# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea5530c5-7c37-5e37-9a1f-4bb5b1924ddf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.07.2010 E-2377/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2377-2010_2010-07-19.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2377/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._____,
geboren (...),
Sri Lanka,
p. A. Schweizerische Botschaft in Colombo, Sri Lanka, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung und Asylgesuch aus dem Ausland; 
Verfügung des BFM vom 15. Februar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2377/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  in  englischer  Sprache  abgefasstem 
Schreiben vom 21. April  2009 bei  der  Schweizerischen  Botschaft  in 
Colombo um Asyl nachsuchte,

dass er  am 31. Mai  2009 aufforderungsgemäss eine schriftliche  Er -
gänzung seiner Asylbegründung einreichte und und am 10. September 
2009 von der Botschaft zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs an-
führte,  er  sei  srilankischer  Staatsangehöriger  tamilischer  Ethnie  mit 
Wohnsitz in B._____, wo er zusammen mit seinen Eltern wohne,

dass er ursprünglich aus Colombo stamme, von wo aus er nach der 
Zerstörung des Elternhauses im Jahr 1983 zusammen mit seiner Fa-
milie zuerst nach C._____ und später nach B._____ geflüchtet sei,

dass er in den neunziger Jahren wegen den Kriegsunruhen zweimal 
nach D._____ geflüchtet  und seit  dem Jahr 1998 wieder in  B._____ 
wohnhaft sei,

dass seine Familie im Jahr 2000 von der Regierung ein Haus in einer 
Wohnsiedlung erhalten habe,

dass sein Vater von 204 bis 2006 (...) für die (...) tätig gewesen sei und 
nach  deren  Auflösung  als  Vertreter  der  (...)  für  die  Lokalbehörde 
kandidiert habe,

dass er selber vom Jahr 2002 bis April 2009 unentgeltlich als (...) ge-
arbeitet und seinen Lebensunterhalt mit (...) verdient habe,

dass er zudem vier Jahre im Vorstand der (...) gewesen sei und des-
halb  seit  dem  Jahr  2005  Drohungen  von  Aktivisten  der  People's 
Liberation  Organisation  of  Tamil  Eelam  (PLOTE)  und  der  Eelam 
People's Democratic Party (EPDP) erhalten habe,

dass ihm vorgeworfen worden sei,  er  und sein  Vater  würden die Li-
beration Tigers of Tamil Eelam (LTTE) unterstützen,

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dass  er  und  sein  Vater  im (...)  2009  von einer  Person  namens  (...) 
aufgefordert  worden seien, der EPDP beizutreten, was  sie beide ab-
gelehnt hätten,

dass zur selben Zeit, nachdem seinem Vater, seinem Bruder und ihm 
selber  die  Flucht  gelungen  sei,  Unbekannte  im Elternhaus vorstellig 
geworden seien und seine Mutter bedroht hätten,

dass er nach seiner Flucht im (...) 2009 zusammen mit seinem Vater 
und seinem Bruder untergetaucht sei und seither nicht mehr gearbeitet 
habe,

dass  sein  Vater  und  er  im  (...)  einer  Vorladung  des  Criminal  In-
vestigation Department (CID) nachgekommen, in (...) während (...) zu 
ihren (allfälligen)  Beziehungen  zu den  LTTE einvernommen und  an-
schliessend freigelassen worden seien,

dass im (...)  2009 abermals  Unbekannte  zu seiner  Grossmutter  ge-
kommen seien und sich nach seinem Verbleib erkundigt hätten,

dass sich sein Vater zur Zeit im nahe gelegenen Haus eines Freundes 
versteckt halte,

dass er und sein Bruder seit (...) 2009 bei einem (...) vom Elternhaus 
entfernten Freund wohnten und alle zwei oder drei Tage die Mutter für 
höchstens fünf bis zehn Minuten besuchten,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  der  Beschwerdeführer  im  erstinstanzlichen  Verfahren  zur  Stüt-
zung  seiner  Vorbringen  mehrere  Dokumente  in  Kopie  zu  den  Akten 
reichte,

dass die Botschaft am 10. September 2009 dem BFM das Dossier des 
Beschwerdeführers zur weiteren Bearbeitung und zum Entscheid über-
wies,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 15. Februar 2010 die Einreise 
des Beschwerdeführers in die Schweiz nicht bewilligte und sein Asyl -
gesuch vom 21. April 2009 ablehnte,

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dass  das  BFM  zur  Begründung  anführte, nachdem  die  srilankische 
Regierung  und  die  LTTE  im  Jahre  2002  einen  Waffenstillstand  ge-
schlossen hätten,  sei  es im Sommer 2006 zu einem Wiederaufflam-
men des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts gekommen, unter dem 
im Norden und Osten Sri  Lankas insbesondere die  Zivilbevölkerung 
gelitten habe,

dass die Lage dadurch verschärft worden sei, dass die LTTE im Früh-
jahr 2004 in zwei Fraktionen auseinandergefallen seien, die sich in der  
Folge bekämpft hätten,

dass die im Osten Sri Lankas aktive Fraktion (die TMVP; von der LTTE 
abgespaltene Karuna-Gruppe, Anm. BVGer) dort um ihre Vorherrschaft 
gerungen  habe,  wobei  ihr  zur  Durchsetzung  ihres  Machtanspruches 
jedes Mittel recht gewesen sei,

dass  den  damit  verbundenen  Kämpfen  insbesondere  in  den  Jahren 
2005 bis 2008 zahlreiche Menschen zum Opfer gefallen seien,

dass  sich  indessen  die  Situation  heute  anders  darstelle,  zumal  der 
Krieg zwischen der srilankischen Regierung und den separatistischen 
LTTE im Mai 2009 mit der Niederlage der LTTE zu Ende gegangen sei  
und sich mit dem Ende des Krieges das gesamte Land erstmals seit 
1983 wieder unter der Kontrolle der Regierung befinde,

dass zwar  die Sicherheits-  und Menschrechtslage noch nicht  befrie-
digend sei und sich regional unterschiedlich präsentiere, indessen die 
Anzahl der Gewaltereignisse wie Entführungen und „Killings“ erheblich 
zurückgegangen sei,

dass das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verhör durch die 
CID genau in die heikle Phase während der Beendigung des Krieges 
vor der endgültigen Niederlage der LTTE falle,

dass zu dieser Zeit die srilankischen Sicherheitskräfte alles daran ge-
setzt hätten, Kaderleute der LTTE ausfindig zu machen, was zu zahl-
reichen  Verhaftungen  und  Befragungen  etlicher  mutmasslicher  Mit-
glieder der LTTE und anderer Tamilen ohne besondere politische Pro-
file geführt habe,

dass das geltend gemachte Verhör in diesem Kontext einzuordnen sei 
und zudem die Tatsache, dass der Beschwerdeführer und sein Vater 

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bereits nach einem einzigen Tag ohne Anklage und Auflagen auf freien 
Fuss gesetzt worden seien, deutlich zeige, dass nichts gegen sie vor-
gelegen habe,

dass der  Beschwerdeführer in  der Folge keinen weiteren staatlichen 
Massnahmen  ausgesetzt  gewesen  und  deshalb  davon  auszugehen 
sei, dass seitens der srilankischen Behörden kein Verfolgungsinteres-
se an seiner Person bestehe,

dass aufgrund vorstehender Ausführungen hinsichtlich der geltend ge-
machten Nachstellungen durch Aktivisten der PLOTE und der EPDP 
sowie unbekannter Dritter grundsätzlich zu erwarten sei, dass der Be-
schwerdeführer solche Übergriffe bei der Polizei zur Anzeige bringen 
könne und der srilankische Staat seine Schutzpflicht im Rahmen sei-
ner Möglichkeiten wahrnehme,

dass  es  zwar  im  Einzelfall  durchaus  vorkommen  könne,  dass  die 
Schutzgewährung unterbleibe oder nicht in ausreichendem Mass ge-
währt werde,

dass aber eine faktische Garantie für einen langfristigen individuellen 
Schutz nicht verlangt werden könne, zumal es keinem Staat gelinge, 
die absolute Sicherheit seiner Bürger jederzeit und überall  zu garan-
tieren,

dass von der srilankischen Polizei  beispielsweise nicht  erwartet  wer-
den könne, dass sie jeder Person mit einem gewissen Gefährdungs-
profil einen umfassenden Personenschutz gewähre,

dass  einen  umfassenden  Personenschutz  nur  besonders  gefährdete 
Personen erhielten, denen der Beschwerdeführer aufgrund seines Pro-
fils nicht zuzurechnen sei,

dass  es  sich  bei  den  geltend  gemachten  Nachteilen  um lokal  oder 
regional beschränkte Verfolgungsmassnahmen handle, denen sich der 
Beschwerdeführer durch einen Wegzug in einen anderen Teil Sri Lan-
kas entziehen könne, womit er nicht auf den Schutz der Schweiz an-
gewiesen sei,

dass die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer nach wie vor in 
B._____ in der Nähe seines Hauses aufhalte, zeige, dass sein Leben 
dort nicht in Gefahr sei,

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dass des Weiteren darauf hinzuweisen sei, dass der Beschwerdefüh-
rer sowohl an seinem Geburtsort (...) als auch im Hochland  Verwandte 
besitze,  bei  denen  er  sich  im  Falle  einer  akuten  Gefährdung  in 
Sicherheit bringen könne,

dass somit die Vorbringen aufgrund vorstehender Ausführungen und in 
Anbetracht  des  Umstandes,  dass  der  Beschwerdeführer  kein  Ge-
fährdungsprofil  aufweise, das zum heutigen Zeitpunkt mit erheblicher 
Wahrscheinlichkeit  auf  eine  Verfolgung  schliessen  lasse,  nicht  ein-
reiserelevant seien,

dass angesichts dieser Sachlage die eingereichten Dokumente keine 
andere Beurteilung herbeizuführen vermöchten, zumal diese lediglich 
die nicht-asylrelevanten Vorbringen des Beschwerdeführers stützten,

dass der Beschwerdeführer mit am 12. April 2010 beim Bundesverwal-
tungsgericht eingegangener englischsprachiger Eingabe vom 23. März 
2010 sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und 
unter Bewilligung der Einreise in die Schweiz die Gewährung von Asyl  
beantragt,

dass er zur Stützung seiner Vorbringen die Kopie seiner srilankischen 
Identitätskarte zu den Akten reichte,

dass auf  die Begründung der  Rechtsbegehren und das eingereichte 
Dokument, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]  i.V.m. Art. 31-33 des Verwal-
tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 
Bst. d  Ziff. 1  des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, 
SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 

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beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist,

dass der Zeitpunkt der  Eröffnung der angefochtenen Verfügung man-
gels Vorhandenseins einer Empfangsbestätigung nicht feststeht,

dass angesichts der Tatsache, dass die Beweislast für die Zustellung 
an  die  Partei  der  eröffnenden  Behörde  obliegt  (FRITZ GYGI,  Bundes-
verwaltungsrechtspflege,  2. Aufl.,  Bern  1983,  S. 61;  ANDRÉ MOSER/MI-
CHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht,  Basel  2008,  S.  63  Rz.  2.112),  zugunsten  des  Be-
schwerdeführers  davon  auszugehen  ist,  seine  beim  Bundesverwal-
tungsgericht eingegangene Rechtsmitteleingabe sei rechtzeitig erfolgt,

dass  die  Beschwerde  nicht  in  einer  Amtssprache  des  Bundes  ab-
gefasst ist, auf die Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung 
indessen gemäss Praxis des Gerichts in Fällen wie dem vorliegenden 
Verfahren verzichtet werden kann, da den in Englisch verfassten Ein-
gaben genügend klare Rechtsbegehren und deren Begründung zu ent-
nehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann,

dass somit auf die frist- und  – abgesehen vom vorerwähnten sprach-
lichen Mangel  – formgerecht eingereichten Beschwerdeeingaben ein-
zutreten ist,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden können,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht den Sachverhalt aufgrund der ihm 
vorliegenden  Akten  als  ausreichend  erstellt  erachtet,  weshalb  auf 
einen  Schriftenwechsel  verzichtet  werden  kann  (Art.  111a  Abs.  1 
AsylG),

dass das Bundesamt ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen 
kann,  wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft 

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machen können oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zugemu- 
tet werden kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG),

dass das BFM Asylsuchenden gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG die Einrei -
se zur Abklärung des Sachverhaltes bewilligt, wenn ihnen nicht zuge-
mutet  werden  kann,  im  Wohnsitz-  oder  Aufenthaltsstaat  zu  bleiben 
oder in ein anderes Land auszureisen,

dass  das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement  (EJPD) 
schweizerische  Vertretungen  gestützt  auf  Art.  20  Abs.  3  AsylG  er-
mächtigen kann, Asylsuchenden, die glaubhaft machen, dass eine un-
mittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG besteht, die Einreise zu bewilligen,

dass in Bezug auf die geltend gemachte Einvernahme durch den CID 
mit der Vorinstanz festzustellen ist,  dass  der Beschwerdeführer nach 
nur  einem  Tag ohne  weitere  Auflagen  freigelassen  wurde,  weshalb 
davon  auszugehen  ist,  dass  diese  Behörde  kein  ernsthaftes  Verfol-
gungsinteresse an der Person des Beschwerdeführers hatte,

dass  der  Beschwerdeführer  denn  auch nicht  geltend  machte,  er  sei 
nach seiner Freilassung weiteren Nachstellungen seitens des CIC aus-
gesetzt gewesen,

dass festzuhalten ist, dass es sich bei der vorerwähnten Einvernahme 
allein  schon  aufgrund  ihrer  geringen  Eingriffsintensität  offensichtlich 
nicht um einen ernsthaften Nachteil  im Sinne des Asylgesetzes han-
deln kann,

dass des Weiteren auch hinsichtlich der geltend gemachten Nachstel-
lungen durch die PLOTE und die EPDP respektive durch unbekannte 
Dritte in Übereinstimmung mit den diesbezüglichen Ausführungen der 
Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung festzuhalten ist, dass der 
weitere  Verbleib  des  Beschwerdeführers  in  der  Nähe  seines  Eltern-
hauses in B._____ nicht auf eine asylrelevante Gefährdungssituation 
schliessen lässt,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  bei  einer  tatsächlich  vorhandenen 
Gefährdungssituation unbenommen bliebe, sich den lokalen und regio-
nal beschränkten Nachstellungen durch Flucht in einen anderen Lan -
desteil  Sri  Lankas,  insbesondere  nach  Colombo  oder  in  das  Hoch-

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land,  wo er eigenen Aussagen zufolge Verwandte besitzt,  zu entzie-
hen,

dass vor diesem Hintergrund die eingereichten Dokumente keine an-
dere Beurteilung herbeizuführen vermögen, zumal diese lediglich die 
vom Bundesamt zu Recht als nicht asylrelevant qualifzierten Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers stützen,

dass der  Beschwerdeführer mit  seinen Ausführungen in der Rechts-
mitteleingabe,  welche  sich  im  Wesentlichen  auf  das  blosse  Wieder-
holen der aktenkundigen Asylvorbringen beschränken, nicht substan-
ziiert darzulegen vermag, inwiefern das BFM zu Unrecht auf fehlende 
Schutzbedürftigkeit  im Sinne des Asylgesetzes geschlossen und die 
Einreise in die Schweiz nicht bewilligt habe,

dass deshalb an dieser Stelle mangels substanziierter Entgegnungen 
in der Beschwerde zur Vermeidung weiterer Wiederholungen vollum-
fänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfü-
gung verwiesen werden kann,

dass die Vorinstanz somit zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht 
bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt hat,

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern 
die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den  rechtserheb-
lichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt hat oder unan-
gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  grundsätzlich  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen 
wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), aus verwaltungsökonomischen Gründen 
indessen  auf  die  Erhebung  von  Verfahrenskosten  zu  verzichten  ist 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 6 Bst. b VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
Schweizerische Botschaft in Colombo.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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