# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89fb5d04-4d85-546b-be36-11868c41bc4c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.03.2014 IV 2012/255
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-255_2014-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/255

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 10.03.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014
Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten betreffend 
Arbeitsunfähigkeit im Haushaltsbereich. Bei Vorliegen psychischer 
Störungen kommt der ärztlichen Beurteilung der Einschränkungen im 
Haushalt grössere Bedeutung, unter Umständen wie vorliegend, wo die 
Abklärungsperson einen Vorbehalt an der von der Beschwerdeführerin 
geltend gemachten Einschränkung anbringt, sogar Vorrang gegenüber den 
an Ort und Stelle erhobenen Abklärungsergebnissen zu (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2014, IV 
2012/255).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs-

richterin Marie Löhrer, Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 10. März 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 14. Juni 2010 wegen psychischer 

Dekompensation zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 4.1). Am 29. Juni 2010 teilte 

die IV-Stelle der Versicherten mit, es seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich (act. G 4.12). Der behandelnde Dr. med. B.___ 

berichtete am 2. Juli 2010, die Versicherte leide seit 2001 an einer Depression mit 

psychosozialer Dekompensation und Integrationsproblematik (act. G 4.13).

A.b  Am 9. Februar 2011 führte die IV-Stelle im Haushalt der Versicherten eine 

Abklärung durch. Im Bericht vom 28. Februar 2011 gab die Abklärungsperson an, die 

Versicherte sei für den Gesundheitsfall als Hausfrau zu qualifizieren. Die von ihr 

"gelebten Einschränkungen" würden 80% betragen und seien noch medizinisch zu 

objektivieren (act. G 4.22).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 15. November, 19. und 

21. Dezember 2011 in der BEGAZ GmbH polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet. Im Gutachten vom 12. Januar 2012 

diagnostizierten die Experten mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte 

depressive Fehlentwicklung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0). 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden u.a. chronische Kreuzschmerzen 

mit Schmerzausweitung über den ganzen Körper sowie ein Status nach 

symptomatischer Diskushernie LWK5/S1 rechts 5/2007 mit radikulärer Reiz- und 

sensibler Ausfallssymptomatik L5 und S1 rechts. Gesamtmedizinisch kamen die 

Gutachter zum Schluss, dass die Versicherte aus psychischen Gründen im Haushalt zu 

ca. 30% arbeitsunfähig sei. Die übrigen rheumatologischen und internistischen 

Diagnosen könnten im Haushalt keine höhere Arbeitsunfähigkeit begründen (act. 

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G 4.29). Der RAD hielt das BEGAZ-Gutachten für beweiskräftig (Stellungnahme vom 

12. März 2012, act. G 4.30). In der internen Stellungnahme vom 13. Februar 2012 

(richtig: 13. März 2012) vertrat der Rechtsdienst der IV-Stelle den Standpunkt, als 

einzige im BEGAZ-Gutachten vom 12. Januar 2012 die Arbeitsfähigkeit tangierende 

Diagnose sei eine leichte depressive Episode aufgeführt. Gemäss der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts entspreche eine solche Diagnose von vornherein nicht einer 

psychischen Komorbidität im notwendigen Schweregrad. Demnach sei von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt und im Erwerb auszugehen (act. G 4.31).

A.d  Mit Vorbescheid vom 2. April 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Rentengesuch abzuweisen, da sie im Haushaltsbereich nicht 

eingeschränkt sei (act. G 4.34). Dagegen erhob diese am 10. Mai 2012 Einwand und 

beantragte die Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50%. Ferner sei eine neurologische Begutachtung in Auftrag zu geben. Sie 

machte geltend, angesichts der schlechten gesundheitlichen Situation ihres Ehegatten 

hätte sie im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit aufnehmen müssen. Deshalb sei sie 

höchstens zu 50% als Hausfrau zu qualifizieren. Die gutachterliche Bescheinigung 

einer "lediglich" 30%igen Einschränkung in der Haushaltstätigkeit sei nicht 

nachvollziehbar. Des Weiteren hätte hinsichtlich des Zitterns der rechten Hand nicht 

auf eine fachneurologische Begutachtung verzichtet werden dürfen (act. G 4.38). Der 

RAD führte diesbezüglich aus, der paroxysmale leichte Tremor der rechten Hand stelle 

überwiegend wahrscheinlich keinen Gesundheitsschaden dar, der zu zusätzlichen 

relevanten Funktionseinschränkungen bei Haushaltstätigkeiten führe. Die Ätiologie 

dieses Tremors zu bestimmen sei zwar von medizinischem Interesse, aber derzeit eher 

ohne versicherungsmedizinische Relevanz (Stellungnahme vom 25. Mai 2012, act. 

G 4.41). Am 4. Juni 2012 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (act. 

G 4.43).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 4. Juni 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 5. Juli 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50%. Die Beschwerdegegnerin 

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sei zu verpflichten, eine neurologische Begutachtung in Auftrag zu geben. Die 

Begründung lautet im Wesentlichen ähnlich wie diejenige des Einwands. Eine 

Einschränkung in der Haushaltstätigkeit von 80% müsse als angemessen bezeichnet 

werden (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2012 

die Abweisung der Beschwerde. Die Statusfrage könne offen gelassen werden, da die 

Beschwerdeführerin aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht an keinem 

leistungseinschränkenden Gesundheitsschaden leide. Gestützt auf das BEGAZ-

Gutachten handle es sich beim Tremor um eine Schmerzfehlverarbeitung. Es gebe 

keine Hinweise für eine neurologische Ursache, weshalb der Verzicht auf eine 

fachneurologische Untersuchung keinen Mangel an der gutachterlichen Beurteilung zu 

begründen vermöge (act. G 4).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 20. September 2012 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 8).

B.d  In der Replik vom 18. Oktober 2012 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihrer Beschwerde fest (act. G 10).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

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zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. 

Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich 

erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27  IVV).

1.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

1.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

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eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

1.4   Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb). Allerdings ist dem Umstand, dass ein nach altem, nicht den 

Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 entsprechenden Standard in Auftrag 

gegebenes Gutachten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, unter 

Umständen bei der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen. In dieser speziellen 

Übergangssituation lässt sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person 

mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen 

vergleichen. In solchen Fällen genügen schon relativ geringe Zweifel an der 

Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, um eine (neue) 

Begutachtung anzuordnen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. September 2012, 

9C_148/2012, E. 1.3 f. mit Hinweisen).

2.     

In einem ersten Schritt ist die Frage zu beantworten, ob der Sachverhalt hinsichtlich 

der Beurteilung der Invalidität der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt 

worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 

4. Juni 2012 auf das BEGAZ-Gutachten (act. G 4.43).

2.1   Die Beschwerdeführerin rügt am BEGAZ-Gutachten, dass keine 

fachneurologische Untersuchung stattgefunden habe, die aufgrund des aktenkundigen 

Tremors erforderlich gewesen wäre (act. G 1, S. 8).

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2.2   Der rheumatologische Gutachter traf in diesem Zusammenhang folgende 

Feststellungen: Während der Anamneseerhebung und auch während der klinischen 

Untersuchung habe zeitweise ein Zittern der rechten Hand beobachtet werden können. 

Es habe aber auch immer wieder längere Phasen gegeben, während derer die 

Beschwerdeführerin überhaupt nicht gezittert habe (act. G 4.29-25). Die Hand- und 

Fingergelenke hätten sich im Rahmen der Gelenkstatuserhebung "frei und indolent 

beweglich" gezeigt; entsprechend den beobachteten Spontanbewegungen. Der 

Faustschluss sei beidseitig vollständig; die Greifkraft ohne Sicht auf die Messskala 

rechts 0,35 bar, danach mit Sicht auf die Messskala 0,15 bar mit abruptem Abbruch 

des Druckes. Auf der linken Seite mit Sicht auf die Messskala 0,10 bar (act. G 4.29-27). 

Die rheumatologische Untersuchung sei durch eine erhebliche funktionelle 

Überlagerung geprägt gewesen (act. G 4.29-33; zu den "ausgeprägten 

pseudoneurologischen Beschwerden" siehe act. G 4.29-36). Die Diagnose chronische 

Kreuzschmerzen wurde ergänzt mit der Bemerkung "über den ganzen Körper mit 

pseudoneurologischen Ausfällen und funktionellen Bewegungseinschränkungen der 

peripheren Gelenke" (act. G 4.29-30).

2.3   Gestützt auf diese gutachterliche Würdigung ist mit dem RAD (Stellungnahme 

vom 25. Mai 2012, act. G 4.41-2) davon auszugehen, dass der Tremor der rechten 

Hand keinen eigenständigen, die Leistungsfähigkeit beschränkenden 

Gesundheitsschaden darstellt, sondern pseudoneurologischen Charakters ist bzw. im 

Rahmen der erheblichen funktionellen Überlagerung seine Erklärung findet. Der 

rheumatologische Gutachter war deshalb fachlich geeignet, die Auswirkungen des 

klinisch erhobenen Tremors auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen; der vorherige 

Ausschluss oder Nachweis einer neurologischen Ursache war hierfür nicht 

vorausgesetzt (vgl. zur Würdigung des Beweiskraft in einem vergleichbar gelagerten 

Fall: Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juli 2011, 9C_101/2011, E. 6.1). Ergänzend ist 

zu bemerken, dass Dr. B.___ im Bericht vom 2. Juli 2010 kein Zittern erwähnte (act. 

G 4.13-1 ff.).

2.4   Die gutachterliche Beurteilung wird auch durch die im Abklärungsbericht vom 

28. Februar 2011 festgehaltene 80%ige Einschränkung nicht in Frage gestellt. Denn die 

Abklärungsperson erklärte in diesem Kontext ausdrücklich, dass es sich hierbei um die 

"von der Versicherten gelebten Einschränkungen" handle, welche medizinisch noch zu 

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überprüfen ("objektivieren") seien (act. G 4.22-10). Entscheidend ist weiter, dass bei 

Vorliegen psychischer Störungen der ärztlichen Beurteilung zu den Einschränkungen im 

Haushalt grössere Bedeutung zu kommt. In Fällen wie vorliegend, wo die 

Abklärungsperson einen Vorbehalt an der von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Einschränkung anbringt, kommt ihr sogar Vorrang gegenüber den an Ort 

und Stelle erhobenen Abklärungsergebnissen zu (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. Februar 2007, I 373/06, E. 4.3.2 mit Hinweis).

2.5   Bei der Würdigung des BEGAZ-Gutachtens fällt schliesslich ins Gewicht, dass die 

Beschwerdeführerin weder im Einwand vom 10. Mai 2012 (act. G 4.38) noch in der 

Beschwerde vom 5. Juli 2012 (act. G 1) weitere Mängel vorbringt und solche auch nicht 

ersichtlich sind. Es beruht auf eigenständigen Abklärungen und ist für die streitigen 

Belange umfassend. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die aus 

psychischen Gründen attestierte 30%ige Arbeitsunfähigkeit im Haushalt - die wegen 

der rheumatologischen und internistischen Diagnosen nicht höher ausfällt (act. 

G 4.29-34) - leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation ein, zumal auch Dr. B.___ einzig dem 

psychischen Leiden (Depression mit psychosozialer Dekompensation und 

Integrationsproblematik) eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zumass (act. 

G 4.13-2). Die Gutachter äusserten sich nicht ausdrücklich zur Restarbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. Da die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 

Haushaltsbereich aufgrund des depressiven Leidens beeinträchtigt ist (act. G 4.29-30) 

und Dr. B.___ abgesehen von Einschränkungen im Konzentrationsvermögen 

("verlangsamt"), Auffassungsvermögen ("reduziert"), Anpassungsfähigkeit sowie in der 

Belastbarkeit ("zeitl. Umfang") rein "sitzende" Tätigkeiten sowie wechselbelastende 

Tätigkeiten der Beschwerdeführerin ohne Angabe einer quantitativen 

Leistungsminderung für ganztags zumutbar hielt (act. G 4.13-5), kann mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf leichte körperliche leidensangepasste Tätigkeiten nicht 

höher als die für den Haushaltsbereich bescheinigte liegt.

3.     

Umstritten ist weiter der Status der Beschwerdeführerin.

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3.1   Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, die Beschwerdeführerin wäre im 

Gesundheitsfall zu 100% im Haushaltsbereich tätig (act. G 4 und G 4.43). Die 

Beschwerdeführerin hält dieser Sichtweise entgegen, da ihr Ehegatte verunfallt und 

davon ausgegangen sei, dass er eine IV-Rente erhalten würde, habe sie keine 

Veranlassung dafür gehabt, umgehend Arbeitsbemühungen einzuleiten. Da sich nun 

allerdings herausgestellt habe, dass der Ehegatte allenfalls keine IV-Rente erhalten 

könnte - das entsprechende Verfahren sei noch hängig - sei es nun allerdings so, dass 

sie zweifelsohne eine Arbeitstätigkeit von "ca. 50%" aufgenommen hätte, wenn sie 

gesund wäre (act. G 1, S. 3 f. lit. b und lit. e).

3.2   Die Frage nach dem Status kann indessen offen bleiben. Denn selbst wenn mit 

der Beschwerdeführerin von einer 50%igen Erwerbstätigkeit für den Gesundheitsfall 

ausgegangen würde, müsste bei Anwendung der vom Bundesgericht angewandten 

Praxis zur gemischten Methode (BGE 131 V 51; bei der das Valideneinkommen nicht 

auf ein 100% Pensum aufgerechnet, sondern entsprechend dem im Gesundheitsfall 

ausgeübten Erwerbspensum festgesetzt wird [i.c. 50%]) selbst bei Gewährung des 

höchstzulässigen 25%igen Tabellenlohnabzugs eine deutlich über 50% liegende 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgewiesen sein, um unter 

Berücksichtigung des - allerdings ohne zumutbare Mithilfe (siehe hierzu BGE 133 V 

509 f. E. 4.2 mit Hinweisen) ermittelten - Teilinvaliditätsgrads im Haushaltsbereich von 

15% (30% Einschränkung x 50% Pensum im Haushalt) einen rentenbegründenden 

Gesamtinvaliditätsgrad von mindestens 40% zu erreichen. Vorliegend ist indessen 

bereits eine - zumindest erheblich - über 30% liegende Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten als unwahrscheinlich zu bezeichnen (vgl. vorstehende 

E. 2.5 am Schluss). Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen Anspruch auf 

Rentenleistungen verneint und es kann offen bleiben, ob - wie von der 

Beschwerdegegnerin geltend gemacht (act. G 4) - dem diagnostizierten Leiden eine 

invalidisierende Wirkung beizumessen ist.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

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4.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 20. September 

2012 bewilligt (act. 8). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

4.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.      Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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