# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95774210-6156-516f-86b1-47cceb7f6622
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-01
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 01.03.2016 110 2015 146
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2015-146_2016-03-01.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2015/146 Bern, 1. März 2016

in der Beschwerdesache zwischen

A.________AG
Beschwerdeführerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________

und

Frau C.________
Beschwerdegegnerin 1

vertreten durch Herrn Fürsprecher D.________

Stockwerkeigentümergemeinschaft J.________
Beschwerdegegner 2 - 9

vertreten durch Frau Fürsprecherin E.________

Herrn F.________
Beschwerdegegner 10

Frau G.________
Beschwerdegegnerin 11

beide vertreten durch Frau Fürsprecherin E.________

Herrn H.________
Beschwerdegegner 12

Frau I.________
Beschwerdegegnerin 13

sowie

RA Nr. 110/2015/146 2

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Niederbipp, Gemeindeverwaltung, 
Dorfstrasse 19, 4704 Niederbipp

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Niederbipp vom 
21. September 2015 (981 - 64/14; Mehrfamilienhäuser mit Einstellhalle)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstücks Niederbipp 

Grundbuchblatt Nr. K.________. Die Parzelle liegt in den Wohnzonen W2k und W2g. Im 

April 2013 reichte die Beschwerdeführerin bei der Gemeinde Niederbipp ein erstes Projekt 

zur Überbauung der Parzelle mit fünf Mehrfamilienhäusern und einer Einstellhalle ein. 

Gegen das Bauvorhaben wurden mehrere Einsprachen erhoben. Mit Gesamtentscheid 

vom 10. Februar 2014 erteilte die Gemeinde Niederbipp die Baubewilligung. Dagegen 

erhoben die Beschwerdegegner Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion 

(BVE). Diese hob mit Entscheid vom 19. August 2014 den Gesamtentscheid auf und 

erteilte den Bauabschlag. Die BVE beurteilte insbesondere die vorgesehene Erschliessung 

des Vorhabens über den L.________weg als ungenügend und kam zudem zum Schluss, 

dass die geplanten Gebäude die zulässige Gebäudebreite überschritten und die 

Anforderungen an die Kinderspielplätze nicht erfüllt waren.

2. Die Beschwerdeführerin überarbeitete in der Folge das Projekt und reichte am 5. 

November 2014 ein neues Baugesuch ein. Dieses sieht wie das erste Projekt den Neubau 

von fünf Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 40 Wohnungen und einer Einstellhalle vor. 

Auch das neue Vorhaben soll über den L.________weg erschlossen werden. Neu ist 

allerdings an diesem Weg eine Ausweichstelle geplant. Gegen das Bauvorhaben erhoben 

unter anderen die Beschwerdegegner Einsprache. Die Gemeinde Niederbipp beurteilte die 

Erschliessung des Vorhabens über den L.________weg als nach wie vor ungenügend und 

erteilte mit Entscheid vom 21. September 2015 den Bauabschlag. 

3. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2015 Beschwerde bei der 

BVE ein. Sie beantragt die Aufhebung des Entscheides vom 21. September 2015 und die 

RA Nr. 110/2015/146 3

Erteilung der Baubewilligung, eventualiter die Aufhebung des Bauentscheids und die 

Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Sie macht insbesondere 

geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer ungenügenden Erschliessung 

ausgegangen. Es bestehe ein Erschliessungs- und Dienstbarkeitsvertrag aus dem Jahre 

19951, der die Erstellung des umstrittenen L.________wegs in der heutigen Form vorsehe 

und in dem die Gemeinde ausdrücklich festhalte, der Weg gelte als genügende 

Erschliessung für jede künftige bauliche Nutzung der Parzelle Nr. K.________. Die Frage 

der hinreichenden Erschliessung sei somit bereits beurteilt worden. Aber selbst wenn eine 

nochmalige Beurteilung zulässig sei, müsse man von einer genügenden Erschliessung 

ausgehen. Das neue Vorhaben sehe nämlich auf dem L.________weg eine Ausweichstelle 

mit einer Länge von rund 20 m vor und sei vom Strasseninspektorat Oberaargau positiv 

beurteilt worden. Die Gemeinde habe jegliche konkrete Auseinandersetzung mit dem 

Fachbericht des Strasseninspektorats vom 23. Februar 2015 unterlassen. Die 

Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die zu erwartende Beanspruchung des 

L.________wegs sei insgesamt eher bescheiden und die zusätzliche Ausweichstelle würde 

eine wesentliche Verbesserung bringen. Aus diesem Grund sei bloss eine verhältnismässig 

geringe Mehrbelastung zu erwarten und die bestehende Erschliessung daher genügend. 

Im Übrigen seien auch die Anforderungen an eine neue Erschliessungsstrasse erfüllt, da 

besondere Verhältnisse vorlägen, die eine reduzierte Fahrbahnbreite zuliessen. 

Schliesslich komme auch ein bei der M.________AG eingeholtes Verkehrsgutachten zum 

Schluss, dass die projektierte Erschliessung gesetzeskonform und genügend sei. 

4. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Es gab den Einsprechenden mit 

Verfügung vom 23. Oktober 2015 Gelegenheit, sich als Partei am Verfahren zu beteiligen. 

Mit Beschwerdeantworten vom 17., 18., 19. und 24. November 2015 beteiligten sich die 

Beschwerdegegner am Beschwerdeverfahren. Sie beantragen die Abweisung der 

Beschwerde und machen insbesondere geltend, die Frage nach einer strassenmässig 

hinreichenden Erschliessung eines Bauvorhabens sei erst im konkreten 

Baubewilligungsverfahren zu prüfen. Eine ausreichende Erschliessung könne nicht mit 

1 Erschliessungsvertrag und Dienstbarkeitsvertrag zwischen Einwohnergemeinde Niederbipp, Baukonsortium 
N.________weg und Erbengemeinschaft O.________ vom 17. Februar 1995 (Beschwerdebeilage 2).
2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).

RA Nr. 110/2015/146 4

einer Vereinbarung geregelt bzw. zugesichert werden. Die bestehende Erschliessung 

genüge nicht, da die zu erwartende Mehrbelastung nicht verhältnismässig gering sei. Es 

lägen auch keine besonderen Verhältnisse vor, die eine Herabsetzung der Fahrbahnbreite 

bis auf 3 m zuliessen. Die Erschliessung sei nach wie vor ungenügend, weshalb die 

Voraussetzungen für die Erteilung einer Baubewilligung nicht erfüllt seien. Zudem verletze 

das Vorhaben nach wie vor die Vorschriften über die Spielflächen und die Gebäudebreite, 

nehme zu Unrecht die Gestaltungsfreiheit in Anspruch und beeinträchtige benachbarte 

Baudenkmäler und das Ortsbildschutzgebiet.

Auch die Gemeinde Niederbipp beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 29. 

Dezember 2015 die Abweisung der Beschwerde.

5. Auf die Rechtsschriften und Stellungnahmen wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Bauentscheide können nach Art. 40 Abs. 1 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der 

Beschwerde zuständig. 

b) Zur Beschwerde befugt sind der Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer 

Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die 

Beschwerdeführerin, deren Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen 

Entscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 

3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

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2. Anforderungen an eine genügende Erschliessung

a) Es ist umstritten, ob für das Bauvorhaben eine genügende strassenmässige 

Erschliessung gewährleistet ist.

b) Bauvorhaben dürfen nur bewilligt werden, wenn das Baugrundstück genügend 

erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 Bst. b RPG4 und Art. 7 Abs. 1 BauG). Dabei gilt die 

strassenmässige Erschliessung dann als genügend, wenn die Zufahrtsstrasse „hinreichend 

nahe“ an die geplanten Bauten und Anlagen heranführt und diese für Wehrdienste und 

Sanität gut erreichbar sind (Art. 7 Abs. 2 Bst. a BauG). Die Erschliessungsstrassen müssen 

weiter den Beanspruchungen gewachsen sein, die sich aus der Nutzung des 

Baugrundstücks und der weiteren Grundstücke ergeben können, denen sie nach der 

Planung zu dienen bestimmt sind (Art. 7 Abs. 3 BauG). Nach Art. 8 BauG umschreibt der 

Regierungsrat die Anforderungen an eine genügende Erschliessung (Abs. 1). Er ordnet 

namentlich auch die Fälle, in denen eine bestehende Erschliessungsstrasse als genügend 

geltend kann, obgleich sie den Anforderungen an eine Neuerschliessung nicht entspricht 

(Abs. 2 Bst. a), und die für besondere Fälle möglichen Erleichterungen oder geltenden 

strengeren Anforderungen (Abs. 2 Bst. b). 

c) Bestehende Erschliessungsanlagen genügen für Bauvorhaben in einem weitgehend 

überbauten Gebiet oder ausserhalb der Bauzone dann, wenn die insgesamt zu erwartende 

Mehrbelastung verhältnismässig gering ist und die Verkehrssicherheit und 

Brandbekämpfung gewährleistet sind (Art. 5 Bst. a BauV5). Diese Voraussetzungen 

müssen kumulativ erfüllt sein. Die zu erwartende Mehrbelastung beurteilt sich im Verhältnis 

zum bestehenden Verkehrsaufkommen. Dabei bedeutet eine erwartete Verdoppelung des 

Verkehrsaufkommens nicht automatisch, dass die Mehrbelastung nicht mehr gering ist. 

Wesentlich sind auch die örtlichen Verhältnisse (bisherige Nutzung, Fahrbahnbreite, Länge 

und Übersichtlichkeit der Zufahrt) sowie die Benützerkategorien (PW, Lastwagen, 

Schulkinder, usw.).6

4 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700).
5 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1).
6 VGE 100.2012.208 vom 31. Januar 2013, E. 3.2;  Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des 
Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 7/8 N 10. 

RA Nr. 110/2015/146 6

d) Genügt die bestehende Erschliessungsanlage nicht, so hält Art. 7 Abs. 2 BauV für die 

Zufahrt zum Baugrundstück fest, dass die Fahrbahnbreite – abweichende 

Gemeindevorschriften und Art. 6 Abs. 4 BauV vorbehalten – bei Strassen mit 

Gegenverkehr 4.20 m nicht unterschreiten soll. Wenn besondere Verhältnisse im Sinne 

von Art. 6 Abs. 3 BauV es erfordern, kann aber die Fahrbahnbreite auch bei Strassen mit 

Gegenverkehr auf 3 m herabgesetzt werden; ist die Strasse auf einer grösseren Strecke 

nicht überblickbar, so sind Ausweichstellen anzulegen (Art. 7 Abs. 3 BauV). Als besondere 

Verhältnisse gelten nach Art. 6 Abs. 3 BauV etwa ungünstige topographische 

Gegebenheiten, vorhandene bauliche Hindernisse, eine gebotene Verlangsamung des 

Verkehrs oder eine zu erwartende geringe Verkehrsbelastung (Zufahrt für nicht mehr als 20 

Wohnungen oder verkehrsmässig gleichbleibende Nutzung). 

3. Bestehende Erschliessung

a) Die Beschwerdegegnerin will auf dem Baugrundstück fünf Mehrfamilienhäuser mit 

insgesamt 40 Wohnungen realisieren. Zum Bauvorhaben gehört eine Einstellhalle mit 36 

Autoabstellplätzen; zusätzlich sollen 14 Autoabstellplätze oberirdisch erstellt werden. 

Weiter sind insgesamt 104 Abstellplätze für Fahrräder und Motorfahrräder vorgesehen (81 

in der Einstellhalle und 24 oberirdisch). Die geplante Überbauung soll über den 

bestehenden L.________weg erschlossen werden. 

b) Der L.________weg verbindet das Baugrundstück mit dem P.________weg. Ab der 

Verzweigung P.________weg / L.________weg verläuft der L.________weg in einem 

ersten Abschnitt zunächst rund 45 m in südwestlicher Richtung. Er ist in diesem Bereich 

4.5 m breit. Nach diesem Abschnitt weist der Weg eine 90°-Kurve auf. Nach dieser Kurve 

verläuft der zweite Abschnitt des Weges in nordöstlicher Richtung und endet als 

Sackgasse zwischen dem nördlichen Teil der Bauparzelle und der Parzelle Nr. 

Q.________. Der Anschluss des Baugrundstücks an den L.________weg ist in der 

südöstlichen Ecke der Parzelle vorgesehen. Der Wegabschnitt zwischen diesem Anschluss 

und der 90° - Kurve ist rund 65 m lang und hat heute eine Breite von 3.5 m. Die 

Beschwerdeführerin beabsichtigt, auf diesem Abschnitt eine 19.5 m lange Ausweichstelle 

zu erstellen; der L.________weg wäre dann im Bereich der Ausweichstelle 4.5 m breit. Auf 

der ganzen Länge des L.________wegs ist kein Trottoir vorhanden.

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Über den ersten Abschnitt des Wegs und den davon abzweigenden R.________weg 

werden 23 Wohneinheiten erschlossen. Der zweite Abschnitt des L.________wegs, an 

dem das Bauvorhaben erstellt werden soll, erschliesst bisher zwei Einfamilienhäuser 

(Parzelle Nr. S.________, L.________weg 5, und Parzelle Nr. Q.________, 

L.________weg 20).

c) Der L.________weg würde als bestehende Erschliessungsanlage dann als genügend 

geltend, wenn die zu erwartende Mehrbelastung verhältnismässig gering ist und die 

Verkehrssicherheit und Brandbekämpfung gewährleistet sind (Art. 5 Bst. a BauV). 

Das Tiefbauamt des Kantons Bern, Strasseninspektorat Oberaargau (Strasseninspektorat) 

kam in seinem Fachbericht vom 20. Mai 2014 zum ersten Bauprojekt zum Schluss, die 

Voraussetzungen von Art. 5 BauV seien nicht erfüllt. Es hielt fest, der durch den Bau von 

40 Wohnungen bzw. 36 unterirdischen und 14 oberirdischen Autoabstellplätzen 

verursachte Mehrverkehr könne im vorliegenden Fall nicht als „verhältnismässig gering" 

bezeichnet werden. Beim L.________weg müsse von einer markanten Mehrbelastung 

ausgegangen werden. Hinsichtlich der Verkehrssicherheit seien sowohl die 

unübersichtliche Situation im Bereich der 90° - Kurve als auch die Situation für den 

Langsamverkehr äusserst problematisch. Insbesondere im nur 3.5 m breiten Abschnitt 

könnten die Fussgänger den Autos nicht ausweichen.

In seinem Fachbericht vom 23. Februar 2015 zum hier umstrittenen Vorhaben äusserte 

sich das Strasseninspektorat nicht mehr zur Frage der Mehrbelastung, sondern prüfte, ob 

der Weg die Anforderung von Art. 7 BauV an eine neue Erschliessungsanlage erfüllt. Die 

Fachstelle ging somit auch beim aktuellen Bauvorhaben davon aus, dass die 

Voraussetzungen von Art. 5 BauV nicht erfüllt sind. 

Die Vorinstanz kam zur selben Auffassung und verneinte im angefochtenen Entscheid die 

Anwendbarkeit von Art. 5 BauV. Die Beschwerdeführerin dagegen geht von einer 

verhältnismässig geringen Mehrbelastung des L.________wegs aus und erachtet die 

bestehende Erschliessungsanlage als genügend. Sie verweist auf die geplante 

Ausweichstelle, die ihrer Auffassung nach die Verkehrssicherheit wesentlich verbessert, 

und das von ihr eingeholte Gutachten der M.________AG7.

7 Verkehrsgutachten M.________AG vom 17. September 2015 (Beschwerdebeilage 17).

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d) Bisher erschloss der erste Abschnitt des L.________wegs 23 Wohneinheiten, der 

zweite Abschnitt zwei Einfamilienhäuser. Mit den geplanten fünf Mehrfamilienhäusern 

sollen zusätzlich 40 Wohneinheiten über denselben Weg erschlossen werden. Die Anzahl 

der über den L.________weg zu erschliessenden Wohneinheiten würde sich damit auf 

dem ersten Abschnitt von 25 auf 65 und im zweiten Abschnitt von 2 auf 42 erhöhen. Dies 

entspricht im ersten Abschnitt einer Steigerung um 160 % und auf dem zweiten Abschnitt 

einer Steigerung um 2'100 %. In dieser Hinsicht hat sich seit dem Entscheid der BVE vom 

19. August 2014 nichts geändert. Wie bereits damals rechtskräftig entschieden, stellt die zu 

erwartenden Verkehrszunahme eine markante Mehrbelastung des L.________wegs dar. 

Auch das von der Beschwerdeführerin eingereichte Verkehrsgutachten geht von einer 

deutlichen Steigerung der Verkehrsbelastung aus: Auf dem Abschnitt, der heute nur zwei 

Einfamilienhäuser erschliesst, geht das Gutachten von 135 zusätzlichen Autofahrten pro 

Tag aus, welche die Neubauten verursachen würden. Neben der markanten Steigerung 

der Fahrten von Motorfahrzeugen ist zu berücksichtigen, dass das Bauvorhaben auch zu 

deutlich mehr Fahrrad- und Fussgängerverkehr auf dem L.________weg führen würde. Da 

21 Familienwohnungen geplant sind, ist zudem damit zu rechnen, dass sich unter den 

Fussgängern Schulkinder befinden. Diese zu erwartende Mehrbelastung des 

L.________wegs, der auch trotz der geplanten Ausweichstelle auf einer Länge von 45 m 

sehr schmal ist und kein Trottoir aufweist, kann keinesfalls mehr als "verhältnismässig 

gering" bezeichnet werden. Die Hauptvoraussetzung von Art. 5 BauV ist daher nicht erfüllt. 

Der L.________weg ist keine genügende bestehende Erschliessungsanlage für das 

umstrittene Bauvorhaben. Ob die Verkehrssicherheit und die Brandbekämpfung 

gewährleistet sind, braucht daher nicht weiter geprüft zu werden.

e) Unerheblich ist auch der Erschliessungs- und Dienstbarkeitsvertrag aus dem Jahre 

1995, auf den sich die Beschwerdeführerin beruft.8 Dieser zwischen den damaligen 

Eigentümerinnen und Eigentümern der Parzellen Nr. T.________ und Nr. K.________ und 

der Gemeinde Niederbipp geschlossene Vertrag räumt der Eigentümerschaft der Parzelle 

Nr. K.________ ein Fahrwegrecht auf dem heutigen L.________weg (damals Parzelle Nr. 

T.________) ein (Ziffer II.1). Der Vertrag enthält weiter die Erklärung der Eigentümerschaft 

der Parzelle Nr. K.________, ihr Grundstück über das Wegrecht zu erschliessen; jede 

anderweitige Erschliessung sei ausgeschlossen (Ziffer III, Art. 9). Die Gemeinde ihrerseits 

8 Vgl. Fn 1.

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erklärt in Ziffer III, Art. 9 des Vertrages, der geplante Weg gelte als genügende 

Verkehrserschliessung für jede künftige bauliche Nutzung der Liegenschaft Nr. 

K.________. Die Beschwerdeführerin macht nun geltend, der L.________weg sei in der im 

Vertrag vorgesehenen Breite erstellt worden und ausdrücklich dazu bestimmt gewesen, der 

Erschliessung der Parzelle Nr. K.________ zu dienen. Die hinreichende Erschliessung des 

Baugrundstücks sei damit bereits positiv beurteilt worden und eine neue Beurteilung 

folglich nicht möglich. 

Eine genügende Erschliessung kann - wie bereits im Entscheid der BVE vom 19. August 

2014 festgehalten - nicht vorgängig mit einer Vereinbarung geregelt bzw. zugesichert 

werden. Ansonsten könnten mit einer Vereinbarung die öffentlich-rechtlichen Vorschriften 

einfach derogiert werden. Auch der Umstand, dass der L.________weg gemäss den im 

erwähnten Vertrag festgelegten Dimensionen erstellt und bewilligt wurde, ändert daran 

nichts. Das für die Erschliessung zuständige Gemeinwesen sollte zwar bei der Erstellung 

von Erschliessungsanlagen berücksichtigen, welchen künftigen Beanspruchungen die 

Anlagen gewachsen sein müssen (Art. 11 BauV). Dabei kann aber nur geprüft werden, 

welche Beanspruchungen voraussichtlich entstehen können. Eine verbindliche Feststellung 

der genügenden Erschliessung aller betroffenen Grundstücke im Zeitpunkt der Bewilligung 

einer Strasse ist nicht möglich, da sich die massgebenden Nutzungsvorschriften oder 

andere Gegebenheiten, welche die Anforderungen an die Erschliessung oder die Grösse 

künftiger Bauvorhaben beeinflussen, im Laufe der Zeit ändern können. So gilt 

beispielsweise im vorliegenden Fall nicht mehr das gleiche Baureglement wie 1995. Das 

damals geltende Baureglement9 enthielt im Gegensatz zur heutigen Regelung eine 

maximale Überbauungsziffer, welche die Überbaubarkeit der Parzelle stärker einschränkte 

als das heutige; laut Art. 14 i.V.m. Art. 49 aGBR durften damals in den Wohnzonen W2k 

und W2g nur 25 % der anrechenbaren Landfläche mit oberirdischen Gebäuden bebaut 

werden (inklusive An- und Nebenbauten und Balkonen mit mehr als 1.5 m Tiefe). Aus 

diesen Gründen kann erst dann, wenn die konkrete Dimensionierung eines Bauvorhabens 

und dessen verkehrsmässigen Auswirkungen bekannt sind, entschieden werden, ob die 

bestehende Erschliessung genügend ist. Die Beschwerdeführerin kann daher aus dem 

Vertrag von 1995 nichts zu ihren Gunsten ableiten.

9 Baureglement der Einwohnergemeinde Niederbipp vom 6. Juli 1992, am 1. Oktober 1993 genehmigt von der 
Baudirektion des Kantons Bern.

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f) Zusammengefasst ergibt sich, dass die Voraussetzungen von Art. 5 BauV nicht erfüllt 

sind. Die Zufahrt zum Bauvorhaben muss daher die Anforderungen von Art. 6 ff. BauV an 

eine neue Erschliessung erfüllen.

4. Anforderungen an eine neue Erschliessung 

a) Bei neuen Zufahrten mit Gegenverkehr soll die Fahrbahnbreite 4.2 m nicht 

unterschreiten (Art. 7 Abs. 2 BauV). Wenn besondere Verhältnisse im Sinne von Art. 6 

Absatz 3 BauV es erfordern, kann die Fahrbahnbreite auch für Strassen mit Gegenverkehr 

ausnahmsweise bis auf 3 m herabgesetzt werden; ist die Strasse auf einer grösseren 

Strecke nicht überblickbar, so sind Ausweichstellen anzulegen. 

b) Der L.________weg dient der Bauparzelle sowohl als Zu- als auch als Wegfahrt und 

ist somit eine Strasse mit Gegenverkehr. Er verfügt über seine ganze Länge über kein 

Trottoir. Der erste Abschnitt des Wegs nach der Abzweigung P.________weg / 

L.________weg ist 4.5 m breit und hält damit die minimale Fahrbahnbreite für neue 

Zufahrtstrassen ein. Der zweite Wegabschnitt von der 90°-Kurve bis zum Baugrundstück 

weist dagegen heute nur eine Breite von 3.5 m auf und unterschreitet die minimal 

erforderliche Fahrbahnbreite für Strassen mit Gegenverkehr deutlich. Die 

Beschwerdeführerin will zwar auf dem fraglichen Abschnitt neu eine Ausweichstelle entlang 

der Parzelle Nr. U.________ anlegen. Auf diesem 19.5 m langen Abschnitt würde die 

Fahrbahnbreite neu 4.5 m betragen und somit das erforderliche Mindestmass einhalten. 

Zwischen der Ausweichstelle und der Kurve wäre aber der Weg auf rund 31 m nach wie 

vor bloss 3.5 m breit. 

c) Die Vorinstanz kam in ihrem Entscheid zum Schluss, es gebe – wie die BVE in ihrem 

Entscheid zum ersten Projekt festgehalten habe – keine besonderen Gründe nach Art. 7 

Abs. 3 BauV für eine Herabsetzung der Fahrbahnbreite unter die minimal erforderlichen 

4.2 m. Die Beschwerdeführerin dagegen macht geltend, die Anforderungen von Art. 6 ff. 

BauV seien erfüllt, da das zu erwartende Verkehrsaufkommen mit 135 Fahrten pro Tag 

und die Begegnungswahrscheinlichkeit zweier Autos äusserst gering seien. Die 

Erschliessung sei der Belastung daher gewachsen. Im Übrigen habe sich die Situation seit 

dem ersten Entscheid der BVE geändert und es seien besondere Verhältnisse gegeben: 

So betrage die Fahrbahnbreite aufgrund der Ausweichstelle nur noch auf einem kurzen 

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Strassenabschnitt weniger als 4.2 m. Zwar seien die Sichtweiten bei der Wegkurve 

eingeschränkt und das erforderliche Lichtraumprofil entlang des L.________wegs teilweise 

wegen Bepflanzungen nach wie vor nicht eingehalten. Beides könne aber angepasst 

werden; es sei Sache der Gemeinde den rechtmässigen Zustand durchzusetzen. Auch der 

Fachbericht des Strasseninspektorates halte fest, die nun projektierte Erschliessung sei 

aufgrund der grosszügig bemessenen Ausweichstelle bewilligungsfähig. 

d) Die BVE hatte in ihrem Entscheid vom 19. August 2014 festgehalten, es seien keine 

besonderen Verhältnisse im Sinne von Art. 6 Abs. 3 BauV gegeben. Daran hat sich trotz 

der neu geplanten Ausweichstelle nichts geändert. Das Strasseninspektorat hält zwar in 

seinem Bericht vom 23. Februar 2015 zum neuen Projekt fest, es erachte aufgrund der 

Ausweichstelle die Erschliessung als bewilligungsfähig. Die BVE ist aber an die 

Beurteilungen von Fachstellen nicht gebunden, sondern würdigt deren Fachberichte unter 

Berücksichtigung der gesamten Umstände und der massgebenden Vorschriften. Diese 

Vorschriften verlangen vorliegend explizit das Vorliegen besonderer Verhältnisse. Worin 

diese liegen, wird im Bericht der Fachstelle nicht erläutert. Eine Ausweichstelle als solche 

begründet jedenfalls keine besonderen Verhältnisse, sondern ist nur eine flankierende 

Massnahme, wenn die Fahrbahnbreite einer Strasse aufgrund besonderer Verhältnisse 

herabgesetzt werden darf. Die Ausweichstelle soll in diesem Fall die Verkehrssicherheit 

verbessern indem sie Rückwärtsmanöver verhindert, sie ist aber kein Grund für eine 

Herabsetzung der Fahrbahnbreite unter das gesetzliche Minimum. 

Die nicht abschliessende Aufzählung von Art. 6 Abs. 3 BauV nennt als besondere 

Verhältnisse ungünstige topographische Verhältnisse, vorhandene bauliche Hindernisse, 

die gebotene Verlangsamung des Verkehrs oder eine geringe Verkehrsbelastung, die 

gegeben ist, wenn die Zufahrt nicht mehr als 20 Wohnungen dient. Keine dieser Umstände 

liegt hier vor: Das Bauvorhaben umfasst 40 Wohnungen. Dies ist das Doppelte der von der 

Bauverordnung als Grenze für die Geringfügigkeit der Verkehrsbelastung definierten 

Wohnungszahl. Die Verkehrsbelastung ist daher keinesfalls gering. Es sind auch keine 

ungünstigen topographischen Gegebenheiten oder nicht entfernbare baulichen Hindernisse 

vorhanden. Auch die Verkehrsgeschwindigkeit gebietet keine reduzierte Fahrbahnbreite. 

Es ist zwar sicher sinnvoll, wenn auf dem L.________weg nicht zu schnell gefahren wird. 

Mit der vorhandenen 90°-Kurve ist aber bereits heute ein Element vorhanden, dass eine 

Temporeduktion bewirkt. Zudem bestünde zur Reduktion der Geschwindigkeit auch die 

Möglichkeit einer entsprechenden Signalisation. Auch der Umstand, dass die 

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Beschwerdeführerin sich nur mit einem Grundeigentümer über eine Landabtretung zur 

Verbreiterung des L.________wegs einigen konnte, begründet keine besonderen 

Verhältnisse. Die Gemeinde hätte nämlich nötigenfalls die Möglichkeit, den Erwerb des für 

eine genügende Erschliessung erforderlichen Lands zu erzwingen (formelle Enteignung, 

vgl. Art. 128 Abs. 1 Bst. c BauG, Art. 13 SV10). Auch kein besonderer Grund ist die 

Tatsache, dass sich der zu schmale Teil des L.________wegs aufgrund der Ausweichstelle 

reduzieren würde. Der Wegabschnitt zwischen der 90°- Kurve und dem Strassenanschluss 

des Baugrundstücks ist immerhin noch im Bereich von insgesamt rund 40 m zu schmal. 

Dies ist eine nicht unerhebliche Strecke, zumal der L.________weg nicht über ein Trottoir 

verfügt und die benachbarten Einfriedungen den Strassenabstand gemäss Art. 56 SV 

teilweise nicht einhalten bzw. die lichte Breite gemäss Art. 83 Abs. 3 SG11 unterschritten 

wird. Es liegen daher keine besonderen Verhältnisse vor, die eine Herabsetzung der 

erforderlichen Fahrbahnbreite von 4.2 m rechtfertigen.

e) Auch aus Gründen der Verkehrssicherheit würde eine Zufahrtstrasse mit reduzierter 

Fahrbahnbreite für die Erschliessung des Bauvorhabens nicht genügen: So hat das 

Strasseninspektorat in seinem ersten Bericht die unübersichtliche Situation im Bereich der 

90° - Kurve und die Situation für den Langsamverkehr als äusserst problematisch 

bezeichnet. In seinem zweiten Bericht hat es dieselben Punkte kritisiert. Im Gegensatz 

dazu kommt zwar das von der Beschwerdeführerin eingeholte Verkehrsgutachten der 

M.________AG12 zum Schluss, die geplante Ausweichstelle und ein in der Kurve 

vorgesehener Verkehrsspiegel seien ausreichend und der Begegnungsfall Auto - Fahrrad 

sei über die gesamte Länge des L.________wegs möglich, eine Fahrbahnbreite von 3.4 m 

sei dafür genügend. Die M.________AG verweist dazu auf die Norm SN 640 201 

"Geometrisches Normalprofil" der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute VSS, 

welche das Lichtraumprofil der verschiedenen Verkehrsteilnehmer sowie die notwendigen 

Zuschläge für deren Begegnungen festlegt. Allerdings geht die M.________AG bei der 

Berechnung der notwendigen lichten Breite bzw. des minimalen Lichtraumprofils der 

Verkehrsteilnehmer von einer maximalen Fahrgeschwindigkeit von nur 20 km/h aus. Dies 

ist unrealistisch. Mangels anderer Signalisation beträgt die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit auf dem L.________weg 50 km/h. Aufgrund der unübersichtlichen 

Kurve werden zwar viele Fahrzeuge langsamer als 50 km/h fahren, es ist aber davon 

10 Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV; BSG 732.111.1).
11 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11).
12 Vgl. Fn 7.

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auszugehen, dass trotzdem häufig die Geschwindigkeit von 20 km/h überschritten wird. Zur 

Beurteilung der Verkehrssicherheit ist realistischerweise davon auszugehen, dass auch 

Geschwindigkeiten von 30 bis 40 km/h gefahren werden. Bei diesen Geschwindigkeiten 

berechnet sich die notwendige Strassenbreite für gefahrlose Begegnungsfälle nach VSS 

Norm 640 201 wie folgt:

Für die Festlegung der notwendigen lichten Breite ist zunächst von den 

Grundabmessungen der Verkehrsteilnehmer auszugehen. Diese betragen für 

Personenwagen 1.8 m, für leichte Zweiräder 0.6, für Zweiräder mit Anhänger 1.0 m, für 

Fussgänger mit Schirm oder Gepäck 0.8 m und ohne Gepäck 0.6 m. Dazu ist bei allen 

Verkehrsteilnehmern auf beiden Seiten ein Zuschlag von 0.1 m als Bewegungsspielraum 

sowie ein Sicherheitszuschlag, der für Fussgänger 0.1 m und für Zweiräder und 

Personenwagen 0.2 m beträgt, zu addieren. Dies ergibt für Personenwagen ein 

Lichtraumprofil von 2.4 m, für Fahrräder ohne Anhänger 1.2 m, für Fahrräder mit Anhänger 

1.6 m und für Fussgänger ohne Gepäck 1.2 m bzw. mit Gepäck 1.4 m. Damit ein Auto 

einen Fussgänger oder einen Fahrradfahrer gefahrlos überholen kann, müsste die 

minimale lichte Breite daher 3.6 m betragen und nicht 3.4 m wie von der M.________AG 

berechnet. Für das Überholen eines Fahrrades mit Kinderanhänger müsste die lichte Breite 

sogar 4.0 m betragen. Hinzu kommt, dass auf einer Strasse mit Gegenverkehr für das 

Kreuzen von Personenwagen und Fahrräder zusätzlich ein sogenannter 

Gegenverkehrszuschlag zu addieren ist. Dieser beträgt bei Geschwindigkeiten von 30 bis 

40 km/h 0.2 m. Die minimale lichte Breite der Strasse müsste daher vorliegend 3.8 m oder 

4.2 m betragen. Da die geplante Überbauung auch über 20 Familienwohnungen umfasst, 

ist der Begegnungsfall Auto und Fahrrad mit Kinderanhänger zu berücksichtigen und von 

einer notwendigen lichten Breite der Strasse von 4.2 m auszugehen.

Dies zeigt, dass die vorhandene Strassenbreite von 3.5 m hinsichtlich der 

Verkehrssicherheit ungenügend und die von Art. 7 Abs. 2 BauV geforderte Minimalbreite 

von 4.2 m erforderlich ist. Es kann sonst zu gefährlichen Kreuzungsfällen zwischen Autos 

und Langsamverkehr kommen. Die geplante Ausweichstelle ist nicht geeignet, solche 

Situationen gänzlich zu verhindern. Während Autos zwangsläufig auf die Ausweichstelle 

ausweichen werden, wenn ein anderes Auto entgegenkommt, werden sie dies bei 

entgegenkommenden Fussgängern oder Fahrrädern in den wenigsten Fällen tun. Hinzu 

kommt, dass Fussgänger und Fahrradfahrer im zweiten Abschnitt des L.________wegs 

teilweise nicht neben die Strasse ausweichen können, da Einfriedungen direkt an der 

Strasse stehen. Die Gemeinde könnte diesbezüglich zwar Massnahmen veranlassen. Da 

RA Nr. 110/2015/146 14

dies aber noch nicht erfolgt ist und entsprechende Massnahmen im Bauentscheid nicht 

angeordnet werden können, ist bei der Beurteilung der Verkehrssicherheit von der aktuell 

bestehenden Situation auszugehen. Weiter kommt erschwerend hinzu, dass der 

L.________weg eine unübersichtliche 90°-Kurve aufweist. Der dort von der 

Beschwerdeführerin geplante Spiegel ist nur bedingt geeignet, die heikle Situation zu 

entschärfen. So ist der Spiegel laut Strasseninspektorat denn auch bestenfalls ein 

Notbehelf. Er kann Rückwärtsmanöver, die aufgrund des fehlenden Trottoirs insbesondere 

auch für Fussgänger gefährlich sein können, nicht vollständig verhindern. Da sich die 

Ausweichstelle mehr als 30 m vom Spiegel bzw. der Kurve entfernt befindet, kann nicht 

ausgeschlossen werden, dass Autofahrer entgegenkommende Fahrzeuge erst erkennen 

nachdem sie die Ausweichstelle bereits passiert haben. Hinzu kommt, dass der Spiegel 

auch kaum am gemäss Baugesuchsplänen vorgesehen Standort, der sich auf der 

Fahrbahn befindet, realisiert werden könnte. 

f) Zusammengefasst ergibt sich, dass die Zufahrt zum Baugrundstück die 

Anforderungen an die minimale Fahrbahnbreite nicht überall erfüllt und keine besonderen 

Verhältnisse im Sinne von Art. 7 Abs. 3 i.V.m. Art. 6 Abs. 3 BauV vorliegen, die eine 

Herabsetzung der Fahrbahnbreite erlauben würden. Eine reduzierte Fahrbahnbreite kann 

auch aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht bewilligt werden. Daher erfüllt der 

L.________weg die Voraussetzungen an eine genügende Erschliessung für das geplante 

Vorhaben nicht. Es fehlt damit an einer zentralen Voraussetzung für die Erteilung einer 

Baubewilligung (Art. 22 Abs. 2 Bst. b RPG, Art. 7 BauG). Die Vorinstanz hat dem 

Bauvorhaben somit zu Recht den Bauabschlag erteilt. 

g) Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der 

Beschwerdegegnerinnen und Beschwerdegegner einzugehen. 

5. Rechtliches Gehör 

a) Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe zur Begründung der 

ungenügenden Erschliessung nur pauschal auf den Entscheid der BVE vom 19. August 

2014 verwiesen und sich nicht konkret mit dem zweiten Fachbericht des 

Strasseninspektorates auseinandergesetzt. 

RA Nr. 110/2015/146 15

b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 21 ff. VRPG13 verlangt unter anderem, 

dass Behörden die Vorbringen der in ihrer Rechtsstellung Betroffenen sorgfältig prüft und 

bei ihrem Entscheid berücksichtigt. Darauf folgt die Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu 

begründen (52 Abs. 1 Bst. b VRPG14). Eine Begründung muss so abgefasst sein, dass die 

Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die 

sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der Parteien 

eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 

auseinandergesetzt hat.15

c) Die Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid auf zwei Seiten ausführlich mit der 

Erschliessung des Bauvorhabens auseinandergesetzt. Dabei hat sie – wie die 

Beschwerdeführerin richtig festhält – betreffend der Frage der Mehrbelastung der 

bestehenden Erschliessung auf den ersten Entscheid der BVE in dieser Angelegenheit 

verwiesen ohne sich nochmals selbst näher damit auseinanderzusetzen. Dies ist nicht zu 

beanstanden. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass sich das Bauvorhaben bzw. der 

dadurch zu erwartende Mehrverkehr seit dem ersten Entscheid der BVE nicht geändert 

habe und die Situation daher nicht anders zu beurteilen sei. Dies ist ausreichend und 

begründet genügend, wieso eine erneute Prüfung der Frage als unnötig betrachtet wurde. 

Eine Auseinandersetzung mit dem Bericht des Strasseninspektorates vom 23. Februar 

2015 war in Bezug auf dieses Thema nicht erforderlich, da sich der genannte Bericht nicht 

zum Thema Mehrbelastung äussert. Soweit sich der Bericht des Strasseninspektorates zu 

den Anforderungen von Art. 7 BauV bzw. den besonderen Verhältnissen nach Art. 6 Abs. 3 

BauV äussert, hat sich die Vorinstanz dagegen sehr wohl mit ihm auseinandergesetzt. Sie 

hielt fest, das Strasseninspektorat halte die Zufahrt aufgrund der neu vorgesehenen 

Ausweichstelle als bewilligungsfähig. Die Frage nach einer Ausweichstelle stelle sich aber 

erst, wenn besondere Verhältnisse zur Herabsetzung der Fahrbahnbreite gegeben seien. 

Das Vorhandensein einer Ausweichstelle heisse aber noch nicht, dass besondere 

Verhältnisse vorlägen. Solche seien nicht ersichtlich. Aus diesen Ausführungen ist ohne 

Weiteres ersichtlich, wieso die Vorinstanz von der Schlussfolgerung des 

Strasseninspektorates abwich. Sie hat sich genügend mit dessen Bericht 

13 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
14 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
15 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 
N. 5 ff.

RA Nr. 110/2015/146 16

auseinandergesetzt und ihren Entscheid genügend begründet. Eine Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehörs liegt nicht vor. 

6. Beweisanträge

a) Die Beschwerdeführerin beantragt im Zusammenhang mit dem Ablauf des vorin-

stanzlichen Verfahrens die Einvernahme mehrerer Zeugen und verlangt die Durchführung 

eines Augenscheins sowie die Einholung einer Verkehrsexpertise, falls das Gutachten der 

M.________AG als reines Parteigutachten betrachtet würde.

b) Die Behörden stellen den Sachverhalt von Amtes wegen fest; sie sind nicht an die 

Beweisanträge der Parteien gebunden (Art. 18 VRPG16). Wenn die Behörde bei freier, 

pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, die vorhandenen Akten 

erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des Sachverhalts oder die behauptete 

Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, so kann sie auf 

das Erheben weiterer Beweise verzichten.17

Da sich der Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens – soweit entscheidrelevant – mit 

genügender Klarheit aus den Akten ergibt, ist eine Einvernahme von Zeugen nicht 

notwendig. Auch die Erschliessungssituation konnte aufgrund der Akten, insbesondere 

auch der Baugesuchspläne, den Fotodokumentationen, den Fachberichten und dem 

Verkehrsgutachten der M.________AG genügend überprüft und beurteilt werden. Ein 

Augenschein ist zur Feststellung des Sachverhaltes nicht notwendig.  Das Gleiche gilt für 

die beantragte Verkehrsexpertise. Die BVE kommt zwar zu anderen Schlüssen als das 

Gutachten der M.________AG; dies beruht aber auf einer anderen Einschätzung der 

massgebenden Situation bzw. Geschwindigkeit und hat nichts damit zu tun, dass das 

Gutachten von der Beschwerdeführerin eingereicht wurde. Die Beweisanträge der 

Beschwerdeführerin werden daher abgewiesen. 

7. Kosten 

16 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
17 BVR 2012 S. 252 E. 3.3.3, mit Hinweisen

RA Nr. 110/2015/146 17

a) Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen und der Entscheid 

der Einwohnergemeinde Niederbipp  zu bestätigen ist. Daher unterliegt die 

Beschwerdeführerin. Sie hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

Diese werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 2'400.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG in 

Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 GebV18).

b) Die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei hat zudem den anwaltlich 

vertretenen Gegenparteien die Parteikosten zu ersetzen (Art. 104 Abs. 1 und Abs. 4 und 

Art. 108 Abs. 3 VRPG). Die Kostennoten der Anwältin und des Anwaltes der 

Beschwerdegegner geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdeführerin hat 

somit der Beschwerdegegnerin 1 die Parteikosten von Fr. 6'075.– zu ersetzen, den 

Beschwerdegegnern 2 - 9 die Parteikosten von Fr. 3'863.95 und den Beschwerdegegnern 

10 - 11 die Parteikosten von Fr. 4'403.95. 

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Entscheid der Gemeinde Niederbipp vom 

21. September 2015 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'400.– werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin 1 die Parteikosten im Betrag 

von Fr. 6075.– zu ersetzen, den Beschwerdegegnern 2 - 9 zusammen die 

Parteikosten im Betrag von Fr. 3'863.95 und den Beschwerdegegnern 10 - 11 die 

Parteikosten im Betrag von Fr. 4'403.95 (alle Beiträge inkl. Mehrwertsteuer).

IV. Eröffnung

18 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

RA Nr. 110/2015/146 18

- Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben

- Herrn Fürsprecher D.________, eingeschrieben 

- Frau Fürsprecherin E.________, eingeschrieben 

- Frau I.________ und Herrn H.________, eingeschrieben  

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Niederbipp, Gemeindeverwaltung, 

eingeschrieben

- Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis IV, Strasseninspektorat 

Oberaargau, zur Kenntnis

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin