# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb105342-aa1f-5835-9486-2b28df395d91
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-31
**Language:** de
**Title:** In Abweichung vom Gutachten kann retrospektiv nicht auf die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin abgestellt werden, da die von ihr diagnostizierten Leiden nicht invalidisierend sind.
**Docket/Reference:** IV.2013.00705
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00705.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00705
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
vom
31. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1954
geborene
X.___
arbeitete
vom 1. August 2008 bis 31. August 2010 bei der
Y.___
als Leiter der Logistik (Urk. 9/2). Unter Hin
weis auf ein Burnout-Syndrom seit März 2010 mit anhaltender
50%iger
Einsch
ränkung der Arbeitsfähigkeit
meldete er sich am 15. Dezember 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Massnahmen für die berufliche Eingliederung)
an
. In der Folge tätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, beruflich-erwerbliche (Urk. 9/12, Urk. 9/14, Urk. 9/18, Urk. 9/35) sowie medizinische (Urk. 9/15, Urk. 9/24, Urk. 9/33) Abklärungen, zog die
A
kten des Kranken
taggeld
versicherers bei (Urk. 9/13) und gewährte berufliche Massnahmen in Form von Arbeitsvermittlung (Urk. 9/31, Urk. 9/32
, Urk. 9/38
).
Weil eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit des 50%-Pensums nicht möglich war, schloss die IV
Stelle die Arbeitsvermittlung mit Mitteilung vom 30. Mai 2012 (Urk. 9/37) ab. Anschliessend liess sie den Versicherten von Dr. med
.
Z.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zer
tifizierter Gutachter
SIM
, begutachten (Gutachten vom 12. September 2012, Urk. 9/44). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/52, Urk. 9/60, Urk. 9/63, Urk. 9/66, Urk. 9/68, Urk. 9/70, Urk. 9/77, Urk. 9/83)
, in dessen Rahmen die IV
Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2012 zuerst eine befristete halbe Rente vom 1. Juni 2011 bis 30. September 2012 in Aussicht stellte (Urk. 9/52), dann aber einen Anspruch des Versicherten auf eine Rente mit Vorbe
scheid vom 14. März 2013 (Urk. 9
/68) verneinte, wies sie den Rentenanspruc
h des Versicherten
mit Verfügung vom 3. Juli 2013
ab (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 21. August 2013 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben
,
es sei ihm eine halbe Rente ab dem 1. Juli 2012 zuzusprechen
und ihm sei die unentgeltli
che Prozessführung zu bewilligen
(Urk. 1). Am 16. September 2013 reichte der Beschwerdeführer das
Budget der Sozialen Dienste
A.___
(Urk.
6) sowie das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 7) ins Recht. Mit Beschwerdeantwort vom 23. September 2013, welche dem Beschwerde
führer am 26. September 2013 zugestellt wurde (Urk. 10), schloss die
Beschwer
degegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Ent
scheid
fin
dung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
gemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsablehnende Verfügung zu
sam
men
gefasst damit, das Gutachten von Dr
.
Z.___
sei
zwar beweis
kräftig, jedoch dürfe sie von den gutachterlichen Schlussfolgerungen abwei
chen, wenn sich aus rechtlicher Sicht eine andere Einschätzung ergebe
.
Recht
sprechungs
gemäss
könnten keine der gestellten Diagnosen als invalidisierend betrachtet werden. Daher bestehe kein Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
2.2
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, er sei seit März 2010 an einem Burnout erkrankt. Trotz zwei Klinikaufenthalten und medika
mentöser Behandlung mit etwa 20 verschiedenen Medikamenten habe sich sein Gesundheitszustand nicht dauerhaft verbessert. Entgegen der Einschätzung seiner behandelnden Ärztin erachte ihn der Gutachter als zu 100 % arbeitsfähig.
2.3
Es ist streitig und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Be
schwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung zu Recht verneint hat.
3.
3.1
Dem
Bericht der
B.___
, Privatklinik
für Psychi
atrie und Psychotherapie, vom 5. Mai 2010 (Urk. 9/13/9-10) sind die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode, ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10), eines
Ausgebranntsein
s
(ICD-10 Z
73.0),
von
Probleme
n
mit Bezug auf Akzentuierung von Persönlichkeitszügen (ICD-10 Z73.1) sowie
von
Probleme
n
als alleinlebende Person (ICD-10 Z60.2)
als mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit zu entnehmen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit Eintritt am 12. März 2010 bis voraussichtlich Ende Mai 2010 100 %. Nach psychischer Stabilisierung scheine eine Arbeitsfähigkeit möglich. Die bisherige Tätigkeit sei wahrscheinlich zumutbar.
Eine
Wiederaufnahme der Arbeit mit einem Pensum von 80 %
sei
ab dem 1. Juni 2010
geplant
. Die Arbeitsfähigkeit könne durch eine regelmässige
wöchentliche ambulante Psychotherapie und psychiatrische Behandlung erhal
ten werden.
3.2
Die nachbehandelnde
Dr. med.
C.___
, Fachärztin
für Kinder- und
Jugend
psy
chiatrie
und –
psychotherapie
FMH, hielt im Bericht vom 31. Januar 2011 (Urk. 9/15) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Neu
rasthenie (ICD-10 F48.0
)
, eine
anankastische
Persönlichkeitsstörung (ICD-10
F60.5) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) fest. Der Beschwer
de
führer befinde sich seit dem 20. Mai 2010 in ihrer Behandlung. Die Arbeitsfähigkeit betrage seit dem 20. Juli 2010 bis auf
Weiteres
50 %. Psycho
pha
r
maka würden vom Beschwerdeführer abgelehnt wegen subjektiv zu starker Nebenwirkungen.
3.3
Im Bericht vom 29. März 2011 (Urk. 9/24)
ergänzten
die behandelnden Ärzte
der
B.___
ihre bereits
gestellten
Diagnosen
mit
eine
r
anankastische
n
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5) seit Jugendzeit. Unter der stationären Behandlung vom 12. März bis 17. Mai 2010 sei es zu einer Vollremission der depressiven Symptomatik gekommen.
3.4
Vom
3.
-
30. Juli 2011 befand sich der Beschwerdeführer im
D.___
. Gemäss Bericht vom
6.
August 2011 (Urk. 9/33/5-6) ergab die Behandlung einen befriedigenden Verlauf. Der Beschwerdeführer habe deutlich von einer Steigerung der körperlichen Leistungsfähigkeit mit Abnahme der physischen Erschöpfung profitieren können, jedoch sei es
trotz
des intensiven Therapieprogrammes leider nur zu einer leichten Reduktion der depressiven Symptomatik gekommen.
3.5
Dr
.
C.___
führte
im Bericht vom 10. Mai 2012
(Urk. 9/33)
neu ein
Erschöpfungs
syndrom
, eine mittelgradige depressive Episode, eine
anankasti
sche
Persönlichkeitsstörung sowie einen Verdacht auf eine adulte ADHS (
Auf
merksamkeitsdefizit
- und Hyperaktivitätsstörung)
auf. Die Prognose sei ungünstig. Derzeit werde eine Verhinderung erneuter depressiver sekundärer Symptome angestrebt.
3.6
Dr.
Z.___
stellte
im Gutachten vom 12. September 2012 (Urk. 9/44) keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erhob er einen Status nach mittelgradiger depressiver Epi
sode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.1) und akzentuierte narzissti
sche und
anankastische
Persönlichkeitszüge mit erhöhter Kränkbarkeit und Impulsivität (ICD-10 Z73) (Urk. 9/44/9). Aus psychiatrischer Sicht lasse sich aktuell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr begründen. Unter der psychopharmakologisch-psychotherapeutisch adäquaten Behandlung sei es zu einer
weitestgehenden
Remission der depressiven Störung gekommen. Beim
Beschwerdeführer sei nicht von einer Persönlichkeitsstörung im eigentlichen Sinne auszugehen. Der hierfür geforderte Schweregrad sei nicht vorhanden. Deshalb sei aus versicherungsmedizinischer Sicht entsprechend nicht von einer gravierenden Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen. Akzentuierte Persönlichkeitszüge begründeten alleinig keine Arbeitsunfähigkeit, könnten aber die Entwicklung anderer psychischer Erkrankungen begünstigen (Urk. 9/44/10). Zum zeitlichen Ablauf hielt
Dr.
Z.___
fest, retrospektiv betrachtet könne auf die Angaben der behandelnden Psychiaterin Dr.
C.___
zur Arbeitsunfähigkeit abgestellt
werden: 100 % vom 12. März
bis 21
. Mai 2010, 70 % vom 22. Mai
bis 19. Juli 2010 und 50 % vom 20. Juli 2010 bis zum Datum der Begutachtung. Aus dem Geschriebenen ergebe sich jedoch, dass die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung anhand der eigenen Unter
suchungsergebnisse nicht mehr bestätigt werden könne, weshalb von einer Ver
besserung des psychischen Gesundheitszustandes ausgegangen werden könne. Ab Datum der aktuellen Untersuchung sei dem Beschwerdeführer aus
versiche
rungsmedizinischer
Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren (Urk. 9/44/11).
4
.
4.1
Aufgrund
der Anmeldung des Beschw
erdeführers zum Leistungsbezug am
15. Dezember 2010 (Urk. 9/2) setzte die Beschwerdegegnerin den Beginn des frühestmöglichen Leistungsanspruchs gestützt auf Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG zu Recht auf den 1. Juni 2011 fest (Urk. 2 S. 1). Mithin ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt an einem invalidisierenden
Gesund
heitsschaden
leidet.
4.2
4.2.1
Die IV-Stelle
stellte
für ihren abweisenden Entscheid
für die Zeit ab Begutach
tung vom 6. September
2012 (Urk. 9/44/1)
implizit
auf die Einschätzung von Dr.
Z.___
ab
, erachtete sie
doch
in Übereinstimmung mit den von
Dr.
Z.___
festgehaltenen Diagnosen ausschliesslich ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen invalidisierenden Gesundheitsschaden als nicht gege
ben.
Dieses Gutachten ist umfassend, und
es sind
sowohl die geklagten Beschwerden als auch die medizinische Aktenlage berücksichtigt.
Dr.
Z.___
untersuchte den Beschwerdeführer selber, lieferte eine eigene Ein
schätzung der Situation und beantwortete
die Fra
gen der IV
Stelle
in nach
vollziehbarer Weise. Damit erfüllt das Gutachten sämtliche Kriterien, denen ein
beweis
taugliches
Gutachten zu genügen hat. Es ist daher
grundsätzlich
eine zuverlässige
Beurtei
lungsgrundlage
.
4
.2.2
Daran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass
das Gericht
in Bezug auf Berichte von
behandeln
den Ärztinnen und Ärzten d
er Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa
gen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Nur schon daher ist die unterschiedliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu erklären.
Die den Beschwerdeführer belas
tende Problematik begründet zwar einen gewissen Behandlungsbedarf. Das ist jedoch nicht gleichzusetzen mit einer für die Invalidenversicherung relevanten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Es ist nicht ungewöhnlich, dass eine psy
chische Beeinträchtigung zwar behandlungsbedürftig ist, aber keine invaliden
versicherungsrelevante Arbeitsunfähigkeit begründet. Eine solche Differen
zierung der versicherungsrechtlichen Relevanz ergibt sich schon daraus, dass der rechtliche Krankheitsbegriff leistungsbezogen ist (vgl. Andreas Traub, Krankheitswert und Behandlungsbedürftigkeit: Rechtsprechungsübersicht, in: Thomas
Gächter
/ Myriam
Schwendener
[Hrsg.], Rechtsfragen zum
Krankheits
begriff
, Entwicklungen in der Praxis, Zürich 2009, S. 47 ff., S. 68). So wird etwa der
Dysthymie
in der Praxis der Krankenversicherung durchaus Krankheitswert und damit Behandlungsbedürftigkeit zugesprochen (SVR 1994 KV Nr. 16 E. 4), während sie, wenn sie nicht zusammen mit anderen Befunden auftritt, regel
mässig als nicht invalidisierend gilt (Urteil 9C_98/2010 vom 2
8.
April 2010, E.
2.2.2 mit Hinweis SVR 2008 IV Nr. 8 = I 649/06, E. 3.3.1). Ebenso sind leichte bis mittelschwere depressive Episoden - wiewohl behandlungsbedürftig -
defi
nitionsgemäss
vorübergehender Natur und als labile psychische Leiden nur aus
nahmsweise invalidisierend (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 138/06 vom
21.
Dezember 2006, E. 4.2).
Hinzu kommt aber, dass die behandelnden Ärzte der
B.___
die depressive Symptomatik nach stationärem Aufenthalt bereits im Mai 2010 als vollremittiert
und eine Aufnahme der bisherigen Tätig
keit im Juni 2010 zu 80 % als zumutbar erachteten (vgl. E. 3.1). Dass die nach
behandelnde Dr.
C.___
ab dem 20. Juli 2010 eine durchgehende 50%ige Arbeits
unfähigkeit attestierte, lässt sich aufgrund ihrer Berichte nicht nachvoll
ziehen. So ergeben sich aus ihren spärlichen Befunden keine Anhaltspunkte, welche auf eine
anhaltende und nicht nur vorübergehende
Verschlechte
rung der depressiven Symptomatik
seit Austritt aus der
B.___
hindeuten.
Was die von Dr.
C.___
diagnostizierte
anankastische
Persönlichkeitsstörung
angeht, gilt es zu beachten, dass Dr.
Z.___
die Kriterien für deren Vorliegen nicht als erfüllt erachtete. Selbst wenn eine solche vorliegen sollte, wäre n
icht ersichtlich
und
liess
Dr.
C.___
unbegründet
, weshalb
sie sich, obwohl
seit der Jugendzeit bestehend, neu nachhaltig einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirken
sollte, obwohl sie vorher nie limitierend in Erscheinung getreten ist. Gleiches gilt für die ebenfalls bereits seit der Jugendzeit vorhandenen
akzen
tuierten Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
. Hierzu ist zu ergänzen, dass es sich b
ei den Z-Kodierungen gemäss ICD-10 um Faktoren
handelt
, die den Gesund
heitszustand beeinflussen und zur Inanspruch
nahme des Gesundheitswe
sens führen. Die
Kategorien Z00-Z99
sind deshalb
für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als "Diagnosen" oder "Probleme" angegeben
werden
, die nicht als Krankheit, Verletzung
oder äussere Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Die von Dr.
C.___
ange
führten
"Z-Diagnosen" haben des
halb ebenfalls keine invalidisierende Wirkung
(Urteil 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.1 mit Hinweisen)
.
Nach der Rechtsprechung ist die Müdigkeit, wie sie im Rahmen einer Neurasthenie auftritt, in aller Regel durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar und begründet nur unter besonderen Umstän
den, wie sie auch bei einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung voraus
gesetzt werden, eine Invalidität (Urteil des Bundesgerichts I 362/06 vom 1
0.
April 2007 E. 3.3.2).
Dass solche Umstände vorliegen, ergibt sich nicht aus den Akten und vermochte der Beschwerdeführer auch nicht darzulegen.
4.3
Hinsichtlich des
Zeitraum
s
vom 1. Juni 2011 bis 5. September 2012
ist in Abwei
chung zur gutachterlichen Einschätzung ebenfalls kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung einge
holten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerken
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/
bb
S. 353). Obwohl das
Gutachten
von Dr.
Z.___
grund
sätzlich sämtliche Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten
erfüllt, gilt es
zu beachten, dass ein Gutachten zwar zur Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen hat und diese Ausführungen eine wichtige Grundlage für die Beurtei
lung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen bildet, es jedoch letztlich der rechtsanwendenden Behörde - der Verwaltung oder, im Streitfall, dem Gericht - obliegt, zu beurteilen, ob eine Invalidität im Rechtssinne, bejahendenfalls eine solche rentenbegründender Art eingetreten ist (Urteil des hiesigen Gerichts IV.2006.00121 vom 30. November 2007 E. 4.4.3 mit Hinweis auf BGE 105 V 158 E. 1).
Dr.
Z.___
stellte retrospektiv auf die Angaben von Dr.
C.___
zur Arbeitsfähigkeit ab. Wie sich jedoch aus Erwägung 4.2.2 ergibt, sind die von Dr.
C.___
diagnostizierten Leiden in versicherungsrechtlicher Hinsicht als nicht invalidisierend zu qualifizieren.
4.4
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer aus
invalidenversiche
rungsrechtlicher
Sicht nicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin verneinte daher den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
5.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos und die Pa
rtei bedürftig ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
Die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sind beim Beschwerdeführer erfüllt (Urk. 6, Urk. 7), weshalb
die unentgeltliche
Pro
zessführung
zu gewähren ist.
5.2
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhän
gig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen,
jedoch zufolge der Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
5.3
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann
er
zur Nachzahlung der ihm
erlassenen Gerichtskosten und der Ausla
gen für die unentgeltliche Vertretung verpflichte
t werden
(vgl. §
16
Abs.
4
des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
).
Das Gericht beschliesst:
In
Bewilligung
des Gesuchs
vom 21. August 2013 wird
dem Beschwerdeführer die unentgelt
liche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube