff..

 

Hervorzuheben ist dabei, dass bei der
Abklärung einer möglichen absichtlichen Falschbezichtigung (Lügenhypothese) die
Analyse der aussageübergreifenden Qualität (Konstanz) und der inhaltlichen
Qualität der Aussage mittels inhaltlicher Glaubhaftigkeitsmerkmale bzw.
sogenannter Realkennzeichen zentral ist. Mit einer hohen Aussagequalität lässt
sich die Lügenhypothese widerlegen, wobei die Aussagequalität ausschliesslich
unter Berücksichtigung der kognitiven Leistungsfähigkeit und der
bereichsspezifischen Erfahrungen und Kenntnisse der aussagenden Person sowie
der Befragungsumstände bewertet werden kann (vgl. Niehaus, forum-poenale
1/2012, S. 33 f.). 

 

Als Realkennzeichen, die auf einen
erlebnisbasierten Hintergrund der Aussage hindeuten, gelten die folgenden,
wobei sich auch andere Benennungen bzw. Darstellungen finden (Realkennzeichen
gemäss Max Steller/Günter Köhnken; vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, in: AJP 11/2011
S. 1425; Günter Köhnken, Glaubwürdigkeitsbegutachtung, in: Gunter Widmaier
[Hrsg.], Münchner Anwaltshandbuch Strafverteidigung, München 2006, N 52 ff.): 

 

« I.   Allgemeine Merkmale

1.    Logische
Konsistenz (die Aussage ist in sich stimmig, innere und äussere
Widerspruchslosigkeit, Folgerichtigkeit von Aussagenergänzungen)

2.    Ungeordnete
Darstellung/Reproduktionsweise (die Handlung wird im freien Bericht sprunghaft,
unstrukturiert und nicht chronologisch geschildert, ohne dass dabei gegen die
logische Konsistenz verstossen wird)

3.    Quantitativer
Detailreichtum (über das Kerngeschehen wird detailliert berichtet, z.B.
Einzelheiten zu den Örtlichkeiten, der Wohnungseinrichtung, den behaupteten
Handlungsverläufen und den beteiligten Personen)

 

II.  Spezielle Inhalte

1.    Raum-zeitliche
Verknüpfungen / kontextuelle Einbettung (die Kernhandlung wird mit bestimmten
örtlichen Verhältnissen, zeitlichen Gegebenheiten, bestimmten Gewohnheiten des
Zeugen oder Personen im sozialen Umfeld verknüpft)

2.    Interaktionsschilderungen
(Handlungen und Handlungsketten – Aktionen und Reaktionen – werden beschrieben,
die sich gegenseitig bedingen und sich aufeinander beziehen)

3.    Wiedergabe
von Gesprächen (Inhalte von Gesprächen, Gesprächssequenzen, Gesprächsketten
werden wiedergegeben, Aspekt der Wechselseitigkeit, Konkretheit der
Darstellung)

4.    Schilderung
von Komplikationen (es wird von unvorhersehbaren Schwierigkeiten berichtet, von
vergeblichen Bemühungen, wiederholten Versuchen, enttäuschten Erwartungen)

 

III.   Inhaltliche Besonderheiten

1.    Ausgefallene
Einzelheiten (in der Aussage treten ungewöhnliche, einzigartige, absonderliche,
überraschende, originelle Details auf, welche aber nicht unrealistisch, abstrus
oder unmöglich sind) 

2.    Schilderung
von Nebensächlichkeiten (Einzelheiten werden geschildert, die für das
Kerngeschehen in der Aussage unnötig sind, scheinbar belanglose Nebenumstände)

3.    Schilderung
unverstandener Handlungselemente (Handlungen werden von der aussagenden Person
– meist Kindern – nicht verstanden, aber sachgerecht beschrieben – z.B.
Ejakulat als Spucke; allgemein nicht verstandene Interaktionsverläufe)

4.    Indirekt
handlungsbezogene Schilderungen / externe Assoziationen (Handlungen werden
geschildert, die dem Kerngeschehen ähnlich sind, die aber zu anderer Zeit mit
anderen Personen stattgefunden haben)

5.    Schilderung
eigener psychischer Vorgänge (Gedanken oder eigene gefühlsbezogene oder
physiologische Abläufe werden beschrieben, die mit dem Kerngeschehen
zusammenhängen; Schilderung von Affektverläufen, Erlebnisentwicklung,
Entwicklungsverlauf der Einstellung zum Täter)

6.    Schilderung
psychischer Vorgänge des Täters (vermutete Gedanken oder Gefühle,
gefühlsbezogene oder physiologische Abläufe des Täters werden beschrieben)

 

IV.  Motivationsbezogene
Inhalte

1.    Spontane
Verbesserung der eigenen Aussage (der Inhalt der Aussage wird spontan
präzisiert oder berichtigt)

2.    Eingeständnis
von Erinnerungslücken (Erinnerungslücken und Wissenslücken werden spontan
zugegeben)

3.    Einwände
gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage (die Glaubhaftigkeit der eigenen
Aussage oder der eigenen Person wird in Frage gestellt; die Darstellung wird
z.B. als nicht plausibel, unwahrscheinlich oder merkwürdig kommentiert; die
eigene Glaubwürdigkeit wird gewissermassen in Frage gestellt, die aussagende
Person ist aber dennoch von der Richtigkeit der eigenen Angaben überzeugt)

4.    Selbstbelastungen
/ selbstbelastende Äusserungen (es wird ein vermeintliches Fehlverhalten
gegenüber der beschuldigten Person geschildert; die aussagende Person belastet
sich bezüglich gewisser Punkte selbst; sie stellt sich in ungünstiger Weise
dar, z.B. Eigenbeteiligungen am behaupteten Geschehen, Ermutigungen,
Fehlverhalten)

5.    Entlastung
der beschuldigten Person (auf eine Belastung oder Mehrbelastung der
beschuldigten Person wird verzichtet, obwohl dies naheliegend war; die
aussagende Person entschuldigt die beschuldigte Person explizit oder implizit)

 

V.    Deliktsspezifische Inhalte

1.    Beschreibung
von deliktsspezifischen Merkmalen (die Aussage weist Elemente auf, die mit empirisch-kriminologischen
Kenntnissen typischer Begehungsformen solcher Delikte im Einklang stehen; der
aussagenden Person ist dies nicht bekannt)»

 

Nach dem Gesagten kann also mithilfe der
Realkennzeichen die Qualität einer Aussage ermittelt werden. Dabei sagt nicht
allein das Vorhandensein von Realkennzeichen an sich etwas über die
Glaubhaftigkeit einer Aussage aus, sondern es braucht den Vergleich zwischen
der Aussagequalität und der (Erfindungs-)Kompetenz der aussagenden Person. Eine
Fokussierung auf die Anzahl erfüllter Qualitätsmerkmale wäre daher irreführend.
Die Realkennzeichen dürfen nicht im Sinne einer Checkliste verwendet werden.
Kompetenzen, Erfahrungen und allfällige psychische Störungen der aussagenden
Person sowie die Komplexität des vorgebrachten Geschehens müssen bei der
Beurteilung mitberücksichtigt werden. Bei jungen Kindern oder minderbegabten
Erwachsenen können einzelne prägnante Qualitätsmerkmale ausreichen, um einen
Erlebnisbezug zu belegen. Bei gut begabten Jugendlichen oder Erwachsenen reicht
dagegen das Vorliegen einer Reihe von wenig prägnanten Qualitätsmerkmalen dazu
oft nicht aus (vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, AJP 11/2011 S. 1427). 

 

Neben der rein auf die erwähnten
Realkennzeichen ausgerichteten Glaubhaftigkeitsanalyse des Aussageinhalts ist
somit auch eine sog. Kompetenzanalyse hin-sichtlich der aussagenden Person
vorzunehmen. Dabei spielt die Aussagetüchtigkeit eine wesentliche Rolle, welche
massgeblich von persönlichen Eigenschaften der aussagenden Person beeinflusst
wird und etwa durch eingeschränkte kognitive Fähigkeiten beeinträchtigt werden
kann. Auch suggestive Einflüsse können die Aussagezuverlässigkeit
beeinträchtigen, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Aussageentstehung und
Aussageentwicklung zu richten ist. Schliesslich ist auch eine
Motivationsanalyse vorzunehmen, bei der die Frage in den Vordergrund rückt, ob
bei der aussagenden Person Motive für eine bewusste Falschaussage vorliegen
(Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lüge», Revital
Ludewig / Sonja Baumer / Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen 2017,
Einführung in die Aussagepsychologie, S. 53 ff., 71 ff., 79 ff.).

 

1.5 Eine beschuldigte Person erzählt im
Gegensatz zu einem Zeugen/einer Zeugin bzw. einem Opfer im Regelfall nicht eine
Geschichte, die sich unter Berücksichtigung der Aussageentstehung und
-entwicklung anhand der Aussagequalität auf ihren Realitätsbezug überprüfen
lässt. Eine beschuldigte Person ist aufgefordert, eine bestehende Geschichte zu
bestätigen oder zu verneinen. Die Realkennzeichenanalyse ist damit bei
beschuldigten Personen in aller Regel kein taugliches Mittel der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung. In der Aussagepsychologie wurden dennoch
verschiedene Erkenntnisse zum Aussageverhalten schuldiger und unschuldiger
Personen gewonnen (vgl. Daphna Tavor, Aussagepsychologie zur Beurteilung der
Aussagen des Angeklagten, Referat im Seminar «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
durchgeführt am 22. und 23. Juni 2015 vom Institut für Rechtswissenschaft und
Rechtspraxis der Universität St. Gallen, Kompetenzzentrum für
Rechtspsychologie): 

 

-    Ein
unschuldiger Beschuldigter antwortet detailreich, spontan und ohne Ausflüchte.
Er will die Wahrheit ans Licht bringen, ist gesprächig, kooperativ im Gespräch
und bleibt beim Thema. Er verwendet treffende und starke Ausdrücke bezüglich
des Inhalts der Vorwürfe und beteuert die Unschuld spezifisch zum jetzigen
Fall, ohne dazu aufgefordert zu werden.

 

-    Ein
schuldiger Beschuldigter erz.lt demgegenüber nur so viel wie nötig und so
wenig wie möglich; er neigt zu Auslassungen. Er will die Wahrheit
verheimlichen, ist zurückhaltend, unkooperativ im Gespräch und weicht auf
irrelevante Themen aus. Er verwendet schwache und ausweichende Ausdrücke
bezüglich des Inhalts der Vorwürfe und spricht nicht spontan über seine
Unschuld.

 

2. Mehrfache sexuelle Handlungen mit
Kindern

 

2.1 Vorhalt gemäss Anklageschrift Ziffer
1

 

Die Anklageschrift wirft dem
Beschuldigten in Ziffer 1 das Folgende vor:

«Mehrfache sexuelle Handlungen mit
Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB) begangen in der Zeit vom 12. Mai 2021 bis 4.
Oktober 2021, in [Ort 2], [Adresse], zum Nachteil von C.C.___ (geb. [im Jahr 2013]),
indem der Beschuldigte mit der unter 16 Jahre alten Geschädigten mehrfach
wissentlich und willentlich wie nachfolgend beschrieben sexuelle Handlungen
vornahm.

 

Die Mutter der Geschädigten arbeitete in
der genannten Zeit häufig, weshalb sie jemanden suchte, der die Geschädigte
während ihrer Abwesenheit hüten bzw. beaufsichtigen konnte. Da es sich beim
Beschuldigten um einen guten Freund der Mutter der Geschädigten handelte und
diese dem Beschuldigten vertraute, vereinbarten sie, dass der Beschuldigte dies
tun könne, woraufhin der Beschuldigte die Geschädigte in der oben genannten
Zeit regelmässig hütete und alleine Zeit mit ihr verbrachte, worüber die
Geschädigte sich sehr freute, weil sie sich mit dem Beschuldigten gut verstand
und weil dieser einen Hund besass, den er zum Hüten jeweils mitnahm und mit
welchem die Geschädigte gerne spielte.

 

Während diesen Hütezeiten kam es
mindestens fünfmal zu Vorfällen, bei denen der Beschuldigte die Geschädigte
sexuell motiviert während mehreren Sekunden, teilweise während rund einer
Minute, mit seinen Händen sowohl über als auch unter den Kleidern am Bauch, an
den Oberschenkeln und zwischen den Beinen, namentlich im Intimbereich,
berührte, massierte und streichelte.»

 

2.2 Beweiswürdigung und Sachverhalt

 

2.2.1 Am 2. November 2021 wurde D.C.___
als Auskunftsperson von der Polizei Kanton Solothurn einvernommen (Pag. 294
ff.). Dabei gab sie unter anderem zu Protokoll, die Privatklägerin habe die
erste Herbstferienwoche mit ihr zusammen zu Hause verbracht. Die zweite
Ferienwoche sei die Privatklägerin bei deren Vater in den Ferien gewesen, wobei
sie bereits am Samstag zu ihm gegangen sei. Am Montag sei die Mutter der
Privatklägerin dort zum Abendessen eingeladen gewesen. Als sie dort um ca.
18:00 Uhr eingetroffen sei, habe ihr Ex-Mann zu ihr gesagt, die Privatklägerin
habe schlechte Laune, da der Ausflug nicht so gut verlaufen sei. Sie habe sich
zur Privatklägerin, welche auf dem Sofa im Wohnzimmer gesessen habe, gesetzt
und sie gefragt, weshalb sie schlechte Laune habe, was passiert sei. Diese habe
nicht so richtig Auskunft geben wollen, sie sei auch noch am iPad gewesen und
sei nicht so gesprächig gewesen. Nach ein paar Fragen habe sie ihrer Tochter
gesagt, dass sie in der folgenden Woche gehütet werde, weil sie und der Vater
keine Ferien mehr hätten, und dass sie alle Hüteplätze so habe organisieren
können, wie sie es vereinbart hätten. Dann habe sie ihr die Tage und die
Hüteperson aufgezählt. Nach ein paar Tagen und Namen sei sie auf den Dienstag
der darauffolgenden Woche gekommen. Sie habe gesagt, dass am Dienstag, an
welchem die Privatklägerin den ganzen Tag gehütet werden müsse, [Aliasname
A.___] (so nannte die Privatklägerin und ihre Mutter den Beschuldigten) mit
dessen Hund [Name des Hundes] kommen könne. In jenem Moment habe sich das
Gesicht der Privatklägerin verändert und diese habe auf den Boden weggeschaut. Die
Tochter habe gesagt, sie wolle nicht, dass [Aliasname A.___] komme. Auf ihre
Frage, weshalb sie nicht wolle, dass [Aliasname A.___] komme, habe sie gesagt,
dass sie einfach nicht wolle, dass er komme. Weil die Privatklägerin bereits
die drei letzten Male gesagt habe, dass sie nicht wolle, dass der Beschuldigte
komme – dies habe sie auch schon bei anderen nahen Personen gesagt –, habe sie (die
Mutter) gesagt, dass sie es eigentlich schon gerne wissen wolle. Sie habe
nachgehakt und die Privatklägerin habe gesagt, sie wolle es nicht sagen. Sie
habe aber weiter gebohrt und die Privatklägerin habe gesagt, sie könne es nicht
sagen. Auf ihre Aufforderung, dass sie es ihr nun sagen müsse, habe die
Privatklägerin gesagt, dass es ihr zu peinlich sei, sie könne nicht. Sie habe
dann einfach sehr nett versucht zu sagen, dass sie es wirklich gerne wissen
wolle, sie werde nicht schimpfen. Die Privatklägerin habe dann gesagt, dass [Aliasname
A.___] es auf gar keinen Fall erfahren dürfe, dass sie es ihr gesagt habe. Sie
habe es ihrer Tochter versprochen und sie hätten auch einen Handschlag gemacht.
Der Vater habe inzwischen das Abendessen vorbereitet und aufgetischt, E.___ –
die Halbschwester der Privatklägerin – sei aus deren Zimmer runter gekommen und
habe sich an den Tisch gesetzt. Nach längerem Zögern habe die Privatklägerin
ihr gesagt, sie wolle nicht, dass [Aliasname A.___] komme, da er immer, wenn er
komme, alles anfasse, was privat sei. Sie habe gefragt, was das heisse, ob dies
deren Spielzeug sei oder was sie damit meine. Die Privatklägerin habe verneint
und geantwortet, dass sie den Körper meine. Die Privatklägerin habe dabei so
runtergeschaut, es sei ihr sichtlich peinlich gewesen, darüber zu sprechen. Sie
habe dann nachgefragt, ob dessen oder ihr Körper, worauf sie gesagt habe ihr
Körper. Sie habe gefragt, wo er sie angefasst habe. Die Privatklägerin sei mit ihrer
Hand hin und her über die Brust gefahren und runter auf den Intimbereich. Sie
habe gestockt und die Privatklägerin genau angeschaut und «C.___, echt jetzt?»
gesagt. Die Privatklägerin habe auf den Boden geschaut und ja gesagt. Sie habe ihr
dann gesagt, was [Aliasname A.___] gemacht habe, sei nicht richtig, er dürfe dies
als Erwachsener nicht machen und dass dies überhaupt nicht gehe. Sie würden [Aliasname
A.___] nie mehr sehen. Sie habe sich entschlossen, das Thema nicht weiter zu
erfragen und habe gesagt, sie sollten sich an den Tisch setzen und die
Privatklägerin solle dann sagen, was an jenem Tag alles nicht gut gewesen sei. Dies
sei am Montag, 4. Oktober 2021, gewesen. Am Dienstagabend, 5. Oktober 2021,
habe die Privatklägerin bei ihr schlafen wollen, obwohl sie eigentlich beim
Vater in den Ferien gewesen sei. Sie (die Mutter) habe bestellte Kleider
probiert und habe die Privatklägerin dabei beim lockeren Gespräch gefragt, ob
dies mit [Aliasname A.___] wirklich wahr sei. Die Privatklägerin habe das bejaht
und gesagt, dass dies wirklich wahr sei. Auf ihre Nachfrage habe sie gesagt,
dass er jedes Mal, wenn er sie gehütet habe, dies gemacht habe. Ihre Frage, ob
der Beschuldigte auch etwas gemacht habe, als sie zusammen im Aqua Basilea
gemeinsam in einer Umkleide gewesen seien und am gleichen Ort geduscht hätten,
habe die Privatklägerin verneint. Ebenfalls habe die Privatklägerin ihre Frage
verneint, ob an jenem Tag etwas passiert sei, als der Beschuldigte sie in die
Schule begleitet habe, aber sonst, wenn sie zu Hause gewesen seien zum Hüten,
dann immer. Auf ihre Frage, weshalb er sie angefasst habe, habe sie (die
Tochter) zur Antwort gegeben, dies nicht zu wissen. Auf ihre Frage, ob er dabei
etwas gesagt habe, habe sie nein gesagt und weiter ausgeführt, er habe einfach
aus dem nichts angefangen und habe nichts dazu gesagt. Sie (die Mutter) habe
dann gesagt, dieser Typ sei total bescheuert. Die Privatklägerin habe dies
bejaht und gesagt, das letzte Mal sei er sogar unter die Unterhose gegangen.
Sie habe gesagt, dass sie es gut finde, dass sie es ihr erzählt habe und dass
dies ein schlechtes Geheimnis sei, so wie es in der Schule besprochen worden
sei, wobei die Tochter vor etwa einem halben Jahr das Thema «Mein Körper gehört
mir» gehabt habe. Die Privatklägerin habe gesagt, sie wisse es, aber sie habe sich
einfach so geschämt und es nicht erzählen können. Es sei ihr peinlich gewesen,
was der Beschuldigte gemacht habe, es sei ihr aber auch peinlich gewesen zu sagen,
dass sie es nicht möchte, und ihr sei auch peinlich gewesen, ihr (der Mutter) dies
zu erzählen. Die Privatklägerin habe dann gesagt, es tue ihr mega leid, dass
sie jetzt wieder jemanden suchen müsse, der sie hüten müsse. Sie (die Mutter) habe
geantwortet, dass dies egal und wirklich kein Problem sei und dass sie schon
jemand anderes finden würden. Die Privatklägerin habe sie dann gefragt, ob sie
auch einmal so etwas erlebt habe. Sie habe das bejaht und gesagt, dass sie sich
nicht mehr daran erinnern könne, da sie sehr klein gewesen sei – aber so wie ihr,
glaube sie nicht. Sie seien dann zu allgemeinen Themen übergegangen und hätten
nicht mehr darüber gesprochen. Am Mittwoch, 6. Oktober 2021, habe die
Privatklägerin nochmals bei ihr schlafen wollen. Die Privatklägerin habe
gebadet, sie sei daneben auf einem Hocker gesessen und sie hätten miteinander
gesprochen. Die Privatklägerin habe dann von sich aus gesagt, dass [Aliasname
A.___] komisch sei. Sie habe das bejaht und gesagt, dass das, was er gemacht
habe, eine schwere Straftat sei, wofür man sogar ins Gefängnis kommen könne. Die
Privatklägerin habe darauf geantwortet, dass sie nicht wolle, dass [Aliasname
A.___] wegen ihr ins Gefängnis komme. Sie (die Mutter) habe ihr gesagt, dass
dies nicht sein müsse, es könne auch eine Busse oder eine Therapie sein. Man
müsse ihm helfen, damit er dies nicht mehr weiter mache. Sie (die Mutter) habe
gesagt, dass sie noch wissen müsse, ob er auch Fotos von ihr gemacht habe. Nach
kurzem Überlegen habe die Privatklägerin die Frage bejaht. Sie (die Mutter) habe
gefragt, was für Fotos er gemacht habe, ob vom ganzen Körper oder angezogen.
Die Privatklägerin habe verneint und gesagt, er habe die Unterhosen gelüpft und
reinfotografiert. Sie (die Mutter) habe dann gesagt, dass sie dies dem Vater
sagen müsse, da der Beschuldigte über Facebook und Instagram auch Kontakt zu E.___
habe und sie nicht möchte, dass dieser das Gleiche passiere. Die Privatklägerin
habe gesagt, dass sie es dem Vater sagen könne. Sie (die Mutter) habe dann
gesagt, dass sie sich bei der Opferhilfe beraten lasse, was man in einem
solchen Fall am besten mache. Die Privatklägerin habe gefragt, ob sie da
mitkommen müsse und der Mutter gesagt, sie dürfe nicht sagen, dass es um sie
gehe. 

 

Auf polizeiliche Nachfrage, ob ihr noch
mehr dazu in den Sinn komme, sagte D.C.___, dass sie der Privatklägerin gesagt
habe, dass es gut wäre, wenn diese eine Aussage machen würde. Die
Privatklägerin möchte dies aber wirklich nicht – sie breche in Tränen aus. Sie
seien so verblieben, dass sie es probieren werde und im Notfall sagen könne,
wenn es nicht gehe. 

 

In der Regel sei der Beschuldigte zu
ihnen an die [Adresse] in [Ort 2] gekommen. Die Privatklägerin habe nicht
gesagt, wo sich die Vorfälle in der Wohnung ereignet hätten. Die Privatklägerin
habe aber gesagt, dass, wenn dies passiert sei, manchmal der Hund gebellt habe.
Der Beschuldigte habe dann aufhören, den Hund streicheln und beruhigen müssen. Die
Privatklägerin habe den Hund so gerne gehabt. Deshalb habe diese auch ja
gesagt, wenn sie ihre Tochter gefragt habe, ob der Beschuldigte zum Hüten
kommen solle. 

 

Auf die Frage, wann dies passiert sei,
sagte D.C.___ aus, dass dies mehrmals passiert sei und sie kurz schauen müsse,
sie habe es sich aufgeschrieben. Sie habe sich alle Begegnungen, welche der
Beschuldigte alleine mit der Privatklägerin gehabt habe, aufgeschrieben. Die
erste Begegnung zwischen den beiden sei am 16. Dezember 2020 gewesen.
Da sei es darum gegangen, dass die Privatklägerin in der Schule sehr stark
gemobbt worden sei. Diese habe Angst gehabt, alleine zur Schule zu gehen. Der
Beschuldigte habe dann gemeint, dass es vielleicht cool sei, wenn er sie mit
dem Hund begleite. Dann würden alle den Hund herzig finden und vielleicht helfe
das. Der Beschuldigte sei um 07:10 Uhr mit dem Hund zu ihnen gekommen. Sie (die
Mutter) habe sich um 07:20 Uhr verabschiedet und sei gegangen. Dann seien ihre
Tochter und der Beschuldigte ungefähr 10 Minuten alleine in der Wohnung
gewesen und um ca. 07:30 Uhr hätten diese die Wohnung verlassen und seien in
Richtung Schulhaus gelaufen. Ungefähr um 07:50 Uhr müssten diese beim
Schulhaus angekommen sein. Die Kinder hätten total Freude gehabt – es sei ein
voller Erfolg gewesen. Ungefähr um 07:55 Uhr seien die Kinder ins Schulhaus
gegangen. Der Beschuldigte habe draussen gewartet – sie (die Mutter) habe diesen
gebeten, zu bleiben, da die Privatklägerin ihr erzählt habe, sie werde oft in
der Garderobe von anderen Kindern geschlagen. Dies hätten die Lehrpersonen auch
gesehen. Diese hätten sie gebeten, dass der Beschuldigte dies nicht mehr machen
solle, sie würden schon schauen. Der Beschuldigte habe ihr von diesem Morgen
auch noch Fotos gesendet, es habe ganz toll ausgesehen. An diesem Tag sei
gemäss der Privatklägerin nichts vorgefallen. Am 11. April 2021 hätten sie sich
mit Freunden und dem Beschuldigten in [Ort 2] zu einem Spaziergang mit dem Hund
getroffen. Da sei nichts passiert. Für den 12. Mai 2021 habe sie den
Beschuldigten angefragt, ob er die Privatklägerin für 1,5 bis 2 Stunden hüten
könne, was er bejaht habe. Er sei um ca. 13:20 Uhr bei ihnen mit dem Hund
eingetroffen. Um 13:30 Uhr habe sie die Wohnung verlassen und der Beschuldigte
und die Privatklägerin seien zu Hause geblieben. Sie hätten ein Bild mit einem
von ihm mitgebrachten Foto der Privatklägerin gemacht, auf welchem diese habe
aufschreiben müssen, was ihr an sich selbst gefalle. Sie denke, der
Beschuldigte habe zum Teil auch geschrieben. Sie sei überrascht gewesen, woher
der Beschuldigte das Foto gehabt habe. Er habe ihr gesagt, er habe das Foto von
ihrem Facebookprofil. Als sie nach Hause gekommen sei, habe er gerade gehen
wollen. Die Privatklägerin habe nichts gesagt, sie sei ihr (der Mutter) gegenüber
zurückhaltend gewesen. Am 13. Juli 2021 sei der Beschuldigte um 07:10 Uhr
mit dem Hund zu ihnen gekommen. Sie habe um 07:20 Uhr die Wohnung
verlassen und sei um 12:30 Uhr wieder nach Hause gekommen. Sie sei sich nicht
mehr ganz sicher, ob dies jener Tag gewesen sei, als der Beschuldigte und die
Privatklägerin Schnecken gesammelt hätten. Sie habe den Beschuldigten gefragt,
ob er bleiben wolle, er habe aber gerade wieder gehen wollen. Für den 22. Juli
2021 habe sie die Privatklägerin gefragt, wer sie hüten könnte. Sie seien auf
den Beschuldigten gekommen, was die Privatklägerin toll gefunden habe. Die
Privatklägerin habe gesagt, sie möchte gerne ins Aqua Basilea gehen. Sie seien
dort schon einmal – mehr als ein Jahr zuvor – mit dem Beschuldigten dort
gewesen. An jenem Tag sei der Beschuldigte um 07:10 Uhr gekommen, ohne Hund. Um
07:20 Uhr sei sie zur Arbeit gegangen und um 16:45 Uhr wieder zurückgekommen.
Sie habe den Beschuldigten wieder zum Abendessen einladen wollen. Er habe aber
nach Hause gehen wollen und sei auch wieder relativ schnell gegangen. Die
Privatklägerin habe ihr ganz fröhlich vom Tag erzählt. Sie habe gesagt, sie und
der Beschuldigte seien in der gleichen Umkleide gewesen und hätten am gleichen
Ort geduscht. Anscheinend seien sie in die Männerdusche gegangen. Die
Privatklägerin habe ihr gesagt, es seien beide nackt gewesen. Sie habe dies
seltsam gefunden. Sie habe ihren Mann – F.C.___, von welchem sie getrennt sei –
gefragt, wie er dies finde. Er habe gesagt, es sei ok, da er dies auch so
machen würde, wenn er mit der Privatklägerin baden gehe. Am
26. Juli 2021 sei der Beschuldigte um 07:10 Uhr mit dem Hund zu ihnen
gekommen. Sie habe die Wohnung um 07:20 Uhr verlassen und sei um 12:30 Uhr
zurückgekehrt. Der Beschuldigte sei gleich wieder gegangen. Nach den
Sommerferien habe sie mit ihrem Mann etwas unternehmen wollen. Sie hätten dies
auch mit den Kindern besprochen. Beim Vorschlag, wer sie hüten würde, hätten
beide beim Beschuldigten zugestimmt. Sie meine, die Privatklägerin habe bereits
an jenem Abend gesagt, ah nein, der doch nicht. Sie sei aber über dies
hinweggegangen und sie hätten dies so beschlossen. Dann sei der Abend gekommen.
Sie hätten den Beschuldigten und dessen Frau eingeladen. Sie habe den
Beschuldigten übrigens immer gefragt, ob er auch seine Frau mitbringen wolle
oder ob sie die Privatklägerin zu ihm bringen solle, da deren Wohnort auf ihrem
Arbeitsweg gelegen habe. Der Beschuldigte habe dies aber immer ausgeschlagen. Auch
an jenem Abend habe er seine Frau nicht mitnehmen wollen. Er habe die Einladung
zum Abendessen ausgeschlagen. Der Beschuldigte sei um ca. 20:00 Uhr gekommen.
Um 20:30 Uhr habe sie die Privatklägerin zu Bett gebracht, sie habe im Zimmer
des Vaters geschlafen. Als die Privatklägerin eingeschlafen sei, sei sie runter
gegangen, dies sei um ca. 21:00 Uhr gewesen. Sie hätten gesagt, dass sie nach
Basel gingen und um ca. 02:00/03:00 Uhr nach Hause kommen würden. Der Beschuldigte
hätte auf dem Sofa schlafen sollen. Sie hätten ihm auch gesagt, dass E.___
länger wach sei und ihm sicher etwas vorrappen wolle. Um 01:49 Uhr habe sie
(die Mutter) ihm geschrieben, dass sie zwischen 04:00 Uhr und 05:00 Uhr zu
Hause seien. Er habe mit «kein Problem» geantwortet, sie müssten sich nicht
beeilen, alles sei gut. Sie sei dann direkt nach Hause gegangen, F.C.___ sei zu
sich nach Hause gegangen. Er habe den Beschuldigten schlafend auf dem Sofa
gefunden. Der Beschuldigte habe gesagt, alles sei gut gelaufen, die
Privatklägerin sei nur einmal aufgewacht und aufs Sofa gekommen, da sie habe
warten wollen, bis sie (die Eltern) nach Hause kommen würden. Die
Privatklägerin sei dann doch ins Bett gegangen, der Beschuldigte habe sie ins
Bett begleitet und sich kurz zu ihr hingelegt und gewartet, bis sie
eingeschlafen sei. Der Beschuldigte habe dann seine Sachen genommen und sei
sofort gegangen. Dies sei die letzte Begegnung gewesen. Dann sei der 4. Oktober
2021 gekommen, als die Privatklägerin es ihr erzählt habe. Sie habe dem Beschuldigten
für Dienstag absagen müssen. Da sie im Internet gelesen habe, dass man den
Täter nicht selber konfrontieren solle, habe sie ihm geschrieben, es habe sich
ergeben, dass die Privatklägerin woanders hingehen könne. Sie habe sich bei ihm
für das Angebot bedankt und ihm gesagt, dass sie ihn sehr gerne für ein anderes
Mal wieder anfragen werde. Der Beschuldigte habe daraufhin geschrieben, dies sei
super und er gehe heute um 17:00 Uhr ins [Schwimmbad] baden, wobei er die
Privatklägerin abholen und wieder zurückbringen könne. Sie habe ihm gesagt, die
Privatklägerin sei beim Vater in den Ferien, sie hätten Programm.

 

Der Beschuldigte sei ein Freund der
Familie. Sie seien seit 2005 Freunde, er sei eigentlich einer ihrer besten
Freunde. Sie habe sich erst im Nachhinein von den Erzählungen der
Privatklägerin Notizen gemacht. 

 

Auf die Frage, wie es der Privatklägerin
gegangen sei, nachdem diese es ihr erzählt habe, sagte D.C.___ aus, dass sie
das Gefühl habe, diese habe erst dann realisiert, dass das nicht so in Ordnung
gewesen sei. Bis dahin sei es für ihre Tochter einfach unangenehm gewesen. Aber
die Privatklägerin sei davon ausgegangen, dass dies normal und so ok sei. Erst
nachher habe ihre Tochter den Eindruck gehabt, dass der Beschuldigte etwas
gemacht habe, was auch sie nicht ok finde. Sie schätze die Aussagen der
Privatklägerin als wahr ein. Im ersten Moment sei sie schockiert gewesen, sie
hätte dies nie erwartet. Im Ablauf, wie die Privatklägerin es ihr erzählt habe,
sei es für sie absolut glaubhaft. Sie habe nie Zweifel gehabt an dem, was diese
ihr erzählt habe. Sie (die Mutter) habe es nochmal für sich abgewogen, ob es
sein könnte, dass ihre Tochter es nur erfunden habe. Aber vom Gefühl her sei es
für sie absolut wahr. Als die Privatklägerin es ihr erzählt habe, sei noch die
Halbschwester und der Vater anwesend gewesen. Der Vater habe Brocken
aufgeschnappt. Sie habe ihn dann anschliessend darüber orientiert, was die
Privatklägerin gesagt habe. Dieser habe einfach gehört, dass etwas mit dem
Beschuldigten sei, was nicht stimme. Die Privatklägerin habe gesagt, dass sie
mit niemand anderem darüber gesprochen habe. Dies stimme auch, da es ihr (der
Privatklägerin) ja sehr peinlich sei. Ausserdem habe die Privatklägerin gesagt,
sie dürfe nicht mit anderen darüber sprechen.

 

Die Privatklägerin sei seit Frühling 2021
in psychiatrischer Behandlung, da sie gesagt habe, sie wolle nicht mehr leben.

 

Bei der Privatklägerin habe sie keine
Verhaltensänderungen mitbekommen. Diese habe Ups und Downs – sie habe
angenommen, dies sei wegen der Trennung.

 

Sie habe noch zwei Bilder mitgebracht,
welche die Privatklägerin beim Psychiater gemalt habe, zu welchen dieser denke,
es könnte Hinweise auf ein solches Delikt geben – müsse aber nicht, dies sei
klar. Der Psychiater habe gemeint, dass auf dem Bild mit einem Mann auffällig
sei, dass dieser einen Penis habe. Der Auftrag sei gewesen, einen Menschen zu
malen. Beim Bild mit dem Fuchs sei auffällig, dass dessen Schwanz nicht wie ein
Fuchsschwanz, sondern eher wie ein erigierter Penis aussehe. 

 

2.2.2 Den von D.C.___ anlässlich ihrer
Befragung vom 2. November 2021 abgegebenen Gesprächsnotizen zwischen ihr und der
Privatklägerin kann unter anderem entnommen werden, dass die Privatklägerin
ihrer Mutter das erste Mal am 4. Oktober 2021 über die Vorfälle mit dem
Beschuldigten berichtet habe (Pag. 17 ff.). An jenem Tag habe sie die
Privatklägerin bei deren Vater, F.C.___, abgeholt. Sie habe der Privatklägerin
erzählt, dass sie für die laufende und die letzte Herbstferienwoche die
Hüteplätze so habe organisieren können, wie sie dies besprochen hätten. Sie
habe aufgezählt, bei wem die Privatklägerin alles sein werde, und so habe sie
auch den Namen des Beschuldigten, d.h. [Aliasname A.___], genannt. Sie habe
gesagt, dass dieser mit seinem Hund [Name des Hundes] am Dienstag den ganzen
Tag zu ihnen kommen werde. Sofort habe sich der Gesichtsausdruck der
Privatklägerin verdüstert und diese habe zu Boden geschaut. Die Privatklägerin
habe gesagt, dass sie nicht wolle, dass [Aliasname A.___] komme. Auf Nachfrage,
weshalb sie nicht wolle, dass der Beschuldigte komme, nachdem diese vorgängig,
als sie den Beschuldigten vorgeschlagen habe, freudig ja gesagt habe, habe die
Privatklägerin geantwortet, dass sie dabei an [Name des Hundes] (Hund des
Beschuldigten), den sie so sehr möge, gedacht habe. Die Privatklägerin habe
nicht sagen wollen, weshalb sie nicht wolle, dass [Aliasname A.___] komme. Auf
längeres Überreden und Bitten hin habe die Privatklägerin ihr – auf den Boden
schauend – geantwortet, dass es zu peinlich sei. Sie wolle nicht, dass [Aliasname
A.___] komme, da dieser immer alles anfasse, was privat sei. Sie habe dann
nachgefragt, was das heisse, ob das Spielzeug der Tochter gemeint sei. Die
Privatklägerin habe verneint und geantwortet, sie meine den Körper. Auf die
Frage, ob es dessen oder ihr Körper sei, habe diese gesagt, dass es ihr Körper
sei. Auf die Nachfrage, wo er angefasst habe, habe die Privatklägerin – ohne
etwas zu sagen – auf deren Brüste und auf den Intimbereich gezeigt. Auf weitere
Nachfrage habe diese gesagt, dass sie nicht wisse, weshalb er dies gemacht habe
und dass er dabei nichts gesagt habe. Er habe einfach aus dem Nichts angefangen
anzufassen, ohne etwas zu sagen. 

 

Am 5. Oktober 2021 habe sie die
Privatklägerin gefragt, ob das mit dem Beschuldigten wirklich wahr sei, wobei die
Privatklägerin überrascht über ihre Verwunderung gewesen sei. Auf ihre Frage,
ob der Beschuldigte dies nur ein Mal oder mehrere Male gemacht habe, habe sie geantwortet,
dass er dies jedes Mal mache, wenn er sie gehütet habe. Ihre Frage, ob er sie
auch im Aqua Basilea angefasst habe, habe die Tochter verneint. Auf ihre Frage «aber
dann bei uns zu Hause?» habe diese «oh ja, da jedes Mal» gesagt. Das letzte Mal
sei er sogar unter die Unterhose gegangen. Auf die Frage, wie es für sie gewesen
sei, habe die Privatklägerin geantwortet, dass es ihr einfach so peinlich
gewesen sei, dass er das tue, und es sei ihr zu peinlich gewesen, ihm zu sagen,
dass er aufhören solle. Dabei habe die Privatklägerin das Gesicht weggedreht
und zu Boden geschaut. Sie habe sich auch nicht getraut, es ihr (der Mutter) zu
sagen, da sie sich geschämt habe. Die Privatklägerin habe ihr noch gesagt, dass
es ihr so leid tue, dass sie jetzt extra wieder jemanden suchen müsse, der sie hüten
könne. Sie habe sichtlich ein schlechtes Gewissen gehabt, dass sie ihr zur Last
falle.

 

Am 6. Oktober 2021 habe die
Privatklägerin das Thema angeschnitten. Dabei habe sie ihr gesagt, dass sie es deren
Vater erzählen und sich bei der Opferhilfe beraten lassen müsse, da dies etwas
sei, wofür man sogar ins Gefängnis kommen könne. Die Privatklägerin habe darauf
geantwortet, dass sie nicht wolle, dass [Aliasname A.___] ins Gefängnis gehen
müsse. Ihre Frage, ob der Beschuldigte auch einmal ein Foto von ihr gemacht
habe, habe die Privatklägerin bejaht. Er habe einfach die Unterhosen gehoben
und reinfotografiert. Die Privatklägerin habe auch noch erzählt, dass der Hund
des Beschuldigten zum Teil gebellt habe, als dieser an ihr zu Gange gewesen
sei. Dann habe der Beschuldigte aufhören müssen, den Hund gestreichelt und
beruhigt. 

 

Gemäss einer weiteren Notiz von D.C.___ bezüglich
Begegnungen zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin habe der
Beschuldigte diese am 16. Dezember 2021 mit dessen Hund auf dem Schulweg
begleitet, um dem Mobbing gegen diese entgegenzuwirken (Pag. 22 ff.). Am 11.
April 2021 habe es einen gemeinsamen Spaziergang gegeben, an welchem der
Beschuldigte mit dem Hund [Name des Hundes], sie selber, die Privatklägerin
sowie eine befreundete Familie teilgenommen hätten. Am 12. Mai 2021 habe der
Beschuldigte (mit dem Hund [Name des Hundes]) die Privatklägerin von 13:30 Uhr
bis 15:30 Uhr in [Ort 2] gehütet. Dabei habe er ein Foto von der Privatklägerin,
welches sie auf ihrem Facebookprofil hochgeladen habe, ausgedruckt und die
Privatklägerin habe mit ihm ein Bild gestaltet, wobei die Privatklägerin habe
aufschreiben sollen, was ihr an sich selber gefalle. Die Privatklägerin sei
etwas in sich gekehrt gewesen, als der Beschuldigte gegangen sei. Am 13. Juli
2021 habe der Beschuldigte (in Begleitung des Hundes [Name des Hundes]) die
Privatklägerin von 07:20 Uhr bis 12:30 Uhr in [Ort 2] gehütet. Sie glaube, es
sei jener Tag gewesen, an welchem der Beschuldigte und die Privatklägerin
Schnecken gesammelt hätten. Am 22. Juli 2021 habe der Beschuldigte die
Privatklägerin von 07:20 Uhr bis 16:45 Uhr gehütet, wobei die beiden
das Aqua Basilea in Pratteln besucht hätten. Die Privatklägerin habe ihr
freudig vom Ausflug erzählt. Stutzig habe sie allerdings gemacht, dass die
Privatklägerin offenbar in der gleichen Kabine wie der Beschuldigte gewesen
sei, um sich umzuziehen. Ausserdem habe die Privatklägerin erzählt, dass beide
am gleichen Ort nackt geduscht hätten. Sie habe bei der Privatklägerin
Nachfragen gestellt, wobei diese bei den Antworten ganz normal gewirkt habe. Am
26. Juli 2021 habe der Beschuldigte (mit dem Hund [Name des Hundes]) die
Privatklägerin in [Ort 2] von 07:20 Uhr bis 12:30 Uhr gehütet. Vom 4.
September 2021 bis am 5. September 2021 habe der Beschuldigte die
Privatklägerin sowie E.___ – die Halbschwester der Privatklägerin – bei F.C.___
zu Hause von ca. 21:00 Uhr bis 04:15 Uhr gehütet. Als sie abgemacht
hätten, dass der Beschuldigte sie hüten werde, hätten beide Kinder begeistert
Ja gesagt. Als sie jedoch ein paar Tage vorher gesagt habe, dass sie sich auf
das Wochenende freuen würde und der Beschuldigte zum Glück hüten könne, habe die
Privatklägerin gesagt, dass sie nicht wolle, dass der Beschuldigte komme. Auf
ihre Nachfrage habe die Privatklägerin den Grund nicht gesagt – sie habe sich
auch nicht weiter dagegen gesträubt. 

 

2.2.3 In der Videoeinvernahme vom 9.
November 2021, über deren Durchführung alle involvierten Personen orientiert wurden,
gab die Privatklägerin auf die Frage, ob sie wisse, weshalb sie dort sei, die
Antwort, wegen [Aliasname A.___] (Pag. 305 ff., ab 13:44:45 Uhr). Weil
dieser Sachen gemacht habe, welche man nicht machen dürfe. Auf die
Aufforderung, sie solle mal erzählen, führte die Privatklägerin weiter aus, sie
wisse nicht, wie sie es sagen solle. Nach einer Pause wurde sie aufgefordert,
zu sagen, was sie noch wisse. Die Privatklägerin sagte daraufhin, keine Ahnung.
Es sei eigentlich schon lange her, sie wisse aber nicht, wie sie es erklären
solle. Auf die Frage, ob sie etwas von [Aliasname A.___] erzählen könne, wer
dies sei, sagte die Privatklägerin aus, dies sei ein Mann, welcher eigentlich
einen mega herzigen Hund habe. Dies sei [Name des Hundes], welcher sie auch
gerne habe. Ihre Mutter habe mit [Aliasname A.___] mal zusammen gearbeitet. Auf
die Frage, woher sie diesen kennen würde, erwähnte sie, [Aliasname A.___] habe
sie und ihre Mutter mal zum Essen eingeladen. Sie habe diesen damals noch nicht
gekannt. Der Hund sei so herzig gewesen, sie habe gedacht, sie möchte für immer
bei diesem Hund bleiben. Es sei toll gewesen, sie und der Hund hätten mit dem
Spielzeugknochen Verstecken gespielt. Später habe [Aliasname A.___] sie mal
gehütet – zum Übernachten, aber dort sei nichts gewesen. Auf die Frage, wie es
dann weitergegangen sei, sagte sie aus, sie könne sich nicht mehr erinnern, es
sei schon lange her. Das letzte Mal habe sie [Aliasname A.___] vor den
Herbstferien gesehen. Auf Vorhalt, dass sie vorhin gesagt habe, [Aliasname
A.___] habe Sachen gemacht, die man nicht machen dürfe, und auf die Frage, was
dieser dann gemacht habe, führte die Privatklägerin aus, er habe sie an Orten einfach
betastet, an denen man das nicht dürfe. Auf die Frage, wo dies gewesen sei,
antwortete die Privatklägerin mit «einfach unten». Auf die Frage, wie sie dem «unten»
sage, sagte sie «keine Ahnung». Auf weitere Nachfrage, was sie mit «unten»
meine, sagte sie «zwischen den Beinen». Sie habe es einfach unfair gefunden, da
er so der Liebe gespielt habe, mit dem Hund und so. Einmal habe [Aliasname
A.___] sie gehütet, da sei er noch ganz normal und nett gewesen. Auf die Frage,
was dann anders gewesen sei, führte die Privatklägerin aus, dass plötzlich dies
mit dem Betasten gewesen sei. Auf die Frage, ob er sie einmal oder mehr als ein
Mal betastet habe, gab die Privatklägerin die Antwort, dass es mehr als ein Mal
gewesen sei. Er habe sie fünf Mal gehütet, als er dies gemacht habe, aber beim
Hüten selber habe er es unterschiedlich oft gemacht. Auf die Aufforderung, sie
solle mal von einem Ereignis erzählen, führte die Privatklägerin aus, sie wisse
es nicht mehr. Sie wisse schon noch, was passiert sei, aber nicht mehr richtig.
Einzelne Details könne sie nicht erzählen. Auf die Aufforderung, sie solle
erzählen, was sie noch wisse, sagte sie aus, dies sei eigentlich alles gewesen,
was sie noch gewusst habe. Auf die Frage, wie der Beschuldigte sie zwischen den
Beinen betastet habe, gab die Privatklägerin die Antwort, keine Ahnung. Sie
wisse es nicht mehr. Die Frage, ob sie beim Betasten unten noch Kleider
angehabt habe, bejahte sie. Das Betasten sei über und unter den Kleidern
gewesen. Am Anfang über den Kleidern und am Schluss dann unter den Kleidern. Auf
die Frage, was mit den Kleidern gewesen sei, als dies unter den Kleidern
gewesen sei, führte die Privatklägerin aus, dass sie dies nicht mehr wisse. Auf
die Frage, wie der Beschuldigte dies unter den Kleidern gemacht habe, sagte sie
aus, dass er ihr mit seiner Hand in die Hose gefasst habe. Auf weitere
Nachfrage, was er gemacht habe, als er in die Hose gefasst habe, sagte die
Privatklägerin aus, er habe einfach Sachen betastet. Er habe sie zwischen den Beinen
betastet. Auf die Frage, ob er sonst noch einmal etwas gemacht habe, sagte sie
aus, nein, sonst eigentlich nichts Schlimmes. Als er dies gemacht habe, sei es
für sie komisch gewesen. [Aliasname A.___] sei erwachsen und er müsste wissen,
dass man dies nicht machen sollte. Es sei unfair, da sie sich nicht richtig
wehren könne, da sie ein Kind sei und er sei schon erwachsen. Die Mutter sei
bei der Arbeit gewesen, so habe sie auch nicht zu dieser gehen können. Auf die
Frage, wie es dazu gekommen sei, dass sie damals mit [Aliasname A.___] zusammen
gewesen sei, führte die Privatklägerin aus, ihre Mutter habe mit ihm lange zusammengearbeitet
und gemeint, er sei ein Netter. Damals habe er ja noch nichts gemacht, so habe er
sie gehütet. Sie glaube, er habe sie etwa fünf Mal gehütet, als nichts gewesen
sei. Auf die Frage, bei wie vielen Malen Hüten etwas passiert sei, gab die
Privatklägerin die Antwort, dass dies fünf oder sechs Mal gewesen sei. Sie
seien dabei immer bei ihr zu Hause gewesen. Sie seien auch einmal zusammen
baden gegangen. Dies sei eigentlich toll gewesen, sie hätten dann aber noch
zusammen geduscht. Sie hätten einfach das Badekleid abgezogen. Sie habe
eigentlich in eine andere Dusche gehen wollen, sich aber nicht getraut, dies zu
sagen, denn dann würde [Aliasname A.___] vielleicht etwas schnuppern. Auf die
Frage, was sie damit meine, führte die Privatklägerin aus, dass er vielleicht
denke «ach Mist, sie hat etwas gemerkt, vielleicht sagt sie etwas der Mutter».
Dann lösche er die Fotos, denn er habe noch Fotos von Sachen gemacht. Auf die
Aufforderung, sie solle mal etwas erzählen, sagte sie aus, sie habe einmal
gemerkt, dass der Beschuldigte Fotos von zwischen den Beinen gemacht habe. Dies
sei ihr unwohl gewesen. Sie habe probiert, aufzustehen. Dann habe er gemerkt, dass
er aufhören müsse. Sie habe ihm aber nichts gesagt. Auf die Frage, wie es gehe,
Fotos zwischen den Beinen zu machen, erklärte die Privatklägerin, dass sie
keine Ahnung habe, wie sie dies erklären solle. Sie sei auf dem Sitzsack, auf
dem Sofa oder im Bett gewesen. Sie habe Unterhosen, T-Shirt und Hosen angehabt.
Sie habe keine Ahnung, wie er dabei habe Fotos machen können. Er habe einfach
irgendwie ihre Hosen «aufgelüpft». Die Fotos habe er mit dem Handy gemacht. Er
habe eigentlich nichts gesagt, er sei still gewesen. Sie selbst habe auch
nichts gesagt, denn sonst hätte er ja etwas geschnuppert. Die Frage, ob der
Beschuldigte sonst noch etwas gemacht habe, was sie noch nicht gesagt habe,
verneinte sie. 

 

Was der Beschuldigte gemacht habe, habe
sie nur ihrer Mutter erzählt. Diese habe es ihrem Vater erzählt, aber nicht
ganz. Und der Vater habe es ein bisschen ihrer Schwester erzählt. Diesbezüglich
habe ihre Mutter sie gefragt, ob es ok sei. Auf die Frage, wie es dazu gekommen
sei, dass sie es ihrer Mutter erzählt habe, führte die Privatklägerin aus,
diese habe gewollt, dass der Beschuldigte sie nochmals hüte. Sie habe gedacht,
jetzt gehe es irgendwie nicht mehr, sie könne es nicht mehr für sich behalten.
Sie habe dann gesagt, sie wolle nicht mehr, dass er sie hüte. Dann habe sie es ihrer
Mutter einfach ganz genau erklärt. Diese habe daraufhin gesagt, das gehe nicht,
sie werde die Polizei anrufen. Sie habe es ok gefunden, dass man der Polizei
telefoniere, denn das sei fair. Dieser solle nur dafür bezahlen, was er gemacht
habe. 

 

Auf Nachfrage, sie habe gesagt, der
Beschuldigte habe Sachen gemacht, die man nicht machen dürfe, und wer dann
sage, dass man dies nicht machen dürfe, sagte die Privatklägerin aus, ihre
Mutter sage dies. Einfach das Gesetz sage, dass man dies nicht machen dürfe. Dies
sei unfair, er sei ja viel grösser als sie. Wenn er ein Kind wäre, würde sie es
noch ein bisschen verstehen. Aber wenn er erwachsen sei, dann sollte er dies
wissen. Die Frage, ob ihre Mutter gesagt habe, dass dies Sachen seien, die man
nicht machen dürfe, bejahte die Privatklägerin. Auf die Frage, was sie dazu
gedacht habe, bevor sie mit ihrer Mutter gesprochen habe, sagte die
Privatklägerin aus, sie wisse nicht, wie sie es erklären solle. In dem Moment,
als er sie betastet habe, habe sie gefühlt, wie könne sie jetzt sagen, er solle
damit aufhören. Aber sie habe es ja irgendwie nicht sagen können. Wenn sie
sagen würde, er solle damit aufhören, würde er ja etwas schnuppern.

 

Auf die Nachfrage, was der Beschuldigte
zwischen den Beinen gemacht habe, führte die Privatklägerin aus, er habe es –
das zwischen den Beinen – einfach betastet. Bei ihm habe sie nichts betastet. Er
habe auch bei sich nichts gemacht. 

 

Auf Nachfrage, wo die Sachen mit [Aliasname
A.___] in der Wohnung gewesen seien, antwortete die Privatklägerin, dies sei auf
dem Sitzsack – dieser habe ein Loch in der Mitte, was lustig sei –, auf dem
grossen Sofa und dann im Bett gewesen. Der Sitzsack sei im Wohnzimmer, daneben
sei das Sofa. Auf die Frage, welches Bett sie meine, führte die Privatklägerin aus,
entweder jenes der Mutter – das grosse – oder ihr Dachbett. Sie könne nicht
sagen, wie oft das Betasten über und unter den Kleidern gewesen sei. Das
Betasten sei sonst nirgendwo anders am Körper gewesen. Der Beschuldigte habe
einfach, als er mit der Hand in die Unterhose gegangen sei, betastet. Auf
Aufforderung, sie solle dies an ihrem Unterarm zeigen, tätschelte die
Privatklägerin auf ihren Unterarm. Fotos habe er nur einmal gemacht, sie wisse
aber nicht, wie viele er gemacht habe. Sie habe dabei einfach auf dem Sitzsack
gesessen. Er habe ihr dabei nicht gesagt, was sie machen solle. Der
Beschuldigte habe von ihr ganz viele Fotos gemacht, sie hätten zusammen mit
ihrer Mutter einen Ausflug gemacht. Wenn er sie gehütet habe, habe er keine
Fotos von ihr gemacht. Sie könne sich nur noch daran erinnern, dass das Handy
eine schwarze Hülle gehabt habe. Der Beschuldigte habe sie den ganzen Tag, einen
halben Tag oder eine Stunde gehütet, es sei unterschiedlich gewesen. Die
Sachen, die vorgefallen seien, seien verteilt vorgefallen. Die Frage, ob sie
richtig verstanden worden sei, dass es bei einem Hüten auch mehrmals gewesen
sei, bejahte sie. [Name des Hundes] sei dabei meistens im Wohnzimmer auf dem
Sitzsack am Chillen gewesen. Wenn der Hund bei [Aliasname A.___] sei, dann
schupse dieser [Aliasname A.___] an, um gestreichelt zu werden, oder er sitze
bei ihm auf dem Schoss. Das Betasten habe unterschiedlich lange gedauert,
manchmal eine Minute, manchmal nur fünf Sekunden – einfach unterschiedlich. Der
Beschuldigte habe mit ihr nie über das Betasten gesprochen. Er wisse auch
nicht, dass sie der Mutter davon erzählt habe. 

 

Am 13. April 2022 erfolgte wiederum eine
Videoeinvernahme mit der Privatklägerin, an welcher auch der Beschuldigte mit
seinem amtlichen Verteidiger teilnahm (Pag. 317 ff., ab 09:07:24 Uhr). Auf die
Aufforderung, sie solle erzählen, was sie erlebt habe, führte sie aus, [Aliasname
A.___] habe sie eigentlich wie belästigt. Sie sei ein Kind, dieser sei
erwachsen, sie könne sich nicht richtig wehren. Er habe ihr einfach unter die
Hosen und so gefasst. Er habe so Spiele, welche sie erfunden habe, gespielt.
Für ihn heisse Bauchmassage weiter unten. Er habe sie früher gehütet. Dann habe
er einmal plötzlich einfach damit angefangen, komische Sachen zu machen. Sie
habe sich nicht getraut, es ihrer Mutter zu sagen, da [Aliasname A.___] einen
so herzigen Hund habe und sie Angst gehabt habe, dass sie diesen nie mehr sehen
könnte. Der Hund habe sie sogar vor dem Beschuldigten beschützt. Sonst komme
ihr dazu eigentlich nichts in den Sinn.

 

Auf die Aufforderung, sie solle etwas
über [Aliasname A.___] erzählen, erwähnte die Privatklägerin, dass ihre Mutter
früher mit diesem gearbeitet habe. Früher sei er auch noch ganz nett gewesen,
früher habe er dies nicht gemacht. Er habe sie gehütet. Er habe eine Familie,
einen Hund, ein grosses Haus und einen Garten. Der Hund sei mega herzig, sie
könne mit diesem prima spielen. Der Hund liebe den blauen Spielzeugknochen,
welcher quietsche, wenn dieser draufbeisse. Er meine wohl, es sei ein Vogel. 

 

Auf die Frage, ob sie etwas vom Hüten
erzählen könne, sagte die Privatklägerin aus, wenn sie zum Beispiel am
Nachmittag frei gehabt habe und ihre Mutter habe arbeiten müssen, dann habe der
Beschuldigte sie zu Hause gehütet. Auf die Frage, wie das Hüten abgelaufen sei,
erwähnte die Privatklägerin, mit dem Hund spielen. Erst gegen Ende zu habe es
immer wieder angefangen. Auf die Nachfrage führte sie aus, er habe sie einfach
belästigt. Er habe ihr unter die Hose gefasst. Sie sei eine Frau, ein Kind und er
sei erwachsen. Sie könne sich nicht besonders gut wehren. Auf die Frage, wie er
unter die Hosen gefasst habe, sagte die Privatklägerin, sie habe keine Ahnung,
einfach irgendwie mit der Hand. Er habe dann einfach darunter angefasst, was
man nicht sollte. Denn es sei ihr Körper, er könne es bei sich selber machen.
Auf die Frage, was er dann unter der Hose gemacht habe, sagte die
Privatklägerin, er habe betatscht, unten (die Privatklägerin zeigte zwischen
die Beine). Ihre Mutter sage dazu immer Schmetterling, sie habe aber keinen
besonderen Namen dafür. Auf die Frage, ob sie erklären könne, was er gemacht
habe, wenn er betatscht habe, führte die Privatklägerin aus, er sei mit der
flachen Hand drunter gegangen. Er habe es einfach angefasst, was er eigentlich
nicht hätte tun sollen. Sie habe gedacht, dies sei irgendwie nicht normal. Auf
die Frage, wie lange das Betatschen gegangen sei, antwortete sie, dass dies
eigentlich nicht besonders lange gegangen sei. Sie habe sich einfach umgedreht,
dann habe er aufgehört und wohl gedacht, dass sie es irgendwie «checken» würde.
Als sie sich umgedreht habe, habe er aufgehört. Die Frage, ob sie in jenem
Moment etwas gesprochen hätten, verneinte sie. Es sei so fünf Mal vorgekommen –
jedes Mal, wenn er sie gehütet habe. Er habe sie nur so etwa fünf Mal gehütet.
Es sei selten gewesen, da sie noch zwei andere Tagesmütter gehabt habe. Und bis
sie es ihrer Mutter gesagt habe. Gezählt habe sie es nicht, aber so ungefähr fünf
Mal. 

 

Das erste Mal, als der Beschuldigte sie
gehütet habe, sei sie vielleicht 6 Jahre und beim letzten Mal vielleicht 7
Jahre alt gewesen – es sei eigentlich schon lange her. Die Frage, ob es immer
beim Hüten passiert sei, bejahte die Privatklägerin. Es sei nur bei ihr zu
Hause passiert, also eigentlich im Bett der Mutter und von ihr sowie auf dem
Sofa. 

 

Auf die Frage, ob sie sich an einen
Vorfall besonders erinnern könne, führte die Privatklägerin aus, sie habe
selber ein Spiel «Igeli, Igeli» erfunden. Sie sei unter der Decke und sie würden
sich eine Stelle aussuchen, zum Beispiel die Hand. Ihre Mutter müsse dann unter
die Decke fassen und wenn sie (die Mutter) diese Stelle gefunden habe, dann
komme sie hervor und ihre Mutter könne ihr drei Fragen stellen. [Aliasname
A.___] fasse nicht die anderen Stellen, welche eigentlich normal seien, sondern
immer nur in diesem Bereich an (die Privatklägerin kreiste dabei mit ihrer Hand
den Bereich zwischen ihren Beinen ein). Also ihr sei langweilig gewesen, der
Hund sei mit dem Spielzeug beschäftigt gewesen. Dann habe sie gedacht, sie
spiele mit dem Beschuldigten mal «Igeli, Igeli». Dann habe er einfach so
komisch gespielt, so wie man es eigentlich nicht spielen sollte. Sie sei unter
der Decke gewesen und er habe sie in diesem Bereich angefasst (die
Privatklägerin kreiste dabei mit ihrer Hand wiederum den Bereich zwischen ihren
Beinen ein). Es gebe auch andere Orte, die man berühren könne, als nur dies.
Sie habe dann gesagt, sie würden etwas anderes spielen. Dann habe er aufgehört,
da sie etwas anderes gespielt hätten. Sie habe versucht, sich wieder mit dem
Hund zu beschäftigen. Auf die Frage, ob sie sich noch an einen anderen Moment
besonders erinnern könne, sagte sie aus, dass sie sich nicht speziell gut an
einen solchen erinnern könne. Einfach, dass er sie betatscht habe.

 

Bei den fünf Mal sei es eigentlich immer
sehr ähnlich gewesen. Auf die Frage, was sie beim Betatschen angehabt habe,
erwähnte die Privatklägerin, dass sie Hose und Unterhose angehabt habe – etwa
zwei Mal habe er auch unter die Unterhosen gefasst. Sonst habe er unter die
Hose, aber nicht unter die Unterhose gefasst (die Privatklägerin strich sich
dabei über die Oberschenkel). Auf die Frage, was er gemacht habe, als er unter
die Unterhose gefasst habe, führte die Privatklägerin aus, er habe es irgendwie
betatscht (dabei strich die Privatklägerin mit ihrer Hand vom Intimbereich bis
etwa zum Bauchnabel hoch), wie wenn sie jetzt wie ein Museum wäre oder so. Sie
sei für ihn wie ein Museum, sie habe keine Ahnung, weshalb. Wahrscheinlich habe
es ihn Wunder genommen, wie es sich anfühle. Sie habe keine Ahnung, was er von
diesem hier (sie zeigte dabei zwischen die Beine) habe haben wollen. Zum Glück habe
sie es gesagt, bevor er noch andere Sachen gemacht hätte. 

 

Auf die Frage, wo der Hund in diesem
Moment gewesen sei, sagte die Privatklägerin aus, dass dieser eigentlich
meistens mitgekommen sei. Auf Vorhalt, sie habe ausgesagt, dieser habe sie
beschützt, führte sie aus, der Hund habe gemerkt, dass ihr dies nicht gefalle.
Der Hund habe dann probiert, [Aliasname A.___] wegzustossen. Sie habe keine
Ahnung, ob dies Zufall gewesen sei. Gebellt habe dieser aber nie, was sie
verstehe, da [Aliasname A.___] dessen Herrchen sei.

 

Auf die Frage, wie es für sie gewesen
sei, wenn der Beschuldigte dies gemacht habe, erwähnte die Privatklägerin, dass
es eigentlich gar nicht schön, irgendwie komisch gewesen sei. Es sei irgendwie
nicht normal. Sie habe sich ängstlich und verunsichert gefühlt. Sie habe nicht
gewusst, wie si