# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c78e21c-7529-5789-916c-24f5ef19f6f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.06.2016 IV 2014/112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-112_2016-06-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/112

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 06.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2016
Art. 28a IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungspflicht. Massgebende 
Methode zur Berechnung des Invaliditätsgrades. Für die Bemessung der 
Invalidität muss insbesondere der medizinische Sachverhalt umfassend 
abgeklärt sein. Dafür muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen, an welchen 
Gesundheitsbeeinträchtigungen die versicherte Person leidet, wie diese 
deren Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen und welche Ressourcen der 
versicherten Person verbleiben, um trotz der 
Gesundheitsbeeinträchtigungen einer Arbeit nachzugehen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2016, IV 2014/112)

Besetzung

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), Versicherungsrichter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/112

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im August 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe nur vier Jahre lang die 

Primarschule besucht. Danach habe sie weder eine weitere schulische noch eine 

berufliche Ausbildung absolviert. Sie sei seit ihrer Heirat im Jahr 1973 ausschliesslich 

als Hausfrau tätig gewesen. Das individuelle Beitragskonto der AHV wies keine 

Einträge für die Versicherte aus (IV-act. 7). Am 22. August 2012 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten deshalb mit, dass sie keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe 

(IV-act. 13). Im Oktober 2012 ging der IV-Stelle ein Arztbericht des Hausarztes der 

Versicherten, Dr. med. B.___, zu (IV-act. 15). Er berichtete, diese leide an einer 

chronischen Lumbago sowie an einer Spondylolisthesis L4/5 Grad I mit einer 

Spondylolyse. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Bislang sei sie konservativ behandelt 

worden; im Oktober 2012 werde nun aber eine Operation durchgeführt. Die frühere 

Hausärztin der Versicherten, Dr. med. C.___, hatte bereits im August 2011 und im 

Februar 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit „für jegliche Arbeit“ attestiert, wobei 

sie darauf hingewiesen hatte, dass die Versicherte Hausfrau sei (IV-act. 3). Bei einer 

MRI-Untersuchung im März 2011 waren eine linkskonvexe Lumbalskoliose, eine 

fixierte, leichtgradige Anterolisthesis L3/4, eine Anterolisthesis Grad II L4/5 mit einer 

Instabilität in den Funktionsaufnahmen sowie eine hochgradige Osteochondrose 

respektive Discopathie L4/5 festgestellt worden (IV-act. 4). Im Januar 2013 berichtete 

der Neurochirurg Dr. med. D.___, der die Versicherte am 8. Oktober 2012 operiert hatte 

(IV-act. 19), er habe dieser dorsolaterale transpediculäre Spondylodesen L4/5 

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eingesetzt. Momentan sei die Versicherte vollständig arbeitsunfähig und regelmässig 

auf Dritthilfe angewiesen. Eine medizinische Beurteilung sei frühestens vier Monate 

nach der Operation sinnvoll. Am 31. Januar 2013 notierte Dr. med. E.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 20), scheinbar sei bei der 

Versicherten eine versteifende Operation im Bereich der Lendenwirbelsäule 

durchgeführt worden, obwohl diese weder an dauerhaften Schmerzen noch an 

neurologischen Ausfallserscheinungen gelitten habe. Die Angaben des Hausarztes 

seien widersprüchlich, der behandelnde Neurochirurg habe eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit und einen Bedarf an Dritthilfe attestiert. Zur Vervollständigung der 

Akten müssten die im Zusammenhang mit der Operation stehenden Berichte eingeholt 

werden. Ausserdem empfehle sich, den Neurochirurgen anzufragen, ob die 

Leistungsfähigkeit der Versicherten als Hausfrau vor dem operativen Eingriff 

eingeschränkt gewesen sei und falls ja, bei welchen Tätigkeiten und in welchem 

Ausmass dies der Fall gewesen sei. Zudem sei nachzufragen, welche konservativen 

Behandlungsmassnahmen durchgeführt worden seien, wie deren Erfolg gewesen sei 

und wie der postoperative Verlauf beurteilt werde. Auf die entsprechenden Fragen der 

IV-Stelle (vgl. IV-act. 21) antwortete der behandelnde Neurochirurg am 28. März 2013 

(IV-act. 26), die Versicherte sei hinsichtlich sämtlicher Tätigkeiten eingeschränkt 

gewesen, bei denen sie sich habe bücken oder bei denen sie habe Lasten heben 

müssen, also bei Reinigungsarbeiten, beim Staubsaugen, beim Wäsche waschen und 

ähnlichem. Rückwirkend sei das Ausmass der Einschränkung schwierig einzuschätzen. 

Er würde die Einschränkung auf 50 Prozent für mittelschwere Arbeit schätzen. Vor der 

Operation seien eine Physiotherapie durchgeführt und Medikamente eingenommen 

worden. Der postoperative Verlauf sei verzögert; der Erfolg der operativen Massnahme 

könne noch nicht beurteilt werden. Es bleibe abzuwarten, wie das eingebaute Metall 

vom Körper befestigt werde. Seiner Antwort legte der Neurochirurg diverse Berichte, 

unter anderem auch den Operationsbericht, bei. Der RAD-Arzt notierte am 12. April 

2013 (IV-act. 27), die Angaben des Neurochirurgen seien inkonsistent. In einem Bericht 

an die Hausärztin habe er nur eine Einschränkung in der Lebensqualität erwähnt und 

festgehalten, sie sei keinen erheblichen körperlichen Belastungen ausgesetzt. 

Gegenüber der IV-Stelle habe er eine Einschränkung von 50 Prozent für mittelschwere 

Tätigkeiten attestiert.

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A.b Am 4. Juli 2013 führte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle eine Abklärung im 

Haushalt der Versicherten durch (IV-act. 31). Sie berichtete, bei der Abklärung seien 

nebst der Versicherten auch deren Ehemann, deren Schwiegertochter, deren Sohn und 

deren Tochter anwesend gewesen. Die Schwiegertochter habe übersetzt. Die 

Versicherte habe angegeben, sie habe nach wie vor Schmerzen im operierten 

Lendenwirbelsäulenbereich. Rückblickend hätte sie sich lieber nicht operieren lassen. 

Anfänglich habe sich ihr Zustand zwar eher gebessert, dann seien aber Schlafprobleme 

aufgetreten. Insgesamt sei der Zustand in etwa gleich schlecht wie vor der Operation. 

Ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung würde sie im Umfang von 50 Prozent einer 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen, da ihr Ehemann im März 2009 einen 

Unfall erlitten habe, da sie seither vom Sozialamt abhängig seien und da das Sozialamt 

sie zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit angehalten habe. Die Sozialhilfeleistungen 

beliefen sich auf rund 2’250 Franken pro Monat. Die Sachbearbeiterin notierte, 

ausgehend von den Angaben der Versicherten betrage die Einschränkung bezüglich 

der Haushaltsführung im Bereich Ernährung zehn Prozent, im Bereich Wohnungspflege 

20 Prozent, im Bereich Besorgungen zehn Prozent und im Bereich Wäsche ebenfalls 

zehn Prozent. In den übrigen Bereichen bestehe keine nennenswerte Einschränkung. 

Die Tochter und die Schwiegertochter hätten angegeben, sie würden regelmässig im 

Haushalt der Versicherten mithelfen. Die Frage, ob dies möglicherweise kulturell 

bedingt sei, sei bejaht worden. Allerdings könnten die Versicherte und ihr Ehemann, 

der gemäss einem Entscheid des Versicherungsgerichtes zu 70 Prozent arbeitsfähig 

sei, den kleinen Zweipersonenhaushalt auch alleine besorgen. Unter Berücksichtigung 

der Schadenminderungspflicht des Ehemannes resultiere im Aufgabenbereich keine 

relevante Einschränkung. Die Versicherte sei als zu je 50 Prozent im Aufgaben- und im 

Erwerbsbereich tätig zu qualifizieren. Der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich müsse 

vom RAD festgelegt werden. Der RAD-Arzt hielt am 8. August 2013 fest, für 

wechselbelastende Tätigkeiten mit überwiegendem Sitzen, ohne häufiges Bücken und 

Strecken, ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule und ohne Heben und Tragen von 

Lasten über 2,5 Kilogramm sei die Versicherte halbtags arbeitsfähig (IV-act. 32).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 13. November 2013 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit (IV-act. 36), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. 

Die Einschränkungen im Aufgaben- und im Erwerbsbereich betrügen je null Prozent, 

weshalb auch gesamthaft ein Invaliditätsgrad von null Prozent resultiere. Dagegen 

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wandte die Versicherte am 12. Dezember 2013 ein (IV-act. 37), sie müsse als 

Vollerwerbstätige betrachtet werden, da sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung voll 

arbeitsfähig wäre und da sie sich aus freien Stücken als Hausfrau betätigt habe. Zudem 

sei sie gemäss den übereinstimmenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte 

vollständig arbeitsunfähig. Sie stehe seit kurzem in psychiatrischer Behandlung. Ohne 

die regelmässige Einnahme von Medikamenten könnte sie aufgrund von Panikattacken 

nicht einschlafen. Da auch ihr Ehemann arbeitsunfähig sei, habe die Familie sich mit 

einem harten sozialen Abstieg konfrontiert gesehen. Ihrer Eingabe legte die Versicherte 

je einen medizinischen Bericht des Hausarztes und des Neurochirurgen bei (IV-act. 37). 

Mit einer Verfügung vom 21. Januar 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab 

(IV-act. 38). Bezugnehmend auf die Einwände der Versicherten führte sie aus, in 

medizinischer Hinsicht seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden.

B. 

B.a  Am 21. Februar 2014 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: 

die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Januar 2014 

erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Zusprache einer halben, eventualiter einer ganzen Rente. Zur Begründung führte er aus 

(act. G 5), die Beschwerdeführerin sei zeit ihres Lebens als Hausfrau tätig gewesen und 

könne deshalb nicht als zu 50 Prozent ausserhäuslich erwerbstätig qualifiziert werden. 

Gemäss den Berichten der behandelnden Ärzte, deren Beurteilung sich auch der RAD-

Arzt angeschlossen habe, sei die Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich zu 50 

Prozent eingeschränkt. Sie habe folglich einen Anspruch auf eine halbe Rente. 

Allenfalls sei die Sache zu einer erneuten Abklärung der Einschränkungen im Haushalt 

an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Der Ehemann 

könne im Übrigen nicht zu 70 Prozent arbeitsfähig sein, denn er erhalte seit April 2010 

eine Viertelsrente. Der Beschwerde lag ein Arztbericht eines Psychologen vom 10. 

Februar 2014 bei (act. G 1.3). Dieser hatte ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei am 

27. November 2013 zur Behandlung überwiesen worden, nachdem der Hausarzt eine 

zunehmende depressive Verstimmung festgestellt habe. Anamnestisch habe sich zu 

Beginn der Behandlung das Bild einer schweren ängstlich betonten Depression 

gezeigt. Über die weitere Entwicklung der Erkrankung und der Beschwerden könne 

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noch nicht viel ausgesagt werden, da die Behandlung gerade erst begonnen worden 

sei.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. April 2014 die Abweisung der 

Beschwerde und eventualiter die Durchführung einer orthopädischen Begutachtung 

(act. G 7). Zur Begründung führte sie aus, das Rückenleiden der Beschwerdeführerin 

schränke deren Arbeitsfähigkeit höchstens in qualitativer Hinsicht ein, weil weder 

neurologische Ausfälle noch eine ausgeprägte Fehlstatik vorlägen. Aus den Akten sei 

kein Grund dafür ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin eine rückenadaptierte 

Tätigkeit nicht mehr vollumfänglich zumutbar sein sollte. Angesichts der diskreten 

Befunde sei die Beantwortung der so genannten Statusfrage nicht notwendig.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 28. April 2014 an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 11).

Erwägungen

1.

1.1  Unabhängig davon, nach welcher der im Art. 28a IVG genannten drei Methoden 

der Invaliditätsgrad errechnet wird, muss für die Berechnung mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein, an welchen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen die Beschwerdeführerin leidet, wie und in welchem 

Ausmass diese ihre Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen und welche Tätigkeiten der 

Beschwerdeführerin trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigungen noch möglich und 

zumutbar sind. Das geltende Recht kann nur auf einen ausreichend abgeklärten 

Sachverhalt angewendet werden, denn solange der massgebende Sachverhalt nicht 

umfassend erstellt ist, kann der Rechtsanwendungsvorgang nicht komplett 

durchgeführt werden (vgl. hierzu Tobias Bolt, Unzulässiger Feststellungsentscheid bei 

der Ermittlung des Invaliditätsgrades?, in: SZS 58/2014, S. 164 ff.). Entsprechend 

gebietet auch der Untersuchungsgrundsatz des Art. 43 Abs. 1 ATSG eine umfassende 

Sachverhaltsabklärung.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat sich vorliegend damit begnügt, Berichte der 

behandelnden Ärzte einzuholen. Dabei hat sie sich aber nicht an sämtliche 

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behandelnde Ärzte gewandt. Obwohl die Beschwerdeführerin bereits in ihrer 

Stellungnahme zum Vorbescheid vom 13. November 2014 darauf hingewiesen hatte, 

dass sie sich zwischenzeitlich auch in einer psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung befinde, hat die Beschwerdegegnerin nämlich vom behandelnden 

Psychologen keinen Bericht eingeholt. Auf die eingeholten Berichte des Hausarztes, 

der früheren Hausärztin und des behandelnden Neurochirurgen hat die 

Beschwerdegegnerin letztlich allerdings gar nicht abgestellt, da ein RAD-Arzt diese als 

nicht aussagekräftig respektive als widersprüchlich qualifiziert hatte. In medizinischer 

Hinsicht hat sich die Aktenlage also wie folgt präsentiert: Bei den Akten lagen die 

Berichte des Hausarztes, der früheren Hausärztin und des behandelnden 

Neurochirurgen. Diese Berichte haben gemäss der – insofern überzeugenden – 

Aktenbeurteilung des RAD-Arztes die Beantwortung der Frage nach der 

Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht erlaubt. Da der RAD-Arzt die 

Beschwerdeführerin nicht persönlich untersucht hat und da die Beschwerdegegnerin 

keine weiteren medizinischen Abklärungen getätigt hat, ist also kein medizinischer 

Bericht bei den Akten gelegen, der die Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit erlaubt hätte. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes hat nur 

seiner – für den Einzelfall nicht massgebenden – allgemeinen Erfahrung als Mediziner 

entspringen können. Diese allgemeine Erfahrung kann selbstverständlich nicht geeignet 

sein, die Arbeitsfähigkeit im konkreten Fall mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Folglich ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes als unbegründet zu bezeichnen. Die 

Beschwerdegegnerin hat mit ihrem (allerdings unbegründet gebliebenen) 

Eventualantrag in ihrer Beschwerdeantwort selbst eingeräumt, dass der Sachverhalt 

auch ihres Erachtens ungenügend abgeklärt worden ist, denn sie hat eventualiter die 

Durchführung einer orthopädischen Begutachtung beantragt. Jedenfalls steht fest, 

dass die angefochtene Verfügung auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt 

beruht, dass sie also in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

ergangen ist und dass sie folglich als rechtswidrig aufzuheben ist. Selbstverständlich 

kann es nicht die Sache des Versicherungsgerichtes sein, die ureigenste Aufgabe der 

Beschwerdegegnerin – die Sachverhaltsabklärung – für diese zu übernehmen 

respektive deren Versäumnisse nachzuholen. Die Sache ist deshalb zur Fortsetzung 

des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese 

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beziehungsweise deren RAD wird zu entscheiden haben, mit welchen 

Abklärungsmassnahmen der massgebende medizinische Sachverhalt zu erstellen sein 

wird.

2.

Für die Berechnung des Invaliditätsgrades nach der Durchführung der weiteren 

Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin den Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. dem Art. 16 

ATSG anzuwenden haben. Sie wird also von einer vollen Erwerbstätigkeit der 

Beschwerdeführerin im so genannten hypothetischen Gesundheitsfall ausgehen 

müssen. Zwar ist die Beschwerdeführerin bislang nie erwerbstätig gewesen. Dazu hat 

vor dem Unfall ihres Ehemannes allerdings auch keine Notwendigkeit bestanden, denn 

bis zu diesem Zeitpunkt hatte dieser allein für die finanziellen Bedürfnisse der Familie 

aufkommen können. Dem Bericht der Beschwerdegegnerin betreffend die Abklärung 

vom 4. Juli 2013 lässt sich entnehmen, dass die Familie der Beschwerdeführerin 

mittlerweile sozialhilfeabhängig ist. Die Sozialhilfeleistungen haben sich auf über 2’250 

Franken pro Monat belaufen. Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Stellungnahme zum 

Vorbescheid vom 13. November 2013 festgehalten, dass sie in dieser Situation bei 

voller Gesundheit nicht weiter als Hausfrau tätig geblieben wäre, sondern die Rolle des 

Versorgers der Familie nach dem Unfall ihres Ehemannes übernommen hätte. Dafür 

hätte ein Pensum von 50 Prozent jedenfalls nicht ausgereicht. Gerade in der 

Grossregion Ostschweiz hätte die Beschwerdeführerin angesichts ihrer schlechten 

Qualifikationen (selbst im Vergleich zu anderen Hilfsarbeiterinnen) wohl kaum eine 

Arbeitsstelle gefunden, bei der sie bei vollzeitiger Beschäftigung mindestens 5’000 

Franken pro Monat verdient hätte. So viel hätte sie aber verdienen müssen, um ihre 

Familie mit einem halben Pensum aus der Sozialhilfeabhängigkeit heraus zu lösen. 

Weitaus plausibler ist, dass die Beschwerdeführerin mit einem Vollpensum gerade 

genug verdient hätte, damit die Familie nicht mehr von der Sozialhilfe abhängig 

gewesen wäre und sich einen leicht höheren Lebensstandard hätte leisten können. 

Zusammenfassend kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Beschwerdeführerin 

voll erwerbstätig gewesen wäre, wenn sie nicht an einer Gesundheitsbeeinträchtigung 

gelitten hätte. Die Berechnung des Invaliditätsgrades wird folglich anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu erfolgen haben.

3.

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Die Aufhebung einer Verfügung verbunden mit der Rückweisung der Sache an die 

Verwaltung gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

rechtsprechungsgemäss als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei. 

Folglich hat die Beschwerdegegnerin die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten zu bezahlen. 

Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts der dürftigen Aktenlage ist von einem 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, weshalb die 

Parteientschädigung auf 2’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 21. 

Januar 2014 aufgehoben und die Sache zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2’500.-- zu entschädigen.

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