# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65445ad9-485f-5a53-9194-afb243d5e22f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-17
**Language:** de
**Title:** Abweisung, MEDAS Gutachten, höherer leidensbedingter Abzug geltend gemacht, neue Diagnosen und neues Belastungsprofil führen zu keinem weiteren Abzug (BGE 9C_865/2015)
**Docket/Reference:** IV.2015.00319
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00319.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00319
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil
vom
17. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
Peyrot
, Schlegel und
Györffy
Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1964
,
a
rbeitete ab 1995 nach einer
Anlehre
beim
Y.___
hauptsächlich als Pflegehelfer in Altersheimen
(Urk.
7/
5/7-
1
1
).
Am 25.
Dezember 1999 wurde er von einer Gruppe Jugendlicher verprügelt, wobei er sich eine Schädelkontusion mit Rissquetschwunde und eine Kontusion der Lendenwirbelsäule zuzog
(Urk. 7/12
/2
).
Seitdem leidet er an Rücken
schmerzen und Schwindelbeschwerden
(Urk. 7/6
/2
).
Am 10.
September 2001 meldete sich der Versicherte bei der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte
Massnahmen
für die berufliche Eingliederung
(Urk.
7/3).
Mit Verfügung vom 24.
September 2002 wies die IV-Stelle das Begehren ab
(Urk.
7/41).
Eine dagegen erhobene Beschwerde
hiess
das
Sozialversicherungs
gericht
mit der Feststellung gut, dass dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 21,8
% berufliche
Massnah
men
zustünden (Urteil vom 29.
August 2003,
Urk.
7/4
9
). In der Folge gewährte die IV-Stelle dem Versicherten berufliche
Massnahmen
in der Form von Arbeitsvermittlung
(vgl.
Urk.
7/1
30
),
worauf er per 1.
Dezember 2006 eine Anstellung als Musiker erhielt
(Urk.
7/13
7
)
und die Arbeitsvermittlung abge
schlossen wurde
(Urk.
7/1
50
).
Aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes meldete sich der Versicherte am 2.
März 2010 erneut bei der IV-Stelle an und beantragte Leis
tungen der Invalidenversicherung
(Urk.
7/15
7
).
Die IV-Stelle klärte die medizi
nischen
(Urk.
7/16
2
, Urk.
7/16
6
-16
7
und Urk.
7/17
5
)
und erwerblichen (Urk.
7/16
8
) Verhältnisse des Versicherten ab und
liess
durch das
Z.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, ein
Arbeits
assessment
durchführen
(Urk.
7/16
9
und Urk.
7/1
71
-17
2
).
M
it Verfügung vom 6.
Dezember 2011
sprach sie dem Versicherten
ab dem 1.
September 2010 eine halbe Invalidenrente zu
(Urk.
7/215
und Urk. 7/231/8-11
)
.
Das
Sozialversiche
rungsgericht
hiess
die dagegen gerichtete Beschwerde
(Urk.
7/27
1)
mit Urteil vom 30. April 2013 im Verfahren IV.2012.00064 teilweise gut. Es stellte fest, dass der
Versicherte
vom September 2010 bis März 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ha
be
.
Sodann
wies
es
die Sache
an die IV-Stelle zur
Ver
anlassung einer psychiatrischen Abklärung und zu neuem Entscheid über de
n
Leistungsa
nspr
u
ch des
Versicherten
ab April 2011
zurück (Urk.
7
/
271
).
D
ie
IV-Stelle
holte weitere medizinische Berichte (
Urk.
7/295/1-7, 7/305/1-23, 7/306/1-7) ein und ordnete
eine interdisziplinäre B
egutachtung des Versicherten durch die medizinische Abklärungsstelle
(
MEDAS) in
A.___
an (Urk. 7/321). Gestützt auf das Gutachten der MEDAS
vom 24.
November 2014 (Urk. 7/330)
hielt
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 9. Februar 2015 weiterhin an einer hal
ben Invalidenrente
ab 1.
April 2011
fest (Urk. 341 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 9.
Februar 2015
(Urk. 2)
liess
der Versicherte, vertre
ten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
(Urk. 4), Beschwerde erheben und fol
gende Anträge stellen
(Urk. 1 S. 2)
:
„
1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
9.
Februar 2015 sei aufzuhe
ben.
2.
Dem Beschwerdeführer sei
ab 1.
April 2011 eine
Dreiviertelsrente
auszurich
ten;
Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (inkl. M
w
St
.
) zu Lasten der
Beschwerde
gegnerin
.“
Mit Beschwerdeantwort vom
4.
Mai 2015
schloss die
Beschwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde und verzichtete auf eine Stellungnahme (
Urk.
6), was dem Beschwerdeführer am
6.
Mai 2015
mitgeteilt wurde
(Urk. 8)
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
I
VG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsren
te
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG ist die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich verändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
ist bei einer Ve
rbesserung der Erwerbsfähigkeit
die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der Verfügung vom 9. Februar 2015 auf den Standpunkt, aufgrund des MEDAS-Gutachtens vom 24.
November 2014 sei eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem Pensum von 50
% zumutbar. Die Beschwerdegegnerin stützte sich
grundsätzlich
auf den
Einkommensver
gleich
, welcher das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 30. April 2014
festgelegt
hatte
und berücksichtigte einen leidensbedingten Abzug von 10 %.
Daraus
rechnete
sie
einen Invaliditätsgrad von 59
% aus
und
verfügte
weiterhin eine halbe Invalidenrente (Urk. 2).
In der Beschwerdeantwort vom 4.
Mai 2015 beantragte sie die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die beiliegenden Akten (Urk.
6).
2.2
Der Beschwerdeführer liess in der Beschwerdeschrift vom 12.
März 2015 aus
füh
ren,
der frühere Einkommensvergleich,
der
vom
Sozialversicherungs
ge
richt
über
prüft und für richtig befunden worden sei, könne nicht in jedem Fall über
nommen werden.
Er
würde seine Gültigkeit nur behalten, wenn die mass
geblichen Befunde, die Leistungsfähigkeit und insbesondere das
Belastungspro
fil
gleich
geblieben seien, was offenkundig nicht der Fall sei
. Dem Beschwerde
führer sei aufgrund seines Belastungsprofils
ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug zu gewähren
.
Auch
sei die von der Beschwerdegegnerin in der Verfü
gung vom 9. Februar 2015 genannte Tabelle LSE 2012 nicht anwendbar, da es um die Änderung einer früher zugesprochenen Rente mit Wirkung ab dem 1. April 2011 gehe
(Urk. 1)
.
3.
Im Urteil vom 3
0.
April 2013 (
Urk.
7/271) stellte das Sozialversicherungsgericht im Wesentlichen auf den Bericht des
Z.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, über ein
Arbeitsassessment
vom 2
3.
Dezember 2010 ab. Darin waren als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
, eine
Brucellosis
meliten
sis
, eine
seronegative
Spondarthropathie
, eine mittelgradige depressive Episode, eine Panikstörung und der Verdacht auf eine
chronifizierte
posttrau
matische Belastungsstörung erhoben worden. Aus rheumatologischer Sicht wurde dem Beschwerdeführer ab dem 2
3.
Dezember 2010 eine 50%ige Arbeits
fähigkeit in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit attestiert, während die Auswirkungen der psychischen Problematik fachärztlich zu beurteilen seien.
Das Gericht gelangte gestützt darauf zum Schluss, dass bis zum 2
3.
