# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0c788ce-7219-5a15-9872-a67edb5f6dc7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.01.2011 S 2010 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-59_2011-01-11.pdf

## Full Text

S 10   59 und
S 10 120

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Januar 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) …, geb. am … 1970, ist gelernter Metallbauschlosser. Am 30. September 

1996 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) 

wegen Rückenschmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an. In der Folge 

wurde der Versicherte bei der Umschulung zum Sozialpädagogen unterstützt 

und es wurden ihm bis Oktober 2002 zahlreiche berufliche Massnahmen samt 

Taggeldern im Sozialwesen zugesprochen. Letztmals bewilligte ihm die IV-

Stelle am 26. April 2001 eine Umschulung zum Soziokulturellen Animator an 

der Hochschule für soziale Arbeit in …, die der Versicherte jedoch nicht 

erfolgreich abschliessen konnte. Nachdem die IV-Berufsberatung im Oktober 

2002 festgestellt hatte, dass die beruflichen Massnahmen infolge einer 

psychischen Problematik, die die Rückenprobleme überlagerten, nicht 

erfolgreich verliefen, gab die IV-Stelle beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut 

GmbH in Basel (ABI) eine medizinische Abklärung in Auftrag. Im Bericht vom 

30. Oktober 2003 kam das ABI zum Schluss, dass dem Versicherten die 

angestammte Tätigkeit als Metallbauschlosser seit dem 1. Oktober 1996 nicht 

mehr zumutbar sei. Demgegenüber könne er körperlich leichte bis 

mittelschwere, mässig adaptierte Tätigkeiten seit jeher ganztägig ohne 

Leistungseinschränkung erbringen. Insbesondere sei dem Versicherten der 

von ihm gewählte Tätigkeitsbereich im Sozialwesen zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht sei er für eine seinen körperlichen Beschwerden 

angepasste Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig.

b) Mit Verfügung vom 7. bzw. 8. Juli 2004 wurde dem Versicherten ein Anspruch 

auf berufliche Massnahmen bzw. auf eine Invalidenrente abgesprochen. 

Seine Leistungsbegehren seien unbegründet, da der IV-Grad lediglich 16% 

betrage. Die dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid 

vom 23. März 2005 ab. Daraufhin erhob der Versicherte am 29. April 2005 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht …, welches darauf nicht eintrat und 

diese zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht Graubünden überwies 

(Verfahren S 05 83). Der Beschwerdeführer beantragte, den angefochtenen 

Einspracheentscheid aufzuheben und ihm rückwirkend ab dem 1. Oktober 

2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Am 14. September 2005 wies 

das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab. Der Beschwerdeführer sei der 

Ansicht, dass er ohne gesundheitliche Probleme heute mit einem 

Fachhochschulabschluss im Sozialwesen tätig wäre. Indessen sei unklar, wie 

sich der Versicherte beruflich weiter entwickelt hätte. Die IV-Stelle habe 

deshalb - ohne dabei in Willkür zu verfallen - für die Berechnung des 

Valideneinkommens auf die LSE 2002, TA 1, privater Sektor, 

Anforderungsniveau 4, abstellen können und zu Recht auf den Validenlohn 

des Jahres 2002 in der Höhe von Fr. 57'008.07 abgestellt. Für die Festlegung 

des Invalideneinkommens stützte sich das Gericht auf das  polydisziplinäre 

Gutachten des ABI vom 30. Oktober 2003 ab. Danach verfügte der 

Beschwerdeführer für sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten seit jeher über eine Arbeitsfähigkeit von 100% (ohne 

Leistungseinschränkung). Er sei daher - nicht wie behauptet - trotz 

behinderungsgerechter Tätigkeit lediglich zu 30% arbeitsfähig. Sein Zustand 

habe sich seit Oktober 2004 entgegen seinen Behauptungen nicht 

verschlechtert. Die Berechnung des Invalideneinkommens könne aufgrund 

der LSE 2002, TA 1, privater Sektor, Anforderungsniveau 4 erfolgen. Die 

Vorinstanz gehe folglich zu Recht von einem hypothetischen 

Invalideneinkommen von Fr. 57'008.07 aus. 

c) Am 21. August 2006 hiess das damalige Eidgenössische 

Versicherungsgericht (EVG, nunmehr das Bundesgericht) die dagegen 

erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise insofern gut, als der 

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 14. September 2005 und der 

Einspracheentscheid vom 23. März 2005 aufgehoben und die Sache an die 

IV-Stelle des Kantons Graubünden zurückgewiesen wurde, damit diese im 

Sinne der nachstehenden Erwägung 3.2 verfahre (BG-Urteil I 931/05):

„Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im ABI-Gutachten vom 30. Oktober 
2003, worauf das kantonale Gericht beim Invalideneinkommen abgestellt hat, 
ist zumindest bezogen auf den Zeitpunkt der Untersuchung im August 2003 
unbestritten. Danach waren Arbeiten unter mässiger Wechselbelastung und 
Vermeidung von Zwangshaltung, ohne Heben, Stossen und Ziehen von 
Lasten von repetitiv 10 und vereinzelt 20 kg ganztägig ohne 
Leistungseinschränkung zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestand keine 
Einschränkung. Wie es sich für die Zeit seit November 2003, insbesondere 
ab September 2004 verhält, kann aufgrund der Akten nicht gesagt werden. 
Im September und Oktober 2004 wurde der Versicherte von Frau Dr. med. K. 
psychiatrisch abgeklärt. Die Fachärztin stellte eine depressive Symptomatik 
u.a. mit Konzentrationsstörungen, erhöhter Ermüdbarkeit, vermindertem 
Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen bei deutlichem sozialem Rückzug fest 
(Bericht vom 17. Mai 2005). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass 
im Gutachten des ABI der Verdacht auf eine sich abzeichnende 
psychosomatische Entwicklung geäussert worden war. Im Arztzeugnis vom 
5. Oktober 2004 attestierte Frau Dr. med. C. eine Arbeitsfähigkeit von 50% 
bei Tätigkeiten mit leichter körperlicher Belastung in wechselnden Positionen. 
Im Bericht vom 1. März 2005 wies sie darauf hin, die ab Oktober bis Dezember 
2004 durchgeführte physiotherapeutische Behandlung habe zu keiner 
Verbesserung der Situation geführt. […] Bei dieser Aktenlage kann entgegen 
dem kantonalen Gericht eine wesentliche und dauernde Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes spätestens seit Mitte 2004 mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit nicht rechtsgenüglich ausgeschlossen werden. 

Die IV-Stelle wird Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur 
Arbeitsfähigkeit für die Zeit nach dem ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2003 
vorzunehmen haben und danach über den Anspruch auf eine Invalidenrente, 
allenfalls auf Umschulung neu verfügen. Mindestens bis zu diesem Zeitpunkt 
ist jedoch aufgrund des vorinstanzlichen Einkommensvergleichs ein 
Rentenanspruch zu verneinen. Daran änderte auch der maximal zulässige 
Abzug vom Tabellenlohn von 25% nach BGE 126 V 75 nichts.“

Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten 

war.

2. a) Daraufhin beauftragte die IV-Stelle am 26. September 2007 das Institut für 

interdisziplinäre medizinische Begutachtungen (IIMB) mit einer Untersuchung 

des Versicherten. Mit Gutachten vom 20. Januar 2008 diagnostizierte das 

IIMB eine mittelschwere depressive Störung in Remission, aktuell 

leichtgradig, ein lumbovertebrales Syndrom und sensibles radikuläres 

Reizsyndrom L4 (weniger auch L3) rechts bei Osteochondrose / nicht 

kompressiven Diskusprotrusionen L4/5 und L5/S1 und eine Adipositas per 

magna (BMI 32). Daraus zog das IIMB die folgenden Schlüsse:

• Der Versicherte könne in seiner bisherigen Tätigkeit als 
Metallbauschlosser aufgrund chronischer Rückenschmerzen nicht mehr 
arbeiten. In angepasster Tätigkeit sei er entgegen dem ABI-Gutachten 
nicht zu 100% arbeitsfähig. Eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit wäre 
nur gegeben, wenn optimale gesundheitliche Verhältnisse vorlägen, was 
vorliegend nicht der Fall sei. Denn die Veränderungen der Wirbelsäule mit 
Diskushernie seien organisch nachweisbar und die ausgeprägte 
Adipositas sei als verschlimmernder Faktor zu qualifizieren. Auch in einer 
nicht schweren Tätigkeit liege daher eine Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit vor. Im Zeitpunkt der Beurteilung durch das ABI habe 
aufgrund der somatischen Aspekte eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 20% 
bestanden. Aus somatischer Sicht wäre der Versicherte aufgrund der 
Rückenschmerzen in leichter Tätigkeit mit Wechselbelastung und Heben 
von Lasten von weniger als 10 kg daher noch arbeitsfähig gewesen und 
auch jetzt noch arbeitsfähig. Eine solche Arbeitsfähigkeit werde aber 
durch die Adipositas beeinträchtigt. Solange er derartig übergewichtig sei, 
werde er weiterhin chronische Rückenschmerzen aufweisen. Da diese 
Rückenschmerzen auch anstrengende geistige Arbeiten 
verunmöglichten, sei aus somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 70% 
zu postulieren. Somit habe sich die Arbeitsfähigkeit gegenüber der zur Zeit 
der ABI-Begutachtung postulierten Arbeitsfähigkeit von 80% - infolge 
Zunahme des Schmerzsyndroms mit nunmehr auch radikulären Defiziten 
bei stetiger Zunahme des Gewichts - leicht reduziert.

• Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der depressiven Störung eine 
Arbeitsunfähigkeit von 50% in angepasster Tätigkeit zu postulieren (unter 
Annahme einer 6-8 stündigen Präsenzzeit bei reduzierter Leistung; 
bedingt durch die nötigen Anpassungen, die an einem realen Arbeitsplatz 
mit Leistungseinbusse einhergehen würden und durch die 
schmerzbedingten Ausfälle bzw. die Leistungsminderung). Für die 
Realisation der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit sei der 
Versicherte auf berufliche Massnahmen angewiesen.

b) Am 12. Dezember 2008 fragte die IV-Stelle beim IIMB in Bezug auf die 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten nach, da einzelne Aspekte im Gutachten 

ungeklärt geblieben waren. Mit Schreiben vom 11. Juni 2009 nahm das IIMB 

dazu wie folgt Stellung:

• Die aus psychiatrischer Sicht attestierte 50%-ige Arbeitsunfähigkeit 
basiere auf der diagnostizierten Depression. Heute würde diese Diagnose 
nicht mehr gleich gestellt, sondern man würde aus psychiatrischer Sicht 
die Diagnose "chronische Schmerzstörung mit psychischen und 
somatischen Faktoren" diagnostizieren. Die vom IIMB bemessene 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht basiere 
darauf, dass die diagnostizierte depressive Störung die 
Widerstandsfähigkeit und die Ressourcen einer Person einschränkten. 
Somit hätten sie aufgrund dieser Einschränkung eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% bemessen und würden dies auch retrospektiv aus heutiger Sicht 
zum Zeitpunkt der Begutachtung auch bei neu bezeichneter Diagnose 
attestieren.

• Betreffend den zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit 2004 könnten 
sie retrospektiv praktisch nichts sagen, dass sie den Versicherten 2004 
und in den darauf folgenden 2-3 Jahren weder behandelt noch 
begutachtet hätten. Sie könnten nur die früheren Arztberichte aus 
psychiatrischer Sicht hinzuziehen. Danach habe beim Versicherten in 
regelmässigen Abständen eine depressive Episode von leichten bis 
mittelgradigem Ausmass bestanden, womit die Arbeitsfähigkeit (recte: 
Arbeitsunfähigkeit) aufgrund der üblicherweise benutzten Messungen 
zwischen 0% bei leichter depressiver Episode und 50% bei mittelschwerer 
depressiver Episode schwankte.

c) Am 16. Juni 2009 erfolgte die Abschlussbeurteilung durch den RAD 

Ostschweiz. Die Arbeitsfähigkeit betrage in der bisherigen Tätigkeit seit 1996 

0%, in adaptierter Tätigkeit seit Dezember 2007 50%:

• Die Begutachtung des IIMB sei umfassend und abschliessend. Aufgrund 
jetzt dokumentierter klinischer Zeichen einer Irritation, wenn nicht gar 
Schädigung von Nervenwurzeln auf Höhe der LWS sei eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Zusätzlich 
bestünden seit 2004 psychische Beschwerden, die von den Gutachtern 
als psychische Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eingestuft würden. Diese psychischen Beschwerden seien führend in 
Bezug auf die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Eine differenzierte 
Würdigung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht im Verlauf seit 
2004 sei aufgrund fehlender medizinischer Dokumentation nicht möglich. 
Hier werde auf die Einschätzung der damals behandelnden Ärzte 
verwiesen. Somit gelte ab Zeitpunkt der Begutachtung durch das IIMB 
vom Dezember 2007 eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in angepasster 
Tätigkeit. 

• Für den Zeitraum zuvor solle auf die Einschätzung der behandelnden 
Ärzte abgestellt werden. Nachdem das einzige fachärztliche 
psychiatrische Zeugnis von Dr. K. aus dem Jahr 2005 datiere, das eine 
30%-ige Zumutbarkeit in angepasster Tätigkeit deklariere, müsse für den 
Zeitraum von September 2004 (erstmalige psychiatrische Behandlung) bis 
30. November 2007 eine 30%-ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 
angenommen werden. Auf dieser Basis müsse der Anspruch auf 
berufliche Massnahmen und Rentenleistungen überprüft werden.

d) In der Folge stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 2. Juli 2009 den 

Vorbescheid betreffend IV-Rente zu. Sie stellte fest, dass er seit dem 1. 

Oktober 1996 (Beginn der einjährigen Wartezeit) in seiner Arbeitsfähigkeit 

erheblich eingeschränkt sei. In der angestammten Tätigkeit als 

Metallbauschlosser sei er zu 100% arbeitsunfähig. Am 7. Juli (berufliche 

Massnahmen) und am 8. Juli (Rente) 2004 habe man IV-Leistungen 

abgelehnt, bei einem IV-Grad von 16%. Das EVG habe die IV-Stelle 

angewiesen, die Arbeitsfähigkeit respektive den IV-Grad ab ABI-Gutachten 

vom 30. Oktober 2003 abzuklären. Dazu habe man dem Versicherten 

interdisziplinär beim IIMB begutachten lassen. Dessen Gutachten habe 

ergeben, dass der Versicherte vom 1. November 2003 bis zum 31. August 

2004 in adaptierter Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig gewesen sei. Vom 1. 

September 2004 bis zum 30. November 2007 sei er dagegen zu 70% 

arbeitsunfähig gewesen. Dies ergebe ein Valideneinkommen von Fr. 

60'242.35 und ein Invalideneinkommen von Fr. 18'172.70, folglich einen IV-

Grad von 70%. Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung (1. Dezember 2007) 

bestehe in angepasster Tätigkeit eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit. Daraus 

ergebe sich ein Valideneinkommen von Fr. 60'242.35, ein 

Invalideneinkommen von Fr. 25'603.-- (inkl. Abzug vom Tabellenlohn 15%) 

und damit ein IV-Grad von 57.5%. Der Versicherte habe daher ab dem 1. 

September 2004 bis zum 29. Februar 2008 Anspruch auf eine ganze IV-Rente 

bei einem IV-Grad von 70%. Ab dem 1. März 2008 bestehe ein Anspruch auf 

eine halbe IV-Rente bei einem IV-Grad von 58%.

e) Dagegen erhob der Versicherte am 3. September 2009 Einwand mit dem 

Antrag, es sei ihm ab Januar 1996 eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Zwar 

hätten das Verwaltungsgericht und das EVG bezüglich des 

Valideneinkommens entschieden, indessen seien seither neue Tatsachen 

bekannt geworden. Es müsse von einem Valideneinkommen für einen 

ausgebildeten soziokulturellen Animator in der Höhe von Fr. 103'473.10 

ausgegangen werden, da er ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen die 

betreffende Umschulung schon vor Jahren abgeschlossen hätte. Eventualiter 

sei vom Einkommen eines in Vollzeit tätigen Metallbauschlossers 

auszugehen. Das von der IV-Stelle errechnete Valideneinkommen erweise 

sich jedenfalls als zu tief angesetzt. In Bezug auf die Berechnung des 

Invalideneinkommens sei der Versicherte auch nach dem November 2007 

aufgrund der somatischen und psychischen Befunde zu mindestens 70% 

arbeitsunfähig gewesen. Werde von einem entsprechend nach dem LSE-

Tabellenlohn berechneten Invalideneinkommen noch der Leidensabzug von 

15% abgezogen, sei die Restarbeitsfähigkeit praktisch nicht mehr verwertbar. 

Demzufolge sei von einem Invalideneinkommen von rund Fr. 10'000.-- 

auszugehen. Vom 30. September 1996 bis August 2004 betrage der IV-Grad 

damit über 90%. Vom September 2004 bis Februar 2008 bestehe ohnehin 

Anspruch auf eine ganze IV-Rente. Ab März 2008 betrage der IV-Grad 

ebenfalls über 90%.

3. a) Nach einer internen Prüfung des vorstehenden Einwands sandte die IV-Stelle 

den vorgesehenen Beschluss am 3. März 2010 der Ausgleichskasse … zur 

Berechnung der Geldleistung sowie Zustellung der Rentenverfügung zu; in 

Kopie ging das Schreiben an den Rechtsvertreter des Versicherten. Am 13. 

April 2010 verfügte die IV-Stelle schliesslich, dass der Versicherte ab dem 1. 

April 2010 Anspruch auf eine halbe IV-Rente in der Höhe von Fr. 733.-- habe. 

Für den Zeitraum vom 1. September 2004 bis 31. März 2010 werde zu einem 

späteren Zeitpunkt separat verfügt, sobald die Verrechnungsverfahren 

abgeschlossen seien. (Am 6. August 2010 erfolgten zwei Verfügungen [für 

den Zeitraum vom 1. September 2004 bis 29. Februar 2008 wurde ein 

Anspruch auf eine ganze IV-Rente bei einem IV-Grad von 70% festgestellt, 

währenddem für den Zeitraum vom 1. März 2008 bis 31. März 2010 eine halbe 

IV-Rente bei einem IV-Grad von 58% verfügt wurde], wobei diese 

Verfügungen nur in Bezug auf die effektiven Auszahlungen bzw. 

Rentenfestlegungen und damit nur in Bezug auf den AHV-rechtlichen Teil der 

IV-Rentenverfügung voneinander abwichen. Der jeweilige Verfügungsteil Nr. 

2, welcher die grundsätzliche Verfügung [IV-rechtlicher Teil] enthält, ist bei 

allen Verfügungen derselbe. Insofern erklärt sich auch die zeitlich umfassende 

Auseinandersetzung mit dem Rentenanspruch des Versicherten ab dem Jahr 

1996 und die Stellungnahme zum Einwand des Versicherten vom 3. 

September 2009):

• Da die Frage des Rentenanspruchs des Versicherten bis zum 30. Oktober 
2003 (ABI-Gutachten) bereits in den Jahren 2005 und 2006 vom 
Verwaltungsgericht und vom Eidgenössischen Versicherungsgericht 
(EVG) beurteilt worden sei, müsse der entsprechende Antrag des 
Versicherten auf Zusprechung einer ganzen Rente abgelehnt werden. 
Berücksichtige man im Weiteren, dass die IV-Stelle vorsehe, vom 1. 
September 2004 bis zum 29. Februar 2008 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen, sei lediglich noch der Rentenanspruch vom 1. November 
2003 bis zum 31. August 2004 sowie jener ab dem 1. März 2008 streitig.

• Das von der IV-Stelle errechnete Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 
57'008.07 sei vom Verwaltungsgericht und vom EVG geschützt worden. 
Der Versicherte behaupte nun aber, seither seien neue Tatsachen zu 
seinem Gesundheitszustand bekannt geworden, die es zu 
berücksichtigen gelte. So habe das Kantonsspital Luzern am 30. März 
2005 den Verdacht auf einen engen Spinalkanal geäussert und das IIMB 
habe am 20. Januar 2008 die neue Diagnose "lumbovertebrales Syndrom 
und sensibles radikuläres Reizsyndrom L4 (weniger auch L3) rechts bei 
Osteochondrose / nicht kompressive Diskusprotrusionen L4/5 und L5/S1" 
erwähnt. Mithin müsse davon ausgegangen werden, dass die Gutachter 
des ABI das Reizsyndrom übersehen hätten. Es sei daher überwiegend 
wahrscheinlich, dass der Versicherte schon vor dem Zeitpunkt der 
Begutachtung durch das ABI während Jahren unter einem chronischen 
Lumbovertebralsyndrom mit sensiblem radikulärem Reizsyndrom gelitten 
habe, welches ihm nach Ansicht der Gutachter IIMB anstrengende 
geistige Arbeiten verunmöglichte. Somit sei es überwiegend 
wahrscheinlich, dass der Versicherte sein Studium 2002 aus 
gesundheitlichen Gründen abgebrochen habe. In diesem Zusammenhang 
sei zu entgegnen, dass ein Verdacht auf einen engen Spinalkanal nicht 
mit einer radikulären Beteiligung gleichgesetzt werden könne. Obwohl der 
Versicherte in der Vergangenheit unzählige Male untersucht worden sei, 
sei die Diagnose des IIMB auf ein sensibles radikuläres Reizsyndrom erst 
im Jahr 2008 gestellt worden. Daher sei seine Schlussfolgerung, dass das 
Syndrom schon im Jahr 2002 bestanden habe, mehr als spekulativ. Somit 
gebe es keinen Grund, vom Valideneinkommen von Fr. 57'008.07 
(entspricht nach den LSE 2008 einem Einkommen von Fr. 59'978.88 [Fr. 
4'806.-- : 40 x 41.6 x 12]) abzuweichen.

• Betreffend Invalideneinkommen äussere sich das IIMB-Gutachten nicht 
zur Arbeitsfähigkeit im relevanten Zeitraum vom 1. November 2003 bis 
zum 31. August 2004. Dass das erst anlässlich der Begutachtung durch 
das IIMB diagnostizierte Reizsyndrom bereits damals vorlag und Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit hatte, könne mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes sei frühestens im September 2004 eingetreten. 
Damit sei der Versicherte bis 31. August 2004 in adaptierter Tätigkeit zu 
100% arbeitsfähig gewesen. Für diese Zeit gebe es daher keinen 
Anspruch auf Rente.

• Für den Zeitraum ab 1. März 2008 werde auf die Feststellung des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 16. Juni 2009 
abgestellt, wonach der Versicherte trotz Beschwerden in adaptierter 
Tätigkeit spätestens seit Dezember 2007 zu 50% arbeitsfähig sei. Zwar 
behaupte der Versicherte, er sei auch nach dem November 2007 
höchstens zu 30% arbeitsfähig gewesen. Dies decke sich mit der 
Einschätzung von Dr. med. K. vom 17. Mai 2005 und mit dem Bericht von 
Dr. med. C. vom 2. Februar 2005. Im Übrigen weise der Versicherte darauf 
hin, dass neben der körperlichen Einschränkung von 30% auch eine aus 

psychischen Gründen zu 50% eingeschränkte Arbeitsfähigkeit vorliege, 
die es mindestens teilweise zu kumulieren gelte. Indessen könne nicht auf 
die längst überholten Einschätzungen der Dres. med. K. und C. aus dem 
Jahr 2005 abgestellt werden. Gemäss dem RAD seien die psychischen 
Beschwerden in Bezug auf die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
führend und die somatischen Beschwerden schränkten die 
Arbeitsfähigkeit des Versicherten in adaptierter Tätigkeit nicht noch 
zusätzlich ein. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht nötig. 
Aufgrund der Tabelle TA1 der LSE 2008, Anforderungsniveau 4, ergebe 
sich ein Invalideneinkommen von Fr. 25'491.02 (Arbeitsfähigkeit 50%, 
Leidensabzug 15%). Dies ergebe einen IV-Grad von 57.5 %. 

b) Am 15. April 2010 erhob der Versicherte dagegen Beschwerde (Verfahren S 

10 59) und beantragte die Aufhebung der Verfügungen vom 3. März bzw. 13. 

April 2010. Ihm sei rückwirkend ab dem 1. Oktober 1997 mindestens eine 

halbe und ab 1. September 2004 eine unbefristete, ganze Invalidenrente 

zuzusprechen. Zudem sei ihm eine geeignete Umschulung zu finanzieren 

und/oder eine Kapitalhilfe auszurichten:

• Es sei mit Art. 16 ATSG nicht vereinbar, wenn dem Versicherten als 
Valideneinkommen lediglich das Einkommen eines männlichen 
Erwerbstätigen in einer einfachen und repetitiven Tätigkeit (Kategorie 4 
der LSE) angerechnet werde. Schliesslich habe der Versicherte eine 
Lehre als Metallbauschlosser absolviert und auch im Beruf gearbeitet. 
Weder das Verwaltungsgericht noch das EVG hätten in den Jahren 2005 
und 2006 das Valideneinkommen derart festgesetzt. Das 
Verwaltungsgericht habe damals lediglich festgestellt, dass es nicht 
erwiesen sei, dass er das Studium an der Hochschule für soziale Arbeit 
aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen habe. Das EVG habe 
sodann zur Höhe des Valideneinkommens nicht Stellung bezogen. Daher 
sei die Festsetzung des Valideneinkommens aufgrund der LSE gerichtlich 
nicht bestätigt worden.

• Bei dieser Ausgangslage müsse mit uneingeschränkter Kognition geprüft 
werden, ob die IV-Stelle zu Recht davon ausgegangen sei, der 
Beschwerdeführer würde ohne gesundheitliche Probleme ein wenig 
konstantes Berufsleben führen und dabei nur ein Einkommen erzielen, 
welches im Durchschnitt für einfache und repetitive Tätigkeiten bezahlt 
würde. Dies sei aus folgenden Gründen zu verneinen: 

▪ Er habe zwischen Lehrabschluss und Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 
nicht nur während etwa 13 Monaten auf den Beruf gearbeitet. Nach 
dem Lehrabschluss habe er auch während rund anderthalb Jahren als 
Schlosser und Schweisser in Hannover gearbeitet. Zudem sei er auf 
seinen Reisen für mehrere NGO tätig gewesen. Zwischen 1990 und 
1996 habe er regelmässig als Metallbauschlosser gearbeitet und damit 
sowie durch Tätigkeiten im sozialen Bereich im Ausland seine Reisen 
finanziert. 

▪ Beim Lehrabschluss sei er 20-jährig gewesen und beim Eintritt der 
Arbeitsunfähigkeit als Metallbauschlosser 26 Jahre alt. In diesen 
Lebensabschnitt fielen die sogenannten Wanderjahre. Aus seinem 
Verhalten in dieser Zeit könne nicht der Schluss gezogen werden, er 
werde sich in aller Zukunft gleich verhalten.

▪ Er habe auch schon früh Interesse an geisteswissenschaftlichen 
Fragen gezeigt. Die unternommenen Reisen und seine Interessen 
zeugten von Neugierde, Wagemut und geistiger Beweglichkeit. Dies 
lasse sich nicht mit der Anwendung von Niveau 4 für einfache und 
repetitive Arbeiten vereinbaren. Dass er heute auf solche Tätigkeiten 
zurückgeworfen sei, sei einzig und allein gesundheitlich bedingt.

▪ Der Studienabbruch im Jahr 2002 sei gesundheitlich bedingt gewesen. 
Das IIMB habe im Jahr 2008 festgestellt, er habe schon seit ca. 1994 
unter einem sensiblen radikulären Reizsyndrom gelitten und dadurch 
seien ihm anstrengende geistige Arbeiten verunmöglicht gewesen. 
Das ABI habe im Jahr 2003 dieses radikuläre Reizsyndrom übersehen, 
obwohl es nachweislich schon damals existiert habe. Das IIMB habe 
folgerichtig die Einschätzung des ABI korrigiert und sei zum Schluss 
gekommen, schon im Zeitpunkt der Begutachtung durch das ABI sei er 
auch in adaptierter Tätigkeit aufgrund somatischer Aspekte zu ca. 20% 
arbeitsunfähig gewesen (aktuell 30%). Aufgrund dieser neuen 
Erkenntnisse des IIMB sei überwiegend wahrscheinlich davon 
auszugehen, der Abbruch des Studiums sei gesundheitlich bedingt 
gewesen. Dies habe mit Spekulation nichts zu tun. Es könne letztlich 
offen bleiben, ob das Studium gesundheitsbedingt abgebrochen 
worden sei. Aus dem Studienabbruch könnten jedoch keine negativen 
Rückschlüsse auf die spätere Entwicklung des Valideneinkommens 
gezogen werden.

Zusammenfassend ergebe sich damit, dass er heute ohne die 
eingetretenen gesundheitlichen Probleme mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit eine qualifizierte berufliche Tätigkeit ausüben würde 
(als Sozialarbeiter mit handwerklichem Hintergrund). Denn es sei 
notorisch, dass er auch ohne Studienabschluss im sozialen Bereich tätig 
sein könne. Insofern müsste das Valideneinkommen mindestens anhand 
der Kategorie 3 der LSE-Tabellenlöhne des Wirtschaftszweigs 
Gesundheits- und Sozialwesen (jährlich Fr. 77'750.-- gemäss LSE 2008) 
festgelegt werden.

• Betreffend Invalidenlohn sei er aufgrund der vorliegenden ärztlichen 
Beurteilungen nur in einer körperlich leichten, wechselbelastenden 
Tätigkeit zu 50% einsetzbar; er selber gehe von einer Arbeitsfähigkeit von 
maximal 30% aus. Damit sei hier vom Tabellenlohn der Kategorie 4 
auszugehen. Zu berücksichtigen sei jedoch, dass ihm infolge der 
ausgeprägten Rückenproblematik eine repetitive Tätigkeit in der 
Produktion oder im verarbeitenden Gewerbe/Industrie nicht zugemutet 
werden könne. Zumutbar seien einzig einfache berufliche Tätigkeiten im 
Dienstleistungssektor, so dass vom entsprechenden Tabellenlohn der 
Kategorie 4 auszugehen sei. Das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 
55’461.12 (Fr. 4'444.-- / 40 x 41.6 x 12). Unter Berücksichtigung der 50%-
igen Arbeitsunfähigkeit sowie eines Leidensabzugs von 15% ergebe sich 

ein Invalideneinkommen von Fr. 23'570.98 und damit ein IV-Grad von 
69.68%. Somit habe er auch ab dem 1. März 2008 weiterhin Anspruch auf 
eine ganze IV-Rente.

• Der Beginn des Rentenanspruchs sei aufgrund des vom ABI 
fälschlicherweise nicht diagnostizierten Wurzelreizsyndrom und der 
entsprechend nicht erkannten Arbeitsunfähigkeit weiter zurück zu datieren 
als der von der IV-Stelle angenommene Rentenbeginn per 1. September 
2004. Der rentenbegründende IV-Grad sei bereits dann entstanden, als 
die Arbeitsunfähigkeit als Metallbauschlosser eingetreten sei, also im 
September 1996 (Anmeldung bei der IV). Somit sei ein Anspruch auf eine 
Viertels- oder eine halbe Rente bereits nach Ablauf des Wartejahres per 
1. Oktober 1997 entstanden. Abschliessend sei zu beanstanden, dass 
sich die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung nicht zur Möglichkeit 
einer Umschulung und/oder einer Kapitalhilfe äussere. 

Zugleich hielt der Beschwerdeführer fest, dass die Beschwerdegegnerin 

angekündigt habe, nach Abschluss der Verrechnungsverfahren noch eine 

weitere Verfügung für die Zeitperiode vom 1. September 2004 bis 31. März 

2010 zu erlassen. Es werde daher schon jetzt beantragt, die Beschwerden 

gegen alle drei Verfügungen (Verfügung vom 3. März 2010 betreffend 

Invaliditätsgrad der ganzen Periode, Verfügung vom 13. April 2010 betreffend 

Rentenanspruch ab 1. April 2010 sowie die noch nicht vorliegende Verfügung 

betreffend Rentenanspruch bis 31. März 2010) in einem vereinigten Verfahren 

zu behandeln.

c) In ihrer Vernehmlassung vom 19. Mai 2010 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei:

• Insoweit der Beschwerdeführer einen Anspruch auf berufliche 
Massnahmen geltend mache, fehle es an einer anfechtbaren Verfügung. 
Auf den betreffenden Antrag des Beschwerdeführers, ihm eine 
Umschulung zu finanzieren und/oder eine Kapitalhilfe auszurichten, sei 
daher nicht einzutreten. In Bezug auf den Rentenanspruch habe das EVG 
mit Urteil vom 21. August 2006 festgestellt, dass für die Zeit bis Ende 
Oktober 2003 auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss 
Gutachten des ABI abzustellen und insofern ein Rentenanspruch bis zu 
diesem Zeitpunkt zu verneinen sei. Nur für die Zeit nach dem ABI-
Gutachten habe sie Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur 
Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Damit könne für das vorliegende Verfahren 
auch nur die Rentenfrage ab November 2003 Streitgegenstand sein. Auf 
den beschwerdeführerischen Antrag, bis zum 31. Oktober 2003 eine 
Rente zuzusprechen, könne daher ebenfalls nicht eingetreten werden. Da 
die IV-Stelle dem Beschwerdeführer sodann vom 1. September 2004 bis 
29. Februar 2008 eine ganze IV-Rente zuspreche, bleibe lediglich der 
Rentenanspruch vom 1. November 2003 bis 31. August 2004 sowie der 

Rentenanspruch ab dem 1. März 2008 streitig. Zwar betreffe die 
angefochtene  Verfügung vom 13. April 2010 lediglich die 
Rentenansprüche vom 1. November 2003 bis 31. August 2004 und ab 1. 
April 2010, doch sei hier aus prozessökonomischen Gründen auch der 
Rentenanspruch vom 1. März 2008 bis 31. März 2010 zu prüfen.

• Das Valideneinkommen habe das Verwaltungsgericht für das Jahr 2002 
auf Fr. 57’008.07 festgesetzt und das EVG habe dies bestätigt. Eine 
Anpassung des Valideneinkommens rechtfertige sich daher nur, wenn in 
der Zwischenzeit neue Tatsachen bekannt geworden wären. Das sei aber 
vorliegend nicht der Fall gewesen. Der Versicherte sei in der 
Vergangenheit unzählige Male untersucht worden und trotzdem sei 
erstmals im Gutachten IIMB vom 20. Januar 2008 das radikuläre 
Reizsyndrom diagnostiziert worden. Die Folgerung, das ABI habe das 
Syndrom im Jahr 2003 übersehen, sei daher mehr als spekulativ. Das 
IIMB habe zudem nicht bestätigt, dass das Reizsyndrom schon seit ca. 
1994 bestehe, da die Jahreszahl 1994 sich nicht darauf, sondern 
ausschliesslich auf das lumbovertebrale Syndrom beziehe. Es bleibe 
folglich unklar, wie sich der Versicherte ohne Gesundheitsschaden 
beruflich weiter entwickelt hätte. Somit gebe es keinen Anlass, vom 
gerichtlich festgesetzten Valideneinkommen, das teuerungsbedingt Fr. 
59'978.88 betrage, abzuweichen. 

• Betreffend Invalideneinkommen sei fraglich, ob die vom ABI festgestellte 
100%-ige Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten noch 
Gültigkeit habe, oder ob von einer geringeren Arbeitsfähigkeit infolge einer 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei. Zu dieser 
Frage äussere sich das Gutachten des IIMB nicht. Es sei folglich 
frühestens im September 2004 eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes eingetreten. Bis dahin sei der Beschwerdeführer 
in adaptierter Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig gewesen. Dies bestätige 
auch der RAD Ostschweiz in der Abschlussbeurteilung vom 16. Juni 2009. 
Für diese Zeit bestehe daher kein Rentenanspruch. Für die Zeit ab 1. März 
2008 sei der BF trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden zu 50% 
arbeitsfähig. Bei der Anwendung der LSE 2008, Anforderungsniveau 4, 
ergebe sich bei 50%-iger Arbeitsfähigkeit und einem Leidensabzug von 
15% ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 25’491.02. Es sei 
sodann unzulässig, auf den Dienstleistungssektor abzustellen, anstatt 
vom Zentralwert auszugehen. Der IV-Grad betrage somit 57.5%, was eine 
halbe IV-Rente ergebe.

d) Am 18. Juni 2010 hielt der Versicherte replizierend im Wesentlichen an seinen 

Anträgen fest. Den Antrag auf Finanzierung einer Umschuldung und/oder 

einer Kapitalhilfe zog er jedoch zurück:

• Das IIMB habe im Gutachten klar festgehalten, dass das sensible 
radikuläre Reizsyndrom seit ca. 1994 bestehe. Entsprechend müsse 
dieses vom ABI im Jahr 2003 übersehen worden sein. Damit sei aufgrund 
der neuen Erkenntnisse überwiegend wahrscheinlich, dass der damalige 
Studienabbruch auf gesundheitliche Beschwerden zurückzuführen 

gewesen sei. Die neuen Tatsachen hätten die sachverhaltliche Grundlage 
des Rückweisungsentscheides des EVG in erheblichem Ausmass 
erschüttert, so dass die Bindung an das betreffende Urteil entfalle. In 
Anbetracht der neuen Gegebenheiten sei die Erwerbsunfähigkeit des 
Beschwerdeführers folglich ohne Bindung an die dem 
Rückweisungsentscheid zu Grunde liegenden Prämissen neu zu 
bestimmen; das gelte auch für die Zeit vor dem 30. Oktober 2003. 

• Das Valideneinkommen sei nicht in Rechtskraft erwachsen, da sich im 
Rückweisungsurteil des EVG an keiner Stelle die Aussage finden lasse, 
das von der Beschwerdegegnerin postulierte Valideneinkommen sei nicht 
zu beanstanden. Betreffend Invalideneinkommen werde in Ziff. 5.3 des 
Gutachtens des IIMB ausgeführt, der Beschwerdeführer sei auch in 
adaptierter Tätigkeit schon im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung im Jahr 
2003 aus rein somatischen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit zu 20% 
eingeschränkt gewesen. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass dies 
auch schon vorher und auch nachher der Fall gewesen sei. Damit könne 
nicht stimmen, dass der Beschwerdeführer bis 31. August 2004 zu 100% 
arbeitsfähig gewesen sei. Im Weiteren rechtfertige sich ein Leidensabzug 
von 20-25%.

e) Mit Duplik vom 14. Juli 2010 hielt die IV-Stelle an ihren Anträgen unverändert 

fest:

• Der vom Beschwerdeführer vertretenen Interpretation des IIMB-
Gutachtens, wonach das erstmals Ende 2007 festgestellte radikuläre 
Reizsyndrom seit 1994 bestehe, könne schon deshalb nicht gefolgt 
werden, weil aus medizinischer Sicht nicht verlässlich feststellbar sei, seit 
wann ein erstmals Ende 2007 festgestelltes radikuläres Reizsyndrom 
bestehe (Problematik der retrospektiven Beurteilung). Ganz in diesem 
Sinne unterlasse es das IIMB zu Recht, die auf Seite 12 des Gutachtens 
gestellten Diagnosen zeitlich einzuordnen.

• Dass das IIMB ausführe, der Versicherte sei schon im Zeitpunkt der ABI-
Begutachtung in seiner Arbeitsfähigkeit zu 20% eingeschränkt gewesen, 
stimme zwar, indessen handle es sich dabei lediglich um eine 
retrospektive Beurteilung des bereits dem ABI bekannten 
Gesundheitszustands. Dadurch werde das ABI-Gutachten nicht so 
erschüttert, dass die dort festgestellte 100%-ige Arbeitsfähigkeit für 
körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten für die Zeit vom 1. 
November 2003 bis 31. August 2004 nicht mehr Gültigkeit hätte.

• Bezüglich Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens sei vom 
Zentralwert der LSE auszugehen, da in allen Sektoren genügend 
behinderungsgeeignete Tätigkeiten existierten. Im Weiteren gebe es 
angesichts des Alters des Beschwerdeführers und der Berücksichtigung 
der Kategorie 4 der LSE keinen Grund, vom Leidensabzug von 15% 
abzuweichen.

4. a) Am 6. August 2010 verfügte die IV-Stelle in Ergänzung ihrer Verfügung vom 

13. April 2010 einerseits eine volle IV-Rente vom 1. September 2004 bis 29. 

Februar 2008 und andererseits eine halbe IV-Rente vom 1. März 2008 bis 31. 

März 2010; zugleich wurden zwei eigene Verfügungen vom 3. August 2010 

aufgehoben.

b) Dagegen erhob der Versicherte am 2. September 2010 Beschwerde mit dem 

Antrag auf Aufhebung der Verfügungen vom 3. und 6. August 2010 (Verfahren 

S 10 120). Es sei ihm rückwirkend ab 1. Oktober 1997 mindestens eine halbe 

und ab 1. September 2004 eine unbefristete, ganze IV-Rente zuzusprechen. 

Das Verfahren sei mit dem Verfahren S 10 59 zu vereinigen. Er fechte 

vorsichtshalber auch die Verfügungen vom 3. August 2010 an, um zu 

verhindern, dass es bei einer allfälligen Aufhebung der beiden Verfügungen 

vom 6. August 2010 die früheren wieder auflebten. Die IV-Stelle erlasse ihre 

Rentenverfügungen gestaffelt, so dass das bereits hängige Verfahren S 10 

59 die Rentenzeiträume bis 31. August 2004 sowie ab 1. April 2010 betreffe, 

währenddem die aktuell angefochtenen Verfügungen für den Rentenzeitraum 

vom 1. September 2004 bis 31. März 2010 gelte. Der den beiden Verfahren 

zugrunde liegende Sachverhalt sei aber derselbe, weswegen die Verfahren 

zu vereinigen seien und ein einziger Entscheid zu fällen sei. Sicherheitshalber 

werde die Begründung gemäss Beschwerde vom 15. April 2010 und der 

Replik vom 18. Juni 2010 im Verfahren S 10 59 wiedergegeben. 

c) Am 23. September 2010 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 

Beschwerde und die Zusammenlegung der beiden Verfahren. Beiden 

Beschwerden liege derselbe Sachverhalt zugrunde und es stellten sich die 

gleichen Rechtsfragen bezüglich der Restarbeits- und 

Eingliederungsfähigkeit. Sie verzichte auf die Wiederholung der 

Begründungen und verweise auf ihre Rechtsschriften.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Auf Antrag beider Parteien und angesichts des engen Sachzusammenhangs 

zwischen den Verfahren S 10 59 und S 10 120 mit identischen Parteien und 

identischem Streitgegenstand rechtfertigt sich vorliegend gemäss Art. 6 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) im Interesse einer 

zweckmässigen, raschen und ökonomischen Fallerledigung eine Vereinigung 

der beiden Verfahren. Anfechtungsobjekte dieses vereinigten 

Beschwerdeverfahrens sind die Verfügung der IV-Stelle vom 13. April 2010 

(betrifft Verweigerung einer IV-Rente für den Zeitraum vom 1. November 2003 

bis 31. August 2004 und die Zusprechung einer halben IV-Rente für die Zeit 

ab dem 1. April 2010) sowie die zwei Verfügungen vom 6. August 2010 (betrifft 

die Zusprechung einer vollen IV-Rente für den Zeitraum vom 1. September 

2004 bis 29. Februar 2008 sowie die Zusprechung einer halben IV-Rente vom 

1. März 2008 bis 31. März 2010). Streitig und damit zu prüfen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Oktober 1997. 

b) Bei der vom Beschwerdeführer ebenfalls angefochtenen „Verfügung“ vom 3. 

März 2010 handelt es sich dagegen nicht um eine Verfügung im Rechtssinne, 

sondern lediglich um die (verwaltungsinterne) Aufforderung an die 

Ausgleichskasse, die Rentenleistungen zu berechnen. Insoweit kann auf die 

Beschwerde mangels Anfechtungsobjekts nicht eingetreten werden (vgl. BGE 

119 Ib 36, E. 1b). Den ursprünglich gestellten Antrag, es sei die 

Beschwerdegegnerin zur Finanzierung einer geeigneten Umschulung 

und/oder Ausrichtung einer Kapitalhilfe zu verpflichten, hat der 

Beschwerdeführer in der Replik vom 18. Juni 2010 zurückgezogen. 

Diesbezüglich ist die Beschwerde gegenstandslos geworden.

2. a) Mit dem Rentenanspruch des Beschwerdeführers haben sich bereits das 

Verwaltungsgericht (VGU S 05 83 vom 14. September 2005) und das EVG (I 

931/05 vom 21. August 2006) in vorangegangenen Gerichtsverfahren befasst. 

Dabei hat das EVG die vorgebrachte Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

insofern teilweise gutgeheissen, als das vorinstanzliche Urteil des 

Verwaltungsgerichts und der Einspracheentscheid der IV-Stelle aufgehoben 

und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese im Sinne 

seiner Erwägung 3.2 verfahre. In der betreffenden Erwägung stellte das EVG 

zunächst verbindlich fest, dass mindestens bis zum Zeitpunkt des ABI-

Gutachtens vom 30. Oktober 2003 aufgrund des vorinstanzlichen 

Einkommensvergleichs ein beschwerdeführerischer Rentenanspruch zu 

verneinen sei. Daran ändere auch der maximal zulässige Abzug vom 

Tabellenlohn von 25% nach BGE 126 V 75 nichts. Die IV-Stelle werde aber 

Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit für die Zeit 

nach dem ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2003 vorzunehmen haben und 

danach neu über den Anspruch auf eine Invalidenrente, allenfalls auf 

Umschulung verfügen. Im Übrigen wurde die 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.

b) Die Behörde, an die zurückgewiesen wird, ist an die rechtlichen Erwägungen 

im Rückweisungsentscheid gebunden; ebenso wie das Bundesgericht selbst, 

wenn die Sache ihm erneut unterbreitet wird. Dabei beschlägt die 

Verbindlichkeit sowohl Punkte, bezüglich deren keine Rückweisung erfolgt 

(die somit definitiv entschieden wurden), wie auch für diejenigen Erwägungen, 

die den Rückweisungsauftrag umschreiben (BSK BGG-Meyer, Art. 107 N 18 

mit Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass die IV-Stelle vorliegend einerseits an 

die Rückweisung hinsichtlich den Abklärungen zum Gesundheitszustand und 

zur Arbeitsfähigkeit für die Zeit nach dem ABI-Gutachten vom 30. Oktober 

2003 und andererseits an die weiteren, definitiv entschiedenen Punkte der 

vorangegangenen Gerichtsverfahren gebunden ist.

Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang vor, das 

Valideneinkommen sei in keinem der beiden vorangegangenen Verfahren 

rechtskräftig festgelegt worden. Die Gerichte hätten sich lediglich mit der 

Frage befasst, ob er sein Studium aus gesundheitlichen Gründen 

abgebrochen habe. Der Beschwerdeführer übersieht dabei zunächst, dass 

die IV-Stelle im Einspracheentscheid vom 23. März 2005 die Feststellung 

getroffen hatte, es sei nicht davon auszugehen, dass der Versicherte heute 

als Metallbauschlosser arbeiten würde. Daher stellte sie zur Festlegung des 

Valideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne ab. Das Verwaltungsgericht 

führte dazu in VGU S 05 83 aus, beide Parteien seien sich einig, dass 

aufgrund der Umstände anzunehmen sei, der Beschwerdeführer würde heute 

nicht mehr als Metallbauschlosser tätig sein (E. 3b). Infolgedessen hatten 

sowohl das Verwaltungsgericht als auch anschliessend das EVG keinen 

Anlass mehr, sich mit diesem Thema nochmals zu befassen. In Bezug auf das 

Vorbringen des Beschwerdeführers, er wäre ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung heute mit einem Fachhochschulabschluss im Sozialwesen 

tätig, pflichtete das Verwaltungsgericht der IV-Stelle bei: Es sei unklar, wie 

sich der Versicherte beruflich weiter entwickelt hätte, so dass sie - ohne in 

Willkür zu verfallen - für die Berechnung des Valideneinkommens auf die LSE 

2002, TA 1, privater Sektor, Anforderungsniveau 4, habe abstellen dürfen. 

Gegen die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung brachte der 

Beschwerdeführer vor dem EVG erneut vor, er hätte ohne Rückenschmerzen 

das Studium zum soziokulturellen Animator abgeschlossen und wäre heute 

mit einem Fachhochschulabschluss im Bereich Sozialwesen tätig. Es sei 

daher von einem wesentlich höheren Valideneinkommen für 2002 von 

mindestens Fr. 85'000.- auszugehen. Das EVG erwog dazu im Urteil I 931/05, 

soweit mit diesen Vorbringen einem höheren Valideneinkommen das Wort 

geredet werde, sei die Argumentation unbehelflich: Ein nach 

invaliditätsbedingter Umschulung (Art. 17 IVG) erzieltes oder erzielbares 

Einkommen sei begriffsnotwendig nicht der Karriere im Gesundheitsfall 

zuzurechnen (E. 3). Auch sei nicht zu beanstanden, dass das kantonale 

Gericht die vorzeitige Beendigung des Studiums zum soziokulturellen 

Animator nicht als invaliditätsbedingt betrachtet habe (E. 3.1). Entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers haben daher sowohl das 

Verwaltungsgericht als auch das EVG über die Methode der Festlegung des 

Valideneinkommens (anhand der LSE) und dessen effektiven Betrag (ohne 

Teuerung) entschieden. Dasselbe gilt mutatis mutandis auch für die Methode 

der Festlegung des Invalideneinkommens (vgl. VGU S 05 83, Rz. 3 sowie E. 

4c und 5; EVG-Urteil I 931/05, E. 3.2). Daran ist die IV-Stelle infolge der 

Rechtskraftwirkung grundsätzlich gebunden.

c) Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, diese Rechtskraftwirkung stehe 

immer unter dem Vorbehalt der prozessualen Revision infolge neuer, sich aus 

dem Rückweisungsverfahren ergebender, Tatsachen oder Beweismittel, 

welche die sachverhaltliche Grundlage des Rückweisungsurteils 

erschütterten (BSK BGG-Meyer, Art. 107 N 18). Die Voraussetzungen der 

prozessualen Revision seien vorliegend gegeben: Aus dem IIMB-Gutachten 

ergebe sich klar, dass das lumbovertebrale Syndrom und das sensible 

radikuläre Reizsyndrom seit ca. 1994 bestünden; im Ausmass zunehmend. 

Also müsse das radikuläre Reitsyndrom bei der Begutachtung durch das ABI 

im Jahr 2003 übersehen worden sein. Entsprechend habe das IIMB auch die 

vom ABI statuierte volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit insofern 

revidiert, als bereits im Jahr 2003 aufgrund rein somatischer Aspekte eine 

20%-ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen gewesen sei. Zudem habe das IIMB 

festgehalten, dass die Rückenschmerzen dem Beschwerdeführer nicht nur 

Arbeiten mit längerem Sitzen / Stehen am Tisch, sondern insbesondere auch 

anstrengendere geistige Arbeiten verunmöglichten (Gutachten IIMB, Ziff. 5.3). 

Somit werde auch die Prämisse erschüttert, die vorzeitige Beendigung des 

Studiums zum soziokulturellen Animator sei nicht invaliditätsbedingt 

gewesen. 

Nach Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG) müssen formell rechtskräftige 

Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn 

die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren 

Beibringung zuvor nicht möglich war. Das Bundesgericht hat dazu im Urteil 

8C_720/2009 vom 15. Februar 2010 das Folgende festgehalten (E. 5.1 und 

E. 5.2):

„Als ‚neu’ gelten […] Tatsachen, welche sich zwar vor Erlass der formell 
rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheids verwirklicht haben, 
dem Gesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt jedoch nicht bekannt waren 
(Urteil U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Das 
revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue Würdigung 
einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale 
Revision (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 14 zu Art. 53 
ATSG mit Hinweis auf BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Die neuen Tatsachen 
müssen zudem ‚entscheidend’ (gemäss Art. 137 lit. b OG) bzw. nach dem 
Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG ‚erheblich’ (‚important’, ‚rilevante’) sein. 
Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG 
erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der Verfügung oder des 
Einspracheentscheids so zu ändern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher 
Würdigung ein anderer Entscheid resultiert […]. Im Rahmen der prozessualen 
Revision muss die erhebliche neue Tatsache selber bei zutreffender 
rechtlicher Würdigung zu einem anderen Entscheid führen; der Gesuchsteller 
hat den Revisionsgrund allein gestützt auf die Parteivorbringen oder andere, 
sich aus den Akten ergebende Anhaltspunkte mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit (E. 4 hievor) nachzuweisen, da 
andernfalls das Revisionsgesuch abzuweisen ist (RKUV 1994 Nr. U 190 S. 
140, U 52/93 E. 3a i.f. mit Hinweisen).“ 

„Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision 
begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von 
Tatsachen zu dienen, die zwar bekannt gewesen, zum Nachteil des 
Gesuchstellers aber unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits vorgebrachte 
Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, hat der Gesuchsteller auch 
darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren nicht beibringen 
konnte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der 
Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es 
genügt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders wertet; 
vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die 
Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 
127 V 353 E. 5b S. 358 mit Hinweisen; Urteil U 22/07 vom 6. September 2007 
E. 4.1). Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn das Gericht 
bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen möglicherweise unrichtig 
gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, 
weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder 
unbewiesen blieben (Urteil U 68/06 vom 4. Januar 2007 E. 2.2 i.f. und BGE 
110 V 138 E. 2 S. 141, je mit Hinweisen). Das Beweismittel muss sich auf 
eine Tatsache beziehen, welche Grundlage des gegebenenfalls zu 
revidierenden Entscheides bildete (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N. 16 zu Art. 53 
ATSG).“

Um neue Tatsachen im Sinne der prozessualen Revision handelt es sich 

vorliegend folglich dann, wenn im neuen Gutachten aufgezeigt würde, dass 

für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erhebliche Faktoren im Zeitpunkt der 

früheren Berichte bereits vorhanden, aber noch nicht erkannt worden waren. 

Es bedarf damit einer Richtigstellung des für diesen Zeitpunkts 

massgeblichen Sachverhalts; nicht ausreichend wäre eine blosse neue 

Würdigung von schon bekannten Tatsachen (BG-Urteil 8C_1069/2009 vom 

26. August 2010, E. 2.3.1 und 2.3.2). Obwohl der Beschwerdeführer in der 

Vergangenheit diverse Male untersucht wurde, wurde erstmals im IIMB-

Gutachten vom 20. Januar 2008 - und damit nach den vorangegangenen 

Gerichtsverfahren - ein sensibles radikuläres Reizsyndrom L4 (weniger auch 

L3) diagnostiziert. Zur zeitlichen Einordnung seiner Diagnose hielt das IIMB 

im Gutachten fest (S. 16): „Das lumbovertebrale Syndrom und das radikuläre 

Reizsyndrom besteht seit ca. 1994; im Verlauf jedoch im Ausmass 

zunehmend.“ Daraus folgert der Beschwerdeführer, das radikuläre 

Reizsyndrom habe ab dieser Zeit bestanden und müsse folglich im ABI-

Gutachten vom 30. Oktober 2010 übersehen worden sein. Die 

Beschwerdegegnerin wendet dagegen ein, aus dem Gesamtkontext des 

Gutachtens gehe offensichtlich hervor, dass sich die Jahreszahl 1994 nicht 

auf das Reizsyndrom, sondern ausschliesslich auf das lumbovertebrale 

Syndrom beziehe. Dafür verweist sie auf die aktuelle Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit durch das IIMB (Gutachten, S. 15): „Grund hierfür ist die 

Zunahme des Schmerzsyndroms mit nunmehr auch radikulären Defiziten bei 

stetiger Zunahme des Gewichts.“ Sodann sei es medizinisch schlichtweg nicht 

möglich, ein erstmals Ende 2007 festgestelltes radikuläres Reizsyndrom 

zeitlich einzuordnen (Problem der retrospektiven Beurteilungen), so dass das 

IIMB die im Gutachten gestellten Diagnosen nicht eingeordnet habe (S. 12). 

In der Tat erweist sich eine zeitliche Einordnung des vom IIMB festgestellten 

radikulären Reizsyndroms schwierig, da das Gutachten insofern keine 

eindeutigen Angaben enthält. Eine zeitliche Einordnung erübrigt sich 

vorliegend aber ohnehin. Die vom IIMB im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung 

statuierte 20%-ige Arbeitsunfähigkeit - im Vergleich zu der seinerzeit vom ABI 

angegebenen vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit - ist nicht auf das 

neu festgestellte radikuläre Reizsyndrom, sondern auf die ausgeprägte 

Adipositas zurückzuführen. Das ergibt sich zweifelsohne aus den 

Ausführungen des IIMB in Ziff. 5.3 des Gutachtens. Diese Adipositas hat auch 

das ABI in seiner Begutachtung festgestellt (Gutachten vom 30. Oktober 

2003, Ziff. 3.3). Im Unterschied zum IIMB hat das ABI das seinerzeitige 

progrediente Übergewicht aber noch als Diagnose ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit qualifiziert (Ziff. 5.2, Ziff. 6.1.6). Es liegt mithin bloss eine neue 

Würdigung von schon bekannten Tatsachen vor, welche nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BG-Urteil 8C_1069/2009 vom 26. 

August 2010) für eine prozessuale Revision nicht ausreichend ist. Im 

Gegensatz dazu hat das neu vom IIMB Ende 2007 festgestellte radikuläre 

Reizsyndrom zu keiner anderen Einschätzung bezüglich der Arbeitsfähigkeit 

zur Zeit der Begutachtung durch das ABI geführt (vgl. Gutachten IIMB). Damit 

handelt es sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch nicht um eine 

neue Tatsache im Sinne der prozessualen Revision.

Im Übrigen wäre aber auch nicht ersichtlich, inwiefern das IIMB-Gutachten zu 

einem anderen Entscheid des Verwaltungsgerichts bzw. des EVG geführt 

hätte: 

• Selbst wenn der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt des vorzeitigen 
Abbruchs des Studiums aufgrund des radikulären Reizsyndroms zu 20% 
arbeitsunfähig gewesen wäre und gemäss beschwerdeführerischer 
Behauptung infolge seiner Rückenproblematik (bei ausgeprägter 
Adipositas) das Studium hätte abbrechen müssen, hätte sich am 
festgestellten Valideneinkommen nichts geändert. Schliesslich waren 
beide Parteien einig, dass der Beschwerdeführer im massgebenden 
Zeitpunkt nicht mehr als Metallbauschlosser tätig gewesen wäre, so dass 
eine entsprechende Bemessung des Valideneinkommens nicht in Frage 
gekommen wäre. Sodann hat das EVG klar festgestellt, dass ein nach 
invaliditätsbedingter Umschulung (Art. 17 IVG) erzieltes oder erzielbares 
Einkommen begriffsnotwendig nicht der Karriere im Gesundheitsfall 
zugerechnet werden könne. Damit wäre auch eine Bemessung des 
Valideneinkommens nach den Ansätzen eines soziokulturellen Animators 
klarerweise nicht in Frage gekommen. Somit wäre nach wie vor an der 
Feststellung des Valideneinkommens anhand der LSE 2002, Zentralwert, 
Anforderungsniveau 4 festgehalten worden.

• Ebenso hätte sich an der Methode der Festlegung des 
Invalideneinkommens anhand der LSE 2002, TA 1, privater Sektor, 
Anforderungsniveau 4, nichts geändert. Eine Änderung hätte sich lediglich 
bei der effektiven Berechnung des massgebenden Invalideneinkommens 
ergeben, indem von einer Arbeitsfähigkeit von 80% auszugehen gewesen 
wäre.

• Zudem wäre ein Leidensabzug vorzunehmen gewesen. Bei der 
Bestimmung der Höhe des Abzuges wäre der Einfluss aller in Betracht 
fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 
höchstens 25% des Tabellenlohnes zu begrenzen gewesen (vgl. VGU S 
10 103, E. 2c; BGE 126 V 75). In Anbetracht der Umstände der zu 
beurteilenden Konstellation (Medizinische Diagnosen [noch ohne 
psychische Störungen], verbleibender Beschäftigungsgrad 80%, 
Nationalität, Alter) wäre ein Leidensabzug von maximal 15% angemessen 
gewesen. Das zeigt sich unter anderem auch daran, dass der 
Beschwerdeführer selbst mit Einwand vom 3. September 2009 bei der 
Bemessung des Invalideneinkommens für die Zeit ab dem Jahr 2008 
einen Leidensabzug von 15% bei einer (nach eigenen Angaben) 
verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 30% für angemessen befunden hat.

• Daraus folgt im Weiteren, dass sich in Bezug auf den Entscheid über eine 
Verweigerung einer IV-Rente bis Ende Oktober 2003 nichts geändert 
hätte. Bei einer leichten 20%-igen Arbeitsfähigkeit, einem massgebenden 
Validen- und Invalideneinkommen von je Fr. 57'008.07 und 
Berücksichtigung eines angemessenen Leidensabzugs von 15% hätte ein 
IV-Grad von etwa 32% resultiert, der nach Art. 28 IVG keinen 
Rentenanspruch begründet hätte.

Selbst wenn es sich beim festgestellten radikulären Reizsyndrom also um 

eine neue Tatsache im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

handeln würde, wären die Voraussetzungen der prozessualen Revision 

infolge mangelnder Erheblichkeit nicht gegeben.

d) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Voraussetzungen der 

prozessualen Revision nach Art. 53 ATSG nicht gegeben sind. Damit ist die 

IV-Stelle bezüglich festgestelltem Validen- und Invalideneinkommen weiterhin 

an den Rückweisungsentscheid des EVG gebunden. Dasselbe gilt für die 

Frage des Renteanspruchs vom 1. Oktober 1997 bis 31. Oktober 2003. 

Diesbezüglich hat das EVG ebenfalls verbindlich festgestellt, dass aufgrund 

des vorinstanzlichen Einkommensvergleichs ein Rentenanspruch zu 

verneinen sei, woran auch der maximal zulässige Abzug vom Tabellenlohn 

von 25% nichts ändere. Nachdem die Gerichte das Valideneinkommen und 

auch das Invalideneinkommen (zumindest bis 30. Oktober 2003) aufgrund der 

LSE 2002, Anforderungsniveau 4, unter Berücksichtigung sämtlicher 

Argumente des Beschwerdeführers rechtskräftig festgelegt haben, kann auf 

das beschwerdeführerische Begehren, ihm sei rückwirkend ab 1. Oktober 

1997 (bis 30. Oktober 2003) mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen, 

nicht eingetreten werden. 

3. a) Da die IV-Stelle dem Versicherten vom 1. September 2004 bis 29. Februar 

2008 eine volle IV-Rente aufgrund eines IV-Grades von 70% zugesprochen 

hat, erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Nachfolgend gilt es daher 

einzig noch den Zeitraum vom 1. November 2003 bis 31. August 2004, für 

welchen die IV-Stelle einen Rentenanspruch verweigert hat, sowie die Zeit ab 

dem 1. März 2008, für welche die IV-Stelle die Ausrichtung einer halben Rente 

verfügt hat, zu prüfen.

b) Für den Zeitraum vom 1. November 2003 bis 31. August 2004 stützte sich die 

IV-Stelle auf das ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2003, wonach der 

Beschwerdeführer in adaptierter Tätigkeit voll arbeitsfähig ist: 

• Der Beurteilung liegen ein CT der LWS vom 20. Januar 1998 und ein MRI 
der LWS vom 3. Februar 1998 zugrunde, woraus sich mediane 
Diskushernien ohne Hinweise für eine Tangierung neutraler Strukturen 
sowie beginnende Spondylarthrosen ergaben. Aufgrund des sehr 
diskreten klinischen Befundes verzichteten die Gutachter auf die 
Anfertigung neuer Röntgenbilder. Orthopädisch sei ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom ohne radikuläre Beteiligung zu diagnostizieren. 
In adaptierter Tätigkeit sei der Explorand zu 100% arbeitsfähig (Gutachten 
S. 9 f.). 

• Beim Versicherten liege keine psychiatrische Erkrankung oder eine 
andere psychische Störung vor. Aus psychiatrischer Sicht sei damit 
lediglich ein Verdacht auf eine psychosomatische Entwicklung respektive 
somatoforme Schmerzstörung zu stellen. Er sei aus psychiatrischer Sicht 
in einer seinen körperlichen Beschwerden angepassten Tätigkeit zu 100% 
arbeitsfähig (Gutachten S. 14 f.)

Der Beschwerdeführer geht dagegen von den Feststellungen des IIMB-

Gutachtens vom 20. Januar 2008 aus: 

• Das IIMB-Gutachten diagnostiziert mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit eine mittelschwere depressive Störung (in Remmission, 
aktuell leichtgradig), ein lumbovertebrales Syndrom und sensibles 
radikuläres Reizsyndrom L4 (weniger auch L3) rechts bei Osteochondrose 
/ nicht kompressiven Diskusprotrusionen sowie eine Adipositas per magna 
(Gutachten, S. 12). Die Arbeitsfähigkeit wäre in adaptierter Tätigkeit 
ebenfalls mit 100% zu bemessen, wenn optimale gesundheitliche 
Verhältnisse vorliegen würden. Weil seit Jahren mit der ausgeprägten 
Adipositas ein verschlimmernder Faktor vorhanden sei, sei dies jedoch 
nicht der Fall, so dass für den Zeitpunkt der ABI-Begutachtung eine 
Arbeitsfähigkeit von 80% in adaptierter Tätigkeit festzustellen sei (wobei 
die Arbeitsfähigkeit gesteigert werden könnte, wenn der Explorand sein 
Gewicht reduziert hätte).

• Aus somatischer Sicht wäre der Explorand aufgrund der 
Rückenschmerzen in einer leichten, adaptierten Tätigkeit also noch 
arbeitsfähig gewesen und auch aktuell noch arbeitsfähig. Diese 
Arbeitsfähigkeit werde aber durch die zusätzliche Diagnose der Adipositas 
beeinträchtigt. Solange der Versicherte derart übergewichtig sei, werde er 
weiterhin seine chronischen Rückenschmerzen aufweisen. Aktuell sei von 
einer Arbeitsfähigkeit von 70% in adaptierter Tätigkeit auszugehen. Die 
Reduktion von 10% im Vergleich zur Einschätzung im Zeitpunkt der ABI-
Begutachtung im Jahr 2003 sei auf eine Zunahme des Schmerzsyndroms 
mit nunmehr auch radikulären Defiziten bei stetiger Zunahme des 
Gewichts zurückzuführen. Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der 
depressiven Störung eine Arbeitsunfähigkeit von 50% in angepasster 
Tätigkeit zu postulieren (Gutachten S. 14 f.).

• Das lumbovertebrale Syndrom und das sensible radikuläre Reizsyndrom 
bestünden seit ca. 1994, im Verlauf jedoch im Ausmass zunehmend. Die 
psychische Störung bestehe nach Angaben des Exploranden seit ca. 
2004, was mit den Angaben im Vorgutachten übereinstimme, worin keine 
solchen psychischen Störungen beschrieben worden seien (Gutachten S. 
16).

Wie bereits erwähnt, ist die neu festgestellte Diagnose des sensiblen 

radikulären Reizsyndroms für die Bemessung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht massgebend (hiervor E. 2c). Wesentlich ist 

vielmehr, dass das IIMB die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

adaptierter Tätigkeit im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung ebenfalls auf 100% 

bemessen hätte, wenn nicht die zusätzliche Diagnose der ausgeprägten 

Adipositas vorgelegen hätte. So könne aus somatisch-neurologischer Sicht 

keine günstige Prognose gestellt werden, solange der Versicherte nicht sein 

Körpergewicht reduziere. Dies sei ihm schon mehrfach empfohlen worden, 

doch sei es bisher nicht gelungen, dieses Ziel zu erreichen. Das 

Nichterreichen dieses notwendigen Ziels könne dem Versicherten jedoch 

nicht als Nachteil gereichen, da die neu hinzugekommene Depression ihm 

wahrscheinlich auch nicht die Kraft gebe, sich an diese körperliche  "Aufgabe" 

zu machen (Gutachten S. 17). Zudem zu berücksichtigen ist, dass das ABI im 

Gutachten vom 30. Oktober 2003 keine psychische Erkrankung bzw. Störung 

feststellen konnte, wenn auch ein Verdacht auf eine psychosomatische 

Entwicklung respektive somatoforme Schmerzstörung gegeben sei. 

Übereinstimmend hat das IIMB dazu festgehalten, dass die psychische 

Störung in Form einer depressiven Störung seit ca. 2004 bestehe. Diese 

Einschätzung deckt sich wiederum mit Arztbericht von Dr. med. K. vom 17. 

Mai 2005, wonach erstmals im September und Oktober 2004 eine Abklärung 

- nicht aber eine Behandlung - des Beschwerdeführers infolge psychischer 

Probleme stattgefunden hat. Anschliessend meldete sich der 

Beschwerdeführer erst im März 2005 wieder, um die Ergebnisse der 

Abklärung zu besprechen. Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass die 

psychischen Probleme des Beschwerdeführers frühestens ab dem 1. 

September 2004 bestanden haben (vgl. Abschlussbeurteilung RAD 

Ostschweiz).

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor 

dem Eintritt der psychischen Beschwerden - damit bis Ende August 2004 - 

durchaus in der Lage gewesen wäre, sein Gewicht zu reduzieren und eine 

volle 100%-ige Arbeitsfähigkeit zu begründen. Dass er dies nicht tat, gereicht 

ihm zum Nachteil. Damit ist - auch im Einklang mit der Abschlussbeurteilung 

des RAD vom 16. Juni 2009 - für den Zeitraum vom 1. November 2003 bis 31. 

August 2004 von einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 100% in 

adaptierter Tätigkeit auszugehen. Somit ist ihm zu Recht für diese Zeit keine 

Rente zugesprochen worden.

c) Für die Zeit ab dem 1. März 2008 ist auf das IIMB-Gutachten abzustellen, das 

von einer somatisch bedingten Arbeitsfähigkeit von 70% und einer psychisch 

bedingten Arbeitsfähigkeit von 50% in adaptierter Tätigkeit ausgeht. Mit 

Schreiben vom 11. Juni 2009 präzisierte das IIMB, heute würde aus 

psychiatrischer Sicht nicht mehr eine Depression, sondern eine chronische 

Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren diagnostiziert. 

An der festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 50% werde aber festgehalten. 

Daraus resultiert - wie auch der RAD Ostschweiz mit Abschlussbeurteilung 

vom 16. Juni 2009 festgehalten hat - insgesamt eine medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit von 50%, da die psychischen Beschwerden in Bezug auf die 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führend sind. Die Bemessung des 

entsprechenden Invalideneinkommens durch die Vorinstanz (LSE-

Tabellenlohn, Niveau 4, Zentralwert, TA 1, Leidensabzug 15%) ist nicht zu 

beanstanden. Der IV-Grad von 58%, der nach Art. 28 IVG einen Anspruch auf 

eine halbe IV-Rente begründet, wurde somit korrekt berechnet.

4. Die angefochtenen Verfügungen erweisen sich damit als rechtmässig und die 

dagegen erhobenen Beschwerden (Verfahren S 10 59 und S 10 120) sind 

abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da es um die 

Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das 

Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 

1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des 

Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 

kann.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 21. April 2011 

abgewiesen (9C_210/2011).