# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72588221-5608-57d5-8dd2-546a284a0b1a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.04.2017 IV 2014/304
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-304_2017-04-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/304

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 26.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Auf den 
somatischen Teil des Administrativgutachtens kann abgestellt werden. Da 
weder das psychiatrische Teilgutachten noch der Untersuchungsbericht der 
RAD-Psychiaterin überzeugen, ist die Sache zur erneuten psychiatrischen 
Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 26. April 2017, IV 2014/304).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2017

Entscheid vom 26. April 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/304           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

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c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ stellte im Juni 2006 ein Gesuch um einen Rückenschutzgurt (Hilfsmittel, IV-

act. 1). Sie gab an, dass sie am 13. November 2005 im Treppenhaus gestürzt und 

seither (teilweise) arbeitsunfähig sei. Sie sei seit 1982 als Betriebsassistentin/Büglerin 

tätig. Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 21. Juli 2006, dass die Prüfung von 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen und eines Rentenanspruchs eingeleitet werde, 

da die Versicherte die Arbeit nicht mehr habe aufnehmen können (IV-act. 15).

A.b  Die B.___ AG berichtete am 28. Juli 2006 (IV-act. 17), dass sie die Versicherte vom 

1. Dezember 2004 bis 30. Juli 2006 als Büglerin/Betriebsassistentin beschäftigt habe. 

Die Kündigung sei wegen des Unfalls vom 13. November 2005 erfolgt. Die Versicherte 

habe in einem vollen Pensum gearbeitet und einen Monatslohn von Fr. 4'670.45 erzielt 

(zzgl. 13. Monatslohn, siehe auch IK-Auszug, IV-act. 16, wonach die Arbeitgeberin seit 

1983 Löhne abrechne). Es habe sich um eine vorwiegend stehend, teilweise gebeugt 

rotierend auszuübende Tätigkeit gehandelt, bei der die Versicherte nie oder selten 

Gewichte habe bewegen müssen.

A.c  Vom 19. April bis 31. Mai 2006 war die Versicherte in der Rehaklinik Bellikon 

stationär behandelt worden. Die Klinikärzte hielten im Austrittsbericht vom 9. Juni 2006 

fest (IV-act. 18-8 ff.), dass die Resultate der physischen Leistungstests für die 

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Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit infolge Symptomausweitung, 

Selbstlimitierung und Inkonsistenzen nicht verwertbar gewesen seien. Das Ausmass 

der demonstrierten physischen Einschränkungen lasse sich aus somatischer Sicht 

wegen den wenig relevanten objektivierbaren pathologischen Befunden der klinischen 

Untersuchung und der bildgebenden Abklärung nur ungenügend erklären. Darüber 

hinaus liege keine psychiatrische Störung mit Krankheitswert vor. Die Versicherte sei in 

der angestammten Tätigkeit sowie in jeder anderen leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit voll arbeitsfähig. Im April 2007 wurde die Versicherte interdisziplinär 

(allgemein-internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch) durch die ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) begutachtet (Gutachten vom 18. Juni 2007, IV-act. 

32). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links und ein chronisches zerviko-

brachiales Schmerzsyndrom rechtsbetont an. Eine psychische, arbeitseinschränkende 

Funktionsstörung hat die psychiatrische Gutachterin nicht feststellen können. Die ABI-

Gutachter erachteten die Versicherte aufgrund der somatischen Einschränkungen für 

den angestammten Beruf als Büglerin noch zu 50 % arbeitsfähig. Für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten sei die Versicherte voll arbeitsfähig.

A.d  Mit Verfügung vom 31. Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem IV-Grad von 30 % ab (IV-act. 54). Die gegen diese Verfügung erhobene 

Beschwerde wies das Versicherungsgericht am 29. September 2009 ab (IV 2008/128, 

IV-act. 82). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a  Am 24./26. Januar 2011 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 84). Sie machte Rückenprobleme, Kopfschmerzen, 

Beinschmerzen, Magen-Darm-Probleme und psychische Probleme geltend. Sie sei seit 

November 2005 arbeitsunfähig. Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, hatte in einem beiliegenden Bericht vom 28. Oktober 2010 

angegeben, dass die Versicherte an einer mittel- bis schwergradigen depressiven 

Episode mit somatischen Syndrom (F32.11), an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (F45.4) und an Merkmalen einer anankastischen 

Persönlichkeitsstörung (F60.5) leide (IV-act. 85). Die Versicherte sei seit dem 4. Oktober 

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2007 aus rein psychiatrischer Sicht zu 70 % arbeitsunfähig. Der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. D.___, hatte in einem Bericht vom 19. Oktober 2010 darüber 

informiert, dass sich die Versicherte am 2. August 2010 einer Spondylodese L5/S1 

unterzogen habe (IV-act. 89-3 f.). Die Versicherte sei seit Beginn der Behandlung bei 

ihm, d.h. seit dem 9. Oktober 2006, voll arbeitsunfähig. Die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) hatte gleichentags berichtet, dass die 

Versicherte bei der Nachkontrolle weiterhin über Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in 

beide Beine und über gelegentliche Kopfschmerzen geklagt habe (IV-act. 95-10 f.). Am 

29. Oktober 2010 war eine ISG-Infiltration beidseits erfolgt (IV-act. 95-12 f.). Bei einer 

Verlaufskontrolle vom 18. Januar 2011 hatte die Versicherte über massive Schmerzen 

im Bereich der oberen und unteren LWS, der HWS und der BWS geklagt. Zudem hatte 

sie starke Kopfschmerzen und starke Gliederschmerzen angegeben. Die Klinikärzte 

hatten vermerkt, dass die Versicherte auffällig depressive verstimmt gewesen sei 

(Bericht der Orthopädischen Chirurgie des KSSG vom 19. Januar 2011, IV-act. 95-12 

f.).

B.b  Dr. C.___ teilte am 28. April 2011 mit (IV-act. 100), dass die Versicherte wegen 

einer starken depressiven Stimmungs- und Antriebslage aktuell nicht imstande sei, 

irgendeiner Tätigkeit nachzugehen. Dr. D.___ berichtete am 20. Juni 2011 (IV-act. 101), 

dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert habe. Die 

Versicherte habe sich am 11. April 2011 einer Operation im Bereich der BWS 

(Fenestra¬tion BWK6/7 links) unterzogen. Einem beigelegten Bericht der 

Neurochirurgie des KSSG vom 1. Juni 2011 (IV-act. 101-9 f.) war zu entnehmen, dass 

die Versicherte nach der Operation eine allgemeine Beschwerdeverschlechterung 

beschrieben hatte. Sie habe Schmerzen im Bereich der gesamten Wirbelsäule, 

intermittierende Kraftverluste im rechten Arm, Kopfschmerzen und Übelkeit 

angegeben. Am 28. September 2011 informierte Dr. D.___ erneut über eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 108). Die Operation im Bereich 

der BWS habe zu mehr Schmerzen geführt. Die Versicherte leide nun an einem 

Panvertebralsyndrom mit Ausbreitung der Schmerzen in den ganzen Körper. Zwar sei 

die Wunde verheilt, die Stabilität der Wirbelsäule habe aber abgenommen, was zur 

Intensivierung der Schmerzen geführt habe. Dr. C.___ berichtete am 8. Dezember 2011 

über einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 113). Die Versicherte habe sich am 

31. Oktober 2011 mit der Begründung, dass sie eine andere Therapie auszuprobieren 

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wünsche, von ihrer Behandlung abgemeldet. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe 

weiterhin für alle Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit. Der neue behandelnde 

Psychiater, Dr. med. E.___, erklärte am 19. Januar 2012, dass er bei der 

Behandlungsübernahme mit dem Hausarzt der Versicherten vereinbart habe, der IV-

Stelle vorerst keine Stellungnahme abzugeben (IV-act. 115).

B.c  Im Januar 2013 wurde die Versicherte durch das Zentrum für Interdisziplinäre 

Medizinische Begutachtungen AG (ZIMB) interdisziplinär (allgemein-internistisch, 

neurologisch, psychiatrisch, rheumatologisch) begutachtet (Gutachten vom 18. März 

2013, IV-act. 134). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei

-      degenerativen Veränderungen der HWS, BWS und LWS

-      Status nach Spondylodese L5/S1 bei isthmischer Spondylolyse und Listhesis mit 

Anteroglissement L5/S1 Grad I nach Meyerding am 2.8.2010

-      Status nach Exploration BWK6/7 links am 11.4.2011

-      sekundärer Symptomausweitung im Sinne einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (F45.4)

•      mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11).

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine 

chronifizierte Kopfschmerzsymptomatik multifaktorieller Ätiologie mit/bei langjährigem 

Analgetika-Abusus, eine chronische Dyspepsie mit/bei Status nach Magenulkus-

Operation 1982, ein Reizdarmsyndrom mit Obstipation, eine essentielle arterielle 

Hypertonie, eine Hypercholesterinämie und einen Uterus myomatosus mit 

Stressinkontinenzsymptomatik. Der rheumatologische Gutachter Dr. med. F.___ führte 

aus, dass eine deutliche Diskrepanz zwischen subjektiv erlebter Schmerzintensität und 

Belastungstoleranz und der ausgeprägten demonstrierten Bewegungseinschränkung 

der LWS einerseits und den radiologisch zu erhebenden früheren und aktuellen 

Befunden andererseits bestehe. Aufgrund der Wirbelsäulen-Fehlform bzw. -Fehlhaltung 

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und bei Status nach Spondylodese L5/S1 seien belastungsabhängige lumbale bis 

lumbospondylogene wie auch thorakale Schmerzen erklärbar; das von der Versicherten 

geschilderte Ausmass der Beschwerden, die ausgesprochene Druckschmerzhaftigkeit 

entlang der gesamten Wirbelsäule und auch die fast vollständige 

Bewegungseinschränkung der LWS liessen sich mit den strukturellen radiologischen 

Befunden jedoch nicht erklären. Neben den zweifellos vorhandenen strukturellen 

Befunden müsse deshalb eine wesentliche nicht-organische Schmerzkomponente 

postuliert werden, wie dies bereits anlässlich der früheren Untersuchungen 

festgehalten worden sei. Von Seiten der subjektiven Beschwerden und der klinischen 

Befunde sei der Befund weitgehend unverändert im Vergleich zu Vorbegutachtung 

durch das ABI im Jahr 2007. Entsprechend sei die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin in einer chemischen Reinigung, welche häufig 

stehend am Bügelbrett habe verrichtet werden müssen, weiterhin als zu 50 % 

eingeschränkt zu beurteilen. Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne 

Sitzen länger als eine Stunde bzw. Stehen an Ort länger als 30 Minuten am Stück, ohne 

repetitives Heben von Lasten über 5 kg bzw. von Einzellasten über 15 kg und ohne 

häufiges Treppensteigen seien der Versicherten unverändert ohne Einschränkung 

zumutbar. Der neurologische Gutachter Dr. med. G.___ erklärte, dass er in der 

Untersuchung kein den Beschwerden zugrundeliegendes fokal-neurologisches Defizit 

gefunden habe. Auffällig seien ein selbstlimitierendes, dysfunktionales 

Krankheitsverhalten mit deutlicher Diskrepanz zwischen der Bewegung auf 

Aufforderung und der Spontanmotorik und inkonsistente und unplausible Defizite mit 

deutlich überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht organischer Ursache gewesen. Damit 

stimmten auch die unauffälligen kraniellen Bildgebungen und die nicht 

richtungsweisenden spinalen Kernspintomographien überein. Insbesondere habe sich 

kein Hinweis für eine radikuläre Ausfallssymptomatik im Bereich des linken Beines 

gefunden. Aus neurologischer Sicht bestehe keine Minderung der Arbeitsfähigkeit. Der 

psychiatrische Gutachter Dr. med. H.___ gab an, dass die Versicherte in ihrer 

Schmerzschilderung glaubhaft gewirkt habe und ein Leidensdruck spürbar gewesen 

sei. Es hätten sich keine Aggravations- oder Verdeutlichungstendenzen gezeigt. Bei 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung liege häufig ein bewusster oder 

unbewusster Konflikt vor, der für das Auftreten und die Aufrechterhaltung der 

Schmerzstörung verantwortlich sei. Bei der Versicherten liege ein solcher Konflikt vor: 

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Sie habe unter Tränen vom stationären Aufenthalt in Bellikon im Jahr 2006 und den 

dort gemachten Aussagen, dass sie nichts habe und arbeiten könne, berichtet. Diese 

Äusserungen seien für die Versicherte sehr kränkend gewesen, sie habe sich als 

Simulantin dargestellt gefühlt und letztlich sei ihr vom Arbeitgeber gekündigt worden. 

Diese Kränkung sei insbesondere deshalb schwerwiegend gewesen, weil die 

Versicherte ihre bis dahin erlittenen Schicksalsschläge alle sehr gut gemeistert und 

immer funktioniert habe. Es liege eine psychiatrische Komorbidität vor: Die Versicherte 

leide seit Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die zurzeit mittelgradig 

ausgeprägt sei. Auch ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung sei 

zu bejahen. Ausserdem bestehe ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens. 

Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn, Flucht in die Krankheit) liege insbesondere nicht vor, weil nicht alle 

therapeutischen Massnahmen ausgeschöpft worden seien. Die Versicherte habe über 

seit dem Jahr 2006 bestehende depressive Symptome mit Deprimiertheit, schneller 

Erschöpfung und Kraftlosigkeit sowie über kognitive und mnestische Defizite berichtet. 

Die kognitiven und mnestischen Defizite seien allerdings nicht so stark ausgeprägt, 

dass sie im Untersuchungsgespräch aufgefallen wären. Des Weiteren bestünden ein 

leichter Interessenverlust sowie eine Freudlosigkeit. Hinweise für eine 

Persönlichkeitsstörung gebe es aufgrund des Untersuchungsgesprächs nicht. Seit 

Anfang 2008 bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. Neben 

der Schmerzsymptomatik sei die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf die depressive 

Symptomatik zurückzuführen. Die Versicherte benötige Pausen, müsse aufgrund der 

Schmerzen die Position verändern, sei langsamer, könne sich schlechter konzentrieren 

und verfüge über eine eingeschränkte Aufnahmefähigkeit. Auch die gedankliche 

Flexibilität sei vermindert. Die antidepressive Medikation sollte deutlich erhöht werden. 

Zudem sei der Aufbau einer geregelten Tagesstruktur zu empfehlen. Würden diese 

Massnahmen umgesetzt, sei es durchaus möglich, dass sich die Arbeitsfähigkeit in den 

nächsten ein bis zwei Jahren verbessern werde, weshalb eine Wiederbegutachtung in 

zwei Jahren empfohlen werde. In polydisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit wie auch in einer 

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dem körperlichen Leiden optimal angepassten Verweistätigkeit seit Anfang 2008 auf 50 

%.

B.d  RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 11. April 2013 (IV-act. 137), dass die 

somatische Beurteilung des ZIMB die Qualitätskriterien erfülle. Auf das psychiatrische 

Gutachten könne hingegen aus den von RAD-Ärztin Dr. med. J.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, angeführten Gründen nicht abgestellt werden. Dr. 

J.___ hatte in ihrer Stellungnahme vom 17. April 2013 erklärt, dass das psychiatrische 

Teilgutachten nicht ohne weiteres plausibel sei. Die Diagnosen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung und einer depressiven Episode von mittelgradiger 

Ausprägung seien nicht nachvollziehbar. Zudem sei die bisherige Aktenlage nicht 

angemessen gewürdigt worden. Dr. J.___ empfahl eine ergänzende psychiatrische 

Untersuchung durch den RAD. Zudem sollte nochmals versucht werden, eine 

Einschätzung von Dr. E.___ zu erhalten.

B.e  Die psychiatrische Abklärung durch RAD-Ärztin Dr. J.___ fand am 21. August 2013 

statt (IV-act. 144). Als psychiatrische Diagnosen gab sie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, eine anankastische Persönlichkeitsstörung und eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig remittiert, bei einem Status nach leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episoden, an. Dr. J.___ hielt fest, dass die Versicherte 

aktuell durch das Erleben der Schmerzen und anderer körperlichen Beeinträchtigungen 

und vor dem Hintergrund der anankastischen Persönlichkeitsstörung und der 

rezidivierenden depressiven Störung deutlich in ihren Ressourcen eingeschränkt sei. 

Die Durchhaltefähigkeit und Flexibilität seien schwer beeinträchtigt und es bestünden 

Einschränkungen in der Wahrnehmung von ausserberuflichen Aktivitäten und der 

Wegefähigkeit. Die Versicherte sei in ihrem Denken und Erleben auf die körperlichen 

Störungen fixiert. Das Leiden sei glaubhaft spürbar; eine Aggravation oder Simulation 

liege nicht vor. Chronische, therapieresistente körperliche Begleiterkrankungen seien 

vorhanden. Die Erkrankung habe schmerzbedingt zwar zu einem sozialen Rückzug, 

jedoch nicht in allen Lebensbelangen, geführt. Die Versicherte halte einen ausgefüllten 

Tagesablauf aufrecht und pflege soziale Kontakte. Ein primärer Krankheitsgewinn als 

Folge einer nicht ausreichenden emotionalen Konfliktbewältigung sei im Rahmen der 

Persönlichkeitsstörung und der lebensgeschichtlichen Schwierigkeiten ausgewiesen 

(behinderter Sohn, gescheitertes Lebensmodell mit Scheidung, Schwierigkeiten bei der 

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kulturellen Eingewöhnung). Die Versicherte stehe in langjähriger psychiatrisch-

psychotherapeutischer Behandlung. Sie nehme die Therapie bei Dr. E.___ engagiert 

wahr. Die Schmerzstörung habe sich seit der ABI-Begutachtung weiter verstärkt und 

verfestigt. Die psychischen Ressourcen hätten zunehmend abgenommen. Die 

Versicherte sei aus psychischen Gründen aktuell zu 40 % in ihrer Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt. Sie benötige vermehrte Pausen und Erholungszeiten und infolge der 

Verlangsamung einen vermehrten Zeitaufwand. Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit 

weiche nicht wesentlich von der Einschätzung von Dr. H.___ ab. Der 

Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im ZIMB etwas verbessert 

(damals noch leichte depressive Symptomatik). Von Sommer 2011 bis Januar 2013 sei, 

analog der Beurteilung von Dr. C.___ bei einer ausgewiesenen mittelgradigen 

depressiven Episode, von einer wesentlichen Zustandsverschlechterung und von einer 

70 %igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit auszugehen. Nach dem Wechsel des 

Behandlers sei ab Ende 2011 wieder eine kontinuierliche Besserung des 

Gesundheitszustands anzunehmen. Leider lägen hierzu keine fachpsychiatrischen 

Informationen vor, so dass keine retrospektive Angabe über den prozentualen Verlauf 

der Arbeitsfähigkeit möglich sei. Ab spätestens Januar 2013 (ZIMB-Begutachtung) bis 

zur RAD-Untersuchung am 21. August 2013 sei von einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit 

in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. Seit dem 21. August 

2013 bestehe noch eine 40 %ige Arbeitsunfähigkeit. Eine wesentliche Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr erreicht 

werden.

B.f  Mit Vorbescheid vom 15. Januar 2014 (IV-act. 159) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem IV-Grad von 26 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung führte sie an, dass das ABI im Jahr 2007 zum Schluss gekommen sei, 

dass keine krankheitsbedingte psychische Störung nachweisbar sei, obwohl der 

behandelnde Psychiater bereits damals eine 70 %ige Arbeitsunfähigkeit wegen einer 

mittelgradigen depressiven Störung auf dem Boden einer anankastischen 

Persönlichkeit bescheinigt habe. Heute werde wiederum von einer mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom ausgegangen. Auch die 

anankastische Persönlichkeitsstörung sei bereits dazumal bekannt gewesen. 

Folgerichtig sei derselbe medizinische Sachverhalt heute lediglich different beurteilt 

worden. Das Rentenbegehren sei daher abzuweisen. Im Übrigen handle es sich bei der 

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mittelgradigen Depression lediglich um eine reaktive Begleiterscheinung zu einem 

syndromalen Leiden, die nicht invalidisierend sei. Auch wenn die Depression nicht aus 

einer Schmerzstörung ableitbar wäre, wäre diese nicht invalidisierend, da keine von 

psychosozialen Faktoren losgelöste, ausprägte psychische Störung vorliege. Dagegen 

liess die Versicherte am 20. März 2014 einwenden (IV-act. 168), dass nicht mehr 

dieselbe medizinische Situation vorliege wie im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung. Es sei 

auf die Beurteilung der RAD-Ärztin abzustellen.

B.g  Mit Verfügung vom 8. Mai 2014 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-

Grad von 26 % aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 170). Zum 

Einwand erwiderte sie, dass es eine Rechtsfrage sei, ob ein ärztlicherseits 

diagnostiziertes Leiden den Rechtsbegriff der invalidisierenden Krankheit erfülle. 

Mittelschwere psychische Störungen depressiver Natur seien als im Prinzip 

therapeutisch angehbar zu betrachten.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

6. Juni 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente mit Wirkung ab 

Sommer 2012. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Der Rechtsvertreter stellte 

zudem ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte er geltend, es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die RAD-Ärztin die Auswertung der Hamilton-

Depressionsskala vom ZIMB nicht eingefordert habe. Die Beschwerdegegnerin habe 

übersehen, dass die RAD-Ärztin bis Sommer 2011 keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit erkannt habe. Der medizinische Sachverhalt sei mitnichten derselbe. 

Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung könne wegen der Persönlichkeitsstörung 

nicht überwunden werden. Die Beschwerdegegnerin habe zudem übersehen, dass die 

Beschwerdeführerin in ständiger und sehr engmaschiger Behandlung gestanden habe 

und stehe. Die RAD-Ärztin habe sehr genau ausgeführt, weshalb die 

Beschwerdeführerin zu 40 % arbeitsunfähig sei. Für den Sachbearbeiter der 

Beschwerdegegnerin bestehe kein Spielraum, davon abzuweichen.

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C.b Am 1. Juli 2014 zog der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege zurück (act. G 4).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. August 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung brachte sie vor, dass es nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung keineswegs allein Sache der Arztperson sei, 

abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle verbindlich zu entscheiden, ob das 

medizinisch festgestellte Leiden zu einer Arbeitsunfähigkeit führe. Bei der 

Untersuchung durch die RAD-Ärztin sei eine depressive Störung nicht mehr 

ausgewiesen gewesen. Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vermöge nach 

der Rechtsprechung in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken. Die Angaben der RAD-Ärztin zu den 

Foerster-Kriterien seien durch den Rechtsanwender kritisch zu hinterfragen. Bei der 

Beschwerdeführerin liege keine ausgewiesene Komorbidität vor. Die geschilderten 

Schmerzen liessen sich nicht durch organisch-strukturelle Befunde erklären. Die 

Diagnose einer anankastischen Persönlichkeitsstörung habe vom ZIMB-Gutachter 

nicht gestellt werden können, weshalb auch keine psychische Komorbidität 

angenommen werden könne. Ein sozialer Rückzug sei nicht ausgewiesen. Sowohl Dr. 

H.___ als auch die RAD-Ärztin seien von einem primären Krankheitsgewinn 

ausgegangen. Unbefriedigende Behandlungsergebnisse lägen jedoch nicht vor. Da die 

Mehrzahl der Foerster-Kriterien zu verneinen sei, sei der Regelfall der zumutbaren 

Überwindbarkeit gegeben. Die von der RAD-Ärztin attestierte Minderung der 

Arbeitsfähigkeit von 40 % müsse im versicherungsrechtlichen Rahmen daher ausser 

Acht bleiben. Das Vorliegen eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens 

sei somit zu verneinen.

C.d Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hielt in seiner Replik vom 30. 

September 2014 ergänzend fest (act. G 8), dass die Behörde die Arbeitsfähigkeit nicht 

willkürlich festsetzen dürfe. Für eine Neufestlegung brauche es triftige Gründe, die die 

Beschwerdegegnerin in keiner Weise vorgebracht habe. Die Beschwerdegegnerin habe 

sich auch nicht intensiv mit der Persönlichkeitsstörung der Beschwerdeführerin 

auseinandergesetzt. Zudem habe die Beschwerdegegnerin das fachärztlich 

festgestellte Vorliegen einer Komorbidität nicht in genügender Weise widerlegen 

können.

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C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdeführerin hatte sich erstmals im Juni 2006 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Mit Verfügung vom 31. Januar 2008 hatte die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 30 % verneint. Die 

dagegen erhobene Beschwerde hatte das Versicherungsgericht am 29. September 

2009 abgewiesen, d.h. es hatte die Abweisung des Rentengesuchs bestätigt. Dieser 

Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen. Bei der Anmeldung vom Januar 2011 handelt 

es sich somit um eine sogenannte Neuanmeldung.

1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Der Anmeldung haben unter anderem aktuelle Berichte von Dr. D.___ und der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG beigelegen. Aus diesen geht hervor, dass 

sich die Beschwerdeführerin im August 2010 einer Spondylodese L5/S1 unterzogen 

habe und seither weiterhin an Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine leide. 

Die Beschwerdeführerin hat mit den eingereichten Arztberichten somit eine erhebliche 

gesundheitliche Veränderung glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu 

Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

1.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Mai 2014 hat die Beschwerdegegnerin 

dann allerdings einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint. Die 

Beschwerdeführerin hat sich im Januar 2011 zum Leistungsbezug angemeldet. Da 

gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

831.20) ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach dessen 

Geltendmachung entsteht, ist nachfolgend ein Rentenanspruch ab 1. Juli 2011 zu 

prüfen.

2.   

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2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

2.4  In somatischer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin Schmerzen am ganzen 

Körper, insbesondere am Rücken und am Kopf, geltend. Die Beschwerdeführerin fühlt 

sich bereits seit einem Treppensturz im November 2005 körperlich schwer 

beeinträchtigt. Weder die Rehaklinik Bellikon, wo sie von April bis Mai 2006 einen 

stationären Aufenthalt absolviert hat, noch die ABI-Gutachter, die die 

Beschwerdeführerin im April 2007 interdisziplinär begutachtet haben, haben sich das 

Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkungen erklären können. Während 

die Ärzte der Rehaklinik Bellikon davon ausgegangen sind, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Büglerin sowie in 

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Verweistätigkeiten voll arbeitsfähig sei, haben die ABI-Gutachter der 

Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in der Tätigkeit als Büglerin eine 50 %ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Für körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten haben allerdings auch sie eine vollständige Arbeitsfähigkeit bejaht. Der 

rheumatologische Gutachter des ZIMB, der die Beschwerdeführerin im Januar 2013 

begutachtet hat, hat erklärt, dass die subjektiven Beschwerden und die klinischen 

Befunde weitgehend unverändert seien; die zwischenzeitlich durchgeführte 

Spondylodese habe diesbezüglich keine Änderung gebracht (IV-act. 134-43). Aufgrund 

der Wirbelsäulenfehlform bzw. -fehlhaltung und bei einem Status nach einer 

Spondylodese L5/S1 seien belastungsabhängige lumbale bis lumbospondylogene wie 

auch thorakale Schmerzen erklärbar. Wie die Vorgutachter ist der rheumatologische 

ZIMB-Gutachter aber zum Schluss gekommen, dass das von der Beschwerdeführerin 

geschilderte Ausmass der Beschwerden nicht mit den strukturellen radiologischen 

Befunden begründet werden könne. Auch der neurologische ZIMB-Gutachter hat kein 

den geltend gemachten Beschwerden zugrundeliegendes fokal-neurologisches Defizit 

gefunden, und diese deshalb auf eine nicht organische Ursache zurückgeführt. Die 

Fachärzte sind somit − wie im Übrigen auch die behandelnde Psychiaterin Dr. C.___ − 

übereinstimmend von einer nichtorganischen Schmerzkomponente ausgegangen. Die 

(mit dem ABI-Gutachter übereinstimmende) Einschätzung des rheumatologischen 

Gutachters, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Büglerin 

lediglich noch zu 50 % arbeitsfähig sei, leuchtet unter Berücksichtigung der 

festgestellten degenerativen Veränderungen der HWS, der BWS und LWS sowie der 

Operationen an der LWS und der BWS und der Tatsache, dass es sich bei der 

angestammten Tätigkeit um eine vorwiegend stehende Tätigkeit gehandelt hat, bei 

welcher der Rücken oft gebeugt und rotiert gehalten werden muss, ein. Angesichts der 

verminderten Belastbarkeit der HWS, der BWS und der LWS überzeugt auch die 

Aussage des rheumatologischen Gutachters, dass die Beschwerdeführerin lediglich 

noch körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten unter Einhaltung bestimmter 

Adaptionskriterien (nicht länger Sitzen als eine Stunde am Stück etc.) ausüben kann. 

Demnach ist auf die Einschätzung der ZIMB-Gutachter abzustellen, wonach die 

Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in der angestammten Tätigkeit als Büglerin/

Betriebsassistentin seit Jahren lediglich noch zu 50 % arbeitsfähig ist. Demgegenüber 

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ist die Beschwerdeführerin in einer körperlich angepassten Tätigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nie längerfristig arbeitsunfähig gewesen.

2.5  In psychiatrischer Hinsicht liegen insbesondere das psychiatrische Teilgutachten 

des ZIMB vom 18. März 2013 sowie der Untersuchungsbericht der RAD-Psychiaterin 

Dr. J.___ vom 23. August 2013 im Recht.

2.5.1      Der psychiatrische ZIMB-Gutachter Dr. H.___ hat der Beschwerdeführerin 

wegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer mittelschweren 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom ab Anfang 2008 eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestiert. RAD-Ärztin Dr. J.___ hat das 

Gutachten von Dr. H.___ als in Teilen nicht ohne weiteres plausibel bezeichnet und die 

Beschwerdeführerin deshalb am 21. August 2013, d.h. rund sieben Monate nach der 

Begutachtung, persönlich untersucht. Die Einschätzungen von Dr. H.___ und von Dr. 

J.___ beruhen auf einer unvollständigen Aktenlage: Obwohl die Beschwerdeführerin 

offenbar seit ca. Ende 2011 engmaschig durch Dr. E.___ psychiatrisch-

psychotherapeutisch behandelt wird, liegt kein Bericht des Behandlers bei den Akten. 

Eine rezidivierende depressive Störung ist Schwankungen unterworfen, weshalb für die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zwingend eine Längsschnittbeurteilung notwendig ist. 

Eine solche ist jedoch nur möglich, wenn der Gutachter resp. die Gutachterin über die 

Krankengeschichte oder wenigstens über detaillierte Verlaufsberichte des 

behandelnden Psychiaters verfügt. Auf die Einschätzungen von Dr. H.___ und Dr. J.___ 

kann bereits aus diesem Grund nicht abgestellt werden.

2.5.2      Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. H.___ und der RAD-Ärztin 

überzeugen aber auch aus anderen Gründen nicht. Die RAD-Ärztin hat der 

Beschwerdeführerin eine anankastische Persönlichkeitsstörung attestiert. Mit der 

divergierenden Einschätzung von Dr. H.___ hat sie sich nicht auseinandergesetzt, 

sondern lediglich erwähnt, dass dieser die Diagnose einer anankastischen 

Persönlichkeitsstörung nicht habe nachvollziehen können (IV-act. 144-8). Für einen 

medizinischen Laien ist es deshalb nicht möglich, zu beurteilen, welche diagnostische 

Einschätzung in medizinischer Hinsicht überzeugender ist. Als beeinträchtigende 

Faktoren hat die RAD-Ärztin in Anlehnung an das Mini-ICF-P eine schmerzbedingte 

schwere Beeinträchtigung der Durchhaltefähigkeit und der Flexibilität (Schnelligkeit, 

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Reaktionsfähigkeit, Beweglichkeit) und eine mittelgradige Beeinträchtigung der 

ausserberuflichen Aktivitäten angegeben (IV-act. 144-7). Obwohl die RAD-Ärztin am 

Gutachten von Dr. H.___ bemängelt hat, dass die Auswertung der Hamilton-

Depressionsskala nicht bei den Akten liege und deren Ergebnis daher nicht 

nachvollzogen werden könne, hat sie selber die Auswertung des Mini-ICF-P nicht zu 

den Akten gelegt. Hinzu kommt, dass sie nicht dargelegt hat, wie sie aus den von ihr 

festgestellten Einschränkungen auf eine Arbeitsunfähigkeit von gerade 40 % 

geschlossen hat. Des Weiteren überzeugt die rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der RAD-Ärztin nicht: Sie hat ausgeführt, dass für die Zeit ab Ende 2011 eine 

kontinuierliche Verbesserung des Gesundheitszustandes anzunehmen sei. Eine 

retrospektive Angabe über den prozentualen Verlauf der Arbeitsfähigkeit sei jedoch 

nicht möglich, da für die Zeit ab Ende 2011 bis zur Begutachtung im Januar 2013 keine 

fachpsychiatrischen Informationen im Recht lägen. Zugunsten der Beschwerdeführerin 

ist sie deshalb, gestützt auf die Angaben von Dr. C.___, für die Zeit von Sommer 2011 

bis Januar 2013 von einer 70 %igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Die 

Beschwerdeführerin hat die Behandlung bei Dr. C.___ jedoch bereits im Oktober 2011 

abgebrochen, d.h. sie hat für die Zeit ab November 2011 gar keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mehr abgeben können (IV-act. 113). Zudem hat Dr. C.___ 

der Beschwerdeführerin seit Oktober 2007 durchgehend eine 70 %igen 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 85). Das Gericht ist in seinem Entscheid vom 29. 

September 2009 jedoch davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im 

Beurteilungszeitraum (d.h. bis Ende Januar 2008) aus psychiatrischer Sicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

gewesen ist.

2.5.3      Bezüglich der von Dr. H.___ und von der RAD-Ärztin diagnostizierten 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ist anzumerken, dass das Bundesgericht 

seine Praxis zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen 

somatoformer Schmerzstörungen zwischenzeitlich geändert hat (BGE 141 V 281 vom 

3. Juni 2015). Zwar verlieren nach dem alten Verfahrensstandard eingeholte Gutachten 

durch die Praxisänderung nicht per se ihren Beweiswert. Allerdings ist im Rahmen einer 

gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (vgl. BGE 141 V 281 E. 8). Die 

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Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens konzentriert sich neu vermehrt auch 

auf die Ressourcen, welche die schmerzbedingte Belastung kompensieren können und 

damit die Leistungsfähigkeit begünstigen (BGE 141 V 281 E. 4.1.1). Im Rahmen der 

Würdigung von Funktionseinschränkungen muss also auch das positive Leistungsbild 

untersucht und nicht nur aufgezeigt werden, welche Defizite vorhanden sind, sondern 

das ganze Leistungsprofil mit sowohl negativen als auch positiven Anteilen 

beschrieben werden. Die Arbeitsunfähigkeit leitet sich gleichsam aus dem Saldo aller 

wesentlichen Belastungen und Ressourcen ab (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1). Zwar hat die 

RAD-Ärztin die Ressourcen der Beschwerdeführerin im Untersuchungsbericht 

umschrieben (soziale Kontakte, ausgefüllter Tagesablauf etc.). Bei der Prüfung, ob die 

Beschwerdeführerin trotz der subjektiv empfundenen Schmerzen einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen könnte, hat sie sich jedoch nicht ausreichend mit den vorhandenen, 

erheblichen Ressourcen (Fitnessbesuche mit dem Sohn, lese viel, interessiere sich für 

alles, koche viel, gehe Einkaufen, teile sich die häuslichen Aufgaben mit dem Sohn, 

habe einige gute Kolleginnen, mit denen sie sich treffe, habe Kontakt zu ihrer 

Ursprungsfamilie, unternehme Ausflüge etc.) auseinandergesetzt (IV-act. 144-10). Auch 

Dr. H.___ hat sich zu wenig mit den Ressourcen der Beschwerdeführerin 

auseinandergesetzt (siehe IV-act. 134-53). Ob einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beizumessen ist, hängt auch von 

der Persönlichkeit der betroffenen Person ab. Wie bereits erwähnt, ist unklar, ob die 

Beschwerdeführerin an einer massgeblichen anankastischen Persönlichkeitsstörung 

leidet. Vor diesem Hintergrund ist es dem Gericht nicht möglich, die Überwindbarkeit 

der somatoformen Schmerzstörung anhand der Akten zu beurteilen.

2.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder auf das psychiatrische 

Teilgutachten von Dr. H.___ vom 18. März 2013 noch auf den RAD-

Untersuchungsbericht vom 23. August 2013 abgestellt werden kann. Da nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ob und wenn ja, 

inwieweit die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt ist, ist eine erneute psychiatrische Begutachtung notwendig. Der zu 

beauftragende Gutachter wird dabei auch zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit ab 1. Juli 

2010 (frühestmöglicher Beginn des Wartejahres) Stellung nehmen müssen. Die 

Begutachtung hat unter Berücksichtigung der Krankengeschichte von Dr. E.___ (und 

wenn möglich auch derjenigen von Dr. C.___) zu erfolgen. Sofern noch vorhanden, sind 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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dem zu beauftragenden Gutachter auch die Auswertungen der Hamilton-Skala von Dr. 

H.___ und des Mini-ICF-P von der RAD-Ärztin Dr. J.___ zur Verfügung zu stellen.

2.7  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

Neubegutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist oder ob das Gericht die 

Sachverhaltsabklärung zu übernehmen hat. Gestützt auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung müsste im vorliegenden Fall ein Gerichtsgutachten eingeholt werden, 

da bereits ein Administrativgutachten des ZIMB im Recht liegt, dessen psychiatrisches 

Teilgutachten nicht überzeugt und deshalb nicht beweiskräftig ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 

4.4.1.4). Diese Praxis leuchtet jedoch nicht ein, da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichts ist, den Sachverhalt zu ermitteln. Diese Aufgabe hat der 

Gesetzgeber vielmehr der IV-Stelle zugewiesen (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Es wäre also 

gesetzwidrig, wenn das Gericht die Sachverhaltsermittlung von der IV-Stelle 

„übernehmen“ würde. Dies gilt erst Recht für einen Fall wie den vorliegenden, wo nebst 

der Begutachtung weitere Abklärungen, namentlich die Einholung der 

Krankengeschichte bei Dr. E.___, notwendig sind und wo die Beschwerdegegnerin 

weder auf das von ihr eingeholte Gutachten noch auf die Schlussfolgerung der 

Administrativuntersuchung ihrer RAD-Ärztin abgestellt hat. Die psychiatrische 

Neubegutachtung ist folglich durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben.

2.8  Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 

ATSG aufzuheben und die Sache ist zur erneuten psychiatrischen Begutachtung im 

Sinne der Erwägung 2.6 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.   

3.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

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Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 8. 

Mai 2014 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Auf den somatischen Teil des Administrativgutachtens kann abgestellt werden. Da weder das psychiatrische Teilgutachten noch der Untersuchungsbericht der RAD-Psychiaterin überzeugen, ist die Sache zur erneuten psychiatrischen Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2017, IV 2014/304).

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