Dezember 2010 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit, für die Zeit danach aber mög
licherweise von einer Verbesserung der Leistungsfähigkeit auszugehen sei, da ab diesem Zeitpunkt aus somatischer Sicht nur eine 50%ige Einschränkung  vor
liege. Für den Fall, dass es nach Abklärung der psychischen Beeinträchtigung bei einer 50%igen Leistungsfähigkeit bleibe, bestätigte das Gericht sowohl den von der IV-Stelle vorgenommenen leidensbedingten Abzug von 10
%
als auch die von der Verwaltung durchgeführte Invaliditätsbemessung mit dem Resultat eines Invaliditätsgrades von weniger als 60
%
.
4
.
4
.1
Laut dem Austrittsbericht des
Z.___
, Klinik und Poliklinik für Innere Medizin
,
vom 15.
Dezember 2012 lagen als Diagnosen ein
nichtkar
dialer
Thoraxschmerz
, ein chronisches
Lumbovertebralsyndrom
,
Brucellose
n
,
wobei die
Erstdiagnose
vom November 2009 stamme
, ein Verdacht auf eine
seronegative
Spondarthropathie
, eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD), eine anamnestische
Thalassemia
minor
und eine depressive Entwick
lung vor (Urk.
7/305/13).
Einem weiteren Bericht
des
Z.___
, Klinik für Rheumatologie
,
vom 12.
September 2013 sind
die gleichen
Diagnosen
zu entnehmen.
Die klinisch-neurologische Untersuchung sei unauffällig gewe
sen (Urk.
7/295/5).
Die
in der Klinik
B.___
durchgeführte
Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule und des
Iliosakralgelenks
vom 1.
Oktober 2013 ergab eine mediane kleine Diskushernie der Lendenwirbel L4/5 ohne Hinweis auf eine
Ner
venwur
z
elkompression
sowie
breitbasige
Protrusionen
zwischen dem Lenden
wir
bel und dem Kreuzbein L5/S1
ebenfalls
ohne Hinweis auf eine
Nervenwur
z
el
kompression
.
Der
Status nach
einer
alte
n
Iliosakralgelenksarthritis
zeige eine
vermehrte
Sklerosierung
im Bereich des
Iliosakralgelenks
(Urk.
7/305/
21-
22).
4
.
2
Die interdisziplinäre Begutachtung, welche gestützt auf das Urteil des
Sozial
versi
cherungsgerichts
vom
30. April 2013 (Verfahren IV.2012.00064) angeordnet wurde,
enthält Untersuchungen durch Fachärzte der Allgemeinen
Inneren Medi
zin, der
Infektiologie
, der Psychiatrie und der Rheumatologie (vgl.
Urk. 7/321/1).
In medizinischer Hinsicht sind der
interdisziplinären Begut
achtung vom 24. November 2014 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (Urk. 7/330/35-36):
1.
Spondylarthropathie
mit axialem Befall, HLA-B27 negativ
2.
Chronisches panvertebrales Syndrom mit
zervikolumbospondylogener
Komponente links, bei:
-
St. n.
wahrscheinlicher
Brucellenspondylitis
2009-2010
-
Spondylarthropathie
-
Degenerativen Brustwirbelsäulen- (
Osteochondrose
BWK 11/12) und Lendenwirbelsäulen-Veränderungen (k
l
eine mediane
Dis
kus
her
nie
L4/L5,
breitbasige
Diskusprotrusion
L5/S1)
-
Status nach Morbus Scheuermann
-
Wirbelsäulenfehlhaltung, -
fehlform
(langgezogene Hyperkyphose der BWS mit
Kopfprotraktion
mit linkskonvexer BWS-Skoliose,
kurzstreckige
LWS-
Lordosierung
mit rechtskonvexer LWS-Skoli
ose
)
-
Haltungsinsuffizienz
-
Muskuläre
Dysbalance
-
Adipositas
3.
Peria
r
tropathia
humeroscapularis
mit positivem
Impingement
-Zeichen
rechts
4.
Epicondylopathia
humeroradialis
beidseits
5.
Anteriore
Knieschmerzen beidseits bei:
-
Möglicher Gonarthrose bei
d
seits
6.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige
Episode ICD 10 F33.1
7.
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung ICD 10 F45.4
8.
Andere andauernde Persönlichkeitsänderung ICD 10 F62.8
9.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode
ICD 10 F33.0
.
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden
im Gutachten
fest
ge
halten (Urk. 7/330/36):
1.
Schmerzverarbeitungsstörung ICD 10 F54
2.
Anamnestisch Nikotin-, Alkohol- und
Benzodiazepinabusus
3.
Chronische Bronchitis
4.
St. n. Schädel-, Hirntrauma am 25.
12.
2009
5.
St. n. akutem
Vestibularisausfall
im Oktober 2003
6.
Dyslipidämie
7.
Diabetes mellitus, Typ II
.
Gemäss der
rheumatologische
n
Untersuchung durch Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH,
vom 25.
September 2014
sei
der Beschwerde
führer
aus rheumatologischer Sicht in seiner zuletzt ausgeführten Tätigkeit als Hilfspfleger nicht mehr
einsetzbar
. In einer krankheitsadaptieren Tätigkeit
könne er
während
acht bis neun
Stunden mit einer 50%igen Leistungseinbusse tätig sein (Urk. 7/330/40).
Die
infektiologische
Beurteilung durch PD
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt für
Infektiologie
FMH,
vom 24.
September 2014 ergab einen guten
Allge
meinzustand
des Beschwerdeführers
. Die
Lymphknotenstationen
seien
frei
. Die
Herz-
,
Lungen- und
Thoraxuntersuchungen
blieben
ohne pathologische Befun
de. Die Milz
sei
nicht palpabel.
Es bestehe eine
Hyperkyphose der
B
rust
wirbel
säule
und
eine
Hyperlordose
der Lendenwirbelsäule. Die
Beweglichkeit der Wir
bel
säule
sei
allseits limitiert
und Bewegungen schmerzten
(Urk. 7/330/40-41)
.
Als
infektiologische
Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
hielt Dr.
D.___
eine
Spondylitis durch
Brucella
melitensis
(positive Blutkulturen) mit
dem
Befall der Lendenwirbelkörper eins bis drei
fest. Diese
Diagnose
datiere vom 5. Oktober 200
9.
Aktuell sei die Infektion kuriert.
Es bestehe keine
Band
scheibenentzündung
,
jedoch
postinfektiöse Residuen
(Urk. 7/330/41)
.
Dr.
D.___
hielt zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers fest, dass sie n
ach
der
Abheilung der Infektion in einer adaptierten Tätigkeit
50 % betrage
. In seiner angestammten Tätigkeit als Hilfspfleger
sei
der Beschwerdeführer
nicht mehr arbeitsfähig (Urk. 7/330/41).
Die
infektiologische
Pathologie sei abgeheilt, da die
Brucellen
-Spondylitis kuriert sei. Trotzdem seien narbige Residuen im Bereich
der Wirbelsäule möglich
, die zu einer funktionellen Einschränkung derselben
führten
. Die
infektiologische
Arbeitsunfähigkeit werde deshalb im Rahmen der rheumatologischen Arbeitsunfähigkeit mitberücksichtigt und führe zu keiner zusätzlichen Arbeitsunfähigkeit
(Urk. 7/330/44)
.
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
berichtete
am 22. September 2014
, dass e
s sich
beim Beschwerdeführer
um einen 50-jährigen, deutlich vorgealtert wirkenden Mann
handle
. Während des ganzen Gesprächs
sei
der Beschwerdeführer
ruhig auf dem Stuhl
gesessen
und
habe sich
nicht
bewegt
. Er sei allseits orientiert.
Die
Konzentration und
die
Aufmerksamkeit seien während des
etwa
zwei
stündigen Gesprächs nur leicht reduziert ge
wes
en. Das Denken sei formal und inhaltlich unauffällig
.
Z
um Teil
sei der Beschwerdeführer
aber
sehr weitschweifig
.
Die Affektivität sei labil
, weil
die
Vitalgefühle
durch
eine depressiv getönte Befindlichkeit und eine pessimis
tische Grundstimmung
gestört seien.
Er sehe überall Schwierigkeiten
und
habe
Schuldgefühle
gegenüber
seiner Ehefrau, weil er ihr nicht helfen könne, wie er gerne möchte. Der Antrieb sei leicht vermindert. Es
liege
ein Mangel an Energie und Initiative
vor
.
W
ährend des Gesprächs
habe er
beim Beschwerdeführer eine
verminderte
Motorik
festgestellt
.
Auch
bestehe eine gewisse
Agi
tiert
heit
. Dies sei
vor allem
der Fall
, wenn es um Argumente mit politischem Hintergrund
gehe
(Urk. 7/330/42)
.
Dr.
E.___
attestierte dem
Beschwerdeführer
aus
psychiatrischer Sicht
eine 25%ige Einschränkung
seiner
Arbeitsfähigkeit
(Urk. 7/330/42).
Sodann
führte er aus,
die Arbeitsunfähigkeit von 25
% beruhe auf
einer Reduzierung der Leis
tungsfähigkeit wegen einer leichten Depression und einer
Persönlichkeitsverän
derung
. Obwohl somatisch
erhebbare
Befunde dokumentiert seien, ergebe sich eine Diskrepanz
zwischen
dem
Erlebten und
den
erhobenen Befunde
n
, sodass auch von eine
r
somatoformen
Schmerzstörung ausgegangen werden
könn
t
e.
Diese Pathologie trete jedoch weitgehend in den Hintergrund und führe nicht zusätzlich zu
einer
Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/330/44).
G
lobal
wurde dem Beschwerdeführer aus
medizin
isch
-theoretischer Sicht eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit
in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfspfleger
at
tes
tiert
(Urk. 7/330/43).
In einer
leidensangepassten
Tätigkeit
sei
der
Be
schwer
deführer
jedoch
bereits seit dem 13. Dezember 2010
wieder
während
acht bis neun
Stunden täglich mit einer 50%igen Leistungseinbusse
arbeitsfä
hig
.
Zum aktuellen Zeitpunkt bestehe eine entzündliche Restaktivität, die sich durch eine leicht erhöhte Blutsenkungsreaktion äussere
.
Sobald
die leicht ent
zündliche Reaktion
unter Kontrolle sei
,
könne
damit gerechnet werden, dass der Beschwer
deführer eine 80%ige Arbeitsfähigkeit mit einer 20%igen
Leistungs
einbusse
bei einem Arbeitseinsatz von
acht bis neun
Stunden täglich erreichen könne
(Urk. 7/330/44)
.
Auf die Frage, ob die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf psycho-soziale Faktoren oder vor allem psychisches oder somatisches Leiden zurückzuführen sei, wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer erhebliche somatische Ein
schränkungen
habe
und die 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorwiegend rheumato
logisch begründet
sei
(Urk. 7/330/45)
.
5
.
5
.1
Die dem Gutachten vom 24. November 2014 zu entnehmenden Diagnosen ba
sie
ren auf einer allumfassenden Beurteilung.
Es wurden Untersuchungen durch
Fachärzte der Allgemeinen Inneren Medizin, der
Infektiologie
, der Psy
chi
a
trie und der Rheumatologie durchgeführt. Auch setzt
sich die Begutachtung
mit den
ge
klagten Schmerzen und den
Vorakten
auseinander. Die darin gemachten Aus
führungen sind daher fundiert und nachvollziehbar, weshalb ihnen zu folgen ist
.
Den
zusätzlich einge
hol
ten
Arztberichte
n sind dieselben Diagnosen zu entneh
men, welche auch
im
Gutachten vom 24.
November 2014
enthalten
sind. Ins
besondere führt
e
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie
,
in seinem Bericht vom 25. Februar 2014
aus,
die Diagnosen seien unverändert und
aus neuro-psychiatrischer Sicht
bestehe
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
, wobei dem Beschwerdeführer nur einfache und leichte körperliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft zumutbar seien (Urk.
7/306/6-7,
vgl.
Urk. 7/162/1-2, E.
1.6
).
Zwar attestiert
e
Dr.
med.
G.___
,
Fachärztin für Rheumatologie und Innere Medizin FMH,
in ihrem Bericht vom 31. Januar 2014
dem Beschwerdeführer erst ab Ende Februar 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
(
Urk. 7/305/7
)
.
Da
die
im Arztbericht
genannten Diagnosen
,
welche zur Arbeitsunfähigkeit führten
(Verdacht auf eine
seronegative
Spondylarthropathie
, Schulter-
Impingement
beid
seits, rechts mehr als links,
Brucellosen
, wobei die Erstdiagnose vom November 2009 stamme, Diabetes mellitus Typ II und
eine
Fettstoffwechsel
störung
)
auch im Gutachten
vom 24. November 2014
enthalten
sind
,
ist
auf das allumfassende Gutachten abzustellen
(
Urk. 7/305/5,
vgl.
Urk. 7/305/10
)
.
Insge
samt
führen
daher die weiteren Arztberichte
zu
k
einem anderen Resultat
und es ist an den Diagnosen und der Arbeitsfähigkeit, welche im Gutachten genannt
wer
den
,
festzuhalten
.
Somit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
seit
Dezember 2010
in einer leidensangepassten Tätigkeit
während acht bis neun Stunden am Tag zu 50 % leistungsfähig ist
.
Die genannte Restarbeitsfähigkeit wird vom Beschwer
deführer denn auch nicht bestritten.
5.
2
Zur
Festsetz
ung des Invalideneinkommens
ist
darauf abzustellen
, was der Be
schwer
deführer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch
verdienen
kann. Die
Beschwerdegegnerin
ging in ihrer Verfügung vom 9. Februar 2015 (Urk. 2)
gestützt auf das Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
vom 3
0.
April 2013 (
Urk.
7/271)
von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 aus
und
stellte
auf
den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert)
, Privater Sektor,
für Män
ner in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen)
, Anforderungsniveau 4,
ab, was für
das Jahr 2011
bei einer 50%igen Arbeitsfä
higkeit ein Einkommen von
Fr.
28‘656.40 ergibt
.
Es ist zutreffend, dass der interdisziplinären Begutachtung vom 24. November 2014 zusätzliche Diagnosen zu entnehmen sind, welche im Zeitpunkt des Urteils
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2013 nicht vorlagen und die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Insbesondere wurden darin zusätzlich
zum bekannten Rückenleiden Beschwerden im rechten Schultergürtel, in beiden Ellbogen und in beiden Kniegelenken erwähnt.
Dem Belastungsprofil, welches
aus rheumatologischer Sicht
anlässlich der Begutachtung vom 24. November 2014
erstellt wurde,
ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer leichte Tätigkeiten mit Sitzen und Gehen, ohne
Über
kopf
arbeiten
, ohne Rumpfdrehungen und ohne Heben von Gewichten zumutbar sind (
Urk.
7/330/44).
Der Vergleich
mit den früheren
Belastungsprofilen
des
Z.___
vom 23. Dezember 2010
(Urk. 7/169/4)
und jenem von Dr.
F.___
vom 30. April 2010 (Urk. 7/162/
7
)
ergibt
ein einheitliches Resultat zur
Gewichtshantierung
,
wobei das neuste Belastungsprofil differenzierter ist als die früheren
. Der Beschwerdeführer kann demnach
mit Gewichten zwischen
fünf bis maximal zehn Kilogramm
hantieren
.
Abweichend
zu den früheren Belastungsprofilen
ist
eine Handrotation
nur manchmal
möglich
und
kann
der Beschwerdeführer
nur noch manchmal
eine
länger andauernde sitzende oder stehende Position ein
nehmen.
Ebenfalls
kann
er nur noch sehr selten kauern.
I
ndes
ergibt sich
trotz de
r
neuen Diagnosen
nur eine minime Veränderung
des
Belastungsprofil
s.
Der Beschwerdeführer kann
dem
Belastungsprofil
zufolge keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten, jedoch sind ihm weiterhin leichte und mit
telschwere Tätigkeiten zumutbar. Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer (weiteren) Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.4).
Dadurch
ist auch auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt noch ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten vorhanden
.
Deshalb ist aufgrund des Belastungsprofils und entgegen den Aus
führungen des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 4)
unverändert auf den vom Sozial
versicherungsgericht im Urteil vom 3
0.
April 2013 als massgeblich erklärten durchschnittlichen Lohn der Männer mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen) gemäss LSE 2010 abzustellen, da es gerade im Bereich der Dienstleistungen einen breiten Fächer von körperlich nicht an
spruchs
vollen Tätigkeiten gibt.
5.
3
Sodann
bringt d
er Beschwerdeführer vor,
d
ie LSE 2012
sei nicht anwendbar,
da es um die Änderung einer früher zugesprochenen Rente mit Wirkung ab 1. April 2011 gehe (Urk. 1 S.
6, Urk. 3).
Den Ausführungen des Beschwerdeführers
zur Nichtanwendbarkeit
der
LSE 2012 ist beizupflichten.
Die
Beschwerdegegnerin
stellte jedoch
korrekterweise
nicht auf die LSE 2012, sondern auf die korrekte Tabelle
(LSE 2010 S. 27 Tab.
TA1
Ziff.
45-96) ab
und rechnete den daraus zu entnehmenden Bruttolohn auf das Jahr 2011 hoch.
6
.
6.1
Die Invalidi
tätsbemessung im engeren Sinn wi
rd vom Beschwerdeführer inso
weit in Frage gestellt, als er einen höheren leidensbedingten Abzug vom
Tabel
lenlohn
als der
von 10 %
g
ewährte geltend macht
(Urk. 1 S.
8)
.
Der Beschwer
de
führer lä
ss
t
in der Beschwerde dazu ausführen,
er
könne
nur in einem
Teil
zeitpensum
arbeiten (Urk. 1 S. 4). Deshalb sei die frühere Invaliditätsbemessung klarerweise nicht mehr aufrechtzuerhalten.
6.
2
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörig
keit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punk
te dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)
Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Ob und in welchem Umfang ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vor
zunehmen ist, liegt im
pflichtgemässen
Ermessen der Verwaltungsbehörde. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges, der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das
Sozialversi
cherungsgericht
sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjeni
gen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75,
E. 6
).
6.
3
Die
Beschwerdegegnerin
ging von einem leidensbedingten Abzug von 10 % aus. Sie stützte sich dabei grundsätzlich auf den Einkommensvergleich, welcher im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 30. April 2013 bestätigt wurde (vgl.
Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2012.00064 vom 30. April 2013 E. 7
,
E. 8
) nahm jedoch
auch auf das im Gutachten vom 24. November 2014 festgehaltene Belastungsprofil Bezug (Urk. 2).
Daher hat die
Beschwerdegegne
rin
nicht allein auf den früheren Einkommensvergleich abgestellt, wie dies vom Beschwerdeführer vorgebracht wird (Urk. 1 S. 3).
Dem Vorbescheid vom 5. Mai 2011 (Urk.
7/181)
, der Verfügung vom 6. Dezember 2011
(Urk. 7/193),
dem Feststellungsblatt für den Beschluss vom 15. Dezember 201
4 (Urk. 7/333/4-8), dem Vorbescheid vom 15. Dezember 2014 (Urk. 7/334) sowie der Verfügung vom 9. Februar 2015 (Urk. 2) ist insgesamt
zu entnehmen, dass der von
der Beschwerdegegnerin
gewährte
10%ige
Abzug
auf
das Teilzeitpensum zurückzuführen
ist
, was nach der Rechtsprechung des Bun
desgerichts
einen Abzug rechtfertigt, weil
bei Männern statistisch gesehen Teil
zeitarbeit vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeittätigkeit
(Ur
teil
e
des Bundesgerichts 8C_20/2012
vom
4.
April 2012 E. 3.2
, und
9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen
).
Im Gutachten vom 2
4.
November 2014 wurde dem Beschwerdeführer indes eine 50%ige Leistungseinbusse bei einer vollen Präsenzzeit während des ganzen Tages attestiert (
Urk.
7/330/44).
Der Umstand, dass die versicherte Person zwar ganztags arbeitsfähig, hierbei aber nur reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt im Gegensatz zu gesundheitlich bedingter Teilzeitarbeit grundsätzlich keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
Wenn die Beschwerdegegnerin den
noch einen leidensbedingten Abzug von 10
%
gewährt hat, so ist das im Rah
men der Ermessensbeurteilung nicht zu beanstanden; ein höherer Abzug recht
fertigt sich hingegen nicht.
7
.
7
.1
Was das
Valideneinkommen
betrifft, betrug das mittlere von Männern auf Niveau 4 mit medizinischen, pflegerischen und sozialen Tätigkeiten erzielte monatliche Einkommen
im Jahr 2010
Fr.
5‘057.-- (LSE 2010 S.
31 Tab.
T7S Ziff.
33). Umgerechnet auf ein Jahr, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2-2013 S. 94 Tab. B9.2
Noga
-
Abschnitt „Q“) und der Nominallohnentwicklung von 0,6
%
im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft a.a.
0.
S. 95 Tab. B 10.2
Ziff.
86-88) angepasst, ergibt dies Fr.
63‘337.40 (Fr.
5‘057.-- x 12 : 40 x 41,5 x 1,006).
7.2
Zur Berechnung des Invalideneinkommens zog die
Beschwerdegegnerin
richti
ger
weise den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert), Privater Sektor, für Männer in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen),
Anfor
derungsniveau
4, heran. Im Jahr 2010 betrug das dabei erzielte Einkom
men
Fr.
4‘536.-- (LSE 2010 S. 27 Tab. TA1
Ziff.
45-96). Umgerechnet auf ein Jahr, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volks
wirtschaft a.a.
0.
S. 94 Tab. B9.2
Noga
-Abschnitt „G-S“) und der
Nominallohn
entwicklung
von 1 % im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft a.a.
0.
S.
95 Tab. B 10.2
Ziff.
45-96) angepasst, ergibt dies Fr.
57‘312.80 (Fr.
4‘536.-- x 12 : 40 x 41,7 x 1,01). Um
gerechnet auf
eine 50%ige Leistungs
fähigkeit
und unter Berücksichtigung des 10%igen leidensbedingten Abzugs beträgt das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers Fr. 25‘790.75.
7
.
3
Die Differenz zwischen dem
Valideneinkommen
von Fr.
63‘337.40 und dem Invalideneinkommen von Fr.
25‘790.75
beträgt Fr.
37‘546.6
5.
Dies entspricht einem Invaliditätsgrad von
59,28
%
, der auf 59
%
abzurunden ist (BGE 127 V 129 E. 4c)
, woraus sich ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ergibt.
Damit
erweist sich
der angefochtene Entscheid
als zutreffend
.
Die
Beschwerde ist
daher
abzuweisen.
8.
Der Streitgegenstand
des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweige
rung
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflich
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Sie sind auf Fr.
800.-- festzulegen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterlie
genden
Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800.--
werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor
Györffy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann