# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e150287f-05ab-5a95-8b67-f63eeb3a11d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.06.2019 LE190024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE190024_2019-06-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE190024-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N.A. Gerber 

Beschluss und Urteil vom 28. Juni 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 2019 (EE180025-H) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

I. der Klägerin (Urk. 1; Prot. I. S. 2): 
1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
2. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in 

D._____ (zweiter und dritter Stock) samt Hausrat zur alleinigen 
Benützung der Klägerin (und den zwei Töchtern E._____ und 
F._____) zuzuweisen; es sei der Beklagte unter Androhung von 
Straffolgen zu verpflichten, die Wohnung bis Ende Juli 2018 zu 
verlassen und es sei ihm unter Androhung von Straffolgen zu 
verbieten, sich danach in dieser Liegenschaft aufzuhalten. 

3. Die noch minderjährige Tochter F._____ sei unter die Obhut der 
Klägerin zu stellen. 

4. Das Besuchsrecht sei nach Anhörung der Parteien festzulegen. 
5. Es sei der Beklagte zu verpflichten, für die beiden Töchter rück-

wirkend seit 1. Juli 2017 folgende monatliche Unterhaltsbeiträge 
zu bezahlen: 

 E._____, geb. tt.mm.1999, CHF 300.– 
 F._____, geb. tt.mm.2006, CHF 500.– 
6. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin monatliche Un-

terhaltsbeiträge von CHF 1'500.– zzgl. Krankenkassenbeiträge zu 
bezahlen, rückwirkend seit 1. Juli 2017. 

7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
klagten. 

 
II. des Beklagten (Urk. 9): 

1. Es sei dem Beklagten das Getrenntleben zu bewilligen. 
2. Es sei die Tochter F._____, geb. tt.mm.2006, unter die alleinige 

Obhut des Beklagten zu stellen, eventualiter sei die gemeinsame 
/ alternierende Obhut zu installieren. 

3. Es sei für die Tochter F._____, geb. tt.mm.2006, eine Erzie-
hungsbeistandschaft anzuordnen. 

4. Es seien ungeachtet der Obhutsregelung die eheliche Wohnung 
an der C._____-Strasse … (D._____) im ersten und zweiten 
Obergeschoss sowie die Atelierräume im Erdgeschoss und die 
Service- und Lagerräume im Untergeschoss dem Beklagten samt 
Hausrat zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 

5. Es sei festzustellen, dass der Beklagte nicht in der Lage ist, Un-
terhaltsbeiträge zu bezahlen, ungeachtet der Obhutsregelung. 

- 3 - 

6. Darüber hinausgehende und anderslautende Anträge der Kläge-
rin (insbesondere auch das klägerische Armenrechtsgesuch) sei-
en abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin. 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Pfäffikon vom 19. März 2019 (Urk. 63 = Urk. 72): 

1. Den Parteien wird die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes bewilligt. 

2. Die Obhut über die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, wird der Klä-

gerin zugeteilt. 

3. Der Beklagte wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Betreuungsver-

antwortung für die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, auf eigene 

Kosten wie folgt zu übernehmen: 

− an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitag, nach Schulschluss, 

bis Montag, Schulbeginn, 

− in jeder dem Betreuungswochenende folgenden Woche von Donners-

tag, nach Schulschluss, bis Freitag, Schulschluss, 

− jeweils am 26. Dezember und 1. Januar, 

− während 4 Wochen Ferien pro Jahr. 

Fällt das Betreuungswochenende des Beklagten auf Ostern, beginnt seine 

Betreuungsverantwortung bereits ab Gründonnerstag, nach Schulschluss, 

und dauert bis Dienstag nach Ostermontag, Schulbeginn. 

Fällt das Betreuungswochenende des Beklagten auf Pfingsten, verlängert 

sich seine Betreuungsverantwortung bis Dienstag nach Pfingstmontag, 

Schulbeginn.  

Die Parteien sind gehalten, sich über die Ausübung der Ferien mindestens 3 

Monate im Voraus zusammen mit F._____ und dem Beistand abzuspre-

chen. Können sie sich nicht einigen, so wird in Jahren mit gerader Jahres-

- 4 - 

zahl das diesbezügliche Entscheidungsrecht der Klägerin, in Jahren mit un-

gerader Jahreszahl dem Beklagten zugesprochen. 

