# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e376a4a-8315-55c4-8d3e-b17bd81d5abf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-02-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.02.2015 E-375/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-375-2015_2015-02-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-375/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  F e b r u a r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Daniel Willisegger, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. 

   

Parteien 

 
A._______,  

B._______, 

C._______, 

D._______, 

alle Afghanistan,   

alle vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration  

(SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 17. Dezember 2014 / N (…). 

 

 

 

E-375/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden verliessen gemäss eigenen Angaben Afghanis-

tan im August 2010 und gelangten im Februar 2011 in die Schweiz, wo sie 

am 1. Februar 2011 beziehungsweise am 13. Februar 2011 um Asyl nach-

suchten. Am 22. Februar 2011 wurden sie im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum Basel getrennt voneinander zur Person befragt (BzP). Die Vo-

rinstanz hörte sie am 6. Dezember 2013 beziehungsweise am 23. Januar 

2014 zu den Asylgründen an. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei als Waise 

bei seinen Grosseltern aufgewachsen, da die Taliban seine Eltern getötet 

hätten. Sein Grossvater sei Kämpfer für die Mujaheddin gewesen, weshalb 

die Taliban diesen als Feind betrachtet und immer aufs Neue Drohungen 

gegen diesen ausgesprochen hätten. Deswegen seien sie ständig auf der 

Flucht gewesen. Ein Jahr nach dem Tod seines Onkels hätten ihn im Jahre 

2005 zwei unbekannte Personen, er vermute Taliban, aufgesucht und ihn 

mit einem Messer umbringen wollen. Er habe sich erfolgreich wehren kön-

nen, sei dabei jedoch am Arm verletzt worden. Anfangs 2010 sei dann auch 

noch seine Tante entführt worden. 

Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, sie sei in Afgha-

nistan geboren, jedoch im Iran aufgewachsen und habe sich während ei-

nes Besuchs in Afghanistan mit dem Beschwerdeführer verlobt und fortan 

bei ihm und seiner Familie (Grosseltern) gewohnt. Sie sei wegen den Prob-

lemen ihres Ehemannes geflohen. Zudem sei sie während eines Besuchs 

des Bazars von hinten von einem Mann in einer Burka auf der Schulter 

berührt und angesprochen worden. Dieser habe sie als Schwiegertochter 

von S. N. (Grossvater des Beschwerdeführers) bezeichnet. Sie sei dermas-

sen erschrocken, dass sie geschrien habe, woraufhin sich der Mann ent-

fernt habe. 

B.  

Mit Verfügung vom 16. April 2014 (eröffnet am 17. April 2014) stellte die 

Vorinstanz fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigen-

schaft nicht. Sie lehnte die Asylgesuche ab, wies die Beschwerdeführen-

den aus der Schweiz weg, schob den Vollzug der Wegweisung wegen Un-

zumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme hingegen auf. 

E-375/2015 

Seite 3 

C.  

Eine dagegen erhobene Beschwerde vom 19. Mai 2014 hiess das Bundes-

verwaltungsgericht mit Urteil vom 5. Juni 2014 gut. Zur Begründung wurde 

festgehalten, der rechtserhebliche Sachverhalt sei durch die Parteivorbrin-

gen (geltend gemachte Vergewaltigung als Ausreisegrund) nachträglich 

unvollständig geworden. Das Gericht wies die Sache zur Sachverhaltsfest-

stellung und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Urteil E-

2730/2014).  

D.  

Am 28. November 2014 wurden die Beschwerdeführenden von der Vo-

rinstanz zum zweiten Mal zu den Asylgründen befragt. 

Die Beschwerdeführerin führte aus, am Tag als sie von einem Mann in ei-

ner Burka auf dem Markt angesprochen worden sei, sei sie danach von 

Männern in ein Auto gezogen worden. Im Auto habe sie sich gewehrt und 

geschrien. Die Männer hätten sie geschlagen und ihr den Mund zugehal-

ten. Sie sei dabei mehrere Male in Ohnmacht gefallen. Sie hätten sie ver-

mutungsweise in ein abgelegenes Dorf gefahren und sie dort in ein leeres 

dunkles Zimmer eingesperrt. Nach einigen Stunden seien zwei Männer in 

traditionellen afghanischen Kleidern gekommen und hätten zu ihr gesagt, 

sie solle sich ausziehen. Die Männer hätten ihr sodann die Kleider vom 

Leib gerissen und sie vergewaltigt. Danach sei sie in Ohnmacht gefallen 

und auf einer Strasse wieder aufgewacht. Passanten hätten sie nach 

Hause gebracht. Sie sei am nächsten Tag ins Spital gebracht worden. Das 

Spital habe der Polizei einen Brief mit ihren Angaben geschrieben, worauf 

diese ihren Schwiegervater (Grossvater des Beschwerdeführers) mitge-

nommen hätten. Die Polizei habe ihm gesagt, er solle die Finger von der 

Sache lassen und das nicht weiterverfolgen. Die Geschichte ihrer Verge-

waltigung sei sodann in der Zeitung gekommen. Da ihr Name im Zeitungs-

artikel erwähnt worden sei, habe ihr Schweigervater sie und ihren Mann in 

einem Dorf versteckt. Sie seien dort zwei Monate geblieben. Danach hät-

ten sie Afghanistan verlassen. Diesen ganzen Vorfall habe sie bisher nicht 

erzählen können, da der Grossvater ihres Mannes sie gebeten und explizit 

aufgefordert habe, nicht darüber zu reden. 

Der Beschwerdeführer führte aus, er wisse, was seiner Frau passiert sei 

und es falle ihm schwer darüber zu reden. Sein Grossvater habe ihm ge-

sagt, er solle nicht darüber sprechen. Er habe sich in einem Dorf versteckt 

und plötzlich sei sein Grossvater mit seiner Frau aufgetaucht. Die Täter 

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seien Polizisten oder Beamte gewesen. Er selbst habe sich in verschiede-

nen Dörfern versteckt und dort missioniert. Er habe zum Beispiel Flyer von 

der Hisbollah verteilt. 

E.  

Mit Verfügung vom 17. Dezember 2014 – eröffnet am 18. Dezember 2014 

– stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flücht-

lingseigenschaft nicht. Sie lehnte die Asylgesuche ab, wies die Beschwer-

deführenden aus der Schweiz weg, schob den Vollzug der Wegweisung 

wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme hingegen 

auf. 

F.  

Mit Eingabe vom 19. Januar 2015 (Datum Poststempel) reichten die Be-

schwerdeführenden durch ihre Rechtsvertreterin beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde ein und beantragten, die Ziffern 1 bis 3 des Dis-

positivs der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2014 seien auf-

zuheben und es sei ihnen Asyl zu gewähren. Die Unzulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs sei festzustellen und sie seien als Flüchtlinge vorläufig 

aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragten sie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwer-

deführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist 

insoweit einzutreten. 

1.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden einzig die 

Fragen Flüchtlingseigenschaft, Asyl und Wegweisung. Der Wegweisungs-

vollzug ist nicht zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die vorläufige Auf-

nahme zugunsten der Beschwerdeführenden angeordnet hat. Soweit die 

Beschwerde Ausführung zum Vollzug enthält, ist darauf nicht einzutreten, 

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Seite 5 

weil es am schutzwürdigen Interesse einer Überprüfung fehlt (Art. 48 Abs. 

1 Bst. c VwVG). 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Gemäss Art. 7 muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-

dest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Abs. 1). Glaubhaft ge-

macht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaub-

haft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig 

begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entspre-

chen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abge-

stützt werden (Abs. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderun-

gen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid 

dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen wer-

den (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung im Wesentli-

chen zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien nicht 

glaubhaft. Bezüglich des Nachschubs des Beschwerdeführers, er habe für 

die Hisbollah in Dörfern Flugblätter verteilt, müsse davon ausgegangen 

werden, dass er versucht habe, seinen Asylgründen mehr Gewicht zu ver-

leihen. Zudem widerspreche sich der Beschwerdeführer in wesentlichen 

Punkten. So etwa bezüglich der Frage, wer seine Frau vergewaltigt habe. 

Die Beschwerdeführerin mache widersprüchliche Angaben zu ihrem Auf-

enthalt in Afghanistan und ihrer Sprache. Die Vorbringen bezüglich des Ta-

ges, an dem die Vergewaltigung der Beschwerdeführerin stattgefunden 

habe, widersprächen in wesentlichen Punkten der allgemeinen Erfahrung 

oder der Logik des Handelns. Die Vorbringen bezüglich der Entführung und 

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der anschliessenden Vergewaltigung würden konstruiert wirken und seien 

nicht glaubhaft.  

Die eingereichten Beweismittel vermöchten das Beweisergebnis nicht zu 

ändern. Ausserdem sei allgemein bekannt, dass solche Dokumente (Be-

stätigung des Krankenhauses und Bericht einer Zeitung) in der Heimat der 

Beschwerdeführenden ohne weiteres unrechtmässig erworben werden 

könnten. Deshalb würden diese einen äusserst geringen Beweiswert auf-

weisen. 

4.2 Die Beschwerdeführenden machen sinngemäss geltend, die Vo-

rinstanz habe den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig angewen-

det. Bezüglich der Länge der Autofahrt der Entführung habe die Beschwer-

deführerin gesagt, diese habe ungefähr eine halbe Stunde gedauert. Es 

könnte daher auch viel länger oder kürzer gewesen sein. Da sie sich weh-

ren musste, könne sie keine genaue Zeit angeben.  

Weiter sei es nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz den Beweiswert 

der eingereichten Dokumente als gering bezeichne und sage, diese seien 

ohne weiteres unrechtmässig zu beschaffen. Es brauche eine Menge Mut 

seitens der Beschwerdeführerin über die ihr zugefügten Nachteile und ihre 

wahren Fluchtgründe zu sprechen. Keine afghanische Frau erfinde solche 

Geschichten und bringe Erniedrigung über ihre Familie, um sich einen Vor-

teil zu verschaffen. 

Es sei verständlich, dass die Angaben der Beschwerdeführerin bei der An-

hörung im November 2014 nicht ganz mit denen im Februar 2011 überein-

stimmen würden, habe sie doch ihre wahren Fluchtgründe nicht ausspre-

chen dürfen und sich ihren Schwiegereltern und ihrer Schwägerin unter-

ordnen müssen. 

4.3 Die Beweiswürdigung der Vorinstanz ist indes nicht zu beanstanden. 

Sie hat den Beweismassstab des Glaubhaftmachens nicht verkannt und 

auf den vorliegenden Fall korrekt angewendet. Die Ausführungen des Be-

schwerdeführers, dass er in Dörfern Flyer für die Hisbollah verteilt habe, 

sind in der Tat nicht glaubhaft. Er erwähnte diese weder in der Befragung 

zur Person noch in der ersten Anhörung bei der Vorinstanz. Abgesehen 

davon, dass er sie erstmals in der ergänzenden Anhörung vorbringt, sind 

die zu Protokoll gegebenen Ausführungen äusserst vage und wenig konk-

ret. Sie stehen stets unter dem Vorbehalt, dass sich der Beschwerdeführer 

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nicht mehr so genau erinnere (SEM-Akten, A41/17 S. 4 f.). Der vorinstanz-

liche Schluss, der Beschwerdeführer wolle seinen Asylgründen durch die 

nachgeschobenen Ausführungen mehr Gewicht verschaffen, ist deshalb 

nicht zu beanstanden. Ebenfalls nicht glaubhaft sind seine Ausführungen, 

dass man ihn schon mehrmals versucht habe zu töten. So behauptet er 

einerseits, es handle sich bei seinen Angreifern um Taliban (SEM-Akten, 

A5/8 S. 4), anderseits sei es die Regierung, die ihn verfolge (SEM-Akten, 

A41/7 F12 ff.). Zudem ist anzuführen, dass sich der angebliche Messeran-

griff ereignet haben soll, als der Beschwerdeführer 16 Jahre alt war. Die 

Ausreise erfolgte also erst rund drei Jahre später, weshalb dieser Vorfall 

schon allein aus zeitlicher Sicht nicht mehr asylrelevant sein kann. 

Die Beweiswürdigung verletzt auch in Bezug auf die Beschwerdeführerin, 

die eine Vergewaltigung geltend macht, kein Bundesrecht. Die Vorbringen 

sind ebenfalls nachgeschoben, selbst wenn man – mit der Rechtsmittelein-

gabe – den Sittenkodex in ihrer Heimat, die gesellschaftliche Ächtung der 

gesamten Familie und die behauptete Ermahnung des Grossvaters des 

Beschwerdeführers, über den Vorfall nicht zu sprechen, in Rechnung stellt. 

Denn die Beschwerdeführerin verstrickt sich in zahlreiche Widersprüche. 

So wäre noch nachvollziehbar, dass sie nicht mehr genau weiss, wie lange 

sie im Auto der Entführer unterwegs war. Was jedoch nicht mehr nachvoll-

ziehbar ist, sind die Aussagen bezüglich der Vorkommnisse mit dem Mann 

mit der Burka, der sie auf dem Markt angesprochen haben soll. So ist nicht 

ersichtlich, wie dieser sie erkennen konnte, zumal die Beschwerdeführerin 

gemäss eigener Aussage einen schwarzen Schleier und darunter ein Kopf-

tuch (Maqnae) getragen habe und sie angeblich sonst nie das Haus ver-

lassen habe (SEM Akten, A40/17 F11 und F6). Die Beschwerdeführerin 

vermag dies nicht zu erklären. Weiter hat sie angegeben, Afghanistan im 

August 2010 verlassen zu haben (SEM-Akten, A3/9 S. 5). Die angebliche 

Entführung und Vergewaltigung fand gemäss ihren eigenen Angaben am 

25. August 2010 statt (SEM-Akten, A33/14, S. 4). In der Bundesanhörung 

gab sie jedoch zu Protokoll, nach der Vergewaltigung hätte sie sich weitere 

zwei Monate bei ihrem Mann in einem Dorf versteckt (SEM-Akten, A40/17 

F90). Diese Aussagen widersprechen sich in zeitlicher Hinsicht fundamen-

tal. Ebenfalls erscheint es als äusserst zweifelhaft, dass auf dem grossen 

Platz mit Taxis und Rikschas, auf dem die Beschwerdeführerin angeblich 

entführt worden sein soll, keine Passanten anwesend gewesen seien. Die 

Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin überwie-

gen deutlich.  

 

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Bei diesem Beweisergebnis ist der Vorinstanz schliesslich auch bezüglich 

der eingereichten Beweismittel zuzustimmen. Es ist bekannt, dass diese 

Beweismittel ohne weiteres unrechtmässig erworben werden können. Sie 

vermögen das Beweisergebnis nicht zu entkräften.  

Zusammenfassend sind sowohl die Aussagen des Beschwerdeführers als 

auch jene der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft. Die Vorinstanz hat die 

Asylgesuche der Beschwerdeführenden zu Recht abgelehnt. 

5.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-

ordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutre-

ten ist. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh-

renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], 

SR 173.320.2). Da ihre Begehren als aussichtslos zu gelten haben, kann 

dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 

65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht stattgegeben werden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel 

 

 

Versand: