# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4aa4cdee-2f79-59fb-bd12-e727a2d9c1b2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2010 D-8111/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8111-2008_2010-06-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-8111/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Richter François Badoud,
Richter Thomas Wespi,
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

A._______, geboren (...),
Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, (...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
17. November 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-8111/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat nach eigenen An-
gaben  am  10.  August  2007  und  reiste  per  Flugzeug  über  die 
B._______  in  die  Schweiz,  wo  sie  gleichentags  ein  Asylgesuch 
einreichte. Am 29. August  2007 fand in  C._______ die summarische 
Befragung zur Person statt  und mit  Verfügung vom 30. August  2007 
wurde sie für  die  Dauer  des Asylverfahrens dem Kanton D._______ 
zugewiesen. Am 9. Oktober 2007 führte das BFM die Anhörung zu den 
Asylgründen durch. 

Im  Wesentlichen  machte  die  Beschwerdeführerin  geltend,  sie  sei 
äthiopische Staatsangehörige aus E._______ bei  F._______,  wo sie 
seit ihrer Geburt bis am 9. August 2007 gelebt habe. Ihr Vater gehöre 
der Ethnie der Oromo an und ihre Mutter sei  Tigrinerin. Infolge ihrer 
eritreischen Staatsangehörigkeit  sei  die Mutter am 9. Juli  1998 nach 
Eritrea deportiert worden. Der Vater sei Mitglied der „ONEG“ gewesen, 
habe  für  diese  Partei  Propaganda  gemacht  und  an  Parteisitzungen 
teilgenommen. Als Folge seiner politischen Tätigkeiten sei er im Mai 
beziehungsweise im Juni  2005 drei  Mal  festgenommen worden. Das 
erste Mal habe man ihn nach drei bis vier Tagen, das zweite Mal nach 
einer Woche und das dritte Mal nicht wieder freigelassen. Am 9.  Juni 
2005 habe die Beschwerdeführerin erfahren, dass er in der Haft  ge-
storben sei. In den folgenden Monaten habe die Polizei aufgrund des 
Verdachts,  es  gäbe  versteckte  Dokumente,  Hausdurchsuchungen 
durchgeführt  und  die  Beschwerdeführerin  bedroht.  Auch am 8. Sep-
tember 2005 seien zwei Polizisten an ihrem Wohnort erschienen und 
hätten  das  Haus  durchsucht.  Dabei  sei  die  Beschwerdeführerin  von 
einem der Polizisten vergewaltigt worden. Aus Angst habe sie sich am 
8.  oder  9.  September  2005  zu  einem  Freund  des  Vaters  nach 
F._______ begeben, wo sie bis zur Ausreise geblieben sei. Zwei Jahre 
später habe sie sich zur Reise in die Schweiz entschlossen.

Die  Beschwerdeführerin  reichte  keine  Identitätspapiere  ein.  Sie  gab 
Kopien eines Taufscheins und eines Schülerausweises zu den Akten.

Das BFM verzichtete auf weitere Abklärungen. 

B.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 17. November 2008 – eröffnet am 

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folgenden Tag – fest,  die Beschwerdeführerin erfülle  die Flüchtlings-
eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete 
es die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug an. Zur Be-
gründung  wurde  ausgeführt,  dass  die  Vorbringen  der  Beschwerde-
führerin den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht genügten. 
Insbesondere  sei  nicht  nachvollziehbar,  dass  der  gemäss  den  Aus-
sagen  der  Beschwerdeführerin  infolge  seiner  politischen  Tätigkeiten 
festgenommene  Vater  jeweils  nach  kurzer  Zeit  wieder  freigelassen 
worden  sei,  weil  die  äthiopischen  Behörden  rigoros  gegen  jegliche 
politische Aktivitäten vorgingen, sofern sie für das Regime eine Gefahr 
bedeuteten. Unter diesen Umständen sei es nicht plausibel, dass ein 
den Behörden bekanntes Mitglied einer illegalen Partei nach so kurzer 
Zeit  wieder aus der Haft  entlassen werde. Zudem könne nicht nach-
vollzogen werden, dass die Beschwerdeführerin, welche aufgrund der 
Parteitätigkeit ihres Vaters um ihr Leben gefürchtet habe, ihr Heimat-
land erst nach zwei Jahren verlassen habe. Ferner entbehrten die Aus-
sagen der Beschwerdeführerin betreffend die geltend gemachte Ver-
gewaltigung  jeglichen  Detailreichtums  und  auch  Aussagen,  welche 
ihre persönliche Betroffenheit oder ein persönlich gefärbtes Reaktions-
muster  zum  Ausdruck  brächten,  würden  fehlen.  Ihre  Vorbringen  er-
schöpften  sich  in  Allgemeinplätzen  und  seien  auch  deshalb  nicht 
glaubhaft. Ausserdem habe sie sich bezüglich der vorgebrachten Ver-
gewaltigung und hinsichtlich des Schulbesuchs nach der dargelegten 
Vergewaltigung  in  widersprüchliche  Angaben  verstrickt.  Den  Weg-
weisungsvollzug  betreffend  stellte  die  Vorinstanz  fest,  dass  in 
Äthiopien  weder  Krieg  noch  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt 
herrsche und sich aus den Akten keine individuellen Gründe ergäben, 
welche  den  Vollzug  der  Wegweisung  als  unzumutbar  erscheinen 
liessen. Insbesondere seien infolge der unglaubhaften Vorbringen der 
Beschwerdeführerin  auch  ihre  Angaben  über  ihre  Angehörigen  in 
Zweifel  zu  ziehen.  Mangels  Vorliegens  von  heimatlichen  Identitäts-
papieren sei es für das BFM nicht möglich, sich in voller Kenntnis der 
tatsächlichen persönlichen und familiären Situation  der  Beschwerde-
führerin zur Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs zu äussern. Die 
grundsätzlich  geltende  Untersuchungspflicht  der  Behörden  stosse 
diesbezüglich  an  Grenzen,  welche  in  der  Mitwirkungspflicht  der  Be-
schwerdeführerin zu sehen seien. Es sei nicht Aufgabe der Behörden, 
bei fehlenden Hinweisen nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu 
forschen,  wenn  –  wie  vorliegend  –  die  Mitwirkungspflicht  verletzt 
worden sei. 

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C.
Mit Beschwerde vom 17. Dezember 2008 an das Bundesverwaltungs-
gericht  beantragte  die  Beschwerdeführerin  die  vollumfängliche  Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Feststellung 
der  Unzulässigkeit  beziehungsweise  Unzumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs und die Anordnung der vorläufigen Aufnahme sowie 
in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege unter Einschluss des Erlasses eines Kostenvorschusses. 
Zur  Begründung  wurde  geltend  gemacht,  dass  sich  ihr  Vater  in  der 
Oromo  Liberation  Front  (OLF)  betätigt  habe,  was  die  Beschwerde-
führerin  im  erstinstanzlichen  Verfahren  nicht  vorgebracht  habe.  Im 
Übrigen wurde zu den Vorhalten der  Vorinstanz Stellung genommen 
und dargelegt, dass die Beschwerdeführerin dem Risiko einer Reflex-
verfolgung ausgesetzt sei,  weil  ihr Vater die OLF, welche als illegale 
Terrororganisation gelte, unterstützt habe und ihre Mutter aus Eritrea 
stamme. Als Folge der Reflexverfolgung sei die Beschwerdeführerin im 
Zuge der nach der Parlamentswahl vom 15. Mai 2005 entstandenen 
politischen Aufruhr vergewaltigt worden. Das Land habe sich in einem 
Ausnahmezustand  befunden  und  es  habe  Massenverhaftungen  von 
oppositionellen Politikern gegeben. Angesichts dieser aussergewöhn-
lichen Umstände würden die  Vorbringen der  Beschwerdeführerin,  so 
auch  die  mehrmalige  Festnahme und  der  Tod des  Vaters,  nicht  un-
glaubhaft erscheinen. Auch die Argumentation der Vorinstanz, die Be-
schwerdeführerin habe zu lange mit der Ausreise gewartet,  vermöge 
nicht zu überzeugen, zumal sie im damaligen Zeitpunkt erst 16 Jahre 
alt  gewesen  sei  und  man  von  einer  so  jungen  und  unter  Schock 
stehenden Frau nicht erwarten könne, dass sie überstürzt ihr Heimat-
land  verlasse  und  nach  Europa  reise.  Der  Einschätzung  der  Vor-
instanz,  die  Wiedergabe  von  einschneidenden  Vorfällen  würde 
normalerweise  eine  Vielzahl  von  Realitätskennzeichen  aufweisen, 
müsse  widersprochen  werden,  da  beim  Vorliegen  einer  post-
traumatischen  Belastungsstörung  auch  Vermeidungssymptome  auf-
treten können, welche mit  der Unfähigkeit,  sich an wichtige Aspekte 
des Traumas zu erinnern,  mit  dem Gefühl des Betäubtseins, mit  der 
Einschränkung von Gefühlserlebnissen und mit der Interesselosigkeit 
verbunden  seien.  Zudem  müssten  die  der  Beschwerdeführerin  vor-
geworfenen unterschiedlichen Aussagen in Bezug auf den Polizisten, 
welcher nicht an der Vergewaltigung beteiligt  gewesen sei,  relativiert 
werden, weil ihre zuerst zu Protokoll gegebene Aussage, der Polizist 
sei Wache gestanden, eine Vermutung darstelle und sie nicht wirklich 

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gewusst habe, ob er sich während der Vergewaltigung vor dem Haus 
aufgehalten  habe,  da  sie  angesichts  der  Vergewaltigung  keine  Zeit 
zum Nachsehen gehabt habe. Auch bei dem bezüglich des Schulbe-
suchs zur Last gelegten Widerspruch handle es sich nicht eigentlich 
um  einen  Widerspruch,  da  die  Schulen  während  der  Unruhen  ge-
schlossen  gewesen  seien  und  die  Beschwerdeführerin  aus  diesem 
Grund die Schule nicht mehr besucht habe, während sie nach den Un-
ruhen infolge der erlittenen Vergewaltigung der Schule ferngeblieben 
sei. Gesamthaft  betrachtet  habe die  Beschwerdeführerin  die  geltend 
gemachten Vorbringen tatsächlich erlebt,  weshalb die Verfügung des 
BFM aufgehoben werden müsse. Die von der Vorinstanz aufgeführten 
geringfügigen Ungereimtheiten oder Gegenbehauptungen vermöchten 
dem nichts entgegen zu halten. Infolge der drohenden, politisch und 
ethnisch motivierten Gefährdung und mangels Vorliegens einer inner-
staatlichen Fluchtalternative sei das BFM zu Unrecht vom Fehlen der 
Flüchtlingseigenschaft  ausgegangen.  Zudem  würden  Nachflucht-
gründe  vorliegen,  weil  sich  die  Beschwerdeführerin,  welche  Ange-
hörige  des  Oromo-Volkes  sei,  das  immer  wieder  unter  Generalver-
dacht gerate, während längerer Zeit im Ausland aufgehalten habe und 
somit ebenfalls unter Verdacht stehe, sie habe sich im Exil subversiv 
gegen  die  aktuelle  Regierung  betätigt.  Angesichts  der  notorischen 
Menschenrechtsverletzungen  in  Äthiopien  drohe  der  Beschwerde-
führerin zudem Folter, womit der Wegweisungsvollzug als unzulässig 
erachtet werden müsse. Im Übrigen sei er auch unzumutbar. 

Der Beschwerde lagen neben der Vollmacht und einer Kopie der an-
gefochtenen Verfügung die Kopie eines Auszuges über das Thema der 
Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), ein Taufschein, Kopien 
aus  einem  Themenpapier  über  Identitätsdokumente  in  Afrika  der 
Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) und Kopien eines Berichts der 
World Politics Review zur Situation der Oromo in Äthiopien bei. 

D.
Mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2008 teilte der zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  der  Beschwerde-
führerin mit,  sie  könne den Ausgang des Verfahrens in  der  Schweiz 
abwarten. Der Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen  Rechtspflege  wurde  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  ver-
schoben  und  das  Gesuch  um  Beiordnung  eines  unentgeltlichen 
Rechtsbeistandes wurde abgewiesen. Auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses  wurde  verzichtet  und  die  Beschwerdeführerin  auf-

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gefordert,  innert  angesetzter  Frist  eine Fürsorgebestätigung nachzu-
reichen.

E.
Mit  Eingabe  vom  30.  Dezember  2008  (Eingang  beim  Bundesver-
waltungsgericht  am  5.  Januar  2009)  wurde  die  verlangte  Fürsorge-
bestätigung nachgereicht. 

F.
Mit Eingabe vom 30. Januar 2009 reichte die Beschwerdeführerin den 
Ausweis  der  OLF ihres  Vaters,  ein  Schreiben der  Polizeikommission 
von F._______ vom 9. Mai 1997 sowie ein Zustellcouvert aus Äthiopien 
zu den Akten. Sie legte dar, nun könne stichhaltig bewiesen werden, 
dass  ihr  Vater  in  der  oppositionellen  OLF  tätig  gewesen  und  im 
Zusammenhang  mit  den  schweren  Unruhen  anlässlich  der  Parla-
mentswahlen im Mai 2005 verstorben sei.

G.
Das BFM hielt in der Vernehmlassung vom 19. März 2009 vollumfäng-
lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde.  Insbesondere  wurde  geltend  gemacht,  die  von  der  Be-
schwerdeführerin  eingereichten  Dokumente  seien  in  Äthiopien  leicht 
käuflich  erwerbbar  und  wiesen  deshalb  einen  geringen  Beweiswert 
auf.  Zudem  habe  die  Beschwerdeführerin  bisher  keinen  Arztbericht 
eingereicht,  der  bestätige,  dass sie  an einer  PTBS leide. Ihre  Argu-
mente in der Beschwerde würden deshalb nicht überzeugen. Die Ver-
nehmlassung  wurde  der  Beschwerdeführerin  am 23.  März  2009  mit 
einem Replikrecht zur Kenntnis gebracht.

H.
Mit Eingabe vom 6. April 2009 nahm die Beschwerdeführerin zur vor-
instanzlichen Vernehmlassung Stellung und brachte vor, dass mit dem 
Argument  der  geringen  Beweiskraft  die  Echtheit  des  vorliegenden 
Haftbefehls gegen ihren Vater nicht enthärtet werden könne, weil an-
sonsten  alle  äthiopischen  Dokumente  a  priori  als  gefälscht  zu  be-
trachten  wären.  Die  eingereichten  Dokumente  seien  zumindest  als 
Indizien  für  die  Glaubhaftigkeit  der  Beschwerdeführerin  zu  sehen. 
Allenfalls  seien  diesbezüglich  Abklärungen  über  die  Schweizerische 
Vertretung in F._______ zu tätigen. Ausserdem würden im Fall einer 
Rückkehr  der  Beschwerdeführerin  nach  Äthiopien  allein  ihre  Zuge-
hörigkeit  zu den Oromo, die Unterstützung der Oromo-Bewegung im 
Ausland und der Aufenthalt im Ausland bei den äthiopischen Behörden 

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den Verdacht erwecken, sie habe sich im Ausland exilpolitisch betätigt. 
Diesbezüglich  wurde  ein  als  „Affidavit“  bezeichnetes  Schreiben  der 
OLF vom 10. März 2009 mit dem dazu gehörenden Zustellcouvert aus 
Deutschland zu den Akten gegeben. 

I.
Mit Anfrage vom 28. August 2009 wurde um Abklärungen vor Ort er-
sucht. Die Antwort der Schweizerischen Botschaft vom 18. November 
2009 traf am 24. November 2009 beim Bundesverwaltungsgericht ein. 
Der  Beschwerdeführerin  wurde  mit  Zwischenverfügung  vom 15. De-
zember 2009 das rechtliche Gehör und die Möglichkeit einer Stellung-
nahme gewährt. In ihrer Eingabe vom 18. Januar 2010 nahm sie dazu 
Stellung. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  Abs.  1  und 
Art. 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

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oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken;  den  frauenspezifischen  Fluchtgründen  ist  Rechnung  zu 
tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Bei  der  Beurteilung,  ob  die  Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  ge-
macht ist,  ist  eine Gesamtwürdigung aller Sachverhaltselemente,  die 
für oder gegen die asylsuchende Person sprechen, vorzunehmen (vgl.  
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). Für die Glaubhaftig-
keit  von  Fluchtvorbringen  sprechen   insbesondere  die  Überein-
stimmung  der  Aussagen  zwischen  den  verschiedenen  Befragungen 
sowie die Vereinbarkeit  von Aussagen mit den eingereichten Beweis-
mitteln  und  den  Erkenntnissen  über  die  Situation  im  Heimat-  oder 
Herkunftsland.  Auch  aus  der  Kohärenz,  der  Substanziiertheit,  der 
Nachvollziehbarkeit,  der Schlüssigkeit,  der Korrektheit  und der Origi -
nalität der Angaben, der persönlichen Glaubwürdigkeit und der Offen-
heit  sowie  gegebenenfalls  der  Weiterführung  der  im Heimatland  be-
gonnenen politischen Aktivität lässt sich die Glaubhaftigkeit der Aus-
sagen  schliessen. Nicht  mit  der  Glaubhaftigkeit  zu  vereinbaren  sind 

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indessen  insbesondere  Vorbringen,  die  in  wesentlichen  Punkten  zu 
wenig  begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen 
nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte 
Beweismittel  abgestützt  werden  sowie  unrealistische  Schilderungen 
und nachgeschobene  Vorbringen. Als  glaubhaft  zu  erachten ist  eine 
Sachverhaltsdarstellung  dann,  wenn  die  positiven  Elemente  über-
wiegen. Die blosse Plausibilität reicht aber nicht aus, wenn gewichtige 
Umstände  gegen  die  Sachverhaltsdarstellung  sprechen  (vgl.  WALTER 
STÖCKLI,  Asyl,  in:  PETER UEBERSAX/BEAT RUDIN/THOMAS HUGI YAR/THOMAS 
GEISER {Hrsg.},  Ausländerrecht,  Handbücher  für  die  Anwaltspraxis, 
Band VIII,  Basel  u.a. 2009,  S. 568,  Rz. 11.149; EMARK 1996 Nr. 28 
E. 3a S. 270). 

4.2 An die Glaubhaftmachung dürfen nicht zu strenge Anforderungen 
gestellt werden und die Argumentation der Behörden darf sich nicht in 
blossen  Gegenbehauptungen  oder  allgemeinen  Vermutungen  er-
schöpfen. Angesichts  des reduzierten  Beweismasses  der  Glaubhaft-
machung besteht durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel 
an den Vorbringen. Entscheidend ist, ob eine Gesamtwürdigung aller 
Vorbringen ergibt,  dass die Gründe, die für die Richtigkeit  der Sach-
verhaltsdarstellung  sprechen,  überwiegen  oder  nicht  (EMARK  2004 
Nr. 1 E. 5 S. 4 ff., mit weiteren Hinweisen, EMARK 1993 Nr. 21 S. 134 
ff., EMARK 1993 Nr. 11 S. 67 ff.). 

4.3 Vorliegend  kommt  das  Bundesverwaltungsgericht  nach  ein-
gehender Prüfung der bestehenden Aktenlage zum Schluss, dass der 
Einschätzung der Vorinstanz, wonach die Vorbringen der Beschwerde-
führerin nicht als glaubhaft zu erachten sind, zuzustimmen ist. 

4.3.1 Wie die Vorinstanz nämlich zutreffend festgestellt hat, wäre der 
Vater  der  Beschwerdeführerin  nicht  mehrmals  festgenommen  und 
nach  kurzer  Zeit  wieder  freigelassen  worden,  wenn  ihm die  Sicher-
heitskräfte  vorgeworfen  hätten,  er  sei  verbotenerweise  oppositionell 
tätig.  Vielmehr  wäre  unter  den  geltend  gemachten  Umständen  mit 
einer  länger  dauernden  Inhaftierung  zu  rechnen  gewesen,  weil  die 
äthiopischen Behörden bekanntermassen politische Aktivisten, die sie 
als Gefahr für das Regime betrachten, mit aller Härte verfolgen, wes-
halb  im  Fall  von  politischen  Verfolgungen  mit  lange  dauernden  In-
haftierungen  zu  rechnen  ist.  Die  von  der  Beschwerdeführerin  dar-
gelegten  schnellen  Freilassungen  lassen  sich  mit  diesen  Erkennt-

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nissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  in  Einklang  bringen, 
weshalb sie gegen eine politische Tätigkeit ihres Vaters sprechen. 

4.3.2 Ferner  kommt  den  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  ins-
gesamt  –  und  nicht  nur  die  geltend  gemachte  Vergewaltigung  be-
treffend – keine hohe Substanz zu. Vielmehr zeichnen sich ihre Aus-
sagen  insgesamt  durch  Oberflächlichkeit  und  Detailarmut  aus.  Die 
Substanzlosigkeit ihrer Angaben zieht sich wie ein roter Faden durch 
das ganze Anhörungsprotokoll. Sie wurde mehrmals aufgefordert, über 
das oder jenes zu erzählen; ihre Antworten indessen erschöpften sich 
durchwegs in zwei  oder drei  Zeilen (vgl. beispielsweise Akte A10/17 
S. 5 Fragen 8 und 9 [von oben] sowie Akte A10/17 S. 6 Frage 11, Akte 
A10/17 S. 7 Fragen 3, 10 und 11 sowie insbesondere Akte A10/17 S. 9 
Frage 8 und Akte A10/17 S. 11 Frage 4). Infolge der Substanzlosigkeit 
ihrer  Aussagen  sind  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  grund-
sätzlich  zu  bezweifeln. Auch  ihre  Ausführungen  über  die  politischen 
Aktivitäten  ihres  Vaters  sowie  die  näheren  Umstände  seiner  Fest-
nahmen  beziehungsweise  seiner  Freilassungen  sowie  seines  Todes 
sind insgesamt  detailarm und  substanzlos  ausgefallen,  was die  Un-
glaubhaftigkeit ihrer Angaben bestätigt.

4.3.3  Bezeichnenderweise  ergaben  die  Abklärungen  vor  Ort,  dass 
das  mit  Eingabe  vom  30.  Januar  2009  eingereichte  Schreiben  der 
Polizeibehörde vom 9. Mai 1997, gemäss welchem ihr Vater sich bei 
den  örtlichen  Behörden  hätte  stellen  müssen,  als  gefälscht  zu  be-
trachten ist, weil es – entgegen der Usanz – keine Referenznummer 
enthält  und  darüber  hinaus  die  Behörden  –  entgegen  der  auf  dem 
Schreiben  angedrohten  Konsequenzen  für  den  Fall  der  Nicht-
erscheinung  –  keine  solchen  androhen  würden.  Die  Beschwerde-
führerin nahm dazu nicht konkret Stellung. Vielmehr erhob sie in ihrer 
Replik vom 15. Januar 2010 in allgemeiner Form Kritik an der Verläss-
lichkeit  von  Abklärungsergebnissen  über  die  schweizerischen  Ver-
tretungen im Ausland. Insbesondere wurde bemängelt, dass die Iden-
tität derjenigen Person, welche die Abklärungen vorgenommen habe, 
nicht offengelegt worden sei, womit eine Überprüfung, ob es sich um 
eine der Regierung nahestehende Person handle, welche kompromit-
tierte  Informationen  beschafft  habe,  nicht  vorgenommen  werden 
könne. Dem ist entgegenzuhalten, dass es sich um eine Vertrauens-
person der schweizerischen Vertretung vor Ort handelt, deren Identität 
aus  Gründen  des  Persönlichkeitsschutzes  (vgl.  Art.  27  VwVG)  nicht 
offen gelegt  werden kann. Darüber hinaus ist  dem vorliegenden Ab-

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klärungsergebnis  kein  Anhaltspunkt  zu  entnehmen,  der  darauf 
schliessen liesse, dass es Informationen enthalten könnte, welche im 
Sinne  des  Einwandes  der  Beschwerdeführerin  zustande  gekommen 
seien. Auch die  in  der  Replik  erhobenen übrigen Einwände,  auf  die 
unter Ziff. 6.4.2.5 des Urteils näher einzugehen sein wird, vermögen 
an  der  Korrektheit  der  getätigten  Abklärungen  im  vorliegenden  Fall 
nichts  zu  ändern.  Aufgrund  der  Fälschung  wird  das  Schreiben  der 
Polizeibehörde vom 9. Mai 1997 gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG ein-
gezogen. 

4.3.4 Allein  der  von der  Beschwerdeführerin  nachgereichte  Mitglied-
schaftsausweis des Vaters vermag im Übrigen den geltend gemachten 
Sachverhalt nicht zu belegen, da Ausweise dieser Art – wie das  BFM 
in seiner Vernehmlassung vom 19. März 2009 zutreffend ausführte – 
leicht  fälschbar  und  damit  nur  sehr  beschränkt  beweistauglich  sind. 
Nachdem  sich  vorliegend  der  Sachverhalt  aus  andern  Gründen  als 
unglaubhaft  herausgestellt  hat,  kommt  dem erwähnten Ausweis kein 
Beweiswert zu. 

4.3.5 Da sich die geltend gemachte politische Verfolgung des Vaters 
der  Beschwerdeführerin  als  unglaubhaft  erwiesen hat,  sind auch er-
hebliche Zweifel  an der dargelegten befürchteten Verfolgung der Be-
schwerdeführerin selber angebracht,  zumal  sie diese auf  die angeb-
liche  politische  Verfolgung  ihres  Vaters  zurückführt.  An  dieser  Ein-
schätzung  vermögen  die  im  Beschwerdeverfahren  vorgebrachten 
Argumente,  nämlich  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  seien 
angesichts der damals herrschenden aussergewöhnlichen Umstände 
und  der  damit  verbundenen  Massenverhaftungen  infolge  der 
politischen Wirren nachvollziehbar, nicht zu überzeugen, zumal sie an 
der  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  bezüglich  der  Verfolgung  des 
Vaters nichts zu ändern vermögen. Dem Argument in der Beschwerde, 
den  Akten  könne  nicht  entnommen werden,  dass  die  Mitgliedschaft 
des Vaters der Beschwerdeführerin bei einer illegalen Partei den Be-
hörden  bekannt  gewesen  sei,  ist  entgegenzuhalten,  dass  die  Be-
schwerdeführerin deutlich zu verstehen gab, ihr Vater sei infolge seiner 
Tätigkeit für die erwähnte illegale Partei verfolgt worden, womit auch 
dieses Argument nicht als stichhaltig zu erachten ist. 

4.3.6 Zudem kann nicht nachvollzogen werden, dass die als politisch 
untätige  Schülerin  lebende  Beschwerdeführerin  nach  dem Tod ihres 
Vaters von den Sicherheitskräften ihres Heimatlandes wegen ihres in-

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zwischen gestorbenen Vaters belangt worden sein soll,  zumal ja das 
Hauptziel  der  Behörden,  nämlich  die  Abwendung  einer  potentiellen 
Gefahr  für  das  Regime,  mit  dem Tod des  Vaters  hinfällig  geworden 
wäre. 

4.3.7 Die  in  diesem  Zusammenhang  vorgebrachten  mehrfachen 
Razzien  in  ihrem  Elternhaus  sind  somit  ebenfalls  zu  bezweifeln. 
Darüber hinaus erwähnte sie diese – mit  Ausnahme der letzten, an-
lässlich derer sie vergewaltigt worden sei – bei der Erstbefragung mit 
keinem Wort,  obwohl  sie  später  geltend  machte,  sie  sei  bei  diesen 
Razzien  bedroht  worden,  weshalb  es  sich  nicht  um Nebensächlich-
keiten  handelt,  sondern  vielmehr  um  weitere  zentrale  Vorbringen. 
Solche sind – um als  glaubhaft  gelten zu können – von Anfang an, 
mithin bereits anlässlich der summarischen Erstbefragung, wenigstens 
ansatzweise vorzutragen. 

4.3.8 Mit  der  Vorinstanz  ist  auch  übereinzustimmen,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  die  von  ihr  geltend  gemachte  Vergewaltigung  nur 
oberflächlich und plakativ darstellte. Ihren diesbezüglichen Aussagen 
lassen sich weder Einzelheiten entnehmen noch kommt eine persön-
liche Betroffenheit zum Ausdruck. Demgegenüber vermögen die in der 
Beschwerde  erhobenen  Einwände  nicht  zu  überzeugen. Dort  wurde 
vorgebracht,  dass  die  Pauschalbeurteilung  der  Vorinstanz  nicht 
akzeptiert  werden  könne,  weil  keine  direkten  Fragen  zum  Ver-
gewaltigungshergang gestellt  worden seien und weil  das Wesen der 
PTBS  unter  anderem in  Vermeidungsreaktionen,  in  der  Unfähigkeit, 
sich an das Trauma zu erinnern,  im Gefühl des Betäubtseins und in 
anderen  Merkmalen  zum  Ausdruck  komme.  Indessen  ist  im  vor-
liegenden Fall  zum Einen – wie das BFM in seiner Vernehmlassung 
zutreffend ausführte – weder ein medizinischer Bericht,  der das Vor-
liegen einer  PTBS bestätigen würde,  zu  den  Akten gereicht  worden 
noch machte die Beschwerdeführerin geltend, sie befinde sich in ent -
sprechender medizinischer Behandlung, weshalb nicht vom Vorliegen 
einer PTBS auszugehen ist; unter diesen Umständen sind ihre ober-
flächlichen Angaben nicht mit der Erkrankung an einer PTBS erklärbar. 
Zum Andern ergibt sich die Substanzlosigkeit ihrer Aussagen bereits 
daraus, dass sie den Aufforderungen, über etwas zu erzählen – was 
implizit eine ausführliche Schilderung provoziert – durchwegs mit ein-
silbigen  und  knappen  Aussagen  begegnet  ist.  Es  war  unter  diesen 
Umständen nicht damit zu rechnen, dass sie direkte Fragen zum Ver-
gewaltigungshergang  ausführlicher  beantwortet  hätte,  weshalb  das 

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BFM zu Recht nicht näher darauf eingegangen ist. Überdies wäre es 
an der Beschwerdeführerin selbst gelegen, die näheren Umstände der 
Vergewaltigung  realitätsnäher  und  lebendiger  zu  schildern. Aufgrund 
ihrer  substanzlosen  Aussagen  ist  deshalb  auch  an  der  geltend 
gemachten Vergewaltigung zu zweifeln.

4.3.9 Ferner  verstrickte  sich  die  Beschwerdeführerin,  wie  die  Vor-
instanz ebenfalls zutreffend feststellte, in widersprüchliche Angaben.

4.3.9.1 So  sagte  sie  anlässlich  der  Erstbefragung  aus,  sie  sei  von 
einem der beiden Polizisten vergewaltigt worden, während der andere 
vor dem Haus Wache gehalten habe (Akte A1/10 S. 5), was sich in-
dessen nicht vereinbaren lässt mit ihren Angaben, sie wisse nicht, ob  
der  zweite  Polizist  weggegangen  oder  vor  dem  Haus  gewesen  sei 
(Akte A10/17 S. 11). Ihr Einwand in der Beschwerde, bei ihrer ersten 
Aussage handle es sich offensichtlich um eine Vermutung, da es als 
realitätsfremd  zu  erachten  wäre,  wenn  sie  sich  nach  draussen  be-
geben hätte, um sich zu vergewissern, ob der andere Polizist dort sei,  
vermag indessen  nicht  zu  überzeugen. Die  Beschwerdeführerin  gab 
zuerst  unaufgefordert,  klar  und  unmissverständlich  an,  einer  der 
Polizisten  habe  sie  vergewaltigt,  während  der  andere  draussen  ge-
wesen sei und geschaut habe, dass niemand komme. Dass es sich bei  
dieser Aussage bloss um eine Vermutung handeln müsste, brachte sie 
in  keiner Weise zum Ausdruck. Vielmehr  erscheinen ihre diesbezüg-
lichen Angaben im ersten Protokoll als Fakten, weshalb der Einwand 
nicht gehört werden kann.

4.3.9.2 Widersprüchlich  legte  sie  auch  dar,  wann und  aus  welchem 
Grund sie die Schule abgebrochen haben will. So sagte sie zuerst aus, 
sie  habe  die  Schule  nach  der  Vergewaltigung  im  September  2005 
unterbrochen  (Akte  A1/10  S. 5),  während  sie  später  vorbrachte,  sie 
habe mit der Schule bereits im Mai oder Juni 2005 aufgehört, weil es  
zu dieser Zeit infolge der Wahlen Unruhen gegeben habe (Akte A10/17 
S. 7 f.). Als ihr das rechtliche Gehör zum Widerspruch gewährt wurde,  
stritt sie ihre erste Aussage ab (Akte A10/17 S. 8). In ihrer Beschwerde 
erklärte  sie  dann  aber,  es  handle  sich  nicht  um einen wesentlichen 
Widerspruch,  sondern  sie  habe  zuerst  im  Mai  und  Juni  2005  die 
Schule infolge der Unruhen nicht mehr besucht und später wegen der 
Vergewaltigung  keine  Lust  mehr  dazu  gehabt.  Diese  Erklärungen, 
welche beide Versionen in einer einzigen vereinen wollen, vereinbaren 
sich nicht mit der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin eine dieser 

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Versionen abgestritten hatte. Ausserdem hätte es sich erübrigt zu er-
wähnen,  sie  habe  die  Schule  im  September  2005  infolge  der  Ver-
gewaltigung  unterbrochen,  wenn  sie  tatsächlich  bereits  im Mai  oder 
Juni 2005 nicht mehr in die Schule gegangen wäre.

4.3.9.3 Unterschiedlich  brachte  die  Beschwerdeführerin  auch  vor, 
wann sie zum Freund ihres Vaters gezogen sei. So sagte sie anlässlich 
der Erstbefragung aus, sie sei – in Bezug auf die Vergewaltigung – am 
nächsten Tag, nämlich am 9. September 2005, nach F._______ zum 
Freund  des  Vaters  gegangen  (Akte  A1/10  S. 5).  Dies  lässt  sich  in-
dessen nicht vereinbaren mit ihrer Aussage, sie sei am 8. September 
2005 dorthin verreist (Akte A10/17 S. 4). 

4.3.10 Wie die Vorinstanz auch zutreffend feststellte,  spricht  die Tat-
sache,  dass  die  Beschwerdeführerin  ihr  Heimatland  erst  zwei  Jahre 
nach den geltend gemachten fluchtauslösenden Ereignissen verliess, 
ebenfalls  gegen  die  behauptete  Verfolgung  ihrer  Person.  Die  in  der 
Beschwerde aufgeführten Einwände, nämlich man könne von einer 16-
jährigen  jungen  Frau  nicht  erwarten,  dass  sie  ihr  Heimatland  über-
stürzt  verlasse  und  allein  die  Ausreise  nach  Europa  antrete,  da  sie 
noch  unter  Schock  gestanden  sei,  vermag  indessen  angesichts  der 
langen Zeit zwischen Vorfall und Ausreise nicht zu überzeugen. Zudem 
spricht  die  Tatsache,  dass  die  Beschwerdeführerin  die  ersten  zwei 
Monate nach der  geltend gemachten Vergewaltigung allein  gewesen 
sein  soll,  dagegen,  dass  sie  sich  in  einem  Schockzustand  befand, 
zumal ihre Verwandten und der Freund ihres Vaters an der Beerdigung 
teilgenommen haben sollen und sie als 16-jähriges Mädchen, hätte sie 
in  der  Tat  an  einem Schock  gelitten,  mit  Sicherheit  nicht  allein  ge-
lassen hätten. 

4.3.11 Schliesslich sprechen auch die getätigten Abklärungen vor Ort, 
gemäss welchen die Beschwerdeführerin den Behörden nicht bekannt 
ist  und von diesen nicht gesucht wird, gegen die geltend gemachten 
Befürchtungen. Der  Einwand in  der  Replik,  die  Behörden  hätten ein 
Interesse  zur  Verschleierung,  nachdem  die  Mutter  aus  politischen 
Gründen  vertrieben  und  der  Vater  umgebracht  worden  sei,  vermag 
angesichts der zahlreichen Elemente, welche mit  der Glaubhaftigkeit 
der Vorbringen nicht zu vereinbaren sind, nicht zu überzeugen. Ebenso 
bestehen  für  das  Vorbringen  in  der  Replik,  aufgrund  falscher  und 
parteiischer Auskünfte des Vertrauensanwaltes sei zu schliessen, dass 
Informationen an die äthiopischen Behörden gelangt sein könnten und 

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diese nun über den Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Schweiz 
informiert sein dürften, weshalb sie bei einer Rückkehr in ihr Heimat-
land  eine  Verfolgung  befürchten  müsse,  in  Anbetracht  der  unglaub-
haften Aussagen keine konkreten Anhaltspunkte.

4.4 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  ist  zusammenfassend 
festzustellen, dass die geltend gemachten Fluchtgründe nicht geeignet 
sind,  eine  flüchtlingsrechtlich  relevante  Verfolgungsfurcht  zu  be-
gründen,  weshalb  die  Beschwerdeführerin  nicht  als  Flüchtling  an-
erkannt  werden  kann. An  dieser  Einschätzung  vermögen  weder  die 
weiteren  Ausführungen  in  den  Eingaben  noch  die  beigelegten  Be-
weismittel  etwas zu ändern,  weshalb  auf  weitere  diesbezügliche Er-
wägungen verzichtet  werden  kann. Allein  aus einer  allfälligen Zuge-
hörigkeit  der  Beschwerdeführerin  zur  Ethnie  der  Oromo  und  ihres 
Aufenthaltes in der Schweiz kann keine asylerhebliche Verfolgung ab-
geleitet werden, zumal sie sich politisch nicht betätigt hat. Unter Be-
rücksichtigung  der  gesamten  Umstände folgt,  dass  die  Beschwerde-
führerin keine Gründe nach Art. 3  AsylG nachweisen oder glaubhaft 
machen konnte. Die Vorinstanz hat den geltend gemachten Sachver-
halt weder unvollständig oder rechtsfehlerhaft festgestellt noch daraus 
die  falschen  Schlüsse  gezogen.  Sie  hat  das  Asylgesuch  der  Be-
schwerdeführerin zu Recht abgelehnt. 

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art.  44  Abs.  1  AsylG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie  
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  der  Beschwerdeführerin  nicht  gelungen ist,  eine  asylrechtlich  er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführerin  in  den  Heimatstaat ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall  
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat dort  mit beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des UN-Anti-Folterausschusses müsste  die  Beschwerdeführerin  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 

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ihr  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche 
Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit 
weiteren  Hinweisen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil 
vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I,  S. 327 
ff.). Dies ist der Beschwerdeführerin indessen nicht gelungen. Auch die 
allgemeine  Menschenrechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  klarerweise  nicht  als 
unzulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.4.1 In Äthiopien herrscht zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt, 
weshalb  in  konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  in  dieses  Land  ausgegangen  wird.  Seit  der 
Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen Äthiopien und Eri-
trea am 12. Dezember  2000 kontrollieren Soldaten der  Organisation 
der  Vereinten  Nationen  (UNO)  die  Grenze  zwischen  den  beiden 
Ländern. Zwar konnten diese ein sporadisches Wiederaufflackern des 
Grenzkonfliktes  nicht  verhindern;  immerhin  scheinen  aber  sowohl 
Äthiopien als auch Eritrea den Schiedsspruch der hierfür eingesetzten 
internationalen Kommission, welcher am 13. April  2002 ergangen ist,  
grundsätzlich zu akzeptieren, und ein erneuter offener Ausbruch des 
Konflikts konnte bis heute erfolgreich verhindert werden. Trotz Abzugs 
der UN-Friedenstruppen aus Eritrea im März 2008 und aus Äthiopien 
im  August  2008  ist  im  heutigen  Zeitpunkt  nicht  von  einem  offenen 
Konflikt  im Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea auszugehen. 
Insgesamt kann jedenfalls nicht von einer relevanten Verschlechterung 
der allgemeinen Lage in Äthiopien gesprochen werden. Gestützt  auf 
die  allgemeine  Lage  in  Äthiopien  ist  eine  konkrete  Gefährdung  der 
Beschwerdeführerin zu verneinen.

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6.4.2 In  den  Akten  finden  sich  auch  keine  konkreten  Anhaltspunkte 
dafür,  dass  die  Beschwerdeführerin  aus  individuellen  Gründen 
wirschaftlicher  und  sozialer  Natur  in  eine  existenzbedrohende 
Situation geraten würde. 

6.4.2.1 Vorab ist  festzuhalten,  dass die  Beschwerdeführerin gestützt 
auf die Aktenlage als jung, ungebunden und gesund zu betrachten ist,  
womit  begünstigende Faktoren vorliegen, welche für  den Vollzug der 
Wegweisung sprechen.

6.4.2.2 Ihre  eigene  Identität  und  ihr  Beziehungsnetz  betreffend 
machte  sie  geltend,  ihr  Vater  sei  infolge  dessen  politischer 
oppositioneller Tätigkeit während der Haft umgebracht und ihre Mutter 
schon vor Jahren nach Eritrea deportiert  worden. Sie habe in ihrem 
Heimatland nur noch einen Onkel und eine Tante väterlicherseits in der 
Provinz G._______, wobei sie nicht genau wisse, an welcher Adresse 
diese  lebten.  Sie  habe  die  Verwandten  über  den  Tod  ihres  Vaters 
orientiert  und diese hätten an der Beerdigung teilgenommen. Seither 
habe sie sie indessen nicht mehr gesehen. Im Übrigen habe sie durch 
einen Freund ihres Vaters und durch eine Genossenschaft, in der man 
sich gegenseitig helfe, Unterstützung erfahren. Diese Angaben der Be-
schwerdeführerin können – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen 
– nicht geglaubt werden. 

6.4.2.3 So reichte sie über den Tod ihres Vaters und die Vertreibung 
ihrer Mutter keine oder keine überzeugenden Beweismittel ein, obwohl 
angesichts  der  behaupteten  Beerdigung  des  Vaters  zumindest  ein 
Totenschein vorhanden sein müsste. Bereits dies wirft Zweifel an der 
Glaubhaftigkeit  der  geltend  gemachten  persönlichen  und  familiären 
Verhältnisse auf.

6.4.2.4 Darüber hinaus haben die Abklärungen vor Ort ergeben, dass 
die Angaben der Beschwerdeführerin über ihren Wohnort und über ihr 
Beziehungsnetz nicht den Tatsachen entsprechen. So sagte sie aus, 
sie habe seit  ihrer  Geburt  bis  am 9. August  2007 (Akte A1/10 S. 1) 
beziehungsweise  am  9. September  2007  (Akte  A1/10  S.  5)  be-
ziehungsweise  am  8.  September  2007  (Akte  A10/17  S.  4)  in 
E._______  bei  F._______,  H._______,  I._______  gelebt  und  sei 
anschliessend  zum Freund  ihres  Vaters  ins  Quartier  J._______  von 
F._______  gezogen,  wo  sie  bis  zur  Ausreise  geblieben  sei.  Zur 
Untermauerung  ihrer  Angaben  reichte  sie  eine  Kopie  eines 
Schülerausweises, auf welchem die Adresse „K._______, H._______ 

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I._______“ notiert ist, zu den Akten. Die Überprüfung dieser Angaben 
vor  Ort  ergab,  dass  an  der  angegebenen  Adresse  in  E._______, 
H._______ I._______, weder die Beschwerdeführerin noch ein Mann, 
der den Namen ihres Vaters trägt, registriert waren. Vielmehr wird das 
Haus  vom  erwähnten  Freund  des  Vaters,  zu  welchem  die 
Beschwerdeführerin im September 2007 gezogen sein will,  bewohnt. 
In diesem Haus lebt auch die Ehefrau derjenigen Person, auf welche 
die  frühere  Registrierung  des  Hauses  lautete.  Aufgrund  dieser 
Abklärungen  steht  fest,  dass  die  Beschwerdeführerin  den 
schweizerischen  Asylbehörden  gegenüber  falsche  Angaben  darüber 
machte, wo sie und ihr Vater registriert waren und wo der Freund ihres 
Vaters,  bei  welchem  sie  zuletzt  gelebt  habe,  wohnte.  Damit 
verschweigt  sie  offensichtlich  die  tatsächlichen  Angaben  zu  ihrer 
Herkunft und ihrem Beziehungsnetz im Heimatland. Aus der Tatsache, 
dass auf der abgegebenen Kopie des Schülerausweises ebenfalls die 
Adresse des Freundes ihres Vaters,  die sie als  ihre eigene Adresse 
angab,  steht,  ist  überdies  der  Schluss  zu  ziehen,  die 
Beschwerdeführerin  habe  schon  während  der  Schulzeit  bei  dieser 
Person  gelebt.  Dies  lässt  sich  indessen  nicht  vereinbaren  mit  ihrer 
Angabe, sie sei erst nach dem Tod ihres Vaters und nachdem sie den 
Schulbesuch aufgegeben habe, zum Freund ihres Vaters gezogen.

6.4.2.5 In  der  Replik  vom  15. Januar  2010  wird  zwar  dem  Ab-
klärungsresultat  widersprochen mit  der  Begründung,  der  Freund des 
Vaters lebe nicht an der angegebenen Adresse in E._______, sondern 
20 Kilometer davon entfernt im Quartier J._______ mit seiner Ehefrau 
und den beiden Kindern. Falls nötig könne eine Wohnsitzbestätigung 
dieses  Freundes  nachgereicht  werden.  Diese  Angaben  stellen 
indessen  nur  unbelegte  Gegenbehauptungen  dar. Zudem wurde  die 
erwähnte Wohnsitzbestätigung bis zum Datum dieses Urteils nicht zu 
den Akten gegeben, obwohl  inzwischen mehrere Monate verstrichen 
sind,  während  derer  die  Beschaffung  des  Beweismittels  hätte 
vorgenommen  werden  können.  Des  Weiteren  behauptete  die 
Beschwerdeführerin  in  ihrer  Replik  vom 15.  Januar  2010,  sie  habe 
während  ihrer  Schulzeit  in  E._______  bei  ihrem  Vater  gelebt,  was 
indessen  angesichts  des  Abklärungsresultats  nicht  zu  überzeugen 
vermag, da ihr Vater nicht an dieser Adresse registriert  ist  oder war. 
Damit  steht  fest,  dass  die  Beschwerdeführerin  im  Asylverfahren 
unwahre  Angaben  über  ihre  Herkunftsadresse  und  über  ihr 
Beziehungsnetz zu den Akten reichte.

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6.4.2.6 Im Übrigen vermögen die in der Replik vom 15. Januar 2010 in 
allgemeiner  Form gehaltenen  Einwände  gegen  Abklärungen  vor  Ort 
nichts am festgestellten Resultat und der darauf basierenden Schluss-
folgerung  –  nämlich  der  Verschleierung  der  Identität  und  des  Be-
ziehungsnetzes  im  Heimatland  –  zu  ändern.  Zwar  ist  es  zutreffend, 
dass  hinsichtlich  der  Verlässlichkeit  solcher  Abklärungsresultate  zu 
differenzieren  ist  und  die  aus  der  Beweiswürdigung  gezogenen 
Schlüsse  kritisch  zu  beurteilen  sind.  Indessen  stellt  die  Botschafts-
abklärung im vorliegenden Fall nur eines von vielen Kriterien dar, ge-
stützt  auf  welche  auf  die  Unglaubhaftigkeit  der  Aussagen  der  Be-
schwerdeführerin  zu  schliessen  ist.  Mit  Blick  auf  die  Prüfung  der 
Flüchtlingseigenschaft  liegen  zahlreiche  Indizien  vor,  gestützt  auf 
welche die Aussagen der Beschwerdeführerin als unglaubhaft  zu er-
achten sind, wie die Erwägungen unter Ziff.  4.3.1 ff. zeigen. Auch bei  
der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist nicht allein 
das  Resultat  der  Botschaftsabklärung  massgebend. Im vorliegenden 
Fall  können  den  Akten  indessen  keine  Anhaltspunkte  entnommen 
werden, welche am Resultat der Abklärungen vor Ort Zweifel bewirken 
könnten. Vielmehr stellt das Resultat der Botschaftsabklärung im Hin -
blick  auf  die  auch  sonst  unglaubhaften  Angaben  der  Beschwerde-
führerin, in Berücksichtigung, dass sie über ihren Vater ein gefälschtes 
Behördenschreiben  zu  den  Akten  reichte,  und  mit  Blick  auf  die 
fehlenden  rechtsgenüglichen  Identitätspapiere  sowie  den  fehlenden 
Totenschein ihres Vaters nur eine Bestätigung dessen dar, was sich 
bereits  aus  den übrigen Akten ergibt. In  der  Replik  vom 15. Januar 
2010 sind denn auch keine konkreten Mängel aufgeführt worden, ge-
stützt auf welche am Abklärungsresultat zu zweifeln wäre. Im Übrigen 
lässt sich die allgemeine Kritik an den Abklärungen vor Ort nicht ver -
einbaren  mit  der  Tatsache,  dass  in  der  Eingabe  vom 6.  April  2009 
genau diese Abklärungen beantragt wurden. 

6.4.2.7 Somit  sind  die  Angaben  der  Beschwerdeführerin  über  ihren 
früheren  Wohnort  und  über  ihr  Beziehungsnetz  im  Heimatland  ins-
gesamt  ebenfalls  als  unglaubhaft  zu  erachten.  Ausserdem  hat  sie 
keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere eingereicht,  da der von ihr 
nachträglich  zu  den  Akten  gegebene  Geburtsschein  nicht  als 
rechtsgenügliches  Identitätspapier  im  Sinne  des  Gesetzes  zu  be-
trachten ist. Damit steht ihre Identität nicht fest.

6.4.3 Nach dem Gesagten erweist  sich der Vollzug der Wegweisung 
auch als zumutbar. 

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6.5 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  der  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Vollzug  der  Weg-
weisung  zu  bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  diesen  zu  Recht  als  zu-
lässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist  das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  abzuweisen,  da  die  Beschwerde, 
wären die Erkenntnisse aus den Abklärungen vor Ort schon zu Beginn 
des  Beschwerdeverfahrens  vorgelegen,  als  aussichtslos  zu  be-
zeichnen  gewesen  wäre.  Die  Kosten  des  Verfahrens  sind  der  Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf 
insgesamt  Fr. 1'200.--  zu  verdoppeln,  da  sie  mit  unglaubhaften  An-
gaben und einem gefälschten Dokument aufwändige Abklärungen vor 
Ort verursachte (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Das  als  Fälschung  erkannte  und  unter  Erwägung  4.3.3  aufgeführte 
Dokument wird eingezogen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben;  Bei-
lage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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