# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ea93954-4dc2-5f11-a9c5-d48a66e8a3e9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.09.2016 D-4327/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4327-2015_2016-09-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4327/2015 
mel 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  S e p t e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch MLaw Vijitha Schniepper-Muthuthamby, 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 8. Juni 2015 / N (…). 

 

 

 

D-4327/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Eth-

nie verliess sein Heimatland gemäss eigenen Aussagen illegal am 27. Ok-

tober 2012 und begab sich zu Fuss und im Auto in Richtung B._______, 

von wo aus er auf dem Luftweg und danach im Zug am 27. März 2013 die 

Schweiz erreichte. Gleichentags stellte er ein Asylgesuch. Am 11. April 

2013 fand die Befragung zur Person statt und am 29. April 2014 führte das 

SEM die Anhörung durch.    

Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei in C._______ in der Ge-

meinde D._______ im Bezirk E._______ in der Provinz F._______ geboren 

worden, habe dort während siebzehn Jahren gelebt und gelegentlich No-

madenarbeit verrichtet. Die Schule habe er nicht besucht. Anschliessend 

habe er bis zur Ausreise im Kloster G._______ im gleichen Bezirk und in 

der gleichen Provinz gelebt.  

Im August 2012 habe er eine dem Onkel gehörende DVD mit protibetischen 

Aufnahmen von einem Mönchskollegen mehrfach kopieren lassen und 

dreissig dieser Kopien im Kloster an betende Tibeter verteilt. Am 4. Sep-

tember 2012 sei er von einem Kollegen darüber orientiert worden, dass die 

chinesischen Behörden herausgefunden hätten, wo die Datenträger ko-

piert worden seien, worauf die für die Kopiergerätschaften verantwortliche 

Person festgenommen worden sei. Später hätten die Behörden den Be-

schwerdeführer an seinem Wohnort gesucht, weshalb er das Heimatland 

verlassen habe.  

B.  

Mit Verfügung vom 12. Juni 2014 lehnte das SEM das Asylgesuch des Be-

schwerdeführers ab und wies ihn nach unbekannt weg. Gegen diesen Ent-

scheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Juni 2014 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht, wo er ein chinesisches Famili-

enbüchlein, eine Vereinsbestätigung, eine Klosterkarte und verschiedene 

Fotografien einreichte. Mit Verfügung vom 5. September 2014 hob das 

SEM seinen Entscheid vom 12. Juni 2014 auf und nahm das erstinstanzli-

che Verfahren wieder auf. Mit Entscheid vom 10. September 2014 schrieb 

das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde vom 19. Juni 2014 ab.  

C.  

Am 7. Oktober 2014 führte eine sachverständige Person im Auftrag des 

D-4327/2015 

Seite 3 

SEM mit dem Beschwerdeführer ein telefonisches Interview durch und er-

stellte ein landeskundliches und linguistisches Gutachten in Bezug auf die 

Sozialisation des Beschwerdeführers. Zum Resultat wurde ihm mit Schrei-

ben vom 29. April 2015 das rechtliche Gehör und die Möglichkeit einer Stel-

lungnahme innert Frist gewährt. Dem Schreiben wurde ein Informations-

schreiben zum Werdegang und zur Qualifikation der sachverständigen 

Person beigelegt. Mit Eingabe vom 19. Mai 2015 nahm der Beschwerde-

führer zum Gutachten Stellung. Mit Verfügung vom 8. Juni 2015 – eröffnet 

am 11. Juni 2015 – lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdefüh-

rers erneut ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Der Vollzug der Weg-

weisung in die Volksrepublik China wurde ausgeschlossen. Auf die Einzel-

heiten der Begründung wird in den nachfolgenden Erwägungen näher ein-

gegangen.   

D.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

13. Juli 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Gewährung von Asyl, 

eventualiter die Gewährung der vorläufigen Aufnahme infolge fehlender 

Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs, subeventualiter die Rückweisung 

der Sache zur Neubeurteilung durch das SEM. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person 

der die Beschwerde Unterzeichnenden. Zur Begründung wird in den nach-

folgenden Erwägungen Bezug genommen.  

E.  

Am 16. Juli 2015 wurde die Fürsorgebestätigung vom 14. Juli 2015 nach-

gereicht.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Juli 2015 stellte das Bundesverwaltungs-

gericht fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Beschwerdever-

fahrens in der Schweiz abwarten könne. Das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung wurde gutgeheissen und auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses verzichtet. Das Gesuch um Beiordnung eines 

unentgeltlichen Rechtsvertreters wurde ebenfalls gutgeheissen und dem 

Beschwerdeführer MLaw Vijitha Schniepper-Muthuthamby als unentgeltli-

che Rechtsbeiständin beigeordnet.  

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Seite 4 

G.  

Das SEM wurde mit gleicher Zwischenverfügung zur Vernehmlassung ein-

geladen.  

H.  

In seiner Vernehmlassung vom 4. August 2015 stellte das SEM fest, dass 

keine neuen erheblichen Tatsachen und Beweismittel vorlägen, welche 

eine Änderung des Standpunktes rechtfertigen können. Es hielt vollum-

fänglich an seiner Beschwerde fest. 

I.  

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 11. August 2015 

ohne Replikrecht zur Kenntnis gebracht. 

J.  

Mit Eingabe vom 18. August 2015 wurde insbesondere mitgeteilt, dass an 

den Rechtsbegehren vollumfänglich festgehalten werde. Der Eingabe 

wurde eine Kostennote beigelegt.  

K.  

Mit Verfügung vom 1. Juni 2016 wurde das SEM unter Hinweis auf die gel-

tende Praxis zur zweiten Vernehmlassung eingeladen. 

L.  

In seiner zweiten Vernehmlassung vom 30. Juni 2016 hielt das SEM erneut 

vollumfänglich an seiner Beschwerde fest. 

M.  

Am 6. Juli 2016 wurde dem Beschwerdeführer ein Replikrecht zur zweiten 

Vernehmlassung eingeräumt. 

N.  

Mit Eingabe vom 3. August 2016 reichte der Beschwerdeführer eine Stel-

lungnahme zu den Akten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

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Seite 5 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

In der Regel entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung 

mit drei Richtern oder drei Richterinnen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung legte das SEM dar, dass es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen sei, die Hauptsozialisierung in der Volksre-

publik China und die geltend gemachten Asylgründe glaubhaft darzustel-

len. Aufgrund von Zweifeln an der dargelegten Herkunft sei im Auftrag des 

SEM ein telefonisches Interview und gestützt darauf ein landeskundliches 

und linguistisches Gutachten erstellt worden. Die Angaben des Beschwer-

deführers zum Heimatdorf und zur näheren Umgebung könnten nicht über-

zeugen. So habe er unter anderem auch zwei Gemeinden aufgezählt, wel-

che es in seinem Heimatkreis nicht zu geben scheine, während er eine ihm 

genannte nahegelegene Gemeinde nicht gekannt habe. Ferner hätten 

nicht alle von ihm genannten Stadtteile der Kreishauptstadt situiert werden 

können, und er habe von der sachverständigen Person angesprochene 

Örtlichkeiten in der Umgebung nicht gekannt. Zwar habe er zwei benach-

barte Kreise korrekt erwähnt, einen weiteren Kreis habe er aber auf Nach-

frage hin falsch lokalisiert. Zudem weise er gewisse Wissenslücken in Be-

zug auf das tibetische Schulsystem auf. Auch wenn er insgesamt einige 

landeskundliche Fragen zutreffend beantwortet habe, entsprächen seine 

Kenntnisse nicht denjenigen, welche von einer einheimischen Person mit 

dem vorgeblichen Alter und den geltend gemachten sozialen, ethnischen 

und beruflichen Hintergrund zu erwarten gewesen seien. Zudem seien ver-

schiedene landeskundliche Angaben auch in öffentlichen Quellen leicht zu-

gänglich und somit erlernbar.  

Hinsichtlich des linguistischen Teils der Gesprächsauswertung hielt das 

SEM fest, dass die Lhasa- und exiltibetischen Merkmale eindeutig domi-

nant seien und sich nicht mit einem im Zeitpunkt des Interviews längeren 

Aufenthalt ausserhalb der Heimat erklären liessen. Der Beschwerdeführer 

weise auch Merkmale des Lithang-Tibetischen beziehungsweise des 

Khambtibetischen Dialektes auf; diese seien vermutlich auf einen familiä-

ren Hintergrund oder einen Aufenthalt in früher Jugend in F._______ zu-

rückzuführen. Ausserdem sei aus dem kurzen Dialog des Beschwerdefüh-

rers mit der sachverständigen Person in chinesischer Sprache ersichtlich, 

dass er gewisse chinesische Ausdrücke in einer falschen Art und Weise 

verwendet habe.  

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Insgesamt habe die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers sehr wahr-

scheinlich nicht im Kreis G._______ im Tibet, sondern in einer exiltibeti-

schen Gemeinschaft ausserhalb Chinas stattgefunden, wobei ein vorüber-

gehender oder früherer Aufenthalt in China nicht auszuschliessen sei.  

Die vom Beschwerdeführer eingereichte Stellungnahme im Zusammen-

hang mit dem ihm gewährten rechtlichen Gehör und die eingereichten Be-

weismittel vermöchten die Zweifel an der geltend gemachten Herkunft nicht 

zu beseitigen. So brachte er in seiner Stellungnahme vor, anlässlich der 

Befragung und der Anhörung sprachliche Probleme gehabt zu haben, was 

aber angesichts der vorbehaltlosen Unterschrift unter die Protokolle nicht 

gehört werden könne. Auch habe er von der Möglichkeit zur Korrektur von 

Aussagen anlässlich der Rückübersetzung keinen Gebrauch gemacht. 

Ferner vermöchten die im Zusammenhang mit dem Telefongespräch vor-

gebrachten sprachlichen Schwierigkeiten nicht zu überzeugen, zumal dem 

Gutachten keine solchen zu entnehmen seien und die sachverständige 

Person qualifiziert sei, Sprachanalysen Khamtibetischer Dialekte vorzu-

nehmen. Die Ungereimtheiten in Bezug auf die geografischen Aussagen 

seien mit der erneuten und teils abweichenden Auflistung der Stadtteile der 

Kreishauptstadt G._______ in der Stellungnahme nicht erklärt worden. Zu-

dem könnten die Wissenslücken und die mangelnden Chinesisch-Kennt-

nisse nicht mit der fehlenden Schulbildung erklärte werden, zumal das Gut-

achten unter Berücksichtigung der geltend gemachten Biografie erstellt 

worden sei. Den nachgereichten Beweismitteln komme kein hoher Beweis-

wert zu. So sei das Familienbüchlein mangels Sicherheitsmerkmalen käuf-

lich erwerbbar, und der Beschwerdeführer habe darüber hinaus nur vage 

Angaben zu diesem Beweismittel zu Protokoll geben können. Insbeson-

dere seien ihm weder der Inhalt noch das Aussehen bekannt gewesen. 

Auch die Klosterkarte sei ein leicht fälschbares Dokument, weshalb ihm 

kein Beweiswert zugeschrieben werden könne. Gleiches gelte für das 

Schreiben des Vereins H._______, wobei aus diesem Beweismittel nicht 

hervorgehe, aufgrund welcher Nachforschungen dieser Verein die Anga-

ben des Beschwerdeführers vorbehaltlos bestätige. Ohne Beweiswert 

seien auch die eingereichten Fotografien. Bei einigen sei nicht ersichtlich, 

wo sie aufgenommen worden seien; die in I._______ entstandenen Bilder 

könnten auch anlässlich einer Reise in den Tibet aufgenommen worden 

sein.  

Überdies habe der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung und der 

Anhörung sein Dorf, in welchem er sein Leben verbracht habe, und das 

Kloster, in welchem er vor der Ausreise gelebt habe, nur sehr oberflächlich 

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beschreiben können. Zum Abt des Klosters habe er widersprüchliche An-

gaben zu Protokoll gegeben. Den Aufenthalt im Kloster habe er nicht le-

bensnah schildern können. Die Schilderung des Tagesablaufes sei allge-

mein ausgefallen, so dass sie auch vom Nacherzählen her habe in Erfah-

rung gebracht werden können. Obwohl er sich über das Fernsehen Chine-

sisch-Kenntnisse erworben habe, sei es ihm nicht möglich gewesen, einen 

chinesischen TV-Sender zu nennen. Zudem kenne er den Gouverneur der 

Autonomen Region Tibet nicht, obwohl er politisch interessiert sei.  

Auch die Schilderung der Ausreise sei substanzlos und oberflächlich aus-

gefallen. So habe er den fünftägigen Aufenthalt bei einer Familie nahe der 

nepalesischen Grenze nicht substanziiert dargelegt und einerseits ausge-

sagt, dies sei in J._______ gewesen, während er andererseits den Ort nicht 

gekannt habe. Auch zum Grenzübertritt habe er nur kurze und oberflächli-

che Antworten gegeben. Den Aufenthalt in B._______ und die Weiterreise 

in die Schweiz habe er nicht fundiert geschildert, wobei es insbesondere 

nicht plausibel sei, dass er den Ort der Ankunft in Europa nicht wisse. Auch 

dass er keine Angaben zu den Reisekosten habe geben können, sei nicht 

nachvollziehbar.  

Gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen spreche auch, dass der Be-

schwerdeführer nicht habe darlegen können, woher das Original der DVD 

seines Onkels gekommen sei, zumal davon auszugehen sei, dass er von 

ihm anlässlich der gemeinsamen Ausreise Einzelheiten in Erfahrung ge-

bracht hätte. Ferner sei unklar geblieben, ob die DVD in einem Geschäft 

oder im Kloster kopiert worden sei, und widersprüchlich habe er angege-

ben, innert welcher Zeit er die DVD habe kopieren lassen und zu welchen 

Tageszeiten er sie verteilt habe. Des Weiteren sei die Begründung, wie die 

chinesischen Behörden herausgefunden hätten, wo die DVD kopiert wor-

den sei, unpräzise und wenig nachvollziehbar. Zudem habe er keine ge-

nauen Ausführungen zur Festnahme des Verantwortlichen der Kopierge-

rätschaften und dazu machen können, wie sein Freund von dieser Fest-

nahme erfahren habe. Zudem habe er die geltend gemachte Hausdurch-

suchung durch die chinesischen Behörden erst anlässlich der Anhörung 

erwähnt, weshalb dieser Teil nachgeschoben sei. Insgesamt würden seine 

Vorbringen den Standardschilderungen vieler tibetischer asylsuchender 

Personen entsprechen und mangels subjektiver Prägung nicht den Ein-

druck erwecken, auf eigenem Erlebten zu beruhen. Seine Asylvorbringen 

könnten deshalb nicht geglaubt werden.  

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Aus den lückenhaften Länder- beziehungsweise Regionalkenntnissen, den 

sprachlichen Unstimmigkeiten, den fragwürdigen Angaben zu den Identi-

tätspapieren sowie der unglaubhaften Darlegung des Reiseweges und der 

Asylgründe sei zu schliessen, dass der Beschwerdeführer trotz unbestrit-

tenermassen tibetischer Ethnie nicht in der von ihm angegebenen Region 

sozialisiert worden sei, weshalb seine Staatsangehörigkeit als unbekannt 

gelte. Gestützt auf die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts sei davon 

auszugehen, dass infolge seiner unglaubhaften Angaben über den Ort der 

Sozialisierung in der Volksrepublik China davon auszugehen sei, dass der 

Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung oder eine Duldung in einem 

Drittstaat oder gar eine andere Staatsangehörigkeit besitze. Somit sei zu 

prüfen, ob ihm in einem Drittstaat oder im effektiven Heimatland ernsthafte 

Nachteile im Sinne des Gesetzes drohen würden. Da der Beschwerdefüh-

rer indessen in Verletzung der Mitwirkungspflicht die dafür nötigen Abklä-

rungen verunmöglicht habe, müsse das SEM davon ausgehen, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an den bisherigen Aufenthaltsort vorlägen. Da der Beschwerdeführer tibe-

tischer Ethnie sei, könne indessen auch nicht ausgeschlossen werden, 

dass er die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, weshalb ein Wegwei-

sungsvollzug nach China ausgeschlossen werde.  

5.2 Demgegenüber legte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde dar, 

dass es unklar sei, um wen es sich bei der sachverständigen Person, wel-

che das Interview mit ihm durchgeführt habe, handle und ob sie den Kham-

Dialekt beherrsche. Letzteres werde von ihm verneint. Unter diesen Um-

ständen seien Fehler und Missverständnisse entstanden, was nicht nach-

vollziehbar sei. Folglich sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und 

an die Vorinstanz zur Nachbesserung zurückzuweisen. Zudem sei das 

rechtliche Gehör verletzt worden, indem die Vorinstanz weder Einsicht in 

das Lingua-Gutachten gewährt noch den wesentlichen Inhalt des Gutach-

tens in anderer Weise preisgegeben habe. Sie habe bloss pauschal und in 

zusammenfassender Art dargelegt, dass der Beschwerdeführer zwar vie-

les zutreffend ausgeführt und auch Dialoge auf Chinesisch habe führen 

können, indessen einzelne Antworten falsch gewesen seien. Um welche 

Antworten es sich handle, könne jedoch weder der angefochtenen Verfü-

gung noch dem im Schreiben vom 29. April 2015 gewährten rechtlichen 

Gehör entnommen werden. So habe der Beschwerdeführer keine konkre-

ten Einwände erheben können. 

Überdies sei die Vorinstanz mit der Formulierung, der Beschwerdeführer 

habe zwei Gemeinden erwähnt, welche es nicht zu geben scheine, selber 

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nicht sicher, ob es die beiden Gemeinden tatsächlich gebe. Es handle sich 

damit um eine reine Behauptung. Auch bezüglich der Stadtteile der Kreis-

hauptstadt G._______ sei nicht ersichtlich, welche falsch erwähnt worden 

seien. Im angefochtenen Entscheid habe das SEM bloss ausgeführt, die 

erneute Auflistung der Stadtteile in der Stellungnahme vom 19. Mai 2015 

sei teils abweichend. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz sei die  

Vorinstanz indessen verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen fest-

zustellen. Aus den Formulierungen, wonach der Beschwerdeführer zwei 

benachbarte Kreise korrekt und einen weiteren Kreis falsch lokalisiert 

habe, die Entfernung beziehungsweise Dauer der Überwindung von Stre-

cken zwischen Ortschaften und zur Landwirtschaft zutreffend dargelegt 

habe, in Bezug auf das Schulsystem gewisse Wissenslücken bestünden, 

sei zu schliessen, dass er grösstenteils zutreffende Auskünfte gegeben 

habe. Mit der Argumentation der Vorinstanz, wonach die Angaben zu den 

gestellten Fragen in öffentlichen Quellen leicht zugänglich und damit er-

lernbar seien, wolle die Vorinstanz offenbar die Glaubhaftigkeit der zutref-

fenden Aussagen in Zweifel ziehen. Landeskundliche Fragen würden sich 

indessen erübrigen, wenn diese erlernbar seien. Zudem handle es sich bei 

der Auffassung der Vorinstanz um eine reine Vermutung, und es sei eine 

Gesamtbetrachtung vorzunehmen. 

Auch zur Argumentation der Vorinstanz bezüglich des linguistischen Teils 

des Gutachtens könne der Beschwerdeführer keine konkreten Einwände 

erheben, da auch diese sehr allgemein gehalten sei. Jedenfalls habe ein 

aus dem Exil stammender Dolmetscher bestätigt, dass der Beschwerde-

führer einen ausgeprägten Kham-Dialekt spreche. Dass er einige Begriffe 

auf Chinesisch kenne, ergebe sich bereits aus der Befragung; dass er nicht 

alle Ausdrücke auf Chinesisch korrekt wiedergegeben habe, sei auf den 

fehlenden Schulbesuch zurückzuführen, denn er habe die chinesische 

Sprache vor allem von chinesisch-sprachigen DVDs erlernt. Unter diesen 

Umständen bestünden grosse Zweifel daran, ob das Gutachten – wie vom 

SEM behauptet – unter Berücksichtigung der geltend gemachten Biografie 

entstanden sei. 

Die eingereichten Beweismittel seien vom SEM pauschal als gefälscht be-

trachtet worden, weil sie leicht fälschbar seien. Indessen genüge es nicht, 

den Beweiswert von eingereichten Dokumenten abzuerkennen, bloss weil 

es sich um leicht fälschbare Dokumente handeln könne. Vielmehr müssten 

klare und begründete Indizien bestehen, um den Beweiswert zu verneinen. 

Der Beschwerdeführer habe mit grosser Mühe und Gefahr seinen Vater 

kontaktiert, um die nötigen Dokumente zu erhalten, und habe zudem das 

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Seite 11 

Zustellcouvert im Original im damaligen Beschwerdeverfahren zu den Ak-

ten gegeben. Ausserdem habe er – entgegen der Argumentation der Vor-

instanz – anlässlich der Anhörung das Familienbüchlein gezeichnet und 

beschrieben (vgl. Akte A12/23 S. 3 F. 19 ff.), wobei diese Zeichnung den 

Akten nicht zu entnehmen sei, weshalb das SEM auch diesbezüglich das 

rechtliche Gehör verletzt habe. Zudem habe die Vorinstanz nicht begrün-

det, warum das Familienbüchlein eine Fälschung darstelle. Es handle sich 

um eine reine Vermutung oder Behauptung der Vorinstanz. Auch bei der 

Argumentation, die in I._______ aufgenommenen Bilder könnten im Rah-

men einer Reise in den Tibet entstanden sein, handle es sich um eine 

blosse Vermutung. 

Insgesamt stütze sich somit die Argumentation der Vorinstanz oft auf Ver-

mutungen und Behauptungen, und es sei nicht ersichtlich, welche Indizien 

für die Fälschung der Beweismittel sprechen würden.  

Mit Blick auf die Aussagen des Beschwerdeführers zum Dorf, zum Alltag 

im Kloster und zur Ausreise habe sich die Vorinstanz bloss auf einzelne 

Antworten konzentriert und keine Gesamtbetrachtung vorgenommen. Be-

züglich der Daten, wann die DVD kopiert und die Kopien verteilt worden 

seien, habe sich zwar ein kleiner Widerspruch ergeben, auf welchen man 

sich indessen nicht abstützen könne, zumal der Beschwerdeführer wenig 

später die zuvor gemachten Angaben wiederholt habe und die Daten an-

lässlich der Rückübersetzung der Befragung hätten korrigiert werden müs-

sen, was auf Verständnisprobleme hinweise. Dass der Beschwerdeführer 

keine detaillierten Kenntnisse darüber, wie die chinesischen Behörden ihn 

hätten aufspüren können, gegeben habe, sei darauf zurückzuführen, dass 

er von einem Freund über das Erscheinen der chinesischen Behörden im 

Kloster und die Festnahme des Verantwortlichen aufgeklärt worden sei. 

Deshalb könne er nur vermuten, wie die Behörden ihm auf die Schliche 

gekommen sein könnten und wie der Freund von der Festnahme erfahren 

haben könnte. Der Freund und der Beschwerdeführer hätten sich zudem 

nach dieser Informationsübermittlung unmittelbar getrennt. Ferner habe 

der Beschwerdeführer mit seiner Aussage, er habe aus dem Fernsehen 

chinesische Grundkenntnisse erlernt, gemeint, dass er DVDs mit chinesi-

schem Inhalt auf dem Fernsehgerät angeschaut habe, was er anlässlich 

der Anhörung erläutert habe, zumal der Empfang von chinesischem Fern-

sehen schlecht und damit unmöglich gewesen sei.  

Insgesamt habe das SEM mehrmals das rechtliche Gehör verletzt, was zur 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur Rückweisung der Sache 

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Seite 12 

an die Vorinstanz führen müsse. Im Übrigen habe er glaubhaft und nach-

vollziehbar dargelegt, dass er infolge der Verteilung von DVDs mit protibe-

tischem Inhalt einer flüchtlingsrechtlich relevanten und konkreten Gefahr 

ausgesetzt gewesen sei. Schliesslich habe er beweisen können, dass er 

chinesischer Staatsangehöriger sei und aus diesem Grund bei einer Rück-

kehr ins Heimatland ernsthaften Nachteilen im Sinne des Gesetzes ausge-

setzt sein würde.  

5.3 In seiner ersten Vernehmlassung äusserte sich das SEM nicht einge-

hend zu den Beschwerdebegehren. 

5.4 In seiner Eingabe vom 18. August 2015 machte der Beschwerdeführer 

mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3838/2014 

vom 14. Juli 2015 geltend, dass von Asylsuchenden eingereichte Doku-

mente nicht einfach ausser Acht gelassen werden dürften, nur weil sie als 

Kopien eingereicht worden seien und weil sie im Ausland gekauft werden 

könnten. Zudem genüge eine allgemeine Begründung nicht; vielmehr 

müssten Abklärungen bezüglich der Echtheit vorgenommen werden. Vor-

liegend habe der Beschwerdeführer sogar Originale eingereicht; das SEM 

habe indessen pauschal festgehalten, dass diese Dokumente leicht fälsch-

bar beziehungsweise käuflich erwerbbar seien. Substanzielles gegen die 

Echtheit der Beweismittel habe das SEM ebenso wenig vorgebracht wie 

die Echtheit überprüft. 

5.5 In seiner zweiten Vernehmlassung vom 30. Juni 2016 legte das SEM 

dar, dass die Einsicht in das Ergebnis von Lingua-Analysen aus Gründen 

überwiegender öffentlicher oder privater Interessen an der Geheimhaltung 

nicht zur Edition vorgesehen sei, wobei im Vordergrund die Verhinderung 

der missbräuchlichen Weiterverbreitung des Fragenkatalogs stehe. Die Er-

haltung geeigneter Methoden zur Herkunftsabklärung zum Zweck der Ein-

dämmung missbräuchlicher Asylgesuche stelle ein gewichtiges Interesse 

des Bundes dar. Deshalb müssten der asylsuchenden Person die Fragen 

und der wesentliche Inhalt der darauf gegebenen Antworten nur in zusam-

menfassender Weise preisgegeben werden. Vorliegend sei das rechtliche 

Gehör hinreichend gewährt worden, da dem Beschwerdeführer alle ent-

scheidrelevanten Punkte in zusammengefasster Form zur Kenntnis ge-

bracht worden seien. Die Offenlegung weiterer Einzelheiten würde unwei-

gerlich zu einer Auflistung der konkret gestellten Fragen und Antworten füh-

ren und liesse sich mit dem öffentlichen Interesse nicht vereinbaren, weil 

damit der schriftliche beziehungsweise protokollierte Fragenkatalog veröf-

fentlicht würde. Dies wiederum würde zu Lern- und Vorbereitungszwecken 

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unter asylsuchenden Personen weiterverbreitet werden können. Damit 

würde der Wert von Lingua-Analysen, welche vom Bundesverwaltungsge-

richt als taugliches Beweismittel betrachtet würden, drastisch gemindert. 

Darüber hinaus hätten weder der Beschwerdeführer noch seine Rechts-

vertreterin vom Recht, die Aufzeichnung des Lingua-Gesprächs anzuhö-

ren, Gebrauch gemacht. Unter diesen Umständen sei die Rüge, das SEM 

habe das rechtliche Gehör verletzt, als blosses Standard- und Schutzargu-

ment zu betrachten.  

5.6 In seiner Replik vom 3. August 2016 entgegnete der Beschwerdeführer, 

vorliegend seien die Mindeststandards betreffend Offenlegung des wesent-

lichen Inhalts eben nicht eingehalten worden. Insbesondere genüge es 

nicht, die Schlussfolgerungen des Tests in einer Zusammenfassung darzu-

legen, ohne der betroffenen Person die ihr vorgeworfenen Falschangaben 

effektiv erkennbar zu machen. Gestützt auf die Praxis müsse das SEM der 

asylsuchenden Person die von ihr im Rahmen des Tests als tatsachenwid-

rig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten so detailliert aufzeigen, 

dass diese im Einzelnen ihre Einwände anbringen könne. Zudem seien die 

Antworten des Beschwerdeführers auf die Fragen nicht derart unplausibel, 

substanzarm oder widersprüchlich ausgefallen, dass eine Herkunft aus 

dem Tibet offensichtlich ausgeschlossen werden könne und sich fachliche 

Abklärungen erübrigen würden. Auch das SEM habe in der angefochtenen 

Verfügung eingeräumt, dass der Beschwerdeführer in den landeskundli-

chen Bereichen richtige Angaben gemacht habe und aufgrund des Kham-

Dialekts ein familiärer Hintergrund oder ein Aufenthalt in der Jugend in 

Kham nicht auszuschliessen seien. Für die Sozialisation im Tibet spreche 

auch, dass er in der Lage sei, einen Dialog in chinesischer Sprache zu 

führen, wie das SEM ebenfalls festgestellt habe. Somit bestünden zahlrei-

che Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer im Tibet geboren und 

dort aufgewachsen sei. Auch das im Original eingereichte Familienbüch-

lein, die Fotos und die Klosterkarte könnten dies belegen. Es sei für ihn 

deshalb umso wichtiger zu erfahren, welche Fragen er falsch oder unvoll-

ständig beantwortet habe. Nur so könne er konkrete Einwände vorbringen 

und von seinem Recht auf rechtliches Gehör effektiv Gebrauch machen.  

6.  

6.1 Vorab sind die formellen Rügen und der damit verbundene Rückwei-

sungsantrag zu prüfen, welcher auf Beschwerdeebene vorgebracht wurde. 

 

6.2 Der Beschwerdeführer machte – teilweise ausdrücklich und teilweise 

sinngemäss – geltend, das SEM habe den Untersuchungsgrundsatz, die 

D-4327/2015 

Seite 14 

Begründungspflicht, das Recht auf Akteneinsicht und das rechtliche Gehör 

verletzt. Insbesondere sei unklar, um wen es sich bei der sachverständigen 

Person, welche das Interview mit ihm durchgeführt habe, handle und ob 

diese den Kham-Dialekt beherrsche. Letzteres werde von ihm verneint. 

Unter diesen Umständen seien Fehler und Missverständnisse entstanden, 

was nicht nachvollziehbar sei. Zudem sei das rechtliche Gehör verletzt wor-

den, indem die Vorinstanz weder Einsicht in das Lingua-Gutachten gewährt 

noch den wesentlichen Inhalt des Gutachtens in anderer Weise preisgege-

ben habe, und die vom Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung ange-

fertigte Zeichnung des Familienbüchleins nicht in den Akten aufgenommen 

habe. Auch habe das SEM an verschiedenen Stellen seine Verfügung nur 

allgemein oder pauschal begründet, so dass es dem Beschwerdeführer 

nicht möglich sei, konkrete Einwände zu erheben.  

 

6.3 Im Verwaltungsverfahren im Allgemeinen und im Asylverfahren im Be-

sonderen gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach stellt die Behörde den 

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 6 AsylG i.V.m. 

Art. 12 VwVG; vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Die Bestimmung von 

Art. 13 VwVG beschränkt den Untersuchungsgrundsatz und hält fest, dass 

die Parteien verpflichtet sind, an der Feststellung des Sachverhalts mitzu-

wirken. Eine im Vergleich zum Verwaltungsverfahren verstärkte Mitwir-

kungspflicht ist in Art. 8 AsylG vorgesehen und detailliert umschrieben. Da-

hinter steckt der Grundgedanke, dass die zuständige Behörde den Sach-

verhalt nicht selber ermitteln muss, wenn ein Asylsuchender die erforderli-

che Mitwirkung verweigert. 

 

6.4 Für das erstinstanzliche Asylverfahren bedeutet dies, dass das SEM 

zur richtigen und vollständigen Ermittlung und Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts verpflichtet ist und Elemente, die zugunsten der 

asylsuchenden Person sprechen, ebenso zu ermitteln hat wie solche, die 

sich zu ihren Ungunsten auswirken. Sofern es zur Feststellung des Sach-

verhalts notwendig ist und die gesetzlichen Mitwirkungspflichten durch die 

asylsuchende Person nicht verletzt worden sind, ist das SEM gesetzlich 

verpflichtet, über die Befragung hinaus weitere Abklärungen vorzunehmen 

(vgl. Art. 41 Abs. 1 AsylG). Die Notwendigkeit für weitere Abklärungen be-

steht insbesondere dann, wenn aufgrund der Vorbringen der asylsuchen-

den Person und der von ihr eingereichten oder angebotenen Beweismittel 

Zweifel und Unsicherheiten am Sachverhalt weiterbestehen, die voraus-

sichtlich mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können.  

D-4327/2015 

Seite 15 

6.5 Weiter verlangt der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 

18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) unter 

anderem, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen 

tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung nieder-

schlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG; BVGE 2015/10 E. 3.3). Ferner 

soll die Abfassung der Begründung der betroffenen Person ermöglichen, 

den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, was nur der Fall 

ist, wenn sich sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmitte-

linstanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können, wo-

bei sich die verfügende Behörde allerdings nicht ausdrücklich mit jeder tat-

beständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander-

setzen muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschrän-

ken kann. Die Begründungsdichte richtet sich dabei nach dem Verfügungs-

gegenstand, den Verfahrensumständen und den Interessen des Betroffe-

nen (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.2 S. 674 f. mit weiteren Hinweisen). 

6.6 Darüber hinaus ist der verfahrensrechtliche Anspruch auf Akteneinsicht 

(vgl. Art. 26 VwVG) als weiterer Teilgehalt des rechtlichen Gehörs zu be-

achten. So können sich die Betroffenen nur dann wirksam zur Sache äus-

sern und geeignet Beweis führen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt 

wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die entscheidende Be-

hörde stützt. Das Recht auf Akteneinsicht kann eingeschränkt werden, 

wenn ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse an der Ge-

heimhaltung der betreffenden Akten vorhanden ist (Art. 27 VwVG). Wird 

einer Partei die Einsichtnahme in ein Aktenstück verweigert, muss ihr die 

Behörde indessen von seinem wesentlichen Inhalt Kenntnis sowie die Ge-

legenheit geben, sich dazu zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeich-

nen (Art. 28 VwVG). Dabei hat jeder Beschränkung des Einsichtsrechts 

eine konkrete, sorgfältige und umfassende Abwägung der entgegenste-

henden Interessen voranzugehen, wobei der Grundsatz der Verhältnis-

mässigkeit zu beachten ist. Je stärker das Verfahrensergebnis von der 

Stellungnahme der Betroffenen zum konkreten Dokument abhängt und je 

stärker auf ein Dokument bei der Entscheidfindung (zum Nachteil der Be-

troffenen) abgestellt wird, desto intensiver ist dem Akteneinsichtsrecht 

Rechnung zu tragen (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 und dort zitierte weitere 

Praxis).  

6.7 Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet schliesslich auch, dass 

die Behörden alles in den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört 

D-4327/2015 

Seite 16 

und entscheidwesentlich sein kann. Daraus resultiert die Pflicht, dass jeg-

liche Abklärungen schriftlich festzuhalten, zu den Akten zu nehmen und 

aufzubewahren sind. Die Aktenführung hat geordnet, übersichtlich und voll-

ständig zu sein und es muss ersichtlich sein, wer die Akten erstellt hat und 

wie sie zustande gekommen sind (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 und dort zi-

tierte weitere Praxis).  

6.8 Praxisgemäss ist der asylsuchenden Person im Rahmen der Lingua-

Abklärung Herkunft, Dauer und Zeitraum des Aufenthalts der sachverstän-

digen Person im umstrittenen Herkunftsland oder –gebiet sowie deren 

Werdegang, auf den sich ihre Sachkompetenz abstützt, zur Kenntnis zu 

bringen, um dem Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs Ge-

nüge zu tun (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1). Aus der Akte A39/1 ergibt sich, 

dass die sachverständige Person aus Westeuropa stammt, über analyse-

relevante Sprachkenntnisse der tibetischen und chinesischen Sprache ver-

fügt, einen Hochschulabschluss hat, sich mehrmals während längerer Zeit 

in Zentraltibet, Khamtibet und Amdotibet aufgehalten hat sowie in ständi-

gem Kontakt mit Angehörigen des Tibet und deren Dialekten steht. Mit die-

sen Angaben hat das SEM den Anspruch auf Gewährung des rechtlichen 

Gehörs nicht verletzt, zumal dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

29. April 2015 vollständig Einsicht in die Akte A39/1 – mithin in die Qualifi-

kation und den Werdegang der sachverständigen Person – gegeben wurde 

(vgl. Akte A41/3); zudem wurde ihm das rechtliche Gehör dazu und die 

Möglichkeit einer Stellungnahme gewährt. Somit war der Beschwerdefüh-

rer – entgegen den Ausführungen im Beschwerdeverfahren – grundsätzlich 

über die Qualifikation und den Werdegang der sachverständigen Person 

im Bild. Ausserdem sieht das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die in 

Akte A39/1 enthaltenen Angaben keinen Anlass daran zu zweifeln, dass 

die sachverständige Person als qualifiziert gilt, Herkunftsanalysen im Fall 

von Personen, welche angeben, aus dem Tibet zu stammen, vorzuneh-

men. Auch wenn sich aus dieser Akte nicht konkret ergibt, ob sie den 

Kham-Dialekt des Tibetischen beherrscht, ist aufgrund ihrer Qualifikation 

anzunehmen, dass sie diesen Dialekt von anderen tibetischen Dialekten 

unterscheiden und die entsprechenden sprachlichen Eigenheiten heraus-

filtern kann. Die fundierte, ausführliche und nachvollziehbare Herkunfts-

analyse (vgl. Akte A40/9), in welche das Bundesverwaltungsgericht voll-

ständig Akteneinsicht nehmen kann, bestätigt schliesslich einerseits die 

Qualifikation der sachverständigen Person und räumt andererseits die vom 

Beschwerdeführer erhobenen Zweifel am Verständnis für den Kham-Dia-

lekt aus. An der fachlichen Qualifikation der sachverständigen Person be-

stehen somit – entgegen der Darstellung im Beschwerdeverfahren – keine 

D-4327/2015 

Seite 17 

Zweifel. Die Darstellung des Beschwerdeführers, die sachverständige Per-

son habe keinen Kham-Dialekt gesprochen und ihn nicht immer verstan-

den, beziehungsweise er habe mehrmals nachfragen müssen, weil er sie 

nicht verstanden habe, kann angesichts der Feststellung in der Herkunfts-

analyse, wonach keine Verständigungsprobleme wahrnehmbar gewesen 

seien (vgl. Akte A40/9 S. 2), nicht gehört werden, sondern stellt einen un-

tauglichen Erklärungsversuch dar. Weitere und konkretere Angaben zur 

sachverständigen Person wären mit dem überwiegenden privaten Inte-

resse, nämlich dem Schutz der sachverständigen Person, und zudem mit 

dem überwiegenden öffentlichen Interesse nicht zu vereinbaren, weshalb 

dem SEM nicht vorgeworfen werden kann, es habe nur ungenügend Ein-

sicht in die Qualifikation und in den Werdegang der sachverständigen Per-

son gewährt. Ausserdem wurde dem Beschwerdeführer mit gleichem 

Schreiben des SEM die Möglichkeit einer Stellungnahme eingeräumt, wel-

che er mit Eingabe vom 19. Mai 2015 wahrnahm. Somit vermögen die Ein-

wände des Beschwerdeführers gegen die sachverständige Person nicht zu 

überzeugen, weshalb diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs vorliegt. Vielmehr ist die eingeschränkte Bekanntgabe von Daten über 

ihre Person mit Art. 28 VwVG vereinbar. 

 

6.9 Hinsichtlich der Rüge, das SEM habe nur insofern Einsicht in das Lin-

gua-Gutachten gegeben, als es die daraus gewonnenen Erkenntnisse in 

pauschaler und allgemeiner Weise zur Kenntnis gebracht habe, so dass 

der Beschwerdeführer keine konkreten Einwände habe vorbringen können, 

ist Folgendes festzuhalten: 

6.9.1 Bei der vom SEM in Auftrag gegebenen Sprach- und Herkunftsana-

lyse wurden sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch landeskundlich-

kulturelle Kenntnisse des Beschwerdeführers geprüft. Bei einer solchen 

Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57‒61 BZP  

[SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer 

Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG.; das Bundesverwaltungsge-

richt misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, sofern 

bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvoll-

ziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. 

BVGE 2014/12 E. 4.2.1 und dort zitierte weitere Praxis). Wie bereits voran-

gehend festgehalten, sind weder an der sachverständigen Person selber 

noch an der Herkunftsanalyse Zweifel angebracht. Vielmehr erscheint letz-

D-4327/2015 

Seite 18 

tere differenziert, schlüssig, sorgfältig, gründlich und deckt zahlreiche Fa-

cetten im Leben und in der Sprache des Beschwerdeführers ab. Sie ist 

somit fundiert und weitgehend mit einer überzeugenden Begründung ver-

sehen, weshalb sie im Wesentlichen nicht zu beanstanden ist. An dieser 

Stelle ist immerhin anzumerken, dass der Experte AS19 offenbar davon 

ausging, der Beschwerdeführer habe sich bis vor einem Jahr vor dem In-

terview im Tibet aufgehalten, während er tatsächlich bereits zwei Jahre im 

Ausland war. Ob dies die entsprechenden Schlussfolgerungen unter 3.4 

der Analyse (vgl. A40/9 S. 8) wesentlich beeinflusst hatte, kann vom Ge-

richt nicht beurteilt werden und ist an dieser Stelle offen zu lassen.   

6.9.2 Die Rechtsprechung (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 und dort zitierte wei-

tere Praxis) definiert sodann Mindeststandards, denen die Gewährung des 

rechtlichen Gehörs und der Akteneinsicht betreffend Lingua-Analysen zu 

genügen hat. Danach stehen gemäss Art. 26 VwVG einer uneingeschränk-

ten Offenlegung dieser Akte zwar grundsätzlich überwiegende öffentliche 

und private Geheimhaltungsinteressen entgegen, weshalb die vollumfäng-

liche Akteneinsicht vom SEM zu Recht verweigert werden durfte (Art. 27 

Abs. 1 VwVG). Im Vordergrund stehen einerseits der bereits vorangehend 

erwähnte Sicherheitsanspruch der sachverständigen Person und anderer-

seits insbesondere die Verhinderung eines Lerneffekts und einer miss-

bräuchlichen Weiterverbreitung des Fragekatalogs, wodurch ähnliche Ab-

klärungen in zukünftigen Verfahren erschwert oder verunmöglicht würden. 

Zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör muss der asylsuchen-

den Person indessen vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis 

gegeben und die Möglichkeit, sich dazu zu äussern sowie Gegenbeweise 

zu bezeichnen, gewährt werden (Art. 28 und 30 VwVG). Dazu muss die 

Behörde der asylsuchenden Person in zusammenfassender Weise die von 

der Fachperson gestellten Fragen und den wesentlichen Inhalt der darauf 

erhaltenen Antworten sowie die weiteren in den Akten enthaltenen Bewei-

selemente, auf welche sich die Einschätzung stützt, offenlegen, sei es in 

einer aktenkundigen schriftlichen Notiz, sei es anlässlich der Gewährung 

des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen 

Anhörung.  

6.9.3 Die Lingua-Analyse enthält zahlreiche Sachkenntnisse, an deren Ge-

heimhaltung die Asylbehörden ein grosses Interesse haben, zumal sie eine 

Weiterverwendung durch andere Asylsuchende verhindern wollen, um 

ähnliche Abklärungen in zukünftigen Verfahren nicht zu verunmöglichen. 

Wie auch in der Beschwerde anerkannt wurde, wird deshalb praxisgemäss 

D-4327/2015 

Seite 19 

– so auch vorliegend – keine vollständige Offenlegung der Herkunftsana-

lyse vorgenommen, was gestützt auf die vorangehenden Erwägungen 

grundsätzlich nicht zu beanstanden ist. Andererseits ist bei der Gewährung 

des rechtlichen Gehörs zu einer Lingua-Anlayse den Mindeststandards 

Rechnung zu tragen. Damit befindet sich die Gewährung des rechtlichen 

Gehörs zu einer Lingua-Analyse im Spannungsfeld zwischen einerseits 

dem berechtigten öffentlichen Interesse der Asylbehörden an der Geheim-

haltung von Informationen, welche bei Bekanntwerden missbräuchlich wei-

terverwendet werden könnten, und andererseits dem ebenfalls berechtig-

ten privaten Interesse der asylsuchenden Personen an der Bekanntgabe 

von Informationen, gestützt auf welche ihre Herkunft nicht geglaubt werden 

kann und gestützt auf welche sie Einwände beziehungsweise eine Stel-

lungnahme zuhanden der Asylbehörden einreichen kann. In diesem Span-

nungsfeld gilt es abzuwägen, welche Informationen in welchem Detaillie-

rungsgrad bekanntgegeben werden dürfen und müssen.  

6.9.4 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben des SEM 

vom 29. April 2016 insofern Akteneinsicht in das Lingua-Gutachten ge-

währt, als das SEM darlegte, seine Angaben zum Heimatdorf und der nä-

heren Umgebung würden nicht überzeugen, weil er zwar sein Dorf und die 

meisten Nachbardörfer habe identifizieren können, es jedoch zwei Ge-

meinden, die er aufgezählt habe, nicht zu geben scheine. Ausserdem sei 

ihm eine nahegelegene Gemeinde nicht bekannt gewesen. Ferner hätten 

nicht alle vom Beschwerdeführer bezeichneten Stadtteile der Kreishaupt-

stadt situiert werden können, und andere, von der sachverständigen Per-

son angesprochene Örtlichkeiten in der Umgebung habe er nicht gekannt. 

Zwei benachbarte Kreise habe er zwar korrekt benannt; indessen habe er 

auf Nachfrage hin einen weiteren Kreis falsch lokalisiert. Die Auskünfte des 

Beschwerdeführers zu den Entfernungen und die Dauer zur Überwindung 

der Strecken zwischen gewissen Ortschaften und zur Landwirtschaft seien 

zutreffend. Hingegen habe er Wissenslücken in Bezug auf das tibetische 

Schulsystem. Die von ihm vorgebrachten richtigen Angaben seien in öf-

fentlichen Quellen leicht zugänglich und somit erlernbar. Die nachgewiese-

nen Kenntnisse würden nicht jenen entsprechen, welche von einer einhei-

mischen Person mit dem vorgeblichen Alter und dem geltend gemachten 

sozialen, ethnischen und beruflichen Hintergrund zu erwarten gewesen 

seien. In seiner Sprache seien die Lhasa- und exiltibetischen Merkmale 

eindeutig dominant, weshalb sie sich nicht mit dem zweijährigen Aufenthalt 

ausserhalb des Tibets erklären liessen. Die in seiner Sprache ebenfalls 

auftretenden Merkmale des Lithang-Tibetischen beziehungsweise des 

Kham-Tibetischen seien vermutlich auf einen familiären Hintergrund oder 

D-4327/2015 

Seite 20 

einen Aufenthalt in früher Jugend in F._______ zurückzuführen. Der mit 

dem Beschwerdeführer durchgeführte kurze Dialog in Chinesisch habe er-

geben, dass er gewisse chinesische Ausdrücke in einer falschen Art und 

Weise verwendet habe. Gestützt auf die Analyse sei der Beschwerdeführer 

sehr wahrscheinlich nicht im Kreis G._______ im Tibet sozialisiert worden, 

sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepub-

lik China, wobei ein vorübergehender oder früherer Aufenthalt nicht auszu-

schliessen sei.  

6.9.5 Aus der Akteneinsicht des SEM ergibt sich, dass der Beschwerdefüh-

rer einerseits zahlreiche Örtlichkeiten und Distanzen in dem von ihm gel-

tend gemachten Herkunftsgebiet zutreffend erwähnte, was ebenso für die 

dargelegte Herkunft spricht wie die in seiner Sprache vorkommenden Ele-

mente des Lithang-Tibetischen oder des Kham-Tibetischen. Hingegen 

ergab die Herkunfts- und Sprachanalyse auch, dass einige fehlende Kennt-

nisse und die dominanten Merkmale seiner Sprache nicht mit der vorge-

brachten Herkunft zu vereinbaren sind. Bei seiner Argumentation im Zu-

sammenhang mit der Gewährung des rechtlichen Gehörs und in der ent-

sprechenden Erwägung der angefochtenen Verfügung hat sich das SEM 

auf die Darlegung zusammengefasster Erkenntnisse beschränkt. Im Be-

schwerdeverfahren wurde gerügt, unter diesen Umständen könne der Be-

schwerdeführer nicht konkret zu den Vorhalten Stellung nehmen. Insbe-

sondere wisse er nicht, welche Gemeinden er falsch lokalisiert oder nicht 

gekannt habe, welche Stadtteile von ihm unzutreffend genannt worden 

seien, und welche von der sachverständigen Person erwähnten Örtlichkei-

ten ihm unbekannt gewesen seien.  

6.9.6 Zwar genügt es gemäss der in BVGE 2015/10 festgehaltenen Praxis 

des Bundesverwaltungsgerichts, dem Beschwerdeführer in zusammenfas-

sender Weise die von der Fachperson gestellten Fragen und den wesent-

lichen Inhalt der darauf erhaltenen Antworten sowie die weiteren in den 

Akten enthaltenen Beweiselemente, auf welche die Fachperson ihre Ein-

schätzung stützt, offenzulegen (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 S. 136). Dabei 

stellt sich die Frage, wie weit der Inhalt der Lingua-Analyse zusammenge-

fasst werden darf, um dem Anspruch auf rechtliches Gehör zu genügen. 

Dem vorangehend erwähnten Urteil ist zu entnehmen, dass die in einem 

„Alltagswissen“ getesteten Fragen so detailliert aufzuzeigen sind, dass die 

betroffene Person im Einzelnen ihre Einwände anbringen kann (vgl. BVGE 

2015/10 E. 5.1 S. 137). Auch wenn diese Feststellung nicht im Zusammen-

hang mit einer Lingua-Analyse erfolgt ist, sondern sich auf Tests des All-

D-4327/2015 

Seite 21 

tagswissens bezieht, ist der asylsuchenden Person der Inhalt der ihr an-

lässlich eines Alltagswissenstest während der Lingua-Analyse gestellten 

Fragen und der von ihr erhaltenen Antworten soweit bekanntzugeben, dass 

sie im Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs inhaltlich dazu Stel-

lung nehmen und allfällige Gegenbeweismittel oder Einwände vorbringen 

kann. Das bedeutet, dass die der asylsuchenden Person bekannt gegebe-

nen Inhalte soweit zu präzisieren sind, dass eine konkrete Stellungnahme 

und konkrete Einwände ermöglicht werden.  

6.9.7 Nachfolgend werden diejenigen Elemente des rechtlichen Gehörs 

zur Lingua-Analyse im Schreiben des SEM vom 29. April 2015 näher be-

leuchtet, welche den Anforderungen an die Gewährung des rechtlichen 

Gehörs nicht zu genügen vermögen:  

6.9.7.1 So erwähnte das SEM zwei Gemeinden, welche der Beschwerde-

führer aufgezählt habe, die es indessen in seinem Heimatkreis nicht zu ge-

ben scheine. Diese Feststellung des SEM erscheint zunächst insofern 

problematisch, als aus ihr nicht klar hervorgeht, ob es diese beiden vom 

Beschwerdeführer genannten Gemeinden in seinem Heimatkreis nun gibt 

oder nicht. Zudem ist nicht ersichtlich, welche beiden Gemeinden der Be-

schwerdeführer fälschlicherweise erwähnt hat. Damit ist das SEM dem Er-

fordernis, die vorgeworfenen Falschangaben effektiv erkennbar zu machen 

(vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 S. 137) nicht in genügender Weise nachgekom-

men, zumal es dem Beschwerdeführer aufgrund dieser unklaren und unsi-

cheren Feststellung sowie mangels Erwähnung der von ihm unzutreffend 

genannten Gemeinden nicht möglich ist, konkrete Einwände vorzubringen 

oder Klarheit zu schaffen. Diese Argumentation des SEM vermag somit 

nicht zu überzeugen, weshalb in diesem Punkt das rechtliche Gehör nicht 

in genügender Weise gewährt worden ist. 

6.9.7.2 Des Weiteren wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, eine ihm 

genannte naheliegende Gemeinde sei ihm nicht bekannt. Auch diese Aus-

sage ist nicht konkret genug, um darauf in einer Stellungnahme eingehen 

zu können. Insbesondere bleibt unklar, in Bezug auf was die erwähnte Ge-

meinde naheliegen soll: In Bezug auf das Dorf, in welchem der Beschwer-

deführer gelebt haben will oder in Bezug auf die Gemeinde, zu welchem 

sein Dorf gehört? Unter diesen Umständen kann auch dieses Argument 

nicht als genügende Gewährung des rechtlichen Gehörs betrachtet wer-

den.  

D-4327/2015 

Seite 22 

6.9.7.3 Dem Beschwerdeführer wurde sodann vorgeworfen, er habe Stadt-

teile der Kreishauptstadt erwähnt, welche nicht hätten situiert werden kön-

nen, und im Gegenzug habe er Örtlichkeiten in der Umgebung nicht ge-

kannt. Mit Blick auf das Interesse der Behörden, das rechtliche Gehör 

knapp zu halten, um dem Versuch einer missbräuchlichen Weiterverwen-

dung von Informationen zu verhindern, hat das SEM zwar zu Recht dieje-

nigen Örtlichkeiten nicht bekannt gegeben, welche dem Beschwerdeführer 

nicht bekannt waren. Indessen fehlen der Argumentation der Vorinstanz 

darüber hinaus diejenigen Konkretisierungen, welche es dem Beschwer-

deführer ermöglicht hätten, eine konkrete inhaltliche Stellungnahme bezie-

hungsweise konkrete Einwände zum Vorwurf, er habe Stadtteile der Kreis-

hauptstadt erwähnt, welche es nicht gibt, darzulegen, weshalb auch dies-

bezüglich das rechtliche Gehör nicht in genügender Weise gewährt worden 

ist.  

6.9.7.4 Dem Beschwerdeführer wurde des Weiteren vorgeworfen, er habe 

zwar zwei benachbarte Kreise nennen können, indessen auf Nachfrage hin 

einen weiteren falsch lokalisiert. Auch in diesem Zusammenhang sind die 

im rechtlichen Gehör bekanntgegebenen Angaben zu allgemein, um inhalt-

lich Stellung nehmen zu können.  

6.9.8 Insgesamt ist somit festzuhalten, dass das SEM in mehreren Punkten 

das rechtliche Gehör zur Lingua-Analyse so allgemein formuliert hat, dass 

dem Beschwerdeführer eine sinnvolle materielle Stellungnahme in diesen 

Punkten mangels genügender konkreter Anhaltspunkte im rechtlichen Ge-

hör verunmöglicht wurde. Damit hat das SEM das rechtliche Gehör nur for-

mell gewährt. Dabei vermag die Argumentation des SEM in seiner zweiten 

Vernehmlassung vom 30. Juni 2016, wonach eine weitergehende Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs dem öffentlichen Interesse an der Geheimhal-

tung beziehungsweise an der Verhinderung der missbräuchlichen Weiter-

verbreitung des Fragenkatalogs widersprechen würde, vorliegend nicht zu 

überzeugen, weil der Sinn und Zweck der Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs nicht nur formeller Art ist, sondern auch eine materielle Komponente 

miteinschliesst: Der betroffenen Person muss es möglich sein, mit den ihr 

preisgegebenen inhaltlichen Angaben im rechtlichen Gehör konkret inhalt-

lich Stellung nehmen zu können. Sind diese – wie vorliegend – allzu allge-

mein formuliert, wird dies verunmöglicht. Damit wird indessen die Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs ausgehebelt, was mit dem Sinn und Zweck 

desselben nicht zu vereinbaren ist, zumal das aus Art. 29 Abs. 2 BV und 

D-4327/2015 

Seite 23 

aus Art. 29 ff. VwVG fliessende Recht des Beschwerdeführers auf Mitwir-

kung im Verwaltungsverfahren unter diesen Umständen vereitelt wird (vgl. 

BVGE 2015/10 E. 3.2 und3.3 S. 133).  

6.9.9 Folglich kann sich das SEM vorliegend nicht mit der Berufung auf das 

öffentliche Interesse an Geheimhaltung und Verhinderung missbräuchli-

cher Weiterverwendung darauf beschränken, dem Beschwerdeführer nur 

so allgemeine Informationen über den Inhalt des mit ihm durchgeführten 

Interviews zwecks Abklärung der Herkunft preiszugeben, dass er inhaltlich 

mangels konkreter Anhaltspunkte gar nicht Stellung nehmen kann. Viel-

mehr muss das SEM einen Weg finden, wie es einerseits dem vorange-

hend erwähnten öffentlichen Interesse gerecht werden kann und anderer-

seits auch das private Interesse des Beschwerdeführers an der Möglich-

keit, sich konkret und materiell zu den ihm vorgeworfenen Unzulänglichkei-

ten äussern und damit das ihm zustehende Mitwirkungsrecht auszuüben, 

berücksichtigen kann. Vorliegend ist diesem privaten Interesse zu wenig 

Rechnung getragen worden, was vom SEM mit der Preisgabe von einigen 

konkreten Einzelheiten aus dem Lingua-Gutachten nachzuholen ist. Dies 

bedeutet nicht, dass das SEM den ganzen schriftlichen beziehungsweise 

protokollierten Fragenkatalog aufzulisten hat und die in allen Bereichen 

des Interviews gestellten Fragen sowie die dazu erhaltenen Antworten 

preisgeben muss. Vielmehr genügt es, sich auf einige konkrete Angaben 

zu beschränken. So dürfte beispielsweise die Preisgabe derjenigen Anga-

ben im Lingua-Bericht, welche vom Beschwerdeführer selbst dargelegt 

worden sind, aber beispielsweise unzulänglich oder falsch sind, den Lern-

effekt kaum erhöhen. Dabei ist das SEM nicht verpflichtet, die dazuge-

hörenden, sich aus dem Lingua-Bericht ergebenden richtigen oder zuläng-

lichen Antworten in jedem Fall preisgeben zu müssen. Vielmehr ist der Fo-

kus bei der Auswahl des Inhalts des rechtlichen Gehörs darauf zu richten, 

dass der Beschwerdeführer konkret Stellung nehmen kann. Im Übrigen ist, 

um dem privaten Interesse des Beschwerdeführers gerecht zu werden, al-

lenfalls auch die eine oder andere Angabe mit dem Risiko eines möglichen 

Lerneffektes preiszugeben, zumal im vorliegenden Zusammenhang das öf-

fentliche Interesse gegenüber dem privaten Interesse nicht unter allen Um-

ständen Vorrang geniesst. Vielmehr sind die beiden Interessen von den 

Asylbehörden gegeneinander abzuwägen, und es ist beiden gerecht zu 

werden. Diese Einschätzung lässt sich im Übrigen durchaus mit der Praxis 

des Bundesverwaltungsgerichts vereinbaren, wonach die im Rahmen des 

Alltagswissenstests als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erach-

teten Antworten so detailliert aufzuzeigen sind, dass hierzu im Einzelnen 

Einwände vorgebracht werden können (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 S. 137). 

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Da dem Beschwerdeführer eine inhaltliche materielle Stellungnahme in 

den genannten Punkten verunmöglicht wurde, er mithin keine konkreten 

Einwände oder eine konkrete Stellungnahme abgeben konnte, kann nicht 

von einem vollständig erstellten Sachverhalt ausgegangen werden.  

6.9.10 Schliesslich ist auch darauf hinzuweisen, dass der Lingua-Experte 

offenbar davon ausging, der Beschwerdeführer habe sich im Zeitpunkt des 

Gesprächs erst ein Jahr ausserhalb des Tibets aufgehalten (vgl. Akte A40/9 

S. 8). Dies wurde im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom SEM anders 

dargestellt (vgl. Akte A41/3 S. 2), was wiederum eine klare Verletzung des 

rechtlichen Gehörs darstellt.  

6.10 Aus den vorangehenden Erwägungen ergibt sich, dass das SEM das 

dem Beschwerdeführer zustehende Recht auf Gewährung des rechtlichen 

Gehörs verletzt hat, indem die ihm preisgegebenen Vorhalte im Zusam-

menhang mit der Lingua-Analyse zu wenig konkret erfolgt sind. Eine Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich – das heisst ungeachtet 

der materiellen Auswirkungen – zur Aufhebung des daraufhin ergangenen 

Entscheides. 

6.11 Zwar haben Beschwerden gegen Verfügungen des SEM über die Ver-

weigerung des Asyls und die Wegweisung grundsätzlich reformatorischen 

und nur ausnahmsweise kassatorischen Charakter (Art. 105 Abs. 1 und Art. 

6 AsylG i.V.m. Art. 61 Abs. 1 VwVG). Reformatorische Entscheidungen set-

zen indessen Entscheidungsreife voraus, wobei insbesondere eine genü-

gende Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes darunter fällt, was 

vorliegend gestützt auf die vorangehenden Erwägungen nicht der Fall ist.  

6.12 Die Heilung einer Gehörsverletzung aus prozessökonomischen Grün-

den auf Beschwerdeebene ist zudem nur dann möglich, wenn das Ver-

säumte nachgeholt wird, die beschwerdeführende Person dazu Stellung 

nehmen kann und der Beschwerdeinstanz im streitigen Fall die freie Über-

prüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zu-

kommt, sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist 

und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertret-

barem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4  

S. 676 f. mit weiteren Hinweisen). 

6.13 Vorliegend hat das SEM in seiner Vernehmlassung vom 30. Juni 2016 

zum Ausdruck gebracht, dass es an seinen Erwägungen vollumfänglich 

festhalten will, weil keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

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welche eine Änderung des Standpunktes zu rechtfertigen vermöchten, vor-

lägen. Damit hat es die Versäumnisse nicht nachgeholt, womit der rechts-

erhebliche Sachverhalt nicht richtig und vollständig festgestellt worden ist. 

Es kann nicht Sinn des Beschwerdeverfahrens sein, ein mangelhaft ge-

währtes rechtliches Gehör, welches im vorinstanzlichen Verfahren hätte 

vorgenommen werden müssen, nachzuholen, und für eine vollständige 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Demzufolge 

kann der vorliegende Mangel auf Beschwerdeebene nicht geheilt werden. 

Gegen eine Heilung des Verfahrensmangels spricht ferner auch der Um-

stand, dass den Beschwerdeführenden andernfalls eine Instanz verloren 

ginge. 

6.14 Unter diesen Umständen ist die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen. Das SEM hat dem Beschwerdeführer das recht-

liche Gehör zur Lingua-Analyse im Sinne obenstehender Erwägungen we-

niger zusammenfassend und konkreter zu gewähren. Das SEM hat die Sa-

che im Rahmen eines neuen beschwerdefähigen Entscheides einer recht-

lichen Würdigung zu unterziehen. Die Beschwerde ist infolgedessen im 

Sinne der Erwägungen gutzuheissen und die angefochtene Verfügung auf-

zuheben. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 

Abs. 1 VwVG). Ausserdem wurde in der Zwischenverfügung vom 21. Juli 

2015 in Gutheissung des Gesuchs auf Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet.  

8.  

Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei 

von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwach-

sene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Der Beschwerdeführer obsiegt mit der Kassation. 

Somit ist ihm ein angemessenes Honorar auszurichten. Nur der notwenige 

Aufwand wird entschädigt (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der mit Eingabe vom 

18. August 2015 beigelegten Kostennote ist ein zeitlicher Aufwand von 9.5 

Stunden und ein Honorar von Fr. 2‘850.– ausgewiesen, was einem Stun-

denansatz von Fr. 300.– entspricht. Dieser geltend gemachte Aufwand ist 

unangemessen und damit entsprechend zu reduzieren. Aufgrund der Akten 

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lässt sich der Parteiaufwand hinreichend zuverlässig abschätzen (Art. 14 

Abs. 2 in fine VKGE). Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemes-

sungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) und der Entschädigungspraxis in Ver-

gleichsfällen ist das SEM anzuweisen, dem Beschwerdeführer für das 

Rechtsmittelverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von pauschal 

Fr. 2‘000.– (inkl. Auslagen) auszurichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen.  

2.  

Die Verfügung vom 8. Juni 2015 wird aufgehoben und die Sache im Sinne 

der Erwägungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewie-

sen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt 

4.  

Das SEM hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundes-

verwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

 

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