# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d89c128a-a8ff-53e7-bfe3-7bb0f29b4967
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.03.2007 C-765/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-765-2006_2007-03-05.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-765/2006

{T 0/2}

Urteil vom 5. März 2007

Mitwirkung: Richterin Beutler; Richter Vaudan; Richter Vuille; 
Gerichtsschreiberin Haake.

X._______
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf Y._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Der  serbische  Staatsangehörige  Y._______  (nachfolgend  Gesuchsteller) 
beantragte  am 4.  April  2006 beim schweizerischen Verbindungsbüro  bei 
der Mission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) in Prishtina (nach-
folgend Verbindungsbüro) ein Visum für einen einmonatigen Besuchsauf-
enthalt  bei  seinem  Bruder  X._______  in  A._______  (SG).  Das  Verbin-
dungsbüro überwies das Gesuch vom 4.  April  2006 dem Bundesamt für 
Migration zum Entscheid

B. Das  Ausländeramt  des  Kantons  St.  Gallen  forderte  X._______  als 
Gastgeber  am 21.  April  2006 schriftlich  auf,  bis  zum 10.  Mai  2006 eine 
Garantieerklärung abzugeben sowie spezifische Fragen zur persönlichen 
Situation des Gesuchstellers und zum Besuchsaufenthalt zu beantworten. 
X._______  kam  dieser  Aufforderung  nicht  nach,  woraufhin  das  Auslän-
deramt des Kantons St. Gallen davon ausging, dass kein Interesse mehr 
an dem Besuchsaufenthalt bestehe (vgl. das Schreiben ans Bundesamt für 
Migration  vom  23.  Mai  2006).  In  der  Folge  lehnte  das  Bundesamt  für 
Migration (nachfolgend Vorinstanz) das Einreisegesuch am 29. Mai 2006 
ab. Als Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass der Gastge-
ber  X._______  auf  die  Anfragen  nicht  reagiert  habe,  weshalb  davon 
auszugehen sei, dass kein Interesse mehr am Besuchsaufenthalt bestehe. 
Zudem  fehle  es  an  einer  Garantieerklärung.  Deshalb  seien  die  Voraus-
setzungen für die Erteilung eines Visums nicht gegeben.

C. Mit  Schreiben  vom  3.  Juni  2006  (Eingang  bei  der  Vorinstanz:  13.  Juni 
2006)  erhob  X._______  (nachfolgend  Beschwerdeführer)  Beschwerde. 
Diese wurde zuständigkeitshalber  an den Beschwerdedienst  EJPD über-
wiesen.  Der Beschwerdeführer beantragt  sinngemäss die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung sowie die Erteilung einer Einreisebewilligung an 
den Gesuchsteller.  Als  Begründung  bringt  er  im Wesentlichen  vor,  dass 
sein Bruder lediglich seine Familie sehen wolle, da sie seit Jahren keinen 
Kontakt gehabt hätten. Der Beschwerdeführer erklärt zudem, für sämtliche 
Kosten aufzukommen und beteuert,  dass sein Bruder fristgerecht  wieder 
ausreisen werde.

D. Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 9. August 2006 die 
Abweisung  der  Beschwerde.  Zu  den  Vorbringen  in  der  Beschwerde, 
wonach der Beschwerdeführer für sämtliche Kosten aufkomme und für die 
rechtzeitige Ausreise aus der Schweiz besorgt sein werde, führt sie aus, 
dass  die  Verfügung  selbst  bei  Vorliegen  dieser  Garantien  nicht  anders 
ausgefallen wäre. Dies mit der Begründung, dass die Wiederausreise auf-
grund der wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten in der Herkunfts-
region  sowie  aufgrund  fehlender  zwingender  beruflicher,  familiärer  oder 
gesellschaftlicher Verpflichtungen nicht gesichert sei. Zuletzt weist sie dar-
auf hin, dass ein analoges Begehren bereits im September 2005 abgelehnt 
worden sei.

E. Das mit  Schreiben vom 15.  August  2006 eingeräumte Replikrecht  wurde 
vom Beschwerdeführer nicht wahrgenommen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt 
der  in  Art.  32  VGG  genannten  Ausnahmen  Beschwerden  gegen  Verfü-
gungen  nach Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 20.  Dezember  1968 über 
das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021),  welche  von  einer  in 
Art. 33  VGG  aufgeführten  Behörde  erlassen  wurden,  sowie  gegen  Be-
schlüsse gemäss Art. 34 VGG.

Darunter fallen die Verfügungen des Bundesamtes für Migration betreffend 
Bewilligung  der  Einreise  (Art.  20  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über 
Aufenthalt  und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 [ANAG, 
SR  142.20])  und  Art. 18  Abs.  1  der  Verordnung  über  die  Einreise  und 
Anmeldung  von  Ausländerinnen  und  Ausländern  vom  14.  Januar  1998 
(VEA, SR 142.211). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig 
(Art.  83  Bst.  a  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig  ist,  die 
Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder 
Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemen-
te hängigen Rechtsmittel.  Das neue Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (Art. 
53 Abs. 2 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Gastgeber von der angefochtenen Verfügung 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (Art. 48 
Abs. 1 VwVG, Art. 20 Abs. 2 ANAG).

Auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  somit  einzu-
treten (Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2. Ausländer und Ausländerinnen sind zur Anwesenheit  in der Schweiz be-
rechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung haben 
oder keiner solchen bedürfen (Art. 1a ANAG). Gewisse Gruppen von Aus-
länderinnen und Ausländern benötigen für die Einreise in die Schweiz ein 
Visum (vgl. Art. 3 ff. VEA).

Das  Bundesamt  für  Migration  entscheidet  im  Rahmen  der  gesetzlichen 
Vorschriften  und  der  Verträge  mit  dem  Ausland  nach  freiem  Ermessen 
über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung (Art. 4 und Art. 16 
Abs.  1  ANAG,  Art.  9  VEA).  Dies  bedeutet,  dass  die  schweizerische 
Rechtsordnung  weder  ein  allgemeines  Recht  auf  Einreise  kennt,  noch 
einen  besonderen  Anspruch  auf  Erteilung  eines  Visums  gewährt  (vgl. 
PETER UEBERSAX, Einreise  und  Anwesenheit,  in:  Peter  Uebersax/Peter 
Münch/Thomas Geiser/Martin Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher 
für die Anwaltspraxis Bd. 8, Basel 2002, Rz. 5.28).

Ein  Einreisevisum wird  verweigert,  wenn die in  Art.  1  VEA aufgeführten 
Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. Art. 14 Abs. 1 VEA). Insbesondere 
müssen Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller,  die in die Schweiz reisen 

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möchten,  Gewähr  bieten,  dass  sie  fristgerecht  wieder  ausreisen  werden 
(Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

3. Der Gesuchsteller benötigt aufgrund seiner Nationalität zur Einreise in die 
Schweiz  neben  dem  Pass  ein  Visum.  Die  Vorinstanz  verweigerte  die 
Erteilung  eines  solchen  Visums zunächst  mit  der  Begründung,  dass  der 
Beschwerdeführer  nicht  auf  die  Anfrage  des  Ausländeramtes  St.  Gallen 
reagiert  habe  und  deshalb  davon  auszugehen  sei,  dass  kein  Interesse 
mehr an dem Besuch bestehe. In ihrer Vernehmlassung ergänzte sie ihre 
Begründung  dahingehend,  dass  die  fristgerechte  Wiederausreise  nicht 
gesichert sei. Daran ändere die nachträgliche Garantieerklärung nichts.

4. Gemäss Art. 6 Abs. 1 VEA kann die zuständige Bewilligungsbehörde von 
einer  solventen  natürlichen  oder  juristischen  Person  eine  Garantieerklä-
rung verlangen. Diese Garantieerklärung erstreckt sich über eine Summe 
von Fr. 20'000.-- (Art. 7 Abs. 3 VEA) und ist von den zuständigen kanto-
nalen oder kommunalen Behörden zu kontrollieren (Art. 8 Abs. 1 VEA).

Vorliegend hat der Beschwerdeführer auf die entsprechende Aufforderung 
des Ausländeramtes des Kantons St. Gallen vom 21. April 2006 nicht rea-
giert. Erst in der Beschwerdeschrift gibt er die Erklärung ab, für sämtliche 
Kosten aufzukommen, die während des Besuches des Gesuchstellers ent-
stehen. Dabei stellt sich die Frage, ob diese Erklärung den Anforderungen 
gemäss Art. 6 Abs. 1 VEA genügt, welche die Garantieerklärung von einer 
solventen Person verlangt.  Der Beschwerdeführer bringt keinerlei  Belege 
bei, welche seine Solvenz bestätigen würden. Allerdings kann diese Frage 
vorliegend offenbleiben, da, wie zu zeigen ist, die Beschwerde aus ande-
ren Gründen abzuweisen ist.

5. In ihrer Vernehmlassung bringt die Vorinstanz vor,  dass die fristgerechte 
Wiederausreise des Gesuchstellers gemäss Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA nicht 
gesichert erscheine. Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesi-
cherten Wiederausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt 
werden.  Dazu  lassen  sich  in  der  Regel  keine  Feststellungen,  sondern 
lediglich Prognosen machen. Dabei rechtfertigt es sich durchaus, Einreise-
gesuchen  von  Bürgerinnen  und  Bürgern  aus  Staaten  beziehungsweise 
Regionen  mit  politisch  oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen 
Verhältnissen von vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die per-
sönliche  Interessenlage  in  solchen Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und 
Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

5.1 Serbien  gehört  aufgrund  der  dort  herrschenden  politischen,  gesellschaf-
tlichen  und  wirtschaftlichen  Verhältnisse  zu  denjenigen  Ländern,  deren 
Staatsangehörige in vielen Fällen versuchen, mit Hilfe eines Visums in die 
Schweiz zu gelangen, um anschliessend hier zu bleiben. Vor allem für An-
gehörige der jüngeren Generation, die, wie der Gesuchsteller, aus der Pro-
vinz  Kosovo  stammen,  ist  die  Verlockung  gross,  sich  in  einem anderen 
Land ein neues Leben aufzubauen, da die wirtschaftliche und soziale Situ-
ation in ihrem Heimatland nach wie vor desolat ist. Die Arbeitslosigkeit ist 
hoch (2005: Serbien rund 20 %, Provinz Kosovo mehr als 40 %) und 37 % 
der  Bevölkerung  der  Provinz  Kosovo  lebten  gemäss  den  Zahlen  der 

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Weltbank für das Jahr 2002 unter der Armutsgrenze (vgl. "Kosovo Poverty 
Assessment"  vom  16.  Juni  2005,  S.  16  f.,  unter  www.worldbank.org, 
besucht am 14. Februar 2007). Entsprechend gross ist der Anteil jener, die 
versuchen, nach Westeuropa – unter anderem auch in die Schweiz – zu 
gelangen, um sich hier eine neue Existenz aufzubauen. Die Tendenz zur 
Auswanderung zeigt sich erfahrungsgemäss besonders stark bei jüngeren 
und  ungebundenen  Personen,  die  bereits  über  ein  minimales  soziales 
Beziehungsnetz im Ausland (Verwandte oder Freunde) verfügen. Demzu-
folge gilt  es nach Möglichkeit  zu verhindern, dass Gesuchsteller ihre An-
wesenheit in der Schweiz, entgegen der ursprünglichen Absichtserklärung, 
dazu nutzen,  ein Asylgesuch einzureichen oder die fristgerechte Wieder-
ausreise auf andere Weise zu umgehen. Die schwierige Lage in Serbien 
spiegelt sich im Übrigen auch in der schweizerischen Asylstatistik wider, in 
der  Serbien  im  Jahre  2006  mit  11.6 % die  grösste  Gruppe  von  Asylsu-
chenden stellte.

5.2 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch allgemeine Umstände 
und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten 
Einzelfalles  zu berücksichtigen.  Obliegt  dem Gesuchsteller  oder der Ge-
suchstellerin  beispielsweise  eine  besondere  berufliche,  gesellschaftliche 
oder familiäre Verantwortung, so kann dieser Umstand durchaus die Prog-
nose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss 
bei Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen, die in ihrer Heimat keine be-
sonderen  Verpflichtungen  haben,  das  Risiko,  dass  sie  sich  nach  einer 
bewilligten Einreise nicht gemäss den fremdenpolizeilichen Regeln verhal-
ten, als hoch eingeschätzt werden.

Beim Gesuchsteller handelt es sich um einen 20-jährigen Mann. Gemäss 
Angaben auf dem Einreisegesuch ist er von Beruf "bujk" (Bauer). Gegen-
über der UNMIK-Vertretung in Klina erklärte der Gesuchsteller am 6. März 
2006,  er  sei  ledig  und  lebe  mit  seinen  Eltern  zusammen  im  gleichen 
Haushalt.

Aus  diesen  Angaben  sind  keine  familiären  oder  gesellschaftlichen  Ver-
pflichtungen ersichtlich, welche die für den Gesuchsteller nachteilige Prog-
nose aufgrund  der  allgemeinen  Situation  in  Serbien  positiv  beeinflussen 
könnte.  Den  Akten  der  Vorinstanz  ist  zu  entnehmen,  dass  der  Gesuch-
steller bereits in den Jahren 2004 und 2005 Einreisevisa beantragt hatte, 
welche ebenfalls abgewiesen wurden. Auch im Jahre 2005 trat der heutige 
Beschwerdeführer als Gastgeber auf und erklärte im Fragebogen zuhan-
den des Ausländeramtes des Kantons St. Gallen, dass sein Bruder Kellner 
in  einem  Speiserestaurant  in  Klina  sei.  Die  berufliche  Situation  des 
Gesuchstellers erscheint  aufgrund dieser von 2005 zu 2006 variierenden 
Angaben nicht gefestigt,  sodass auch daraus keine besondere Verpflich-
tung  erkennbar  wird,  die  ihn  nachhaltig  von  einer  Emigration  abhalten 
könnte. Angesichts der wirtschaftlich sehr schwierigen Situation in der ser-
bischen  Provinz  Kosovo  sowie  dem  daraus  entstehenden  Zuwan-
derungsdruck (vgl. oben Ziffer 5.1.), muss daher das Risiko, dass der Ge-
suchsteller nicht fristgerecht aus der Schweiz ausreist, als hoch eingestuft 
werden.

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6. Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  fristgerechte  und  anstandslose 
Wiederausreise  des  Gesuchstellers  als  nicht  gesichert  erscheint.  Dabei 
handelt es sich nicht um eine sichere Erkenntnis, sondern um eine Prog-
nose  betreffend  das  zukünftige  Verhalten  des  Gesuchstellers  im  Falle 
seiner  Einreise  in  die  Schweiz;  doch  reicht  praxisgemäss  eine  negative 
Prognose  aus,  um  den  Antrag  auf  Erteilung  einer  Einreisebewilligung, 
worauf  wie  erwähnt  ohnehin  kein  Rechtsanspruch  besteht,  abzulehnen. 
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Ergeb-
nis  rechtmässig  ist  (Art.  49  VwVG).  Die  Beschwerde  ist  demzufolge 
abzuweisen.

7. Bei  diesem Ausgang  des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  (Gerichtsgebühren)  werden  dem 
Beschwerdeführer  auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  am  30.  Juni  2006  in 
gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- dem Beschwerdeführer (eingeschrieben)

- der Vorinstanz (eingeschrieben), Akten Ref-Nr. 2 182 019 Sph/Dis retour

- dem Ausländeramt des Kantons St. Gallen

- dem schweizerischen Verbindungsbüro in Prishtina

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

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