# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a6d38e3-9404-5e79-aac4-5dcb49602eca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.03.2010 IV 2008/282
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-282_2010-03-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/282

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 23.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2010
Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung eines medizinischen 
Gutachtens im Zusammenhang mit der Abklärung des Anspruchs auf eine 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. 
März 2010, IV 2008/282).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 23. März 2010

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Caviezel, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a V.___ meldete sich im Januar 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Im 

Bericht der Klinik Valens vom 4. Januar 2006 wurden als Diagnosen Schmerzen in 

Schulter und Arm links, ein Diabetes mellitus Typ 2, eine hypertensive und koronare 

Herzkrankheit, ein Verdacht auf PAVK Grad II rechts, eine arterielle Hypertonie und eine 

leichte bis mittelgradige Depression festgehalten. Für eine leichte wechselbelastende 

Tätigkeit wurde aus medizinisch-rheumatologischer Sicht eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit als gegeben erachtet (IV-act. 16-12/39). Die Ärzte der Klinik für Innere 

Medizin am Spital Walenstadt diagnostizierten im Bericht vom 14. Februar 2006 ein 

invalidisierendes chronisches Hyperventilationssyndrom, eine mittelgradige Depression 

und Somatisierungsstörung, eine hyperextensive und koronare Herzkrankheit, ein 

Diabetes mellitus Typ 2, eine arterielle Hypertonie, Schulter-/Arm-Schmerzen und einen 

Status nach Ulcus duodeni 1991 und 2001. Es sei ein psychologisches Konsilium im 

Sozialpsychiatrischen Dienst veranlasst worden. Hierbei sei eine Depression und 

Anpassungsstörung diagnostiziert worden. Unter Berücksichtigung der seit ca. zwei 

Jahren anhaltend bestehenden multiplen körperlichen Symptome ohne somatisches 

Korrelat seien diese als Somatisierungsstörung interpretiert worden (IV-act. 45-24/28ff; 

vgl. auch IV-act. 45-14/28). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies den Anspruch auf 

eine Invalidenrente mit Verfügung vom 11. April 2006 ab mit der Begründung, es sei 

dank der eingeleiteten Rehabilitationsmassnahmen zu erwarten, dass der Versicherte in 

einer leidensangepassten Tätigkeit wieder rentenausschliessend werde arbeiten 

können (IV-act. 21).

A.b Am 16. Oktober 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug 

an (IV-act. 22). Im Nachgang zu einer Begutachtung im ABI Basel (IV-act. 44) bestätigte 

der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit von 80 % und in einer adaptierten Tätigkeit von 100 % (IV-act. 47). Hierauf 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 14. Februar 2008 die 

Abweisung des Rentenanspruchs bei einem IV-Grad von 20 % in Aussicht (IV-act. 51). 

Nach Prüfung des Einwands vom 31. März 2008 (IV-act. 56, 60, 61) verfügte die IV-

Stelle am 16. Mai 2008 im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 62).

B.  

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B.a Gegen diese Verfügung reichte Rechtsanwalt Dr. Werner Caviezel, Chur, für den 

Versicherten am 16. Juni 2008 Beschwerde ein mit den Anträgen, es sei ein 

gerichtliches, interdisziplinäres Gutachten anzuordnen und anschliessend der 

Invaliditätsgrad durch das Gericht festzulegen. Eventuell sei die Verfügung aufzuheben 

und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur nochmaligen Abklärung zurückzuweisen 

gemäss den richterlichen Vorgaben. Zur Begründung legte der Rechtsvertreter unter 

anderem dar, betreffend die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer 

Sicht würden alle mit der Sache befassten Ärzte eine andere Einschätzung als der 

psychiatrische Gutachter des ABI, Dr. med. A.___, vertreten. Deswegen sei ein 

Verlaufsgutachten bei Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie Pharmazeutische Medizin, Freienbach, oder ein Obergutachten 

in Auftrag zu geben. In kardiologischer und rheumatologischer Hinsicht stimme die 

Schlussfolgerung der Gesamtbeurteilung, dass der Beschwerdeführer noch zu 80 % in 

der angestammten Tätigkeit arbeiten könne, nicht mit den von den ABI-Gutachtern Dr. 

med. C.___ und Dr. med. D.___ selbst gemachten Feststellungen überein. Die von Dr. 

D.___ gewünschten Arbeitsplatzbedingungen würden in der Arbeitswelt eines Malers 

nicht existieren. Deshalb sei auch die theoretische Annahme einer 80%igen Leistung 

des Beschwerdeführers als Maler nicht realistisch. Ergänzend sei anzumerken, dass nie 

ein MRI der Wirbelsäule gemacht worden sei, obwohl ein solcher Untersuch im 

Austrittsbericht des Spitals Walenstadt vom 29. November 2005 empfohlen worden sei 

und im ABI-Gutachten (S. 20) von einem Verdacht auf Randleistenhernie die Rede sei. 

Erwünscht sei es, dass das Gericht selber ein umfassendes Gutachten in Auftrag gebe, 

um dann gleich die Höhe des Invaliditätsgrades feststellen zu können. Andernfalls 

müsse der Fall an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden, um ergänzende 

Abklärungen nach Massgabe der richterlichen Erwägungen vorzunehmen zu lassen.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 6. August 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung hielt sie unter 

anderem fest, die Begutachtung sei mit dem ABI von einer qualifizierten Fachstelle 

vorgenommen worden, welche die von der Rechtsprechung aufgestellten 

Anforderungen erfülle. Das ABI-Gutachten sei in Kenntnis des Gutachtens von Dr. 

B.___ vom 15. September 2006 abgegeben worden. Der psychiatrische ABI-Gutachter 

Dr. A.___ nehme sogar ausdrücklich Stellung dazu. Dr. B.___ habe nicht konkret 

beschrieben, aufgrund welcher psychischer Beschwerden der Beschwerdeführer nicht 

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arbeiten können solle. Die Stellungnahme zum Einwand sei in der angefochtenen 

Verfügung nach Rücksprache mit dem RAD erfolgt. Dieser habe ausgeführt, dass - 

auch wenn eine mittelgradige depressive Episode vorgelegen sei - dies keinen 

Widerspruch zwischen der Einschätzung von Dr. B.___ sowie jener von Dr. A.___ 

bedeute, sondern dies eine nach erfolgreicher Medikation erfolgte Verbesserung 

darstellen könne. Überdies sei das ABI-Gutachten im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung noch sehr aktuell gewesen. Insgesamt bestehe kein Anlass, an der 

psychiatrischen Einschätzung im ABI-Gutachten zu zweifeln. Auch bestehe kein Grund, 

ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben. Denn es werde keine vor Erlass der 

Verfügung eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht. 

Der geltend gemachte Widerspruch betreffend die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

aus kardiologischer Sicht im Hinblick auf die anlässlich der Konsensdiskussion vom 

ABI festgestellte Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestehe tatsächlich. 

Kein Widerspruch lasse sich jedoch bei der rheumatologischen Seite feststellen. Für 

die von ihm behauptete Arbeitsfähigkeit von 50 % habe der Beschwerdeführer keine 

Belege eingereicht und diese Zahl auch sonst nicht erläutert. Zur Durchführung eines 

MRI habe gemäss den ABI-Gutachtern keine Indikation bestanden. Die Arbeitsfähigkeit 

in der angestammten Tätigkeit dürfte von den ABI-Gutachtern zwar zu hoch festgelegt 

worden sein. Da jedoch die Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit 

von den ABI-Gutachtern nachvollziehbar mit 100 % angegeben werde, ändere sich der 

Invaliditätsgrad unter Berücksichtigung einer dem Leiden angepassten Tätigkeit für das 

Invalideneinkommen nicht massgeblich.

B.c Mit Eingaben vom 3. September 2008 und 8. Dezember 2009 reichte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ärztliche Berichte der Psychiatrie-Dienste Süd 

vom 26. August 2008, 5. Dezember 2008 und 19. Februar 2009 sowie vom 1. und 3. 

Dezember 2009 ein. Daraus geht unter anderem hervor, dass der Beschwerdeführer 

Ende 2008 und Ende 2009 im stationären Rahmen psychiatrisch behandelt wurde.

Erwägungen:

1.   

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1.1 Streitig ist vorliegend, ob beim Beschwerdeführer gestützt auf die Neuanmeldung 

vom 16. Oktober 2006, auf welche die Beschwerdegegnerin eintrat und das Gesuch 

materiell prüfte, eine rentenbegründende Invalidität vorliegt (Art. 6 bis 8 und 16 ATSG in 

Verbindung mit Art. 4 und 28 IVG).

1.2 Der Psychiater Dr. B.___ berichtete zuhanden der Zürich Versicherungsgesellschaft 

am 15. September 2006, der Befund sei vereinbar mit dem Vorliegen einer 

mittelgradigen Depression mit somatischem Syndrom, die mittlerweile chronifiziert sei. 

Dem Beschwerdeführer seien keinerlei Arbeiten mehr zuzumuten. Alles andere als eine 

hundertprozentige Berentung sei zum jetzigen Zeitpunkt eine weltferne Einschätzung. 

Es sei nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer jemals wieder einer beruflichen 

Tätigkeit werde nachgehen können (IV-act. 25). Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin 

FMH, bescheinigte am 28. Februar 2007 eine volle Arbeitsunfähigkeit im bisherigen 

Beruf seit 9. Dezember 2005. Eine andere zumutbare Arbeit komme nicht in Frage (IV-

act. 45-4/28). 

Die ABI-Gutachter diagnostizierten im Bericht vom 7. November 2007 mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine hyperextensive und koronare Herzkrankheit, eine 

chronische Periarthropathia humeroscapularis tendinotica links, einen klinischen 

Verdacht auf Thoracic-outlet-Syndrom beidseits linksbetont, ein intermittierendes 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom und eine Periarthropathia Genu rechts. Als 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielten sie ein metabolisches 

Syndrom, eine Symptomausweitung, einen Verdacht auf Schlaf-apnoesyndrom und 

einen Verdacht auf Spannungskopfschmerzen fest. Als multidisziplinärer Konsens des 

Internisten Dr. med. F.___, des Psychiaters Dr. med. A.___, des Rheumatologen Dr. 

med. D.___ und des Kardiologen Dr. med. C.___ wurde unter anderem festgehalten, in 

der aktuellen Untersuchung ergebe sich eine ausgeprägte Diskrepanz zwischen dem 

Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden. 

Aus somatischer Sicht könne dem Exploranden seine angestammte Tätigkeit zu 80 % 

unter Berücksichtigung einer 20 %igen Leistungseinbusse zugemutet werden, sofern 

die Abduktion sowie die Elevationsbewegungen über 90° des linken Armes vermieden 

werden könnten. Ebenso solle das repetitive Heben, Tragen, Ziehen und Stossen von 

Lasten mit dem linken Arm über 10 kg vermieden werden können. Es sei dem 

Beschwerdeführer die Möglichkeit zu bieten, die Arbeitsposition regelmässig 

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selbständig zu wechseln. Es sei davon auszugehen, dass die um 20 % eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit seit Oktober 2005 bestehe. Weder aus kardiologischer noch aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als 

Maler. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende 

berufliche Tätigkeiten unter Berücksichtigung der erwähnten Bedingungen bestehe 

eine voll zumutbare Arbeitsfähigkeit sowohl aus somatischer wie aus psychiatrischer 

Sicht. Der Beschwerdeführer fühle sich nicht mehr in der Lage zu arbeiten. Als 

Hauptgrund erwähne er seine Müdigkeit und Kraftlosigkeit. Es scheine aus 

psychiatrischer Sicht, dass diese Symptome eher den körperlichen Krankheiten 

zugeordnet seien. Zum Bericht der Klinik Valens vom 4. Januar 2006 hielten die 

Gutachter fest, aufgrund der Befunde und der subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers bestehe eine eindeutige Reduktion der Schmerzsymptomatik am 

Schultergürtel links; insbesondere sei das Ausmass der früher eindeutig vorliegenden 

Tendinitis der langen Bizepssehne links eindeutig regredient. Zudem sei er 

Rechtshänder, d.h. auch bei der Arbeit als Maler/Gipser würden die wesentlichen 

anfallenden Tätigkeiten mit dem rechten Arm absolviert. Übereinstimmend mit den 

Kollegen der Klinik Valens bestehe für leichte, körperlich adaptierte berufliche 

Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit. Zum Gutachten von Dr. B.___ vom 15. 

September 2006 führten die ABI-Gutachter aus, dieser beschreibe einen relativ 

unauffälligen Psychostatus, der zu den aktuell (im ABI) erhobenen Befunden passe. Es 

bestehe eine beträchtliche Diskrepanz zwischen Diagnose und nachgewiesenen 

Befunden. Es werde im Bericht von Dr. B.___ auch nicht zwischen psychogenen und 

somatischen Faktoren unterschieden. Beim Exploranden seien ihres (der ABI-

Gutachter) Erachtens nur geringe Symptome einer Verstimmung vorhanden. Die 

meisten von ihm angegebenen Beschwerden wie Müdigkeit und Kraftlosigkeit, 

Kopfweh, Schwindel könnten nicht einer depressiven Störung zugeordnet werden. Da 

aus kardialer Sicht keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Maler 

bestehe, könne die Einschätzung des Hausarztes einer vollen Arbeitsunfähigkeit nicht 

nachvollzogen werden. Selbst bei Diagnosestellung eines Schlafapnoesyndroms sei 

dieses behandelbar, so dass dadurch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

resultiere. Berufliche Massnahmen seien nicht indiziert, da es dem Beschwerdeführer 

zumutbar sei, in der angestammten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen 

zu erzielen (IV-act. 44).

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Dr. med. G.___, Innere Medizin FMH, spez. Endokrinologie/Diabetologie, berichtete am 

10. März 2008 über den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers (IV-act. 

57). Dr. B.___ hielt im Bericht vom 2. Mai 2008 fest, der Befund des am ABI tätigen Dr. 

A.___ sei für ihn nur bedingt nachvollziehbar. Der von ihm in der Untersuchung vom 15. 

September 2006 beschriebene Psychostatus sei sehr wohl mit einer mittelgradigen 

depressiven Episode in Einklang zu bringen. Dr. A.___ habe den Patienten über ein 

Jahr später gesehen. Es könne durchaus sein, dass sich bis dahin der 

psychopathologische Befund unter antidepressiver Therapie rückläufig entwickelt 

habe. Nur so könne er sich die Diskrepanz in den beiden Befunden erklären. Sehr wohl 

habe er auf die Möglichkeit hingewiesen, dass organische Gründe für die Depression 

vorliegen könnten. Damit sei der Vorwurf von Dr. A.___, dass er (Dr. B.___) nicht 

zwischen psychogenen und somatischen Faktoren unterschieden habe, nicht 

zutreffend. Vorstellbar sei, nach den Darlegungen von Dr. A.___ zu schliessen, dass 

nunmehr eine Teilarbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht vorliegen könne. Für eine 

genaue Einschätzung empfehle er aber eine nochmalige psychiatrische Untersuchung. 

Er, Dr. B.___, könnte den Beschwerdeführer nochmals sehen und den Befund 

evaluieren (IV-act. 60). In der Stellungnahme vom 30. April 2008 zu den Vorbringen im 

Einwand vom 31. März 2008 legten die ABI-Gutachter unter anderem dar, es werde im 

Einwand ausführlich darüber argumentiert, wie lange die Untersuchung bei Dr. A.___ 

gedauert habe und offensichtlich von einem etwa stündigen Gespräch ausgegangen. 

Dem gebe es nicht viel hinzuzufügen. Inhaltlich sei das Gutachten von Dr. A.___ klar. Es 

habe sich auch zur Voreinschätzung von Dr. B.___ geäussert. Auch die 

rheumatologische und kardiologische Untersuchung sei retrospektiv klar. Im Einwand 

seien keine inhaltlichen Gründe genannt worden, die irgendeinen Zweifel an den 

Schlussfolgerungen im ABI-Gutachten wecken könnten (IV-act. 61).

2.   

2.1 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben worden ist, in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

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Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; 

RKUV 2000, 214). Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher 

praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene 

medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, 

sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der 

Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag (BGE 124 I 175 

Erw. 4; Urteil P. vom 13. Juni 2001 [I 506/00]) kann es nicht angehen, eine medizinische 

Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass 

weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu 

unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an solchen vorgängig geäusserten 

abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die 

behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im 

Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu 

einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des EVG vom 13. März 2006 i/S G. [I 

676/05] Erw. 2.4). Erachtet das Sozialversicherungsgericht die rechtserheblichen 

tatsächlichen Entscheidgrundlagen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung als 

schlüssig, darf es den Prozess ohne Weiterungen - insbesondere ohne Anordnung 

eines Gerichtsgutachtens - abschliessen. In solchen Fällen sind an die 

Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe 

Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind 

ergänzende Abklärungen vorzunehmen (RKUV 1997, 281 Erw. 1a).

2.2 Die Ärzte der Klinik Valens hatten am 4. Januar 2006 für eine leichte 

wechselbelastende Arbeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bescheinigt. Sie gingen zwar unter anderem von einer leichten bis 

mittelschweren Depression aus, beschränkten ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung jedoch 

auf die medizinisch-rheumatologische Sicht und wiesen überdies darauf hin, dass die 

Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers im Test nicht konsistent gewesen sei, so 

dass zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretische Überlegungen 

hätten herangezogen werden müssen (IV-act. 16-12/39). Auf der Grundlage dieses 

Berichts erging die später in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 11. April 2006 (IV-

act. 21). In Frage stehen im vorliegenden Verfahren demgemäss Rentenansprüche für 

die Zeit nach dieser Verfügung, d.h. ab 1. Mai 2006. Als Gesunder wäre der 

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Beschwerdeführer nach Lage der Akten vollzeitlich erwerbstätig, weshalb sich die 

Invalidität durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) bemisst.

Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG) ist 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es liegen sich widersprechende Einschätzungen vor. 

Im provisorischen Austrittsbericht der Klinik Gais vom 19. Mai 2006 wurde - wie zuvor 

in der Klinik Valens - die Diagnose einer mitttelgradigen depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom erhoben und im Weiteren eine somatoforme autonome 

Funktionsstörung des respiratorischen Systems und Panikattacken, eine koronare 

Herzkrankheit und ein Diabetes mellitus bestätigt. Laut Bericht bestand beim 

Beschwerdeführer bis 5. Juni 2006 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Danach sei ambulant 

eine neue Beurteilung vorzunehmen. Aus psychiatrischer Sicht könne mit einer 

Behandlung mittel- bis langfristig eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % erreicht 

werden. Aufgrund der Komplexität der gesundheitlichen Situation des Patienten werde 

eine arbeitsmedizinische und multidisziplinäre Abklärung empfohlen (IV-act. 45-16/28). 

Der Psychiater Dr. B.___ begründete im Bericht vom 15. September 2006 die von ihm 

ebenfalls bestätigte mittelgradige Depression mit somatischem Syndrom und die 

bescheinigte volle Arbeitsunfähigkeit mit dem Hinweis, differentialdiagnostisch sei 

davon auszugehen, dass angesichts des langen Krankheitsverlaufs des Diabetes und 

dessen Folgeerkrankungen die Depression sehr wahrscheinlich organisch bedingt sein 

dürfte. Die geklagte Sensibilitätsstörung in den Händen sei am ehesten im Rahmen 

einer somatoformen Störung zu interpretieren. Es könne sich aber auch um eine 

Folgestörung der Diabetes handeln. Wie es zur Abweisung des früheren IV-

Leistungsantrags gekommen sei, sei jetzt nicht mehr nachvollziehbar (IV-act. 25). Die 

ABI-Gutachter stellten im Gegensatz zu den vorerwähnten Berichten rund ein Jahr 

nach der Begutachtung durch Dr. B.___ keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit mehr, sondern vermerkten lediglich eine Symptomausweitung 

und verneinten insgesamt eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe nur ein geringer Befund mit Unruhe und Dysphorie, 

Schlafstörung und Libidoverlust. Somit sei gegenüber der Selbsteinschätzung eine 

hohe Diskrepanz vorhanden (IV-act. 44).

2.3 Das ABI-Gutachten steht hinsichtlich des psychischen Gesundheitsstatus und der 

daraus resultierenden Einschränkungen im Widerspruch zu sämtlichen vorher und 

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nachher erstellten ärztlichen Berichten und Gutachten. Sowohl aus den konkreten 

medizinischen Akten (vgl. act. G 6.1; IV-60) als auch aus der medizinischen Literatur 

(Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. A., S. 408) ergibt sich, dass (rezidivierende) 

depressive Störungen in Form von Episoden auftreten und im Zeitverlauf 

unterschiedlich zu Tage treten können. Insbesondere Dr. B.___ schloss im Bericht vom 

2. Mai 2008 nicht aus, dass sich der psychopathologische Befund in der Zeit bis zur 

ABI-Begutachtung aufgrund der durchgeführten Therapien rückläufig entwickelt haben 

könnte (IV-act. 60). Es lässt sich daher nicht ohne weiteres ausschliessen, dass die 

ABI-Begutachtung in einem Zeitpunkt erfolgt war, in welchem die 

Beschwerdesymptome, welche zuvor zur Diagnose einer mittelschweren depressiven 

Störung führten, nicht sichtbar in Erscheinung traten. Für diese Sichtweise spricht, 

dass sich nach der ABI-Begutachtung offenbar erneut psychische Beschwerden 

einstellten, die Psychiatrie-Dienste am 26. August 2008 wiederum eine mittelgradige 

Episode einer depressiven Störung bescheinigten und im Übrigen festhielten, dass 

beim Beschwerdeführer eine rezidivierende, also immer wiederkehrende depressive 

Störung vorliege und ausserdem von einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung auszugehen sei. Es wurde eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht bescheinigt (act. G 6.1). Auch wenn dieser Bericht betreffend eine 

am 18. Juli 2008 begonnene Behandlung nach Erlass der angefochtenen Verfügung 

erging, so bleibt angesichts der divergierenden medizinischen Stellungnahmen 

dennoch die Möglichkeit bestehen, dass bereits vor Beginn dieser Behandlung eine 

psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit vorlag. Eine solche lässt sich angesichts des 

Episode-Charakters der Krankheit gestützt auf die vorliegenden Akten auch in der Zeit 

vor der ABI-Begutachtung weder überwiegend wahrscheinlich verneinen noch bejahen. 

Dem Vorbringen der ABI-Gutachter, Dr. B.___ habe im Bericht vom 15. September 

2006 einen relativ unauffälligen Psychostatus beschrieben, mit welchem sich die 

Diagnose einer mittelgradigen Depression nicht vereinbaren lasse (IV-act. 44), 

widersprach dieser Arzt im Bericht vom 2. Mai 2008 (IV-act. 60). Nun wurde zwar der 

medizinische Befund durch Dr. B.___ (IV-act. 45-11/28) tatsächlich in nicht sehr 

umfassender Weise dargelegt. Welcher spezialärztliche Standpunkt zutrifft, lässt sich in 

diesem Verfahren gestützt auf die bestehenden Akten dennoch nicht abschliessend 

festlegen. Bei dieser Aktenlage kann im psychiatrischen Bereich nicht ohne weitere 

Abklärungen auf das ABI-Gutachten, welches sich zur Arbeitsfähigkeit ab Oktober 

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2005 und damit zwei Jahre rückwirkend äusserte (IV-act. 44-23/25), abgestellt werden. 

Weitere diesbezügliche Abklärungen lassen sich nicht umgehen.

2.4 Im Weiteren stellte der Kardiologe des ABI fest, dass der Beschwerdeführer für eine 

körperlich nicht belastende Tätigkeit, sitzend mit gelegentlichem Laufen, einsetzbar sei, 

nicht jedoch für eine körperlich schwere Tätigkeit (IV-act. 44-20/25). Die angestammte 

Tätigkeit des Beschwerdeführers als Maler/Gipser muss als körperlich belastende, 

schwere Tätigkeit taxiert werden, wie sich aus dem "Job Match" der Klinik Valens 

ergibt (IV-act. 16-25f.). Damit lässt sich die erwähnte Feststellung des Kardiologen mit 

der ABI-Gesamtbeurteilung, wonach aus kardiologischer Sicht keine zusätzliche 

Einschränkung als Maler bestehe (IV-act. 44-23/25), nicht vereinbaren. Diese 

Unvereinbarkeit bleibt jedoch ohne Auswirkungen, wenn für die Zumutbarkeit einer 

beruflichen Tätigkeit aus somatischer Sicht lediglich leichte, körperlich nicht belastende 

Arbeiten zugrunde gelegt werden. Die Schlussfolgerung des Rheumatologen des ABI, 

wonach der Einsatz der rechten oberen Extremität nicht eingeschränkt sei, 

dementsprechend auch repetitive Überkopfbewegungen mit dem rechten Arm 

zumutbar seien und die Einschränkungen des linken Armes sowie der Wirbelsäule mit 

einer 20 %igen Leistungseinbusse im angestammten Beruf zu veranschlagen seien (IV-

act. 44-16/25), steht mit der Gesamtbeurteilung demgegenüber in Einklang (IV-act. 

44-23/25). Zum Einwand des Beschwerdeführers, es sei kein MRI der Wirbelsäule 

durchgeführt worden, hielten die ABI-Gutachter fest, die Indikation für eine MRI-

Untersuchung sei in der rheumatologischen Teilbegutachtung nicht gestellt worden. 

Eine MRI-Untersuchung sei ohne medizinische Evidenz, schon gar nicht hinsichtlich 

Arbeitsfähigkeit (UV-act. 56). Konkrete Anhaltspunkte, aufgrund welcher die 

Einschätzung des Rheumatologen Dr. D.___ oder die rheumatologische Beurteilung 

insgesamt in Zweifel zu ziehen wäre, lassen sich auch den Eingaben des 

Beschwerdeführers nicht entnehmen.

3.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde in dem Sinn teilweise 

gutzuheissen, dass die Verfügung vom 16. Mai 2008 aufgehoben und die Sache zur 

psychiatrischen Abklärung im Sinne eines Obergutachtens bzw. bei einem bislang nicht 

involvierten Psychiater und zu anschliessender neuer Verfügung an die 

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Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Unter Berücksichtigung des 

Verfahrensaufwandes wird die der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

auferlegende Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Er hat bei diesem 

Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es 

rechtfertigt sich, diese auf pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

16. Mai 2008 aufgehoben und die Sache zur psychiatrischen Abklärung und zu neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2010
	Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens im Zusammenhang mit der Abklärung des Anspruchs auf eine Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. März 2010, IV 2008/282).

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