# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 31ffcd0f-c06f-59eb-9de0-f34dc94115f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.12.2016 IV 2016/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-53_2016-12-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 06.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2016
Art. 16 IVG. Erstmalige berufliche Ausbildung. Anspruch auf Übernahme der 
Schulkosten, wenn eine versicherte Person invaliditätsbedingt keine 
Lehrstelle als Kaufmann findet und diese Ausbildung deshalb über eine 
Privatschule absolviert. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 
2016/53).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/53

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch den Rechtsdienst Inclusion Handicap,

lic.iur. Claudia Pascali-Armanaschi, Mühlemattstrasse 14a, 3007 Bern,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ leidet − wie sein Zwillingsbruder − am Bardet-Biedl-Syndrom und damit 

verbunden unter anderem an einer hochgradigen Visusminderung (siehe z.B. IV-act. 

147 und 19). Ab dem 11. August 2003 besuchte der Versicherte eine Sonderschule im 

Kanton B.___ (Kostengutsprache der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 29. Juli 

2003, IV-act. 56). Im August 2012 begann er ein Vorlehrjahr im Verein C.___, um sich 

auf eine kaufmännische Ausbildung vorzubereiten (Kostengutsprache vom 10. 

September 2012, IV-act. 189).

A.b  Im September 2012 reichte der Versicherte das Formular "Anmeldung für 

Erwachsene: Berufliche Integration/Rente“ ein (IV-act. 190). Er gab an, seinen 

gesetzlichen Wohnsitz in B.___ zu haben. Eine IV-Sachbearbeiterin resp. ein IV-

Sachbearbeiter notierte auf dem Anmeldeformular, dass der gesetzliche Wohnsitz des 

Versicherten gemäss dem kantonalen Einwohnerregister in E.___ (Kanton St. Gallen) 

sei.

A.c  Die Eingliederungsverantwortliche notierte am 9. April 2013 (IV-act. 204), es sei der 

Wunsch des Versicherten gewesen, über eine Handelsschule zum Kaufmann 

ausgebildet zu werden. Die schulischen Voraussetzungen dazu seien aber nicht erfüllt. 

Zudem sei es aufgrund der Sehbehinderung für eine spätere Verwertbarkeit der 

Ausbildung zentral, dass sich der Versicherte viel Übung im praktischen Bereich 

aneignen könne, weshalb eine geeignete Ausbildungsinstitution gesucht worden sei, 

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die einen geschützten Rahmen biete. Eine Kurzabklärung in der Stiftung F.___ (Kanton 

B.___) habe gezeigt, dass der Versicherte dank der intensiven Vorbereitung die 

Voraussetzungen für eine Ausbildung auf Attest-Niveau erfülle. Ab dem 29. April 2013 

wurde der Versicherte in der Stiftung F.___ während zwei Tagen pro Woche im 

praktischen Bereich auf die Ausbildung zum Büroassistenten vorbereitet 

(Kostengutsprache vom 17. April 2013, IV-act. 206).

A.d  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 31. Juli 2013 mit (IV-act. 223), dass sie die 

Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Büroassistenten EBA bei der 

Stiftung F.___ ab 1. August 2013 bis 31. Juli 2014 übernehme (siehe auch ergänzende 

Kostengutsprache vom 15. Oktober 2013, IV-act. 230). Der Versicherte teilte der 

Eingliederungsverantwortlichen am 16. April 2014 mit (IV-act. 240), dass er ab August 

2014 die EFZ-Ausbildung beginnen wolle. Die Eingliederungsverantwortliche 

antwortete am 23. April 2014 (IV-act. 241), dass es aufgrund der Rückmeldungen der 

Ausbildungsinstitution unrealistisch sei, den EFZ-Abschluss weiterzuverfolgen. Am 12. 

Juni 2014 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die Mehrkosten des 2. 

Lehrjahres der erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Büroassistenten EBA vom 1. 

August 2014 bis 31. Juli 2015 (IV-act. 245).

A.e  Die Stiftung F.___ hielt im Bericht vom 15. Februar 2015 fest (IV-act. 254), dass der 

Versicherte nun kurz vor dem Lehrabschluss zum Büroassistenten EBA stehe. Bereits 

im ersten und vor allem nun auch im zweiten Lehrjahr seien seitens des Versicherten 

viele Bemühungen für ein externes Praktikum erfolgt. Alle Anfragen seien erfolglos 

geblieben. Häufig sei im ersten Kontakt ein Interesse vorhanden gewesen, bei näherer 

Abklärung habe sich dann aber gezeigt, dass der Arbeitsbereich nicht geeignet sei 

oder dass die Hilfsmittel nicht kompatibel seien mit den Strukturen des 

Praktikumanbieters. Der Versicherte habe seine Bemühungen nun auf eine Lehrstelle 

als Kaufmann EFZ ausgerichtet. Bezüglich der schulischen Leistungsziele sei der 

Versicherte nach wie vor sehr engagiert. Der Ausbildungsalltag im Lehrbetrieb gestalte 

sich aber schwierig. Die Arbeitsqualität habe sich zwar verbessert, sei aber noch nicht 

optimal. Zurzeit werde die Option einer Zusatzausbildung zum Kaufmann EFZ geprüft. 

Dies entspreche einem grossen Wunsch des Versicherten. Im schulischen Lernfeld 

böten sich ihm mehr Möglichkeiten, vorwärtszukommen. Zudem könnte eine höhere 

Qualifizierung eventuell zu besseren Eingliederungschancen beitragen.

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A.f  Die Eingliederungsverantwortliche beantragte am 17. Juli 2015 die 

Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung zum Kaufmann EFZ (IV-

act. 270). Sie erklärte, dank dem grossen Einsatz und Willen des Versicherten hätten 

alle Ausbildungsziele erreicht werden können. Um sein Ziel (EFZ-Abschluss) erreichen 

zu können, habe er zusätzlich zum regulären Unterricht Passarellenkurse absolviert. 

Ausserdem habe er sehr viel in die Lehrstellensuche investiert, jedoch keinen 

Ausbildungsplatz finden können. Deshalb sei der schulische Ausbildungsweg geprüft 

worden. Die bessere Qualifikation würde ein breiteres Einsatzgebiet ermöglichen, was 

die Integration und spätere Leistungsfähigkeit, die durch die Sehbehinderung deutlich 

eingeschränkt sei, erhöhen würde. Grundsätzlich sollte es dem Versicherten möglich 

sein, die Ausbildung in der freien Wirtschaft zu absolvieren. Eine weitere Verzögerung 

würde sich auf die Eingliederungschancen nachteilig auswirken, weshalb dem 

schulischen Ausbildungsweg zugestimmt worden sei.

A.g  Die Stiftung F.___ berichtete am 15. August 2015 (IV-act. 275), dass der 

Versicherte die zweijährige Ausbildung zum Büroassistenten EBA im Juli 2015 

erfolgreich abgeschlossen habe. Aus der Sicht des Ausbildungsbetriebes könne zwar 

nicht bestätigt werden, dass ein Potenzial für den Kaufmann EFZ bestehe. Allerdings 

sei die Ansicht vertreten worden, dass mit einer höheren Qualifikation eventuell weitere 

Bildungswege offen stehen würden. Eine behinderungsbedingte Leistungsminderung 

sei gegeben. Beim Aufbereiten von Daten sowie beim Anpassen bzw. Einsatz der 

technischen Hilfsmittel bestehe eine Verlangsamung resp. eine Minderleistung. Alle 

visuellen Elemente müssten mit einer Assistenz bearbeitet werden. Aufgrund der 

Sehbehinderung sei die Erarbeitung der praktischen Leistungsziele eingeschränkt 

gewesen. Es sei davon auszugehen, dass in Teilbereichen eine Vermittelbarkeit 

gegeben sei.

A.h  Am 15. September 2015 wurde dem Versicherten eine Kostengutsprache für die 

Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Kaufmann EFZ ab 1. August 

2015 bis 31. Juli 2017 erteilt (IV-act. 281). Die Ausbildung finde im G.___ statt. Dabei 

entstünden keine behinderungsbedingten Mehrkosten. Das Wohnen erfolge in der 

Aussenwohngruppe mit Betreuung und sozialpädagogischem Wohncoaching der 

Blindenschule H.___. Die entsprechenden Kosten würden nach IV-Tarif vergütet. 

Zusätzlich würden die Kosten für das Coaching durch den Ambulanten Dienst der 

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Blindenschule H.___ und für die Lehrmittelübertragung durch die Lehrmittelabteilung 

der Blindenschule H.___ (150 Stunden pro Ausbildungsjahr à Fr. 85.--) sowie die 

Reisekosten (wochentags: J.___ - B.___, an den Wochenenden: J.___ - E.___) 

übernommen. Bei auswärtiger Verpflegung ausserhalb einer Eingliederungsstätte 

könne der Versicherte bei Abwesenheit vom Wohnort von fünf bis acht Stunden Fr. 

11.50 je Tag und bei Abwesenheit vom Wohnort von mehr als acht Stunden Fr. 19.-- je 

Tag in Rechnung stellen. Während der Dauer der Massnahme erhalte der Versicherte 

ein Taggeld, das separat verfügt werde. Gegen diese Mitteilung liess der Versicherte 

am 29. Oktober 2015 einwenden (IV-act. 283), er sei der Ansicht, dass die Kosten der 

Ausbildung zum Kaufmann invaliditätsbedingt seien. Er habe erfolglos eine Lehrstelle 

gesucht. Dass er keine Lehrstelle gefunden habe, liege daran, dass der Aufwand für 

einen Lehrbetrieb aufgrund seiner Blindheit grösser sei. Die Vertreterin des 

Versicherten bat die IV-Stelle darum, auf den Entscheid zurückzukommen oder eine 

beschwerdefähige Verfügung zu erlassen. Die Eingliederungsverantwortliche notierte 

am 25. November 2015 (IV-act. 287), dem Versicherten sei frühzeitig mitgeteilt worden, 

dass die IV eine weiterführende Unterstützung zum Abschluss EFZ nur übernehme, 

falls diese zu einer besseren wirtschaftlichen Verwertbarkeit führe. Neben dem 

Abschluss an sich sei eine bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit insbesondere dann 

gewährleistet, wenn die restliche Ausbildungszeit in der freien Wirtschaft erfolgen 

könne. Als Bedingung für die Weiterführung sei deshalb das Finden einer Lehrstelle auf 

dem ersten Arbeitsmarkt vorausgesetzt worden. Der Versicherte habe nach einem 

Ausbildungsplatz in der freien Wirtschaft gesucht, im Gegensatz zu seinem Bruder, der 

an der gleichen Beeinträchtigung leide, aber keinen gefunden. Der Bruder habe 

gezeigt, dass es trotz der Sehbehinderung möglich sei, einen Ausbildungsplatz zu 

finden. Da beide Brüder bisher denselben Ausbildungsweg bestritten hätten und das 

"Zurückbleiben" für den Versicherten eine grosse psychische Belastung dargestellt 

hätte, sei man ihm entgegengekommen und habe ihm die Möglichkeit eröffnet, ihn mit 

Taggeldleistungen beim schulischen Ausbildungsweg im G.___ zu unterstützen. Damit 

der Versicherte optimale Startbedingungen in der erweiterten Ausbildungszeit vorfinde, 

sei davon abgesehen worden, ihn nochmals ein Jahr einen Ausbildungsplatz suchen zu 

lassen. Mit dem Taggeld sei gewährleistet, dass der Versicherte die Schulkosten tragen 

könne.

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A.i Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 11. Januar 2016 (IV-act. 290), dass die 

Unterstützung der IV im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung grundsätzlich 

mit dem Abschluss einer Lehre mit Eidgenössischem Berufsattest beendet sei. Im 

vorliegenden Fall sei dem Versicherten aufgrund der positiven Entwicklung jedoch die 

Möglichkeit eines Wechsels des Ausbildungsniveaus in Aussicht gestellt worden. Die 

Kostengutsprache für die Ausbildung zum Kaufmann sei als reines Entgegenkommen 

zu werten. Korrekterweise habe es sich dabei nämlich um eine berufliche 

Weiterausbildung gehandelt, bei welcher zwar keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit 

vorliegen müsse, aber nur die wesentlichen Mehrkosten übernommen würden.

A.j Am 11. Januar 2016 (IV-act. 291) verfügte die IV-Stelle die Kostengutsprache für die 

erstmalige berufliche Ausbildung zum Kaufmann. Die Verfügung entsprach inhaltlich 

der Mitteilung vom 15. September 2015. Zu den Einwänden vom 29. Oktober 2015 

erwiderte die IV-Stelle, dass dem Versicherten eine Lehrstelle im ersten Arbeitsmarkt 

zumutbar wäre und die schulische Ausbildung somit ohne behinderungsbedingte 

Notwendigkeit gewählt worden sei.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

9. Februar 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte, 

dass die Schulkosten für die Ausbildung zum Kaufmann EFZ durch die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zu übernehmen seien. Zur Begründung führte sie 

an, aus den beiliegenden Unterlagen gehe hervor, dass sich der Beschwerdeführer vor 

dem Abschluss der EBA auf eine Vielzahl von KV-Lehrstellen beworben habe. Auch 

jetzt wieder suche der Beschwerdeführer einen Praktikumsplatz. Für die negativen 

Antworten spiele der Mehraufwand, den eine Firma bei der Betreuung eines blinden 

Praktikanten/Lehrlings hätte, eine wesentliche Rolle. Bereits anlässlich der Ausbildung 

EBA sei es für den Beschwerdeführer nicht möglich gewesen, eine Praktikumsstelle zu 

finden. Trotz intensiver Suche habe er auch keine KV-Lehrstelle gefunden. Auch jetzt 

gestalte sich das Finden einer Praktikumsstelle im Rahmen der Ausbildung an G.___ als 

äusserst schwierig. Dass der Zwillingsbruder eine KV-Lehrstelle gefunden habe, sei als 

Glücksfall und nicht als Normalfall zu betrachten. Die Annahme der 

Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer sei eine Lehrstelle auf dem ersten 

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Arbeitsmarkt zumutbar, treffe also offensichtlich nicht zu. Die schulische Ausbildung sei 

somit behinderungsbedingt notwendig.

B.b  Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 30. März 2016 (IV-act. 311), dass die 

erfolglosen Lehrstellen- und Praktikumsbemühungen des Versicherten umso mehr 

bewiesen, dass er die Voraussetzungen für eine Weiterführung der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung auf dem Niveau EFZ eigentlich gar nie erfüllt habe und die 

Beschwerdegegnerin diese Massnahme aus reinem Entgegenkommen zugesprochen 

habe. So wie es von der Rechtsvertreterin geschildert worden sei, bestünden starke 

Zweifel, ob der Versicherte nach der kaufmännischen Ausbildung auf Niveau EFZ 

gegenüber der bereits abgeschlossenen Ausbildung auf Niveau EBA ein 

rententangierendes Einkommen erzielen werde. Im Übrigen wählten auch Menschen 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigung häufig den schulischen Ausbildungsweg, wenn 

die Lehrstellensuche erfolglos geblieben sei. Die Schulkosten müssten dann ebenfalls 

selber getragen werden.

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. April 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, es sei unbestritten, dass der 

Beschwerdeführer mit dem erfolgreichen Abschluss der Ausbildung zum 

Büroassistenten EBA per Ende Juni 2015 seine erstmalige berufliche Ausbildung 

beendet habe und in der Lage sei, eine entsprechende Tätigkeit auf dem ersten 

Arbeitsmarkt auszuüben. Der Beschwerdeführer erhoffe sich mit der Absolvierung einer 

Ausbildung zum Kaufmann wohl bessere Chancen auf dem Stellenmarkt. Allerdings 

erscheine es nicht zweckmässig, eine solche Ausbildung einzig schulisch, d.h. ohne 

entsprechende Lehrstelle, zu absolvieren. Der Einwand, der Beschwerdeführer finde 

wegen seiner Invalidität keine Lehrstelle, sei ein Problem der drohenden 

Arbeitslosigkeit, das IV-rechtlich unbeachtlich sei. Weil somit die schulbedingten 

Mehrkosten nicht invaliditätsbedingt seien, sei eine Vergütung dieser Kosten nach Art. 

16 Abs. 1 IVG ausgeschlossen.

B.d  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers brachte in ihrer Replik vom 8. Juni 

2016 ergänzend vor (act. G 8), die Begründung der Beschwerdegegnerin, dass die 

Massnahme der erstmaligen beruflichen Eingliederung mit erfolgreichem Abschluss 

zum Büroassistenten EBA bereits abgeschlossen worden sei, stehe in klarem 

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Widerspruch zur Mitteilung vom 15. September 2015, mit der die Kosten für die 

erstmalige berufliche Ausbildung zum Kaufmann EFZ übernommen worden seien. 

Während der Ausbildung zum Büroassistenten habe sich gezeigt, dass der 

Beschwerdeführer besonders in den schulischen Leistungen gute Noten erziele, da ihm 

das Kognitive im Vergleich zum Praktischen aufgrund seiner Erblindung besser liege. 

Eine rein schulische Ausbildung zum Kaufmann EFZ sei deshalb für den 

Beschwerdeführer gerade als besonders zweckmässig zu erachten. Dass sich der 

Beschwerdeführer durch die Ausbildung EFZ bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt 

erhoffe, entspreche der Auseinandersetzung mit dem aktuellen Arbeitsmarkt. Der 

Beschwerdeführer habe aufgrund seiner Sehbehinderung einen grossen Nachteil bei 

der Stellensuche. Durch die Ausbildung zum Kaufmann EFZ könne er sich einen Vorteil 

auf dem Arbeitsmarkt verschaffen, wodurch er viel eher einen für ihn günstigen 

Arbeitsplatz finde. Da der Beschwerdeführer die schulischen Voraussetzungen 

mitbringe, sei der Abschluss zum Büroassistenten EBA in seiner Situation als 

ungenügend zu bezeichnen. Am 15. Juni 2016 reichte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers eine E-Mail von I.___, Prüfungsexpertin der Branche D & A, 

Laufbahn- und Karriereberatung, Kaufmännischer Verband X.___, vom 13. Juni 2016 

ein (act. G 10). Diese hatte berichtet, dass das EBA eine Grundbasis resp. ein 

Eintrittsticket darstelle. Das EFZ berge viel mehr Möglichkeiten und Chancen und habe 

einen Namen auf dem Arbeitsmarkt. Der Einstieg nach der Lehre in einen anderen 

Betrieb sei bei einem EFZ möglich, beim EBA nicht leicht resp. schwer oder sogar 

chancenlos. Ein junger Mensch mit einem EBA (alleine) komme heute nicht weit. Die 

Chancen, danach ausserhalb des angestammten Betriebs eine Stelle zu erhalten, seien 

fragwürdig und dürftig. Das Niveau des EBA liege sehr stark unter demjenigen des 

EFZ. Die Chancen mit einem EFZ wüchsen um ein mehrfaches und der Nutzen für die 

Zukunft sei unverkennbar.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 11 f.).

Erwägungen

1. 

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Gemäss Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

831.20) ist in der Regel die IV-Stelle, in deren Kantonsgebiet die versicherte Person im 

Zeitpunkt der Anmeldung ihren Wohnsitz hat, zuständig. Der Bundesrat ordnet die 

Zuständigkeit in Sonderfällen an (siehe Art. 40 und 88 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201). Zwar hat der Beschwerdeführer im 

Anmeldeformular vom September 2012 angegeben, dass sein gesetzlicher Wohnsitz in 

J.___ im Kanton B.___ sei. Gemäss dem kantonalen Einwohnerregister befindet sich 

der Wohnsitz des Beschwerdeführers jedoch nach wie vor in E.___ im Kanton St. 

Gallen. Aus den Akten ist ersichtlich, dass er an den Wochenenden jeweils bei seinen 

Eltern in St. Gallen wohnt, d.h. lediglich Wochenaufenthalter im Kanton B.___ ist. Die 

Beschwerdegegnerin ist somit zuständig gewesen, den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zu prüfen.

2. 

2.1  Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Invalidenversicherung die Schulkosten 

für die vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2017 dauernde Ausbildung des 

Beschwerdeführers zum Kaufmann EFZ beim G.___ übernehmen muss oder nicht.

2.2  Versicherte Personen, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge 

Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang 

zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die 

Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht (Art. 16 Abs. 1 IVG). Der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung gleichgestellt ist nach Abs. 2 lit. c dieser Bestimmung die 

berufliche Weiterausbildung im bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld, sofern sie 

geeignet und angemessen ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich 

erhalten oder verbessert werden kann.

2.3  Die Ausbildung muss der Behinderung angepasst sein und den Fähigkeiten der 

versicherten Person entsprechen. Sie muss zudem einfach und zweckmässig und auf 

die Eingliederung in das Erwerbsleben ausgerichtet sein. Nicht übernommen werden 

Kosten für eine Ausbildung, die voraussichtlich zu keiner wirtschaftlich ausreichend 

verwertbaren Arbeitsleistung führen wird (Rz. 3010 des Kreisschreibens über die 

Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art, KSBE, Stand 1. Januar 2016). Zwischen 

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Ausbildungsdauer und wirtschaftlichem Erfolg der Massnahme muss ein vernünftiges 

Verhältnis bestehen (ZAK 1972 S. 56). Sonderfälle, in denen eine längere 

Ausbildungsdauer beantragt wird, sind ausreichend und stichhaltig zu begründen. Zu 

ihnen können Fälle gehören, in denen dank der positiven Entwicklung der versicherten 

Person ein Wechsel im Ausbildungsniveau möglich wird (z.B. Wechsel von einer 

Attestausbildung EBA zum eidgenössischen Fähigkeitszeugnis EFZ; Rz. 3020 f. KSBE).

3. 

3.1  Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei der Ausbildung zum Kaufmann EFZ um eine 

erstmalige berufliche Ausbildung im Sinne von Art. 16 Abs. 1 IVG handelt. Die 

erstmalige berufliche Ausbildung soll es einer versicherten Person ermöglichen, trotz 

ihrer invaliditätsbedingten Beeinträchtigungen einen Beruf zu erlernen, der ihren 

Fähigkeiten und Neigungen entspricht. Die Fähigkeit, einen Beruf zu erlernen, ist beim 

Beschwerdeführer durch die hochgradige Visusminderung beeinträchtigt. Er hat somit 

den Anspruch, möglichst diejenige berufliche Qualifikation zu erlangen, die er als 

Gesunder erlangt hätte. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer als 

Gesunder nicht nur eine Ausbildung zum Büroassistenten, sondern direkt eine 

Ausbildung zum Kaufmann EFZ absolviert hätte. Soweit die Ausbildung zum Kaufmann 

EFZ seinen Fähigkeiten und Neigungen entspricht, hat der Beschwerdeführer daher 

das Anrecht darauf, sich zum Kaufmann EFZ ausbilden zu lassen. Die berufliche 

Eingliederung hört also nicht auf der tiefsten Stufe (hier die Ausbildung zum 

Büroassistenten) auf. Ob ein Ausbildungsziel direkt, d.h. im Anschluss an die 

abgeschlossene Volksschule, oder indirekt, d.h. über eine Lehre als Büroassistent 

erreicht wird, darf keine Rolle spielen. Vielmehr ist es im vorliegenden Fall sinnvoll 

gewesen, dass der Beschwerdeführer zunächst die Ausbildung zum Büroassistenten 

absolviert hat, da unklar gewesen ist, ob er den Anforderungen der höherwertigen 

Ausbildung des Kaufmanns EFZ gewachsen ist. Hätte er direkt im Anschluss an das 

Vorlehrjahr eine Lehre als Kaufmann begonnen, hätte nämlich die Gefahr bestanden, 

dass diese Lehre hätte abgebrochen werden müssen und der Beschwerdeführer ohne 

Ausbildung dagestanden wäre. Für Fälle wie den vorliegenden sieht Rz. 3020 KSBE 

denn auch die Möglichkeit des Wechsels im Ausbildungsniveau vor. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Ausbildung zum 

Kaufmann richtigerweise als erstmalige berufliche Ausbildung i.S.v. Art. 16 Abs. 1 IVG 

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und nicht als berufliche Weiterausbildung i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG qualifiziert hat, 

da es sich bei der Ausbildung zum Büroassistenten lediglich um einen Zwischenschritt 

zum eigentlichen Ausbildungsziel, nämlich der Ausbildung zum Kaufmann EFZ, 

gehandelt hat.

3.2  Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Ausbildung zum Kaufmann EFZ der Behinderung 

des Beschwerdeführers angepasst ist, seinen Fähigkeiten entspricht, einfach und 

zweckmässig und auf die Eingliederung ins Erwerbsleben ausgerichtet ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat im Beschwerdeverfahren vorgebracht, dass es nicht 

zweckmässig erscheine, eine Ausbildung zum Kaufmann einzig schulisch, d.h. ohne 

entsprechende Lehrstelle, zu absolvieren. Aus den Akten geht hervor, dass der 

Beschwerdeführer in schulischer Hinsicht die Voraussetzungen für die Ausbildung zum 

Kaufmann EFZ erfüllt (vgl. die Berichte der Stiftung F.___ vom 15. Februar 2015 und 

der Eingliederungsverantwortlichen vom 17. Juli 2015). I.___, Prüfungsexpertin des 

Kaufmännischen Verbands X.___, hat am 13. Juni 2016 erklärt, dass der Einstieg nach 

der Lehre in einen anderen Betrieb mit einem Eidgenössischen Berufsattest (EBA) 

schwer oder sogar chancenlos sei. Das Niveau des EBA liege sehr stark unter 

demjenigen des Eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses (EFZ). Das EFZ biete viel mehr 

Möglichkeiten und Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Bereits gesunde Personen mit einer 

EBA-Ausbildung haben es also sehr schwer, eine Arbeitsstelle zu finden. Für gesunde 

Personen, die eine Ausbildung zum Büroassistenten absolviert haben und die die 

schulischen Voraussetzungen für die Ausbildung zum Kaufmann EFZ mitbringen, ist es 

deshalb eigentlich ein „Muss“, diese Zusatzausbildung zu absolvieren. Durch die 

hochgradige Seheinschränkung ist der Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt 

gegenüber gesunden Arbeitnehmern unbestrittenermassen benachteiligt, da er 

einerseits in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist und andererseits für einen 

Arbeitgeber einen grösseren Aufwand verursacht als ein gesunder Arbeitnehmer 

(Hilfsmittel am Arbeitsplatz, mehr Betreuung). Für den Beschwerdeführer ist eine 

qualifizierte Berufsausbildung somit umso wichtiger, um auf dem ersten Arbeitsmarkt 

eine reelle Chance zu haben. Der Beschwerdegegnerin ist insoweit beizupflichten, als 

die Ausbildung zum Kaufmann EFZ über einen Lehrbetrieb sicher die optimalere 

Lösung gewesen wäre als der rein schulische Ausbildungsweg. Allerdings hat der 

Beschwerdeführer trotz intensiver Stellenbemühungen keine Lehrstelle für die 

Ausbildung zum Kaufmann EFZ gefunden. Mit der Eingliederungsverantwortlichen ist 

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davon auszugehen, dass es sich auf die Eingliederungschancen nachteilig ausgewirkt 

hätte, wenn der Beschwerdeführer ein weiteres Jahr mit der Lehrstellensuche 

„verloren“ hätte. Hinzu kommt, dass die Chancen, eine Lehrstelle zu finden, 

erfahrungsgemäss sinken, je länger die Suche dauert. Unter Berücksichtigung der 

genannten Umstände ist es somit zweckmässig gewesen, dass der Beschwerdeführer 

die Ausbildung zum Kaufmann EFZ auf dem rein schulischen Weg begonnen hat.

3.3  Zu prüfen bleibt, ob es sich bei den Schulkosten um invaliditätsbedingte 

Mehrkosten handelt. Namentlich stellt sich die Frage, ob es dem Beschwerdeführer 

nicht möglich gewesen wäre, die Ausbildung zum Kaufmann EFZ über einen 

Lehrbetrieb zu absolvieren, wodurch die Schulkosten hätten vermieden werden 

können. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer den Anforderungen an eine Lehre 

als Kaufmann EFZ auf dem ersten Arbeitsmarkt grundsätzlich gewachsen wäre. Wie 

bereits ausgeführt, hat er jedoch keinen Ausbildungsplatz gefunden. Es stellt sich 

daher die Frage, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner Invalidität keine Lehrstelle 

gefunden hat oder ob die Lehrstellensuche auch erfolglos geblieben wäre, wenn er 

gesund wäre. Der Beschwerdeführer hat gemäss der Eingliederungsverantwortlichen 

sehr viel in die Lehrstellensuche investiert. Aus der im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Liste seiner Bewerbungsbemühungen für eine KV-Lehrstelle geht hervor, 

dass er sich über 60 Mal beworben hat (act. G 1.3). Der Beschwerdeführer hat 

aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen grosse Nachteile bei der 

Lehrstellensuche: Erstens ist seine Leistungsfähigkeit vermindert. Zweitens benötigt er 

aufgrund seiner Sehschwäche einen auf seine speziellen Bedürfnisse eingerichteten 

Arbeitsplatz. Drittens benötigt er eine intensivere Betreuung als ein gesunder Lehrling. 

Und viertens werden auch die Mitarbeiter Rücksicht auf die speziellen Bedürfnisse des 

Beschwerdeführers nehmen müssen. Dass sich die Sehschwäche negativ auf die 

Stellensuche auswirkt, haben auch die Bewerbungen auf die Praktikumsstellen gezeigt. 

Die Absagen sind unter anderem damit begründet worden, dass es den Betrieben nicht 

möglich wäre, auf die speziellen Bedürfnisse des Beschwerdeführers einzugehen (act. 

G 1.4 S. 1), dass die Stelle auf Dauer nicht der ideale Platz für den Beschwerdeführer 

wäre (act. G 1.4 S. 3) oder dass keine ausführliche Betreuung, Unterstützung und 

Anleitung geboten werden könnte (act. G 1.4 S. 6). Vor diesem Hintergrund muss 

davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ohne seine erheblichen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei dem von ihm gezeigten Engagement mit 

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überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Lehrstelle als Kaufmann gefunden hätte. 

Daraus, dass der Zwillingsbruder des Beschwerdeführers, der an derselben Krankheit 

leidet, eine Lehrstelle als Kaufmann gefunden hat, kann nichts anderes abgeleitet 

werden: Entscheidend ist nicht, ob der Beschwerdeführer rein theoretisch eine 

Lehrstelle hätte finden können, sondern dass er trotz ausreichender Bemühungen 

wegen seiner Invalidität auf dem konkreten Arbeitsmarkt keine Lehrstelle gefunden hat. 

Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach es kein IV-rechtliches, sondern 

ein Problem der drohenden Arbeitslosigkeit sei, dass der Beschwerdeführer wegen 

seiner Invalidität keine Lehrstelle finde, ist vor dem Hintergrund, dass der 

Beschwerdeführer gerade wegen seiner Invalidität keine Lehrstelle gefunden hat, nicht 

nachvollziehbar. Bei den Schulkosten handelt es sich somit um invaliditätsbedingte 

Mehrkosten.

3.4  Die Beschwerdegegnerin hat einerseits einen Anspruch des Beschwerdeführers 

auf eine erstmalige berufliche Ausbildung zum Kaufmann EFZ beim G.___ bejaht, in 

Widerspruch dazu aber andererseits nicht alle invaliditätsbedingten Mehrkosten 

(namentlich die Schulkosten) übernehmen wollen. Aus den Akten ist ersichtlich, dass 

die Beschwerdegegnerin − fälschlicherweise − davon ausgegangen ist, dass im 

vorliegenden Fall nicht alle Voraussetzungen für die Übernahme der 

invaliditätsbedingten Mehrkosten für die Ausbildung zum Kaufmann EFZ erfüllt sind. 

Offenbar aus Kulanzgründen hat sie dem Beschwerdeführer aber ein Taggeld 

zusprechen wollen, damit dieser in der Lage ist, die Schulkosten zu finanzieren (vgl. IV-

act. 270). Die Beschwerdegegnerin kann jedoch nur Leistungen zusprechen, die 

gesetzlich vorgesehen sind. Kommt sie also zum Schluss, dass die Voraussetzungen 

für die Kostenzusprache für die eine erstmalige berufliche Ausbildung nicht erfüllt sind, 

hat sie den Leistungsanspruch zu verneinen mit der Konsequenz, dass die versicherte 

Person auch keinen Taggeldanspruch hat. Kommt sie jedoch zum gegenteiligen 

Schluss, d.h. dass die versicherte Person Anspruch auf eine erstmalige berufliche 

Ausbildung hat, hat sie alle mit dieser Ausbildung einhergehenden invaliditätsbedingten 

Mehrkosten zu übernehmen (und ein Taggeld zuzusprechen). Die angefochtene 

Verfügung ist auch aus diesem Grund rechtswidrig.

3.5  Die behinderungsbedingten zusätzlichen Kosten werden ermittelt, indem die 

Kosten der Ausbildung der invaliden Person den mutmasslichen Aufwendungen 

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gegenübergestellt werden, die bei der Ausbildung einer nicht invaliden Person zur 

Erreichung des gleichen beruflichen Zieles notwendig wären (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 IVV). 

Dadurch, dass der Beschwerdeführer die vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2017 

dauernde Ausbildung zum Kaufmann EFZ beim Feusi Bildungszentrum absolviert, 

fallen Schulkosten an, die bei der Ausbildung zum Kaufmann EFZ über einen 

Ausbildungsbetrieb nicht angefallen wären. Der Beschwerdeführer hat somit Anspruch 

auf die Übernahme dieser Schulkosten, soweit sie die Kosten der Ausbildung zum 

Kaufmann EFZ über einen Ausbildungsbetrieb übersteigen.

3.6  In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung insoweit 

aufzuheben, als die dem Beschwerdeführer invaliditätsbedingt zusätzlich anfallenden 

Schulkosten für die vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2017 dauernde Ausbildung zum 

Kaufmann EFZ im G.___ von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind. Die Sache ist zur 

Ermittlung der Höhe der Schulkosten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem Fall 

mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine 

Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.--ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat den 

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Beschwerdeführer entsprechend mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 11. Januar 

2016 insoweit aufgehoben, als die dem Beschwerdeführer invaliditätsbedingt zusätzlich 

anfallenden Schulkosten für die vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2017 dauernde 

Ausbildung zum Kaufmann EFZ im G.___ von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen 

sind; die Sache wird zur Ermittlung der Höhe der Schulkosten an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2016
	Art. 16 IVG. Erstmalige berufliche Ausbildung. Anspruch auf Übernahme der Schulkosten, wenn eine versicherte Person invaliditätsbedingt keine Lehrstelle als Kaufmann findet und diese Ausbildung deshalb über eine Privatschule absolviert. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2016/53).

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