# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8794c48c-78cb-535a-a9d3-220f2f5bd004
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-16
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Verbesserung aus psychiatrischer Sicht. Leichte depressive Episode begründet keine Arbeitsunfähigkeit mehr. Angepasste Tätigkeit aufgrund Rückenproblematik zu 100 % zumutbar.
**Docket/Reference:** IV.2014.00784
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00784.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00784
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
16. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene
X.___
war
ab
1982 bei
der Firma Y.___
angestellt und
als angelernter Betriebsangestellter
in der Wagenreinigung tätig.
Ab dem 5. April 2004
verrichtete
er w
egen
Rückenbe
schwerden
nur noch
Hilfsarbeiten im Magazinbereich (
vgl. Arbeitgeberbericht vom 16. Januar 2005, Urk. 11/10
). A
m 17. Dezember 2004 (Eingangsdatum)
meldete er sich
unter Hinweis auf
sein
Rücken
lei
den
bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inval
idenversicherung an
(Urk. 11/4).
Die IV-Stelle
verneinte mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 (Urk. 11/23) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 27 %) und wies mit Verfügung vom 1. November 2005 (Urk. 11/22) das Gesuch um Kostengutsprache für berufliche Massnahmen
ab. Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten (Urk. 11/26) wies die IV-Stelle mit Entscheiden vom 10. Februar 2006 (Urk. 11/49-50) ab.
D
as hiesige Gericht
wies
die dagegen erhobene Beschwerde mit
Ur
teil vom 19. Februar 2007
ebenfalls
ab
(Urk.
11/55)
. D
iese
s Urteil wurde
vom Bundesgericht
am
31. März 2008 bestätigt (Urk. 11/60).
1.2
Bereits am 12. November 2008 meldete sich der Versicherte, vertreten durch Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
unter Hinweis auf eine depressive Symptomatik
erneut
bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 11/61). Diese klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und veranlasste eine Begut
achtung des Versicherten (Urk. 11/70).
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
erstattete sein Gutachten am 7. Juli 2009 (Urk. 11/71). Gestützt darauf sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfü
gung vom 25. November 2009 a
b dem 1. November 2007 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung
zu
(Urk. 11/86
). Am 7. November 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe ergeben, dass er weiterhin Anspruch auf eine unveränderte Invalidenrente habe (
Urk. 11/97).
1.3
Im Jahr 2013 eröffnete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein auf
lit
. a Abs. 1 der
Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
6.
IV-Revi
sion)
gestütztes Rentenrevisionsverfahren (Urk. 11/99)
. Sie klärte die erwerbli
chen und medizinischen Verhältnisse
abermals
ab und veranlasste eine
weitere
psychiatrische
Begu
t
achtung
des Versicherten (Urk. 11/106).
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein Gut
achten am
30. März 2014 (Urk. 11/107). Gestützt darauf und nach Durchfüh
rung des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 24. April 2014 [Urk. 11/110] und Einwand vom 5. Juni 2014 [Urk. 11/117]) hob die IV
Stelle mit Verfügung vom 16. Juni 2014 die bisherige Dreiviertelsrente auf den ersten Tag des zwei
ten Monats nach Zustellung der Verfügung auf (Urk. 2 [= Urk. 11/119]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. August 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2).
Mit seiner Beschwerdeschrift legte der Beschwerdeführer einen von ihm eingeholten Bericht
des
Zentrums C.___
vom 13. August 2014 auf (Urk. 3).
Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Am 19. Mai 2015 (Urk. 13) reichte der Beschwerdeführer einen
weiteren Bericht
des
Zentrums C.___
vom 11. Mai 2015 (Urk. 14/1) sowie einen Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, vom 13. Mai 2015 (Urk. 14/2) ein. Diese Unterlagen wurden der Beschwerdegegnerin am 20. Mai 2015
zur Kenntnisnahme
zugestellt (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
si
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen, die Überprü
fung der bisherigen Invalidenrente
gemäss
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6. IV-Revi
sion
habe ergeben, dass die Diagnosen, wel
che zur
Rentenzusprache
geführt hätten, zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gehörten. Es bleibe somit zu prüfen, ob die ärztlich attestierten Diagnosen (somatoforme Schmerz
störung, chronisches Ganzkörperschmerzsyndrom und chronisches
Lumbover
te
bralsyndrom
) überwindbar seien (
gemäss
der mittlerweile überholten Recht
sprechung zu den
somatoformen
Schmerzstörungen; vgl. BGE
141 V 281
). Die Beschwerdegegnerin ging nach Prüfung der Kriterien von der Überwindbarkeit aus und hielt fest, dass aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit mit entsprechendem Belastungsprofil zumutbar sei (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor,
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG 6. IV-Revi
sion
sei nicht anwendbar (Urk. 1 S. 4
f
f
.). Das Gutachten von Dr.
B.___
genüge
sodann
nicht, um eine Verbesserung des Gesundheitszustan
des zu begründen. Dieser schätze dieselbe Situation
,
wie
sie
bei der
Rentenzu
sprache
bestanden habe,
lediglich anders ein und habe zudem die Anamnese nur ungenau erhoben (Urk. 1 S. 6 f.). Eine Fremdanamnese fehle. Für den Fall einer Rückweisung werde die Wiederausrichtung der Rente beantragt (Urk. 1 S. 7).
3.
3.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom 25. November 2009 (Urk. 11/86) erfolgte nach der versicherungsinternen Beurteilung durch Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin des Regi
onalen Ärztlichen Dienstes (RAD), welcher
zum Gutachten von
Dr.
A.___
vom 7. Juli 2009 (Urk. 11/71)
wie folgt Stellung nahm:
Das Gutachten erweise sich als vollständig und schlüssig. Der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
habe sich nach der letzten Stellung
nahme des RAD vom 27. Juni 2005 verschlechter
t. Aufgrund einer depressiven Entwicklung
bei chronischem Schmerzsyndrom
sei nur noch eine 50%ige
Rest
arbeitsfähigkeit
in einer körperlich leidensangepassten Tätigkeit ausgewiesen (Urk. 11/77/3).
3.2
Dr.
B.___
diagnostizierte in seinem Gutachten vom 30. März 2014
, welches anlässlich des im Jahr 2013 eröffneten Revisionsverfahrens von der Beschwer
degegnerin eingeholt wurde,
eine depressive Entwicklung, heut
e leichter depressiver Zustand
gemäss
ICD-10 F32.0
(Urk. 11/107/14
)
.
Zum Psychostatus führte er aus,
d
er Beschwerdeführer – ein 49-jähriger, etwas adipöser, klein gewachsener, gepflegter Mann mit einem vitalen Aussehen – komme von sich aus sofort auf die Rückenschmerzen und auf die Kündigung durch die
Y.___
zu
sprechen, kritisiere sie, zeige dabei aber keine Emotionen. Seine Gestik sei etwas unruhig, und er sitze stets leicht nach vorn geneigt da. Sein Körper weise aber im Ganzen keine Agitation auf. Er blättere mehrmals seine Brieftasche durch und mache dabei einen ruhigen Eindruck. Er höre aufmerksam zu und gehe prompt auf die Fragen ein, nachdem die Dolmetscherin diese übersetzt habe. Der
Redeton
sei normal, bei einzelnen Themen werde der Beschwerdeführer lauter, bleibe aber noch im üblichen Rahmen. Die kognitiven Funktionen, die Konzentration und das Gedächtnis seien unauffällig. Der Beschwerdeführer gebe die Lebensdaten sehr genau an und kenne die Medikamente auswendig. Er habe Mühe mit dem Rechnen. Es seien nur einzelne Inhalte, an die er sich nicht zu erinnern scheine, wie zum Beispiel den Namen des Psychiaters. Der Antrieb sei normal. Das Verhalten und der Gang seien ebenfalls unauffällig. Bezüglich der Schmerzen sei kein Leidensdruck spürbar. Wiederholt lächle der Beschwerde
führer selbst über seinen Zustand. Mehrmals drücke er aus, wie er sich halt in sein Schicksal füge. Seine Stimmung sei wenig fühlbar, er wirke zwischendurch unzufrieden, leicht
dysphorisch
, vor allem im Zuge einer gewissen Ermüdung im Laufe des Gesprächs, und etwas freudlos. Er wirke auch misstrauisch und äussere, dass er den Sinn der Untersuchung nicht verstehe. Nach Verlassen der Praxis gehe er mit strammen Schritten, körperlich unbehindert und energievoll zum Lift und scheine dort seinen Sohn mit lauten Worten irgendwie zu instru
ieren (Urk. 11/107/13).
Dr.
B.___
schilderte sodann, es bestünden keine Anhaltspunkte für psychische Störungen, die einen eigengesetzlichen Krankheitsverlauf und Krankheitswert hätten, nachdem weder depressive Dispositionen in der Familie oder der Kind
heit des Beschwerdeführers noch andere psychische Belastungen oder Dispositi
onen in der Vorgeschichte des Beschwerdeführers bekannt seien (Urk. 11/107/14).
Eine depressive emotionale Symptomatik wiege höchstens leicht, ein depressives somatisches Syndrom, das die Arbeitsfähigkeit am ehes
ten tangieren könnte, bestehe heute nicht (mehr). Die Grundstimmung sei nach den Worten des Beschwerdeführers „weder schlecht noch gut“, schlage also nicht pathologisch aus. Depressive Stimmungsstörungen träten nicht auf, ebenso wenig ein manifester Lebensüberdruss oder eine Suizidalität. Schlafen, Essen und Appetit seien nicht depressiv gestört. Der Beschwerdeführer gehe regelmässig Aktivitäten nach wie zum Beispiel Spazieren und Einkaufen. Diesbezüglich wie auch sonst in der psychiatrischen Untersuchung habe eine Schwierigkeit darin bestanden, dass der Beschwerdeführer trotz guter kognitiver Kompetenzen nur knappe Antworten gegeben und ein Misstrauen gezeigt habe und über alle psychopathologischen Items suggestiv habe befragt werden müs
sen. Er hadere heute noch zuvorderst mit der Kündigung durch die
Y.___
. Dass
er auch heute keiner Beschäftigung nachgehe und kein Arbeitstraining absolviere, begründe er mit den Rückenschmerzen und dem Diabetes, welche psychiatrisch jedoch nicht relevant seien. Klinisch imponiere der Beschwerdeführer heute als gestisch etwas unruhig, nicht aber mimisch und innerlich. Er sei aufmerksam, gut überlegt und auf übliche Art und Weise gesprächsfähig. Konzentrations- und Gedächtnisstörungen kämen nicht zum Vorschein. Die Stimmung wirke ein wenig unzufrieden, missmutig, aber moduliert und locker und zeige keinen pathologischen Grad. Der Antrieb sei normal.
Die früher gestellte Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung könne zudem nicht (mehr) gestellt werden. Es existiere kein andauernder und quälender Schmerz, vielmehr sei der Beschwer
de
führer an den meisten Tagen schmerzfrei. Die Schmerzsymptomatik habe kei
nen psychogenen Charakter, zum Beispiel seien die Schmerzen nicht brennend, nicht von Missempfindungen und nicht von einer psychovegetativen
Stress
symptomatik
begleitet, nicht durch psychischen Stress provoziert und nicht psychogen ausgeweitet (Urk. 11/107/16).
Dr.
B.___
resümierte, a
us psychiatrischer Sicht manifestierten sich heute keine psychischen Störungen mit einem IV-relevanten Krankheitswert, und die gene
relle Arbeitsfähigkeit sei infolgedessen in psychopathologischer Hinsicht nicht wesentlich eingeschränkt. Seit der letzten Revision habe sich der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht verbessert
(Urk. 11/107/34).
Dr.
A.___
habe bei seiner Begutachtung noch mehr depres
sive Symptome erhoben als er heute. Der Krankheitsgrad habe damals noch schwerer gewogen (Urk. 11/107/31).
In Bezug auf die depressive Störung habe sich sowohl anamnestisch als auch gemäss klinischer Untersuchung die Symp
to
matik gemildert, und bezüglich des Schmerzsyndroms sei keine psychopatho
logische Komponente mehr feststellbar (Urk. 11/107/34).
4.
4.1
Es ist
zu
nächst zu
prüfen
, ob
die Voraussetzungen von
Art.
17
Abs.
1 ATSG erfüllt sind, mithin ob
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes
seit der
Rentenzusprache
bejaht werden kann
,
wovon
Dr.
B.___
in seinem Gutachten
a
usgeht
.
Den nachfolgenden Erwägungen ist vorauszuschicken, dass das Sozial
versicherungsgericht
n
ach stä
ndiger Rechtsprechung die Recht
mässigkeit des angefochtenen Entscheids nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit des Abschlusses des Ve
rwaltungsverfahrens gegeben war. Die
mit Eingabe vom 19. Mai 2015 eingereichten Berichte
des
Zentrums C.___
vom 11. Mai 2015
(Urk. 14/1) sowie von
Dr.
D.___
vom 13. Mai 2015 (Urk. 14/2) sind damit unbeachtlich
, soweit sie überhaupt zu überzeugen ver
mögen
.
4.2
Das Gutachten
von
Dr.
B.___
vom 30. März 2014
vermag die an eine beweis
kräftige ärztli
che Expertise gestellten Anforderungen vo
llumfänglich zu e
rfüllen (E. 1.2
).
So tätigte
Dr.
B.___
sorgfältige, umfassende Abklärungen, berücksich
tig
te
die ge
kla
gten Beschwerden und begründete seine
Einschätzung in nachvoll
zieh
ba
rer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den Vorakten.
Der Umstand, dass
Dr.
B.___
keine fremdanamnestischen Auskünfte einholte
,
vermag den Beweiswert seines Gutachten
s nicht zu schmälern. Grundsätzlich
steht
es
in seinem Ermessen
, ob er eine Fremdanamnese als notwendig erachtet oder nicht.
Offenbar
verzichtete
Dr.
B.___
aber nicht zuletzt
deshalb
auf eine Befragung des Sohnes
des Beschwerdeführers
(Urk. 3 S. 2),
weil
der Beschwer
deführer gewünscht hatte, dass er dies unterlasse
(Urk. 11/107/13).
Sodann erweist sich auch
die übrige Kritik
am Gutachten
(Urk. 3) als untauglich,
da die gerügten
Fehler
bloss
unwesentlich
e
Informationen
betreffen
.
Zudem bestehen keine Anhaltspunkte d
afür, dass bei der türkischen Übersetzung Missverständ
nisse
vorgelegen hätten
, sei es aus sprachlichem Unvermögen oder politischer Voreingenommenheit (Urk. 3)
.
Die türkische Dolmetscherin gab anlässlich der Begutachtung zur Auskunft, der Beschwerdeführer spreche gut türkisch und könne sich gut ausdrücken; seine Muttersprache sei
kurdisch (Urk. 11/107/13). Missverständnisse
in der deutschen Sprache
können
bereits deshalb nicht
ent
standen sein
, da der Beschwerdeführer während der Begu
t
achtung prakt
isch nie deutsch
sprach
(Urk. 11/107/13).
4
.3
4.3.1
Dr.
B.___
stellte die Diagno
se einer leichten depressiven Episode gemäs
s ICD-10 F32.0
und
unterlegte diese in überzeugender Weise mit einem ausführlichen Befund
(E. 3.2)
.
Sodann ging er auf die Berichte des Hausarztes
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 27. September 2012 (Urk. 11/91) und vom 28. September 2013 (Urk. 11/104/1-3), sowie des Psych
ia
ters
Dr.
Z.___
vom 28. September 2012 (Urk. 11/93) ein und erläuterte, weshalb deren Beurteilungen nicht nachvollziehbar seien
.
Dr.
Z.___
gehe von einer mit
tel
gradigen reaktiven Depression, also einer grundsätzlich vorübergehenden Depressionsform, aus. Da der Beschwerdeführer 2013 und 2014 allerdings nur wenige Konsultationstermine bei ihm wahrgenommen und keine
antidepressi
ven
Medikamente eingenommen habe, spreche dies gegen einen hohen
Leidens
druck
.
Dr.
F.___
habe gar eine depressive Störung, gegenwärtig mittleren bis schweren Grades, diagnostiziert. Er sei aber weder anamnestisch noch im ärztlichen Befund noch in der Beurteilung darauf eingegangen (Urk. 11/107/15).
Dr.
B.___
schilderte
zudem
schlüssig, weshalb die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung
nicht mehr gestellt werden ka
nn
(E. 3.2)
, was
angesichts der Schilderungen
des Beschwerdeführers
nachvollziehbar erscheint. Dieser gab an,
die Rückenschmerzen würden kommen und gehen, er müsse mit ihnen leben. Die Schmerzen seien genau in der Mitte der Wirbelsäule, im Kreuz, manchmal aber auch auf der linken oder der rechten
Seite. Ab und zu habe er Schmerzen vom Nacken aus in den Kopf, Kopfschmerzen und ab und zu Schmerzen in den Knien. Manchmal sei er schmerzfrei, es sei wohl wetterabhängig. Die Rücken
schmerzen würden länger dauern, dann schone er sich und liege. Sie könnten zwei Tage lang anhalten oder mehrere Tage. Die Knieschmerzen würden weni
ger lang dauern, einen bis zwei Tage. Schmerzfrei sei er eine bis zwei Wochen lang, dann kämen die Schmerzen plötzlich wieder. Bei Nackenschmerzen nehme er Medikamente und kühle mit Eis. Diese könnten mehrere Stunden lang dau
ern. Nicht so stark könnten sie auch vom Morgen bis zum Abend anhalten (Urk. 11/107/10).
4.3.2
Dr.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie am
Zentrum C.___
, diagnostizierte im
beschwerdeweise eingereich
ten
Bericht vom 13. August 2014 (Urk. 3) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) und attes
tierte dem Beschwerdeführer eine A
rbeitsunfähigkeit von 100 %.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass
sich
Dr.
G.___
in seinem Bericht vom 13. August 2014
primär
darauf fokussiert, das Gutachten zu kritisieren, wobei seine Kritik stellenweise
das notwendige Mass an
Sachlichkeit
vermissen lässt
.
Umso mehr ist in Bezug auf die Beurteilung von
Dr.
G.___
der Erfahrungstatsache Rech
nung zu tragen, dass behandelnde Ärzte und Ärz
tinnen mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa
gen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Dr.
G.___
scheint sich sodann
vor allem auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abzustützen.
Damit vermag s
eine Beurteilung nicht zu über
zeugen.
4.3.3
Dass
Dr.
B.___
lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts
vorge
nommen hat
, wie der
Beschwerdeführer geltend macht
, trifft
sodann
nicht zu.
Dr.
A.___
hatte
in seinem Gutachten zur
Arbeitsfähigkeit
festgehalten, auf
grund der Gesamtsituation (chronisches Schmerzsyndrom mit somatischem Kern und
somatoformer
Schmerzkomponente, depressive Entwicklung mit fluktuie
render Ausprägung, anamnestisch mittelgradige depressive Episode, aktuell leichte depressive Episode) sowie der Interaktion der verschiedenen
K
rankheits
komponenten
sei insgesamt aus psychiatrischer Sicht auch für eine den körper
lichen Beschwerden adaptierte Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 11/71/8).
Dr.
B.___
demgegenüber
erachtete die Kriterien für
die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
nicht mehr als
erfüllt, was überzeugt (E.
4.3.1
).
Im Hinblick auf die
Diagnose einer leichten depressiven Episode
stellte
Dr.
B.___
sodann
fest, der Krankheitsgrad habe bei der Begutachtung durch
Dr.
A.___
noch schwere
r gewogen (Urk. 11/107/31). Auch dies
überzeugt, zumal d
er Leidensdruck des Beschwerdeführers
deutlich
abgenomm
en
hat
.
Insbesondere reduzierte er die Therapiesitzungen bei
Dr.
Z.___
von damals circa 14-täglich (Urk. 11/71/5) auf einmal monatlich und verzichtet mittlerweile gänzlich auf die
Einnahme
von Antidepressiva (Urk. 11/107/26 und Urk. 11/107/28-29
). Im Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
A.___
nahm
der Beschwerdeführer
noch das Antidepressivum
Remeron
ein (Urk. 11/71/5).
Etwas Gegenteiliges lässt sich denn auch dem Bericht des
Zentrums C.___
vom 13. August 2014 nicht entnehmen (Urk. 3).
4.4
Nach dem Gesagten ist somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausge
wiesen.
4.5
4.5
.1
Vor der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 25. November 2009 befand das hiesige Gericht mit Urteil vom 19. Februar 2007
(
Urk. 11/55 S.
9; Verfahren IV.2006.00294)
über eine invalidisierende Wirkung der
bereits mit
der
ersten Anmeldung vom 17. Dezember 2004 (Urk. 11/4) geltend gemachten
Rückenbe
schwerden
. Es kam zum Schluss, dem Beschwerdeführer sei die bisherige Tätig
keit nicht mehr zumutbar, eine angepasste rückenschonende Arbeit
hingegen
zu 100 %
. Aus dem Einkommensvergleich resultierte ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 27,7 %. Das Bundesgericht bestätigte das Urteil am 31. März 2008 (Urk.
11/60).
4.5
.2
Den
im Revisionsverfahren aufgelegten Arztberichten lässt sich keine
relevante
Verschlechterung des Gesundheitszustandes in somatischer Hinsicht entnehmen. Die an der
Klinik H.___
durchgeführten Infiltrationen (Sakralblock,
Facet
tengelenksinfiltrationen
; vgl. Urk. 11/103/3-8
und Urk. 11/104/5-8)
zeugen
le
d
iglich
von einer vorübergehenden Verschlechterung, jedoch nicht von einer anh
altenden.
Eine Einschränkung
der
Arbeitsfähigkeit
wird zudem nicht attes
tiert
.
Dass auf die Berichte von
Dr.
F.___
nicht abgestellt werden kann, wurde bereits erwähnt (E. 4.3.1).
Dasselb
e gilt für die Berichte von Dr.
med.
D.___
vom 4. Dezember 2012 (Urk. 11/98) und vom 8. August 2013 (Urk. 11/102). Im Bericht vom 4. Dezember 2012 begründete
er
seine Einschät
zung zur Arbeitsfähigkeit in keiner Weise. Im Bericht vom 8. August 2013
äus
serte
er sich dazu gar nicht.
4.
5
.3
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin des RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 8. Oktober 2013 zu den somatischen Einschränkungen v
orwiegend an der Wirbelsäule fest, diese würden
aufgrund klinischer Erfah
rung generell mit einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit mit entsprechendem Belastungsprofil einher
gehen
(Urk. 11/109/4). Dies erscheint nachvollziehbar, zumal sich die Diagnosen seit der Beurteilung durch das hiesige Gericht im Urteil vom 19. Februar 2007 nicht wesentlich geändert haben. Degenerative Veränderungen
aller lumbalen Bandscheiben sowie
Protrusionen
bei L1/2, L2/3, L4/5 und L5/S1 diffus, bei enger
Spinalka
nalanlage
wurden bereits damals beschrieben.
Auch wurden bereits
Facettenin
filtrationen
durchgeführt (Urk. 11/55 S.
4-7).
4.
6
Da v
on zusätzlichen Abklärungen keine weiteren Aufschlüsse zu erwarten
sind,
steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der über
wiegen
den Wahrscheinlichkeit fest, dass dem
Beschwerdeführer
bei verbesserter Situation
eine rückenschonende Tätigkeit mit einem Pensum von 100 %
(vgl. das Urteil des hiesigen Gerichts vom 19. Februar 2007;
Urk. 11/55 S. 9; Ver
fah
ren IV.2006.00294) zumutbar ist.
Nachdem ein Revisionsgrund
gemäss
Art. 17 Abs. 1 ATSG
(Verbesserung)
ausgewiesen ist, kann offen bleiben, ob
auch
ein Revisionsgrund gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
gegeben wäre
.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (
IVG
)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Das hiesige Gericht setzte mit Urteil vom 19. Februar 2007 das
Valideneinkom
men
gemäss den Angaben der
ehemaligen
Arbeitgeberin auf Fr. 71‘990.-- (Wert 2005) fest (Urk. 11/55 S. 9). Hochgerechnet
auf das Jahr 2014 (Einstellung der Invalidenrente)
ergibt sich ein
Valideneinkommen
von Fr. 80‘230.-- (
Indexstand
1992 [2005] auf 2220 [2014],
vgl.
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der
Konsu
mentenpre
ise
und der Reallöhne, 1976-2014, Männer
).
5.3
Nachdem dem Beschwerdeführer die Arbeitsstelle per Ende Februar 2006 gekün
digt worden ist (Urk. 11/71/9) und er seither keine Erwerbstätigkeit mehr aufge
nommen hat, ist zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf statistische Werte abzustellen. Hierzu
sind die Tabellenlöhne ge
mäss den vom Bundesamt für Sta
tistik periodisch heraus
gegebenen
Lohnstruk
turer
hebungen
(LSE) heran
zuzie
hen. Angesichts der Aus
bildung des Beschwerdeführers
ist auf den Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert),
Anforderungsniveau 4,
abzustellen
und somit von einem standardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 4‘901.-- auszu
gehen (LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
, TOTAL, Niveau 4
)
, welches unter Berücksichti
gung der durchschnittlichen
betriebsüblichen
Arbeitszeit im Jahr 2014 von
41,7
Stunden pro Woche
(
vgl. Bundesamt für Statistik,
Betriebsübliche Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabteilungen,
A-S
)
sowie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2014
(Indexstand 2151 [2010] auf 2220 [2014],
vgl.
Bundesamt für Statis
tik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der
Konsumentenpre
ise und der Reallöhne, 1976-2014, Männer
)
auf ein Jahres
ein
kommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen ist. Es resultiert ein Jahres
einkommen von Fr.
63‘278
.
-- (Fr. 4‘901.-- : 40 x 41,
7
x 12
: 2151
x 2
220
). Angesichts der nur noch beschränkten Einsatzfähigkeit
des Beschwerdeführers aufgrund seiner Rückenproblematik
rechtfertigt sich
nach wie vor
ein Abzug vom errechneten Jahreseinkommen im Umfang von
1
0 %. Weitere persönliche oder berufliche Merkmale, welche sich auf die Lohnhöhe im
Anforderungsni
veau
4 auswirken könnten (vgl. BGE 126 V 75), sind nicht er
sicht
lich.
Es resul
tiert ein Invalideneinkommen von Fr.
56
‘950
.-- (
Fr. 63‘278
.
-- x 0.9
).
5.4
B
ei einem Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr. 80‘230.--
mit dem
Invaliden
einkommen
von
Fr.
56
‘950.-- resultiert
eine Erwerbseinbusse von
Fr.
23
‘
280
.--, was einem
nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von gerun
det 29
%
entspricht.
6.
Die angefochtene Verfügung ist demnach
im Ergebnis
nicht zu beanstanden, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
7.
7.1
Gestützt auf die einge
reichten Unterlagen (Urk. 8-9) sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt
.
Antrags
gemäss ist dem Beschwerdeführer
deshalb die unentgeltlich
e Prozessführung zu bewilli
gen und Rechtsanwalt Markus Bischoff als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren zu bestellen.
7.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen.
7.3
Re
chtsanwalt
Markus
Bischoff machte mit seiner Honorarnote vom
7. Dezember
2015 einen Aufwand
von 6,83 Stunden
bis Ende 2014 und
von 2,42 Stunden
ab Januar 2015
sowie
Barauslagen von
insgesamt
Fr.
144.40
geltend (Urk. 16
),
was angemessen erscheint. Es
ist
ihm
deshalb
unter Be
rücksichtigung des
gerichts
üblichen
Ansatzes v
on Fr. 200.-- bis Ende 2014 ein Honorar von
Fr. 1‘366.-- und
ab dem
1.
Januar 2015 ein solches von Fr.
532.4
0  zuzusprechen. Bei einem Honorar von insgesamt Fr.
1
‘
898.4
0
,
Barauslagen von Fr. 144.40
und einer Mehrwertsteuer von Fr. 163.40
(8 % von Fr.
2
‘
042.8
0) ist
Rechtsanwalt Markus
Bischoff
insgesamt
mit Fr.
2
‘
206.2
0 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer)
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
7.4
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Entschädigung an
den unentgeltlichen
Rechts
vertreter
ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 14. August 2014 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsan
walt Markus Bischoff, Zürich, ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Markus Bischoff, Zürich,
wird mit Fr. 2‘206.20
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Bischoff
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro