# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a52dd07-c814-5e0f-adda-0be162080ae6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2019 E-3972/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3972-2017_2019-07-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3972/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger; 

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt, 

vertreten durch lic. iur. LL.M. Lukas Friedli, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM 

vom 14. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3972/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 8. Oktober 2015 in der Schweiz ein Asyl-

gesuch ein. Am 13. Oktober 2015 wurde er summarisch zu seiner Person, 

seiner Herkunft und seinem Reiseweg befragt. Dabei gab er an, sein gan-

zes Leben in Kabul verbracht zu haben, wo er mit seinen Eltern gelebt 

habe. Anlässlich der eingehenden Anhörung vom 12. Mai 2017 brachte er 

ergänzend beziehungsweise im Widerspruch dazu vor, er habe einen af-

ghanischen Vater und eine iranische Mutter und sei in Maschhad im Iran 

auf die Welt gekommen. Im Alter von (…) Jahren seien sie nach Teheran 

umgezogen, wo er die Schule besucht und gleichzeitig als (…) gearbeitet 

habe. Im (…) Monat des Jahres (…) (d.h. […]) habe er die Möglichkeit ge-

habt, sich eine iranische Shenasnameh ausstellen zu lassen. Als er aus 

diesem Grund die Quartierpolizei aufgesucht habe, hätten die Beamten ihn 

aufgefordert, für sie als Spitzel tätig zu sein, was der Beschwerdeführer 

abgelehnt habe. Darauffolgend sei ein Beamter zu seinem Arbeitgeber – 

dem (…) – gekommen und habe diesem eine Busse ausgestellt, weil er 

den Beschwerdeführer habe illegal arbeiten lassen. Auch die Arbeitsbewil-

ligung seines Vaters sei von Beamten mit einer Schere zerschnitten wor-

den. (…) Tage später sei der Beschwerdeführer auf seinem Motorrad von 

einem Auto mit Privatkennzeichen angefahren und darauffolgend für eine 

Woche im Spital behandelt worden. Weil er Afghane sei, habe er keine an-

dere Möglichkeit mehr gesehen, als das Land zu verlassen. 

B.  

Mit Verfügung vom 14. Juni 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab 

und ordnete die Wegweisung sowie deren Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 14. Juli 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte dabei, die Verfügung sei 

aufzuheben und er sei unter Asylgewährung als Flüchtling anzuerkennen. 

Eventualiter sei auf den Vollzug der Wegweisung zu verzichten und ihn 

vorläufig aufzunehmen. Implizit machte er auch auf formelle Fehler seitens 

der Vorinstanz aufmerksam. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und sein Rechtsvertreter als 

amtlichen Rechtsbeistand zu bestellen. 

E-3972/2017 

Seite 3 

Der Eingabe lagen unter anderem Kopien von folgenden Dokumenten bei: 

Seiten eines afghanischen Reisepasses des Vaters des Beschwerdefüh-

rers (Nr. [...], ausgestellt am [...] 2009 von der afghanischen Botschaft in 

Teheran) mit Stempeln «Residence Permit Extention» der Polizei der Isla-

mischen Republik Iran (letztmals bis zum […] 2017); Seiten eines irani-

schen Reisepasses der Mutter des Beschwerdeführers; Seiten seines af-

ghanischen Reisepasses (Nr. […], ausgestellt am […] 2010 von der afgha-

nischen Botschaft in Teheran) mit Stempeln «Residence Permit Extention» 

der Polizei der Islamischen Republik Iran (letztmals bis […] 2016) auf den 

Namen B._______ (geboren am […]) sowie seine Tazkara. 

D.  

Mit Verfügung vom 21. Juli 2017 wurde das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Gleichzeitig wurde 

eine Frist zur Einreichung einer Fürsorgebestätigung respektive des aus-

gefüllten Formulars «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» mit den nö-

tigen Beweismitteln angesetzt. Mit Eingabe vom 7. August 2017 kam der 

Beschwerdeführer dieser Aufforderung fristgerecht nach. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 27. Juli 2017 nahm das SEM Stellung zur 

Beschwerde und verwies im Übrigen auf seine Erwägungen in der Verfü-

gung, an welchen es vollumfänglich festhielt. 

F.  

Am 16. August 2017 nahm der Beschwerdeführer sein Replikrecht wahr 

und reichte nochmals Kopien seines afghanischen Reisepasses (gültig bis 

zum […] 2017) und seiner Tazkara zu den Akten. Gleichzeitig reichte er ein 

«Emergency Record» aus dem Jahre 2015 betreffend den Motorradunfall 

ein. 

G.  

Mit Verfügung vom 1. Mai 2018 wurden die Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung 

abgewiesen. 

H.  

Mit Schreiben vom 14. Mai 2018 informierte der Rechtsvertreter das Bun-

desverwaltungsgericht, dass der Beschwerdeführer sich seinen Reisepass 

in die Schweiz habe schicken lassen, dieser indes noch nicht eingetroffen 

E-3972/2017 

Seite 4 

sei. Am 1. Juni 2017 (recte: 2018) präzisierte er, dass der afghanische Rei-

sepass und der afghanische Personalausweis des Beschwerdeführers so-

wie eine Kopie eines Arztzeugnisses vom den Zollbehörden in Basel si-

chergestellt worden seien. Eine entsprechende Anfrage habe ergeben, 

dass diese auf ihre Echtheit überprüft und anschliessend an das SEM wei-

tergeleitet würden. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 5 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde diverse formelle Rü-

gen geltend, welche vorab zu prüfen sind, da ein Verfahrensmangel allen-

falls geeignet wäre, eine Kassation des vorinstanzlichen Entscheides zu 

bewirken (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-

tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1156 m.w.H.). 

3.2 Zunächst wurde hinsichtlich der Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorgebracht, 

dass die Befragung sowie die Anhörung nur von kurzer Dauer gewesen 

seien. Aufgrund der komplexen Verfolgungsgeschichte wäre es seitens des 

SEM angezeigt gewesen, weitere Fragen an den Beschwerdeführer zu 

stellen, um den Sachverhalt näher zu klären. Auch scheine, dass sich der 

Mitarbeitende des SEM schon während der Anhörung seine Meinung ge-

bildet habe und daher voreingenommen gewesen sei. Ferner sei im Anhö-

rungsprotokoll vermerkt, dass die Hilfswerksvertretung sich infolge Mig-

räne entschuldigt habe. Weil folglich keine neutrale Drittperson anwesend 

gewesen sei, welche die Anhörung hätte kontrollieren können, sei dies als 

Mangel zu bezeichnen. Auch sei die grosse zeitliche Distanz von fast ein-

einhalb Jahren zwischen Befragung und Anhörung zu bemängeln. Aus die-

sem Grunde seien sämtliche Widersprüche, welche das SEM zwischen der 

Befragung und Anhörung geltend gemacht habe, nicht zu beachten. 

Indem die Vorinstanz in der Verfügung in rechtsungenüglicher Weise vor-

gebracht habe, der Beschwerdeführer sei «frech» gewesen, habe sie aus-

serdem die Begründungspflicht verletzt. Auch sei der pauschale Verweis, 

er sei unglaubwürdig und daher seien sämtlich Vorbringen nicht zu prüfen, 

nicht annehmbar. 

3.3 Im Verwaltungsverfahren – wie in jedem Rechtanwendungsverfahren – 

sind die Abklärungen sowie die Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts von zentraler Bedeutung. Die für die Entscheidfindung vorzuneh-

mende Tatsachenfeststellung setzt ihrerseits voraus, dass die Sachlage 

korrekt und vollständig ermittelt wurde (Art. 12 VwVG; vgl. KRAUSKOPF/EM-

MENEGGER/BABEY, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz 

VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2016, Art. 12 Rz. 1). 

Ferner umfasst der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in Art. 29 ff. VwVG 

für das Bundesverwaltungsverfahren konkretisierte Grundsatz des An-

spruchs auf rechtliches Gehör unter anderem das Recht der Parteien, vor 

Erlass der Verfügung angehört zu werden (Art. 30 Abs. 1 VwVG). Ferner 

hat die Behörde die Pflicht, alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen 

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Seite 6 

der Parteien zu würdigen, bevor sie verfügt (Art. 32 Abs. 1 VwVG), und ihre 

Verfügung zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

3.3.1 Hinsichtlich der Länge der Befragung gilt festzuhalten, dass sinnent-

sprechend die ersten Informationen über die asylsuchende Person wie de-

ren Herkunft, Lebensweise und Reiseweg gesammelt werden konnte. 

Nicht befragt wurde der Beschwerdeführer über die Gründe, weshalb er 

sein Heimat- beziehungsweise Herkunftsland verlassen habe, was indes 

im vorliegenden Fall nicht weiter zu bemängeln ist. Wie auch schon an der 

Befragung (A4 S. 2) wurde der Beschwerdeführer in der Anhörung ein-

gangs insbesondere auf seine Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 8 AsylG 

aufmerksam gemacht. Auch sonst ist die Anhörung nicht zu beanstanden: 

Nach den einleitenden Fragen wurde er zu seinen Asylvorbringen befragt 

(A23 F16 ff.). Dabei durfte er frei reden und der Mitarbeitende des SEM 

fragte bei Unklarheiten nach. Abschliessend erklärte dieser, dass er keine 

Fragen mehr habe und ob es noch etwas gebe, was der Beschwerdeführer 

erwähnen möchte (A23 F76). Es ist nicht Aufgabe des SEM, sich bei der 

asylsuchenden Person über alle eventuellen Asylgründe zu erkundigen; 

der Untersuchungsgrundsatz gilt bekanntermassen nicht uneingeschränkt. 

Letztlich kann auch keine Voreingenommenheit des Mitarbeiters des SEM 

festgestellt werden; wenn es Unklarheiten gab, hat er in korrekter Form um 

Klärung gebeten und auch während der Anhörung darauf aufmerksam ge-

macht, dass es am Beschwerdeführer liege, die Vorbringen glaubhaft dar-

zutun (A23 F23). Unangebrachte oder negative Äusserungen sind nicht 

auszumachen. Folglich gehen die Rügen, die Anhörung sei mangelhaft und 

die befragende Person des SEM sei voreingenommen gewesen, fehl. 

3.3.2 Im Sinne der Ausführungen in der Beschwerde ist festzuhalten, dass 

es durchaus wünschenswert ist, wenn zwischen der Befragung und der 

Anhörung ein relativ kurzer Zeitraum liegt, es aber keine zwingende, mit 

Rechtsfolgen versehene gesetzliche Verpflichtung des SEM gibt, die An-

hörung innerhalb eines gewissen Zeitraums nach der Befragung durchzu-

führen. Angesichts der nicht vorhersehbaren und durch die schweizeri-

schen Asylbehörden nicht steuerbaren Geschäftslast, wäre die Erwartung, 

solche Ordnungsfristen könnten ungeachtet der Anzahl der gestellten Asyl-

gesuche ausnahmslos eingehalten werden, alles andere als realistisch. 

Auch diese Rüge geht daher fehl, jedoch ist die Länge des zwischen Be-

fragung und Anhörung verstrichenen Zeitraums bei der Würdigung der 

Aussagen Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des BVGer D-2157/2017 vom 

21. Dezember 2017 E. 6.3.5). 

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Seite 7 

3.3.3 Die Anwesenheit einer Hilfswerksvertretung während der Anhörung 

soll dazu dienen, das Vertrauen in die Objektivität der Anhörung zu stärken 

und die Legitimität des Verfahrens zu erhöhen (vgl. Schweizerische Flücht-

lingshilfe [SFH], Hrsg., Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, 

2. Aufl. 2015, S. 90 f.). Vorliegend wurde das Hilfswerk rechtzeitig über den 

Anhörungstermin informiert, indes hat sich seine Vertretung – ohne einen 

Ersatz zu organisieren – wegen Migräne entschuldigt, weshalb die Anhö-

rung gleichwohl volle Rechtskraft entfaltet (aArt. 30 Abs. 3 AsylG). In die-

sem Sinne hat auch die vormalige Schweizerische Asylrekurskommission 

(ARK) entschieden, dass die Anwesenheit einer Hilfswerksvertretung bei 

der Anhörung in der Regel keine aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör 

fliessende Regel darstellt, deren Verletzung zwingend die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung zur Folge hat (vgl. Entscheidungen und Mittei-

lungen der ARK [EMARK] 1996 Nr. 13 E. 4c und d). Nach dem Gesagten 

liegt diesbezüglich kein Verfahrensfehler von wesentlicher Bedeutung vor. 

3.3.4 Der Beschwerdeführer hat weiter angemerkt, er habe während der 

Befragung zwar falsche Angaben gemacht, doch habe er dies aufgrund 

seiner jugendlichen Naivität getan. Auch sei ihm dies so von anderen af-

ghanischen Asylsuchenden geraten worden und er fürchte immer noch, 

seine Familie werde durch seine Angaben von der iranischen Polizei ver-

folgt. Auch habe er mit der Beschwerde verschiedene Identitätspapiere ein-

gereicht, was nicht negativ bewertet werden dürfe. Hinsichtlich dieser An-

merkungen unter dem Titel der Begründungspflicht gilt festzuhalten, dass 

sich das SEM mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen des Beschwerde-

führers auseinandergesetzt hat. Der blosse Umstand, dass er die Auffas-

sung des SEM nicht teilt, ist keine Verletzung der Begründungspflicht, son-

dern eine Frage der materiellen Beurteilung. 

3.4 Zusammenfassend erweisen sich die formellen Rügen als unbegrün-

det. Es besteht keine Veranlassung, den angefochtenen Entscheid vom 

14. Juni 2017 aufzuheben und zurückzuweisen. Die diesbezüglichen 

Rechtsbegehren des Beschwerdeführers sind demnach abzuweisen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Seite 8 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM hielt in seinem Entscheid vom 14. Juni 2017 fest, dass er-

hebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Person des Beschwerdefüh-

rers bestehen würden, weil er anlässlich der Anhörung komplett andere 

Angaben zu seiner Person, seiner Herkunft, seinem Lebenslauf und den 

Umständen, die zu seiner Ausreise geführt hätten, gemacht habe. Diese 

Zweifel seien dadurch verstärkt worden, dass er keine Ausweispapiere zu 

den Akten gereicht habe und diesbezügliche Äusserungen widersprüchlich 

und realitätsfremd seien. Aufgrund der nachgeschobenen und unglaubhaf-

ten Angaben könne die geltend gemachte afghanische Herkunft und 

Staatsangehörigkeit nicht geglaubt werden. Es sei mit grosser Wahrschein-

lichkeit davon auszugehen, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen 

iranischen Staatsangehörigen handle. Die geltend gemachten Ausreise-

gründe würden schliesslich jeglicher Grundlage entbehren, zumal diese 

auf seiner angeblichen afghanischen Herkunft und Staatsangehörigkeit ba-

sieren würden. Aufgrund der unglaubhaften Angaben sei deren Asylrele-

vanz nicht zu prüfen (Art. 7 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer hielt in seiner Rechtsmitteleingabe fest, dass 

Falschaussagen einerseits typisch für Asylsuchende seien, welche an Leib 

und Leben bedroht seien, und anderseits er sich auf den Rat anderer af-

ghanischer Asylsuchender verlassen habe. Schliesslich fürchte er auch 

heute noch, dass seiner Familie aufgrund seiner Aussagen etwas zustos-

sen könnte. Ferner habe er seine Identität mit der Eingabe von weder ver-

fälschten noch gefälschten Ausweispapieren belegt. Letztlich seien auch 

widersprüchliche Aussagen bezüglich der Bezeichnung von Identitätsdo-

kumenten erklärbar. 

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Seite 9 

5.3 In seiner Vernehmlassung machte das SEM darauf aufmerksam, dass 

der Beschwerdeführer trotz früherer Aufforderung erst nach Erhalt des  

Asylentscheides vom 14. Juni 2017 in Lage gewesen sei, Kopien von Aus-

weisdokumenten zu beschaffen. Der Hinweis, dies sei darauf zurückzufüh-

ren, dass der Beschwerdeführer die Dokumente auf der Flucht verloren 

und erst jetzt wieder habe beschaffen können, überzeuge nicht, zumal 

nicht erklärt werde, welche Dokumente er verloren habe. Auch die Begrün-

dung, wie es zu den Widersprüchen bezüglich der Bezeichnung der Iden-

titätsdokumente gekommen sei, sei vage und daher unglaubhaft. Ausser-

dem entspreche der Geburtstag, welcher in der Kopie des Reisepasses 

vermerkt sei ([…], d.h. […]), seinen Angaben, welche er im Rahmen des 

Asylverfahrens gemacht habe. Schliesslich handle es sich bei den einge-

reichten Beweismitteln nur um Kopien, welche leicht zu fälschen oder käuf-

lich zu erwerben seien. 

5.4 In seiner Replik teilte der Beschwerdeführer hinsichtlich der vom SEM 

erwogenen Unglaubhaftigkeit mit, dass die Kopien wohl leicht zu fälschen 

seien, was aber nicht bedeute, dass dem auch so sei. Um Gewissheit zu 

erlangen, seien die Dokumente vom SEM zu prüfen. Ferner präzisierte er, 

dass er auf der Flucht lediglich Kopien von Dokumenten bei sich gehabt 

habe. Überdies sei offensichtlich, dass der Beschwerdeführer einen afgha-

nischen Pass und eine Identitätskarte besitze. Aufgrund der Ereignisse 

rund um die Beschaffung seiner iranischen Papiere sei er letztlich gezwun-

gen worden, die Flucht zu ergreifen. 

Bezüglich des Sachverhalts ergänzte er, dass sich sein Vater nach dem 

Asylentscheid in der Moschee erkundigt habe, wie sein Sohn unbehelligt 

in den Iran zurückkehren könne; anschliessend sei er vom iranischen Ge-

heimdienst aufgesucht und bedroht worden, wenn der Sohn zurückkehre, 

müsse dieser ins Gefängnis. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist an die Begründung der Vorinstanz 

nicht gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG) und kann auf Beschwerdeebene 

eine Substitution der Motive vornehmen. Sollte sich der neue Entscheid auf 

Rechtsnormen stützen, mit deren Anwendung die Parteien nicht rechnen 

mussten, ist ihnen die Gelegenheit zu geben, sich vorgängig dazu zu äus-

sern (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesver-

waltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 1.54; BVGE 2007/41 E. 2 m.w.H.). Dies 

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Seite 10 

drängt sich vorliegend jedoch nicht auf, da sich der Beschwerdeführer be-

reits zur Asylrelevanz nach Art. 3 AsylG geäussert und somit die Anwen-

dung dieser Rechtsnorm in Betracht gezogen hat. 

6.2 Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs 

vor, weil er eine Spitzeltätigkeit für die iranischen Behörden abgeschlagen 

habe, sei er auf seinem Motorrad von hinten von einem Personenwagen 

mit Privatkennzeichen erwischt worden und danach wegen den Verletzun-

gen ungefähr eine Woche im Spital gewesen. Auch sein Vater habe des-

wegen seine Arbeitsbewilligung verloren. 

Ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG liegen vor, wenn die Mass-

nahmen gegen Leib, Leben und Freiheit einer Person aufgrund ihrer Art 

und ihrer Intensität ein menschenwürdiges Leben im Heimatstaat verun-

möglichen oder in unzumutbarer Weise erschweren würden. Es liegt auf 

der Hand, dass die vorgebrachten Vergeltungsmassnahmen gegen den 

Beschwerdeführer in ihrer Intensität nicht ausreichen. 

Des Weiteren ist unklar, ob der mutmassliche Unfall überhaupt eine Folge 

der Weigerung des Beschwerdeführers, eine Spitzeltätigkeit für die irani-

schen Behörden auszuführen, ist. Dabei kann es sich auch um einen all-

täglichen Unfall handeln, zumal den Akten keine konkreten Anzeichen zu 

entnehmen sind (auch nicht aus der Kopie des «Emergency Record» aus 

dem Jahre 2015), dass die iranischen Behörden in diesen Unfall verwickelt 

gewesen sein sollen. 

6.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asyl-

gründe nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrelevante Ver-

folgung im Sinne von Art. 3 AsylG darzulegen. Auch scheint es aufgrund er 

Aktenlage als nicht wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer nach sei-

ner Rückkehr inhaftiert würde respektive mit asylbeachtlichen Nachteilen 

rechnen müsste. An dieser Einschätzung vermögen die eingebrachten Be-

weismittel nichts zu ändern, weshalb darauf nicht mehr näher einzugehen 

ist. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

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Seite 11 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Das SEM führte in seiner Verfügung aus, dass aufgrund der krassen 

Widersprüche und realitätsfremden Angaben die Staatsangehörigkeit des 

Beschwerdeführers nicht gesichert sei. Dem SEM sei es daher nicht mög-

lich, in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Situa-

tion sich insbesondere zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äus-

sern. Zwar seien die Vollzugshindernisse grundsätzlich von Amtes wegen 

zu prüfen, doch finde diese Untersuchungspflicht ihre Grenzen an der Mit-

wirkungs- und Wahrheitspflicht der asylsuchenden Person. 

Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen, dass der Vollzug der Wegwei-

sung stets von Amtes wegen zu prüfen sei. Weil er afghanischer Herkunft 

sei und keine iranischen Aufenthaltspapiere besitze, sei völlig unklar, wie 

die iranischen Behörden bei einer Rückreise in den Iran reagieren würden. 

Es sei sogar möglich, dass er nach Afghanistan abgeschoben werden 

würde, was gemäss schweizerischer Rechtsprechung nicht erlaubt (res-

pektive zumutbar) wäre. 

8.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

8.3.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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Seite 12 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimat- oder Herkunftsstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimat- oder Herkunftsstaat dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-

terausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real 

risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Ur-

teil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, § 124 ff. m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation 

im Heimat- oder Herkunftsstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heuti-

gen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der 

Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völker-

rechtlichen Bestimmungen zulässig 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

E-3972/2017 

Seite 13 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Die Zumutbarkeit – wie auch die Zulässigkeit und Möglichkeit – des 

Wegweisungsvollzugs sind, wie bereits von der Vorinstanz erwähnt, zwar 

grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, jedoch findet diese Abklärungs-

pflicht der Asylbehörden ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsu-

chenden Person (Art. 8 AsylG), die auch die Substanziierungspflicht trägt 

(Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich 

gezielt vorenthaltenen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugs-

hindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen (vgl. BVGE 

2014/12 E. 5.9 und 6). Entzieht der Asylsuchende mit seinem Verhalten 

dem Gericht die für genauere Abklärungen erforderliche Grundlage, ist es 

nicht Sache der Beschwerdeinstanz, sich in Mutmassungen und Spekula-

tionen zu ergehen. 

8.4.2 Der Beschwerdeführer hat bis heute keine rechtsgenüglichen Identi-

tätspapiere eingereicht. Obwohl er gemäss Schreiben vom 14. Mai 2018 

wichtige Unterlagen wie seinen Reisepass im Iran habe besorgen können, 

seien diese jedoch gemäss Schreiben vom 1. Juni 2017 (recte: 2018) vom 

schweizerischen Zoll sichergestellt worden, sollten aber danach direkt an 

die Vorinstanz weitergeleitet werden, was bis dato nicht geschehen ist. Des 

Weiteren sind die Angaben bezüglich «der Karte» unpräzise (A23 F52 ff.): 

Zunächst ist unklar, ob diese von Afghanistan oder vom Iran ausgestellt 

wird. Ferner ist der Ausdruck «eine Karte» äusserst vage. Gemäss Kennt-

nissen des Bundesverwaltungsgerichts haben diverse Identitätskarten die-

ser Länder bestimmte Namen wie beispielsweise Kart-e Melli (nationale 

Identitätskarte des Irans für Personen über 15 Jahre), Shenasnameh (wel-

cher bei Geburt von den iranischen Behörden ausgestellt wird) oder Ama-

yesh-Karte (temporäres Aufenthaltsrecht für afghanische Flüchtlinge im 

Iran). Des Weiteren erwähnte der Beschwerdeführer, dass er auf dem Weg 

in die Türkei seine Shenasnameh verloren habe (A4 S. 5). An der Anhörung 

deutete er an, die iranischen Behörden hätten ihm eine Shenasnameh aus-

stellen wollen (A23 F16), weshalb er diese im Zeitpunkt der Ausreise noch 

nicht besessen haben konnte. Weil die Angaben zu seinen Identitätspapie-

ren nicht widerspruchsfrei sind, ist vermutungsweise davon auszugehen, 

dass einer Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort keine Vollzugshin-

dernisse im gesetzlichen Sinne entgegenstehen. Der Wegweisungsvollzug 

ist daher auch als zumutbar zu betrachten. 

E-3972/2017 

Seite 14 

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3972/2017 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe 

 

 

Versand: