# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d05cbe1f-0ba9-5304-ba25-df5e74334a0a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.01.2011 C-6612/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6612-2010_2011-01-06.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-6612/2010

Urteil vom 6. Januar 2011

Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer, 
Richterin Franziska Schneider,   
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.

Parteien A._______, 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Claudia Starkl, 
Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, 6021 Emmenbrücke,
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenrente.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) mit 
Verfügung vom 21. Juli 2010 das Leistungsbegehren von A._______ 
abgewiesen hat,

dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch 
Rechtsanwältin lic. iur. Claudia Starkl, gegen diese Verfügung mit 
Eingabe vom 14. September 2010 Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht erhoben und die Aufhebung der Verfügung, 
die Gewährung einer Invalidenrente, die umfassende Abklärung seines 
Gesundheitszustandes sowie die Durchführung eines polydisziplinären 
Gutachtens, eventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz, beantragt 
hat,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in 
Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 
VGG zuständig ist,

dass die IVSTA eine Vorinstanz gemäss Art. 33 lit. d VGG ist und 
vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt,

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes 
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,

dass die Beschwerde unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes 
während der Gerichtsferien fristgerecht erfolgte (Art. 38 Abs. 4 und 
Art. 60 ATSG sowie Art. 22a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 
172.021]),

dass die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht (Art. 52 VwVG) 
und der einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 400.- fristgerecht geleistet 
wurde, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist,

dass Dr. med. B._______ des IV-ärztlichen Dienstes in seiner 
Stellungnahme vom 12. Dezember 2010 zuhanden der IVSTA aufgrund 
der vorliegenden medizinischen Unterlagen die Durchführung einer 

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umfassenden medizinischen Begutachtung des Beschwerdeführers 
empfohlen hat (act. 79),

dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 20. Dezember 2010 beantragt 
hat, die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache im Sinne der IV-ärztlichen Stellungnahme an 
die Verwaltung zurückzuweisen,

dass der Beschwerdeführer bereits in seiner Beschwerdeschrift die 
mangelnde Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz rügte und 
insbesondere die Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung 
beantragte,

dass sich in Übereinstimmung mit den Vorbringen der Parteien die 
Durchführung einer weiteren medizinischen Begutachtung als notwendig 
erweist,

dass damit feststeht, dass die angefochtenen Verfügung vom 21. Juli 
2010 auf einem mangelhaft ermittelten Sachverhalt beruht,

dass Art. 49 lit. b VwVG die unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund 
nennt,

dass die Beschwerde demnach gutzuheissen und die Sache zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Art. 61 Abs. 1 
VwVG), verbunden mit der Anweisung, die erforderliche fachärztliche 
Begutachtung durchführen zu lassen und anschliessend in der Sache neu 
zu verfügen,

dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der 
beschwerdeführenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6),

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten zu 
erheben sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), sodass der geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 400.- dem Beschwerdeführer auf ein von ihm 
anzugebendes Konto zurückzuerstatten ist,

dass dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gemäss Art. 64 
Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine von der 
Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zuzusprechen ist, 

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dass die Parteientschädigung unter Berücksichtigung des gebotenen und 
aktenkundigen Aufwands auf Fr. 1'800.- festzusetzen ist.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die 
angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2010 aufgehoben und die Sache 
mit der Weisung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, die erforderliche 
fachärztliche Begutachtung durchführen zu lassen und neu in der Sache 
zu verfügen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 
der bereits geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- nach 
Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3. 
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Parteientschädigung von Fr. 1'800.- zu bezahlen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilagen: Doppel der 
Vernehmlassung vom 20. Dezember 2010 inkl. Stellungnahme von 
Dr. med. B._______ vom 12. Dezember 2010 in Kopie [act. 79]; 
Formular Zahladresse)

– die Vorinstanz (Ref-Nr. …)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Lucie Schafroth

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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