4. Für die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, wird eine Beistandschaft 

nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Dem Beistand werden die folgen-

den Aufgaben übertragen: 

− bei Bedarf Festlegung der Modalitäten der Betreuung (Übergabeort,  

-zeit, etc.); 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat; 

− Vermittlung zwischen den Eltern bei Streitigkeiten das Kind betreffend; 

− Vermittlung zwischen der Tochter und den Eltern in Konfliktsituationen; 

− Förderung der Kommunikationsfähigkeit der Eltern in Bezug auf die 

Kinderbelange z.B. durch Moderation von gemeinsamen Gesprächen 

mit den Eltern; 

− Förderung der Kommunikationsfähigkeit zwischen der Tochter und den 

Eltern; 

− bei Bedarf Einrichten inkl. Finanzierung eines geeigneten Jugend-

coachings, welches die Entwicklungsbelange von F._____ fördert. 

5. Die Kindesschutzbehörde Bezirk Pfäffikon ZH wird angewiesen, einen Bei-

stand gemäss Dispositiv-Ziffer 4 zu ernennen. 

6. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in D._____ wird, inkl. 

Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten zur 

alleinigen Benützung zugewiesen. 

Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten auf erstes Verlangen sämtliche 

sich noch in ihrem Besitz befindliche Schlüssel zur ehelichen Liegenschaft 

auszuhändigen. 

- 5 - 

Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin auf erstes Verlangen sämtliche 

sich noch in der ehelichen Wohnung befindlichen persönlichen Gegenstände 

der Klägerin herauszugeben. 

7. Der Antrag der Klägerin auf Verpflichtung des Beklagten zur Bezahlung von 

Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen. 

Allfällig von den Parteien bezogenen Zulagen für die Tochter F._____ ste-

hen der Klägerin zu zwei Dritteln und dem Beklagten zu einem Drittel zu. 

Diejenige Partei, die allfällige Zulagen bezieht, wird verpflichtet, der anderen 

Partei deren Anteil innert 10 Tagen nach Erhalt zu bezahlen. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 787.50   Dolmetscherkosten. 
 

9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Be-

willigung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-

ten. 

10. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

11. (Schriftliche Mitteilung) 

12. (Rechtsmittelbelehrung) 

Berufungsanträge: 

der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 71 S. 2): 
"1. Es sei Ziff. 7 des Dispositives aufzuheben und der Beklagte zu ver-

pflichten für die Tochter F._____, geb. tt.mm.2006, folgende monatli-
che Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

 CHF 500.–; allfällige vom Beklagten bezogenen Zulagen für die Toch-
ter F._____, seien der Mutter und der Klägerin zuzusprechen.  

 2. Es sei der Beklagte zu verpflichten der Klägerin monatliche Unterhalts-
beiträge von CHF 1'500.– zu bezahlen.  

- 6 - 

 3. Es sei zu bestimmen, dass die dem Beklagten als AHV-Bezüger, d.h. 
ab April 2021 zukommende Kinderrente für die Tochter F._____, direkt 
der Mutter und jetzige Klägerin ausbezahlt wird.  

 4. Es sei gegen den Beklagten eine Ordnungsbusse von CHF 2000.– 
auszufällen.  

 5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-
ten." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet. Sie haben zwei gemeinsame Töchter F._____, 

geb. tt.mm.2006, und E._____, geb. tt.mm.1999. Seit dem 30. Mai 2018 standen 

sie sich vor Vorinstanz in einem Eheschutzverfahren gegenüber (Urk. 1). Betref-

fend den Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens kann auf die Erwägungen der 

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 63 E. I = Urk. 72 E. I). Die Vorinstanz fällte am 

19. März 2019 das einleitend wiedergegebene Urteil (Urk. 63).  

2. Dagegen erhob die Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) mit 

Eingabe vom 11. April 2019 innert Frist Berufung, wobei sie die oben angeführten 

Anträge stellte (Urk. 71 S. 2). Mit Beschluss vom 26. April 2019 wurde das Ge-

such der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beru-

fungsverfahren abgewiesen und ihr Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des 

Berufungsverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– zu leisten (Urk. 76). 

Diesen bezahlte die Klägerin innert der ihr mit Verfügung vom 3. Juni 2019 

(Urk. 84) angesetzten Nachfrist (vgl. Urk. 85). Da die Berufung offensichtlich un-

begründet ist, wurde keine Berufungsantwort vom Beklagten und Berufungsbe-

klagten (fortan Beklagter) eingeholt (Art. 312 Abs. 1 ZPO).  

- 7 - 

II. 

1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind die Kinder- und Ehegattenun-

terhaltsbeiträge. Die Dispositiv-Ziffern 1-6 des vorinstanzlichen Eheschutzent-

scheides blieben unangefochten, weshalb diese in Rechtskraft erwachsen sind 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Dies ist vorzumerken.  

2. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-

fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges 

Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.w.Hinw. auf die Botschaft zur 

Schweizerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige 

Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend 

gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränk-

te Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger 

Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. Ap-

ril 2013, E. 3.1), welcher insbesondere bei Entscheiden betreffend Unterhalt er-

hebliche Bedeutung zukommt (vgl. statt vieler BGer 5A_797/2012 vom 18. März 

2013, E. 3.2.3). In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hin-

reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den an-

gefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Ein-

tretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Er-

wägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinander-

setzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die 

massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erho-

ben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beru-

fungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder 

deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 

2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanfor-

derungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-

instanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtli-

chen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu be-

- 8 - 

schränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstin-

stanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.w.Hinw.; 

BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3; BGer 4A_258/2015 vom 

21. Oktober 2015, E. 2.4.3; BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 3.1 

und E. 5). Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Beru-

fungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; 

Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). 

3. Bei Verfahren betreffend Kinderbelange ist der Sachverhalt nach Art. 296 

ZPO von Amtes wegen zu erforschen. Infolgedessen können die Parteien im Be-

rufungsverfahren auch dann neue Tatsachen und Beweismittel vorbringen, wenn 

die Voraussetzungen nach Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 

E. 4.2.1). Die von der Klägerin im Berufungsverfahren neu eingereichten Urkun-

den (Urk. 74/2-6) sowie die daraus abgeleiteten Vorbringen der Klägerin sind so-

mit im Berufungsverfahren zu berücksichtigen.  

4. In prozessualer Hinsicht ist weiter zu bemerken, dass aufgrund des summa-

rischen Charakters des vorliegenden Verfahrens blosses Glaubhaftmachen ge-

nügt. Das Gericht darf weder blosse Behauptungen genügen lassen noch einen 

stichhaltigen Beweis verlangen (BGE 120 II 398). 

5. Mit der Berufung beantragt die Klägerin, es sei zu bestimmen, dass die dem 

Beklagten als AHV-Bezüger, d.h. ab April 2021 zukommende Kinderrente für die 

Tochter F._____, direkt der Mutter und jetzigen Klägerin ausbezahlt werde (Urk. 

71, Antrag 3). Die Klägerin begründet diesen (neuen) Antrag in ihrer Berufungs-

schrift mit keinem Wort (vgl. Urk. 71 S. 3 ff.). Sie kommt somit ihrer Begründungs-

pflicht nach Art. 311 Abs. 1 ZPO nicht nach. Dies führt zum Nichteintreten auf die 

Berufung in diesem Punkt.  

III. 

1.1. Die Vorinstanz erwog in Zusammenhang mit dem Unterhalt, die Parteien 

seien sich darin einig, dass die Familie stets in äusserst bescheidenen Verhältnis-

- 9 - 

sen gelebt habe. Aus den Ausführungen der Parteien gehe hervor, dass sie sich 

auch bezüglich der finanziellen Angelegenheiten zutiefst misstrauten, sich unge-

recht behandelt fühlten und entsprechend beim anderen überall noch Vermögen 

und Geschäfte witterten. Die teils ausführlichen Schilderungen erwiesen sich für 

das Gericht indessen für sich betrachtet jeweils als glaubhaft und ergäben, ob-

wohl die jeweilige Wahrnehmung der Parteien davon abweiche, ein Gesamtbild, 

das aufgehe und schlüssig sei: Die Parteien lebten überwiegend vom Vermö-

gensverzehr, insbesondere des Vermögens, das dem Beklagten durch Erbschaf-

ten zugegangen sei. Daneben habe der Beklagte seine hergestellten Kunstge-

genstände verkauft, während die Klägerin ihren Coiffeur-Salon betrieben habe, 

beides mit Einnahmen in überschaubarem Umfang. Alles sei auf den Zeitpunkt 

des Bezugs einer AHV-Rente durch den Beklagten ausgerichtet gewesen. Die 

Parteien wollten, so der ursprüngliche Plan, dann nach Senegal übersiedeln. Zu-

letzt habe die Klägerin schliesslich das letzte noch brauchbare Inventar des Sa-

lons bzw. der Beklagte die im Laufe seines Lebens angeschafften (Kunst-) Ge-

genstände verkauft, um über die Runden zu kommen. Zudem sei, glaube man der 

Klägerin, auch das Vermögen im Senegal, das aus dem Landverkauf resultiert 

habe und offenbar ursprünglich gewissermassen als Starthilfe nach dem Umzug 

in den Senegal gedacht gewesen sei, aufgebraucht worden. Gerade den letzten 

Punkt bestreite der Beklagte heftig. Belege lägen weder für die eine noch die an-

dere Behauptung vor. Es liege indessen auf der Hand, dass die Parteien nicht nur 

kleine Beträge des Vermögens hätten verzehren müssen, um einigermassen 

würdig durch den Alltag zu kommen. Würden auch die Kosten der gelegentlichen 

– im Übrigen nachvollziehbaren – Reisen in den Senegal mitberücksichtigt, er-

scheine das Aufbrauchen der Vermögenswerte naheliegend. Unter diesen Um-

ständen könne – mit Blick auf das vom Beklagten gestellte Editionsbegehren – 

auf die Einholung weiterer Unterlagen seitens der Klägerin verzichtet werden. Da-

raus ergebe sich ohne weiteres, dass beide Parteien keinerlei Leistungsfähigkeit 

für allfällige Unterhaltszahlungen an den anderen oder die Kinder besässen und 

auch nicht besitzen müssten. Der Beklagte werde für sich allein betrachtet – wei-

terhin und im gleichen Stil – gerade so durchkommen wie bisher, die Klägerin 

weise ein Manko auf, das der Beklagte aber nicht decken könne. Die Kosten für 

- 10 - 

F._____ teilten sich auf beide Parteien auf, und auch hier gelte dasselbe wie für 

die Parteien persönlich. Unter diesen Umständen sei keine der Parteien verpflich-

tet, der anderen für sich oder für die Tochter F._____ Unterhaltsbeiträge zu be-

zahlen; die entsprechenden Anträge der Klägerin seien abzuweisen. Soweit die 

Klägerin geltend mache, es müssten Unterhaltsbeiträge festgelegt werden, unab-

hängig davon, ob der Beklagte Geld habe oder nicht, verkenne sie das Folgende: 

Wer nicht leistungsfähig sei und wem auch keine hypothetische Leistungsfähigkeit 

angerechnet werden müsse, der könne nicht zu Unterhaltszahlungen verpflichtet 

werden; das Existenzminimum sei dem Unterhaltsschuldner auf jeden Fall zu be-

lassen. Die Möglichkeit der Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen, welche die 

Klägerin offenbar vor Augen habe, sei nicht dazu gedacht, die Leistungsunfähig-

keit eines Beitragsschuldners zu kompensieren, sondern die Leistungsunwilligkeit 

zu überbrücken. Die familienrechtliche Leistungspflicht sei durch die Leistungsfä-

higkeit des Pflichtigen begrenzt. Übersteige die Tragung der Unterhaltskosten die 

Kräfte des Einzelnen und der Familie, so obliege sie dem Gemeinwesen und rich-

te sich nach dem öffentlichen Recht, sei aber nicht Aufgabe der Bevorschussung. 

Einzig die allenfalls von einer Partei bezogenen Kinderzulagen für die Tochter 

F._____ – dass welche bezogen würden, sei nicht bekannt – seien zu regeln, da 

die Kinderzulagen direkt für die Bedürfnisse des Kindes zu verwenden seien. Auf-

grund der gesamten Umstände und unter Berücksichtigung des Betreuungsver-

hältnisses stünden die Kinderzulagen zu zwei Dritteln der Klägerin und zu einem 

Drittel dem Beklagten zu. Jede Partei, welche allfällige Zulagen für F._____ be-

ziehe, sei entsprechend zu verpflichten, den Anteil der anderen Partei dieser in-

nert zehn Tagen nach Erhalt zu bezahlen (Urk. 63 E. 6.3 ff.).  

1.2.1. Auf diese nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz geht die Klägerin 

im Rahmen ihrer Berufungsschrift nicht im Ansatz ein. Vielmehr belässt sie es im 

Wesentlichen dabei, ihren bereits vor Vorinstanz eingenommenen Standpunkt, 

wonach der Beklagte über erhebliche finanzielle Mittel verfüge, die er aber zu 

verbergen verstehe, zu wiederholen (Urk. 71 S. 3 f. und 10; vgl. Urk. 8/1 S. 3; 

Prot. I. S. 8; Urk. 31 S. 3).  

- 11 - 

So führt die Klägerin in ihrer Berufung nochmals an, der Beklagte betreibe mit 

G._____ Handel mit nepalesischen Waren (Urk. 71 S. 8; vgl. Prot. I. S. 7), was 

dieser bereits vor Vorinstanz bestritt (Prot. I. S. 16). Abermals bringt die Klägerin 

des Weiteren vor, der Beklagte habe auf dem Grundstück an der C._____-

Strasse … in D._____ im letzten Jahr ein Gartenhaus für Fr. 20'000.– bis 

Fr. 30'000.– erbauen lassen (Urk. 71 S. 7; vgl. Urk. 28 S. 2 f.). Diese Beträge 

wurden vom Beklagten – mit dem Hinweis, dass er den Umbau mit Freunden vor-

genommen und ausser Materialien kein Geld investiert habe – ebenfalls bereits 

vor Vorinstanz bestritten (vgl. Prot. I. S. 34 f.). Die Klägerin vermag diese Ausga-

ben im Übrigen auch mit den im Berufungsverfahren neu eingereichten Fotos und 

der unbelegten Kostenaufstellung (Urk. 74/4) nicht glaubhaft zu machen. Auch 

soweit die Klägerin vorbringt, der Beklagte habe aus seiner Tibet-Sammlung Ge-

genstände und diverse andere Sachen an H._____ verkauft bzw. H._____ habe 

Teile der Tibet-Sammlung und der Gemälde des Beklagten abtransportiert und 

zwar jeweils nachts (Urk. 71 S. 6 und 9), wiederholt sie lediglich ihre eigenen Aus-

führungen vor Vorinstanz (vgl. Prot. I. S. 7 f. und 20), geht aber insbesondere 

nicht auf die vorinstanzliche Feststellung, der Verkauf von Kunstgegenständen 

durch den Beklagten habe Einnahmen in überschaubarem Umfang generiert bzw. 

habe den Parteien ermöglicht, über die Runden zu kommen (Urk. 63 E. 6.4), ein. 

Bei der im Berufungsverfahren neu eingereichten, undatierten und nicht unter-

zeichneten Aufstellung "H._____ Stand 2015" (Urk. 74/3) handelt es sich im Übri-

gen um eine blosse, unbelegte Parteibehauptung. Ins Kapitel blosse Wiederho-

lung fällt auch die, vom Beklagten – auch in der persönlichen Befragung (vgl. 

Prot. I. S. 50 f.) – vor Vorinstanz bestrittene (vgl. Prot. I S. 15 f.) Behauptung der 

Klägerin, er unterstütze andere Frauen finanziell, namentlich I._____ (Urk. 71 S. 5 

und 7 f.; vgl. Prot. I. S. 7). Auch aus dem im Berufungsverfahren neu eingereich-

ten, undatierten Chatverkehr mit I._____ (Urk. 74/5) geht im Übrigen nicht hervor, 

dass tatsächlich regelmässige Zahlungen des Beklagten an I._____ erfolgt sind. 

Die Klägerin bringt weiter vor, der Beklagte habe vom 17. Dezember 2018 bis 

9. Januar 2019 mit J._____ eine Reise unternommen, für welche ihm Kosten von 

Fr. 15'000.– bis Fr. 25'000.– angefallen seien (Urk. 71 S. 5). Hiermit wiederholt 

die Klägerin im Wesentlichen bloss die von ihr bereits vor Vorinstanz aufgeworfe-

- 12 - 

ne Frage, woher der Beklagte das Geld habe, um Reiseaktivitäten zu finanzieren 

(vgl. Urk. 31 S. 3). Mit der Erwägung der Vorinstanz, Reisen würden durch Ver-

mögensverzehr finanziert (Urk. 63 E. 6.4), setzt sie sich hingegen wiederum nicht 

auseinander.  

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass diese klägerischen Ausfüh-

rungen den in Erwägung II.2 genannten Anforderungen an eine hinreichende Be-

rufungsbegründung im Sinne von Art. 311 ZPO nicht genügen. 

1.2.2. Die Klägerin bringt sodann im Berufungsverfahren diverse neue Behaup-

tungen vor. So macht sie erstmals geltend, der Beklagte handle mit Heilmitteln 

(Urk. 71 S. 6). Die von der Klägerin eingereichte, nicht unterzeichnete Aufstellung 

von Heilmitteln mit Preisangaben per 26. April 2015 (Urk. 74/3) vermag für sich al-

leine betrachtet allerdings keine regelmässige Handelstätigkeit des Beklagten in 

diesem Bereich glaubhaft zu machen. Es erübrigen sich somit weitere Bemerkun-

gen dazu.  

Weiter führt die Klägerin aus, es habe ausfindig gemacht werden können, dass 

der Beklagte mit einer Dame namens K._____ in den Jahren 2007 bis 2018 ver-

kehrt habe, das heisst sie unterstützt habe. Er habe sehr viel für die Dame getan. 

Sie nenne ihn u.a. "mein Schutzengel". Diese Frau habe aber auch für ihn Bilder 

etc. verkauft. Sie wohne in L._____ an der …strasse … (Mobile 079 …); ihre 

Emailadresse laute: K._____@gmx.ch. Die Klägerin verlangt im Berufungsverfah-

ren, der Beklagte sei zu befragen, wie hoch die finanziellen Mittel gewesen seien, 

mit welchen er diese Frau unterstützt und wie es sich mit dem Verkaufsvolumen 

bezüglich Bildern verhalten habe (Urk. 71 S. 8). Der im vorliegende Verfahren gel-

tende strenge Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 Abs. 1 ZPO) entbindet die Par-

teien nicht davon, dem Gericht das Tatsächliche des Rechtsstreits substantiiert 

vorzutragen. Dies hat die Klägerin unterlassen. Sie beschränkt sich darauf, Mut-

massungen über Einkünfte des Beklagten anzustrengen, ohne eine Behauptung 

zur Höhe der vermuteten Unterstützungsleistungen respektive zusätzlichen Ein-

künfte des Beklagten aufzustellen. Sie zielt darauf ab, durch die Beweisabnahme 

des Gerichts zu weiteren Informationen zu kommen. Es ist aber nicht Aufgabe 

des Gerichts, durch die Abnahme von Beweismitteln Mutmassungen einer Partei 

- 13 - 

zu verifizieren und damit das Behauptungsfundament überhaupt erst zu schaffen. 

Ein Beweisverfahren ist nur dann durchzuführen, wenn substantiierte Behauptun-

gen vorliegen, welche zu beweisen sind, und ist nicht dazu da, solche zu ersetzen 

(OGer ZH LZ180029 vom 14.06.2019, E. II.B.3.4). Mangels Vorliegen von hinrei-

chend konkreten Behauptungen kann dem Beklagten kein zusätzliches Einkom-

men angerechnet werden.  

Es erhellt des Weiteren nicht, was die Klägerin zu ihren Gunsten ableiten will, 

wenn sie berufungsweise vorbringt, es sei bekannt geworden, dass der Beklagte 

einer gewissen Person namens M._____ eine Sammlung tibetischer Figuren ver-

kauft habe und beantragt, der Beklagte solle darüber befragt werden (Urk. 71 S. 

6). Nicht nur wurde der Beklagte bereits vor Vorinstanz zu seiner Verkaufstätigkeit 

befragt und gab zu Protokoll, dass er Wertgegenstände von früher, tibetanische 

Sachen, verkaufe (Prot. I. S. 50 und 55), die Vorinstanz berücksichtigte diesen 

Umstand auch und hielt diesbezüglich ausdrücklich fest, der Beklagte habe im 

Laufe seines Lebens angeschaffte (Kunst-) Gegenstände verkauft und Einnah-

men in überschaubarem Umfang generiert bzw. den Parteien damit ermöglicht, 

über die Runden zu kommen (Urk. 63 E. 6.4). Entsprechend hat es damit sein 

Bewenden.  

Ebenfalls erstmals bringt die Klägerin im Berufungsverfahren vor, es habe eruiert 

werden können, dass der Beklagte seinem Anwalt Y._____ 2017 und 2018 sub-

stantielle Akontozahlungen zwischen Fr. 10'000.– und Fr. 15'000.– geleistet habe, 

was in Anbetracht dessen, dass besagter Rechtsvertreter namens des Beklagten 

vor Vorinstanz am 2. Juli 2018 den Eventualantrag auf Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung stellte (Urk. 9 S. 2), 

welche dem Beklagten mit Verfügung vom 19. März 2019 (Urk. 63) auch gewährt 

wurde, nicht glaubhaft ist. Dass der Beklagte Rechtsanwalt Y._____ für ein ande-

res als das vorliegende Verfahren Honorar schuldig gewesen wäre, macht die 

Klägerin im Übrigen nicht geltend. 

Schliesslich lässt sich auch aus dem blossen Umstand, dass der Beklagte im No-

vember-Dezember 2019 eine grosse Ausstellung in seinem Hause planen soll, 

mitorganisiert vom Kulturmanager N._____, wie die Klägerin berufungsweise 

- 14 - 

auch neu vorbringt (Urk. 71 S. 9), nicht auf ein regelmässiges, sein Existenzmini-

mum übersteigendes Einkommen schliessen.  

1.2.3. Vor diesem Hintergrund kann von der von der Klägerin beantragten Edition 

weiterer Unterlagen abgesehen werden. Ohnehin ist fraglich, ob ihre Editionsbe-

gehren in der Berufungsschrift, der Beklagte sei zu verpflichten, alle seine Bank-

verbindungen im In- und Ausland sowie alle seine Einnahmen und Ausgaben in 

den Jahren 2017 und 2018 lückenlos zu belegen und zwar die geschäftlichen wie 

die privaten (Urk. 71 S. 10), dem Bestimmtheitsgebot genügen würden. So ist im 

Falle eines beantragten Urkundenbeweises (Art. 177 ff. ZPO) das zu edierende 

Schriftstück nach Art und Inhalt der Urkunde nämlich genau zu bezeichnen (vgl. 

BGE 143 III 113 E. 4.4.1; ZK ZPO-Leuenberger, Art. 221 N 53). 

2. Entsprechend entfällt auch die Ausfällung einer Ordnungsbusse, welche die 

Klägerin in Antrag 4 ihrer Berufungsschrift (Urk. 71) für die vom Beklagten vor  

Vorinstanz – ihrer Auffassung nach zu Unrecht – aufgestellten Behauptungen zu 

seiner Einkommens- und Vermögenslosigkeit (vgl. Urk. 71 S. 3 ff.) verlangt. Inso-

fern kann offen bleiben, ob die Kammer für die Ausfällung einer solchen über-

haupt sachlich zuständig wäre (vgl. BSK ZPO-Gschwend, Art. 128 N 1). 

3. Nach dem Gesagten erweisen sich die Vorbringen in der Berufung als un-

begründet, weshalb diese abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist. Disposi-

tiv-Ziffer 7 des angefochtenen Entscheids ist zu bestätigen.  

IV. 

1. Ausgangsgemäss ist auch die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungs-

regelung zu bestätigen (Urk. 63, Dispositiv-Ziffern 8-10). 

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 6 Abs. 2 lit. b GebV OG auf 

Fr. 1'200.– festzulegen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen; der Klägerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem 

- 15 - 

Beklagten mangels eines entsprechenden Antrages (vgl. Art. 105 Abs. 1 ZPO; 

BGE 139 III 334 E. 4.3). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-6 des Urteils des Einzelge-

richts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 

2019 in Rechtskraft erwachsen sind.  

2. Auf den Antrag der Klägerin, es sei zu bestimmen, dass die dem Beklagten 

als AHV-Bezüger, d.h. ab April 2021 zukommende Kinderrente für die Toch-

ter F._____ direkt der Klägerin ausbezahlt werde, wird nicht eingetreten.  

3. Der Antrag der Klägerin, es sei gegen den Beklagten eine Ordnungsbusse 

von Fr. 2'000.– auszufällen, wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten 

werden kann.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und die Dis-

positiv-Ziffern 7-10 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfah-

ren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 2019 werden bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an  

− die Klägerin, 

- 16 - 

− den Beklagten, unter Beilage der Doppel von Urk. 71, 73 und 74/2-6, 
− die KESB Bezirk Pfäffikon ZH,  
− die Vorinstanz, 
je gegen Empfangsschein.  

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 98 
BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
über Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 28. Juni 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N.A. Gerber 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss und Urteil vom 28. Juni 2019
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 2019 (Urk. 63 = Urk. 72):
	1. Den Parteien wird die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes bewilligt.
	2. Die Obhut über die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, wird der Klägerin zugeteilt.
	3. Der Beklagte wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Betreuungsverantwortung für die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen:
	 an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitag, nach Schulschluss, bis Montag, Schulbeginn,
	 in jeder dem Betreuungswochenende folgenden Woche von Donnerstag, nach Schulschluss, bis Freitag, Schulschluss,
	 jeweils am 26. Dezember und 1. Januar,
	 während 4 Wochen Ferien pro Jahr.

	4. Für die Tochter F._____, geboren am tt.mm.2006, wird eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Dem Beistand werden die folgenden Aufgaben übertragen:
	 bei Bedarf Festlegung der Modalitäten der Betreuung (Übergabeort,  -zeit, etc.);
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat;
	 Vermittlung zwischen den Eltern bei Streitigkeiten das Kind betreffend;
	 Vermittlung zwischen der Tochter und den Eltern in Konfliktsituationen;
	 Förderung der Kommunikationsfähigkeit der Eltern in Bezug auf die Kinderbelange z.B. durch Moderation von gemeinsamen Gesprächen mit den Eltern;
	 Förderung der Kommunikationsfähigkeit zwischen der Tochter und den Eltern;
	 bei Bedarf Einrichten inkl. Finanzierung eines geeigneten Jugendcoachings, welches die Entwicklungsbelange von F._____ fördert.

	5. Die Kindesschutzbehörde Bezirk Pfäffikon ZH wird angewiesen, einen Beistand gemäss Dispositiv-Ziffer 4 zu ernennen.
	6. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in D._____ wird, inkl. Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten zur alleinigen Benützung zugewiesen.
	7. Der Antrag der Klägerin auf Verpflichtung des Beklagten zur Bezahlung von Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen.
	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	10. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	11. (Schriftliche Mitteilung)
	12. (Rechtsmittelbelehrung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-6 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 2019 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Auf den Antrag der Klägerin, es sei zu bestimmen, dass die dem Beklagten als AHV-Bezüger, d.h. ab April 2021 zukommende Kinderrente für die Tochter F._____ direkt der Klägerin ausbezahlt werde, wird nicht eingetreten.
	3. Der Antrag der Klägerin, es sei gegen den Beklagten eine Ordnungsbusse von Fr. 2'000.– auszufällen, wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und die Dispositiv-Ziffern 7-10 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. März 2019 werden bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die Klägerin,
	 den Beklagten, unter Beilage der Doppel von Urk. 71, 73 und 74/2-6,
	 die KESB Bezirk Pfäffikon ZH,
	 die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...