# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de29688c-a3c5-581f-a0e3-29e7174cd046
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.03.2021 SB200118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200118_2021-03-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200118-O/U/ad-cs 
 

Mitwirkend: die Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, die Ersatzober- 

richterinnen lic. iur. Keller und lic. iur. Mathieu sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. Aardoom 

 

 

Urteil vom 23. März 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. Wiederkehr,  

Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc. und Wider-
ruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abteilung, vom 
5. November 2019 (DG180026) 
 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 24. September 

2018 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4 lit. d SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, 

Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG; 

- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 3 SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b in Verbin-

dung mit Abs. 5 VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG; 

- der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, Art. 55 Abs. 1 SVG; 

- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG; 

- des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG, Art. 4 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 23 Abs. 2 und 3 VRV; 

- des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts 

St. Gallen vom 10. September 2018 bestraft mit 20 Monaten Freiheitsstrafe 

(wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist) sowie mit einer Busse von Fr. 800.–.  

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

-   3   - 

5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 12. Dezem-

ber 2012 gewährte bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe von 6 Monaten wird 

nicht widerrufen. 

6. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die sichergestellten 

Betäubungsmittel, 1 Minigrip Haschisch (A010'990'826; act. 10/7 und 

act. 10/10), lagernd unter der Betäubungsmittelnummer B04682-2017 bei 

der Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, eingezogen und vernichtet. 

7. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird das sichergestellte 

Mobiltelefon, 1 iPhone 6 (A010'941'772, act. 10/10), lagernd bei der Kan-

tonspolizei Zürich, Asservate Triage, dem Beschuldigten auf erstes Verlan-

gen herausgegeben. 

Dem Beschuldigten wird eine Frist von 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft 

dieses Entscheids angesetzt, um den herauszugebenden Gegenstand 

selbst (oder durch eine bevollmächtigte Person) unter Vorlage eines amtli-

chen Ausweises, nach telefonischer Voranmeldung, bei der zuständigen La-

gerbehörde abzuholen. 

Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, 

werden sie von der zuständigen Lagerbehörde vernichtet. Die Lagerbehörde 

wird angewiesen, den Vollzug gegenüber dem Gericht schriftlich zu bestäti-

gen. 

8. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird die unter der Refe-

renz-Nr. 0821-2017 gelagerte Datensicherung betreffend das Mobiltelefon 

bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, vernichtet. 

9. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird die unter der Refe-

renznummer K180305-025 archivierte Geschwindigkeitsauswertung in den 

Videoaufzeichnungen, archiviert beim Forensischen Institut Zürich, vernich-

tet. 

-   4   - 

10. Die amtliche Verteidigung wird für ihre Bemühungen und Auslagen mit 

Fr. 6'762.70 (inkl. Fr. 483.50 MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'300.–   Kosten Kantonspolizei 
Fr. 5'600.–   Gebühr Strafuntersuchung 
Fr. 5'970.–   Gutachten/Expertisen etc. 
Fr. 50.–   Datensicherung auf externen Datenträger 
Fr. 4'178.15   amtliche Verteidigung, RA lic. iur. X2._____ 

 
 
 
 

Fr. 6'762.70   amtliche Verteidigung, RA lic. iur. X1._____ 
  

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausser die-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 91 S. 2) 

1. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die vorinstanzlichen Schuldsprüche 

gemäss Dispositiv-Ziffer 1. betreffend 

− der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
fähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit 
Art. 55 SVG, 

− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 
SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG sowie 
Art. 23 Abs. 2 und 3 VRV sowie 

− der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne 
von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG 

-   5   - 

in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Weiter sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Dispositiv-Ziffern 5. - 

11. sowie 13. und 14. in Rechtskraft erwachsen sind. 

3. Von den Vorwürfen der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsre-

geln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 

lit. a VRV sowie Art. 32 Abs. 2, Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 52 

Abs. 2 SVG sowie 

der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie 

Art. 32 Abs. 1 lit. b VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG 

sei Herr A._____ freizusprechen. 

4. Er sei zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von einem Monat als Zu-

satzstrafe zu der mit Urteil des Kantonsgerichtes St. Gallen vom 

10. September 2018 ausgesprochen Freiheitsstrafe von 24 Monaten, 

dies unter Anrechnung von einem Tag erstandener Polizeihaft sowie 

einer Busse von Fr. 500.00. 

5. Der Vollzug der Zusatzstrafe sei, unter Ansetzung einer Probezeit von 

vier Jahren, bedingt aufzuschieben. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsver-

fahrens seien zur Hälfte dem Beschuldigten aufzuerlegen, zur Hälfte 

auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

im erstinstanzlichen Verfahren seien zur Hälfte definitiv und zu anderen 

Hälfte unter Rückforderungsvorbehalt einstweilen auf die Staatskasse 

zu nehmen. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive derjenigen 

der amtlichen Verteidigung seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

-   6   - 

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis:  

(Urk. 90, schriftlich) 

1. Der Beschuldigte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteiles schuldig zu 

sprechen.  

2. Der Beschuldigte sei als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts 

St. Gallen vom 10. September 2018 mit einer Freiheitsstrafe von 30 

Monaten sowie einer Busse von Fr. 1'500.– zu bestrafen. 

 

_________________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Gegenstand des Berufungsverfahrens 

Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 5. November 2019 wurde der Beschul-

digte der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln in zwei Fällen, der 

Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, der einfachen 

Verletzung der Verkehrsregeln, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und des 

Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und bestraft 

mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten als Zusatzstrafe zum Urteil 

des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 sowie mit einer Busse 

von Fr. 800.–. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 

12. Dezember 2012 gewährte bedingte Vollzug der Freiheitstrafe von 6 Monaten 

wurde nicht widerrufen. Ferner wurde die Vernichtung der sichergestellten Betäu-

bungsmittel angeordnet und über die Verwendung des sichergestellten Mobiltele-

fons, der Datensicherung und der Geschwindigkeitsauswertung in den Videoauf-

zeichnungen befunden (Urk. 69). 

Der Beschuldigte hat gegen das Urteil fristgerecht mit Eingabe vom 15. November 

2019 Berufung angemeldet (Urk. 59) und mit Eingabe vom 24. Februar 2020 die 

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Berufungserklärung eingereicht (Urk. 70). Er ficht die Schuldsprüche betreffend 

qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung, die Strafhöhe und die Kostenauflage 

an (Urk. 70). Die Staatsanwaltschaft hat innert Frist mit Eingabe vom 9. März 

2020 Anschlussberufung erhoben, welche sich auf die Bemessung der Strafe be-

schränkt (Urk 74). Sie beantragt, der Beschuldigte sei als Zusatzstrafe zum Urteil 

des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 mit einer Freiheitsstrafe 

von 30 Monaten sowie einer Busse von Fr. 1'500.– zu bestrafen (Urk. 78). 

Es ist somit vorweg festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich Dis-

positiv-Ziffern 1 Spiegelstriche 3 bis 6 (Schuldsprüche betreffend Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Verletzung der Verkehrsre-

geln, pflichtwidriges Verhalten bei Unfall und Vergehen gegen das Betäubungs-

mittelgesetz), 5 (Verzicht auf Widerruf), 6 bis 9 (Einziehung, Vernichtung und 

Herausgabe von Drogen und Gegenständen), 10 (Honorar amtliche Verteidigung) 

und 11 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

II. Sachverhalt 

1. Anklagevorwurf 

Bezüglich des Gegenstand des Berufungsverfahrens bildenden Sachverhalts wird 

dem Beschuldigten in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

vom 24. September 2018 kurz zusammengefasst vorgeworfen, er habe am 

31. Mai 2015 auf der Autobahn A3 auf dem Gemeindegebiet B._____ Richtung 

Zürich als Lenker des PW Mercedes SLS AMG, Kontrollschild ZH 1 mit C._____ 

als Lenker des PW BMW 335i Coupé, Kontrollschild ZH 2 ein Rennen gefahren. 

Dabei habe der Beschuldigte sein Fahrzeug auf 222 km/h beschleunigt und die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit um 102 km/h überschritten. Sowohl der Be-

schuldigte als auch C._____ hätten bei diesem Rennen einen auf der Normalspur 

korrekt fahrenden PW überholt.  

Am gleichen Tag direkt nach dem Rennen auf der Autobahn hätten der Beschul-

digte und C._____ in D._____ auf der Verzweigung E._____ bis zum Abbau der 

Busspur erneut ein Rennen gefahren. Der Beschuldigte sei auf der Busspur ge-

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fahren, C._____ auf der Fahrbahn. Beide hätten ihre Fahrzeuge auf eine Ge-

schwindigkeit von ca. 115 km/h beschleunigt, und die signalisierte Höchstge-

schwindigkeit von 60 km/h um 55 km/h überschritten.  

Der Beschuldigte hat in der Untersuchung, vor Vorinstanz und anlässlich der Be-

rufungsverhandlung bestritten, bei den angeklagten Vorfällen der Lenker des PW 

Mercedes mit dem Kontrollschild ZH 1 gewesen zu sein. Es ist daher zu prüfen, 

ob sich der Sachverhalt in diesem Punkt erstellen lässt. 

2. Sachverhaltserstellung 

2.1. Übersicht der Beweismittel 

2.1.1. Videoaufzeichnung, Geschwindigkeitsgutachten und Mietvertrag 

Am 15. August 2017 wurde C._____ aufgrund eines Raserdelikts an seinem 

Wohnort verhaftet. Bei der Hausdurchsuchung wurden zwei Mobiltelefone sicher-

gestellt, in deren Speicher sich Aufzeichnungen diverser SVG-Vergehen und Ver-

brechen befanden, darunter auch die anklagegegenständlichen (Urk. 3 S. 2 f.). 

Die entsprechenden Aufzeichnungen dienen als Beweismittel für die Sachver-

haltserstellung im vorliegenden Fall (Urk. 9/1).  

Das Forensische Institut Zürich hat am 22. März 2018 ein Gutachten betreffend 

die Geschwindigkeitsauswertung in den Videoaufzeichnungen erstattet (Urk. 9/4). 

In den Akten befindet sich ein Mietvertrag zwischen dem Beschuldigten als Mieter 

und der Firma F._____ AG als Vermieterin betreffend das Fahrzeug Mercedes 

SLS mit dem Kennzeichen ZH 1 für die Zeit vom 29.5.2015 bis 31.05.2015 

(Urk. 5). 

2.1.2. Aussagen 

Als weitere Beweismittel dienen die Aussagen des Beschuldigten und die Zeu-

genaussagen von C._____ und G._____ sowie deren Aussagen in den gegen sie 

als Beschuldigte geführten Verfahren. Dabei ist vorweg festzuhalten, dass die 

Aussagen von C._____ und G._____ als Beschuldigte, welche ohne Wahrung der 

-   9   - 

Beteiligungsrechte des Beschuldigten erfolgten, nur soweit verwertbar sind, als 

sie in der Zeugeneinvernahme bestätigt wurden oder den Beschuldigten nicht be-

lasten (Art. 147 StPO). 

2.2. Beweismittel im Einzelnen 

2.2.1. Video 

Wie bereits erwähnt, bestehen betreffend die angeklagten Fahrten vom 31. Mai 

2015 Videoaufzeichnungen, welche von G._____ aus dem von C._____ gelenk-

ten Fahrzeug BMW aufgenommen wurden (Urk. 9/1 und 9/2). Der Fahrer des 

Fahrzeugs der Marke Mercedes ist darauf jedoch nicht erkennbar. Da die am 

Rennen Beteiligten vor und während der beiden Fahrten über Handy miteinander 

kommunizierten, ist neben den Stimmen von C._____ und G._____ auch diejeni-

ge des Lenkers des Mercedes zu hören. Ein Stimmgutachten wurde nicht erstellt. 

Wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, bedarf es aufgrund der beste-

henden Beweislage keiner Einholung eines solchen Gutachtens. 

2.2.2. Geschwindigkeitsgutachten 

Das Forensische Institut Zürich hat im Auftrag der Staatsanwaltschaft betreffend 

die beiden Fahrten vom 31. Mai 2015 auf der Autobahn A3 in B._____ Fahrtrich-

tung Zürich und auf der H._____-strasse Fahrtrichtung Zürich, eine Geschwindig-

keits-Auswertung der Videoaufzeichnungen vorgenommen und am 22. März 2018 

ein Geschwindigkeitsgutachten erstattet (Urk. 9/4). Das Gutachten ist nachvoll-

ziehbar und kommt zum Schluss, betreffend den Mercedes sei bei der ersten 

Fahrt auf der Autobahn eine durchschnittliche Geschwindigkeit von mindestens 

222 km/h nachweisbar (Urk. 9/4 S. 8).  

Betreffend die zweite Fahrt hält das Gutachten fest, es könne nur die Geschwin-

digkeit des BMW direkt eruiert werden. Dieser sei mit einer durchschnittlichen 

Geschwindigkeit von mindestens 115 km/h gefahren. Weil der Mercedes auf den 

Auswertstrecken nicht oder nur kurz und kaum verwertbar im Rückspiegel des 

BMW sichtbar sei, müsse der Zusammenhang zwischen den Geschwindigkeiten 

des BMW und des Mercedes im Rahmen der rechtlichen Bearbeitung des Falles 

-   10   - 

unter Einbezug der Stimmen in der Videoaufnahme abschliessend hergestellt 

werden (Urk. 9/4 S. 8). Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass 

auf dem Video erkennbar ist, dass der BMW und der Mercedes bei dieser Fahrt 

eine kurze Zeit nebeneinander hergefahren sind, was auch anhand der Stimme 

erkennbar sei, welche sage "mir sind anenand gsi" (Urk. 69 S. 20). Der Argumen-

tation der Vorinstanz, wonach aufgrund dieser Umstände davon ausgegangen 

werden könne, dass der Mercedes eine ähnliche Geschwindigkeit erreicht habe 

wie der BMW, kann ohne weiteres gefolgt werden (Urk. 69 S. 20). 

Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die vom Mercedes gemäss An-

klage gefahrene Geschwindigkeit auf der Autobahn B._____ von 222 km/h auf-

grund des schlüssigen Gutachtens erstellt ist. Die vom Lenker des Mercedes auf 

der H._____-strasse in B._____ gefahrene Geschwindigkeit von 115 km/h lässt 

sich dadurch erstellen, dass der BMW gemäss Gutachten diese Geschwindigkeit 

fuhr, der Mercedes aufgrund der Videoaufnahmen eine kurze Zeit neben dem 

BMW herfuhr und durch einen Insassen des BMW kommentiert wird, dass sie an-

einander gewesen seien. 

2.2.3. Mietvertrag 

Unbestritten und durch den entsprechenden Vertrag belegt ist, dass der Beschul-

digte das Fahrzeug der Marke Mercedes, welches an den beiden Fahrten beteiligt 

war, vom 29. Mai bis 31. Mai 2015 für Fr. 1'599.– gemietet hatte. Gemäss Miet-

vertrag durfte das gemietete Fahrzeug ausschliesslich vom Mieter gefahren wer-

den. Der Selbstbehalt im Schadenfall betrug Fr. 2'000.–, bzw. bei Totalschaden 

Fr. 5'000.– (Urk. 5). 

2.2.4. Aussagen Beschuldigter 

In der polizeilichen Einvernahme vom 24. November 2017 erklärte der Beschul-

digte, er habe den PW Mercedes SLS AMG mit dem Kennzeichen ZH 1 gemietet, 

sei aber nicht der einzige Fahrer gewesen. Da er ein grosszügiger Mensch sei, 

habe er den Kollegen erlaubt, eine Runde zu drehen, obwohl im Mietvertrag ste-

he, dass er alleiniger Lenker des Fahrzeugs sei (Urk. 7/2 S. 2). Neben ihm hätten 

-   11   - 

drei oder vier weitere Leute das Fahrzeug gefahren (Urk. 7/2 S. 3). Er habe den 

Mercedes gemietet, weil es ein schönes Fahrzeug sei (Urk. 7/2 S. 3). Auf Vorhalt 

der Videos betreffend die angeklagten Vorfälle erklärte er, er sei nicht der Lenker 

gewesen und wisse nicht, wer bei diesen Rennen dabei gewesen sei. Er müsse 

abklären, wem er den Mercedes ausgeliehen habe, es würden mehrere Personen 

in Frage kommen (Urk. 7/2 S. 5). 

In der Hafteinvernahme vom 24. November 2017 sagte der Beschuldigte auf Vor-

spielen der Videos betreffend die beiden Fälle erneut aus, er habe den PW nicht 

gelenkt. Er habe das Auto mehreren Leuten ausgeliehen (Urk. 7/3 S. 2). Er könne 

sich nicht mehr erinnern, wer als Lenker in Frage komme, das sei lange her. Er 

wisse nicht mehr genau, wie viele Personen den Mercedes ausgeliehen hätten. 

Da er niemanden falsch beschuldigen wolle, könne er keine Liste zusammenstel-

len mit Kollegen, die als Lenker in Frage kommen (Urk. 7/3 S. 3). Am Ende der 

Befragung erklärte der Beschuldigte dann, er sei bei den fraglichen Fahrten der 

Lenker gewesen. Er habe dies nicht vorher zugegeben, da es für ihn eine sehr 

schwierige Situation gewesen sei (Urk. 7/3 S. 8). Sie seien einfach herumgefah-

ren ohne Plan, es sei spontan entstanden, dass er sich auf der Busspur neben 

den BMW eingereiht habe. Er räumte ein, auf der Autobahn sehr schnell gefahren 

zu sein. Weil er einen SLS gehabt habe, sei er so schnell gefahren (Urk. 7/3 S. 8). 

Es sei wirklich nicht geplant gewesen, er habe einfach an diesem Tag dieses Auto 

gehabt, sonst fahre er nicht solche Autos. Es sei einfach ein "Scheissmoment" 

gewesen (Urk. 7/3 S. 9). 

Der Beschuldigte verweigerte in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme 

vom 6. September 2018 die Aussage (Urk. 7/4). 

In der Befragung vor Vorinstanz am 5. November 2019 bestritt er, der Fahrer ge-

wesen zu sein und machte geltend, er sei bei dem Rennen nicht dabei gewesen. 

Er habe das von ihm gemietete Fahrzeug verschiedenen Personen gegeben, 

welche er nicht aufzählen könne, weil er einerseits nicht mehr wisse, welchen 

Personen er das Auto gegeben habe, andererseits nicht wolle, dass andere Per-

sonen Probleme bekommen und niemanden falsch belasten wolle (Prot. I S. 10 

f.). Als diese Fahrt stattgefunden habe, sei er in I._____ gewesen. Er bestätigte, 

-   12   - 

dass sich nach dieser Fahrt verschiedene Personen in I._____ in der Nähe der 

Tramendhaltestelle getroffen hätten. Er sei dabei gewesen und wisse nicht, wie er 

dorthin gekommen sei (Prot. I S. 11 f.). Er wisse nicht mehr, wie viele Personen 

dort gewesen seien und wer alles dabei gewesen sei. Genauere Zeitangaben 

konnte er keine machen, erklärte jedoch, es sei am späteren Abend und bereits 

dunkel gewesen. Ein paar Leute hätten das Auto gefahren und eine kleinere Run-

de oder eine grössere Runde gedreht (Prot. I S. 12). Auf die Frage, weshalb er 

sein Geständnis widerrufe, erklärte er, er sei zuvor drei Wochen unschuldig in 

Haft gewesen und habe unbedingt aus der Haft entlassen werden wollen. Seine 

Mutter wohne alleine und leide an Depressionen. Er sei das einzige Kind. Sie hät-

te es nicht verkraftet, wenn er wieder länger in Untersuchungshaft gewesen wäre. 

Der Staatsanwalt habe ihm gesagt, dass er frei komme, wenn er den Fahrer nen-

ne, sonst müsse er länger in Haft bleiben. Zusätzlich habe er in jener Zeit seine 

Firma aufgebaut. Ausserdem habe auch sein Vater grosse gesundheitliche Prob-

leme und sei auf ihn angewiesen. An jenem Tag sei seine schwangere Freundin 

in Zürich gelandet. Es habe so viele Gründe gegeben, die Schuld auf sich zu 

nehmen. Er habe auch keine andere Person belasten wollen (Prot. I S. 15). 

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung bekräftigte der Beschuldigte den 

Widerruf des Geständnisses und die vor Vorinstanz gemachten Aussagen (Prot. II 

S. 14 ff.).  

2.2.5. Aussagen G._____ und C._____ 

a) G._____ 

In der polizeilichen Einvernahme vom 23. November 2017 sagte G._____ auf 

Vorhalt der Videoaufnahme Nr. 1 aus, er könne sich nicht erinnern, dieses Video 

aufgenommen zu haben. Es sei darauf seine Stimme zu hören und seine Schuhe 

seien zu sehen. Im Mercedes sei ein Kollege von C._____ gesessen, er wisse 

nicht, wer dies gewesen sei (Urk. 8/2 S.9 f.). Er glaube, es sei in I._____ zum 

Rennen abgemacht worden, dort seien etwa 10 Kollegen von C._____ anwesend 

gewesen (Urk. 8/2 S. 12). Es sei darum gegangen, ob der getunte BMW schneller 

sein könne als der stark motorisierte SLS (Urk. 8/2 S. 12). Auch auf Vorhalt des 

-   13   - 

zweiten Videos erklärte er, er wisse nicht, wer den Mercedes gefahren habe 

(Urk. 8/2 S. 14). 

In der Hafteinvernahme vom 24. November 2017 erklärte G._____ betreffend das 

Rennen auf der Autobahn, dass er gefilmt habe. Er wisse nicht mehr, wie es zu 

diesem Rennen gekommen sei, soweit er sich erinnere, sei es darum gegangen, 

zu schauen, ob der getunte BMW schneller fahre als der stark motorisierte SLS 

(Urk. 8/3 S. 2). Er könne nicht mit Sicherheit sagen, wer den Mercedes gelenkt 

habe. Es sei ein Mietauto gewesen, soweit er wisse, habe der Beschuldigte das 

Auto gemietet. Der Beschuldigte habe das Auto über mehrere Tage über das Wo-

chenende gemietet. Er habe den Beschuldigten schon Tage vorher mit dem Auto 

gesehen. Es seien auch noch andere Leute mit dem Auto gefahren. Er glaube, im 

Mercedes seien weitere Personen mitgefahren, er wisse nicht, wer diese gewe-

sen seien (Urk. 8/3 S. 3). Auch betreffend die zweite Fahrt wisse er nicht mehr, 

wer den Mercedes gefahren habe. Der Beschuldigte sei ein Kollege von ihm, er 

kenne ihn seit ca. 3 Jahren, C._____ und der Beschuldigte seien seines Wissens 

schon länger befreundet (Urk. 8/3 S. 5).  

Nach seiner rechtskräftigen Verurteilung sagte G._____ in der Zeugeneinvernah-

me vor Vorinstanz vom 5. November 2019 aus, er kenne den Beschuldigten über 

andere Kollegen seit etwa fünf bis sechs Jahren. Er habe zu ihm ein kollegiales 

Verhältnis (Prot. I S. 33). Er wisse nicht, wer bei den beiden Autorennen im ande-

ren Auto gesessen habe. Viele Personen seien mit dem vom Beschuldigten ge-

mieteten Auto unterwegs gewesen. Deren Namen könne er nicht sagen. Er habe 

gesehen, dass immer wieder Personen aus- und eingestiegen seien. In I._____ 

bei der Endhaltestelle des Trams habe er gesehen, dass viele Personen um das 

Auto herumgestanden seien. Viele Personen seien mit dem Auto gefahren, es 

seien alles Kollegen des Beschuldigten gewesen (Prot. I S. 34 f.). Die Idee für das 

Rennen sei spontan entstanden. Beim Rennen auf der A3 und auf der H._____-

strasse habe er mit C._____ im einen Auto gesessen. Er wisse nicht, wer im an-

deren Auto gesessen habe (Prot. I S. 36). Sein Geständnis im gegen ihn geführ-

ten Strafverfahren habe sich nur auf sein eigenes Verhalten bezogen. Er habe 

schon damals nicht gewusst, wer das andere Auto gefahren habe (Prot. I S. 38). 

-   14   - 

b) C._____ 

In der polizeilichen Befragung vom 23. November 2017 sagte C._____ auf Vorhalt 

des Videos Nr. 1 aus, er erinnere sich nur noch vage an den Vorfall. Er bestätigte, 

auf der A3 Höhe B._____ sein Fahrzeug BMW gelenkt zu haben. Er wisse nicht 

mehr, wer sein Beifahrer und wer der Lenker des Mercedes gewesen sei (Urk. 8/4 

S. 2). Auch auf Vorhalt des zweiten Videos erklärte er, er könne sich nicht daran 

erinnern und wisse nicht, wer der Beifahrer sei. Er bestätigte jedoch, dass es sein 

Fahrzeug gewesen sei und er dieses gelenkt habe (Urk. 8/4 S. 4). 

In der Hafteinvernahme vom 24. November 2017 erklärte er auf Vorspielen des 

Videos Fall 1, er anerkenne den Vorwurf, wisse nicht, wer der Beifahrer gewesen 

sei und wisse nicht, wer den PW Mercedes SLS AMG gelenkt habe (Urk. 8/6 S. 1 

f.). Auch auf Vorhalt des Videos vom zweiten Vorfall sagte er aus, er wisse nicht, 

wer sein Beifahrer gewesen sei, und wer den Mercedes gelenkt habe (Urk. 8/6 

S. 3 f.). 

C._____ wurde nach seiner rechtskräftigen Verurteilung vor Vorinstanz als Zeuge 

einvernommen. Er führte aus, dass er ein Kollege des Beschuldigten sei und auch 

im Jahre 2015 ein gutes Verhältnis zu ihm gehabt habe. Er bestätigte, dass er 

wegen der beiden Autorennen vom 31. Mai 2015 verurteilt worden sei und erklär-

te, nicht zu wissen, wer der Lenker des anderen Fahrzeugs gewesen sei (Prot. I 

S. 20). Er wisse nicht mehr, ob er sich bei diesen beiden Fahrten mit anderen 

Personen in D._____ oder in I._____ an der Tramstation getroffen habe und kön-

ne sich nicht mehr erinnern, weshalb die Rennen gefahren wurden. Insbesondere 

erklärte er, dass er nicht mehr wisse, ob der Beschuldigte an dem Rennen teilge-

nommen habe (Prot. I S. 24). 

  

-   15   - 

2.3. Beweiswürdigung 

2.3.1. Unbestrittener und aufgrund der Akten erstellter Sachverhalt 

Erstellt ist, dass die beiden angeklagten Fahrten vom 31. Mai 2015 auf der Auto-

bahn A3 Richtung Zürich (Dossier 1) und in D._____ auf der H._____-strasse 

(Dossier 2) mit den Fahrzeugen BMW 335 i, Coupé, Kontrollschild ZH 2 und Mer-

cedes SLS AMG, Kontrollschild ZH 1, ausgeführt wurden. Der PW BMW wurde 

von C._____ gelenkt, Beifahrer war G._____, der die Fahrten aufzeichnete. Die 

gefahrenen Geschwindigkeiten von 222 km/h (Dossier 1) bzw. 115 km/h sind auf-

grund des Geschwindigkeitsgutachtens des FOR sowie der Videoaufzeichnungen 

und des darin zu hörenden Kommentars eines der Insassen des BMW erstellt. 

Unbestritten ist denn auch, dass auf beiden Strecken Rennen gefahren wurden. 

Dies ergibt sich aus dem Umstand, dass auf dem Video zu hören ist, dass im 

Fahrzeug BMW einer der Insassen von 3 auf 1 herunterzählte und beide Fahr-

zeuge beschleunigten sowie der glaubhaften Aussage von G._____, wonach es 

nach seiner Erinnerung darum gegangen sei, zu schauen, ob der getunte BMW 

schneller fahre als der stark motorisierte SLS (Urk. 8/3 S. 2). 

2.3.2  Bestrittener Sachverhalt 

Bestritten wird vom Beschuldigten, dass er bei den zwei Fahrten den PW Merce-

des gelenkt habe.  

Die beiden am Rennen Mitbeteiligen C._____ und G._____ erklärten beide kon-

stant, nicht zu wissen, wer den Mercedes gelenkt habe. G._____ führte zudem 

aus, der Beschuldigte habe das Fahrzeug gemietet und viele Personen seien da-

mit unterwegs gewesen. Seine diesbezügliche Aussage stützt diejenige des Be-

schuldigten, wonach er verschiedene Kollegen mit dem gemieteten Fahrzeug ha-

be fahren lassen. 

Dass der Beschuldigte das Fahrzeug vom 29. Mai 2015 bis 31. Mai 2015 gemietet 

hatte, ist aufgrund des bei den Akten liegenden Mietvertrags erstellt. Gestützt auf 

diesen Vertrag hätte nur der Beschuldigte das Fahrzeug lenken dürfen. Daraus 

lässt sich jedoch nicht ableiten, dass er das Fahrzeug nicht Kollegen für Fahrten 

-   16   - 

überlassen hat. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 69 S. 11) spricht 

auch der Umstand, dass gemäss Mietvertrag ein Selbstbehalt im Schadenfall von 

Fr. 2'000.– bzw. bei Totalschaden von Fr. 5'000.– vereinbart war, nicht dafür, 

dass dies den Beschuldigten davon abgehalten hätte, das Fahrzeug Kollegen für 

Fahrten zu überlassen, handelt es sich doch bei der Höhe der Selbstbehalte im 

Vergleich zum Wert des Fahrzeugs nicht um besonders hohe Beträge (vgl. auch 

Urk. 91 S. 17). Ferner darf als notorisch bezeichnet werden, dass in Kreisen jun-

ger Männer, welche sich für stark motorisierte schnelle Autos interessieren, zu-

weilen leichtfertig davon ausgegangen wird, es werde bei Geschwindigkeitsüber-

schreitungen schon nichts passieren. Entscheidend ist jedoch, dass es bei dem 

Rennen offensichtlich darum ging, die Leistung der beiden Fahrzeuge miteinander 

zu vergleichen, zu schauen, ob der getunte BMW oder der stark motorisierte Mer-

cedes schneller fährt. Es erscheint als naheliegend, dass der Beschuldigte, der 

das Fahrzeug für sich gemietet hatte, dieses Rennen selber gefahren ist und die-

ses Kräftemessen nicht irgendeinem Kollegen überlassen hat. Es ging schliess-

lich nicht bloss darum, eine kleine Runde in einem teuren Sportwagen zu drehen. 

Dass die beiden Fahrzeuge gleichzeitig nebeneinander auf der gleichen Strecke 

unterwegs waren, kann nicht einem Zufall geschuldet sein. Zudem erscheint es 

als höchst unwahrscheinlich, dass sich irgendein Kollege, dem der Beschuldigte 

das Fahrzeug für eine Runde überlassen hat, spontan dazu animieren liess, zwei 

Rennen zu fahren. 

Alle diese Umstände sprechen für den Wahrheitsgehalt des vom Beschuldigten in 

der Hafteinvernahme vom 24. November 2017 abgelegten Geständnisses. In der 

nächsten auf die Hafteinvernahme folgenden Einvernahme vom 6. September 

2018 verweigerte der Beschuldigte die Aussage. Der Widerruf seines Geständ-

nisses erfolgte erst in der Einvernahme vor Vorinstanz am 5. November 2019. 

Unklar bleibt, weshalb der Beschuldigte sein Geständnis erst rund zwei Jahre 

später widerrufen hat und nicht sofort in der ersten Einvernahme nach seiner 

Haftentlassung geltend machte, er habe unter dem Druck der Haftsituation ein 

falsches Geständnis abgelegt. Dass die Abwendung drohender Untersuchungs-

haft die Motivation fördern kann, ein (wahres oder falsches) Geständnis abzule-

gen, ist zwar durchaus nachvollziehbar, insbesondere da die Haft damals beson-

-   17   - 

ders nachteilige Auswirkungen auf die berufliche und familiäre Situation des Be-

schuldigten gehabt hätte. Seine Mutter war gesundheitlich angeschlagen und im 

… in Behandlung, seine schwangere Freundin reiste am Tag der Einvernahme in 

die Schweiz, um Ferien mit dem Beschuldigten zu verbringen und er war im Be-

griff, ein eigenes Umzugsunternehmen aufzubauen. Wie bereits die Vorinstanz 

zutreffend dargelegt hat (Urk. 69 S. 12), fällt aber auch ins Gewicht, dass der Be-

schuldigte das Geständnis erst nach einer Unterbrechung der Einvernahme 

zwecks Besprechung mit seinem Verteidiger ablegte (Urk. 7/3 S.7). Dies deutet 

darauf hin, dass das Geständnis wohlüberlegt erfolgte (vgl. auch Urk. 90 S. 3 f.). 

Der anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichten Erklärung vom 17. März 

2021 des damaligen vom Beschuldigten beigezogenen Verteidigers, Rechtsan-

walt lic. iur. X2._____, ist zu entnehmen, dass ihm der Beschuldigte damals unter 

vier Augen eröffnete, dass er selbst der Fahrer gewesen sei. Der Beschuldigte 

habe für Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ durchaus überzeugend gewirkt (Urk. 92/1 

S. 2). Zudem war für den Beschuldigten angesichts der Schwere des Deliktsvor-

wurfs absehbar, dass eine Verurteilung basierend auf seinem Geständnis zu einer 

einschneidenden Sanktion führen könnte. Aufgrund seiner Vorstrafen musste er 

auch damit rechnen, dass eine vollziehbare Freiheitsstrafe ausgesprochen wer-

den könnte, was mindestens hinderlich und belastend für seine privaten und be-

ruflichen Zukunftspläne sein würde. Auch wenn ein Geständnis einstweilen zur 

Abwendung einer Fortdauer der Haft führte, drohte das Risiko einer einschnei-

denden Sanktion bei einer Verurteilung. In einer derartigen Zwangssituation ist 

nicht nachvollziehbar, dass der Beschuldigte nicht die mehreren Namen seiner 

Kollegen nannte, welche für die Fahrt aus seiner Sicht in Frage gekommen wä-

ren. Dies wäre keiner falschen Anschuldigung gleichgekommen, hätte der Be-

schuldigte der Staatsanwaltschaft nur mehrere mögliche Täter aufgezeigt und 

nicht einen spezifisch beschuldigt (vgl. Prot. II S. 18). Ausserdem musste er mit 

einem Führerausweisentzug rechnen, welcher sehr ungünstige Auswirkungen auf 

seine berufliche Tätigkeit haben würde. Wenn der damals einvernehmende 

Staatsanwalt – wie vom Verteidiger geltend gemacht (Urk. 91 S. 12) – am Ge-

ständnis gezweifelt hätte, hätte er den Beschuldigten danach nicht aus der Haft 

entlassen. 

-   18   - 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Geständnis des Beschuldigten 

durch verschiedene Indizien gestützt wird. Er hatte das leistungsstarke Fahrzeug 

für drei Tage zu einem hohen Preis von Fr. 1'599.– für sich gemietet. Bei den 

Rennen gemäss Anklage ging es um ein Kräftemessen zwischen zwei leistungs-

starken Fahrzeugen, darum zu prüfen, ob der getunte von seinem Kollegen 

C._____ gelenkte BMW schneller fuhr als der gemietete Mercedes. Aufgrund aller 

dieser Umstände liegt es nahe, dass der Beschuldigte diese Rennen fuhr und das 

von ihm gemietete Fahrzeug auch selber lenkte. Das Geständnis wurde vom Be-

schuldigten nach einer Unterbrechung der Einvernahme für eine Besprechung mit 

seinem Verteidiger abgelegt. Dem Beschuldigten musste angesichts der Schwere 

des Deliktsvorwurfs bewusst sein, dass das Risiko der Ausfällung einer unbeding-

ten Freiheitsstrafe bestand. Die von ihm angeführte familiäre und berufliche Situa-

tion, welche es wichtig erscheinen liessen, dass er möglichst rasch aus der Haft 

entlassen werde, kann sowohl als Motiv für ein der Wahrheit entsprechendes Ge-

ständnis wie auch für ein wahrheitswidriges Geständnis herangezogen werden. 

Das Geständnis wurde erst sehr spät widerrufen, wobei nicht nachvollziehbar ist, 

weshalb der Widerruf nicht früher erfolgte. Dass die Vorinstanz bei einem gestän-

digen Beschuldigten zwei Zeugeneinvernahmen ansetzte, ist entgegen der Auf-

fassung der Verteidigung nicht als Zweifel am Geständnis zu werten, sondern 

durchaus damit erklärbar, dass der Beschuldigte in der Einvernahme nach Able-

gen des Geständnisses die Aussage verweigerte. Dies konnte darauf hindeuten, 

dass es möglicherweise nicht beim Geständnis bleiben würde (vgl. Urk. 91 S. 15). 

Während der Wahrheitsgehalt des Geständnisses durch verschiedene Indizien 

gestützt wird, lassen sich den Akten keine Anhaltspunkte für ein falsches Ge-

ständnis entnehmen. Der Widerruf des Geständnisses ist nicht glaubhaft. Gestützt 

auf das glaubhafte Geständnis des Beschuldigten ist daher erstellt, dass er bei 

den beiden Rennen vom 31. Mai 2015 der Lenker des PW Mercedes SLS AMG, 

Kontrollschild ZH 1, war. 

 

-   19   - 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG 

Gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren 

bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe 

Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich 

durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, 

waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit 

Motorfahrzeugen. 

2. Rennen vom 31. Mai 2015 

2.1. Rennen auf der Autobahn B._____ 

Betreffend die Fahrt auf der Autobahn B._____ (Fall 1 Dossier 1) ist erstellt, dass 

der Beschuldigte und C._____ mit den von ihnen gelenkten Fahrzeugen ein nicht 

bewilligtes Rennen fuhren und dass der Beschuldigte sein Fahrzeug auf 222 km/h 

beschleunigte. Damit sind die Voraussetzungen gemäss Art 90 Abs. 3 SVG erfüllt 

(Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen und krasse Missachtung der 

Höchstgeschwindigkeit). Da der Beschuldigte die zulässige Höchstgeschwindig-

keit von 120 km/h um 102 km/h überschritten hat, sind die Voraussetzungen ge-

mäss Art. 90 Abs. 4 lit. d SVG erfüllt. Gemäss dieser Bestimmung ist Absatz 3 

von Art. 90 SVG auf jeden Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit 

mehr als 80 km/h beträgt und um mindestens 80 km/h überschritten wird. Nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung verletzt derjenige, der die Schwellenwerte 

gemäss Art. 90 Abs. 4 überschreitet, stets elementare Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Abs. 3 SVG und schafft grundsätzlich auch ein hohes Risiko eines Un-

falls mit Schwerverletzten oder Todesopfern. Dabei handelt es sich allerdings um 

eine in aussergewöhnlichen Umständen widerlegbare Vermutung (BGE 143 IV 

508). Solche aussergewöhnliche Umstände sind vorliegend eindeutig nicht er-

kennbar. Der objektive Tatbestand gemäss Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG ist 

somit erfüllt. Wer eine Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne von Art. 90 

Abs. 4 SVG begeht, erfüllt grundsätzlich die subjektiven Voraussetzungen des 

Straftatbestands gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG. Dem Richter kommt ein begrenzter 

-   20   - 

Handlungsspielraum zu, um unter besonderen Umständen die Erfüllung der sub-

jektiven Voraussetzungen zu verneinen (BGE 142 IV 137). Solche besonderen 

Umstände liegen auch in subjektiver Hinsicht nicht vor. Somit ist der Beschuldigte 

bezüglich des Rennens auf der Autobahn B._____ der qualifiziert groben Verlet-

zung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4 

lit. d SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit d VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG 

schuldig zu sprechen. 

2.2. Rennen in D._____  

Gemäss dem erstellten Anklagesachverhalt fuhr der Beschuldigte am 31. Mai 

2015 gegen C._____ im Anschluss an das Rennen auf der Autobahn ein weiteres 

Rennen in D._____ auf der H._____-strasse. Der Beschuldigte fuhr auf der Bus-

spur, C._____ auf der Normalspur. Beide Fahrzeuge wurden auf 115 km/h be-

schleunigt und überschritten die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h 

um 55 km/h. Dabei überfuhren sie einen Fussgängerstreifen und eine Einfahrt. 

Durch das Fahren eines unbewilligten Rennens sowie die massive Geschwindig-

keitsüberschreitung von 55 km/h hat der Beschuldigte den objektiven Tatbestand 

gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG erfüllt. Da die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 60 

km/h betrug, wäre für eine Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne von Art. 90 

Abs. 4 lit. c SVG eine Überschreitung um 60 km/h erforderlich, was vorliegend 

nicht erfüllt ist. Mit einer Überschreitung um 55 km/h liegt jedoch eine massive 

Geschwindigkeitsüberschreitung vor, welche in Kombination mit dem Fahren ei-

nes unbewilligten Rennens auf nicht abgesperrter öffentlicher Strasse innerorts, 

dem Überfahren eines Fussgängerstreifens und einer weiteren Einfahrt das hohe 

Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern mit sich brachte, da 

andere Verkehrsteilnehmer nicht mit einer derartigen Fahrweise rechnen mussten 

und es bei solchen Geschwindigkeiten zu Fehleinschätzungen und Fehlreaktio-

nen und in der Folge zu schweren Verkehrsunfällen kommen kann. In subjektiver 

Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte mit direktem Vorsatz innerorts ein 

Rennen fuhr und auch die Höchstgeschwindigkeit vorsätzlich massiv überschrit-

ten hat. Damit ist der Tatbestand der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung 

im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG erfüllt.  

-   21   - 

Der Beschuldigte ist daher ferner schuldig zu sprechen der qualifiziert groben Ver-

letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit 

Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 5 VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG. 

IV. Strafzumessung 

1. Intertemporales Recht und retrospektive Konkurrenz 

1.1. Intertemporales Recht 

Sämtliche heute zu beurteilenden Delikte wurden vor dem Inkrafttreten des revi-

dierten Sanktionenrechts am 1. Januar 2018 begangen. Bezüglich der qualifiziert 

groben Verkehrsregelverletzungen gilt eine Mindeststrafe von einem Jahr Frei-

heitsstrafe. Bezüglich dieser Delikte besteht angesichts dieses Strafrahmens kein 

Unterschied zwischen altem und neuem Sanktionenrecht, da mangels Vorliegen 

besonderer Umstände eine Unterschreitung des Strafrahmens bei der Strafzu-

messung in concreto ausser Betracht fällt und eine Freiheitsstrafe von mehr als 

12 Monaten auszufällen ist. Der Strafrahmen betreffend Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG) und Vergehen 

gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG) reicht von Geld-

strafe bis 3 Jahre Freiheitsstrafe. Angesichts der aufgrund der entsprechenden 

Vorstrafen fehlenden präventiven Effizienz einer Geldstrafe ist für diese Delikte 

eine Freiheitstrafe auszufällen. Die Einsatzstrafe für das schwerste neu zu beur-

teilende Delikt der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung wird eine Freiheits-

strafe von mindestens einem Jahr sein. Diese Einsatzstrafe ist mittels Asperation 

um die Strafe für die Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-

fähigkeit und das Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu erhöhen. Des-

halb wirkt sich die Änderung des Sanktionenrechts vorliegend nicht auf die kon-

krete Strafzumessung aus. Sie hat auch keine Auswirkungen auf die Bemessung 

der für die weiteren neu zu beurteilenden Delikte festzulegenden Bussen. Des-

halb erübrigen sich weitere Erwägungen zum intertemporalen Recht. 

 

 

-   22   - 

1.2. Retrospektive Konkurrenz 

Die Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildenden Delikte wurden alle vor 

dem Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 begangen. 

Es liegt somit retrospektive Konkurrenz vor. Gestützt auf Art. 49 Abs. 2 StGB hat 

das Gericht bei retrospektiver Konkurrenz eine Zusatzstrafe in der Weise festzu-

legen, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Hand-

lungen gleichzeitig beurteilt worden wären. Eine Zusatzstrafe kann nur ausge-

sprochen werden, soweit die Strafen der neu zu beurteilenden Delikte und die 

Grundstrafe gleichartig sind. Die durch das Zweitgericht hypothetisch zu bilden-

dende Gesamtstrafe setzt sich zusammen aus der rechtskräftigen Grundstrafe 

und den für die neuen Taten festzusetzenden Einzelstrafen. Es ist zu unterschei-

den, ob die Grundstrafe oder die neu zu beurteilenden Delikte die schwerste 

Straftat enthalten. Im ersten Fall ist die Grundstrafe aufgrund der Einzelstrafen 

der neu zu beurteilenden Delikte angemessen zu erhöhen. Anschliessend ist von 

der gebildeten Gesamtstrafe die Grundstrafe abzuziehen, was die Zusatzstrafe 

ergibt. Liegt dagegen der Einzel- oder Gesamtstrafe der neu zu beurteilenden Ta-

ten die schwerste Straftat zugrunde, ist diese um die Grundstrafe angemessen zu 

erhöhen und ist die infolge Asperation eintretende Reduzierung der rechtskräfti-

gen Grundstrafe von der Strafe für die neu zu beurteilenden Delikte abzuziehen 

und ergibt die Zusatzstrafe (BGE 142 IV 265 E. 2.4.4.).  

Mit Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 wurde der Be-

schuldigte der mehrfachen Freiheitsberaubung, der mehrfachen qualifizierten 

Körperverletzung, der mehrfachen Nötigung, der Amtsanmassung, der Wider-

handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Hinderung einer Amtshandlung, 

der Sachbeschädigung und der Übertretung des Fernmeldegesetzes schuldig ge-

sprochen und mit einer Freiheitstrafe von 24 Monaten und einer Busse von Fr. 

300.– bestraft. Hinsichtlich der Freiheitsstrafe wurde ihm der teilbedingte Straf-

vollzug im Umfang von 12 Monaten gewährt, unter Ansetzung einer Probezeit von 

4 Jahren. Im Umfang von 12 Monaten wurde der Vollzug angeordnet. 

-   23   - 

Aus den vorstehenden Erwägungen betreffend die Gesamtstrafenbildung bei ret-

rospektiver Konkurrenz geht hervor, dass eine solche nur in Betracht kommt, so-

weit für die neu zu beurteilenden Delikte eine Freiheitstrafe auszufällen ist. 

Die schwerste Straftat betreffend die neu zu beurteilenden Taten besteht in der 

qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung, für welche der Strafrahmen gemäss 

Art. 90 Abs. 3 SVG ein bis vier Jahre Freiheitsstrafe beträgt. Das der Grundstrafe 

zugrundeliegende schwerste Delikt ist Freiheitsberaubung und Entführung im 

Sinne von Art. 183 Abs. 1 StGB, für welche der Strafrahmen von Geldstrafe bis 5 

Jahre Freiheitsstrafe reicht. Während der untere Strafrahmen bei der qualifiziert 

groben Verkehrsregelverletzung mit einem Jahr Freiheitsstrafe höher liegt als der-

jenige für Freiheitsberaubung und Entführung, ist für letztere der obere Strafrah-

men höher. Schwerer ist das Delikt mit der höheren Höchststrafe, wobei die höhe-

re Mindeststrafe des weniger schweren Tatbestands den unteren Rand des Straf-

rahmens bestimmt (BSK StGB, Ackermann, Art. 49 N 116; Praxiskommentar 

StGB, Thommen, Art. 49 N 8). Vorliegend stellt daher das Delikt der Freiheitsbe-

raubung und Entführung die schwerste Straftat dar. Da der Grundstrafe das 

schwerste Delikt zugrundeliegt, ist bei der Gesamtstrafenbildung von der Grund-

strafe auszugehen und diese um die Einzelstrafen für die neu zu beurteilenden 

Delikte angemessen zu erhöhen. Von der gebildeten Gesamtstrafe ist die Grund-

strafe abzuziehen, daraus resultiert die Zusatzstrafe. 

Nachfolgend ist daher für die einzelnen Delikte je eine separate Strafe festzuset-

zen und - soweit eine Freiheitsstrafe auszufällen ist - mittels Asperation eine an-

gemessene Erhöhung der Grundstrafe vorzunehmen. Bilden die Grundstrafe und 

die Strafe für die neu zu beurteilenden Delikte ihrerseits Gesamtstrafen, kann das 

Zweitgericht der bereits im Rahmen der jeweiligen Gesamtstrafenbildung erfolg-

ten Asperation durch eine gemässigte Berücksichtigung bei der Zusatzstrafenbil-

dung Rechnung tragen (BGE 142 IV 265 E. 2.4.4.). 

  

-   24   - 

2. Allgemeine Strafzumessungsregeln 

Hinsichtlich der allgemeinen Strafzumessungsregeln kann auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 69 

S. 22 ff.). 

3. Einzelstrafen 

3.1. Qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzungen 

3.1.1. Tatkomponente 

a) Fahrt auf der Autobahn 

In objektiver Hinsicht wiegt das Verschulden nicht mehr leicht. Der Beschuldigte 

hat mit einer Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 102 km/h die Grenze 

von 80 km/h für das Vorliegen einer qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung 

deutlich überschritten. Erschwerend kommt hinzu, dass er mit C._____ ein unbe-

willigtes Rennen fuhr, was das Gefahrenpotential bei dieser Fahrt zusätzlich er-

höhte. Die Strasse war zwar trocken und es herrschte wenig Verkehr, jedoch 

wurde ein unbeteiligter, korrekt auf der Normalspur fahrender Fahrzeuglenker 

durch die beiden am Rennen beteiligten Fahrzeuge überholt, was die Gefähr-

dungssituation noch akzentuierte. 

Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, handelte der Beschuldigte aus 

blossem Imponiergehabe und Spass an hoher Geschwindigkeit. Somit nahm er 

die Gefahrenlage für das Leben und die Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer 

völlig unnötigerweise in Kauf. Hinsichtlich der Rennsituation sowie der massiven 

Geschwindigkeitsüberschreitung liegt direkter Vorsatz vor. 

Insgesamt wiegt das Verschulden nicht mehr leicht. Der Tatkomponente ange-

messen erscheint eine Einsatzstrafe im Bereich von 18 Monaten. 

  

-   25   - 

b) Fahrt in D._____ 

Hinsichtlich der objektiven Tatkomponente ist darauf hinzuweisen, dass der Be-

schuldigte mit C._____ ein Rennen fuhr. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 

wurde um 55 km/h überschritten. Die Geschwindigkeitsüberschreitung war massiv 

und lag nahe am Grenzwert von 60 km/h gemäss Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG. Die 

Strasse war trocken und die Fahrt fand in der Nacht statt, zu einer Zeit, in welcher 

die Ampeln orange blinkten, wenig Verkehr herrschte und kaum Fussgänger un-

terwegs waren. Der Beschuldigte fuhr auf der Busspur, über einen Fussgänger-

streifen und eine weitere Einfahrt und schuf ein hohes Risiko für andere Verkehrs-

teilnehmer, die nicht mit einer derartigen Fahrweise rechnen mussten. Es bestand 

die Gefahr für Fehleinschätzungen oder Fehlreaktionen, welche zu einem schwe-

ren Verkehrsunfall mit Schwerverletzten und Toten hätten führen können. 

In subjektiver Hinsicht liegt bezüglich der Schaffung einer Gefahr für das Leben 

und die Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer Eventualvorsatz vor, mit Bezug 

auf das Fahren eines Rennens und die massive Überschreitung der Höchstge-

schwindigkeit dagegen direkter Vorsatz. Die Motivation ist auch bezüglich der 

zweiten Fahrt in Spass an hoher Geschwindigkeit und Imponiergehabe zu sehen. 

Zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass zwischen dem ersten 

und dem zweiten Rennen nur kurze Zeit verstrich und beide Rennen zwischen 

den gleichen Kontrahenten gefahren wurden. Das Fassen eines neuen Tatent-

schlusses bedurfte keiner grossen neuen kriminellen Energie.  

Insgesamt wiegt das Verschulden bezüglich des zweiten Rennens noch leicht.  

Da zwischen den beiden Rennen lediglich kurze Zeit verstrich und die Fahrt in 

D._____ unmittelbar auf die Fahrt auf der Autobahn folgte, rückt die Delinquenz 

angesichts des engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs in die Nähe ei-

ner natürlichen Handlungseinheit. Eine solche ist dann zu bejahen, wenn mehrere 

Einzelhandlungen auf einem einheitlichen Willensakt beruhen und wegen des en-

gen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs bei objektiver Betrachtung noch 

als einheitliches zusammengehörendes Geschehen erscheinen (BGE 131 IV 83 

E.2.4.5). Zwar sind die Voraussetzungen für die Bejahung einer natürlichen Hand-

-   26   - 

lungseinheit mangels Vorliegen eines einheitlichen Willensaktes nicht erfüllt. Je-

doch rechtfertigt die besondere Konstellation eine Unterschreitung der Mindest-

strafe von 12 Monaten. Es erscheint angemessen, die Einsatzstrafe für das erste 

Rennen mittels Asperation um 8 Monate auf 26 Monate zu erhöhen. 

3.1.2. Täterkomponente 

a) Persönliche Verhältnisse 

Der Beschuldigte ist in der Schweiz geboren und aufgewachsen. Seine Eltern 

sind geschieden. Er wuchs als Einzelkind bei seiner Mutter auf. Sowohl zu seiner 

Mutter wie zu seinem Vater unterhält er heute noch guten Kontakt. Er hat die Pri-

marschule und die Sekundarschule besucht und verfügt über keine abgeschlos-

sene Berufsausbildung. Sowohl eine Lehre im Verkauf als auch als Reifenprakti-

ker hat er abgebrochen. Bisher arbeitete er als Kurier und half seinem Vater in 

dessen Transportfirma aus. Er hatte eine eigene Umzugsfirma gegründet, welche 

er nach drei Jahren wieder auflösen musste, da er über keinen Führerausweis 

mehr verfügte und die Beschäftigung eines Fahrers zu teuer gewesen wäre (Prot. 

I S. 26 f.). Der Beschuldigte ist ledig und hat keine Kinder. Anlässlich der Beru-

fungsverhandlung führte er aus, dass er seit ungefähr einem Jahr seinen Führer-

schein wieder habe. Zudem arbeite er seit Oktober 2019 im Transportbereich. 

Das eingereichte Zwischenzeugnis attestiert ihm sehr gute Leistungen 

(Urk. Urk. 92/6). Seit Juni 2020 befindet er sich in Halbgefangenschaft zur Ver-

büssung des unbedingten Teils der vom Kantonsgericht St. Gallen ausgespro-

chenen Freiheitsstrafe (vgl. Prot. II S. 9 ff.). Der eingereichte Führungsbericht be-

scheinigt dem Beschuldigten ein gutes Verhalten. So verhalte er sich stets kor-

rekt, kooperativ und zuvorkommend. Sich an die Regeln und Normen der Halbge-

fangenschaft zu halten, scheine ihm keine Mühe zu bereiten, er nehme stets an 

den regelmässigen deliktpräventiven Gesprächen mit der Sozialarbeitenden teil, 

habe sich auf die Deliktaufarbeitung eingelassen und arbeite gut. Er scheine sich 

mit seinen 30 Jahren an einem anderen Punkt in seinem Leben zu bewegen als 

zum Deliktzeitpunkt und übernehme Verantwortung für sein Leben und seine Mut-

ter (Urk. 92/5). Zudem bezahlt der Beschuldigte regelmässig seine Schulden ab, 

womit er diese in merklichem Umfang reduzieren konnte. Er führte aus, dass er 

-   27   - 

anders denke als früher. Damals sei er oft unüberlegt gewesen. Sein jugendliches 

Alter entschuldige seine früheren Taten nicht, es seien aber alles Sachen, die ihm 

heute niemals mehr in den Sinn kommen würden und er niemals heute tun würde 

(Prot. II S. 13). Der Beschuldigte hat demnach sein Leben seit den zu beurteilen-

den Taten geordnet, was positiv zu werten ist. 

b) Vorstrafen 

Der Beschuldigte hatte im Deliktszeitpunkt vier Vorstrafen erwirkt. Er wurde mit 

Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2012 wegen Raubes zu 

einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten mit einer Probezeit von 2 Jahren 

verurteilt. Die Probezeit wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

See/Oberland um ein Jahr verlängert und lief am 30. April 2015 ab, somit lediglich 

einen Monat vor Begehung der vorliegenden Taten. Mit Strafbefehl der Staatsan-

waltschaft Zürich-Limmat vom 12. Dezember 2012 wurde der Beschuldigte der 

Erpressung und der Verletzung des Geheim- und Privatbereichs durch Aufnah-

megeräte schuldig gesprochen und bestraft mit einer bedingten Freiheitsstrafe 

von 6 Monaten bei einer Probezeit von 2 Jahren, welche ebenfalls mit Strafbefehl 

der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 19. November 2013 um ein Jahr ver-

längert wurde. Die vorliegende Delinquenz fällt daher in die verlängerte Probezeit. 

Mit letztgenanntem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland erfolgte ein 

Schuldspruch betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und 

mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich- Sihl vom 4. Juni 2014 betreffend 

Hinderung einer Amtshandlung. Beide Male wurde der Beschuldigte mit vollzieh-

baren Geldstrafen bestraft. 

c) Nachtatverhalten  

Betreffend die beiden Rennen liegt kein Geständnis des Beschuldigten vor. Dies 

wirkt sich bei der Strafzumessung neutral aus. 

  

-   28   - 

d) Fazit 

Die vier Vorstrafen und die Delinquenz in der Probezeit wirken sich deutlich straf-

erhöhend aus, werden jedoch durch die positive Entwicklung des Beschuldigten 

relativiert. Die Gesamtstrafe von 26 Monaten ist auf 28 Monate zu erhöhen. 

3.2. Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

3.2.1. Tatkomponente 

Der Beschuldigte war am 8. November 2017 um ca. 01.50 Uhr im Rahmen eines 

Ausweichmanövers wegen eines Fuchses mit seinem Fahrzeug heftig mit einem 

am Strassenrand parkierten Fahrzeug kollidiert, hatte dieses in einen dahinter 

parkierten Lieferwagen und diesen wiederum in einen weiteren dahinter parkier-

ten PW geschoben. Aufgrund der Heftigkeit der Kollision und des verursachten 

Schadensbildes lag es auf der Hand, dass die Polizei einen Alkohol- und Betäu-

bungsmitteltest angeordnet hätte. Um eine solche Kontrolle zu vermeiden, organi-

sierte der Beschuldigte über G._____ das Abschleppen seines Fahrzeugs und 

entfernte sich nach Eintreffen des Abschleppdienstes von der Unfallstelle, so dass 

das unfallverursachende Fahrzeug und er als dessen Lenker wenn überhaupt nur 

mit grossem Aufwand hätte ermittelt werden können. In subjektiver Hinsicht liegt 

direkter Vorsatz vor. 

Insgesamt wiegt das Tatverschulden nicht mehr leicht. Eine Asperation der Ein-

satzstrafe um 5 Monate, wie sie von der Vorinstanz vorgenommen wurde (Urk. 69 

S. 25), erscheint angemessen. 

3.2.2. Täterkomponente 

Hinsichtlich der Täterkomponente kann vollumfänglich auf die vorstehenden Er-

wägungen betreffend die beiden Rennen verwiesen werden. Zusätzlich ist eine 

weitere Vorstrafe zu berücksichtigen. Die Vereitelung von Massnahmen zur Fest-

stellung von Fahrunfähigkeit wurde am 8. November 2017 begangen, somit weni-

ge Tage nach Eröffnung des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft IV des Kantons 

Zürich vom 2. November 2017, mit welchem der Beschuldigte wegen Vergehens 

-   29   - 

gegen das Waffengesetz mit einer vollziehbaren Geldstrafe von 180 Tagessätzen 

zu Fr. 30.– bestraft worden war. Dagegen liegt keine Delinquenz in der Probezeit 

vor, da die (verlängerten) Probezeiten gemäss Urteil des Obergerichtes des Kan-

tons Zürich vom 30. April 2012 und gemäss Strafbefehl vom 12. Dezember 2012 

im Zeitpunkt der Tatbegehung abgelaufen waren. Ferner liegt bezüglich dieses 

Delikts ein Geständnis vor, welches strafmindernd zu berücksichtigen ist. Zu-

sammen mit der positiven persönlichen Entwicklung des Beschuldigten vermag 

dieses den Straferhöhungsgrund der Vorstrafen aufzuwiegen. 

3.2.3. Fazit  

Insgesamt ist die Einsatzstrafe für die qualifiziert groben Verkehrsregelverletzun-

gen somit um 5 Monate auf 33 Monate zu asperieren. 

3.3. Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz 

Betreffend die Aufbewahrung von 2,77 Gramm Haschisch, welche ein Kollege in 

der Wohnung des Beschuldigten zurückgelassen hatte, kam die Vorinstanz zum 

Schluss, das Verschulden des Beschuldigten sei als gering zu beurteilen. Der 

Vorfall stelle eine Bagatelle dar, und es bestehe kein öffentliches Interesse an ei-

ner Bestrafung, weshalb sie gestützt auf Art. 52 StGB von einer Strafe abgesehen 

hat (Urk. 69 S. 26). 

Der vorinstanzlichen Argumentation kann insoweit gefolgt werden als das Ver-

schulden als gering einzustufen ist. Es handelte sich um eine kleine Drogenmen-

ge und mit Haschisch nicht um eine harte Droge. Der Beschuldigte kam nicht auf-

grund eigener Initiative in den Besitz der Droge, vielmehr hat sie ein Kollege bei 

ihm in der Wohnung liegen lassen. Die weitere Aufbewahrung der Droge erforder-

te geringe kriminelle Energie. Das Verschulden wiegt in objektiver und in subjekti-

ver Hinsicht sehr leicht. Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass Art. 52 StGB 

nicht darauf abzielt, in allen Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche 

Sanktion zu verzichten. Eine Strafbefreiung kommt vielmehr nur bei Delikten in 

Frage, bei denen keinerlei Strafbedürfnis besteht. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung muss das Verhalten des Täters im Quervergleich zu typischen, 

-   30   - 

unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten vom Verschulden wie von 

den Tatfolgen her als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit of-

fensichtlich fehlt (BGE 135 IV 135 f. E. 5.3.3.). Dass keinerlei Strafbedürftigkeit 

besteht, kann vorliegend trotz sehr leichtem Verschulden nicht bejaht werden. 

Angesichts der fehlenden präventiven Effizienz einer Geldstrafe ist auch für die-

ses Delikt eine Freiheitsstrafe auszusprechen. Im Rahmen der Asperation wirkt 

sich die Straferhöhung für dieses Delikt jedoch nur marginal aus, was zum glei-

chen Ergebnis führt wie die vorinstanzliche Strafzumessung. 

3.4. Verletzung der Verkehrsregeln und pflichtwidriges Verhalten bei Unfall 

Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, ist für das Nichtbeherrschen des 

Fahrzeugs und das pflichtwidrige Verhalten bei Unfall im Zusammenhang mit dem 

Unfall vom 8. November 2017 eine Busse auszufällen (Urk. 69 S. 26 f.). 

Das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs war Folge eines Ausweichmanövers wegen 

eines die Strasse überquerenden Fuchses und führte zu Sachschaden an mehre-

ren parkierten Fahrzeugen. Das Verschulden wiegt insgesamt noch leicht. Der 

Beschuldigte lebt in knappen finanziellen Verhältnissen. Zwar verdient er mittler-

weile Fr. 4'254.– netto monatlich. Er weist indessen noch stets hohe Schulden im 

Betrage von ca. Fr. 30'000.– bis Fr. 40'000.– auf, welche er regelmässig abbe-

zahlt (Prot. II S. 10 und 12). Die von der Vorinstanz auf Fr. 400.– festgelegte Bus-

se trägt diesem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen des Beschuldig-

ten angemessen Rechnung. 

Die Pflichtverletzung infolge des Unfalls bestand darin, dass der Beschuldigte sich 

nach Eintreffen des Abschleppdienstes von der Unfallstelle entfernte, ohne die 

Polizei zu verständigen und die Geschädigten zu benachrichtigen, obwohl insbe-

sondere am PW der Marke Peugeot massiver Sachschaden entstanden war. Die 

Delinquenz zielte in erster Linie darauf ab, sich selber einer Strafverfolgung zu 

entziehen. Das Verschulden wiegt diesbezüglich nicht leicht. Die finanziellen Ver-

hältnisse des Beschuldigten wurden vorstehend dargetan.  

-   31   - 

Die von der Vorinstanz für das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und das pflicht-

widrige Verhalten bei Unfall ausgefällte Busse von insgesamt Fr. 800.– erweist 

sich unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips als angemessen (Art. 49 

Abs. 1 StGB; BSK StGB, S. Heimgartner, Art. 106 StGB N 36 und 37). 

4. Fazit 

Für die heute zu beurteilenden Delikte resultiert eine Gesamtstrafe von 33 Mona-

ten Freiheitsstrafe und Fr. 800.– Busse. Die Grundstrafe gemäss Urteil des Kan-

tonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 von 24 Monaten Freiheitsstrafe 

und Fr. 300.– Busse ist durch Asperation um die Strafe für die neu zu beurteilen-

den Delikte zu erhöhen. Insgesamt erscheint eine Erhöhung auf eine Freiheits-

strafe von 48 Monaten und eine Busse von Fr. 900.– als angemessen. Entspre-

chend ist die Zusatzstrafe für die neu zu beurteilenden Delikte auf 24 Monate 

Freiheitsstrafe und Fr. 600.– Busse festzusetzen. 

V. Strafvollzug 

Bei einer Gesamtstrafe von 48 Monaten fällt die Gewährung des teilbedingten 

Strafvollzugs für die Zusatzstrafe ausser Betracht (Art. 43 StGB). Die Freiheits-

strafe von 24 Monaten ist daher zu vollziehen.  

Die Busse ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 12) zu 

bestätigen. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit 

seinen Anträgen vollumfänglich und die Staatsanwaltschaft dringt mit ihrer An-

schlussberufung dem Grundsatze nach durch. Demnach sind die Kosten des Be-

rufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, dem 

Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die 

Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Rückforderung gegenüber dem 

Beschuldigten (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

-   32   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abtei-

lung, vom 5. November 2019 bezüglich Dispositivziffern 1 Spiegelstriche 

3 bis 6 (Schuldsprüche betreffend Vereitelung von Massnahmen zur Fest-

stellung der Fahrunfähigkeit, Verletzung der Verkehrsregeln, pflichtwidriges 

Verhalten bei Unfall und Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz), 5 

(Verzicht auf Widerruf), 6-9 (Einziehung, Vernichtung und Herausgabe von 

Drogen und Gegenständen), 10 (Honorar amtliche Verteidigung) und 

11 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig 

− der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 

Abs. 3 i.V.m. Abs. 4 lit. d SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. d 

VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG, 

− der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 

Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 5 

VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts 

St. Gallen vom 10. September 2018 bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, 

wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist, sowie mit einer Busse von Fr. 600.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 12) wird bestätigt. 

-   33   - 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'430.–   amtliche Verteidigung. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/ Albis 
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an 
− die Vorinstanz (mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mit-

teilungen betreffend Dispositivziffern 6-9 des vorinstanzlichen Urteils) 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN …) 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 
− das Kantonsgericht St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen, in die 

Akten Nr. ST.2015.35305 (im Dispositiv) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat in die Akten Nr. C-2/2012/2942 

(im Dispositiv). 
  

-   34   - 

9. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 23. März 2021 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Bertschi 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Aardoom 
 

 
 

	Urteil vom 23. März 2021
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4 lit. d SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG;
	- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 5 VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG;
	- der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, Art. 55 Abs. 1 SVG;
	- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG;
	- des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG, Art. 4 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 2 und 3 VRV;
	- des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 bestraft mit 20 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist) sowie mit einer Busse von Fr. 800.–.
	3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
	5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 12. Dezember 2012 gewährte bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe von 6 Monaten wird nicht widerrufen.
	6. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die sichergestellten Betäubungsmittel, 1 Minigrip Haschisch (A010'990'826; act. 10/7 und act. 10/10), lagernd unter der Betäubungsmittelnummer B04682-2017 bei der Kantonspolizei Zürich, Asserv...
	7. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird das sichergestellte Mobiltelefon, 1 iPhone 6 (A010'941'772, act. 10/10), lagernd bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, dem Beschuldigten auf erstes Verlangen herausgegeben.
	Dem Beschuldigten wird eine Frist von 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids angesetzt, um den herauszugebenden Gegenstand selbst (oder durch eine bevollmächtigte Person) unter Vorlage eines amtlichen Ausweises, nach telefonischer Vora...
	Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, werden sie von der zuständigen Lagerbehörde vernichtet. Die Lagerbehörde wird angewiesen, den Vollzug gegenüber dem Gericht schriftlich zu bestätigen.
	8. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird die unter der Referenz-Nr. 0821-2017 gelagerte Datensicherung betreffend das Mobiltelefon bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, vernichtet.
	9. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides wird die unter der Referenznummer K180305-025 archivierte Geschwindigkeitsauswertung in den Videoaufzeichnungen, archiviert beim Forensischen Institut Zürich, vernichtet.
	10. Die amtliche Verteidigung wird für ihre Bemühungen und Auslagen mit Fr. 6'762.70 (inkl. Fr. 483.50 MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausser diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Na...
	Berufungsanträge:
	1. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die vorinstanzlichen Schuldsprüche gemäss Dispositiv-Ziffer 1. betreffend
	 der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 55 SVG,
	 der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG,
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG sowie Art. 23 Abs. 2 und 3 VRV sowie
	 der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG

	in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Weiter sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Dispositiv-Ziffern 5. - 11. sowie 13. und 14. in Rechtskraft erwachsen sind.
	3. Von den Vorwürfen der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 32 Abs. 2, Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG sowie
	der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 32 Abs. 1 lit. b VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG
	sei Herr A._____ freizusprechen.
	4. Er sei zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von einem Monat als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Kantonsgerichtes St. Gallen vom 10. September 2018 ausgesprochen Freiheitsstrafe von 24 Monaten, dies unter Anrechnung von einem Tag erstandener Po...
	5. Der Vollzug der Zusatzstrafe sei, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, bedingt aufzuschieben.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsver-fahrens seien zur Hälfte dem Beschuldigten aufzuerlegen, zur Hälfte auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren seien zur Hälf...
	1. Der Beschuldigte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteiles schuldig zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten sowie einer Busse von Fr. 1'500.– zu bestrafen.
	_________________________________
	Erwägungen:
	I.  Gegenstand des Berufungsverfahrens
	II.  Sachverhalt
	III.  Rechtliche Würdigung
	IV.  Strafzumessung
	V.  Strafvollzug
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abteilung, vom 5. November 2019 bezüglich Dispositivziffern 1 Spiegelstriche 3 bis 6 (Schuldsprüche betreffend Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Ve...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig
	 der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 3 i.V.m. Abs. 4 lit. d SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG,
	 der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 5 VRV und Art. 52 Abs. 2 SVG.
	2. Der Beschuldigte wird als Zusatzstrafe zum Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. September 2018 bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist, sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 12) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135...
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/ Albis
	und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
	 die Vorinstanz (mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen betreffend Dispositivziffern 6-9 des vorinstanzlichen Urteils)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN …)
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
	 das Kantonsgericht St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen, in die Akten Nr. ST.2015.35305 (im Dispositiv)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat in die Akten Nr. C-2/2012/2942 (im Dispositiv).

	9. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.