# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9bf12824-1036-5ded-8774-99e65bae5596
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-08
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes, obwohl es bei Schubkrankheit zur vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit kommen kann; Abweisung UP/URV bei vorhandener Rechtsschutzversicherung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00271
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00271.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00271
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
8. Juni 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse
5, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1969
,
arbeitete
zuletzt
als
selbständig erwerbender Auto
händler (vgl. Urk. 7/6). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 2. August 1996 einen Leistungsanspruch wegen fehlender versicherungsmässiger Voraussetzungen verneint hatte (Urk. 7/1), meldete er sich am 6. März 2013 unter Hinweis auf eine rheumatoide Arthritis erneut
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung
zum Leistungs
bezug an (Urk. 7/2). Gestützt auf das von ihr im Laufe des
Einwandverfahrens
(vgl. Urk. 7/19 und Urk. 7/22)
eingeholte
polydisziplinäre
Gutachten des
Y.___
vom
19. Januar 2015 (Urk. 7/49) ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. April 2015 einen Leistungsanspruch (Urk. 7/61).
Am 14. Juli 2020
meldete sich
der Versicherte abermals bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/70).
Nachdem die IV-Stelle dem Ver
sicherten am 13. Oktober 2020 mitgeteilt hatte, dass Eingliederungsmassnahmen nicht angezeigt seien
(Urk. 7/77)
, kündigte sie ihm mit Vorbescheid vom 29. Juni 2021 g
estützt auf ihre medizinischen - unter anderem holte sie bei der
Z.___
das polydisziplinäre Gutachten vom 16. Juni 2021 (Urk. 7/91) ein - sowie erwerblichen Abklärungen
an
, dass sie gedenke
,
sein Leistungsbegehren abzuweisen (Urk. 7/95). Dagegen erhob der Ver
sicherte am 5. August, 30. August und 30. September 2021 Einwände (Urk. 7/102, Urk. 7/108 und Urk. 7/113) und reichte weitere medizinische
Berichte
ein (Urk. 7/121).
Nachdem der Regionale Ärztlich Dienst (RAD) dazu Stellung genommen hatte (Urk. 7/126 S.
6
), verneinte die IV-Stelle
einen Renten
anspruch
mit Verfügung vom 30. März 2022
(Urk. 7/128 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 30. März 2022 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 17. Mai 2022 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte die Ausrichtung einer ganzen Rente (S. 2 Ziff. 1). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (S. 3 Ziff. 4). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2022 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 8. Juli 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Am 27. September 2022 reichte der Beschwerdeführer einen ärztlichen Bericht (Urk. 13) nach (Urk. 1
2
). Dieser wurde der Beschwerdegegnerin am 8. Februar 2023 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022
(vgl. Urk. 2)
.
Auf
grund der
Neuanmeldung
bei der Invalidenversicherung im
Juli 2020
(vgl. Urk. 7/70)
nach der rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs mit Ver
fügung vom
9. April 2015
(Urk. 7/61)
kann die Rente frühestens am 1.
Januar 2021
beginnen (
Art.
29
Abs.
1 und 3 IVG
),
womit
die bis 31. Dezember 2021 gül
tig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar
sind
, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.3
Anlass zur Rentenrevision
gemäss Art. 17 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbeson
dere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext
unbeachtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretens
verfügungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungs
aufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhalts
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E.
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
1.5
Bei der Beurteilung der
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweis
mittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellung
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente mit der Begründung, es bestehe in der bisherigen Tätigkeit als Auto
händler weiterhin eine 90%ige Arbeitsfähigkeit. In einer optimal angepass
ten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Diese Einschätzung könne seit Januar 2015 angenommen werden (S. 1). Daran änderten auch die neu auf
gelegten medizinischen Berichte nichts. Der stationäre Aufenthalt vom 20. April bis 21. Mai 2020 begründe keine langandauernde Arbeitsunfähigkeit. Sowohl in der angestammten als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden (S. 2 oben).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1), trotz bishe
riger Therapie zeige er weiterhin eine klinische sowie radiologische Krankheits
aktivität in den Hand- und Fingergelenken, weshalb er weiterhin 100 % arbeits
unfähig sei (S. 5 unten). Die
Z.___
-Gutachter schienen die Fakten, Tatsachen, MRI-Bildgebung und eindeutigen Befunde nicht berücksichtigt zu haben (S. 6 Mitte).
Wie die
Z.___
-Gutachter zum Schluss kämen, dass seine ausgewiesene psychische Erkrankung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben soll, könne nicht nachvollzogen werden (S. 8 Mitte).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der rentenabweisenden Verfügung vom 9. April 2015 (Urk. 7/61) relevant verändert hat.
Dabei steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuan
meldung des Beschwerdeführers vom 14. Juli 2020 (Urk. 7/70) materiell eingetre
ten ist. Letztmals beurteilt wurde deren Gesundheitszustand mit Verfügung vom 9. April 2015 (Abweisung des Rentenanspruchs; Urk. 7/61). Zu prüfen ist somit, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen der Verfügung vom 9. April 2015 und der angefochtenen Verfügung vom 30. März 2022 (Urk. 2) in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
3.1
Massgeben
d
für die Verfügung vom
9. April 2015 (Urk. 7/61)
war das Gutachten des
Y.___
vom 19. Januar 201
5
(
Urk. 7/49; vgl. Feststellungsblatt vom 18. Februar 2015, Urk. 7/51
S. 3 unten)
,
welches die
Disziplinen Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie
umfasst
und worin
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit
gestellt wurden
(S. 21 Ziff. 5.1):
-
seropositive rheumatoide Arthritis (1997)
-
unter Basistherapie klinisch und labortechnisch keine Entzündungs
aktivität
-
radiologisch seit Jahren unveränderte Zyste Caput
Ulnae
links und
sub
chondrale
Zysten
im
Metatarsophalangealgelenk
(
MTP
)
am
5.
Finger
beidseits
-
Angst und depressive Störung gemischt (F41.2)
Weiter nannten die Ärzte folgende - hier verkürzt dargestellte - Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 Ziff. 5.2):
-
chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
Zervikobrachial
gien
beidseits
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
chronische Bronchitis
-
kontrollbedürftiger Blutdruck
-
Verdacht auf leichtgradiges Karpaltunnelsyndrom
Anlässlich der Exploration habe der Beschwerdeführer über konstant verspürte brennende Schmerzen im Ber
e
ich beider Hüften rechtsbetont mit intermittieren
der Ausstrahlung in beide Oberschenkel, konstant stechend verspürte Schmerzen im Bereich der linken Schulter
und
intermittierende Schmerzen im Bereich der Handgelenke sowie im Bereich der
Vorfüsse
geklagt
.
Er habe angegeben, dass
es zwischendurch zu einem Anschwellen der Gelenke
gekommen sei und er a
uf sub
kutane Injektionen mit Methotr
e
xat
angesprochen habe
.
Weiter habe
er über täg
lichen Husten mit etwas gelblichem Auswurf und Atemnot beim Bergaufgehen sowie Blähungsgefühle abdominal, einen gestörten Schlaf mit häufig auftreten
den Albträumen,
Äng
ste und eine Tendenz zur sozialen Isolation
geklagt
. Auf
grund seiner Beschwerden vermöge er
sich
keine berufliche Tätigkeit vor
zu
stellen
(S. 22 Ziff. 6.1)
.
Aus Sicht des Bewegungsapparates könne als einzige Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diejenige einer seropositiven rheumatoiden Arthritis genannt werden, welche sich aktuell unter Basistherapie klinisch und labortechnisch
(wohl eher: laborchemisch)
ohne Entzündungsaktivität zeige.
Auch
aus den
im Februar 2013 durchgeführten Röntgenaufnahmen und
der
Kernspintomographie der Hals
wirbelsäule
(HWS)
liessen sich keine degenerativen oder entzündlichen Verände
rungen als Ursache für die vom Beschwerdeführer angegebenen
multilokulären
Beschwerden feststellen. Aufgrund der rheumatoiden Arthritis seien dem Beschwerde
führer körperlich schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten nicht zumutbar, leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten wie die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Autohändler könnten ihm aber ohne Einschränkung zugemutet werden. Weder das chronische
lumbospondylogene
Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden
muskuloligamentären
Überlastungs
reaktionen noch das chronische
zervikospondylogene
Schmerzsyn
drom führten bei fehlenden Hinweisen auf eine entzündliche oder radikuläre Symptomatik und unauffälliger Radiologie zu einer Einschränkung der Arbeits
fähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht
liege
eine Angst und depressive Störung gemischt vor, was zu einer leichten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 % führe (S. 22 Ziff. 6.2).
Insgesamt könnten dem Beschwerdeführer sämtliche körperlich schweren und mittelschweren Tätigkeiten nicht zugemutet werden. In leichten
bis geleg
e
ntlich mittelschweren Tätigkeiten
bestehe jedoch eine Arbeit
s
fähigkeit von 90 %, wobei das Pensum vollschichtig mit leicht reduziertem Rendement umgesetzt werden könnte (S. 23 oben).
3.
2
Der aktuelle
Gesundheitszustand ergibt sich aus den nachfolgenden Berichten:
3.2.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 7. Mai 2020 (Urk. 7/67/18-19) folgende Diagnosen:
-
mittelgradige depressive Episode
-
chronisches
cervikobrachiales
und
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
rheumatoide Arthritis
-
nicht insulinpflichtiger Diabetes
-
Hypercholesterinämie
-
asthmoide
Bronchitis
Der Beschwerdeführer leide unter einer mittelgradigen depressiven Episode mit gedrückter Stimmung, Traurigkeit, Ermüdbarkeit, Konzentrations- und Schlafstö
rungen. Er
klage
über multiple
muskoloskelettale
Schmerzen besonderes über
cer
vikobrachiale
und lumbale Rückenschmerzen, die durch rheumatische entzündli
che Veränderungen verursacht würden durch die unglücklichen Lebensumstände mit Mobbing am Arbeitsplatz 1997 und anschliessender Trennung von seiner Frau verstärkt worden seien. Bedingt durch die invalidisierenden Schmerzen und die depressive Verstimmung sei er nicht voll arbeitsfähig und lebe ständig mit existentiellen Nöten. Aufgrund der chronifizierten depressiven Verstimmung und der persistierenden
muskoloskelettalen
und therapieresistenten Schmerzen sei er bestenfalls zu 30 % in leichten Tätigkeiten einsetzbar.
3.2.
2
Vom 20. April bis 21. Mai 2020 wurde der Beschwerdeführer stationär in der Klinik
B.___
behandelt. Im Austrittsbericht vom 6. Juli 2020 (Urk. 7/67/8-12 = Urk. 7/107/1-5) wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode (F32.1)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
-
rheumatoide Arthritis
-
chronisches
zerviko
- und
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
nichtinsulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II
-
Dyslipidämie
-
diastolische Dysfunktion Grad II der Trikuspidalklappe
-
Asthma bronchiale, DD:
asthmoide
Bronchitis
-
Verdacht auf mittelgradiges obstruktives Schlafapnoesyndrom (OSAS)
-
Nikotinabusus
Die Zuweisung sei vor dem Hintergrund einer depressiven Störung bei Zunahme der Symptomatik trotz ambulanter Psychotherapie und antidepressiver Behand
lung erfolgt. Zusätzlich bestehe eine rheumatoide Arthritis mit aktueller Krankheits
aktivität mit Arthritiden an den Fingergrund (MCP)- und Hand
gelenken beidseits (S. 1 unten). Im Verlauf habe eine mässige St
abi
lisierung des psychischen/physischen Zustandsbildes erzielt werden können. Besonders die finanzielle Belastung und die chronische Schmerzerkrankung hätten einen deut
lichen Einfluss auf den psychischen Zustand, welcher sich nur in einem gewissen Rahmen beeinflussen lasse (S. 2 unten). Die körperliche Belastung und auch die psychischen Beschwerden schränkten den Beschwerdeführer in seinem Alltag stark ein, weshalb vor allem aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von maximal 30 % gegeben sei (S. 6 unten). Es sei vom 20. April bis 4. Juni 2020 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert worden (S. 4 oben).
3.2.3
Mit Verlaufsbericht vom 10. August 2020 (Urk. 7/67/1-3) an
Dr.
A.___
stellte
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Rheumatologie und Innere Medizin
,
folgende - vorliegend verkürzt dargestellten - Diagnosen (S. 1):
-
rheumatoide Arthritis
-
chronisches
zerviko
- und
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
depressive Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden (f32.1)
-
chronische Müdigkeit
-
chronische Insomnie
-
chronische
Cephalgien
-
nicht insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II
Aufgrund des aktuellen Zustandsbildes mit
Synovitiden
in den Händen und einer depressiven Störung sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2 unten).
3.2.
4
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnos
tizierte mit Bericht vom 6. Oktober 2020 (Urk. 7/76) Angst und Depression reaktiv gemischt (F. 43.21; S. 3 Ziff. 2.5). Die Schmerzen aufgrund der Arthritis schränk
ten den Beschwerdeführer bei der Arbeit ein (S. 5 Ziff. 4.3)
. In welchem Umfang de
r
Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit ausüben könne, könne nicht beant
wortet werden, wie viele Stunden eine angepasste Tätigkeit zumutbar sei, sei unklar (S. 5 Ziff. 4.1-2)
.
3.2.
5
Am 27. April 2021
(Urk. 7/107/11) berichtete
Dr.
A.___
, der Beschwerdeführer zeige im Bereich der Hand links geschwollene Fingergelenke und ein geschwol
lenes Handgelenk bei bekannter rheumatischer Gelenkserkrankung. Im Weiteren lägen entzündliche Veränderungen im Bereich der Fussgelenke vor.
3.2.
6
Am 16. Juni 2021 erstatteten
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Rheuma
erkrankungen (Rheumatologie), Prof.
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, sowie med.
pract
.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
Z.___
, ihr polydisziplinäres Gutachten. Darin stellten sie folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8 Ziff. 4.2):
-
Angst und depressive Störung gemischt (F41.2)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie folgende Diagnosen (S. 9):
-
Diabestes mellitus Typ 2
-
oral eingestellt
-
seropositive rheumatoide Arthritis
-
unter Basistherapie
-
radiologisch seit Jahren unveränderter Status ohne Progression
-
Adipositas (BMI 30.5 kg/m2)
-
gemischte Hyperlipoproteinämie
-
Hyperurikämie
-
chronische Niereninsuffizienz unklarer Ätiologie
-
asymptomatische Mikrohämaturie
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
-
chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
Zervikobrachial
gien
beidseits
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
myostatische Insuffizienz mit Myogelosen
-
Spreizfussfehlstellung beidseits
Auf internistischem Fachgebiet lägen keine Diagnosen vor, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (S. 5 Mitte).
Im Vordergrund des psychiatrischen Beschwerdebildes stehe eine Schmerzsympto
matik aufgrund einer rheumatischen Erkrankung. Unter Zugrunde
legung der diagnostischen Kriterien für eine chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren könne sowohl hinsichtlich der Entstehung als auch des Verlaufs der Schmerzen von einer solchen Diagnose ausgegangen werden: Die Schmerzen bestünden länger als sechs Monate und psychischen Faktoren werde eine wichtige Rolle für Schweregrad, Exazerbation oder Aufrechterhaltung der Schmerzen beigemessen, jedoch nicht die ursächliche Rolle für deren Beginn. Der Schmerz verursache in klinisch bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigung in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen. Der Schmerz werde nicht absichtlich erzeugt oder vorge
täuscht. Der Beschwerdeführer berichte, dass er aufgrund der Schmerzen im Rah
men seiner rheumatischen Erkrankung häufig am Arbeitsplatz
gefehlt
und zwei
mal selber gekündigt habe. Die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung werde vergeben, da der Beschwerdeführer auffällig auf körperliche Symptome fixiert sei und im Umgang mit körperlichen Beschwerden über verminderte regula
torische Mechanismen zu verfügen scheine
(S. 6 unten)
.
