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**Case Identifier:** 866748f7-81da-58a8-b384-2537f538abd6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 26.02.2015 IV-2014/120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-120_2015-02-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/120

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 26.02.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 26.02.2015
Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Eine instabile Diabetes-Einstellung in 
Verbindung mit einem vermehrten Alkoholkonsum stellt einen erheblichen 
Risikofaktor für weitere Hypoglykämien dar. Verneinung der Fahreignung 
und Bestätigung des Sicherungsentzugs. Sollte sich in der Zwischenzeit eine 
Besserung bzw. eine Behebung des Mangels eingestellt haben, wäre dies 
erst im Rahmen einer allfälligen Wiedererteilung des Führerausweises zu 
prüfen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 26. Februar 2015, 
IV-2014/120).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Werner Rechsteiner, Rechtsanwalt, Unterer Graben 1, 9001 St. 

Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 12. September 1980. Seit 

2002 leidet er als Folge einer Bauchspeicheldrüsenentzündung an Diabetes mellitus. 

Mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes, Abteilung 

Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), vom 26. März 2007 

wurde X der Führerausweis vorsorglich entzogen, nachdem eine Meldung des Spitals Y 

eingegangen war, wonach aufgrund einer fortgeschrittenen Alkoholproblematik Zweifel 

an seiner Fahreignung bestünden. Nach Durchführung einer Alkoholabstinenz- sowie 

Verkehrstherapie wurde X der Führerausweis am 27. August 2008 unter 

Abstinenzauflagen wieder ausgehändigt. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2009 wurden 

die Auflagen aufgehoben. Wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs zufolge 

ungenügender Aufmerksamkeit wurde X der Führerausweis mit Verfügung des 

Strassenverkehrsamtes vom 18. Januar 2012 für einen Monat entzogen.

B.- Am Dienstag, 18. Februar 2014, war X mit einem Personenwagen auf der Autobahn 

A1 von Zürich in Richtung Bern unterwegs. Aufgrund einer Unterzuckerung verlor er die 

Herrschaft über das Fahrzeug und kollidierte mit der Wand des Bareggtunnels. Ein 

durchgeführter Atemlufttest verlief negativ. Der Führerausweis wurde ihm von der 

Polizei auf der Stelle vorläufig abgenommen. Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft 

Baden vom 3. April 2014 wurde das Strafverfahren gegen X wegen Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand eingestellt, was einem Freispruch gleichkommt.

C.- Am 27. März 2014 verfügte das Strassenverkehrsamt einen vorsorglichen 

Führerausweisentzug und eröffnete gleichzeitig ein Verfahren zur Abklärung der 

Fahreignung mit Einholung eines verkehrsmedizinischen Gutachtens. Die am 17. April 

2014 angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung wurde am 16. Mai 2014 vom 

Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen, Fachbereich Verkehrsmedizin 

(nachfolgend: IRM), durchgeführt. Im Gutachten vom 18. Juni 2014 wurde die 

Fahreignung von X wegen eines instabilen Diabetes mellitus mit Hypoglykämiegefahr 

bei zudem bestehendem Alkoholüberkonsum nicht befürwortet. Es wurde eine 

regelmässige hausärztliche und diabetologisch-fachärztliche Behandlung mit striktem 

Einhalten der ärztlichen Weisungen sowie eine kontrollierte und fachlich betreute 

Alkoholabstinenz für die Dauer von sechs Monaten empfohlen; ferner sei ein aktueller 

augenärztlicher Bericht einzureichen.

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Gestützt auf dieses Gutachten entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis 

wegen mangelnder Fahreignung aus medizinischen Gründen mit Verfügung vom 7. 

August 2014 auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs 

wurden die vom IRM empfohlenen Auflagen und Massnahmen genannt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

25. August 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Führerausweis auszuhändigen; 

eventualiter sei der Führerausweis unter Auflagen auszuhändigen; dem Rekurs sei die 

aufschiebende Wirkung zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit 

Schreiben vom 22. September 2014 verzichtete die Vorinstanz auf eine 

Vernehmlassung. Mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 wies der Präsident das Gesuch 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab.

Am 5. Dezember 2014 ersuchte der Rekurrent die Vorinstanz um Wiedererwägung der 

angefochtenen Verfügung. Auf das Gesuch wurde mit Verfügung vom 10. Dezember 

2014 nicht eingetreten. Im Rekursverfahren wurden zusätzliche Akten eingeholt und 

den Parteien zur Kenntnis gebracht. Der Rekurrent nahm dazu mit Eingabe vom 6. 

Januar 2015 Stellung.

Auf die Ausführungen in der Rekursbegründung wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 25. August 2014 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten

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2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz die Fahreignung des Rekurrenten 

gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 18. Juni 2014 zu Recht 

verneinte.

a) Zur Begründung seiner Beschwerde macht der Rekurrent im Wesentlichen geltend, 

die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung setze konkrete Anhaltspunkte 

dafür voraus, dass der fragliche Lenker mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt sei, sich in einem Zustand ans Steuer zu setzen, der das sichere Führen 

nicht mehr gewährleiste. Bei ihm hätten keine verdichteten Hinweise auf eine fehlende 

Fahrfähigkeit bestanden. Er habe die Anweisung für Diabetiker befolgt. Auslöser des 

Kontrollverlusts über das Fahrzeug sei eine Unterzuckerung gewesen. Der 

Atemalkoholtest sei negativ ausgefallen. Abklärungen zum Alkoholkonsum seien daher 

nicht angezeigt gewesen. Entgegen der Aussage im Bericht von Dr. A sei der Rekurrent 

dem Termin im März 2014 nicht unentschuldigt ferngeblieben, sondern von seiner 

Tochter krankheitshalber abgemeldet worden. Die zum Unfall führende Unterzuckerung 

habe nachweislich im Zusammenhang mit einem kurz zuvor neu verordneten 

langwirksamen Insulinpräparat gestanden. Mittlerweile sei eine anderweitige 

Insulintherapie angeordnet worden. Diese werde vom Rekurrenten eingehalten, was 

durch deutlich bessere Werte nachgewiesen werden könne. Die Ausführungen von Dr. 

A zum Alkoholkonsum des Rekurrenten seien im Konjunktiv formuliert und stellten reine 

Annahmen dar. Die im Gutachten angeführten Werte, welche angeblich auf einen 

Alkoholkonsum hinwiesen, könnten auch anderweitig, z.B. durch 

Medikamenteneinnahme, begründet sein. Aus dem Nachweis, dass der Rekurrent vor 

der Begutachtung Alkohol konsumiert habe, dürfe nicht auf einen Alkoholüberkonsum 

geschlossen werden. Indem die Vorinstanz trotz dieser Einwände ohne Weiteres von 

der Richtigkeit und Vollständigkeit des Gutachtens ausgegangen sei, habe sie den 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Dem Rekurrenten könne keine Unfähigkeit der 

Trennung zwischen Alkoholkonsum und Strassenverkehr unterstellt werden. Bei beiden 

Unfällen sei er ohne Alkohol unterwegs gewesen. Wenn die übrigen Laborwerte keine 

Erhöhung zeigten, reiche ein pathologischer CDT-Wert allein für die Annahme einer 

Alkoholabhängigkeit nicht aus. Der erhöhte GGT-Wert könne auch durch die 

Medikamenteneinnahme bedingt sein. Die persönlichen Verhältnisse seien sodann 

nicht gründlich überprüft worden. Die Einholung verschiedener Arztberichte reiche dazu 

nicht aus. Das Gutachten sei daher falsch bzw. zumindest unvollständig. Vorliegend 

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könne auch nicht von einem Zusammenspiel medizinischer Beeinträchtigungen 

ausgegangen werden. Seit 2. August 2014 halte der Rekurrent nachweislich und 

freiwillig eine Alkoholabstinenz ein. Er halte sich an die verfügten Auflagen und sei 

kooperativ. Da kein Suchtproblem bestehe, seien Alkoholabstinenz wie auch 

Suchtberatung fehl am Platz. Ebenso sei kein Bericht über eine zentrale 

Gesichtsfelduntersuchung nötig. Es beständen keine nicht kompensierbaren Ausfälle. 

Die im Rekursverfahren eingeholten Unterlagen hätten der Vorinstanz bei ihrem 

Entscheid nicht zur Verfügung gestanden und dürften daher nicht berücksichtigt 

werden. Die Blutzucker-Langzeitwerte bewegten sich in den Monaten Oktober bis 

Dezember 2014 genau im angestrebten Bereich.

b) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die Fahreignung. 

Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein 

Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss 

grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Der Führerausweis ist zu 

entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung 

nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der Entzug des Ausweises der 

Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern (Sicherungsentzug). Es soll 

die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten 

Fahrzeugführer in der Zukunft verhindert werden; es geht nicht darum, den Betroffenen 

wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen. Der Entzug setzt keine 

schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr voraus (Urteil des Bundesgerichts 

[BGer] 1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 2.2).

