# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f93a308-a70c-57b7-8d14-30b56287a6cf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.02.2018 RT180023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180023_2018-02-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180023-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 9. Februar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton St. Gallen,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

vertreten durch Staatsanwaltschaft St. Gallen 

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 24. Januar 2018 (EB170375-G) 

- 2 - 

Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Meilen (Vorinstanz) vom 24. Janu-

ar 2018, mit welchem dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamts Pfannenstiel (Zahlungsbefehl vom 19. Juni 2017) – gestützt auf einen 

Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017 

für ausstehende Verfahrenskosten – definitive Rechtsöffnung für Fr. 450.-- nebst 

5 % Zins seit 26. Juni 2017 und für die Betreibungskosten sowie für Kosten und 

Entschädigung gemäss diesem Entscheid erteilt wurde (Urk. 2), 

sowie nach Einsicht in die als Rekurs und Beschwerde gegen das vorinstanzliche 

Urteil bezeichnete Eingabe des Gesuchsgegners vom 31. Januar 2018 (zur Post 

gegeben am 2. Februar 2018; Urk. 1), 

da diese Eingabe lediglich – über weite Strecken umständlich lesbare, schwer 

verständliche und ungebührliche – allgemeine Unmutsäusserungen ohne konkre-

ten Bezug zum angefochtenen Urteil und dessen Erwägungen enthält (vgl. Urk. 1) 

und daher insgesamt als querulatorisch zu werten ist, 

weshalb die Eingabe in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO ohne prozessuale 

Weiterungen an den Gesuchsgegner zurückzusenden ist, 

mit dem Hinweis, dass im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung der zu vollstre-

ckende Entscheid inhaltlich nicht mehr überprüft werden kann, weshalb der Straf-

befehl vom 15. Februar 2017 und dessen Kostenfolgen auch bei einem Eintreten 

auf die Beschwerde nicht mehr hätten überprüft werden können, 

da auch bei einem Vorgehen nach Art. 132 Abs. 3 ZPO dem Gericht (nach Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessende) Kosten entstehen, welche 

dem unterliegenden Gesuchsgegner aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Die Eingabe des Gesuchsgegners vom 31. Januar 2018 wird dem Gesuchs-

gegner zurückgeschickt und das Beschwerdeverfahren als dadurch erledigt 

abgeschrieben. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

des Originals von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 450.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 9. Februar 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
cm 
 

	Beschluss vom 9. Februar 2018
	wird beschlossen:
	1. Die Eingabe des Gesuchsgegners vom 31. Januar 2018 wird dem Gesuchsgegner zurückgeschickt und das Beschwerdeverfahren als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage des Originals von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...