Unter Zugrundelegung der diagnostischen Kriterien könne von
der Diagnose einer Angst und depressive Störung gemischt (F41.2)
ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer leide seit vielen Jahren unter Phasen von gedrückter Stimmung und gesteigerter Ängstlichkeit (S. 7 oben).
In rheumatologischer Hinsicht bestehe seit 1997 eine seropositive rheumatoide Arthritis. Es werde
RoActemra
als monatliche Infusionstherapie verabreicht. Aktuell f
i
nde sich keine laborchemische Entzündungsaktivität. Klinisch gebe es auch keine sicheren
Synovitiden
oder Ergüsse an den vom Beschwerdeführer angege
benen druckempfindlichen Hand
-
, Finger
-
,
Schulter (
AC
)
-,
oberen Sprung (
OSG
)
- und MTP-Gelenken beidseits (S. 7 oben). Die
b
ereits in der Vergangenheit mehrfach radiologisch beschr
ie
bene Zyste im Caput
Ulnae
links
w
erde auch in den aktuellen Röntgenbildern der Hände vom 21. April 2021 als fraglich
e
zysto
ide
Veränderung an der distalen
Ulna
links, ca. 4-5 mm
subchondral
, beschrieben. Die vorbekannten
zystoiden
Veränderungen der MTP-Gelenke am fünften Finger beidseits würden aktuell als
zystoide
Veränderung am rechten Caput MTP
V
sub
chondral
und an der Basis der rechten proximalen Phalanx MTP V mit fraglicher Aufhellungszone
medialseits
subchondral
angegeben. Das heisse, es sei radiolo
gisch schon seit Jahren kein
Fortschreiten
der Grunderkrankung zu objektivieren
. Die Beckenaufnahme vom 26. November 2014 sei unauffällig (S. 7 Mitte)
.
Ein chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
Zervikobrachialgien
beidseits sei bekannt. Aktuell gebe es klinisch keine Hinweise für eine entzündli
che oder radikuläre Symptomatik der HWS. In den aktuellen Röntgenbildern der HWS kämen
Unkarthrosen
C4-7 und degenerative Veränderungen der
Intervertebral
gelenke
der unteren HWS zur Darstellung. Im am 18. Februar 2019
(Urk. 7/67/5)
durchgeführten MRI
der
HWS werde jeweils eine kleine flachbogige mediane Diskushernie C3/4 und C4/5 mit geringgradiger Impression des Dural
sackes von anterior
sowie eine
ebenfalls kleine median bis paramedian links
seitige flachbogige Diskushernie C5/6 mit leichter Abflachung des
M
y
elons
und Impression des Duralsackes von anterior linksbetont ohne foraminale Engstellung dargestellt. Im MRI
der Lendenwirbelsäule (
LWS
)
vom 18. Februar 2019
(Urk. 7/67/4)
zeige sich eine leichte Facettengelenkshypertroph
i
e L3/4 mit gering
gradiger konzentrischer Engstellung des Spinalkanals,
eine
Diskopathie L4/5 mit diffus dehydrierter Bandscheibe und flachbogiger median bis paramedian links
seitig leicht gegen kaudal sich ausdehnender Diskushernie mit mässiggradiger Impression des Duralsackes und Einengung des linksseitigen Recessus, jedoch keine wesentlichen entzündlichen Veränderungen in der LWS. Im
Iliosakral
gelenk (
ISG
)
sei eine kleine solitäre
juxtaartikuläre
Erosion rechts sakral beschrie
ben. Es gebe aber aktuell klinisch keine Hinweiszeichen für eine radikuläre Ausfalls- oder Wurzelkompressionssymptomatik, weder
cervical
noch lumbal
(S. 7 Mitte)
.
Wie bereits im
Y.___
-Gutachten (vgl. vorstehende E. 3.1) gebe der Beschwerde
führer auch aktuell Schulterschmerzen links an. Die
Impingement
-Tests
seien jedoch erneut negativ. Die aktenanamnestisch diesbezüglich mehrfach durchge
führten Röntgenaufnahmen der Schulter seien immer unauffällig gewesen. Es liessen sich positiv
e
Triggerpunkte/Myogelosen tasten, die die angegebenen Schulterschmerzen links erklären könnten. Hinweise für eine eigenständige Schulterpathologie fänden sich bei der klinischen Untersuchung wiederum nicht (S. 7 unten).
Optimal adaptiert sei eine gut strukturierte Tätigkeit, ohne besonderen Zeitdruck und ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit.
K
örperlich schwere und überwiegen
d
mittelschwere Tätigkeiten
seien aufgrund der rheu
matoiden Arthritis nicht zumutbar. In leichten Tätigkeiten -
wie die zuletzt aus
geübte Tätigkeit als Autohändler
-
bestehe eine voll
ständige
Arbeitsfähigkeit
, wobei
Nässe, Kälte
und
Temperaturschwankungen
vermieden werden sollten
. Sicherheits
halber sollten
auch
Tätigkeiten mit potentiellen
Nephrotoxinen
(z.B. Schwermetalle, Lösungsmittel, Tetrachlorkohlenstoffe, Herbizide etc.) vermieden werden (S. 10 Ziff. 4.5).
Es gebe Hinweise auf Aggravation
,
was
sich zum Beispiel bei der Griffkrafttes
tung, aber auch bei den
angeblich
bis in den Unterarm ausstrahlenden Schmerzen bei Dorsalextension/
Palmarflexion
beidseits zeige. Auch dass der Beschwerde
führer beim
Einbeinstand
über Schmerzen im Schulter-, Ellbogen- und Hand
bereich sowie im Bereich der Sprunggelenke klage, sei somatisch nicht nachvoll
ziehbar. Es fehle
ausserdem eine
gleichmässige Einschränkung der Aktivitätsniveaus in allen Lebensbereichen. Der Beschwerdeführer fahre in den Libanon, erledige den Haushalt gemeinsam mit der Tochter, gehe spaziere
n
und sehe fern, recherchiere im Internet, nehme an Facebook-Chats teil und lese (S. 10 Ziff. 4.6).
Als Autohändler sei der Beschwerdeführer während 8.5 Stunden täglich zu 90 % leistungsfähig.
Es sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit in der bisheri
gen Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht seit der
Y.___
-Begutachtung um 10 % reduziert gewesen sei (S. 10 Ziff. 4.7). In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Dies gelte seit der
Y.___
-Begutachtung (S. 11 Ziff. 4.8). Während des stationären Aufenthalts sei die Arbeitsfähigkeit vom 20. April bis 21. Mai 2020 aufgehoben gewesen. Da die rheumatoide Arth
ritis Schubcharakter habe, könne es vorübergehend zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit während eines Krankheitsschubes kommen (S. 10 Ziff. 4.7 und S. 11 Ziff. 4.8).
3.2.
7
Am 22. Oktober 2021 (Urk. 7/122
/1-
2
) berichtete
Dr.
C.___
(vgl. vorstehende E. 3.2.1)
, der Beschwerdeführer leide an einer rheumatoiden Arthritis. Während der systematischen Steroid-Therapien sei es zu einer Besserung der Symptomatik gekommen, weshalb im Bericht vom 6. Juli 2020 keine objektivierbare
Syno
vitiden
und Tendovaginit
i
den aufgeführt
worden seien
. Nach Absetzen der Therapie klage der Beschwerdeführer über erneute Beschwerdezunahme mit klinisch objektivierbaren Arthritiden in den Hand- und Fingergelenken, weswe
gen im Verlauf diskrete
Synovitiden
erwähnt worden seien. Diese Krankheitsak
tivität mit
Synovitiden
in den Hand- und Fingergelenken hätten am 24. November 2020 mittels MRI-Untersuchung der Hände bestätigt werden kön
nen
(vgl. Urk. 7/122/5)
.
Eine Ganzkörperskelett-Szintigraphie vom 30. August 2021
(vgl. Urk. 7/122/7)
habe ebenfalls mässiggradige aktive Arthri
ti
den/
Synovitiden
beider Hand- und diverser Fingergelenke gezeigt. Trotz der bishe
rigen Therapie zeige der Beschwerdeführer weiterhin eine klinische sowie radi
olo
gische Krankheitsaktivität in den Hand- und Fingergelenken, weshalb
erneut eine systemische Steroidtherapie eingeleitet worden sei und eine Therapie
umstellung geplant sei. Aufgrund des aktuellen Zustandsbildes mit Befall von
Hand- und Fingergelenken bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100 % arbeits
unfähig.
3.2.
8
Mit Bericht vom 17. November 2021 (Urk. 7/122/8-9 = Urk. 7/124) h
ie
lt
Dr.
D.___
(vgl. vorstehende E. 3.2.3)
fest,
dass sich
der Beschwerdeführer seit April 2014 in seiner Behandlung
befinde
. Trotz der psychiatrischen und psychologischen Betreuung habe sich sein psychisches Leiden sichtbar verschlechtert
. Die Ver
schlechterung zeige
sich in der belastenden Schmerstörung (F45.41)
sowie in
der paranoiden Wirkung der Schmerzen auf das psychische Leiden
. D
ie
Angst und depressive Störung gemischt (F41.2)
,
welche sich reaktiv aus der posttraumati
schen Belastungssituation
entwickelt habe, gründe auf
der Angst und
Unsicher
heit vor der eigenen Zukunft. Aus psychiatrisch-psychologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in seiner alten Arbeit (Autobranche) zu 20 % arbeitsfähig. Jedoch sei der Kontext dieser Arbeit sehr wichtig, dabei sei darauf zu achten, dass Nässe, Kälte, Temperaturschwankungen sowie mittelschwere bis schwere Tätig
keiten vermieden würden. Die Einschränkung ergebe sich dadurch, dass der Beschwerde
führer durch die paranoide Ängstlichkeit in der Konzentrations- und Aufmerksamkeitsfähigkeit stark reduziert sei. Zusätzlich müsse er in der Lage sein, sich zurückziehen zu können, ohne zusätzlich Angst zu haben, seinen Job zu verlieren oder kein Geld für seinen Lebensunterhalt verdienen zu können.
3.2.
9
Am 16. Dezember 2021 wurde der Beschwerdeführer durch
Dr.
med.
H.___
, Verhaltensneurologin, und
Dr.
phil.
I.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP,
verhaltensneurologisch-neuropsychologisch untersucht. Laut Bericht vom 16. Dezember 2021 (Urk. 7/125) liege eine aktuell nicht valide quantifizierbare neurokognitive Störung, assoziiert an die vordergründige depres
sive Symptomatik vor (S. 1 unten). Es habe sich herausgestellt, dass der Beschwerdeführer eine andere Untersuchung erwartet habe. Nach Klärung der Situation habe er aber dennoch an dieser teilgenommen, wobei er die Aufgaben schliesslich durchwegs stark verlangsamt bearbeitet habe und dabei unaufmerk
sam und wenig motiviert mit eher schwankender Anstrengungsbereitschaft gewirkt habe (S. 3 unten).
Auf Verhaltens- und testpsychologischer Ebene fänden sich wiederholt Hinweise auf eine schwankende beziehungsweise nicht durch
wegs st
abi
le Anstrengungsbereitschaft. Auch im
Performanzvalidierungs
verfahren
fänden sich Auffälligkeiten.
Deme
ntsprechend sei eine negative Antwort
verzerrung nicht ausgeschlossen (S. 4 oben).
3.2.
10
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, RAD, stellte am 28. März 2022 fest (Feststellungsblatt, Urk. 7/126), zusammenfassend sei es zu einer Aktivierung der rheumatoiden Arthritis mit wahrscheinlich nur vorübergehend erhöhter Arbeitsunfähigkeit gekommen. Solche Schwankungen
im Krankheitsverlauf seien nicht ungewöhnlich und könnten eine Anpassung der Therapie erforderlich machen, wie dies auch vorliegend geplant sei. Dies könne vorübergehend zu einer weiteren Verschlechterung führen, bevor das Medika
ment greife und eine Besserung bewirke. Insgesamt ergäben sich keine neuen richtungsweisenden Aspekte. Auf die Schubkrankheit sei im
Z.___
-Gutachten hingewiesen worden, und es könne mit einer Besserung durch das neue Medika
ment gerechnet werden (S.
6
unten).
3.2.
1
1
Mit Bericht vom 11. Juli 2022 (Urk. 13) stellten
Dr.
H.___
(vgl. vorstehende E. 3.2.
9
) und
lic.
phil.
K.___
, Psychologin FSP/Assistentin Neuropsychologie folgende Diagnose aus neurokognitiver Sicht (S. 2 Mitte):
-
leichte bis mittelgradige neuropsychologische Funktionsstörung (gemäss
Konsen
s
uskriterien
nach Frei et al., 2016)
fronto
-limbischer Regelkreise mit linkshemisphärischer Akzentuierung
-
im Rahmen der depressiven Symptomatik mit der dafür typischen Hypo
funktion der sprachdominanten Hemisphäre
-
Aggravation durch niedriges Bildungsniveau sowie die bereits seit mehreren Jahren bestehende Schmerzsymptomatik (rheumatoide Arthritis, chronisches Schmerzsyndrom, chronische
Cephalgien
) als zusätzliche ressourcen- und leistungsmindernde Faktoren
-
unauffälliges Schädel-MRI (Mai 2019)
Auf der Basis einer leichten bis mittelschweren neurokognitiven Funktions
störung sei rein inhaltlich von einer Einschränkung der beruflichen Funktions
fähigkeit für Arbeiten mit einfachem bis mittlerem kognitivem Anforderungs
profil zwischen 30 und 50 % auszugehen. Der Beschwerdeführer sei vor allem aufgrund der verminderten kognitiven Ressourcen im Rahmen der Depressivität und chronischen Schmerzsymptomatik auf eine gut strukturierte und stressfreie Arbeitsumgebung angewiesen. Infolge der mnestischen Limitationen dürfte er zudem Schwierigkeiten beim Erlernen und Umsetzen neuer Arbeitsinhalte haben beziehungsweise hierfür einen deutlich erhöhten Zeitaufwand benötigen. Zudem gelte es zu berücksichtigen, dass es bei Zunahme externer Anforderungen und auch im weiteren Tagesverlauf aufgrund der Befunde, der limitierten kognitiven Flexibilität, den beobachtbaren Schwierigkeiten in der Handlungsplanung
, Struk
turierung und Überblickgewinnung sowie unter Berücksichtigung eingeschränk
ter kognitiver Ressourcen relativ rasch zu einer Abnahme der allgemeinen Leistungs
fähigkeit mit dann deutlich erhöhtem Zeitbedarf bei der Ausübung jeg
licher Aufgaben sowie erhöhter Fehlerneigung kommen dürfte. Aufgrund der Gesamtsituation dürfte die geschätzte Arbeitsfähigkeit daher aus neurokognitiver Sicht derzeit bei höchstens 50 % liegen (S. 2 unten f.)
4.
4.1
Aus
dem
Y.___
-Gutachten (E. 3.1)
geht hervor, dass der Beschwerdeführer im Zeit
punkt der rentenabweisenden Verfügung vom 9. April 2015 in somatischer Hin
sicht
an einer seropositiven rheumatoiden Arthritis litt. Im Untersuchungszeit
punkt durch die
Y.___
-Gutachter zeigte sich diese unter Basistherapie klinisch und labor
chemisch
ohne Entzündungsaktivität. In Bezug auf die angegebenen
mul
t
i
lokulären
Beschwerden
konnten diese mittels Röntgen und MRI nicht objektiviert werden, fanden sich doch keine Hinweise auf eine entzündliche oder radikuläre Symptomatik.
Auch die Expertinnen und der Experte des
Z.___
(E. 3.2.
6
) diagnostizierten eine seropositive rheumatoide Arthritis. Auch sie fanden keine laborchemische Entzündungs
aktivität und klinisch ergaben sich keine
Synovitiden
oder Ergüsse.
R
adiologisch konnten sie kein Fortschreiten der Grunderkrankung objektivieren.
Insoweit der Beschwerdeführer monierte, die Gutachterinnen und der Gutachter
des
Z.___
hätten sich über die Krankheitsaktivität mit
Synovitiden
in den Hand- und Fingergelenken, welche mittels MRI vom 24.
November
2020
(vgl. Urk. 7/122/5)
und einer Ganzkörperskelett-Szin
t
igraphie vom 30. August 2020 (richtig: 2021, vgl. Urk. 7/122/7) bestätigt worden sei, hinweggesetzt (Urk. 1 S. 5), ist ihm entgegenzuhalten, dass die Begutachtung zwischen den bildgebenden Verfahren, nämlich
im April 2021 stattfand, weshalb den Gutachterinnen und Gutachtern nicht vorgeworfen werden kann, sie hätten diese Tatsachen einfach ausgeblendet (vgl. Urk. 1 S. 6 oben).
Vielmehr stützten
sie
sich auf die Ergebnisse ihrer klinischen Untersuchung sowie der von ihnen in Auftrag gegebenen
labor
chemischen und
Röntgenuntersuchung (vgl. Urk. 7/91 S. 30)
, durch welche im Zeitpunkt der Begutachtung weder eine aktive laborchemische Entzündungsakti
vität noch eine Progression
der Grunderkrankung
festgestellt werden konnte
.
Bei der seropositiven rheumatoiden Arthritis handelt es sich um eine Schubkrankheit, bei welche
r
Schwankungen im Krankheitsverlauf nicht ungewöhnlich sind (vgl. E. 3.2.
10
).
Darauf wies sinngemäss auch die behandelnde Ärztin
Dr.
C.___
(E. 3.2.
7
) hin, indem sie darlegte, dass
es
während der systemischen Steroid-The
rapien zu einer Besserung der Symptomatik gekommen sei, weshalb sie
in einem
Bericht vom 6. Juli 2020 keine
Synovitiden
und Tendovaginitiden erwähnt
habe
und auch mit Bericht vom 10. August 2020 (E. 3.2.3) eine rheumatoide Arthritis aktuell ohne objektivierbare
Synovitiden
und Tendovaginitiden diagnostizierte.
Damit kann den
Z.___
-
Gutachter
nicht vorgeworfen werden, sie hätten massge
bende Berichte nicht berücksichtigt
, sondern es ist offenbar nach der Begutach
tung
wieder zu einer Aktivierung der Krankheit gekommen.
Sowohl d
ie
Z.___
-Rheumatologin (Urk. 7/91 S. 33 unten)
als auch RAD-Arzt
Dr.
J.___
(E. 3.2.
10
)
wiesen
darauf hin, dass die rheumatoide Arthritis durch ihren Schubcharakter vorübergehend zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit während eines Krankheitsschubes führen könne
, weshalb allein dadurch, dass ein erneuter Schub eingetreten ist, nicht ohne weiteres auf eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes geschlossen werden kann
.
Bezüglich Arbeitsfähigkeit attestierte
Dr.
C.___
dem Beschwerdeführer
im Oktober 2021 (E. 3.2.
7
)
weiterhin
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und begrün
dete dies mit dem aktuellen Zustandsbild mit Befall von Hand- und Fingergelen
ken.
Unter Berücksichtigung, dass sie ihm bereits
im Zustand ohne
objektivier
bare
Synovitiden
und Tendovaginitiden
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
attestiert
und
dabei neben dem Zustand an Hand- und Fingergelenken eine
depressive
Störung
in ihre Beurteilung mitein
geschlossen hatte
(E. 3.2.3)
,
muss davon ausgegangen werden, dass sie sich bei ihrer Beurteilung
mehr auf subjek
tive
Befindlichkeit des Beschwerdeführers denn auf objektive Befunde gestützt hat
. Ausserdem fehlt ihrer Einschätzung eine Aussage darüber, in welchen Funk
tionen der Beschwerdeführer eingeschränkt ist, weshalb
die durch sie attestierte längerfristige vollständige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht nachvoll
ziehbar ist
. Damit vermag ihr Bericht
die Einschätzung von RAD-Arzt
Dr.
J.___
(E. 3.2
.10
), wonach sich insgesamt keine neuen richtungsweisenden Aspekte ergeben hätten und auf das
Z.___
-Gutachten abgestellt werden könne, nicht in Zweifel zu ziehen.
4.2
Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, die psychiatrische Beurteilung im
Z.___
-Gutachten sei angesichts der übereinstimmenden Diagnosen des behandelnden Psychiaters
Dr.
D.___
(E. 3.2.
8
)
nicht nachvollziehbar (Urk. 1 S. 8), verkennt er, dass vorliegend die Frage zu klären ist, ob sich der Gesundheits
zustand seit der Begutachtung im
Y.___
, verschlechtert hat. Überdies ist
darauf hinzuweisen, dass nicht die Diagnose
massgebend
ist, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik
und deren Auswirkung auf die Arbeits- beziehungsweise Erwerbsfähigkeit (vgl. BGE 148 V 49 E. 6.2.2, 143 V 409 E. 4.2.1)
Aus den Akten ist ersichtlich
, dass beim Beschwerdeführer die Schmerzen im Vordergrund
stehen
. Während
Dr.
D.___
noch
im Oktober 2020 (E. 3.2.
4
) die Arbeitsfähigkeit in der ursprünglichen und in einer angepassten Tätigkeit nicht beziffern konnte, jedoch festhielt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Schmerzen durch die Arthritis eingeschränkt sei, kam er im Bericht vom 17. November 2021 (E. 3.2.
8
) zum Schluss, dass
höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 20 % gegeben sei
, was
auf eine durch die paranoide Ängstlichkeit hervorge
rufene stark reduzierte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsfähigkeit zurück
zuführen sei
, wohingegen die psychiatrische Gutachterin des
Z.___
konstatierte,
dass die
Konzentration nicht beeinträchtig sei, auch nicht gegen Ende der Unter
suchung,
und
Merkfähigkeit, Kurzzeit- und Langzeitgedächtnis im klinischen Befund unbeeinträchtigt wirkten (Urk. 7/91 S. 56 Ziff. 4.3).
A
nlässlich der verhaltens
neurologisch-neuropsychologischen Untersuchung durch
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
(E. 3.2.
9
)
zeigte der Beschwerdeführer
eine schwankende beziehungs
weise nicht durchwegs st
abi
le Anstrengungsbereitschaft
.
Nach der neuropsychologischen Untersuchung vom 11. Juli 2022 (E. 3.2.
11
) sodann wiesen
Dr.
H.___
und
lic.
phil.
K.___
auf eine Aggravation hin, ohne dass ersichtlich wäre, dass sie
bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zwischen aggravierendem Verhalten und objektiver Leistungsfähigkeit unterschieden haben.
Jedenfalls aber konnten
auch
sie nur eine leichte Aufmerksamkeits- oder Konzentrationsfluktuation
sowie eine leicht verminderte Auffassungsgabe (differential
diagnostisch: bedingt durch die Fremdsprache)
feststellen
. Die
von
Dr.
D.___
für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verantwortlichen
Konzent
rations
- und Aufmerksamkeitsstörungen
sind
damit
im geltend gemachten Aus
mass nicht
nach
vollziehbar, und sein Bericht vermag daher die Einschätzung der
Z.___
-Psychiaterin nicht in Zweifel zu ziehen
.
Insoweit die Psychiaterin des
Z.___
in einer behinderungsangepassten, mithin gut strukturierten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestierte, ist darin
allerdings
keine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erblicken, sondern eine andere Einschätzung des seit der
Y.___
-Begutachtung gleich gebliebenen Sachverhalts
, deckt sich doch der von ihr erhobene Psychostatus (Urk. 7/91 S. 56 f. Ziff. 4) im Wesentlichen mit demjenigen des
Y.___
-Gutachters (Urk. 7/49 S. 10 Ziff. 4.1.2).
4.3
Nach dem Dargelegten ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen Abweisung des Rentengesuchs im April 2015 nicht
wesentlich
verschlechtert
hat
und er weiterhin in seiner ursprünglichen Tätigkeit, welche einer körperlich angepassten entspricht, aus psychiatrischen Gründen zu 10 %
in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist
.
Daran ändert der Umstand, dass es aufgrund der Schubkrankheit zu einer vorüberge
henden Arbeits
un
fähigkeit kommen kann
,
nichts.
Da
mit hat die Beschwerde
gegnerin den Rentenanspruch zu Recht
verneint
, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege unter Bestellung von Rechtsanwalt Bernhard Zollinger als unentgeltlicher Rechtsvertreter.
Gemäss § 16 Abs. 1 GSVGer wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen.
Es wird ihr überdies auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (Abs. 2).
5.2
Der Beschwerdeführer reichte dem Gericht das Formular zur Abklärung der prozessu
alen Bedürftigkeit ein (Urk. 9), worin er erwähnte, dass er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, wobei er die Frage, ob diese die Kosten
übernahme abgelehnt habe, unbeantwortet liess (S. 2). Nach Lage der Akten war diese im Verwaltungsverfahren aktiv (vgl. Urk. 7/102), weshalb davon auszu
gehen ist, dass der vorliegende Fall grundsätzlich durch die Rechtsschutz
versicherung gedeckt ist. Demnach fehlt es an den Voraussetzungen der unent
geltlichen Rechtspflege, weshalb das Gesuch abzuweisen ist.
5.3
Ausgangsgemäss sind die
Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ermessensweise auf Fr. 800.
festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher