# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2aa0bf2f-1c1c-599b-9669-eeca776b3b0f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.10.2011 LQ100085
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LQ100085_2011-10-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LQ100085-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Ch. Baumann 

Beschluss vom 20. Oktober 2011 

in Sachen 

 

A._____,  
 

Gesuchstellerin und Rekurrentin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
 

Gesuchsteller und Rekursgegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

betreffend vorsorgliche Massnahmen (Besuchsrecht), Beistandschaft  
 
Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Dietikon vom 27. Oktober 2010 (FE100007) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Prozessverlauf und Prozessuales 

1.1. Die Parteien heirateten am tt.mm.1992. Sie haben zwei Kinder; C._____: 

geb. tt.mm.1996, und D._____, geb. tt.mm.2000. Seit ihrer Trennung im Juli 2007 

haben die Parteien die Folgen des Getrenntlebens gemäss einer aussergerichtli-

chen Vereinbarung gelebt (Urk. 5/7/4).  

1.2. Die Parteien machten am 7. Januar 2010 (Poststempel) das gemeinsame 

Scheidungsbegehren bei der Vorinstanz rechtshängig (Urk. 5/2). Am 23. April 

2010 erfolgte die Anhörung und die Hauptverhandlung zu den streitigen Neben-

folgen (ohne Replik und Duplik) mit persönlicher Befragung (Prot. I S. 3 ff.). Am 

19. Mai 2010 wurden sodann die beiden Söhne der Parteien angehört (Urk. 

5/15/1-2).  

1.3. Mit Eingabe vom 7. September 2010 beantragte der Gesuchsteller den Er-

lass vorsorglicher Massnahmen wie folgt (Urk. 5/31): 

"1. Dem Gesuchsteller sei bereits für die Dauer des Scheidungsverfahrens ein aus-
gedehntes Besuchsrecht im Sinne seiner Anträge vom 23. April 2010, Ziff. 4 
einzuräumen; 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin." 

Ziffer 4 seiner Anträge im Scheidungsverfahren lautet wie folgt (Urk. 5/6 S. 1 ff.): 

"4. Im Falle der Sorgerechtsregelung entsprechend Ziff. 2 seien der Gesuchsteller 
und die Kinder zu folgendem persönlichem Verkehr berechtigt zu erklären: 

 a) Der Gesuchsteller und die Kinder seien berechtigt zu erklären, mindes-
tens an einem Tag in der Woche persönlichen Kontakt zu haben bzw. 
vom Gesuchsteller an deren sportlichen und schulischen Tätigkeiten be-
gleitet zu werden; Insbesondere sei der Gesuchsteller berechtigt zu erklä-
ren, die Kinder an die Fussballspiele zu begleiten; 

 b) Der Gesuchsteller und die Kinder seien zu ungehindertem telefonischen, 
Email- bzw. SMS-Kontakt berechtigt zu erklären; Die Gesuchstellerin sei 
zu verpflichten, einem von den Kindern gewünschten darüber hinausge-

- 3 - 

henden spontanen persönlichen Kontakt mit dem Vater ungehindert statt-
zugeben; 

 c) Der Gesuchsteller und die Kinder seien berechtigt zu erklären, jedes 
zweite Wochenende vom Freitagabend 18.00 Uhr bis Sonntagabend 
18.00 Uhr vom Gesuchsteller auf eigene Kosten an seinem Domizil be-
treut zu werden. Entfällt ein Betreuungswochenende beim Gesuchsteller 
aus Gründen, welche nicht vom Gesuchsteller zu verantworten sind (ins-
besondere aufgrund der Ferienabwesenheit der Kinder zusammen mit der 
Gesuchstellerin oder der Feiertagsregelung der Parteien gemäss Ziff. f) 
seien die Kinder der Gesuchsteller berechtigt zu erklären, das Besuchs-
wochenende vorzuholen bzw. am darauffolgenden Wochenende nachzu-
holen; 

 d) Die Kinder und der Gesuchsteller seien berechtigt zu erklären, zwei unun-
terbrochene Wochen Sommerferien, eine Woche Herbstferien und eine 
Woche Frühlingsferien im Jahr zusammen zu verbringen. Das Ferienrecht 
des Gesuchstellers und der Kinder sei verbindlich jeweils vom Samstag-
morgen 07.00 Uhr bis Samstagabend 22.00 Uhr festzulegen. Der Ge-
suchsteller sei zu verpflichten, den genauen Zeitpunkt seiner Ferien mit 
den Kindern der Gesuchstellerin bis spätestens Ende Januar mitzuteilen. 
Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, die festgelegten Feriendaten spä-
testens bis zum 15. Februar schriftlich zu bestätigen, damit der Gesuch-
steller die erforderlichen Feien beim Arbeitgeber rechtzeitig eingeben 
bzw. die Buchungen tätigen kann; 

 e) Die Kinder und der Gesuchsteller seien berechtigt zu erklären, folgende 
Feiertage gemeinsam zu verbringen: in geraden Jahren die gesamten 
Weihnachten (vom 24. Dezember 18.00 Uhr bis am 25. Dezember 18.00 
Uhr) sowie die gesamten Pfingstfeiertage (Pfingstsamstag 10.00 Uhr bis 
Pfingstmontag 18.00 Uhr); in ungeraden Jahren Silvester ab 18.00 Uhr 
bis 2. Januar 18.00 Uhr sowie die gesamten Osterfeiertag (von Karfreitag 
9.00 Uhr bis und mit Ostermontag 18.00 Uhr)." 

 Mit Eingabe vom 4. Oktober 2010 beantragte die Gesuchstellerin die Abwei-

sung des Massnahmebegehrens (Urk. 5/40). 

1.4. Mit Verfügung vom 27. Oktober 2010 entschied die Vorinstanz das Mass-

nahmebegehren des Gesuchstellers wie folgt (Urk. 3 S.11 f.):  

"1. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.996, und D._____, geb. tt.mm.2000, werden für 
die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die Obhut der Gesuchstellerin ge-
stellt. 

2. a) Der Gesuchsteller wird für die weitere Dauer des Verfahrens berechtigt 
erklärt, unter der Woche und an den besuchsfreien Wochenenden den 
Fussballtrainings und -matches von C._____ und D._____ beizuwohnen 
bzw. sie dorthin zu begleiten.  

- 4 - 

 b) Sodann wird der Gesuchsteller für die weitere Dauer des Verfahrens be-
rechtigt erklärt, die Kinder C._____ und D._____: 

  - an jedem zweiten Wochenende von Samstagmorgen, 10.00 Uhr, 
bis Sonntagabend, 18.00 Uhr; 

  - am 26. Dezember 2010 und am 2. Januar 2011 von jeweils 
10.00 Uhr bis 21.00 Uhr; 

  - im Jahr 2011 von Karfreitag 10.00 Uhr bis Ostermontag 18.00 Uhr 
sowie während einer Woche der Frühlings-, zwei (zusammenhän-
gender) Wochen der Sommer- und einer Woche der Herbstschulfe-
rien, jeweils von Samstagmorgen 10.00 Uhr bis Samstagabend 
21.00 Uhr; 

  auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 
  Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den genauen 

Zeitpunkt der Ferien bis spätestens 15. Februar 2011 schriftlich mitzutei-
len.  

  Ausgefallene Besuchsrechte sind nachzuholen, sofern der Verhinde-
rungsgrund nicht im Risikobereich des Gesuchstellers liegt oder objektiv 
begründet ist, wobei jedoch das Feiertagsbesuchsrecht dem Wochen-
endbesuchsrecht insofern vorgeht, als Letzteres bei Kollision ersatzlos 
verfällt. 

 c) Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferien-
kontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 

 d) Soweit der Gesuchsteller über die Regelung gemäss Litera a) und b) hin-
ausgehende Anträge stellt, wird das Massnahmebegehren abgewiesen. 

3. [Schriftliche Mitteilung]. 
4.  [Rechtsmittel]." 

1.5. Mit Eingabe vom 12. November 2010 (Poststempel 12. November 2010) und 

mit der Ergänzung vom 26. November 2010 hat die Gesuchstellerin rechtzeitig 

Rekurs erhoben und nachfolgende Rekursanträge gestellt (Urk. 2; Urk. 5/42/2; 

Urk. 4; Urk. 6; Urk. 7): 

"1.  Es [sei] Ziff. 2 a) der Verfügung vom 27. Oktober 2010 ersatzlos aufzuheben. 
2. Es sei Ziff. 2 b) Abs. 3 im Weiteren und insofern aufzuheben und abzuändern 

als der Gesuchsteller und Rekursgegner zu berechtigen sei, die Kinder jeweils 
Ostermontag, sowie während 2 Wochen Ferien pro Jahr, eine Woche im Herbst 
und eine Woche im Frühling zu sich oder mit sich auf eigene Kosten in die Feri-
en zu nehmen. 

3. Es sei zusätzlich der Gesuchsteller und Rekursgegner für berechtigt zu erklären, 
mit den Kindern C._____, geb. tt.mm1996, und D._____, geb. tt.mm.2000, je-
weils am Mittwoch, von 13:00-14:00 Uhr, zu telefonieren. 

- 5 - 

4. Es sei der Gesuchsteller und Rekursgegner überdies für berechtigt zu erklären, 
direkt anlässlich dieser Telefonate mit den Kindern zu vereinbaren, ob und an 
welchen Fussballtrainings und Fussballmatches der Gesuchsteller und Rekurs-
gegner die Kinder C._____ und D._____ begleite. 

5. Es sei eine Besuchsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB einzurichten. 
6. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge." 

1.6. Die Rekursantwort wurde rechtzeitig mit Eingabe vom 23. Dezember 2010 

erstattet (Urk. 12) und der Gesuchstellerin mit Verfügung vom 8. April 2011 zuge-

stellt (Urk. 14). Der Gesuchsteller beantragt die vollumfängliche Abweisung des 

Rekurses unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchstellerin 

(Urk. 12 S. 2). 

1.7. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (Urk. 10). 

1.8. Auf das vorliegende Rekursverfahren und das Rechtsmittel finden weiterhin 

die Zivilprozessordnung sowie das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zü-

rich Anwendung (Art. 404 Abs. 1 ZPO; Art. 405 Abs. 1 ZPO).  

II. 

1. Bisherige Vereinbarung 

 Seit ihrer Trennung im Juli 2007 haben die Parteien die Folgen des Ge-

trenntlebens gemäss einer aussergerichtlichen Vereinbarung gelebt (vgl. Urk. 

5/7/4). Das Besuchsrecht des Gesuchstellers wurde für den Konfliktfall geregelt 

(s. im Detail Urk. 5/7/4 S. 3). Der Gesuchsteller wies vor Vorinstanz auf Spannun-

gen zwischen den Parteien und damit einhergehende Probleme bei der Umset-

zung der Vereinbarung hin und begründete damit seine äusserst konkreten und 

detaillierten Anträge (Urk. 5/6 S. 7 ff.; Urk. 5/37). 

2. Rekurs der Gesuchstellerin 

2.1. Die Vorinstanz setzte sich in ihrem Entscheid mit dem Konflikt zwischen den 

Parteien und der Erkrankung der Gesuchstellerin auseinander. Sie kam diesen 

Problematiken damit entgegen, dass sie das Besuchsrecht sehr genau regelte 

- 6 - 

(Urk. 3 S. 11 f.). Nachfolgend wird auf die einzelnen Regelungen und die dazu er-

hobenen Einwendungen eingegangen. Zusammengefasst bringt die Gesuchstel-

lerin jedoch vor, dass sich die Kommunikation zwischen den Parteien wegen des 

pendenten Prozesses erschwert habe. Der Gesuchsteller übe auf die Gesuchstel-

lerin grossen Druck aus, indem er unkoordiniert und unstrukturiert den Kindern te-

lefoniere. Die Gesuchstellerin wünsche sich ein strukturiertes Besuchs- und Kon-

taktrecht; das strebe sie mit ihrem Rekurs an (Urk. 2 S. 6; Urk. 7 S. 5 und 6).  

 Bereits die Vorinstanz hielt fest, dass die Kommunikation zwischen den Par-

teien nicht einwandfrei funktioniere, anderseits und zur Hauptsache scheine aber 

die zu vage Regelung der aussergerichtlichen Vereinbarung Ursache der wieder-

holten Konflikte zu sein, wobei sich insbesondere die Gesuchstellerin wiederholt 

einer Minimalauslegung zugeneigt gezeigt habe. Angesichts der nun festgelegten, 

sehr detaillierten Regelung sah die Vorinstanz inskünftig weniger Spielraum für 

Auslegungsdiskussionen und damit Konflikte betreffend das Besuchsrecht (Urk. 3 

S. 10).  

 Dem ist beizupflichten. Mit der vorinstanzlichen Regelung ist dem Wunsch 

der Gesuchstellerin, eine klare, detaillierte Regelung zu haben, bereits entspro-

chen. Sie lässt - worauf auch der Gesuchsteller hinweist (Urk. 12 S. 7) - keinen 

Raum für allfällige Missverständnisse. Diese Regelung verhilft den Parteien zu 

weniger Konfliktpotential und bedarf keiner weiteren Präzisierung.  

2.1.1.  Der Vertreter der Gesuchstellerin reichte als integrierenden Bestandteil 

seines Rekurses einen sechsseitigen Bericht der Gesuchstellerin über ihr Leben 

ein (Urk. 7 S. 4; Urk. 8). Diesbezüglich ist der Vertreter der Gesuchstellerin darauf 

hinzuweisen, dass es der Substantiierungspflicht der Gesuchstellerin nicht ge-

nügt, eine sechsseitige Parteibehauptung als integrierenden Bestandteil des Re-

kurses zu erklären. Es ist nicht Aufgabe des Gerichtes, darin nach eventuell rele-

vanten Umständen zu suchen. Die Substantiierungspflicht der Gesuchstellerin 

besteht unabhängig von der hier herrschenden Untersuchungs- und Offizialmaxi-

me. Die Gesuchstellerin arbeitet in ihrem Bericht ihre Beziehung zum Gesuchstel-

ler auf. Die darin geschilderten Vorfälle manifestieren das Konfliktpotential zwi-

schen den Parteien. Es geht jedoch bei der Festsetzung des Besuchsrechts nicht 

- 7 - 

darum, einen gerechten Interessensausgleich zwischen den Eltern zu finden, 

sondern den elterlichen Kontakt mit den Kindern in deren Interesse zu regeln. Die 

Kinder äusserten sich diesbezüglich klar. Sie sind gerne bei ihrem Vater und 

wünschen den Kontakt. Sie äusserten keinerlei Probleme in der Beziehung zu ih-

rem Vater (Urk. 5/15/1 und 2). Die vorinstanzliche Ausdehnung des bis anhin ge-

lebten Besuchsrechts entspricht dem Wunsch der Kinder und ist mit deren Wohl 

vereinbar. Der Bericht der Gesuchstellerin vermag daran nichts zu ändern. 

2.1.2.  Die Vorinstanz sah davon ab, den telefonischen Kontakt genauer zu regeln 

(Urk. 3 S. 6). Die Gesuchstellerin macht geltend, dass der Gesuchsteller lediglich 

zu berechtigen sei, am Mittwoch zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr mit den Kin-

dern zu telefonieren und anlässlich dieser Telefonate solle vereinbart werden, ob 

und an welche Fussballtrainings und -matches er die Kinder begleite (Urk. 2 S. 2; 

Rekursantrag 3 und 4). Die Gesuchstellerin behauptet, dass der Gesuchsteller auf 

sie grossen Druck ausübe, indem er unkoordiniert und unstrukturiert mit den Kin-

dern telefoniere und so auch Entscheidungen der Kindsmutter zu umgehen ver-

suche (Urk. 2 S. 6). Dies wird vom Gesuchsteller bestritten (Urk. 12 S. 7). Es ist 

mit dem Kindeswohl nicht vereinbar, den telefonischen Kontakt des Gesuchstel-

lers auf eine Stunde wöchentlich einzuschränken und dies mit dem einzigen 

Zweck, die Fussballtrainings zu koordinieren (s. Rekursantrag 3 und 4), zumal die 

Telefonate in erster Linie die Gesuchstellerin zu belasten scheinen. Der Gesuch-

steller ist berechtigt, mit den Kinder zu telefonieren, solange dies nicht zur Unzeit 

und in einem Übermass erfolgt. Ein solches hat die Gesuchstellerin nicht substan-

tiiert dargetan, weshalb keine Gründe ersichtlich sind, den telefonischen Kontakt 

genauer zu regeln. Der diesbezügliche Antrag ist abzuweisen.  

2.1.3.  Die Gesuchstellerin verlangt die Aufhebung der Dispositivziffer 2a) des vo-

rinstanzlichen Entscheides (Urk. 2 S. 2; Rekursantrag 1) und damit der Berechti-

gung des Gesuchstellers den Fussballtrainings und -matches der Kinder beizu-

wohnen bzw. die Kinder dorthin zu begleiten (Urk. 3 S. 11). Zugleich beantragt sie 

aber, dass der Gesuchsteller berechtigt sei, direkt anlässlich der Telefonate je-

weils mittwochs zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr zu vereinbaren, ob und an 

welchen Fussballmatches er die Kinder begleite (Urk. 2 S. 3). Damit scheint die 

- 8 - 

Gesuchstellerin nichts gegen die Anwesenheit des Gesuchstellers an den Fuss-

balltrainings und -matches der Kinder zu haben, womit sich die Aufhebung dieser 

Dispositivziffer nicht rechtfertigt. 

2.1.4.  Sodann beantragt die Gesuchstellerin mit ihrem Rekursantrag Ziff. 2 d) ei-

ne Reduktion des festgelegten Ferienbesuchsrechts von vier Wochen auf zwei 

Wochen (im Herbst und im Frühling; Urk. 2 S. 2). Sie begründet diesen Antrag 

nicht. C._____ äusserte explizit den Wunsch, mehr Ferien mit dem Vater verbrin-
gen zu können (Urk. 5/15 S. 2) und D._____ erwähnte, dass ihm die Ferien mit 
dem Vater gut gefallen würden (Urk. 5/15 S. 2). Es bestehen keine konkreten An-

haltspunkte, welche gegen ein vierwöchiges Ferienbesuchsrecht des Gesuchstel-

lers sprechen würden, womit diesbezüglich vollumfänglich auf die vorinstanzli-

chen Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 3 S. 8 f.) und die vorinstanzliche 

Regelung so zu belassen ist.  

 Es ist unklar, ob die Gesuchstellerin mit ihrem Rekursantrag Ziff. 2 auch die 

Feiertagsbesuchsrechtsregelung anficht oder nicht. Da aber auch dieser Antrag 

nicht weiter begründet wird und es sich bei der Feiertagsbesuchsrechtregelung 

um eine gerichtsübliche Anordnung handelt, wäre auch dieser Antrag abzuwei-

sen. 

2.1.5.  Neu beantragt die Gesuchstellerin die Errichtung einer Besuchsbeistand-

schaft (Urk. 2 S. 2; Rekursantrag 5). Die Vorinstanz verzichtete auf Anordnung 

weiterer Massnahmen in der Meinung, dass mit der neuen Regelung das Konflikt-

potential vermindert sei und kein Anlass zu weiteren Massnahmen, wie zum Bei-

spiel der Errichtung einer Beistandschaft bestünde (Urk. 3 S. 10). Die Gesuchstel-

lerin substantiiert die Notwendigkeit eines Besuchsrechtsbeistandes nicht. Sie 

bringt auch hier einzig vor, dass die Kommunikation zwischen den Parten prak-

tisch zum Stillstand gekommen sei und die Kinder eine klare und unterstützte Li-

nie benötigen würden (Urk. 7 S. 5). Auch hier ist erneut darauf hinzuweisen, dass 

mit der vorinstanzlichen Regelung keine Konflikte in Zusammenhang mit dem 

Vollzug des Besuchsrechts ersichtlich sind, womit kein Anlass zu weiteren Mass-

nahmen besteht. In diesem Sinne ist dieser Antrag abzuweisen. 

- 9 - 

2.2. Insgesamt ist der Rekurs der Gesuchstellerin abzuweisen, insbesondere da 

sie nicht dartut, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid das Kindswohl gefährdet 

und sich ihr Ansinnen, eine klare Regelung zu haben, bereits mit dem vorinstanz-

lichen Entscheid verwirklicht hat. 

III. 

1. Unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung 

 Die der Gesuchstellerin von der Vorinstanz gewährte unentgeltliche Pro-

zessführung im Sinne von § 84 Abs. 1 ZPO/ZH gilt grundsätzlich auch für das Re-

kursverfahren (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilpro-

zessordnung, 3. Auflage, § 90 N 3). Dasselbe gilt für den ihr beigegebenen un-

entgeltlichen Rechtsvertreter im Sinne von § 87 ZPO/ZH (Urk. 5/32). Es besteht 

vorliegend kein Anlass für einen (abweichenden) selbstständigen Entscheid im 

Sinne von § 90 Abs. 2 ZPO/ZH. 

2. Kosten- und Entschädigungsfolge 

2.1. Die Kosten des Verfahren sind ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzu-

erlegen und in Anwendung von § 5 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3; § 7 und 

§ 12 Abs. 1 GerGebV vom 4. April 2007 auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

2.2. Entsprechend der Kostenauflage ist die Gesuchstellerin entschädigungs-

pflichtig und zu verpflichten, dem Gesuchsteller eine volle Prozessentschädigung 

zu leisten (§ 89 ZPO/ZH). Die Entschädigung ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 

i.V.m. § 3 Abs. 5; § 7 und § 12 Abs. 1 AnwGebV vom 21. Juni 2006 auf 

Fr. 1'500.– festzusetzen. Mit Verweis auf das Kreisschreiben der Verwaltungs-

kommission des Obergerichts des Kantons Zürich über die Mehrwertsteuer vom 

17. Mai 2006 ist dem Gesuchsteller jedoch mangels entsprechendem Antrag 

(Urk. 12 S. 2) kein Mehrwertsteuerzusatz zuzusprechen.  

- 10 - 

Es wird beschlossen: 

1. Der Rekurs der Gesuchstellerin wird abgewiesen und die Verfügung der 

Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren des Bezirkes Dietikon vom 27. Ok-

tober 2010 bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.  

3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt, wo-

bei diese zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen werden. Das Nachforderungsrecht 

gemäss § 92 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Rekursver-

fahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 11 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Zürich, 20. Oktober 2011 
 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Ch. Baumann 
 
 
versandt am: 
ss 

	Beschluss vom 20. Oktober 2011
	Erwägungen:
	I.

	1. Prozessverlauf und Prozessuales
	1.1. Die Parteien heirateten am tt.mm.1992. Sie haben zwei Kinder; C._____: geb. tt.mm.1996, und D._____, geb. tt.mm.2000. Seit ihrer Trennung im Juli 2007 haben die Parteien die Folgen des Getrenntlebens gemäss einer aussergerichtlichen Vereinbarung ...
	1.2. Die Parteien machten am 7. Januar 2010 (Poststempel) das gemeinsame Scheidungsbegehren bei der Vorinstanz rechtshängig (Urk. 5/2). Am 23. April 2010 erfolgte die Anhörung und die Hauptverhandlung zu den streitigen Nebenfolgen (ohne Replik und Dup...
	1.3. Mit Eingabe vom 7. September 2010 beantragte der Gesuchsteller den Erlass vorsorglicher Massnahmen wie folgt (Urk. 5/31):
	1.4. Mit Verfügung vom 27. Oktober 2010 entschied die Vorinstanz das Massnahmebegehren des Gesuchstellers wie folgt (Urk. 3 S.11 f.):
	1.5. Mit Eingabe vom 12. November 2010 (Poststempel 12. November 2010) und mit der Ergänzung vom 26. November 2010 hat die Gesuchstellerin rechtzeitig Rekurs erhoben und nachfolgende Rekursanträge gestellt (Urk. 2; Urk. 5/42/2; Urk. 4; Urk. 6; Urk. 7):
	1.6. Die Rekursantwort wurde rechtzeitig mit Eingabe vom 23. Dezember 2010 erstattet (Urk. 12) und der Gesuchstellerin mit Verfügung vom 8. April 2011 zugestellt (Urk. 14). Der Gesuchsteller beantragt die vollumfängliche Abweisung des Rekurses unter K...
	1.7. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (Urk. 10).
	1.8. Auf das vorliegende Rekursverfahren und das Rechtsmittel finden weiterhin die Zivilprozessordnung sowie das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich Anwendung (Art. 404 Abs. 1 ZPO; Art. 405 Abs. 1 ZPO).
	II.

	1. Bisherige Vereinbarung
	Seit ihrer Trennung im Juli 2007 haben die Parteien die Folgen des Getrenntlebens gemäss einer aussergerichtlichen Vereinbarung gelebt (vgl. Urk. 5/7/4). Das Besuchsrecht des Gesuchstellers wurde für den Konfliktfall geregelt (s. im Detail Urk. 5/7/4...

	2. Rekurs der Gesuchstellerin
	2.1. Die Vorinstanz setzte sich in ihrem Entscheid mit dem Konflikt zwischen den Parteien und der Erkrankung der Gesuchstellerin auseinander. Sie kam diesen Problematiken damit entgegen, dass sie das Besuchsrecht sehr genau regelte (Urk. 3 S. 11 f.). ...
	Bereits die Vorinstanz hielt fest, dass die Kommunikation zwischen den Parteien nicht einwandfrei funktioniere, anderseits und zur Hauptsache scheine aber die zu vage Regelung der aussergerichtlichen Vereinbarung Ursache der wiederholten Konflikte zu...
	Dem ist beizupflichten. Mit der vorinstanzlichen Regelung ist dem Wunsch der Gesuchstellerin, eine klare, detaillierte Regelung zu haben, bereits entsprochen. Sie lässt - worauf auch der Gesuchsteller hinweist (Urk. 12 S. 7) - keinen Raum für allfäll...
	2.1.1.  Der Vertreter der Gesuchstellerin reichte als integrierenden Bestandteil seines Rekurses einen sechsseitigen Bericht der Gesuchstellerin über ihr Leben ein (Urk. 7 S. 4; Urk. 8). Diesbezüglich ist der Vertreter der Gesuchstellerin darauf hinzu...
	2.1.2.  Die Vorinstanz sah davon ab, den telefonischen Kontakt genauer zu regeln (Urk. 3 S. 6). Die Gesuchstellerin macht geltend, dass der Gesuchsteller lediglich zu berechtigen sei, am Mittwoch zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr mit den Kindern zu tel...
	2.1.3.  Die Gesuchstellerin verlangt die Aufhebung der Dispositivziffer 2a) des vorinstanzlichen Entscheides (Urk. 2 S. 2; Rekursantrag 1) und damit der Berechtigung des Gesuchstellers den Fussballtrainings und -matches der Kinder beizuwohnen bzw. die...
	2.1.4.  Sodann beantragt die Gesuchstellerin mit ihrem Rekursantrag Ziff. 2 d) eine Reduktion des festgelegten Ferienbesuchsrechts von vier Wochen auf zwei Wochen (im Herbst und im Frühling; Urk. 2 S. 2). Sie begründet diesen Antrag nicht. C._____ äus...
	Es ist unklar, ob die Gesuchstellerin mit ihrem Rekursantrag Ziff. 2 auch die Feiertagsbesuchsrechtsregelung anficht oder nicht. Da aber auch dieser Antrag nicht weiter begründet wird und es sich bei der Feiertagsbesuchsrechtregelung um eine gerichts...
	2.1.5.  Neu beantragt die Gesuchstellerin die Errichtung einer Besuchsbeistandschaft (Urk. 2 S. 2; Rekursantrag 5). Die Vorinstanz verzichtete auf Anordnung weiterer Massnahmen in der Meinung, dass mit der neuen Regelung das Konfliktpotential verminde...
	2.2. Insgesamt ist der Rekurs der Gesuchstellerin abzuweisen, insbesondere da sie nicht dartut, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid das Kindswohl gefährdet und sich ihr Ansinnen, eine klare Regelung zu haben, bereits mit dem vorinstanzlichen Entsc...
	III.

	1. Unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
	Die der Gesuchstellerin von der Vorinstanz gewährte unentgeltliche Prozessführung im Sinne von § 84 Abs. 1 ZPO/ZH gilt grundsätzlich auch für das Rekursverfahren (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, § 9...

	2. Kosten- und Entschädigungsfolge
	2.1. Die Kosten des Verfahren sind ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen und in Anwendung von § 5 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3; § 7 und § 12 Abs. 1 GerGebV vom 4. April 2007 auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
	2.2. Entsprechend der Kostenauflage ist die Gesuchstellerin entschädigungspflichtig und zu verpflichten, dem Gesuchsteller eine volle Prozessentschädigung zu leisten (§ 89 ZPO/ZH). Die Entschädigung ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 5; §...

	Es wird beschlossen:
	1. Der Rekurs der Gesuchstellerin wird abgewiesen und die Verfügung der Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren des Bezirkes Dietikon vom 27. Oktober 2010 bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
	3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt, wobei diese zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen werden. Das Nachforderungsrecht gemäss § 92 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Rekursverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...