# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 189cb0d6-fb08-50ec-ad35-2bbc0c0e3382
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-17
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 17.06.2009 6B 329/2009 (6B_329/2009)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-329-2009_2009-06-17.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

6B_329/2009 

 

Urteil vom 17. Juni 2009 

Strafrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, 

Gerichtsschreiber Monn. 

 

Parteien 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, 8090 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einstellung der Untersuchung (Drohung, grobe Verletzung der Verkehrsregeln), 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 24. März 2009. 

 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

 

1. 

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass eine Strafuntersuchung wegen Drohung und grober Verletzung der Verkehrsregeln eingestellt und im angefochtenen Entscheid ein dagegen gerichteter Rekurs abgewiesen wurden. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist er indessen nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da er durch die angezeigten Straftaten nicht in seiner körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde, ist er auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 OHG. Als Geschädigter, der nicht Opfer ist, ist er zur vorliegenden Beschwerde grundsätzlich nicht legitimiert (BGE 133 IV 228). Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 7) ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Dem Beschwerdeführer wurde im Übrigen mit Verfügung vom 27. April 2009 ausdrücklich mitgeteilt, dass nur bei einem schriftlichen Rückzug auf eine Kostenauflage verzichtet werden könnte (act. 4). Seiner finanziellen Lage ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). 

Demnach erkennt der Einzelrichter: 

 

1. 

Auf die Beschwerde  wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 17. Juni 2009 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Einzelrichter:      Der Gerichtsschreiber: 

 

Schneider       Monn