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Meldung eines Arztes, dass 

eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines 

Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen könne 

(Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG). Die Aufzählung der Gründe in Art. 15d Abs. 1 SVG, in 

welchen Fällen die Fahreignung abzuklären ist, ist nicht abschliessend (vgl. Botschaft 

des Bundesrates zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: 

BBl 2010 S. 8500). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei 

zweifelhafter Fahreignung ist sodann in Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV ausdrücklich geregelt. 

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Sie dient der Abklärung, ob die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 

Abs. 1 VZV erfüllt sind. Die blosse Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung 

der Fahreignung (im Hinblick auf die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzuges) setzt 

konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass der fragliche Inhaber des Führerausweises 

mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans 

Steuer eines Fahrzeuges zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet 

(vgl. BGE 127 II 122 E. 3c; 124 II 559 E. 3d, je mit Hinweisen). Ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn die konkreten 

Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf liefern, dass die betroffene Person 

die medizinischen Mindestanforderungen nicht mehr erfüllt.

Nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder nicht mehr über 

die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gewähr 

bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten 

und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a 

SVG fallen alle physischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung 

ausschliessen. Grundsätzlich müssen die medizinischen Mindestanforderungen – 

bezogen auf die jeweilige Fahrkategorie – gemäss Anhang 1 der 

Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) erfüllt sein (Art. 25 Abs. 3 

lit. a SVG, Art. 7 Abs. 1 VZV). Die Fahreignung ausschliessende Gründe sind unter 

anderem ein eingeschränktes Seh- und Hörvermögen, Störungen des Gleichgewichts, 

Bewegungsbehinderungen, Herz- und Gefässkrankheiten, Zuckerkrankheit, Hirn- und 

Rückenmarksstörungen sowie Lungen- und Bronchialerkrankungen (R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, Rz. 323). 

Diabetiker sind in der Regel nur für die Fahrzeuge der 3. medizinischen Gruppe 

fahrgeeignet. Es muss eine stabile Blutzuckereinstellung ohne schwere Hypoglykämien 

(Unterzuckerung) und ohne wesentliche Hyperglykämien (überhöhter Blutzucker) 

bestehen. Bei einer Unterzuckerung wird die Fahrfähigkeit aufgrund einer plötzlich und 

oft unvorhersehbaren Bewusstseinsbeeinträchtigung innert sehr kurzer Zeit massiv 

gestört oder gänzlich aufgehoben, sodass sich bei einem solchen Ereignis eine 

erhebliche Verkehrsgefährdung ergibt. Personen mit stark überhöhtem Blutzucker 

zeigen oftmals Symptome wie Schwäche, Übelkeit, Verlangsamung, gestörte 

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Wahrnehmung und Schläfrigkeit, welche die Fahrfähigkeit ebenfalls deutlich 

beeinträchtigen. Zuckerkranke Fahrzeuglenker, die unter einer Therapie mit Insulin 

stehen oder blutzuckersenkende und damit potentiell eine Hypoglykämie auslösende 

Tabletten (Sulfonylharnstoffe, Glinide) einnehmen, müssen in der Lage sein, eine 

Unterzuckerung während des Fahrens zuverlässig zu vermeiden. Dazu gehört die 

strikte Einhaltung bestimmter Verhaltensregeln, wie sie im Merkblatt für Fahrzeuglenker 

mit Diabetes mellitus festgehalten sind (vgl. R. Seeger, Diabetes Mellitus und 

Fahreignung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 67 

f. und S. 148).

Im Bereich der eigentlichen Alkoholsuchterkrankung rechtfertigt sich die Ablehnung der 

Fahreignung bereits bei Vorliegen eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. 

Letzterer liegt vor, wenn das Führen von Motorfahrzeugen und ein die Fahreignung 

beeinträchtigender Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher getrennt werden können 

oder zu erwarten ist, dass die untersuchte Person zukünftig ein Motorfahrzeug unter 

Alkoholeinfluss lenken wird, oder als Folge eines unkontrollierten Alkoholkonsums 

Beeinträchtigungen vorliegen, die das sichere Führen eines Motorfahrzeuges in Frage 

stellen. Die Beurteilung der Fahreignung bei Alkoholproblemen beruht folglich nicht 

ausschliesslich auf einem Suchtnachweis, sondern berücksichtigt auch die übrigen 

gesetzlich festgelegten Anforderungen (Urteil der Verwaltungsrekurskommission 

IV-2012/99 vom 10. Januar 2013 E. 2b/aa, in: www.gerichte.sg.ch).

Von Bedeutung kann zudem das Zusammenwirken von medizinischen 

Beeinträchtigungen sein, auch wenn die einzelnen Faktoren für sich genommen keine 

fehlende Fahreignung zu begründen vermöchten. Eine fehlende Fahreignung kann sich 

demnach auch aus der Verbindung von Umständen ergeben, die einzeln die 

Fahreignung nicht ausschliessen (BGer 6A.5/2004 vom 17. Mai 2004 E. 3.3).

Der Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer ausgesprochen 

(Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis 

kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche 

oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist, und die betroffene Person die Behebung des 

Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da 

ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue 

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Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes 

wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen 

richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen 

Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2). Die Beweismittel unterliegen 

der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 

Abs. 1 VRP).

c) Nach dem von der Expertengruppe Verkehrssicherheit für die Administrativ-, Justiz- 

und Polizeibehörden herausgegebenen Leitfaden vom 26. April 2000 liegt im 

Zusammenhang mit einer Bewusstseinsstörung ein Verdachtsgrund für fehlende 

Fahreignung vor, wenn eine Person gemäss Mitteilung der Polizei im Verkehr auffällig 

geworden ist, ohne dass Anzeichen von Alkohol- oder Betäubungs- oder Arzneimitteln 

festzustellen waren. Mögliche Ursachen für eine kurze Bewusstseinsstörung, eine 

Absenz oder ein ähnliches Vorkommnis können Krankheiten wie Epilepsie oder 

Diabetes sein.

Dem Rapport der Kantonspolizei Aargau vom 10. März 2014 ist zu entnehmen, dass 

die Bewusstseinsstörung des Rekurrenten, die zum Verkehrsunfall vom 18. Februar 

2014 führte, auf eine Unterzuckerung zurückzuführen war. Zudem gab der Rekurrent 

damals an, er habe erst wenige Tage zuvor (am 14. Februar 2014) eine neue tägliche 

Insulindosis verschrieben bekommen (act. 11/51 ff.). Obschon der Rekurrent sich 

gemäss eigenen Angaben zwei Stunden vor Fahrbeginn sechs Einheiten Insulin 

gespritzt hatte, wies er im Zeitpunkt des Unfalls nur noch einen Wert von 2.2 mmol/l 

auf. Offenbar war die bei ihm bestehende Diabetes mellitus-Erkrankung damals nicht 

adäquat behandelt. Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete, ist daher nicht zu beanstanden. Hinzu 

kommt, dass der Rekurrent mit E-Mail vom 16. April 2014 einer solchen Untersuchung 

ausdrücklich zustimmte (act. 11/40) und die entsprechende Verfügung nicht anfocht, 

weshalb darauf im heutigen Zeitpunkt nicht mehr zurückzukommen ist.

d) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 18. Juni 2014 aus medizinischen 

Gründen auf unbestimmte Zeit entzogen. Es liegt somit kein Sicherungsentzug wegen 

Alkoholabhängigkeit vor, weshalb die entsprechenden Rügen des Rekurrenten dazu 

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nicht verfangen. Das Gutachten erweist sich daher insbesondere hinsichtlich der 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse nicht als unvollständig (vgl. BGE 129 II 82 E. 

6.2.2.). Da es nicht darum ging, ob der Rekurrent an einer Trunksucht im Sinn des 

Strassenverkehrs leidet, mussten seine Trinkgewohnheiten etc. auch nicht abgeklärt 

werden.

aa) Die Gutachterin stützte ihre Beurteilung auf die Vorgeschichte, die Angaben des 

Rekurrenten, die Befunde der körperlichen Untersuchung, die Resultate der 

Laboruntersuchungen sowie auf diverse Fremdauskünfte. Die Blutuntersuchung ergab 

mit 147 U/l (<65 U/l) für die Gamma-Glutamyltranspeptidase (GGT) und 3.7% (<2.6%, 

HPLC-Methode) für das Carbohydrat-Deficient Transferrin (CDT) erhöhte Werte. Der 

mittlere Blutzuckerwert betrug 8.4 mmol/l. Die Urinprobe war positiv auf das 

Alkoholabbauprodukt Ethylglucuronid (EtG). Der Rekurrent habe berichtet, dass er seit 

einer wahrscheinlich alkoholbedingten Bauchspeicheldrüsenentzündung im Jahr 2001 

unter Diabetes mellitus leide, der von Anfang an mit Insulin behandelt worden sei. 

Folgeerkrankungen würden vom Rekurrenten verneint. Anfang 2014 sei es zu einer 

Lungenentzündung gekommen, die mit Cortison behandelt worden sei. Dadurch sei die 

Blutzuckereinstellung sehr schwierig geworden. Alle 14 Tage habe er ein neues 

Schema erhalten. In jener Zeit sei es zunächst zu Hyperglykämien, danach auch fünf- 

bis sechsmal monatlich zu Hypoglykämien gekommen. Üblicherweise würden 

Hypoglykämien maximal einmal pro Monat vorkommen. Er bemerke dies durch 

Übelkeit, Schwitzen und Zittern. Glukose habe er immer bei sich. Er wisse, dass er bei 

Autofahrten im Rhythmus von einer Stunde essen müsse. Wenn es ihm nicht gut gehe, 

halte er an, esse einen Zucker und warte eine halbe Stunde. Vor Fahrantritt messe er 

den Blutzucker stets, frühestens zwei Stunden vorher. Wenn er einen Wert von unter 7 

mmol/l gemessen habe, fahre er nie los. Wegen Gliederschmerzen nehme er die 

Schmerzmittel Lyrica und Okycontin ein. Bezüglich Alkohols habe der Rekurrent 

berichtet, dass er früher extrem getrunken habe. Nachdem er eine Zeit lang abstinent 

gelebt habe, trinke er seit 2009 etwa alle 14 Tage ein Glas Wein oder ein Bier. 

Belastungstrinken komme nicht vor. Er habe den Konsum jetzt im Griff. Der letzte 

Konsum sei zehn Tage vor dem Untersuch gewesen. Es sei ihm bewusst, dass Alkohol 

den Blutzucker beeinflusse. In der körperlichen Untersuchung fielen 

Hautveränderungen an den Unterschenkeln und am Rücken auf. Zudem wurde ein 

deutlich erhöhter arterieller Blutdruck von 180/90 mmHg festgestellt. Beim Strichgang 

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und beim Romberg-Stehversuch sei der Rekurrent ins Schwanken geraten. Der 

Blindgang sei unsicher gewesen und es habe sich ein leichtes, feinschlägiges Zittern 

der Hände gezeigt.

In der Beurteilung führt die Gutachterin aus, entgegen den Angaben des Rekurrenten, 

wonach die Hypoglykämie am Unfalltag eine Ausnahmeerscheinung im Rahmen der 

Cortisonbehandlung der Lungenentzündung gewesen sei, könne dem Bericht der 

behandelnden Diabetologin Dr.med. A vom 11. Juni 2014 eine langjährige Problematik 

mit schwankenden Blutzuckerwerten entnommen werden. Immer wieder sei es zu 

Behandlungsunterbrüchen gekommen und es habe wiederholt Phasen mit 

unzureichender Blutzuckereinstellung gegeben. Nach wie vor seien die "nicht korrekte" 

Umsetzung der Basis-Bolus-Insulintherapie und insbesondere die schlecht darauf 

abgestimmte Ernährung aus endokrinologischer Sicht problematisch. Der letzte 

Blutzuckerlangzeitwert sei angesichts der schweren Hypoglykämie eher zu tief. Es 

bestehe nach wie vor eine sehr instabile Blutzuckereinstellung, weshalb von einem 

deutlichen Hypoglykämierisiko ausgegangen werden müsse. Die Verkehrsmedizinerin 

hält weiter fest, dieses Risiko sei vom Rekurrenten bagatellisiert worden. Die 

Trinkangaben zu seinem aktuellen Alkoholkonsum stimmten zudem nicht mit dem 

gemessenen erhöhten CDT-Wert überein, der konkret für einen Alkoholüberkonsum 

spreche. Auch die GGT-Erhöhung könne darauf zurückzuführen sein, sei alternativ aber 

auch aufgrund der Medikamenteneinnahme möglich. Ferner könne die Erhöhung des 

mittleren korpuskulären Erythozytenvolumens (MCV) in den Monaten Oktober und 

November 2013 in Ermangelung einer anderweitigen medizinischen Erklärung mit 

einem Alkoholüberkonsum in Einklang gebracht werden. Dazu passe auch der Eindruck 

der betreuenden Diabetologin, wonach im Rahmen der Sprechstunde mehrfach ein 

Alkoholmundgeruch vermutet worden sei. Ein solches Verhalten weise auf einen 

erheblichen Kontrollverlust hin. Die im Rahmen der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung festgestellten Auffälligkeiten (Schwanken beim Strichgang und 

Romberg-Stehversuch, unsicherer Blindgang, Zittern der Hände) könnten mit einem 

Alkoholüberkonsum im Zusammenhang stehen; eine Polyneuropathie könne aber auch 

eine andere Ursache haben oder situationsbedingt auftreten. Der positive EtG-Befund 

im Urin am Tag des Untersuchs spreche für einen Alkoholkonsum innerhalb der letzten 

drei Tage vor dem Untersuch, wohingegen der Rekurrent von einem letzten 

Alkoholkonsum vor zehn Tagen berichtet habe. Es würden sich somit konkrete 

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Hinweise auf ein Bagatellisieren der Trinkgewohnheiten ergeben. In der 

Zusammenschau mit der noch instabilen Diabetes-Einstellung stelle der 

Alkoholkonsum, insbesondere ein vermehrter Konsum, einen erheblichen Risikofaktor 

für weitere Hypoglykämien dar und könne die instabile Situation zumindest mit 

erklären. Die Gutachterin kam zum Schluss, dass die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer Sicht wegen eines instabilen Diabetes mellitus mit 

Hypoglykämiegefahr bei zudem laborchemisch festgestelltem Alkoholüberkonsum 

nicht befürwortet werden könne.

bb) Der Schluss der Verkehrsmedizinerin, wonach der Rekurrent im Zeitpunkt der 

Gutachtenserstellung an einem instabilen Diabetes mellitus mit Hypoglykämiegefahr 

litt, deckt sich mit den erhobenen Befunden sowie den eingeholten Fremdauskünften. 

Bei der Unterzuckerung vom 18. Februar 2014 handelte es sich nicht um ein einmaliges 

Ereignis, das durch die Medikamentenumstellung auf ein langzeitwirksames 

Insulinpräparat einige Tage zuvor ausgelöst wurde. Im Rekursverfahren wurde der im 

Gutachten auszugeweise erwähnte Bericht der behandelnden Diabetologin Dr.med. A 

vom 11. Juni 2014 (act. 20) beigezogen. Da die Gutachterin darauf abstellte, erweist 

sich die Verwendung dieses Berichts im Rekursverfahren ohne Weiteres als zulässig. 

Dr.med. A führt darin aus, dass der Rekurrent in der zweiten Hälfte des Jahres 2013 die 

diabetologische Sprechstunde nicht mehr aufgesucht hatte. Erst im Januar 2014 wurde 

er vom Pneumologen erneut zugewiesen, als er an einer Lungenentzündung litt. 

Aufgrund einer Steroid-Behandlung waren die Blutzuckerwerte damals entgleist. Es 

zeigte sich eine inkonsequente Umsetzung der Insulinbehandlung. Auch bei der 

Konsultation vom 14. Februar 2014 wurden stark schwankende Blutzuckerwerte mit 

wiederholten Hypoglykämien bis minimal 2.5 mmol/l festgestellt. Der Rekurrent selbst 

berichtete anlässlich der Begutachtung ebenfalls von vermehrten Unterzuckerungen 

anfangs 2014 im Zusammenhang mit der Behandlung der Lungenentzündung. Gemäss 

Angaben der Diabetologin seien die Blutzuckerwerte auch bei der nächsten Kontrolle 

im April 2014 weiterhin sehr schwankend gewesen. Es folgten weitere medikamentöse 

Umstellungen, die jedoch nicht den gewünschten Erfolg brachten. Die Fachärztin 

erachtete die nicht korrekte Umsetzung der Basis-Bolus-Insulintherapie und die darauf 

nicht abgestimmte Ernährung des Rekurrenten unverändert als problematisch. Eine 

Strukturierung scheine für ihn sehr schwierig zu sein. Die Blutzuckereinstellung sei 

daher nach wie vor sehr instabil mit stark schwankenden Blutzuckerwerten. Die 

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Therapie-Compliance sei optimierungsbedürftig. Insgesamt müsse von einem 

deutlichen Hypoglykämierisiko ausgegangen werden. Allein aufgrund der nicht gut 

eingestellten Zuckererkrankung, verbunden mit der nicht optimalen Therapieadhärenz 

und Essensstruktur bestand damit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung die 

erhöhte Gefahr einer erneut auftretenden Hypoglykämie, weshalb die Fahreignung 

nicht gegeben war.

Als erschwerender Umstand kommt beim Rekurrenten der Alkoholkonsum hinzu. Ein 

vermehrter Alkoholkonsum stellt einen zusätzlichen erheblichen Risikofaktor für eine 

Hypoglykämie dar und trägt nicht zu einer stabilen Situation der Blutzuckerwerte bei. 

Da beim Rekurrenten in einem früheren verkehrsmedizinischen Gutachten eine 

Trunksucht im Sinn des Strassenverkehrsgesetzes festgestellt worden war und er 

mehrere Jahre lang eine Alkoholabstinenz einhalten musste, erwiesen sich 

entsprechende Abklärungen bei der aktuellen Untersuchung ohne Weiteres als 

zulässig; dies unabhängig davon, dass sich der aktuelle Vorfall ohne Alkoholeinfluss 

ereignet hatte. Gemäss eigenen Angaben konsumiert der Rekurrent alle zwei Wochen 

ein Glas Wein oder Bier, was im Zusammenhang mit dem Diabetes mellitus noch nicht 

als problematisch bezeichnet werden könnte. Diese Trinkangaben stehen jedoch im 

Widerspruch zum beim Untersuch vom 16. Mai 2014 deutlich erhöhten CDT-Wert von 

3.7% (<2.6%). Im Gegensatz zum ebenfalls erhöhten GGT-Wert, der auch 

medikamentös bedingt sein kann, haben weder die Insulintherapie noch die 

Schmerzmittel einen Einfluss auf die Höhe des CDT-Werts. Um einen pathologischen 

CDT-Wert zu induzieren, reicht eine mehrwöchige Alkoholbelastung mit 60g Alkohol 

pro Tag (entspricht etwa vier alkoholischen Getränken pro Tag) in der Regel nicht aus 

(M. Soyka, Alkoholismusdiagnose in psychiatrischer und laborchemischer Sicht, in: R. 

Aderjan, Marker missbräuchlichen Alkoholismus, Stuttgart 2000, S. 40). Es ist daher 

nachvollziehbar, wenn die Gutachterin von einem Alkoholüberkonsum des Rekurrenten 

ausging. Auch beim Untersuch durch den Hausarzt am 18. August 2014 lag der CDT-

Wert mit 3.0% noch über der Toleranzgrenze. Erst am 15. September 2014 sank er auf 

1.5%. Dies würde mit der angeblich spätestens ab Anfang August 2014 eingehaltenen 

Alkoholabstinenz übereinstimmen. Wie vom Rekurrenten zutreffend ausgeführt wird, 

stellt die Tatsache, dass er wenige Tage vor der verkehrsmedizinischen Untersuchung 

Alkohol konsumiert hatte, kein Indiz für einen Alkoholüberkonsum dar. Auffällig ist 

jedoch, dass er diesbezüglich unzutreffende Angaben machte. Auf entsprechende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Befragung der Gutachterin gab er an, letztmals vor zehn Tagen Alkohol konsumiert zu 

haben, was angesichts des festgestellten EtG im Urin nicht zutreffen kann. Die 

Angaben von Dr.med. A, wonach sie in der Sprechstunde mehrfach den Eindruck 

hatte, der Rekurrent habe einen Alkoholmundgeruch, wurden im Gutachten zutreffend 

wiedergegeben und weisen ebenfalls auf eine Alkoholproblematik hin. Da der 

festgestellte Alkoholüberkonsum zu einer erhöhten Hypoglykämiegefahr führt, lag im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ein instabiler Diabetes mellitus vor, aufgrund 

dessen die Fahreignung des Rekurrenten zu verneinen war. Ob sich der 

Gesundheitszustand in der Zwischenzeit gebessert hat, ist nicht in diesem Verfahren zu 

prüfen, sondern von der Vorinstanz auf Einreichung eines Gesuchs um Wiedererteilung 

des Führerausweises hin.

Die Vorinstanz hat daher zu Recht auf das nachvollziehbare und schlüssige 

verkehrsmedizinische Gutachten abgestellt und einen Sicherungsentzug aus 

medizinischen Gründen ausgesprochen, weshalb keine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör vorliegt und der Rekurs im Hauptantrag abzuweisen ist. Nachdem 

die Fahreignung beim Rekurrenten aus medizinischen Gründen nicht gegeben ist, 

kommt auch eine Herausgabe des Führerausweises unter Auflagen nicht in Frage. Die 

Tatsache, dass Dr.med. A dem Rekurrenten Ende August und Mitte November 2014 

eine deutliche verbesserte Therapieadhärenz und das Ausbleiben von schweren 

Hypoglykämien bescheinigte (vgl. act. 6), vermag daran nichts zu ändern. Massgebend 

für das Vorliegen des Fahreignungsmangels ist stets der Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung. Wenn danach eine Besserung bzw. eine Behebung des Mangels eintritt, so 

ist dies erst im Rahmen der Wiedererteilung zu berücksichtigen. In der Stellungnahme 

vom 31. Juli 2014 zum verkehrsmedizinischen Gutachten war noch nicht geltend 

gemacht worden, der Rekurrent halte freiwillig eine Alkoholabstinenz ein. Dies war 

denn auch erst seit 2. August 2014 der Fall. Von einer Verletzung des rechtlichen 

Gehörs kann daher nicht die Rede sein.

3.- a) Die Vorinstanz hat die Wiedererteilung des Führerausweises einerseits von einer 

regelmässigen hausärztlichen und diabetologisch-fachärztlichen Behandlung nach 

ärztlicher Massgabe abhängig gemacht. Diese Bedingung erscheint im Hinblick auf die 

Behebung des Eignungsmangels, namentlich die stabile Einstellung des Diabetes 

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mellitus, wie auch aufgrund der Hypertonie und der Schmerzbehandlung unbedingt als 

angezeigt.

b) Ferner verlangt die Vorinstanz für die Wiedererteilung den Nachweis einer Alkoholab­

stinenz (gemäss Info-Blatt) mittels einer Haaranalyse in sechs Monaten sowie eine 

Fachtherapie durch die Suchtberatungsstelle. Auch diese Massnahmen stimmen mit 

den Empfehlungen im Gutachten überein und erweisen sich angesichts des Einflusses 

des Alkoholkonsums auf den Blutzuckerspiegel als zur Überwindung des Mangels 

grundsätzlich geeignet. Nachdem beim Rekurrenten jedoch weder eine Abhängigkeit 

noch eine erhöhte Suchtgefährdung nachgewiesen wurden, ist die Anordnung einer 

Fachtherapie durch die Suchtberatungsstelle nicht gerechtfertigt. Diesbezüglich ist die 

angefochtene Verfügung entsprechend abzuändern.

c) Schliesslich muss der Rekurrent für die Aufhebung des Entzugs einen 

augenärztlichen Bericht über eine Gesichtsfelduntersuchung einreichen. Da das 

Gesichtsfeld des Rekurrenten gemäss Angaben seiner Augenärztin durch die 

herunterhängenden Oberlider eingeschränkt ist, erweist sich diese Anordnung im 

Hinblick auf eine weitere Verlaufskontrolle entgegen der Ansicht des Rekurrenten als 

angemessen und gerechtfertigt.

d) Der Rekurrent beanstandet zu Recht das in Ziff. 2 der angefochtenen Verfügung 

angeführte Datum des 27. März 2014, ab welchem ihm das Recht aberkannt sei, 

Motorfahrzeuge aller Kategorien zu lenken. Nachdem ihm der Führerausweis 

unmittelbar nach dem Unfall vom 18. Februar 2014 polizeilich abgenommen wurde, 

müsste in Ziff. 2 richtigerweise jenes Datum stehen. Da diese zeitliche Angabe jedoch 

für eine allfällige Aufhebung des Sicherungsentzugs keine Bedeutung hat und es sich 

dabei um einen offensichtlichen Verschrieb handelt, wird auf eine förmliche Korrektur 

verzichtet.

4.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend – der Rekurs ist mehrheitlich abzuweisen – 

sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu fünf Sechsteln und dem Staat zu einem 

Sechstel aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'800.–, 

worunter Fr. 300.– für die Zwischenverfügung vom 21. Oktober 2014, erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 121 und Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Ziff. 5 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 7. August 2014 wird 

hinsichtlich

     des Nachweises einer Fachtherapie (Suchtberatung) als Bedingung für die 

Aufhebung

     des Entzugs aufgehoben; im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.– zu fünf Sechsteln zu 

bezahlen

     unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe. Einen Sechstel der 

Kosten

     trägt der Staat.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 26.02.2015
	Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Eine instabile Diabetes-Einstellung in Verbindung mit einem vermehrten Alkoholkonsum stellt einen erheblichen Risikofaktor für weitere Hypoglykämien dar. Verneinung der Fahreignung und Bestätigung des Sicherungsentzugs. Sollte sich in der Zwischenzeit eine Besserung bzw. eine Behebung des Mangels eingestellt haben, wäre dies erst im Rahmen einer allfälligen Wiedererteilung des Führerausweises zu prüfen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 26. Februar 2015, IV-2014/120).

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