# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23861838-05cb-5139-8100-5cb0fb48854d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-04-14
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Rückweisung zur rechtskonformen Sachverhaltsabklärung und Vornahme eines Einkommensvergleichs.
**Docket/Reference:** IV.2019.00272
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00272.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00272
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
1
4.
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1959, war zuletzt als Bauarbeiter bei der
Z.___
,
A.___
,
tätig, als er sich nach erfolgter Früherfassung (
Urk.
6/11 ff.) im
August
2012 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
unter Hinweis auf einen im März 2012 erlittenen Herzinfarkt
erstmals zum Bezug von IV-Leistungen anmeldete (Urk.
6
/24).
Nach getätigten Abklärunge
n, nament
lich
nach
Einholung eines Arbeitgeberberichts
bei
der
Z.___
(Urk.
6/
36
)
,
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17.
Dezember 2012 einen Anspruch auf
IV-Leistungen
,
was sie damit begründete
, dass der Versicherte
seit 17.
September 2012
wieder zu 100
% arbeitsfähig sei und den gleichen Lohn wie v
or der Erkrankung erziele (Urk.
6/40). Diese Verfügung blieb unangefochten.
Im März 2017 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf
eine
Ende
August 2016 eingetretene
Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbez
ug an (Urk.
6/47).
Die IV-Stelle holte bei der
zuständigen Krankentag
geldversicherung
Akten ein (Urk.
6/55
sowie Urk.
6/60-61
) und führte
am 1
8.
April 2017
mit dem Versicherten ein Standortgespräch durch (Urk.
6/56)
. Ebenso tätigte sie Abklärungen in erwerblicher
(Urk.
6/59) wie auch
in
medizini
scher Hinsicht, holte namentlich einen hausärztlichen Bericht ein (Urk.
6/65).
Am 2.
Oktober 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes keine Eingliederung
smassnahmen möglich seien (Urk.
6/66). Am 1
6.
Oktober 2017 gab sie dem Versicherten unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht auf, sich zwecks abschliessender Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit einer fachpsychiatri
schen Behandlung zu unterziehen
(Urk.
6/67), worauf
der Versicherte
am 19.
Dezember 2017
bei
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
eine solche Behandlung aufnahm
(Urk.
6/73).
Nach Einholung
von
Berichte
n beim Hausarzt
(Urk.
6/
93
), den be
handelnden Ärzten des
C.___
(Urk
.
6/86-
Urk.
6/92)
und der behandelnden Psychiat
e
rin
(Urk.
6/82, Urk. 6/84
und Urk.
6/94)
stellte
die IV-Stelle dem Versi
cherten mit Vorbescheid vom 13.
Dezember 2018
die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht
(Ur
k.
6/97). Dageg
en erhob der Versicherte am 30.
Januar 2019 Einwand
(Urk.
6/98)
. Mit Verfügung vom 4.
März 2019 hielt die IV-Stelle daran fest, dass kein Anspruch
auf IV-Leistungen bestehe (Urk.
6/101 = Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
hierorts mit Eingabe vom 5.
April 2019 Be
schwerde mit den Anträgen, es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
4.
März 2019 aufzuheben; es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt unrichtig abgeklärt habe; die Sache sei
zur vollständigen und richti
gen
Abklärung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu
rückzuweisen; es seien weitere medizinische und berufliche Abklärungen durch
zuführen und anschliessend über das Leistungsbegehren neu zu verfügen (1.); eventuell sei unter Aufhebung der Verfügun
g der Beschwerdegegnerin vom 4.
März 2019 über das Leistungsbegehren neu zu entscheiden (2.); unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen (Urk.
1 S.
2). Mit Vernehmlassung vom 20.
Mai 2019
stellte
die IV-Stelle
Antrag auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5),
was dem Be
schwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 22.
Mai 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ih
rem Ausmass
bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
tivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle
begründete die angefochtene Verfügung
im Wesentlichen
damit
, dass aus den vorliegenden Akten ersichtlich sei, dass der Versicherte an einer depressiven
Episode und einer Gefässerkrankung leide, wobei beide Diagnosen keine längerfristige und schwerwiegende Arbeitsunfähigkeit begründeten.
Auch das Schlafapnoesyndrom sei stabilisiert und führe zu keiner längerfristigen und schwerwiegenden Arbeitsunfähigkeit
. B
ezüglich der psychischen Bes
chwerden
sei
zu erwähnen, dass es sich um eine Episode handle
,
welche therapiert werden könn
e und vorbeigehe. Zwar gehe der Vers
icherte regelmässig in Therapie. J
edoch attestiere der Behandler wenig Motivation, weshalb die Weiterführung einer Be
handlung nicht zielführend sei. Auch sei ein leidensbedingter Abzug von 25
%
nicht gerechtfertigt (Urk.
2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer macht dagegen zur Hauptsache geltend, die IV-Stelle habe den Sachverha
lt ungenügend abgeklärt. Namentlich habe sie
bezüglich der so
matischen Beschwerden bei den behandelnden Spezialärzten
des
C.___
keine Be
richte
eingeholt.
Jedoch
seien
diese Berichte
für eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers unerlässlich. Solange solche Abklärun
gen nicht getätigt worden seien, sei auf die Beurteilung des Hausarztes sowie der behandelnden Psychiat
e
rin abzustellen
. Ein leidensbedingter Abzug sei gerecht
fertigt
(Urk.
1)
.
3.
3.1
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahr
en bildet die Verfügung vom 17.
Dezember 2012
(
Urk.
6/40)
. Diese
r
lag
en
im Wesentlichen
die Angaben im Arbeitgeberbericht der
Z.___
vom 26.
September 2012
zugrunde
,
wo
nach der Beschwerdeführer seit
dem 17.
September 2012 wieder zu 100
% als Bauarbeiter (ohne schwere Arb
eiten) tätig sei (Urk.
6/36; vgl. auch Festst
ellungs
blatt für den Beschluss vom 5.
November 20
12, Urk.
6/37 S.
2). B
ei den
damali
gen
Akten lag
weiter
ein Austrittsbericht des
C.___
,
Klinik für Kardiologie, vom 28.
März 2012
(Urk.
6/34 S.
7), worin
die unterzeichnenden Ärzte im
Wesentli
chen eine koronare
Eingefäss
erkrankung
diagnostiziert
und
ausgeführt hatten
,
es sei
(am 27.
März 2012) eine
Thrombusaspiration
mit
Rekanalisation
des Gefässes erfolgt, anschliessend eine Behandlung der Läsion durch Einlage von zwei Stents. Der
peri
- und
postinterventionelle
Verlauf habe sich problemlos gestaltet, wes
halb der Versicherte am 30.
März 2012 bei unauffälligem Leistenbefund habe e
ntlassen werden können. E
ine Kardiorehabilitation finde im ambulanten
S
etting statt (Urk.
6/34
S. 7
).
Gemäss ärztlichem Zeugnis bestand ab 1
7.
September 2012 wieder eine vollständige Arbeitsfähigkeit, wobei allzu schwere Arbeiten vermie
den werden sollten (
Urk.
6/36 S. 6).
3.2
Im vorliegen
d
zur Beurteilung stehenden Neuanmeldev
erfahren fanden im We
sentlichen
die folgenden ärztlichen Berichte Eingang in die Akten:
3.2.1
Im provisorischen Austrittsbericht des
D.___
des
C.___
vom
1.
September 2016 stellten die verantwortlich zeichnenden Ärzte die folgenden Diagnosen
(
Urk.
6/46 S. 12 ff.)
:
-
1.
Retrosternale
Schmerzen seit 3 Tagen
-
a.e
. im
Rahmen einer instabilen Angina P
ectoris
-
2.
Koronare 1-Gefässerkrankung
-
Koronarangiographie vom 02.09.2016: RCA chronisch verschlossen. LVEF 45-50%. Akinesie
inferobasal
-
26.03.12 STEMI
-
27.03.2012 Koronarangiographie: PTCA/
Stenting
(2xBMS) bei proxi
malem thrombotischem,
langstreckige
m
RCA-Verschluss, RIOVA und RCX
stenosefrei
, LVEF 43%, LVEDP 21%
mmHg
-
k
ardiovaskuläre Risikofaktoren Nikotinabusus,
Dyslipidämie
-
3.
Mediastinale und
hiläre
Lymphadenopathie
mit undifferenzierten pul
monalen
Noduli
unklarer Ätiologie
-
23.05.2012 CT Thorax: bilaterale pulmonale
Noduli
bis 6 mm Durch
messer sowie ausgeprägte
Lymphadenopathie
mediastinal und
hilär
rechts > links
-
DD: Tuberkulose,
Sarkoidose
-
Nikotinabusus bis 27.03.12, ca
.
45
pys
-
a
ktuell CT Thorax vom 31.08.2016: Im Ve
rgleich zum Vorbefund von 2012 s
tationärer Verlauf bezüglich der Lymphadenitis
-
4.
Adipositas, WHO Grad I
-
BMI 33,8 kg/m
2
-
5.
Diabetes mellitus Typ II
-
02.09.2016: HbA1c: 6.6%
Die zuständigen Ärzte
gaben im Wesentlichen an, der Eintritt sei notfallmässig bei Progression bereits bekannter retrosternaler Beschwerden erfolgt. Im EKG hät
ten sich keine Auffälligkeiten gezeigt. Aufgrund
der doch typischen Symptomatik und bekannter koronarer Herzerkrankung hätten sie sich entschlossen
,
eine Ko
ronarangiographie durchzuführen. Bei dem kardiopulmonal kompensierten Pati
enten habe die Untersuchung am 02.09.2016 erfolgen können und habe zu den oben genannten Befunden und Behandlungen geführt, die
periinterventionelle
Überwachung auf der Bettenstation habe sich komplikationslos gestaltet. Bei chronischem Verschluss der RCA und Rechtsversorgungstyp erfolge ein neuer Versuch einer PCI der RCA in 3 Wochen. Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht.
Am
23.09.2016 berichteten sie bei im Wesentlichen gleichen Diagnosen über eine
anterograd
erfolglose
Rekanalisation
der RCA und
einen
geplanten ret
r
ograden
Rekana
l
is
ationsversuch
in vier Wochen (
Urk.
6/45 S. 16 f.)
. Im Bericht vom 7.
Ok
tober 2016 berichteten sie über eine erfolgreiche retrograde CTO-Kanalisation der RCA am
7.
Oktober 2016,
der beschwerdefreie Patient hab
e am 7.10.2016 nach Hause entlassen werden können (
Urk.
6/46 S. 21 f.).
Gemäss beiliegenden
ä
rztlichen Zeugnissen attestierten die Ärzte
des
C.___
im Rahmen der Behandlung eine Arbeitsunfähigkeit vo
m
31.
August bis 30.
Oktober 2016 (
Urk.
6/46 S. 25 f.).
3.2.2
Im Berich
t des
C.___
, Klinik für Pneumologie, Zentrum für Schlafmedizin,
vom 10.
März 2017
,
stellten die verantwor
tlich zeichnenden Ärzte die folgenden Di
agnosen
(Urk.
6/62)
:
-
1.
Schweres gemischtes Schlafapnoe-Syndrom, 03/2017
-
r
espiratorische Polygraphie 03/2017: AHI 54/h
, vermehrte obstruktive und zentrale Apnoen/
Hypopnoen
mit
Sauerstoffdesaturationen
-
Schnarchen, Atemaussetzer, erhöhte
nächtliche
Blutdruckwerte
-
i
nitialer ESS 2/24 Punkten
-
e
rfolgreiche
cCPAP
-Therapie seit dem 24.03.2017
-
2.
Mediastinale und
hiläre
Lymphadenopathie
mit undifferenzierten pul
monalen
Noduli
unklarer Ätiologie
-
k
eine Abklärung gewünscht
-
31.08.2016 CT Thorax: Im Vergleich zum Vorbefund von 2012 statio
närer Verlauf bezüglich der Lymphadenitis
-
07/2012 Bronchoskopie ohne wegweisende
Diagnose
; EBUS mit FNP nie erfolgt
-
23.05.2012 CT Thorax: Bilaterale pulmonale
Noduli
bis 6 mm Durch
messer sowie ausgeprägte
Lymphadenopathie
mediastinal und
hilär
rechts > links
-
DD Tuberkulose,
Sarkoidose
-
Nikotinabusus bis 27.03.2012, ca. 45
py
-
3.
Koronare 1-Gefässerkrankung
-
STEMI am 26.
03.2012, mit/bei Koronarangiografie vom 27.03.2012: PTCA/
Stenting
(2xBMS) bei proximalem thrombotischem,
langstrecki
gem
RCA-Verschluss, RIVA und RCX
stenosefrei
, LVEF 43
%
, LVEDP 21
mmHg
, LVEF 45 – 50
%
, erfolgreiche retrograde CTO-
Rekanalisation
der RCA (4 x DES) am 07.10.2016
-
cvRF
: Nikotinabusus,
Dyslipidämie
,
D.m.
Typ 2
-
4.
Diabetes mellitus Typ 2
-
n
icht insulinbedürftig
-
V.a. beginnende Polyneuropathie
-
5.
Adipositas, WHO Grad I, BMI 33.8 kg/m
2
In ihrer Beurteilung führten
die Ärzte
im Wesentlichen aus, sie hätten den Pati
enten auf Zuweisung der Kollegen der Kardiologie zum Ausschluss eines obstruk
tiven Schlafapnoe-Syndrom bei nächtlich erhöhtem Blutdruckprofil gesehen. Der Patient präsentiere sich in der Untersuchung in stabilem Allgemeinzustand, in der Lungenfunktionsuntersuchung fänden sich normale dynamische Lungenvo
lumina, pulmonale Beschwerden wie Husten oder vermehrte Atemnot würden nicht berichtet. In der arteriellen Blutgasanalyse zeige sich eine akute Hyperven
tilation mit leicht erniedrigtem pCO2, welches am ehesten im Rahmen der Inter
vention (arterielle Punktion) interpretiert
werde
. In der respiratorischen Polygra
phie hätten sich ein schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom mit anteilig
zent
ralen Apnoen und
Sauerstoffdesaturationen
ergeben, sodass eine CPAP-Therapie
intiiert
worden sei. Nach Abgabe eines
Befeuchters
und einer Maskenanpassung habe sich eine knapp genügende Therapieadhärenz bei deutlich verbesserter Mas
kentoleranz gezeigt. Bei subjektivem
Benefit
und motiviertem Patienten sei die Therapie verordnet worden. Angaben zur Arbeitsfähigkeit machten sie nicht (Urk.
6/62).
3.2.3
Im Berich
t des
C.___
,
D.___
, über den Austritt aus der ambu
lanten kardialen Rehabilitation
,
stellt
en die verantwortlich zeichnenden Ärzte am 1
2.
Mai 2017 die nämlichen Diagnosen wie die
Ärzte der
Klinik für Pneumologie, zusätzlich diagnostizierten sie eine rezidivierende Epistaxis unter dualer
Throm
bozytenaggregationshemmung
, DD: bei Diagnose
2.
Sie führten im Wesentlichen aus, aktuell werde weiterhin ein diffuses Beschwerdebild am Ende des dreimona
tigen kardialen Rehabilitationsprogrammes geschildert. Hierbei würden seit dem letzten Herbst persistierende thorakale Beschwerden mit Ausstrahlen in den Arm beschrieben.
Diesbezüglich habe eine CTO der RCA keine Besserung gebracht.
Ein MRI im Januar
2017
habe eine Ischämie als Ursache ausschliessen können. Eben
falls schildere der Patient einen
orthostatischen
Schwindel sowie
Bendopneu
a
. Diesbezüglich sei bei bereits tiefnormalen Blutdruckwerten eine Reduktion der
antihypertensiven
Medikation erfolgt. Insgesamt sei auch bei der heutigen Spiro
ergometrie die Leistungsfähigkeit stark eingeschränkt. Hierbei sei keine Ausbe
lastung möglich auf Grund einer Angabe von Muskelschmerzen und leichtem Schwindel. Das Blutdruck- und Pulsverhalten sowie das mitaufgezeichnete EKG würden keine Auffälligkeiten ausweisen. Angaben zur Arbeitsfä
higkeit machten sie nicht (Urk.
6/63).
3.2.4
Hausarzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH
stellte in seinem Bericht vom 28.
September 2017 die folgenden Diagnosen
(
Urk.
6/65 S. 7)
:
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Koronare 1-Gefässerkrankung
-
St. n. CTO-
Rekanalisation
der RCA am
7.
Oktober 2016
-
St. n. STEMI am 2
7.
März 2012: PTCA/
Stenting
-
Mediastinale und
hiläre
Lymphadenopathie
mit undifferen
z
ierten pulmo
nalen
Noduli
-
Obstruktives Schlafa
pnoesyndrom unter CPAP-Therapie
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Adipositas, BMI 33.8kg/m
2
-
Rezidivierende Epistaxi
s unter dualer
Thrombozytenaggeg
rationshem
mung
Dr.
E.___
gab im Wesentlichen
an, nach dem Herzinfarkt im Jahr 2012, von welchem sich der
Versicherte relativ rasch erholt habe, habe er im August 2016 erneut über retrosternale Schmerzen geklag
t. Es seien in der Folge am 23.
Sep
tember und
am 6.
Oktober 2016 erneute
Interventionen
(Koronarangiographie und
Rekanali
sationen
) erfolgt, trotz welcher Eingriffe
sich die Situation nicht ver
bessert habe. Der
Versicherte
berichte noch immer über Atemnot, Schwindel und retrosternale Schmerzen schon bei der geringsten Belastung, zum Teil auch in Ruhe. Er sei während sechs Monaten rehabilitiert worden, ohne dass sich die Si
tuation verbessert habe. In sitzender Position gehe es. Klinisch liessen sich aktuell keine
Befunde
erheben, welche die aktuellen Beschwerden erklären könnten.
Den
noch bestehe ein Zustand nach STEMI, 3-facher Ko
r
o
n
arangiographie mit Stent, ein «NERD»
(«non
erosive
reflux
d
e
sease
»)
und eine zunehmend depressive Ver
stimmung.
Die Atemnot sei eher muskulärer Genese
und lasse
sich objek
tivieren. Aufgrund des langwieri
gen Verlaufs
, der zunehmenden depressiven Entwicklung, den erfolglosen multiplen Versuchen mit Rehabilitation im
C.___
oder
F.___
denke er, dass kaum mit einer Verbesserung gerechnet werden könne. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Tiefbau
bestehe seit 31.
August 2016
bis auf weiteres eine vollständige Arbeit
s
unfähigkeit. An
gaben zu einer Verweistätigkeit machte
Dr.
E.___
nicht (
Urk.
6/65).
3.2.5
Die behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
B.___
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 28.
September 2018 an die IV-Stelle eine mittelgradi
ge depressive Episode (ICD-10 F
32.1) bei Status nach Herzinfarkt 2012 und 2016, sowie ein Schlafa
pnoe Syndrom. Sie
gab
im Wesentlichen
an, der Versicherte sei niedergeschlagen, hoff
nungslos, ratlos, innerlich angespannt und es b
estehe Grübeln sowie
eine
soziale Isolation.
Der
Versicherte
sei langsam, spreche wenig und leise und es bestehe eine Affektinkontinenz
. Es bestünden
vorwiegend psychische Einschränkungen aufgrund seiner Depression und Angst wegen Herzinfarkt.
Seit 19.
Dezember 2017 (Behandlungsbeginn bei ihr) bestehe bis auf Weiteres für sämtliche Tätig
keiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.
Eine Tätigkeit im geschütz
t
en Rah
men
sei dem Versicherten 2-3 Stunden täglich zumutbar (Urk.
6/84).
3.2.6
Im Bericht des
C.___
,
D.___
, v
om 2
9.
November 2017,
stellten die verantwortlich zeichnenden Ärzte im Wesentlichen die
bisher bekann
ten Diagnosen
.
Z
usätzlich diagnostizierten sie einen Verdacht auf eine depressive Entwicklung mit
Somatisierungsstörung. Sie gaben zusammenfassend an, es liege ein stabiler Verlauf der koronaren Herzkrankheit vor.
Im Sinne eines Gesamtkon
zepts werde bei anamnestischem Verdacht auf eine Depression mit vermutlich veränderter Schmerzwahrnehmung und –
verarbeitung
die bereits initiierte psy
chiatrische Konsultation befürwortet (
Urk.
6/91).
3.2.7
In seinem am
2
4.
Oktober 2018
bei der IV-Stelle eingegangenen Verlaufsbericht stellte
Dr.
E.___
im Wesentlichen die nämlichen Diagnose
n wie in seinem Be
richt vom 28.
September 2017 (E.
3.2.4
), zusätzlich diagnostizierte er einen Ver
dacht auf eine depressive Entwicklung mit Somatisierungsstörungen.
Er gab im Wesentlichen an, gegenüber früher habe sich die Situation nicht gross verändert. Der Patient leide nach wie vor unter einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit seit der Stent-Implantation. Bereits bei der geringsten Anstrengung, z
.
B
.
ein Stock
werk hinaufgehen, habe er Atemnot und ver
s
püre retrosternale Schmerzen. Der Patient sei allerdings auch zunehmend verängstigt und verunsichert. Wegen dem Schlafapnoesyndrom bestehe zudem eine ausg
e
sprochene Müdigkeit, die zwar durch die
cCPAP
Therapie besser geworden sei. Leider verliere er während der Nacht gelegentlich die Maske, was sich wiederum negativ während des Tages auswirke. Eine körperlich belastende Arbeit könne der Versicherte nicht ausüben, weil er dann Atemnot und retrosternalen Druck
ver
spüre, welches für ihn dann sehr beängstigend sei und zu einer Art Panikreaktion führe. Eine rein
e
Büroa
rbeit wäre für einige Stunden möglich,
allerdings sei
dies völlig unrealistisch, da er keine Mögl
i
chkeit habe
,
sich umzuschulen. In einer angepassten Tätigkeit
ohne körperliche Anforderungen
wäre der Patient
nur
zu 50
% arbeitsfähig
; er sei ver
langsamt (Urk.
6/93).
3.2.8
Dr.
B.___
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 2
7.
Oktober 2018 an die IV-Stelle eine mittelgradige depressive Störung (
ICD-10
F.32.1) mit/bei Status nach Herz
infarkt und seitdem Angst
,
alleine zu sein
. Nach wie vor sei die bisherige Tätigkeit dem
Versicherten nicht zumutbar, in einer angepassten Tätigkeit
im geschützten Rahmen
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 2-3 Stunden.
Weiter gab
Dr.
B.___
an, aufgrund der chronischen Depression und bei fehlender Verbesserung trotz am
bulanter Therapie gehe sie von einer schlechten Prognose aus.
Der Patient sei wenig motiviert. Wenn bis
Ende
Dezember keine Verbesserung eintrete
,
werde sie mit der Therapie aufhören, dann bringe diese vermutlich nicht viel
(
Urk.
6/94)
.
3.2.9
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Innere Medizin, und fallzuständiger Arzt vom Re
gionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
der IV-Stelle, hielt in seinem Fazit zum soma
tischen Gesundheitsschaden fest, bereits in der kardiologischen Stellungnahme des
C.___
werde über einen kardial kompensierten Kunden berichtet. Auch
habe
ein Herz-MRI Anfang 2017 keinen
Ischämienachweis
erbracht. Zusammenfassend bestehe ein stabiler Verlauf der koronaren Herzkrankheit (vgl. Feststellungsblatt
für den Beschluss vom 1
3.
Dezemb
er 2018,
Urk.
6/96 S. 7).
In psychiatrischer Hinsicht hielt
RAD-Arzt
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
fest
, diagnostiziert werde eine mittelgradige depressive Episode. Eine mittelgradige depressive Episode führe üblicherweise nicht zu einem die Arbeits
fähigkeit dauerhaft einschränkenden Gesundheitsschaden. Die
Behandlerin
attes
tiere dem Kunden wenig Motivation und stelle in Aussicht, mit der Behandlung aufzuhören. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liege aus psychiatrischer Sicht kein dauerhaft die Arbeitsfähigkeit einschränkender Gesundheitsschaden vor (Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1
3.
Dezember 2018, Urk.
6/96 S. 8 f.).
4.
4.1
Zwischen den Parteien ist - soweit ersichtlich - unstreitig, dass
sich der medizi
nische
Sachverhalt, wie er der leistungsverneinenden Verfügung vom
17.
Dezem
ber 2012 zugrunde lag,
dahin verändert hat, als
beim Versicherte
n
im
August
2016
ein
erneute
r
koronarer
Gefässverschluss
eintrat
, welcher wiederum
kardio
logische
Abklärungen und
Inter
ventionen zur Folge hatte,
alsdann
im März 2017 ein schweres Schlafapnoe
-Syndrom
diagnostiziert wurde und
sich
mit Entwick
lung einer depressiven Problematik
auch der psychische
Gesundheitszustand ver
schlechtert
hat. Uneins sind sich die Parteien
indes hinsichtlich der Auswirkungen des so veränderten Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit.
4.2
G
estützt auf die vorliegenden Akten
verneint die IV-Stelle
in somatischer Hin
sicht
ohne weitere Abklärungen
eine
bleibende Einschränkung
der Arbe
itsfähig
keit
, worin
ihr nicht zu folgen
ist
. Zwar
trifft
zu, dass die Ä
rzte des
D.___
des
C.___
gemäss
Bericht vom
12.
Mai 2017
keinen
Ischämienach
weis
erbringen
konnten
, welcher die persistierenden thora
kalen Beschwerden er
klärt hätte
(E. 3.2.3
)
und
dass
sie
im B
ericht vom
29.
November 2017
über einen stabilen Verlauf
(wohl
:
seit den erneuten Interventionen im Jahr 2016)
berichte
te
n
(E.
3.2.5)
. Festzus
tellen ist aber auch, dass
sie dem Beschwerdeführer im Rah
men der Behandlung ab 3
1.
August 2016 bis jedenfalls 3
0.
Oktober 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten (E.
3.2.
1
hievor
)
und dass
gemäss
Bericht vom 12.
Mai
2017
aufgrund
der gleichentags durchgeführten Spiroergo
metrie
eine starke Einsch
rä
nkung der Leistu
ngsfäh
i
gkeit
festgestellt
wurde
, ohne dass sich die Ärzte zur Arbeitsfähigkeit geäussert hätten
(vgl. E.
3.2.3
)
. Vor die
sem Hintergrund kann indes nicht gesagt werden, dass
bezüglich des effektiven Leistungsvermögens
des Beschwerdeführers
Klarheit besteht
,
zumal
zu berück
sichtigen ist, dass
die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit als Ba
uarbeiter im Tiefbau
als
körperlich
sehr
schwer
einzustufen
ist
(
Urk.
6/59 S. 3)
.
Aber
au
ch ob
das
von den
Fachärzten
der Klinik für Pneumologie, Zentrum für Schlafmedizin
,
des
C.___
, im März 2017
diagnostizierte schwere
gemischte
Schlafapnoe
-S
yndrom
, welches
sich
gemäss Angaben von Hausarzt
Dr.
E.___
(
auch unter
bestehender
Behand
lung
)
mitunter
im Alltag
n
egativ
auswir
kt (E.
3.2.7
)
oder die ebenfalls diagnosti
zierte
Lymphadenopathie
die Arbeitsfähigkeit
beeinflussen
, lässt sich aufgrund der Akten nicht feststellen,
äussern sich die Ärzte
des
C.___
doch
dazu
nicht
.
In
psychiat
r
i
s
cher Hinsicht
diagnostizierte
Dr.
B.___
eine mittelgradige depressive
Episode (Urk.
6/84) bzw. eine mittelgradige depressive
Störung (
Urk.
6/94)
und attest
ierte dem Versicherten
seit 19.
Dezember 2017
eine vollständige
Arbeitsun
f
ä
h
ig
kei
t
. Wenn die IV-Stelle
diesbezüglich
gestützt auf die Ausführungen
ihres
RAD
sowie
unter Hinweis auf die
Therapierbarkeit
des Leidens sowie
den
«übli
cherweise»
vorübergehenden Charakter einer
depressiven
Episode
einen invalidi
sierenden Gesundheitsschaden
ohne Weiterungen
verneint
, ist ihr
auch darin
nicht
zu folgen.
Sie übersieht, dass
die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalid
ität nicht absolut entgegen
steht
(vgl. zum Gan
zen BGE 143 V 409 E.
4.2.1)
und
für die Entstehung des Anspruchs auf eine Rente vielmehr im
mer und einzig vorausgesetzt
ist
, dass während eines Jahres (ohne wesentlichen Unterbruch) eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat und eine anspruchsbegründende Erwerbsunfähigkeit weiterhin besteht
(
Art.
28 IVG)
.
Wie erwähnt
,
attestiert
e
Dr.
B.___
dem Versicherten
seit 19.
De
zember 2017
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jedweder Tätigkeit
auf dem ersten Arbeitsmarkt
(
bei
schlechter Prognose; vgl.
Urk.
6/84 und Urk.
6/94
)
, mit Blick
auf welchen
bescheinigten
(überjährigen) Krankheitsverlauf
im vorliegend massgeblichen Beurteilungszeitraum
(
bis zum Erlass der
angefochtenen V
erwal
tungsv
erfügung vom 4.
März 2019
;
vgl. dazu
statt vieler etwa Urteil des Bundes
gerichts 8C_
879
/2012 vom 1
7.
Januar 2013, E.
3.2)
ein
anspruchsbegründender
psychischer Gesundheitsschaden
nicht von Vor
n
her
ein
a
usgeschlossen werden kann
.
Dies gilt um
so mehr
,
als
Dr.
B.___
im Bericht vom
27.
Oktober 2018
von einer
Chronifizierung
der Depression
spricht
bzw.
nunmehr eine
depressive
Stö
rung
diagnostiziert
(Urk.
6/94
S. 4
)
,
wodurch der vorübergehende Charakter des
depressiven
Leidens
ebenfalls
zumindest
in Frage gestellt ist.
Wie es sich mit der inval
i
d
enversicher
ungsrechtlic
hen Relevanz des
diagnostizierten
psychischen Leidens verhält
,
kann
aufgrund der gegenwärtigen Akte
n
allerdings
nicht ab
schliessend beurteilt werden
.
Dies gilt
auch
deshalb
,
weil
sich
Dr.
B.___
in ihren Berichten
nicht zu den massgebenden Standardindikatoren
ä
ussert
, weshalb ge
stützt darauf kein strukturiertes Beweisverfahren
gemäss BGE 143 V 418
(vgl. E.
1.2
hievor
)
durchgeführt werden kann.
4.3
Zusammenfassend kann aufgrund der
medizinischen Berichte
,
wie
sie
im Rahmen der Neuanmeldung Eingang in die Akten fanden,
eine
anspruchserhebliche
Ver
änderung (
namentlich
Verschlechterung)
des
Gesundheit
szustandes
und der Er
werb
s
fähigkeit
seit der leistungsverneinenden Verfügung vom
17.
Dezember 2012
nicht klar beurteilt,
ein invalidisierendes Leiden
somit
auch nicht von
v
or
neherein
ausgeschlossen
werden
.
L
etzteres
gilt um
so mehr,
als
sich aus den Akten ergibt, dass die
zust
ändige Krankentaggeldversicherung
dem Beschwerdeführer seit 3
1.
Oktober 2016 (gestützt auf die vorliegenden Akten jedenfalls bis Ende September 2017) bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit Taggeldle
istungen ausge
richtet hat (Urk.
6/61 S. 19 ff.).
Damit sind
weitere Abklärungen
- vorzugsweise
in Form
eine
r
polydiszipli
n
äre
n
Begutachtung
- erforderlich
. D
ie
begutachtenden Fachpersonen
werden sich dabei
in Auseinandersetzung auch mit den
Vorakten
nicht nur
zur
Arbeitsfähigkeit
in angestammter und leidensangepasster Tätigkeit
und deren Verlauf
zu äussern
sondern
-
in ps
ychiatrischer Hinsicht
-
auch zu den nunmehr massgeblichen Standardindikatoren Stellung zu nehmen haben
.
Danach wird die IV-Stelle – was bisher nicht geschah – einen Einkommensvergleich (
Art.
16 ATSG) vorzunehmen haben, wobei
die Höhe eines allfälligen leidensbe
dingten Abzugs (vgl. dazu
BGE 126 V 75
)
erst nach Feststehen der Einschrän
kungen in medizinischer Hinsicht abschliessend
beurteilbar
sein
wird
.
Dazu ist die Sache in Gutheissung der Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und auf Fr.
800.--
festzulegen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine Prozessentschädigung auszurichten, welche in Anwendung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses
,
auf Fr.
1'200.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht
erkennt
:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die
angefochtene
Verfügung vom
4.
März 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
zurückgewiesen
, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach
über den Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
e
ine Prozessentschä
digung von Fr
.
1'200.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann