# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 080689b5-bed6-5b83-991c-dd4dddfd2155
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.04.2007 B-2129/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2129-2006_2007-04-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2129/2006

{ T  0 / 2 }

Urteil vom 4. April 2007

Mitwirkung: Richter Hans Urech (vorsitzender Richter), Richterin Maria 
Amgwerd, Richter Bernard Maitre (Abteilungspräsident); 
Gerichtsschreiberin Beatrice Brügger

T._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Vollzugsstelle für den Zivildienst, Aarestube, Uttigenstrasse 19, 3600 Thun,
Vorinstanz,

betreffend

Disziplinarmassnahme.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A. T._______ wurde mit Verfügung vom 21. Juli 2006 vom Regionalzentrum 
Nottwil zu einem Zivildiensteinsatz vom 14. August bis 8. September 2006 
beim  Einsatzbetrieb  O._______  aufgeboten.  Gemäss  dem  Pflichtenheft 
handelte es sich um die Mithilfe bei Elementarschäden. 

Am 15. August 2006 verliess er den Einsatzbetrieb. In einem undatierten 
Schreiben  an das  Regionalzentrum (Eingangsstempel:  17.  August  2006) 
erklärte T._______, er habe den Einsatzbetrieb am Vortag verlassen. Das 
Verhältnis zwischen ihm und dem Einsatzbetrieb sei so schlecht gewesen, 
dass ein Weiterführen des Einsatzes für beide Seiten unzumutbar gewe-
sen sei. Zudem habe der Einsatzbetrieb seine Pflichten nicht erfüllt. Er sei 
schlecht aufgenommen, nicht in die Arbeiten eingeführt, kritisiert und schi-
kaniert worden. Ausserdem sei seine Einstellung als Vegetarier nicht res-
pektiert, sondern eher belächelt worden. Er sei in einem Abstellzimmer im 
Estrich mit einem zu kleinen Bett zwischen trockenen Tannenästen und al-
ten Gewehren untergebracht gewesen. Die Arbeit habe mit Hilfe nach ei-
ner Überschwemmung nichts zu tun gehabt. 

Der  Einsatzbetrieb  erklärte  mit  Schreiben  vom  23.  August  2006, 
T._______ habe am ersten Morgen leichte Arbeit und am Nachmittag Auf-
räumarbeiten  auf  dem  Feld  verrichtet.  Am  zweiten  Tag  habe  er  wieder 
leichte  Arbeit  verrichtet.  Beim Mittagessen  sei  er  völlig  ausgerastet  und 
habe scharfe und unfaire Vorwürfe gegen die Bäuerin und das ganze Um-
feld gerichtet. Nachmittags bei der Heuernte habe er sich nicht kooperativ 
verhalten.  Abends um 19 Uhr habe er  den Betrieb  auf  eigenen Wunsch 
verlassen. 

Mit  Schreiben  vom  18.  September  2006  forderte  das  Regionalzentrum 
Nottwil T._______ auf, Stellung zu nehmen zu den Vorwürfen des Einsatz-
betriebs. 

T._______ wies mit Schreiben vom 20. September 2006 die Vorwürfe zu-
rück. Er erklärte, er habe keine unfairen Vorwürfe gemacht und niemanden 
beleidigt. Er bemängelte die fehlende Geduld ihm gegenüber. Er sei zum 
ersten Mal auf einem Bauernhof tätig gewesen. Er habe es wichtig gefun-
den, dass auch sein Standpunkt gesehen werde, damit ein gutes Arbeits-
verhältnis zu Stande hätte kommen können. Frau O._______ habe ihm ge-
sagt,  es  werde  nicht  diskutiert.  Die  Kommunikation  sei  gestört  gewesen 
und seine Kritik sei nicht gehört worden. Bei der Heuernte am zweiten Tag 
sei er andauernd gehässig korrigiert und zu schnellerem Arbeiten aufgefor-
dert worden. Nach dem Verzetteln habe er mitgeholfen, den Zaun wieder 
aufzustellen. Schliesslich hätten sie bis 20 Uhr das Heu zusammengesam-
melt.  Er  sei  zu  schnellerem  Arbeiten  aufgefordert  und  auch  schikaniert 
worden. Er habe sich ausgenutzt gefühlt.  Aus Anstand und Verpflichtung 
habe er noch mitgeholfen bis alles Heu im Schopf gewesen sei. Er hätte 

3

es bei dieser Familie nicht einen Tag länger ausgehalten. 

Mit Verfügung vom 1. Dezember 2006 erteilte die Vollzugsstelle für den Zi-
vildienst  (Vollzugsstelle)  T._______  eine Busse  von Fr.  200.--  .  Zur  Be-
gründung  führte  sie  aus,  T._______  habe  den  Einsatz  ohne  vorherige 
Rücksprache  mit  dem Regionalzentrum mit  Wissen und Willen  abgebro-
chen. Damit sei der Tatbestand des Zivildienstversäumisses erfüllt gewe-
sen. Rechtfertigungsgründe lägen keine vor. Da der Einsatz aufgrund von 
Meinungsverschiedenheiten,  welche  erst  während  des  Einsatzes  hätten 
festgestellt werden können, abgebrochen worden sei, handle es sich noch 
knapp um einen leichten Fall und es werde auf eine Strafanzeige verzich-
tet. Die vorgebrachten Entlastungsgründe (Zurechtweisungen, Unterkunft, 
Pflichtenheft) seien zu wenig plausibel, als dass man von einem leichten 
Verschulden ausgehen könnte. Auch wenn T._______ die Zurechtweisun-
gen als Schikane empfunden habe, hätten diese keine Erlaubnis für einen 
unangekündigten  Einsatzabbruch  dargestellt,  zumal  die  Belehrungen  of-
fenbar  nicht  ohne  Grundlage  erfolgt  seien.  Statt  den  Betrieb  einfach  zu 
verlassen, wäre es ihm ohne Weiteres zuzumuten gewesen, das Regional-
zentrum über allfällige Probleme im Führungsstil,  bei  der Unterkunft  und 
mit dem Pflichtenheft zu informieren. Für T._______ spreche die koopera-
tive  Haltung  bei  der  Abklärung  des  Sachverhalts.  Das  Verschulden  er-
scheine als mittelschwer und eine Busse von Fr. 200.-- sei aufgrund seiner 
finanziellen Verhältnisse als Student angemessen. 

B. T._______ (Beschwerdeführer) erhob am 11. Dezember 2006 (Poststem-
pel) bei der Rekurskommission EVD Beschwerde gegen diese Verfügung 
und beantragt  die vollständige Aufhebung der Disziplinarmassnahme.  Er 
macht geltend, der Einsatzbetrieb habe sich nicht an das Pflichtenheft, das 
sich auf das Aufräumen von Umweltschäden beschränkt  habe,  gehalten. 
Den Einsatz habe er mit vorgängiger Billigung des Einsatzbetriebes abge-
brochen.  Er  sei  davon  ausgegangen,  dieser  habe  ihm  gegenüber  Wei-
sungsgewalt, die sich auch auf den Abbruch des Einsatzes beziehe. Eine 
andere Regelung sei ihm am Infotag des Zivildienstes nicht mitgeteilt wor-
den. Auch habe der Einsatzbetrieb das Regionalzentrum, wie von ihm vor-
ausgesetzt,  offenbar nicht über seinen Abbruchwunsch informiert, was er 
als mangelndes Interesse des Betriebes an ihm werte. Herr O._______ sei 
klar einverstanden gewesen mit dem Abbruch. Diese Leute hätten ihn als 
unfähig angesehen und entsprechend abschätzig behandelt. Er sei zudem 
Vegetarier und könne insbesondere die Schlachtung von Tieren nicht seh-
en. Der Einsatzbetrieb habe dies gewusst und ihn trotzdem gedrängt, den 
Kadaver zu entsorgen. Er habe sich geweigert, denn die Teilnahme an ei-
ner  Schlachtung  sei  eine  Beeinträchtigung  seiner  persönlichen  Rechte. 
Dies sei ein klarer Verstoss gegen seine Menschenwürde. Es sei abzuklä-
ren, ob der Einsatzbetrieb schon Anlass zu Beschwerden gegeben habe. 
Er habe vorher schon zwei Zivildiensteinsätze (Spital, Jugendzentrum) ta-
dellos  absolviert  und  an  einem Ort  sei  er  sogar  wegen  einer  Weiterbe-
schäftigung angefragt worden. Der angefochtene Entscheid sei von Perso-
nen gefällt worden, die keine praktische Erfahrung im Zivildienst hätten. Es 

4

fehle eine Begründung,  die auf  Erfahrung basiere.  Als Student  treffe  ihn 
die Busse von Fr. 200.-- schwer. In Anbetracht seiner bisherigen tadello-
sen Führung in zwei Zivildiensteinsätzen sei sie unverhältnismässig 

C. Mit Vernehmlassung vom 12. Januar 2007 beantragt die Vollzugsstelle die 
Abweisung  der  Beschwerde.  Sie  macht  geltend,  der  Beschwerdeführer 
habe den Einsatz zwar ordnungsgemäss angetreten, ihn aber am 15. Au-
gust 2006 eigenmächtig abgebrochen. Er habe am folgenden Tag das Re-
gionalzentrum telefonisch informiert. Er sei gleichentags vom Regionalzen-
trum aufgefordert  worden,  den  Abbruch  des  Einsatzes  schriftlich  zu  be-
gründen. Der Vorwurf, der Einsatzbetrieb habe das Pflichtenheft nicht ein-
gehalten, sei nicht haltbar. Den Ausführungen des Einsatzbetriebes sei zu 
entnehmen,  dass  die Aufgaben  durchaus dem Pflichtenheft  entsprochen 
hätten.  Der  Beschwerdeführer  mache  weiter  geltend,  der  Einsatzbetrieb 
habe ihn in seiner Menschenwürde nicht respektiert, weil er, obwohl er Ve-
getarier sei, einen Kadaver habe entsorgen müssen. In seiner ersten Stel-
lungnahme vom 17. August 2006 habe er lediglich bemängelt, dass seine 
Einstellung als Vegetarier nicht immer respektiert  sondern eher belächelt 
worden  sei.  Auch  wenn  er  darin  einen  mangelnden  Respekt  gegenüber 
seiner  Person  erkannt  habe,  ändere  dies  nichts  an der  Rechtswidrigkeit 
des  eigenmächtigen  Einsatzabbruchs.  Es  hätte  ihm  zugemutet  werden 
können, beim Einsatzbetrieb eine Unterredung zu verlangen und das Regi-
onalzentrum über allfällige Probleme im Zusammenhang mit dem Einsatz 
zu informieren. Im Übrigen sei es bei Einsätzen in diesem Betrieb bisher 
zu  keinen  Problemen  gekommen.  Der  Beschwerdeführer  erkläre,  er  sei 
von einer Weisungsgewalt des Einsatzbetriebes bezüglich des Einsatzab-
bruchs  ausgegangen.  Der  Stellungnahme  des  Einsatzbetriebes  vom 
23. August 2006 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer den Be-
trieb auf eigenen Wunsch verlassen habe. Zudem werde im Rahmen des 
Einführungskurses (Art. 9 Bst. a ZDG) darüber informiert, dass ein Einsatz 
auf schriftliches Gesuch hin nur von der Vollzugsstelle abgebrochen wer-
den dürfe und bei Problemen das Regionalzentrum kontaktiert werden soll-
te.  Es  sei  deshalb  davon  auszugehen,  dass  es  dem  Beschwerdeführer 
möglich gewesen sei, die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens zu erkennen. 
Der Beschwerdeführer verweise auf seine bisherigen tadellos absolvierten 
Zivildiensteinsätze. Diese seien in Ziff. 3 der angefochtenen Verfügung in 
strafmildernder Weise berücksichtigt worden. Die Vollzugsstelle habe das 
Verschulden des Beschwerdeführers zwar als mittelschwer betrachtet, die 
Busse jedoch im unteren Bereich des vorgesehenen Rahmens angesetzt. 
Dabei seien auch die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers be-
rücksichtigt worden.

D. Mit prozessleitender Anordnung vom 22. Januar 2007 informierte das Bun-
desverwaltungsgericht  über  die  Übernahme  des  Beschwerdeverfahrens 
und gab das  Spruchgremium bekannt.  Es  stellte  dem Beschwerdeführer 
die Vernehmlassung der Vorinstanz und Kopien der Vorakten zu und gab 
ihm Gelegenheit, bis zum 19. Februar 2007 eine Stellungnahme einzurei-
chen. 

5

Der Beschwerdeführer reichte keine Stellungnahme ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf eine Beschwerde ein-
zutreten ist, hat die entscheidende Instanz von Amtes wegen und mit freier 
Kognition zu prüfen (vgl. BGE 130 II 65 E. 1) 

Der  Entscheid  der  Vollzugsstelle  für  den Zivildienst  (Vollzugsstelle)  vom 
1. Dezember 2006 stellt eine Verfügung nach Art. 5 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes  vom 20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  dar.  Sie  kann  nach  Art. 63  des  Bundesgesetzes  vom 
6. Oktober 1995 über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG, SR 
824.0)  im Rahmen der  allgemeinen  Bestimmungen  über  die  Bundesver-
waltungsrechtspflege (Art. 44 ff. VwVG i. V. m. den Art. 31, 33 Bst. d, 37 ff. 
und Ziffer 105 des Anhangs des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über 
das Verwaltungsgericht, Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG,  SR 173.32, in 
Kraft seit 1. Januar 2007) mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 
angefochten werden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 seine Tätigkeit auf-
genommen  und  beurteilt  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5 
VwVG (vgl. Art. 31 VGG). Diese Instanz ersetzt die bisherigen Eidgenössi-
schen  Rekurs-  und  Schiedskommissionen  sowie  die  Beschwerdedienste 
der  Eidgenössischen  Departemente.  Sofern  es  zuständig  ist,  übernimmt 
das Bundesverwaltungsgericht  die Beurteilung der beim Inkrafttreten des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Rekurs-  oder Schieds-
kommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen 
Rechtsmittel (Art. 53 Abs. 2 VGG).

Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vollzugsstelle teilgenom-
men und ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt. Er hat 
zudem ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an deren Aufhe-
bung  oder  Änderung,  weshalb  er  zur  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art.  48 
Abs. 1 VwVG). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 
VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (vgl. Art. 46 
ff. VwVG).

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Entscheid sei von Personen ge-
fällt worden, die keine praktische Erfahrung im Zivildienst hätten. Im Militär 
seien für Disziplinarmassnahmen und strafrechtliche Entscheide Militäran-
gehörige zuständig. Nur so könne das nötige Einfühlungsvermögen bei der 
Fällung von Entscheiden sichergestellt  werden. Er vermisse eine Begrün-

6

dung, die auf Erfahrung basiere. Aus der Beschwerde geht nicht klar her-
vor,  ob  der  Beschwerdeführer  die  Zuständigkeit  der  Vollzugsstelle  oder 
eine Verletzung der Begründungspflicht  rügt oder ob er lediglich ausdrü-
cken will, er sei mit dem Entscheid nicht zufrieden. 

Nach Art. 71 ZDG ist die Vollzugsstelle zuständig, ein Disziplinarverfahren 
einzuleiten,  es durchzuführen und mit  einer  Verfügung zu erledigen.  Sie 
kann nach Art. 68 ZDG einen schriftlichen Verweis oder eine Busse bis zu 
2'000 Franken  verfügen.  Vorliegend verfügte  die  Vollzugsstelle  aufgrund 
eines Disziplinarverfahrens eine Busse im Betrag von Fr. 200.-- . Die an-
gefochtene Verfügung wurde somit von der zuständigen Behörde erlassen.

Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht  verlangt,  dass  die  Behörde  die  Vorbringen  des  vom Ent-
scheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfäl-
tig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus 
folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begrün-
den. Der Bürger soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag 
entschieden hat.  Die Begründung eines Entscheids muss deshalb so ab-
gefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfech-
ten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittel-
instanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In 
diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, 
von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid 
stützt (BGE 129 I 232 E. 3.2, BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f. mit Hinweisen). 
Der angefochtene Entscheid enthält  in den Erwägungen die für den Ent-
scheid wesentlichen Gesichtspunkte.  Aufgrund der Erwägungen ist nach-
vollziehbar wie die Vollzugsstelle  zu ihrem Entscheid kam. Die Vollzugs-
stelle kam somit ihrer Begründungspflicht nach. 

Sollte  der Beschwerdeführer die Kompetenz der Vollzugsstelle  oder eine 
Verletzung der Begründungspflicht  rügen,  können diese Rügen nicht  ge-
hört werden. 

3. Militärdienstpflichtige,  die  glaubhaft  darlegen,  dass  sie  den  Militärdienst 
mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, leisten einen zivilen Ersatz-
dienst  (Zivildienst)  (Art.  1  ZDG).  Die Zivildienstpflicht  umfasst  die Pflicht 
zur Erbringung ordentlicher Zivildienstleistungen, bis die Gesamtdauer er-
reicht ist. Die Vollzugsstelle bietet die zivildienstpflichtige Person zum Zivil-
dienst auf (Art. 22 Abs. 1 ZDG). Die zivildienstleistende Person befolgt die 
Aufgebote und Weisungen der Vollzugsstelle oder der von ihr beauftragten 
Personen (Art. 27 Abs. 3 Bst. b ZDG).

Verletzt  die  zivildienstpflichtige  Person vorsätzlich  oder  fahrlässig  Pflich-
ten, die ihr das Gesetz oder darauf gestützte Verordnungen auferlegen, so 
kann die Vollzugsstelle eine Disziplinarmassnahme verfügen; vorbehalten 
bleiben die Strafbestimmungen der Art. 72 - 78 ZDG (Art. 67 Abs. 1 ZDG). 
Die  Vollzugsstelle  kann  die  folgenden  Disziplinarmassnahmen  verfügen: 

7

a) schriftlichen Verweis; b) Busse bis zu 2'000 Franken (Art. 68 ZDG). Die 
Vollzugsstelle bestimmt die Disziplinarmassnahme nach dem Verschulden; 
sie  berücksichtigt  Beweggründe,  Vorleben,  persönliche  Verhältnisse  und 
die bisherige Führung im Zivildienst (Art. 69 ZDG).

Wer  ohne  die  Absicht,  den  Zivildienst  zu  verweigern,  eine  Zivildienst-
leistung, zu der er aufgeboten ist, nicht antritt, seinen Einsatzbetrieb ohne 
Erlaubnis  verlässt  oder  nach  einer  rechtmässigen  Abwesenheit  nicht  zu 
ihm zurückkehrt, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten, mit Haft oder 
Busse bestraft.  In leichten Fällen erfolgt  disziplinarische Bestrafung (Art. 
73 Abs. 1 und 3 ZDG in der bis 1. Januar 2007 geltenden Fassung vom 6. 
Oktober 1995, AS 1996 1445).

Disziplinarische Massnahmen sind Sanktionen gegenüber Personen, die in 
einem Sonderstatusverhältnis (z.B. Beamte, Schüler) oder unter einer be-
sonderen  Aufsicht  des  Staates  (z.B.  Rechtsanwälte,  Medizinalpersonen) 
stehen. Sie sind administrative Sanktionen und damit grundsätzlich keine 
Strafen im Rechtssinne. Sie dienen der Aufrechterhaltung der Ordnung so-
wie der Wahrung des Ansehens und der Vertrauenswürdigkeit  der Verwal-
tungsbehörden.  Disziplinarische  Massnahmen  bewirken  (präventiv  oder  re-
pressiv) die Erfüllung der Pflichten derjenigen Personen, die unter der Dis-
ziplinargewalt  stehen  (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Grundriss 
des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 1191  f.,  FRITZ 
GYGI, Verwaltungsrecht, Bern 1986, S. 333 f.). In einem Sonderstatusver-
hältnis und damit dem Disziplinarrecht unterstellt sind auch die zivildienst-
pflichtigen Personen (vgl. Art. 67 ff. ZDG).

Disziplinarmassnahmen haben sich auf eine generell-abstrakte Norm, wel-
che in einem Gesetz im formellen Sinn enthalten ist, zu stützen. Wenn die 
Disziplinierten  in  einem  Sonderstatusverhältnis  stehen,  sind  an  die  Be-
stimmtheit des Rechtssatzes und an das Erfordernis der Gesetzesform kei-
ne allzu hohen Anforderungen zu stellen (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a. a. O,, 
Rz.  1202  ff.).  Eine  Disziplinarmassnahme  darf  nur  angeordnet  werden, 
wenn ein Disziplinarfehler vorliegt, nämlich wenn die Dienst- oder Verhal-
tenspflichten schuldhaft - vorsätzlich oder fahrlässig - verletzt wurden (vgl. 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a. a. O.,  Rz. 1203,  GYGI, a.  a. O.,  S. 334,  WALTER 
HINTERBERGER, Disziplinarfehler  und Disziplinarmassnahmen im  Recht  des 
öffentlichen Dienstes, St. Gallen 1986, S. 97 ff.).  Die Disziplinarstrafe ist 
ein (blosses) Hilfsmittel  zur Aufrechterhaltung der Disziplin, sie muss ge-
eignet sein, die Erfüllung der Dienstpflicht sicherzustellen. Die Behörde be-
rücksichtigt dabei objektive und subjektive Elemente und kann auf Grund 
des Opportunitätsprinzips auch ganz auf die Verhängung einer Massnah-
me verzichten, wenn sie zum Schluss kommt, der Zweck des Disziplinar-
rechts  verlange  keine  Sanktion  (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a. a. O., 
Rz. 1205).

4. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer einen Zivildiensteinsatz abge-
brochen hat. 

8

Zuständig für den Abbruch eines Einsatzes aus wichtigen Gründen ist die 
Vollzugsstelle (Art. 23 Abs. 1 ZDG). Die zivildienstleistende Person kann, 
falls sie der Ansicht ist, der Einsatzbetrieb habe ihr Unrecht zugefügt, beim 
Einsatzbetrieb eine Unterredung im Beisein einer Vertretung der Vollzugs-
stelle verlangen (Art. 62 Abs. 1 ZGD). Kommt keine Einigung zustande, so 
kann  die  zivildienstleistende  Person  bei  der  Vollzugsstelle  eine  Anzeige 
gegen  den  Einsatzbetrieb  einreichen.  Die  Vollzugsstelle  hört  die  Betei-
ligten unverzüglich an und ergreift die erforderlichen Massnahmen (Art. 62 
Abs. 2 ZGD).

Im vorliegenden Fall wurde der Einsatz nicht von der Vollzugsstelle  abge-
brochen. Der Beschwerdeführer macht aber geltend, er habe den Einsatz 
mit Billigung des Einsatzbetriebs abgebrochen. Er sei davon ausgegangen, 
dass dieser ihm gegenüber Weisungsgewalt habe und sich diese auch auf 
den Abbruch des Einsatzes beziehe. Es sei ihm im Rahmen des Informati-
onstages des Zivildienstes keine andere Regelung kommuniziert worden. 

Der vormals aus Art. 4 aBV abgeleitete und nunmehr in Art. 9 BV veran-
kerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf 
Schutz  des  berechtigten  Vertrauens  in  behördliche  Zusicherungen  oder 
sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden 
(BGE 126 II 377 E. 3a, BGE 122 II 113 E. 3b/cc S. 123; zu den Vorausset-
zungen im Einzelnen vgl. BGE 118 Ia 245 E. 4b S. 254, BGE 117 Ia 285 E. 
2b S. 287 mit Hinweisen). Auf diesen Vertrauensschutz kann sich der Be-
schwerdeführer nicht berufen, denn er kann nicht nachweisen, dass er von 
den Behörden eine falsche Information erhalten hätte. In ihrer Vernehmlas-
sung vom 12. Januar 2007 erklärt die Vorinstanz, im Rahmen des Einfüh-
rungskurses der Vollzugsstelle gemäss Art. 9 Bst. a ZDG sei darüber infor-
miert  worden,  dass ein Einsatz  auf  schriftliches Gesuch hin nur von der 
Vollzugsstelle  abgebrochen  werden  dürfe  und  die  Zivildienstleistenden 
nicht einfach den Betrieb verlassen dürfen. Es werde ihnen ebenfalls ge-
sagt, dass sie bei Problemen im Einsatz das Regionalzentrum kontaktieren 
sollen. Dies entspricht Art. 77a Abs. 1 und 3 der Verordnung über den zivi-
len Ersatzdienst vom 11. September 1996 (Zivildienstverordnung, ZDV, SR 
824.01), wonach die Vollzugsstelle im Einführungskurs oder einer persönli-
chen Anhörung das erforderliche Wissen über Rechte und Pflichten der zi-
vildienstpflichtigen Personen und über den Vollzug des Zivildienstes ver-
mittelt. Der Beschwerdeführer verzichtete darauf, diese Aussage der Vor-
instanz zu widerlegen.  Es ist  deshalb davon auszugehen, dass dem Be-
schwerdeführer  die  entsprechenden  Informationen  vermittelt  wurden. 
Selbst wenn dies nicht der Fall wäre, käme der Vertrauensschutz nicht zur 
Anwendung. Der Beschwerdeführer erklärt in seiner Beschwerde: "Ich ging 
davon aus, ... dass sich diese Weisungsgewalt (des Einsatzbetriebs) auch 
auf den Abbruch des Einsatzes beziehen musste." Demzufolge stützte er 
sich  nicht  auf  eine  Information  der  Behörden  sondern  auf  seine  eigene 
Auslegung der Weisungsgewalt.  Zudem kann auch aus den Darlegungen 
des  Beschwerdeführers  nicht  geschlossen  werden,  der  Einsatzbetrieb 

9

habe den Abbruch des Einsatzes angeordnet. Auch der Einsatzbetrieb er-
klärte in seiner Eingabe vom 23. August 2006, der Beschwerdeführer habe 
den Einsatzbetrieb "auf eigenen Wunsch" verlassen.

Der  Beschwerdeführer  macht  verschiedene  Probleme  im  Einsatzbetrieb 
geltend. Sie betreffen die Art der Arbeit, die Unterkunft und den Führungs-
stil.  Ferner  geht  es  um  den  geltend  gemachten  mangelnden  Respekt 
des Beschwerdeführers als Vegetarier, wobei die Vorfälle allerdings nicht 
sehr  substanziiert  geschildert  und  teilweise  erst  im  nachhinein  erwähnt 
wurden. Es muss nicht geprüft werden, ob diese Probleme, wenn der Be-
schwerdeführer sie der Regionalstelle gemeldet hätte, einen Grund für den 
Abbruch  des  Einsatzes  dargestellt  hätten.  Es  kann auch  offen  gelassen 
werden,  ob Einsätze im gleichen Betrieb bereits Anlass zu Beschwerden 
gegeben haben. Festzustellen ist, dass die Probleme nicht derart schwer-
wiegend waren, dass der Beschwerdeführer sofort den Betrieb verlassen 
musste.  Vielmehr  wäre  es ihm zuzumuten  gewesen,  vor  dem Verlassen 
des Betriebes eine Unterredung im Beisein einer Vertretung der Vollzugs-
stelle zu verlangen oder sich allenfalls auch direkt an das Regionalzentrum 
zu  wenden,  zumal  er,  wie  aus  seiner  Stellungnahme  vom 
20. September 2006 hervorgeht, bereits im Verlaufe des Tages in Betracht 
zog, den Dienst abzubrechen. 

5. Es steht demnach fest, dass der Beschwerdeführer seine Dienstpflicht ver-
letzt hat. Zu prüfen bleibt, ob die von der Vollzugsstelle angeordnete Diszi-
plinarmassnahme bezüglich  ihrer  Schwere  verhältnismässig  ist.  Gemäss 
Art. 68 ZDG handelt es sich bei den Disziplinarmassnahmen, die von der 
Vollzugsstelle verfügt werden können, um einen schriftlichen Verweis oder 
eine Busse bis zu 2'000 Franken. Die Vollzugsstelle bestimmt die Diszipli-
narmassnahme nach dem Verschulden;  sie berücksichtigt  Beweggründe, 
Vorleben,  persönliche  Verhältnisse  und  die  bisherige  Führung  im  Zivil-
dienst (Art. 69 ZDG).

Disziplinarische  Sanktionen  unterstehen  dem  Grundsatz  der  Verhältnis-
mässigkeit. Von Verfassungs wegen ist demnach geboten, dass sie zu Art 
und  Schwere  der  begangenen  Pflichtwidrigkeit  in  einem  angemessenen 
Verhältnis stehen und nicht über das hinausgehen, was erforderlich ist, um 
Störungen des geordneten Diensteinsatzes zu verhindern. Der Disziplinar-
behörde steht bei der Wahl und namentlich bei der Bemessung der Sank-
tion ein gewisser Spielraum des Ermessens offen, in den das Bundesge-
richt - und mithin auch das Bundesverwaltungsgericht - nicht eingreift. Die 
Behörde ist auf Grund des Prinzips der Verhältnismässigkeit  aber gehal-
ten, das unterschiedliche Gewicht der verschiedenen Sanktionen und die 
darin  zum Ausdruck  kommende Rangordnung zu beachten (BGE 106 Ia 
100 E. 13)

Die Vollzugsstelle verfügt in der Verhängung von Disziplinarmassnahmen 
sowohl über Auswahl- als auch über Entschliessungsermessen (vgl. ALFRED 

10

KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 634), zumal sie den zu Disziplinie-
renden schriftlich verweisen oder eine Busse bis zu Fr. 2'000.-- verhängen 
(Art. 68 ZDG), aber auch - im Sinne des Opportunitätsprinzips - auf eine 
Disziplinarmassnahme verzichten kann (vgl. Art. 67 Abs. 2 ZDG; GYGI, a. a. 
O., S. 335 f., HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a. a. O., Rz. 1205,  HINTERBERGER, a. a. 
O., S. 351 ff.).

Der Beschwerdeführer macht geltend, in Anbetracht seiner bisherigen ta-
dellosen Führung in zwei Zivildiensteinsätzen und seiner finanzieller Situa-
tion sei die Busse unverhältnismässig. Die Vollzugsstelle führt in der ange-
fochtenen Verfügung aus, die vorgebrachten Entlastungsgründe seien zu 
wenig plausibel, als dass man von einem leichten Verschulden ausgehen 
könnte.  Berücksichtigt  wurden  jedoch  die  kooperative  Haltung  des  Be-
schwerdeführers  bei  der  Abklärung  des  Sachverhalts.  Die  Vollzugsstelle 
kam zum Schluss,  das Verschulden erscheine als mittelschwer  und eine 
Busse  von Fr.  200.--  sei  aufgrund  der  finanziellen  Verhältnisse  des  Be-
schwerdeführers, der Student sei, angemessen. 

Der Vollzugsstelle ist beizupflichten, dass das Verschulden des Beschwer-
deführers als leicht zu betrachten und auf eine Strafanzeige zu verzichten 
ist, unter den Disziplinarmassnahmen jedoch als mittelschwer einzustufen 
ist.  Es  hätte  dem  Beschwerdeführer  nämlich  ohne  Weiteres  zugemutet 
werden  können,  das  Regionalzentrum  über  allfällige  Probleme  im  Füh-
rungsstil, bei der Unterkunft und mit dem Pflichtenheft zu informieren. So-
dann berücksichtigte die Vollzugsstelle die gemäss Art. 69 ZDG für die Be-
messung der Disziplinarmassnahme relevanten Faktoren. Sie berücksich-
tigte strafmildernd die kooperative Haltung des Beschwerdeführers bei der 
Abklärung  des  Sachverhalts  und  trug  seinen  finanziellen  Verhältnissen 
Rechnung. Mit Fr. 200.-- liegt die Busse im unteren Bereich des angedroh-
ten Strafrahmens (vgl.  Art. 74 Abs. 3 i.  V. m. Art.  68 ZDG). Gestützt auf 
diese Ausführungen ist festzuhalten, dass die dem Beschwerdeführer auf-
erlegte  Busse  als  verhältnismässig  und  den  Umständen  angepasst  er-
scheint. Sie liegt im Rahmen des der Vollzugsstelle zustehenden Ermes-
senspielraums und ist nicht zu beanstanden.

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Dienstpflichtverletzung vor-
liegt und die hierfür von der Vollzugsstelle auferlegte Disziplinarbusse von 
Fr. 200.-- als verhältnismässig erscheint.  Die Beschwerde wird daher als 
unbegründet abgewiesen.

7. Nach Art.  65  ZDG sind keine  Verfahrenskosten aufzuerlegen  und es ist 
keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

8. Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlichrechtlichen Ange-
legenheiten an das Bundesgericht  weiter  gezogen werden (Art.  83 Bst.  i 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht, Bundes-

11

gerichtsgesetz, BGG, SR 173.110). Er ist somit endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- dem  Beschwerdeführer  (eingeschrieben,  mit  Rücksendung  der 
Beschwerdebeilagen)

- der  Vorinstanz  (Ref-Nr.  30006/332.1-456/lin)  (eingeschrieben,  mit 
Rücksendung der Vorakten)

und mitgeteilt:

- der Vollzugsstelle für den Zivildienst, Regionalzentrum Nottwil 

- dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement

Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Bernard Maitre Beatrice Brügger

Versand am: 19. April 2007