# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb37685b-0e7d-59f5-8b5a-4fb8f2166342
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.05.2016 RE160002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE160002_2016-05-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RE160002-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. R. Blesi Keller 

Beschluss vom 17. Mai 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Kanton Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Bezirksgericht Zürich,  

 
betreffend Eheschutz (Entschädigung unentgeltlicher Rechtsbeistand) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 16. Dezember 2015 
(EE150018-L) 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Mit Teilurteilen vom 14. April 2015 (Urk. 6/25) und vom 8. Oktober 2015 

(Urk. 6/55) regelte die Vorinstanz im Eheschutzverfahren EE150018-L das Ge-

trenntleben von B._____ (Gesuchstellerin) und C._____ (Gesuchsgegner). Mit 

Verfügung vom 8. Oktober 2015 wurde sodann beiden Parteien die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt. Dem Gesuchsgegner wurde der Beschwerdeführer als un-

entgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Urk. 6/55 S. 2, Dispositivziffer 2).  

 2. Mit Eingabe vom 10. Dezember 2015 beantragte der Beschwerdeführer 

eine Entschädigung aus der Gerichtskasse von total Fr. 15'873.05. Er verlangte 

ein "Honorar (Leistungen gemäss Beiblatt)" von Fr. 14'261.70 für einen zeitlichen 

Aufwand von 68 Stunden und 35 Minuten (63 Stunden und 20 Minuten à Fr. 220.– 

und 5 Stunden 15 Minuten à Fr. 80.– pro Stunde), "Spesen und Auslagen" von 

Fr. 435.55 sowie Fr. 1'175.80 Mehrwertsteuer (Urk. 6/65 = Urk. 4/2-4). Mit Verfü-

gung vom 16. Dezember 2015 entschädigte die Vorinstanz den Beschwerdeführer 

für seine Bemühungen und Barauslagen mit Fr. 10'730.40 (Fr. 9'500.– Honorar, 

Fr. 435.55 Barauslagen und Fr. 794.84 Mehrwertsteuer; Urk. 6/66 S. 6, Disposi-

tivziffer 1 = Urk. 2).  

 3. Gegen die vorgenannte Verfügung hat der Beschwerdeführer innert Frist 

Beschwerde erhoben (Urk. 1; Urk. 6/67). Er stellt den folgenden Antrag (Urk. 1 

S. 2): 

"1. Es sei Ziffer 1 des Entscheids des Bezirksgerichts Zürich, 2. Ab-
teilung, Einzelgericht, Geschäftsnummer EE150018, vom 16. De-
zember 2015 aufzuheben und dem Beschwerdeführer für die Ver-
tretung von Herrn C._____ eine Entschädigung in Höhe von 
CHF 15'873.05 zuzusprechen; 

2. Eventualiter sei Ziffer 1 des Entscheids des Bezirksgerichts Zü-
rich, 2. Abteilung, Einzelgericht, Geschäftsnummer EE150018, 
vom 16. Dezember 2015 aufzuheben und im Sinne der Erwägun-

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gen zur Neuentscheidung unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen (zzgl. MWSt) gemäss Ausgang des Verfahrens an die  
Vorinstanz zurückzuweisen; 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) gemäss 
Ausgang des Verfahrens." 

 

 4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 S. 2, prozessualer 

Antrag Ziffer 4). Auf die Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz kann ver-

zichtet werden (Art. 324 ZPO). Ein "zweiter Schriftenwechsel" ist nicht nötig 

(Urk. 1 S. 2, prozessualer Antrag Ziffer 5). Auf die Ausführungen des Beschwer-

deführers ist nachfolgend nur soweit notwendig einzugehen.  

 

II.  

 1. Die Vorinstanz hat zur Bestimmung der angemessenen Entschädigung 

des Beschwerdeführers auf die Verordnung des Obergerichts über die Anwalts-

gebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) abgestellt. Die Verordnung beruht 

auf dem System der Pauschalentschädigung. Die Vorinstanz erwog unter ande-

rem, die Vergütung setze sich aus der Grundgebühr sowie den notwendigen Aus-

lagen zusammen. Im Scheidungsverfahren werde die Grundgebühr nach der Ver-

antwortung, dem notwendigen Zeitaufwand des Anwalts sowie nach der Schwie-

rigkeit des Falles festgesetzt. Sie betrage in der Regel Fr. 1'400.– bis Fr. 16'000.– 

(mit Hinweis auf die §§ 1 Abs. 2 und 6 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 5 AnwGebV). 

Die Grundgebühr decke damit ein gewisses Spektrum an Verantwortung, Schwie-

rigkeit und Zeitaufwand ab; lägen diese Kriterien in besonderem Mass verstärkt 

oder abgeschwächt vor, könne die Gebühr entsprechend erhöht oder ermässigt 

werden (Urk. 2 S. 3 f. E. 3 mit Hinweis auf ZR 110 [2011] S. 212 E. 4). 

Zur konkreten Bemessung der Grundgebühr führte die Vorinstanz an, es sei im 

erstinstanzlichen Verfahren hauptsächlich um finanzielle Interessen, insbesonde-

re die Kinderunterhaltsbeiträge, gegangen, weshalb von einer leicht erhöhten 

Verantwortung auszugehen sei. Da zusätzlich zum Eheschutz ein Kontaktverbot 

habe geregelt werden müssen, sei von einer überdurchschnittlichen Schwierigkeit 

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des Falles auszugehen. In Bezug auf den Zeitaufwand sei festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer an der 3 Stunden und 15 Minuten dauernden Verhandlung 

vom 8. April 2015 teilgenommen habe, jedoch das vorbereitete Plädoyer nicht ha-

be halten müssen. Anstelle des Plädoyers habe der Beschwerdeführer im An-

schluss eine Stellungnahme zum Eheschutzbegehren betreffend die strittigen 

Kinderunterhaltsbeiträge und die persönlichen Unterhaltsbeiträge von 30 Seiten 

verfasst. Hierfür habe er sicherlich einen Teil des vorbereiteten Plädoyers ver-

wenden können. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Besprechungen des Be-

schwerdeführers mit dem Gesuchsgegner jeweils mit einem Übersetzer hätten 

stattfinden müssen; dies habe einen zeitlichen Mehraufwand verursacht. Zur Leis-

tungsabrechnung vom Beschwerdeführer sei anzumerken, dass anwaltliche Kür-

zestaufwände, wie die Durchsicht von Fristerstreckungsgesuchen der Gegenan-

wältin oder von gerichtlichen Verfügungen zur Fristansetzung, in der Pauschalge-

bühr inbegriffen und daher nicht zu erstatten seien. Unter Berücksichtigung aller 

massgeblichen Umstände erscheine eine Grundgebühr von Fr. 7'000.– als ange-

messen. Diese umfasse den ersten Verhandlungstermin, das Verfassen der Stel-

lungnahme zum Eheschutzbegehren sowie den erhöhten Zeitaufwand für die Be-

sprechungen mit dem Gesuchsgegner unter Beizug eines Dolmetschers. Für den 

zweiten Verhandlungstermin vom 6. Oktober 2015, welcher 2 Stunden und 10 Mi-

nuten gedauert habe, erscheine ein pauschaler Zuschlag von Fr. 2'500.– ange-

messen. Für das Gesuch der Gesuchstellerin um superprovisorische Massnah-

men vom 6. März 2015 sei kein Zuschlag zu berechnen. Der Beschwerdeführer 

habe dazu keine Stellungnahme einreichen müssen. Weiter erstattete die  

Vorinstanz dem Beschwerdeführer Barauslagen von Fr. 435.55. Unter Hinzurech-

nung der Mehrwertsteuer von Fr. 794.84 ergab sich eine aus der Gerichtskasse 

zu entrichtende Entschädigung von (gerundet) Fr. 10'730.40 (Fr. 9'500.– + 

Fr. 435.55 + Fr. 794.84; Urk. 2 S. 4 f.).  

 2.1. Der Beschwerdeführer rügt unter anderem, der angefochtene Entscheid 

sei willkürlich. Er spreche eine durch pauschalisierende Bemessungsweise be-

rechnete Entschädigung zu, welche - gemessen am geltend gemachten, noch 

nicht auf seine effektive Notwendigkeit hin überprüften Zeitaufwand - im Ergebnis 

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zu einem Stundenansatz von deutlich unter Fr. 180.– führe. In diesem Falle be-

stehe kein Spielraum für eine abstrahierende Berechnungsweise (Urk. 1 S. 9).  

 2.2. Das Bundesgericht hielt kürzlich in einem Entscheid fest, dass die Tarif-
hoheit über die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters bei den Kan-

tonen liege (Art. 96 ZPO) und diesen bei der Bemessung des Honorars sowohl 

hinsichtlich des im Einzelfall zu entschädigenden Aufwands als auch bezüglich 

des Entschädigungsansatzes ein weites Ermessen zukomme. Art. 122 Abs. 1 

lit. a ZPO verpflichte nur zu einer "angemessenen" Entschädigung. Aufwandseitig 

müsse das Honorar allerdings so festgesetzt werden, dass die unentgeltliche 

Rechtsvertretung über den Handlungsspielraum verfüge, den sie zur wirksamen 

Ausübung des Mandats benötige. Mit Bezug auf die Ansätze habe die zugespro-

chene Entschädigung überdies die Selbstkosten abzugelten und einen beschei-

denen, nicht nur symbolischen Verdienst des Anwalts zu gewährleisten. Im Sinne 

einer Faustregel sei davon auszugehen, dass sich die Entschädigung für einen 

amtlichen Anwalt im schweizerischen Durchschnitt in der Grössenordnung von 

Fr. 180.– pro Stunde (zuzüglich Mehrwertsteuer) bewegen müsse, um vor der 

Verfassung standzuhalten (unter anderem mit Verweis auf BGE 141 I 124 E. 3.2). 

In diesem Rahmen seien auch pauschalisierende Bemessungsarten zulässig, so-

fern im Einzelfall geprüft werde, ob der Pauschaltarif die effektiv entstandenen 

und notwendigen Aufwendungen decke. Der Pauschalisierung seien aber inso-

weit Grenzen gesetzt, als von einer Prüfung der Frage, ob der mit der Kostennote 

ausgewiesene Aufwand notwendig gewesen sei, erst abgesehen werden dürfe, 

wenn die verfassungsmässig garantierte Entschädigung jedenfalls im Ergebnis 

gewährleistet sei. Das pauschalisierende Vorgehen setze mit anderen Worten  

voraus, dass der Mindestansatz von rund Fr. 180.– auch im Falle einer Anerken-

nung des gesamten ausgewiesenen Zeitaufwands eingehalten werde. Daraus fol-

ge, dass der tatsächlich erbrachte Aufwand nicht einfach ein Bemessungskriteri-

um unter anderen sein könne (BGer 5A_157/2015 vom 12. November 2015 

E. 3.1-3.3.2; 6B_558/2015 vom 26. Januar 2016 E. 1.2.2). 

Solle, so das Bundesgericht weiter, eine Entschädigung zugesprochen werden, 

welche – gemessen am geltend gemachten, noch nicht auf seine effektive Not-

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wendigkeit hin überprüften Zeitaufwand – im Ergebnis zu einem Stundenansatz 

von deutlich unter Fr. 180.– führen würde, so bestehe somit kein Spielraum mehr 

für eine abstrahierende Bemessungsweise. Sobald mit Blick auf den in der Ge-

bührenverordnung gesetzten Rahmen erkennbar werde, dass der geleistete Auf-

wand auch nach einem Minimalansatz zu einer Entschädigung führe, die über das 

Mass dessen hinausgehe, was für Fälle der betreffenden Art üblicherweise als 

geboten und damit entschädigungspflichtig angesehen werde, müsse der unent-

geltliche Rechtsvertreter – von sich aus, gegebenenfalls auf gerichtliche Aufforde-

rung hin – darlegen, inwiefern zur gehörigen Erledigung des Prozessmandats ein 

solcher Aufwand erforderlich gewesen sei. Die blosse Auflistung von Aufwandpo-

sitionen in der Honorarnote sei hierfür nicht ausreichend (mit Hinweis auf BGer 

5A_380/2014 vom 30. September 2014 E. 3.1). Das Gericht wiederum sei ver-

pflichtet, Kürzungen der Honorarnote zu erläutern, indem es kurz, aber bestimmt 

ausweise, welche der Aufwandpositionen inwiefern ungerechtfertigt seien und da-

her ausser Betracht bleiben müssten (BGer 5A_157/2015 vom 12. November 

2015 E. 3.3.3 mit weiteren Hinweisen).  

 2.3. Die durch die Vorinstanz festgesetzte Entschädigung im Umfang von 

Fr. 10'730.40 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) führt angesichts des (vor 

Vorinstanz) geltend gemachten Zeitaufwands von 68 Stunden und 35 Minuten mit 

rund Fr. 138.50 (Fr. 9'500.–: 68.58 h) zu einem den Richtwert von Fr. 180.– deut-

lich unterschreitenden Stundenansatz. Die Tatsache, dass 5 Stunden und 15 Mi-

nuten zu einem Stundenansatz von Fr. 80.– verrechnet wurden, ändert daran 

nichts (Fr. 9'500.– - Fr. 420.– [5.25 x Fr. 80.–] = Fr. 9'080.– : 63.33 = Fr. 143.40). 

Damit kann vorliegend – den soeben zitierten bundesgerichtlichen Erwägungen 

folgend – von der Prüfung der Frage, ob der mit der Kostennote ausgewiesene 

Aufwand notwendig gewesen ist, nicht abgesehen werden. Für ein pauschales 

Vorgehen besteht kein Spielraum. Der vorliegende Entschädigungsentscheid hat 

nach dem Bundesgericht damit solange als willkürlich zu gelten, als nicht darge-

tan ist, inwiefern ein Teil des geltend gemachten Aufwands nicht unter den von 

der Bundesverfassung garantierten Umfang der Entschädigung fällt. Die Vo-

rinstanz hat in ihrem Entscheid zwar festgehalten, der Beschwerdeführer habe an 

der 3 Stunden und 15 Minuten dauernden Verhandlung vom 8. April 2015 teilge-

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nommen, jedoch das vorbereitete Plädoyer nicht halten müssen. Anstelle des 

Plädoyers habe der Beschwerdeführer im Anschluss eine Stellungnahme zum 

Eheschutzbegehren betreffend die strittigen Kinderunterhaltsbeiträge und die per-

sönlichen Unterhaltsbeiträge von 30 Seiten verfasst. Hierfür habe er sicherlich ei-

nen Teil des vorbereiteten Plädoyers verwenden können (Urk. 2 S. 5). Diese Aus-

führungen vermögen den Ansprüchen der vorliegend zitierten Rechtsprechung 

nicht zu genügen. So führt die Vorinstanz nicht an, in welchem zeitlich konkret 

bemessenen Ausmass der geltend gemachte Aufwand als ungerechtfertigt (da 

nicht notwendig) zu betrachten ist. Sie gibt nicht an, welche geltend gemachten 

Aufwendungen im Hinblick auf das verfasste Plädoyer (am 2. April 2015 2 Stun-

den 30 Minuten à Fr. 80.–, am 3. April 2015 2 Stunden 45 Minuten à Fr. 80.–, am 

7. April 2015 total 5 Stunden à Fr. 220.–) sie als durch welche für die Stellung-

nahme angeführten Aufwendungen ab dem 16. Juli 2015 (vgl. Urk. 4/3) als abge-

golten betrachtet. Zudem ist zu berücksichtigen, dass "anwaltliche Kürzestauf-

wände" nicht pauschal als nicht notwendig und damit ungerechtfertigt betrachtet 

werden können (Urk. 2 S. 5). Aus den erstinstanzlichen Erwägungen ergibt sich 

somit nicht konkret, welchen Teil des Aufwands die Vorinstanz als nicht notwen-

dig betrachtet. Folglich kann nicht ermittelt werden, ob sich aus der zugesproche-

nen Entschädigung für den als notwendig erachteten Aufwand ein Stundenansatz 

von wenigstens rund Fr. 180.– ergibt. Damit hält die festgesetzte Entschädigung 

nicht vor der Verfassung stand. Mit ihrem Vorgehen hat die Vorinstanz das Recht 

unrichtig angewendet (Art. 320 lit. a ZPO). Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der 

angefochtene Entscheid ist aufzuheben. Auf die weiteren Einwendungen des Be-

schwerdeführers braucht nicht mehr eingegangen zu werden.  

 3.1. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich 

nach den Ansätzen der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV) vom 

8. September 2010 (§ 23 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. Art. 96 ZPO). Danach ist die 

Grundgebühr in Scheidungsverfahren nach der Verantwortung und dem notwen-

digen Zeitaufwand des Rechtsanwalts sowie der Schwierigkeit des Falles festzu-

setzen, wobei sie in der Regel Fr. 1'400.– bis Fr. 16'000.– beträgt (§ 6 Abs. 1 

i.V.m. § 5 Abs. 1 AnwGebV). In Eheschutzsachen beträgt die Gebühr in der Regel 

ein Drittel bis zwei Drittel der erwähnten Gebühr (§ 6 Abs. 3 AnwGebV). Es ergibt 

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sich ein Rahmen von Fr. 467.– bis Fr. 10'667.–, weshalb Entschädigungen von 

über Fr. 10'000.– auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass für weitere 

Verhandlungen und Stellungnahmen Zuschläge zu verrechnen sind (§ 11 Anw-

GebV), eher hoch sind. Der gemäss Honorarnote vom 10. Dezember 2015 gel-

tend gemachte Aufwand des Beschwerdeführers von 68 Stunden und 35 Minuten 

(vgl. Urk. 4/2) führt selbst bei einem Minimalansatz von Fr. 180.– pro Stunde, wie 

er vom Bundesgericht definiert wurde, und unter Berücksichtigung der Tatsache, 

dass 5 Stunden und 15 Minuten zu einem Ansatz von Fr. 80.– verbucht wurden, 

zu einer Entschädigung, die mit rund Fr. 11'820.– (exkl. Barauslagen [vgl. 

Urk. 4/3], exkl. Mehrwertsteuer) über diesem Rahmen liegt. Der geltend gemachte 

Aufwand übersteigt somit bei weitem das Mass dessen, was für Eheschutzverfah-

ren üblicherweise als geboten und damit entschädigungspflichtig angesehen wird.  

 3.2. Nach den durch das Bundesgericht im Entscheid 5A_157/2015 vom 

12. November 2015 erörterten Grundsätzen kann sich der um Entschädigung er-

suchende Rechtsvertreter damit nicht darauf beschränken, seine Aufwandspositi-

onen in der Honorarnote bloss im Einzelnen aufzulisten. Der Beschwerdeführer 

hat in seiner Abrechnung die Aufwandspositionen ab der Hauptverhandlung vom 

8. April 2015 relativ detailliert beschrieben. Der Detaillierungsgrad ab diesem 

Zeitpunkt vermag der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu genügen (vgl. 

Urk. 4/3 z.B. 11. August 2015 "Einkommensberechnungen zu dem Einkommen 

des Ehemanns während der Ehe und Ausführungen in Stellungnahme"). Hinge-

gen fehlt dieser Detaillierungsgrad in den bis zur Hauptverhandlung geltend ge-

machten Aufwendungen. So wird insbesondere der Aufwand für das für die 

Hauptverhandlung vom 8. April 2015 verfasste Plädoyer, welches von der Vo-

rinstanz als massgebliches Kriterium zur Berechnung des getätigten Aufwands 

herangezogen wurde (Urk. 2 S. 5), nicht im Detail angeführt. Festgehalten wird 

am 2. und 3. April 2015 lediglich "Plädoyer Eheschutz", am 7. April 2015 "Arbeit 

an Plädoyernotizen" und "Beilagen der Gegenpartei studieren, Plädoyer für HV 

verfassen" (Urk. 4/3). Das Plädoyer liegt sodann nicht bei den Akten. Folglich 

kann nicht beurteilt werden, ob und wenn ja, in welchem Umfang, die für das Plä-

doyer getätigten Aufwendungen für die Stellungnahme vom 17. August 2015 

(Urk. 6/41) verwendet werden konnten. Damit hat der Beschwerdeführer vor Vo-

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rinstanz nicht genügend begründet, inwiefern der von ihm mit seiner Honorarnote 

vom 10. Dezember 2015 geltend gemachte (hohe) Zeitaufwand zur gehörigen Er-

füllung des Prozessmandats erforderlich war. Solange dies nicht geschehen ist, 

ist die Sache im vorliegenden Fall, in dem eine über dem üblichen Rahmen lie-

gende Entschädigung gefordert wird und sich die Frage einer Kürzung des gel-

tend gemachten Honorars stellt, nicht spruchreif.  

 3.3. In Anwendung der vorangehend zitierten Rechtsprechung muss dem 

Beschwerdeführer jedoch Gelegenheit gegeben werden bzw. muss er dazu auf-

gefordert werden, seine Versäumnisse nachzuholen. Die Sache ist somit nicht 

spruchreif. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehaup-

tungen und neue Beweismittel jedoch ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Es 

herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für echte als auch 

unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013 E. 3; BGer 

5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.5.3 mit weiteren Hinweisen; Frei-

burghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 3. Auflage 

2016, Art. 326 N 4). Dieses verbietet, bei der Entscheidfindung neue, erst(mals) 

im Beschwerdeverfahren vorgetragene Sachumstände zu berücksichtigen, mit 

denen die Notwendigkeit des geltend gemachten anwaltlichen Aufwands begrün-

det wird. Damit kann dem Beschwerdeführer nicht im Beschwerdeverfahren Ge-

legenheit gegeben werden, seine Aufwendungen bis zur Hauptverhandlung im 

Detail darzulegen und das (nichtgehaltene) Plädoyer einzureichen (vgl. hierzu 

auch OGer ZH PC150072 vom 7. Januar 2016 E. 3.3-3.4). Folglich ist die Sache 

zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen (Art. 327 Abs. 3 ZPO). Dies erscheint im Übrigen auch deshalb 

sachgerecht, weil die Vorinstanz die Anforderungen und den Verlauf des Verfah-

rens aus eigener Anschauung kennt und daher am besten in der Lage ist, den 

notwendigen Aufwand abzuschätzen. Zudem wird damit der als Regel vorgese-

hene doppelte Instanzenzug gewahrt.  

 

- 10 - 

III. 

 1. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (vgl. ZR 111 [2012] Nr. 53 

E. 6; OGer ZH RE150018 vom 23. Oktober 2015 E. 4.a). Beim vorliegenden Aus-

gang des Verfahrens rechtfertigt es sich, nur die Entscheidgebühr für das Recht-

mittelverfahren festzusetzen und die Verteilung der zweitinstanzlichen Gerichts-

kosten sowie den Entscheid über die Parteientschädigung dem neuen Entscheid 

der Vorinstanz zu überlassen, das heisst vom definitiven Ausgang des (Entschä-

digungs-)Verfahrens abhängig zu machen (Art. 104 Abs. 4 ZPO; KUKO ZPO-

Schmid, Art. 104 N 7). Dabei wird zu beachten sein, dass eine allfällige Parteient-

schädigung (im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO) zugunsten des in eigener Sa-

che prozessierenden Beschwerdeführers entgegen dessen Antrag (vgl. Urk. 1 

S. 2 Antrag 3) ohne Mehrwertsteuerzuschlag zuzusprechen wäre. 

 2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren richtet sich nach 

der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG). 

Der Streitwert beträgt Fr. 5'142.65 (Fr. 15'873.05 - Fr. 10'730.40) und die Ent-

scheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 

und 2 GebV OG auf Fr. 400.– festzusetzen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Einzelgerichts, 

2. Abteilung, am Bezirksgericht Zürich vom 16. Dezember 2015 aufgehoben 

und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung 

im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

3. Der Entscheid über eine allfällige Parteientschädigung im Beschwerdever-

fahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens 

wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer im Doppel 

für sich und seinen Mandaten, je gegen Empfangsschein.  

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'142.65. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 17. Mai 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

R. Blesi Keller 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 17. Mai 2016
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Einzelgerichts, 2. Abteilung, am Bezirksgericht Zürich vom 16. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinst...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	3. Der Entscheid über eine allfällige Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren sowie die Verteilung der Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer im Doppel für sich und seinen Mandaten, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...