# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e7b29b6-0b95-58ab-a512-7035f7d4a439
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-05
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Kein invalidisierender Gesundheitsschaden. Selbst bei Annahme einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Leidensbedingter Abzug nicht zu beanstanden. (BGE 8C_746/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00028
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00028.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00028
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
vom
5. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste
Rechtsanwältin
Pascale
Hartmann, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
war
ab
1993
beim Altersheim
Y.___
als Küchenhilfe
arbeitstätig (Urk. 8/18/1).
Bei
Beschwerden an den Füssen und einer diagnostizierten
Fasziitis
pla
n
taris
beidseits (Urk. 8/3/5, Urk. 8/4/5)
erteilte
ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfü
gungen vom 24. November 2003 (Urk.
8
/5) und
17. August 2005
(Urk. 8
/10)
Kostengutsprache für
orthopädische
Seriens
chuhe
.
1.2
Am
5
. April 2006
meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle
unter Hinweis auf
Fersenschmerzen beidseits, Rückenschmerzen sowie Knieproblemen
rechts zum Leistungsbezug (
Berufsberatung
, Rente
, Hilfsmittel) an
(Urk. 8/14
).
Nach getätigten erwerblichen und medizinischen Abklärungen
sowie der Prüfung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen (Urk. 8/29-30)
verneinte die IV-Stelle
m
it
Verfügung vom
14. Dezember 2006
einen Rentenanspruch
,
wobei sie ihrem Entscheid eine vollständige Arbeitsfähigkeit des
Versicherten
in angepassten
Tätigkeit
en
zugrunde legte
(Urk. 8/45).
Die dagegen geführte B
eschwerde des Versicherten wies das hiesige Gericht mit unangefochten
in Rechtskraft er
wach
senem Urteil vom
21. April 2008
ab (Urk. 8/70).
1.3
Nachdem
der Versicherte
bereits mit
Schreiben vom 2. Juli 2007
eine Ver
schlech
terung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte (Urk. 8/50), wobei dieses Gesuch von der IV-Stelle bis
zum Abschluss des
Rechtsmittel
ver
fahren
s
sistiert worden war (Urk. 8/53), teilte der Rechtsvertreter des
Versicher
ten
der IV-Stelle
m
it Schreiben vom 19. November 2008
(Urk. 8/88) erneut mit
,
dass sich der
Gesundheitszustand des
Versicherten
seit
den Jahren
2007/2008 verschlechtert
habe
und der Versicherte seither
höchstens
noch
zu 50
%
erwerbsfähig sei
.
Nach getätigten medizinischen Abklärungen verneinte die IV
Stelle m
it Verfügung vom
23. April 2010
(Urk. 8/120) erneut einen Rentenan
spruch des Versicherten mangels
relevanter
Verschlechterung
seines Gesund
heitszustandes
.
Die
vom Versicherten
dagegen ergriffenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Urteil des hiesigen Gerichts vom 22. März 2011
[
Urk. 8/131
]
, und
Nichteintretensentscheid
des Bundesgerichts vom
28. Juni 2011
[
Urk. 8/136
])
.
Per Ende September 2009 hatte
im Übrigen
sein Arbeitsverhältnis beim Alters
heim
Y.___
geendet, wo er zuletzt noch im Rahmen einer Sozialstelle zu 40 % arbeitstätig gewesen war (Urk. 8/147
/22
, Urk. 8/61/18-21).
1.4
Am
24. September 2012
(Urk. 8/139) meldete sich der Versicherte unter Hinweis
darauf, dass sich sein Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe, ein wei
teres Mal
zum Leistungsbezug, insbesondere zum Bezug einer Rente,
an und liess ärztliche Berichte auflegen
(
Urk. 8/138, Urk. 8/140
).
M
it Vorbescheid vom 22. November 2012 (Urk. 8/145)
stellte die IV-Stelle dem Versicherten
die Ab
weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht
mit der Begründung, es bestehe nach wie vor eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten
. Der Versicherte erhob dagegen Einw
ände
(Urk. 8/148, Urk. 8/151) und reichte diverse Unterlagen ein (Urk. 8/147, Urk. 8/150, Urk.
8/152, Urk. 8/156, Urk. 8/160), woraufhin die IV-Stelle den Versicherten
am 26. April und 21. Juni
2013 im
Sanatorium
Z.___
psychiatrisch begutachten
liess
(Gutachten vom 12. Juli 2013, Urk. 8/164).
Mit Verfügung vom 25. November 2013 (
Urk.
2) ver
neinte die IV-Stelle d
araufhin wie angekündigt einen Rentenanspruch des Ver
sicherten.
2.
Dagegen erhob
X.___
am 10. Januar 2014 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprechung einer Rente
. Eventualiter
sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren medizinischen Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2014 (Urk. 7 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-174) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Februar 2014 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die
Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Wurde eine
Rente w
egen eines
zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, dem Beschwerdeführer sei eine behinderung
sangepasste
Tätigkeit
(wechsel
belastend, vorwiegend in sitzender Position, ohne Armvorhalten und
Überkopf
ar
beiten
)
weiterhin
zu 100 % zumutbar.
Die im Rahmen der Begutachtung im Sanatorium
Z.___
erhobenen Befunde führten sodann zu keiner wesentli
chen Einschränkung der
Arbeits
fähigkeit. Nach Einkommensvergleich
ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 23 %, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, sein Gesundheitszustand habe sich sowohl aus somatisch-rheumatologischer als auch aus psychiatrischer Sicht massgeblich verschlechtert. Dr.
A.___
vom
B.___
, Rheumaklinik, habe festgehalten, dass seine Leistungsfähigkeit auch in angepassten Tätigkeiten um 20 % eingeschränkt sei. Aus psychiatrischer Sicht sei sodann mit Blick auf
die
ärztlichen Einschätzun
gen aufgrund einer depressiven Störung sowie bei Verdacht auf Demenz eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten ausgewiesen, weshalb ihm eine ganze Rente zuzusprechen sei. Eventualiter
sei zur Klärung der
dementiellen Störung und deren Beeinträchtigungen
– wie im psychiatrischen Gutachten des Sanatoriums
Z.___
empfohlen - eine neuropsychologische Untersuchung zu veranlassen (Urk. 1).
2.3
Nachdem die Beschwerdegegnerin auf das Leistungsbegehren eingetreten ist, ist im Folgenden zu prüfen, ob sich seit der leistungsverweigernden Verfügung vom
23. April 2010
der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s
in
an
spruchs
erheblicher
Weise verschlechtert hat
(vgl. E. 1.4)
.
3.
3.1
Im Zeitpunkt der ersten rentenabweisenden Verfügung vom 14. Dezember 2006
(Urk. 8/45)
stellte sich die medizinische Aktenlage wie folgt dar:
Der Beschwerdeführer
litt
im Wesentlichen
an
einer
Fasciitis
plantaris
und
Senk-/Sp
reizfüsse
n
(beidseits)
, einem Status nach
Teilmeniskektomie
rechts vom 18. Januar 2006,
einer beginnenden
Varusgonarthrose
rechts respektive begin
nenden
Gonarthrosen
beidseits, einem
lumbovertebralen
Syndrom,
einer
Adi
positas
sowie
an
einer durch Hörgerät
e korrigierten leicht- respektive
mittelgra
digen Schwerhörigkeit
(siehe Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 21. April 2008, E. 3
.1-3.10, 5.1-2
[Urk. 8/70
/5-8, 10
]
).
Aufgrund der Knie- und Fussbeschwerden
kam die IV-Stelle respektive das
hiesige
Gericht zum Schluss, dass
die angestammte Tätigkeit als Mitarbeiter in der Küche nicht mehr optimal
sei
, jedoch angepasste Tätigkeit
en
(körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit
en
ohne längeres Stehen und Gehen sowie Heben von wenigen Gewichten) zu 100 % zumutbar
sei
en
(
Urk. 8/32,
Urk. 8/45
,
Urk. 8/70
/10-12
).
Eine relevante psychische Problematik
wurde
– bei in den Arztberichten erwähnten Hinweisen auf de
pressive Verstimmungszustände
respek
tive
auf
eine Depression sowie
eine
negative psychische
Einstellung (vgl. Urk. 8/19/14, Urk. 8/19/19, Urk. 8/44
, Urk. 8/46/9
) -
verneint (Urk. 8/70
/11-12
)
.
Die
IV-Stelle
ermittelte bei einer solchermassen einge
schränkten Arbeitsfähigkeit
einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 23 % (Urk. 8/32 und
Urk. 8/45
; siehe auch Urk. 8/70/12-13
)
.
3.2
Im Zeitpunkt der zweiten rentenabweisenden
Verfügung vom
23. April 2010
(Urk. 8/120)
stellte sich der
relevante
Gesundheitszustand im Wesentlichen un
verändert dar
:
Eine neu diagnostizierte
Refluxerkrankung
blieb ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/109/2) und der
Regionale Ärztliche Dienst
hielt in sei
ner Stellungnahme vom 27. Februar 2009 dafür
(Urk. 8/101/3)
, der Beschwer
de
führer leide in unverändertem Masse an einer chronischen
Schmerzerkran
kung
und an Abnützungserscheinungen an der Lendenwirbelsäule und an den Knien
(vgl. diesbezüglich auch den Bericht der Uniklinik
C.___
vom 29. September 2008, Urk. 8/86)
. In einer leidensangepassten leichten,
wechsel
be
lastenden
aber vorwiegend s
itzenden
Tä
tigkeit bestehe
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/101/3).
Die Beschwerdegegnerin verneinte gestützt auf diese Beurteilung mit Verfügung vom 23. April 2010 (Urk. 8/120) mangels wesentlicher Verschlechterung seit der Verfügung vom 14. Dezember 2006 einen Rentenanspruch des Beschwerdefüh
rers, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 22. März 2011 geschützt wurde (Urk. 8/131).
3.3
Im Rahmen des aktuellen Rentenverfahrens präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt
:
3.3
.1
Am 26. Januar 2012 wurde in der Uniklinik
C.___
bei einer diagnostizierten
Rotatorenmanschettenruptur
an der rechten Schulter eine
Acromioplastik
und eine
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
durchgeführt
(Urk. 8/140/9)
.
D
rei Monate postoperativ
berichteten
die Ärzte
über ein schönes
Ergeb
nis
und notierten, der Beschwerdeführer habe ausserdem über einen Tennisellbogen
(rechts)
berichtet, welcher jedoch aktuell wenig symptomatisch sei. D
er Beschwerdeführer habe
mitgeteilt, dass
er gerne eine IV-Anmeldung
hätte
, worauf ihm erklärt worden sei, dass
dies
bei bislang gutem Erfolg der Operation
aus schulterorthopädische
r Sicht aktuell nicht indiziert
, und bei erfolgreicher Rehabilitation von einer gut funktionierenden Schulterfunktion
auszugehen sei
(Urk. 8/138/1
-2
)
.
3.3
.2
Am 11. Mai 2012 war der Beschwerdefüh
r
er
bei g
eklagten Rücken-, Fuss- und Kopfschmerzen sowie Knieproblemen
in der Interdisziplinären
Schmerzsprech
stunde
im
B.___
,
wo auch eine psychiatrische Untersuchung erfolgte (Urk. 8/138/3-8).
Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung war der Be
schwerdeführer wach und zu allen Qualitäten orientiert. Objektiv waren die
mnestischen
Funktionen erhalten. Der Beschwerdeführer habe sich
selber
als deprimiert, gereizt, innerlich unruhig, freud- und interessenlos beschrieben. Der Sohn habe vor allem die Aggressivität und die Nervosität des Beschwerdefüh
rers bestätigt (Urk. 8/138/5-6).
In der Beurteilung wurde festgehalten, aus psy
chiatrischer Sicht habe der Beschwerdeführer im Gespräch freundlich und ruhig gewirkt. Er habe bereitwillig und ausführlich Auskunft gegeben, soweit es seine sprachlichen Fähigkeiten zugelassen hätten. Das Ausmass seines Leidens sei erst aus den Ausführungen des anwesenden älteren Sohnes spürbar geworden. Den
noch sei die bereits früher gestellte Diagnose einer Depression nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer leide unter Langeweile und mangelnden sozialen Kon
takten. Er könne jedoch seine Frau tagsüber nicht alleine lassen, da sie auf seine Hilfe angewiesen sei. Der Beschwerdeführer sei durch die Entlassung gekränkt worden und interpretiere die fehlende Unterstützung durch die Invalidenversi
cherung als mangelnde Anerkennung seiner beruflichen Leistungen. Trotz somatischer Befunde sei seine Schmerzerkrankung auch als Ausdruck seiner verletzten Gefühle und seiner Überforderung mit der kranken Ehefrau zu ver
stehen (Urk. 8/138/7).
3.3.3
In der Folge war der Beschwerdeführer
vom 11. bis 23. Juni 2012 zur stationä
ren Abklärung
im
B.___
, Klinik für Rheumatologie
(Urk. 8/138/9
-16
)
hosp
i
tali
siert.
Die Ärzte
notierten im Austrittsbericht
,
es bestehe eine
sch
w
ere sympto
matische Gonarthrose beidseits
sowie
eine
Fasziitis
plantaris
mit konsekutiver Fehlbelastung der Wirbelsäule
(Überbelastung vor
allem der
Fazettengelenke
mit Instabilitätszeichen bei ungünstigen Voraussetzungen mit Hyperlordose der
Lendenwirbelsäule und degenerativen Veränderung
en
mit muskulärer
Dys
ba
lance
und einer Haltungsinsuffizienz
; Urk. 8/138/10-11)
.
Sie hielten sodann fest,
in der Physiotherapie
habe der Beschwerdeführer - welcher in der ak
tiven Untersuchung ab 90°
Flexion und Abduktion im rechten Arm
Schmerzen
ange
geben habe – während der Wassertherapie problemlos Überkopfaktivitäten beim Ballspiel durchgeführt, ohne Zeichen von Schmerzen
anzugeben
.
Aufgrund der schlechten Körperwahrnehmung und der sprachlich bedingten Barriere habe sich die Therapie sehr unspezifisch gestaltet und die Instruktionen seien nur begrenzt möglich und umsetzbar gewesen. Auffällig sei eine problemlose gute allgemeine Mobilität des Beschwerdeführers bei entspanntem Gesichtsausdruck gewesen, so dass insgesamt der Eindruck von einer Diskrepanz zwischen sub
jektiver Wahrnehmung und objektivem Befund bestehe. Aus diesen Gründen sei es aktuell schwierig, eine Aussage über die Arbeitsfähigkeit zu machen und der Beschwerdeführer werde
für ein
Arbeitsasse
ssm
en
t
aufgeboten.
Die Ärzte hielten sodann weiter dafür, es sei eine psychiatrische Beurteilung durchgeführt wor
den. Der Beschwerdeführer leide unter einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen
Faktoren
bei rezidivierender depressiv
er Störung, gegenwärtig leichte
Episode mit somatischem Syndrom. Der Beschwerdeführer sei medikamentös gut eingestellt und in guter ambula
nter psychiatrischer Betreuung
(Urk. 8/138/11)
.
3.3
.
4
In einem Zeugnis des Stadtärztlichen Dienstes vom 2. Oktob
er 2012 (Urk. 8/140/1-2) wurde unter „Einschränkungen“
festgehalten, der Beschwer
deführer klage über verschiedene somatische Beschwerden, wobei hauptsächlich die Gonarthrose rechts problematisch sei. Er habe starke Schmerzen und sei bedingt hierdurch nur wechselhaft einsetzbar. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer über gereizt-depressive Zustände geklagt, welche aktuell als leicht- bis mittelgradig einzustufen seien (Urk. 8/140/1). Hinsichtlich Arbeitsfä
higkeit wurde
dafürgehalten
, dass ihm ein 50%-Pensum in an
gepassten Tätig
keiten zumutbar sei
.
3.3.5
Nachdem am 28. September 2012 ein
Arbeitsassessement
durchgeführt
worden war, hielt
Dr. med.
A.___
vom
B.___
, Rheumaklinik, am 18. Januar 2013 (Urk. 8/1
50/1-3) – stellungnehmend zu der
von der Beschwerdegegnerin dem Vorbescheid vom 22. November 2012 zugrunde gelegten Einschätzung, wonach der Beschwerdeführer in angepassten Tätigkeiten
(wechselbelastende, vorwie
gend sitzende Tätigkeit ohne Armvorhalt und Überkopfarbeiten)
zu 100 % ar
beitsfähig sei (vgl. Urk. 8/145)
–
dafür,
eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten sei nicht nachvollziehbar. Aus somatisch-rheumatolo
gischer Sicht komme es auch in einer angepassten leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Arbeit über Kopf oder mit länger dauerndem
Armvorhalt aufgrund der Kumulation der Beschwerden an multiplen Gelenken und am
Rücken im Tagesverlauf und einem dadurch
verlangsamten
Arbeits
tem
po
wegen zusätzlichen notwendigen Kurzpausen
zu einer
Leistungsminde
rung
von 20 %
(Urk. 8/150/3)
.
Anlässlich des Verlaufsgespräches vom 17. Januar 2013 habe der Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er an einer
Rotato
renman
schet
tenruptur
links leide. An der grundsätzlichen Beurteilung der Arbeits
fähig
keit aus rheumatologischer Sicht ändere sich dadurch nichts, da die Einschrän
kung
en
bezüglich des Hantierens von Lasten über der Schulter und Kopfhöhe bereits berücksichtigt worden sei
en
(Urk. 8/150/2)
.
Hinsichtlich Ein
schränkun
gen aus psychiatrischer Sicht verwies Dr.
A.___
auf die erneute Beurteilung
durch
PD Dr. med.
D.___
vo
m
B.___
, Klinik für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 21. Dezember 2012 (vgl. nachfolgend E. 3.3.6).
3.
3
.
6
PD Dr.
D.___
hatte nach der Untersuchung vom 21. Dezember 2012 notiert
(Urk. 8/1
50
/4-5), die antidepressive medikamentöse Behandlung sei ausgebaut worden. Beim Beschwerdeführer lasse sich gegenwärtig allenfalls noch eine leichte depressive Episode diagnostizieren. Weiterhin bestünden jedoch die vielfachen und komplexen psychosozialen Probleme betreffend finanzielle Situ
ation, Arbeitssituation und Invaliditätsabklärung. Zudem habe der Beschwer
deführer weiterhin über anhaltende Schmerzen und erhöhte Reizbarkeit berich
tet. Angesichts des
chronifizierten
Verlauf
e
s und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit längerer Zeit nicht mehr im Arbeitsprozess sei, gehe er gegenwärtig
davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit um 40-50 % eingeschränkt sei.
Hinsichtlich
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei
es wichtig, dass die bis
herige psychiatrische
Behandlung
fortgeführt werde
und
Arbeitsintegrationsbe
mühungen
durch die Invalidenversicherung, beispielsweise im Rahmen eines geschützten bzw. unterstützten Arbeitsplatzes
,
vorgenommen würden
.
Unter „
Diagnose
n“
führte PD Dr.
D.___
eine
mittelgradige depressive Episode, ge
genwärtig unter antidepressiver Behandlung
, auf
.
Gemäss erhobenem Status war der Beschwerdeführer bewusstseinsklar und allseits orientiert, die kogniti
ven Funktionen waren kursorisch unauffällig, der formale Gedankengang war kohärent. Der Arzt hielt jedoch fest, der Beschwerdeführer habe bedrückt und verzweifelt gewirkt und über seine Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kon
takt mit den Sozialversicherungen berichtet. Er habe berichtet, zu Hause häufig erregt und aggressiv zu sein, wodurch es zu Auseinandersetzungen mit der eben
falls kranken Ehefrau komme. Der Schlaf sei ausserdem weiterhin
schmerz
bedingt
eingeschränkt.
3.3.7
Vom 17. bis 26. April 2013 war der Beschwerdeführer
zur
Rekonditionierung
bei
Rücken-, Knie- und Schulterschmerzen
erneut im
B.___
, Rheumaklinik, hos
pitalisiert (Urk. 8/160/1-6).
Die Ärzte notierten, dass insgesamt eine zufrieden
stellende Schmerzreduktion habe erreicht werden können (Urk. 8/160/2).
3.3.8
Am 2. Mai 2013 wurde an der Uniklinik
C.___
die diagnostizierte
Rotatoren
manschettenruptur
links
operativ saniert
, wobei der postoperative Verlauf als problemlos beschrieben wurde
(
Urk. 8/160/8-9).
3.3.9
Dr. med
. E.___
, FMH Psychiatrie
und Psychotherapie, behandelnder Arzt
des Beschwerdeführers seit März 2012,
notierte am 1. Juni 2013 (Urk. 8/160/11-12),
d
er Beschwerdeführer
klage
über Herzbeschwerden, abdominale Beschwerden, Bein-, Knie- und Fussschmerzen, Schwindelanfälle, Ohnmachtszustände, nächt
liches Aufwachen (schreiend und schwitzend), verbale aggressive Ausbrüche zu Hause mit gelegentlichen Tätlichkeiten gegenüber seiner Ehefrau,
eine
beängsti
gende finanzielle
Enge und Zukunftsängste
sowie
darüber
, dass er keinen Sinn mehr im Leben finde.
Der Arzt hielt dafür, der Beschwerdeführer leide seit Lan
gem unter einer chronischen depressiven Störung mit vielen parallel laufenden somatischen Beschwerden.
Er
lebe in einer schwierigen psychosozialen Situa
tion und seine Erkrankung habe sich bereits
chronifiziert
. Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht sei der Beschwerdeführer
vollständig arbeitsunfä
hig, wobei die Prognose nicht gut sei
(Urk. 8/160/12).
3.3.10
A
m 26. April 2013 und 21. Juni 2013
wurde der Beschwerdeführer
im Sanato
rium
Z.___
psychiatrisch begutachtet (Gutachten vom 12. Juli 2013, Urk. 8/164).
Der Beschwerdeführer gab an, d
ie depressiven Beschwerden
hätten im Jahr 2010
begonnen. Seither sei er angespannt, vergesslich, zittere oft und habe eine schlechte Stimmung, könne sich nicht mehr richtig ausdrücken, leide unter Schlafstörungen und wache mehrmals wegen Albträumen auf. Er fühle sich schon durch kleine Probleme und Streitigkeiten überfordert. Er sei auch oft verwirrt und verlaufe sich unterwegs, so dass er, wenn er allein wäre, den Rückweg nicht mehr finden würde. Er sei unzufrieden mit seinem Leben und habe die
Lebenslust
verloren.
Seit dem Jahr 2010 sei er durchwegs in einer depressiven Verfassung. Im März 2011 und im September 2012 habe er beinahe einen Suizidversuch
unternommen (Urk. 8/164/12-13).
Er habe in den letzten drei Jahren das Haus nur in Begleitung verlassen (Urk. 8/164/12).
Der Sohn des Beschwerdeführers, welcher bei der Untersuchung ebenfalls anwe
send war (Urk. 8/164/2),
gab an
, der Beschwerdeführer sei seit 2010 zunehmend verändert, leicht reizbar und aggressiv. Er ertrage selbst seine Enkelkinder nicht mehr und raste teilweise wegen Kleinigkeiten aus. Er kreise ständig in negativen Gedanken. Er werde im Rahmen der Familie rund um die Uhr betreut und abgelenkt. Der Beschwerdeführer habe sich teilweise auf dem Weg verloren und
sei jeweils zu spät gekommen. Daher gehe er seit drei Jahren nicht mehr alleine aus dem Haus, da die Gefahr bestünde, dass er sich verirren würde und nicht mehr zurückfände. Er sei teilweise verwirrt und sehr vergesslich. Insgesamt zeige er ein verlangsamtes Denken und habe Mühe, sich richtig auszudrücken (Urk. 8/164/14).
Die
Gutachter
hielten
dafür,
gemäss objektivem Befund bestehe ein mittelgradi
ges depressives Syndrom. Der Beschwerdeführer sei im Affekt mittelgradig deprimiert, hoffnungslos und
klagsam
, leicht affektarm und affektstarr
gewesen
. Auffallend seien seine kognitiven Beeinträchtigungen gewesen: Er sei leicht bis mittelgradig desorientiert gewesen, habe mittelgradige Konzentrationsstörungen und leichte Merkfähigkeitsstörungen gezeigt, ausserdem eventuell auch
Auf
fassungsstörungen
. Im Uhrentest, einem Screening-Test für dementielle Syn
drome, habe der Beschwerdeführer mit 0 von 7 Punkten ein h
och auffälliges Ergebnis erzielt
. Das gegenwärtige Zustandsbild erfülle die Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode. Dafür sprächen die gedrückte Stimmung, der Interessenv
erlust, der verminderte Antrieb, die verminderte Konzentration
, die
negativen Zukunftsperspektiven
, die Suizidgedanken sowie die Schlafstörungen. Die kognitiven Einschränkungen mit Desorientiertheit
,
Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen
entsprächen in ihrer Ausprägung einem leichten demen
tiellen Syndrom und würden über das bei einer mittelgradigen depressi
ven Episode zu erwartende
Mass hinausgehen. Als Ursache käm
e
n
hier in erster Linie medikamentös bedingte kognitive Störungen in Betracht. Somatische Erkrankungen des Beschwerdeführers wie der Diabetes und der Vitamin B12-Mangel könnten ebenfalls die kognitive Leistungsfähigkeit beeinträchtigen. Eine primäre Demenz degenerativer oder vaskulärer Genese hielten sie angesichts des Alters des Beschwerdeführers für weniger wahrscheinlich. Bei der Beurteilung des Ausmasses, in dem der Beschwerdeführer durch die depressiven und kogni
tiven Symptome in der Alltagsbewältigung beeinträchtigt werde, sei die inten
sive B
etreuung durch die Angehörigen
zu berücksichtigen. Es sei möglich, dass der Beschwerdeführer durch die hieraus resultierende Inaktivität vorhandene Ressourcen nicht nutze (Urk. 8/164/17). In den psychiatrischen Beurteilungen durch PD
Dr.
D.___
, welcher eine mittelgradige depressive Episode diagnos
tizier
t
habe,
seien kognitive Symptome jeweils verneint worden. Diese Diskre
panz könne verschiedene Ursachen haben. In der vorliegenden Untersuchung seien die kognitiven Beeinträchtigungen erst bei der formalen Prüfung aufge
fallen, welche in den früheren Untersuchungen womöglich unterblieben seien, ausserdem spreche für die Validität der Ergebnisse, dass ein unabhängiger Dol
metscher beigezogen worden sei. Im Antwortverhalten des Beschwerdeführers habe sich andererseits weder eine Unsicherheit beobachten lassen – wie sie für
demenzkranke Menschen zumindest in frühen Phasen der Erkrankung typisch sei – noch ein Insuffizienzerleben oder Klagen, wie es bei einer Depression zu erwarten gewesen wäre. Diese Beobachtungen würden den Verdacht einer Aggravation der kognitiven Beeinträchtigungen nahelegen, ohne diese jedoch zu beweisen (Urk. 8/164/18).
Die Gutachter kamen zum Schluss
es
erscheine
plausib
el
, dass sich der psychi
sche Gesundheitszustand des Beschwerdeführer seit 2010 verschlechtert habe, da zu diesem Zeitpunkt mit dem Verlust des langjährigen Arbeitsplatzes im September 2009, der erfolglosen Stellensuche, den aus der Arbeitslosigkeit resultierende finanziellen Probleme
n
und den chronischen Schmerzen mehrere psychosoziale Belastungen vorgelegen hätten. Im Jahr 2012 sei sodann von
PD
Dr.
D.___
eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden. Bei der jetzigen Untersuchung
habe
neben einer mittelgradigen depressiven Episode ein leichtes dementielles Syndrom
vorgelegen
, woraus eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für jegliche Tätigkeit resultiere. Nach eigen- und
fremdanamnesti
schen
Angaben sei der B
eschwerdeführer im Alltag seit L
ängerem auf die Betreuun
g seiner Angehörigen angewiesen. S
eit drei Jahren verlasse er die Wohnung nur noch in Begleitung. Dies deute auf eine schwerere Beeinträchti
gung hin, als es die genannten psychiatrischen Beurteilungen nahelegen würden. Die Diskrepanz könne durch sprachliche Verständigungsprobleme, Fluk
tu
ationen des Zustandsbildes oder Dissimulationstendenz verursacht sein. Auf
grund dieser divergierenden Angaben lasse sich nicht bestimmen, wann das Beschwerdebild die jetzige Ausprägung er
reicht habe (Urk. 8/164/
19-
20).
Als medizinische Massnahme zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit empfahlen die Gutachter eine neuropsychologische Untersuchung in einer Memory-Klinik
zur Klärung
, ob eine primäre oder sekundäre, allenfalls medikamentös oder metabolisch bedingte kognitive Störung vorliege (Urk. 8/164/19).
4.
4.1
4.1.1
Aufgrund der vorliegenden medizinischen Aktenlage ist es nicht zu beanstan
den, dass die Beschwerdegegnerin
zum Schluss kam, es bestünde
n
aus psychi
atrischer Sicht
auch weiterhin keine
versicherungsrechtlich
relevanten
Ein
schränkungen der
Arbeits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
.
4.1.2
Im Rahmen der Behandlungen
und Abklärungen
im
B.___
im Verlaufe des Jahres 2012 wurde
de
r
Beschwerdeführer mehrmals psychiatrisch untersucht (E. 3.3.2, 3.3.3, 3.3.6)
.
PD
Dr.
D.___
kam
dabei
im Dezember 2012 zum Schluss
,
dass
nachdem die
psychiatrische Behandlung optimiert worden
sei
-
allenfalls noch eine leichte depressive Episode
diagnostiziert werden könne
(
E. 3.3.6;
vgl. auch Beurteilung vom Juni 2012 im
B.___
, wo ebenfalls
nur noch
eine leichte depres
sive Episode diagnostiziert worden war, E. 3.3.3)
.
Der erhobene psychische Sta
tus war denn auch weitgehend unauffällig, insbesondere waren die kognitiven Funktionen unauffällig, der formale Gedankengang kohärent und der affektive Rapport herstellbar. Es wurde einzig über eine bedrückte und verzweifelte Stimmung bei Unzufriedenheit und Enttäuschung
im Kontakt mit den
Sozial
versicheru
ngen sowie teilweise aggressivem
und erregtem Gemütszustand und dadurch verursachten Auseinandersetzungen mit der kranken Ehefrau
sowie Schlafproblemen,
die jedoch schmerzbedingt seien, berichtet (E. 3.3.6)
.
PD
Dr.
D.___
begründete seine
Einschätzun
g, wonach der Beschwerdeführer
zu 40-50
%
eingeschränkt sei,
denn
im Wesentlichen
auch
mit
komplexen
psy
chosozialen Umständen betreffend
finanzielle
Situation, Arbeitssituation,
Inva
liditätsabklärung
sowie
lange
Abwesenheit vom Arbeitsprozess
(E. 3.3.6)
. Angesichts
dessen kann aus versicherungsrechtlicher Sich
t
n
icht von einer krankheitswertig
verminderten Leistungsfähigkeit ausgegangen werden, zumal e
ine leichte depressive Episode rechtsprechungsgemäss grundsätzlich
auch
nicht geeignet
ist
, eine Invalidität zu begründen,
da
bei einem derartigen
Gesund
heitsschaden
in der Regel davon auszugehen ist, dass die versicherte Person die daraus resultierenden Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwen
den könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_6/2007 vom 22. Juni 2008 E. 4.1.2, 9C_506/2014
vom 10. November 2014 E. 4.2).
4.1.3
Auch das Gutachten des Sanatoriums
Z.___
vom Juli 2013 vermag zu kei
ner anderen Einschätzung
zu
führen.
Im
Gutachten
wurde zwar
festgehalten, dem
Beschwerdeführe
r
gehe es seit 2010 psychisch durchgehend schlecht; er sei vergesslich, könne sich nicht mehr richtig ausdrücken, sei oft verwirrt und werde rund um die Uhr von seiner Familie betreut. Seit drei Jahren könne er nicht mehr alleine aus dem Haus gehen, da die Gefahr bestünde, dass er sich verirren würde und den Rückweg nicht mehr fände.
Die
Gutachter hielt
en
dafür, dies deute auf eine
schwerere Beeinträchtigung hin, als es die bisherigen psy
chiatrischen Beurteilungen nahelegen würden und attestierte
n
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
(E. 3.3.10)
.
Mit Blick auf die übrige Aktenlage vermag diese
gutachterliche
Einschätzung
jedoch
nicht
zu überzeugen.
Noch im
Mai
2012
wurde berichtet, der Beschwerdeführer leide unter Langeweile und
mangelnden
sozialen Kontakten, da er seine Frau tagsüber nicht alleine lassen könne, weil sie auf seine Hilfe angewiesen sei (E. 3.3.2)
.
Auch
sonst ergeben sich aus den
zahlreichen
Berichten des
B.___
keine
rlei
Hinweise auf eine Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers infolge
Verwirrtheit
oder
Vergesslichkeit (E. 3.3.2
, 3.3.3, 3.3.4, 3.3.6, 3.3.7
)
. Es wurde vielmehr
wiederholt vermerkt, dass der Beschwer
deführer zu allen Qualitäten orientiert gewesen sei, die
mnestischen
Funktionen erhalten und die kognitiven Funktionen unauffällig gewesen sei
en
(E. 3.3.2, 3.3.6
).
Angesichts dieser
widersprüchlichen Angaben
respektive erheblichen Diskrepanzen
– welche denn auch nicht durch sprachliche
Verständigungs
schwierigkeiten zu erklären sind, war doch anlässlich der früheren Untersu
chungen der Sohn wiederholt anwesend (Urk. 8/138/5, Urk. 8/150/4) -
kann
der gutachterlichen Beurteilung
nicht gefolgt werden
und
ist eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
nicht ausge
wiesen
. Die
Gutachter
notierten
schliesslich
auch selber, es bestehe ein Verdacht auf Aggravation der kognitiven Beeinträchtigungen und hielt
en
dafür, es sei möglich, dass der Beschwerdeführer vorhandene Ressourcen nicht nutze
(E. 3.3.10).
Weitere Abklärungen zu kognitiven Einschränkungen
– wie vom Beschwerdeführer beantragt
(E. 2.2)
– können
angesichts dessen
unterbleiben.
4.1.4
Schliesslich
gibt auch
der Bericht des
behandelnden Psychiater
s
zu keiner ande
ren
Beurteilung
Anlass
, zumal
bei den vorhandenen Beschwerden
neben den körperlichen Beschwerden vor allem Ängste bezüglich der Finanzen und der Zukunft genannt werden (E. 3.3.9) und
somit
erhellt, dass sich
seine
Beurteilung weitgehend in psychosozialen Faktoren
erschöpft
.
4.2
Der Beschwerdeführer machte sodann mit Verweis auf die Beurteilung von Dr.
A.___
geltend, aufgrund seiner körperlichen Beschwerden sei er aus rheumatologisch-somatischer Sicht zu 20 % eingeschränkt
(E. 2.2)
.
Vorliegend ka
nn offen bleiben
,
ob es
zu einer solchen Verschlechterung der Leistungsfä
higkeit
aus rheumatologisch-somatischer Sicht
kam, da selbst
bei
Annahme
einer Einschränkun
g von 20 %
kein Rentenanspruch resultieren würde, wie im Nachfolgenden zu zeigen ist (E. 5.
1-5.4
)
.
5.
5.1
Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen sind grundsätzlich das hypothetisch erzielbare Validen- und Invalideneinkommen zu ermitteln (Einkommensvergleich, E.
1
.3).
5.2
Der Beschwerdeführer
war ab
September 2006 im
Altersheim
Y.___
gesundheitsbedingt nur noch zu einem eingeschränkten Pensum arbeitstätig und geht seit September 2009 keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (Urk. 8/61/16, Urk. 8/147/22).
Die Beschwerdegegnerin
stützte zur Ermittlu
ng des
Validen
einkommens
auf das
im
Arbeitgeberbe
richt deklarierte Einkommen für das
Jahr 2005 von Fr.
63‘937.-- ab (vgl. Urk. 8/142
;
vgl.
Arbeitgeberbericht vom 22. Mai 2006, Urk. 8/18/2
). Dabei verkennt
sie
, dass dieses deklarierte Einkommen K
inderzula
gen im Umfang von Fr. 3‘825.
--
beinhaltet
(vgl. Urk. 8/147/4), welche
bei der Ermittlung des
Valideneinkommens
nicht hinzuzurechnen sind
(vgl.
Kreis
schreiben
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, Fas
sung vom 1. Januar 2015,
Rz
.
3014). Demnach
b
etrug das
massgebliche
Ein
kommen
im Jahr 2005
Fr. 60‘112.--, was auch dem ausgewiesenen Einkommen im IK-Auszug entspricht (
vgl.
Urk. 8/16/1). Unter Berücksichtigung der
Nomi
nallohnentwicklung
(
2005: 1992 Punkte, 2013: 2204 Punkte;
Die Volkswirt
schaft
3/4-2015
,
Tab. B10.3
,
S. 89
) resultiert
für das
Jahr 2013 ein
Validenein
kommen
von
Fr. 66‘509.
--
.
5.3
Das Invalideneinkommen ermittelte die Beschwerdegegnerin auf der Grundlage der Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE
2004
) und stützte sich
dabei
auf die Tabelle TA1, alle Branchen, Stufe 4 ab
(Urk. 8/142, Urk. 2)
.
Dies ist nicht strittig und gibt zu keine
n
Beanstandungen Anlass. Damit ergibt sich für das Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 55‘056.-- (Fr. 4‘588.-- x 12). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (
2004:
1975
Punkte, 2013: 2204 Punkte;
Die Volkswirtschaft 6-2007
resp.
3/4-2015
,
Tab. B10.3
,
S. 91
resp. S. 89)
sowie der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirt
schaft, 3/4-2015 Tab. B9.2 S. 88) resultiert für das Jahr 2013 ein Einkommen von Fr. 6
4
‘
050
.
9
0, respektive bei einem 80%-Pensum ein Einkommen von Fr.
51‘240.70
.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Die Beschwerdegegnerin erwog, mit Blick auf
die langjährige Betriebszuge
hörigkeit und die ergonomischen Einschränkungen (Armvorhalten und
Über
kopfarbeiten
)
re
chtfertige sich ein Abzug von 15
%.
Die Notwendigkeit des Ein
nehmens wechselnder Positionen, das Vermeiden von Zwangshaltungen der Wirbelsäule sowie und Hebe- und
Traglimiten
würden keinen weiteren Abzug rechtfertigen (Urk. 2 S. 3). Der Beschwerdeführer
machte demgegenüber geltend, es sei aufgrund des eingeschränkteren
Zumutbarkeitsp
rofiles
(kein
Armvorhal
ten
, keine Überkopfarbeiten, zusätzliche Einschränkungen aufgrund der schwe
ren Gonarthrose und des Diabetes mellitus)
,
seines
fortgeschrittenen Alters,
sei
nes
Migrationshintergrundes sowie des Umstandes, dass
ihm
nur noch eine Teilzeiterwerbstätigkeit möglich sei
, ein leidensbedingter Abzug von 25 % vor
zunehmen
(Urk. 1 S. 13)
.
Ein Abzug wegen
des Migrationshintergrundes
des Beschwerdeführers, welcher
seit 1986 in der Schweiz wohnhaft ist und seit dem Jahr 2002 das Schweizer Bürgerrecht besitzt
(Urk. 8/14)
, ist vor
liegend nicht angebracht (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_187/2011 vom 30. Mai 2011, E. 4.2.3). Entgegen den Erwä
gungen der Beschwerdegegnerin rechtfertigt sich sodann auch kein Abzug infolge der langen Betriebszugehörigkeit, da die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist
,
und beim Anforderungsniveau 4 der langen Betriebszugehörigkeit keine relevante Bedeutung zukommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013, E. 4.1).
Unter dem Titel „Beschäftigungsgrad“ ist sodann
ebenfalls kein Abzug
gerechtfertigt, da es gemäss Dr.
A.___
aufgrund der somatischen Einschränkungen einzig zu einem verminderten Rendement im Sinne eines etwas erhöhten Pausenbedarfes kommt und die Tätigkeit somit grundsätzlich ganztags zumutbar ist
(
vgl.
Urteil des Bun
desgericht
s 8C_7/2014
vom 10. Juli 2014,
E. 9.2
, 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014, E. 3.1.2
)
.
Selbst wenn
schliesslich das fortgeschrittene
Alter
des Beschwerdeführers
als
abzugs
relevanter
Aspekt berücksichtigt w
ü
rd
e, kö
nn
te
mit Blick auf die
dem Beschwerdeführer
noch zumutbaren Tätigkeiten
(wechselbelastende Tätigkeiten, vorwiegend in sitzender Position, ohne Armvorhalten und Überkopfarbeiten, siehe E. 2.1 und E. 3.3.5) unter keinen Umständen ein höherer Abzug als 15 % gewährt werden
(vgl. beispielsweise Urteil des Bundesgerichts
9C_455/2013
vom 4. Oktober 2013 E. 4.4, 8C_176/2012 vom
3.
September 2012, E. 7)
,
dies auch
wenn mit dem Beschwerdeführer davon ausgegangen würde, dass ihm aufgrund des Diabetes mellitus keine Nacht- und Schichtarbeit mehr zumutbar
wäre (vgl. diesbezüglich auch das Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2011 vom 20. März 2012, E. 5, wonach eine Unzumutbarkeit von Schichtarbeit nicht abzugsrelevant ist).
Bei einem leidensbedingten Abzug von 15 % resultiert ein Invalideneinkommen von
Fr. 43‘55
5
.
--
.
5.4
Bei einem solchermassen festgelegten Invalideneinkommen von
Fr. 43‘55
5
.
--
erg
ibt
sich im Vergleich zum
Valideneinkommen
von
Fr. 66‘509.
--
eine Erwerbseinbusse von Fr. 22‘954.
--
, was einem Invaliditätsgrad von gerundet 35 % entspricht (zur
Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2)
.
Selbst bei Annahme einer
um
20 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus soma
tischer Sicht
ergäbe sich
somit
k
ein renten
begründender
Invaliditätsgra
d
(vgl. E. 1.2)
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Weil d
ie prozessuale Bedürftigkeit des
Beschwerdeführer
s
ausgewiesen ist (Urk. 3/3) und der Prozess nicht zum vornherein aussichtslos war, sind die Voraussetzungen der Gewährung
der unentgeltlichen
Prozessführung erfüllt. Dem Gesuch vom
10. Januar 2014
ist daher zu entsprechen.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
u
nterliegenden Beschwerdeführer
aufzuerlegen, zufolge Gewährung
der
unentgeltlichen
Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der
Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Gerichts
k
osten verpflichtet ist, sobald
e
r
dazu in der Lage ist.
Das Gericht
beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
0.
Januar 2014 wird dem Beschwerdeführer die unentgelt
liche Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler