# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae3b9bdd-ab10-584e-987f-4f6e6bd63e8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2020 IV 2018/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-17_2020-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.03.2021

Entscheiddatum: 03.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Standardindikatoren. 
Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2020, IV 
2018/17).

Entscheid vom 3. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2018/17

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Dezember 2013 unter Hinweis auf einen 

Bandscheibenvorfall im Juli 2013 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an. Er war seit November 2000 als Schlosser im 100%-Pensum bei der 

Stadtverwaltung B.___ tätig (IV-act. 1, 2, 35). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie, berichtete am 25. September 2013, der Versicherte leide an 

einer Lumboischialgie links und an einer Spondylarthrose L4/5 und L5/S1. Die am 10. 

September 2013 durchgeführte Kernspintomographie der LWS habe abgesehen von 

der leichten Spondylarthrose L4/5 und L5/S1 einen normalen Befund ohne Nachweis 

einer mechanischen Nervenkompression ergeben (IV-act. 14-5 ff.). Der 

Allgemeinmedziner Dr. med. D.___ berichtete am 31. Januar 2014, der Versicherte leide 

an einer chronischen leichten Depression. Er sei in seiner Arbeitsfähigkeit durch 

chronische Lumbalgien eingeschränkt (IV-act. 14-1 ff.). Dem Versicherten wurden ab 

dem 6. August 2013 verschiedene Arbeitsunfähigkeiten attestiert, zuletzt im Umfang 

von 30% ab dem 1. Februar 2014 (vgl. IV-act. 14-3 f.). Ab März 2014 führte die IV-

Stelle Eingliederungsmassnahmen mit dem Zweck des Arbeitsplatzerhalts durch (IV-

act. 20 ff.).

A.a. 

Am 30. April 2014 fand eine medizinische Abklärung durch den IV-internen 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) statt. Die RAD-Ärztin E.___, Fachärztin für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, berichtete am 1. Mai 2014, der Versicherte 

leide an einem lumbospondylogenen und an einem zervikospondylogenen 

Schmerzsyndrom. Daneben hätten sich Hinweise auf eine 

Schmerzverarbeitungsstörung ergeben. Mit Blick auf die objektivierbaren Befunde 

bestehe eine eingeschränkte Rückenbelastbarkeit mit Einschränkungen beim schweren 

A.b. 

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Heben und Tragen und beim Arbeiten in längeren Zwangshaltungen der Wirbelsäule; 

wegen der eingeschränkten Belastbarkeit der Halswirbelsäule bestünden zudem 

Einschränkungen bei Arbeiten über Kopf. Die angestammte Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten, körperlich leichten bis 

gelegentlich mittelschweren Tätigkeit mit Gewichten bis 15kg mit einer 

Wechselbelastung zwischen Sitzen, Gehen, Stehen ohne längere 

Wirbelsäulenzwangshaltungen sei der Versicherte zu 80% bis 100% arbeitsfähig (IV-

act. 39). Am 18. Juni 2014 hielt die RAD-Ärztin ergänzend fest, dass dem Versicherten 

die Tätigkeit als Mitarbeiter Schlosserei mit dem entsprechenden Belastungsprofil 

zumutbar sei (IV-act. 45).

Ab dem 30. Juni 2014 unterstützte die IV-Stelle den Versicherten bei einem 

Arbeitsversuch als Hauswart (IV-act. 50, 54 f.). Nachdem es anlässlich dieser Tätigkeit 

zu Arbeitsunfähigkeiten aufgrund von Rückenproblemen gekommen war, wurde die 

Tätigkeit als nicht adaptiert erachtet (vgl. IV-act. 62). Ab dem 1. Oktober 2014 arbeitete 

der Versicherte im Sinne einer Übergangslösung in einer adaptierten Tätigkeit in der 

Schlosserei. Aufgrund von fehlenden offenen Stellenprozenten kündigte die 

Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis schliesslich im November 2014 per 5. August 2015 

(IV-act. 60, vgl. das Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom 26. Januar 2015, 

IV-act. 63).

A.c. 

Am 18. Februar 2015 wurden in der Klinik F.___ bei der Diagnose einer 

Meniskusläsion am linken Knie eine diagnostische Arthroskopie sowie eine 

Teilmeniskektomie durchgeführt (IV-act. 70). Der Hausarzt berichtete der IV-Stelle am 

13. April 2015, der Versicherte leide an einer Meniskopathie mit einer Bakerzyste, an 

einer Cervicobrachialgie bei NPP/LWS, an einer Lumboischialgie bzw. chronischen 

Lumbalgien sowie an einer chronischen Depression (leicht bis phasenweise 

mittelgradig). Eine angepasste Tätigkeit sei dem Versicherten vollumfänglich möglich 

(IV-act. 67). Im Juli 2015 bezeichnete der Hausarzt den Gesundheitszustand des 

Versicherten bei einer unveränderten Diagnosestellung als verschlechtert. Sowohl das 

chronische Schmerzsyndrom als auch die Depression hätten zugenommen. Dem 

Versicherten seien zurzeit keine Tätigkeiten zumutbar. Im Oktober 2015 erachtete der 

Hausarzt den Gesundheitszustand des Versicherten als stationär (IV-act. 79 und 87).

A.d. 

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Am 8. Dezember 2015 berichtete der behandelnde Psychiater Dr. med. G.___ der 

IV-Stelle auf Anfrage, dass der Versicherte seit dem 20. Oktober 2015 bei ihm in 

Behandlung sei. Er leide seit ca. Dezember 2014 an einer rezidivierenden depressiven 

Störung (ICD-10 F33) bei einer Diskushernie mit einer anhaltenden 

Schmerzsymptomatik, bei einer Kündigung bzw. einem Arbeitsplatzverlust und bei 

einer vorbestehenden depressiven Persönlichkeitsstörung (Dysthymia, ICD-10 F34.1). 

Aus rein psychiatrischer Sicht sei die angestammte Tätigkeit zu 50% im Umfang von 

vier Stunden täglich zumutbar. In diesem zeitlichen Rahmen bestehe keine verminderte 

Leistungsfähigkeit; besondere Anpassungen seien nicht angezeigt. Eine intensivere 

Behandlung sei wegen der reduzierten Therapiefähigkeit und der Persistenz der 

Körperbeschwerden nicht erfolgversprechend (IV-act. 90). Am 2. Mai 2016 bezeichnete 

Dr. G.___ den Gesundheitszustand des Versicherten als stationär. Dem Versicherten sei 

sowohl die angestammte als auch eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von vier 

Stunden täglich (50% mit voller Leistung) zumutbar (IV-act. 99).

A.e. 

In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine bidisziplinäre Begutachtung des 

Versicherten durch die medexperts AG (vgl. IV-act. 103 ff.). Am 16. August 2016 wurde 

der Versicherte von Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

psychiatrisch und von Dr. med. I.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, orthopädisch begutachtet. Im 

entsprechenden Gutachten vom 17. Oktober 2016 führten die Sachverständigen aus, 

dass beim Versicherten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit einem somatischen 

Syndrom (DD: Dysthymia, DD: Bipolare affektive Störung), massive LWS-Schmerzen 

mit Ausstrahlung in das linke Bein bei einer diskreten Spondylarthrose L4-S1 sowie 

HWS-Beschwerden mit Ausstrahlung in die rechte Schulter bei einer 

Bandscheibendegeneration mit einer rechtsbetonten foraminalen Diskushernie und 

einer foraminalen Stenose der Nervenwurzel C7 bestünden (IV-act. 119-25). Der 

psychiatrische Gutachter hielt fest, dass der Versicherte anlässlich der Begutachtung 

bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen sei. Das formale Denken sei auf die 

Beschwerdeschilderung sowie auf depressive Inhalte eingeengt gewesen. Das 

Konzentrationsvermögen und die Aufmerksamkeit seien beeinträchtigt gewesen. Der 

Versicherte habe innerlich abgelenkt gewirkt. Inhaltlichen Denkstörungen seien nicht 

A.f. 

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eruierbar gewesen. Die Stimmung sei gedrückt und die Modulationsfähigkeit sei 

dementsprechend reduziert gewesen. Er habe innerlich unruhig und gequält gewirkt. 

Mimik und Gestik seien verhalten und der Antrieb sei reduziert gewesen. Auf Anfrage 

habe der Versicherte von immer wieder auftretenden Selbstmordgedanken berichtet. 

Die Kriterien zur Diagnosestellung einer mittelgradigen depressiven Episode mit einem 

somatischen Syndrom seien erfüllt. Der psychiatrische Gutachter hielt weiter fest, die 

familiären und sozialen Beziehungen des Versicherten seien intakt. Die Angaben des 

Versicherten seien in sich konsistent und es bestehe keine Diskrepanz zwischen den 

geschilderten Symptomen und dem gezeigten Verhalten während der 

Untersuchungssituation. Verdeutlichungs- und/oder Aggravationstendenzen hätten 

nicht vorgelegen. Der Versicherte werde adäquat behandelt; eine intensivere 

Behandlung sei ebenso wie eine berufliche Eingliederung nicht erfolgsversprechend. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit seit Dezember 2014 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bei einem 

vollen Pensum mit einer Reduktion der Leistung von 50% aufgrund der kognitiven und 

emotionalen Beeinträchtigungen (IV-act. 119-15 ff.). Der orthopädische Gutachter hielt 

fest, dass dem Versicherten die angestammte Tätigkeit aufgrund der Diskushernie C7 

mit der Kompression der Nervenwurzel C7 und den massiven Lumbalgien nicht mehr 

möglich sei. Die früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten erschienen als korrekt. Am 

meisten schränkten den Versicherten die starken Schmerzen in der LWS mit der 

Ausstrahlung in das linke Bein ein. Bei der klinischen Untersuchung hätten sich keine 

sensomotorischen Ausfälle, aber ein positiver Lasègue links bei 30° gezeigt. Die vom 

Versicherten empfundenen starken Schmerzen in der LWS hätten durch die 

radiologischen Untersuchungen nicht erklärt werden können. Aufgrund der klinischen 

Befunde an der LWS und der normalen seitengleichen Schulterbeweglichkeit bestehe 

aus orthopädischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit, allerdings 

mit kurzen Pausen nach jeweils 90 Minuten. Eine Therapieempfehlung könne nicht 

abgegeben werden; von einer Spondylodese wäre eher kein positiver Effekt zu 

erwarten (IV-act. 119-22 ff.). Bidisziplinär erachteten die Gutachter den Versicherten in 

der angestammten Tätigkeit ab September 2013 zu 50% und ab Juli 2014 zu 100% 

arbeitsunfähig. In einer adaptierten, abwechselnd im Sitzen, Stehen und Gehen 

ausgeführten Tätigkeit mit Tragen von Lasten bis maximal 5kg über kürzere Strecken 

von 20m und ohne Arbeiten auf Leitern oder Treppen oder in der gleichen Stellung über 

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fünf Minuten sei der Versicherte aus bidisziplinärer Sicht zu 50% arbeitsfähig, dies bei 

voller Präsenz mit qualitativen Einschränkungen (IV-act. 119-28 f.). Der RAD notierte 

am 8. November 2016, dass auf das medexperts-Gutachten vom 17. Oktober 2016 

abgestellt werden könne (IV-act. 121).

Am 21. April 2017 berichtete Dr. G.___ der IV-Stelle, dass der Gesundheitszustand 

des Versicherten unverändert sei. Die Prognose sei wegen der Therapieresistenz der 

körperlichen Erkrankung und der mangelhaften therapeutischen Beeinflussbarkeit 

ungünstig. Er erachtete die angestammte Tätigkeit während vier Stunden täglich als 

zumutbar. Auch adaptierte, einfache, körperlich leichte manuelle Tätigkeiten ohne Zeit- 

und Leistungsdruck seien dem Versicherten im gleichen Umfang zumutbar (IV-act. 

136).

A.g. 

Auf eine Rückfrage der IV-Stelle (vgl. IV-act. 142) antwortete der psychiatrische 

Sachverständige Dr. H.___ am 20. August 2017, dass eine reduzierte Therapiefähigkeit 

vorliege, da die geltend gemachten Schmerzen trotz der adäquaten Behandlung 

persistierten. Behandlungsvorschläge aus orthopädischer Sicht, die mit einer 

Verbesserung des Gesundheitszustands einhergehen würden, könnten nicht gemacht 

werden. Der Versicherte werde psychiatrisch-psychotherapeutisch bereits adäquat 

ambulant sowie medikamentös behandelt, ohne dass dadurch eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit habe erlangt werden können. Daher sei eine intensivere Behandlung 

aufgrund der reduzierten Therapiefähigkeit und den persistierenden 

Körperbeschwerden nicht erfolgsversprechend, aber auch nicht unbedingt 

kontraindiziert (IV-act. 148).

A.h. 

Am 29. Juni 2017 notierte der RAD, dass die mindestens mittelgradige depressive 

Störung durch die ausführlichen Befunde sowohl des Behandlers als auch des 

Gutachters bestens ausgewiesen sei. Aus fachpsychiatrischer Sicht sei eine 

mittelschwere Beeinträchtigung der beruflichen Funktionsfähigkeit bestens 

nachvollziehbar. Von weiteren Abklärungen seien keine neuen oder widersprüchlichen 

Erkenntnisse zu erwarten (IV-act. 149).

A.i. 

Am 21. September 2017 führte der Rechtsdienst der IV-Stelle aus, dass der 

Versicherte noch nie in einer stationären Therapie gewesen sei, so dass die 

A.j. 

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B.  

therapeutischen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft seien. Auch gebe es keine 

Hinweise darauf, dass eine stationäre Therapie nicht erfolgsversprechend wäre oder 

unzumutbar sein könnte. Die von den medexperts-Gutachtern diagnostizierte 

mittelgradige depressive Störung gelte daher gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als nicht invalidisierend. Aus körperlicher Sicht liege gemäss dem 

Gutachten eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit vor, wobei der 

Versicherte nach 90 Minuten jeweils eine kurze Pause einlegen sollte. Demnach sei von 

einer Arbeitsfähigkeit von etwa 90% in einer angepassten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 

154).

Mit einem Vorbescheid vom 28. September 2017 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 27% 

an. Zur Begründung stützte sie sich im Wesentlichen auf die Stellungnahme des 

Rechtsdienstes vom 21. September 2017 (IV-act. 157). Dagegen liess der Versicherte 

am 31. Oktober 2017 einwenden, dass ihm mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2015 

eine Dreiviertelsrente auszurichten sei. Es bestehe kein Grund, von der gutachterlich 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen. Sowohl die medexperts-

Sachverständigen als auch der behandelnde Psychiater würden die Auffassung 

vertreten, dass der Versicherte adäquat behandelt werde und dass eine teilstationäre 

oder stationäre Behandlung nicht erfolgsversprechend sei. Die Therapierbarkeit eines 

psychischen Leidens sei für sich alleine betrachtet kein Ausschlussgrund für die 

Entstehung eines Rentenanspruchs (IV-act. 159).

A.k. 

Am 23. November 2017 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des 

Leistungsbegehrens. Zu den Einwänden führte sie aus, dass die Therapiebarkeit nicht 

der alleinige Grund für die Rentenabweisung darstelle. Auch der Umstand, dass der 

Versicherte erst seit Oktober 2015 in psychiatrischer Behandlung und die vom 

Bundesgericht geforderte Therapiekadenz nicht erfüllt sei, spreche gegen eine 

chronifizierte invalidisierende und therapieresistente Depression (IV-act. 160).

A.l. 

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 10. Januar 2018 Beschwerde 

erheben. Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 

die Zusprache einer Dreiviertelsrente ab 1. Dezember 2015 sowie die Gewährung der 

B.a. 

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unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Er führte ergänzend zum 

Einwand vom 31. Oktober 2017 aus, dass das Bundesgericht seine Rechtsprechung 

bezüglich der IV-Rentenansprüche von Personen mit psychischen Leiden geändert 

habe. Die angefochtene Verfügung stütze sich auf die alte Rechtsprechung und sei 

aufgrund der Praxisänderung des Bundesgerichts aufzuheben. Der Beschwerdeführer 

werde psychiatrisch adäquat behandelt und eine stationäre oder teilstationäre 

Behandlung sei gemäss den Gutachtern und gemäss dem RAD nicht 

erfolgsversprechend. Die Auffassung der Beschwerdegegnerin gehe daher fehl. Die seit 

Dezember 2014 bestehende depressive Störung sei als chronifiziert zu betrachten. Die 

psychische Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers habe eine lange 

Vorgeschichte und reiche bis in dessen Kindheit zurück. Aus den Akten gehe keine 

fehlende Therapiemotivation hervor, auch sei die Medikamenten-Compliance 

nachgewiesen. Gemäss dem Gutachten fänden sich keine Diskrepanzen und keine 

Anhaltspunkte für eine Verdeutlichungs- oder Aggravationstendenz. Insgesamt sei kein 

Grund erkennbar, von der gutachterlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen 

(act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Februar 2018 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie führte im Wesentlichen aus, dass keine chronifizierte Depression 

bestehe, da der Beschwerdeführer bis im Juli 2013 Vollzeit gearbeitet habe, erst rund 

zwei Jahre in fachärztlicher Behandlung sei und keine früheren psychiatrischen 

Behandlungen aktenkundig seien. Es gebe keine Hinweise darauf, dass eine stationäre 

Therapie nicht erfolgsversprechend wäre. Diesbezügliche Hinweise von Dr. G.___ und 

der Sachverständigen überzeugten nicht, weil beim Beschwerdeführer eine relativ 

unproblematische körperliche Befundlage vorliege. Auch stehe die Depression mit der 

psychosozialen Belastung (Verlust Arbeitsstelle) des Beschwerdeführers in 

Zusammenhang, was ebenfalls gegen ein invalidisierendes psychisches Leiden 

spreche. Der geltend gemachte erhebliche Leidensdruck sei nicht nachgewiesen (act. 

G 3).

B.b. 

Am 14. Februar 2018 bewilligte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (act. G 4).

B.c. 

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Erwägungen

1.  

Am 11. April 2018 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten. Zur 

Begründung führte er im Wesentlichen das bereits in der Beschwerde Dargelegte an 

(act. G 8).

B.d. 

Am 15. Mai 2018 liess der Beschwerdeführer eine Bestätigung vom 8. Mai 2018 

einreichen, wonach er in der Zeit von 1994 bis 1997 wegen Depressionen in der 

Massage Praxis bei J.___ behandelt worden sei (act. G 10 und 10.1).

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 11).B.f. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 23. November 

2017 das Rentengesuch des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 27% 

abgewiesen (IV-act. 79). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hat.

1.1. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.2. 

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2.  

Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit in der Zeit bis zum Erlass der Verfügung feststehen. 

Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin 

den Beschwerdeführer durch die medexperts AG psychiatrisch und orthopädisch 

begutachten lassen. Der Beschwerdeführer führt zu Recht an, dass das Gutachten der 

medexperts AG unter der Geltung der früheren, inzwischen aufgegebenen 

bundesgerichtlichen Praxis erstellt worden sei. Das Bundesgericht hat in einem Fall 

einer an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung leidenden versicherten 

Person in BGE 141 V 281 ff. festgehalten, dass Gutachten, die auf der Grundlage 

seiner früheren Praxis eingeholt worden seien, nicht per se ihren Beweiswert verlören. 

Bezüglich der nunmehr geänderten (höchstrichterlich geschaffenen) beweisrechtlichen 

Anforderungen sei in jedem Einzelfall zu prüfen, ob das betreffende Gutachten – 

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige 

Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlaube oder nicht. Je nach der 

Abklärungstiefe und -dichte könne zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung 

genügen. Das Bundesgericht hat mit dieser Praxisänderung ein sogenannt 

strukturiertes Beweisverfahren eingeführt. In dessen Rahmen ist das tatsächlich 

erreichbare Leistungsvermögen der versicherten Person in einer Gesamtbetrachtung 

einzelfallgerecht und ergebnisoffen zu beurteilen. Diese Bewertung erfolgt anhand 

eines Katalogs von Indikatoren (sog. Standardindikatoren), die die massgeblichen 

Aspekte psychosomatischer Leiden umfassen. Diese Rechtsprechung ändert allerdings 

nichts an der gesetzlichen Voraussetzung, dass eine invalidisierende 

Erwerbsunfähigkeit nur dann vorliegen kann, wenn sie bei einer objektiven Betrachtung 

unüberwindbar ist. Die versicherte Person trägt nach wie vor den Nachteil der 

Beweislosigkeit. Die bei der Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens zu 

beachtenden Standardindikatoren werden vom Bundesgericht in zwei Kategorien 

unterteilt, nämlich einerseits in die Kategorie des funktionellen Schweregrads und 

anderseits in jene der Konsistenz. Zum funktionellen Schweregrad sind die Komplexe 

"Gesundheitsschädigung" (mit den Aspekten der Ausprägung der diagnoserelevanten 

Befunde, des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der entsprechenden 

Resistenz und der Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (mit Persönlichkeitsdiagnostik und 

persönlichen Ressourcen) und "Sozialer Kontext" zu berücksichtigen. In der Kategorie 

der Konsistenz geht es um Gesichtspunkte des Verhaltens, namentlich um eine 

gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen und um einen behandlungs- und eingliederungsanamnestisch 

2.1. 

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ausgewiesenen Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3). Soweit die festgestellte 

Leistungseinschränkung auf einer Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht 

oder unter dem Einfluss der Folgen der Erzielung eines sekundären Krankheitsgewinns 

steht (der rechtlich grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben hat, vgl. BGE 130 V 352), liegt 

nach der Rechtsprechung regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. 

In BGE 143 V 418 hat das Bundesgericht seine geänderte Praxis auf grundsätzlich 

sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, so dass grundsätzlich alle psychisch 

kranken Versicherten einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu 

unterziehen sind. Dies wird vom Bundesgericht damit begründet, dass bei sämtlichen 

psychischen Störungen trotz variierender Prägnanz der erhebbaren Befunde im 

Wesentlichen vergleichbare Beweisprobleme bestehen (BGE 143 V 418 E. 7.1 f.).

Damit ist ausschlaggebend, ob das vorliegende Gutachten eine in diesem Sinn 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. 

Der psychiatrische Gutachter hat die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit einem somatischen Syndrom gestellt 

und dem Beschwerdeführer aufgrund der kognitiven und emotionalen 

Beeinträchtigungen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglichen Tätigkeiten attestiert. 

Unter dem Titel "Handicaps und erhaltene Funktionen/Ressourcen" hat er festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer aufgrund der mittelgradigen depressiven Störung mit 

einem somatischen Syndrom bezüglich der Anpassung an Regeln und Routinen, der 

Planung und Strukturierung von Aufgaben, der Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit 

sowie der Anwendung fachlicher Kompetenzen mittelgradig beeinträchtigt sei. Die 

Durchhalte- und die Selbstbehauptungsfähigkeit seien mittelgradig bis schwer 

beeinträchtigt. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten, die Gruppenfähigkeit und die 

Aufrechterhaltung von familiären und intimen Beziehungen seien leicht beeinträchtigt. 

Bei Spontanaktivitäten bestehe ebenfalls eine mittelgradige Beeinträchtigung. Die 

Entscheidungs- und die Urteilsfähigkeit seien nicht tangiert; ebenso seien die 

Selbstpflege und die Verkehrsfähigkeit gegeben. Zum sozialen Kontext hat der 

Gutachter festgehalten, dass die familiären und sozialen Beziehungen des 

Beschwerdeführers intakt seien. Die Angaben des Beschwerdeführers hat er als 

konsistent erachtet. Die psychiatrische Behandlung sei adäquat und die Fortführung 

werde empfohlen. Wegen der reduzierten Therapiefähigkeit und der Persistenz der 

Körperbeschwerden sei eine intensivere Behandlung nicht erfolgsversprechend (IV-act. 

119-17 f.). Insgesamt hat sich der psychiatrische Gutachter zwar zum Komplex 

"Gesundheitsschädigung" und insbesondere zur Ausprägung der diagnoserelevanten 

Befunde und dem Behandlungs- und Eingliederungserfolg geäussert. Allerdings hat er 

sich nicht bzw. ungenügend mit dem Komplex "Sozialer Kontext" und insbesondere 

2.2. 

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3.  

der Abgrenzung der psychosozialen und soziokulturellen Faktoren sowie mit den 

Ressourcen des Beschwerdeführers (gemessen am sozialen Umfeld) 

auseinandergesetzt. Bei der attestierten Arbeitsunfähigkeit von immerhin 50% hätte 

sich der Gutachter ausführlicher und detaillierter mit dem Aktivitätenniveau in den 

verschiedenen Lebensbereichen befassen müssen; zudem hätte er eine überzeugende 

Begründung dafür liefern müssen, dass der Arbeitsunfähigkeitsgrad 50% und nicht 

mehr oder weniger beträgt. Im Weiteren vermag die im Gutachten nicht näher 

begründete Aussage, dass eine intensivere Behandlung aufgrund der "reduzierten 

Therapiefähigkeit" nicht erfolgsversprechend sei, unter dem Titel der 

Konsistenzprüfung nicht zu genügend. Auch im Rahmen der von der 

Beschwerdegegnerin gestellten Rückfragen zur Therapiefähigkeit des 

Beschwerdeführers hat sich der Gutachter nicht objektiv mit dem anamnestisch 

ausgewiesenen Leidensdruck des Beschwerdeführers befasst, sondern lediglich 

festgehalten, dass die Therapiefähigkeit eben reduziert sei, da die geltend gemachten 

Schmerzen trotz der adäquaten Behandlung persistieren würden und keine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit habe erlangt werden können (IV-act. 148).

Zusammenfassend hat der psychiatrische medexperts-Gutachter eine 

ungenügende Ressourcen- und Konsistenzprüfung vorgenommen. Folglich stellt das 

medexperts-Gutachten vom 17. Oktober 2016 im Lichte der Rechtsprechung gemäss 

BGE 141 V 281 und BGE 143 V 418 keine ausreichende Grundlage dar, um die 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 

beurteilen. Die Verfügung ist deshalb in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

ergangen und erweist sich damit als rechtswidrig. Nach der Auffassung des 

Bundesgerichts ist eine Rückweisung an die Verwaltung dann zulässig, wenn eine 

Ergänzung der Ausführungen der Gutachter erforderlich ist (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichtes vom 15. November 2019, 8C_525/2019 E. 3.3). Die Sache ist folglich 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese bei den medexperts-

Gutachtern die erforderlichen Ergänzungen einholt.

2.3. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 23. 

November 2017 aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung ergänzender 

medizinischer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

3.2. 

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. November 2017 

aufgehoben und die Sache wird zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens 

entsprechend hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, ist dieses Urteil von einer mitwirkenden 

Richterin mitunterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 VRP/SG (sGS 951.1).

3.3. 
ter

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
	Art. 28 IVG. Würdigung eines Gutachtens. Standardindikatoren. Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2020, IV 2018/17).

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