# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7259275e-da40-56d6-8559-e326882e7d1d
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-31
**Language:** de
**Title:** Zug Verwaltungsgericht Sozialversicherungsrechtliche Kammer 31.01.2022 S 2020 118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Verwaltungsgericht/ZG_VG_001_S-2020-118_2022-01-31.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER

Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch

U R T E I L  vom 31. Januar 2022 [rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung

in Sachen

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 

betreffend

Ergänzungsleistungen 
(Krankheitskosten)

S 2020 118 / S 2020 119

2

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

A. Der Versicherte, A.________, Jahrgang 1952, bezieht seit Jahren 
Ergänzungsleistungen zu seiner AHV-Rente. Am 2. April 2020 ging bei der 
Ausgleichskasse Zug eine Zahnarztrechnung vom 24. März 2020 von Dr. med. dent. 
B.________ in Höhe von Fr. 2'471.55 ein (AK-act. 33 f.). Nach Vorlage an ihren 
Vertrauenszahnarzt Dr. med. dent. C.________ (AK-act. 39) lehnte die Ausgleichskasse 
mit Verfügung vom 19. Mai 2020 die Rückerstattung der Zahnbehandlungskosten vom 20. 
Februar bis 17. März 2020 vollumfänglich ab mit der Begründung, dass die 
Zahnarztrechnung vom 24. März 2020 nach Rücksprache mit ihrem Vertrauenszahnarzt 
den sozialversicherungsrechtlichen Richtlinien nicht entspreche und auch nicht zum 
Sozialtarif abgerechnet worden sei (AK-act. 41). Am 15. Juni 2020 erhob der Versicherte 
dagegen Einsprache (AK-act. 45). Am 14. Juli 2020 gingen bei der Ausgleichskasse die 
Kostenschätzung vom 10. Juni 2020 in Höhe von Fr. 3'373.95 (versehen mit einer 
Rechnung für eine Anzahlung von Fr. 1'700.–) sowie die Zahnarztrechnung von Dr. 
B.________ vom 30. Juni 2020 in Höhe von Fr. 3'055.40 ein (AK-act. 57–59). Am 28. Juli 
2020 lehnte die Ausgleichskasse die Kostenübernahme betreffend die Rechnung vom 
30. Juni 2020 nach Vorlage an ihren Vertrauenszahnarzt vollumfänglich ab mit der 
Begründung, dass die ausgeführte Behandlung nicht den sozialversicherungsrechtlichen 
Richtlinien entspreche (AK-act. 60–64). Mit Einspracheentscheid vom 17. August 2020 
wies die Ausgleichkasse die Einsprache vom 15. Juni 2020 ab (AK-act. 65 ff.). Am 24. 
August 2020 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Juli 2020 
(AK-act. 69). Mit Einspracheentscheid vom 31. August 2020 wies die Ausgleichskasse 
diese Einsprache ab (AK-act. 70 f.).

B. Mit Eingabe vom 14. September 2020 (Poststempel: 15. September 2020) erhob 
der Versicherte (fortan: Beschwerdeführer) Beschwerde und beantragte sinngemäss, die 
Verfügungen vom 19. Mai 2020 und vom 28. Juli 2020 seien aufzuheben und der 
Kostenanteil der Ergänzungsleistung betreffend die Zahnarztrechnungen vom 24. März 
2020 und 30. Juni 2020 sei zu gewähren (act. 1).

C. Mit Schreiben vom 16. September 2020 vereinigte das Gericht die beiden 
Verfahren S 2020 118 sowie S 2020 119, da derselbe Sachverhalt zugrunde liegt und sich 
in beiden Verfahren die gleichen Rechtsfragen stellen (act. 2). 

D. Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2020 beantragte die Ausgleichkasse 
(nachfolgend auch Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. 3). 

3

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

E. Mit Replik vom 5. November 2020 machte der Beschwerdeführer ergänzende 
Bemerkungen (act. 5).

F. Mit Duplik vom 20. November 2020 verzichtete die Ausgleichskasse auf eine 
Stellungnahme zur Replik und hielt an ihren Ausführungen in den Einspracheentscheiden 
vom 17. August und 31. August 2020 sowie der Vernehmlassung vom 19. Oktober 2020 
fest (act. 7). In der Folge gingen keine weiteren Eingaben beim Gericht ein.

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1.
1.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (in casu: 
17. und 31. August 2020) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei 
sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung 
des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 445 E. 
1.2.1). 

Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Kraft getreten. Dementsprechend sieht Art. 82a ATSG vor, dass für im 
Zeitpunkt des lnkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim erstinstanzlichen 
Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu beurteilenden 
Beschwerden wurden am 15. September 2020 der Schweizerischen Post übergeben, 
weshalb die bis 31. Dezember 2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall 
Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.

