# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a58f5487-8e95-5fa0-a473-47d259e210ed
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-23
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Rückweisung zu ergänzenden medizinischen Abklärungen bei Adipositas per magna mit Folgeschäden.
**Docket/Reference:** IV.2013.00175
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00175.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
[IMAGE]
IV.2013.00175
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
23. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 19
57
geborene
X.___
war
bis im Jahr 200
0
als Schlosser All
roun
der
bei der
Y.___
AG
angestellt (Urk. 10/
4/5, Urk. 10/10/2
)
. Bis
Anfang 2003
ar
bei
tete er
einzelne Monate
temporär und bezog Taggelder von der Ar
beits
losen
versicherung (
Urk. 10/9/1,
Urk. 10/
10/1
).
Seither ging er abgesehen von
weni
gen
stun
den
weisen Botengängen im Geschäft seines Schwagers und dem
gele
gentlichen
selb
ständigen Sammeln von Leichtmetallen
zum Verkauf
keiner Er
werbs
tätigkeit
mehr nach (Urk.
10/31/4).
Er lei
det
insbesondere
an
einem
ob
struk
tiven Schlaf
apnoe-Syn
drom (OSAS),
einem
meta
bolischen Syndrom mit Adi
positas per magna
(BMI
52
)
und
Dia
betes
etc.,
an
Lungen-,
Herz-,
Rücken
-
und
Hüft
beschwerden
sowie psychischen Beschwerden
(
Urk. 3/3,
Urk. 10/11/7,
Urk. 10/18/12
, 10/41/6-7, Urk. 10/46/2-3, Urk. 10/50/6-9
, Urk. 10/57/2
,
Urk. 16
).
1.2
Am
21. Mai 2008 meldete sich der Versicherte
bei der
Eidge
nössischen In
vali
den
versiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/
4
). Die
Sozial
ver
sicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), klärte die erwerb
lichen und medizinischen Verhältnisse ab und holte unter an
derem das
inter
dis
ziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 18. Juni
2009 ein (Urk. 10/18). Nach Durch
füh
rung des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbe
scheid vom 7. August 2009, Urk. 10/22;
Einwandschreiben
vom 22. August 2009,
Urk. 10/23) wies sie das
Renten
begehren
bei einem Invaliditätsgrad von 10 %
mit
Ver
fügung
vom 25. Sep
tember 2009
ab (Urk
. 10/24).
Die dagegen mit Schrei
ben vom
24. Oktober 2009
erhobene Beschwerde (
Urk.
10/25/3) wurde vom Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 30. März 2011 abge
wie
sen (Urk. 10/31
/8
).
1.3
Mit Schreiben vom 3. Mai 2011
teilte
der Hausarzt des Versicherten,
Dr.
med.
A
.___
, Facharzt für Innere Medizin,
der Beschwerdegegnerin
unter Beilage des
Austrittsberichts der Medizinischen Klinik des Spitals
B
.___
vom 30. No
vem
ber
2010
über die
Hospitalisation
des Beschwerdeführers vom 6.
bis 24.
Novem
ber
2010
(Urk. 10/34)
mit, dass
aus Sicht des Beschwerdeführers sein aktueller Gesundheitszustand im Urteil vom 3
0.
März 2011 (noch) nicht berück
sichtigt
wor
den sei (Urk. 10/33).
Am 24. August 2011
reichte
der Be
schwerde
führer bei der
Invalidenversicherung
das Anmeldungsformular nach
(
Urk.
10/35). Die IV-Stelle
klärte die medizinischen und er
werblichen Ver
hält
nisse ab
. Vom 4. bis 1
1.
Oktober 2011 wurde der Be
schwer
de
führer in der
C
.___
zur Einstellung der CPAP-Therapie
(
Continuous
Positive
Airway
Pressure-Therapy
)
hospitalisiert
(
Aus
trittsbericht
vom 15. November 2011, Urk. 10/46/2-4,
Urk.
10/65/22-25). M
it Vorbe
scheid vom 27. Februar 2012
kündigte die IV-Stelle
dem Beschwerde
führer
die Abweisung des
Renten
begehrens
an
(Urk. 10/54).
Da
gegen erhob
er
mit Schreiben vom 20. März 2012
unter Beilage des Berichts von
Dr.
A
.___
vom 14. März 2012 (Urk. 10/57/1)
und
des
Bericht
s
der Medizini
schen
Klinik des Spitals
B
.___
vom 6. März 2012
über
die
Hospitalisation
vom
9
. Februar bis 11
.
März 2012
(Urk. 10/57/2-9
)
Einwände
(
Urk.
10/
58
).
Die IV-Stelle
holte da
rauf
hin den Bericht von
Dr.
A
.___
vom 24. September 2012
ein, der eine noch
malige deutliche Ver
schlech
terung vor allem der internis
tische
n Proble
matik ab Anfang 2012 be
scheinigte (Urk. 10/65/5-6
)
. Mit Ver
fügung vom
28. Januar 2013
wies die IV-Stelle das Rentenbegehren wie ange
kün
digt ab (Urk. 2).
2.
Mit
Eingabe vom
15. Februar 2013
erhob der Versicherte
Be
schwerde
gegen die
Ver
fügung vom 28. Januar 2013
und beantragte,
sein Rentenanspruch sei er
neut
zu überprüfen (Urk. 1).
Mit der Beschwerde reichte er den Verlaufsbericht der
D
.___
vom 14.
Februar 2013 (Urk. 3/3) ein.
Mit Ver
fügung
vom 26. Februar 2013 wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um - für die
ihm bei einem allfälligen Unterliegen aufzuerlegenden Gerichts
kosten - eine Kau
tion von
Fr.
1'000.-- zu leisten (Urk. 4), welche er am 21. März 2013 recht
zeitig
leistete
(
Urk.
6). Ebenfalls am 21. März 2013 gab er
die Berichte
von Dr.
A
.___
vom 27. Februar (Urk. 7/1) und vom 5. März 2013 (Urk. 7/5) zu den
Akten.
Die Beschwerdegegnerin schloss in der
Be
schwerde
antwort
vom
29. April
2013 auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9).
Mit Eingabe vom 11. Januar 2014 reichte der
Beschwerdeführer den Bericht der
Klinik
E
.___
vom 25. No
vember 2013
zu den Akten (Urk.
16
). Die
Beschwerdegegne
rin
verzichtete mit Eingabe vom 11. Februar 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk.
19).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am
1. Januar 2012
sind d
ie im Rahmen der IV-Revision 6a
vorgenommenen
Än
de
rungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. In
materiell
recht
licher
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der
zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE
127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Ver
fü
gung ist am
28. Januar 2013
(Urk. 2) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu be
ur
tei
len ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestim
mungen der IV-Re
vi
sion
6a
am 1. Januar 20
12
begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig
verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Re
geln
für die Zeit bis 31. Dezember 2011 auf die damals seit der 5. IV-Revision
(
ab dem
1. Januar 2008;
AS 2007 5129 ff.
) geltenden Bestimmungen und ab dem 1. Janu
ar 2012
auf die neuen Normen der
IV-Revision 6a
abzustellen
(vgl. zur
5
. IV-
Revision: Urteil des Bundesgerichts
8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1
).
Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen

so
weit
nichts anderes vermerkt ist - in der
ab 2012
geltenden Fassung zitiert
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesge
setzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psy
c
hischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Be
ein
träch
tigung zu berück
sichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Ge
sundheit können in gleicher Weise wie
körperliche Gesundheitsschäden eine In
validität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG be
wirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit
in
validen
versicherungsrechtlich
nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwer
ten,
abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Fest
zu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
träch
tigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur sow
eit zu einer Er
werbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann,
die Ver
wer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-
praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.2
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von min
destens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem
Invaliditäts
grad
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem
In
validi
tätsgrad
von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente
(Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Ein
kom
mensvergleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Be
ziehung gesetzt zum
Erwerbseinkom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Va
liden
einkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig mög
lichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E.
3.4.2 mit Hinweisen).
2.4
War eine Rente wegen eines zu geringen
Invaliditäts
grades
verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 4 IVV
in der bis Ende 2011 gültig gewese
nen Fassung; ab 2012: Art. 87 Abs. 3 IVV), so
ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den
Renten
anspruch relevante Änderung des
Invaliditäts
grades
erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003
E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die
Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
an
spruchserheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
kon
for
mer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Stand
punkt,
in einer körperlich schweren bis mittelschweren Tätigkeit wie jener als Schlosser/Schweisser sei der Beschwerdeführer weiterhin vollständig arbeits
unfähig.
Das bekannte und komplexe Schlafapnoesyndrom sei mittels nächt
li
cher Heimventilation adäquat therapiert und aus medizinischer Sicht weiter
hin ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
In
Bezug auf die chronische
Lungen
erkrankung
lägen
keine ob
jektiv
en Befunde vor, welche eine anhaltende Ver
schlechterung des Gesund
heits
zustan
des glaubhaft machen würden. Wegen der Herzklappenentzündung sei ab Feb
ruar 2012 von einer 100%igen Arbeits
un
fä
higkeit in jeglicher Tätig
keit auszu
gehen. Ab September 2012 könne wieder von
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, vorwiegend sit
zen
den Tätigkeit aus
gegangen wer
den.
Der neue Gesundheitsschaden habe eine vo
rübergehende 100%ige Arbeits
un
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit aus
gelöst. Da dies
kein Jahr angedauert habe, sei kein Anspruch auf eine Rente ent
standen
(
Urk.
2 S. 2 f.)
.
3.2
Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor,
bereits seine Probleme mit dem Her
zen,
dem Atmen und seine progrediente Adipositas per magna würden es ihm
unmöglich machen, einer Erwerbstätigkeit in einem vollem Pensum nach
zu
ge
hen
. Er könne kaum 50 Meter gehen, ohne ausser Atem zu kommen und sich ausruhen zu müssen. Zu den somatischen Schwierigkeiten würden psy
chische Probleme hinzukommen, wie sie im Bericht der
F
.___
kurz beschrieben würden, was in der angefochtenen Verfügung indes in keiner Weise berücksichtigt worden sei (Urk. 1 S. 1).
3.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Aufgrund der
sinn
gemässen
Neuanmeldung
von
Dr.
A
.___
im Auftrag des
Be
schwerdeführers
vom 3. Mai 2011 (Urk. 10/33), ergänzt mit Anmeldung des Beschwerdeführers
vom 24. August 2011 (Urk. 10/35), kommt ein allfälliger Rentenanspruch des Be
schwerdeführers frühestens ab dem 1.
Novem
ber 2011 in Frage (vgl.
Art. 29 Abs.
1
IVG
in Verbindung mit
Art.
29
Abs. 3
ATSG).
Da die
Beschwerdegegnerin auf die
Neuanmeldung
eingetreten
ist, hat da
s Ge
richt in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit
der abweisenden
Ver
fügung vom
25. September 2009
(Urk.
10/24
) bis zum Er
lass
der angefochtenen Verfügung vom
28. Januar 2013
(Urk. 2) in
leistungs
be
grün
dendem
Ausmass verändert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen
Über
prüfungs
be
fugnis
(BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts
8C_76/2009 vom 19.
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
Die vom
Beschwerde
geg
ner
eingereichten Berichte von
der
D
.___
vom 14. Feb
ruar 2013 (Urk. 3/3), von Dr.
A
.___
vom 27. Februar 2013 (Urk. 7/1) und von
der
Klinik
E
.___
vom 25. November 2013 (Urk. 16) sind daher
nur in
so
fern
zu be
rücksich
tigen, als daraus Rückschlüsse auf den Sachverhalt vor res
pektive
bis
zur Zeit der angefochtenen Verfügung
vom 28. Januar 2013
zu
lässig er
schei
nen
.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin
hatte
sich bei
ihrer rentenabweisende
n
Verfügung vom 25. September 2009
(Urk.
10/24
)
, welche mit Urteil vom 30. März 2011 bestätigt
wurde (Urk. 10/31),
zur Bestimmung der
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
auf das
Z
.___
-Gut
ach
ten vom 18. Juni 2009 gestützt
.
Die
Z
.___
-Gutachter
hatten aufgrund der Di
ag
nosen eines chronischen
lumbospondylo
genen
Syn
drom
s
(LSS) beidseits (ICD-10 M54.4) bei
mässiggradigen
dege
nerativen Ver
ände
run
gen L3-S1 und
geh
streckenabhängiger
Rücken- und Beinschmerzen (ICD-10 M54.9, M79.6) bei
De
konditionierung
und LSS in der ange
stammten Tätigkeit als Schlos
ser/
Schweisser respektive in einer schweren bis mittel
schwe
ren Tätigkeit seit Juni 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine leidensangepasste, körper
lich leichte, vorwiegend sitzende Tätig
keit wurde im Umfang von 100 % als zu
mutbar erachtet. Die folgenden Diagnosen wurden ausserdem als solche o
hne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
festgehalten:
Metabolische
s Syndrom
mit/bei
Adipositas per magna (ICD-10 E66.0), Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.9),
Hyper
cho
lesterinämie
(ICD-10 E78.2), arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) und
Hy
peru
rikä
mie
(ICD-10 E79.0), eine schwere
OSAS (ICD-10 G47.3) bei nächt
licher
CPAP-Therapie (
Continuous
Positive
Airway
Pressure-Therapy
), eine beginnen
de
Cox
arthrose
beidseits, links intermittierend symp
tom
atisch (ICD-10 M16.9), ein
anam
nestisch intermittierende
s
Zervikal
syndrom
(ICD-10 M54.2)
,
Nikotinabusus
(ICD-10 F17.1)
und
der Verdacht auf eine
hypertensive
Herz
krankheit (ICD-10
I11.9)
.
Auch die soweit akten
kundig kurz
fristig aufge
tretenen depressiven und
ängstlichen Episoden wurden als kurz
fristige reaktive Depres
si
onen und ängst
li
che Ereignisse
beurteilt, welche
die Voraussetzungen der Diag
nosen einer
Angst
s
törung
oder einer depres
siven Störung mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nicht erfüllten
(
Urk. 10/18/8,
Urk.
10/18/12
-14
).
Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen.
4.2
4.2.1
Es ist unstrittig, dass
weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Schlos
ser/Schweisser und in einer schweren bis mittelschweren Tätigkeit be
steht
(Urk. 2 S. 2, Urk. 10/41/7)
.
Die Parteien sind sich zudem zu Recht darin ei
nig
, dass
im hier zu be
urteilenden Zeitraum eine Verschlechterung des Ge
sund
heitszustandes des Be
schwerdeführers ausgewiesen ist und
zu
mindes
t
zeitweise eine 100%ige Ar
beitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit bestand
(Urk. 2 S. 3, Urk. 10/68/5)
.
4.2.2
Und zwar
hatte
sich d
er Be
schwerdeführer gemäss dem
Austrittsbericht des Spitals
B
.___
vom 30. No
vember 2010
wegen eines
Skrotalabszess-Débri
de
ments
am 6. November 2010
notfallmässig
in stationäre Behandlung
bege
ben
. An
lässlich
der
Ope
ration
vom 7. No
vember 2010
habe
wegen einer akuten re
spi
ra
torischen Insuffizienz und ander
weitig nicht durchführbaren Be
atmung eine
No
ttracheotomie vorge
nom
men und eine Trachealkanüle einge
legt wer
den
müssen
.
Die Behandlung bis am 22. Novem
ber 2011
sei
auf der Inten
siv
pflege
station (IPS)
erfolgt
.
Die weitere Be
handlung auf der peripheren Abtei
lung ab
dem 22. November 2011
sei
vom Be
schwerde
führer am 2
4.
Novem
ber 2011 ab
rupt abgebrochen
worden
(Urk. 10/34/1-2).
Gemäss dem Bericht von Dr.
A
.___
vom 3. Mai 2011
suchte
der Be
schwerde
führer
anschliessend
zwischen No
vem
be
r 2010 und Anfang
März 2011 keinen Arzt mehr auf, wobei er als H
auptgrund Angst angegeben habe.
Die Situation mit der Lunge habe sich nach Angabe des Beschwerdeführers aber verschlechtert und die Leistungs
fähigkeit sei insgesamt gesunken.
Aufgrund der Polymorbidität
sei langfristig eine volle Arbeits
fähig
keit in einer leichten, vor
wiegend sitzenden Tätigkeit eher unwahr
scheinlich
(Urk. 10/33/1).
Gemäss dem Bericht von Dr.
A
.___
vom 30. Sep
tem
ber 2011
be
stünden seither eine vermehrte Dyspnoe, insbesondere bei An
stren
gung, und eine
zunehmende
Dekonditionierung
, weshalb er nun an Stöcken gehe. Aufgrund der
Adipositas sei es dem Beschwerdeführer kaum mög
lich, auf einem Stuhl zu sit
zen
und ruhig zu atmen.
Er suche dauernd
Ent
lastungs
mög
lichkeiten
, was bei vor
be
stehenden Rückenbeschwerden lumbal und auch
coxo
genen
Beschwerden durch
aus nachvollziehbar sei. Aufgrund der
Poly
mor
bidität
sei eine Arbeitsfähigkeit auf
grund der Unmöglichkeit länger zu sitzen, zu stehen oder herumzugehen,
der
zeit sicherlich nicht gegeben. Eine wechsel
belastende Tätigkeit komme auf
grund der Notwendigkeit, Stöcke zu benutzen, nicht in Frage. Sicherlich sei eine Reintegration in den 1. Arbeits
markt unrealistisch
. Es sei von einer vollen Ar
beitsunfähigkeit auch in einer leidensangepassten, vor
wiegend sitzenden Tätig
keit auszugehen
(Urk. 10/41/6-
9
).
Die CPAP-Therapiekontrolle vom 1
3.
auf den 1
4.
Juli 2011
hatte
laut dem Be
richt von
Dr.
med.
G
.___
, Chefarzt der Pneumologie der
C
.___
, trotz Erhöhung des CPAP-Druckes hohe
E
ntsättigungswerte
, wes
halb ein
sta
tionärer Aufenthalt für
die Einleitung einer
BiPAP
-
(
Biphasic-Positive-Air
way-Pressure
-)Ther
a
pie
empfoh
len
worden sei
(Urk.
10/41/10
).
Ein
solche
r sta
tio
nä
rer
Aufenthalt
wurde gemäss dem Bericht
der
C
.___
vom
15. November 2011 vom
4.
bis 1
1.
November 2011 durchgeführt
. Es seien die Diag
nosen eines komplexen Schlafapnoe-Syndroms mit/bei nächt
licher CPAP-Therapie und pathologischem Schlafwachr
h
ythmus
, eines
Nikotin
abusus
zirka 50
py
, eines metabolischen Syndroms mit/bei Adipositas per magna, Dia
betes mellitus Typ 2 unter oraler Antidiabetika, HbA1c aktuell
7,
6 %,
Hypercho
les
te
ri
nämie
und arterieller
Hypteronie
,
einer Miktionsstörung unklarer
Aetio
lo
gie
,
differentialdiagnostisch Prostatahyperplasie,
Unter
schen
kel
ödeme
im Rah
men von
chronisch venöser Insuffizienz und
Rechts
herz
in
suf
fizienz
sowie einer
Riz
ar
throse
am linken Daumen
gestellt worden
. Während der
Kurz
hospitali
sa
tion
habe der
Beschwerderführer
die Maske zwischen 6 bis 9 Stun
den tole
riert, was zu subjek
tiv deutlicher Verbesserung der Müdigkeit geführt habe. Ins
ge
samt scheine die Therapie gut zu funktionieren. Ein grosses Problem
bestehe
er
neut zu Hause, wo ihm ein Rhythmus fehle. Er schlafe dort nachts nur stun
denweise
(Urk. 10/46/2-3).
Gemäss dem Bericht der
C
.___
vom 6. Dezember 2011
stellen
von den genannten Diagnosen
das komplexe Schlaf
apnoe-Syn
drom und die Adipo
sitas per magna (BMI 51 kg/m
2
) Diagnosen mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit dar.
Bei der polygra
phischen Kontrolle vom 13.
auf
den 14.
Juli 2011 habe sich zusätzlich
zur bekannten Problematik
eine perio
dische Atmung gezeigt. Ziel der statio
nären Behandlung sei daher die Um
stellung von der CPAP-
auf eine
BiPAP
-Therapie gewesen. Letztere sei indes schlecht toleriert worden, weshalb während der
Hospitalisation
wieder auf eine CPAP-Therapie gewechselt worden sei, unter welcher sich bei einer täglichen Nutzung von sechs bis neun Stunden
schliess
lich
nur wenige Apnoen gezeigt hätten. Für schwere und mittelschwere Arbeiten bestehe eine 100%ige und für leichte Ar
beiten eine 50%ige Arbeitsun
fähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit sei wäh
rend der
Hospitalisation
allerdings nicht beurteilt worden. Für diese Fragestel
lung sei auf
grund der Dyspnoe eine Spiroergometrie und eventuell eine
Echo
kardio
graphie
durchzu
führen (
Urk.
10/50/6-10).
Gemäss dem
Austrittsb
ericht des Spitals
B
.___
vom
23
. März 20
12 wurde der
Beschwerdeführer wegen zunehmender Anstrengungsdyspnoe
in
redu
zier
tem
All
gemeinzustand
vom 9. Februar bis 1
1.
März 2012 stationär behandelt.
Die
Be
las
tungsdyspnoe
trete seit zirka 10 Tagen bereits bei zirka 15 Metern Ge
hen auf. Schon seit zirka eineinhalb Jahren bestehe eine Dyspnoe schon bei kürzeren Strecken von zirka 50 Metern.
Die Lungenfunktion habe eine schwere, nicht-reversible obstruktive Ventilations
störung
sowie eine mittelschwere
Dif
fusions
störung
gezeigt.
Im Verlauf habe der Beschwerdeführer am Abend Fieber ent
wickelt. Am
e
hesten
scheine
bei neu diagnostiziertem
Systolikum
mit
punc
tum
maximum
über dem zweiten
Intercostalraum
rechts die Aortenklappe be
troffen zu sein.
Nach drei
wöchiger antibiotischer Therapie habe er eine weitere Anti
biose ver
weigert. Er habe sich gegen den ärztlichen Rat dazu ent
schieden, dass Spital auf eigenes Risiko zu verlassen.
Es
seien
die Diagnosen einer Endo
karditis
mit/bei Sepsis
mit Staphy
lokokkus
epidermidis
, einer COPD GOLD II bei obstruk
tivem Schlaf
apnoe- und Adipositas-Hypoventilati
ons-Syn
drom und BODE-In
dex
von sechs
Punk
ten, einer
normochromen
und -
zyptären
Anämie, einer Vita
min D Hypo
vitaminose sowie eines metabolischen Syndroms bei/mit Diabetes melli
tus T
yp
2, HbA1c bei Eintritt von 7,3
%, einer Adipositas per magna (BMI bei Ein
tritt von 52 kg/m
2
)
und einer
Dyslipidämie
gestellt worden
(
Urk.
10/63/1-3)
.
Dr.
A
.___
erklärte im Bericht vom 14. März 2012 zuhanden der
Beschwerde
gegnerin
zum Krankheitsverlauf
,
aufgrund der nunmehr vorliegenden
Herzklap
pen
entzündung
sei von einer vollständigen Arbeitsun
fähigkeit auszu
gehen (Urk. 10/57/1).
Im Bericht vom 24. September 2012 führte er ausserdem aus, seit seinem Bericht vom 3
0.
September 2012 (richtig: 2011, Urk. 10/41/6-9)
sei es zu einer nochmaligen Verschlechterung insbesondere Anfang 2012 mit
biventriku
lärer
Dekompensation und rezidivierendem Fieber gekommen, vor allem der in
ter
nistischen Problematik.
Nach dem Spitalaufenthalt (im Februar/März 2012 im Spital
B
.___
) hätten wiederholte Kontrollen in seinem Heimatland in
H
.___
bei
Dr.
I
.___
stattgefunden. Im Rahmen einer letzten Untersuchung sei eine leichte
Aortenklappenstenose
festgestellt worden, jedoch ohne Nachweis von Vegetationen der Aorten- oder Mitralklappe. Es sei jedoch wiederholt im
mer wieder zu leichten
biventrikulären
Dekompensationen mit ständiger An
passung
der antidiuretischen Therapie gekommen. Klinisch zeige sich dies vor allem auch
in einer deutlichen Leistungsminderung mit verstärkter Dyspnoe
. Aufgrund des Längsverlaufs mit doch erheblichen internistischen Problemen
und
nun auch
wie
derholten Dekompensationen sei prognostisch
von keiner B
es
serung auszu
gehen
(Urk.
10/65/6
).
4.3
Damit sind gesundheitliche Veränderungen ausgewiesen, die eine
Neu
beur
tei
lung
rechtfertigen. Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die
Verwaltung verpflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
licher Hinsicht allseitig, das heisst nicht nur mit Bezug auf jenes
Sach
ver
halts
segment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dementsprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
4.4
4.4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid auf die Stel
lung
nah
men
von
Dr.
med.
J
.___
, Fachärztin für Innere Medizin, vom Regio
nalen Ärzt
lichen
Dienst (RAD) vom 28. Dezember 2011 (Urk. 10/52/6) und vom 19. Januar
2013 (Urk. 10/68/5)
.
Dr.
J
.___
ging bei ihrer Beurteilung davon aus, da sich nach
der Herzklappenentzündung echokardiographisch bei einer nor
malen
linksven
tri
ku
lären
Pumpfunktion allenfalls
leichtgradige
Verän
derungen der betrof
fenen Herz
klappe zeigen würden, könne die Herzklappenentzündung als nahezu folgen
los abge
heilt angesehen werden. Die Luftnot sei somit weiter
hin auf die be
kannte chro
nische obstruktive Lungenerkrankung und die pro
gre
diente Adiposi
tas per magna mit einem aktuellen BMI von 52 zurück
zuführen. Es liege eine COPD, Stadium GOLD II, vor. Objektive Befunde, die eine Ver
schlechterung glaubhaft belegen würden, würden nicht vorliegen. Das bekannte Schlafapnoe-Syndrom sei mittels der nächtlichen Heimventilation adäquat
the
rapierbar
und habe sich unter der CPAP-Therapie bereits gebessert. Sie sei somit ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es
könne ab der letzten Kon
sultation bei
Dr.
A
.___
im
Sep
tember 2012 daher erneut von einer 100%igen Arbeitsfä
hig
keit in einer
leidens
angepassten
, überwiegend sitzenden Tätigkeit ausgegan
gen werden (Urk. 10/68/5).
4.4.2
Entgegen der Ansicht
der Beschwerdegegnerin und
Dr.
J
.___
kann
bei der der
zei
tigen Aktenlage
jedoch
nicht
ohne
Weiteres
darauf
geschlossen werden
, dass die verschiedent
lich eingetrete
n
en
Gesundheitsverschlechterungen
nur vorüber
gehender Natur
gewesen seien
und ins
gesamt keine länger
andauernde rechts
erhebliche Aus
wirkung auf die Arbeits
fähigkeit
hätten.
Denn die Ein
schätzung von Dr.
J
.___
, dass die gesundheitlichen Verschlechterungen nur vo
rübergehend
ein
ge
treten seien, erfolgte allein aufgrund der Akten, in denen in
des keiner der be
han
delnden Ärzte von einer wiederhergestellten Leistungs
fä
higkeit
ausgegang
en
war
.
So
hatten
di
e Ärzte der
C
.___
die Arbeits
fähigkeit
schon
aufgrund
des komplexen Schlafapnoe-Syndroms sowie der Adipositas per magna
auch in leichten Tätigkeiten
als
zu 50 % einge
schränkt
beurteilt
(
Urk.
10/50/9)
.
Der
Internist
Dr.
A
.___
attestierte
zudem
eine 100%ige Arbeits
fähigkeit in jeg
licher Tätig
keit
, und zwar nicht erst aufgrund der Verschlech
te
rung der Herzsymptomatik An
fang 2012
(
Urk.
10/65/5-6
)
, son
dern er hatte eine
volle leichte, vor
wiegend sitzende Tätigkeit spätestens ab dem Bericht vom 3. Mai
2011 als un
zu
mutbar erachtet (Urk. 10/33/1, Urk. 10/41/7-9, Urk. 10/57/1).
Zudem spricht gegen eine erhebliche Erholung nach der Verschlechterung der Herzsymptomatik An
fang 2012, dass es gemäss dem Bericht von
Dr.
A
.___
wiederholt zu leichten
biventrikulären
Dekompensationen mit ständiger An
passung der antidiuretischen Therapie gekommen
ist und dadurch eine deutliche
Leistungsminderung mit verstärkter Dyspnoe
fortbestand
(Urk. 10/65/6).
Dem
Bericht der
Klinik
E
.___
vom 25. November 2013, wo der Be
schwerde
führer am 17. September 2013
ambulant untersucht
worden sei
, ist zudem
nun
mehr
zu
entnehmen, dass auch rund siebeneinhalb Monate nach Erlass des an
gefochtenen Entscheides (Urk. 2) eine starke Einschränkung in der körper
lichen Leistungsfähigkeit durch Dyspnoe, bestätigt durch eine
Laufband
ergo
metrie
,
fortbestanden habe
. Die Atemnot wurde
dabei
von den Ärzten der
Klinik E
.___
als multifaktoriell bedingt beurteilt und die
Aortenstenose
als si
cher
lich mittelschwer (indexiert auf die bei Adipositas per magna grosse
Kör
per
oberfläche
gar als schwer) bewertet. Nebst der Adipositas und der
Herz
prob
le
matik
sei die
Pneumopathie
als ursächlich für die Atemnot zu betrachten. Die Besserung der Dyspnoe nach Nitroglyzerin und die nächtliche Dyspnoe wür
den
für eine diastol
ische Herzinsuffizienz sprechen. A
ufgrund der
Poly
mor
bidität
bestehe
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätig
keit als Schlosser
und eine 90%ige Arbeitsunfähigkeit in jeder anderen Tätigkeit
(
Urk.
16).
Aufgrund des Berichts vom 14. Feb
ruar 2013 der
D
.___
, wo der Beschwerdeführer ab dem
5.
Februar 2013 stationär behandelt und die Diag
nose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Epi
sode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
gestellt sowie eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert
wurde (Urk. 3/3), liegt die Annahme einer zusätz
li
chen Auswirkung der psychischen Beein
trächti
gungen auf die Arbeitsfähigkeit nahe.
Zwar bezieht sich der Bericht auf einen Zeitraum nach dem Erlass der an
gefochtenen Verfügung vom 2
8.
Januar 2013 (Urk. 2). Jedoch begann die Be
hand
lung lediglich wenige Tage danach. Auch deutet die gestellte Diagnose auf ein Rezidiv der depressiven Störung hin. Es wird im Bericht zudem von einer bekannten rezidivierenden de
pressiven Stö
rung gesprochen. Es ist daher nicht auszuschliessen, dass eine erhebliche depres
sive
Symptomatik bereits vor der stationären Behandlung
bestand
, so dass sie bereits im hier betreffenden
Über
prüfungszeitraum
zu berücksichtigen wäre
.
4.4.3
Letztlich kann über die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ab
dem hier beachtlichen Zeitpunkt Anfang November 2011 (
frühest
möglicher
Ren
tenbeginn
; vgl. E
.
3.3 hiervor) jedoch bei gegebener Aktenlage nicht abschlies
send
befunden werden. Denn die vorliegenden Einschätzungen der Arbeits
fähig
keit zu den somatischen Leiden beziehen jeweils die vorliegende Adipositas per magna mit ein, ohne sich hinreichend über den Zusammenhang der Erheb
lich
keit der Folgeschäden oder die Zumutbarkeit einer Gewichtsreduktion und/oder Behandelbarkeit auszusprechen.
Rechtsprechungs
gemäss
bewirkt d
ie
Adipositas
allerdings
grundsätzlich keine zu Renten
leistungen berechtigende Invalidität, wenn sie nicht körperliche oder
geistige Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen Schäden ist. Lie
gen
diese Voraussetzungen nicht vor, muss sie unter Berücksichtigung der be
son
de
ren Gegebenheiten des Einzelfalles dennoch als invalidisierend be
trachtet werden,
wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zu
mut
bare Gewichts
ab
nahme auf ein
Mass
reduziert werden kann, bei welchem das Über
gewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine
voraus
sichtlich blei
bende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Er
werbs
fähigkeit zur Folge hat. Die Adipositas ist unter Berücksichtigung der be
son
deren Gegeben
heiten des Einzel
falles mithin dann als invalidisierend zu be
trach
ten, wenn sie für sich allein weder durch geeignete Behandlung noch
durch zumutbare Ge
wichtsabnahme re
du
ziert werden kann, bei welchem das Über
gewicht in Ver
bindung mit all
fälli
gen Folgeschäden voraussichtlich keine
ren
tenbegründende
Auswirkungen mehr auf die Leistungsfähigkeit im Beruf oder
im Aufgabenbe
reich hat (
Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_372/2012
vom 13.
Juni
2013
E.
2.2 und
8C_496/2012 vom 19. September 2012 E. 2.2
, je
mit Hin
weisen).
4.5
Die Sache ist nach dem Gesagten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen,
da
mit sie
von der
D
.___
den Austrittsbericht über die sta
tio
näre Behandlung seit Februar 2013
(vgl. Bericht vom 14. Februar 2013, Urk. 3/3)
und gegebenenfalls Berichte über allfällige
frühere
Behandlungen der psychischen Beschwerden sowie
hernach
eine interdisziplinäre medizinische Ab
klärung über die Arbeits
fähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit seit
Novem
ber 2011 einholt, welche sich insbesondere auch zu den in der Erwägung 4.4.3 hiervor betreffenden Frage
stellungen ausspricht.
Die angefochtene Ver
fü
gung
vom 28. Januar 2013
(Urk. 2)
ist folglich aufzuheben und die Be
schwerde in diesem Sinne gutzu
heissen.
5
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5
mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und un
abhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der
Be
schwerdegegnerin
aufzu
erlegen.
Die vom Beschwerdeführer geleistete Kaution von Fr. 1000.-- ist diesem
nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides
zu
rück
zuerstatten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
28. Januar 2013
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzender medi
zinischer Abklärung im Sinne der Erwägungen
über den Rentena
nspruch des Be
schwerdeführers
ab November 2011
neu
entscheide
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
Dem Beschwerdeführer wird die geleistete Kaution von
Fr.
1'000.--
nach Ein
tritt der Rechtskraft dieses Entscheides
zurückerstattet.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
X.___
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann