# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42fe1eec-d176-595e-acc3-63c0b28017aa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 10.09.2021 IV 2020/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-78_2021-09-10.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/78

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.04.2022

Entscheiddatum: 10.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 24 Abs. 1 lit. b der 
Flüchtlingskonvention und Bundesbeschluss über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge und Staatenlosen in der Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung (Kinderrente): Das der angefochtenen Verfügung 
zugrunde liegende medizinische Gutachten ist beweiskräftig. Aufgrund der 
nunmehr zumutbaren Teilzeittätigkeit und der statistisch ausgewiesenen 
Minderentlöhnung wegen des migrationsrechtlichen Status 
(Aufenthaltsbewilligung B) ist ein Tabellenlohnabzug von insgesamt 15 % 
begründet. Bei einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit resultiert ein 
Invaliditätsgrad von 57.5 % und es bleibt bei der von der Vorinstanz 
zugesprochenen halben Rente. Für sein im Ausland lebendes Kind besteht 
mangels Sozialhilfeabkommens und wegen fehlender Flüchtlingseigenschaft 
des Beschwerdeführers kein Anspruch auf eine Kinderrente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2021, IV 
2020/78).

Entscheid vom 10. September 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Christiane Gallati 

Schneider und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2020/78

Parteien

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, HütteLAW Imfeld

Advokatur & Notariat, Neugasse 43, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente und Kinderrente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter), B.___ischer Staatsangehöriger, wurde nach 

eigenen Angaben im Aktivdienst im Krieg durch eine Granate im Bereich der linken 

Leiste verletzt. In Operationen in C.___ und weiteren nach seiner Einreise in die 

Schweiz am 19. Oktober 1998 konnten nicht alle Granatsplitter entfernt werden. Am 

26. September 2001 wurde eine Leistenhernien-Operation vorgenommen. Der 

Versicherte stürzte am 26. April 2012 und erlitt dabei eine Kontusion der LWS mit 

Verletzung im vormaligen Operationsgebiet (Assessmentprotokoll per 12. Februar 

2016, IV-act. 23; Bericht Dr. med. D.___, Facharzt für medizinische Radiologie, vom 

10. Juli 2012, IV-act. 25-4 f.; Bericht Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie, vom 

15. Oktober 2001, IV-act. 25-10 f.).

A.a. 

Ab dem 28. Februar 2014 war der Versicherte in psychiatrischer Behandlung bei 

Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Dieser diagnostizierte 

eine depressive Störung (ICD-10: F32.9), eine posttraumatische Belastungsstörung 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(ICD-10: F43.1, DD: Anpassungsstörung, ICD-10: F43.2) sowie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und attestierte dem Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit; möglich sei eine körperlich nicht schwere Arbeit während 

vier Stunden täglich in geschütztem Rahmen (Arztbericht vom 1. Dezember 2015, IV-

act. 7; vgl. auch Angaben vom 15. Juni 2015 zuhanden des Migrationsamtes, IV-

act. 18-1).

Der Versicherte meldete sich am 10. November 2015 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Die IV-Stelle eröffnete 

dem Versicherten mit Mitteilung vom 13. April 2016, berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit nicht möglich. Es sei eine medizinische 

Begutachtung angezeigt (IV-act. 34).

A.c. 

Anlässlich der bidisziplinären Begutachtung durch die MEDAS Zentralschweiz 

(Dr. med. G.___, Facharzt für Rheumatologie; Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie; Untersuchungen vom 29. Juli und 9. August 2016; IV-act. 37) 

diagnostizierten die Gutachter ein chronisches inguino-krurales Schmerzsyndrom links, 

ein chronifiziertes lumbales Schmerzsyndrom links myofaszialer bzw. tendomyotischer 

Ausprägung, eine chronische Impingementsymptomatik der linken Schulter bei 

Schultergelenksarthrose, eine chronische Insertionstendinopathie des Ligamentum 

patellae, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10: F45.41), eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) sowie eine 

mittelschwere depressive Episode (ICD-10: F32.1; IV-act. 37-21, 60, 64 ff.). Aus 

interdisziplinär führender psychiatrischer Sicht attestierten die Experten dem 

Versicherten in körperlich angepassten Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (IV-

act. 37-21 f., 72 ff.).

A.d. 

Die RAD-Ärztin I.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 

27. Februar 2017 Stellung, auf das Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 39). Die 

IV-Stelle wies daraufhin das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab, da sich 

der Versicherte nicht in der Lage fühle, daran mitzuwirken (Mitteilung vom 7. März 

2017, IV-act. 42) und forderte den Versicherten unter Hinweis auf die 

Schadenminderungspflicht am 18. Dezember 2017 zur im psychiatrischen Gutachten 

empfohlenen tagesklinischen Behandlung auf (IV-act. 43). Diese dauerte vom 12. März 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

- eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1)

- eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.41)

- eine chronisch depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode 

ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.10)

- eine spezifische isolierte Phobie (Höhen-/Flugangst) (ICD-10: F40.2)

- eine leichte Zwangsstörung mit vorwiegend Zwangshandlungen (ICD-10: F42.1)

- ein chronifiziertes, therapierefraktäres, lumbo-, sakro-, inguino-, genito- und krurales 

Schmerzsyndrom links, mit/bei Status nach Granatsplitterverletzung 1980, Status nach 

inguinaler Herniotomie am 26.September 2011 (richtig wohl: 2001) mit/bei Verdacht auf 

Läsion des Ramus cutaneus femoris lateralis links und Verdacht auf chronische 

Epididymitis links

- ein chronifiziertes lumbales Schmerzsyndrom links myofaszialer beziehungsweise 

tendomyotischer Ausprägung mit/bei - Fehlstatik mit Haltungsinsuffizienz, muskulärer 

Dysbalance und Dekonditionierung, nativradiologisch inzipienter Segmentdegeneration 

L2 bis L5 und medio-links-akzentuierter Diskusprotrusion L3/L4 und L4/L5

- ein zervikospondylogenes Schmerzsyndrom links tendomyotischer/myofaszialer 

Ausprägung mit/bei diskreter rechtskonvexer Skoliose und abgeflachter 

bis 8. Juni 2018 und führte gemäss Austrittsbericht der Psychiatrischen Tagesklinik 

J.___ vom 6. September 2018 zu einer leichten Verbesserung der nach wie vor 

mittelgradig ausgeprägten depressiven Symptomatik (IV-act. 48).

Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Zentralschweiz mit einem polydisziplinären 

Verlaufsgutachten (Dr. med. K.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin; Dr. med. 

G.___, Facharzt für Rheumatologie; Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie; Untersuchungen vom 8., 17. und 26. April 2019; IV-act. 64, IV-act. 74). 

Es wurden folgende Diagnosen gestellt bzw. bestätigt (teilweise gekürzt 

wiedergegeben; IV-act. 74-13, 47):

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zervikallordose C5 bis C7, deutlicher Atlantodentalarthrose und inzipienten 

Segmentdegenerationen C5/C6 und C6/C7

- eine chronische lmpingementsymptomatik der linken Schulter mit/bei 

Akromioklavikulargelenksarthrose und Akromion Typ II/III nach Bigliani sowie

- eine chronische lnsertionstendinopathie des Ligamentum patellae an der Tuberositas 

tibia links.

Der rheumatologische Gutachter führte aus, neu berichte der Versicherte über 

bewegungsabhängige Nackenschmerzen links, die klinisch einem spondylogenen 

zervikalen Schmerzsyndrom links myofaszialer / tendomyotischer Ausprägung auf dem 

Boden einer radiologisch im Vordergrund stehenden, deutlichen Atlantodentalarthrose 

und inzipienten, altersentsprechenden degenerativen Veränderungen im unteren 

Halswirbelsäulenbereich entsprächen. Im Übrigen seien die Verhältnisse gegenüber 

dem Vorgutachten vom 10. November 2016 unverändert. Dem Versicherten seien 

weiterhin keine körperlichen Schwerarbeiten, keine die Hals- und Lendenwirbelsäule 

belastenden Arbeitsposition mit häufigen Tätigkeiten über Kopf, reklinierter 

Halswirbelsäule, mit vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper mit stundenlang 

anhaltenden Zwangshaltungen im Sitzen oder Stehen ohne die Möglichkeit, 

zwischendurch zur Entlastung die Körperposition zu ändern, zumutbar. 

Einschränkungen bestünden aktuell ebenfalls bei Verrichtungen mit dem linken Arm an- 

bzw. über der Schulterhorizontalen sowie hinsichtlich häufiger Tätigkeiten in kauernder 

oder kniender Position mit dem linken Knie (IV-act. 74-14). Die Arbeitsfähigkeit betrage 

unverändert 100 % (IV-act. 74-15, 51). Der psychiatrische Gutachter befand, aufgrund 

der psychischen Störungen seien Antrieb, Ausdauer, die kognitiven Fähigkeiten wie 

Konzentrationsfähigkeit und Gedächtnisfunktion, das Selbstvertrauen, das 

Arbeitstempo, die Kontakte und die Verkehrsfähigkeit beeinträchtigt. Der Versicherte 

schlafe schlecht, was seine Regeneration erschwere und zur vermehrten Müdigkeit 

tagsüber führe. Mit vermehrt notwendigen kurzen Pausen sei eine Präsenzzeit von 

sechs Stunden möglich, die Leistungen seien aktuell im Ausmass von etwa 20 % 

eingeschränkt. Zusammengefasst könne aus psychiatrischer Sicht von einer 

Arbeitsunfähigkeit von etwa 50 % ausgegangen werden (IV-act.  74-18, 68).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.g. Die RAD-Ärztin I.___ erachtete am 13. September 2019 das Gutachten als den 

versicherungsmedizinischen Anforderungen entsprechend (IV-act. 75).

A.h. Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 3. Oktober 2019 

das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Zusprache einer halbe Rente ab 1. August 

2016 (IV-act. 79) und verfügte am 17. Februar 2020 entsprechend (IV-act. 84)

B.

B.a. Gegen die Verfügung vom 17. Februar 2020 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. M. Imfeld, am 20. April 2020 (unter Berücksichtigung des 

Covid-19-Fristenstillstandes vom 21. März bis 19. April 2020 rechtzeitig) Beschwerde 

erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei dahingehend aufzuheben und 

zu ändern, dass ihm mindestens eine Dreiviertelsrente und für die im Ausland lebende 

Tochter eine Zusatzrente auszurichten sei. Weiter seien ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur Begründung macht er 

geltend, da lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit 

bestehe, sei zwingend ein Leidensabzug vorzunehmen. Gemäss neuster 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei ihm für das Kind unabhängig von dessen 

Wohnsitz und Nationalität eine Kinderrente zuzusprechen (act. G 1).

B.b. Mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Sie bringt vor, in Anbetracht des Belastungsprofils sei 

von einem genügend breiten Spektrum an Verweistätigkeiten auszugehen. Seien 

zudem die psychischen Aspekte bereits bei der Schätzung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden, könnten diese nicht nochmals mit einem Abzug 

vom Tabellenlohn angerechnet werden. Aufgrund des Belastbarkeitsprofils rechtfertige 

sich kein leidensbedingter Abzug (act. G 3). Bezüglich Kinderrente verweist die 

Beschwerdegegnerin auf die Stellungnahme der Ausgleichskasse vom 19. Mai 2020. 

Darin wird ausgeführt, mit dem vom Beschwerdeführer angerufenen Urteil habe das 

Bundesgericht eine Kinderrente für einen Versicherten anerkannt, jedoch nur, weil 

dieser anerkannter Flüchtling sei. Abklärungen beim Migrationsamt hätten ergeben, 

dass der Beschwerdeführer kein anerkannter Flüchtling sei. Somit könne er sich nicht 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf das von ihm angeführte Urteil berufen. Die Beschwerde sei in Bezug auf die 

Kinderrente abzuweisen (act. G 3.3).

B.c. Mit Replik vom 23. Oktober 2020 wird geltend gemacht, aufgrund der zahlreichen 

Einschränkungen bestehe kein genügend breites Spektrum zumutbarer 

Verweistätigkeiten und es könne für die Bestimmung des Invalidenlohns nicht auf den 

Tabellenlohn für leichte bis mittelschwere Hilfsarbeitertätigkeiten abgestellt werden, da 

ihm solche nicht offen stünden. Es werde von der Beschwerdegegnerin keine einzige 

konkrete Verweistätigkeit genannt (act. G 12).

B.d. Am 5. November 2020 bewilligte die vorsitzende Richterin dem Beschwerdeführer 

die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 13).

B.e. Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 18. November 2020 auf eine Duplik 

(act. G 15).

B.f. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie 

die Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen), psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen 

und Abhängigkeitserkrankungen ist der Beweis einer lang andauernden und 

erheblichen gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nach dem strukturierten 

Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6; BGE 143 V 429 

E. 7.2; BGE 141 V 294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Er kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund 

1.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Nach den allgemeinen versicherungsmässigen Voraussetzungen (Art. 4 ff. IVG) sind 

ausländische Staatsangehörige nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz 

und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben und sofern sie bei 

Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder 

sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben (Art. 6 

Abs. 2 Satz 1 IVG). Für den Rentenanspruch richtet sich der Zeitpunkt des Eintritts der 

Invalidität nach Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 28 ff. IVG 

(Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2020, 8C_237/2020, E. 5.2 mit weiteren 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer erfüllt die Voraussetzung des zehnjährigen 

Aufenthalts ohne Weiteres (vgl. Ausländerausweis, IV-act. 2). Die besonderen 

Voraussetzungen des Anspruchs auf eine ordentliche Rente beinhalten unter anderem, 

dass die versicherte Person bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren 

Beiträge geleistet hat (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG). Die Mindestbeitragsdauer muss nicht 

zusammenhängen; einzelne Beitragsperioden werden zusammengerechnet (BGE 107 V 

14, E. 3). Auch dieses Erfordernis liegt beim Beschwerdeführer vor (vgl. Auszug aus 

dem individuellen Konto [IK], IV-act. 5). Beim Beschwerdeführer sind somit die 

Anspruchsvoraussetzungen unbestrittenermassen gegeben.

3.

Zunächst ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu prüfen. Die 

Beschwerdegegnerin stützte die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende 

medizinische Beurteilung auf das Verlaufsgutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

10. September 2019, wonach der Beschwerdeführer aus interdisziplinär führender 

psychiatrischer Sicht seit 1. August 2015 zu 50 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 74-69 f.). 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Das Gericht hat seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; 

BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).

1.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Der Beschwerdeführer meldete sich am 10. November 2015 zum Leistungsbezug an, 

womit der zu prüfende Rentenanspruch nach Ablauf des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG) und der Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG ab 1. August 2016 besteht.

4.

Zu prüfen ist, ob sich die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das MEDAS-Gutachten 

zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abstützt.

Der behandelnde Psychiater Dr. F.___ attestierte dem Beschwerdeführer ab 

Behandlungsbeginn am 28. Februar 2014 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit im freien 

Arbeitsmarkt aufgrund der psychischen Grundverfassung und der 

Schmerzsymptomatik (Arztbericht vom 1. Dezember 2015, IV-act. 7). Diese 

Einschätzung wurde auch durch die psychiatrische Tagesklinik J.___ geteilt 

(Austrittsbericht vom 6. September 2018, IV-act. 48; Bericht vom 6. Dezember 2018 

[Posteingang], IV-act. 51). Seitens der behandelnden psychiatrischen Ärzte wurden 

keine Diagnosen gestellt oder wesentliche Befunde beschrieben, die nicht auch vom 

psychiatrischen Gutachter (und von der psychiatrischen Vorgutachterin) erhoben 

wurden (vgl. die zitierten Berichte und IV-act. 37-55 ff., 60; IV-act. 74-57 f.). Die 

psychiatrischen Diagnosen wurden vom Gutachter unter Berücksichtigung der 

Anamnese und Befunde nachvollziehbar begründet (IV-act. 74-59 ff.) und es wurden 

Konsistenz und Plausibilität, Persönlichkeit, Fähigkeiten und Belastungen diskutiert (IV-

act. 74-65 ff.) und die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der Diagnosen und der 

Beurteilung der Fähigkeiten gemäss Mini-ICF-App nachvollziehbar festgelegt (IV-

act. 74-67 f.).

4.1. 

Der rheumatologische Gutachter erfragte die Beschwerden des 

Beschwerdeführers, wobei dieser im Wesentlichen angab, diese hätten sich seit der 

Begutachtung im Sommer 2016 kontinuierlich verschlechtert. Unverändert leide er 

unter ständigen Schmerzen im Kreuz und der Beckenregion links mit Ausstrahlung über 

das linke Gesäss in den ganzen linken Oberschenkel verbunden mit einem ständigen 

Kribbeln und einer Gefühlsverminderung im linken Oberschenkel. Daneben habe er 

weiterhin bewegungs- und belastungsabhängige Schulterschmerzen links. Unverändert 

seien auch die Knieschmerzen vorne. Neu aufgetreten seien linksbetonte 

Nackenschmerzen mit schmerzhaft eingeschränkter Kopfbeweglichkeit seit einer 

Schulterinjektionsbehandlung links vor ein bis zwei Jahren (IV-act. 74-34). Der 

Gutachter dokumentierte die Befunde ausführlich (IV-act. 74-39 ff.). Er beurteilte die 

vorhandenen bildgebenden Befunde selber und liess zum Vergleich neue 

Röntgenaufnahmen der Schulter links, der HWS und der Beckenübersicht anfertigen 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.

Strittig ist, ob mit den im Gutachten definierten Einschränkungen auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt eine Verweistätigkeit gefunden werden kann.

(IV-act. 74-44 ff.). Beurteilend hielt er fest, in der Zusammenschau der angegebenen 

Beschwerden, der Aktenlage sowie der aktuell erhobenen klinischen und bildgebenden 

Befunde bestünden seitens des chronifizierten, therapierefraktären, lumbo-, sakro-, 

inguino-, genito-, kruralen Schmerzsyndroms links und hinsichtlich der chronischen 

lnsertionstendinopathie des Ligamentum patellae an der Tuberositas tibia links 

unveränderte Verhältnisse gegenüber dem Vorgutachten vom 10. November 2016 ohne 

auf der Befundebene nachweisbare Verbesserungen oder Verschlechterungen. Neu 

berichte der Beschwerdeführer über bewegungsabhängige Nackenschmerzen links, 

die klinisch einem spondylogenen zervikalen Schmerzsyndrom links myofaszialer/

tendomyotischer Ausprägung auf dem Boden einer radiologisch im Vordergrund 

stehenden, deutlichen Atlantodentalarthrose und inzipienten, altersentsprechenden 

degenerativen Veränderungen im unteren Halswirbelsäulenbereich entsprächen (IV-

act. 74-49). Der Gutachter hielt sodann fest, die Konsistenz der Angaben des 

Beschwerdeführers sei gegeben (IV-act. 74-51). Insoweit ist nachvollziehbar, dass er 

ausführte, es bestünde eine deutliche Minderbelastbarkeit der Becken-/proximalen 

Oberschenkelregion medial betont links sowie eine Minderbelastbarkeit des 

Achsenorgans auf Niveau Hals- und Lendenwirbelsäule sowie der linken Schulter auf 

dem Boden degenerativer Veränderungen (IV-act. 74-50), ein entsprechendes 

Zumutbarkeitsprofil definierte und unverändert gegenüber dem Vorgutachten für 

adaptierte Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit attestierte (IV-act. 74-81).

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 

nachvollziehbare und schlüssige Verlaufsgutachten der MEDAS Zentralschweiz 

abgestellt. Dieses berücksichtigt die geäusserten Beschwerden, die Befunde wurden 

umfassend erhoben und die gemäss strukturiertem Beweisverfahren einschlägigen 

Standardindikatoren diskutiert, insbesondere wurden auch zur Konsistenz Aussagen 

gemacht. Die von den Gutachtern festgestellte Arbeitsunfähigkeit wird vom 

Beschwerdeführer auch nicht bestritten.

4.3. 

Die Möglichkeit einer versicherten Person, das verbliebene Leistungsvermögen auf 

dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt von den konkreten 

Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend sind rechtsprechungsgemäss die Art und 

Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare 

Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch die 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, 

beruflicher Werdegang oder die Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem 

angestammten Bereich. Beim ausgeglichenen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine 

theoretische Grösse, so dass nicht leichthin angenommen werden kann, die 

verbliebene Leistungsfähigkeit sei unverwertbar. Er umfasst auch sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit 

einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können. Unverwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die zumutbare 

Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2020, 8C_416/2020, E. 4 mit Verweisen). An die 

Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten betreffend Verweistätigkeiten sind 

rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Dezember 2016, 9C_469/2016, E. 3.2). Massgebend für die 

Beurteilung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist der Zeitpunkt des 

Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)erwerbstätigkeit. Dieser ist 

gegeben, sobald die medizinischen Unterlagen eine zuverlässige 

Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 461 f. E. 3.3 f.).

Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt des Verlaufsgutachtens rund 53 Jahre alt. 

Die Deutschkenntnisse waren (im Gegensatz zur Erstbegutachtung) für die 

Begutachtung ausreichend (IV-act. 74-38, 57). Der Beschwerdeführer arbeitete nach 

seiner Einreise in die Schweiz zunächst in einem Molkereibetrieb, wobei er diese 

Tätigkeit offenbar wegen der Handhabung zu schwerer Lasten aufgeben musste. Die 

(während einer Woche verrichtete) Arbeit in einem Hotel scheiterte nach Angaben des 

Beschwerdeführers daran, dass er für den entsprechenden Kanton keine 

Aufenthaltsbewilligung besass. Später war er im Recycling tätig (Kontrolle der 

Container und Meldung, wenn diese gefüllt waren). Während etwa zwei Monaten 

verrichtete er im Versand in unterschiedlichen Pensen. Schliesslich habe er bis 2014 

Einsätze über einen Personalverleiher geleistet und bei den M.___ Züge gereinigt. Der 

Beschwerdeführer berichtete in diesem Zusammenhang von Kränkungen und 

Schwierigkeiten eine Arbeit zu finden aufgrund seines damaligen migrationsrechtlichen 

Status (Asylsuchender, vorläufig Aufgenommener; zum Ganzen vgl. IV-act. 37-44 ff.). 

Von rheumatologischer Seite her sind dem Beschwerdeführer weiterhin keine 

körperlichen Schwerarbeiten, keine die Hals- und Lendenwirbelsäule belastenden 

Arbeitspositionen mit Tätigkeiten über Kopf häufig und reklinierter Halswirbelsäule und 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.

Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit ist im 

Rahmen eines Einkommensvergleichs der Invaliditätsgrad zu ermitteln. Diesbezüglich 

macht der Beschwerdeführer geltend, dass ihm aufgrund seiner vielfältigen 

somatischen Einschränkungen ein Abzug vom Invalideneinkommen zustehe.

mit vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper sowie auch keine stundenlang 

anhaltenden Zwangshaltungen im Sitzen oder Stehen ohne die Möglichkeit, 

zwischendurch zur Entlastung die Körperposition zu ändern, zumutbar. 

Einschränkungen bestehen aktuell ebenfalls hinsichtlich Verrichtungen mit dem linken 

Arm an bzw. über der Schulterhorizontalen sowie hinsichtlich häufiger Tätigkeiten in 

kauernder oder kniender Position mit dem linken Knie (IV-act. 74-14). Zwar sind 

verschiedene Körperregionen vom Schmerzsyndrom betroffen, was das Finden einer 

passenden Arbeit erschweren dürfte. Von einer gänzlich fehlenden Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit kann indes mit Blick auf die vorerwähnte strenge Rechtsprechung 

des Bundesgerichts nicht ausgegangen werden (vgl. E. 5.1).

Der Beschwerdeführer war seit seiner Einreise in die Schweiz nie längerfristig an 

einer Arbeitsstelle tätig. Sodann schöpft er seit Beginn seiner Invalidität seine 

Arbeitsfähigkeit nicht aus. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht für die 

Bemessung beider Vergleichseinkommen die Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik (BFS) herangezogen und den Invaliditätsgrad nach einem 

Prozentvergleich bestimmt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Januar 2017, 

9C_734/2016, E. 4.1).

6.1. 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 146 V 16 E. 4.1). Nach der Rechtsprechung hängt 

die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthalts-kategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung gewährt 

insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte 

Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 146 V 16 E. 4.1). Sind hingegen leichte bis 

mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter 

Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn 

Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2017, 8C_805/2016, E. 3.4.2).

 6.3. 

Die Beschwerdegegnerin macht geltend, auch unter Berücksichtigung, dass das 

Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers zusätzlich zur begrenzten Schwere der 

Tätigkeit weitere Einschränkungen umfasse, sei ein Tabellenlohnabzug nicht zu 

begründen (act. G 3 Ziff. 3). Bei der gutachtlichen Festlegung der Arbeitsfähigkeit war 

die psychiatrische Einschränkung führend. Rein somatisch bestehen beim 

Beschwerdeführer verschiedene Einschränkungen, jedoch kann er lediglich keine 

körperlichen Schwerarbeiten mehr und solche, mit belastenden Positionen für die 

Lendenwirbelsäule, die linke Schulter und das linke Knie sowie die Halswirbelsäule 

ausüben (orthopädisches Teilgutachten, IV-act. 74-51). Die psychiatrisch bedingte 

Einschränkung von 50 % ist bedingt durch die schmerzbedingt nötige zeitliche 

Einschränkung sowie den zusätzlichen Pausenbedarf. Der psychiatrische Gutachter 

führt dazu Folgendes aus: "Er kann im Moment aufgrund seiner psychischen 

Störungen zeitlich nur eingeschränkt arbeiten, das heisst eine Präsenzzeit von 6h 

(70 %) wäre möglich, wahrscheinlich wäre die effektiv nutzbare Arbeitszeit durch die 

vermehrt notwendigen, kurzen Pausen und die notwendige zeitliche Flexibilität etwa 

60 %. Seine Leistungen waren aktuell im Ausmass von etwa 20 % eingeschränkt. 

Zusammengefasst kann aus psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von etwa 

50 % ausgegangen werden in der bisherigen Tätigkeit, als angelernter Arbeiter oder 

wahrscheinlich auch in seinem ursprünglichen Beruf als Sprachlehrer." (vgl. IV-act. 74). 

Das bedeutet, dass die somatischen Einschränkungen bzw. Adaptionskriterien sowie 

die allenfalls vorhandene Schmerzverstärkung beim Arbeiten durch die psychiatrisch 

bereits berücksichtigte Beschränkung der täglichen Arbeitszeit sowie den erhöhten 

Pausenbedarf gleichzeitig abgefedert werden können und somit in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits enthalten sind. Es wurde denn in der 

Konsensbeurteilung für die somatischen Belange auch keine zusätzliche Reduktion der 

Arbeitsfähigkeit vorgenommen (IV-act. 74-22). Sonstige Einschränkungen aus 

psychiatrischer Sicht, die ein spezielles Setting / Arbeitsumfeld nötig machen würden, 

6.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.

Zu befinden bleibt über den Anspruch auf Ausrichtung einer Kinderrente.

wurden nicht genannt. Hinsichtlich der gesundheitlichen Einschränkungen ist deshalb 

kein Tabellenlohnabzug vorzunehmen.

Gemäss Gutachten wäre eine Präsenzzeit von 70 % möglich mit um 20 % 

eingeschränktem Rendement, was einer Arbeitsfähigkeit von 50 % entspricht (IV-

act. 74-68). Die Lohneinbusse bei einer Teilzeittätigkeit im Umfang von 50 % bis 74 % 

beträgt 4,01 % (BFS, LSE 2016, T18, Männer ohne Kaderfunktion, gesamt Fr. 6'121.--, 

50%-Pensum Fr. 5'875.--). Der Beschwerdeführer verfügt über die 

Aufenthaltsbewilligung B (Akten Ausgleichskasse, act. 21-5) und war bisher nie in ein 

längerfristiges Arbeitsverhältnis eingebunden. Gemäss LSE 2016 des BFS hat er zwar 

aufgrund des migrationsrechtlichen Status gegenüber dem Durchschnitt ein um 13 % 

reduziertes Einkommen hinzunehmen (T12, Männer ohne Kaderfunktion; Median Total 

Fr. 5'962.--; Median Männer mit Aufenthaltsbewilligung B Fr. 5'199.--). Indes wirkt sich 

die ausländische Staatsangehörigkeit nicht nur auf das Invaliden-, sondern 

gleichermassen auch auf das Valideneinkommen aus und ist daher 

invalidenversicherungsrechtlich nicht von Belang (Urteil des Bundesgerichts vom 

10. Dezember 2015, 9C_318/2015, E. 4.3 a. E.). Die lange Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt ist iv-fremd und gebietet daher keinen Tabellenlohnabzug (Urteile des 

Bundesgerichts vom 25. November 2020, 8C_390/2020, E. 4.5.1 und vom 30. April 

2021, 8C_111/2021, E. 4.3.3). Insgesamt rechtfertigt sich lediglich aufgrund der 

Teilzeittätigkeit überhaupt ein Tabellenlohnabzug, so dass es beim Anspruch auf eine 

halbe Rente bleibt und die angefochtene Verfügung im Ergebnis zu Recht erging.

6.3.2. 

Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das 

im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung 

beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente (Art. 35 Abs. 1 IVG, Art. 25 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 

831.10]). Besitzt der rentenberechtigte Elternteil die schweizerische 

Staatsangehörigkeit (oder EU/EFTA) oder diejenige eines Staates, mit dem ein 

Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen wurde, oder den Status als anerkannter 

Flüchtling (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Januar 2020, 9C_460/2018 [inzwischen 

amtlich publiziert als BGE 146 V 87]), so entsteht für das Kind ein Anspruch auf die 

Kinderrente unabhängig seiner eigenen Staatsangehörigkeit und seines Wohnsitzes. 

Massgebend für den Anspruch auf eine Kinderrente ist daher stets die 

Staatsangehörigkeit oder der Status als anerkannter Flüchtling und der Wohnsitz des 

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

rentenberechtigten Elternteils (Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung 

über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, Rz. 3342.1; vgl. auch Art. 13 ATSG und Art. 18 Abs. 2 AHVG). 

Der Beschwerdeführer ist B.___ischer Staatsangehöriger. Seine Ehefrau und seine 

Tochter haben gemäss seinen Angaben ständigen Wohnsitz in N.___ (vgl. IV-act. 1 und 

Fremdakten, act. 21). In dieser Konstellation existiert kein anwendbares 

Sozialversicherungsabkommen.

Gemäss Auskunft des Migrationsamtes St. Gallen wurde der Beschwerdeführer 

nicht als Flüchtling anerkannt (Akten Ausgleichskasse, act. 2). Er ist in den Verfahren 

betreffend Ausländergesetz und IV durch denselben Rechtsanwalt vertreten, der diese 

Auskunft nicht bestreitet und keine das Gegenteil nahelegenden Akten eingereicht hat. 

Auch er selbst hat anlässlich der ersten Begutachtung angegeben mehr als 10 Jahre 

zunächst über die Ausländerausweise N und F verfügt und schliesslich eine 

Aufenthaltsbewilligung B bekommen zu haben (vgl. IV-act. 37-45 und -47 sowie Art. 84 

Abs. 5 des Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG, SR 142.20]). Es ist somit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht über den Flüchtlingsstatus verfügt.

7.2. 

Der Beschwerdeführer beruft sich zur Begründung seines Anspruchs auf 

Kinderrente für seine Tochter auf den vorzitierten BGE 146 V 87. In diesem Urteil hielt 

das Bundesgericht fest, Art. 24 Abs. 1 lit. b des Abkommens über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30 und der Bundesbeschluss über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge und Staatenlosen in der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(FlüB; SR 831.131.11) begründeten für Flüchtlinge im Sinne der Konvention einen 

Anspruch auf Kinderrente unabhängig vom Wohnsitz und der Nationalität des Kindes. 

Mutatis mutandis stehe dieser auch ihm zu. Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen 

ein, der Beschwerdeführer sei kein anerkannter Flüchtling und könne sich daher nicht 

auf das zitierte Bundesgerichtsurteil berufen (act. G 3.3, act. G 3).

7.3. 

Die Flüchtlingskonvention und der im Hinblick auf diese erlassene FlüB 

(vgl. Präambel des FlüB) knüpfen ausschliesslich und unmittelbar an die 

Flüchtlingseigenschaft der betroffenen Person an. Die Gewährung von Kinderrenten für 

Kinder von Flüchtlingen entspricht einer völkerrechtlichen Verpflichtung; eine 

entsprechende Grundlage im staatvertraglichen Recht (Sozialversicherungsabkommen) 

oder im inländischen Recht fehlt. Somit mangelt es an einer gesetzlichen Grundlage für 

die analoge Anwendung der FK bzw. des FlüB bzw. der in BGE 146 V 87 dazu 

ergangenen Rechtsprechung auf Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft nicht 

zukommt. Auch die RWL beschränkt den Anspruch (unter Vorbehalt von Angehörigen 

der EU-/EFTA-Staaten und anwendbarer Sozialversicherungsabkommen) auf 

7.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

8.  

Entscheid

anerkannte Flüchtlinge. Mangels direkter Anwendbarkeit ebenfalls nicht 

anspruchsbegründend ist Art. 26 Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des 

Kindes (KRK; SR 0.107; Urteil des Bundesgerichts vom 22. November 2008, 

8C_295/2008, E. 4.2.1 f.). Der Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf eine 

Kinderrente für seine Tochter.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.8.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

8.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung des Kantons 

St. Gallen (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4‘000.-- angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3‘200.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

8.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

8.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 24 Abs. 1 lit. b der Flüchtlingskonvention und Bundesbeschluss über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kinderrente): Das der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende medizinische Gutachten ist beweiskräftig. Aufgrund der nunmehr zumutbaren Teilzeittätigkeit und der statistisch ausgewiesenen Minderentlöhnung wegen des migrationsrechtlichen Status (Aufenthaltsbewilligung B) ist ein Tabellenlohnabzug von insgesamt 15 % begründet. Bei einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit resultiert ein Invaliditätsgrad von 57.5 % und es bleibt bei der von der Vorinstanz zugesprochenen halben Rente. Für sein im Ausland lebendes Kind besteht mangels Sozialhilfeabkommens und wegen fehlender Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers kein Anspruch auf eine Kinderrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2021, IV 2020/78).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte