# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6cc28265-a7c9-5942-8b20-7d3f96185eaa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.11.2018 D-1435/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1435-2017_2018-11-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1435/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  N o v e m b e r  2 0 1 8   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1435/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer - eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie 

aus B._______ in der Zoba C._______ - verliess Eritrea eigenen Angaben 

zufolge im Januar 2015 und habe sich danach in einem Flüchtlingslager in 

Äthiopien aufgehalten. Am 3. August 2015 sei er in die Schweiz gelangt, 

wo er tags darauf ein Asylgesuch stellte. Am 19. August 2015 wurde eine 

verkürzte Befragung zur Person (BzP) durchgeführt und am 14. Dezem-

ber 2015 hörte das SEM ihn in Anwesenheit einer Vertrauensperson ein-

lässlich zu seinen Gesuchsgründen an. 

Zu seinem persönlichen Hintergrund gab er an, er habe in Eritrea die 

Schule besucht und seiner Familie in der (…) geholfen. Seine Eltern und 

seine älteren Geschwister lebten nach wie vor in Eritrea. 

Zu seinen Gesuchsgründen gab er an, während des ersten Halbjahres der 

neunten Klasse vom Schulbesuch ausgeschlossen worden zu sein, da er 

in der Schule zu oft gefehlt habe; aus Angst, festgenommen zu werden, 

habe er Eritrea verlassen. Im September 2014 sei er bereits einmal für zwei 

Tage in Haft gewesen, weil er beim Versuch, sich unerlaubt zu seinen El-

tern zu begeben, von Soldaten erwischt worden sei. Gegen Kaution und 

die Auflage einer Meldepflicht sei er zwar wieder freigekommen, doch habe 

er wegen der Pflicht, einmal pro Monat Unterschrift zu leisten, zu oft in der 

Schule gefehlt, weshalb er im Januar 2015 die Prüfungen nicht habe able-

gen dürfen.   

Als Beweismittel reichte er einen Taufschein ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 6. Februar 2017 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte 

sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2) und verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz (Dispositivziffer 3) sowie deren Vollzug (Dispositivziffern 4 

und 5). 

C.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. März 2017 erhob der Be-

schwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Entscheid 

Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

in den Dispositivziffern 4 und 5. Er sei aufgrund der Unzulässigkeit oder 

der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig 

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Seite 3 

aufzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren und der unterzeichnende Rechtsvertreter sei als amtlicher 

Rechtsbeistand beizuordnen. Von der Erhebung eines Kostenvorschusses 

sei abzusehen.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2017 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, verzichtete auf Erhebung 

des Kostenvorschusses und ordnete dem Beschwerdeführer seinen 

Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand bei. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 5). 

 

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2.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

3.  

Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den von der Vorinstanz 

angeordneten Vollzug der Wegweisung. Die Dispositivziffern 1–3 der an-

gefochtenen Verfügung des SEM sind mangels Anfechtung in Rechtskraft 

erwachsen und bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerde-

verfahrens. 

4.  

Der Beschwerdeführer rügte in seinem Eventualbegehren eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs. Da dies zur Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung führen kann, ist darauf vorab einzugehen. Er machte geltend, die Vor-

instanz habe sich in ihrer Verfügung ungenügend zur Frage der faktisch 

vorgenommenen Praxisänderung in Bezug auf die Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs geäussert. Hierzu ist festzuhalten, dass bereits zum Zeit-

punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung der Vollzug der Wegwei-

sung von abgewiesenen Asylsuchenden nach Eritrea unter Umständen als 

zumutbar erachtet werden konnte, wenn begünstigende Umstände vorla-

gen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre-

kurskommission [EMARK] 2005 Nr. 12). Das SEM hat – wie nachfolgend 

aufzuzeigen sein wird – ausreichend auf individuelle, begünstigende Um-

stände hingewiesen. Damit hat die Vorinstanz die wesentlichen Überlegun-

gen genannt, die sie ihrem Entscheid zugrunde gelegt hat, und der Ent-

scheid konnte vom Beschwerdeführer sachgerecht angefochten werden. 

Das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend weder eine Verletzung der 

Untersuchungs- noch der Begründungspflicht erkennen, weshalb keine 

Veranlassung besteht, die Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben 

und zu neuer Entscheidung an das SEM zurückzuweisen. 

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Seite 5 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung lehnte das SEM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers ab und verfügte die Wegweisung. Begründend führte 

es im Wesentlichen an, es sei davon auszugehen, der Beschwerdeführer 

sei im noch nicht dienstpflichtigen Alter ausgereist und es liessen sich den 

Akten keine Hinweise entnehmen, dass ihm bei Rückkehr ein (asylbeacht-

licher) Nachteil drohen sollte. Bezüglich des Wegweisungsvollzugs hielt es 

im Weiteren fest, es hätten sich keine Hinweise ergeben, dass ihm eine 

durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. In Eritrea 

herrsche weder Krieg, noch Bürgerkrieg, noch eine Situation allgemeiner 

Gewalt und es lägen auch keine individuellen Gründe vor, die auf eine Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs schliessen liessen.   

5.2 Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt, dass ihm bei 

Rückkehr nach Eritrea die Einziehung in den Nationaldienst drohe. In der 

Beschwerdeschrift wird unter Hinweis auf zahlreiche Quellen davon aus-

gegangen, bei Einziehung in den Nationaldienst sei eine Verletzung von 

Art. 3 oder 4 EMRK wahrscheinlich. Im Weiteren habe es das SEM unter-

lassen, die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sorgfältig zu prüfen. 

Gemäss bisheriger Praxis sei nämlich selbst bei illegaler Ausreise auf die 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus humanitären Gründen er-

kannt worden.  

5.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von 

Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwal-

tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 

möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.4 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-

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lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-

fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

[FoK, SR 0.105]; Art. 3 und 4 EMRK). 

Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungsge-

richt in einem Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. Urteil des BVGer 

E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation als Referenzurteil vorge-

sehen], E.6.1). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

im genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Verbots der Skla-

verei sowie der  Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK), des Zwangsarbeits-

verbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter 

und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) 

geprüft und in diesem Zusammenhang das Vorliegen völkerrechtlicher Voll-

zugshindernisse verneint (vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 E. 6). 

Vor diesem Hintergrund kann nicht davon ausgegangen werden, für den 

Beschwerdeführer bestehe aufgrund der im Falle der Rückkehr absehba-

ren Einberufung in den Nationaldienst ein tatsächliches und unmittelbares 

Risiko einer zukünftigen Verletzung von Art. 3 und 4 EMRK. Es erübrigt 

sich unter diesen Umständen, auf weitere Einzelheiten in der Beschwer-

debegründung einzugehen und es kann diesbezüglich vollumfänglich auf 

das Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 verwiesen werden. 

Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungs-

vollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwerde-

schrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

5.5  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Diesbezüglich ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weder in allge-

meiner noch in individueller Hinsicht Gründe glaubhaft gemacht hat, die 

seinen Wegweisungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen lies-

sen beziehungsweise ihn bei einer Rückkehr einer konkreten Gefährdung 

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aussetzen könnten. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts lässt insbesondere auch die zu erwartende Einziehung in 

den Nationaldienst den Vollzug nicht als unzumutbar erscheinen.  

Wie bereits angeführt, galt eine Rückkehr nach Eritrea bereits bisher aus-

nahmsweise bei begünstigenden individuellen Umständen als zumutbar 

(vgl. EMARK 2005 Nr. 12). Darüber hinaus ist der Vollständigkeit halber zu 

erwähnen, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem weiteren Refe-

renzentscheid D-2311/2016 vom 17. August 2017 bei der Prüfung der Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zum Schluss kam, angesichts der 

dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserver-

sorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Eritreas könne 

die bisherige Praxis, dass eine Rückkehr nur bei begünstigenden individu-

ellen Umständen zumutbar sei, nicht mehr aufrechterhalten werden 

(a.a.O., E. 17.2). Angesichts der schwierigen allgemeinen – und insbeson-

dere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei Vorliegen besonderer 

Umstände aber nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen 

werden. Die Frage der Zumutbarkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen 

(a.a.O., E. 17.2).  

Vorliegend kann nicht auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

aufgrund von in der Person des Beschwerdeführers liegenden Gründen 

geschlossen werden. Er hat in Eritrea eigenen Angaben zufolge die Schule 

bis zur 9. Klasse besuchen und Arbeitserfahrung im familieneigenen Be-

trieb sammeln können. Seine Familie besitzt eine (…), in der er vor seiner 

Ausreise mitgeholfen hat. Es ist auch davon auszugehen, dass ihn seine 

nach wie vor in Eritrea lebenden Angehörigen nach seiner Rückkehr dabei 

unterstützen werden, sich in der Heimat wieder zurechtzufinden, bezie-

hungsweise dass er bei ihnen wieder wohnen kann und Aufnahme finden 

wird. Aktuelle gesundheitliche Probleme macht der Beschwerdeführer 

keine geltend, weshalb der Vollzug der Wegweisung in Anbetracht aller 

vorliegenden Umstände als zumutbar zu bezeichnen ist. 

5.6 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des 

Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-

schaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

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weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

5.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist. Die 

Beschwerde ist abzuweisen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da mit Zwischenverfügung 

vom 13. März 2017 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinn von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde, sind 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

7.2 Mit der genannten Zwischenverfügung wurde auch der Rechtsvertreter 

als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihm ist ein Honorar auszurichten 

(vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. 

des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Die mit 

der Beschwerde eingereichte Honorarnote weist insgesamt 4,75 Arbeits-

stunden Aufwand und Fr. 65.– Spesen (für Übersetzer und Barauslagen) 

aus. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Honorarnote als ange-

messen. Wie in der Honorarnote berkannt wurde, ist der Stundenansatz 

bei amtlicher Verbeiständung nach Art. 110a AsylG auf Fr. 150.– festzule-

gen. Das durch das Bundesverwaltungsgericht auszurichtende amtliche 

Honorar ist in Anwendung der massgeblichen Bemessungsfaktoren ge-

mäss Art. 7 ff. VGKE auf gerundet Fr. 777.50 (inkl. Auslagen) zu bestim-

men. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem Rechtsvertreter wird zulasten des Gerichts ein amtliches Honorar von 

Fr. 777.50 ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Anna Wildt 

 

 

Versand: