# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f22c417-477c-5ea0-832e-446a83a076c3
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Steuergericht 05.12.2014 510 2014 69 (510 14 69)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_SG_001_510-2014-69_2014-12-05.pdf

## Full Text

Seite 1 

Entscheid vom 5. Dezember 2014 (510 14 69) 

 

 _____________________________________________________________________  

 

Rückstellungen 

 

Besetzung Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter Dr. Philippe Spitz, 
Robert Richner, Markus Zeller, Dr. L. Schneider, Gerichtsschreiberin I. 
Wissler 
 
 

Parteien A. AG, vertreten durch B. 
 
 Rekurrentin 

  
 
gegen 
 
 

 Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal,  
 
 Rekursgegnerin 
 
 
 

betreffend Staatssteuer 2012 
 
 

http://www.baselland.ch/main_strk-htm.277547.0.html

 
 
Seite 2   

Sachverhalt: 

 

1. Mit Veranlagungsverfügung vom 22. Mai 2014 wurden der Pflichtigen geschäftsmässig 

nicht begründete Rückstellungen in Höhe von Fr. 708‘793.-- aufgerechnet.  

 

 

2. Mit Schreiben vom 24. Juni 2014 erhob die Vertreterin Einsprache und begehrte, die von 

der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft vorgenommenen Aufrechnungen seien im 

Umfang von Fr. 438‘793.-- zu annullieren und der steuerbare Gesamtertrag von Fr. 838‘813.-- 

auf Fr. 400‘020.-- zu reduzieren. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Aufrechnungen betr. 

U&R C.-Strasse im Betrage von Fr 132‘000.--, gebildet aus jährlichen Zuweisungen von 0.5% 

des Gebäudeversicherungswertes, betr. Renovationsfonds D.-Strasse von Fr. 140‘000.--, 

gebildet aus jährlichen Zuweisungen von Fr. 20‘000.--, betr. Renovationsfonds E.-Strasse von 

Fr. 60‘000.--, gebildet aus jährlichen Zuweisungen von 0.5% des Gebäudeversicherungswertes, 

sowie die Aufrechnung betr. Renovationsfonds F.-Strasse von Fr. 30‘000.--, gebildet aus 

jährlichen Zuweisungen von 0.5% des Gebäudeversicherungswertes alles zulasten der 

Erfolgsrechnung würden vollumfänglich bestritten. Aus den fraglichen Liegenschaften seien der 

Steuerpflichtigen im Jahre 2012 Mietzinseinnahmen von insgesamt Fr. 1‘419‘110.29 

zugeflossen. Dabei würden die Objekte D.-Strasse und E.-Strasse ausschliesslich gewerblich, 

und das Objekt F.-Strasse zu Wohn- und Gewerbezwecken genutzt. Das Objekt C.-Strasse 

stehe der X. als Unterrichtsgebäude zur Verfügung. Der zukünftige Renovations- und 

Erneuerungsbedarf werde aus den aktuellen Mietzinseinnahmen finanziert. Bei der bestrittenen 

Aufrechnung von Fr. 76‘793.-- (betr. Wärmeschutzfenster, Offerte vom 22. September 2011 von 

Fenster Y. AG, G.) handle es sich um das Wohn- und Geschäftshaus F.-Strasse, in H.. Es sei 

anzunehmen, dass die Sanierung bis spätestens am 31. Dezember 2015 erfolgt sein werde.  

 

 

3. Mit Einsprache-Entscheid vom 15. August 2014 hiess die Steuerverwaltung die 

Einsprache teilweise gut. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Rückstellung 

Wärmeschutzfenster im Umfang von Fr. 76‘793.-- sei konkret aufgezeigt worden und werde 

steuerlich akzeptiert. Als Rückstellungen würden im Steuerrecht im Geschäftsjahr bestehende 

Verpflichtungen gelten, deren Höhe noch unbestimmt sei oder andere im Geschäftsjahr 

unmittelbar drohende Verlustrisiken. lm Falle von Gebäudeunterhalt müsse die Verpflichtung 

oder das Risiko gemäss konstanter Praxis mittels eines konkreten Projektes aufgezeigt werden. 

Die vier pauschal gebildeten Rückstellungen „Renovationsfonds“ im Total von Fr. 362‘000.-- 

 
 
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würden steuerlich nicht akzeptiert. Zusammen mit den in der Einsprache akzeptierten 

Aufrechnungen ergebe sich ein Total an aufzurechnenden Rückstellungen von Fr. 632‘000.--.  

 

 

4. Mit Schreiben vom 16. September 2014 erhob die Vertreterin der Pflichtigen Rekurs und 

begehrte, 1. Es sei der Einsprache-Entscheid vom 15. August 2014, soweit - die 

Rückstellungen für den Renovationsfonds C.-Strasse, in H., im Betrage von Fr. 132‘000.--; die 

Rückstellungen für den Renovationsfonds D.-Strasse, in G., im Betrage von Fr. 140‘000.--; die 

Rückstellungen für den Renovationsfonds E.-Strasse, in I.‚ im Betrage von Fr. 60‘000.-- und die 

Rückstellungen für den Renovationsfonds F.-Strasse, in H., im Betrage von Fr. 30‘000.-- - 

betroffen seien, aufzuheben, und auf die ertragssteuerwirksame Auflösung der genannten 

Renovationsfonds von Fr. 362‘000.-- insgesamt zu verzichten. 2. Es sei ausdrücklich 

festzustellen, dass die planmässige Bildung von Rückstellungen aus den aktuellen 

Mietzinseinnahmen für die Renovationsfonds und damit für die zukünftigen grösseren 

lnstandhaltungsarbeiten steuerlich zulässig seien. 3. Unter Kostenfolge. 

 Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Steuerpflichtige besitze sowohl im Kanton Basel-

Landschaft als auch im Kanton G. u.a. vier Wohn- und Gewerbeliegenschaften und zwar an der 

C.-Strasse, in H.; D.-Strasse, in G.; E.-Strasse, in I. (alles Gewerbeliegenschaften) sowie F.-

Strasse, in H. (Wohn- und Gewerbeliegenschaft). Im Hinblick auf die zukünftigen grösseren 

lnstandstellungsarbeiten werde für jede Liegenschaft planmässig seit Jahren ein eigener 

Renovationsfonds geführt. Die jährlichen Zuweisungen würden auf der Basis von 0.5% des 

Gebäudeversicherungswertes erfolgen. Um für den künftigen Unterhalt gewappnet zu sein, 

müssten die laufenden Unterhaltskosten mit Rückstellungen für künftige Massnahmen 

kombiniert werden. Die Erzielung heutiger Einnahmen müsse zukünftige Ausgaben decken, und 

demzufolge sei dafür sowohl handelsrechtlich als auch steuerrechtlich eine Rückstellung 

(Renovationsfonds) zu bilden. Würde man auf die von der Steuerverwaltung bestrittene Bildung 

von Rückstellungen für die grossen und zukünftigen Unterhaltsarbeiten verzichten, wiese man 

ein handelsrechtlich unkorrektes Ergebnis aus. Ein analoger Sachverhalt liege im Übrigen auch 

bei den bei der Einkommenssteuer abzugsberechtigten Zuwendungen an den 

Erneuerungsfonds des Stockwerkeigentümers vor. Abschliessend sei festzuhalten, dass die 

Steuerpflichtige im heutigen Zeitpunkt Mietzinse einnehme, und ein Teil davon „eine 

Entschädigung für zukünftige grössere Unterhaltsarbeiten“, beinhalte und damit planmässig und 

keinesfalls willkürlich Rückstellungen im Umfang von 0.5% des Gebäudeversicherungswertes 

bilde. Das Vorhandensein eines konkreten Projektes könne zu keinem Zeitpunkt die 

Voraussetzung für die Bildung einer Rückstellung oder eines Renovationsfonds sein. 

 
 
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5. Mit Vernehmlassung vom 21. Oktober 2014 beantragte die Steuerverwaltung die 

Abweisung des Rekurses. Zur Begründung führte sie u.a. aus, Rückstellungen könnten nur 

gebildet werden, wenn ein Verlustrisiko unmittelbar bevorstehe oder handelsrechtlich betrachtet 

die Ausgabe zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit eintrete. Die Ursache für die Bildung der 

Rückstellungen müsse aber im betreffenden Jahr bereits eingetreten sein. Künftige Risiken und 

Investitionen könnten nicht mit Rückstellungen abgedeckt werden. Rückstellungen dürften nur 

für bestehende Verpflichtungen oder drohende Verlustrisiken gebildet werden, die am 

Bilanzstichtag bereits bestehen würden. Andernfalls wäre es möglich, bei zu erwartenden 

künftigen Verlusten bereits in der Gegenwart Ausgleichsreserven für künftige Verluste zu 

bilden. Eine derartige Möglichkeit zur Steueroptimierung sei aber aufgrund der Erfordernisse 

der Notwendigkeit von Rückstellungen sowie des strengen Periodizitätsprinzips nicht zulässig. 

Anders zu behandeln seien Rückstellungen für konkret nachgewiesene und beispielsweise 

mittels Offerten bezifferbare Reparatur- und Erneuerungskosten, welche in nächster Zeit 

anfallen würden. Dazu würden etwa die nachgewiesenen Kosten für die Wärmeschutzfenster, 

welche im Einsprache-Verfahren im Betrag von Fr. 76‘793.-- akzeptiert worden seien, gehören. 

Der Vergleich mit dem steuerlichen Abzug von Einlagen in den Erneuerungsfonds von 

Stockwerkeigentums-Gemeinschaften hinke, weil es sich dort generell um Privatvermögen 

handle. 

 

 

6. An der heutigen Verhandlung hielten die Parteien an ihren Begehren fest.  

 

 

 

 

Das Steuergericht zieht  in Erwägung: 

 

1. Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes über die Staats- und 

Gemeindesteuern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 (StG) zur Beurteilung des vorliegenden 

Rekurses zuständig. 

 Gemäss § 129 Abs. 3 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im 

vorliegenden Fall Fr. 8'000.-- pro Steuerjahr übersteigt, vom Präsidenten und vier Richterinnen 

und Richtern des Steuergerichts beurteilt. 

 
 
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 Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind, ist 

ohne weiteres darauf einzutreten. 

 

 

2. Der Beurteilung unterliegt im vorliegenden Fall, ob die planmässige Bildung von 

Rückstellungen für zukünftige grössere lnstandhaltungsarbeiten steuerlich zulässig ist. 

 

 a) Gemäss § 55 Abs. 1 StG sind für Abschreibungen, Rückstellungen, Rücklagen 

und Ersatzbeschaffungen die §§ 30-32 sinngemäss anwendbar.  

  Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung sind gemäss § 31 Abs. 1 StG 

zulässig für im Geschäftsjahr begründete Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist (lit. 

a), Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere Waren und Debitoren, 

verbunden sind (lit. b) sowie andere unmittelbar drohende Verlustrisiken, die im Geschäftsjahr 

begründet wurden (lit. c). Bisherige Rückstellungen, die nicht mehr oder nicht mehr im 

bisherigen Umfang begründet sind, werden dem steuerbaren Geschäftsertrag zugerechnet 

(Abs. 2 StG). 

  Die Regelungen in den §§ 30 ff. im kantonalen Steuergesetz finden ihren 

Rahmen in Art. 10 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten 

Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG) und entsprechen 

nahezu wortwörtlich Art. 29 ff. des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. 

Dezember 1990 (DBG). Es kann deshalb bezüglich dieser Bestimmungen weitgehend auf die 

Kommentare zu den Rückstellungen nach DBG und StHG verwiesen werden. 

 

 b) Die Bilanzierung von Rückstellungen richtet sich nach den allgemeinen 

Gewinnermittlungsregeln. Steuerrechtlich werden Rückstellungen in erster Linie als Abzüge zur 

Berechnung des steuerbaren Gewinns und Kapitals betrachtet (vgl. Zöbeli Daniel, 

Rückstellungen in der Rechnungslegung, Diss., Freiburg. i. Ue. 2003 S. 160). Zur Definition des 

Begriffes "Rückstellungen" und dessen Abgrenzung zu anderen Bilanzpositionen wie der 

Rücklage ist festzuhalten, dass dieser sich nicht per se definieren lässt und somit auch nicht per 

se von anderen Begrifflichkeiten wie der Rücklage abzugrenzen ist. Steuerrechtlich können die 

Begriffe etwas anderes beinhalten als nach handelsrechtlicher und betriebswirtschaftlicher 

Betrachtung (vgl. Reich/Züger, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 

schweizerischen Steuerrecht I/2a, Art. 29 DBG N 4; Reich, in: Martin Zweifel/Peter Athanas 

[Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/1, Art. 10 StHG N 19). 

 

 
 
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 c) § 31 StG enthält keine allgemein umschriebenen Voraussetzungen für die 

Abziehbarkeit von Rückstellungen. Es werden vielmehr vier verschiedene Arten von 

abziehbaren Rückstellungen umschrieben. Die Voraussetzungen der Abziehbarkeit von 

Rückstellungen ergeben sich jedoch im Wesentlichen aus dem Rückstellungsbegriff selber, 

resp. aus der dazu ermittelten Lehre und Rechtsprechung. Es lässt sich nicht in jedem 

konkreten Fall eine Zuordnung der Rückstellung zu einer bestimmten Rückstellungsart 

vornehmen (vgl. Reich/Züger, a.a.O., Art. 29 DBG N 6).  

 

 d) Trotz terminologischem Wirrwarr versteht die allgemeine Lehre und 

Rechtsprechung unter einer Rückstellung eine echte Fremdkapitalposition, mit der der 

laufenden Geschäftsperiode ein tatsächlich oder zumindest wahrscheinlich verursachter, in 

seiner Höhe aber noch nicht genau bekannter Aufwand oder Verlust gewinnmindernd 

angerechnet, geldmässig aber erst in einer späteren Periode verwirklicht wird (vgl. Klöti-

Weber/Siegrist/Weber, Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3. A., Bern 2009, § 36 N 29; 

Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 64 

N 116ff.; Reich, a.a.O., Art. 10 StHG N 23; Treuhand Kammer [Hrsg.], Schweizer Handbuch der 

Wirtschaftsprüfung, Bd. 1, Zürich 2009, Ziff. 6.23; Der Steuerentscheid [StE] 2010, B 72.14.2 

Nr. 35, E. 2.1). 

  Gemäss dem im Jahre 2012 geltenden Art. 699 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 20. März 1911 (OR) 

müssen Rückstellungen gebildet werden, soweit sie nach allgemein anerkannten 

kaufmännischen Grundsätzen notwendig sind. Sobald handelsrechtlich eine Pflicht zur Bildung 

von Rückstellungen gegeben ist, sind solche gestützt auf das Massgeblichkeitsprinzip auch 

steuerlich zuzulassen. Steuerlich nicht anerkannt werden hingegen sog. Willkürreserven, die 

handelsrechtlich aufgrund des Vorsichtigkeitsprinzips zwar zulässig, aber nicht notwendig sind. 

Diese Einschränkung ergibt sich aus dem Grundsatz der Periodizität, welcher die Besteuerung 

des in einem bestimmten Zeitraum effektiv erzielten Ertrages verlangt. Das Periodizitätsprinzip 

lässt es nicht zu, dass Gewinne durch Bildung von Rückstellungen in zeitlicher Hinsicht beliebig 

verschoben werden. Bezüglich der Höhe der Rückstellung sind die handelsrechtlichen 

Vorschriften anwendbar. Massgebend ist der Betrag, mit dessen Beanspruchung gerechnet 

werden muss (vgl. Felix in: Nefzger/Simonek/Wenk, Kommentar zum Steuergesetz des Kantons 

Basel-Landschaft, 31 N 2 ff; Reich, a.a.O., Art. 10 StHG N 21).  

 

 e) § 31 Abs. 1 lit. c StG verlangt, dass Rückstellungen nur gebildet werden können, 

wenn ein Verlustrisiko unmittelbar bevorsteht. Die Lehre weist aber darauf hin, dass 

 
 
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Rückstellungen dann handelsrechtlich geboten sind, wenn die Ausgabe mit hoher 

Wahrscheinlichkeit eintritt. Das kann auch in ferner Zukunft der Fall sein, was z.B. bei Altlasten 

der Fall ist (Reich, a.a.O., Art. 10 StHG N 21; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., § 64 N 

119). Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung zum Bundessteuerrecht Rückstellungen 

stets zugelassen, wenn sie im Hinblick auf gegenwärtige, drohende Verlustgefahren in die 

Bilanz eingeführt werden (StE 2010 B 72.14.2 Nr. 35, E. 2.3). 

  Risiken und Ursachen, welche die Rückstellungen begründen, müssen aber im 

betreffenden Geschäftsjahr, in dem die Rückstellung gebildet wird, eingetreten sein. Künftige 

Risiken oder Investitionen in der Zukunft können nicht mit Rückstellungen abgedeckt werden 

(vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, Zürich 2009, Art. 29 DBG N 4; 

Teitler-Feinberg Evelyn, Sensible Rückstellungsfragen und Antworten von SWISS GAAP FER 

23, in: Der Schweizer Treuhänder, 5/2008, S. 325). 

  Rückstellungen reservieren weder flüssige Mittel, noch sonstige Aktiven zur 

Deckung irgendwelcher Risiken. Da das allgemeine Unternehmungsrisiko nicht quantifizierbar 

ist, können nur Verpflichtungen aus konkreten Einzelrisiken zurückgestellt werden (vgl. Zöbeli, 

a.a.O., S. 21; Teitler-Feinberg, a.a.O., S. 327). 

 

 f) Rückstellungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie einen Aufwandsposten 

darstellen, dem kein unmittelbarer Geldabfluss gegenüber steht. Diese Eigenschaft ist für ihre 

steuerliche Behandlung insbesondere auf die folgende Weise von Bedeutung: Weil der 

Geldabfluss möglicherweise nie erfolgt, sind Rückstellungen als Aufwandsposten stets vorläufig 

und müssen überprüfbar bleiben (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt 

Nr. VD.2010.124 vom 31. März 2011, E. 2.3.1). Rückstellungen sind vorläufige Korrekturen, 

weshalb steuerrechtlich deren geschäftsmässige Begründetheit in jeder Periode zu prüfen ist 

(auch wenn sie handelsrechtlich zulässig sein mögen). Es gibt folglich keinen Anspruch oder 

gar ein wohlerworbenes Recht auf Fortführung von Rückstellungen nach Belieben, auch wenn 

deren geschäftsmässige Begründetheit der Höhe nach oder im Bestand weggefallen ist (vgl. 

StE 2010 B 72.14.2 Nr. 35, E. 2.4). 

  Tatsachen, die Rückstellungen als geschäftsmässig begründet erscheinen 

lassen sowie die Höhe der Rückstellungen, sind steuermindernd und deshalb vom 

Steuerpflichtigen nachzuweisen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGE] Nr. 2A.71/2006 vom 

21. Juni 2006, E. 3.3.3, www.bger.ch; Blumenstein/Locher, System des schweizerischen 

Steuerrechts, 6. Auflage, Zürich 2002, S. 416; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., § 64 N 

121). Dazu müssen die per Bilanzstichtag bestehenden Verpflichtungen oder drohenden 

Verlustrisiken anhand von Geschäftsunterlagen belegt werden. Ist ein detaillierter Nachweis 

http://www.bger.ch/index.htm

 
 
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nicht möglich oder nicht zumutbar, sind Schätzungen zulässig, sofern hinreichend 

Schätzungsunterlagen bestehen (Felix a.a.O., 31 N 5). 

 

 

3. a) Die Rückstellungen im Hinblick auf die Sanierung der Fenster bis Ende des 

Jahres 2015 sind bereits im Einsprache-Entscheid zu Recht anerkannt worden, da zum einen 

eine konkrete Offerte vorliegt, welche die Kosten beziffert und es sich somit um ein 

bevorstehendes Projekt handelt und zum anderen die Renovationen in einem definierten und 

absehbaren Zeitrahmen erfolgen werden.  

 

 b) Der Vergleich der Vertreterin mit der Situation von Stockwerkeigentümern, denen 

die Bildung eines Erneuerungs- resp. Renovationsfonds zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben 

aber von der Praxis dennoch nahe gelegt wird, hält nicht stand. Im Falle von 

Stockwerkeigentum handelt es sich in den meisten Fällen um Privatvermögen, wobei die 

Anteile am Erneuerungsfonds dem beweglichen Vermögen zuzuordnen sind (vgl. [StE] 2000, A 

24.35 Nr. 1, E. 3).  

  Der Zweck des Erneuerungsfonds besteht darin zu verhindern, dass kostspielige 

Reparaturen die Stockwerkeigentümer erst im Zeitpunkt ihrer Ausführung erheblich belasten 

und dass die Ersteigentümer fast keine, die Rechtsnachfolger wegen der regelmässig in 

späteren Jahren anfallenden Erneuerungsarbeiten recht hohe Beträge leisten müssen. Damit 

soll auch vermieden werden, dass gewisse Stockwerkeigentümer sich aufgrund fehlender Mittel 

wichtigen Arbeiten entgegenstellen [StE] 2000, A 24.35 Nr. 1, E. 3).  

  Zwar ist die Mitberechtigung am Erneuerungsfonds mit der Rechtsposition als 

Stockwerkeigentümer und dadurch mit dem rechtlichen Schicksal des Grundstücks untrennbar 

verbunden; der Stockwerkeigentümer kann nicht selbständig über seinen Anteil verfügen oder 

diesen zurückfordern; genauso wenig kann er die Auflösung des Fonds verlangen; ein Erwerber 

der Stockwerkeinheit tritt eo ipso in die Rechte und Pflichten des Veräusserers auch bezüglich 

des Erneuerungsfonds ein [StE] 2000, A 24.35 Nr. 1, E. 3).  

  Die Mittel aus einem Erneuerungsfonds sind also zweckgebunden (entsprechend 

dem jeweiligen Stockwerkeigentümerreglement) und dienen dabei in erster Linie der Erhaltung 

der gemeinschaftlichen Gebäudeteile. Aus diesen Gründen ist es sachlich gerechtfertigt, beim 

Stockwerkeigentümer die Einzahlungen in den Erneuerungsfonds zum Abzug zuzulassen, weil 

mit der Einlage beim Stockwerkeigentümer ein Abgang an Zahlungsmitteln stattfindet. Im 

vorliegenden Fall werden durch die Rekurrentin keine Zahlungsmittel ausgesondert und ein 

Entscheid, ob und wann Erneuerungsarbeiten auszuführen sind, verbleibt bei der Gesellschaft. 

 
 
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Insofern ist der vorliegende Sachverhalt mit dem von Stockwerkeigentümern nicht vergleichbar. 

Der Vertreter der Rekurrentin verkennt zudem, dass es sich im Fall der Erneuerungsfonds bei 

Stockwerkeigentümergemeinschaften um ausgesondertes und nur durch die 

Stockwerkeigentümergemeinschaft entsprechend dem Zweck zu verwendendes Vermögen 

handelt. 

 

 c) Gemäss des bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Art. 665 des 

Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des schweizerischen Zivilgesetzbuches, Fünfter 

Teil: Obligationenrecht vom 30. März 1911 (OR) darf das Anlagevermögen unter Abzug der 

notwendigen Abschreibungen, höchstens zu den Anschaffungs- oder den Herstellungskosten 

bewertet werden. Nach neuem Rechnungslegungsrecht befindet sich diese Regelung in Art. 

960a OR wonach Aktiven bei ihrer Ersterfassung höchstens zu den Anschaffungs- oder 

Herstellungskosten bewertet werden müssen. Art. 665 OR wurde mit Wirkung seit 1. Januar 

2013 durch Ziff. I 1 BG vom 23. Dezember 2011 aufgehoben.  

  Im Unterschied zu Liegenschaften, welche Geschäftsvermögen darstellen, sind 

bei privaten Liegenschaften im Falle einer Wertverminderung keine Abschreibungen möglich. 

Einer allfälligen Wertverminderung einer privaten Liegenschaft kann im Falle von 

Stockwerkeigentum über Zahlungen in den Erneuerungsfonds entgegen gewirkt werden. Der 

Käufer einer Stockwerkeigentumsparzelle erwirbt zusammen mit derselben in der Regel einen 

entsprechenden Anteil am Erneuerungsfonds und damit einen Gegenwert für eine allfällig 

eingetretene Wertverminderung der Liegenschaft. Demgegenüber haben Wertverminderungen 

von Liegenschaften im Geschäftsvermögen ihren Niederschlag in der Erfolgsrechnung, indem 

regelmässig Abschreibungen getätigt werden können, die sich gewinnmindernd auswirken. Die 

von der Steuerverwaltung publizierten Abschreibungssätze (vgl. Merkblatt Abschreibungen auf 

dem Anlagevermögen geschäftlicher Betriebe, unter www.baselland.ch/Steuern) sind 

Richtgrössen und nicht als absolute Maximalwerte zu verstehen, welche im konkreten, 

begründeten Einzelfall auch höher angesetzt werden können resp. müssen. Einer hohen 

Wertverminderung kann somit effektiv Rechnung getragen werden. 

  Im Falle später anfallender Aufwendungen für Erneuerungen, Verbesserungen 

und Umbauten ist eine vollständige oder teilweise Aktivierung der Kosten gerechtfertigt, sofern 

damit eine Wertvermehrung oder eine zusätzliche oder längere Nutzungsmöglichkeit 

geschaffen wird. Eine werterhaltende Quote bezieht sich dabei auf gewöhnliche 

Unterhaltsarbeiten und ist bei Geschäftsliegenschaften als effektiver Liegenschaftsaufwand 

abzugsfähig. 

http://www.baselland.ch/Steuern.273545.0.html

 
 
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  Da handelsrechtlich (Art. 960a OR) zwingend vorgegeben ist, dass einerseits 

Abschreibungen im Umfang der tatsächlich eingetretenen Werteinbussen vorzunehmen sind 

und andererseits werterhöhende Auslagen aktivierbar sind, gibt es keinerlei Grund, zusätzlich 

zu den Abschreibungen noch Rückstellungen für den gleichen Zweck zum Beispiel einer 

Totalsanierung vorzunehmen. Zudem stünde dies im Widerspruch zum Periodizitätsprinzip. 

Danach sind Aufwand und Ertrag „periodengerecht“ zuzuweisen, insbesondere sind 

Aufwendungen in zeitlicher Hinsicht den entsprechenden Erträgen zuzuordnen. Ausgaben, die 

Erträge späterer Perioden generieren, müssen aktiviert und Ausgaben späterer Perioden, die 

Erträgen der Berichtsperiode zuzurechnen sind, passiviert werden. Um diesen Forderungen 

Nachachtung zu verschaffen, bedarf es allerdings keiner Korrekturvorschrift, denn sie ergeben 

sich bereits aus den Grundsätzen ordnungsmässiger Buchführung (Reich, Steuerrecht, 2. A. § 

15 N84). Das Periodizitätsprinzip verbietet eine Schmälerung des steuerbaren Gewinns durch 

übersetzte Rückstellungen. Es dürfen demnach nicht die Ereignisse der Geschäftsperioden 

untereinander ausgeglichen werden, indem diejenigen einer Periode zugunsten oder zu Lasten 

einer anderen Periode vermindert oder erhöht werden (StE 2010 B 72.14.2 Nr. 35, E. 2.4). 

  Mit anderen Worten ist eine Abschreibung in dem Jahr vorzunehmen in welchem 

die tatsächliche Wertverminderung eintritt. Wenn nun aber zusätzlich und für den gleichen 

Zweck (eine Renovation dient zumindest der Werterhaltung) eine Rückstellung gebildet wird, ist 

diese Wertverminderung sozusagen doppelt bemessen - einmal unter Liegenschaftsaufwand 

und einmal unter Abschreibungen, wobei es sich bei beiden Positionen um Aufwand handelt, 

welcher sich gewinnmindernd auswirkt. Rückstellungen haben indessen nicht den Zweck den 

Platz für allfällige Wertberichtigungen für ein Aktivum einzunehmen, sondern sollen Risiken und 

bestehende Verpflichtungen abfangen, die ihren Ursprung im betreffenden Geschäftsjahr 

haben. 

 

 d) In Bezug auf die übrigen Rückstellungen in Höhe von Fr. 362‘000.--, die die 

Vertreterin ebenfalls anerkannt wissen möchte, ist aufgrund dieser Ausführungen festzustellen, 

dass diese nicht aufgrund von konkreten Renovationsprojekten erfolgt, sondern prozentual vom 

Gebäudeversicherungswert „auf Vorrat“ gebildet worden sind ohne den geforderten Nachweis 

der Notwendigkeit im Sinne des Steuerrechts zu erbringen.  

 

 e) § 31 Abs. 2 StG sieht vor, dass die Steuerbehörden verlangen können, dass 

nicht mehr begründete Rückstellungen aufzulösen sind. Aufgrund dieser Bestimmung und den 

obigen Ausführungen war die Steuerverwaltung vorliegend berechtigt, derartige Rückstellungen 

aufzurechnen. Unabhängig von diesem Grundsatz, sind bestehende Rückstellungen 

 
 
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grundsätzlich an jedem Bilanzstichtag neu zu beurteilen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., § 64 N 88). Für die Rückstellungen in Höhe von Fr. 362‘000.-- ist der Nachweis, dass 

dieses Geld konkreten Projekten zugewiesen werden soll nicht erbracht, sodass die Auflösung 

durch die veranlagende Behörde zu Recht erfolgt ist (vgl. Klöti-Weber/Siegrist/Weber, a.a.O., § 

36 N 33; StE 2010 B 72.14.2 Nr. 35, E. 2.4). 

 

 

Aus all diesen Gründen erweist sich der vorliegende Rekurs als unbegründet und ist 

abzuweisen. 

 

 

4. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind der Rekurrentin Verfahrenskosten in 

Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen (§130 StG i.V.m. §20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. 

Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO)) und es ist ihr 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

 

  

 
 
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Demgemäss    w i r d  e r k a n n t :  

 

://: 1. Der Rekurs wird abgewiesen. 

 2. Der Rekurrentin werden gemäss § 130 StG i.V.m. § 20 VPO die Verfahrenskosten in 

der Höhe von Fr. 1‘000.-- (inkl. Auslagen von pauschal Fr. 100.--) auferlegt, welche mit 

dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden.  

 3. Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung wird abgewiesen.  

 4. Mitteilung an den Vertreter, für sich und zhd. der Rekurrentin, die Gemeinde I. (1) und 

die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3). 

 
Steuergerichtspräsident: 
 
 
 
 
 
C. Baader 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
 
 
I. Wissler