# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e4f92ea-1928-575b-811d-ae214b8cebfc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.09.2021 PS210159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210159_2021-09-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

0 

Geschäfts-Nr.: PS210159-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin MLaw R. Schneebeli 

Urteil vom 20. September 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ Versicherungen AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 12. August 2021 (EK211076) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. A._____ (fortan Schuldner) ist Inhaber des seit dem tt.mm.2014 im Handels-

register des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____" mit 

Domizil an der D._____-strasse … in … Zürich. Gemäss Eintrag im Handelsregis-

ter bezweckt das Einzelunternehmen die Beratung im Bereich der Unternehmens-

führung, des Baumanagements und sowie Handel aller Art (vgl. act. 5). 

2. Mit Urteil vom 12. August 2021, 11:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich gestützt auf die Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes 

Zürich 2 (Zahlungsbefehl vom 4. Februar 2021, act. 7/2/2) und die Kon- 

kursandrohung vom 9. April 2021 (act. 7/2/3) den Konkurs über den Schuldner für 

eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 1'948.95 (= Fr. 1'548.20 nebst 5% Zins 

seit 5. Februar 2021, Fr. 13.30 Zinsen, Fr. 240.– Mahngebühren sowie Fr. 173.80 

Betreibungskosten; vgl. act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar] = act. 7/8). Dagegen er-

hob der Schuldner mit Eingabe vom 27. August 2021 (gleichentags persönlich 

überbracht) samt Beilagen rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Aufhebung 

des Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung für die Be-

schwerde (vgl. act. 2 und act. 4/1–12, zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 7/11). 

3. Am 30. August 2021, mithin innert noch laufender Beschwerdefrist, über-

brachte der Schuldner der Kammer eine Ergänzung zur Beschwerdeschrift sowie 

weitere Unterlagen (act. 9, act. 10/1–2, act. 13 und act. 14). Mit Verfügung vom 

30. August 2021 wurde der Beschwerde in der Folge einstweilen die aufschie-

bende Wirkung zuerkannt (act. 11). 

4. Den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

Fr. 750.– hat der Schuldner bereits am 27. August 2021 bei der Kasse des Ober-

gerichtes des Kantons Zürich geleistet (act. 4/10 und act. 8). Die Akten der Vor-

instanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 7/1-11). Das Verfahren er-

weist sich damit als spruchreif. 

- 3 - 

II. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Kon-

kursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist 

und (kumulativ) seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Neue Behauptungen 

und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdever-

fahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt 

Belegen vollständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGE 

136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine ge-

setzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer Nach-

frist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2. Der Schuldner weist mittels Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 2 

nach, am 27. August 2021 die Konkursforderung (Betreibung-Nr. 1) samt Zinsen 

und Kosten bezahlt zu haben (act. 4/6). Weiter belegt der Schuldner mittels Quit-

tung des Konkursamtes Enge-Zürich vom 27. August 2021 und Bestätigung des 

Konkursamtes Enge-Zürich vom 30. August 2021, beim Konkursamt die Kosten 

des Konkursgerichtes und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-

kursaufhebung mit einer Zahlung von Fr. 1'000.– sichergestellt zu haben (act. 4/9 

und act. 10/2). Damit ist die der Konkurseröffnung zu Grunde liegende Forderung 

einschliesslich Zinsen und Kosten getilgt und sind die Kosten des Verfahrens hin-

terlegt. 

3.1. Wird die Konkursforderung (inkl. Zinsen und Kosten) – wie hier – erst nach 

der Konkurseröffnung hinterlegt, kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröff-

nung nur dann aufheben, wenn der Schuldner zusätzlich seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide Mittel 

vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befrie-

digt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage 

ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie 

- 4 - 

die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwie-

rigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. An-

ders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der 

finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner deshalb auf unabsehbare 

Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung 

seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese 

müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass insgesamt glaubhaft ist, die 

gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien nur vorübergehender Natur. Auch 

wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (vgl. OGer ZH PS180150 vom 14. September 2018 E. 2.3). 

Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners muss wahrscheinlicher sein als seine Zah-

lungsunfähigkeit (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). 

3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Dem Betrei-

bungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zürich 2 vom 27. August 2021 über 

den Schuldner (act. 4/11) sind für den Zeitraum vom 23. September 2016 bis 

22. Juni 2021 insgesamt 47 Betreibungen zu entnehmen. Davon sind gemäss Be-

treibungsregisterauszug vom 27. August 2021 jedoch nur noch drei Betreibungen 

offen; die restlichen Betreibungsforderungen (inkl. Konkursforderung [Betreibung 

Nr. 1]) wurden vom Schuldner an das Betreibungsamt bezahlt bzw. eine davon ist 

inzwischen erloschen. 

Bei den gemäss Betreibungsregisterauszug vom 27. August 2021 noch of-

fenen Betreibungsforderungen handelt es sich um die Folgenden: 

 

Datum Betreibungs-Nr. Gläubigerin Forderung 
in CHF 

Status (Stand per 
27. August 2021) 

- 5 - 

29.05.2017 2 E._____ AG, … Zürich 342.00 Konkursandrohung 

22.06.2017 3 F._____ AG, … Basel 410.90 Konkursandrohung 

29.11.2017 4 Kanton Zürich, vertr. 
durch Kantonales 
Steueramt Zürich, 
Dienstabteilung 
Bundessteuer, 
8090 Zürich 

6'591.25 Betreibung eingeleitet; 
Zahlungsbefehl 

Betreffend die Betreibungsforderungen Nrn. 2 und 3 macht der Schuldner 

geltend, diese inzwischen bezahlt zu haben. Allerdings fehlten ihm die entspre-

chenden Quittungen. Ebenfalls getilgt habe er inzwischen die Betreibungsforde-

rung Nr. 4 vom 29. November 2017 über den Betrag von Fr. 6'591.25. Er habe 

diesbezüglich mit dem Kantonalen Steueramt Rücksprache gehalten und die Zah-

lungsmeldung an das Betreibungsamt werde nun noch nachgeholt (act. 10/1 

S. 1). Letzteres belegt der Schuldner mittels Zahlungsmeldung des Kantonalen 

Steueramtes Zürich, Dienstabteilung Inkasso, vom 31. August 2021 an das Be-

treibungsamt Zürich 2 (act. 14). Eine ihm vorab per E-Mail zugestellte Kopie der 

Zahlungsmeldung hat der Schuldner noch am 30. August 2021, mithin noch innert 

laufender Beschwerdefrist, bei der Kammer vorbeigebracht (vgl. act. 13). 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass von den aus dem Betrei-

bungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zürich 2 vom 27. August 2021 er-

sichtlichen Betreibungsforderungen gegen den Schuldner derzeit einzig noch die 

Betreibungsforderungen Nrn. 2 und 3 über den Betrag von insgesamt Fr. 752.90 

offen sind bzw. deren Tilgung zumindest nicht urkundlich belegt ist. Da in diesen 

beiden Betreibungen bereits die Konkursandrohung erfolgt ist, hätte der Schuld-

ner für die Bejahung seiner Zahlungsfähigkeit grundsätzlich aufzuzeigen, dass er 

in der Lage ist, die Betreibungsforderungen im Betrag von insgesamt Fr. 752.90 

jederzeit unmittelbar zu tilgen. Nachdem die fraglichen Betreibungen hier jedoch 

aus dem Mai bzw. Juni 2017 datieren, also inzwischen über vier Jahre zurücklie-

gen, ist das Folgende anzumerken: Das Recht des Betreibungsgläubigers, ein 

Konkursbegehren zu stellen, erlischt gemäss Art. 166 Abs. 2 SchKG 15 Monate 

nach der Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner. Ist Rechtsvorschlag 

erhoben worden, so steht diese Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung 

- 6 - 

eines dadurch veranlassten gerichtlichen Verfahrens still. Hier ist aus dem Betrei-

bungsregisterauszug zwar nicht ersichtlich, wann genau dem Schuldner die Zah-

lungsbefehle in den fraglichen Betreibungen Nrn. 2 und 3 vom 29. Mai 2017 bzw. 

22. Juni 2017 zugestellt wurden. Jedoch ist dies in der Regel wenige Tage bis 

Wochen nach dem Stellen des Betreibungsbegehrens der Fall, sodass davon 

ausgegangen werden kann, dass dem Schuldner die Zahlungsbefehle in den bei-

den vorgenannten Betreibungen noch im Jahr 2017 zugestellt worden sind. Selbst 

wenn der Schuldner gegen die Betreibungsforderungen Rechtsvorschlag erhoben 

hätte und es in der Folge wegen eines gerichtlichen Verfahrens zu einem Fristen-

stillstand gekommen sein sollte, wäre das Recht der Betreibungsgläubiger zum 

Stellen des Konkursbegehrens inzwischen deshalb mit grosser Wahrscheinlich-

keit erloschen. Sollten die beiden Betreibungsforderungen – entgegen der (unbe-

legt gebliebenen) Behauptung des Schuldners – noch offen sein, drohte durch sie 

bei nicht sofortiger Tilgung jedenfalls kaum sofort eine erneute Konkurseröffnung 

über den Schuldner. 

3.3 Der Schuldner gibt im Übrigen an, keine weiteren Schulden zu haben; ins-

besondere bestünden keine offenen Posten bei Debitoren der Einzelunterneh-

mung, denn spätestens seit dem Jahr 2017 habe keine aktive Geschäftstätigkeit 

derselben mehr stattgefunden (act. 2). Trotzdem will der Schuldner an seiner im 

Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmung festhal-

ten, denn nach eigenen Angaben plant er in naher Zukunft unter deren Namen 

wieder kleinere Mandate, unter anderem in den Bereichen Facility Service und 

Management, auszuführen und insbesondere nach seiner in wenigen Jahren be-

vorstehenden ordentlichen Pensionierung damit eine Fortführung seiner berufli-

chen Tätigkeit (act. 10/1 S. 1). Des Weiteren macht der Schuldner in Bezug auf 

seine Zahlungsfähigkeit im Wesentlichen geltend, über eine Festanstellung als 

Geschäftsleitungsmitglied in einer wachsenden Hauswartungsfirma zu verfügen, 

wodurch sich seine finanzielle Situation permanent noch verbessern werde. Für 

das nächste Jahr seien ihm insbesondere Boni versprochen worden. Anders als 

in den vergangenen drei Jahren, sei er heute zudem in der Situation, dass auch 

seine Ehefrau wieder ein regelmässiges Einkommen erziele. Mit seinem eigenen 

Einkommen und dem Einkommen seiner Ehefrau sei die Finanzierung des ge-

- 7 - 

meinsamen Haushaltes künftig sichergestellt und insbesondere seien weder er 

noch seine Ehefrau unterhaltspflichtig (act. 10/1 S. 1 f.). 

3.4 Aus dem Auszug der G._____ Zürich über das Kontokorrentkonto des 

Schuldners (IBAN Nr. 5) per 27. August 2021 für den Zeitraum vom 1. Januar 

2021 bis zum 27. August 2021 sind die Ausgaben und Einnahmen des Schuld-

ners in den letzten rund acht Monaten ersichtlich. Danach hat der Schuldner im 

besagten Zeitraum Zahlungseingänge bzw. Gutschriften im Gesamtbetrag von 

Fr. 74'174.50 erhalten, welchen Zahlungsausgänge/Lastschriften im Gesamtbe-

trag von Fr. 71'262.27 gegenüberstanden. Insgesamt überstiegen somit die Ein-

nahmen die Ausgaben und der Schuldner konnte in den vergangenen rund acht 

Monaten Fr. 2'912.– ansparen. Per 31. Dezember 2021 (recte: 27. August 2021) 

wies das Kontokorrentkonto ein Guthaben in der Höhe von Fr. 8'118.79 aus (vgl. 

act. 4/12). Weiter kann dem Kontoauszug entnommen werden, dass der Schuld-

ner in der Regel Ende Monat regelmässig eine Gutschrift von der H._____ AG er-

hält. Diese betrug von Januar 2021 bis Mai 2021 monatlich Fr. 8'051.45, im Juni 

2021 Fr. 11'840.– (in zwei Tranchen ausbezahlt) und beträgt seit Juli 2021 

Fr. 8'106.45. Damit ist glaubhaft, dass der Schuldner über eine Festanstellung bei 

der H._____ AG verfügt und er ein regelmässiges Einkommen erzielt. Unter die-

sen Umständen erscheint auch glaubhaft, dass der Schuldner seine Tätigkeit als 

Einzelunternehmer zugunsten dieser Festanstellung derzeit (vorübergehend) ein-

gestellt hat. Die Höhe des aus der Festanstellung bei der H._____ AG erzielten 

Einkommens erscheint sodann grundsätzlich ausreichend, um einen Zweiperso-

nenhaushalt (Schuldner sowie dessen Ehefrau) selbst mit hoher Miete (monatlich 

Fr. 3'540.–, vgl. act. 10/12) zu finanzieren, und zwar selbst ohne Berücksichtigung 

des vom Schuldner behaupteten, neuen und zusätzlichen Familieneinkommens 

aus der Anstellung seiner Ehefrau nach längerer Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus 

müsste es dem Schuldner mit seinem Erwerbseinkommen ohne Weiteres möglich 

sein, die allenfalls noch offenen Betreibungsforderungen im Betrag von gesamt-

haft Fr. 752.90 innert nützlicher Frist zu tilgen. 

 Dennoch ist ergänzend auf das Folgende hinzuweisen: Der Schuldner ist 

nicht neu bei der H._____ AG angestellt; nach eigenen Angaben hat er diese 

- 8 - 

Stelle bereits per August 2015 angetreten. Unter diesen Umständen und in Anbe-

tracht des immerhin 47 Betreibungen ausweisenden Betreibungsregisterauszuges 

muss dem Schuldner eine schlechte Zahlungsmoral in den letzten Jahren attes-

tiert werden. Es ist jedoch grundsätzlich davon auszugehen, dass der am 

12. August 2021 über den Schuldner (erstmals) eröffnete Konkurs und die damit 

entstanden Folgekosten ihm eine Lehre sind und er künftig eine bessere Zah-

lungsmoral an den Tag legen wird, sodass es nicht erneut zu einer Konkurseröff-

nung kommen wird. Sollte dies dennoch wider Erwarten der Fall sein, müsste der 

Schuldner damit rechnen, dass im Rahmen eines neuerlichen Beschwerdeverfah-

rens bei der Beurteilung seiner Zahlungsfähigkeit ein strengerer Massstab ange-

legt würde. 

3.5 Zusammenfassend bestehen keine Anhaltspunkte für ernsthafte finanzielle 

Schwierigkeiten des Schuldners. Seine Zahlungsfähigkeit erscheint glaubhaft und 

die Aufhebung des Konkurses wirtschaftlich sinnvoll. 

4. Somit sind sämtliche Voraussetzungen für eine Aufhebung des Konkurses 

erfüllt. Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen und der über den 

Schuldner eröffnete Konkurs antragsgemäss aufzuheben. 

III. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden 

durch die Zahlungssäumnis des Schuldners verursacht und sind daher ihm auf-

zuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Die Spruchge-

bühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem vom Schuldner geleisteten Vor-

schuss zu verrechnen. 

2. Der Gläubigerin ist mangels entstandener Umtriebe im Beschwerdeverfah-

ren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

- 9 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 12. August 2021 aufgeho-

ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

  

- 10 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von 

Doppeln der act. 2 und act. 10/1, sowie an das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Enge-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 2, je gegen 

Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
20. September 2021 
 
 

	Urteil vom 20. September 2021
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.  Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 12. August 2021 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und d...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von Doppeln der act. 2 und act. 10/1, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-Zürich, ...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...