# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66dd416b-aeb7-5500-959a-ccaba2118a38
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.01.2012 SU110033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU110033_2012-01-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU110033-O/U/kw 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. Th. Meyer, Vorsitzender, Dr. Bussmann und 

lic.iur. Glur sowie die Gerichtsschreiberin lic.iur. Leuthard 

 

Urteil vom 4. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

Statthalteramt des Bezirkes Uster,  

Untersuchungsbehörde und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  

Verzeigter und Berufungsbeklagter 

 

betreffend Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes   
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,  
vom 20. Januar 2011 (GU100015) 

 

-   2   - 

 

Strafverfügung: 

Die Strafverfügung des Statthalteramtes des Bezirks Uster vom 20. Mai 2010 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 4). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Verzeigte ist einer Übertretung nicht schuldig und wird in Aufhebung der 

Strafverfügung Nr. ST… des Statthalteramtes des Bezirkes Uster vom 20. 

Mai 2010 freigesprochen. 

2. Für das gerichtliche Verfahren wird keine Gerichtsgebühr erhoben.  

Die übrigen Kosten bestehend in:  

Fr. 620.–   Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes Uster 

werden auf die Staatskasse genommen. 

3. Dem Verzeigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– aus der Ge-

richtskasse zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Des Statthalteramtes des Bezirkes Uster: 

 (Urk. 35) 

1. Es sei das Urteil der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Uster vom 

20. Januar 2011 aufzuheben und der Beschuldigte des Fahrens in fahr-

unfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG schuldig zu spre-

chen sowie angemessen zu bestrafen. 

2. Es seien dem Beschuldigten sämtliche Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

-   3   - 

b) Des Verzeigten: 

(Urk. 39 sinngemäss) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils bzw. Freispruch. 

 

_________________________________________ 
 
 

Erwägungen: 

I. Anwendbares Recht 

 Am 1. Januar 2011 trat die neue Schweizerische Strafprozessordnung 

(StPO) in Kraft. Da das angefochtene Urteil nach diesem Zeitpunkt gefällt wurde, 

gilt für das vorliegende Berufungsverfahren neues Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO).  

 

II. Prozessgeschichte und Prozessuales 

 1. Am 20. Mai 2010 wurde der Verzeigte mittels Strafverfügung des Statthal-

teramtes Uster wegen Lenkens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand 

unter Alkoholeinwirkung (0.63 Promille) im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 der Verord-

nung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr 

(nachfolgend: VOBAW) mit einer Busse von Fr. 800.-- bestraft (Urk. 4). Im Rah-

men der gerichtlichen Beurteilung dieser Strafverfügung wurde der Verzeigte mit 

Urteil der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Uster vom 20. Januar 2011 vollum-

fänglich freigesprochen (Urk. 23 S. 10).  

 2. Gegen diesen Entscheid erhob der Statthalter des Bezirkes Uster mit Ein-

gabe vom 24. Januar 2011 fristgerecht Berufung (Urk. 19). Mit Eingabe vom 

27. Juli 2011 liess er dem Obergericht des Kantons Zürich sodann rechtzeitig die 

Berufungserklärung zukommen, worin er angab, das vorinstanzliche Urteil sei 

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aufzuheben und einen Schuldspruch beantragte (Urk. 24, vgl. Urk. 22). Mit Präsi-

dialverfügung vom 29. August 2011 wurde dem Verzeigten die Berufungserklä-

rung zugestellt und ihm eine Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben 

oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 25). Der Verzeigte 

erhob keine Anschlussberufung, beantragte jedoch mit Schreiben vom 2. Novem-

ber 2011, auf die Berufung des Statthalteramtes sei nicht einzutreten (Urk. 31). 

Da der Verzeigte in seiner Eingabe keine Nichteintretensgründe geltend machte, 

sondern lediglich den der Strafverfügung zugrunde liegenden Sachverhalt bestritt, 

wurden die notwendigen Anordnungen zur Durchführung des weiteren Berufungs-

verfahrens getroffen (vgl. Art. 403 Abs. 4 StPO). Insbesondere wurde mit Be-

schluss vom 4. November 2011 das schriftliche Verfahren angeordnet und der 

Untersuchungsbehörde Frist angesetzt, um ihre Berufungsanträge zu stellen und 

zu begründen (Urk. 33). Mit Eingabe vom 11. November 2011 stellte der Statthal-

ter die eingangs erwähnten Anträge und verwies zu deren Begründung auf seine 

Berufungserklärung (Urk. 35). Der Verzeigte erstattete innert der ihm mit Präsidi-

alverfügung vom 15. November 2011 angesetzten Frist die Berufungsantwort und 

beantragte sinngemäss die Abweisung der Berufung bzw. die Bestätigung des  

vorinstanzlichen Freispruchs. 

 3. Bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen 

Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Ur-

teil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes sei offensichtlich 

unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Be-

weise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO).  

 

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 1. Dem Verzeigten wird zur Last gelegt, er habe seinen Personenwagen mit 

dem Kennzeichen ZH … am 22. März 2010 um 21.45 Uhr auf der Autostrasse … 

in B._____ in Fahrtrichtung C._____ gelenkt, wobei er einen Blutalkoholgehalt 

von 0.63 Gewichtspromille aufgewiesen habe. 

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 2. Der Verzeigte anerkennt, am 22. März 2010 auf der … [Autostrasse] un-

terwegs gewesen und beim Rastplatz D._____ in B._____ kontrolliert worden zu 

sein, wobei der tiefere Messwert der zwei durchgeführten Atemlufttests eine Blut-

alkoholkonzentration von 0.63 Gewichtspromille ergeben habe. Er macht aber 

geltend, dass das Testergebnis nicht aussagekräftig sei bzw. nicht stimmen kön-

ne, und bestreitet, in angetrunkenem Zustand gefahren zu sein. Zur Begründung 

gibt er sinngemäss an, dass er - entgegen den zwingend zu beachtenden Vor-

schriften für Atemlufttests - seinen Mund vor den ersten zwei Tests nicht habe 

spülen dürfen und dass zwischen seinem letzten Alkoholkonsum und dem ersten 

Atemlufttest weniger als 20 Minuten verstrichen seien. Zudem habe die Polizei, 

knapp eine Stunde nach den zwei ersten Tests und nachdem er Mineralwasser 

habe trinken können, einen dritten Test durchgeführt, welcher nur noch eine Blut-

alkoholkonzentration von 0.34 Gewichtspromille ergeben hätte. Da ein Mensch 

nur 0.1 Promille pro Stunde abbaue, spreche dies ebenfalls dafür, dass auf die 

ersten beiden Tests nicht abgestellt werden könne (Urk. 5, Urk. 9 S. 1, Prot. I S. 4 

ff.). 

 3. Die Strafverfügung des Statthalteramtes des Bezirkes Uster stützt sich, 

ausser auf die Aussagen des Verzeigten selbst, im Wesentlichen auf den Polizei-

rapport (Urk. 1) und das vom Verzeigten unterzeichnete Polizeiprotokoll (Urk. 2).  

 Wie die Vorinstanz richtig erkannte (Urk. 23 S. 4 f.), sind die im Polizeirap-

port festgehaltenen Wahrnehmungen der im Zeitpunkt der Kontrolle anwesenden 

Polizeibeamtin E._____ allerdings nicht zulasten des Verzeigten verwertbar, da 

Erstere im Laufe der Untersuchung nicht als Zeugin einvernommen wurde, wes-

halb der Verzeigte seine Teilnahme- und Fragerechte nicht ausüben konnte (Art. 

147 Abs. 1 und 4 StPO). Als Beweismittel sind vorliegend somit hauptsächlich die 

Aussagen des Verzeigten selbst heranzuziehen (Urk. 5, Urk. 9 und Prot. I S. 4 f.). 

 4. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass sich weder rechtsgenügend 

nachweisen lasse, dass die erste Atemalkoholmessung nach der in Art. 55 Abs. 1 

SVG vorgeschriebenen Wartefrist von mindestens 20 Minuten erfolgt sei, noch 

dass der Verzeigte vor der zweiten Atemalkoholmessung eine Mundspülung 

durchführen durfte, weshalb auf die Ergebnisse der Messungen nicht abgestellt 

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werden könne. Folgerichtig sprach sie den Verzeigten in Anwendung des Grund-

satzes "in dubio pro reo" vollumfänglich frei (Urk. 23 S. 9 f.).  

 5. Mit seiner Berufung beantragte der Statthalter des Bezirkes Uster zur 

Hauptsache, das freisprechende Urteil sei aufzuheben und der Verzeigte des 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig zu sprechen sowie angemessen zu 

bestrafen (Urk. 35 in Verbindung mit Urk. 24).  

 Der Statthalter beanstandete in der Berufungserklärung die Beweiswürdi-

gung durch die Vorinstanz. Insbesondere habe die Vorinstanz den Verzeigten zu 

Unrecht nicht auf seiner Anerkennung der Messwerte und des Anhaltezeitpunktes 

behaftet. Er machte damit sinngemäss geltend, die Feststellung des Sachverhal-

tes sei offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO (Urk. 24 S. 2 ff.). 

 6. Die Vorinstanz hat die Anforderungen an einen rechtsgenügenden 

Schuldbeweis und die Grundsätze der Beweiswürdigung zutreffend dargelegt 

(Urk. 23 S. 4). Ferner hat sie die Aussagen des Verzeigten korrekt wiedergege-

ben (Urk. 23 S. 5-9). Auf die entsprechenden Ausführungen kann zur Vermeidung 

unnötiger Wiederholungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 7. Bei der Sachverhaltserstellung ist vorliegend in einem ersten Schritt zu 

prüfen, ob davon ausgegangen werden kann, dass die beim Verzeigten durchge-

führten Atemlufttests unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zustande ka-

men. Nur wenn dies bejaht werden kann, stellt sich in einem zweiten Schritt die 

Frage, ob sich der in der Strafverfügung festgehaltene Messwert von 0.63 Promil-

le gestützt auf die dem Gericht vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend erstel-

len lässt. 

 7.1 Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer einer Atemalkoholp-

robe unterzogen werden. Wie die Atemalkoholprobe korrekt durchzuführen ist, 

lässt sich Art. 11 der Strassenverkehrskontrollverordnung (nachfolgend: SKV) 

entnehmen. Nach dieser Bestimmung darf der Atemtest frühestens 20 Minuten 

nach dem Trinkende oder nach Vornahme einer Mundspülung durchgeführt wer-

den (Art. 11 Abs. 1 SKV). Zudem sind für die Probe zwei aufeinanderfolgende 

Messungen erforderlich, welche nicht mehr als 0.10 Promille voneinander abwei-

chen dürfen (Art. 11 Abs. 4 SKV).  

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 Der Verzeigte bestritt vehement, dass ihm vor den ersten zwei Messungen 

erlaubt worden sei, seinen Mund mit Wasser zu spülen (Urk. 5, Urk. 9 S. 2, Prot. I 

S. 4). Diese Aussage lässt sich nicht widerlegen, da die im Polizeirapport ge-

machten Angaben nicht zulasten des Verzeigten verwertet werden können. In 

Übereinstimmung mit den Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 23 S. 9) ist diesbe-

züglich somit in dubio pro reo von der Sachdarstellung des Verzeigten auszuge-

hen. Ob die beim Verzeigten durchgeführten Atemtests verwertbar sind, ist somit 

davon abhängig, ob zwischen dem Trinkende und dem Atemalkoholtest eine Zeit-

spanne von mindestens 20 Minuten gelegen hat.  

 Unbestritten ist, dass der Verzeigte im Restaurant F._____ beim G._____ 

den letzten Schluck Alkohol getrunken hat und der Atemalkoholtest auf dem 

Rastplatz D._____ auf dem Gemeindegebiet von B._____ durchgeführt wurde. 

Zudem gab der Verzeigte an, dass er sich auf der Fahrt vom G._____ bis zum 

Rastplatz innerhalb der zulässigen Tempolimiten bewegt habe (Prot. I S. 5). Ge-

mäss Routenplan der Internetseite "map.local.ch" werden für das Befahren der 

obgenannten, rund 11 Kilometer langen Strecke etwa 13 Minuten benötigt 

(Urk. 11), was vom Verzeigten anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung aner-

kannt wurde (Prot. I S. 5). Damit ist erstellt, dass alleine schon aufgrund der Fahr-

zeit mindestens 10 Minuten der vorgeschriebenen Wartefrist im Sinne von Art. 11 

Abs. 1 lit. a SKV verstrichen sein müssen.  

 Hinzuzurechnen ist die Zeitspanne, die zwischen dem Zeitpunkt lag, in wel-

chem der Verzeigte angehalten wurde und demjenigen, in welchem die Atempro-

be durchgeführt wurde. Im Polizeiprotokoll wird hierzu festgehalten, dass der Ver-

zeigte um 21.45 Uhr angehalten wurde, der erste Atemlufttest um 22.00 Uhr und 

der zweite um 22.05 Uhr stattfand. Der Verzeigte hat das Polizeiprotokoll am 

22. März 2010 unterschrieben und damit dessen Inhalt bestätigt (Urk. 2 S. 3). 

Während der Verzeigte die Zeitpunkte der Atemtests weder in der Untersuchung 

noch vor Vorinstanz bestritt (vgl. Urk. 5, Urk. 9 S. 2 und Prot. I S. 4 ff.), wechselte 

er in Bezug auf den Anhaltezeitpunkt zwischen Anerkennung und Bestreitung der 

im Polizeiprotokoll festgehaltenen Uhrzeit hin und her (Urk. 9 S. 2). Aufgrund sei-

nes Aussageverhalten entsteht insgesamt der Eindruck, er passe seine Sachdar-

stellung den jeweiligen Vorwürfen an. So rügte der Verzeigte in seiner Eingabe 

-   8   - 

ans Statthalteramt noch lediglich, dass ihm eine Mundspülung verwehrt blieb. Die 

Zeitangaben im Polizeiprotokoll bestritt er nicht (Urk. 5). Erst als ihn der Statthal-

ter darüber aufklärte, dass eine Atemprobe auch dann gültig sei, wenn anstelle 

der Mundspülung eine Wartefrist von mindestens 20 Minuten eingehalten werde, 

begann der Verzeigte, auch den im Rapport festgehaltenen Anhaltezeitpunkt zu 

bestreiten, nachdem er anfänglich gesagt hatte, er wisse nicht genau, wann er 

angehalten worden sei. Mit der Möglichkeit konfrontiert, dass der Anhaltezeitpunkt 

mittels Einvernahme der rapportierenden Polizeibeamtin eruiert werden könnte, 

brachte er vor, dass eine Bestreitung des Zeitpunktes offenbar nichts bringe und 

anerkannte wiederum, um 21.45 Uhr angehalten worden zu sein, wobei er sich 

sofort wieder auf sein ursprüngliches Argument berief, dass er den Mund nicht 

habe spülen können (Urk. 9 S. 2). Inzwischen gewahr, dass die Zeitspanne zwi-

schen Trinkende und Atemtest von Relevanz ist, gab der Verzeigte vor Vorinstanz 

an, er schätze, rund 10 Minuten vor dem Atemlufttest zuletzt Alkohol getrunken zu 

haben (Prot. I S. 4). Diese Aussage lässt sich jedoch nur schwer mit seinen frühe-

ren Angaben beim Statthalter in Einklang bringen, wo er ausführte, 7-10 Minuten 

bevor er von der Polizei angehalten worden sei, den letzten Schluck getrunken zu 

haben (Urk. 9 S. 1). Von der Einzelrichterin auf diese Ungereimtheit angespro-

chen, erklärte der Verzeigte, er sei angehalten worden und habe unmittelbar da-

nach blasen müssen. Es sei praktisch zeitgleich gewesen (Prot. I S. 4). Diese Er-

klärung überzeugt nicht. Sie lässt sich schlecht mit seiner ersten Aussage verein-

baren, dass er den Anhaltezeitpunkt nicht kenne: war dieser identisch mit dem 

Zeitpunkt des ersten Atemlufttests, der korrekt verurkundet worden war, dann 

könnte er ihn aus jener Angabe rekonstruieren. Es ist zudem nicht davon auszu-

gehen, dass ein Fahrzeuglenker - nachdem er anlässlich einer Verkehrskontrolle 

angehalten wurde - ohne weiteren Wortwechsel zum Atemtest aufgefordert wird. 

Dies gilt erst recht, als der Verzeigte selbst angab, er habe vor dem ersten Atem-

test eine Mundspülung verlangt, welche ihm verweigert worden sei (vgl. Urk. 5 

S. 1, Prot. I S. 4), was dafür spricht, dass es vor dem Test zu einer Diskussion 

kam (vgl. Urk. 24 S. 3 Ziff. 2.2. a. E.). Zudem ist gerichtsnotorisch, dass bei poli-

zeilichen Kontrollen als erstes die Identität des Angehaltenen ermittelt wird, wes-

halb davon auszugehen ist, dass vor dem Atemtest eine Ausweiskontrolle statt-

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fand. Vor diesem Hintergrund erhellt, dass den Bestreitungen des Verzeigten kein 

Glaube geschenkt werden kann. Vielmehr ist der Verzeigte bei seiner unterschrift-

lichen Bestätigung des Polizeiprotokolls und seiner ursprünglichen Anerkennung 

des Anhaltezeitpunktes anlässlich der Einvernahme des Statthalteramtes zu be-

haften. Der Einwand des Verzeigten, er habe das Protokoll unterschrieben, ohne 

dieses durchgelesen zu haben (Prot. I S. 6), ist - wie später noch auszuführen ist 

(Erw. II./7.2) - nicht zu hören. Darüber hinaus besteht keinerlei Anlass, an der im 

Polizeiprotokoll festgehaltenen Anhaltezeit zu zweifeln. Im Gegenteil ist festzuhal-

ten, dass die im Protokoll angegebene Zeit mit derjenigen im Polizeirapport über-

einstimmt. Damit ist erstellt, dass zur Fahrzeit von mindestens 10 Minuten noch 

rund 15 Minuten Wartezeit hinzukommen, welche zwischen dem Anhaltezeitpunkt 

um 21.45 Uhr und dem Testzeitpunkt um 22.00 Uhr verstrichen sind. 

 Nur der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass der Verzeigte - nachdem 

er im Restaurant F._____ den letzten Schluck Bier getrunken hatte - das Restau-

rant verlassen, zum Parkplatz gehen, ins Auto einsteigen und dieses in den Ver-

kehr einführen musste. Selbst wenn man der Sachdarstellung des Verzeigten 

folgt, dass er sein Fahrzeug in unmittelbarer Nähe des Restaurants geparkt hatte, 

benötigte er für diese Handlungen eher mehr als die von ihm angegebenen 

20 Sekunden (vgl. Prot. I S. 6). Die zwischen Trinkende und Anhaltezeitpunkt 

veranschlagten 10 Minuten sind insgesamt sicher klar überschritten worden. 

 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Verzeigte auf sei-

nen anfänglichen Zugaben zu behaften ist und - entgegen den Ausführungen der 

Vorinstanz (Urk. 23 S. 9) - keine vernünftigen Zweifel daran bestehen, dass die 

vorgeschriebene Wartezeit von 20 Minuten eingehalten wurde. Da die ersten zwei 

Tests zudem nur 0.05 Promille voneinander abweichen, ist erstellt, dass die 

Messwerte gesetzeskonform zustande gekommen und damit verwertbar sind. 

 7.2 Auch in Bezug auf die Höhe des Messwertes, ist zu betonen, dass der 

Verzeigte das Polizeiprotokoll unterschrieben hat. Die Unterschrift befindet sich 

unmittelbar nach der Rechtsbelehrung mit folgendem Inhalt: "Die Anerkennung 

des tieferen Messwertes hat beweisrechtliche Folgen. Gestützt auf die Feststel-

lung der Blutalkoholkonzentration werden massnahmerechtliche (Führerausweis-

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entzug, Verwarnung oder Fahrverbot) und strafrechtliche (Busse) Verfahren ein-

geleitet." sowie unter dem angekreuzten Feld, wonach die Messung anerkannt 

werde. Das Feld, ob eine Blutprobe verlangt werde, wurde offen gelassen (Urk. 2 

S. 3). 

 Auf dieser unterschriftlichen Anerkennung des tieferen Messwertes der 

Atemlufttests von 0.63 Promille ist der Verzeigte - entgegen den Ausführungen 

der Vorinstanz (Urk. 23 S. 8) - zu behaften. Der Atemlufttest ist eine gebräuchli-

che Methode zur Feststellung des Alkoholisierungsgrads eines Fahrzeugführers. 

Gemäss Art. 10 Abs. 1 und Abs. 5 SKV sowie Art. 11 Abs. 4 SKV kann die Polizei 

Vortestgeräte benutzen, welche Auskunft über die Alkoholisierung geben. Ergibt 

der Vortest hinsichtlich des Alkoholkonsums ein positives Resultat oder wurde auf 

den Einsatz eines solchen Geräts verzichtet, so wird eine Atem-Alkoholprobe 

durchgeführt, wobei zwei Messungen erforderlich sind. Entspricht der tiefere Wert 

der beiden Messungen einer Blutalkoholkonzentration von 0.50 Promille und 

mehr, aber weniger als 0.80 Promille, und wird dieser Wert von der betroffenen 

Person unterschriftlich anerkannt, so gilt die Fahrunfähigkeit als festgestellt 

(Art. 11 Abs. 5 lit. a SKV). Eine Blutuntersuchung wird nach Messergebnissen von 

weniger als 0.8 Promille bei Motorfahrzeugführern nur durchgeführt, wenn die 

Person den Testwert nicht anerkennt (Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 SKV). Der Ge-

setzgeber hat also gewollt, dass es bei einem Atemlufttest sein Bewenden hat, 

wenn die betroffene Person das Testresultat unterschriftlich bestätigt.  

 Wenn der Verzeigte anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vor-

bringt, dass er das Polizeiprotokoll unterzeichnet habe, ohne dessen Inhalt zur 

Kenntnis genommen zu haben (Prot. I S. 6), so ist dies als blosse Schutzbehaup-

tung zu qualifizieren. Das Protokoll nimmt klar Bezug auf den Kontrollvorgang, der 

unmittelbar vor Unterzeichnung des Protokolls stattgefunden hat und den der 

Verzeigte zweifellos mitbekommen hat. Damit wusste der Verzeigte, was es zu 

unterzeichnen galt. Dies gilt umso mehr, als es belegtermassen nicht das erste 

Mal war, dass der Verzeigte einer Alkoholkontrolle unterzogen wurde (Urk. 3, 

Prot. I S. 3). 

-   11   - 

 Soweit sich der Verzeigte auf den Standpunkt stellt, das Kontrollgerät sei de-

fekt gewesen, hätte er dies unmittelbar nach Durchführung des Tests vorbringen 

müssen. Dann hätte nochmals eine Atem-Alkoholprobe mit einem anderen Test-

gerät durchgeführt oder es hätte eine Blutprobe vorgenommen werden können. 

Der Verzeigte hätte also die Möglichkeit gehabt, die Alkoholkonzentration durch 

ein anderes Beweismittel ermitteln zu lassen. Hat er den durch die Atemluftprobe 

ermittelten Wert unterschriftlich anerkannt, kann er später nicht darauf zurück 

kommen und diesen Wert in Frage stellen. Dem eindeutigen Ergebnis eines 

Atemlufttests den Beweiswert abzusprechen, widerspräche im übrigen auch dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 116 IV 75 E. 4.b). 

 Die Argumentation des Verzeigten, der von ihm geforderte und um 

22.58 Uhr durchgeführte Atemlufttest habe nur noch einen Wert von 0.43 Promil-

len ergeben (Urk. 5, Prot. I S. 6 f.), ändert nichts an seiner Anerkennung der 

Testwerte und vermag diese nicht in Zweifel zu ziehen. Zum einen sind Abbaura-

ten von Mensch zu Mensch verschieden, zum anderen entspricht der dritte Test 

nicht den gesetzlichen Vorgaben und wurde nicht durch eine zweite Messung 

überprüft (Art. 11 Abs. 4 SKV). 

 Auch der Einwand des Verzeigten, dass er nur drei Biere à 3 dl getrunken 

haben will und nicht - wie im Rapport und im Polizeiprotokoll festgehalten - à 

3.5 dl (Urk. 5 S. 2, Urk. 9 S. 3, Prot. I S. 4), vermag keine Zweifel an den Mess- 

ergebnissen zu begründen. Selbst wenn von der Sachdarstellung des Verzeigten 

auszugehen wäre, liegt es durchaus im Bereich des Wahrscheinlichen, dass nach 

dem Konsum von 9 dl Bier eine Blutalkoholkonzentration von über 0.5 Promille er-

reicht wird. 

 Nicht unerwähnt zu lassen ist, dass das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in 

den "Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenver-

kehr" vom 22. Mai 2008 die Anforderungen an die Geräte zur Durchführung von 

Atemalkoholkontrollen und ihre Handhabung geregelt hat (Art. 11 Abs. 3 SKV). 

Die Weisungen äussern sich sehr detailliert zum korrekten Vorgehen der Kontroll-

behörde bei Atemalkoholkontrollen (vgl. Weisungen S. 2, Vorgehen der Kontroll-

behörde). Die Anforderungen an die Kontrollgeräte sind im Anhang 1 der Weisun-

-   12   - 

gen ausführlich dargelegt. Bevor die Geräte zum Einsatz kommen, müssen sie 

kalibriert werden (Anhang 1, Ziffer 3) und es ist eine Versuchsreihe bezüglich 

Messgenauigkeit durchzuführen (Anhang 1, Ziffer 5). Art. 11 Abs. 2 lit. b SKV sta-

tuiert überdies, dass die Geräte in einem Bereich, der einer Blutalkoholkonzentra-

tion von 0.02 - 1.00 Promille entspricht, eine Messungenauigkeit von höchstens 

0.05 Promille aufweisen dürfen. Angesichts der hohen Anforderungen, welche an 

die Messgeräte gestellt werden, ist ohne konkrete anderslautende Hinweise da-

von auszugehen, dass die heutzutage verwendeten Geräte zuverlässig und ge-

nau sind.  

 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass aufgrund der obigen Erwä-

gungen keine vernünftigen Zweifel mehr daran bestehen können, dass der Ver-

zeigte mit über 0.63 Promille gefahren ist. Damit ist der Sachverhalt, wie er sich 

aus der Strafverfügung ergibt, erstellt. 

 8. Die rechtliche Würdigung durch das Statthalteramt ist korrekt und wurde 

vom Verzeigten auch nicht bemängelt (vgl. Prot. I S. 6). Demnach ist der Verzeig-

te des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. 

 

IV. Strafzumessung 

 Wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt, wird mit Busse be-

straft (Art. 91 Abs. 1 Satz 1 SVG). Das Gericht bemisst die Busse und Ersatzfrei-

heitsstrafe je nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erlei-

det, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Bestimmt es 

das Gesetz nicht anders, so ist der Höchstbetrag der Busse Fr. 10'000.– (Art. 106 

Abs. 1 StGB).  

 Es sind weder Strafschärfungs- noch Strafmilderungsgründe ersichtlich.  

 Das Tatverschulden des Verzeigten wiegt innerhalb des Tatbestandes der 

Übertretung nicht mehr leicht. Mit 0.63 Promille hat er den von der Bundesver-

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sammlung für eine Strafbarkeit gemäss Art. 91 Abs. 1 Satz 1 SVG festgesetzten 

Grenzwert von 0.5 Promille klar überschritten (vgl. Art. 1 Abs. 1 VOBAW). Straf-

erhöhend ist zu berücksichtigen, dass der Verzeigte über einen getrübten auto-

mobilistischen Leumund verfügt. So wurde ihm wegen Fahrens in angetrunkenem 

Zustand im Februar 2004, mithin vor über sechs Jahren, für sechs Monate der 

Führerausweis entzogen. Ein weiterer Ausweisentzug erfolgte im April 2005 auf-

grund unangepasster Geschwindigkeit. Vor rund zwei Jahren wurde der Verzeigte 

schliesslich - wiederum wegen Angetrunkenheit am Steuer - verwarnt (Urk. 3, vgl. 

auch Urk. 9 S. 3 und Prot. I S. 3). Was die finanziellen Verhältnisse des Verzeig-

ten anbelangt, lässt sich seinen Ausführungen in der Untersuchung und anlässlich 

der Hauptverhandlung sowie dem bei den Akten liegenden Datenerfassungsblatt 

entnehmen, dass er als selbständiger Vermögensverwalter tätig ist und monatlich 

rund Fr. 3'000.-- netto verdient. Seine Mietauslagen betragen Fr. 1'952.–. Vermö-

gen hat der Verzeigte keines, aber Schulden in Höhe von Fr. 30'000.– (Urk. 9 S. 

3, Prot. II S. 2 f., Urk. 32/1-6). 

 Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die mit Strafverfügung vom 20. Mai 2010 

ausgesprochene Busse den relevanten Strafzumessungsgründen angemessen 

Rechnung trägt. Der Verzeigte ist folglich mit einer Busse von Fr. 800.-- zu bestra-

fen. 

 Der Richter spricht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht be-

zahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens 

drei Monaten aus (Art. 106 Abs. 2 StGB). Vorliegend erscheint es als gerechtfer-

tigt, die Ersatzfreiheitsstrafe auf 8 Tage festzusetzen. 

 

V. Kosten 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Verzeigte für das gesamte 

Verfahren kostenpflichtig (Art. 426 Abs. 1 und Art. 428 Abs. 1 StPO). Demgemäss 

wird ihm - entgegen Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils - auch keine 

Entschädigung zugesprochen. Somit sind einerseits die erstinstanzlich festgestell-

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ten Untersuchungskosten des Statthalteramtes (Dispositivziffer 2 des vorinstanzli-

chen Urteils) zu bestätigen und andererseits Gerichtsgebühren für beide gerichtli-

chen Verfahren festzusetzen. Sämtliche Kosten der Untersuchung und beider Ge-

richtsinstanzen sind sodann dem Verzeigten aufzuerlegen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Verzeigte ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne 

von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 

Abs. 1 VRV. 

2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.--. 

 Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

3. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

5. Die Kosten beider Gerichtsinstanzen und die erstinstanzlich festgestellten 

Untersuchungskosten des Statthalteramtes (Dispositivziffer 2) werden dem 

Verzeigten auferlegt. 

6. Dem Verzeigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verzeigten 

− das Statthalteramt des Bezirkes Uster (im Doppel) 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

-   15   - 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administra-
tivmassnahmen, … [Adresse] (Pin-Nr.: …). 

8. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 4. Januar 2012 
 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

Oberrichter lic.iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. Leuthard 
 

 
 

	Urteil vom 4. Januar 2012
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Verzeigte ist einer Übertretung nicht schuldig und wird in Aufhebung der Strafverfügung Nr. ST… des Statthalteramtes des Bezirkes Uster vom 20. Mai 2010 freigesprochen.
	2. Für das gerichtliche Verfahren wird keine Gerichtsgebühr erhoben.  Die übrigen Kosten bestehend in:
	3. Dem Verzeigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	1. Es sei das Urteil der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Uster vom 20. Januar 2011 aufzuheben und der Beschuldigte des Fahrens in fahr-unfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen sowie angemessen zu bestrafen.
	2. Es seien dem Beschuldigten sämtliche Verfahrenskosten aufzuerlegen.
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Verzeigte ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.
	2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.--.
	3. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	5. Die Kosten beider Gerichtsinstanzen und die erstinstanzlich festgestellten Untersuchungskosten des Statthalteramtes (Dispositivziffer 2) werden dem Verzeigten auferlegt.
	6. Dem Verzeigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Verzeigten
	 das Statthalteramt des Bezirkes Uster (im Doppel)
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, … [Adresse] (Pin-Nr.: …).

	8. Rechtsmittel: