# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c4f9cc6-57d8-5db5-b2b2-eb3f94e4e7e1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.08.2017 B 2016/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-48_2017-08-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/48

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.08.2017

Entscheiddatum: 15.08.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 15.08.2017
Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG 
(SR 142.20).Bestätigung der Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung einer 
Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines erheblichen oder wiederholten 
Verstosses gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. Gefährdung 
derselben. Der Beschwerdeführer hat sich mutwillig verschuldet 
(Verlustscheine über ca. CHF 100‘000) und sein Finanzgebaren trotz 
fremdenpolizeilicher Verwarnungen nicht entscheidend geändert. Der 
Umstand, dass er seit 30 Jahren in der Schweiz lebt, steht der 
Verhältnismässigkeit der Aufenthaltsbeendigung im konkreten Fall nicht 
entgegen (Verwaltungsgericht, B 2016/48).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 7. März 2018 
abgewiesen (Verfahren 2C_789/2017).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; VerwaltungsrichterIn Reiter, Zogg; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

E.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Stadelmann, Amriswilerstrasse 50, 

8570 Weinfelden,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. E.Y. (1961) stammt aus dem heutigen Kosovo und gelangte 1981 erstmals als 

Saisonnier in der Schweiz. Im Jahr 1985 wurde ihm erstmals eine ordentliche 

Aufenthaltsbewilligung erteilt und in der Folge regelmässig verlängert, zuletzt bis 

Anfang November 2014. Die drei aus der Ehe mit der im Jahr 2007 verstorbenen ersten 

Ehefrau, A.Y., hervorgegangenen Kinder R.Y. (geb. 1978), N.W. (geb. 1980) und O.Y. 

(geb. 1988) sind volljährig und verfügen über Niederlassungsbewilligungen. Am 

12. Oktober 2012 heiratete E.Y. in seinem Heimatland die Bulgarin D.Y. (1980; Akten 

Migrationsamt, Dossier E.Y., Nr. 181 [nachstehend Nr. xy]). Ein Gesuch um 

Familiennachzug für seine zweite Ehefrau wies das Migrationsamt mit Verfügung vom 

31. Oktober 2013 ab (Nr. 238).

Mangels "ordnungsgemässem Aufenthalt" – er war seinen finanziellen Verpflichtungen 

nicht ordnungsgemäss nachgekommen – wurde E.Y. im Jahr 1992 erstmals die 

Niederlassungsbewilligung vorenthalten und die Aufenthaltsbewilligung nur unter der 

Auflage verlängert, dass er innert eines Jahres seine Schulden saniere (Nr. 31). Diese 

(formlose) Auflage wurde in den Folgejahren wiederholt. Im Jahr 1999 verwarnte ihn 

das heutige Migrationsamt in einer Verfügung erstmals formell, weil er 

Krankenkassenprämien nicht bezahlt hatte und offene Verlustscheine über 

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ca. Fr. 28‘000.-- vorlagen (Nr. 15). Ein weiteres Gesuch um Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung wies das (heutige) Migrationsamt im Jahr 2006 mit Blick auf 

Verlustscheine in der Höhe von Fr. 52‘000.-- und ein laufendes Strafverfahren ab (Nr. 

63).

Von 1999 bis 2010 kam es gegen E.Y. zu diversen Straferkenntnissen:

- Strafbescheid des Bezirksamtes Gossau vom 12. Januar 1999 wegen Erleichterung 

des rechtswidrigen Verweilens zweier Ausländer: 4 Wochen Gefängnis (bedingt 

vollziehbar) und Busse Fr. 300.-- (Nr. 17);

- Strafbescheid des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 23. Oktober 2000 wegen 

Fahrens in angetrunkenem Zustand: 1 Woche Gefängnis (bedingt vollziehbar, Probezeit 

2 Jahre) und Busse Fr. 1‘000.-- (vgl. Nr. 8);

- Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 10. April 2002 wegen 

Übertretung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(ANAG): Busse Fr. 300.-- (Nr. 5);

- Strafverfügung des Statthalteramtes Pfäffikon vom 22. Mai 2002 wegen Übertretung 

des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG): Busse 

Fr. 600.-- (Nr. 4);

- Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Winterthur vom 10. Juli 2002 wegen Fahren in 

angetrunkenem Zustand: 3 Monate Gefängnis (bedingt vollziehbar, Probezeit 4 Jahre) 

und Busse Fr. 800.-- (Nr. 3);

- Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 1. September 2004 

wegen Beschäftigen eines Ausländers ohne Bewilligung und diversen Vergehen gegen 

die Sozialversicherungsgesetzgebung: Busse Fr. 700.-- (Nr. 49);

- Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 20. April 2009 wegen Führen eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand (Blutalkoholkonzentration von 1.76 

Gewichtspromille): Freiheitsstrafe von 9 Monaten (bedingt vollziehbar, Probezeit 5 

Jahre) und Busse Fr. 1‘000.-- (Nr. 72);

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- Strafbescheid des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 10. Dezember 2009 wegen 

Unterlassung der Buchführung: Gelstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 120.-- (bedingt 

vollziehbar, Probezeit 3 Jahre) und Busse Fr. 1‘000.-- (Nr. 100);

- Strafbescheid des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 10. Februar 2010 wegen 

fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts: Busse Fr. 600.-- (in teilweisem Zusatz zum 

Strafbescheid vom 10. Dezember 2009).

Mit Verfügung vom 11. Juni 2009 verwarnte das Migrationsamt E.Y. wegen der bis 

dahin erwirkten Verurteilungen, offener Betreibungen über rund Fr. 42‘000.-- und 

(geringfügiger) Unterstützung durch die öffentliche Sozialhilfe ein zweites Mal formell. 

Es hielt ihn an, sich in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, und präzisierte dies wie 

folgt: keine neuen strafrechtlichen Verurteilungen, ordnungsgemässes Nachkommen 

der finanziellen Verpflichtungen, keine Verursachung neuer und Tilgung bestehender 

Schulden. Ansonsten werde seine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert bzw. 

widerrufen (Nr. 81).

Im Januar 2010 stellte das Migrationsamt fest, dass gegen E.Y. offene Verlustscheine 

von Fr. 80‘000.-- und Betreibungen von ca. Fr. 44‘000.-- vorlagen (Nr. 92). Die dennoch 

bis 3. November 2010 gewährte Verlängerung der Bewilligung bezeichnete das Amt als 

"letzte Chance". Im März 2010 zog das Migrationsamt jedoch bereits in Betracht, die 

Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen: Die in den Jahren 1999 und 2009 

ausgesprochenen Verwarnungen hätten E.Y. unbeeindruckt gelassen. Es seien weitere 

Straftaten gefolgt und die finanzielle Situation habe sich verschlechtert. Zudem habe er 

immer wieder Firmen gegründet und in den Konkurs geführt (Nr. 107). Vom Widerruf 

oder der Nichtverlängerung sah das Migrationsamt schliesslich jedoch im Sinne einer 

nochmaligen Chance ab mit der Begründung, E.Y. gehe nunmehr einer 

unselbständigen Tätigkeit nach. An den im Jahr 2009 formulierten Bedingungen hielt es 

ausdrücklich fest (Nr. 156). Auf Zusehen und Wohlverhalten hin verlängerte es die 

Bewilligung mit diesen Auflagen auch im November 2011 und 2012 je um ein weiteres 

Jahr (Nrn.178 und 191).

Die am 13. Dezember 2013 verfügte, derzeit letzte Verlängerung bezeichnete das 

Migrationsamt wiederum als "Verwarnung" und wiederholte die bereits im Jahr 2009 

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formulierten Bedingungen. Unter anderem führte es aus, die Arbeitgeberin von E.Y. (Q. 

AG) habe trotz Pfändungsanzeige die das Existenzminimum übersteigende Quote 

seines Einkommens zu spät bzw. gar nicht dem Betreibungsamt abgeliefert (Nr. 240).

Am 24. November 2014 zeigte das Migrationsamt E.Y. die Absicht an, die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern. Es verwies auf die strafrechtlichen 

Verurteilungen und auf seine Verschuldung (Verlustscheine von Fr. 87‘000.-- und 

Betreibungen in der Höhe von Fr. 20‘000.--). Seit Februar 2013 würden trotz 

Lohnpfändung keine Zahlungen mehr an das Betreibungsamt geleistet, worauf laufend 

neue Verlustscheine ausgestellt worden seien. Zudem sei über sein Einzelunternehmen 

und über diverse von ihm beherrschte Gesellschaften der Konkurs eröffnet und 

mangels Aktiven jeweils wieder eingestellt worden. Durch sein Verhalten habe er das 

Gastrecht in der Schweiz wiederholt in schwerwiegender Weise missbraucht. Ein 

Bestreben um Schuldensanierung sei nie ersichtlich gewesen; die entsprechenden 

Verwarnungen hätten ihn nicht erreicht. Da E.Y. jegliche Kooperation mit den Behörden 

verweigere, bestehe keine reelle Aussicht auf Zahlung seiner Schulden. Das öffentliche 

Interesse an seiner Fernhaltung überwiege sein privates, in der Schweiz bleiben zu 

können (Nr. 250). Rechtsanwalt Markus Stadelmann, Weinfelden, nahm hierzu Stellung 

und beantragte, die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern (Nr. 264). Das Migrationsamt 

hielt nach weiteren Sachverhaltsermittlungen am 27. März 2015 am Verfügungsentwurf 

fest und verlängerte die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr. Insbesondere führte es aus, 

seit der letzten Verwarnung Ende 2013 seien acht neue, nicht auf bestehende 

Verlustscheine zurückzuführende Forderungen im Betrag von ca. Fr. 20‘000.-- in 

Betreibung gesetzt worden. Mittlerweile seien die offenen Verlustscheine auf einen 

Gesamtbetrag von Fr. 92‘059.70 angewachsen. Bestrebungen zur Sanierungen der 

finanziellen Situation seien nicht ersichtlich. Insbesondere habe E.Y. nicht davon 

ausgehen dürfen, seine Arbeitgeberin zahle die gepfändete Lohnquote an das 

Betreibungsamt. Die Indizien deuteten darauf hin, dass diese Zahlungen absichtlich 

und mit seinem Einverständnis unterlassen worden seien (Nr. 278).

B. Gegen die Verfügung des Migrationsamtes erhob E.Y. Rekurs beim Sicherheits- und 

Justizdepartement. Er räumte finanzielle Probleme ein, doch könne von mutwilliger 

Schuldenmacherei keine Rede sein. Als Konsequenz seiner erfolglosen 

unternehmerischen Tätigkeit sei er nunmehr unselbständig erwerbstätig. Aus diesem 

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Grund könne ihm nicht angelastet werden, dass seine jetzige Arbeitgeberin die 

Zahlungen an das Betreibungsamt unterlassen habe. Die Bedingungen für eine 

Verlängerung seiner Bewilligung seien damit eingehalten, zumal er seit fünf Jahren 

straffrei sei. In seiner Heimat habe er kaum private Kontakte und müsste dort mit bald 

60 Jahren noch einmal von vorne beginnen. Seine Ausweisung sei angesichts dessen 

ungerechtfertigt und unverhältnismässig.

Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 10. 

Februar 2016 ab. Es bestätigte die Auffassung des Migrationsamtes, wonach E.Y. in 

Anbetracht der mutwilligen Verschuldung und diverser strafrechtlicher Verfehlungen 

erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen 

habe und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung verhältnismässig sei. Für 

die Beendigung des Aufenthalts spreche zusätzlich, dass bereits mehrere 

ausländerrechtliche Verwarnungen ausgesprochen worden seien, der Rekurrent die 

ihm eingeräumten Chancen jedoch nicht genutzt habe. Vielmehr habe er sich mutwillig 

weiter verschuldet und keine Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen Situation 

unternommen.

C. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 25. Februar 2016 erhob E.Y. 

(Beschwerdeführer) gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Er beantragte, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben, und es sei ihm die weitere Anwesenheit im Kanton 

St. Gallen bzw. in der Schweiz zu gestatten. Allenfalls sei er zu verwarnen. Eventualiter 

sei das Verfahren bis Ende 2016 zu sistieren; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) beantragte 

mit Vernehmlassung vom 21. März 2016 Abweisung der Beschwerde (act. 6). Am 29. 

April 2016 erlitt der Beschwerdeführer einen Herzinfarkt und musste sich in der Folge 

einer Herzoperation unterziehen, wovon das Verwaltungsgericht am 28. Juli 2016 

Kenntnis erhielt (act. 9). Am 7. Oktober 2016 und 22. Mai 2017 führte sein 

Rechtsvertreter hierzu näheres aus (act. 18 und 21); er hielt dabei an den 

Hauptanträgen fest.

Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten wird – soweit notwendig – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2.

2.1. Die Erteilung und Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung liegt im Ermessen der 

Ausländerbehörden, es sei denn, eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- 

oder multilateralen Staatsvertrags räume der betroffenen Person einen Anspruch auf 

Aufenthalt ein (vgl. z.B. Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im 

schweizerischen Landesrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und 

Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 mit Hinweisen). Ausländische 

Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Niederlassungsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 

AuG). Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch 

des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 43 insbesondere dann weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht (vgl. Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Der Anspruch nach Art. 43 AuG 

erlischt, wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (Art. 51. Abs. 2 lit. b AuG).

2.2. Die verstorbene erste Ehefrau des Beschwerdeführers verfügte seit Januar 2000 

über die Niederlassungsbewilligung. Die Ehe wurde während weit mehr als drei Jahren 

in der Schweiz gelebt. Am grundsätzlichen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung änderte der Tod von A.Y. im Jahr 2007 

demnach nichts, zumal seine erfolgreiche Integration vom Migrationsamt in jenem 

Zeitpunkt nicht in Frage gestellt worden ist.

3.

3.1. Ein der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung entgegenstehender 

Widerrufsgrund kann darin liegen, dass die Ausländerin oder der Ausländer erheblich 

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oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im 

Ausland verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 

62 Ingress und lit. c AuG). Ein solcher Verstoss kann darin bestehen, dass gesetzliche 

Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet oder öffentlich- oder 

privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (vgl. Art. 80 Abs. 1 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE). Die 

ausländische Person gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn konkrete 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt in der Schweiz mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit zu einem derartigen Verstoss führen wird (vgl. Art. 80 Abs. 2 VZAE). 

„Mutwilligkeit“ setzt absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges Verhalten 

voraus (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr, Handkommentar AuG, Bern 2010, 

N 37 zu Art. 62 AuG). Hiervon ist nicht leichthin auszugehen, zumal die Beendigung des 

Aufenthalts kein taugliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine 

Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger 

faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. 

Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere 

uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 

E. 3.3; 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5). Unabhängig vom Kriterium der 

Mutwilligkeit kann eine Verschuldung in bedeutendem Umfang auf die Unfähigkeit der 

ausländischen Person hinweisen, sich der geltenden Ordnung anzupassen, und ihre 

Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern 

(BGE 131 II 339 E. 5 in fine; 122 II 385 E. 3b; BGer 2C_253/2015 vom 9. September 

2015 E. 3.2 in fine; 2C_305/2007 vom 6. November 2007 E. 2.4 und 3.1).

3.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, gegen ihn liege dieser Widerrufsgrund nicht vor. 

Insgesamt sei die Schuldensituation seit 2010 in etwa stabil geblieben. Erst recht habe 

er sich nicht mutwillig verschuldet und sich stets nach Kräften bemüht, seinen 

finanziellen Verpflichtungen nachzukommen.

Die finanzielle Situation des Beschwerdeführers veranlasste die Ausländerbehörde 

immer wieder zu Interventionen. Diese auferlegte ihm erstmals im Jahr 1992, seine 

Schulden zu sanieren (Nr. 31). Eine erste ausdrückliche Verwarnung stützte das heutige 

Migrationsamt im Jahr 1999 unter anderem auf einen Betreibungsregisterauszug vom 

6. November 1998. Daraus wird ersichtlich, dass Konsumkreditschulden von ungefähr 

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Fr. 20‘000.-- bestanden und der Beschwerdeführer Ausstände bei der Krankenkasse 

und beim Steueramt hatte. Insgesamt waren fünf Verlustscheine über einen 

Gesamtbetrag von Fr. 28‘070.05 registriert (vgl. Nr. 16). Weiter wurde ihm in der 

Verwarnung angelastet, dass das Sozialamt unbezahlte Krankenkassenprämien im 

Betrag von ca. Fr. 3‘500.-- hatte übernehmen müssen, obwohl sowohl er als auch 

seine Ehefrau erwerbstätig seien. Die zweite formelle Verwarnung begründete das 

Migrationsamt im Jahr 2009 unter anderem mit laufenden Betreibungen in der Höhe 

von Fr. 42‘402.20. Dies ergibt sich aus einem Betreibungsregisterauszug vom 26. Mai 

2009, auf dem ebenso vermerkt ist, Verlustscheine seien keine vorhanden (Nr. 79; dass 

letzteres nicht stimmte, geht aus einem Auszug vom 15. Januar 2010 hervor: dieser 

weist 23 offene Verlustscheine im Betrag von Fr. 80‘473.90 aus, die zum erheblichen 

Teil vor Mai 2009 datieren, vgl. Nrn. 87 und 97).

Im Zuge der ab 2009 vollzogenen Einkommenspfändung reduzierte der 

Beschwerdeführer vom Oktober 2010 bis Oktober 2012 seine Schulden 

(Verlustscheine) von Fr. 86‘659.55 auf Fr. 75‘293.70 (Nrn. 143 und 187).

Der dritten, am 13. Dezember 2013 verfügten Verwarnung legte das Migrationsamt 

jedoch unter anderem bereits wieder 23 offene Verlustscheine im Betrag von 

Fr. 83‘224.80 und betriebene bzw. in Lohnpfändung gesetzte Forderungen in der Höhe 

von Fr. 33‘682.30 zu Grunde (Betreibungsregisterauszug vom 12. Dezember 2013 in 

Nr. 239).

Per 16. Oktober 2014 lagen offene Verlustscheine aus Pfändungen über Fr. 87‘646.80 

und offene Betreibungen (Zahlungsbefehle und laufende Pfändungen) über 

Fr. 20‘321.-- vor (Nr. 248). Trotz Lohnpfändungsanzeige beim Arbeitgeber seien seit 

Februar 2013 keine Zahlungen mehr an das Betreibungsamt geleistet worden (ebd.). 

Aus den detaillierten Betreibungsunterlagen ergibt sich, dass im Jahr 2014 – d.h. nach 

der Verwarnung – acht neue, nicht auf Verlustscheinen beruhende Forderungen 

(Gesamtbetrag: Fr. 23‘854.70) in Betreibung gesetzt worden sind, darunter sämtliche 

Krankenkassenprämien des Jahres 2014 (vgl. Nrn. 265 ff.). Dem standen im selben 

Jahr Zahlungen von lediglich Fr. 2‘258.20 gegenüber (Nr. 275), und dies bei einem 

Bruttolohn von Fr. 5‘500.--.

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Im Rekursverfahren holte die Vorinstanz einen weiteren Betreibungsregisterauszug 

(datiert: 18. August 2015) ein (vgl. vi-act. 10). Für das laufende Jahr 2015 waren vier 

Betreibungen (total Fr. 25‘486.45) verzeichnet, darunter eine Verlustscheinforderung im 

Betrag von Fr. 20‘637.45 für Steuern der Jahre 2004-2007. Im Mehrbetrag handelte es 

sich um eine Quellensteuerrechnung vom 19. September 2014, Krankenkassenprämien 

von Januar bis Juni 2015 und Billag-Gebühren. Der Gesamtbetrag der aufgeführten 

Verlustscheine beläuft sich auf Fr. 92‘059.70. Aus den Unterlagen und Auskünften des 

Betreibungsamtes ergibt sich weiter, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der 

laufenden Einkommenspfändung (mit Wirkung für ein Jahr ab 5. Januar 2015) für den 

das Existenzminimum von Fr. 2‘463.-- übersteigenden Teil seines Einkommens im Jahr 

2015 nur zweimal je Fr. 1‘850.-- abgeliefert hatte (zuletzt am 16. März 2015). Weitere 

Zahlungen blieben aus (vgl. vi-act. 10, 11 und 13).

Vom 17. Februar 2010 bis 8. Februar 2013 hat der Beschwerdeführer aufgrund 

Einkommenspfändungen total Fr. 28‘482.30 dem Betreibungsamt abgeliefert. Im Jahr 

2014, d.h. nach der Verwarnung, waren es insgesamt Fr. 2‘258.20 und im Jahr 2015 

Fr. 3‘700.--. Von einem effektiven Abbau der Schuldenlast kann bei diesen Beträgen 

nicht gesprochen werden, zumal sich der Gesamtbetrag der auf den Namen des 

Beschwerdeführers lautenden Verlustscheine seit dem Jahr 2012 (wieder) konstant 

erhöht hat.

3.3. Gleiches hat auch die Vorinstanz festgestellt (vgl. E. 2.a.bb des angefochtenen 

Entscheids mit Hinweisen): Nachdem der Beschwerdeführer bereits mit der vierten 

Unternehmung Konkurs anmelden musste, liess er sich ab 2009 bei der X. GmbH als 

unselbständiger Arbeitnehmer anstellen. Auf dieses Arbeitsverhältnis bzw. die damit 

verbundene Einkommenspfändung ist der (immer noch geringfügige) Schuldenabbau in 

den Folgejahren zurückzuführen. Ab dem Jahr 2012 begann sich das 

Zahlungsverhalten des Beschwerdeführers bzw. seiner Arbeitgeberin zu 

verschlechtern. Zunächst erfolgten die Zahlungen nicht mehr monatlich, obwohl in den 

Lohnabrechnungen (noch) ausgewiesen. Lediglich fünf Monatsraten wurden im Jahr 

2012 überwiesen. Seit dem Stellenwechsel zur Q. AG im Oktober 2012 finden sich in 

den vereinzelt vorhandenen Lohnabrechnungen keine Hinweise mehr auf Zahlungen an 

das Betreibungsamt. Die letzte Zahlung erfolgte am 8. Februar 2013 (Fr. 5‘500.--). Trotz 

erneuter Verwarnung im Dezember 2013 kam es zu keinen weiteren Zahlungen mehr, 

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bis im November 2014 die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung angekündigt 

wurde: Im Dezember 2014 erfolgten Zahlungen in der Höhe von Fr. 408.20 und 

Fr. 1‘850 an das Betreibungsamt.

3.4. Der Beschwerdeführer räumt in seiner Beschwerdeschrift ein, dass sich die 

Schuldensituation in den letzten Jahren wieder etwas verschlechtert habe, insgesamt 

sei sie seit 2010 jedoch etwa stabil geblieben: Nach der zwischenzeitlichen merklichen 

Reduktion auf Fr. 75‘293.70 seien die Schulden wieder auf Fr. 91‘567.-- angestiegen 

und lägen damit nur unwesentlich über dem Stand im Jahr 2010 (Fr. 86‘659.55). Dass 

die Q. AG keine Zahlungen mehr geleistet habe, sei nicht dem Beschwerdeführer 

anzulasten. Schliesslich habe seine Arbeitgeberin bis zur Wiederaufnahme der 

Ablieferungen an das Betreibungsamt im Dezember 2014 keine Kenntnis von den 

Lohnpfändungen gehabt. Abgesehen davon, dass sein Lohn oftmals das 

Existenzminimum nicht erreicht habe, sei der Beschwerdeführer nicht verpflichtet, 

selbst für den ordnungsgemässen Vollzug der Einkommenspfändung zu sorgen. 

Schliesslich könne vom Beschwerdeführer aufgrund seines Alters und der 

gesundheitlichen Probleme realistischerweise nicht verlangt werden, eine andere 

Arbeitsstelle zu suchen.

3.5. Mit diesen Argumenten bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was nicht schon 

die Vorinstanz zutreffend gewürdigt hätte: Richtig ist, dass bei gepfändetem 

Einkommen nur begrenzte Möglichkeiten vorhanden sind, weitere Schulden zu 

vermeiden. Bezeichnenderweise – weil er sie systematisch nicht bezahlt hat – blieben 

Krankenkassenprämien und Steuern bei der Berechnung des Existenzminimums 

unberücksichtigt (vgl. vi-act. 10.2), was einige der neuen Betreibungen erklärt. Jedoch 

musste der Beschwerdeführer bei der dargelegten Ausgangslage beim Vollzug der 

Einkommenspfändung mitwirken und sich bei seiner Arbeitgeberin vergewissern, dass 

die pfändbare Quote seines Einkommens dem Betreibungsamt zufliesse. Dass mit den 

Zahlungen seiner Arbeitgeberin etwas nicht stimmt – wie die Vorinstanz zutreffend 

dargelegt hat – hätte der Beschwerdeführer aufgrund der ihm zugestellten Kopien der 

Verlustscheine einerseits und der Lohnabrechnungen andererseits, spätestens aber 

nach der fremdenpolizeilichen Verwarnung vom 13. Dezember 2013 merken müssen. In 

letzterer erwähnte das Migrationsamt explizit die fehlenden Ablieferungen seit Februar 

2013. Die Q. AG hat zudem offensichtlich von der Lohnpfändungsanzeige des 

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Betreibungsamtes gewusst, was sich aus den beiden Zahlungen an das 

Betreibungsamt vom 27. November 2012 und vom 8. Februar 2013, die anders nicht 

erfolgt wären, ergibt (Nrn. 213, 248 und 266). Regelmässige Zahlungen an das 

Betreibungsamt oder andere Bemühungen zur Schuldensanierung erfolgten trotzdem 

nicht, und eine baldige und merkliche Verbesserung der finanziellen Situation ist bei 

diesen Gesamtumständen wenig wahrscheinlich. Vor dem Hintergrund der mehrmals 

für diesen Fall explizit angedrohten Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ist 

das Verhalten des Beschwerdeführers zumindest als leichtfertig zu qualifizieren. 

Überdies spricht bereits die Höhe der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen 

Schulden für eine mutwillige oder zumindest leichtfertige Nichterfüllung der finanziellen 

Verpflichtungen im Sinne von Art. 80 Abs.  1 lit. b VZAE.

3.6. Dass der Beschwerdeführer infolge gesundheitlicher Probleme während des 

Beschwerdeverfahrens längere Zeit arbeitsunfähig war (vgl. act. 18 und 19) ändert an 

der Gesetzmässigkeit der Nichtverlängerung nichts. Aus den eingereichten 

Krankentaggeldabrechnungen ergibt sich zwar, dass von den Versicherungsleistungen 

von November 2016 bis April 2017 insgesamt Fr. 13‘856.80 seinen Gläubigern 

zuflossen (act. 19, Nrn. 29-35), was für den Beschwerdeführer spricht. Von einer 

dauerhaften Verbesserung der finanziellen Situation ist dennoch nicht auszugehen, weil 

diese Leistungen zeitlich limitiert sind, der gesundheitlich angeschlagene 

Beschwerdeführer mittlerweile 56 Jahre alt ist und seine bisherige Arbeitgeberin, die Q. 

AG, ihr Domizil eingebüsst hat und am 24. Februar 2017 von Gesetzes wegen aufgelöst 

worden ist (www.zefix.ch). Bei dieser Ausgangslage droht offensichtlich weitere 

Verschuldung bzw. Sozialhilfeabhängigkeit. Die finanzielle Situation kann damit auch 

heute nicht als geregelt gelten. Dies gilt umso mehr, als Bemühungen des 

Beschwerdeführers, sich aus der Schuldenfalle z.B. im Rahmen von Abzahlungs- und 

Nachlassvereinbarungen mit Gläubigern zu befreien, zu keiner Zeit dokumentiert sind.

In der Gesamtabwägung darf auch die frühere Strafffälligkeit des Beschwerdeführers 

berücksichtigt werden, obwohl darin angesichts des zwischenzeitlichen Wohlverhaltens 

kein (selbständiger) Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung mehr 

gesehen werden kann.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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3.7. Angesichts der geschilderten Umstände ergibt sich, dass der Widerrufsgrund von 

Art. 62 lit. c AuG erfüllt und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

gesetzmässig ist.

4.

4.1. Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie 

sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung als verhältnismässig 

erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen 

Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration des 

Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die 

Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE 2014/184 vom 

19. Februar 2015 E. 5 mit Hinweisen).

4.2. Das grundrechtlich geschützte Privat- und Familienleben des Beschwerdeführers 

ist im konkreten Fall nicht berührt: Weder die Beziehung zu seinen in der Schweiz 

niedergelassenen volljährigen Kindern und sonstigen Verwandten noch jene zu seiner 

in Bulgarien wohnhaften und jeweils nur besuchsweise in der Schweiz anwesenden 

heutigen Ehefrau liegt im Schutzbereich des verfassungs- und konventionsrechtlich 

geschützten Familienlebens (Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK; BGE 135 I 143 E. 1.3.2; 129 II 

11 E. 2). Besonders intensive private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher 

Natur sind ebenfalls nicht ersichtlich, nachdem die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung im Wesentlichen mit der gescheiterten beruflichen Integration 

und der finanziell ausweglosen Situation des Beschwerdeführers begründet worden ist. 

Ein Rechtsanspruch auf Erteilung eines Anwesenheitsrechts ergibt sich folglich auch 

nicht aus dem verfassungs- und konventionsmässigen Anspruch auf Schutz des 

Privatlebens (vgl. ebenfalls Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK; BGE 130 II 281 

E. 3.2.1; BGer 2C_71/2011 vom 27. März 2012 E. 4.1 mit Hinweisen). Integration und 

Legalverhalten des Beschwerdeführers sprechen trotz langer Anwesenheit auch nicht 

für ein „faktisches Anwesenheitsrecht“ im kombinierten Schutzbereich von Privat- und 

Familienleben, weil die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung schon seit vielen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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Jahren ungewiss und von der Einhaltung von Auflagen abhängig gemacht worden war 

(vgl. VerwGE B 2014/184 vom 19. Februar 2015 E. 3.3 mit Hinweisen). Eine 

Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist deshalb nicht notwendig, 

würde aber auch nicht zu einem anderen Ergebnis führen.

4.3. Je länger eine ausländische Person in der Schweiz anwesend war, desto strengere 

Anforderungen sind an fremdenpolizeiliche Massnahmen zu stellen. Die 

Aufenthaltsberechtigung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, 

soll aus Gründen der Verhältnismässigkeit nur mit Zurückhaltung widerrufen oder nicht 

mehr verlängert werden. Neben der Dauer des Aufenthalts und dem Alter bei der 

Einreise ist bei der Interessenabwägung auch der bisherige, nach dem nationalen 

Recht mehr oder weniger gefestigte Aufenthaltsstatus zu berücksichtigen, wobei die 

Schranken der Verhältnismässigkeit bei der Nichtverlängerung einer 

Aufenthaltsbewilligung in der Regel weniger hoch sind als beim Widerruf einer 

Niederlassungsbewilligung (zum Ganzen vgl. BGer 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 

E. 5.3 mit vielen Hinweisen und VerwGE B 2014/73 vom 30. Juni 2015 E. 4.4).

4.4. Bei Schuldenwirtschaft sind die öffentlichen Interessen am Widerruf bzw. der 

Nichtverlängerung einer Bewilligung umso gewichtiger, je mehr sich eine ausländische 

Person verschuldet hat. Bei der Gewichtung des öffentlichen Fernhalteinteresses ist (zu 

Gunsten des Beschwerdeführers) zu berücksichtigen, dass der Schutz potenzieller 

Gläubiger von geringerem Gewicht ist als das öffentliche Interesse, straffällige oder 

dauernd sozialhilfeabhängige Ausländerinnen und Ausländer aus der Schweiz 

fernzuhalten (Hunziker, in: Kommentar AuG, a.a.O., N 36 zu Art. 62 AuG). Für ein 

erhebliches öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers spricht 

jedoch, dass er namentlich seiner Verschuldung wegen bereits mehrmals 

ausländerrechtlich verwarnt worden ist und bei Fortsetzung des Fehlverhaltens mit 

einer definitiven Massnahme rechnen musste. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts kommt eine solche in Frage, wenn keine wesentliche Besserung 

erkennbar ist bzw. das vom Gesetz als unerwünscht erachtete Verhalten nach der 

Verwarnung fortgesetzt wird: Ziel der fremdenpolizeilichen Verwarnung ist es, den 

betroffenen Ausländer zu einer Änderung seines Verhaltens zu veranlassen (vgl. z.B. 

BGer 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.2.3). Gelingt dies nicht, kommt es 

grundsätzlich zu den für den Fall der Missachtung der verfügten Bedingungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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angedrohten Folgen, ansonsten die fragliche Massnahme ihres Sinnes entleert würde. 

Für einen Widerruf müssen nach erfolgter Verwarnung neue Verfehlungen dazu 

gekommen sein, welche die Wirkungslosigkeit dessen blosser Androhung (und einer 

weiteren Verwarnung im Sinne von Art. 96 Abs. 2 AuG) belegen. Entscheidend ist, 

welche Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen Situation unternommen worden 

sind (zum Ganzen vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4). Auch 

generalpräventive Überlegungen dürfen bei Massnahmen gegen Drittstaatsangehörige 

in die Verhältnismässigkeitsprüfung einfliessen.

4.5. Die Vorinstanz hielt fest, der Beschwerdeführer habe sich erheblich und mutwillig 

verschuldet. Angesichts der bisherigen bescheidenen Verbesserungs- und 

Sanierungsbemühungen bestehe das Risiko weiterer Verschuldung. Seine Wegweisung 

führe dazu, dass die Gläubiger keine Chance mehr hätten, für ihre Forderungen 

befriedigt zu werden. Jedoch sei mit annähernd gleich hoher Wahrscheinlichkeit hiermit 

zu rechnen, wenn er weiter in der Schweiz bleibe. Bei den meisten Schulden handle es 

sich um nicht bezahlte Steuerrechnungen und Krankenkassenprämien, d.h. um 

öffentlich-rechtliche Verpflichtungen. Das öffentliche Interesse an der 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei daher von erheblichem Gewicht. 

Dazu komme, dass der Beschwerdeführer die ihm eingeräumten zahlreichen Chancen 

nicht ergriffen und keine ausreichenden Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen 

Situation unternommen habe. Unter diesen Vorzeichen falle eine erneute Verwarnung 

ausser Betracht.

4.6. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe praktisch sein ganzes Erwerbsleben 

in der Schweiz verbracht, habe hier drei "positive Mitglieder der Gesellschaft 

grossgezogen", mit denen er in engem Kontakt stehe. Insbesondere für diese wäre der 

fehlende Kontakt zum Vater seiner Ansicht nach dramatisch. Zu seinem Heimatstaat 

habe er kaum noch Kontakt, zumal auch seine Brüder seit langem in der Schweiz 

lebten. Die Wegweisung würde ihn nur wenige Jahre vor Beendigung seiner 

Erwerbstätigkeit zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt treffen, weil er im Kosovo 

wirtschaftlich nicht mehr Fuss fassen könne (act. 1, Ziff. 7 f.). Weil er mittlerweile 

gesundheitlich angeschlagen sei und die medizinische Versorgung und soziale 

Absicherung im Kosovo ungenügend sei, sei die Nichtverlängerung umso mehr 

unverhältnismässig (act. 18, S. 3).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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4.7. Der Beschwerdeführer lebt seit seinem 24. Altersjahr, d.h. seit über 30 Jahren, 

ununterbrochen in der Schweiz. Mit Blick auf die eingehend dargestellte wirtschaftliche 

Situation kann dennoch nicht davon ausgegangen haben, er habe sich hier erfolgreich 

integriert. Die zahlreichen strafrechtlichen Verfehlungen, zu denen es Zeit seines 

Aufenthaltes gekommen ist, unterstreichen dies. Das Anwesenheitsrecht des 

Beschwerdeführers ist zudem längst ungewiss und er verfügt in der Schweiz über keine 

"Kernfamilie" mehr, von der eine Trennung nur unter qualifizierten Voraussetzungen 

gerechtfertigt wäre. Weder in der Beziehung zu seinen volljährigen Kindern noch zu 

seinen Brüdern liegt ein derartiges Verhältnis. Dass zu seinem Heimatstaat kaum mehr 

Kontakte bestünden, ist nicht glaubhaft. Vor fünf Jahren hat er dort seine heutige 

Ehefrau geheiratet. L.W., der Ehemann seiner Tochter N.W., stammt ebenso aus 

seinem Heimatdorf B. (Dossier N.W., Nr. 15) wie die Ehefrau seines Sohnes R.Y. (S. 

geb. T., Dossier R.Y., Nr. 49). Dies alles lässt sich ohne eine enge, dauernd 

aufrechterhaltene Beziehung zum Heimatstaat nicht erklären.

Auch die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers sprechen nicht gegen 

seine Wegweisung. Nach seiner Herzoperation im Frühling 2016 verlief die 

Rehabilitation erfolgreich, und es wurde ihm von Anfang an – bei strenger Kontrolle der 

Risikofaktoren – eine gute Prognose gestellt (act. 19/19 und 19/22). Zuletzt litt der 

Beschwerdeführer an einer mittelgradigen depressiven Episode aufgrund einer 

komplexen psychosozialen Belastungssituation (gerade auch vor dem Hintergrund des 

ausländerrechtlichen Verfahrens), unter dem sog. "metabolischen Syndrom" und 

Alkoholabusus; der Verlauf der Behandlung war indessen positiv (Stand: 

19. September 2016, vgl. act. 19/26). Erfreulicherweise ist er seit April 2017 wieder zu 

50% arbeitsfähig (act. 22/37). Vor diesem Hintergrund ist ihm eine Rückkehr in die 

Heimat zumutbar. Dass die dortige Wirtschaftslage schwieriger ist als in der Schweiz, 

vermag daran nichts zu ändern (vgl. z.B. BGer 2C_253/2015 vom 9. September 2015 

E. 3.3.3 mit Hinweisen). Die Rückkehr eröffnet ihm zudem die Möglichkeit, mit seiner 

Ehefrau zusammenzuleben, was ihm in der Schweiz verwehrt wurde. Den Kontakt zu 

seinen Kindern wird der Beschwerdeführer zumindest mit den gängigen 

Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrechterhalten 

können. Anders als die altrechtliche Ausweisung stellt ein Bewilligungswiderruf bzw. 

deren Nichtverlängerung keine Fernhaltemassnahme mehr dar. Ein allfälliges 

Einreiseverbot müsste vielmehr zusätzlich vom zuständigen Bundesamt verfügt werden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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(Art. 67 AuG). Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz 

zu Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht 

verunmöglicht (BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2; VerwGE B 2011/16 

vom 31. Mai 2011 E. 4.9.3., www.gerichte.sg.ch).

4.8. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung 

bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend 

das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung höher 

gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in 

der Schweiz. Weitere Gründe dafür, dass die Vorinstanz die Nichtverlängerung zu 

Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen sich den Akten und den Eingaben 

des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Der Beschwerdeführer hat vielmehr den 

Tatbeweis erbracht, dass er sich durch Verwarnungen nicht beeinflussen lässt. Eine 

nochmalige fremdenpolizeiliche Verwarnung an Stelle der verfügten Massnahme fällt 

daher ausser Betracht. Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. 

eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid in materieller 

Hinsicht nicht beanstanden. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

5. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird verrechnet.

3. Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.

 

 

http://www.gerichte.sg.ch

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 15.08.2017
	Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20).Bestätigung der Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines erheblichen oder wiederholten Verstosses gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. Gefährdung derselben. Der Beschwerdeführer hat sich mutwillig verschuldet (Verlustscheine über ca. CHF 100‘000) und sein Finanzgebaren trotz fremdenpolizeilicher Verwarnungen nicht entscheidend geändert. Der Umstand, dass er seit 30 Jahren in der Schweiz lebt, steht der Verhältnismässigkeit der Aufenthaltsbeendigung im konkreten Fall nicht entgegen (Verwaltungsgericht, B 2016/48).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 7. März 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_789/2017).

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