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**Case Identifier:** 523b506a-7603-59e3-a9b7-e66c67efa498
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2010 IV 2008/410
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-410_2010-03-24.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/410

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 24.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2010
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 26 Abs. 1 IVV. Invaliditätsbemessung durch 
Einkommensvergleich. Versicherte Person, die aufgrund einer im Kindesalter 
eingetretenen Krankheit nicht in der Lage gewesen ist, zureichende 
berufliche Kenntnisse zu erwerben. Bemessung des Invalideneinkommens 
anhand des aktuellen Medianwerts (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 24. März 2010, IV 2008/410).

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber

Ralph Jöhl

Entscheid vom 24. März 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Pia Trutmann Rüesch, Unterer Graben 1, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a C.___ (Jg. 1976) wurde am 17. Juni 1994 zum Bezug von IV-Leistungen für 

Erwachsene angemeldet. Sie absolvierte dann in einem geschützten Rahmen eine 

erstmalige berufliche Ausbildung in der Form einer Anlehre zur Textilpflegerin. 

Gleichzeitig unterzog sie sich einer psychotherapeutischen Behandlung. Gemäss 

einem Bericht von Dr. med. A.___ vom 14. Mai 1993 litt sie an einer Störung des 

Sozialverhaltens und der Emotionen infolge psychischer und körperlicher 

Traumatisierung. Mit einer Verfügung vom 12. Dezember 1997 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 69% eine ganze Invalidenrente zu. Zur 

Ermittlung des Invaliditätsgrades hatte die IV-Stelle einem anhand statistischer 

Angaben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 50'800.- ein zumutbares 

Invalideneinkommen als Textilpflegerin von lediglich Fr. 15'600.- gegenüber gestellt. 

Sie war demnach von einer deutlich reduzierten Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im erlernten Beruf ausgegangen, ohne dies aber medizinisch 

belegt zu haben. Ab Januar 1998 arbeitete die Versicherte im Hotel B.___, also 

wiederum in einem geschützten Umfeld, in dem aber ein Leistungslohn ausgerichtet 

wurde. Dieser belief sich gemäss einem Arbeitgeberbericht vom 21. Juli 1999 auf Fr. 

809.50 (x13). Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens teilte das Hotel B.___ am 12. 

Oktober 2000 mit, der Lohn betrage seit September 1999 nur noch Fr. 647.60 (x13). Dr. 

med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 1. Dezember 2000, die Versicherte leide an 

einer beeinträchtigten Leistungsfähigkeit durch die bekannten sequentiellen 

Traumatisierungen in der Kindheit. An der Stelle im Hotel B.___ bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 80%. Es bleibe mittelfristig abzuwarten, ob sich die Versicherte 

stabilisieren könne, worauf dann eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit zu diskutieren 

wäre. Die IV-Stelle ermittelte neu einen Invaliditätsgrad von 74%. Sie teilte der 

Versicherten am 15. Juni 2001 mit, dass es bei der ganzen Rente bleibe.

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A.b Am 27. August 2004 erfuhr die IV-Stelle von der zuständigen Ausgleichskasse, 

dass die Versicherte ein Kind geboren hatte. Die Versicherte teilte der IV-Stelle am 

17. Februar 2005 telefonisch mit, dass sie vor der Geburt des Kindes zunächst zu 

100% und dann zu 80% an einem geschützten Arbeitsplatz gearbeitet habe. Seit der 

Geburt des Kindes sei sie nicht mehr erwerbstätig, denn es scheine ihr für das Kind 

wichtig zu sein, dass sie für es da sei. Sie könne sich aber vorstellen, zu einem 

späteren Zeitpunkt wieder zu arbeiten. Am 5. April 2005 teilte die Versicherte schriftlich 

mit, dass sie seit dem 10. Mai 2004 nicht mehr arbeite, weil sie am 29. Mai 2004 Mutter 

geworden sei. Wenn ihre Tochter älter sei, werde sie wieder arbeiten gehen. Am 3. 

November 2005 erfolgte eine Haushaltabklärung. Im entsprechenden Bericht hielt die 

Abklärungsperson fest, auch ohne die Behinderung ginge die Versicherte keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nach. Die Versicherte wolle zu 100% für ihr Kind da sein. 

Gemäss ihren Angaben sei die Versicherte bei der Betätigung im eigenen Haushalt 

nicht eingeschränkt. Die Abklärungsperson hielt im Bericht abschliessend fest, die 

Versicherte sei neu als Hausfrau einzustufen. Da sie in dieser Tätigkeit voll arbeitsfähig 

sei, sollte die Rente sofort eingestellt werden. Mit einer Verfügung vom 21. Februar 

2006 wurde die laufende ganze Invalidenrente eingestellt. Die IV-Stelle begründete dies 

mit der fehlenden Invalidität bei der Betätigung im eigenen Haushalt.

A.c In ihrer Einsprache vom 9. März 2006 machte die Versicherte geltend, sie sei 

gezwungen, arbeiten zu gehen und den fehlenden Betrag zu erwirtschaften, wenn sie 

keine Rente mehr erhalte. Das Einkommen ihres Ehemannes reiche nämlich nicht. Sie 

habe zwar bei der Haushaltabklärung gesagt, dass sie lieber nicht arbeiten würde, um 

ihre Tochter nicht in eine Kinderkrippe geben zu müssen. Das entspreche zwar ihrem 

innersten Wunsch, aber die Realität sei, dass sie ohne die Rente sofort ein Einkommen 

im freien Arbeitsmarkt erwirtschaften müsse. Im geschützten Arbeitsmarkt sei die 

Suche einer Arbeitsstelle nur möglich, wenn sie eine Rente erhalte. Sie vermute, dass 

eine Arbeit in der freien Wirtschaft bei ihr grossen Druck und Stress auslösen würde. 

Den Haushalt habe sie mehr oder weniger im Griff, weil ihr dabei niemand einen Zeit- 

oder Leistungsdruck auferlege. Am 29. März 2006 teilte die Versicherte ergänzend mit, 

sie würde zu 60% einer Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn sie gesund wäre. Sie müsse 

Fr. 2500.- monatlich erwirtschaften, damit sie die Betreuung ihrer Tochter bezahlen 

könne. Sie würde ihre Tochter während der Arbeitszeit bei einer Tagesmutter 

unterbringen. Die IV-Stelle wies die Einsprache am 24. Oktober 2006 mit der 

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Begründung ab, die Angaben der Versicherten anlässlich der Haushaltabklärung seien 

als Aussagen der ersten Stunde überzeugender als die späteren Angaben. Es sei 

deshalb nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Versicherte 

ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung nach der Geburt des Kindes eine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Im Haushalt bestehe keine Invalidität, so dass 

die laufende ganze Invalidenrente revisionsweise aufgehoben werden müsse. Dieser 

Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

Die Versicherte füllte am 6. Juli 2007 erneut eine Anmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen aus. Dabei gab sie u.a. an, sie sei seit dem 24. Mai 2007 geschieden. Das 

psychiatrische Zentrum St. Gallen berichtete im Anmeldeformular, die Versicherte habe 

mit dem Entzug der Rente keine Einkommensgrundlage mehr gehabt, weil sie von 

ihrem Ehemann getrennt lebe. Sie habe eine 70%ige Anstellung im Reinigungsdienst 

der Klinik E.___ gefunden. Um den Lebensunterhalt finanzieren zu können, müsste sie 

eigentlich zu 100% arbeiten. Aus gesundheitlichen Gründen wäre es jedoch sinnvoll, 

das Arbeitspensum zu reduzieren. Die IV-Stelle forderte die Versicherte am 19. Juli 

2007 auf, glaubhaft zu machen, dass sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert habe. 

Das psychiatrische Zentrum St. Gallen machte am 7. August 2007 geltend, die 

Versicherte habe bereits letztes Jahr (2005) getrennt vom Ehemann gelebt und sich 

deshalb gezwungen gesehen, aus wirtschaftlicher Notwendigkeit eine Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen. Seit dem 1. Juli 2006 arbeite die Versicherte im Reinigungsdienst der 

Klinik E.___. Bereits Mitte Juli 2006 sei die Versicherte von ihrem Hausarzt wegen 

Zunahme der Angstsymptomatik und wegen einer psychosozialen 

Überforderungssituation zur weiteren Behandlung und zur stützenden Betreuung 

überwiesen worden. Es habe sich also schnell gezeigt, dass die Versicherte mit der 

Doppelbelastung von Beruf und Kindererziehung überfordert sei. Das Risiko einer 

Dekompensation sei hoch und die emotionale Instabilität zusammen mit der 

verminderten Belastbarkeit gehe vor allem auf Kosten der kleinen Tochter. Die 

Versicherte habe früher immer in einem geschützten Rahmen gearbeitet. Sie sei den 

Stress in der freien Wirtschaft nicht gewohnt. Die Angstzustände, die 

Stimmungsschwankungen und die Tendenz zu sozialem Rückzug verunmöglichten 

Behördengänge und das Wahrnehmen von Terminen. Zur Bemessung der Invalidität 

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dürfe nicht auf die Haushalttätigkeit abgestellt werden. Gemäss den monatlichen 

Lohnabrechnungen belief sich der Bruttolohn bei einem Beschäftigungsgrad von 70% 

auf Fr. 2478.-. Das die Versicherte behandelnde psychiatrische Zentrum St. Gallen 

berichtete der IV-Stelle am 12. Oktober 2007, die Versicherte leide an einer 

Anpassungsstörung mit vorwiegenden Beeinträchtigungen von anderen Gefühlen 

(ICD-10 F43.23) infolge einer frühkindlichen psychischen und körperlichen 

Traumatisierung. Sie stehe seit dem 9. August 2006 in einer integrativen ambulanten 

psychiatrischen Behandlung. Die Zuweisung durch den Hausarzt sei wegen 

allgemeiner Überforderung im Arbeits-, Wohn- und Sozialbereich und wegen einer 

wiederholten depressiven Episode mit Angst, Stimmungstief, verminderter 

Belastbarkeit, Konzentrationsstörungen, Hoffnungslosigkeit, Insuffizienzgefühlen, 

Scham- und Schuldgefühlen, Minderwertigkeitsgefühlen und Schlafstörungen erfolgt. 

Die Versicherte lebe vom Ehemann getrennt, sei Alleinerziehende und arbeite zu 60% 

im Reinigungsdienst der Klinik E.___. Vor dem Hintergrund aktueller psychosozialer 

Belastungsfaktoren (alleinerziehend, Scheidung, finanzieller Druck) sowie aufgrund der 

Traumatisierung in der Kindheit habe sich eine psychische Störung mit verminderter 

Belastbarkeit, sozialem Rückzug, Schlafstörungen und Lebensmüdigkeit entwickelt. 

Die aktuelle Situation habe ausserdem zu einer Verunsicherung des Selbstwertgefühls 

mit entsprechend reaktivem depressivem Zustandsbild geführt. Die aktuelle psychische 

Störung sei die Folge der Traumatisierung in der Kindheit und anderer psychosozialer 

Belastungsfaktoren. Aus psychiatrischer Sicht bestehe längerfristig eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Dr. med. F.___ vom RAD hielt dazu am 9. Januar 2008 

fest, die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Zentrums St. Gallen sei im 

Hinblick auf die beschriebene psychosoziale Belastungssituation durchaus 

verständlich. Versicherungsmedizinisch sei aber konklusiv von einer Arbeitsfähigkeit in 

der freien Wirtschaft von 70-80% auszugehen, was dem momentan geleisteten 

Pensum entspreche. Der Spitalverband X.___ gab am 24. April 2008 an, der Lohn der 

Versicherten betrage seit Januar 2008 Fr. 32'832.80. Die Versicherte könne nicht mehr 

allein eingesetzt werden, d.h. sie sei nicht mehr flexibel. Sie habe Mühe im Umgang mit 

psychisch kranken Menschen. Sie falle oft aus, und andere Mitarbeiter müssten für sie 

einspringen. Die Planung sei sehr schwierig.

C.   

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Die IV-Stelle verglich den am bestehenden Arbeitsplatz bei einem Beschäftigungsgrad 

von 100% erzielbaren Lohn mit dem bei einem Beschäftigungsgrad von 70% effektiv 

erzielten Lohn, so dass ein Invaliditätsgrad von 30% resultieren musste. Am 5. Mai 

2008 erging der entsprechende Vorbescheid. Der Spitalverband X.___ teilte der IV-

Stelle am 2. Juni 2008 mit, der Lohn von Fr. 2525.- entspreche nicht der Leistung der 

Versicherten. Deren effektive Leistung betrage maximal 50%, was einem Lohn von Fr. 

1262.50 entspreche. Das psychiatrische Zentrum St. Gallen berichtete am 31. Juli 

2008, die Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit depressiver Störung 

gemischt (ICD-10 F41.2), chronifizierter Zustand bei andauernder psychosozialer 

Belastungssituation. Als Mitarbeiterin des Reinigungsdienstes der Klinik E.___ sei die 

Versicherte bis auf weiteres zu 50% arbeitsunfähig. Ihr Zustand sei stationär. Die 

Prognose sei eher ungünstig. Einerseits sei die Versicherte kaum introspektionsfähig 

und sie weise sehr geringe Bewältigungsmöglichkeiten auf. Andererseits handle es sich 

um eine langdauernde therapeutisch schlecht beeinflussbare psychosoziale 

Belastungssituation. Wegen depressiver Verstimmung, emotionaler Instabilität, 

Nervosität, Schlafstörungen und Ängsten bestehe eine stark verminderte Belastbarkeit. 

Die Versicherte leide unter ausgeprägten Scham- und Schuldgefühlen und sie ziehe 

sich von sozialen Kontakten zurück. Dieses Vermeidungsverhalten sei Teil der 

psychischen Störung. Weiter leide die Versicherte unter Konzentrationsstörungen, 

Kopfschmerzen und chronischer Müdigkeit. Die bisherige Tätigkeit sei ca. 4 Std. täglich 

zumutbar. Dabei bestehe eine um 10-20% verminderte Leistungsfähigkeit. Dr. med. 

G.___ vom RAD hielt dazu am 20. August 2008 fest, die Diagnose einer depressiven 

Störung könne nicht gestellt werden. Psychosoziale Problemkreise dürften aus 

versicherungsmedizinischer Sicht nicht in die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

einbezogen werden. Deshalb bestehe aus versicherungsmedizinischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 70-80%, auch wenn die Arbeitsfähigkeit von 50% medizinisch 

durchaus plausibel sei. Mit einer Verfügung vom 22. August 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten ab. Sie begründete dies mit einem Invaliditätsgrad 

von 30%.

D.   

Die Versicherte liess am 18. September 2008 Beschwerde erheben und beantragen, 

die Verfügung vom 22. August 2008 sei aufzuheben und es sei eine Rente im gesetzlich 

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vorgesehenen Umfang zuzusprechen; ausserdem sie ihr die unentgeltliche 

Prozessführung und  Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur Begründung machte ihre 

Rechtsvertreterin insbesondere geltend, der Grund für die Aufhebung der ganzen 

Rente habe nicht in einer Verbesserung des Gesundheitszustandes, sondern darin 

bestanden, dass sie Mutter geworden sei und unbedacht angegeben habe, sie würde 

vorerst keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen. Durch die Aufhebung der Rente sei 

sie in Existenzängste geraten und habe sich deshalb entschlossen, erstmals in ihrem 

Leben eine Stelle auf dem freien Arbeitsmarkt anzunehmen. Als Mitarbeiterin im 

Hausdienst mit einem Pensum von 70% habe sie sich in einer permanenten 

Überlastungs- und Überforderungssituation befunden. Deshalb habe sie ab 18. 

November 2007 zu 50% krankgeschrieben werden müssen. Der vom Arbeitgeber 

angegebene, der Leistung entsprechende Lohn von Fr. 15'150.- sei als zumutbares 

Invalideneinkommen anzurechnen, was einen Invaliditätsgrad von 67,7% ergebe. Die 

IV-Stelle verkenne mit dem Verweis auf die psychosozialen Probleme die 

Grundproblematik, die bereits seit Jahren eine massive Behinderung darstelle. Gemäss 

einem Bericht von Dr. med. H.___ an die Rechtsvertreterin vom 15. September 2008 

hatte sich das psychopathologische Zustandsbild seit 2006 verschlechtert. Dr. med. 

H.___ hatte weiter angegeben, nebst den psychosozialen Belastungsfaktoren spiele 

auch die frühkindliche Traumatisierung eine wichtige Rolle für das aktuelle 

psychopathologische Zustandsbild. Immer häufiger und intensiver imponierten 

depressive Einbrüche, panikartige Angstzustände und eine emotionale Labilität 

einhergehend mit einer deutlich reduzierten Leistungsfähigkeit. Die Versicherte sei nur 

noch in der Lage, 4 Std. täglich zu arbeiten. Da ein heterogenes, komplexes und 

chronifiziertes Störungsbild vorliege, würde sich der Gesundheitszustand nicht ändern, 

wenn die psychosoziale Belastungssituation wegfiele.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 6. November 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

führte aus, psychosoziale Faktoren wie die Scheidung etc. könnten bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt werden. Dr. med. H.___ mache 

widersprüchliche Angaben, wenn er einerseits auf die psychosozialen 

Belastungsfaktoren hinweise und andererseits einen Einfluss dieser Faktoren auf die 

Arbeitsfähigkeit verneine. Schliesse man die psychosozialen Faktoren aus, sei eine 

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Arbeitsfähigkeit von 70% ausgewiesen, denn diese Faktoren seien mit 20% zu 

gewichten.

F.  

Die Versicherte liess am 15. Januar 2009 einwenden, die IV-Stelle verkenne die 

Auswirkungen der seit Jahren chronifizierten Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Der Gesundheitszustand sei seit 1997 unverändert. Nur die Mutterschaft habe zur 

Aufhebung der Rente geführt. Die von der IV-Stelle vorgenommene rückwirkende 

theoretische Spaltung der psychosozialen Faktoren vom chronifizierten Störungsbild 

und der Quantifizierung mit 20% sei medizinisch nicht ausgewiesen. Massgebend sei 

die festgestellte Arbeitsfähigkeit von 4 Std. täglich, wobei eine zusätzliche 

Leistungsminderung vorliege. Massgebend sei nicht der bezahlte Lohn, sondern der 

Leistungslohn. Im Übrigen sei mit einer Kündigung durch den jetzigen Arbeitgeber zu 

rechnen.

G.   

Die IV-Stelle verzichtete am 3. Februar 2009 auf eine materielle Stellungnahme.

Erwägungen:

1.  

Die am 12. Dezember 1997 zugesprochene ganze Invalidenrente ist mit einem 

rechtskräftigen Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2006 revisionsweise aufgehoben 

worden. Beim neuen Rentengesuch vom 6. Juli 2007 handelt es sich somit um eine 

Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 4 IVV. Laut dieser Verfahrensbestimmung 

wird eine Neuanmeldung nur geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat. Die 

Aufhebung der ganzen Rente ist nicht aufgrund einer Veränderung des 

Gesundheitszustandes und damit einer Reduktion des Arbeitsfähigkeitsgrades, 

sondern aufgrund einer Veränderung der Lebensumstände der Beschwerdeführerin 

erfolgt. Diese Veränderung des Lebensumstände (früher im hypothetischen 

"Gesundheitsfall vollerwerbstätig, jetzt nur im Aufgabenbereich Haushalt tätig) hat 

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Anlass zu einem Wechsel der Methode der Invaliditätsbemessung geboten. Nach dem 

an die Stelle des Einkommensvergleichs getretenen Betätigungsvergleich hat der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin nicht mehr 74%, sondern 0% betragen. Der 

Neuanmeldung vom 6. Juli 2007 ist erneut eine Veränderung der Lebensumstände 

vorausgegangen. Die Beschwerdeführerin hat sich nämlich scheiden lassen. Da der 

Ehemann der Beschwerdeführerin schon früher ein sehr tiefes Erwerbseinkommen 

erzielt hat, ist davon auszugehen, dass er keine oder nur geringe Unterhaltsleistungen 

erbringt. Die Beschwerdeführerin wäre also im hypothetischen "Gesundheitsfall" auf 

den Lohn aus einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit angewiesen, um nicht 

sozialhilfeabhängig zu werden, denn der Lohn wäre neben allfälligen 

Unterhaltsleistungen ihre einzige Einnahmenquelle. Das bedeutet, dass ein erneuter 

Wechsel der Bemessungsmethode notwendig ist. An die Stelle des 

Betätigungsvergleichs im Haushalt tritt wieder der Einkommensvergleich. Dieser wird 

aufgrund der nach wie vor bestehenden Arbeitsunfähigkeit auf jeden Fall zu einer 

Erhöhung des Invaliditätsgrades auf mehr als 0% führen. Es besteht die Möglichkeit, 

dass daraus wieder ein Rentenanspruch resultieren wird. Damit ist eine erhebliche 

Veränderung im Sinne des Art. 87 Abs. 4 IVV glaubhaft gemacht. Die 

Beschwerdegegnerin ist also zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

2.  

2.1  Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das eine versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Das Valideneinkommen bemisst 

sich also nach der hypothetischen beruflichen Karriere einer versicherten Person im 

fiktiven "Gesundheitsfall". In der Regel besteht diese Validenkarriere aus der 

hypothetischen Karriere im erlernten Beruf. Das kann im Fall der Beschwerdeführerin 

nicht richtig sein, denn die Beschwerdeführerin hätte nicht die Anlehre als 

Textilpflegerin absolviert, wenn sie nicht bereits krank gewesen wäre. Der Beruf der 

Textilpflegerin bestimmt also möglicherweise die Invalidenkarriere, aber auf keinen Fall 

die Validenkarriere. Welchen Beruf die Beschwerdeführerin erlernt hätte, wenn sie nicht 

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krank gewesen wäre, lässt sich nicht, zumindest nicht mit der notwendigen 

Wahrscheinlichkeit ermitteln. In dieser Situation sieht Art. 26 Abs. 1 IVV – wohl in 

Umgehung der materiellen Beweislastverteilung bei Beweislosigkeit – vor, dass das 

Valideneinkommen dem Medianwert gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik zu entsprechen habe. Die Gesetzmässigkeit des Art. 26 Abs. 

1 IVV ist vom Bundesgericht noch nie in Frage gestellt worden. Es ist also davon 

auszugehen, dass es sich um eine trotz der materiellen Beweislastverteilung zulässige 

Vermutung handelt, die allerdings im Einzelfall widerlegbar sein, beispielsweise wenn 

mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden kann, dass eine 

versicherte Person einen Beruf erlernt hätte, bei dessen Ausübung sie mehr als den 

Medianwert verdienen könnte. Im vorliegenden Fall ist auf die in Art. 26 Abs. 1 IVV 

enthaltene Vermutung abzustellen. Das Valideneinkommen entspricht aufgrund des 

Alters der Beschwerdeführerin also dem Medianwert für 2008. Dieser beläuft sich auf 

Fr. 74'000.-. Die Beschwerdegegnerin hat stattdessen denjenigen Lohn als 

Valideneinkommen betrachtet, den die Beschwerdeführerin an ihrem jetzigen 

Arbeitsplatz erzielen könnte, wenn sie zu 100% arbeitsfähig wäre, nämlich Fr. 46'904.-. 

Dabei hat sie übersehen, dass ein Anwendungsfall von Art. 26 Abs. 1 IVV vorliegt. Die 

angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtswidrig, weil bei der Ermittlung 

des Invaliditätsgrades auf ein falsches Valideneinkommen abgestellt worden ist.

2.2  Die Beschwerdeführerin hat den Beruf der Textilpflegerin erlernt. Auch wenn sie 

diesen Beruf nie ausgeübt hat, wäre er doch weiterhin geeignet und zumutbar. Die 

Beschwerdeführerin ist nach dem Abschluss der Berufsausbildung in einem 

geschützten Rahmen als Hilfskraft in einem Hotelbetrieb tätig gewesen, bis sie sich 

wegen der Geburt des Kindes aus dem Erwerbsleben zurückgezogen hat. Später hat 

sie erstmals eine Arbeitsstelle in der freien Wirtschaft, im Reinigungsdienst einer […] 

Klinik angenommen. Würde man zur Bestimmung der Invalidenkarriere nur auf die 

berufliche Ausbildung und auf die beruflichen Erfahrungen abstellen, wäre die aktuelle 

Tätigkeit im Reinigungsdienst durchaus geeignet, d.h. der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung adaptiert. Trotzdem bestimmt die konkret ausgeübte Tätigkeit – 

entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - nicht die Invalidenkarriere der 

Beschwerdeführerin. Der Arbeitgeber hat nämlich in seinem Bericht vom 24. April 2008 

angegeben, die Beschwerdeführerin habe Mühe mit psychisch kranken Menschen. 

Angesichts der Natur der Gesundheitsbeeinträchtigung ist das durchaus plausibel. Da 

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nicht auszuschliessen ist, dass die bestehende Arbeitsumgebung die psychosoziale 

Belastung verstärkt und so dazu beiträgt, die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zu erhalten oder längerfristig sogar zu verstärken, muss der 

konkrete Arbeitsplatz als ungeeignet qualifiziert werden. Demnach bestimmt sich die 

Invalidenkarriere nicht nach dem konkreten Arbeitsplatz im Reinigungsdienst der Klinik 

E.___, sondern nach einem adaptierten Arbeitsplatz entweder als Textilpflegerin oder 

als Hilfskraft. Es ist davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar ist, 

an einem Arbeitsplatz der freien Wirtschaft tätig zu sein, falls die Arbeit die 

gesundheitlichen Probleme nicht akzentuiert (also beispielsweise wenig Kontakt mit 

Fremden erfordert, keinen Stress verursacht, auch mit eingeschränkter 

Konzentrationsfähigkeit problemlos ausgefüllt werden kann). Die Invalidenkarriere der 

Beschwerdeführerin ist somit eine Tätigkeit als Textilpflegerin oder als Hilfsarbeiterin an 

einem adaptierten Arbeitsplatz.

2.3   

2.3.1 Dr. med. H.___ vom psychiatrischen Zentrum St. Gallen hat am 12. Oktober 2007 

eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50% angegeben. Er hat dies mit dem 

Vorliegen einer Anpassungsstörung begründet. Die Ursache dieser Störung hat er in 

der psychischen und körperlichen Traumatisierung in der Kindheit und in 

psychosozialen Faktoren gesehen. Dr. med. F.___ vom RAD hat am 9. Januar 2008 die 

Auffassung vertreten, die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. H.___ sei zwar 

medizinisch plausibel, versicherungsmedizinisch könne aber nur eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20-30% berücksichtigt werden. Am 31. Juli 2008 hat Dr. med. 

H.___ vom psychiatrischen Zentrum St. Gallen als Diagnose eine Anpassungsstörung 

mit depressiver Störung gemischt, chronifizierter Zustand bei andauernder 

psychosozialer Belastungssituation, angegeben. Er hat darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin mit der Doppelbelastung als Erwerbstätige und als 

alleinerziehende Mutter stark überfordert sei. Es liege eine langdauernde, therapeutisch 

schlecht beeinflussbare psychosoziale Belastungssituation vor. Die Arbeitsunfähigkeit 

betrage 50%. Dr. med. G.___ vom RAD hat am 20. August 2008 erklärt, weshalb nach 

seiner Auffassung aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit von 

50%, sondern nur eine solche von 20-30% angenommen werden könne: 

Psychosoziale Problemkreise dürften nicht in die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

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einbezogen werden. Dr. med. H.___ hat am 15. September 2008 auf einer 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von lediglich 50% beharrt. Er hat erneut 

darauf hingewiesen, dass neben der frühkindlichen Traumatisierung auch die 

psychosozialen Faktoren eine wichtige Rolle für das psychopathologische Zustandsbild 

spielten. Die psychosoziale Belastungssituation habe teilweise Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Diese würde sich aber nicht verändern, wenn keine psychosoziale 

Belastungssituation mehr bestehen würde. Dr. med. G.___ vom RAD hat darin am 7. 

Oktober 2008 einen Widerspruch gesehen, weil sich die psychosozialen Faktoren auf 

die Arbeitsfähigkeit auswirkten oder eben nicht. Wenn man den Einfluss der 

psychosozialen Faktoren abziehe, sei die vom RAD bescheinigte Arbeitsfähigkeit von 

70% nachvollziehbar. Tatsächlich beruht die vom RAD vertretene Auffassung, die sich 

angeblich auf versicherungsmedizinische Vorgaben stützt, auf einem Irrtum darüber, 

wie bei der Arbeitsfähigkeitsschätzungen mit psychosozialen Belastungsfaktoren 

umzugehen ist. Führt eine psychische Krankheit zu einer Arbeitsunfähigkeit und 

bestehen daneben psychosoziale Belastungsfaktoren, welche die krankheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit noch erhöhen, so ist versicherungsmedizinisch tatsächlich nur die 

tiefere, allein durch die psychische Krankheit bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu 

berücksichtigen. Die Ausführungen von Dr. med. H.___ lassen aber darauf schliessen, 

dass keine derartige Konstellation vorliegt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die 

psychosozialen Faktoren zusammen mit den frühkindlichen Traumatisierungen eine 

Krankheit verursacht haben, die sich inzwischen chronifiziert hat. Hier sind die 

psychosozialen Faktoren also eine Mitursache der die Arbeitsunfähigkeit auslösenden 

Krankheit und nicht direkt die Ursache der Arbeitsunfähigkeit. Die psychische Krankheit 

allein bewirkt nach der Auffassung von Dr. med. H.___ die Arbeitsunfähigkeit von 50%. 

Deshalb kann kein durch die psychosozialen Faktoren allein bewirkter Anteil an der 

Arbeitsunfähigkeit ausgeschieden werden, weil versicherungsrechtlich nur das 

Bestehen der Krankheit und die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit massgebend 

sind. Die Ursache der Krankheit ist irrelevant. Dr. med. H.___ hat also keine 

widersprüchlichen Angaben gemacht, indem er einen rein indirekten Einfluss (als 

Mitursache der Anpassungsstörung) der psychosozialen Faktoren auf die 

Arbeitsfähigkeit bejaht und gleichzeitig angegeben hat, bei einem Wegfall der 

psychosozialen Faktoren würde sich nichts an der Arbeitsunfähigkeit ändern. Eine 

chronifizierte Krankheit bleibt nämlich in ihrem Ausmass und in ihrer Schwere 

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unverändert, wenn eine der Krankheitsursachen wegfällt. Da die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD (70-80%) also auf einem Irrtum darüber beruht, 

wie versicherungsmedizinisch mit den konkreten psychosozialen Faktoren als 

Mitursache einer Krankheit umzugehen ist, erweist sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. med. H.___ als die überzeugendere.

2.3.2 Das bedeutet aber nicht, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. H.___ 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig und damit der Bemessung des 

zumutbaren Invalideneinkommens zugrunde zu legen wäre. Es handelt sich nämlich um 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes. Auch wenn dieser Umstand 

für den RAD offenbar nicht von Belang gewesen ist, muss doch dem Umstand 

Rechnung getragen werden, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer vertraglichen und 

persönlichen Beziehung zu ihrem Patienten, dem Leistungsansprecher, nicht als 

unabhängige Experten qualifiziert werden können. Ihre Angaben zur Arbeitsfähigkeit, 

gelegentlich sogar zur Diagnose, sind die Aussagen einer Auskunftsperson. Hinzu 

kommt, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzungen in aller Regel aus rein therapeutischer 

Sicht (was dient der Behandlung?) abgegeben werden und dass es sich oft um 

Patienten handelt, die ihre subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung seit längerer Zeit 

beklagt und im Alltag auch demonstriert haben, während die Therapie erfolglos 

geblieben ist. Diese Umstände führen dazu, dass eine natürliche Vermutung gegen eine 

unabhängige und objektive Bewertung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden 

Arzt spricht. Deshalb kann der Arbeitsfähigkeitsschätzung behandelnder Ärzte in aller 

Regel kein ausreichender Beweiswert beigemessen werden. Diese natürliche 

Vermutung kann nur dadurch widerlegt werden, dass der behandelnde Arzt die 

Unabhängigkeit und Objektivität seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung klar ausweist. Dies 

setzt voraus, dass sich der behandelnde Arzt mit erkennbarer objektiver Distanz zu 

seinem Patienten äussert, dass er sich detailliert mit den Gründen für seine erfolglosen 

Therapiebemühungen auseinandersetzt und dabei die subjektive Selbsteinschätzung 

seines Patienten offenlegt und objektiv analysiert, dass er sich insbesondere auch mit 

der Frage befasst, ob es dem Patienten bei Aufwendung der objektiv zumutbaren 

Willensanstrengung möglich wäre, die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

teilweise oder sogar vollumfänglich zu überwinden usw. Die Ausführungen von Dr. 

med. H.___ zur Begründung der behaupteten Arbeitsunfähigkeit von lediglich 50% 

lassen keine ausgeprägte Unabhängigkeit und Objektivität erkennen. Insbesondere 

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fehlt die unbedingt notwendige Auseinandersetzung mit der Frage, ob die 

Beschwerdeführerin auch mit einer zumutbaren Willensanstrengung nicht mehr als 

50% leisten könnten. Als weiterer Mangel der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. 

H.___ erweist sich die Bezugnahme auf die konkret ausgeübte Erwerbstätigkeit in einer 

[…] Klinik. Dabei dürfte es sich nämlich um eine angesichts der Natur der 

Gesundheitsbeeinträchtigung ungeeignete Erwerbstätigkeit handeln. Es ist durchaus 

denkbar, dass der häufige Kontakt mit psychisch kranken Menschen für die 

Beschwerdeführerin eine erhebliche psychische Belastung darstellt, so dass an diesem 

Arbeitsplatz tatsächlich eine psychosoziale Belastungssituation besteht, welche die 

durch die Krankheit allein bewirkte Arbeitsunfähigkeit noch erhöht. Mit einem Wechsel 

des Arbeitsplatzes könnte eine derartige zusätzliche Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit sofort beseitigt werden. Die für die Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens ausschlaggebende Arbeitsfähigkeit muss sich auf eine 

bestmöglich adaptierte Tätigkeit beziehen, sofern es der versicherten Person möglich 

wäre, auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine solche Tätigkeit zu 

finden. Die Beschwerdeführerin wäre ohne weiteres in der Lage, eine Hilfsarbeit 

auszuüben, bei der sie nicht mit kranken Menschen oder sogar mit wenigen Menschen 

in Kontakt käme und bei der sie ohne äusseren Druck und mit der Möglichkeit der 

selbständigen Arbeitseinteilung tätig sein könnte. Es ist zu erwarten, dass ihre 

Arbeitsfähigkeit an einem solchen Hilfsarbeitsplatz höher wäre als an der konkreten 

Stelle im Reinigungsdienst der Klinik E.___. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr med. 

H.___ ist somit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit richtig. Erst recht muss das für die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

RAD gelten, denn diese beruht nicht auf eigenen Untersuchungen, sondern nur auf der 

- modifizierten - Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. H.___. Da die zur Bemessung 

des zumutbaren Invalideneinkommens notwendige Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nicht bekannt ist, kann der Einkommensvergleich nicht zu Ende 

geführt werden. Der massgebende Sachverhalt erweist sich als unzureichend 

abgeklärt. Da die angefochtene Verfügung in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes ergangen ist, muss sie als rechtswidrig qualifiziert und 

aufgehoben werden. Die Beschwerdegegnerin wird die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer dem Ausbildungsniveau und dem Gesundheitszustand 

angepassten Erwerbstätigkeit ermitteln und anschliessend das zumutbare 

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Invalideneinkommen und damit auch den Invaliditätsgrad anhand des oben 

vorgegebenen Valideneinkommens bestimmen. Sollte sich dabei ein Invaliditätsgrad 

ergeben, der die Grenze von 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) erreicht, wird die 

Beschwerdegegnerin zunächst zu prüfen haben, ob eine weitere medizinische oder 

berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin möglich ist und ob damit eine 

Verminderung des durch den Einkommensvergleich ermittelten Invaliditätsgrades 

erreicht werden kann ("Eingliederung vor Rente", vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

2.A., Vorbemerkungen N. 47). Gegebenenfalls wird sie diese 

Eingliederungsmassnahmen, notfalls unter Androhung einer Sanktion, durchführen. 

Anschliessend wird sie neu über das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin 

verfügen.

3.  

Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, 

gegebenenfalls zur Eingliederung und schliesslich zur neuen Verfügung über das 

Rentenbegehren der Beschwerdeführerin, an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang ist praxisgemäss von einem 

vollumfänglichen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. 

Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Kosten 

des Verfahrens zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand. Dieser 

rechtfertigt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Bei dieser Regelung der Kosten der 

Vertretung und des Verfahrens erweist sich das eventualiter gestellte und bewilligte 

Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung als gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. August 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2010
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 26 Abs. 1 IVV. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Versicherte Person, die aufgrund einer im Kindesalter eingetretenen Krankheit nicht in der Lage gewesen ist, zureichende berufliche Kenntnisse zu erwerben. Bemessung des Invalideneinkommens anhand des aktuellen Medianwerts (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2010, IV 2008/410).

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