# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53a0066a-f506-5164-84d9-16fa48d96283
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-18
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 18.10.2017 1C 544/2017 (1C_544/2017)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1C-544-2017_2017-10-18.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        
        
          1C_544/2017 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 18. Oktober 2017
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

1. A.________, 

2. B.________, 

Beschwerdeführer, 

beide vertreten durch C.________, 

 

    
  gegen
  
 

 

Baukommission U.________, 

Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn. 

 

Gegenstand 

Böschungsmauer, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. Oktober 2017 (VWBES.2017.292). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

Am 3. Oktober 2017 trat das Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde von A.________ und B.________ nicht ein, mit der Begründung, der von ihnen beanstandete Entscheid der Baukommission U.________ vom 2. März 2016 sei bereits in Rechtskraft erwachsen, weil sie die von ihnen dagegen ans Bau- und Justizdepartement erhobene Beschwerde wieder zurückgezogen hätten. 

Mit Eingabe vom 10. Oktober 2017 ersucht C.________ als (privater) Vertreter von A.________ und B.________, ihm mitzuteilen, "ob bei diesem Urteil wirklich kein Rechtsmittel erforderlich war. Sollte dies nicht der Fall sein, erhebe ich Beschwerde gegen dieses Urteil". 

Mit dieser Eingabe erheben die Beschwerdeführer keine vorbehaltlose Beschwerde ans Bundesgericht, sondern nur für den Fall, dass eine solche nach der Einschätzung des Bundesgerichts erforderlich wäre. Eine solche bedingte Beschwerde ist unzulässig, ganz abgesehen davon, dass es dem Bundesgericht nicht erlaubt ist, Parteien Ratschläge zu erteilen. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Das schadet den Beschwerdeführern insofern nicht, als der von ihnen beanstandete Bauentscheid der Gemeinde einer inhaltlichen Überprüfung nicht mehr zugänglich ist, wie das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid zu Recht festgestellt hat. 

Es rechtfertigt sich vorliegend, von der Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise abzusehen (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Baukommission U.________, dem Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 18. Oktober 2017 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Karlen 

 

Der Gerichtsschreiber:    Störi