# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8478ab5e-2358-575a-b6b0-b69cd3c3a354
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.06.2016 IV 2015/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-160_2016-06-14.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/160

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 14.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2016
Art. 28 IVG. Beweiskraft ZMB-Gutachten. Abweisung des Rentengesuchs 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 
2016, IV 2015/160).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Della Batliner

Geschäftsnr.

IV 2015/160

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) hatte sich am 25. Februar 2003 zum IV-

Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 3). Das Begehren wurde von der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 28. August 2003 abgewiesen (IV-act. 13).

A.b  Am 6. Juni 2004 stellte der Versicherte erneut ein Gesuch um Bezug von IV-

Leistungen für Erwachsene (IV-act. 14; vgl. zum Sachverhalt den Entscheid 

IV 2011/221). Gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten der Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, vom 24. Januar 2006 (IV-act. 46) verneinte 

die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. April 2006 den Anspruch auf eine Invalidenrente 

bei einem Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 50). Die dagegen erhobene Einsprache (IV-

act. 51) mit Begründung vom 15. August 2006 (IV-act. 61) wurde mit 

Einspracheentscheid vom 17. Januar 2007 abgewiesen (IV-act. 69).

A.c Die gegen diesen Einspracheentscheid für den Versicherten durch Rechtsanwalt 

lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Teufen, erhobene Beschwerde vom 15. Februar 2007 (IV-

act. 71) wurde mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

3. September 2008 (IV 2007/83) abgewiesen (IV-act. 86).

A.d  Eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten vom 23. Oktober 2008 (IV-act. 88) wurde mit Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. August 2009 (9C_881/2008) gutgeheissen und der Entscheid 

des Versicherungsgerichts aufgehoben. Die Sache wurde an die IV-Stelle 

zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinn der Erwägungen, über 

den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verfüge (IV-act. 92).

B. 

B.a Nach einer Verlaufsabklärung des Versicherten durch das ABI am 2. Februar 2010 

und Prüfung des am 12. Mai 2010 hierzu erstellten Gutachtens (IV-act. 111) sowie der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Stellungnahme des ABI-Gutachters vom 9. August 2010 (IV-act. 120) verneinte die IV-

Stelle am 8. Juni 2011 einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 26% (IV-act. 136).

B.b  Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 6. Juli 2011 (IV-act. 137) wurde mit 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2013 (IV 

2011/221) dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 

2011 aufgehoben und die Sache im Sinn der Erwägungen zur Durchführung 

ergänzender Abklärung und anschliessend neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde.

C. 

C.a Die IV-Stelle veranlasste daraufhin eine polydisziplinäre medizinische 

Begutachtung des Versicherten bei der ZMB Basel, Medizinische Abklärungsstelle IV/

MEDAS (IV-act. 153ff.). Dabei wies RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für Chirurgie 

FMH, in seiner Stellungnahme vom 7. Oktober 2013 darauf hin, dass zwingend eine 

neue MRI-Bildgebung vorzunehmen sei und das Bundesgerichtsurteil wie auch das 

Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen in allen Einzelheiten 

berücksichtigt werden müssten (IV-act. 157).

C.b  Im interdisziplinären medizinischen Gutachten vom 10. April 2014 (IV-act. 164) 

diagnostizierten die ZMB-Gutachter ein chronisches lumbales und cervikales 

rechtsbetontes Schmerzsyndrom bei somatoformer Schmerzstörung. Die körperlich 

belastende Industriearbeit sei dem Beschwerdeführer seit Mitte 2002 nicht mehr 

zumutbar. Hingegen bestehe für adaptierte Tätigkeiten ohne repetitives Heben von 

Lasten über 10kg und ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen eine ganztags 

vollschichtige Arbeitsfähigkeit.

C.c Mit Stellungnahme vom 22. April 2014 (IV-act. 165) beurteilte Dr. B.___ das 

Gutachten der ZMB als umfassend, in sich schlüssig und widerspruchsfrei. 

Insbesondere gehe es auf die gerichtlichen Vorgaben ein.

C.d  Mit Vorbescheid vom 26. Juni 2014 (IV-act. 169) stellte die IV-Stelle in Aussicht, 

den Anspruch auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 26% zu verneinen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.e Dagegen liess der Versicherte am 28. August 2014 (IV-act. 170) Einwand erheben. 

Auf eine Anfrage des RAD vom 20. Januar 2015 (IV-act. 171) nahm die Gutachterstelle 

am 3. März 2015 Stellung (IV-act. 174).

C.f  Nach einer zweiten Anhörung (IV-act. 176, 179) verfügte die IV-Stelle am 20. April 

2015 im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 181).

D. 

D.a  Mit Beschwerde vom 18. Mai 2015 (act. G1) lässt der Versicherte durch 

Rechtsanwalt Ehrenzeller beantragen, die Verfügung vom 20. April 2015 sei 

aufzuheben und ihm sei spätestens mit Wirkung ab Dezember 2004 mindestens eine 

halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der Beschwerdegegnerin. Zudem lässt er die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege beantragen. Zur Begründung macht er unter anderem eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs geltend, da weder das MRI vom 30. Januar 2014 noch ein 

schriftlicher Bericht dazu in den Akten liege. Zudem sei unklar, auf welche 

Voruntersuchung vom 2. Februar 2011 sich das neue Gutachten beziehe. Obwohl das 

neue Gutachten Inkonsistenzen klar verneint habe, baue es im Wesentlichen darauf 

auf, dass die Beschwerdeschilderung und das Verhalten des Versicherten anlässlich 

der klinischen Untersuchung nicht in Übereinstimmung zu bringen seien. Die Frage des 

Vorliegens eines Aktionstremors sei vom neurologischen Gutachter inkonsistent 

beantwortet worden.

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2015 (act. G6) schliesst die 

Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei das ZMB 

aufzufordern, den oder die Berichte bezüglich den Beschwerdeführer über die MRI-

Aufnahme der LWS vom 30. Januar 2014 und die Röntgenaufnahme der HWS vom 

7. Februar 2014 einzureichen. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, es sei 

nicht zwingend, dass Bildaufnahmen in den Akten enthalten seien. Dass der 

entsprechende Bericht nicht vom ZMB dem Gutachten beigelegt worden sei, sei ein zu 

vernachlässigender formeller Mangel. Bei der vom ZMB erwähnten Voruntersuchung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vom 2. Februar 2011 sei wohl die orthopädische Untersuchung des ABI vom 2. Februar 

2010, bzw. die darin erwähnten zwei MRI-Aufnahmen vom 2. Februar und 13. April 

2007, gemeint gewesen. Der Beschwerdeführer habe während der Untersuchung 

durch das ZMB ein erheblich inkonsistentes Verhalten gezeigt. Das ZMB habe den 

Beschwerdeführer ausführlich und kompetent untersucht, weshalb weitere 

medizinische Abklärungen nicht angezeigt seien.

D.c  Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 23. Juni 2015 wurde am 1. Juli 

2015 mangels Nachweises der finanziellen Bedürftigkeit formlos abgewiesen 

(act. G8f.).

D.d Mit Replik vom 9. Juli 2015 (act. G10) hält der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers am bisherigen Standpunkt fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtet 

auf die Einreichung einer Duplik (act. G15).

D.e  Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen nahm die anlässlich der ZMB-

Begutachtung erstellten MRI- und Röntgenberichte vom 30. Januar, 7. Februar und 

11. Februar 2014 nachträglich zu den Akten (act. G17f.). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers nahm am 4. Januar 2016 zum von ihm zusätzlich eingeholten MRI 

vom 30. Januar 2014 und zu den vorerwähnten Berichten Stellung (act. G22). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme. 

Erwägungen

1.

Die Bestimmungen über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs, 

die geltende Praxis zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur 

Beweiswürdigung wurden bereits in den Urteilen vom 3. September 2008 (IV 2007/83) 

und vom 29. August 2013 (IV 2011/221) wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

1. 

1.1 Zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente. Dabei stellt sich 

vorrangig die Frage, ob der medizinische Sachverhalt mit der Begutachtung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführers beim ZMB vom 27.  bis 30. Januar 2014 (IV-act. 164) nunmehr eine 

umfassende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt, die vor 

den bundesgerichtlichen Vorgaben im Urteil vom 14. August 2009 (9C_881/2008) 

standhält und die im Sinne des Rückweisungsentscheids des Versicherungsgerichts 

vom 29. August 2013 (IV 2011/221) dem Untersuchungsgrundsatz Rechnung trägt.

1.2 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers brachte in der Beschwerde vorab vor, 

die MRI-Bildgebung vom 30. Januar 2014 liege nicht bei den Akten, worin er eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickt. Da insbesondere die Bildgebung im 

bundesgerichtlichen Verfahren sowie im Verfahren IV 2011/221 des hiesigen Gerichts 

zu Beanstandungen Anlass gegeben hatte, war darauf im anschliessend 

wiederaufgenommenen Verwaltungsverfahren erhöhtes Gewicht zu legen. Dass die 

schliesslich erstellte Bildgebung samt der dazugehörigen Berichte dem 

Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 20. April 2015 nicht 

zugänglich gemacht wurde, stellt vor diesem Hintergrund klarerweise eine 

Gehörsverletzung dar. Allerdings lässt der Beschwerdeführer keine Rückweisung der 

Streitsache an die Beschwerdegegnerin zur formgerechten Durchführung des 

Beweisverfahrens beantragen, sondern stellt ausschliesslich materielle Begehren. 

Damit gibt er zu erkennen, dass er einem Entscheid in der Sache vor einer 

Rückweisung aus formellen Gründen den Vorzug gibt (vgl. dazu etwa den Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 25. November 2008, IV 2008/27, E. 1). Nachdem das 

Versicherungsgericht im Sinne des Eventualbegehrens der Beschwerdegegnerin 

(vgl. act. G6) die MRI- und Röntgenberichte vom 30. Januar 2014 (act. G18.1), vom 

7. Februar 2014 (act. G18.2) und vom 11. Februar 2014 (act. G18.3) eingeholt und der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unterdessen offenbar auch Einsicht in die MRI-

Bildgebung vom 30. Januar 2014 und Stellung dazu hat nehmen können, ist von einer 

sich auf formelle Gründe stützenden Aufhebung der Verfügung abzusehen. Die 

Gehörsverletzung hat jedoch Auswirkungen auf die Kostenfolgen (vgl. dazu 

nachstehende E. 4).

1.3 Des Weiteren führte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus, die ZMB-

Gutachter hätten die Frage der Inkonsistenzen klar mit nein beantwortet, aber dennoch 

das Gutachten im Wesentlichen darauf aufgebaut, dass die Beschwerdeschilderung 

und das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich der klinischen Untersuchung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nicht in Übereinstimmung zu bringen seien. In der Stellungnahme vom 3. März 2015 

(IV-act. 174) erläuterten die ZMB-Gutachter nachvollziehbar, dass sie die Frage nach 

Inkonsistenzen mit der Begutachtung des ABI in einen Zusammenhang gesetzt und 

daher verneint hätten. Da sich die ersten beiden Zusatzfragen auf das Vorgutachten 

des ABI bezogen, erscheint es naheliegend und durchaus glaubhaft, dass die ZMB-

Gutachter die dritte Zusatzfrage nach Inkonsistenzen ebenfalls mit Blick auf das ABI-

Gutachten beantwortet hatten, zumal sie auch auf das weiter oben Dargelegte 

verwiesen (vgl. IV-act. 164-38f./41). So hielten die ZMB-Gutachter in ihrer 

Stellungnahme vom 3. März 2015 nochmals fest, sie seien nicht auf „Inkonsistenzen“ 

bezüglich Beschwerdeschilderung beim Beschwerdeführer selbst eingegangen. 

Dessen wechselhafte Beschwerdeschilderungen seien in den Teilgutachten sowie in 

der Zusammenfassung und Beurteilung ausführlich beschrieben. Gerade aus den dort 

erwähnten Punkten ergebe sich letztlich dann die Gesamtbeurteilung und die 

Diagnose. Die wechselhafte Beschwerdeschilderung, das demonstrative Verhalten, die 

Aggravationstendenz sowie die eingeschränkte Kooperationsfähigkeit seien typisch bei 

dieser Person. Nach erneuter beispielhafter Aufzählung blieben die ZMB-Gutachter bei 

ihrer Schlussfolgerung, in ihrer Begutachtung seien sie auf die erhebliche Diskrepanz 

zwischen den geschilderten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden 

eingegangen. Das ZMB-Gutachten enthält eine sorgfältige Auseinandersetzung mit den 

vom Beschwerdeführer teilweise wechselhaft geschilderten 

Gesundheitseinschränkungen und kommt zum nachvollziehbaren und einleuchtenden 

Ergebnis, dass eine erhebliche Diskrepanz zu den objektivierbaren Befunden besteht. 

Die Rüge des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vermag den Beweiswert des 

ZMB-Gutachtens nicht zu mindern.

1.4 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers sieht weiter Unzulänglichkeiten bei der 

Antwort auf die Frage, ob ein Aktionstremor vorhanden sei. Gemäss dem 

neurologischen Gutachter sei der vom Beschwerdeführer beschriebene häufige Tremor 

nur in der Situation vorhanden gewesen, als dieser aufgefordert worden sei, den 

Tremor zu zeigen. Aus dem ZMB-Gutachten geht hervor, dass der neurologische 

Gutachter zunächst an eine extrapyramidale Symptomatik gedacht und den 

Beschwerdeführer diesbezüglich genau beobachtet und untersucht habe. Das 

Vorliegen einer leichten extrapyramidalen Symptomatik könne zwar nicht mit Sicherheit 

ausgeschlossen werden, eine entsprechende Diagnose erfordere jedoch eine sehr gute 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kooperationsfähigkeit während der Untersuchung. In der Stellungnahme vom 3. März 

2015 (IV-act. 174) hielten die ZMB-Gutachter fest, dass sich selbst bei einem allfälligen 

Vorliegen einer sehr geringgradigen extrapyramidalen Symptomatik nichts an der 

Gesamteinschätzung ändere. Dies erscheint plausibel, so dass sich Weiterungen hierzu 

erübrigen.

1.5 In seiner Beschwerdeschrift rügte der Rechtsvertreter weiter, im Gutachten werde 

zur LWS-MRI vom 30. Januar 2014 festgehalten, im Vergleich zur „Voruntersuchung 

vom 2. Februar 2011“ sei keine relevante Befundänderung vorhanden und es sei 

unklar, auf welche Voruntersuchung sich das neue Gutachten beziehe. In der Tat 

lassen sich in der Aktenauflistung des ZMB-Gutachtens vom 10. April 2014 (vgl. IV-

act. 164-4ff./41) keine Angaben zu einer bildgebenden Untersuchung vom 2. Februar 

2011 finden. Aus dem nachträglich vom Versicherungsgericht beigezogenem MRI-

Bericht der Spital C.___ AG vom 30. Januar 2014 (act. G18.1) geht allerdings hervor, 

dass am 2. Februar 2011 eine Voruntersuchung in der Radiologie Nordost getätigt 

worden war und zur Bildgebung im Jahr 2014 keine relevante Befundänderung 

vorliege. In der Stellungnahme vom 4. Januar 2016 nimmt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers schliesslich ebenso Bezug auf eine MRI-Untersuchung vom 

2. Februar 2011 (act. G22). Nachdem selbst der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers in seiner Stellungnahme davon ausgeht, dass der aktuellste Befund 

vom 30. Januar 2014 im Vergleich zum MRI-Befund vom 2. Februar 2011 identisch sei, 

die ZMB-Gutachter auf die entsprechende Feststellung des Radiologen der Spital 

C.___ AG im MRI-Bericht vom 30. Januar 2014 abgestellt haben und Fachgutachter 

Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, dasselbe im Vergleich zum MRI-Befund 

2009 festhält (vgl. IV-act. 164-24/41), ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers diesbezüglich 

über die letzten Jahre nicht verändert hat. Dieser Schluss lässt sich gemäss 

Feststellung der ZMB-Gutachter aus einem Vergleich zwischen dem MRI-Befund 2009 

und demjenigen aus dem Jahr 2014 ziehen, weshalb aus dem Beizug des MRI-Berichts 

vom 2. Februar 2011 kein weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten und aus diesem 

Grund davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 124 V 90, E. 4b; 

136 I 229, E. 5.3).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.6 Nach einer eingehenden Auseinandersetzung mit den neuen MRI- und 

Röntgenaufnahmen vom 30. Januar 2014 und vom 7. Februar 2014 - wobei 

insbesondere eine signifikante spondylogene und diskogene Spinalstenose L4/5 und 

eine mögliche zusätzliche Wurzelalteration L5 links rezessal bildgebend festgestellt 

worden waren - erhoben die ZMB-Gutachter wie erwähnt im Vergleich zur Bildgebung 

der Jahre 2007 und 2009 sowie der Voruntersuchung vom 2. Februar 2011 (Radiologie 

Nordost; vgl. act. G18.1) einen im Wesentlichen unveränderten Befund. Der 

Beschwerdeführer klagte gegenüber den ZMB-Gutachtern über konstant vorhandene 

Schmerzen in der Hals- und Lendenwirbelsäule. Die HWS-Schmerzen seien ohne 

Ausstrahlung, zunehmend bei Kopfbewegung und beim Gehen. Im Liegen seien die 

Beschwerden geringer ausgeprägt. Der Schmerz in der LWS sei intensiver als derjenige 

im Nacken. Es bestehe eine Ausstrahlung ins rechte Bein. Die Kraft im rechten Bein sei 

vermindert, das Gefühl sei nicht beeinträchtigt. Langes Sitzen oder Gehen sowie 

Wetterwechsel hätten eine Verschlimmerung zur Folge. Auch die lumbalen 

Beschwerden liessen im Liegen nach. Zudem erwähnte er gegenüber dem 

orthopädischen Gutachter, die Beschwerden im HWS- und LWS-Bereich hätten über 

die Jahre kontinuierlich zugenommen. Vom Nacken strahle der Schmerz in die gesamte 

rechte Körperseite aus. Im Bereich der linken Körperseite und im linken Bein seien 

keine Schmerzen zu beklagen. Gegenüber Dr. med. E.___, Facharzt Neurologie FMH, 

berichtete der Beschwerdeführer des Weiteren über das häufige Auftreten eines 

Zitterns im Liegen und im ruhigen Sitzen und über ein Ziehen auf die linke Seite sowie 

Schmerzen an den Hoden. Gemäss Dr. E.___ waren an keiner Stelle Angaben 

hinsichtlich einer Schmerzausstrahlung in das linke Bein erfolgt. Im Gegenteil habe der 

Beschwerdeführer eher über eine leicht verminderte Schmerzempfindung am ganzen 

linken Bein berichtet. Bei der klinischen Untersuchung fand Dr. E.___ keine 

objektivierbaren Zeichen einer radikulären Reiz- bzw. sensomorischen 

Ausfallsymptomatik vor, weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten. Er 

kam zum Schluss, dass nach wie vor kein klinisches Korrelat bestehe, welches zu einer 

Wurzelschädigung L5 links passen würde. Auch hinsichtlich der Spinalkanalstenose 

liege kein klinisches Korrelat vor und es würden keine typischen Symptome 

(Claudicatio spinalis) vorgebracht. Für eine erneute MRI-Untersuchung der LWS 

bestehe kein medizinischer Grund. Aus neurologischer Sicht seien die 

Schlussfolgerungen des ABI-Gutachtens vom Jahr 2010 gut nachvollziehbar. Dies gelte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auch für die psychiatrische Perspektive. Der Beschwerdeführer verneinte gegenüber 

den ZMB-Gutachtern  mehrmals eine Schmerzausstrahlung in das linke Bein. Aufgrund 

der sorgfältigen Untersuchung des neurologischen Gutachters steht damit fest, dass 

eine Wurzelschädigung L5 aufgrund des fehlenden klinischen Korrelats nicht 

nachgewiesen ist.

1.7 Die psychiatrische Gutachterin Prof. Dr. med. F.___ begründet die von ihr 

diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung ohne psychiatrische Komorbidität 

explizit allein mit den Hinweisen aus den anderen Disziplinen auf das fehlende 

somatische Korrelat und Inkonsistenzen in der Beschwerdeschilderung. Die Defizite, 

welche im Sinne einer Aggravation interpretiert werden könnten, seien auch dem eher 

geringen Bildungsniveau des Beschwerdeführers zuzuschreiben. Damit kann offen 

gelassen werden, ob der Beschwerdeführer unter dem diagnoseinhärenten 

Schweregrad der somatoformen Schmerzstörung – einem andauernden, schweren und 

quälenden Schmerz – leidet und Beeinträchtigungen der Alltagsfunktionen erfährt (BGE 

141 V 281 E. 2.1.1). Soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer 

ähnlichen Erscheinung beruht, liegt keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Eine 

solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen 

den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese 

besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage 

bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; 

demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; 

schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld 

jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 E. 1.2). Dies ist beim Beschwerdeführer 

gemäss den Feststellungen der ZMB-Gutachter der Fall. Da ihm im Übrigen keine 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen attestiert wurde, hat die Diagnose der 

somatoformen Schmerzstörung von vornherein keine Auswirkungen auf die 

Invaliditätsbemessung.

1.8 Das auf eingehender persönlicher Untersuchung beruhende und die aktuellste 

Bildgebung berücksichtigende ZMB-Gutachten ermöglicht nun eine umfassende 

Einschätzung des gesundheitlichen Zustands des Beschwerdeführers. Da es die 

bundesgerichtlichen Anforderungen an ein beweiswertiges Gutachten erfüllt, ist darauf 

abzustellen. Gemäss den ZMB-Gutachtern ist dem Beschwerdeführer die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angestammte Tätigkeit in holzverarbeitender, körperlich belastender Industriearbeit seit 

Mitte 2002 nicht mehr zumutbar. Hingegen bestehe für rückenadaptierte Tätigkeiten 

ohne repetitives Heben von Lasten über 10kg und ohne Tätigkeiten in 

Zwangspositionen eine ganztags vollschichtige Arbeitsfähigkeit seit 2002. Dieses 

Zumutbarkeitsprofil ist aufgrund der von den ZMB-Gutachtern festgehaltenen 

objektivierbaren Befunde nachvollziehbar. Gestützt darauf ist der Beschwerdeführer in 

einer adaptierten Tätigkeit als voll arbeitsfähig zu betrachten.

2. 

Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen ist die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung von den im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

3. September 2008 (IV 2007/83) dem Einkommensvergleich zugrunde gelegten Zahlen 

im Jahr 2000 ausgegangen. Bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen waren 

damals ein Valideneinkommen von Fr. 75‘650.-- und – gestützt auf die LSE 2000 – ein 

Invalideneinkommen von Fr. 55‘640.-- beigezogen worden. Dass die 

Beschwerdegegnerin keinen Abzug vom Tabellenlohn getätigt hatte, war im Entscheid 

vom 3. September 2008 nicht bemängelt worden. In seinen Eingaben (act. G1 und 

G10) äussert sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nicht zum 

Einkommensvergleich, und auch das bundesgerichtliche Urteil vom 14. August 2009 

(9C_881/2008) nimmt keinen Bezug auf diesen Aspekt. Aufgrund der Akten ist davon 

auszugehen, dass die im Entscheid des Versicherungsgerichts ermittelten Lohnzahlen 

nach wie vor Gültigkeit haben. Damit bleibt es beim rentenausschliessenden 

Invaliditätsgrad, dies selbst dann, wenn ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen wäre.

3. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen als angemessen. Die Gehörsverletzung und 

deren Heilung können jedoch nicht ohne Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung 

bleiben, zumal diese unter anderem Anlass für die Anhebung dieses 

Beschwerdeverfahrens bildete (act. G1). Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtskosten zu auferlegen. 

Dementsprechend hat der Beschwerdeführer auch Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 

97 ff., 119; Benjamin Schindler, Die „formelle Natur“ von Verfahrensgrundrechten, ZBl 

2005, 169 ff. 193). Ausgehend von einer mittleren Entschädigung bei vollem Obsiegen 

von Fr. 3‘500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 

 1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- werden den beiden Parteien je hälftig 

auferlegt, beim Beschwerdeführer unter Anrechnung des von ihm geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird dem 

Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2016
	Art. 28 IVG. Beweiskraft ZMB-Gutachten. Abweisung des Rentengesuchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2016, IV 2015/160).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:10:04+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen