# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19902176-2f8f-5376-8c4d-7646faec5dbf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.05.2020 IV 2019/88 + IV 2020/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-88---IV-2020_2020-05-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/88 + IV 2020/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.08.2020

Entscheiddatum: 05.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
Taggeldberechnung. Berechnung des massgebenden Einkommens im Sinne 
von Art. 23 Abs. 1 IVG. Bei Art. 21bis und Art. 21ter IVV handelt es sich nicht 
um eine abschliessende Regelung zur Ermittlung des letzten ohne 
gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens. Im 
vorliegenden Fall ist der Gesundheitsschaden knapp sieben Wochen nach 
dem Antritt der neuen Arbeitsstelle eingetreten. Der Versicherte hat kein 
regelmässiges Einkommen erzielt. Die IV-Stelle hat das massgebende 
Erwerbseinkommen deshalb zu Recht nicht anhand des seit Stellenantritt 
tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens, sondern anhand des 
arbeitsvertraglich vereinbarten Pensums ermittelt. Mit der Verfügung vom 
17. Januar 2020 hat die IV-Stelle über etwas entschieden, das bereits 
Gegenstand der Verfügung vom 8. März 2019 gewesen ist. Eine 
Wiedererwägung pendente lite ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich 
gewesen, weshalb die Verfügung vom 17. Januar 2020 als nichtig zu 
qualifizieren ist. Rechtsprechungsgemäss ist die Verfügung vom 17. Januar 
2020, mit welcher die IV-Stelle das Taggeld der Lohnentwicklung angepasst 
hat, als Antrag im Verfahren betreffend die Verfügung vom 8. März 2019 zu 
behandeln. Teilweise Gutheissung der Beschwerde gegen die Verfügung 
vom 8. März 2019 (IV 2019/88). Nichteintreten auf die Beschwerde vom 27. 
Januar 2020 (IV 2020/22) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 5. Mai 2020, IV 2019/88 und IV 2020/22).

Entscheid vom 5. Mai 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

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IV 2019/88, IV 2020/22

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2018 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 19, G 

10.1, IV 2019/88, nachfolgend D. 1). Er gab an, über eine Berufsausbildung zum 

Metallbauer zu verfügen (Fähigkeitszeugnis: IV-act. 22-1, D. 1). Zuletzt, d.h. vom 9. 

April 2018 bis 6. Juli 2018, habe er in einem Pensum von 80 % als Metallbaumonteur 

bei der B.___ GmbH gearbeitet. Zuvor, d.h. vom 1. Juni 2011 bis 28. Februar 2018, sei 

er in einem Pensum von 100 % bei der C.___ AG als Monteur beschäftigt gewesen. Am 

25. Mai 2018 habe er einen Bandscheibenvorfall erlitten. Vom 25. Mai bis 26. Mai 2018 

sei er voll arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 11. Juni 2018 bestehe bis auf weiteres 

eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die beiliegenden Arztzeugnisse bestätigten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit am 25. Mai 2018 und ab dem 11. Juni 2018 bis auf weiteres (IV-act. 

20, D.1).

A.a. 

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Die B.___ GmbH berichtete der IV-Stelle am 29. September 2018 (IV-act. 30, D. 1), 

dass sie den Versicherten vom 9. April 2018 bis 6. Juli 2018 als Metallbaumonteur 

beschäftigt habe. Der letzte effektive Arbeitstag sei der 9. Juni 2018 gewesen. Die 

Arbeitszeit des Versicherten vor Eintritt des Gesundheitsschadens habe 33.6 Stunden 

pro Woche betragen (80 % der allgemeinen Arbeitszeit im Betrieb von 42 Stunden pro 

Woche). Es hatte sich um ein vom 9. April 2018 bis 22. Dezember 2018 befristetes 

Arbeitsverhältnis gehandelt (siehe Arbeitsvertrag, IV-act. 51, D. 1). Die Entlöhnung war 

auf Stundenlohn-Basis erfolgt. Der Grundlohn hatte Fr. 30.-- betragen. Unter 

Berücksichtigung einer Ferienentschädigung von 8.33 %, einer 

Feiertagsentschädigung von 20 Rappen pro Stunde und einem 13. Monatslohn von 

8.33 % hatte sich der Stundenlohn auf Fr. 35.20 belaufen. Zusätzlich hatte der 

Versicherte Fr. 20.-- pro Tag für das Mittagessen erhalten. Der Versicherte hatte 

Anspruch auf 4 Wochen Ferien pro Jahr. Der AHV-beitragspflichtige Lohn hatte im April 

2018 Fr. 2'481.46, im Mai Fr. 5'693.28 und im Juni Fr. 3'264.61 betragen.

A.b. 

Am 31. Januar 2019 unterzeichnete der Versicherte einen Lehrvertrag für die 

Ausbildung zum Laborant EFZ vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2022 (IV-act. 39, D. 1). 

Der monatliche Bruttolohn wurde für das 1. Bildungsjahr auf Fr. 980.--, für das 2. 

Bildungsjahr auf Fr. 1'480.-- und für das 3. Bildungsjahr auf Fr. 1'980.-- festgesetzt 

(zzgl. 13. Monatslohn).

A.c. 

Am 14. Februar 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Kosten 

für die Umschulung zum Laborant EFZ vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2022 

übernehme (IV-act. 43, D. 1).

A.d. 

Der zuständige IV-Sachbearbeiter notierte im Feststellungsblatt vom 13. Februar 

2019 (IV-act. 41, D. 1), dass der Gesundheitsschaden am 11. Juni 2018 eingetreten sei. 

Die Taggeldbasis betrage Fr. 56'784.-- (Grundlohn von Fr. 30.-- pro Stunde plus Fr. 

2.50 [13. Monatslohn, Fr. 30.--/100 x 8.33]; Fr. 32.50 x 33.6 Stunden pro Woche x 52 

Arbeitswochen im Jahr). Bezüglich der Taggeldberechnung verwies der Sachbearbeiter 

auf Rz. 3022 des Kreisschreibens über die Taggelder der Invalidenversicherung (KSTI, 

gültig ab 1. Januar 2019). Gleichentags notierte der zuständige IV-Sachbearbeiter (IV-

act. 42, D. 1), dass der Versicherte Anspruch auf ein grosses Taggeld habe. Bei der 

Ausbildung zum Laborant EFZ handle es sich um eine Tätigkeit mit Lohnanspruch. 

A.e. 

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B.  

Vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 betrage der Lohn Fr. 980.-- pro Monat, vom 1. 

August 2020 bis 31. Juli 2021 Fr. 1'480.-- pro Monat und vom 1. August 2021 bis 31. 

Juli 2022 Fr. 1'980.-- pro Monat (zzgl. 13. Monatslohn). Vom 1. August 2019 bis zum 

31. Juli 2022 bestehe ein durchgehender Taggeldanspruch.

Mit Verfügung vom 8. März 2019 (IV-act. 45, D. 1) setzte die IV-Stelle das Taggeld 

für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2022 auf Fr. 120.70 pro Tag fest. Das 

massgebende Jahreseinkommen betrug Fr. 56'784.--, das massgebende 

Tageseinkommen Fr. 156.--, die Grundentschädigung pro Tag (80 %) Fr. 124.80, das 

Einkommen während der Massnahme pro Jahr Fr. 12'740.-- und das Einkommen 

während der Massnahme pro Tag Fr. 35.30. Der massgebende Taggeldansatz von Fr. 

124.80 wurde wegen Überversicherung (Einkommen) um Fr. 4.10 gekürzt. Die IV-Stelle 

setzte das Taggeld für den Zeitraum 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 auf Fr. 102.60 (Fr. 

124.80 - Fr. 22.20 wegen Überversicherung) und das Taggeld für den Zeitraum 1. 

August 2021 bis 31. Juli 2022 auf Fr. 84.50 (Fr. 124.80 - Fr. 40.30 wegen 

Überversicherung) fest.

A.f. 

Am 8. April 2019 stellte die Rechtsvertreterin des Versicherten hinsichtlich der 

Taggeldverfügung vom 8. März 2019 ein Wiedererwägungsgesuch (IV-act. 49, D. 1). 

Dem Gesuch lag eine Übersicht über die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden des 

Versicherten im Zeitraum 9. April 2018 bis 2. Juli 2018 bei (IV-act. 52, D. 1).

A.g. 

Ebenfalls am 8. April 2019 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Taggeldverfügung vom 8. März 2019 erheben (act. G 1, IV 

2019/88). Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Das Beschwerdeverfahren sei zu sistieren, 

bis die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) über das 

Wiedererwägungsgesuch entschieden habe. Zur materiellen Begründung der 

Beschwerde machte die Rechtsvertreterin geltend, dass lediglich die Höhe der 

auszuzahlenden Eingliederungstaggelder streitig sei. Das von der Beschwerdegegnerin 

errechnete massgebende Jahreseinkommen von Fr. 56'784.-- basiere auf dem 

arbeitsvertraglichen Pensum und dem vereinbarten Stundenlohn und nicht auf dem 

tatsächlich erzielten Einkommen. Der Beschwerdeführer habe tatsächlich mehr als 80 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/17

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% und unregelmässig gearbeitet. Da es sich zudem um ein befristetes Arbeitsverhältnis 

gehandelt habe, könne kein Jahres- oder Monatslohn ermittelt werden. Deshalb sei auf 

das Einkommen der letzten vier Wochen abzustellen. Der Gesundheitsschaden sei am 

25. Mai 2018 eingetreten. In den vier Wochen davor, d.h. vom 23. April bis 20. Mai 

2018, habe der Beschwerdeführer insgesamt 152.75 Stunden gearbeitet. Bei einem 

Stundenlohn von Fr. 35.20 habe das in den letzten vier Wochen vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielte Erwerbseinkommen Fr. 5'376.80 betragen. Gestützt auf 

die verbindlichen Tabellen zur Ermittlung der IV-Taggelder des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (BSV) betrage das tabellarische Tageseinkommen bei einem 

massgeblichen Einkommen von Fr. 5'390.-- Fr. 192.-- und das Taggeld (80 %) Fr. 

153.60.

Das Gericht sistierte das Verfahren am 16. April 2019 antragsgemäss, bis die 

Beschwerdegegnerin über das Wiedererwägungsgesuch entschieden habe (act. G 2, IV 

2019/88). Am 26. Juli 2019 informierte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

das Gericht darüber, dass die Beschwerdegegnerin am 22. Juli 2019 nicht auf das 

Wiedererwägungsgesuch eingetreten sei (act. G 6, IV 2019/88). Die Sistierung wurde in 

der Folge aufgehoben (act. G 7, IV 2019/88).

B.b. 

In ihrer Beschwerdeergänzung vom 6. September 2019 brachte die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vor (act. G 8, IV 2019/88), dass im Zeitraum 

1. August 2019 bis 31. Juli 2020 keine Überentschädigung vorliege und das Taggeld 

brutto somit Fr. 153.60 betrage. Im Zeitraum 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 sei das 

Taggeld um Fr. 15.-- auf Fr. 138.60 und ab dem 1. August 2021 um Fr. 33.10 auf Fr. 

120.50 zu kürzen.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. Oktober 2019 die teilweise 

Gutheissung der Beschwerde (act. G 19, IV 2019/88). Das Valideneinkommen sei auf 

Fr. 62'853.-- anzupassen und dem Beschwerdeführer eine Grundentschädigung von 

Fr. 138.30 auszurichten (Tabellenwert). Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. 

Zur Begründung hielt sie fest, dass der Beschwerdeführer ein unregelmässiges 

Einkommen erzielt habe. Im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens, am 25. 

Mai 2018, sei er erst seit sechs Wochen für die B.___ GmbH arbeitstätig gewesen. Für 

die Berechnung des Taggeldes dienten deswegen "nur" diese sechs Wochen. Aus der 

B.d. 

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C.  

vom Beschwerdeführer eingereichten Übersicht über die tatsächlich geleisteten 

Arbeitsstunden sei ersichtlich, dass dieser während diesen sechs Wochen total 223.25 

Stunden gearbeitet habe. Das Valideneinkommen berechne sich demnach gemäss Art. 

21  IVV und Rz. 3035 KSTI wie folgt: 35.20 Stunden x 48 Wochen = Fr. 62'853.-- 

(gemeint wohl: Fr. 35.20 x 37.20 Stunden x 48 Wochen). Dies führe gemäss der Tabelle 

zur Ermittlung der IV-Taggelder zu einer Grundentschädigung in der Höhe von Fr. 

138.40. Auch wenn anstatt mit 48 Wochen mit 52 Wochen gerechnet würde, entstünde 

keine höhere Grundentschädigung. Diesfalls müsste von einem Stundenansatz von Fr. 

32.50 ausgegangen werden, da gemäss Rz. 3024 KSTI nicht auch noch die 

Entschädigung für die Ferien und Feiertage berücksichtigt werden könnten. Demnach 

würde das Valideneinkommen wie folgt berechnet werden: 223.25 Stunden / 6 Wochen 

= 37.2 Stunden x Fr. 32.50 x 52 Wochen = Fr. 62'868.--. Auch bei diesem Einkommen 

würde die Grundentschädigung gemäss der Tabelle zur Ermittlung der IV-Taggelder Fr. 

138.40 betragen.

ter

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers verzichtete am 22. November 2019 

auf eine ausführliche Replik (act. G 13, IV 2019/88). Sie merkte an, dass es dem Gericht 

überlassen werde zu entscheiden, ob die Berechnung der Taggelder auf dem 

Durchschnittslohn der letzten vier oder sechs Wochen zu erfolgen habe. Der 

Beschwerdeführer erachte Ersteres als korrekt.

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14 f., IV 2019/88).B.f. 

Am 27. Januar 2020 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 3'405.05 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

ein (act. G 16, IV 2019/88).

B.g. 

Bereits am 17. Januar 2020 hatte die Beschwerdegegnerin eine neue 

Taggeldverfügung für die Zeit ab 1. Januar 2020 erlassen (IV-act. 7, act. G 3.1, IV 

2020/22). Zur Begründung hielt sie fest, dass das Taggeld infolge Anpassung an die 

Lohnentwicklung neu berechnet worden sei. Das IV-Taggeld für den Zeitraum 1. Januar 

2020 bis 31. Juli 2020 wurde auf Fr. 121.70 pro Tag, das IV-Taggeld für den Zeitraum 

C.a. 

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1. August 2020 bis 31. Juli 2021 auf Fr. 103.60 pro Tag und das IV-Taggeld für den 

Zeitraum 1. August 2021 bis 31. Juli 2022 auf Fr. 85.50 pro Tag festgesetzt.

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte resp. Beschwerdeführer am 27. 

Januar 2020 ebenfalls Beschwerde erheben (act. G 1, IV 2020/22). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte wiederum die Aufhebung der Verfügung und die 

Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Zudem seien die Beschwerdeverfahren IV 

2019/88 und IV 2020/22 zu vereinigen. Zur Begründung machte sie geltend, dass der 

Sachverhalt und die Parteien dieselben wie im bereits hängigen Verfahren IV 2019/88 

seien. Das Taggeld basiere weiterhin auf einer falschen Berechnung, obwohl die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort im Verfahren IV 2019/88 die falsche 

Berechnung anerkannt habe. Im Übrigen verwies die Rechtsvertreterin auf ihre 

Ausführungen im Beschwerdeverfahren IV 2019/88.

C.b. 

Das Gericht forderte die Beschwerdegegnerin am 29. Januar 2020 zur Einreichung 

der Beschwerdeantwort und der Vorakten auf (act. G 2, IV 2020/22). Es informierte die 

Beschwerdegegnerin zudem darüber, dass die Vereinigung der Verfahren IV 2019/88 

und IV 2020/22 vorgesehen sei und dass auf die Durchführung eines zweiten 

Schriftenwechsels verzichtet werde.

C.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Beschwerdeantwort (act. G 3, IV 

2020/22).

C.d. 

Am 20. Februar 2020 informierte das Gericht die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers darüber, dass das Beschwerdeverfahren IV 2020/22 mit dem 

Beschwerdeverfahren IV 2019/88 vereinigt werde (act. G 4, IV 2020/22).

C.e. 

Am 5. März 2020 teilte das Gericht der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

mit, dass es im Rahmen des Erlasses der angefochtenen Verfügung möglicherweise zu 

einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gekommen sei (act. G 18, IV 

2019/88; act. G 5, IV 2020/22). Es forderte die Rechtsvertreterin auf, dem Gericht 

mitzuteilen, ob der Beschwerdeführer − sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass 

eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorliege − auf der Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen aus rein formellen Gründen bestehe oder ob er im 

Interesse einer Verfahrensbeschleunigung auf die Aufhebung der Verfügungen 

C.f. 

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Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 8. März 2019 hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer für die Dauer der Eingliederungsmassnahme (1. August 2019 bis 31. 

Juli 2022) basierend auf einer Grundentschädigung von 124.80 pro Tag vom 1. August 

2019 bis 31. Juli 2020 ein Taggeld von Fr. 120.70 pro Tag (Kürzung von Fr. 4.10 wegen 

Überversicherung), vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 ein Taggeld von Fr. 102.60 

pro Tag (Kürzung von Fr. 22.20 wegen Überversicherung) und ab 1. August 2021 ein 

Taggeld von Fr. 84.50 pro Tag (Kürzung von Fr. 40.30 wegen Überversicherung) 

zugesprochen. Strittig und zu prüfen ist die Höhe des Taggeldanspruchs, namentlich 

des ihr zugrunde liegenden massgebenden Jahreseinkommens.

2.  

verzichte und eine materielle Beurteilung durch das Gericht vorziehe. Die 

Rechtsvertreterin antwortete innert der angesetzten Frist, dass der Beschwerdeführer 

im Falle einer Gehörsverletzung auf die Rückweisung sowie den Erlass neuer 

Verfügungen verzichte und die direkte materielle Prüfung durch das Gericht bevorzuge 

(act. G 19, IV 2019/88; act. G 6, IV 2020/22).

Am 26. März 2010 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

ergänzte Honorarnote für die Verfahren IV 2019/88 und IV 2020/22 in der Höhe von Fr. 

3'685.05 ein (act. G 21, IV 2019/88; act. G 8, IV 2020/22).

C.g. 

Gemäss Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) haben die Parteien eines 

Sozialversicherungsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Vor dem Erlass von 

Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind, müssen sie nicht angehört 

werden. Verfügungen der IV-Stellen unterliegen nicht dem Einspracheverfahren, 

sondern sind direkt vor dem Versicherungsgericht anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Die Parteien müssen 

daher vor dem Erlass einer IV-Verfügung angehört werden. Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG 

teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein 

Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten 

Leistung mittels Vorbescheid mit. Die Vorbescheidspflicht gilt also ausnahmslos. Der 

Verordnungsgeber hat sie ungeachtet dessen in Art. 73  Abs. 1 der Verordnung über 

2.1. 

bis

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3.

Die verfahrensleitende Richterin hat die Verfahren IV 2019/88 und IV 2020/22 vereinigt 

(act. G 4, IV 2020/22). Mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2020 hat die 

Beschwerdegegnerin den Taggeldanspruch für den Zeitraum 1. Januar 2020 bis 

31. Juli 2022 der Lohnentwicklung angepasst. Mit der Verfügung vom 17. Januar 2020 

ist also über etwas entschieden worden, das bereits Gegenstand der Verfügung vom 8. 

März 2019 gewesen ist. Mit der Erhebung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 

8. März 2019 ist die Verfahrenshoheit von der Beschwerdegegnerin auf das Gericht 

die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) auf die Fragen, die (intern) in den 

Aufgabenbereich der IV-Stellen (Art. 57 Abs. 1 lit. c-f IVG) fallen, beschränkt. In diesen 

(internen) Aufgabenbereich fallen weder die betragsmässige Festsetzung der 

Invalidenrenten noch die Festlegung von Taggeldern; diese Aufgaben übernehmen 

(intern) die Ausgleichskassen. Das Bundesgericht hat Art. 73 Abs. 1 IVV trotz dieser 

Abweichung von Art. 57a Abs. 1 IVG als gesetzmässig betrachtet (vgl. BGE 134 V 97 E. 

2). Der Anspruch auf das rechtliche Gehör ist aber auch dann zu gewähren, wenn kein 

Vorbescheidverfahren durchgeführt werden muss (BGE 134 V 97 E. 2.8.2). Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer vor dem Erlass der angefochtenen 

Taggeldverfügung vom 8. März 2019 keine Möglichkeit gegeben, sich zum Inhalt der 

Verfügung, namentlich zur Höhe des Taggeldes, zu äussern. Dadurch hat sie den in Art. 

42 ATSG geregelten Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

bis 

Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des Anspruchs 

auf das rechtliche Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der 

Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (vgl. 

BGE 124 V 389 E. 1; vgl. BGE 126 V 130 E. 2b). Gemäss der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist das Ignorieren ("Heilen") dieses 

Verfahrensmangels allerdings möglich, wenn die beschwerdeführende versicherte 

Person nicht ausdrücklich erklärt, sie verlange nur die rein verfahrensrechtliche 

Beurteilung und damit die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung zum Erlass 

einer neuen Verfügung (vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 12. Dezember 2007, IV 2007/94 und IV 2007/217 E. 1 sowie Entscheid 

vom 13. Juli 2017, IV 2014/196 E. 1). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat 

am 13. März 2020 auf eine Aufhebung der angefochtenen Verfügungen aus rein 

formellen Gründen verzichtet. Im vorliegenden Fall ist die Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör daher ausnahmsweise zu "ignorieren", d.h. die angefochtene 

Verfügung vom 8. März 2019 ist (zusammen mit der Verfügung vom 17. Januar 2020) 

materiellrechtlich zu beurteilen.

2.2. 

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übergegangen. Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine 

Verfügung, gegen die Beschwerde erhoben worden ist, jedoch so lange 

wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt (sog. 

Wiedererwägung pendente lite). Die Beschwerdeantwort im Verfahren IV 2019/88 ist 

am 17. Oktober 2019 beim Gericht eingegangen. Ab diesem Zeitpunkt hat die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 8. März 2019 nicht mehr in Wiedererwägung 

ziehen können. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (17. Januar 2020) hat die 

Beschwerdegegnerin wegen des Devolutiveffekts der Beschwerde also keine Befugnis 

mehr gehabt, die Taggeldverfügung vom 8. März 2019 in irgendeiner Form zu ändern 

respektive anzupassen (vgl. zum Devolutiveffekt BGE 125 V 345 E. 2b/aa). Die 

Verfügung vom 17. Januar 2020 muss deshalb als nichtig qualifiziert werden. Eine 

nichtige Verfügung entfaltet keinerlei Rechtswirkung. Ihr kommt bloss der Charakter 

eines Antrags an das Gericht im Verfahren IV 2019/88 zu (vgl. SVR 2005 EL Nr. 3, 

P7/02 E. 3.2 am Ende; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015; vgl. 

BGE 132 II 342 E. 2.3). Da die Verfügung vom 17. Januar 2020 keinerlei rechtliche 

Wirkung entfalten hat, kann sie auch nicht Anfechtungsobjekt eines 

Beschwerdeverfahrens sein. Auf die Beschwerde vom 27. Januar 2020 (IV 2020/22) 

kann somit nicht eingetreten werden. Damit kann die bisherige Praxis, auf die 

Beschwerde gegen eine nichtige Verfügung einzutreten und dann verbindlich die 

Nichtigkeit festzustellen, nicht beibehalten werden (vgl. z.B. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2010, AHV-H 

2010/3).

4.  

Somit bleibt noch die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 8. März 2019 zu prüfen.4.1. 

Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte während der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie 

an wenigstens drei aufeinanderfolgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert 

sind, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu 

mindestens 50 % arbeitsunfähig sind. Zu den Eingliederungsmassnahmen gehören 

gemäss Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter anderem auch Massnahmen beruflicher Art. Die 

Grundentschädigung beträgt 80 % des letzten ohne eine gesundheitliche 

Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80 % des 

Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG (Art. 23 Abs. 1 IVG). Grundlage 

für die Ermittlung des Erwerbseinkommens bildet das durchschnittliche Einkommen, 

von dem Beiträge nach dem AHVG erhoben werden (massgebendes Einkommen; 

4.2. 

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Art. 23 Abs. 3 IVG). Übt eine versicherte Person während der Eingliederung eine 

Erwerbstätigkeit aus, so wird das Taggeld soweit gekürzt, als es zusammen mit dem 

aus dieser Tätigkeit erzielten Einkommen das gemäss den Art. 21-21

massgebende Erwerbseinkommen übersteigt. Für die Kürzung des Taggeldes ist das 

Erwerbseinkommen zu berücksichtigen, das die versicherte Person mit der während 

der Eingliederung ausgeübten Tätigkeit erzielt (Art. 24 Abs. 5 IVG i.V.m. Art. 21

Abs. 2 IVV).

quinquies

septies

Der Bundesrat hat gestützt auf seine Vollzugskompetenz (Art. 81 ATSG, Art. 86 

Abs. 2 IVG) in der Verordnung über die Invalidenversicherung konkretisiert, wie das 

massgebende Einkommen im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG zu ermitteln ist. Demnach 

ist zwischen Versicherten mit einem regelmässigen Einkommen und Versicherten mit 

einem unregelmässigen Einkommen zu unterscheiden. Personen, die in einem auf 

Dauer angelegten Arbeitsverhältnis stehen und deren Einkommen keinen starken 

Schwankungen ausgesetzt ist, gelten als Versicherte mit regelmässigem Einkommen 

(vgl. Art. 21  Abs. 1 IVV). Ein auf Dauer angelegtes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn es 

unbefristet ist oder für mindestens ein Jahr eingegangen wurde (Abs. 2). Hat die 

versicherte Person kein regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 21 , so wird für 

die Ermittlung des massgebenden Einkommens auf das während der letzten drei 

Monate ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte und auf den Tag umgerechnete 

Erwerbseinkommen abgestellt (Art. 21  Abs. 1 IVV). Ist auf diese Weise die Ermittlung 

eines angemessenen Erwerbseinkommens nicht möglich, so wird das Einkommen 

einer längeren Zeitspanne berücksichtigt, wobei diese maximal zwölf Monate beträgt 

(Abs. 2).

4.3. 

bis

bis

ter

Der Beschwerdeführer ist vom 1. Juni 2011 bis 28. Februar 2018 in einem Pensum 

von 100 % als (Maschinenbau-)Monteur für die C.___ AG tätig gewesen (IV-act. 29-2). 

Aus finanziellen Gründen habe er wieder zurück in seinen angestammten Bereich als 

Metallbaumonteur gewechselt (IV-act. 35-2). Vom 1. März 2018 bis 8. April 2018 ist der 

Beschwerdeführer (soweit aus den Akten ersichtlich) nicht erwerbstätig gewesen. Die 

neue Arbeitsstelle bei der B.___ GmbH hat er am 9. April 2018 angetreten (IV-act. 30, 

51). Am 25. Mai 2018 hat er einen Bandscheibenvorfall erlitten (IV-act. 35-1). Ab dem 

11. Juni 2018 ist dem Beschwerdeführer ärztlicherseits eine volle Arbeitsunfähigkeit für 

die angestammte Tätigkeit als Metallbauer attestiert worden. Das aktuelle 

Arbeitsverhältnis ist vom 9. April 2018 bis 22. Dezember 2018 befristet gewesen, d.h. 

es ist für weniger als ein Jahr eingegangen worden. Daher ist es als ein nicht auf Dauer 

angelegtes Arbeitsverhältnis im Sinne von Art. 21  IVV zu qualifizieren. Für die 

Ermittlung des massgebenden Einkommens im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG wäre 

4.4. 

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

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somit grundsätzlich auf das während der letzten drei Monate, jedoch höchstens 

während der letzten zwölf Monate ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte 

Erwerbseinkommen abzustellen (Art. 21  Abs. 1 und 2 IVV). Das Arbeitsverhältnis 

hatte im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens allerdings erst seit knapp 

sieben Wochen, respektive wenn vom Zeitpunkt des Eintritts der andauernden 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen würde (11. Juni 2018), erst seit neun Wochen 

bestanden. Zuvor ist der Beschwerdeführer (infolge des Jobwechsels) während 

fünfeinhalb Wochen nicht erwerbstätig gewesen und davor hatte er in einem 

langjährigen unbefristeten Arbeitsverhältnis gestanden. Es würde im vorliegenden Fall 

also keinen Sinn machen, auf das Einkommen der letzten drei (bis zwölf) Monate vor 

dem Eintritt der gesundheitlichen Einschränkung abzustellen, da dieses nicht das letzte

ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 23 

Abs. 1 IVG widerspiegeln würde. Der Bundesrat hat mit seinen Vollzugsbestimmungen 

zur Ermittlung des massgebenden Einkommens im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG 

versucht, möglichst vielen Fällen bzw. Konstellationen Rechnung zu tragen. Der 

vorliegende Fall zeigt jedoch, dass die Vollzugsbestimmungen nicht für alle Fälle eine 

geeignete Methode darstellen, um das massgebende Einkommen im Sinne von Art. 23 

Abs. 1 IVG zu ermitteln. Bei Art. 21  und 21  IVV kann es sich somit nicht um eine 

abschliessende Regelung zur Ermittlung des letzten ohne gesundheitliche 

Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens handeln.

ter

bis ter

Im vorliegenden Fall ist für die Ermittlung des massgebenden Einkommens im 

Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG einzig das in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der 

B.___ GmbH erzielte Erwerbseinkommen aussagekräftig. Die Beschwerdegegnerin hat 

das massgebende Erwerbseinkommen in der angefochtenen Verfügung anhand der 

Angaben im Fragebogen für Arbeitgebende vom 29. September 2018 (IV-act. 30) 

ermittelt: Der Anstellungsgrad hat 80 % resp. 33.6 Stunden pro Woche (bei einer 

allgemeinen Arbeitszeit im Betrieb von 42 Stunden pro Woche) betragen. Der 

Beschwerdeführer war auf Stundenlohn-Basis entlöhnt worden. Der Stundenlohn hat 

Fr. 30.-- plus 8.33 % Ferienentschädigung, 20 Rappen Feiertagsentschädigung pro 

Stunde plus 8.33 % 13. Monatslohn betragen. Die Beschwerdegegnerin hat 

ursprünglich die Ferien- und Feiertagsentschädigung in ihrer Berechnung nicht 

berücksichtigt, d.h. sie ist von einem Stundenlohn von Fr. 32.50 ausgegangen (Fr. 30.-- 

plus Anteil 13. Monatslohn). Den Stundenlohn hat sie mit der vertraglich vereinbarten 

Wochenarbeitszeit (33.6 Stunden) und 52 Wochen multipliziert. Das von ihr errechnete 

massgebende Jahreseinkommen (2018) hat sich somit auf Fr. 56'784.-- belaufen. Der 

Beschwerdeführer hat hiergegen vorgebracht, dass es sich beim vereinbarten Pensum 

um eine theoretische Grösse und nicht um das tatsächlich erzielte Einkommen 

4.5. 

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gehandelt habe, weshalb nicht auf es abgestellt werden könne. Tatsächlich habe er 

mehr und unregelmässig gearbeitet. Es sei auf das Einkommen der letzten vier Wochen 

abzustellen (Fr. 5'376.80). Die Beschwerdegegnerin hat die teilweise Gutheissung der 

Beschwerde beantragt. Sie hat neu die letzten sechs Wochen als massgebend 

erachtet, in denen der Beschwerdeführer total 223.25 Stunden gearbeitet hatte. Den 

Stundenlohn von Fr. 35.20 hat sie mit 48 Wochen multipliziert, weshalb ein 

massgebendes Einkommen von Fr. 62'853.-- resultiert ist. Die Berechnungsmethoden 

der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers und des Rechtsdienstes der 

Beschwerdegegnerin weisen einen gemeinsamen Mangel auf: In Art. 21  IVV ist nicht 

ohne Grund statuiert worden, dass bei unregelmässigen Einkommen auf das 

Einkommen über einen längeren Zeitraum, nämlich mindestens 3 Monate, höchstens 

aber 12 Monate, abzustellen ist. Würde bei unregelmässigen Einkommen eine kürzere 

Zeitspanne (wie beispielsweise 4 oder 6 Wochen) berücksichtigt, so enthielte das 

ermittelte Einkommen ein erhebliches Zufallselement. Dies ist anhand des vorliegenden 

Falles aufzuzeigen: In den letzten vier Wochen vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung (23. April bis 20. Mai 2018) hat der Beschwerdeführer 

insgesamt 152.75 Stunden gearbeitet, was einem Pensum von 90.9 % entsprechen 

würde (80 x 152.75 / [4 x 33.6]). Über die letzten sechs Wochen gemittelt hat das 

Arbeitspensum 88.6 % betragen (80 x 223.25 / [6 x 33.6]). Allerdings bestehen 

erhebliche Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer weiterhin Überstunden im 

bisherigen Umfang geleistet hätte, wenn er nicht arbeitsunfähig geworden wäre. Die 

Parteien haben im Arbeitsvertrag nämlich einen Anstellungsgrad von 80 % vereinbart 

(33.6 Stunden pro Woche). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer im April 2018 ein 

Studium zum Techniker HF Energie und Umwelt begonnen hatte. Er hatte bzw. hätte 

den freien Tag also für den Besuch der Schule und zum Lernen nutzen müssen. Des 

Weiteren ist davon auszugehen, dass der Arbeitsanfall eines Metallbaumonteurs je 

nach Jahreszeit variiert, dass er insbesondere in den Wintermonaten geringer ist als in 

der wärmeren Jahreszeit. Aus diesen Gründen kann das massgebende 

Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG nicht anhand des Einkommens der 

letzten vier respektive sechs Wochen ermittelt werden. Folglich ist, wie dies die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung getan hat, auf das 

arbeitsvertraglich vereinbarte Pensum von 80 % abzustellen. Die Beschwerdegegnerin 

hat die Ferien- und Feiertagsentschädigung zu Recht nicht im Stundenlohn 

berücksichtigt, da sie den Jahreslohn für 52 Wochen ermittelt hat. Die zusätzlich 

vergüteten Fr. 20.-- pro Tag für das Mittagessen (IV-act. 30-5) sind ebenfalls 

korrekterweise nicht berücksichtigt worden, da es sich um eine Spesenentschädigung 

und nicht um einen Lohnbestandteil gehandelt hat. Das massgebende 

Jahreseinkommen im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG beträgt somit wie von der 

ter

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Beschwerdegegnerin errechnet ab dem 1. August 2019 Fr. 56'784.--, das 

massgebende Tageseinkommen Fr. 156.-- und die Grundentschädigung pro Tag (80 

%) Fr. 124.80 (siehe auch Tabellen zur Ermittlung der IV-Taggelder, gültig ab 1. Januar 

2016, S. 5; vgl. hierzu Art. 24 Abs. 5 Satz 2 IVG). Mit der als nichtig qualifizierten 

Verfügung vom 17. Januar 2020 hat die Beschwerdegegnerin das massgebende 

Jahreseinkommen mit Verweis auf die Lohnentwicklung ab 1. Januar 2020 auf 

Fr. 57'238.25 erhöht. Gemäss Art. 21  IVV ist während der Eingliederung alle zwei 

Jahre von Amtes wegen zu prüfen, ob sich das für die Taggeldbemessung 

massgebende Einkommen geändert hat (siehe auch Rz. 3046 KSTI). Dabei dürfen nur 

für die zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit allgemein geltende Lohnerhöhungen, wie 

ordentliche Lohnerhöhung im Rahmen einer Besoldungsklasse oder Anpassungen an 

die Teuerung, berücksichtigt werden (Rz. 3049 KSTI). Die Beschwerdegegnerin hat das 

massgebende Einkommen gestützt auf den Landesindex der Konsumentenpreise um 

0.8 % erhöht (IV-act. 13, IV 2020/22; Indexpunkte 1. Januar 2018: 100.7; Indexpunkte 

1. Januar 2020: 101.5; siehe Bundesamt für Statistik, https://www.bfs.admin.ch/

bfsstatic/dam/assets/12427188/master, besucht am 7. April 2020). Ab 1. Januar 2020 

beträgt das massgebende Jahreseinkommen folglich Fr.  57'238.25, das massgebende 

Tageseinkommen Fr. 157.-- und die Grundentschädigung pro Tag (80 %) Fr. 125.60.

sexies

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Grundentschädigung ab 1. 

August 2019 auf Fr. 124.80 und ab 1. Januar 2020 auf Fr. 125.60 beläuft.

4.6. 

Gemäss Art. 24 Abs. 5 Satz 1 IVG regelt der Bundesrat die Anrechnung eines 

allfälligen Erwerbseinkommens; er kann für bestimmte Verhältnisse Kürzungen 

vorsehen. Übt eine versicherte Person während der Eingliederung eine Erwerbstätigkeit 

aus, so wird das Taggeld soweit gekürzt, als es zusammen mit dem aus dieser 

Tätigkeit erzielten Einkommen das gemäss den Art. 21-21  massgebende 

Erwerbseinkommen übersteigt (Art. 21  Abs. 1 IVV). Für die Kürzung des 

Taggeldes ist das Erwerbseinkommen zu berücksichtigen, das die versicherte Person 

mit der während der Eingliederung ausgeübten Tätigkeit erzielt hat (Abs. 2). Der 

Lehrlingslohn des Beschwerdeführers beträgt im 1. Lehrjahr (1. August 2019 bis 31. Juli 

2020) Fr. 980.-- pro Monat, im 2. Lehrjahr (1. August 2020 bis 31. Juli 2021) Fr. 1'480.-- 

pro Monat und im 3. Lehrjahr (1. August 2021 bis 31. Juli 2022) Fr. 1'980.-- pro Monat. 

Für die Kürzung des Taggeldes wird der während der Eingliederung erzielte Lohn auf 

den Tag umgerechnet. Dies erfolgt, indem der Monatslohn durch 30 geteilt wird. Das 

Resultat wird auf die nächsten 10 Rappen abgerundet (Rz. 3073 KSTI). Unter 

Berücksichtigung des 13. Monatslohnes (IV-act. 39) wird das im Zeitraum 1. August 

2019 bis 31. Juli 2020 zu erzielende Einkommen Fr. 35.30 pro Tag ([Fr. 12'740.-- / 12] / 

4.7. 

quinquies

septies

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30), das im Zeitraum 1. August 2020 bis 31. Juli 2021 zu erzielende Einkommen Fr. 

53.40 pro Tag ([Fr. 19'240.-- / 12] / 30) und das im Zeitraum 1. August 2021 bis 31. Juli 

2022 zu erzielende Einkommen Fr. 71.50 pro Tag ([Fr. 25'740.-- / 12] / 30) betragen. 

Das Taggeld ist wegen Überversicherung im Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. 

Dezember 2019 um Fr. 4.10 pro Tag ([Fr. 124.80 + Fr. 35.30] - Fr. 156.--) und ab 1. 

Januar 2020 um Fr. 3.90 pro Tag ([Fr. 125.60 + Fr. 35.30] - Fr. 157.--) zu kürzen. Der 

Beschwerdeführer hat somit im Zeitraum 1. August 2019 bis 31. Dezember 2019 

Anspruch auf ein Taggeld von total Fr. 120.70 pro Tag (Fr. 124.80 - Fr. 4.10) und ab 1. 

Januar 2020 von total Fr. 121.70 pro Tag (Fr. 125.60 - Fr. 3.90). Da sich zukünftig noch 

unvorhersehbare Änderungen im Taggeldanspruch ergeben können (z.B. Abbruch der 

Umschulung), wird der Taggeldanspruch für die Zukunft noch nicht festgesetzt. Die 

Beschwerdegegnerin wird das Taggeld also wegen der Erhöhung des Lehrlingslohnes 

spätestens per 1. August 2020 gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG (Revision) anpassen 

müssen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die angefochtene Verfügung vom 8. 

März 2019 grundsätzlich als korrekt erweist. Insbesondere hat die 

Beschwerdegegnerin das dem Taggeld zugrunde liegende massgebende Einkommen 

korrekt ermittelt. Wie von der Beschwerdegegnerin (mit der als nichtig zu 

qualifizierenden Verfügung vom 17. Januar 2020) beantragt worden ist, ist das Taggeld 

ab 1. Januar 2020 jedoch der Lohnentwicklung anzupassen. Ausserdem ist die 

Verfügung vom 8. März 2019 insoweit aufzuheben, als sie die Höhe des Taggelds für 

die Zeit ab 1. August 2020 festgelegt hat.

4.8. 

Die Verfügung vom 8. März 2019, mit der die Beschwerdegegnerin das Taggeld für 

die gesamte voraussichtliche Anspruchsdauer, also für die Periode 1. August 2019 bis 

31. Juli 2022, auf Fr. 120.70 festgesetzt hat, ist somit aufzuheben (IV 2019/88). Dem 

Beschwerdeführer ist ein Taggeld von Fr. 120.70 für die Periode 1. August bis 31. 

Dezember 2019 und ein Taggeld von Fr. 121.70 ab 1. Januar 2020 zuzusprechen. Die 

Zusprache ab dem 1. Januar 2020 erfolgt auf unbestimmte Zeit, so dass es der 

Beschwerdegegnerin möglich ist, das Taggeld bei einer Veränderung des 

leistungsbegründenden Sachverhalts in Anwendung von Art. 17 Abs. 2 ATSG zu 

revidieren oder der veränderten Rechtslage (insbesondere bei einer 

Teuerungsanpassung der Taggeldansätze) anzupassen. Auf die Beschwerde vom 27. 

Januar 2020 ist nicht einzutreten (IV 2020/22).

4.9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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5.  

Das Beschwerdeverfahren ist gemäss 95 Abs. 1 VRP/SG (sGS 951.1) grundsätzlich 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat einen Anspruch auf den Ersatz der 

Parteikosten (Art. 98 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

5.1. 

bis

Im Verfahren IV 2019/88 wäre rein formal betrachtet von einem teilweisen 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen, weil das Taggeld für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2020, anders als in der Verfügung vom 8. März 2019 angeordnet, auf Fr. 121.70 

festzusetzen ist. Diese Erhöhung um Fr. 1.-- pro Tag steht aber materiellrechtlich 

betrachtet in keinem Zusammenhang mit der Beschwerde. Sie ist nur darauf 

zurückzuführen, dass die Möglichkeit der Wiedererwägung einer Verfügung pendente 

lite gemäss dem Art. 53 Abs. 3 ATSG nur bis zur Erstattung der Beschwerdeantwort 

möglich, eine später ergehende Wiedererwägungsverfügung also nichtig, nach der 

(eine Gesetzeslücke füllenden) Auffassung des Bundesgerichts aber ein Antrag an das 

Versicherungsgericht ist. Es wäre völlig unverhältnismässig, dieses rein formale 

teilweise Obsiegen zum Anlass zu nehmen, der Beschwerdegegnerin einen Teil der 

Verfahrenskosten aufzuerlegen, sie also zu verpflichten, einen Teil der Gerichtskosten 

und einen Teil der Vertretungskosten des Beschwerdeführers zu bezahlen. Die dem 

Beurteilungsaufwand entsprechend auf Fr. 600.-- festzusetzende Gerichtsgebühr ist 

deshalb vollumfänglich durch den Beschwerdeführer zu bezahlen; sie ist durch den 

vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Das 

Begehren des Beschwerdeführers um die Zusprache einer Parteientschädigung ist 

abzuweisen.

5.2. 

Für das Verfahren IV 2020/22 ist gestützt auf Art. 97 VRP/SG auf die Erhebung 

einer Gerichtsgebühr zu verzichten, denn die Eingabe 27. Januar 2020 ist als Antrag im 

Beschwerdeverfahren IV 2019/88 zu behandeln gewesen. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat in der Beschwerdeschrift vom 27. Januar 2020 weitgehend auf 

ihre Ausführungen in der Beschwerde vom 8. April 2019 (IV 2019/88) verwiesen. Ihr 

Vertretungsaufwand im Verfahren 2020/22 ist deshalb minimal gewesen. Obwohl die 

Rechtslage eindeutig gewesen ist, hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

nicht erkannt, dass das Versicherungsgericht auf die Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 27. Januar 2020 zum Vornherein nicht würde eintreten können. Den mit der 

Eingabe vom 27. Januar 2020 verbundenen überflüssigen Aufwand hat somit der 

Beschwerdeführer zu verantworten. Auch wenn die Beschwerdegegnerin das 

Beschwerdeverfahren IV 2020/22 dadurch "verursacht" hat, dass sie eine nichtige 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 8. März 2019 (IV 2019/88) wird aufgehoben und dem 

Beschwerdeführer wird für den Zeitraum 1. August 2019 bis 31. Dezember 2019 ein 

Taggeld von Fr. 120.70 pro Tag und ab 1. Januar 2020 ein Taggeld von Fr. 121.70 pro 

Tag zugesprochen.

2.

Auf die Beschwerde vom 27. Januar 2020 (IV 2020/22) wird nicht eingetreten.

3.

Der Beschwerdeführer hat für das Verfahren IV 2019/88 eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- zu bezahlen; diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

gedeckt.

4.

Für das Verfahren IV 2020/22 wird keine Gerichtsgebühr erhoben.

5.

Im Verfahren IV 2019/88 wird das Begehren um die Zusprache einer 

Parteientschädigung abgewiesen.

6.

Im Verfahren IV 2020/22 wird das Begehren um die Zusprache einer 

Parteientschädigung abgewiesen.

Verfügung "erlassen" hat, können die dem Beschwerdeführer im Verfahren IV 2020/22 

entstandenen Kosten unter diesen Umständen nicht auf die Beschwerdegegnerin 

überwälzt werden. Der Beschwerdeführer hat somit auch für das Verfahren IV 2020/22 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
	Taggeldberechnung. Berechnung des massgebenden Einkommens im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG. Bei Art. 21bis und Art. 21ter IVV handelt es sich nicht um eine abschliessende Regelung zur Ermittlung des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens. Im vorliegenden Fall ist der Gesundheitsschaden knapp sieben Wochen nach dem Antritt der neuen Arbeitsstelle eingetreten. Der Versicherte hat kein regelmässiges Einkommen erzielt. Die IV-Stelle hat das massgebende Erwerbseinkommen deshalb zu Recht nicht anhand des seit Stellenantritt tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens, sondern anhand des arbeitsvertraglich vereinbarten Pensums ermittelt. Mit der Verfügung vom 17. Januar 2020 hat die IV-Stelle über etwas entschieden, das bereits Gegenstand der Verfügung vom 8. März 2019 gewesen ist. Eine Wiedererwägung pendente lite ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich gewesen, weshalb die Verfügung vom 17. Januar 2020 als nichtig zu qualifizieren ist. Rechtsprechungsgemäss ist die Verfügung vom 17. Januar 2020, mit welcher die IV-Stelle das Taggeld der Lohnentwicklung angepasst hat, als Antrag im Verfahren betreffend die Verfügung vom 8. März 2019 zu behandeln. Teilweise Gutheissung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. März 2019 (IV 2019/88). Nichteintreten auf die Beschwerde vom 27. Januar 2020 (IV 2020/22) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2020, IV 2019/88 und IV 2020/22).

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