# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 917f45ec-b3c8-58bd-9fc5-5db67c75cee1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** Verletzung der Schadenminderungspflicht; Aufhebung der Dreiviertelsrente
**Docket/Reference:** IV.2014.00700
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00700.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00700
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
28. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war mit zahlreichen Unterbrüchen für verschiedene Arbeitgeber als Hilfsarbeiter in der Baubranche tätig
. Zuletzt war er bis Oktober 2004 bei der
Y.___
AG angestellt, welche ihn für tem
poräre Einsätze auf Baustellen vermittelte
(
Urk.
9/5
und 9/19
).
1.2
Der Versicherte meldete sich a
m 1
2.
Februar 2007
wegen Rückenbeschwerden und Problemen im linken Knie
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/1). Diese tätigte erwerbliche
(
Urk.
9/5)
und medizinische
(
Urk.
9/6 und 9/9)
Abklärungen.
Sie erliess am
20. Juni 2008 einen negativen Vorbescheid (
Urk.
9/13) und verneinte m
it Verfü
gung vom
1. September 2008
einen Rentenanspruch
, da
dem Versicherten
behinderungsangepasste Tätigkeiten mit einem Pensum von 100
%
zumutbar
seien
und er damit
ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen
erzielen könne
(Urk. 9/1
8
)
.
A
m 8. August 2011
meldete sich der Versicherte
erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/22). Die IV-Stelle forderte ihn
mit Schreiben vom
1
2.
August 2011
dazu auf, mit entsprechenden Beweismitteln eine wesentliche Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen (
Urk.
9/23). In der Folge liess er einen Bericht der Stiftung
Z.___
vom 1
2.
Juli 2011 und einen Arztbericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH
für Allgemeine Medizin, vom 31.
August 2011 einreichen (
Urk.
9/25 und 9/26). Die IV-Stelle
stellte dem Ver
sicherten darauf mit
Vorbescheid
vom 9. November 2011 eine
Dreiviertelsrente
ab November 2011 in Aussicht
(
Urk.
9/30)
und ordnete
mit gleichentags erlas
sene
m
Schreiben
im Rahmen der Schadenminderungspflicht eine regelmässige fachärztliche rheumatologisch
e
oder orthopädische Vorstellung (alle 1-2 Monate) und
eine
regelmässige (mindestens 2 x monatliche) Physiotherapie an (
Urk.
9/29). Mit
Verfügung vom 7. Februar 2012 (
Urk.
9/38)
sprach sie dem Versicherten
, ausgehend von
einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 45
%
und einem Invaliditätsgrad von 62
%
(
Urk.
9/33)
, ab dem
1.
November 2011 eine
Dreiviertel
s
rente
der Invalidenversicherung zu.
1.3
Im
Februar 2013
leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein
, indem sie dem Versicherten den Fragebogen zur Revision der Invaliden
rente zusandte (
Urk.
9/45)
.
Am 26. April 2013 führte
sie
mit dem Versicherten ein Standortgespräch durch (
Urk.
9/48) und zog einen aktuellen IK-Auszug bei (
Urk.
9/49). Überdies holte sie einen Bericht der
Klinik B.___
vom
2.
Mai 2013 ein (
Urk.
9/50). Darauf stellte
die IV-Stelle
mit Vorbescheid vom 10. Februar
2014 die Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
9/5
4
). Dagegen erhob der Versicherte Einwand
(
Urk.
9/57), den er durch seinen Rechtsvertreter ergänzend begründen liess (
Urk.
9/60).
Mit Verfügung vom
28. Mai 2014 hob die IV-Stelle
die Rente
auf Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
2 = 9/66).
2.
Gegen die Verfügung vom 28. Mai 2014 liess der Versicherte mit Eingabe vom 30. Juni 2014 (
Urk.
1) Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer wei
terhin eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten in den Fachdisziplinen Orthopädie
und
Psychiatrie einzuholen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Ernennung als unentgeltlicher Rechts
vertreter (
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss am 18. August 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8). Mit Verfügung vom 20. August 2014 wurde das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters gutgeheissen und Frist zur Einreichung einer Replik angesetzt (
Urk.
8). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
erstattete
mit Eingabe vom 24. September 2014
eine kurze Replik
(
Urk.
12)
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. Oktober 2014 auf das Einreichen einer Duplik (
Urk.
14)
.
Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 10. Oktober 2014 Kenntnis erhalten (
Urk.
15).
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 IVG alles ihr Zumutbare unterneh
men, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind
insbesondere:a
.
Massnahmen der Frühintervention (Art. 7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (Art. 14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (Art. 15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern nach Art. 8a Abs. 2.
1.
4
Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
1.
5
Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab
-
zuset
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie
er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen
Revi
sionsverfügung
(BGE 105 V 29).
2.
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung vom 28. Mai 2014 in Betracht,
dass der Beschwerdeführer die ihm auferlegte
Schadenmin
derungspflicht
nicht umgesetzt habe. Bei einer regelmässigen intensiven ärztlich geleiteten Therapie wäre eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer angepassten Tätigkeit zu erwarten gewesen.
Von einer solchen sei deshalb auszugehen und dementsprechend
sei dem Einkommensvergleich
ein Invalideneinkommen von Fr. 63‘422.70 zu Grunde zu legen. Es resultiere
ein
Invaliditätsgrad von 0
%
, der keinen Rentenanspruch zu begründen vermöge
(
Urk.
2)
.
Im Rahmen der Beschwerdeantwort vertrat die Beschwerdegegnerin
darüber hinaus
den Stand
punkt, ihr Entscheid liesse sich auch mit der substituierten Begründung
der
Wiedererwägung der
Rentenzusprache
schützen (
Urk.
8 S. 2).
Demgegenüber wird seitens des Beschwerdeführers
im Wesentlichen
geltend gemacht, sein gesundheitlicher Zustand sei stationär, weshalb jegliche
Thera
pieversuche
per se obsolet seien. Es liege kein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17 ATSG vor (
Urk.
1 S. 5).
Mit der neu thematisierten Wiedererwägung argu
mentiere die Beschwerdegegnerin zudem widersprüchlich (
Urk.
12).
3
.
3
.1
Strittig und zu prüfen ist
, ob
ab dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom
7. Februar 2012
(
Urk.
9/38)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 28. Mai 2014 (
Urk.
2) eine revisionsrechtlich zu beachtende Änderung eingetreten ist
, namentlich ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 21
Abs.
4 ATSG von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 100
%
ausgehen durfte
.
3
.2
Es
wurde von keiner Partei in Frage gestellt
und ergibt sich aus den Akten, dass
beim Beschwerdeführer eine
Insuffizienz
des vorderen Kreuzbandes
mit lateraler Seitenbandinsuffiz
i
enz links und ein
e
chronische
Lumboischialgie
bei ausge
prägter
Osteochondrose
L5/S1 mit Nervenwurzelreizung S1 rechts
diagnostiziert
worden waren (Urk.
9/6/7, 9/6/8, 9/9/2
und
9/9/7
)
.
Körperlich schwere Tätig
keiten, wie sie auf dem Bau erforderlich sind, sind ihm deswegen nicht mehr zumutbar (
Urk.
9/6/7
,
9/11/2
,
9/26/4
und 9/28/2
).
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
hatte
die
Beschwer
degegnerin
beim Erlass der
rentenzusprechende
n
Verfügung vom
7.
Februar 2012
auf
die Angaben von
Dr.
med.
C.___
, praktischer Arzt FMH,
vom Regionalen Ärztlichen Dienst
vom 7. September 2011 ab
gestellt
(vgl. das Feststellungsblatt für den Besch
luss vom 9. November 2011; Urk.
9/28)
.
Dieser
hatte
die Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit auf 45
%
beziffert
und sich der
von
Dr.
A.___
in seinem Bericht
vom 31. August 2011
abgegebenen Einschätzung an
geschlossen
.
Demnach war
der Beschwer
deführer
zu 40 bis 50
% arbeitsfähig für
körperlich
leichte und mittelschwere wechselbelastende Täti
g
keiten.
Mittelfristig (in ca. 6 – 24 Monaten, je nach medizinischer Therapie und Aufbautraining)
hatte
Dr.
A.___
eine Arbeits
fähigkeit bis zu 100
%
als
möglich
erachtet
für eine leichte bis mittelschwere (ohne Heben von Gewichten über ca. 15 kg), gut mental fassbare, klare,
wech
selbelastende
Tätigkeit (kein langes Sitzen, Stehen, Laufen und entsprechende Pausen), eher im Aussenbereich
. Schwere körperliche Arbeiten blieben verwehrt
(Urk.
9/26/4)
.
3
.3
Zur Beurteilung der Entwicklung der medizinischen Verhältnisse liegt lediglich ein Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 26. Februar 2013
vor. Darin hielt dieser bloss fest
, dass er den Beschwer
deführer seit zwei bis drei Jahren wegen der
Lumboischialgie
behandle, ohne
Angaben zur Arbeitsfähigkeit
(in angepasster Tätigkeit) zu machen
(
Urk.
9/45/3).
Weitere Unterlagen, welche Aufschluss über den Gesundheitszu
stand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
bis zum 28. Mai 2014
geben könnten, sind nicht vorhanden. Insbesondere geht aus dem Bericht der
Klinik B.___
vom
2.
Mai 2013 hervor, dass die letzte Konsultation am 8. Februar 2007 stattgefunden hatte
(
Urk.
9/50)
.
Der Beschwerdeführer
selbst bestätigte in einem
Schreiben vom 26. Februar 2013,
dass er lediglich noch wegen
der
Rückenschmerzen se
inen Hausarzt konsultiert hab
e. Er gehe davon aus, dass sich
der Zustand seines Beines nicht mehr verbessern werde
, was ihm auch von den Ärzten bestätigt worden sei
(Urk.
9/45
/5
)
.
3
.4
Eine
tatsächliche
Verbesserung
des Gesundheitszustandes
und der Arbeitsfähig
keit
beziehungsweise Erwerbsfähigkeit
ist
somit nicht dokumentiert. Es ergeben sich aus den vorhandenen Unterlagen nicht einmal
Hinweise für eine
Entwick
lung
in diese Richtung
.
Vielmehr ist auch
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Orthopädie, Chirurgie und Traumatologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst am 19. August 2013 – ohne eine Untersuchung des Beschwerdeführers – von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen (
Urk.
9/52/3).
3.5
Es
ist daher die kontrovers diskutierte Frage zu beantworten
, ob trotzdem von einer
(
wiedererlangten
)
Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer angepassten Tätig
keit auszugehen ist, weil der Beschwerdeführer eine solche erreicht hätte, wenn er die ihm mit Schreiben vom 9.
November 2011 (
Urk.
9/29) auferlegte Schadenminderungspflicht
nicht verletzt hätte.
Leistungen können vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert wer
den, wenn sich
eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspricht,
entzieht
oder wider
setzt
. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewie
sen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen
.
Behandlungs
massnahmen
, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar
(vgl. Art. 21
Abs.
4 ATSG, Art. 7
Abs.
2
lit
. d und Art. 7b
Abs.
1 IVG).
Zu Recht wurde von keiner Partei in Frage gestellt, dass die
Beschwerde
gegne
r
in
mit dem Schreiben vom 9. November 2011 (
Urk.
9/29) das zwingend erfor
derliche Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts
I 824/06 vom 13. März 2007 E. 2.3 mit Hinweisen)
eingehalten hat.
Die angeord
neten Arztbesuche
(alle ein
bis zwei Monate)
und physiotherapeutische
n
Behandlung
en
(mindestens zwei Mal monatlich)
sind auch ohne
W
eiteres
als zumutbar zu qualifizieren. Gemäss der Einschätzung von
Dr.
C.___
sind
die fraglichen Massnahmen geeignet,
bereits
innerhalb von 12 Monaten
eine wesentliche Verbesserung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zu bewirken
(
Urk.
9/28/2)
.
Er schloss sich
insbesondere
der von
Dr.
A.___
vertretenen Auffassung
an,
gemäss
welcher
mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit in an
gepasster Tätigkeit von
40-50
auf 100
%
innerhalb eines
Jahres
bis
zu
andert
halb Jahren
zu rechnen
ist
, sofern der Beschwerdeführer sich aktiv an den me
dizinischen Massnahmen beteiligt
(Urk. 9/26/4)
.
Diese notwendigerweise prospektive und damit hypothetische Beurteilung genügt. Es bedarf keines strikten Beweises, dass die verweigerte
n
Massnahme
n
tatsächlich zum erwarte
ten Erfolg geführt hätte
n
; es genügt, wenn die Vorkehr
en
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre
n
. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit ist unter Berücksichtigung der Schwere des mit der Mass
nahme verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte zu beurteilen. Bei therapeutischen Massnahmen, welche mit einem nur geringen Eingriff verbun
den sind, dürfen an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts
I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Solche Massnahmen stehen hier zur Diskussion, so dass bereits die gewisse Chance, dass die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auf 100
%
gesteigert werden kann
,
genügt
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts I
824/06 vom 13. März 2007 E.
3.2.2)
.
Jedenfalls ist es nicht erforderlich, dass
die ausgeprägte
Osteo
-
chondrose
L5/S1 mit
Nervenwur
zelreizung
S1 wegtrainierbar ist, wie es vom
Rechtsvertreter des Beschwerde
führers insinuiert
wird (
Urk.
1 S.
5).
Es bleibt zu bemerken, dass sich auch
Dr.
E.___
für das Bestehen der von Dr.
C.___
und
Dr.
A.___
aufge
zeigten
Behandlungs- und Therapiechancen
ausge
sprochen
hat
(
Urk.
9/52/3).
Aufgrund des Schreibens des Beschwerdeführers vom 26. Februar 2013 (Urk. 9/45/5) steht
sodann
fest, dass er
bis zum Ablauf der
Bedenkfrist
im November 2012 (vgl.
Urk.
9/29/2)
weder Fachärzte
der Rheumatologie oder Orthopädie
aufgesucht noch physiotherapeutische Behandlungen in Anspruch genommen hat
.
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegne
rin
unter den geschilderten Umständen auf eine Verletzung der
Schadenminde
rungspflicht
geschlossen hat
.
Sind alle Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21
Abs.
4 ATSG erfüllt, bleibt zu prüfen, ob die hier zur Diskussion stehende Rentenaufhebung
mit Blick auf die erhoffte Auswirkung der zumutbaren Mass
nahme
n
auf den Erwerbsscha
d
e
n
ve
r
hältnismässig
ist (vgl. das Urteil des Bun
desgerichts I 824/06 vom 13. März 2007
E. 4)
.
Dies trifft hier zu, könnte der Beschwerdeführer doch mit einer 100%igen angepassten Tätigkeit ein
renten
ausschliessendes
Erwerbseinkommen erzielen (vgl.
Urk.
9/51
und 9/52/4
).
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten
, dass
weder geltend gemacht wird noch den Akten Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind
, dass der Beschwerdeführer
nach dem
Ablauf der Bedenkzeit im November 2012 bis zum Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 28. Mai 2014 die angeordneten Massnahmen ergrif
fen hat.
Sollte er in der Zukunft seine Verweigerungshaltung aufgeben und würden die angeordneten Massnahmen nicht zur erwarteten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
führen, so wäre von der
Beschwerde
gegnerin
neu zu prüfen, ob auf die
Aufhebung
der Rentenleistung zurückzu
kommen ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_
128/2007 vom 14.
Januar 2008 E. 3.5.2 mit Hinweis).
3.6
Die
Beschwerdegegnerin
durfte
– spätestens ab
Dezember 2013
(vgl. Urk.
9/26/4, 9/28/2,
9/29
und 9/52/3
)
–
somit
von einer 100%igen Arbeits
-
fä
higkeit
in
angepasste
r
Tätigkeit
ausgehen.
Weitere Abklärungen des medizini
schen Sachverhaltes
, namentlich die Einholung eines orthopädisch-psychiatri
schen Gutachtens (
Urk.
1 S. 2 und 5),
erscheinen
vor diesem Hintergrund nicht
als
erforderlich
, zumal keinerlei Hinweise auf neu aufgetretene psychische oder physische Gesundheitsbeeinträchtigungen im hier relevanten Zeitraum vorhan
den sind
.
Das ermittelte Invalideneinkommen und der durchgeführte
Einkom
mensvergleich
,
aus welchem ein rentenausschliessender
Invaliditätsgrad
resul
tiert
,
wu
rden zu Recht nicht beanstandet. Da die Beschwerdegegnerin die Rente erst mit Wirkung ab
1. Juli 2014
aufgehoben hat
(vgl.
Urk.
1 S. 2 und 2 S. 3)
,
gibt
die
Rentenaufhebung
auch in zeitlicher
Hinsicht
zu keinen
Bemerkungen
Anlass.
Sie erweist sich als korrekt, so dass die Beschwerde abzuweisen ist
. Unter diesen Umständen kann
hier auch
die von der Beschwerdegegnerin auf
geworfene Frage (
Urk.
8 S. 2)
offen bleiben
, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der rentenzusprechenden Verfügung vom 7. Februar 2012 (
Urk.
9/38) erfüllt wären.
6
.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen, zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung (Urk. 10) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Sebastian Lorentz hat für seine Bemühungen und
Ausla
gen als unentgeltlicher Rechtsvertreter im vorliegenden Verfahren eine
Hono
rarnote
vom 1
2.
Mai 2015 eingereicht (Urk. 18). Der geltend gemachte Aufwand
von 14 Stunden und von Fr. 92.40 für Barauslagen erscheint gerade noch
angemessen. Zur beantragten Entschädigung von
Fr.
3‘426.05 ist
jedoch
zu bemerken, dass lediglich die ab dem 1. Januar 2015 getätigten Bemühungen mit einem Stundenansatz von
Fr.
220.-- zu vergüten sind, während in der Zeit davor ein solcher von
Fr.
200.-- zur Anwendung gelangt. Es ist deshalb eine Entschädigung von Fr. 3‘
154.35
(inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Sebastian Lorentz, Zürich,
wird mit
Fr.
3‘154.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke