# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea308c6e-06f3-562a-a5d2-8d320926cf4e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.01.2018 IV 2017/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-1_2018-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 24.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2018
Art. 13 IVG. Art. 12 IVG. Hüftorthese. Zusammenhang zwischen dem 
verbindlich anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 485 Anh. GgV (als Symptom 
eines Williams-Beuren-Syndroms) und einer Hüftsubluxation. 
Eingliederungswirksamkeit einer Hüftabduktionsorthese (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 
2017/1). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_203/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug

und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___ und C.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen (Hüftabduktionsorthese)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im Mai 2011 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 1). Das Ostschweizer Kinderspital berichtete im Mai 2011, die 

Versicherte leide an einer angeborenen leichtgradigen Aortenisthmusstenose und an 

einer angeborenen peripheren Pulmonalstenose (IV-act. 6). Mit einer Mitteilung vom 30. 

Mai 2011 sicherte die IV-Stelle der Versicherten die Vergütung der im Zeitraum bis zum 

30. April 2016 anfallenden Kosten für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

313 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen zu (IV-act. 8). Im Juli 2011 

teilte das Ostschweizer Kinderspital der IV-Stelle mit, dass die Versicherte auch am 

Geburtsgebrechen Ziff. 395 Anh. GgV leide (IV-act. 9) und dass der Verdacht auf eine 

syndromale Erkrankung bestehe (IV-act. 15). Mit einer Mitteilung vom 16. September 

2011 sicherte die IV-Stelle der Versicherten auch die Vergütung der in der Zeit bis zum 

31. März 2013 anfallenden Kosten für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

395 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen sowie die Vergütung der 

Physiotherapiekosten für die Zeit bis zum 31. März 2013 zu (IV-act. 18). Im Mai 2012 

meldeten die Eltern die Versicherte zum Bezug von Leistungen im Zusammenhang mit 

einer Hörbehinderung an (IV-act. 19). Die Hals-Nasen-Ohrenklinik des Kantonsspitals 

St. Gallen hatte bereits im März 2012 über eine mässiggradige sensorineurale 

Schwerhörigkeit beidseits bei einem Williams-Beuren-Syndrom berichtet (IV-act. 22–4 

f.). Das Ostschweizer Kinderspital teilte am 9. Januar 2013 mit (IV-act. 35), die 

Versicherte leide an einem Williams-Beuren-Syndrom mit einer Aortenisthmusstenose, 

einem allgemeinen Entwicklungsrückstand, einer cochleären Hörstörung beidseits, 

einer Gedeihstörung, Ernährungsschwierigkeiten bei einer oralen Hypersensibilität und 

einem geringen, nicht korrekturbedürftigen Astigmatismus hyperopicus simplex 

beidseits. Die IV-Stelle sicherte der Versicherten mit je einer Mitteilung vom 13. und 

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vom 20. Februar 2013 die Vergütung der zur Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 

446 und 485 Anh. GgV notwendigen Kosten für die Zeit bis zum 31. Dezember 2021 

beziehungsweise bis zum 31. März 2022 zu (IV-act. 39 und 42).

A.b  Im Dezember 2015 beantragte Dr. med. D.___ vom Ostschweizer Kinderspital die 

Vergütung der Kosten für eine Hüftorthese mit einem dynamischen Hüftgelenk (IV-act. 

74 f.). Am 11. Februar 2016 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 86), die Versicherte befinde 

sich in einer orthopädischen Behandlung, da sie an einer muskulären Hypotonie bei 

einem Williams-Beuren-Syndrom leide. Die radiologischen Kontrollen hätten eine 

Subluxationstendenz der Hüftgelenke, links mehr als rechts, gezeigt. Der 

Migrationsindex betrage links 35 Prozent. Am 15. April 2016 notierte Dr. med. E.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 88), Dr. D.___ habe ihre 

Arbeitshypothese, wonach die Hüftsubluxation auf das anerkannte Geburtsgebrechen 

zurückzuführen sei, nicht weiter begründet. Gemäss der einschlägigen Fachliteratur 

litten Patienten mit einem Williams-Beuren-Syndrom typischerweise an einer 

besonderen Gesichtsform, an einem Minderwuchs, an radio-ulnaren Synostosen, an 

einer Verkalkung der Disci intervertebrales mit Skoliosen und an anderen 

Beschwerden, aber nicht an Pathologien der Hüften. Aus medizinischer Sicht sei die 

Hüftsubluxation nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Williams-Beuren-

Syndrom zurückzuführen. Er empfehle deshalb die Abweisung des 

Leistungsbegehrens. Am 19. April 2016 teilte die IV-Stelle dem Orthopädie-Techniker, 

den Eltern der Versicherten, der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und dem 

Ostschweizer Kinderspital mit, dass sie die Kosten für die Hüftorthese nicht übernehme 

(IV-act. 89). Am 17. Mai 2016 ersuchte Dr. D.___ erneut um eine Kostenvergütung (IV-

act. 90). Sie hielt fest, in der Fachliteratur werde eine übermässige Beweglichkeit an 

multiplen Gelenken bei jungen Patienten mit einem Williams-Beuren-Syndrom 

beschrieben, die ihre Ursache im niedrigen Muskeltonus finde. Eine übermässige 

Gelenkslaxität sei eine häufige Begleiterscheinung der Krankheit. Unregelmässig träten 

deshalb Dislokationen beziehungsweise Luxationen der Gelenke auf. Das betreffe bis 

zu zwei Prozent der Patienten mit einem Williams-Beuren-Syndrom. Die Versicherte 

leide an einer solchen Gelenkslaxität im Rahmen des Williams-Beuren-Syndroms. Die 

Hüftsubluxation werde deshalb als eine Folge dieser Gelenkslaxität respektive des 

Geburtsgebrechens qualifiziert. Am 8. Juli 2016 notierte der RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-act. 

99), im Fachartikel, den Dr. D.___ eingereicht habe, heisse es wortwörtlich: „Persistent 

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joint laxity may contribute to the infrequent reports of joint dislocation in the WS 

population (up to 2%)“. Das werfe die Frage auf, ob ein derart seltenes Problem noch 

zum typischen Symptomenkomplex gezählt werden könne. Im Übrigen litten („je nach 

Quelle“) in Europa zwei bis vier Prozent der Neugeborenen an einer kongenitalen 

Hüftdysplasie. Vor diesem Hintergrund erweise sich die Abweisung des 

Leistungsbegehrens als richtig. Am 12. Juli 2016 teilte die IV-Stelle dem Ostschweizer 

Kinderspital mit, dass sie an der Abweisung ihres Leistungsbegehrens festhalte (IV-act. 

100). Dagegen wandte Dr. D.___ am 4. August 2016 ein (IV-act. 102), die Versicherte 

leide nicht an einer kongenitalen Hüftdysplasie. Die behandlungsbedürftige 

Dezentrierung der Hüftgelenke sei eindeutig und uneingeschränkt auf die muskuläre 

Hypotonie im Rahmen der Grunderkrankung (Williams-Beuren-Syndrom) 

zurückzuführen. Die IV-Stelle teilte Dr. D.___ am 2. September 2016 mit (IV-act. 103), 

die Invalidenversicherung vergüte die Kosten für die Behandlung von Folgen eines 

anerkannten Geburtsgebrechens nur, wenn diese Folgen in einem qualifizierten 

Kausalzusammenhang mit dem Geburtsgebrechen stünden. Ein solcher 

Zusammenhang sei hier nicht nachgewiesen. Die Eltern oder die 

Krankenpflegeversicherung könnten eine anfechtbare Verfügung verlangen, falls sie mit 

dem Entscheid nicht einverstanden seien. Am 19. September 2016 beantragten die 

Eltern der Versicherten die Eröffnung einer beschwerdefähigen Verfügung (IV-act. 104). 

Diesem Begehren kam die IV-Stelle nach, indem sie am 13. Oktober 2016 zunächst 

einen Vorbescheid erliess (IV-act. 109), mit dem sie nochmals mitteilte, dass sie das 

Leistungsbegehren abweisen werde. Die Eltern der Versicherten erklärten am 10. 

November 2016 erneut, dass sie mit diesem Entscheid nicht einverstanden seien (IV-

act. 110). Am 6. Dezember 2016 eröffnete die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens schliesslich in der Form einer anfechtbaren Verfügung (IV-act. 

112).

B. 

B.a  Am 4. Januar 2017 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen einen „Einwand“ gegen die 

Verfügung vom 6. Dezember 2016 erheben (act. G 1). Ihre Eltern beantragten die 

Vergütung der Kosten für die Hüftorthese durch die Invalidenversicherung 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führten sie an, ihre Tochter 

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leide im Rahmen des Williams-Beuren-Syndroms an einer deutlichen muskulären 

Hypotonie. Dadurch sei es zu einer Hüftdezentrierung mit einer Subluxation 

gekommen. Diese Subluxation müsse mit einer Hüftabduktionsorthese behandelt 

werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. März 2017 unter Hinweis auf die 

Notizen des RAD vom 15. April 2016 und vom 8. Juli 2016 sowie auf eine 

Stellungnahme des „Fachbereichs“ vom 21. Februar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). In jener Stellungnahme hatte ein Sachbearbeiter festgehalten, 

gemäss den Ausführungen des RAD liege kein qualifizierter Kausalzusammenhang 

zwischen dem Geburtsgebrechen und der Hüftsubluxation vor (IV-act. 127).

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 25. April 2017 an ihrem Antrag festhalten (act. G 

6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin machte am 14. Juli 2017 geltend (act. G 12), der RAD-

Arzt Dr. E.___ habe sich nochmals ausführlich mit den Argumenten der 

Beschwerdeführerin respektive des Ostschweizer Kinderspitals auseinandergesetzt. Er 

habe differenziert und plausibel begründet dargelegt, dass eine muskuläre Hypotonie 

sowie spezifische Hüftpathologien gemäss der einschlägigen medizinischen Literatur 

nicht zu den Kardinalsymptomen eines Williams-Beuren-Syndroms gehörten und auch 

nicht vom Bundesverband Williams-Beuren-Syndrom e.V. als Leitsymptom aufgeführt 

werde. Die Hüftdezentrierung stelle also keine „fast zwangsläufige Konsequenz“ eines 

Williams-Beuren-Syndroms dar. Folglich liege kein qualifizierter Kausalzusammenhang 

im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zwischen dem Williams-Beuren-

Syndrom und der Hüftsubluxation vor, weshalb sich die angefochtene Verfügung als 

rechtmässig erweise. Der Duplik lag eine Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. E.___ vom 

12. Juli 2017 bei, in der dieser ausgeführt hatte, die Hüftsubluxation gehöre nicht zu 

den Leitsymptomen bei einem Williams-Beuren-Syndrom (act. G 12.1).

Erwägungen

1. 

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1.1  Laut dem Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

einen Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen 

medizinischen Massnahmen, wobei sich die Leistungspflicht gemäss dem Art. 13 Abs. 

2 IVG allerdings nur auf jene Geburtsgebrechen erstreckt, die vom Bundesrat im 

Anhang zur GgV angeführt worden sind. Das Williams-Beuren-Syndrom, an dem die 

Beschwerdeführerin leidet, ist im Anhang zur GgV nicht angeführt. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb die mit diesem Syndrom in Verbindung gebrachten 

Gesundheitsschäden nicht direkt als Geburtsgebrechen anerkennen können, die eine 

Leistungspflicht der Invalidenversicherung auslösen würden. Ihre 

leistungsbegründenden Feststellungen beziehen sich folglich auf einzelne Gebrechen, 

die eine Folge dieses Syndroms sind, aber im Anhang zur GgV als eigenständige 

Geburtsgebrechen angeführt werden, nämlich auf eine angeborene Herz- und 

Gefässmissbildung (Ziff. 313 Anh. GgV; verbindliche Mitteilung vom 30. Mai 2011), auf 

eine leichte cerebrale Bewegungsstörung (Ziff. 395 Anh. GgV; verbindliche Mitteilung 

vom 16. September 2011), auf eine angeborene Schallempfindungsschwerhörigkeit 

(Ziff. 446 Anh. GgV; verbindliche Mitteilung vom 13. Februar 2013) und auf eine 

kongenitale Dystrophie des Bindegewebes (Ziff. 485 Anh. GgV; verbindliche Mitteilung 

vom 20. Februar 2013). Die Hüftsubluxation, für deren Behandlung die 

Beschwerdeführerin um eine Kostenvergütung ersucht hat, weist offensichtlich keinen 

Zusammenhang zu den verbindlich anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 313, 395 und 

446 Anh. GgV auf. Fraglich ist also nur, ob die Hüftsubluxation ein Symptom (oder – 

wie der RAD bzw. die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint – eine indirekte Folge 

im Sinne der Rz 11 KSME) des Geburtsgebrechens Ziff. 485 Anh. GgV, also einer 

kongenitalen Dystrophie des Bindegewebes als Symptom des Williams-Beuren-

Syndroms ist.

1.2  Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat (für medizinische Laien einigermassen verständlich) 

dargelegt, dass bei den meisten Personen, die an einem Williams-Beuren-Syndrom 

litten, die Synthese des Eiweisses Elastin beeinträchtigt sei. Bei diesem handle es sich 

um ein Faserprotein, das in seiner Funktion für die Formgebung und den Halt 

respektive für die Dehnungsfähigkeit grosser Blutgefässe verantwortlich sei. Da Elastin 

dem Bindegewebe zugeordnet sei, weise dieser Defekt einen Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 485 Anh. GgV auf. Unter einer Dystrophie verstehe man eine 

degenerative Besonderheit, bei der es durch Entwicklungsstörungen einzelner 

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Gewebe, Zellen, Körperteile, Organe oder auch des gesamten Organismus zu 

entsprechenden Degenerationen komme. Das bedeutet, dass die Hüftsubluxation der 

Beschwerdeführerin einen Zusammenhang mit einem degenerativen Defekt des 

Bindegewebes aufweisen müsste, damit die Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht 

für die Behandlung der Hüftsubluxation träfe. Die behandelnden Ärzte des 

Ostschweizer Kinderspitals haben geltend gemacht, bei der Beschwerdeführerin liege 

eine muskuläre Hypotonie vor, die ein Symptom des Williams-Beuren-Syndroms sei. 

Laut dem Bericht vom 9. Januar 2013 ist die muskuläre Hypotonie sogar eines jener 

Symptome gewesen, die ursprünglich den Verdacht auf das Vorliegen eines Williams-

Beuren-Syndroms geweckt hatten (vgl. IV-act. 35–4). Anscheinend stellt die muskuläre 

Hypotonie also eine spezifische Ausprägung der für ein Williams-Beuren-Syndroms 

typischen Bindegewebsstörung dar. Sie ist demnach ein (direktes) Symptom dieser 

Erkrankung und nicht etwa bloss eine (indirekte) Folge im Sinne der Rz 11 KSME. Den 

Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. E.___ lässt sich kein Hinweis entnehmen, der 

gegen diese offenbar von den behandelnden Ärzten vertretene Ansicht sprechen 

würde. Die verbindliche Anerkennung der Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 485 Anh. GgV weist also einen direkten Zusammenhang mit der 

muskulären Hypotonie auf.

1.3  Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat das Vorliegen eines Zusammenhangs zwischen der 

Hüftsubluxation und dem Williams-Beuren-Syndrom respektive der muskulären 

Hypotonie mit dem Argument verneint, in der Fachliteratur werde ein solcher 

Zusammenhang nur in ganz seltenen Fällen beschrieben; sogar die Wahrscheinlichkeit, 

dass ein ansonsten gesundes Kind an einer kongenitalen Hüftdysplasie leide, sei 

höher. Offenbar hat Dr. E.___ daraus nicht nur abgeleitet, dass eine Hüftsubluxation in 

den allermeisten Fällen keinen Zusammenhang mit einem Williams-Beuren-Syndrom 

aufweise, sondern – darüber hinausgehend – die Ansicht vertreten, selbst in jenen 

Fällen, in denen ein solcher Zusammenhang nachgewiesen sei, dürfe die 

Hüftsubluxation nicht als eine Folge eines anerkannten Geburtsgebrechens qualifiziert 

werden, weil sie eben kein typisches Symptom sei. Diese Argumentation ist nicht 

stichhaltig. Für die Rechtsanwendung sind nämlich nicht statistische Zusammenhänge, 

Wahrscheinlichkeiten oder allgemeine Lebenserfahrungen, sondern die Umstände des 

konkreten Einzelfalls massgebend. Etwas anderes gilt nur dort, wo sich der 

Rechtsanwender nicht anders als mit einer allgemeinen Lebenserfahrung behelfen 

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kann. Auch in solchen Fällen stellt die allgemeine Lebenserfahrung aber nur eine 

Vermutung dar, die jederzeit durch einen Gegenbeweis widerlegt werden kann (vgl. 

etwa OSCAR VOGEL/KARL SPÜHLER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Aufl. 2001, 

Kap. 10, Rz 51). Das bedeutet, dass die tatsächlichen Verhältnisse des konkreten 

Einzelfalls stets der allgemeinen Erfahrung vorgehen. Der RAD-Arzt Dr. E.___, der als 

juristischer Laie dieses Zusammenspiel zwischen der allgemeinen Lebenserfahrung 

und den Umständen im konkreten Einzelfall nicht kennen kann, hat die Rangfolge in 

seiner Argumentation auf den Kopf gestellt, indem er der Statistik den Vorrang vor den 

Umständen des konkreten Einzelfalls eingeräumt hat. Würde man diese Argumentation 

konsequent zu Ende führen, dürften die tatsächlichen Verhältnisse des konkreten 

Einzelfalls nie mehr eine Rolle spielen, was offenkundig absurd wäre und zu einer 

systematischen Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes führen würde. Dieses 

gebietet nämlich, nur Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich zu behandeln 

und Ungleiches dagegen nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich zu behandeln. 

Massgebend ist also nicht, wie häufig das Auftreten einer Hüftsubluxation bei 

Menschen ist, die an einem Williams-Beuren-Syndrom leiden, sondern nur, ob das 

Williams-Beuren-Syndrom bei der Beschwerdeführerin ursächlich für die 

Hüftsubluxation gewesen ist. Diese entscheidende Frage hat der RAD-Arzt Dr. E.___ 

nicht beantwortet. Trotzdem erweist sich der Sachverhalt diesbezüglich als mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nac¬gewiesen, denn 

die behandelnden Ärzte des Ostschweizer Kinderspitals haben überzeugend dargelegt, 

dass der niedrige Muskeltonus bei der Beschwerdeführerin mit einer übermässigen 

Gelenksbeweglichkeit einhergehe und dass diese übermässige Gelenkslaxität zu 

Dislokationen respektive Luxationen des Hüftgelenks der Beschwerdeführerin geführt 

habe. Dieser Zusammenhang sei „eindeutig und uneingeschränkt“ (IV-act. 102). Der 

Behandlungsauftrag der Ärzte des Ostschweizer Kinderspitals schwächt die 

Überzeugungskraft dieser Ausführungen nicht, denn das therapeutische Interesse wird 

durch die Beantwortung der Frage nach dem Zusammenhang zwischen der 

Hüftsubluxation und dem verbindlich anerkannten Geburtsgebrechen nicht berührt. Es 

besteht also kein ernsthafter Zweifel daran, dass die Hüftsubluxation, an der die 

Beschwerdeführerin leidet, eine direkte Folge des Williams-Beuren-Syndroms 

respektive des verbindlich anerkannten Geburtsgebrechens Ziff. 485 Anh. GgV ist. Die 

Invalidenversicherung trifft deshalb für deren Behandlung eine Leistungspflicht.

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1.4  Gestützt auf die überzeugenden Ausführungen der behandelnden Ärzte des 

Ostschweizer Kinderspitals steht auch mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin eine 

Hüftabduktionsorthese zur Behandlung der Hüftsubluxation benötigt. Grundsätzlich 

besteht folglich ein entsprechender Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin. Die 

Beschwerdegegnerin wird aber noch abzuklären haben, ob die beantragte Orthese die 

weiteren Anspruchsvoraussetzungen (namentlich die Kriterien der Wirtschaftlichkeit 

und der Zweckmässigkeit) erfüllt. Dafür wird die Sache an sie zurückgewiesen.

2. 

Selbst wenn eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung gestützt auf den Art. 13 

IVG verneint werden müsste, hätte die Beschwerdeführerin gegenüber der 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine Hüftabduktionsorthese. Es liegt nämlich 

auf der Hand, dass die unbehandelte Hüftsubluxation die Eingliederung der 

Beschwerdeführerin ins Erwerbsleben erheblich erschweren würde. Folglich wirkt sich 

eine Hüftabduktionsorthese eingliederungsfördernd aus, weshalb die 

Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 IVG erfüllt sind. Zwar gehören offenbar leichte 

bis mittelschwere geistige Behinderungen zu typischen Symptomen eines Williams-

Beuren-Syndroms. Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass zum Vorneherein 

damit zu rechnen wäre, die Beschwerdeführerin werde nie einen ökonomisch 

relevanten Mehrwert erzielen, das heisst nie erwerbstätig sein können. Die Akten 

enthalten jedenfalls keinen Anhaltspunkt für eine solche Prognose. Folglich besteht 

eine Ungewissheit bezüglich der späteren Eingliederungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Diese Unsicherheit müsste – als eine objektive Beweislosigkeit – 

an sich zur Folge haben, dass der Beschwerdeführerin medizinische Massnahmen 

gestützt auf den Art. 12 IVG verweigert werden müssten (vgl. Art. 8 ZGB). Das hätte 

aber zur Folge, dass ganz bewusst eine erhebliche Erschwerung einer möglichen 

späteren Eingliederung in Kauf genommen würde. Die Beschwerdeführerin könnte 

dann nämlich erst kurz vor dem Ende der schulischen Ausbildung medizinische 

Massnahmen beanspruchen und mit diesen Massnahmen müsste möglichst alles 

wettgemacht werden, was in den Jahren davor versäumt worden wäre. Dies wäre 

absurd und liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG zuwider, der auf 

eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des 

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Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte 

Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; 

jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. 

Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, umso bessere Erfolge sind 

davon für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Das alles spricht für die 

Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose bezüglich einer späteren 

Eingliederungsfähigkeit so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu 

beginnen. Angesichts des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Verhältnis 

zu Rentenleistungen in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind (und dass 

vorliegend bereits ein Verwaltungsaufwand betrieben worden ist, der die Kosten der 

Hüftabduktionsorthese um ein Vielfaches übersteigt), ist die Verweigerung einer 

Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, als 

unverhältnismässig zu qualifizieren. Wenn also nicht mit einer hohen Plausibilität 

feststeht, dass die versicherte Person später selbst im besten Fall und trotz maximaler 

Unterstützung durch die Invalidenversicherung nie ein ökonomisch relevantes 

Erwerbseinkommen wird erzielen können (weshalb Eingliederungsmassnahmen zum 

Vorneherein ohne jeden Einfluss auf einen späteren Rentenanspruch wären), muss – 

dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG folgend – ein Anspruch auf eine medizinische 

Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt 

sind). Vor diesem Hintergrund müsste die Beschwerdegegnerin die Kosten der 

beantragten Hüftabduktionsorthese also auch dann übernehmen, wenn der Art. 13 IVG 

nicht zur Anwendung gelangen würde (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid IV 

2016/287 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Januar 2018, E. 3.2).

3. 

Folglich ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Versorgung mit einer Hüftabduktionsorthese ist dem 

Grundsatz nach zu bejahen. Die Beschwerdegegnerin wird aber noch zu ermitteln 

haben, wie die abzugebende Hüftabduktionsorthese konkret beschaffen sein muss. Sie 

wird darüber noch zu verfügen haben. Bei diesem Verfahrensausgang ist in Bezug auf 

die Gerichtskosten praxisgemäss von einem vollumfänglichen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- ist deshalb der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der 

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von ihr geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet. Die nicht anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6. Dezember 

2016 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin dem 

Grundsatz nach einen Anspruch auf eine Versorgung mit einer Hüftabduktionsorthese 

hat; die Sache wird zur weiteren Abklärung des konkreten Versorgungsbedarfs und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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