# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fda2fed-16a8-5a47-a318-35c5cdd08534
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.02.2021 PS210016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210016_2021-02-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichte-

rin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel 

Urteil vom 17. Februar 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, lic. iur.,  
Schuldner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-

dorf vom 12. Januar 2021 (EK200411) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 12. Januar 2021 (act. 3) eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz) den Konkurs über den 

Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 1'402'587.– nebst Zins zu 

5% seit 6. Juli 2020 sowie Betreibungskosten von Fr. 826.60. 

1.2. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe datierend vom 19. Januar 2021, 

welche am 25. Januar 2021 der Post übergeben wurde (vgl. act. 8) und am 

27. Januar 2021 hierorts einging, Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des 

Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). 

1.3. Mit Verfügung vom 27. Januar 2021 wurde der Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung einstweilen verweigert und ein Kostenvorschuss einverlangt 

(act. 9), welcher innert Frist geleistet wurde (act. 11). Die vorinstanzlichen Akten 

wurden beigezogen (act. 6/1–13). Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, 

wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-

gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist 

(Art. 174 Abs. 2 SchKG). Diese Aufzählung ist abschliessend. Neue Behauptun-

gen und Urkundenbeweise sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der 

Beschwerdefrist beigebracht werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da 

es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewäh-

rung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 

ZPO). 

3. Dem Schuldner wurde der angefochtene Entscheid am 13. Januar 2021 zu-

gestellt (vgl. act. 6/13/2). Die Beschwerdefrist lief damit bis am 25. Januar 2021. 

Der Schuldner hat bis heute weder einen Konkurshinderungsgrund behauptet 

noch urkundlich nachgewiesen. Er legt in seiner Beschwerdeschrift vielmehr dar, 

weshalb er die Konkursforderung momentan nicht bezahlen könne bzw. weshalb 

- 3 - 

sich die Zahlung verzögere (vgl. act. 2 Rz. 5, Rz. 13–14). Die Tatsache, dass der 

Schuldner angeblich ausreichend liquide ist und nur ein vorübergehender Liquidi-

tätsmangel besteht, stellt – entgegen den Ausführungen des Schuldners (act. 2 

Rz. 15) – keinen Konkurshinderungsgrund dar (vgl. hiervor E. 2). Die Vorausset-

zungen für die Aufhebung des Konkurses sind folglich nicht erfüllt. Die Beschwer-

de ist abzuweisen. 

4. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Schuldner aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; dem 

Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr in diesem Verfah-

ren keine entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Dielsdorf-Nord, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 17. Februar 2021
	Erwägungen:
	1.1. Mit Urteil vom 12. Januar 2021 (act. 3) eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz) den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 1'402'587.– nebst Zins zu 5% seit 6. Juli 2020 s...
	1.2. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe datierend vom 19. Januar 2021, welche am 25. Januar 2021 der Post übergeben wurde (vgl. act. 8) und am 27. Januar 2021 hierorts einging, Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregi...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...