1.2 Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 ATSG i.V.m. § 77 Abs. 1 des Verwaltungs-
rechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] und § 12 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zu 
den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die 
Invalidenversicherung [BGS 841.1]). Die örtliche Zuständigkeit ist gestützt auf 
Art. 58 Abs. 1 ATSG, wonach das Gericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 

4

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat, zu bejahen, lebt 
der Beschwerdeführer doch in der Gemeinde D.________, ZG. Die Einspracheentscheide 
erliess die Ausgleichskasse am 17. August 2020 resp. am 31. August 2020. Die 
Beschwerdeschrift wurde am 15. September 2020 der Post übergeben. Die Beschwerde 
gilt folglich als rechtzeitig i.S.v. Art. 60 Abs. 1 ATSG eingereicht. Als vom angefochtenen 
Entscheid direkt Betroffener ist der Beschwerdeführer sodann zur Beschwerde legitimiert. 
Die Beschwerdeschrift enthält schliesslich einen Antrag und eine Begründung, genügt 
somit den an sie gestellten formellen Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die 
Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).

2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Ausgleichkasse die Rückerstattung der 
Zahnarztkosten aus den eingereichten Rechnungen vom 24. März und 30. Juni 2020 
zurecht vollumfänglich abgelehnt hat.

3.
3.1 Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) bestehen die 
Ergänzungsleistungen aus a) der jährlichen Ergänzungsleistung und b) der Vergütung der 
Krankheits- und Behinderungskosten. Während es sich bei den in den Artikeln 9 bis 13 
ELG geregelten jährlichen Ergänzungsleistungen um Geldleistungen im Sinne von Art. 15 
ATSG handelt, stellen die in den Artikeln 14 bis 16 ELG geregelten Vergütungen von 
Krankheits- und Behinderungskosten Sachleistungen nach Art. 14 ATSG dar. 
Entsprechend sind diese beiden Leistungsarten nicht zu vermengen. Die Krankheits- und 
Behinderungskosten sind denn auch nicht im Katalog der anerkannten Ausgaben nach 
Art. 10 ELG enthalten und folglich bei der Ermittlung der jährlichen Ergänzungsleistung 
nicht zu berücksichtigen. Voraussetzung für die Vergütung von Krankheits- und 
Behinderungskosten ist nach Art. 14 Abs. 1 ELG aber doch, dass eine jährliche 
Ergänzungsleistung ausgerichtet wird.

3.2 Den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung vergüten 
die Kantone ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für a) zahnärztliche 
Behandlung; b) Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen; c) ärztlich 
angeordnete Bade- und Erholungskuren; d) Diät; e) Transporte zur nächstgelegenen 
Behandlungsstelle; f) Hilfsmittel; und g) für die Kostenbeteiligung nach Art. 64 des 
Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] (Art. 14 Abs. 1 ELG). 

5

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

Artikel 14 Abs. 2 ELG delegiert die Bezeichnung der Kosten, die nach Absatz 1 vergütet 
werden können, an die Kantone und hält überdies fest, dass diese die Vergütung auf im 
Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche 
Ausgaben beschränken können. Nach Art. 14 Abs. 3 ELG können die Kantone für die 
zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung zu vergütenden Krankheits- und 
Behinderungskosten – Kosten nach Art. 14 Abs. 1 lit. a bis g ELG zusammen – 
Höchstbeträge pro Jahr festlegen.

3.3 Der Kanton Zug hat daraufhin gestützt auf § 4 des Einführungsgesetzes zum 
Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung (EG ELG; BGS 841.7) die Verordnung über die Vergütung von 
Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV; BGS 
841.714) erlassen. Demgemäss werden ausgewiesene Krankheits- und 
Behinderungskosten für Leistungen gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG vergütet, wenn sie 
wirtschaftlich und zweckmässig sind (§ 1 Abs. 1 ELKV). In § 10 Abs. 1 ELKV wird sodann 
festgehalten, dass die Kosten für einfache, wirtschaftliche und zweckmässige 
Zahnbehandlungen vergütet werden. Für die Vergütung ist der Unfall-, Militär- und 
Invalidenversicherungstarif (UV/MV/IV-Tarif) über die Honorierung zahnärztlicher 
Leistungen und der UV/MV/IV-Tarif für zahntechnische Arbeiten massgebend (Abs. 2). 
Liegen die Kosten einer Zahnbehandlung (inkl. Labor) voraussichtlich höher als Fr. 3'000.–
, so ist der Ausgleichskasse vor der Behandlung ein Kostenvoranschlag einzureichen. 
Wurde eine Behandlung von über Fr. 3'000.– ohne genehmigten Kostenvoranschlag 
durchgeführt, werden höchstens Fr. 3'000.– vergütet (Abs. 3). Die Kostenvoranschläge 
und Rechnungen sind entsprechend den Tarifpositionen nach UV/MV/IV-Tarif 
einzureichen (Abs. 4).

3.4 Die Vergütung notwendiger Zahnbehandlungskosten durch die 
Ergänzungsleistungen (EL) ist somit an die Gebote der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und 
Zweckmässigkeit gebunden (BGE 131 V 263 E. 5.2.1). Luxuriöse, aufwendige und 
kostenintensive Zahnbehandlungen sollen nicht über die EL finanziert werden (Uwe Koch, 
Nicht gedeckte Zahnarztkosten – wer bezahlt? Ergänzungs- und Sozialhilfeleistungen, in: 
Der Zahnarztpatient – sozialversicherungsrechtliche und sozialhilferechtliche Fragen, 
2008, S. 130). Nach der Rechtsprechung handelt es sich hierbei um eine an den 
krankenversicherungsrechtlichen Leistungsvoraussetzungen orientierte 
Betrachtungsweise, weshalb das Erfordernis der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und 
Zweckmässigkeit im Bereich der EL gleich zu verstehen ist wie die 

6

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

Leistungsvoraussetzung im Bereich der Krankenversicherung (BGer 9C_648/2009 vom 
26. März 2010 E. 3.1). Unter Einfachheit versteht man eine Behandlung mit geringem 
finanziellem Aufwand, welche die Funktionsfähigkeit erhält oder wiederherstellt. 
Wirtschaftlich ist eine Behandlung mit günstiger Langzeitprognose und tiefen 
Nachsorgekosten oder guter Ausbaubarkeit sowie geringem Risiko für Komplikationen. 
Zweckmässigkeit ist gegeben, wenn die Behandlung den Bedarf der Patientin bzw. des 
Patienten in funktioneller Hinsicht erfüllt. In den Behandlungsempfehlungen 
(Empfehlungen für Standards von Zahnbehandlungen im Bereich Ergänzungsleistungen, 
Sozialhilfe und Asylwesen [Richtlinien]) der Vereinigung der Kantonszahnärzte und 
Kantonszahnärztinnen der Schweiz (VKZS) wird ausführlich geregelt, was diese Begriffe 
im Einzelnen bedeuten und welche Kosten vergütet werden können. Diese 
Behandlungsempfehlungen sind sowohl für Zahnärzte als auch für die EL-
Durchführungsstellen ein wichtiges Hilfsmittel (Koch, a.a.O., S. 131).

3.5 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass nach Rechtsprechung und Lehre der in 
verschiedenen Sozialversicherungszweigen gültige Grundsatz der Austauschbefugnis 
auch für die Vergütung von Zahnbehandlungskosten durch die Ergänzungsleistung gilt. 
Die Austauschbefugnis sagt hier, dass die leistungsberechtigte Person dort, wo eine 
Behandlung zwar zweckmässig, aber nicht einfach und wirtschaftlich ist, immerhin 
Anspruch auf die Vergütung derjenigen Kosten hat, die bei der Wahl einer einfachen und 
wirtschaftlichen Behandlungsmethode angefallen wären (vgl. dazu BGer 9C_36/2010 vom 
7. April 2010 E. 4.1 ff.)

4.
4.1 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht 
dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 
überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das 
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 
genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als 
die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b).

4.2 Medizinische Unterlagen hat das Gericht nach dem für den 
Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 
lit. c ATSG) – wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

7

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv 
zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine 
zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es 
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf 
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten 
begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer 
Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 
E. 3b). So kommt beispielsweise Berichten und Gutachten behandelnder Ärzte oder 
Ärztinnen sowie versicherungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Beweiswert zu wie 
einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen 
oder gar wie einem Gerichtsgutachten. An die Beweiswürdigung sind deshalb strenge 
Anforderungen zu stellen, wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 
Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende 
Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4).

5. Zur Beurteilung der umstrittenen Frage liegen die folgenden Unterlagen vor: 

5.1 Der behandelnde Zahnarzt Dr. B.________ stellte dem Beschwerdeführer mit 
(streitgegenständlicher) Honorarrechnung vom 24. März 2020 die erbrachten Leistungen 
im Behandlungszeitraum vom 20. Februar bis 17. März 2020 in Rechnung (AK-act. 34). Im 
Wesentlichen handelte es sich bei der Behandlung um einen Knochenaufbau bzw. eine 
Knochenaugmentation (AK-act. 34 und AK-act. 66). Am 30. Juni 2020 stellte der 
behandelnde Zahnarzt in diesem Zusammenhang eine weitere Rechnung (AK-act. 59). Im 
Wesentlichen handelte es sich bei dieser zweiten Behandlung um die Einsetzung eines 
Implantats (AK-act. 59 und 70).

8

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

5.2 Der Vertrauenszahnarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. C.________, äusserte sich 
auf Anfrage mit Schreiben vom 15. Mai 2020 dahingehend, dass er nach Durchsicht und 
Kontrolle der Rechnung vom 24. März 2020 (Knochenaufbau) von Dr. B.________ und 
Rücksprache mit diesem zum Schluss komme, die durchgeführten Behandlungen würden 
nicht die VKZS-Kriterien erfüllen. Leider habe der Patient seinem langjährigen Zahnarzt 
nichts gesagt über den Bezug von Ergänzungsleistungen (EL), weswegen kein 
Kostenvoranschlag erfolgt und zum Privattarif abgerechnet worden sei. Gemäss VKZS-
Richtlinien würde aber eine Implantation mit Knochenaufbau ohnehin abgelehnt werden. 
Daher sei auch die Rückerstattung der vorliegenden Rechnung (Knochenaufbau) 
vollumfänglich abzulehnen (AK-act. 40). 

Betreffend die Rechnung vom 30. Juni 2020 (Implantatversorgung) von Dr. B.________ 
äusserte sich Dr. C.________ auf Anfrage mit Schreiben vom 21. Juli 2020, dass die 
Behandlung die VKZS-Kriterien nicht erfülle. Es handle sich um die Fortsetzung der am 
15. Mai 2020 abgelehnten Behandlung und die Ablehnung müsse sich auf die ganze 
Implantatbehandlung beziehen (AK-act. 61).

5.3 In seiner Einsprache vom 15. Juni 2020 bringt der Beschwerdeführer Folgendes 
vor: Ab der zweiten Hälfte im Oktober 2019 habe er Schmerzen beim Kauzahn oben links 
bekommen. Bei seinem Zahnarzt habe sich herausgestellt, dass die Wurzel gebrochen 
gewesen sei und eine Entzündung nach sich gezogen habe. Somit habe der Zahnarzt 
Ende Oktober 2019 eine Extraktion vornehmen müssen. Für die Abheilung seien gute drei 
Monate nötig gewesen. Bei der Kontrolle im Februar 2020 habe der Zahnarzt festgestellt, 
dass der Knochen sich zugespitzt und zurückgebildet habe. Für ein Implantat sei kein 
erforderlicher Platz geblieben, da das Implantat aus dem Knochen herausgeschaut hätte. 
Die logische Konsequenz sei eine Korrektur mittels eines Knochenaufbaus gewesen. Der 
Eingriff sei nicht vorhersehbar gewesen. Ohne die Behandlung hätte sich der Knochen 
weiter zurückgebildet und die Nachbarzähne hätten zusätzlich in Mitleidenschaft gezogen 
werden können (AK-act. 45).

5.4 Die Beschwerdegegnerin hielt demgegenüber im Einspracheentscheid vom 
17. August 2020 fest, dass die VKZS-Behandlungsempfehlungen in den Bereichen 
Ergänzungsleistung, Sozialhilfe und Asylwesen für festsitzende prothetische 
Behandlungsmittel grundsätzlich nur in Ausnahmefällen eine Übernahme der Kosten 
durch die öffentliche Hand empfählen. Bei der Versorgung einer Einzelzahnlücke mittels 

9

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

implantatgetragener Krone bedeute eine wirtschaftliche, zweckmässige und wirksame 
zahnärztliche Behandlung u.a. eine einfache Chirurgie ohne Augmentation, d.h. ohne 
Knochenaufbau. Wenn die Beschwerdegegnerin gestützt auf die VKZS-Empfehlungen 
eine Implantation ohne Knochenaufbau ohnehin nicht übernehmen würde, habe sie zu 
Recht die Rückerstattung der Behandlungskosten für den Knochenaufbau gemäss 
Rechnung vom 24. März 2020 abgelehnt. Die Rücksprache von Vertrauenszahnarzt Dr. 
C.________ mit dem behandelnden Zahnarzt Dr. B.________ habe ergeben, dass der 
Beschwerdeführer seinem Zahnarzt nicht bekannt gegeben habe, dass er Bezüger von EL 
sei. Hätte der behandelnde Zahnarzt dies gewusst, hätte er aufgrund der erwähnten 
VKZS-Empfehlung diese Behandlung nicht vorgenommen (AK-act. 67). Im 
Einspracheentscheid vom 31. August 2020 betreffend die Rechnung vom 30. Juni 2020 
(Implantatversorgung) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass die Versorgung einer 
Einzelzahnlücke mittels Implantat nur in speziell definierten und begründeten 
Ausnahmesituationen übernommen werde. So würden die Kosten für ein Implantat 
beispielsweise übernommen, wenn sich die Einzelzahnlücke mit einem abnehmbaren 
Zahnersatz funktionell nur unbefriedigend versorgen lasse (vgl. VKZS Empfehlung G: 
Kronen, Brücken, Implantatprothetik). Vorliegend sei insbesondere das Kriterium der 
Wirtschaftlichkeit nicht gegeben, nach welcher bei mehreren zur Verfügung stehenden 
Leistungen die jeweils günstigere zu wählen sei.

5.5 In seiner Beschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, dass eine Prothese, 
wie es vorgeschlagen werde, die Zerstörung von zwei intakten Porzellanzähnen zur Folge 
gehabt hätte, was ganz klar mit einem einhergehenden Schaden verbunden sei und somit 
einen Minderwert beinhalte, den sich kein Mensch wünsche. Dies wäre eine 
unbefriedigende, problembehaftete, befristete und reparaturanfällige Notlösung. Die 
Variante mit einem Implantat sei die einzige auf den Schaden direkt bezogene, korrekte 
Lösung und somit auch die einfachste, zweckmässigste und wirksamste. Der Unterhalt 
einer Prothese sei unbefriedigend und die Nachhaltigkeit in keiner Weise gegeben. Die 
günstigste Lösung könne nicht die beste sein und sein Zahnarzt habe die bestmöglichste 
Variante gewählt. Der Fall sei akut gewesen und für eine qualitativ schlechtere Variante 
sei die Zustimmung des Patienten erforderlich. Eine Lösung mit einer Prothese oder 
Brücke lehne der Beschwerdeführer mit seinen 68 Jahren entschieden ab (act. 1).

5.6 In ihrer Vernehmlassung vom 19. Oktober 2020 verweist die Beschwerdegegnerin 
erneut auf die VKZS-Empfehlungen und hält fest, dass es nicht Sinn und Zweck der 
staatlich finanzierten Ergänzungsleistungen sei, luxuriöse, aufwendige und 

10

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

kostenintensive Zahnbehandlungen zu finanzieren. Der Beschwerdeführer habe sodann 
selbst eingeräumt, dass der behandelnde Zahnarzt "die bestmögliche Variante" gewählt 
habe. Der Beschwerdeführer habe nicht davon ausgehen können, dass der Staat über EL 
und somit Steuergelder die Kosten einer Zahnbehandlung unbesehen übernehme, zumal 
er gewusst habe, dass es sich bei der Implantatversorgung um die beste 
Behandlungsalternative handle. Es könne von EL-Bezügern erwartet werden, dass sie 
sich vor Zahnbehandlungen über die Kostenübernahme erkundigten (act. 3).

5.7 In seiner Replik vom 5. November 2020 äusserte der Beschwerdeführer folgende 
ergänzende Bemerkungen: Nach Rücksprache mit seinem Zahnarzt wären zwei 
alternative Behandlungen möglich gewesen. Einerseits der Einsatz einer Brücke, wobei 
zwei Porzellanzähne zerstört und drei neue Zähne hätten eingesetzt werden müssen. Die 
Kosten hierfür wären in etwa auf das gleiche hinausgelaufen. Andererseits der Einsatz 
eines abnehmbaren Zahnersatzes, wobei er hierbei den Rest seines Lebens mit zwei 
Metallspangen unter dem Gaumen hätte auskommen müssen. Dies sei unzumutbar und 
die Lebensqualität wäre nicht mehr die gleiche gewesen, da die Metallspangen im Munde 
erlebbar störend seien, Schmerzen verursachen würden und Entzündungen hervorbringen 
könnten. Bei beiden Lösungen wäre er gezwungen gewesen, einer Zahnlücke den Vorzug 
zu geben (act. 5).

6. Die Zulässigkeit der vollumfänglichen Ablehnung einer Rückerstattung für die 
Rechnungen vom 24. März und 30. Juni 2020 wird entsprechend der 
Verfahrensvereinigung (act. 2) aufgrund des Vorliegens desselben Sachverhalts und der 
gleichen Rechtsfragen zusammen geprüft. 

6.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in den angefochtenen 
Einspracheentscheiden vom 17. August und 31. August 2020 auf die Stellungnahmen 
ihres Vertrauenszahnarztes Dr. C.________ vom 15. Mai (AK-act. 40) und 21. Juli 2020 
(AK-act. 61). Wie vorstehend in Erwägung 4.3 bereits erwähnt, ist es grundsätzlich 
zulässig, im Wesentlichen oder sogar ausschliesslich gestützt auf intern eingeholte 
medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen Fällen sind jedoch strenge 
Anforderungen an die Beweiswürdigung in diesem Sinne zu stellen, dass bei auch nur 
geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind. In der Folge gilt es somit zu beurteilen, ob 
solche Zweifel in Bezug auf die vorgenommene Einschätzung von Dr. C.________ 
bestehen.

11

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

6.2 Den Stellungnahmen von Dr. C.________ ist ausschliesslich zu entnehmen, dass 
die mit den Honorarnoten vom 24. März (Knochenaufbau) und 30. Juni 2020 
(Implantatversorgung) in Rechnung gestellte Behandlung nicht den VKZS-Empfehlungen 
entsprächen. Denn gemäss VKZS-Richtlinien wäre eine Implantation mit Knochenaufbau 
ohnehin abgelehnt worden, daher werde auch die Rückerstattung des Knochenaufbaus 
abgelehnt. Bei der Implantatversorgung handle es sich um die Fortsetzung der 
abgelehnten Behandlung. Die Ablehnung vom 15. Mai 2020 (AK-act. 40) habe sich auf 
den Knochenaufbau für ein Implantat bezogen, das jetzt offenbar gesetzt worden sei. Die 
Einsprache müsse sich demnach auf die ganze Implantatbehandlung beziehen.

Der VKZS Empfehlung G: Kronen, Brücken, Implantatprothetik (AK-act. 72) ist zu 
entnehmen, dass festsitzende prothetische Behandlungsmittel, wie das vorliegend beim 
Beschwerdeführer eingesetzte Implantat, nur in speziell definierten und begründeten 
Ausnahmefällen, nur bei sehr guter Mundhygiene und Patientenmitarbeit und nur bei einer 
Langzeitprognose von normalerweise mehr als 10 Jahren bewilligungsfähig sei. Selbst bei 
Vorliegen dieser Ausnahmesituation sehen die VKZS-Empfehlungen jedoch eine 
Planungsvariante mittels einfacher Chirurgie ohne Augmentation, sprich ohne 
Knochenaufbau, vor.

6.3 Zwar ist dem Vertrauenszahnarzt der Beschwerdegegnerin dahingehend 
beizupflichten, wenn er festhält, dass die VKZS-Empfehlungen grundsätzlich im EL-
Bereich keine Augmentation vorsehen und Implantate nur in Ausnahmefällen. Allerdings 
ist die Einschätzung des Vertrauenszahnarztes allzu knapp ausgefallen. Es wird nicht auf 
geklagte Beschwerden des Beschwerdeführers eingegangen, es werden keine 
medizinischen Zusammenhänge offengelegt und vor allem werden die Schlussfolgerungen 
nicht begründet. Vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, nach 
welcher an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind, wenn ein 
Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll, 
reicht ein pauschaler Verweis auf die VKZS-Empfehlungen mit dem einzigen Kommentar, 
dass die darin enthaltenen Kriterien nicht erfüllt seien, jedenfalls nicht aus. 

So legt der Vertrauenszahnarzt betreffend Zweckmässigkeit nicht dar, ob überhaupt 
Behandlungsbedarf bestand, was der allfällige Behandlungsbedarf des 
Beschwerdeführers war und wie man diesen, gesetzt den Fall, mit anderen 
zweckmässigen Behandlungen hätte abdecken können. Um nachvollziehen zu können, 

12

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

weshalb die Behandlung dem Bedarf des Beschwerdeführers nicht bzw. nicht optimal 
entsprach, hätte der Vertrauenszahnarzt unter Berücksichtigung der vorgetragenen 
Beschwerden des Beschwerdeführers und unter Hinweis auf die Richtlinien der VKZS eine 
konkrete individuelle Behandlungsalternative aufzeigen müssen. Mangels diesbezüglichen 
Hinweise, kann u.a. nicht festgestellt bzw. nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon ausgegangen werden, dass keine Behandlungsindikation gemäss VKZS 
Empfehlung G vorlag bzw. dass überhaupt – bei Bestehen eines Behandlungsbedarfs – 
eine alternative und gleichsam zweckmässige Behandlung in Betracht kam. 

In der Folge kann aus den Stellungnahmen des Vertrauenszahnarztes auch nicht 
nachvollzogen werden, dass die durchgeführte Behandlung das Kriterium der Einfachheit 
nicht erfüllt hätte. Zwar ist notorisch, dass Kronen, Brücken und Implantate sehr teuer sind 
und meist nicht dem Kriterium der Einfachheit entsprechen (VKZS Empfehlung G). 
Allerdings ist mit dieser allgemeinen Einschätzung nichts über die Einfachheit bzw. dessen 
Fehlen im vorliegenden Einzelfall gesagt. Dies zumal auch gemäss VKZS Empfehlung G 
Implantate ausnahmsweise bewilligungsfähig sind und damit zwangsläufig auch das 
Kriterium der Einfachheit grundsätzlich erfüllen können. Es ist vorliegend somit u.a. nicht 
feststellbar, ob bzw. überwiegend wahrscheinlich, dass andere Behandlungsalternativen 
einfacher gewesen wären. Dies schon allein – wie festgestellt – mangels Befassung mit 
den gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers und mangels Aufzeigens 
einer alternativen Behandlung durch den Vertrauenszahnarzt. 

Mangels Darlegung einer alternativen Behandlungsmethode und mangels Beurteilung der 
vom Beschwerdeführer behaupteten Beschwerden kann auch nicht die Wirtschaftlichkeit 
der durchgeführten Behandlung ausgeschlossen werden. Denn es ist dem Gericht 
vorliegend schlicht nicht möglich zu beurteilen, ob eine alternative Behandlung mit ebenso 
günstiger Langzeitprognose, tiefen Nachfolgekosten oder guter Ausbaubarkeit sowie 
geringem Risiko für Komplikationen zu niedrigeren Kosten zur Verfügung gestanden hätte.

Insbesondere erschliesst sich dem Gericht aus den vorhandenen ärztlichen 
Stellungnahmen nicht, wie die vom Beschwerdeführer behaupteten gesundheitlichen 
Beschwerden (zugespitzter Knochen, drohende Zurückbildung des Knochens und dadurch 
entstehenden Schädigung weiterer Zähne [AK-act. 45] und die für eine Prothese [act. 1] 
bzw. Brücke [act. 5] notwendige Zerstörung zwei intakter Porzellanzähne) im Hinblick auf 
die Zweckmässigkeit, Einfachheit und Wirtschaftlichkeit zu bewerten sind. Eine schlüssige 

13

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

Stellungnahme zu diesen Beschwerden ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
jedoch zwingend notwendig, um darauf abstellen zu können.

6.4 Zwar gibt der Vertrauenszahnarzt im Zusammenhang mit der Ablehnung des 
Knochenaufbaus an, Rücksprache mit dem behandelnden Zahnarzt gehabt zu haben (AK-
act. 40), allerdings erhellt daraus nicht der Inhalt der Stellungnahme des behandelnden 
Zahnarztes. Auch ist zwar davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seinen 
Zahnarzt nicht über den Bezug von EL informierte (AK-act. 40, 61, 66; act. 1); die 
Behauptungen der Beschwerdegegnerin, wonach der behandelnde Zahnarzt in Kenntnis 
des EL-Bezugs die Behandlung nicht vorgenommen hätte (AK-act. 67) sowie die 
sinngemäss gleichgerichtete Aussage, wonach die Implantatversorgung im Vergleich mit 
einem abnehmbaren Zahnersatz nicht wirtschaftlich sei (AK-act. 70 f.), findet jedoch keine 
entsprechende Stütze in den Akten und insbes. nicht in den zahnärztlichen 
Stellungnahmen (AK-act. 40 und 61). 

6.5 Schliesslich vermögen auch die grundsätzlich gegen den 
Rückerstattungsanspruch sprechenden Aussagen des Beschwerdeführers selbst, wonach 
sein Zahnarzt die "bestmöglichste" Variante gewählt habe (act. 1) und er die offenbar 
bestehende alternative Lösung mittels Prothese ablehne und einer Zahnlücke den Vorzug 
hätte geben müssen (act. 5), nichts am unzureichenden Beweiswert der vorliegenden 
zahnärztlichen Stellungnahmen zu ändern. Davon abgesehen erlauben es auch diese – 
ebenso medizinisch nicht fundierten – Äusserungen der Beschwerdegegnerin nicht, die 
von Amtes wegen zu überprüfenden Kriterien der Zweckmässigkeit, Einfachheit und 
Wirtschaftlichkeit betreffend die durchgeführte Behandlung auszuschliessen. 

6.6 Zusammengefasst ist demnach festzuhalten, dass aufgrund der fehlenden 
Nachvollziehbarkeit der Einschätzung des Vertrauenszahnarztes der 
Beschwerdegegnerin, welcher sich in seinen Stellungnahmen damit begnügt, pauschal auf 
die Empfehlungen der VKZS zu verweisen mit dem Hinweis, dass deren Kriterien nicht 
erfüllt seien, nicht genügen, um die vorliegend anwendbaren und strengen 
Beweisvorschriften des Bundesgerichts zu erfüllen (vgl. E. 4.2 f.). Den Einschätzungen 
von Dr. C.________ ist demnach der Beweiswert abzusprechen, weshalb zur Beurteilung 
der vorliegend streitigen Frage nicht darauf abgestellt werden kann.

6.7 Im Übrigen ist auf Folgendes hinzuweisen:

14

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

6.7.1 Das Bundesgericht hielt unter der Herrschaft von Art. 8 Abs. 3 der Verordnung 
über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 
Ergänzungsleistungen (aELKV; SR 831.301.1) fest, dass dem Erfordernis eines 
genehmigten Kostenvoranschlages die Bedeutung einer Ordnungsvorschrift und nicht 
eines anspruchsbeschränkenden Tatbestandsmerkmals beizumessen ist. Wird erst nach 
bereits durchgeführter Zahnbehandlung um Kostenvergütung ersucht, ist von der 
widerlegbaren Vermutung auszugehen, eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige 
Massnahme hätte nicht mehr als Fr. 3'000.– gekostet. Dem Bezüger oder der Bezügerin 
von Ergänzungsleistungen steht der Beweis des Gegenteils offen. Sie können die 
Vermutung durch den fachärztlichen Nachweis umstossen, dass die fragliche Behandlung 
tatsächlich einfach, wirtschaftlich und zweckmässig war. Insofern trifft sie auch eine 
Beweisführungslast. In der Regel wird erforderlich sein, dass die Situation vor dem Eingriff 
schriftlich (allenfalls mittels Fotos, Röntgenaufnahmen usw.) ausreichend dokumentiert ist, 
so dass dem EL-Vertrauensarzt eine schlüssige Beurteilung ermöglicht wird (BGE 131 V 
263 E. 5.3). 

6.7.2 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer seinem Zahnarzt nie mitgeteilt hat, 
dass er EL-Bezüger ist, weshalb letzterer nach dem Privattarif abgerechnet hat, berechtigt 
nicht zur Ablehnung des Anspruchs auf Erstattung der Zahnarztkosten. Diesfalls hat die 
Ausgleichskasse bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen den vergütbaren Anteil zu 
berechnen (Koch, a.a.O., S. 133 f.).

6.7.3 Unter Hinweis auf Erwägung 3.5 ist nochmals deutlich zu machen, dass selbst 
wenn die vom Beschwerdeführer in Anspruch genommene Behandlung die 
Voraussetzungen der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit nicht erfüllt, 
dennoch eine Übernahme der Kosten im Umfang der günstigeren Variante, welche durch 
die angeschaffte Leistung substituiert wurde, zu prüfen ist (vgl. BGer 9C_36/2010 vom 
7. April 2010 E. 5).

7. In der vorliegenden Angelegenheit besteht somit weiterer Abklärungsbedarf. Die 
Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird in einem ersten 
Schritt die in der vorstehenden Erwägung dargelegten Unklarheiten durch Einholen einer 
den Anforderungen genügenden Stellungnahme im Sinne der vorstehenden Ausführungen 
beheben zu lassen haben. Der zur Stellungnahme beauftragte Zahnarzt oder die 
Zahnärztin wird dabei seine bzw. ihre Schlussfolgerungen explizit unter Bezugnahme auf 
die Empfehlungen der VKZS zu begründen und allenfalls noch fehlende Informationen 

15

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

beim behandelnden Zahnarzt Dr. B.________ einzufordern haben. Hernach hat die 
Beschwerdegegnerin erneut darüber zu verfügen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe 
ein Anspruch auf Vergütung der Kosten der Behandlung von Fr. 5'526.95 (vgl. AK-act. 34 
und 59) besteht. Sollten die Voraussetzungen von § 10 Abs. 1 ELKV nicht gegeben sein 
und sollte die begutachtende zahnärztliche Fachperson aber zum Schluss kommen, dass 
die Behandlung von Dr. B.________ für den Beschwerdeführer zweckmässig war, so wird 
die Beschwerdegegnerin zu prüfen haben, ob gestützt auf die Austauschbefugnis (vgl. E. 
3.5) Anspruch auf Vergütung derjenigen Kosten besteht, die bei der Wahl einer einfachen 
und wirtschaftlichen Behandlungsmethode angefallen wären. In diesem Sinne wird die 
Beschwerde gutgeheissen und die angefochtenen Einspracheentscheide vom 17. August 
und 31. August 2020 werden aufgehoben.

8. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Verfahren vor dem kantonalen 
Versicherungsgericht kostenlos und eine Parteientschädigung wird dem ohnehin nicht 
vertretenen Beschwerdeführer praxisgemäss nicht ausgerichtet.

16

Urteil S 2020 118 / S 2020 119

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtenen 
Einspracheentscheide vom 17. und 31. August 2020 aufgehoben werden und die 
Angelegenheit zur erneuten Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass 
einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.

5. Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
die Ausgleichskasse des Kantons Zug sowie an das Bundesamt für 
Sozialversicherungen, Bern.

Zug, 31. Januar 2022

Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende

Der Gerichtsschreiber

versandt am