# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e7283f2-f963-5f52-b375-239f435e8be2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2021 RU210052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU210052_2021-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU210052-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss und Urteil vom 24. August 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

betreffend Nachbarschaftsstreit 
 
Beschwerde gegen Klagebewilligung des Friedensrichteramtes der Stadt 
Zürich, Kreise 7 + 8, vom 17. März 2021 (GV.2021.00033 / SB.2021.00064) 
 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1 Die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

reichte beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8 (nachfolgend: Frie-

densrichteramt), am 4. Februar 2021 ein Schlichtungsgesuch ein. Im Schlich-

tungsverfahren beantragte die Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass die 

Stockwerkeigentümer C._____ und D._____ gegen das Reglement der Beklagten 

und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) verstossen hätten, 

indem sie – ohne Antrag an die Beschwerdegegnerin zu stellen – deren Garten 

bepflanzt, ein Schloss an die Tür des Hintereingangs im EG vom Kellerabteil im 

EG in den Garten gemacht und "ein Treppenhaus" von der Wohnung im 1. OG in 

den Garten gebaut hätten. Zudem sei festzustellen, dass der Verwalter der Be-

schwerdegegnerin, E._____, seine Pflichten verletzt habe, indem er C._____ und 

D._____ nicht aufgefordert habe, die Bepflanzung des Gartens, das Schloss an 

der Hintereingangstür und "das Treppenhaus" zu entfernen (vgl. act. 5/1 mit 

act. 5/12 S. 2 und act. 4 S. 2).  

1.2 In der Folge wurden die Parteien zur Schlichtungsverhandlung auf den 

17. März 2021 vorgeladen, zu welcher nur die Beschwerdeführerin erschien 

(vgl. act. 5/12 S. 3). 

1.3 Der Beschwerdeführerin wurde darauf die Klagebewilligung ausgestellt und 

es wurden ihr – ausgehend von einem unbestimmten Streitwert unter Fr. 30'000.– 

– die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 420.– auferlegt (vgl. act. 5/13 = 

act. 3 = act. 4 [Aktenexemplar]). 

1.4 Mit Eingabe vom 10. Mai 2021 (act. 2) erhebt die Beschwerdeführerin Be-

schwerde mit folgenden Anträgen: 

1. Die Klagebewilligung sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
2. Die Kosten in Bezug auf das Schlichtungsverfahren 

GV.2021.00033 seien von CHF 420 auf CHF 100 zu reduzieren. 

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3. Das Friedensrichteramt Kreis 7 sei gerichtlich anzuweisen, 
"Art 172s ZGB" mit "Art 712s ZGB" im Rechtsbegehren zu erset-
zen und eine neue korrigierte Klagebewilligung zuzustellen. 

1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen  

(vgl. act. 5/1-16). Mit Verfügung vom 20. Mai 2021 (act. 6) wurde von der Be-

schwerdeführerin ein Kostenvorschuss eingeholt. Dieser ist eingegangen 

(vgl. act. 9). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort ist abzusehen (vgl. Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Akteneinsichtsgesuch  

2.1 Mit Eingabe vom 12. Juni 2021 (act. 8) ersucht die Beschwerdeführerin um 

Akteneinsicht im vorliegenden Verfahren und stellt in Aussicht, in der Folgewoche 

anzurufen, um einen Termin (hierfür) zu vereinbaren (vgl. act. 8 S. 2). Die Be-

schwerdeführerin rief indes bei der Kammer nicht an und nahm keine Einsicht in 

die Akten. 

 Die Beschwerdeführerin hat bereits Kenntnis davon, dass es ihr – wie allen 

nicht anwaltlich vertretenen Parteien – freisteht, am Sitz der Behörde Einsicht in 

die Akten zu nehmen und dort grundsätzlich auch (gegen eine Gebühr) Fotoko-

pien der Akten zu erstellen resp. nach betrieblicher Möglichkeit erstellen zu lassen 

(vgl. statt vieler OGer ZH PQ200033 m.w.H.).  

2.2 Bezugnehmend auf diese Eingabe vom 12. Juni 2021 ist die Beschwerde-

führerin zudem darauf hinzuweisen, dass die Klagebewilligung (GV.2021.00040) 

Gegenstand eines Verfahrens der I. Zivilkammer des Obergerichtes des Kantons 

Zürich bildet (vgl. Geschäfts-Nr. RU210048). 

3. Kostenbeschwerde 

3.1 Die Klagebewilligung stellt – abgesehen vom erstinstanzlichen Kostenent-

scheid (Verfügung; vgl. Art. 209 Abs. 2 lit. d ZPO), der selbstständig mit (Kosten-) 

Beschwerde an das Obergericht anfechtbar ist (vgl. Art. 319 lit. b Ziff. 1 i.V.m. 

Art. 110 ZPO; § 48 GOG) – keinen anfechtbaren Entscheid dar (vgl. BGE 141 III 

159 ff., E. 2.1 m.w.H.). Dies ist der Beschwerdeführerin bereits aus anderen Ver-

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fahren bekannt. Soweit die Beschwerde der Beschwerdeführerin über eine Kos-

tenbeschwerde hinausgeht (Anträge 1 und 3), kann daher darauf nicht eingetreten 

werden. Es ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, womit sie ihre über die Kosten-

beschwerde hinausgehenden Anträge 1 und 3 begründen will.  

 Die Beschwerdeführerin scheint nicht verstanden zu haben, dass die Kam-

mer bei Gutheissung einer Kostenbeschwerde einen Kostenentscheid abändern 

kann, ohne dass hierfür zusätzlich eine "Nichtigerklärung" oder "Aufhebung" der 

Klagebewilligung zu beantragen oder die (im Kostenpunkt abgeänderte) Klage-

bewilligung (in der Folge) neu zuzustellen wäre. Nichtigkeit folgt sodann selbstre-

dend nicht aus einem Verschrieb der Vorinstanz bei den in der Klagebewilligung 

zitierten Rechtsbegehren. 

3.2 Die Beschwerde ist innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet ein-

zureichen und hat einen Antrag zu enthalten. Dieser ist (jedenfalls wenn die 

Rechtsmittelinstanz auch neu entscheiden kann, was bei Kostenbeschwerden der 

Fall ist) zu beziffern (vgl. BGer 4A_487/2014 vom 28. Oktober 2014, E. 2; siehe 

auch OGer ZH PD160013 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2).  

 Die Kostenbeschwerde ist rechtzeitig erfolgt (vgl. act. 5/13 i.V.m. act. 5/16 

i.V.m. act. 2 S. 1). Die Beschwerdeführerin beantragt die Reduktion der Gebühr 

für das Schlichtungsverfahren von Fr. 420.– auf Fr. 100.– (vgl. act. 2 S. 1). Damit 

ist die Kostenbeschwerde genügend beziffert und insoweit steht dem Eintreten 

nichts entgegen. 

3.3 Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). Umfasst wird davon auch die Überprüfung von blosser Unangemessenheit, 

soweit es um Rechtsfolgeermessen geht (vgl. zum Ganzen etwa ZK ZPO-

FREBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 320 N 3 f. i.V.m. ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 310 N 36). Beim Eingreifen in Angemessen-

heitsentscheide auferlegt sich die Rechtsmittelinstanz indes in der Regel Zurück-

haltung. 

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 Die Beschwerdeführerin begründet ihre Kostenbeschwerde im Wesentlichen 

damit, es handle sich ihrer Ansicht nach – entgegen der Ansicht des Friedensrich-

teramtes – um eine Feststellungsklage ohne Streitwert bzw. eine nichtvermögens-

rechtliche Streitigkeit. Es gelte die Mindestgebühr von Fr. 100.–, weil die Be-

schwerdegegnerin an der Schlichtungsverhandlung nicht erschienen sei und kei-

ne Schlichtung stattgefunden habe (vgl. act. 2 Rz. 4-6).  

3.4 Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Stockwerkeigentum sind gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich als solche vermögensrechtli-

cher Natur zu betrachten (vgl. etwa BGer 5A_222/2007 vom 4. Februar 2008, 

E. 1.1 m.w.H.). Eine vermögensrechtliche Streitigkeit liegt gemäss bundesgericht-

licher Rechtsprechung vor, wenn mit der Klage letztlich und überwiegend ein wirt-

schaftlicher Zweck verfolgt wird (vgl. BGE 142 III 145 ff., E. 6.1 m.w.H.). 

 Die Beschwerdeführerin bezweckt mit ihren Rechtsbegehren die Feststel-

lung von Reglementsverstössen seitens der erwähnten Stockwerkeigentümer und 

von Pflichtverletzungen seitens des Verwalters E._____. Es ist deshalb nicht er-

sichtlich, weshalb die Feststellungsklage der Beschwerdeführerin keinen Streit-

wert haben bzw. eine nichtvermögensrechtliche Streitigkeit darstellen soll, zumal 

den behaupteten baulichen Veränderungen durchaus ein vermögenswertes Inte-

resse beigemessen werden kann. Dass die genaue Berechnung des Streitwertes 

nicht möglich oder dessen Schätzung schwierig ist, genügt jedenfalls nicht, um 

eine Streitsache als eine solche nichtvermögensrechtlicher Natur erscheinen zu 

lassen (vgl. BGE 142 III 145 ff., E. 6.1). 

 Das Friedensrichteramt ging von einem Streitwert bis max. Fr. 10'000.– aus 

(vgl. § 3 Abs. 1 Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010) 

und setzte die Gebühr auf Fr. 420.– fest. Die Beschwerdeführerin äussert sich 

zum Streitwert nicht. Dass die Beschwerdegegnerin zur Schlichtungsverhandlung 

nicht erschienen ist und der Zeitaufwand für die Verhandlung deshalb geringer 

ausfiel (vgl. act. 5/12 S. 3), ist zwar zutreffend, rechtfertigt für sich alleine jeden-

falls keine Herabsetzung der Gebühr auf fast das Minimum, zumal der Zeitauf-

wand lediglich eines von mehreren Kriterien für die Bemessung der Gebühr ge-

mäss Gebührenverordnung darstellt (vgl. bereits OGer ZH RU210022 vom 6. April 

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2021, E. 2.3.2) und dieser im Übrigen nicht nur aus dem Aufwand für die Durch-

führung der Schlichtungsverhandlung, sondern namentlich auch aus dem Auf-

wand für deren Vorbereitung besteht. Die angefochtene Gebühr von Fr. 420.– er-

scheint mit Blick auf die Rechtsbegehren und den mit der Klage verfolgten Zweck 

jedenfalls nicht unangemessen.  

 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die Friedensrichterin hätte sie 

nach Art. 56 ZPO auffordern müssen, einen Streitwert zu nennen. Das Bezirksge-

richt werde den Streitwert feststellen und sie auffordern, einen solchen zu nen-

nen, weshalb es "sinnvoll" sei, wenn die Friedensrichterin auch keinen Streitwert 

nenne. Das Bezirksgericht werde dies richtig machen. Sie habe die Klagebewilli-

gung bereits beim Bezirksgericht eingereicht (vgl. act. 2 Rz. 3, 7 und 8). Da nicht 

erkennbar ist, was die Beschwerdeführerin daraus für sich ableiten will, kann da-

rauf nicht weiter eingegangen werden. 

3.5 Nach dem Gesagten ist die Kostenbeschwerde abzuweisen.  

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1 Ausgangsgemäss unterliegt die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde 

und wird kostenpflichtig (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

4.2 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist unter Berücksichtigung aller mas-

sgeblicher Kriterien auf Fr. 150.– festzusetzen (vgl. § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 

GebV OG), der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 150.– zu verrechnen (vgl. Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

4.3 Im Schlichtungsverfahren sind von vornherein keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen (vgl. Art. 113 Abs. 1 ZPO), was auch für das Rechtsmittelverfahren 

gilt (vgl. OGer ZH PD110005 vom 23. Juni 2011, PD110010 vom 31. Oktober 

2011 E. 4a). 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerdeanträge 1 und 3 wird nicht eingetreten. 

2. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschwerdeantrag 2 (Kostenbeschwerde) wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss von Fr. 150.– verrechnet. 

3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an das Friedens-

richteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 320.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
2. September 2021 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 24. August 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerdeanträge 1 und 3 wird nicht eingetreten.
	2. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschwerdeantrag 2 (Kostenbeschwerde) wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...