# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55674a94-f809-53a9-9105-86ba857c605d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.06.2018 RT180077
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180077_2018-06-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT180077-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 7. Juni 2018 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Staat Zürich,  

Kläger und Beschwerdegegner 

vertreten durch Statthalteramt Bezirk Horgen  

 
betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 1. Februar 2018 (EB170365-F) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 1. Februar 2018 erteilte das Bezirksgericht Horgen 

(Vorinstanz) dem Kläger in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Thalwil-

Rüschlikon-Kilchberg (Zahlungsbefehl vom 29. September 2017) definitive 

Rechtsöffnung für Fr. 4'165.--, Fr. 81.30 Betreibungskosten sowie für Kosten und 

Entschädigung gemäss diesem Entscheid (Urk. 23 = Urk. 26). 

b) Hiergegen erhob der Beklagte mit vom 29. April 2018 datierter Eingabe 

Beschwerde (Urk. 25). 

c) Da die Beschwerdefrist am 30. April 2018 abgelaufen war, der Brief-

umschlag der Beschwerde keinen Poststempel trug und die Beschwerde erst am 

3. Mai 2018 beim Obergericht einging (Urk. 25 und zugehöriger Briefumschlag), 

wurde dem Beklagten mit Verfügung vom 8. Mai 2018 Frist zum Nachweis der 

Rechtzeitigkeit der Postaufgabe seiner Beschwerde angesetzt (Urk. 30). 

d) Mit Eingabe vom 1. Juni 2018 räumte der Beklagte ein, dass die Be-

schwerde erst am 1. Mai 2018, mithin nach Fristablauf, der Post übergeben wor-

den sei (Urk. 31). Auf die Beschwerde ist demgemäss nicht einzutreten. 

2. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 4'165.--. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.-- festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt. 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Dop-

pel von Urk. 25 und 31, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 4'165.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 7. Juni 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
am 

	Beschluss vom 7. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Doppel von Urk. 25 und 31, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...