# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0bfc2cf-bc66-5920-91a8-0334f7514024
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2017 D-7842/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7842-2015_2017-10-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-7842/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Vollzug der Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2015 / N (…). 

 

 

 

D-7842/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 24. Mai 2014 in die Schweiz und such-

te am 26. Mai 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ um Asyl nach. 

B.  

B.a Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er anlässlich der Befra-

gung zur Person (BzP) vom 20. Juni 2014 sowie der Anhörung zu den Asyl-

gründen vom 24. September 2015 im Wesentlichen vor, er sei eritreischer 

Staatsangehöriger und in C._______ (Subzoba D._______, Zoba Debub) 

aufgewachsen. Die 9. Klasse habe er in D._______ besucht und habe 

währenddessen bei seinem Bruder E._______ in der Stadt gelebt. Im Mai 

2011 habe er die Schule aufgrund einer Erkrankung seines Vaters abge-

brochen respektive habe man ihn aufgrund der vielen Fehlstunden der 

Schule verwiesen. Er habe dann wieder bei seiner Mutter in C._______ 

gelebt, wobei er jeweils im Freien geschlafen habe. Da er die Schule nicht 

mehr besucht habe, seien Ende Juni/Anfang Juli 2011 eines Morgens um 

sieben Uhr der Dorfvorsteher und sechs bis sieben Soldaten bei seiner 

Mutter aufgetaucht. Sie hätten nach ihm gefragt, weil sie ihn in den Militär-

dienst hätten einziehen wollen. Dabei hätten sie seiner Mutter mit Haft ge-

droht, sofern sie ihn nicht ausliefere. Er habe diese Szene beobachtet und 

sich hierauf den Soldaten gestellt. Man habe ihn nach D._______ auf die 

Polizeistation und abends nach F._______ gebracht. Dort sei er in einem 

unterirdischen Gefängnis inhaftiert gewesen. Er hätte später militärisch 

ausgebildet werden sollen. Ihm sei jedoch bei einem Toilettengang aller 

Häftlinge abseits des Gefängnisses im August 2011 die Flucht gelungen. 

Er sei über G._______ nach Hause geflüchtet. Dort habe er sich während 

zwei Monaten versteckt gehalten, bis er im Oktober 2011 via H._______ 

illegal über die äthiopische Grenze ausgereist sei. Äthiopien habe er letzt-

lich im März 2014 verlassen, wobei er über den Sudan, Libyen und Italien 

in die Schweiz gelangt sei. 

B.b Der Beschwerdeführer reichte im vorinstanzlichen Verfahren zum Be-

leg seiner Identität eine Taufurkunde, ein Schulzeugnis der 8. Klasse sowie 

Kopien der eritreischen Identitätskarten seiner Eltern zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 – eröffnet am 3. November 2015 – 

stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte sie 

D-7842/2015 

Seite 3 

seine Wegweisung aus der Schweiz, schob den Wegweisungsvollzug je-

doch wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D.  

D.a Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe 

vom 3. Dezember 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Da-

bei beantragte er in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sowie 

in der Schweiz Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzustellen, dass eine 

Wegweisung nach Eritrea unzulässig sei und es sei ihm die Flüchtlingsei-

genschaft zuzuerkennen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege und um Verzicht auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses. 

D.b Der Beschwerdeschrift lagen die Identitätskarte seines Vaters, ein 

„Schülerausweis“ sowie drei Schulzeugnisse und ein DHL-Beleg bei.  

E.  

Mit Schreiben vom 7. Dezember 2015 bestätigte das Bundesverwaltungs-

gericht den Eingang der Beschwerde.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Dezember 2015 hiess die Instruktionsrich-

terin das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unter der Vorausset-

zung des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung gut. Sie forderte den 

Beschwerdeführer auf, bis zum 4. Januar 2016 eine Fürsorgebestätigung 

nachzureichen oder einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu leisten, ver-

bunden mit der Androhung, bei ungenutzter Frist werde auf die Be-

schwerde nicht eingetreten.  

G.  

Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 4. Januar 2016 eine „Be-

scheinigung Sozialhilfe“ nach. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

D-7842/2015 

Seite 4 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

D-7842/2015 

Seite 5 

3.3 Wer sich darauf beruft, dass durch seine Ausreise aus dem Heimat- 

oder Herkunftsstaat oder wegen seines Verhaltens nach der Ausreise eine 

Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht sogenannte sub-

jektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Subjektive 

Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von 

Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des 

Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich 

gesetzt wurden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). Stattdessen werden Perso-

nen, die subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen 

können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. dazu die nach wie vor 

gültigen und zutreffenden Ausführungen in EMARK 1995 Nr. 7 E. 7b und 

8; EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a, m.w.H.). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung in Bezug auf die 

geltend gemachten Vorfluchtgründe zusammengefasst aus, dass in Anbe-

tracht der unstimmigen Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Person 

(falsches Geburtsjahr anlässlich der Personenregistrierung) respektive zu 

seinen „Identitätsdokumenten“ (Art der Ausweise, keine konkrete Angaben 

zum Zeitpunkt der Ausstellungen) bereits erhebliche Zweifel an seinen Vor-

bringen und seiner persönlichen Glaubwürdigkeit bestehen würden. Aus-

serdem hätten seine Darlegungen zum Schulbesuch der 9. Klasse in 

D._______ den persönlichen Erlebnisreichtum vermissen lassen, weshalb 

auch grosse Zweifel an diesem Vorbringen bestünden. Ferner sei es be-

züglich der behaupteten Festnahme zu erheblich unstimmigen Aussagen 

gekommen. Der Beschwerdeführer habe auch weder das Gefängnis in 

F._______ substanziiert zu beschreiben, noch seine Flucht logisch nach-

vollziehbar darzulegen vermocht. Die an der Glaubhaftigkeit dieser Ereig-

nisse bestehenden Zweifel würden dadurch bestärkt, dass er vorgebracht 

habe, sich nach seiner Flucht während weiteren zwei Monaten bei seiner 

Mutter respektive auf den Feldern versteckt gehalten zu haben, wobei die 

Behörden nicht mehr bei seiner Mutter erschienen seien. Schliesslich sei 

es ihm nicht gelungen, nachvollziehbar zu schildern, was genau ihn letzt-

lich zur Flucht ausser Landes veranlasst habe. Es sei daher insgesamt 

festzustellen, dass aufgrund der unsubstanziierten und teils widersprüchli-

chen Schilderungen des Beschwerdeführers zu seinem Werdegang und 

insbesondere den geltend gemachten Ereignissen in Eritrea erhebliche 

Zweifel an der vorgebrachten Vorverfolgung und ebenso am Zeitpunkt so-

wie den Umständen der Ausreise bestehen würden. Diese Vorbringen ver-

möchten somit den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht standzuhalten.  

D-7842/2015 

Seite 6 

4.2 Der Beschwerdeführer hielt diesen Erwägungen in der Beschwerde-

schrift im Wesentlichen entgegen, er habe sich in Bezug auf sein Geburts-

jahr auf dem Personalienblatt verschrieben und die eingereichten Beweis-

mittel würden sein sonst übereinstimmend angegebenes Geburtsjahr be-

stätigen. Weiter könne ihm nicht vorgeworfen werden, dass er keine sub-

stanziierten Angaben zu seinem Schulbesuch in D._______ gemacht 

habe. Da er seither sehr viel Schlimmes erlebt habe, seien die Erinnerun-

gen an die Schulzeit in den Hintergrund gerückt. Ausserdem habe das SEM 

diesbezüglich keine weiteren Fragen gestellt. Seine angeblich unstimmi-

gen Aussagen zur Festnahme seien sodann auf ein Missverständnis zwi-

schen ihm und dem Dolmetscher zurückzuführen. Im Übrigen bekräftigte 

er seine gegenüber dem SEM gemachten Angaben mit weiteren Ausfüh-

rungen. 

4.3  

4.3.1 Das Gericht schliesst sich – nach Prüfung der Akten – den Zweifeln 

der Vorinstanz bezüglich der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwer-

deführers an, wobei zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen 

vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen in der angefochtenen 

Verfügung verwiesen werden kann. Die Beschwerdevorbringen sind nicht 

geeignet, die entstandenen Zweifel zu beseitigen. Es ist zwar verständlich, 

dass sich eine Person bezüglich ihres Geburtsjahres verschreiben kann. 

Jedoch ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sein Geburtsjahr so-

wohl auf der Vorder- als auch auf der Rückseite des Personalienblattes 

falsch angab (vgl. Akten SEM A 1), was gegen einen blossen Schreibfehler 

spricht. Hervorzuheben ist sodann insbesondere, dass der Beschwerde-

führer nicht einmal annähernd konkrete Angaben zum Zeitpunkt der Aus-

stellung seines (letzten) Schülerausweises, der auch als Passierschein ge-

dient habe, machen konnte (vgl. A 18 F8 und 13 ff.). Nur am Rande ist 

schliesslich zu bemerken, dass das mit der Beschwerdeschrift eingereichte 

Dokument, welches vom Beschwerdeführer als „Schülerausweis“ bezeich-

net wurde, kein eigentlicher Schülerausweis, sondern eine Zulassungs-

karte für die nationale Prüfung nach der 8. Klasse darstellt. 

4.3.2 Gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers 

sprechen vor allem seine unglaubhaften Angaben zur behaupteten Fest-

nahme, dem Aufenthalt im unterirdischen Gefängnis in F._______, den 

Umständen der Flucht sowie seinem Verbleib in seinem Heimatdorf für wei-

tere zwei Monate: 

D-7842/2015 

Seite 7 

Wie bereits in der angefochtenen Verfügung festgehalten, machte der Be-

schwerdeführer zu seiner Festnahme erheblich unstimmige Angaben. So 

erklärte er an der Anhörung vorerst, seine Mutter habe ihm erzählt, dass 

sie vom Dorfvorsteher aufgesucht und nach ihm gefragt worden sei, wobei 

ihr mit ihrer Inhaftierung gedroht worden sei, falls sie ihn nicht ausliefern 

werde; er (der Beschwerdeführer) sei dann selber zu den Soldaten gegan-

gen (vgl. A 18 F53, 57). Diese Schilderung kann nur so verstanden werden, 

dass der Beschwerdeführer seine Mutter im massgeblichen Zeitpunkt al-

lein (in Abwesenheit des Dorfvorstehers und der Soldaten) zu Hause antraf 

und sie ihn über den Vorfall informierte. Später gab er dagegen zu Proto-

koll, er sei nach Hause gekommen, wo er auf die Soldaten getroffen sei, 

die sich mit seiner Mutter unterhalten hätten; seine Mutter habe ihn darum 

gebeten, sich zu stellen (vgl. A 18 F63 ff.). Diese Version bestätigte er in 

der Beschwerdeschrift. Entgegen seinem Beschwerdevorbringen lassen 

sich im Anhörungsprotokoll, welches ihm in seine Muttersprache rücküber-

setzt und dessen Richtigkeit von ihm mit seiner Unterschrift bestätigt wurde 

(vgl. A 18 S. 20), allerdings keine Hinweise finden, dass es zunächst zu 

einem Missverständnis zwischen ihm und dem Dolmetscher gekommen 

sein soll. Selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, ist festzuhalten, dass 

sich weitere Unglaubhaftigkeitselemente in seinen entsprechenden Aussa-

gen finden lassen. So schilderte er einerseits das Aufeinandertreffen mit 

den Soldaten respektive die Festnahme insgesamt äusserst unsubstanzi-

iert (vgl. A 18 F65, 132). Andererseits ist es unlogisch, dass seine Mutter 

ihn in Anwesenheit der Soldaten überhaupt darum gebeten haben soll, sich 

zu stellen, und diese ihn nicht auf der Stelle festgenommen haben sollen. 

Es ist dem Beschwerdeführer ferner nicht gelungen, erlebnisgeprägte An-

gaben zum unterirdischen Gefängnis in F._______ zu machen und die Zeit 

seiner dortigen Inhaftierung detailliert zu schildern, obwohl ihm hierzu aus-

reichend Gelegenheit gewährt wurde (vgl. etwa A 18 F77, 91 f.). Die Um-

stände seiner Flucht aus dem Gefängnis sind sodann – in Übereinstim-

mung mit dem SEM – als logisch nicht nachvollziehbar zu bezeichnen. Es 

erscheint wenig plausibel, dass es um das Gefängnis herum keinen Zaun 

gegeben haben soll (vgl. A 18 F88), jedoch immer alle 90 Inhaftierten zu-

sammen zur Notdurft nach draussen gelassen und dabei nur von 20 Sol-

daten bewacht worden sein sollen. Festzuhalten ist in diesem Zusammen-

hang auch, dass der Beschwerdeführer zunächst erklärte, es habe am Ort 

der Notdurft viele Bäume gegeben (vgl. A 18 F84), um danach – zur Erklä-

rung der Plausibilität der soeben beschriebenen Fluchtumstände – zu kor-

rigieren, es habe dort nicht viele Bäume gegeben (vgl. A 18 F87).  

D-7842/2015 

Seite 8 

Schliesslich ist insbesondere das Vorbringen des Beschwerdeführers, wo-

nach er sich nach seiner Flucht aus dem Gefängnis noch während zwei 

Monaten ausgerechnet bei seiner Mutter respektive in der Natur seines 

Heimatortes aufgehalten und Eritrea nicht direkt verlassen haben soll (vgl. 

A 18 F94), nicht nachvollziehbar. Dies gilt umso mehr, als ihm gemäss sei-

nem Beschwerdevorbringen durchaus klar war, dass er früher oder später 

(auch draussen in der Natur) gesucht würde. Weder an der Anhörung noch 

in der Beschwerdeschrift lässt sich eine plausible Erklärung für den anfäng-

lichen Verbleib in Eritrea finden. 

4.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass das SEM die Vorfluchtgründe 

des Beschwerdeführers zu Recht als unglaubhaft erachtete. Bei dieser 

Ausgangslage erübrigt es sich, auf die vorinstanzlichen Erwägungen im 

Zusammenhang mit dem Besuch des Beschwerdeführers der 9. Klasse 

und die diesbezüglichen Beschwerdevorbringen einzugehen. Auch die üb-

rigen Beschwerdevorbringen sind nicht geeignet, eine Änderung der vor-

instanzlichen Einschätzung zu bewirken, weshalb auch darauf nicht weiter 

einzugehen ist.  

5.  

5.1 Bezüglich der behaupteten illegalen Ausreise des Beschwerdeführers 

führte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen an, 

der Beschwerdeführer habe angegeben, Eritrea im Alter von 17 Jahren 

verlassen zu haben. Gemäss dieser Darstellung wäre mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass seine Ausreise illegal erfolgt 

sei. Das Ausmass der Unstimmigkeiten in seinen Aussagen lasse jedoch 

darauf schliessen, dass er die wahren Umstände seiner Ausreise verheim-

liche. Namentlich sei nicht auszuschliessen, dass er Eritrea bereits zu ei-

nem erheblich früheren Zeitpunkt verlassen habe. Aus der Unglaubhaftig-

keit seiner Vorbringen könne zwar nicht auf eine legale Ausreise geschlos-

sen werden. Jedoch könne es genauso wenig genügen, sich auf die noto-

risch schwierige legale Ausreise zu berufen, ohne die konkreten Ausreise-

gründe und –umstände glaubhaft darzutun. Unter diesen Umständen sei 

festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, das Vor-

liegen von subjektiven Nachfluchtgründen glaubhaft zu machen. 

5.2 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerdeschrift an seiner Schil-

derung und der illegalen Ausreise fest.  

5.3  

D-7842/2015 

Seite 9 

5.3.1 Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 (als Referenzurteil publiziert) wurde unter Bezugnahme auf die 

konsultierten Quellen festgehalten, dass die bisherige Praxis, wonach eine 

illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft führe, nicht 

mehr aufrechterhalten werden könne. Aus der vorgenommenen Analyse 

ergebe sich, dass zahlreiche Personen, welche illegal aus Eritrea ausge-

reist seien, relativ problemlos in ihre Heimat hätten zurückkehren können. 

Daher sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine 

asylrelevante Verfolgung drohe. Damit erscheine die geltend gemachte 

Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG allein aufgrund 

einer illegalen Ausreise nicht als objektiv begründet. Ein erhebliches Risiko 

einer Bestrafung bei einer Rückkehr gestützt auf asylrelevante Motive sei 

nur dann anzunehmen, wenn nebst der illegalen Ausreise weitere Faktoren 

hinzuträten, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritrei-

schen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen würden (vgl. 

a.a.O. E. 5.1). 

5.3.2 Vorliegend hatte der Beschwerdeführer – gemäss Aktenlage – vor 

seiner Ausreise aus Eritrea keinen glaubhaft gemachten Behördenkontakt 

betreffend einen allfälligen Einzug in den eritreischen Nationaldienst, so 

dass er nicht als Deserteur oder Refraktär gelten kann. Andere Anknüp-

fungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als miss-

liebige Person erscheinen lassen könnten, sind ebenfalls nicht ersichtlich. 

Somit bleibt festzuhalten, dass die geltend gemachte illegale Ausreise al-

lein keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Ver-

folgung zu begründen vermag. Die Frage der Glaubhaftigkeit seiner Schil-

derung der Ausreise kann somit offengelassen werden. Mithin erübrigt sich 

eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Erwägungen des SEM 

und den Entgegnungen in der Beschwerdeschrift. 

5.4 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM die Flüchtlingsei-

genschaft des Beschwerdeführers auch unter dem Aspekt der subjektiven 

Nachfluchtgründe (im Ergebnis) zu Recht verneinte.  

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

D-7842/2015 

Seite 10 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 30. Oktober 2015 die vorläufige 

Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz verfügte, erübrigen sich 

praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglich-

keit des Wegweisungsvollzugs.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenver-

fügung der Instruktionsrichterin vom 17. Dezember 2015 wurde jedoch das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Für-

sorgebestätigung gutgeheissen. Der Beschwerdeführer reichte fristgerecht 

eine Fürsorgebestätigung zu den Akten. Gemäss einem Eintrag im ZEMIS 

(Zentrales Migrationsinformationssystem) übt er zwar seit dem (…) eine 

Erwerbstätigkeit als „Officeangestellter“ in einem Restaurant in I._______ 

aus, indessen ist aufgrund der Aktenlage nach wie vor von seiner Bedürf-

tigkeit auszugehen. Demzufolge ist am Resultat der erwähnten Zwischen-

verfügung festzuhalten und vorliegend auf die Erhebung von Verfahrens-

kosten zu verzichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-7842/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

  

Daniela Brüschweiler Sandra Sturzenegger 

 

 

Versand: