# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** feb97ba7-2ae3-51c6-b0f5-6d0eb491755c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-12-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.12.2023 D-6283/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6283-2023_2023-12-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6283/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  D e z e m b e r  2 0 2 3   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Esther Marti;   

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

und deren Kinder 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

alle Türkei,   

alle vertreten durch Laura Heimgartner-Castelnovi,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Oktober 2023 / N (…). 

 

 

D-6283/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden am 19. Oktober 2022 in der Schweiz um 

Asyl nachsuchten,  

dass die volljährigen Beschwerdeführenden am 13. April 2023 im Beisein 

ihrer Rechtsvertretung zu ihren Gesuchsgründen angehört wurden,  

dass sie geltend machten, sie seien türkische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie und hätten vor ihrer Ausreise in F._______ gelebt, wo die volljähri-

gen Beschwerdeführenden für eine Elektrofirma respektive als Lehrerin tä-

tig gewesen seien, 

dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 

machten, der Beschwerdeführer A._______ habe seit Jahren Probleme mit 

den heimatlichen Behörden, da er sich für die kurdische Sache engagiere 

und die Halklarin Demokratik Partisi (HDP) unterstütze, 

dass im Juli 2022 drei Strafverfahren gegen den Vorgenannten eröffnet 

worden seien und die Polizei an seiner Arbeitsstätte nach ihm gefragt habe,  

dass davon auszugehen sei, sein Arbeitgeber arbeite mit den Behörden 

zusammen, um das Arbeitsverhältnis kündigen zu können, ohne ihm eine 

Abfindung bezahlen zu müssen, 

dass die Beschwerdeführerin und die gemeinsamen Kinder keine eigenen 

Asylgründe hätten, sie aufgrund des Beschwerdeführers im schulischen 

und beruflichen Umfeld jedoch diskriminiert würden,   

dass sie unter anderem einen Haftbefehl vom 27. Oktober 2022 (in Kopie), 

mehrere Schreiben einer türkischen Staatsanwaltschaft (in Kopie), zwei 

Schreiben des (ehemaligen) Arbeitgebers des Beschwerdeführers 31. Ok-

tober 2022 respektive 24. November 2023 (in Kopie), eine Anklageschrift 

vom 5. April 2023 (in Kopie) sowie Auszüge aus E-Devlet und UYAP zu 

den Akten reichten,  

dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Oktober 2023 – eröffnet am 

16. Oktober 2023 – die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden 

verneinte, ihre Asylgesuche vom 19. Oktober 2022 ablehnte und die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 

dass sie zudem ihr Gesuch um Personendatenänderung ablehnte und die 

Schreibweise der Namen der Kinder C._______ sowie D._______ im Zent-

ralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) nicht änderte, 

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dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 15. November 2023 ge-

gen diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erho-

ben und beantragten, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren,  

dass die Sache eventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen sei, 

dass sie in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung inklusive Kostenvorschussverzicht und um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ersuchten, 

dass der Beschwerde unter anderem Screenshots eines Whats-App Chat-

verlaufs in türkischer Sprache, mehrere Polizeiberichte in türkischer Spra-

che (jeweils in Kopie), ein Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 2. Juni 

2023 in türkischer Sprache (in Kopie) sowie ein Verhandlungsprotokoll vom 

31. Oktober 2023 in türkischer Sprache (in Kopie) beilagen,  

dass der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und Rechtsverbeiständung mit Zwischenverfügung 

vom 27. November 2023 abwies und die Beschwerdeführenden zur Be-

zahlung eines Kostenvorschusses aufforderte,  

dass er zudem feststellte, das von der Vorinstanz abgewiesene Gesuch 

um Änderung der Personendaten der Kinder C._______ und D._______ 

im ZEMIS (Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung) sei vorliegend 

nicht angefochten worden, zumal kein entsprechender Antrag gestellt sei 

und sich auch aus der Begründung kein diesbezüglicher Beschwerdewille 

ergebe,  

dass die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss am 7. Dezember 

2023 innert Frist leisteten, 

und zieht in Erwägung,  

dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 

endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 

entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

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sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),  

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – nach 

Leistung des Kostenvorschusses – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG, 

Art. 52 Abs. 1 VwVG),  

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5),  

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

– wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, wes-

halb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde,  

dass in der Beschwerdeschrift die Rückweisung an die Vorinstanz bean-

tragt wird, wobei gerügt wird, der Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich res-

pektive vollständig erstellt worden,  

dass die Vorinstanz den vorliegenden Sachverhalt rechtsgenüglich abge-

klärt und sich in der angefochtenen Verfügung nachvollziehbar und hinrei-

chend differenziert mit den zentralen Vorbringen der Beschwerdeführen-

den auseinandergesetzt hat, 

dass die Vorinstanz die mit der Beschwerde eingereichten Beweismittel in 

ihrem Entscheid offensichtlich nicht berücksichtigen konnte, zumal diese 

– wie in der Beschwerdeschrift denn auch eingestanden wird (vgl. Be-

schwerde S. 10) – auf Beschwerdeebene erstmals zu den Akten gereicht 

wurden, womit auch diesbezüglich eine Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu verneinen 

ist, 

dass sich die formellen Rügen nach dem Gesagten als unbegründet erwei-

sen, weshalb das Rückweisungsbegehren abzuweisen ist,  

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, 

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Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder we-

gen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt 

sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu wer-

den (Art. 3 Abs. 1 AsylG),  

dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründet, die 

Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft nicht stand, wobei auf die zutreffenden Ausführun-

gen der Vorinstanz zu verweisen ist,  

dass die Beschwerdeführenden dem in ihrer Rechtsmitteleingabe entge-

genhalten, das gegen den Beschwerdeführer hängige Strafverfahren sei 

politisch motiviert, weshalb es eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfol-

gung darstelle, zumal seine Furcht vor Verfolgungsmassnahmen aufgrund 

der politischen Situation in der Türkei sowie der grossen Wahrscheinlich-

keit des Vorliegens eines politischen Datenblatts objektiv begründet sei, 

dass sich die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde im Kern darauf 

beschränken, ihre aus dem erstinstanzlichen Verfahren bekannten Vorbrin-

gen ausführlich zu wiederholen, und damit nichts vorgebracht wird, was 

geeignet wäre, die mangelnde Asylrelevanz ihrer Vorbringen aufzuwiegen,  

dass dem SEM beizupflichten ist, die geltend gemachten Strafverfahren 

gegen den Beschwerdeführer A._______ wirkten gezielt inszeniert und 

deuteten auf einen Rechtsmissbrauch hin,  

dass die Ausführungen in der Beschwerdeschrift, der Beschwerdeführer 

habe erst nach seiner Ausreise aus der Türkei von den angeblich bereits 

Monate zuvor gegen ihn eingeleiteten Strafverfahren erfahren (vgl. Be-

schwerde S. 4), diese Einschätzung bestätigen, 

dass das geltend gemachte politische Engagement des Beschwerde- 

führers in der Türkei (beispielsweise seine Parteispenden sowie Teilnah-

men an Anlässen der HDP und die Organisation von Wohnraum für kurdi-

sche Studenten; vgl. A25/14 F66 f und F75 f.) klar als niederschwellig zu 

qualifizieren ist, zumal er gemäss seinen eigenen Angaben nie Mitglied der 

Partei war oder eine offizielle Funktion hatte (vgl. A25/14 F68),  

dass entgegen der Beschwerdeschrift seine Verurteilung zu einer unbe-

dingten Haftstrafe in den angeblich hängigen Strafverfahren ohnehin un-

wahrscheinlich ist, da er bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten 

ist,  

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dass auch die auf Beschwerdeebene ausschliesslich in Kopie zu den Akten 

gereichten Dokumente in türkischer Sprache daran nichts zu ändern ver-

mögen, zumal den vorgenannten Beweismitteln mangels Vorliegens im 

Original kein entscheidender Beweiswert zukommt,  

dass ohnehin der enge zeitliche Bezug zwischen dem negativen Asyl- 

entscheid des SEM vom 11. Oktober 2023 und den auf Beschwerdeebene 

neu zu den Akten gereichten zahlreichen Beweismitteln, die dem Be-

schwerdeführer gemäss der Beschwerdeschrift am 25. Oktober 2023 zu-

gegangen sind (vgl. Beschwerde S. 5), Anlass zur Annahme geben, der 

Beschwerdeführer habe diese bewusst konstruiert, um seine Chancen und 

die seiner Familie auf ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz auf der Grund-

lage des Asylrechts zu verbessern, 

dass die diesbezüglichen Erklärungsversuche in der Beschwerdeschrift, es 

sei ihm trotz mehrmaliger Fristgewährung des SEM nicht möglich gewe-

sen, diese Beweismittel bereits während des erstinstanzlichen Verfahrens 

einzureichen, da er seine türkische Rechtsanwältin nicht erreicht respek-

tive die türkische Staatsanwaltschaft die Dokumente nicht in das UYAP-

System eingespeist habe, nachgeschoben respektive unplausibel und da-

mit untauglich sind, 

dass die in diesem Zusammenhang zu den Akten gereichten Whats-App 

Chatverläufe (behauptungsgemäss) einer türkischen Anwältin unbekann-

ten Datums und unbekannter Herkunft an dieser Einschätzung nichts zu 

ändern vermögen, zumal sie – ihre Authentizität vorausgesetzt – lediglich 

als Gefälligkeit zu werten sind,  

dass darüber hinaus auch nicht logisch nachvollziehbar ist, wie dem Be-

schwerdeführer ein vom 31. Oktober 2023 datiertes Verhandlungsprotokoll 

(vgl. Beschwerdebeilage 13) bereits am 25. Oktober 2023 zugestellt wor-

den sein soll (vgl. Beschwerde, S. 5),  

dass denn ohnehin die offensichtlich problemlose und legale Ausreise der 

Beschwerdeführenden auf dem Luftweg (vgl. 25/14 F21 f.) gegen die be-

hauptete Bedrohungslage spricht,  

dass weder die Beschwerdeführerin B._______ noch die gemeinsamen 

Kinder eigene Asylgründe geltend machen, 

dass auch die geltend gemachten Diskriminierungen der Beschwerde- 

führenden in der Türkei mangels Intensität nicht über die Nachteile hinaus 

gehen, die weite Teile der kurdischen Bevölkerung treffen können, womit 

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sie nicht als im Sinne des Gesetzes ernsthaft zu qualifizieren und damit 

flüchtlingsrechtlich nicht relevant sind,  

dass der Vollständigkeit halber festzuhalten ist, dass auch die konkrete Ge-

fahr einer Reflexverfolgung aufgrund der in der Türkei verbliebenen Brüder 

des Beschwerdeführers respektive seiner hierzulande lebenden Verwand-

ten klar zu verneinen ist, zumal die Beschwerdeführenden eingestanden, 

aufgrund der Vorgenannten nie Probleme gehabt zu haben (vgl. A21/14 

F81 f.), 

dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

die Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,  

dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 

gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-

deführenden insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die 

Schweiz noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen 

verfügen (Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 

E. 9, je m.w.H.),  

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-

sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-

standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Weg-

weisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 

möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.),  

dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 

völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 

Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 

flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 

für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 

Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind,  

dass gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in der Tür-

kei nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder bürgerkriegsähnlichen 

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Verhältnissen – auch nicht für Angehörige der kurdischen Ethnie – auszu-

gehen ist (vgl. Urteil des BVGer D-3489/2023 vom 28. November 2023 

E. 9.4.1 m.w.H.), 

dass die aus guten finanziellen Verhältnissen stammenden Beschwerde-

führenden jung sowie gesund sind, über eine überdurchschnittlich gute 

Ausbildung, jahrelange Berufserfahrung sowie ein grosses familiäres Be-

ziehungsnetz in der Türkei verfügen (vgl. A21/14 F29, F34 ff., F42 f. und 

A25/14 F13 ff., F23),  

dass denn auch das Wohl der sich erst seit 14 Monaten in der Schweiz 

befindenden Kinder der Beschwerdeführenden mit einer Rückkehr in die 

Türkei offensichtlich vereinbar ist, was die Beschwerdeführenden denn 

auch nicht bestreiten, 

dass sich der Vollzug der Wegweisung somit in allgemeiner wie auch in 

individueller Hinsicht als zumutbar erweist, 

dass es den Beschwerdeführenden obliegt, sich die für ihre Rückkehr al-

lenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist,  

dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 

(Art. 83 Abs. 1-4 AIG),  

dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen und die Verfügung 

der Vorinstanz zu bestätigen ist,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerdefüh-

renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]), wobei sie durch den in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt sind. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne