# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1580cde5-d80e-5637-9b4c-da594c7f4ac0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-22
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Verbesserung Gesundheitszustand durch Angewöhnung an Gesundheitsschaden wird bestätigt durch Überwachungsergebnisse und Strafurteil; Valideneinkommen Akkordgipser; Invalideneinkommen gestützt auf tatsächlichen Verdienst (BGE 9C_765/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00139
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00139.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00139
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
22. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, arbeitete als angelernter Gipser im Akkord
bei der
Y.___
AG,
Z.___
, als er sich im Dezember 1991 bei einem Unfall eine
n
Unterschenkelbruch links zuzog, nach welchem er seine Arbeit
auch wegen Rückenproblemen
nach einem gescheiterten Versuch nicht mehr auf
nahm. Am 14. September 1993 meldete er sich zum Leistungsbezug in Form von Berufsberatung und Umschulung bei der Invalidenversicherung an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfü
gung vom 30. Juni 1995 sowohl einen Anspruch auf berufliche Massnahme
n als auch einen Rentenanspruch.
Die Beschwerde
des Versicherten,
welcher sich im Oktober  1995 einer Laser-
Nukleotomie
L3/4 und L4/5 und im März 1996 eine
r
Diskusausräumung und
interkorporellen
Spondylodese
L4/5 und L5/S1 unterzogen hatte,
hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.1995.00338 vom 29. September 1997
in dem Sinne gut, dass es die Sache zur
umfassenden
Abklärung
des Gesundheitszustandes
und dessen Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, der Prüfung und Anordnung allfälliger beruflicher Massnahmen
und
zu
neuem Entscheid
über die Rentenberechtigung
an die V
erwaltung zurückwies
(vgl. zum Ganzen Urteil IV.199
5.00338 vom
29. September 1997,
Urk.
7/51).
Nach Einholung einer Stellungnahme der IV-Ärztin
Dr.
A.___
(
Urk.
7/58) verzichtete die  IV-Stelle auf Verfahrens
-
weiterungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 21. August 1998 rückwirkend ab 1. Dezember 1992 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines
Invaliditätsgra
des
von 75
%
basierend auf
einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepass
ten Tätigkeit und einem
hypothetischen
Validenlohn
von Fr.
104‘000.-- zu (
Urk.
7/53, 7/57).
1.2
Eine
von Amtes wegen durchgeführte
Revision im Jahr 2000 führte bei den Diag
nosen eines chronischen
Lumbove
rtebralsyndroms
und
HWS-Osteoch
on
d
rosen
mit
spondylogenen
cervicalen
Schwindelanfällen zur Bestätigung des Rentenanspruchs am 27. April 2000  (vgl.
Urk.
7/60
bis
Urk.
7/64
). Auch die folgende Revision im Jahr 2005 führte zur Bestätigung des Rentenanspruchs (
Urk.
7/73 bis
Urk.
7/76).
1.3
Nachdem die IV-Stelle
im November 2007 von
der Einleitung
eine
r
Straf
-
untersu
chung
gegen den Versicherten wegen Verdachts auf IV-Betrug Kenntnis erhalten hatte (
Urk.
7/82, 7/85), teilte sie dem Versicherten zunächst mit Schreiben vom 13. Dezember 2007 bezugnehmend auf eine Mitteilung des Versicherten betreffend eine am 1. April 2006 angetretene Teilzeitstelle bei der Firma seines Bruders,
B.___
AG, mit, dass die Prüfung der gelieferten
Lohnangaben weiterhin
einen
Anspruch
auf die bisherige
Rente ergeben habe (
Urk.
7/84). Am 1. Februar 2008 verfügte die Staatsanwaltschaft
C.___
die Einstellung der Untersuchung
(
Urk.
7/88). Dagegen rekur
rierte die IV-Stelle am 25. Februar 2008 (
Urk.
7/89) und verfügte am 28. Feb
ruar 2008 die sofortige Sistierung der Invalidenrente bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens (
Urk.
7/91). Die Beschwerde dagegen hiess das Sozial
-
versicherungsgericht
mit Urteil IV.2008.00379 vom 30. Juni 2008 gut
und hob die Sistierungsverfügung auf (vgl.
Urk.
7/105). Das Obergericht
des Kantons Zürich hiess den Rekurs der IV-Stelle mit Beschluss UK080072/U/mp vom
30. September 2008 in dem Sinne gut, als es die Einstellungsverfügung aufhob und die Akten zur weiteren Veranlassung an die Staatsanwaltschaft zurückwies (
Urk.
7/107).
1.4
Im Zeitraum
vom
5. Juni bis
zum
1. Juli 2009 liess die IV-Stelle den Versicher
ten observieren (vgl.
Observationsberichte in
Urk.
7/142 und den Akten beilie
gende DVD
, Überwachungsauftrag,
Urk.
5/145/4 ff.
). Anfang 2011 nahm sie
die nächste Revision
an die Hand
und klärte die medizinischen und beruflichen Verhältnisse ab (
Urk.
7/122, 7/124-125).
Im Auftrag
der IV-Stelle
wurde der Versicherte am 13. und 14. September 2011 im
D.___
,
E.___
,
polydisziplinär abgeklärt (Gutachten vom 14. November 2011,
Urk.
7/136).
Am 3. Mai 2012 fand eine Standortbesprechung mit dem
anwaltlich vertretenen
Versicherten statt (
Urk.
7/146)
. Dabei wurde ihm
das Überwachungsmaterial zur Einsicht ausgehändigt (vgl.
Urk.
7/149).
Nach Ein
holung einer Stell
ungnahme des Regionalen Ä
rztlichen Dienstes (RAD) vom 6. Juni 2012 (
Urk.
7/151/6 f.
) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. Juni 2012 die voraussichtliche
revisionsweise
Renteneinstellung
wegen eines verbesserten Gesundheitszustandes
mit (
Urk.
7/154
). Auf den Einwand de
s
Versicherten hin (
Urk.
7/158) erliess die IV-Stelle am 14. August 2013 einen weitern Vorbescheid, in welchem sie wiederum di
e Renteneinstellung auf Ende des
der Zustellung folgenden Monats in Aussicht stellte, jedoch unter Vorbehalt einer früheren Aufhebung und Rückforderung nach Ausgang des Strafverfah
rens (
Urk.
7/164)
. Hieran hielt sie mit Verfügung vom 13. Januar 2014 fest (
Urk.
2).
2.
Gegen diesen Entscheid liess
X.___
am 5. Februar 2014 Beschwerde erhe
ben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Rente bean
tragen (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 11. März 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Bezirksgerichts
F.___
GG150001-E/U1 vom 10. April 2015 wurde der Beschwerdeführer vom Vorwurf des Betrugs frei
gesprochen (
Urk.
10/1
, 13/2).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
-
si
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Renteneinstellung im angefochtenen Entscheid
zunächst
mit einer
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
,
sei dem Beschwerdeführer doch aufgrund der medizinischen Beurteilung eine
behinde
rungsangepasste
Tätigkeit zu 100
%
zumutbar und könne davon ausgegangen werden, dass er diese seit längerer Zeit umsetze
und dabei auch einen höheren als den angegebenen Lohn erziele. Zudem
sei aufgrund der veränderten wirt
schaftlichen Verhältnisse ein Revisionsgrund gegeben,
da
das hypothetische
Valideneinkommen
, d
a die
letzte Arbeitgeberin des Beschwerdeführers nicht mehr existiere, nunmehr gestützt auf die lohnstatistischen Erhebungen des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln
sei
, was zu einem deutlich tieferen
Vali
deneinkommen
führe (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer lässt dagegen
im Wesentlichen geltend machen, dass es an einer Veränderung des Gesundheitszustandes fehle und zudem keine
Verän
derung erwerblicher Ar
t gegeben sei. Die Behauptung,
er erbringe seit längerer Zeit eine volle Arbeitsleistung
,
sei ebenso wenig belegt, wie diejenige, dass der bezogene Lohn nicht leistungsgerecht sei. Dass die Beschwerdegegnerin auf
diese bereits im Einwand vom
1
2.
September 2013 vorgetragenen Argumente (vgl.
Urk.
7/168) nicht eingegangen sei, verletze seinen Anspruch auf rechtli
ches Gehör.
Zusammenfassend seien die Voraussetzungen für eine revisionsweise Abände
rung der Invalidenrente klar nicht erfüllt. Weder die von der
Beschwerdegegne
rin
in Auftrag gegebene Observation noch die Erkenntnisse aus dem Strafver
fahren würden seine
Angaben widerlegen. Zur Höhe des
Valideneinkommens
liess er unter Verweis auf das im Einwand vom 1
2.
September 2013 Vorge
br
achte (
Urk.
7/168/2) geltend machen
, dass keine Ausnahme von der Regel, wonach an das zuletzt ohne Gesundheitsschaden erzielte Einkommen anzu
knüpfen sei, vorliege und das Vorgehen der Beschwerdegegnerin derart wirk
lichkeitsfremd sei, dass es überzeugender Beweise bedürfte (
Urk.
1 S. 7 ff.).
2.3
Materiell streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die seit 1992 ausgerichtete ganze Invalidenrente nach Durchführung der Observation und Einholung des Gutachtens des
D.___
vom 14. November 2011 zu Recht
revisions
weise
einstellte.
Die Rentenaufhebung wurde seitens der Verwaltung einzig mit dem
Rückkommenstitel
nach Art. 17
Abs.
1 ATSG begründet
, nicht mit einer
Aufhebung der Invalidenrente
aufgrund einer prozessualen Revision
im Sinne von Art. 53
Abs.
1 ATSG gestützt auf die Observationsberichte.
3.
Zum formellen Einwand der Verletzung des rechtlichen Gehörs
ist
zu beachten,  dass
E
inspracheentscheide
und V
erfügungen gemäss Art. 52
Abs.
2 Satz 2 ATSG zu begründen sind und die Begründung eines Entscheides so abgefasst sein muss, dass die betrof
fene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versi
cherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder
tatbe
ständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). Im Lichte dieser Rechtsprechung erweist sich der angefochtene Entscheid als genü
gend begründet. Zwar wiederholt er die Argumentation des Vorbesc
heids und spricht den Vorbringen
im Einwand vom 1
2.
September 2013
lediglich
allge
mein, ohne konkrete Bezugnahme die Relevanz ab. Jedoch nahm die Verwal
tung zu wesentlichen Argumenten des Beschwerdeführers, vorgebracht im Ein
wand vom 17. August 2012 gegen den ursprünglichen Vorbescheid vom
19. Juni 2012 (
Urk.
7/154)
,
im Vorbescheid vom 14. August 2013 (
Urk.
7/164) bereits hinlänglich Stellung und hielt an diesen nunmehr oh
ne Weiterung fest, wo
mit sie der Begründungspflicht G
enüge tat.
4.
4.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die
ursprüngliche Rentenverfügung vom 21. August 1998 (
Urk.
7/57). Den Revisionsbeschlüssen
der Jahre
2000 und 2005
lag in medizinischer Hin
sicht jeweils einzig ein kurzer Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
G.___
zugrunde; eine materielle
Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensver
gleichs
fand in beiden Fällen nicht statt (vgl.
Urk.
7/61-64,
Urk.
7/73-76).
4.2
Der ursprünglichen Verfügung vom 21. August 1998 lag in medizinischer Hin
sicht
die Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig
keit zugrunde (vgl.
Urk.
7/53-54). Nach der Rückweisung der Sache mit Urteil IV.1995.00338 vom 29. September 1997 zur unter
anderem umfassenden Abklärung des Gesund
heit
szustandes und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, verzichtete die Beschwerdegegnerin nach Einholung einer Stellungnahme ihrer internen Ärztin
Dr.
A.___
vom 10. Januar 1998 auf Weiterungen des Verfahrens und
s
chloss
sich inhaltlich
der Beurteilung im
Bericht der Klinik
H.___
vom 20. Mai
1997 (
Urk.
7/49) an.
Dieser nach den operativen Eingriffen vom Oktober 1995 und März 1996 erstellt
e
Bericht war im Verfahren IV.1995.00338 zwar bereits eingereicht worden, für die Beurteilung des bis zum Zeitpunkt des Erlasses der dannzumal angefochtenen Verfügung v
om 30. Juni 1995 eingetretenen
Sachverhalts aber als nicht relevant beurteilt und damit nicht explizit gewürdigt worden.
Der
zuständige Oberarzt und Leiter der Wirbelsäulenchirurgie
der Klinik
H.___
,
Dr.
med.
I.___
,
stellte darin die Diagnosen
einer
Diskopathie
mit medianer
Diskuspro
trusion
L4/5 und L5/S1 und einer
Osteochondrose
, eines
Status nach Diskusausräumung und nach
interkorporeller
Spondylodese
L4/5 und L
5/S1 am 5. März 1996 sowie eines
Status nach Laser
Nukleotomie
L3/4 und L4/5 im Oktober 1995.
Er schloss
auf einen objektiv sehr guten
interkorporellen
Durchbau
. Dieser lasse in der Regel
eine Besserung der Beschwerden erwarten. Beim Beschwerdeführer lägen jedoch glaubhafte Restbeschwerden vor. Nicht ausgeschlossen sei, dass das ehemalige mit Laser-
Nukleotomie
operierte Niveau L3/4 jetzt
diskopathische
Beschwerden verursache
; im Röntgen habe
sich ein
e
leichte Verschmälerung der
Bandscheibe auf dieser Höhe im Vergleich zur letzten Aufnahme
gezeigt
. W
eitere operative Eingriffe lehne
der Beschwerdeführer aber zurz
eit ab. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit lautete dahingehend, dass der Beschwerdefüh
rer in seinem ursprünglichen Beruf als Gipser nicht mehr arbeitsfähig sei, jedoch in einer körperlich leichten Tätigkeit seit 14. Mai 1996 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (
Urk.
7/49/3 ff.)
.
4.3
Im Rahmen des Revisionsverfahrens im Jahr 2000 sprach sich
Dr.
G.___
in seinem Bericht vom 16. April 2000 für einen verschlechterten Zustand mit einer höchstens 25%igen Arbeitsfähigkeit in wechselbelastender leichter Tätigkeit aus. Diagnostisch traten gemäss seiner Beurteilung diverse Halswirbelsäulen(HWS)-
Osteochondrosen
mit
spondylogenen
cervicalen
Schwindelanfällen und ein WPW-Syndrom Typ 1 ohne Symptome zu den bisherigen Diagnosen hinzu (
Urk.
7/61).
In seinem Bericht
vom
2.
Juni 2005 zuhanden der Revision 2005 erklärte
Dr.
G.___
, der Beschwerdeführer habe täglich stundenlange Schmerzen lumbal, ausstrahlend nach thorakal bis in den Nacken. Wenn die Ausstrahlungen bis in den Nacken gingen, träten sofort
Schwankschwindel
auf, die zum Teil sympto
matisch behandelt werden müssten.
Als zusätzliche Diagnosen ohne Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte er einen Verdacht auf Migräne und eine Schallleitungsstörung links bei einem Status nach wiederholten
Tympano
plastik-Operationen
bei chronischer Otitis
media
(letzte Operation: September 2003) (
Urk.
7/74).
4.4
4.4.1
Im aktuellen Revisionsverfahren holte die Verwaltung neuerlich einen Bericht von
Dr.
G.___
ein. Seine Diagnosen vom 21. April 2011
lauteten
wie folgt (
Urk.
7/124/5):
-
Chronisches pan
vertebrales Schmerzsyndrom mit A
usstrahlungen in die
Beine und den Hinterkopf
-
Status nach
Lasernukleotomie
L3/4 und L4/5 1995 und Sta
tus
nach
interkorporeller
Spondylodese
L3/4 und L4/5 1996
-
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom mit zeitweise vegetativen Schwank
-
schwindeln ohne Auswirkung au
f die Arbeitsfähigkeit,
Schallleitungsstörung links
bei
wiederholten
Tympanoplastik
-
Operationen bei chronischer Otitis
media
(letzte Operation links am
21.
Oktober 2009 im
J.___
).
Der Beschwerdeführer leide zeitweise unter starken schmerzbedingten Einschrän
kungen der Beweglichkeit in der HWS, BWS und LWS mit begleiten
den okzipitalen Kopfschmerzen und
pseudoradikulären
Ausstrahlungen in die
Beine.
Er
werde in unregelmässigen Abständen physiotherapeutisch behandelt, die aktuelle Medikation bestehe in Olfen 75
duo
und unregelmässig
Dafalgan
1g.
Die letzte
ärztliche
Kontrolle habe am 17. Januar 2011 stattgefunden.
Als Gipser erachtete
Dr.
G.___
den Besc
hwerdeführer anhaltend zu 100
%
arbeits
unfähig; zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nahm er nicht Stellung, erklärte aber, dass bei geringer körperlicher Belastung die geschilder
ten Rückenbeschwerden aufträten (
Urk.
7/124/5-6).
4.4.2
Im
D.___
wurde der Beschwerdeführer im September 2011 allgemeininternistisch, psychiatrisch, orthopädisch sowie
otorhinolaryngol
o
gisch
untersucht.
Der multidisziplinäre Konsensus schloss auf folge
nde Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/136/20):
-
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom unter lumbaler Betonung ohne Hinweis für
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.80)
-
Status nach Laser-
Nukleotomie
LWK3/4/5 10/95
-
Status nach
interkorporeller
Spondylodese
LW
K4/5/SWK1 von dorsal 1996 (
Klinik H.___
,
K.___
)
-
radiologisch regel
r
echter Befund der HWS
, BWS und LWS (Röntgen 17.1.201
1)
-
weitgehend freie Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitte
-
Kombinierte Schwerhörigkeit links (ICD-10 H90.6) bei
-
Revisions-
Mastoidoepitympanektomie
und
Tympanoplastik
links bei
Rezidivcholesteatom
-
Zustand nach
Tympanoplastik
und Revisions-
Tympanoplastik
und PORP links
-
Kombinierte Schwerhörigkeit rechts (ICD-IO H90.6)
-
Zustand nach
Tympanoplastik
und Revisions-
Tympanoplastik
rechts
-
Leichtgradiger
Vertigo
, am ehesten
zervikogen
bedingt (ICD-10 H82)
-
aktuell ohne Hinweis auf periphere
vestibuläre
Funktionsstörung
.
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen die zuständigen Ärzte folgen
den Diagnosen bei:
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
-
Status nach operativ behandelter
drittgradig
offener
Unterschenkelfraktur links vom
27.12.1991 (ICD-10Z98.8)
-
Fort
g
esetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ca. 30
py
) (ICD-10 F17.1
).
Einschränkend würden sich hauptsächlich die chronischen Rückenschmerzen auswirken, wobei bei der aktuellen Untersuchung ein chronisches
Panverteb
ralsyndrom
bei Status nach Laser-
Nukleotomie
und
interkorporeller
Spondylo
dese
LWK 4 SWK 1 diagnostiziert worden sei. Jedoch hätten auch verschiedene Faktoren nicht-organischer Beschwerden festgestellt werden können. So seien
3 von 5
Waddell
-Zeichen positiv gewesen. Aus orthopädischer Sich
t
sei die Belastbarkeit der Wirbelsäule des Beschwerdeführers eingeschränkt, so dass körperliche schwere Tätigkeiten und solche mit Zwangshaltungen wie diejenige als Gipser nicht mehr zumutbar seien.
In einer körperlich leichten bis mittelschweren, we
chselbelastenden Tätigkeit lägen
keine zeitlichen und leistungsmässigen Einschränkungen der Arbeitsfä
higkeit
vor
. Eine zweite Problematik bestehe in einer kombinierten Schwerhö
rigkeit beidseits bei Zustand nach
Tympanoplastik
und Revisionen. Nicht geeig
net seien Tätigkeiten mit erhöhtem Umgebungsgeräuschpegel sowie solche mit qualifizierten Anforderungen  an das Gehör wie auch Arbeiten an gefährlichen Maschinen und auf Gerüsten. Der vom Beschwerde
führer angegebene
leichtgra
diger
Schwindel sei am ehesten zervikal aufgrund des orthopädisch diagnosti
zierten
Panvertebralsyndroms
erklärbar. Eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit aus der psychiatrisch diagnostizierten Schmerzverarbeitungsstörung sei nicht gegeben
.
Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit äusserte sich der Konsensus dahingehend, dass seit der
Rentenzusprache
1992 von einer Arbeitsunfähigkeit in schweren körperlichen Tätigkeiten wie der angestammten auszugehen sei. Über den Ver
lauf der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit liessen sich keine genauen Angaben machen. Eine zumindest 50%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten sei bereits 1997 durch die Klinik
H.___
festgestellt worden, dies aber 1 Jahr nach den Wirbelsäulenoperationen. Vorher habe
Dr.
L.___
gar eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten attestiert. Die nunmehr festgestellte volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gelte sicher ab dem Untersuchungsdatum im September 2011, wahrscheinlich aber schon seit mehreren Jahren, habe doch seit Jahren keine ärztlich fundierte Beurteilung mehr stattgefunden.
Zur Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers, welche
r
sich nicht für mehr als das derzeitige Arbeitspensum von 25
%
arbeitsfähig erachte, äusserten sich die Gutachter dahingehend, dass eine subjektiv vermehrte Schmerzempfindung mit der Schmerzverarbeitungsstörung erklärt werden könne. Jedoch sei der Beschwerdeführer in seinen Alltagsaktivitäten kaum eingeschränkt und nehme gemäss den Ergebnissen der Laboruntersuchungen die Schmerzmittel auch nicht in der angegebenen Dosierung ein. Er weise zudem deutliche Hand- und
K
nie
beschwielungen
auf. Bei der aktuellen Untersuchung hätten keine objektiven
Befunde am Bewegungsapparat erhoben werden können, welche die Arbeit in einer adaptierten
Tätigkeit einschränken würden.
5
.
5
.1
Der Vergleich der im aktuellen Revisionsverfahren eingegangenen medizini
schen Unterlagen mit dem unter Erwägung 4.2 dargelegten Bericht der Klinik
H.___
vom 20. Mai 1997
(
Urk.
7/49)
zeigt auf, dass sich der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers seit Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids verändert hat. In diagnostischer Hinsicht sind mit der kombinierten Schwerhörigkeit und dem
leichtgradigen
Vertigo
sowie der Ausdehnung der
ursprünglich lumbalen Rücken
schmerzen auf ein panvertebrales
Schmerzsyndrom  (
Urk.
7/136/20) zwar zusätzliche Diagno
sen hinzugetreten. Jedoch schlossen die zuständigen Gutachter des
D.___
in über
zeugender Weise auf eine zwischenzeitlich verbesserte Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
von
nunmehr 100
%
.
5
.2
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers
im Verwaltungsverfahren
(vgl.
Urk.
1 S. 3 und 5, 7/158/4) erweist sich das
D.___
-Gutachten insbesondere in den somatischen Disziplinen sowohl hinsichtlich Diagnostik als auch in Bezug auf den Verlauf des Gesundheitszustandes als eine durchaus nachvollziehbare
und überzeugende ärztliche Beurteilung.
Die Schlussfolgerungen des orthopäd
ischen Teilgutachters
Dr.
M.___
basieren
auf einer eingehenden orthopädischen Untersuchung, der Erhebung des neuro
logischen Status, den Akten sowie den Röntgenaufnahmen der HWS, BWS und LWS von
Dr.
G.___
vom 17. Januar 2011
. Sie
überzeugen insbesondere in der Auseinandersetzung
mit den anamnestischen Erhebungen und den objektivier
baren
klinisch-
orthopädischen Befunden. So legte
Dr.
M.___
nachvollziehbar dar, dass der Beschwerdeführer eine weitgehend freie Beweglichkeit der Wirbel
-
säule gezeigt habe und sich die angegebenen diffusen Beschwerden in Form von
Druckdolenzen
thorakolumbal
und im Bereich der Becke
n
region kaum
(mehr)
durch die klinischen und radiologischen Befunde begründen liessen (
Urk.
7/136/15 f.
). Dass
Dr.
M.___
angesichts der klinisch weitgehend
blanden
Befunde und insbesondere auch angesichts des unauffälligen neurolo
gischen Status sowie der fehlenden Hinweise auf weitere relevante degenerative Veränderungen in den radiologischen Aufnahmen vom 17. Januar 2011 auf weiterführende bildgebende Abklärungen verzichtete (vgl. dazu
Urk.
7/136/15 unten), ist ebenfalls nicht zu beanstanden.
Auch stellt der Verzicht auf Weiterungen der Begutachtung in Bezug auf eine Pathologie im rechten Ellbogen den grundsätzlichen Beweiswert des
D.___
-Gut
achtens nicht in Frage. Der Beschwerdeführer berichtete anam
nestisch über einen
Riss am rechten Ellbogen, doch schilderte er in diesem Zusammenhang keine massgebliche
n
Beschwerden (
Urk.
7/136/12). Auch im Bericht von
Dr.
G.___
vom 21. April 2011 finden sich hierzu keine Angaben (
Urk.
7/124).
Was die vom Beschwerdeführer ebenfalls bemängelte fehlende Abklärung der Kopfschmerzen anbelangt (
vgl.
Urk.
7/158/4), erklärte der Beschwerdeführer anlässlich der psychiatrischen Anamnese im
D.___
, dass sich diese mit
Kranio
-
sakraltherapie
gebessert hätten (
Urk.
7/136/9). Nicht beanstanden liess der Beschwerdeführer zu Recht die
überzeugenden
Schlussfolgerungen
aus
der
otorhinolaryngol
o
gischen
Untersuchung von
Dr.
N.___
(vgl.
Urk.
7/136
/17-20).
Was die psychiatrische Diagnose einer Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) anbelangt,
mass
der zuständige psychiatrische Facharzt
Dr.
O.___
dersel
ben unter Berücksichtigung der Kriterien gemäss der bisherigen Rechtsprechung zu den Schmerzstörungen (BGE 139 V 547) keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bei. Angesichts der medizinischen und übrigen Aktenlage drängen sich aber bereits Zweifel
am Vorliegen des Schmerzleidens als solchem
auf.
Dr.
O.___
schloss offensichtlich einzig
aufgrund des Ausmasses der geklagten Beschwerden sowie der geschilderten subjektiven
Krankheitsüberzeu
gung
auf das Vorliegen einer psychischen
Überlagerung.
Die Hintergründe der Schmerzverarbeitungsstörung bezeichnete er selber
aber
als weitgehend unklar, habe doch der Beschwerdeführer nie unter anhaltenden emotionalen oder psychosozialen Belastungsfaktoren gelitten
. Auch habe er sich
nie
psychiatrisch behandeln lassen. Er gestalte sein Privatleben inklusive zweimal jährlicher Besuche in
P.___
aktiv und pflege gute Beziehungen zur Ehefrau,
zu
seinen Töchtern und den Verwandten (
Urk.
7/136/11).
Bereits diese
gutachterl
ichen Ausführungen lassen erhebliche
, nicht auszuräumende
Zweifel an einem mass
geblichen Leidensdruck aufkommen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung der in
der orthopädischen Untersuchung
festgestellten fehlenden Hinweise auf eine lang dauernde körperliche Schonung bei erheblich vermehrten
Beschwielungen
palmar
(
Urk.
7/136/16)
und der Resultate aus der Überwachung sowie den Sachverhaltserwägungen
unter E. 3.3
im Strafurteil GG150001-E/U2 des Bezirksgerichts
F.___
(vgl. unten E. 5.4
sowie
Urk.
13/2)
überwiegen die Ver
dachtsmomente, welche gegen die diagnostizierte Schmerzstörung als solche sprechen.
An diesem Ergebnis ändert die seit dem 3. Juni 2015 geänderte bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden nichts (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015). Liegt
nämlich – wie hier - ein Ausschlussgrund vor, erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach den massgeblichen
Standartindika
toren
gemäss diesem Urteil (vgl. E
. 2.2 desselben; Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.3
).
5
.3
Entsprechend der Konklusion des multidisziplinären Konsensus im
D.___
-Gutach
ten ist damit als erstellt zu betrachten, dass der Beschwerdeführer infolge des chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms unter lumbaler Betonung bei einem Status nach Laser-
Nukleotomie
und
interkorporeller
S
pondylodese
LWK 4 bis SWK1
in körperlich schweren Tätigkeiten wie der angestammten nicht mehr leistungsfähig ist. Seit 2009 sind zudem aufgrund der kombinierten Schwerhörigkeit Tätigkeiten mit erhöhtem Umgebungsgeräuschpegel sowie solche mit qualifizierten Anforderungen an das Gehör wie auch Arbeiten an gefährlichen Maschinen und auf Gerüsten nicht mehr zumutbar. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, welche diesen Einschränkungen Rechnung tragen, ist der Beschwerdeführer jedoch entsprechend der Beurteilung des
D.___
spätestens seit dem Begutachtungszeitpunkt zu 100
%
arbeitsfähig.
Dieser Schlussfolgerung liegt nicht lediglich eine andere Beurteilung eines seit der
Rentenzusprache
gleichen Gesundheitszustandes zugrunde. Vielmehr ist die 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit – wie der RAD-Arzt
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM Vertrauensarzt SGV, am 6. Juni 2012 schlüssig darlegte (
Urk.
7/151/6)
- auf eine mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit eingetretene Funktionsverbesserung bei zwar nicht verbessertem organisch-strukturellem Substrat,  jedoch bei verbesserten
klinischen
Befunden über 10 Jahre nach den operativen Eingriffen der Jahre 1995 und 1996 zurück
zuführen. Damit liegt nicht lediglich eine revisionsrechtlich unbeachtliche andere Befundinterpretation, sondern ein verändertes medizinisches Substrat vor (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_700/2013 vom 26. Dezember 2013
E. 3.2.3).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in
den tat
sächlichen Verhältnissen, so auch die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf
grund einer Angewöhnung oder Anpassung an eine Behinderung (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Der ursprünglichen, zwei Jahre nach dem letzten operativen Eingriff vom März 1996 ergangenen
Rentenzusprache
im Jahr 1998 lag die Annahme einer  50%igen Arbeitsunfähigkeit zugrunde. Die Restarbeitsfähigkeit von nunmehr 100
%
stellt im Vergleich dazu, entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (vgl. dazu
Urk.
1 S. 5)
,
eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes dar.
5
.4
Die Ergebnisse der Überwachung (
Urk.
7/142 und beiliegende DVD), deren grund
sätzliche Zulässigkeit nicht in Frage gestellt wird (vgl. zu den Vorausset
zungen BGE 137 I 327 E. 5, 135 I 169, Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2012 vom 25. September 2012), wie auch die  Sachverhaltsfeststellungen  im
Straf
urteil
GG150001-E/U2 des Bezirksgerichts
F.___
vom 10. April 2015 (
Urk.
13/2) bestätigen, dass der Beschwerdeführer zumindest die oben als zumutbar erachteten leichten bis wechselbelastenden Tätigkeiten zu leisten im Stande ist.
Die
von der Beschwerdegegnerin
beauftragte Firma
R.___
liess den Beschwerdeführer im Zeitraum vom 5. Juni bis 1. Juli 2009 an vier Tagen observieren. Dabei wurde er am 5. und am 8. Juni 2009 beobachtet, wie er um zirka 6 Uhr morgens mit dem Auto seinen Wohnort verliess und zum Firmensitz seines Bruders fuhr. Am 5. Juni 2009 verliess der Beschwerdeführer das Firmengebäude in verschmutzten Kleidern wieder um 17.25 Uhr. Am 8. Juni 2009 fuhr er um 6.40 Uhr mit einem Firmenwagen zu einer Baustelle, wo er zwischen 7.30 und 12.00 Uhr damit beschäftigt war, Farbe aus Malereimern
umzuleeren
, zu mischen und eine Art Spritzmaschine vorzubereiten. Auch am Nachmittag hielt er sich wieder für mehr als drei Stunden auf der Baustelle auf und wurde beim Umhergehen im Gebäude beobachtet.  Am 18. Juni 2009 stand der Wagen des Beschwerdeführers  neuerlich vor dem Firmengebäude; der Beschwerdeführer wurde nicht gesehen; am 1. Juli 2009 wurde er wiederum auf einer Baustelle gesichtet, wo er sich am Morgen während mehr als vier Stunden und am Nachmittag während 3,5 Stunden im Baustellengebäude aufhielt und kurze Zeit im Treppenhaus beim Verrichten von Gipserarbeiten beobachtet werden konnte (
Urk.
7/142/5 und Videosequenzen). Das Bezirksgericht
F.___
schloss im Urteil GG250001-E/U2 vom 10. April 2015 hieraus sowie gestützt auf die diversen polizeilichen Ermittlungsergebnisse
(gestützt auf unter ande
rem: eine
Telefonüberwachung im Jahr 2012, Befragungen des
Beschwerdefüh
rers, detaillierte
Listen der Aufenthaltsorte im Zeitraum vom 29. Februar 2012 bis 23. Juni 2012 aufgrund eines im Fahrzeug des Beschwerdeführers montier
ten Peilsenders und
diverse Urkunden wie Bankauszüge und Steuerakten
),
dass der Beschwerdeführer entsprechend dem Belastungsprofil im
D.___
-Gutachten in der Lage sei, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten auszuüben.
Das Bezirksgericht
F.___
ging denn auch
davon aus, dass
d
er
Beschwerdeführer
in der Lage sei, etwa in dem Ausmass zu arbeiten, wie im Gutachten des
D.___
beschrieben (
Urk.
13/2 S. 13 E. 3.3), mithin entsprechend der  darin attestierten
Restarbeits
fähigkeit
. Offen gelassen wurde jedoch
letztlich
, ob und ab wann der Beschwer
deführer tatsächlich mehr als die ursprünglich attestierten 50
%
in angepasster Tätigkeit gearbeitet hat.
5
.5
Zusammenfassend folgt aus dem oben Gesagten in Bezug auf die Leistungs
-
fähig
keit
des Beschwerdeführers, dass er zwar weiterhin nicht arbeits
fähig ist in der angestam
mten Tätigkeit als Akkordgipser
, dass sich sein Gesundheits
-
zustand seit der ursprünglichen Verfügung vom 21. August 1998 bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids aber insofern verbesser
t hat, als er
spätestens seit der Begutachtung im
D.___
vom September 2011 in der Lage ist, einer angepassten Tätigkeit entsprechend dem Zumutbarkeitsprofil des
D.___
zu 100
%
nachzukommen.
Damit ist ein Revisionsgrund gegeben und der Invaliditätsgrad ist auf der Grund
lage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9
E. 2.3 und 6.1).
6
.
6
.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen dieser Einschränkungen. In zeitlicher Hinsicht gilt grundsätzlich Art. 88
bis
Abs.
2
lit
. a
IVV, wonach die Renten
aufhebung/-herabsetzung
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats erfolgt. Entsprechend ist die Bemessung des Invaliditätsgrades zunächst für das Jahr 2014 vorzunehmen. Auf eine allfällige rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung i
st später einzu
gehen (vgl. E. 6.6
).
6
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.3
6.3
.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validenein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausgegli
chenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Festsetzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.
3
.2
Die Beschwerdegegnerin bemass das hypothetische
Valideneinkommen
von Fr. 66‘732.79 gestützt auf die vom
Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizeris
che Lohnstrukturerhebung (LSE). Dabei zog sie den Zentralwert
für einfache und repetitive Tätigkeiten im Baugewerbe im Jahr 2010 von
Fr.
5‘310.-- (LSE 2010, Tabelle TA1,
Ziff.
41-43) bei und passte denselben der
Nominal
lohnentwicklung
und der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit bis ins Jahr 2011 an (
Urk.
2 S. 2). Das bis anhin als massgeblich erachtete hypotheti
sche
Valideneinkommen
gestützt auf das letzte vor Eintritt des
Gesundheits
schadens
erzielte Einkommen als Akkordgipser von
Fr.
104‘409.40
im Jahr
1991
erachtete sie nicht mehr als massgeblich, weil die damalige Arbeitgeberin, die
Y.___
AG, nicht mehr existiere und entsprechend davon auszu
gehen s
ei, dass der Beschwerdeführer dieses
Einkommen nicht m
ehr erzielen könne (
Urk.
2 S. 2)
.
Der Beschwerdeführer liess dagegen im Wesentlichen vorbringen, dass die These der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall und bei Fortsetzung seiner angestammten Tätigkeit in den vergangenen 23 Jahren heute nomi
nal 36
%
weniger verdienen würde
, als er noch im Jahr 1991 ver
dient habe, gänzlich wirklichkeitsfremd sei. Rechtsprechungsgemäss müsse eine Ausnahme von
der
Regel, wonach an den zuletzt erzielten Verdienst anzu
knüpfen sei, überwiegend wahrscheinlich erstellt sein. Diesen Nachweis habe die Beschwerdegegnerin offenkundig nicht erbracht (
Urk.
1 S. 9 f.).
6.3
.3
Im
Urteil IV.1995.00338 vom 2
9.
September 1998
nahm das
Sozial
-
versicherungs
gericht
unter Erwägung 3
zwar auf das zuletzt verdiente Einkommen 1991 unter dem Titel
Valideneinkommen
Bezug
, legte dasselbe aber
im Rahmen der
dannzumaligen
Rückweisung nicht rechtskräftig fest
(vgl.
Urk.
7/51/11
). Nachdem
im hier zu prüfenden Revisionsverfahren bereits der Revisionsgrund des wesentlich verbesserten Gesundheitszustandes gegeben ist, kann im Folgenden die aktuelle Invaliditätsbemessung
ohnehin
ohne Bindung an frühere Invaliditätssc
hätzungen ermittelt werden
(BGE 141
V 9
E. 2.3 und 6.1
).
6.3
.4
Gemäss Arbeitgeberbestätigung der
Y.___
AG vom 2
1.
September 1993 (
Urk.
7/6/2) betrug das im Jahr 1991 erzielte AHV-pflichtige Einkommen des Beschwerdeführers
Fr.
104‘409.40, was der Nominallohnentwicklung ange
passt
zu einem hypothetischen
Valideneinkommen
von
Fr.
144‘496.25 im Jahr 2014 führen würde (Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, Schweiz 1990 – 2014, 1939 = 100, 1991: 1706, 2014: 2361 [im Internet abrufbar])
.
Dieses für einen angelernten Gipser (vgl. dazu
Urk.
7/4/3) überdurchschnittliche Einkommen des Jahres 1991 resultierte offensichtlich aus einer für Akkordar
beiter typischen übe
rdurchschnittlichen
Arbeitszeit,
verdiente
d
er
Beschwerde
führer
doch zum Beispiel im Juni 1991 mit
Fr.
12‘600.35 das 45-fache der vom Arbeitgeber angegebenen Tagespauschale von
Fr.
275.--
(
Urk.
7/6/2).
Eine Hochrechnung der Tagespauschale von
Fr.
275.-- auf das Jahr
hätte
ein Jahres
einkommen
1991
von
Fr.
71‘500.--
ergeben
(260 Arbeitstage à
Fr.
275.--). Das effektive Einkommen 1991 lag 46
%
über diesem.
Bei der Ermittlung des
Valideneinkommens
ist grundsätzlich das
durchschnittli
che
Lohnniveau in der betreffenden Branche und in der konkreten beruflichen Situation massgebend.
Ein Spitzenlohn darf nur angenommen werden, we
nn ganz besondere Umstände
eindeutig dafür sprechen (ZAK 1980 1980 S. 593 mit Hinweisen)
, respektive mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass er weiterhin erzielt worden wäre
(SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163, Urteil des Bundes
gerichts 8C_671/2010 vom 2
5.
Februar 2011 E. 4.5.1).
Im Zusammenhang mit der Akkordarbeit kann zwar das Abstellen auf überdurch
schnittliche Einkommen gerechtfertigt sein.
Jedoch ist
nicht entschei
dend, was der Versicherte als Gesunder bestenfalls verdienen könnte, sondern was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit tatsächlich verdienen
würde, wobei zu beachten
ist, dass bei der Bestimmung des
Validenlohns
grundsätzlich nur Einkünfte berücksichtigt werden, die im Rahmen eines normalen
Arbeits
pensums
zu erzielen sind
. Zwar muss ein vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzieltes (hohes) Einkomme
n
, welches mit einem überdurchschnittlichen zeitli
chen Aufwand erarbeitet worden ist, nicht systematisch auf ein 100%-Pensum reduziert werden
,
können
doch zum Beispiel im Einzelfall regelmässig geleistete Überstunden zum normalen Arbeitspensum
gehören
(SVR 2002 IV Nr. 21)
.
Doch
bietet die Invalidenversicherung nur Versicherungsschutz für eine übliche, normale erwerbliche Tätigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_671/291
9 vom 2
5.
Februar 2010 E. 4.5).
Im Falle des Beschwerdeführers bedeutet dies, dass zwar bei der Bestimmung des hypothetischen
Validenlohns
2014 der regelhaften überdurchschnittlichen Arbeitszeit von Akkordarbeitern
im Baugewerbe
Rechnung zu tragen ist
, fehlt es doch an Hinweisen, welche mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen liessen, dass er diese Tätigkeit auch im Gesundheitsfalle nicht weiter ausgeübt hätte, sei es im Geschäft seines Bruders oder anderswo.
Doch ist auch der Umstand miteinzubeziehen, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit anzunehmen ist, dass der
mittlerweile 53-jährige
Beschwerdeführer dauer
haft in der Lage gewesen wäre, ohne Gesundheitsschädigung ein jährliches Durchschnittseinkommen zu erzielen,
für das er ein Pensum von rund 146
%
in harter kör
perlicher Arbeit leisten müsste
(vgl. dazu auch Urteil des Bundesge
richts I 456/00 vom 1
3.
Dezember 2000 E. 3b)
, zumal die im Alter regelmässig abnehmende Geschwindigkeit die Verdienstmöglichkeiten im Falle von Akkord
arbeit schwächt.
Gemäss Angaben d
es Bruders
des Beschwerdeführers
im Arbeitgeberfragebogen der
B.___
AG vom
4.
Mai 2011
hätte
letzterer
im Jahr 2011 in der angestammten Tätigkeit als Gipser/Maler in Vorarbeiterfunktion im
Gesund
heitsfalle
ca.
Fr.
6‘000.-- bis
Fr.
8‘000.--  monatlich verdienen können, wobei zu Gunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen ist, dass ein 1
3.
Monats
-
lohn hinzuzurechnen ist (vgl. Lohnjournal in
Urk.
7/9/13). Da anzu
nehmen ist, dass
die erhebliche
Lohnspanne von
Fr.
2‘000.-- bei der
Lohnan
gabe
in der mutmasslich
unterschiedlich anfallenden Mehrarbeit bei der Akko
rdarbeit fusst
,
wird bei einem Abstellen auf den Maximallohn von Fr. 8‘000.-- monatlich der überdurchschnittlichen Arbeitszeit von Akkordarbei
tern Rechnung getragen.
Dies
führt zu einem
Jahres
lohn von maximal
Fr.
104‘000.-- (13 x
Fr.
8‘000.--) im Jahr 2011, mithin unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2014
zu einem h
ypothetischen
Validen
e
inkommen
2014
von
Fr. 105‘853.50
(Bundesamt für Statistik, BFS, Schweize
rischer Lohnindex nach
Branche, 2010 = 100
[
im Internet abrufbar],
Nominal
lohnindex
[T1.1.10],
Sektor
Baugewerbe/Bau, Männer, 2011: 101, 2014: 102.8)
.
Ein Plausibilitätsvergleich
mit den im Internet unter GAV-Service.ch abrufbaren üblichen Löhnen ergibt für einen 53-jährigen angelernten Maler oder Gipser mit 30 Dienstjahren
in einer
Beaufsichtigungsfunktion einen durchschnittlichen Monatslohn (inkl. 1
3.
Monatslohn oder
x.ten
Monatsloh
n)
im Raum Zürich von
Fr.
6‘680.--, mithin einen üblichen Jahreslohn von
Fr.
80‘160.--, was verdeut
lich
t, dass der
oben
b
errechnete
hypothetische
Validenlohn
2014 von Fr.
105‘853.50 dem
hypothetischen
Akkordlohnanteil
fraglos
genügend Rechnung trägt.
6.4
6.4
.1
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.2).
6.4
.2
Der Beschwerdeführer ist gemäss
dem in den Akten liegenden Arbeitsvertrag seit
1.
April 2006 zu 25
%
als Lagerist und Baustellenkontrolleur
bei der
B.___
AG
angestellt. Der vereinbarte Lohn beläuft sich auf brutto
Fr.
1‘300.-- monatlich zuzüglich Fr. 300.-- Spesen und Anteil am 1
3.
Monatslohn
(vgl.
Urk.
7/125/11-12).
Gemäss den von seinem Bruder getätigten Angaben vom
4.
Mai 2011
beinhaltet diese Tätigkeit insbesondere Malerarbeiten und das Aufräumen von kleinem Material im Lager.
D
ie
Arbeit
sei wechselbelastend und mit dem seltenen Heben und Tragen von Gewichten bis zu 10 Kilogramm verbunden (
Urk.
7/125/6). Damit en
tspricht sie
dem
unter Erwägung 5.5 festgestellten
medizinisch-theore
tischen Anforderungsprofil, zumal keine qualifizierten Anforderungen an das Gehör erkennbar sind und auch keine Arbeiten an gefährlichen Maschinen und auf Gerüsten anfallen.
Mit dieser Tätigkeit schöpft
d
er
Beschwerdeführer
zwar seine
Restarbeitsfähig
keit
pe
nsenmässig
nicht aus; jedoch
fehl
t es
an Hinweisen
, welche dagegen sprächen, den tatsächlich erzielten Lohn auf das Entgelt bei voll ausgeschöpf
tem Pensum umzurechnen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_720/2012 vom 1
1.
Februar 2013 E. 2.3.2). Der Beschwerdeführer erscheint
seit Jahren
auf der Internetseite der
B.___ AG
namentlich und mit Foto
als zuständig
e Person
für den Bereich Lag
erbewirtschaftung und Baustellenbelieferung (vgl. Internetausdruck vom 1
9.
Mai 2
009,
Urk.
7/143/3), was neben der verwandtschaftlichen Beziehung auf stabile Verhältnisse schliessen lässt
. Die
Höhe des Lohnes lässt k
eine
Soziallohnkomponente erken
nen
. Hinweise, welche darauf schliessen liessen, dass eine Ausweitung des Pensums auf 100
%
von
Seiten
des Bruders als Betriebsinhaber
der Firma mit immerhin 60 Angestellten nicht er
wünscht wäre, fehlen, erklärte letztere
r doch im Arbeitgeberfragebogen vom
4.
Mai 2011, den Beschwerdeführer im Rahmen des Möglichen einzusetzen (
Urk.
7/2).
Damit rechtferti
gt es sich, auf das tatsächlich
erzielte, auf ein volles Pensum umgerechnete Einkommen abzustellen, was ohne Berücksichtigung der Spesen bereits zu einem Jahreseinkommen von
Fr.
67‘600.
--
([4 x
Fr.
1‘300.—] x 13)
und damit beim Vergleich
mit dem
massgeblichen
Valideneinkommen
von
Fr.
105‘853.50 zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von zirka 36
%
führt
.
Der Rückgriff auf die LSE erübrigt sich.
Der neu errechnete
Invaliditäts
grad
führt zur Bestätigung der verfügten Rentenaufhebung.
6.5
Anzufügen bleibt
, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der
Rentenaufhe
bung
gemäss Art. 88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV 5
3
Jahre
alt war und seit 2
2 Jahren eine
Invalidenrente bezog. Damit fällt er
zwar
unter den vom Bundesgericht
beson
ders geschützten
Bezügerkreis
, bei welchem im Regelfall eine
Selbsteingliede
rung
als
nicht mehr
zumutbar erachtet wird
(Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bun
desgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1
).
Jedoch erscheinen Eingliederungsmassnahmen ange
sichts der Anstellung des Beschwerdeführers im Betrieb seines Bruders nicht als notwendig; selbst wenn der Bruder keinen Bedarf für eine vollzeitige Anstellung hätte, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund der familiären Beziehungen im
Gipsereigewerbe
bereits über die notwendigen Kontakte für die Vermittlung einer anderweitigen Arbeitsstelle verfügt. Eingliederungsmassnah
men sind damit nicht erforderlich.
6.6
Nachdem
die umfassenden
Abklärungen
im strafrechtlichen Verfahren den Schluss auf eine relevante Täuschung der Ärzte oder der Mitarbeiter der Invali
denversicherung
nicht
zuliessen (
Urk.
13/2 S. 9), und die Beschwerdegegnerin die Ergebnisse der von ihr veranlassten Überwachung vom
5.
Juni bis
1.
Juli 2009
mangels abschliessender Aussagekraft zu Recht
nicht zum Anlass
für eine rückwirkende Renteneinstellung nahm, ist von einer Rückweisung der Sache zur Abklärung einer
allfälligen Meldepflichtverletzung gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV in Verbindung mit
Art.
77 IVV
abzusehen.
Der angefochtene Entscheid erweist sich im Ergebnis als zutreffend; die Beschwerde ist abzuweisen.
7
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer