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**Case Identifier:** e82dcf8f-285c-53e3-9acb-5149594498e1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-15
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 15.05.2024 200 2023 749
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-749_2024-05-15.pdf

## Full Text

200 23 749 ALV
WIS/BRO/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 15. Mai 2024

Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Brunner

A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführer

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 26. September 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2024, ALV/23/749, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1994 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete ab 1. November 2022 bei der D.________ (Akten des Amtes für 
Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegeg-
ner], Antwortbeilage [AB] 344 f.). Nachdem er das Arbeitsverhältnis mit 
Schreiben vom 9. Februar 2023 (AB 346) fristlos gekündigt hatte, beantrag-
te er mit Formular vom 20. Februar 2023 Arbeitslosenentschädigung ab 
11. Februar 2023 (AB 354 ff.). In der Folge tätigte das AVA Abklärungen in 
Zusammenhang mit der Frage einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit 
(AB 163 ff., 234 ff., 246 ff., 306 ff., 335 ff.). Nach Aufnahme einer neuen 
Arbeitsstelle wurde der Versicherte per 31. März 2023 beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) abgemeldet (AB 174). 

Nachdem der Versicherte bei der Schlichtungsbehörde E.________ ein 
Schlichtungsgesuch eingereicht hatte (AB 196 ff.), zahlte das AVA Taggel-
der in der Höhe von insgesamt Fr. 5'603.85 (Fr. 1’921.35 + Fr. 3'682.50) für 
die Monate Februar und März 2023 aus (AB 116 f.; vgl. auch AB 121) und 
zeigte der ehemaligen Arbeitgeberin des Versicherten die Subrogation an 
(AB 120 ff.). In der Folge machte das AVA im Rahmen des laufenden 
Schlichtungsverfahrens mit Gesuch vom 3. Mai 2023 (AB 112 ff.) eine For-
derung in der Höhe von Fr. 5'603.85 gegenüber der ehemaligen Arbeitge-
berin des Versicherten geltend. An der Schlichtungsverhandlung vom 
30. Mai 2023 wurde eine Vereinbarung abgeschlossen und gerichtlich ge-
nehmigt (AB 85 ff.). Darin wurde die ehemalige Arbeitgeberin zur Anpas-
sung des Arbeitszeugnisses verpflichtet; ansonsten erklärten sich die Par-
teien per Saldo aller zivilrechtlichen Ansprüche aus dem ehemaligen Ar-
beitsverhältnis als vollständig auseinandergesetzt, wobei das arbeitslosen-
versicherungsrechtliche Verhältnis davon ausdrücklich ausgenommen wur-
de. 

Mit Verfügung vom 27. Juni 2023 (AB 63 ff.) stellte das AVA den Versicher-
ten für die Dauer von 48 Tagen ab 11. Februar 2023 in der Anspruchsbe-
rechtigung ein, mit der Begründung, die Arbeitslosigkeit sei selbstverschul-

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det, da der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus fristlos aufgelöst 
habe, ohne dass ihm eine neue Stelle zugesichert gewesen wäre. Zudem 
forderte das AVA den Betrag von Fr. 5'603.85 für bereits ausbezahlte Tag-
gelder betreffend die Kontrollperioden Februar und März 2023 zurück. Eine 
dagegen erhobene Einsprache (AB 27 ff.) wies das AVA mit Entscheid vom 
26. September 2023 (AB 17 ff.) ab. 

B.

Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
C.________, mit Eingabe vom 26. Oktober 2023 Beschwerde. Er bean-
tragt, der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. September 2023 sei 
aufzuheben; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an den Be-
schwerdegegner zurückzuweisen. 

Mit Beschwerdeantwort vom 22. November 2023 beantragt der Beschwer-
degegner die Abweisung der Beschwerde. 

Am 4. Dezember 2023 reichte der Beschwerdeführer dem Gericht unaufge-
fordert eine Replik ein und hielt an seinen Anträgen fest. 

Mit Eingabe vom 6. Dezember 2023 verzichtete der Beschwerdegegner auf 
eine Duplik und bestätigte den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 

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11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 i.V.m. Art. 119 der Verordnung vom 
31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich (vgl. jedoch E. 1.2 hiernach) einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 26. Sep-
tember 2023 (AB 17 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung im Umfang von 48 Tagen wegen selbstverschulde-
ter Arbeitslosigkeit ab dem 11. Februar 2023 sowie die Rückforderung von 
Fr. 5'603.85 für zu viel ausgerichtete Taggelder. 

Soweit der Beschwerdeführer den guten Glauben und damit sinngemäss 
auch die Frage eines allfälligen Erlasses thematisiert (Beschwerde S. 7 f. 
lit. C Ziff. 19), kann darauf mangels diesbezüglichen Anfechtungsobjekts 
(BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2021 AHV Nr. 21 S. 69 E. 5.2) nicht 
eingetreten werden. Die Verwaltung hätte ein allfälliges Erlassgesuch in 
einem separaten Verfahren zu prüfen (Art. 25 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 
Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 11. September 2002 [ATSV; SR 830.11]).

1.3 Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 48 Tagen und einem 
Taggeld von Fr. 173.30 (AB 116 f.) unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend, indem er beanstandet, der Beschwerde-
gegner habe sich nicht ansatzweise mit der in der Einsprache erwähnten 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 29 AVIG (BGE 137 V 362) 
auseinandergesetzt (Beschwerde S. 5 lit. C Ziff. 13). 

2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der 
Bundesverfassung (BV; SR 101) garantiert namentlich das Recht, dass die 
Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betrof-
fenen Person tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berück-
sichtigt. Daraus folgt die Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen 
(vgl. für Verfügungen auch Art. 52 Abs. 1 lit. b VRPG). Im Allgemeinen 
muss die Begründung zumindest so abgefasst sein, dass die Betroffenen 
die Verfügung oder den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten 
können. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, 
von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 
stützt (statt vieler BGE 140 II 262 E. 6.2 S. 274, 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 
BVR 2018 S. 341 E. 3.4.2, 2016 S. 402 E. 6.2).

2.3 Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung des An-
spruchs auf Begründung als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches 
Gehör ist angesichts der hinreichenden Begründungsdichte des Einspra-
cheentscheides vom 26. September 2023 (AB 17 ff.) nicht stichhaltig. Der 
Beschwerdegegner setzte sich – wenn auch nur kurz – mit den Vorbringen 
des Beschwerdeführers und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur 
Rückforderung von gestützt auf Art. 29 Abs. 1 AVIG ausgerichteter Arbeits-
losenentschädigung auseinander und zeigte auf, dass vorliegend kein mit 
BGE 137 V 362 vergleichbarer Sachverhalt vorliegt. Aus den Darlegungen 
im angefochtenen Einspracheentscheid geht denn auch deutlich hervor, 
von welchen Überlegungen sich der Beschwerdegegner leiten liess und 

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worauf er sich stützte. Dem Beschwerdeführer war es entsprechend auch 
möglich, eine ausführlich begründete und zielgerichtete Beschwerde einzu-
reichen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist aufgrund des Darge-
legten zu verneinen. 

3.

3.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).

3.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebskli-
ma den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, 
genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). 
Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Un-
zumutbarkeit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2).

3.3 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 

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bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Ver-
schulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne ent-
schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 
Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die ar-
beitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt 
(Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG).

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 
ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2023 S. 200 E. 5.3, 2022 S. 444 E. 3.3).

4.

4.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwer-
deführer mit Schreiben vom 9. Februar 2023 (AB 346) das (unbefristete) 
Arbeitsverhältnis mit der D.________ fristlos ohne Zusicherung einer neuen 
Stelle kündigte. Es liegen gestützt auf die Akten keine Hinweise vor, dass 
er gezwungen gewesen wäre, von sich aus zu kündigen; entsprechendes 
wird auch nicht geltend gemacht. Damit begründet die Kündigung eine 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, es sei 
denn, dem Beschwerdeführer sei der Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz 
nicht mehr zumutbar gewesen (vgl. E. 3.1 hiervor).

Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens begründete der Beschwerdeführer 
die Kündigung hauptsächlich mit Mobbing, übler Nachrede sowie Verleum-
dung. Man habe ihn zudem des Diebstahls bezichtigt. Überdies habe er 
eine schriftliche Verwarnung bekommen, die auf erfundenen Punkten ba-
sierte. Ohne informiert worden zu sein, habe man ihm überdies sämtliche 
elektronischen Zugänge gesperrt. Ausserdem seien die Hygienestandards 
nicht eingehalten worden (AB 321, 346; vgl. auch AB 163 ff.). Diese Vor-

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würfe wurden von der ehemaligen Arbeitgeberin bestritten. Sie kritisierte 
ihrerseits insbesondere die Arbeitsweise respektive das Verhalten des Be-
schwerdeführers gegenüber den Stammgästen, bezichtigte ihn des Dieb-
stahles und der Verleumdung, der Sachbeschädigung sowie der Weiterga-
be betriebsinterner Informationen und zeigte ihn wegen Diebstahls und 
Veruntreuung an (AB 234 ff.). 

Die vom Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren hinsichtlich des Ar-
beitsumfeldes geäusserten Vorwürfe des Mobbings, der üblen Nachrede 
sowie der Verleumdung sind aktenmässig nicht belegt und es bestehen 
keine Anhaltspunkte, welche seine damalige Darstellung auch nur ansatz-
weise bestätigen. Auch sonst finden sich in den Akten keine Hinweise, 
dass die fristlose Kündigung gerechtfertigt gewesen wäre. Ferner beruft 
sich selbst der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer nicht mehr darauf, 
dass ihm der weitere Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz nicht zugemutet 
werden konnte. Entsprechend wurde anlässlich der Schlichtungsverhand-
lung vom 30. Mai 2023 eine Vereinbarung abgeschlossen, worin sich die 
Parteien per Saldo aller zivilrechtlichen Ansprüche aus dem ehemaligen 
Arbeitsverhältnis als vollständig auseinandergesetzt erklärten (AB 88 f.). 

Demnach ist nicht erstellt, dass dem Beschwerdeführer der weitere Ver-
bleib am Arbeitsplatz nicht mehr zugemutet werden konnte. Die (fristlose) 
Kündigung ohne vertragliche Zusicherung einer neuen Stelle, gereicht ihm 
folglich zum Verschulden, so dass die vorübergehende Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit gemäss 
Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV grundsätzlich zu Recht erfolgt ist. 

4.2 Zur Angemessenheit der verfügten Sanktion von 48 Einstelltagen 
(vgl. E. 3.3 hiervor) ist Folgendes festzuhalten: 

Bei der Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 48 Tagen geht der 
Beschwerdegegner von einem schweren Verschulden im mittleren Bereich 
aus. Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen ist denn auch grundsätzlich als schweres Verschulden zu werten 
(Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV; vgl. E. 3.3 hiervor). Weiter berücksichtigte der 
Beschwerdegegner bei der Festlegung des Einstellmasses, dass der Be-
schwerdeführer die Kündigungsfrist von zwei Monaten nicht eingehalten, 

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sondern das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt hat (AB 22). Mit Blick auf 
die gesamten hier relevanten Umstände ist das Einstellmass von 48 Tagen 
nicht zu beanstanden respektive liegt es im Bereich des der Verwaltung 
zustehenden Ermessens, weshalb für das Gericht kein Anlass besteht, 
korrigierend einzugreifen (vgl. E. 3.3 hiervor). Im Übrigen wird das Sankti-
onsmass vom anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer denn auch nicht 
gerügt. 

5.

Zu prüfen bleibt die Rückforderung im Betrag von Fr. 5'603.85. 

5.1

5.1.1 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gilt nur für Tage, für 
die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Der Vollzug der Einstellung fällt 
binnen sechs Monaten, nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen 
hat, dahin (Satz 4). Eine Einstellung infolge selbstverschuldeter Arbeitslo-
sigkeit beginnt mit dem ersten Tag nach Beendigung des Arbeitsverhältnis-
ses (Art. 45 Abs. 1 lit. a AVIV), während dem die Einstelltage ab dem ers-
ten Tag der Erfüllung sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen getilgt werden 
können (ARV 1987 S. 42 E. 3a; BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtspre-
chung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 235).

5.1.2 Ist die versicherte Person beim Erlass der Einstellungsverfügung 
nicht mehr anspruchsberechtigt, so sind die Einstelltage mittels Rückforde-
rung (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG) der ausbezahlten 
Taggelder zu tilgen (Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], AVIG-Praxis 
ALE, D50). Danach können zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf 
einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, unabhängig davon, ob die 
zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos ver-
fügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die 
Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeu-
tung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale 
Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; 

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Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 
142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 
S. 10 E. 3.1).

Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind 
innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser 
relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der 
Verfügung resp. des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (vgl. Art. 67 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren [VwVG; SR 172.021] i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG; BGE 
143 V 105 E. 2.1 S. 107; SVR 2023 IV Nr. 43 S. 148 E. 3.2, 2012 UV Nr. 17 
S. 63 E. 3). Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die Par-
tei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem 
Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige 
Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über 
die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vor-
handen ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen 
nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. 
Die sichere Kenntnis ist nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionskläger 
die neue erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein 
auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 
E. 2.4 S. 108).

Schliesslich muss die Rückforderung gemäss SECO innerhalb der sechs-
monatigen Einstellungsfrist verfügt werden (AVIG-Praxis ALE, D50).

5.2 Bei Erlass der Verfügung vom 27. Juni 2023 (AB 63 ff.) waren die 
Taggelder für die Kontrollperioden Februar und März 2023 bereits ausbe-
zahlt (AB 116 f.) und die Abmeldung bereits erfolgt (AB 174), womit der 
Beschwerdeführer (im Zeitpunkt der Einstellungsverfügung) nicht mehr 
anspruchsberechtigt war. Demnach konnte die Einstellung nicht mit Tag-
geldern getilgt werden, womit der Beschwerdegegner die bereits ausgerich-
teten Taggelder grundsätzlich zu Recht zurückgefordert hat (vgl. E. 5.1.2 
hiervor). 

Die Rückforderung erging am 27. Juni 2023 und damit ausserhalb der 30-
tägigen Frist, innert welcher der Beschwerdegegner voraussetzungslos auf 

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die am 2. Mai 2023 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung (AB 116 f.) 
hätte zurückkommen können (BGE 129 V 110 E. 1.2.3 S. 112; SVR 2015 
ALV Nr. 15 S. 45 E. 2.2). Damit ist die Rückforderung von der Erfüllung 
eines Rückkommensgrundes im Sinne von Art. 53 ATSG abhängig (vgl. 
E. 5.1.2 hiervor). Dieser ist vorliegend in Form einer prozessualen Revision 
(Art. 53 Abs. 1 ATSG) gegeben. Im Zeitpunkt der Auszahlung der Taggel-
der (AB 116 f.) waren dem Beschwerdegegner noch nicht alle im konkreten 
Einzelfall erheblichen Umstände (BGE 148 V 217 E. 5.2.1 S. 223, 
112 V 180 E. 4a S. 181) zugänglich, welche zuverlässig auf eine selbstver-
schuldete Arbeitslosigkeit mit Sanktionsfolge (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) 
schliessen liessen. Erst nach der Schlichtungsverhandlung vom 30. Mai 
2023 (AB 85 ff.) hatte er von der Tatsache sichere Kenntnis, wonach dem 
Beschwerdeführer der Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz zumutbar gewe-
sen wäre (vgl. auch E. 4.1 hiervor). Damit hat er mit der am 27. Juni 2023 
verfügten Rückforderung sowohl die sechsmonatige Einstellungsfrist (Be-
ginn der Arbeitslosigkeit am 11. Februar 2023 [AB 355 Ziff. 16]) als auch 
die für die prozessuale Revision geltende Frist erfüllt (vgl. E. 5.1.2 hiervor). 
Dies wird vom anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer denn auch nicht 
bestritten. Vielmehr bringt dieser einzig vor, einer Rückforderung stehe die 
bundesgerichtliche Rechtsprechung entgegen. Das Bundesgericht habe in 
BGE 137 V 362 bei – wie vorliegend – gestützt auf Art. 29 AVIG ausgerich-
teter Arbeitslosenentschädigung erkannt, dass es keinen Rückforderungsti-
tel gegenüber der versicherten Person gebe. Eine Ausnahme hiervon sehe 
die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht vor (Beschwerde S. 6 f. lit. C 
Ziff. 16 f.). Hierzu ist festzuhalten was folg: 

5.3 Der Beschwerdeführer verkennt die Tragweite von BGE 137 V 362. 
In besagtem Entscheid wurde erwogen, dass die Subrogation gemäss 
Art. 29 Abs. 2 AVIG der Arbeitslosenkasse keinen Rückforderungsan-
spruch gegenüber der versicherten Person, sondern gegenüber dem ehe-
maligen Arbeitgeber verschafft (E. 4.2.2 S. 366) und verneinte eine analoge 
Anwendbarkeit von Art. 55 Abs. 2 AVIG auf die Rückforderung von gestützt 
auf Art. 29 AVIG ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung (E. 4.3 S. 367). 
Dabei ging es einzig darum, dass die Ausgleichskasse die Taggelder nicht 
zurückfordern darf, weil der Arbeitgeberin gegenüber keine Lohnforderun-
gen bestanden oder auf deren Geltendmachung verzichtet wurde. Vorlie-

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gend liegt jedoch kein mit BGE 137 V 362 vergleichbarer Sachverhalt vor. 
So forderte der Beschwerdegegner die Taggelder nicht zurück, weil zwi-
schen den Parteien anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 30. Mai 
2023 eine Vereinbarung abgeschlossen wurde (AB 88 f.) und demnach 
keine Lohnforderungen bestanden haben respektive auf solche verzichtet 
worden ist. Vielmehr geht es vorliegend um die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit i.S.v. 
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und die daraus resultierende Rückforderung. Es 
wurde höchstrichterlich denn auch explizit erkannt, dass bei gewissen Tat-
beständen – wie bei umstrittener fristloser Kündigung – nebst Art. 29 Abs. 1 
AVIG auch eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung in Frage kommt 
(ARV 1999 S. 36 E. 5). Dies hat auch dann zu gelten, wenn die Einstellun-
gen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit – wie vorliegend – erst 
nach Auszahlung der Taggelder verfügt wird (so wohl auch Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 31. Juli 
2001, C 242/99, wobei dort die Einstellungsverfügung nicht rechtzeitig er-
folgte). 

5.4 Da letztlich die Rückforderung von Fr. 5'603.85 in masslicher Hin-
sicht nicht beanstandet wird und zu keinen Bemerkungen Anlass gibt, er-
folgte die Rückforderung zu Recht.

6.

Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
26. September 2023 (AB 17 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen 
erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7.

7.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2024, ALV/23/749, Seite 13

7.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- B.________, Rechtsanwältin C.________ z.H. des Beschwerdefüh-

rers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.