# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9520d162-5e0d-5625-9713-e74e3acb8b9a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-02-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.02.2007 C-63/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-63-2006_2007-02-19.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-63/2006
{T 0/2}

Urteil vom 19. Februar 2007 

Mitwirkung: Richter Trommer (Vorsitz);
Richterin Avenati-Carpani; Richter Vuille; 
Gerichtsschreiber Longauer.

X._______,
Beschwerdeführer, 
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Ursula Kohlbacher,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

betreffend
Einreisesperre.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Serbien (Kosovo), heiratete 
am 23. Juni 1995 eine um 18 Jahre ältere Schweizerbürgerin, worauf ihm 
der Kanton Zürich im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbe-
willigung erteilte. Am 6. Juni 2000 erhielt der Beschwerdeführer die Nieder-
lassungsbewilligung.  Die  Ehe  des Beschwerdeführers  wurde am 13. No-
vember 2001 geschieden. Am 12. August 2002 heiratete der Beschwerde-
führer eine Landsfrau, die Mutter seiner beiden 1990 und 1996 geborenen 
Söhne, deren Existenz er  gegenüber  den Behörden verschwiegen hatte, 
und am 6. Februar 2003 stellte er ein Gesuch um Regelung seiner Familie 
im Familiennachzug. 

B. Gestützt  auf  den  vorerwähnten  Sachverhalt  widerrief  das  Migrationsamt 
des Kantons Zürich am 8. Dezember 2003 die Niederlassungsbewilligung 
des Beschwerdeführers und wies das Gesuch um Nachzug seiner Ehefrau 
und seiner beiden Söhne ab. Zugleich forderte es den Beschwerdeführer 
auf, das Kantonsgebiet bis zum 29. Februar 2004 zu verlassen. Der Regie-
rungsrat des Kantons Zürich und das kantonale Verwaltungsgericht bestä-
tigten die vorgenannte Anordnung auf Beschwerde hin (Entscheid des Re-
gierungsrates vom 14. April 2004 und Urteil des Verwaltungsgerichts vom 
22. September 2004).  Eine dagegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde wies das Bundesgericht am 19. November 2004 ab.

C. Am 8. Dezember 2004 setzte das Migrationsamt des Kantons Zürich die 
Ausreisefrist neu auf den 31. Januar 2005 an. Mit Verfügung vom 10. De-
zember  2004  dehnte  die  Vorinstanz  die  kantonale  Wegweisung  auf  das 
Gebiet der gesamten Schweiz aus und forderte den Beschwerdeführer auf, 
bis zum 31. Januar 2005 das Land zu verlassen. Am 19. Januar 2005 trat 
der  Regierungsrat  des Kantons Zürich auf  ein Revisionsgesuch des Be-
schwerdeführers nicht ein und bestätigte gleichzeitig, dass er die Schweiz 
auf den angesetzten Termin zu verlassen habe. Nachdem ein Gesuch um 
Erstreckung der Ausreisefrist verweigert worden und der dagegen gerich-
teten Aufsichtsbeschwerde kein Erfolg beschieden war, ordnete das Migra-
tionsamt  am 10. März  2005  gegen  den Beschwerdeführer  die  Ausschaf-
fungshaft  an.  Am 12. März 2005 erfolgte die zwangsweise Ausschaffung 
des Beschwerdeführers nach Pristina.

D. Mit Verfügung vom 10. März 2005 verhängte die Vorinstanz gegen den Be-
schwerdeführer  eine  Einreisesperre  für  die  Dauer  von  zwei  Jahren.  Zur 
Begründung führte sie an, der Beschwerdeführer habe eine behördlich an-
gesetzte Frist nicht befolgt und damit eine grobe Zuwiderhandlung gegen 
fremdenpolizeiliche Bestimmungen begangen.

E. Mit Beschwerde vom 7. April 2005 gelangte der Beschwerdeführer an das 
Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und beantragte die 
Aufhebung der Einreisesperre,  subsidiär  deren "Sistierung"  für  zwei  Wo-
chen  zwecks  Eheschliessung.  Zur  Begründung  wird  primär  geltend  ge-
macht, die Ansetzung der Ausreisefrist sei unverhältnismässig und schika-

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nös  gewesen.  Er  habe  unter  anderem  wegen  arbeits-  und  mietvertrag-
lichen  Verpflichtungen  rechtzeitig  um  Verlängerung  der  Ausreisefrist  er-
sucht  und  darauf  vertrauen  dürfen,  dass  seinem  begründeten  Anliegen 
entsprochen werde. Zudem sei er nicht untergetaucht und habe sich immer 
zur Verfügung der Behörden gehalten.  Subsidiär  bringt  der Beschwerde-
führer vor, er sei mittlerweile von der Mutter seiner beiden Kinder wieder 
geschieden  und beabsichtige,  sich  mit  seiner  schweizerischen  Ex-Gattin 
erneut zu verehelichen. Zum Zwecke des Eheschlusses sei die Einreise-
sperre ausser Kraft zu setzen.

F. Am 21. April 2005 wies das Migrationsamt des Kantons Zürich ein Gesuch 
des Beschwerdeführers um Bewilligung der Einreise zur Vorbereitung der 
Heirat  mit  seiner  schweizerischen  Ex-Gattin  und  zum  anschliessenden 
Verbleib  bei  derselben ab.  Zur  Begründung führte das Migrationsamt im 
Wesentlichen  an,  die  Berufung  auf  Art.  7  des  Bundesgesetzes  vom 
26. März 1931 über Aufenthalt  und Niederlassung der Ausländer (ANAG, 
SR 142.20) sei rechtmissbräuchlich, weshalb vorliegend kein Aufenthalts-
anspruch bestehe.

G. Im gleichen Sinn verweigerte das EJPD mit Verfügung vom 31. Mai 2005 
eine Suspension der Einreisesperre zwecks Vornahme des Eheschlusses 
in der Schweiz.

H. Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 15. Juni 2005 auf Ab-
weisung der Beschwerde.

I. Der Beschwerdeführer machte von dem ihm eingeräumten Recht auf Re-
plik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Verfügungen des BFM betr. Einreisesperre unterliegen der Beschwerde an 
das Bundesverwaltungsgericht (Art. 20 Abs. 1 ANAG i.V.m. Art. 31 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni  2005 über das Bundesverwaltungsgericht; 
Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32). Zum Zeitpunkt des Inkraft-
tretens  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  bereits  beim  EJPD  hängige 
Rechtsmittelverfahren  werden  vom  Bundesverwaltungsgericht  übernom-
men.  Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

2. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Einreisesperre 
zur  Beschwerdeführung  legitimiert;  auf  die  frist-  und  formgerecht  einge-
reichte  Beschwerde ist  einzutreten (Art.  48  ff.  des Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren; VwVG, SR 172.021).

3. Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  kann  die  Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 
VwVG).  Das Bundesverwaltungsgericht  wendet  im Beschwerdeverfahren 
das  Bundesrecht  von  Amtes  wegen  an.  Es  ist  gemäss  Art.  62  Abs.  4 

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VwVG  an  die  Begründung  der  Begehren  nicht  gebunden  und  kann  die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist  grundsätzlich  die  Sach-  und 
Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 
II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

4. Die eidgenössische Behörde kann, für höchstens drei Jahre, die Einreise-
sperre  verhängen  über  Ausländer  oder  Ausländerinnen,  die  sich  grobe 
oder mehrfache Zuwiderhandlungen gegen fremdenpolizeiliche oder ande-
re  gesetzliche  Bestimmungen  und gestützt  darauf  erlassene  behördliche 
Verfügungen  haben  zuschulden  kommen  lassen.  Während  der  Einreise-
sperre ist dem Ausländer jeder Grenzübertritt ohne ausdrückliche Ermäch-
tigung der verfügenden Behörde untersagt  (Art.  13 Abs.  1 Satz 2 und 3 
ANAG).

5. Gestützt auf diesen Tatbestand kann eine Fernhaltemassnahme verhängt 
werden,  wenn  der  Ausländer  objektiv  gegen  fremdenpolizeiliche  Vor-
schriften verstossen hat und ihm sein Gesetzesverstoss zum Vorwurf ge-
reicht. Als grob im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 2 ANAG ist eine Zuwider-
handlung  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  -  unabhängig  vom 
Verschulden des Ausländers - immer dann zu qualifizieren, wenn sie zen-
trale, für das Funktionieren der fremdenpolizeilichen Ordnung wichtige Be-
reiche berührt.

6. Mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2004 erwuchs der 
Entscheid der Zürcher Behörden betr. Widerruf der Niederlassungsbewilli-
gung  und  Wegweisung  vom  Kantonsgebiet  in  Rechtskraft.  In  der  Folge 
wurde der Beschwerdeführer vom Migrationsamt des Kantons Zürich auf-
gefordert,  den Kanton bis zum 31.  Januar  2005 zu verlassen.  Das BFM 
dehnte mit Verfügung vom 10. Dezember 2004 die kantonale Wegweisung 
auf das ganze Gebiet der Schweiz aus und setzte dem Beschwerdeführer 
dieselbe Frist zum Verlassen der Schweiz. Der Beschwerdeführer ist die-
sen  Aufforderungen  unbestrittenermassen  nicht  nachgekommen,  sodass 
er am 10. März 2005 in Ausschaffungshaft  genommen und am 12. März 
2005  ausgeschafft  werden  musste.  Mit  diesem  Verhalten  hat  der  Be-
schwerdeführer nicht nur eine behördliche Anordnung im Sinne von Art. 13 
Abs. 1 ANAG missachtet. Für den Zeitraum vom 31. Januar 2005 bis zur 
zwangsweisen Durchsetzung der  Ausreisepflicht  durch  Ausschaffung am 
12. März 2005 muss ihm darüber hinaus widerrechtlicher Aufenthalt vorge-
worfen werden, denn seine Berechtigung, sich in der Schweiz aufzuhalten, 
endete spätestens mit  dem unbenutzten Ablauf  der Ausreisefrist  (Art.  1a 
und 12 Abs.  2 ANAG).  Der Beschwerdeführer  hat  mithin  den Fernhalte-
grund  der  groben  Zuwiderhandlung  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestim-
mungen und gestützt darauf erlassene behördliche Verfügungen gesetzt.

7. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob die Einreisesperre dem Grundsatz nach 
sowie von ihrer Dauer her in pflichtgemässer Ausübung des Ermessens er-
gangen und angemessen ist. Massgebliche Gesichtspunkte für die Ermes-
sensausübung sind die Besonderheiten des rechtswidrigen Verhaltens, die 
persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelasteten sowie eine wertende 

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Gewichtung öffentlicher und privater Interessen (vgl. RENÉ A. RHINOW / BEAT 
KRÄHENMANN, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband 
zur 5. und 6. Auflage von MAX IMBODEN / RENÉ A. RHINOW, Basel und Frankfurt 
a.M. 1990, Nr. 67, S. 211 f., mit Hinweisen).

8. Das generalpräventiv motivierte öffentliche Interesse daran, die fremden-
polizeiliche Ordnung durch eine konsequente Massnahmenpraxis gegenü-
ber fehlbaren Ausländern zu schützen, ist gewichtig. Im vorliegenden Fall 
treten spezialpräventive Gründe hinzu. Denn das gesamte Verhalten des 
Beschwerdeführers erweckt den bestimmten Eindruck, dass er keine Mittel 
scheut, um zu einem Aufenthaltsrecht zu gelangen. In diesem Zusammen-
hang kann auf die diversen Entscheide und Urteile verwiesen werden, die 
im  Zusammenhang  mit  dem  Widerruf  der  Niederlassungsbewilligung  er-
gangen sind und die sich bei der Wertung seines Verhaltens einer klaren 
Sprache bedienen.  Der Beschwerdeführer  versucht  zwar,  sein Verhalten 
zu relativieren, indem er aus seiner Sicht erneut die Gründe zur Sprache 
bringt, die zu der recht eigenwilligen Gestaltung seiner familiären Verhält-
nisse geführt haben, und geltend macht, die ihm gesetzte Ausreisefrist sei 
schikanös kurz gewesen und habe von ihm nicht respektiert werden kön-
nen.  Ferner  beruft  sich der Beschwerdeführer  auf  einen Polizeibeamten, 
der ihn am 18. Februar 2005 in seiner Wohnung aufgesucht, Verständnis 
für seine Situation zum Ausdruck gebracht und ihn aufgefordert habe, sich 
zur Verfügung der Behörden zu halten, sollte er die Schweiz doch verlas-
sen  müssen.  Die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  überzeugen  nicht. 
Zum  einen  kann  der  Verlust  der  Niederlassungsbewilligung  im  Rahmen 
des vorliegenden Verfahrens nicht mehr thematisiert werden. Zum anderen 
geht aus den Akten hervor, dass es dem Beschwerdeführer im Anschluss 
an das Widerrufsverfahren mitnichten nur darum ging, eine längere Ausrei-
sefrist zu erwirken. Vielmehr versuchte er mit allen Mitteln, eine fremden-
polizeiliche Regelung dennoch zu erzwingen, unter anderem indem er sich 
am 28. Februar 2005 Hals über Kopf von seiner zweiten Ehefrau und Mut-
ter seiner beiden Kinder scheiden liess und Anstalten traf, seine geschie-
dene  schweizerischen  Ex-Ehefrau  wieder  zu  heiraten.  Nachdem  ihm je-
doch die Einreise zu diesem Zweck verweigert worden war, liess er nichts 
mehr von seinen Eheabsichten vernehmen. Unter den gegebenen Umstän-
den muss  davon ausgegangen werden, dass die angestrebte Ehe – weil 
sie  erkennbar  ihren  fremdenpolizeilichen  Zweck  verfehlt  hätte  –  nie  ge-
schlossen wurde. Schliesslich ist die Darstellung der Vorgänge anlässlich 
der polizeilichen Kontrolle vom 18. Februar 2005 schlicht aktenwidrig. Tat-
sächlich  wurde  dem Beschwerdeführer  aufgefordert,  die  Schweiz  späte-
stens bis zum 23. Februar 2005 freiwillig zu verlassen, ansonsten die poli-
zeiliche Ausschaffung erfolgen werde.

9. Auf der anderen Seite soll  nicht in Abrede gestellt  werden, dass der Be-
schwerdeführer bis zu seiner erzwungenen Rückkehr in den Kosovo nahe-
zu zehn Jahre in der Schweiz gelebt hat und schon aus diesem Grund ein 
nicht geringes Interesse an ungehinderten Einreisen in die Schweiz haben 
dürfte. Eine wertende Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interes-
sen führt  das Bundesverwaltungsgericht  jedoch zum Ergebnis,  dass die-

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sen  legitimen  Interessen  durch  Bemessung  der  Einreisesperre  auf  zwei 
Jahre hinreichend Rechnung getragen wurde. Die angefochtene Einreise-
sperre  erweist  sich  deshalb  als  verhältnismässige  und  angemessene 
Massnahme zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.

10. Aus den obenstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfü-
gung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwer-
de ist deshalb abzuweisen.

11. Dem Ausgang  des  Verfahrens  entsprechend  wird  der  unterliegende  Be-
schwerdeführer  kostenpflichtig  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  Verfahrens-
kosten - bestehend aus einer Gerichtsgebühr und den Auslagen - sind auf 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 11. De-
zember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht, SR 173.320.2).

12. Dieses Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht, SR 173.110).

Dispositiv S. 7

7

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 600.-- (Gerichtsgebühr und Auslagen) 
werden dem Beschwerdeführer auferlegt.  Sie sind durch den am 17. Mai 
2005 geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- dem Beschwerdeführer (Einschreiben)

- der Vorinstanz mit den Akten

- dem Migrationsamt des Kantons Zürich mit den Akten

Bern, 19. Februar 2007

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

A. Trommer J. Longauer

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