# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 303e7945-7dad-527d-aff8-bb2a620ab926
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-22
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.11.2018 II 2018 82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-82_2018-11-22.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 82

Entscheid vom 22. November 2018 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefan Getzmann, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jg. 1951) ist Alleineigentümer des Grundstücks KTN 
C.________ (vgl. https:/map.geo.sz.ch), und dem darauf befindlichen Einfamili-
enhaus (C.________, genannt "C.________", Baujahr 1700). Im Januar 2010 
meldete sich A.________ zum Bezug von Ergänzungsleistungen an, welche ihm 
mit Wirkung ab 1. Januar 2010 zugesprochen wurde. Seit 1. Oktober 2016 erhält 
er zudem eine AHV-Altersrente.

B. Mit Erhebungsbogen der periodischen Revision der Ergänzungsleistungen 
vom 10. April 2018 ersuchte die Ausgleichskasse des Kantons Schwyz 
A.________ um Beantwortung mehrerer Fragen und Zustellung der dazugehöri-
gen Unterlagen. Am 13. April 2018 reichte A.________ unter anderem die Schät-
zungsverfügung nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke der kantonalen Steuer-
verwaltung vom 25. Juni 2008 (Vi-act. 6; gemäss der Verfügung weist das 
Grundstück an der Adresse C.________ die Grdst.-Nr. ________ auf) ein, nach 
welcher die Liegenschaft "C.________" bei einem Vermögenssteuerwert von 
Fr. 231'339.-- einen Eigenmietwert pro Jahr von Fr. 8'671.-- (inkl. Werkraum) 
aufwies. Dieser Betrag wurde in den Veranlagungsverfügungen 2013 bis 2016 
übernommen (Vi-act. 13-2/8, Code 530: Mietwert der eigenen Wohnung im Kan-
ton Schwyz, im Jahr 2014 Fr. 7'943.-- [ohne Werkraum], Vi-act. 13-6/8). Ebenfalls 
reichte A.________ den Zinsausweis / Kapitalausweis 2017 für die Hypothek auf 
der Liegenschaft "C.________" ein (Hypothek Fr. 300'000.--, Zins Fr. 3'690.--, Vi-
act. 8). Zudem reichte er Darlehensverträge ein, nach denen er in den Jahren 
2015 bis 2017 Privatdarlehen von insgesamt Fr. 110'000.-- aufgenommen hat 
(Vi-act. 10).

C. Mit zwei Verfügungen vom 3. Mai 2018 nahm die Ausgleichskasse Schwyz 
eine rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab Januar 2015 
vor, da ihr von A.________ die tieferen Hypothekarzinsen nicht gemeldet worden 
seien. Demnach ergaben sich die folgenden Ergänzungsleistungen (Vi-act. 17 
und 21):

1.1.2015 bis 31.12.2015 Ergänzungsleistungen Fr. 574.00
Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 359.00

Fr. 933.00

1.1.2016 bis 30.9.2016 Ergänzungsleistungen Fr. 524.00
Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 376.00

Fr. 900.00
Rückforderung Ergänzungsleistungen
1.1.2015 bis 31.12.2015 12x -226.00 Fr. -2'712.00
1.1.2016 bis 30.9.2016 9x -276.00 Fr. -2'484.00

Total Fr. -5'196.00

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1.10.2016 bis 31.12.2016 Ergänzungsleistungen Fr. 116.00
Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 376.00

Fr. 492.00

1.1.2017 bis 31.12.2017 Ergänzungsleistungen Fr. 79.00
Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 395.00

Fr. 474.00

ab 1.1.2018 Ergänzungsleistungen Fr. 66.00
Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 401.00

Fr. 467.00
Rückforderung Ergänzungsleistungen
1.10.2016 bis 31.12.2016 3x -276.00 Fr. -828.00
1.1.2017 bis 31.12.2017 12x -313.00 Fr. -3'756.00
1.1.2018 bis 30.4.2018 4x -326.00 Fr. -1'304.00

Total Fr. -5'888.00

D. Gegen diese Verfügungen vom 3. Mai 2018 erhob A.________ am 14. Mai 
2018 Einsprache, in welcher er im Wesentlichen beantragte, dass (1.) eine Neu-
berechnung der Wohnkosten 2015-2018 vorgenommen werde, die in einem 
nachvollziehbaren Zusammenhang mit den tatsächlichen Wohnkosten stehe, 
dass (2.) auf den Abzug des Eigenmietwertes des Werkraums in der Höhe von 
Fr. 728.-- (2017) bzw. Fr. 1'120.-- (2018) zu verzichten sei sowie dass (3.) die 
Zinsen für die aufgenommenen Privatdarlehen wie Hypothekarzinsen unter der 
Rubrik Ausgaben/ Liegenschaftsaufwände anzurechnen seien (Vi-act. 24).

E. Mit Einspracheentscheid (Nr. 1081/18) vom 9. August 2018 entschied die 
Ausgleichskasse Schwyz was folgt (Vi-act. 29-7/7):

1. In teilweiser Gutheissung der Einsprache vom 14. Mai 2018 reduziert sich der 
EL-Rückforderungsanspruch gegenüber dem Einsprecher für das Jahr 2017 um 
Fr. 732.-- und beträgt neu Fr. 3'024.--. Im Übrigen wir die Einsprache in Bestäti-
gung der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2018 abgewiesen. 

2. Das Verfahren ist kostenlos.

(3.-4. Rechtsmittelbelehrung, Zustellung). 

F. Gegen den am 11. August 2018 zugestellten Einspracheentscheid lässt 
A.________ mit Eingabe vom 7. September 2018 rechtzeitig Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den folgenden Anträgen:

1. Der angefochtene Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Schwyz vom 
9. August 2018 (Nr. 1081/18) sei dahingehend abzuändern, dass auf eine 
Rückforderung in der Höhe von neu Fr. 11'072.-- [recte: Fr. 10'352.-- 
{Fr. 5'196.-- plus Fr. 5'888.-- entsprechend Fr. 11'084.-- minus Fr. 732.--}] gänz-
lich verzichtet wird. 

2. Der angefochtene Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Schwyz vom 
9. August 2018 (Nr. 1081/18) sei dahingehend abzuändern, dass dem Be-
schwerdeführer höhere Ergänzungsleistungen (nebst Prämienpauschale Kran-

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kenversicherung) als von monatlich Fr. 574.-- (01.01.2015 bis 13.12.2015), 
bzw. Fr. 524.-- (bis 30.09.2016) bzw. Fr. 116.-- (bis 31.12.2016), bzw. Fr. 140.-- 
(bis 31.12.2017), bzw. Fr. 66.-- (ab 01.01.2018) zustehen. 

3. In Aufhebung des Einspracheentscheides der Ausgleichskasse Schwyz vom 
9. August 2018 (Nr. 1081/18) habe die Beschwerdegegnerin gemäss den nach-
folgenden Erwägungen unter III./Ziff. 3 eine entsprechende Neuberechnung für 
Ergänzungsleistungen der AHV/IV vorzunehmen. 

4. Eventualiter sei die Sache in Aufhebung des Einspracheentscheides der Aus-
gleichskasse Schwyz vom 9. August 2018 (Nr. 1081/18) zu ergänzenden Ab-
klärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder es seien selber 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen. 

5. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

G. Mit Vernehmlassung vom 28. September 2018 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. In der Beschwerde wird zusammengefasst geltend gemacht, dass beim 
Beschwerdeführer ab 2018 auf der Einnahmenseite weiterhin der Eigenmietwert 
(Fr. 8'671.--) und nicht der Marktmietwert (Fr. 13'340.--) anzurechnen sei (Be-
schwerde S. 6 Ziff. 14). Zudem sei Art. 16 der Verordnung über die Ergänzungs-
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 
831.301] vom 15. Januar 1971 gesetzeswidrig, soweit darin für Gebäudeunter-
haltskosten ausschliesslich ein Pauschalabzug (von 20% des Brutto-
Mietertrages) vorgesehen sei. Die tatsächlichen Wohnkosten würden sich auf 
mindestens Fr. 14'500.-- belaufen. Ebenfalls habe die Vorinstanz zu Unrecht die 
Heizkosten von Fr. 840.-- und Perimeterbeiträge von Fr. 500.-- nicht angerechnet 
(S. 7). Dem Beschwerdeführer sei somit die gesetzliche Maximalausgabe für 
Wohneigentum von Fr. 13'200.-- anzurechnen. Sodann habe der Beschwerde-
führer für nicht weiter aufschiebbare Investitionen am Einfamilienhaus (Sanierung 
Westfassade, Kanalisationsanschluss) private Darlehen aufnehmen müssen (vgl. 
Vi-act. 10); der hierfür geschuldete Zins (2015 Fr. 500.--; 2016 Fr. 1'015.--; 2017 
Fr. 1'920.--; 2018 Fr. 2'100.--) sei gleichermassen wie Hypothekarzins anzurech-
nen (S. 8). Selbst wenn man fälschlicherweise davon ausginge, dass zu Unrecht 
Ergänzungsleistungen ausgerichtet worden seien, könnten diese nicht rückwir-
kend zurückgefordert werden, da keine Meldepflichtverletzung vorliege (S. 9).

2.1 Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) vom 
6. Oktober 2006 haben u.a. Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent-

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halt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, die eine Altersrente der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen. Die jährliche Ergän-
zungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die an-
rechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Das bedeutet, dass 
der EL-rechtlich massgebende Existenzbedarf einer versicherten Person durch 
die Summe der anerkannten Ausgaben definiert wird. Die anrechenbaren Ein-
nahmen zeigen nur auf, wie weit die versicherte Person in der Lage ist, selbst für 
ihren Existenzbedarf aufzukommen. Dies zwingt zu einer präzisen Umschreibung 
der verschiedenen Arten anzuerkennender Ausgaben und allenfalls zu einer Be-
grenzung des im Einzelfall zu berücksichtigenden Ausgabebetrages. Würden 
nämlich effektiv getätigte Ausgaben in die EL-Anspruchsberechnung einfliessen, 
die zur Deckung des EL-rechtlich massgebenden Existenzbedarfs nicht oder 
nicht in voller Höhe notwendig waren, würde die aus einer solchen Anspruchsbe-
rechnung resultierende Ergänzungsleistung ihren Zweck verfehlen, weil sie eine 
über dem Existenzbedarf liegenden Lebensunterhalt finanzieren würde. Aus 
Gleichbehandlungs- und auch aus Praktikabilitätsgründen werden diejenigen 
Ausgaben, die für alle Personen in gleicher Höhe notwendig sind, in einer einzi-
gen Ausgabenposition zusammengefasst und als Pauschalbetrag in die EL-
Anspruchsberechnung eingesetzt (vgl. Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur 
AHV/IV, in: Ulrich Meyer, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Si-
cherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 56f. S. 1747).

2.2 Art. 10 und 11 ELG bestimmen, was als anerkannte Ausgaben und was als 
anrechenbare Einnahmen zu betrachten ist. Als Einnahmen werden gemäss 
Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG u.a. Renten, Pensionen und andere wiederkehrende 
Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV angerechnet. Als 
Ausgaben wird gemäss Art. 10 ELG bei alleinstehenden Personen, die nicht 
dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben Fr. 19'290.-- als Be-
trag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr angerechnet (Art. 10 Abs. 1 lit. a 
Ziff. 1 ELG). Mit diesem Betrag sind alle Kosten zu decken, welche nicht zusätz-
lich als Ausgaben anerkannt sind. Hierzu zählen beispielsweise Nahrungsmittel, 
Bekleidung, Kehrichtgebühren, Verkehrsauslagen, Telefongebühren, Ferien, 
Freizeitaktivitäten und Steuern (vgl. Erwin Carigiet/ Uwe Koch, Ergänzungsleis-
tungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 134).

2.3.1  Nach der Rechtsprechung (BGE 138 V 9) stellt bei EL-Ansprechern, die im 
eigenen Haus oder in der eigenen Wohnung leben, der im Wohnsitzkanton gel-
tende steuerliche Mietwert der Liegenschaft (in der Regel die bei Drittvermietung 
erzielbaren Mietzinseinnahmen) vor einer allfälligen prozentualen Kürzung we-
gen Selbstnutzung (Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistun-

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gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301] 
vom 15.1.1971; BGE 138 V 9) Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen nach 
Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG dar (BGE 138 V 17 Erw. 4.2.3 S. 22; 126 V 252 Erw. 2a 
S. 254 f. [zu Art. 3c Abs. 1 lit. b aELG], vgl. auch Wegleitung über die Ergän-
zungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1.4.2011; Stand: 1.1.2018, 
Rz. 3433.02). Umgekehrt ist gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG ein Mietzins 
(nach Ziffer 1 von höchstens Fr. 13'200.-- bei alleinstehenden Personen) als 
Ausgabe anzuerkennen (BGE 126 V 252 Erw. 3 S. 257 und Urteile des Bundes-
gerichts 9C_330/2015 vom 21.7.2015 Erw. 3.1; 9C_202/2009 vom 19.10.2009 
Erw. 3.2, in: SVR 2010 EL Nr. 1 S.1 [zu Art. 3b Abs. 1 lit. b und Art. 5 Abs. 1 lit. b 
aELG]; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 13/93 vom 27.10.1993 Erw. 2b 
[zu Art. 4 Abs. 1 lit. b und c aELG, in Kraft gestanden bis 31.12.1996]; vgl. auch 
BGE 139 V 574 Erw. 3.3.3 S. 577 f.). 

Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_551/2014 vom 
13. März 2015 Erw. 3 bestätigt und eine Praxisänderung (zu den Voraussetzun-
gen BGE 136 III 6 Erw. 3) im Sinne der Nichtberücksichtigung des (Eigen-) Miet-
wertes der selbstbewohnten Liegenschaft und des (maximalen) Mietzinsabzugs 
bei der EL-Berechnung verneint (Bundesgerichtsurteil 9C_330/2015 vom 
21.7.2015 Erw. 2.1).

2.3.2  Der (Eigen-)Mietwert einer Liegenschaft (der gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. b 
ELG als Vermögensertrag angerechnet wird), kann dem zum Abzug zugelasse-
nen Mietzins resp. Mietwert (bis zum maximal zulässigen Ausgabenbetrag von 
Fr. 13'200.--) gleichgesetzt werden. Mit anderen Worten entspricht die zulässige 
Ausgabe dem als Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen berücksichtigten 
Mietwert (BGE 126 V 252 Regeste und Erw. 3; vgl. auch Urs Müller, Rechtspre-
chung zu den EL, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014 S. 71 Rz. 153 mit Verweis auf 
Urteil P 53/05 vom 18.9.2006 Erw. 2).

3. In Bezug auf die strittige Höhe des Ertrags aus unbeweglichem Vermögen 
gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG (gekürzter oder ungekürzter Mietwert) ist folgen-
des festzuhalten: 

3.1 Der Beschwerdeführer führte in seiner Einsprache vom 14. Mai 2018 aus, 
dass er den Werkraum im OG des Einfamilienhauses bis Ende 2016 für eine 
selbständige Erwerbstätigkeit genutzt habe. Ab 2017 sei diese Nutzung entfallen. 
Eine Fremdvermietung dieses Werkraums sei nicht möglich, da sich dieser mitten 
im Wohnhaus ohne separate Zugangsmöglichkeit befinde (Vi-act. 24-2/4). Die 
Vorinstanz anerkennt im Einspracheentscheid, dass eine Fremdvermietung nicht 
zumutbar sei, weshalb der Werkraum rückwirkend ab 2017 auf der Ausgabensei-

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te beim Eigenmietwert zu berücksichtigen sei (Fr. 7'943.-- + Fr. 728.-- [1'120 : 
100 x 65] = Fr.8'671.--). Dementsprechend reduzierte sie den Rückforderungsbe-
trag im angefochtenen Einspracheentscheid gegenüber der EL-Berechnung vom 
3. Mai 2018 um Fr. 732.-- auf Fr. 3'024.-- (angefocht. Einspracheentscheid 
Erw. 15 mit Verweis auf Berechnungsblatt vom 9.8.2018, Vi-act- 28). Die Berück-
sichtigung des Werkraums bei der Ermittlung der Höhe des Mietwerts ist dem-
nach nicht mehr bestritten. 

Hingegen ist weiterhin strittig, ob beim Beschwerdeführer auf der Einnahmensei-
te der Marktmietwert (Fr. 13'340.--) oder der gekürzte (Eigen-)Mietwert 
(Fr. 8'671.--) anzurechnen ist. 

3.2 Gemäss der Schätzungsverfügung nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke 
der kantonalen Steuerverwaltung vom 25. Juni 2008 (Vi-act. 6) beträgt der Miet-
wert der vom Beschwerdeführer bewohnten Liegenschaft Fr. 13'340.-- (5-Zi-
Einfamilienhaus: Fr. 12'220.--; Werkraum: Fr. 1'120.--). 

Aufgrund dieser Angaben hat die Vorinstanz in der EL-Berechnung des Be-
schwerdeführers für die Jahre 2015-2017 auf der Ausgabenseite einen Eigen-
mietwert von Fr. 7'943.-- berechnet (Fr. 12'220.-- : 100 x 65; wünschenswerter-
weise werden rechnerische Herleitungen in Verfügungen und Einspracheent-
scheiden jeweils nachvollziehbar dargelegt). Ab dem Jahr 2018 rechnet die Vor-
instanz auf der Einnahmenseite mit dem Bruttoeigenmietwert von Fr. 13'340.-- (= 
Total Mietwert pro Jahr gemäss Schätzungsverfügung vom 25.6.2008 [Vi-act. 6-
2/2]).

3.3 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Einspracheentscheid als Ertrag aus 
unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG) für die Jahre 2015 bis 2017 
den gekürzten Mietwert (Fr. 8'671.--) und ab 2018 den ungekürzten Marktmiet-
wert (Fr. 13'340.--) der selbstbewohnten Liegenschaft des Beschwerdeführers 
angerechnet. Im Gegenzug hat sie auf der Ausgabenseite für die Jahre 2015-
2016 den gekürzten (Eigen-)Mietwert von Fr. 7'943.-- und für 2017 von 
Fr. 8'671.-- (zusätzliche Anrechnung des Werkraums Fr. 728.--) sowie ab 2018 
den ungekürzten (Markt-)Mietwert für das Einfamilienhaus (ohne Werkraum) von 
Fr. 12'220.-- gemäss der Schätzungsverfügung vom 25. Juni 2008 berücksichtigt. 
Diese Vorgehensweise ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Zwar ist grundsätz-
lich festzuhalten, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 
138 V 9 Regeste sowie Erw. 4.4 und 4.5) bei selbstbewohnten Liegenschaften 
der nach Massgabe des kantonalen Steuerrechts (subsidär: nach DBG) un-
gekürzte Mietwert als Ausgabe anzurechnen ist; die Vorinstanz hätte folglich 
auch für die Jahre 2015-2017 auf den ungekürzten (Markt-)Mietwert abstellen 

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sollen, sie macht dies allerdings zu Gunsten des Beschwerdeführers erst ab 
2018 (vgl. angefocht. Einspracheentscheid Erw. 10). Im Gegenzug rechnete die 
Vorinstanz auf der Ausgabenseite jeweils mit dem der Einnahme entsprechen-
den Wert (d.h. gekürzter [Eigen-]Mietwert für 2015 bis 2017, ungekürzter 
[Markt-]Mietwert ab 2018). EL-rechnerisch wirkt sich dies nicht zuungunsten des 
Beschwerdeführers aus. 

3.4 Die Anrechnung des ungekürzten Mietwertes [=Bruttoeigenmietwert] (ab 
2018) sowohl auf der Einnahmenseite als auch auf der Ausgabenseite deckt sich 
mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. vorn Erw. 2.3.1, insb. BGE 138 
V 9) und ist deshalb nicht zu beanstanden. Für das Verwaltungsgericht besteht 
keine Veranlassung trotz allfälliger gegenläufiger Lehrmeinungen (vgl. Be-
schwerde S. 7) von dieser Rechtsprechung abzuweichen (vgl. bereits VGE II 
2013 147 vom 16.1.2014 Erw. 2.2). Auch kann der Beschwerdeführer aus dem 
verfassungsmässigen Ziel der Ergänzungsleistungen gemäss Art. 112a der 
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV, SR 101) vom 
18. April 1999, welches in der Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts des 
EL-Ansprechers liegt, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da - wie die Vorinstanz 
in der Vernehmlassung richtig feststellt - aus Art. 112a BV kein direkter Anspruch 
abgeleitet werden kann, weil nach der Verfassungsbestimmung das Gesetz den 
EL-Umfang festlegt (Bundesgerichtsurteil 9C_822/2009 vom 7.5.2010 Erw. 3.6). 
Das Bundesgericht nimmt zudem im bereits erwähnten BGE 138 V 9 
ausdrücklich Bezug auf die erwähnte Verfassungsbestimmung, hält aber 
dennoch an der EL-Anrechnung eines ungekürzten Mietwerts fest. Ebenfalls 
verweist das Bundesgericht auf einen Entscheid des Verwaltungsgerichts 
Thurgau (zit. BGE Erw. 4.5 mit Verweis auf Thurgauische 
Verwaltungsrechtspflege [TVR] 2010 Nr. 22), wonach die dem steuerrechtlichen 
Abzug (Thurgau: 30%, Schwyz: 35%) zu Grunde liegende Zielsetzung 
(Förderung der Eigentumsbildung, Selbstvorsorge), klar nicht der Zielsetzung des 
ELG entspreche und bereits aus Gründen der Gleichbehandlung EL-rechtlich der 
Bruttoeigenmietwert massgebend sei. Auch angesichts dieser Ausführungen 
besteht für das Verwaltungsgericht keine Veranlassung, beim Beschwerdeführer 
(weiterhin, d.h. ab 2018) den gekürzten Mietertrag als Einnahme anzurechnen. 
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

4. Des Weitern bestreitet der Beschwerdeführer die Rechtmässigkeit von 
Art. 16 ELV, nach welcher Bestimmung für die Gebäudeunterhaltskosten der für 
die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug gilt.

Unbestritten sind hingegen die zum Abzug zugelassenen (vorliegend lediglich für 
das Jahr 2017 aktenkundigen [vgl. Vi-act. 8]) Hypothekarzinsen (2015: 

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Fr. 4'370.--, 2016: Fr. 3'855.--, 2017: Fr. 3'690.--; 2018 Fr. 3'690.--). Darauf ist 
nicht weiter einzugehen. 

4.1 Nach Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG werden bei allen Personen Gebäudeunter-
haltskosten und Hypothekarzinsen bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegen-
schaft als Ausgaben anerkannt. Dabei gilt diese Schranke für die Gebäudeunter-
haltskosten und die Hypothekarzinsen zusammen. Bei Personen, die in ihrer ei-
genen Wohnung oder in ihrem Haus leben, entspricht der den Abzug von Ge-
bäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen begrenzende Bruttoertrag der Lie-
genschaft dem nach Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG massgebenden Mietwert (BGE 138 
V 17 Erw. 4.2.1-3 S. 20 ff.; vgl. auch Carigiet/ Uwe Koch, Ergänzungsleistungen 
zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 170; Urs Müller, a.a.O., Rz. 245f.; vgl. auch Bun-
desgerichtsurteile 9C_330/2015 vom 21.7.2015 Erw. 2.1; 9C_551/2014 vom 
13.3.2015 Erw. 2).

Es verletzt Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG, bei im eigenen Haus oder in der eigenen 
Wohnung lebenden EL-Ansprechern den Abzug der Hypothekarzinsen und Ge-
bäudeunterhaltskosten auf den allenfalls wegen Selbstnutzung gekürzten steuer-
lichen (Eigen-)Mietwert zu begrenzen (BGE 138 V 17 Erw. 4.2.4).

4.2.1  Für die Gebäudeunterhaltskosten gilt der für die direkte kantonale Steuer 
im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug (Art. 16 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 
Abs. 5 lit. b ELG). Sieht die kantonale Steuergesetzgebung keinen Pauschalab-
zug vor, gilt der für die direkte Bundessteuer anwendbare (Art. 16 Abs. 2 ELV). 
Gemäss § 17 der Vollzugsverordnung zum Steuergesetz (VVStG; SRSZ 
172.211) vom 22. Mai 2001 gelten die Bestimmungen des Bundesrechts, d.h. bei 
Gebäuden, die zu Beginn der Steuerperiode älter als zehn Jahre sind, wird ein 
Pauschalabzug von 20% gewährt (Art. 2 Abs. 2 lit. b der Verordnung über den 
Abzug der Kosten von Liegenschaften des Privatvermögens bei der direkten 
Bundessteuer [Liegenschaftskostenverordnung; SR 642.116] vom 24.8.1992).

4.2.2  Bei Personen, die eine ihnen gehörende Liegenschaft bewohnen, wird für 
die Nebenkosten ausschliesslich eine Pauschale anerkannt (Art. 16a Abs. 1 
ELV). Die Pauschale beträgt pro Jahr Fr. 1'680.-- (Art. 16a Abs. 3 ELV i.V.m. 
Art. 9 Abs. 5 lit. e ELG). Die (Gesamt-)Begrenzung der Ausgaben nach Art. 10 
Abs. 1 lit. b ELG (bei einer alleinstehenden Person Fr. 13'200.--) ist zu beachten 
(Art. 16a Abs. 4 ELV). 

4.3.1  Die Vorinstanz hat im angefochtenen Einspracheentscheid auf der Ausga-
benseite die Hypothekarzinsen und den Gebäudeunterhalt wie folgt berücksich-
tigt: 

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2015 Hypothekarzins Fr. 4'370.--
Gebäudeunterhalt (20% von 8'671.--) Fr. 1'735.--

2016 Hypothekarzins Fr. 3'855.--
Gebäudeunterhalt (20% von 8'671.--) Fr. 1'735.--

2017 Hypothekarzins Fr. 3'690.--
Gebäudeunterhalt (20% von 8'671.--) Fr. 1'735.--

2018 Hypothekarzins Fr. 3'690.--
Gebäudeunterhalt (20% von 13'340.--) Fr. 2'668.--

In Bezug auf die Nebenkosten hat die Vorinstanz gemäss Art. 16a Abs. 3 ELV für 
die Jahre 2015 bis 2018 je eine Pauschale von Fr. 1'680.-- anerkannt. Es erga-
ben sich damit die folgenden Wohnkosten (Hypothekarzins, Gebäudeunterhalt 
und Nebenkosten):

2015 Fr. 9'623.--
2016 Fr. 9'623.--
2017 Fr. 9'623.--
2018 Fr. 13'200.-- [Max. Ausg. nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG]

4.3.2  Entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 6 Ziff. 15) besteht für das 
Verwaltungsgericht keine Veranlassung an der bundesgerichtlich wiederholt 
bestätigten Rechtmässigkeit von Art. 16 ELV zu zweifeln (vgl. Bundesgerichtsur-
teil 9C_822/2009 vom 7.5.2010 [i.S. S. vs. Ausgleichskasse Schwyz] Erw. 3.4 
sowie 9C_593/2017 v. 22.5.2018 Erw. 3; vgl. auch VGE II 2013 147 vom 
16.1.2014 Erw. 2.5; vgl. Urs Müller, a.a.O., Rz. 240 mit Verweis auf ZAK 1987 
311; vgl. auch R. Jöhl, a.a.O., S. 1786 Rz. 104). Auch hat das Bundesgericht für 
Gebäudeunterhaltskosten einen Pauschalabzug von 20% des Brutto-Mietertrags 
bzw. Mietwerts wiederholt als rechtmässig beurteilt (vgl. bspw. 9C_593/2017 vom 
22.3.2018 Erw. 4.1; 9C_489/2017 vom 5.3.2018 Erw. 3). Weder der Pauschalab-
zug an sich noch dessen Prozentsatz von 20% geben im vorliegenden Fall einen 
Grund zur Beanstandung.

4.3.3  Die Vorinstanz ist auch korrekt vorgegangen, indem sie in der EL-
Berechnung für die Jahre 2015 bis 2017 Gebäudeunterhaltskosten von 20% 
(Fr. 1'735.--) von Fr. 8'671.--, d.h. dem gekürzten (Eigen-)Mietwert, abgezogen 
hat. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass auch für die Jahre 2015 
bis 2017 ein Abzug von 20% vom Brutto-Mietertrag als Gebäudeunterhaltskosten 
vorzunehmen sei (mithin 20% von Fr. 13'340.-- statt von Fr. 8'671.--), kann dem 
nicht gefolgt werden. Zwar trifft es zu, dass gemäss der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung korrekterweise der ungekürzte Mietwert einzusetzen wäre (vgl. 
vorn Erw. 3.3; ab dem Jahr 2018 rechnet die Vorinstanz mit dem korrekten, un-
gekürzten Mietwert). Hingegen hat die Vorinstanz diesem Umstand zu Gunsten 
des Beschwerdeführers insoweit Rechnung getragen, als dass sie in der EL-
Berechnung auch auf der Ausgabenseite den gekürzten Mietwert (Eigenmiet-

11

wert) angerechnet hat. Ein Abzug von 20% vom Brutto-Mietertrag, wie dies der 
Beschwerdeführer geltend macht, müsste konsequenterweise auch zur Einset-
zung des Brutto-Mietertrags als Mietwert auf der Ausgabenseite führen, was sich 
rechnerisch insgesamt nicht zugunsten des Beschwerdeführers auswirken würde 
(vgl. ebenfalls vorn Erw. 3.3). Die Vorinstanz hat zudem auch keine vom Bun-
desgericht als unzulässig beurteilte Begrenzung des Abzugs der Hypothekarzin-
sen und Gebäudeunterhaltskosten auf den gekürzten (Eigen-)Mietwert (vgl. vorn 
Erw. 4.1 in fine) vorgenommen. Folgte man der Argumentation des Beschwerde-
führers, würde dies dazu führen, dass ihm auf der Einnahmenseite der gekürzte 
Mietwert angerechnet wird, hingegen auf der Ausgabenseite der Pauschalabzug 
von 20% für Gebäudeunterhaltkosten auf Basis des ungekürzten Mietwertes er-
folgt. Eine solche Privilegierung steht im Widerspruch zur zitierten Rechtspre-
chung und ist gesetzgeberisch nicht gewollt. 

4.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, ihm seien zusätzlich zu den 
Nebenkosten auch die Heizkosten in Höhe der Pauschale von Fr. 840.-- gemäss 
Art. 16b ELV angerechnet worden. Er sei zwar kein Mieter, aber es liege hier ei-
ne spezielle Konstellation vor, weshalb sich eine analoge Anwendung von Art. 
16b ELV aufdränge. Er heize mit Holz, die Kosten würden sich jährlich auf 
Fr. 2'500.-- belaufen (Beschwerde S. 7 unten f.). 

4.4.1  Nach Art. 16b Abs. 1 ELV wird bei Personen, welche ihre Mietwohnungen 
selber beheizen müssen und dem Vermieter keine Heizungskosten nach Artikel 
257b Absatz 1 des Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR; SR 220) vom 30. 
März 1911 zu zahlen haben, für die Heizkosten zu den übrigen Nebenkosten ei-
ne Pauschale hinzugezählt.

Art. 16b ELV will eine Schlechterstellung von Mietern, die selber heizen und für 
die Kosten aufkommen, gegenüber Personen verhindern, bei denen die Hei-
zungskosten in den Nebenräumen inbegriffen sind, indem ihnen ein Pauschalab-
zug eingeräumt wird (Hälfte der Pauschale gemäss Art. 16a Abs. 3 ELV von 
Fr. 1'680.-- [vgl. Art. 16b Abs. 2 ELV], somit Fr. 840.--; vgl. U. Müller, a.a.O., 
S. 56ff. Rz. 123 mit Verweis auf Erläuterungen BSV in AHI 1998 S. 33). Mit der 
Präzisierung "Miet"-wohnung wird eine Kumulation mit der Pauschale von Art. 
16a ELV verhindert, da Eigentümer von Liegenschaften, die sie selber bewoh-
nen, ihre Wohnungen selber beheizen müssen (AHI 1998 S. 33).

4.4.2  Bei dieser Sach- und Rechtslage kann eine Vergütung der Heizkosten im 
Falle des Beschwerdeführers, der seine Liegenschaft selber bewohnt, neben der 
Pauschale für Nebenkosten (Art. 16a Abs. 3 ELV) nicht angehen. Dass die effek-

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tiven Kosten für das Heizen mit Holz (nach den unbelegten Angaben des Be-
schwerdeführers Fr. 2'500.-- pro Jahr) höher sind als die angerechnete Pauscha-
le, vermag daran nichts zu ändern. Bei den Pauschalen gemäss Art. 16a und 16b 
ELV handelt es sich nicht um Vermutungen, die durch den Nachweis abweichen-
der Kosten umgestossen werden könnten (R. Jöhl, a.a.O., S. 1762 Rz. 73 mit 
Verweis auf AHI 1998 S. 27 ff. S. 32).

4.4.3  Was die beantragte Anrechnung von Fr. 500.-- für Perimeterbeiträge anbe-
langt (wofür der Beschwerdeführer keine Belege einreicht), ist festzuhalten, dass 
das ELG und die ELV hierfür keine besondere Abzugsfähigkeit vorsieht.  Diese 
Aufwendungen sind mithin mit der Nebenkosten-Pauschale gemäss Art. 16a ELV 
abgegolten.

4.5 Zudem beantragt der Beschwerdeführer eine Anrechnung der Zinsen sei-
ner "übrigen" (privaten) Schulden, da diese wesensmässig als Hypothekarzinsen 
zu beurteilen seien. 

Es kann hierzu auf die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Einspra-
cheentscheid (Erw. 20) verwiesen werden. Es fehlt eine rechtliche Grundlage, 
um Zinszahlungen aus Privatdarlehen Hypothekarzinsen gleichzusetzen, 
während Privatschulden sich wie Hypothekarschulden beim Vermögen auswir-
ken. Darüber hinaus macht der Beschwerdeführer selber geltend, dass die Dar-
lehen aufgrund diverser Investitionen an der Liegenschaft (Westfassade, Kanali-
sationsanschluss) eingeholt wurden; dies nachdem kein Bankinstitut eine weitere 
Hypothek erteilen wollten (was indes nicht mit entsprechenden Unterlagen [bspw. 
Absageschreiben, etc.] belegt wird). Soweit diese Schuldzinsen mithin allenfalls 
als Gebäudeunterhaltsaufwendungen im Sinne von Art. 16 ELV betrachtet wer-
den können, sind sie im Pauschalabzug von 20% berücksichtigt (vgl. vorstehend 
Erw. 4.3.2 f.). 

5.1 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, auf die Rückforderung 
sei ohnehin zu verzichten, weil keine Meldepflichtverletzung (wohl in Bezug auf 
die Hypothekarzinsen, vgl. EL-Verfügung vom 3.5.2108, Kommentar zur Berech-
nung, Vi-act. 17-2/3) vorliege. Es könne nichts anderes gelten, als im Invaliden-
versicherungsrecht, das Bestimmungen enthalte, welche eine Leistungsanpas-
sung grundsätzlich bloss mit Wirkung ex nunc et pro futuro vorsehe (Art. 85 
Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201] vom 
17.1.1961). Eine Ausnahme sei nur dann gegeben, wenn eine Meldepflichtverlet-
zung im Sinne von Art. 77 IVV vorliege. Der Beschwerdeführer habe sich keiner 
böswilligen Absicht und auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht. Er 
habe deutlich mehr Zinsen als früher bezahlt, weshalb es ihm gar nicht in den 

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Sinn gekommen wäre, bei der Vorinstanz irgendetwas zu melden (Beschwerde 
S. 9 unten f.). 

5.2 Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen sind zurückzuerstatten 
(Art. 25 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 6.10.2000 in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 ELG). Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedin-
gungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder für eine Wie-
dererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind 
(BGE 130 V 380 Ew. 2.3.1; vgl. auch BGE 142 V 259 Erw. 3.2). Art. 53 Abs. 1 
ATSG bestimmt, dass formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheent-
scheide in Revision gezogen werden müssen, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt 
oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Art. 53 
Abs. 2 ATSG bestimmt, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 
Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zwei-
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 

5.3.1  Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden 
Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat die-
ser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die 
Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen 
Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen (Art. 24 ELV, vgl. auch 
Art. 31 Abs. 1 ATSG).

5.3.2  Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleis-
tungen besteht unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung. Es geht 
einzig darum, nach Entdeckung einer ursprünglich unrichtigen oder unvollständi-
gen Sachverhaltsfeststellung den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen 
(VGE II 2017 vom 26.6.2017 Erw. 1.1 mit Verweis auf vgl. Erwin Carigiet/ Uwe 
Koch, a.a.O., S. 98; vgl. auch U. Müller, a.a.O., S. 355 Rz. 9 zu Art. 25 ATSG; 
Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 N 17). 

5.4  Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück-
erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rück-
forderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versiche-
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 
von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 
ATSG).

14

5.5.1 Es fällt auf, dass sich die Vorinstanz weder in der EL-Verfügung vom 3. Mai 
2018 noch im angefochtenen Einspracheentscheid zu den Voraussetzungen der 
Rückforderung (Bedingungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 
ATSG oder einer Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung nach Art. 53 
Abs. 2 ATSG) geäussert hat. Lediglich in der Vernehmlassung vom 28. Septem-
ber wird festgehalten, dass die Versicherten (und damit auch der Beschwerde-
führer) in den EL-Verfügungen der Vorinstanz jeweils explizit auf ihre Melde-
pflicht hingewiesen werden. Man sei zu Recht von einer Meldepflichtverletzung 
des Beschwerdeführers ausgegangen. Es sei nicht nachvollziehbar, weswegen 
der Beschwerdeführer der Vorinstanz höhere Zinsen nicht melde, da sich eine 
solche Meldung allenfalls gar zu seinen Gunsten hätte auswirken können (Ver-
nehmlassung S. 2 unten f.). 

5.5.2  In den vorliegenden Akten fehlen sowohl die ursprünglichen EL-
Verfügungen aus der Zeit von 2010 bis 2017 als auch die diesbezüglich einge-
reichten Akten des Beschwerdeführers (namentlich die Hypothekarzinsbelastun-
gen dieser Jahre, lediglich der Zins- und Kapitalausweis für das Jahr 2017 akten-
kundig, vgl. Vi-act. 8). Die Vorinstanz wird angehalten, in zukünftigen Fällen be-
treffend EL-Rückforderung einerseits den Rückforderungstitel (Revision oder 
Wiedererwägung), auf welchen sie sich stützt, zu nennen und zu prüfen und an-
derseits die zur Prüfung dieses Titels notwendigen Unterlagen in die Verfahrens-
akten aufzunehmen. 

Im vorliegenden Fall kann allerdings auf eine Rückweisung zur Klärung dieser 
Punkte verzichtet werden, da die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision 
nach Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt sind. Mit Einreichung der Belege einer tieferen 
Hypothekarzinsbelastung als ursprünglich angenommen, ist die Voraussetzung 
einer neuen Tatsache oder Beweismittel erfüllt. Die Erheblichkeit dieser neuen 
Tatsache ergibt sich ohne weiteres daraus, dass für den Zeitraum vom 1. Januar 
2015 bis bis 30. September 2016 eine Rückforderung von Fr. 5'196.-- (Vi-act. 21-
1/3) und vom 1. Oktober 2016 bis 30. April 2018 von Fr. 5'156.-- (Fr. 5'888.-- mi-
nus Fr. 732.-- gemäss teilweiser Gutheissung im Einspracheentscheid, vgl. Vi-
act. 17-2/3 und 29-7/7) resultiert. Auch ist anhand der vorliegenden Akten erstellt, 
dass die Kenntnis über den Revisionsgrund im Rahmen des am 10. April 2018 
eingeleiteten periodischen Revisionsverfahrens erfolgte, weshalb die relative 90-
tägige Revisionsfrist mit Verfügungserlass am 3. Mai 2018 eingehalten ist (vgl. 
hierzu Bundesgerichtsurteil 9C_999/2009 vom 7.6.2010 Erw. 3.2.1). Zweifelslos 
eingehalten ist auch die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 
Abs. 2 ATSG. Im Übrigen erweisen sich die ursprünglichen Verfügungen nun-

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mehr auch als zweifelsohne unrichtig und ist ihre Berichtigung angesichts des 
Betrages zu viel ausgerichteter Leistungen auch von erheblicher Bedeutung. 

5.5.3  Es wird Sache des Beschwerdeführers sein, bei der Vorinstanz innerhalb 
der (als Ordnungsfrist ausgestalteten) 30-tägigen Frist nach Rechtskraft der 
Rückforderungsverfügung allenfalls ein (schriftliches) Gesuch um Erlass der 
Rückforderung zu stellen (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11] vom 11.9.2002; vgl. 
auch BGE 132 V 42 Erw. 3.4).

6. Dem Gesagten nach erweist sich die Beschwerde als unbegründet, wes-
wegen sie abzuweisen ist.

7. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Eine Parteientschädigung 
ist nicht zuzusprechen. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 22. November 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 6. Dezember 2018