# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b8aa5db-a3f7-5e4a-907c-fe6ee76a8be2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.06.2010 D-3949/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3949-2010_2010-06-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3949/2010/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  J u n i  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiberin Corinne Krüger.

A.___________, geboren (...),
B.__________, geboren (...),
C.___________, geboren (...),
Armenien,
(...)
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 19. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3949/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführenden  ihren  Heimatstaat  eigenen  Angaben 
zufolge  am  Ende  Januar  beziehungsweise  Mitte  Februar  2010  ver-
liessen und via Georgien sowie weitere ihnen unbekannte Länder am 
5. März 2010 in der Schweiz einreisten, wo sie im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum D.___________ gleichentags um Asyl ersuchten,

dass  das  BFM  dort  am  24.  März  2010  die  Personalien  der  Be-
schwerdeführenden  erhob  und  sie  summarisch  zu  ihrem  Reiseweg 
sowie zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Gesuchs geltend 
machte,  er  sei  armenischer  Staatsangehöriger,  in  E.__________, 
Provinz F.____________ (Armenien) geboren und in G.___________ 
(Armenien) aufgewachsen,

dass  die  Beschwerdeführerin  angab,  sie  sei  aserbaidschanische 
Staatsangehörige  und  in  H.___________,  I.___________ 
(Aserbaidschan) geboren,

dass  sie  mit  ihren  Eltern  1991,  als  sie  drei  Jahre  alt  gewesen  sei,  
wegen des Krieges nach J.____________ gezogen sei,

dass  ihre  Eltern  im gleichen Jahr  gestorben seien,  und sie  mit  drei  
Jahren zu Pflegeeltern in K.__________ (Berg-Karabach) gekommen 
sei,

dass  sie  von ihren  armenischen Pflegeeltern  einen  anderen  Namen 
und ein anderes Geburtsdatum erhalten habe,

dass sie von ihren Pflegeeltern nicht zur Schule geschickt worden sei,  
weil diese ihre wahre Identität vor den Dorfbewohnern hätten verheim-
lichen wollen,

dass sie sich nie der Dorföffentlichkeit  gezeigt  habe, sondern immer 
zuhause geblieben sei,

dass  ihr  die  Mutter  ihrer  Pflegemutter  Lesen  und  Schreiben  beige-
bracht habe,

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dass der  Beschwerdeführer  angab,  er  sei  im September  2001 nach 
K.__________  gezogen  und  habe  dort  als  Gemeindeverwalter 
gearbeitet,

dass er am 13. Mai 2002 in K.__________ seine Frau geheiratet und 
erst bei der Hochzeit erfahren habe, dass sie Aserbaidschanerin sei,

dass  die  Beschwerdeführenden  in  K.__________  drei  Kinder 
bekommen hätten (L._______,  geboren 2003; M.________,  geboren 
2004 und M._________, geboren 2008),

dass  der  Vorgesetzte  des Beschwerdeführers  herausgefunden habe, 
das seine Ehefrau Aserbaidschanerin sei und ihm deshalb gekündigt 
habe,

dass sie von den Dorfbewohnern schikaniert worden seien,

dass ihre Fensterscheiben eingeschlagen worden seien,

dass die Kinder aus dem Kindergarten ausgeschlossen worden seien,

dass  sie  am  21.  Januar  2009  beziehungsweise  2010  nach 
G.___________ (Armenien) gezogen seien, 

dass  am  1.  Februar  2010  vier  Polizeibeamte  zu  ihnen  gekommen 
seien, sie festgenommen und auf den Posten mitgenommen hätten,

dass die Tochter N.___________ an diesem Abend bei den Eltern des 
Beschwerdeführers gewesen sei,

dass  dem Beschwerdeführer  vorgeworfen worden  sei,  er  habe einer 
Aserbaidschanerin Obhut gegeben und sie zuhause versteckt,

dass die Beschwerdeführerin beschuldigt worden sei, als Spionin nach 
Armenien gekommen zu sein,

dass die Beschwerdeführerin 13 Tage lang und der Beschwerdeführer 
11 Tage lang festgehalten worden seien,

dass die Vormundschaftsbehörde von G.___________ während ihrer 
Haft die beiden älteren Kinder (geboren 2003 und 2004) in ein Heim 
gegeben habe,

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dass ihnen die  Kinder  entzogen  worden  seien,  weil  diese  nicht  von 
einer aserbaidschanischen Mutter erzogen werden dürften,

dass die Polizeiverwaltung von ihnen 15'000 US Dollar verlangt habe, 
damit  die  Beschwerdeführerin  ein  Wohnrecht  in  G.___________ 
erhalte,

dass der Beschwerdeführer sich schriftlich verpflichtet  habe, dies zu 
bezahlen,

dass  die  Beschwerdeführerin  vor  ein  Militärgericht  habe  gestellt  
werden sollen,

dass der Beschwerdeführer mit dem Polizeiverwaltungschef vereinbart 
habe,  dieser  würde für  sie die Ausreise aus Armenien organisieren, 
wenn sie ihm 15'000 US Dollar bezahlen würden,

dass  sie  als  Zahlung  ihre  Eigentumswohnung  an  eine  Vertrauens-
person des Polizeiverwaltungschefs abgetreten hätten und dieser des-
halb ihre Ausreise organisiert habe,

dass sie Armenien Ende Januar beziehungsweise Mitte Februar 2010 
verlassen hätten und am 5. März 2010 illegal in die Schweiz eingereist 
seien,

dass die Beschwerdeführenden keine Reise- oder Identitätspapiere zu 
den Akten reichten,

dass ein  vom BFM beauftragter  Experte  am 29. März 2010 mit  den 
Beschwerdeführenden  ein  Telefongespräch  führte,  welches  zwecks 
Erstellung einer LINGUA-Analyse aufgenommen wurde,

dass  der  Experte  in  seinem  Bericht  vom  13.  April  2010  (LINGUA-
Gutachten) zum Schluss gelangte, aufgrund einer Sprachanalyse und 
einer Analyse der Kenntnisse des Landes und dessen Kultur sei  der 
Beschwerdeführer  eindeutig  nicht  in  Berg-Karabach  sozialisiert  wor-
den, sondern stamme sehr wahrscheinlich aus O.__________ (Arme-
nien),

dass  er  auch  bezüglich  der  Beschwerdeführerin  zum  Schluss  ge-
langte, diese sei eindeutig nicht in Berg-Karabach sozialisiert worden, 
sondern stamme sehr wahrscheinlich aus Armenien,

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dass das BFM die Beschwerdeführenden am 26. April 2010 zu ihrem 
Reiseweg und zu ihren Asylgründen anhörte und ihnen das Ergebnis 
der LINGUA-Analyse mitteilte, wozu sie ausführlich Stellung nahmen,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  dieser  Anhörung  geltend 
machte, er habe vor zwei Tagen Kontakt mit  Leuten in Armenien ge-
habt und erfahren,  dass er in  seiner Abwesenheit  verurteilt  und das 
Urteil seinen Eltern zugestellt worden sei,

dass sich sein Pass und seine Identitätskarte noch immer bei seinem 
ehemaligen Vorgesetzten befänden,

dass  der  Beschwerdeführer  bezüglich  des  Gutachtens  erklärte,  die 
Angaben des Experten seien falsch, nicht seine,

dass er daran festhielt, neun Jahre in K.__________ gelebt zu haben,

dass die Beschwerdeführerin angab, die Feststellung des Experten, ihr 
Armenisch bewege sich auf hohem Niveau, komme daher, dass ihre 
Pflegeeltern  und  die  Pflegegrossmutter  sehr gebildete  Menschen 
seien,

dass sie kaum ein Wort des in Berg-Karabach gebräuchlichen Dialekts 
verstehe, sei darauf zurückzuführen, dass sie keinen Umgang mit den 
Einheimischen dort gehabt habe,

dass sie daran festhielt, aserbaidschanische Staatsbürgerin zu sein,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten zu verweisen 
ist,

dass das BFM mit Verfügung vom 19. Mai 2010 – eröffnet am 25. Mai 
2010 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  auf  die  Asylgesuche  nicht  eintrat 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren  Gründe vor,  die  es  den Beschwerdeführenden 
verunmöglicht hätten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

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dass  der  Beschwerdeführer  geltend  gemacht  habe,  er  hätte  seinen 
armenischen Pass abgeben müssen, als er nach Berg-Karabach ge-
gangen sei,

dass  er  dort  einen  neuen  Pass  erhalten  habe,  der  sich  jedoch in 
P.__________ (Berg-Karabach) in einer Personalakte befinde,

dass die  Beschwerdeführerin  angegeben habe,  nie  Identitätspapiere 
besessen zu haben,

dass das BFM erklärte, den Aussagen der Beschwerdeführenden sei 
jegliche Grundlage entzogen, da – wie in den nachfolgenden Erwägun-
gen noch aufgezeigt  werde – feststehe,  dass sie sich nicht  in Berg-
Karabach aufgehalten haben könnten,

dass die  Beschwerdeführenden darüber  hinaus eingehend über  den 
Ablauf der Reise bis in die Schweiz befragt worden seien,

dass die  Darstellungen  der  über  zwei  Wochen währenden  Reise  im 
Versteck  eines  LKW,  wonach  diese  beschwerlich  gewesen  und  das 
Kind krank geworden sei, es ein- oder zweimal am Tag zu essen und 
Toilettenstopps gegeben habe, in dieser pauschalen Form als lediglich 
vage und diffus zu qualifizieren seien,

dass der Beschwerdeführer an der Erstbefragung noch gesagt habe, 
die Reise habe 15 Tage gedauert,  an der Anhörung jedoch habe er 
von 16 oder 17 Tagen gesprochen,

dass  die  Aussage,  dies  seien  nur  ungefähre  Zeitrechnungen,  nicht 
überzeuge,

dass  nachvollziehbare  und  anschauliche  Schilderungen  mit  persön-
lichen  Wahrnehmungen  hätten  erwartet  werden  können,  wenn  die 
Beschwerdeführer tatsächlich auf die geltend gemachte Art und Weise 
über so lange Zeit gereist wären,

dass  sich  das  Fehlen  schlüssiger  Angaben  zu  einer  Reise  ohne 
Papiere mit der Wirklichkeit und der allgemeinen Erfahrung nicht ver-
einbaren  liessen  und  deshalb  auf  konstruierte  Vorbringen  zu 
schliessen sei,

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dass ferner festzuhalten sei, die Beschwerdeführenden hätten bis zum 
Entscheiderlass  nichts  Konkretes  unternommen,  um  die  fehlenden 
Papiere nachzureichen, obschon sie mit Einreichen des Asylgesuchs 
schriftlich auf diese Obliegenheit hingewiesen worden seien,

dass  grundsätzlich  davon  auszugehen  sei,  sie  seien  sich  darüber 
bewusst  gewesen,  dass  sie  sich  in  jedem Gast-  bzw. Asylland über 
ihre Identität rechtsgenüglich ausweisen können müssten,

dass  vielmehr  davon  auszugehen  sei,  die  Beschwerdeführenden 
hätten  dem BFM ihre  Ausweise  vorenthalten,  um den  tatsächlichen 
Reiseweg  zu  verheimlichen  oder  eine  allfällige  Wegweisung  zu 
verzögern, wenn nicht gar zu verhindern,

dass  im  vorliegenden  Fall  zudem  davon  auszugehen  sei,  die  Be-
schwerdeführenden hätten mit der Nichtabgabe von Papieren die Fest-
stellung ihrer tatsächlichen Herkunft zu verunmöglichen versucht,

dass  deshalb  keine  entschuldbaren  Gründe  vorlägen,  die  es  ihnen 
verunmöglicht hätten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass das BFM hinsichtlich der Asylvorbringen der Beschwerdeführen-
den ausführte, diese hätten geltend gemacht, ein Ehepaar gemischt-
ethnischer Herkunft zu sein,

dass die Angaben der Beschwerdeführenden zur geltend gemachten 
Herkunft der Ehefrau aus Aserbaidschan respektive zum Aufenthalt in 
Berg-Karabach vage seien,

dass sie die behauptete Herkunft respektive den Aufenthalt mit keinem 
Originaldokument hätten belegen können,

dass  die  Erfahrung  der  Asylbehörde  zudem gezeigt  habe,  dass  be-
stimmte  Asylsuchende  sich  durch  Vortäuschung  einer  falschen  Her-
kunft  der  Überprüfung  ihrer  tatsächlichen  zu  entziehen  und  daraus 
Vorbringen zu konstruieren versuchten,

dass  sich  dieser  Schluss  auch  bei  den  Beschwerdeführenden  auf-
gedrängt  habe,  weshalb  eine  LINGUA-Analyse  durchgeführt  worden 
sei,

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dass den im Auftrag der  Fachstelle  LINGUA erstellten  wissenschaft-
lichen Herkunftsanalysen ein erhöhter Beweiswert zukomme, nachdem 
den  Anforderungen  an  die  fachliche  Qualifikation,  Objektivität  und 
Neutralität  des  Experten  nachgekommen  worden  und  das  erstellte 
Herkunftsgutachten  inhaltlich  schlüssig  und  nachvollziehbar  sei  (vgl.  
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 1999 Nr. 19),

dass die Beschwerdeführenden bezüglich der Qualifikation des Exper-
ten  innerhalb  des  ihnen  gewährten  rechtlichen  Gehörs  denn  auch 
keinerlei Einwände erhoben hätten,

dass  das  BFM  in  seiner  Verfügung  sehr  ausführlich  auf  die  beiden 
LINGUA-Gutachten sowie die Stellungnahme der Beschwerdeführen-
den anlässlich des ihnen gewährten rechtlichen Gehörs einging,

dass  das  BFM  zum  Schluss  gelangte,  die  Beschwerdeführerin  ver-
möge die Feststellung des LINGUA-Experten, sie habe mit Sicherheit  
nicht  in  Berg-Karabach  gelebt  beziehungsweise  sei  dort  sozialisiert  
gewesen, sondern stamme mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus 
Armenien, nicht umzustossen,

dass das BFM deshalb in der Fortsetzung des Asylverfahrens bei der 
Beschwerdeführerin  von einer  Herkunft  aus  und Staatsangehörigkeit 
von Armenien ausgehe,

dass  der  LINGUA-Experte  bezüglich  des  Beschwerdeführers  fest-
gestellt  habe,  dieser  habe  mit  Sicherheit  nie  in  K.__________  und 
Berg-Karabach gelebt beziehungsweise sei dort sozialisiert gewesen,

dass das BFM erklärte, der Einwand des Beschwerdeführers hierzu, er 
werde  eine  Bestätigung  von  Berg-Karabach  kommen  lassen  und 
ausserdem finde dort  ein Verfahren gegen ihn statt,  könne die Fest-
stellung des Experten nicht umstossen,

dass  im  Rahmen  einer  antizipierten  Beweiswürdigung  aufgrund  der 
unglaubhaften  Aussagen  zu schliessen  sei,  dem angekündigten Be-
weismittel einer Bestätigung komme keine Beweiskraft zu,

dass  somit  für  das  BFM  feststehe,  der  Beschwerdeführer  täusche 
einen Aufenthalt  in  Berg-Karabach lediglich vor,  um vor dem Hinter-

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grund der  aktuellen politischen Situation in  jener Region Asylgründe 
konstruieren zu können,

dass der Beschwerdeführer schliesslich seine Herkunft aus dem heuti-
gen O.__________ in Armenien nicht geleugnet habe,

dass, nachdem auszuschliessen sei, die Beschwerdeführenden hätten 
sich  in  Berg-Karabach  aufgehalten  und  die  Beschwerdeführerin  sei 
aserbaidschanischer  Herkunft  und  Staatsangehörigkeit,  sich  die  An-
nahme rechtfertige, dass keine Hinweise auf Verfolgung vorlägen,

dass  sich  diese  Einschätzung  durch  die  allgemeine,  vage  und  ins-
besondere  widersprüchlichen  Darstellung  der  geltend  gemachten 
Probleme,  die  sich  einzig  auf  die  auszuschliessende  Herkunft  der 
Beschwerdeführerin  aus  Aserbaidschan  sowie  einen  Aufenthalt  in 
Berg-Karabach gründeten, erhärte,

dass somit keine vernünftigen Zweifel mehr daran bestünden, die Be-
schwerdeführenden  hätten  die  geltend  gemachten  Ereignisse  nicht 
erlebt, sondern konstruiert,

dass in Konsequenz der Erwägungen davon auszugehen sei, dass – 
sofern  die  Vorbringen  den Tatsachen entsprächen  –  der  Einweisung 
der  beiden  Kinder  in  ein  Heim  durch  die  armenischen  Vormund-
schaftsbehörden eine andere Ursache zugrunde liege,

dass für den gesamten Inhalt der Ausführungen auf die vorinstanzliche 
Verfügung zu verweisen ist,

dass  die  Beschwerdeführenden  somit  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfüllten und zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass sich zudem aus den Akten keine Gründe ergäben, welche den 
Wegweisungsvollzug  der  Beschwerdeführenden  nach  Armenien  als 
unzumutbar erscheinen lasse,

dass die Beschwerdeführenden medizinische Gründe geltend gemacht 
hätten,

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dass sich  aus den Akten jedoch ergebe,  dass die  medizinische Be-
handlung der Beschwerdeführerin und ihres Kindes noch während des 
Aufenthalts  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  medikamentös 
durchgeführt und abgeschlossen worden sei,

dass gemäss den vom Beschwerdeführer geltend gemachten medizi-
nischen Vorbringen anzuführen sei, dass es gemäss den gesicherten 
Erkenntnissen  des  BFM  in  Armenien  ein  funktionierendes  Gesund-
heitssystem und medizinische Versorgung mit freiem Zugang gebe,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  daher  und  in  Übereinstimmung mit 
einem vom Universitätsspital D.___________ verfassten Arztbericht 6. 
Mai  2010  –  sofern  noch  nötig  –  auch  im  Heimatstaat  adäquat 
kontrollieren und allfällig behandeln lassen könne,

dass sich zudem aufgrund der Aktenlage ergebe, dass sich der Be-
schwerdeführer  nicht  zur  vereinbarten Nachkontrolle  im Universitäts-
spital D.___________ eingefunden habe, 

dass der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten signalisiert habe, er 
sei  an  einer  Fortsetzung  der  medizinischen  Nachkontrolle  und  all -
fälliger  Behandlung  nicht  mehr  interessiert  oder  diese  sei  nach  der 
medikamentösen  Behandlung  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
D.___________ auch nicht mehr notwendig,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 1. Juni 2010 gegen 
diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  er-
hoben und dabei beantragten, es sei die Verfügung der Vorinstanz vom 
19. Mai  2010 vollumfänglich aufzuheben; es sei  das Asylgesuch der 
Beschwerdeführenden vom 5. März  2010 materiell  zu  prüfen,  indem 
die  Angelegenheit  an  die  Vorinstanz zwecks Neubearbeitung weiter-
geleitet  werde;  die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  das  Vorliegen  der 
Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG und allfällige Wegweisungs-
hindernisse in die Heimat der Beschwerdeführenden unter dem Aspekt 
der angegebenen Sozialisierung und der behaupteten ethnischen An-
gehörigkeit der Beschwerdeführerin zu überprüfen,

dass sie zudem in verfahrensrechtlicher Hinsicht  beantragten, es sei 
ihnen die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-
fahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren; auf die Erhebung eines üb-
lichen Kostenvorschusses sei zu verzichten,

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dass sie ausserdem beantragten, es sei ihnen Einsicht in die nicht er -
öffneten Akten der Vorinstanz paginiert unter A13/7, A14/6, A16/9 und 
A17/8 zu gewähren und ihnen nach der Einsichtnahme die Möglichkeit 
einer  Stellungnahme zu der Frage der  Sozialisierung in  der  Heimat-
region innert einer angemessenen Fist zu geben,

dass ihnen zu allfälligen Stellungnahmen der  Vorinstanz das Replik-
recht zu ermöglichen sei,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  3.  Juni  2010  beim  Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführenden  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  form-  und  fristgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art.  105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

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dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerde-
verfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  for-
mellen  Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  sum-
marisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass in  der Beschwerde gerügt  wird,  das BFM habe zu Unrecht  die 
Akteneinsicht in die (BFM-)Akten A13/7, A14/6, A16/9 und A17/8 ver-
weigert, weshalb eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege,

dass zwar grundsätzlich ein Anspruch auf  Einsicht  in  die Akten des 
Vorverfahrens besteht (vgl. Art. 26 Abs. 1 VwVG), 

dass  diese  Einsichtnahme  nach  Art.  27  Abs.  1  VwVG  jedoch  ver-
weigert  werden  darf,  wenn  wesentliche  öffentliche  Interessen  des 
Bundes oder der Kantone die Geheimhaltung erfordern,

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dass die Behörde nach Art. 28 VwVG einer Partei,  der die Einsicht-
nahme in ein Aktenstück verweigert wurde, von seinem wesentlichen 
Inhalt  mündlich  oder  schriftlich  Kenntnis  sowie  Gelegenheit  geben 
muss, sich zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeichnen,

es  sich  bei  den  vorerwähnten  Akten  um  die  LINGUA-Analysen  der 
Beschwerdeführenden handelt (A13/7 [Faxkopie des LINGUA-Gutach-
tens des Ehemannes],  A14/6 [Faxkopie des LINGUA-Gutachtens der 
Ehefrau],  A16/9  [Original  des  LINGUA-Gutachtens  des  Ehemannes] 
und A17/8 [Original des LINGUA-Gutachtens der Ehefrau]),

dass der Einsichtnahme in den Wortlaut der LINGUA-Gutachten über-
wiegende  öffentliche  Geheimhaltungsinteressen  entgegen  stehen  (in 
weiterführender Praxis der ARK; vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 9 S. 289 
f.),

dass das BFM den Beschwerdeführenden indessen am 26. April 2010 
das  Ergebnis  der  Gutachten  in  zureichender  Weise  offen  legte  und 
ihnen eine umfassende Stellungnahme ermöglichte,

dass in Anbetracht  dieser Sachlage keine Verletzung des Anspruchs 
auf  Akteneinsicht  vorliegt  und  somit  kein  Anlass  zu  einer  weiteren 
Edierung von Aktenstücken und gleichzeitiger Fristansetzung zur Be-
schwerdeergänzung besteht,  mithin  die entsprechenden Anträge ab-
zuweisen sind,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art.  32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren  Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich auf  Grund der Anhörung erweist,  dass zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass die Beschwerdeführenden keine entschuldbaren Gründe für die 
Nichtabgabe eines beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 
2007/7 E. 4-6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des 
Asylgesuchs  glaubhaft  zu  machen  vermögen  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  a 
AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2),

dass  die  Beschwerdeführenden  in  ihrer  Beschwerde  den  sehr  aus-
führlichen  und  zutreffenden  Erwägungen  in  der  angefochtenen  Ver-
fügung der Vorinstanz nichts Konkretes entgegenhalten, weshalb voll-
umfänglich auf diese verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer bezüglich fehlender Reise- und Identitäts-
papiere angab, sein Pass und seine Identitätskarte befänden sich in 
einer Personalakte bei seinem ehemaligen Arbeitgeber,

dass diese Erklärung realitätsfremd erscheint,  da erst  einmal  unver-
ständlich ist, weshalb die Identitätspapiere vom Arbeitgeber hätten ein-
gezogen werden sollen und darüber hinaus davon auszugehen ist, die-
se wären ihm nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses wieder aus-
gehändigt worden,

dass  die  Beschwerdeführerin  angab,  sie  habe  nie  einen  Reisepass 
oder eine Identitätskarte besessen,

dass  den  Beschwerdeführern  diese  Angaben nicht  geglaubt  werden 
können und es sich deshalb hierbei lediglich um eine Schutzbehaup-
tung handelt,

dass die Beschwerdeführenden hinsichtlich ihrer Reise in die Schweiz 
stereotype Aussagen machten, die jeglicher Substanz entbehren, die 
jedoch zu erwarten sein würde von jemandem der eine solche lange 
und intensive Reise erlebt hat,

dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, entschuldbare 
Gründe für  die Nichtabgabe von echten,  beweistauglichen Identitäts-
papieren geltend zu machen,

dass sich die Beschwerdeführer zudem bis heute in keiner Weise um 
den Erhalt von Identitätspapieren bemühten und auch weiterhin nicht 
gewillt sind, solche zu beschaffen,

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dass der Beschwerdeführer selber angab, er habe während des Asyl-
verfahrens telefonischen Kontakt zu Leuten in seiner Heimat gehabt, 
er jedoch nicht angab, sich dabei darum gekümmert zu haben, seine 
Identitätspapiere zu beschaffen,

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung und der Gewährung des rechtlichen Gehörs 
vom  26.  April  2010  präsentierte,  unter  Verzicht  auf  zusätzliche  tat-
bestandliche oder rechtliche Abklärungen im Rahmen einer bloss sum-
marischen Prüfung der Schluss gezogen werden konnte, sie erfüllten 
die  Flüchtlingseigenschaft  offenkundig  nicht  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b 
und c AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 5.5. und 5.6.),

dass die Beschwerdeführenden in ihrer Rechtsmitteleingabe den dies-
bezüglichen  Erwägungen  der  Vorinstanz  nichts  Konkretes  und  Sub-
stanziiertes  entgegen  halten,  weshalb  anstelle  von  Wiederholungen 
vollumfänglich  auf  die  ausführlichen  und  zutreffenden  Ausführungen 
der Vorinstanz zu verweisen ist,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  aufgrund  des  Ergebnisses  der 
LINGUA-Analyse den Schluss der Vorinstanz teilt, die Beschwerdefüh-
rerin sei entgegen ihren Angaben nicht in Berg-Karabach sozialisiert  
worden, sondern stamme mit grosser Sicherheit aus Armenien,

dass es ebenfalls mit der Vorinstanz übereinstimmt, der Beschwerde-
führer habe mit Sicherheit nie in Berg-Karabach gelebt,

dass die Schlussfolgerungen in der LINGUA-Analyse,  die von einem 
Experten, an dessen fachlichen Kompetenzen keine Zweifel bestehen, 
erstellt wurde, zu überzeugen vermögen,

dass  den  Beschwerdeführenden  am 26. April  2010  in  sehr  umfang-
reicher Weise das rechtliche Gehör zu der Analyse gewährt wurde, 

dass es den Beschwerdeführenden dabei nicht gelang, die Feststellun-
gen des Experten umzustossen,

dass  zur  Vermeidung  von Wiederholungen  auf  die  zutreffenden  und 
sehr umfangreichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu 
verweisen ist,

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dass  in  der  Beschwerde  vorgebracht  wird,  die  Aussagen  der  Be-
schwerdeführenden anlässlich des rechtlichen Gehörs hätten die Er-
gebnisse der Expertise teilweise entkräftet,

dass  bereits  das  BFM  in  seiner  Verfügung  vom 19. Mai  2010  aus-
führte,  die  anlässlich  des  rechtlichen  Gehörs  zu  den  LINGUA-Gut-
achten vom 26. April  2010 gemachten Länderkenntnisse vermochten 
die bisherigen Erwägungen nicht umzustossen,

dass  die  Asylbehörde  nämlich  immer  wieder  die  Erfahrung  mache, 
dass sich Gesuchsteller auf die nächste Befragung vorbereiteten und 
sich  Allgemeinwissen über  die  behauptete  Herkunfts-  und Wohnsitz-
region aneigneten, wenn sie in der vorhergehenden durch Unkenntnis 
der  länderspezifischen  Gegebenheiten  und  des  alltäglichen  Lebens 
aufgefallen seien,

dass  dieser  Argumentation  und  Feststellung  der  Vorinstanz  beizu-
pflichten ist,

dass  das BFM darüber  hinaus zu Recht  auf  verschiedene deutliche 
Unglaubhaftigkeitselemente  in  der  Gesuchsbegründung  der  Be-
schwerdeführer hingewiesen hat,

dass ihre Vorbringen nämlich äusserst vage und auch widersprüchlich 
ausgefallen sind,

dass sich der Beschwerdeführer beispielsweise bezüglich der Ausreise 
nach Armenien mehrfach widersprach,

dass  er  einmal  angab,  dies  sei  am  21.  Januar  2009  gewesen  (vgl. 
A1/12,  S. 1),  dann sprach er vom 28. Januar 2010 beziehungsweise 
vom 28. Januar 2009 (vgl. A1/12, S. 8),

dass der Einwand in der Beschwerde, die Beschwerdeführer hätten im 
Verlaufe der Anhörungen mehrmals Gefühle gezeigt, nicht geeignet ist, 
die Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen umzustossen,

dass unter diesen Umständen ohne weitere Erörterungen festgestellt 
werden kann, dass das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft  der Be-
schwerdeführenden ohne Weiteres ausgeschlossen werden kann und 
auch zusätzliche Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG 
offensichtlich nicht notwendig sind,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf Art.  32 Abs. 2 Bst. a auf 
die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da  es  den  Beschwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl -

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rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das in  Art.  5  AsylG verankerte  Prinzip  des flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechts-
widrige Behandlung ersichtlich sind, die den Beschwerdeführenden im 
Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Armenien noch individuelle Gründe 
auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen 
lassen,

dass die Beschwerdeführenden während des Verfahrens zwar gesund-
heitliche Probleme geltend machten, das BFM in seiner Verfügung je-
doch  zur  Recht  begründete,  weshalb  diese  kein  Hindernis  für  eine 
Wegweisung darstellten,

dass die Beschwerdeführenden in der Beschwerde auch keine diesbe-
züglichen Probleme mehr geltend machten,

dass  deshalb  keine  Gefahr  besteht,  die  Beschwerdeführenden  ge-
rieten im Falle einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Lage, wes-
halb  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  zumutbar  ist  (Art.  83 
Abs. 4 AuG),

dass der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es den Beschwerdeführenden ob-
liegt,  bei  der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8 
Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht  gelungen ist  dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  

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oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG – unbesehen der zu vermutenden Be-
dürftigkeit der Beschwerdeführenden – abzuweisen ist, da sich die vor-
liegende Beschwerde als aussichtslos erwiesen hat,

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  angesichts  des  direkten  Entscheids  in  der  Hauptsache 
gegenstandslos geworden ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführenden (Einschreiben; Beilage:  Einzahlungs-
schein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Corinne Krüger

Versand:

Seite 20