# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86b7376b-38d5-5dae-aa94-3fa82abc576a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.12.2022 PS220191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220191_2022-12-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220191-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss vom 15. Dezember 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ Versicherungen,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 3. November 2022 (EK221627) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil vom 

3. November 2022 über den Beschwerdeführer den Konkurs für eine Forderung 

der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. 1 von Fr. 497.55 nebst Zins zu 

5 % seit 20. Mai 2022, Fr. 11.52 Zins bis 19. Mai 2022, Fr. 100.-- Umtriebsspesen 

vom 19. Mai 2022 und Fr. 144.60 Betreibungskosten sowie in der Betreibung 

Nr. 2 von Fr. 373.90, Fr. 100.-- Umtriebsspesen vom 19. Mai 2022 und Fr. 104.60 

Betreibungskosten (act. 3). 

2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. November 2022 

rechtzeitig Beschwerde, beantragte die Aufhebung des Konkurses und stellte ein 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2).  

3. Mit Verfügung vom 7. November 2022 wurde der Beschwerde einstweilen 

die aufschiebende Wirkung verweigert und es wurde der Beschwerdeführer da-

rauf hingewiesen, dass er seine Beschwerdeschrift bis zum Ablauf der Rechtsmit-

telfrist hinsichtlich des Nachweises des Konkurshinderungsgrundes sowie der 

Darlegung der Zahlungsfähigkeit ergänzen könne. Gleichzeitig wurde dem Be-

schwerdeführer eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um für das Beschwerdever-

fahren einen Vorschuss von Fr. 750.-- zu leisten (act. 9). Nachdem der Kosten-

vorschuss innert Frist nicht geleistet worden war, wurde dem Beschwerdeführer 

mit Verfügung vom 24. November 2022 eine einmalige Nachfrist von fünf Tagen 

zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt, unter der Androhung, dass an-

dernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten würde (act. 11). Diese Verfügung 

konnte dem Beschwerdeführer an der angegebenen Adresse nicht zugestellt 

werden (act. 12), weshalb sie am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungs-

versuch, also am 2. Dezember 2022, als zugestellt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), 

zumal der Beschwerdeführer mit einer (weiteren) Zustellung rechnen musste. Die 

fünftägige Nachfrist begann demnach am darauffolgenden Tag und endete am 

7. Dezember 2022 (Art. 142 ZPO). Auch innert dieser Frist leistete der Beschwer-

deführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss nicht, weshalb auf die Beschwer-

de androhungsgemäss nicht einzutreten ist. 

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3. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der 

unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als un-

terliegend. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten für das 

Rechtsmittelverfahren zu tragen. Es ist dem Beschwerdeführer wegen seines Un-

terliegens und der Beschwerdegegnerin mangels entstandener Umtriebe keine 

Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde vom 5. November 2022 wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt. Die vorliegenden Verfahrenskosten wer-

den vorsorglich zur Kollokation angemeldet.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner an 

das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zü-

rich 12, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
versandt am: 
15. Dezember 2022 
 
 
 

	Beschluss vom 15. Dezember 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde vom 5. November 2022 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner an das Handelsregisteramt de...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...