# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0d4daa4-4455-5df9-8cc0-54506ac1a466
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.04.2007 E-2472/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2472-2007_2007-04-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2472/2007
{T 0/2}

Urteil vom 18. April 2007

Mitwirkung: Richterin Teuscher, Richter Badoud, Huber
Gerichtsschreiber Abbühl

A._______,
alias B._______, Georgien,
wohnhaft C._______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 29. März 2007 i.S. Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
/ N 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  seinen  Heimatstaat  im  Jahre 
2004 oder 2005 verliess und sich bis im Dezember 2006 in der Türkei aufhielt, bevor er 
am 24. Dezember 2006 illegal in die Schweiz einreiste, wo er noch am gleichen Tag im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe um Asyl ersuchte,

dass er am 9. Februar 2007 im Transitzentrum Altstätten summarisch befragt wurde und 
am 5. März 2007 die direkte Anhörung zu den Asylgründen durch das BFM erfolgte,

dass  der  Beschwerdeführer  dabei  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  im  Jahre 
1993  zusammen  mit  seinem Bruder  D.  von  E._______,  Abchasien,  nach  F._______, 
Georgien, geflüchtet, wo sie als Flüchtlinge aufgenommen worden seien,

dass seine Eltern seit ihrer Flucht verschollen seien und sich sein Bruder D. in der Folge 
um ihn gekümmert habe,

dass D. später als Leibgardist von Präsident Aslan Abashidze gearbeitet habe,

dass Aslan Abashidze auf Grund der Spannungen mit der Zentralregierung in Tiflis sein 
Amt  niedergelegt  und  vor  seiner  Flucht  seinen  Truppen  den  Befehl  erteilt  habe,  die 
Waffen niederzulegen,

dass sein Bruder D. sich geweigert habe, seine Waffe abzugeben, weshalb er von der 
Polizei gesucht worden sei,

dass D. in seiner Abwesenheit Georgien zusammen mit dessen Ehefrau verlassen habe 
und er nicht wisse, wo diese sich aufhielten,

dass  die  Polizei  mehrmals  in  der  gemeinsamen  Wohnung  aufgetaucht  sei  und  nach 
seinem Bruder gefragt habe, da dieser sich vor Gericht zu verantworten hätte,

dass ihm gedroht  worden sei für  den Fall,  dass er  den Aufenthaltsort  seines Bruders 
nicht preisgebe,

dass er daraufhin auf Anraten eines Freundes in die Türkei geflüchtet sei,  wo er sich 
während rund eines Jahres, bis zu seiner Ausreise in die Schweiz im Dezember 2006 
aufgehalten habe,

dass das BFM mit Verfügung vom 29. März 2007 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. 
a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf dieses Asylgesuch nicht 
eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwerdeführer habe 
widersprüchliche Aussagen zum Verbleib seiner Identitätspapiere, insbesondere seines 
Flüchtlingsausweises, gemacht,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  direkten  Anhörung  durch  das  BFM  diese 
Widersprüche nicht  habe erklären können und auch keine entschuldbaren Gründe für 
das Nichtvorlegen von Identitätspapieren vorgebracht habe,

dass  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  bezüglich  der  Umstände  seiner  Ausreise 
vage  und  unsubstanziiert  ausgefallen  seien,  und  er  insbesondere  nicht  in  der  Lage 
gewesen sei, die Vorfälle zeitlich einzuordnen, was den Anschein erwecke, er habe das 

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Geschilderte  nicht  selbst  erlebt,  sondern  seine  Vorbringen  würden  lediglich  auf 
allgemeinen Medienberichten basieren,

dass er sodann nur wenig konkrete Aussagen über die Tätigkeit seines Bruders D., so 
über  den  Zeitpunkt  dessen  Anstellung  als  Leibwächter  von  Aslan  Abashidze,  habe 
machen können,

dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  deshalb  insgesamt  als  unglaubhaft  zu 
bezeichnen seien und er die Flüchtlingseigenschaft gemäss den Art. 3 und 7 AsylG nicht 
erfülle  und  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  aufgrund  der  Aktenlage  nicht  erforderlich 
seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. April 2007 gegen diesen Entscheid beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  sinngemäss  die  Aufhebung  der 
Verfügung des BFM vom 29. März 2007 beantragt,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  13.  April  2007  beim  Bundesverwaltungsgericht 
eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen 
(Art.  5  des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20.  Dezember  1968 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art.  105  AsylG  i.V.m.  Art.  31  -  34  des 
Bundesgesetzes  über  das  Bundesverwaltungsgericht  vom  17.  Juni  2005  [VGG,  SR 
173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer legitimiert  ist,  weshalb  auf  die  frist-  und  formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 
48 und 52 VwVG),

dass  mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Verletzung  von 
Bundesrecht,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide praxisgemäss 
auf  die  Überprüfung  der  Frage  beschränkt  ist,  ob  die  Vorinstanz  zu  Recht  auf  das 
Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit darauf beschränkt ist, 
bei  Begründetheit  des Rechtsmittels  die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 
Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission EMARK / 
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz  demgegenüber  die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht einzig diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

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dass die vorliegende Beschwerde - wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt 
- offensichtlich unbegründet ist, weshalb auf einen Schriftenwechsel verzichtet werden 
kann  und  der  Beschwerdeentscheid  lediglich  summarisch  zu  begründen  ist  (Art.  111 
Abs. 1 und 3 AsylG; vereinfachtes Verfahren),

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht 
innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende glaubhaft 
machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 
Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf Grund 
der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 
Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass hinsichtlich der zur Begründung des Asylgesuches geltend gemachten Vorbringen 
des Beschwerdeführer vorweg auf dessen im Transitzentrum Altstätten am 9. Februar 
2007  protokollierten  Aussagen  sowie  auf  das  Protokoll  der  direkten  Bundesanhörung 
vom 5. März 2007 zu verweisen ist,

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  ausführlich  und  -  nach  Prüfung  der 
Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  -  überzeugend  dargelegt  hat, 
weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine 
entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers 
davon  ausgeht,  er  habe  für  seine  Reise  authentische  Identitäts-  und  Reisepapiere 
verwendet,  welche  er  jedoch innert  48  Stunden  seit  seiner  Einreise  und bis  heute  in 
Verletzung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG) den 
schweizerischen Behörden nicht aushändigte, zumal in der Beschwerde nichts geltend 
gemacht wird, was diesbezüglich allenfalls zu einer anderen Beurteilung führen könnte,

dass  die  Vorinstanz  ferner  im Ergebnis  zu  Recht  festgestellt  hat,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers in seinem Asylgesuch seien unglaubhaft,

dass der Beschwerdeführer  insbesondere  ausgesagt  hat,  er  habe seinen Heimatstaat 
kurze Zeit nach der Flucht seines Bruders D. verlassen und sich danach während rund 
eines Jahres in der Türkei aufgehalten, bevor er am 24. Dezember 2006 illegal in die 
Schweiz eingereist sei (vgl. EVZ-Prot., S. 7),

dass sein Bruder D. seinen Heimatstaat kurz nach der Amtsniederlegung und Flucht von 
Aslan Abashidze verlassen habe, 

dass  die  Amtsniederlegung  und  Flucht  von  Aslan  Abashidze  gemäss  gesicherten 
Erkenntnissen im Mai 2004 erfolgt sind, 

dass  der  Beschwerdeführer  weiter  aussagte,  er  habe  mit  17  Jahren  einen 
Flüchtlingsausweis erhalten, den sein Bruder D. an sich genommen habe (EVZ-Prot., S. 
10),

dass  sich  damit  seine  Aussagen  bezüglich  der  Ausreise  aus  dem  Heimatstaat  und 
diejenigen  bezüglich  Erhalt  und  Verbleib  der  Identitätspapiere  in  zeitlicher  Hinsicht 

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gegenseitig ausschliessen, zumal er im Jahre 2005 seinen Flüchtlingsausweis erhalten 
haben will,  obschon er seinen Heimatstaat angeblich bereits im Jahre 2004 verlassen 
habe,

dass sich seine Vorbringen damit   in zentralen Punkten als  offensichtlich unglaubhaft 
erweisen,

dass im Übrigen aufgrund der pflichtwidrigen Nichtabgabe entsprechender Dokumente 
die Identität  des Beschwerdeführers bis heute nicht feststeht und dadurch auch seine 
persönliche Glaubwürdigkeit in Frage gestellt ist,

dass  der  Beschwerdeführer  sich  in  seiner  Beschwerde  im  Wesentlichen  auf  die 
Wiederholung der bereits zuvor zu Protokoll gegebenen Aussagen beschränkt, und die 
Beschwerdeschrift  somit  keine neuen erheblichen Tatsachen enthält,  welche geeignet 
wären, die vorinstanzlichen Erwägungen umzustossen, 

dass der Beschwerdeführer  somit  weder  entschuldbare  Gründe für  das Nichtvorlegen 
von Identitätspapieren, noch seine Flüchtlingseigenschaft glaubhaft machen kann, und 
auf Grund seiner Vorbringen auch keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz  zur  Folge  hat,  vorliegend  der  Beschwerdeführer  weder  eine 
Aufenthaltsbewilligung  besitzt  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  hat, 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass  zu  prüfen  bleibt,  ob  es  Gründe  gibt,  die  dem  Vollzug  der  Wegweisung 
entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren  oder  unmöglichen 
Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  Bestimmungen  des  Bundesgesetzes 
über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer  vom  26.  März  1931  (ANAG,  SR 
142.20) über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass  sich  aus  den  Akten  keine  konkreten  Anhaltspunkte  ergeben,  aufgrund  derer 
allenfalls  geschlossen  werden  könnte,  der  Beschwerdeführer  gerate  im  Falle  der 
Rückkehr in seinen Heimatstaat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder 
gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation,

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vorliegen technischer 
Vollzugshindernisse ergeben, weshalb der Vollzug auch als möglich erscheint (Art. 14a 
Abs. 2 ANAG),

dass nach dem Gesagten somit keine Wegweisungshindernisse vorliegen, und der von 
der Vorinstanz verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  demnach  nicht  gelungen  ist  darzutun,  inwiefern  die 
angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt 
unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb 
die Beschwerde abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. 

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a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglementes über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht  vom 11. Dezember 2006 [VGKE, SR 173.320.2])  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.--,  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen mittels beigelegtem Einzahlungsschein 
zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten N 
494 822 (vorab per Telefax) 

- das Amt für Bevölkerung und Migration, route d'Englisberg 11, 1763 Granges-
Paccot ad FR 175705 (per Telefax)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Marco Abbühl

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