# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50892712-eff2-5f19-be94-8a7fa3d35637
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.10.2017 PQ170045
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ170045_2017-10-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ170045-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss und Urteil vom 30. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
1. A._____,  

2. B._____,  

Beschwerdeführer 

 

betreffend Kindesschutzmassnahmen 
 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 6. Juni 2017 
i.S. C._____, geb. tt.mm 2013, und D._____, geb. tt.mm 2014; VO.2017.24 

(Kindes- und Erwachsenenschutz-behörde Winterthur-Andelfingen) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. B._____ und A._____ sind miteinander verheiratet und Eltern der Kinder 

C._____, geboren tt.mm.2013, und D._____, geboren, tt.mm.2014. C._____ und 

D._____ haben fünf Halbgeschwister. Bis vor kurzem lebten C._____ und 

D._____ mit ihren drei noch minderjährigen Halbgeschwistern E._____, geboren 

tt.mm.2005, F._____, geboren tt.mm.2008 und G._____, geboren tt.mm.2011, 

zusammen mit ihren Eltern im gemeinsamen Haushalt in H._____.  

Die beiden bereits volljährigen Kinder von B._____ leben in Deutschland. 

2.1. Mit Entscheid vom 12. April 2017 erteilte die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen (nachfolgend: die KESB) 

dem Kinder- und Jugendhilfezentrum (kjz) Winterthur den Auftrag, die aktuelle Si-

tuation von C._____ und D._____  abzuklären und stellte dazu einen Fragekata-

log auf (act. 8/21 = act. 7/2/2, act. 8/14).  

Anlass für die Intervention durch die KESB und die Erteilung des Abklärungsauf-

trages war eine Gefährdungsmeldung der Schulleiterin der Primarschule H._____ 

vom 22. Februar 2017 (act. 8/1). Die Schulleiterin Primarschule H._____ machte 

die KESB auf die Situation der Kinder E._____, F._____ und G._____ aufmerk-

sam. Im Wesentlichen wurde in der Meldung der Schule ausgeführt, dass die Fa-

milie immer wieder umziehe und per 9. November 2015 nach H._____ gezogen 

sei. E._____ müsse als älteste Tochter viele Aufgaben in der Pflege und Betreu-

ung der jüngeren Geschwister übernehmen. Dies habe zur Folge, dass G._____ 

teilweise nicht wettergerecht gekleidet zur Schule komme oder zu wenig Znüni 

dabei habe. Zudem dürften die Kinder keiner Freizeitbeschäftigung nachgehen 

oder Spielkameraden nach Hause bringen. Bei nahezu allen drei Kindern (ge-

meint die Halbgeschwister E._____, F._____ und G._____) hätten bereits eine 

oder mehrere psychologischen Abklärungen und Unterstützungen in den Schulen 

stattgefunden. Die Mutter sei in der Zusammenarbeit mit der Schule wenig koope-

rativ und zeige kaum Interesse an der Entwicklung ihrer Kinder. Fördermassnah-

- 3 - 

men und Empfehlungen der Schulpsychologischen Dienste würden nicht umge-

setzt (act. 8/21, act. 8/1).  

C._____ und D._____ fanden in der Gefährdungsmeldung keine ausdrückliche 

Erwähnung.  

Die KESB sah in der Gefährdungsmeldung, trotz der Anhörung der Eltern am 

10. März 2017 durch die Fachmitarbeiterin der KESB und einem Augenschein vor 

Ort im Haushalt A._____-B._____ (act. 8/10), genügend Anhaltspunkte für einen 

abklärungsbedürftigen Sachverhalt. Nach Ansicht der KESB ist dringend zu klä-

ren, welche konkreten Gefährdungen für C._____ und D._____ in welchem Aus-

mass bestehen würden und mit welchen Massnahmen diesen zeitnah und effektiv 

entgegengewirkt werden könne (act. 8/21 S. 3 oben). Es sei der KESB im aktuel-

len Verfahrensstand nicht möglich, spezifische Aussagen darüber zu machen, mit 

welchen Kindesschutzmassnahmen der Situation adäquat und verhältnismässig 

begegnet werden könne. Es gelte auch abzuklären, über welche Erziehungskom-

petenzen und Ressourcen die Eltern verfügten, respektive welche konkreten Defi-

zite ersichtlich seien und inwiefern sie - insbesondere die Mutter als Haupterzie-

hungsverantwortliche - in Zukunft sinnvoll in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützt 

werden können (act. 8/21 S. 3 oben). Es sei im Rahmen der weiteren Sachver-

haltsabklärung eine geeignete Stelle mit der Durchführung einer aufsuchenden 

Abklärung zu beauftragen, um einen vertieften Einblick in die Lebensbedingungen 

von C._____ und D._____, die dazugehörigen Alltagserfahrungen und Entwick-

lungsvoraussetzungen sowie in die Erziehungskompetenzen der Eltern zu erhal-

ten (act. 8/21 S. 3).  

2.2. Die Mutter und der Vater erhoben Beschwerde gegen die Anordnung des 

Abklärungsberichtes (act. 7/1). Sie stellten sich auf den Standpunkt, anlässlich 

der Anhörung vom 10. März 2017 habe keine Kindeswohlgefährdung festgestellt 

werden können, weshalb es nicht automatisch zu weiteren Abklärungen führen 

dürfe (act. 7/1 S. 2 oben). Es brauche für weitere Abklärungen sachdienliche und 

objektive Hinweise für eine Kindeswohlgefährdung. Allfällige Leistungs- und Ver-

haltensdefizite in der Schule und allfällige medizinische Ursachen seien noch kein 

Grund, die KESB einzuschalten. Ohnehin habe sich die Gefährdungsmeldung 

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vorwiegend mit den drei schulpflichtigen Kindern (aus der mittlerweile geschiede-

nen Ehe mit I._____) befasst, der Abklärungsauftrag beziehe sich aber auf die 

Prüfung des Wohls von C._____ und D._____. Damit sei ein Zusammenhang 

zwischen Gefährdungsmeldung der Schulleiterin der Primarschule H._____ und 

dem Abklärungsgegenstand nicht ersichtlich. Die Gefährdungsmeldung, die unkri-

tisch von der KESB übernommen werde, sei vermutlich persönlich gegen die Mut-

ter motiviert (act. 7/1 S. 2).  

Es ist an dieser Stelle der Vollständigkeit halber zu erwähnen, dass die KESB 

dem kjz einen Abklärungsauftrag auch über die Kinder E._____, F._____ und 

G._____ erteilte. Die Eltern dieser Kinder, B._____ und I._____, fochten den Ent-

scheid ebenfalls an. Diese Beschwerde betreffend Abklärung von E._____, 

F._____ und G._____ wurde im Verfahren mit der Prozess Nr. PQ170071 ange-

legt und mit Datum vom 24. August 2017 erledigt.  

3.1. Der Bezirksrat Winterthur wies mit Urteil vom 6. Juni 2017 die Beschwerde 

kostenfällig ab. Er hielt dafür, dass der Entscheid, ob eine aufsuchende Abklärung 

anzuordnen sei, im pflichtgemässen Interesse der KESB liege. Es gehe in Fragen 

der Prozessleitung nicht darum, einen vertretbaren Ermessensentscheid durch 

einen anderen zu ersetzen (act. 3 S. 8 unten = act. 7/7). Es sei in den Ermes-

sensentscheid der Prozessleitung nur dann einzugreifen, wenn die KESB grund-

sätzlich von in der Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewi-

chen sei (act. 3 S. 9 oben). Vorliegend gebe es keinen Anlass, in den Entscheid 

der KESB einzugreifen, sei es doch bislang nicht möglich gewesen, eine differen-

ziertere Einschätzung des Kindeswohls vorzunehmen. Es sei deshalb eine Abklä-

rung anzuordnen, welche das ganze Familiensystem umfasse (act. 3 S. 9).  

3.2. Gegen den Entscheid des Bezirksrates Winterthur führten die Beschwerde-

führer am 22. Juni 2017 frist- und formgerecht Beschwerde an das Obergericht. 

Sie verlangen die Aufhebung des Entscheides des Bezirksrates und damit die 

Aufhebung des Entscheides der KESB vom 12. April 2017 (act. 2 S. 1 f.). Sie führ-

ten wie bereits vor dem Bezirksrat aus, die KESB habe es unterlassen, die Ge-

fährdungsmeldung der Schulleiterin Primarschule H._____ zu überprüfen. Eine 

Begründung, weshalb und worin C._____ und D._____ tatsächlich gefährdet sein 

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sollen, fehle (act. 2 S. 2 unten). Die reine Vermutung einer Kindeswohlgefährdung 

genüge nicht für die Erteilung eines Abklärungsauftrages. Zudem ersuchten die 

Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege. 

4. Die Akten von KESB und Bezirksrat wurden beigezogen (act. 8/1-32 und 

act. 7/1-7). Das Verfahren vor Obergericht ist spruchreif.  

II. 

1. Beim angefochtenen Entscheid vom 12. April 2017 handelt es sich um einen 

prozessleitenden Entscheid, gegen welchen gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO 

i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR Beschwerde geführt werden kann, wenn ein nicht 

leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. Streitgegenstand ist eine aufsu-

chende Abklärung des Familienlebens A._____-B._____ durch Fachpersonen. Mit 

dem Bezirksrat ist festzuhalten, dass aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in 

die Privatsphäre von einem nicht leicht wiedergutzumachenden Eingriff im Sinne 

von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO auszugehen ist. Auf die Beschwerde der Beschwer-

deführerin ist einzutreten.  

2.1.  Mit der Beschwerde kann neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts sowie auch die Unangemessenheit einer Ent-

scheidung gerügt werden (Art. 450a ZGB). Den (kantonalen) Rechtsmittelinstan-

zen kommt sowohl in rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende 

Überprüfungsbefugnis zu; es steht ihnen die volle Ermessensüberprüfung zu 

(STECK, FamKomm Erwachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Die vom 

Bezirksrat zitierten Bundesgerichtsentscheide (act. 3 S. 10, BGE 130 III 213, 

E. 3.1; BGE 129 III 380, E. 2) passen nicht auf die vorliegende rechtliche Situati-

on: Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt 

gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann vor Bundesgericht lediglich eine offen-

sichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden. 

Demgegenüber haben aber, wie erwähnt, der Bezirksrat und das Obergericht vol-

le Sachverhalts- und Rechtskontrolle, insbesondere prüfen die beiden Rechtsmit-

telinstanzen auch die Frage der Verhältnismässigkeit einer Anordnung frei und 

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umfassend. In diesem Sinne müssen auch die Ausführungen im vom Bezirksrat 

zitierten Entscheid der Kammer vom 8. Januar 2016 relativiert werden, die sich 

auf eine Willkürprüfung beschränken wollen (act. 3 S. 10 oben, OGer ZH 

PC150066, S. 9 Erw. 5). Die freie und umfassende Überprüfungsbefugnis gilt un-

abhängig von der Art des Anfechtungsobjektes. Haben prozessleitende Entschei-

de die Hürde der Anfechtbarkeit genommen (vorne Erw. II./1.1.), werden auch sie 

durch die Rechtsmittelinstanz umfassend, insbesondere auch im Hinblick auf ihre 

Verhältnismässigkeit, überprüft. 

2.2. Verfahren im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes (Art. 443 

ff. ZGB) können als Verfahren sui generis bezeichnet werden. Das ZGB enthält 

eine punktuelle Verfahrensordnung, für weite Teile des Verfahrens bleibt kantona-

les Recht vorbehalten (Art. 450f ZGB). Verfahren im Bereich des Kindes- und Er-

wachsenenschutzrechtes sind entgegen des Bezirksrates auf jeden Fall keine 

summarischen Verfahren (act. 3 S. 9 unten); der zitierte Gesetzesartikel (Art. 256 

ZPO) und der erwähnte Bundesgerichtsentscheid (5D 192/2013), welcher ein 

Rechtsöffnungsverfahren zum Gegenstand hat, beziehen sich auf Summarverfah-

ren und sind daher vorliegend nicht von Belang. Es ist im Gegenteil festzuhalten, 

dass in Kinderbelangen in familienrechtlichen Prozessen der sogenannte unein-

geschränkte Untersuchungsgrundsatz mit zulässigem Freibeweis gilt, und das 

Gericht ohne Bindung an die Parteianträge entscheidet (Art. 296 ZPO), mit der 

Einschränkung, dass im Rechtsmittelverfahren die sogenannte Begründungsob-

liegenheit gilt. Das bedeutet, dass von der Beschwerde führenden Partei jeweils 

darzulegen ist, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll (Art. 446 

ZGB; EG KESR § 65 und 67). 

3.1. Der Abklärungsauftrag gemäss Entscheid der KESB vom 12. April 2017 hat 

die Situation der fünf Kinder (E._____, F._____, G._____, C._____ und D._____) 

im Haus der Mutter und des Vaters A._____-B._____ zum Gegenstand. Aus der 

Gefährdungsmeldung der Schulleiterin Primarschule H._____ muss gelesen wer-

den, dass die Hauptbetreuung durch die Mutter (möglicherweise) Probleme für 

E._____, F._____ und G._____, und somit implizit auch für C._____ und 

D._____, berge und nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden könne, 

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dass die Entwicklung und das Wohl der Kinder mit der aktuellen Situation gewähr-

leistet seien (act. 8/1).  

Dem Protokoll der Anhörung durch eine Fachmitarbeiterin der KESB vom 

10. März 2017 lässt sich entnehmen, dass die Familie in einem grossen Bauern-

haus mit Garten lebt (act. 8/10 S. 3). C._____ und D._____ seien temperament-

voller als die älteren drei Halbgeschwister. Die 3 ½ jährige C._____ könne gut 

Sätze bilden und sich gut artikulieren. Der 2 ¼ jährige D._____ spreche weniger. 

Der Vater arbeite in der Nacht als Taxi-Fahrer, und mit seinen Einnahmen bestrei-

te er den Lebensunterhalt der Familie. Die Haushaltführung würden sich die El-

tern A._____-B._____ teilen (act. 8/10 S. 3).  

Sechs Tage nach der Anhörung der Eltern, am 16. März 2017, besuchte die 

Fachmitarbeiterin die Familie A._____-B._____ zu Hause (act. 8/12). Sie hielt in 

einer Aktennotiz fest, dass C._____ und D._____ ruhig spielten und immer wieder 

auf dem Schoss des Vaters gewesen seien. Eine körperliche Nähe zu den Eltern 

sei sichtbar gewesen. C._____ habe mit Aufmerksamkeit das Gespräch der Er-

wachsenen verfolgt. Die Kinder hätten gegenüber der Fachmitarbeiterin nicht ge-

fremdet, und sie seien adäquat angezogen gewesen (act. 8/12).  

3.2. Die KESB hielt im angefochtenen Entscheid allgemein fest, es sollen mit 

dem Bericht die Erziehungskompetenzen und Ressourcen der Eltern abgeklärt 

werden, damit ein vertiefter Einblick in die Lebensbedingungen von C._____ und 

D._____ und in die Rollen der Halbgeschwister J._____ möglich sei (act. 8/21 

S. 3).  

4.1. Die Verhältnisse, die abgeklärt werden sollten, liegen so nicht mehr vor:  

Im Parallelverfahren Prozess Nr. 170071 wurden die Eltern von E._____, F._____ 

und G._____ auf den 11. Oktober 2017 zur Anhörung vorgeladen (act. 9, 

act. 10/1-2, Prot. S. 3 ff., Prozess Nr. 170071). Der Vater, I._____, erschien zur 

Anhörung, die Mutter, B._____, liess sich entschuldigen. I._____ führte aus, dass 

B._____ vor rund einem Monat alleine nach K._____ BE gezogen sei und die 

Kinder bei deren Vätern gelassen habe. E._____, F._____ und G._____ würden 

- 8 - 

deshalb seit 25. September 2017 bei ihm, I._____, in L._____ (Gemeinde 

M._____ SG) wohnen. C._____ und D._____ würden weiterhin im vormals eheli-

chen Haushalt A._____-B._____ in H._____ leben, nun zusammen mit deren Va-

ter und einem Cousin des Vaters. Der Cousin würde zur Zeit glaublich nicht arbei-

ten und auf die beiden Kinder schauen, wenn der Vater als Taxichauffeur arbeite 

(Prot. S. 13 f., Prozess Nr. 170071).  

Es gibt im heutigen Zeitpunkt keinen Sachverhalt mehr, wie er gemäss Entscheid 

der KESB vom 12. April 2017 abgeklärt werden müsste. Der Sache nach ist die 

Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben.  

4.2. Das Obergericht ist aufgrund des sich in den Akten präsentierenden Sach-

verhaltes nicht imstande, die für C._____ und D._____ neue Situation unter dem 

Aspekt ihres Wohls zu beurteilen. Die KESB wird von Amtes wegen zu beurteilen 

haben, ob sich angesichts der veränderten Familiensituation neue Vorabklärun-

gen aufdrängen. 

III. 

1.1. Der Bezirksrat wies die Beschwerde, wie erwähnt, mit Urteil vom 6. Juni 

2017 kostenfällig zu Lasten der Eltern ab (act. 3 S. 10, Dispositivziffer II.). Kosten 

können den Parteien nur auferlegt werden, wenn sie mit ihren Standpunkten im 

Prozess unterlegen sind. Es bleibt deshalb zu prüfen, ob der Bezirksrat zu Recht 

die Beschwerde abwies. Es ist somit zu beurteilen, ob die KESB zu Recht einen 

Abklärungsauftrag an die kjz erteilte.  

1.2. Die KESB zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt die not-

wendigen Beweise. Dafür kann sie eine geeignete Person oder Stelle mit Abklä-

rungen beauftragen (Art. 446 Abs. 2 Satz 2 ZGB). In der Gestaltung der Abklä-

rung ist die KESB im Kanton Zürich weitgehend frei. (Erst-)Gespräche mit den El-

tern und dem Kind, Rücksprache mit der Person, welche die Gefährdungsmel-

dung anbrachte, Einholen von Stellungnahmen involvierter Fachpersonen wie 

Ärzten und Lehrerinnen drängen sich in erster Linie zur Sachverhaltsabklärung 

auf.  

- 9 - 

Weitergehende Abklärungen erfolgen (ausserhalb der Stadt Zürich) durch das kjz. 

Aufsuchende Abklärungen sind Eingriffe in die Privatsphäre. Sie müssen daher 

verhältnismässig sein. Analog zur Rechtsprechung zur Frage der Notwendigkeit 

der Einholung von Gutachten kann festgehalten werden, dass sich Abklärungs-

aufträge dort erübrigen, wo die KESB eigenes Sachwissen hat bzw. haben sollte. 

Zudem sind aufsuchende Abklärungen nur zulässig, wenn - weitere - Kindes-

schutzmassnahmen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind. 

2.1. Wie bereits im Parallelverfahren PQ170071 ausgeführt wurde, sind solche 

Anhaltspunkte vorliegend nicht gegeben bzw. nicht aktenkundig gemacht worden. 

Ausführungen der KESB wonach alles, was über den normalen Rahmen hinaus-

gehe bzw. Eigeninitiative der Mutter (B._____) erfordert hätte, sei nicht oder mit 

wenig Unterstützung angegangen worden (act. 3 S. 5), oder es sei eine differen-

ziertere Einschätzung des Familiensystems und des Kindeswohls vorzunehmen 

(act. 3 S. 9), können noch keinen aufsuchenden Abklärungsauftrag begründen.  

Die Mutter zog im Januar 2013, von N._____ SG herkommend, nach O._____ 

TG, wo sie bis November 2015 blieb. Im November 2015 zog sie mit fünf kleinen 

Kindern nach H._____. Im September 2017 zog sie alleine weiter nach K._____ 

BE. Der Umzug der Beschwerdeführerin nach O._____ mag im Zusammenhang 

mit der Ehescheidung von I._____ gestanden haben. Der nächste Umzug nach 2 

½ Jahren mit fünf kleinen Kindern von O._____ nach H._____ ist erklärungsbe-

dürftig, begründet als solcher aber noch keinen Abklärungsauftrag. Der nun zwei 

Jahre später stattfindende alleinige Weiterzug der Mutter nach K._____ lässt die 

Wohnsituation der Mutter als etwas unstet erscheinen. Möglicherweise erfasste 

die Fachmitarbeiterin intuitiv eine grundsätzliche unstete Lebensart der Mutter, 

welche unter dem Aspekt des Kindswohls Beachtung verdient. Es wäre aber zu 

begründen gewesen, weshalb im vorliegenden Fall der unsteten Wohnsituation 

mit einem sich dahinter evtl. verbergenden Fluchtmechanismus eine konkrete Ge-

fährdung der Kinder im Raum stehe.  

Die Eltern I._____-B._____ kooperierten mit den verantwortlichen Diensten bei 

Schule und Spital, als es im Oktober 2016 um die Abklärung von F._____ und im 

Zeitraum von 20. Oktober 2015 bis 27. Mai 2016 um die Abklärung von E._____ 

- 10 - 

ging. Es ist auch bekannt, dass die Halbgeschwister J._____ schulische Förder-

massnahmen wie Logopädie besuchten.  

Es kann auf die Ausführungen im Prozess Nr. PQ170071 verwiesen werden, wo-

nach im Nachgang der Gefährdungsmeldung der Schulleiterin Primarschule 

H._____ keine aktenmässig fassbaren Anhaltspunkte geliefert worden seien, die 

Anlass für weitere Abklärung geben würden. Die notwendigen, v.a. schulischen 

und medizinischen Abklärungen seien bereits seit längerer Zeit im Gange. Eine 

allenfalls nicht der gängigen Norm entsprechende Lebensführung sei nicht abklä-

rungsbedürftig, es sei denn, die Lebensführung sei dem Kindeswohl abträglich 

und könne nicht mit Gesprächen, Weisungen etc. zum Wohle der Kinder geändert 

werden. Diese Ausführungen gelten um so mehr im vorliegenden Verfahren. Es 

wurde bspw. nicht (einmal) geltend gemacht, dass C._____ und D._____ sprach-

liche oder psychomotorische Frühförderung brauchen würden, oder dass bspw. 

Verhaltensauffälligkeiten der beiden Kleinkindern beobachtet werden konnten, die 

möglicherweise auf Vernachlässigung schliessen liessen.  

3. Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen, und auf den angefoch-

tenen Abklärungsauftrag zu verzichten. Die entsprechenden Entscheide der Vor-

instanzen sind aufzuheben. Der Bezirksrat wies die Beschwerde zu Unrecht ab, 

weshalb die Kosten seines Verfahrens den Parteien nicht aufzuerlegen sind. 

IV. 

Auch für das Verfahren der Kammer haben die Beschwerdeführer keine Kosten 

zu tragen, weshalb ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstands-

los geworden abzuschreiben ist. Für eine Parteientschädigung an die Beschwer-

deführerin aus der Staatskasse besteht keine gesetzliche Grundlage.  

 

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Es wird beschlossen:  

1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos 

geworden abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 6. Juni 

2017 wird gutgeheissen, und der Entscheid der KESB der Bezirke Win-

terthur und Andelfingen vom 12. April 2017, wie auch das Urteil des Bezirks-

rates Winterthur vom 6. Juni 2017, werden ersatzlos aufgehoben.  

2. Für das obergerichtliche Verfahren wird keine Entscheidgebühr erhoben.  

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, die KESB der Bezirke Win-

terthur und Andelfingen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeinde-

amt des Kantons Zürich) sowie - unter Rücksendung der eingereichten Ak-

ten - an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 12 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

 

	Beschluss und Urteil vom 30. Oktober 2017
	Erwägungen:
	2.1.  Mit der Beschwerde kann neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie auch die Unangemessenheit einer Entscheidung gerügt werden (Ar...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 6. Juni 2017 wird gutgeheissen, und der Entscheid der KESB der Bezirke Winterthur und Andelfingen vom 12. April 2017, wie auch das Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 6. Juni 2017, ...
	2. Für das obergerichtliche Verfahren wird keine Entscheidgebühr erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, die KESB der Bezirke Winterthur und Andelfingen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie - unter Rücksendung der eingereichten Akten - an den Bezirksrat Wintert...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...