# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c54fe5ba-8efa-57f9-b521-867cf267ebb8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2018 E-338/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-338-2016_2018-11-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-338/2016 

 

 
  

  U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 1 8   

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis, Richterin Esther Marti;    

Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 15. Dezember 2015 / N (…). 

 

 

 

E-338/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige kurdischer Eth-

nie, verliess ihren Heimatstaat im März 2014 in Richtung Türkei und reiste 

am 9. Februar 2015 mittels eines Einreisevisums von Istanbul legal in die 

Schweiz ein. Am 10. Februar 2015 suchte sie im Empfangs- und Verfah-

renszentrum (EVZ) Basel um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Per-

son (BzP) vom 16. Februar 2015 sowie der Anhörung zur ihren Asylgrün-

den vom 29. Juni 2015 machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

folgende Vorbringen geltend: 

Sie stamme aus einem Dorf namens B._______ in der Nähe der Stadt 

C._______ im Gouvernement Al-Hasaka. Im Jahr 2013 habe sie mit ihrer 

Familie (Eltern, eine Schwester und drei Brüder) ihr Heimatdorf verlassen 

und sei nach C._______ gezogen. Sie stamme aus einer politisch aktiven 

Familie; ihr Onkel mütterlicherseits, D._______, sei (…), der seit langem in 

der Schweiz lebe; ein weiterer Onkel mütterlicherseits namens E._______ 

arbeite für F._______ in Syrien; beide Onkel seien im Visier der syrischen 

Regierung. Ihre Cousine G._______ (Tochter von E._______) sei am (…) 

März 2014 bei einem Bombenanschlag durch islamistische Selbstmordat-

tentäter ums Leben gekommen. Ihre drei Brüder seien wiederholt von den 

syrischen Behörden zuhause gesucht worden, weil sie sich geweigert hät-

ten, in den Militärdienst respektive Reservedienst einzurücken; die Brüder 

hätten sich jedoch stets versteckt halten können; aus Angst vor einer 

Zwangsrekrutierung seien die Brüder zu Beginn des Jahres 2014 in die 

Türkei geflüchtet. Bei der letzten Behördenkontrolle sei der Beschwerde-

führerin gedroht worden, man würde beim nächsten Mal sie und ihre 

Schwester H._______ an Stelle der Brüder mitnehmen, falls sich die Brü-

der nicht bei den Behörden melden würden. Im März 2014 sei sie gemein-

sam mit ihren Eltern und der Schwester H._______ in die Türkei ausge-

reist; von dort aus reiste die Familie am 9. Februar 2015 – nach Erhalt 

eines humanitären Einreisevisums (Laissez-Passer) –per Direktflug in die 

Schweiz ein.  

Ihren Angaben gemäss werde die Beschwerdeführerin in ihrem Heimat-

staat sowohl vom Regime als auch vom sogenannten Islamischen Staat 

(IS) bedroht. Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin 

ihre Identitätskarte im Original sowie das Laissez-Passer zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 – eröffnet am 16. Dezember 2015 

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Seite 3 

– stellte die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlings-

eigenschaft nicht erfülle, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Weg-

weisung an. Der Wegweisungsvollzug wurde dagegen wegen Unzumut-

barkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben.  

C.  

Mit Eingabe vom 15. Januar 2016 liess die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen 

und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rück-

weisung der Sache ans SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung und 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung; 

eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylge-

währung; subeventualiter die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. 

Weiter sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und 

die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu be-

freien; eventualiter sei eine angemessene Frist zur Bezahlung des Ge-

richtskostenvorschusses anzusetzen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Januar 2016 hielt die Instruktionsrichterin 

fest, dass die Beschwerdeführerin den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten könne, wobei sie aufgrund der angeordneten vorläufi-

gen Aufnahme ohnehin über eine Berechtigung zum Aufenthalt in der 

Schweiz verfüge. Sie hiess das Gesuch um Gewährung der Akteneinsicht 

gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud das 

SEM zur Vernehmlassung ein. 

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 2. Februar 2016 führte das SEM einlässlich 

aus, weshalb es an seiner Verfügung festhalte. 

F.  

Mit Replik vom 19. Februar 2016 nahm die Beschwerdeführerin zur Ver-

nehmlassung Stellung und ersuchte ferner um Einsicht in die Visumsakten, 

welche die Vorinstanz gemäss ihrer Vernehmlassung beigezogen habe, 

was aus dem Aktenverzeichnis indes nicht hervorgehe. Es sei deshalb im 

Anschluss an die Akteneinsicht eine Erstreckung der Replikfrist zu gewäh-

ren. 

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Seite 4 

G.  

Mit Instruktionsverfügung vom 26. Februar 2016 wurde der Antrag auf Ak-

teneinsicht an die Vorinstanz zur Behandlung überwiesen. 

H.  

Das SEM gewährte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. März 

2016 im Sinne der Erwägungen in der Instruktionsverfügung vom 26. Feb-

ruar 2016 Einsicht in die Visumsakten. 

I.  

Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 16. März 2016 nach der 

Einsicht in die Visumsunterlagen eine diesbezügliche Stellungnahme ein. 

J.  

In einer weiteren Vernehmlassung vom 12. April 2016 hielt das SEM wei-

terhin an seiner Verfügung fest. Die Kurzvernehmlassung wurde der Be-

schwerdeführerin zur Kenntnis gebracht. 

K.  

Mit Eingabe vom 26. April 2016 wurden zwei Fotos, welche die Beschwer-

deführerin anlässlich eines Parteianlasses am (...) März 2016 in I._______ 

zeigen würden, als Beweismittel zu den Akten gereicht. 

L.  

Mit Eingabe vom 31. Januar 2017 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass 

ihr in ihrer Heimat wegen ihrer Brüder (J._______, K._______ und 

L._______ respektive […]) und ihrer Onkel (E._______ und D._______) 

eine asylrelevante Reflexverfolgung drohe; insbesondere sei ihrem Bruder 

J._______ in der Schweiz die Flüchtlingseigenschaft zugesprochen wor-

den. Mit Verweis auf andere Fälle des Bundesverwaltungsgerichts wurde 

die vernehmlassungsweise Überweisung des Dossiers an das SEM bean-

tragt, um eine vorinstanzliche Wiedererwägung zu ermöglichen. 

M.  

Mit Eingabe vom 30. November 2017 wurden drei weitere Fotos, welche 

die Beschwerdeführerin anlässlich einer Demonstration am (…) März 2017 

in M._______ zeigen würden, zu den Akten gereicht. 

N.  

Mit Eingabe vom 10. Mai 2017 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass ih-

rem Bruder K._______ gemäss Urteil des BVGer vom 4. Mai 2017 Asyl 

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gewährt worden sei. Es seien die Akten deshalb dem SEM zur wiederer-

wägungsweisen Wiederaufnahme des Verfahrens und zur Asylgewährung 

zu überweisen. 

O.  

Mit Eingabe vom 30. November 2017 legte die Beschwerdeführerin zwei 

weitere Fotos, welche sie anlässlich einer Demonstration in M._______ am 

(…) Oktober 2017 zeigen würden, ins Recht. 

P.  

Mit Eingabe vom 21. Februar 2018 reichte die Beschwerdeführerin weitere 

vier Fotos, welche sie anlässlich einer Demonstration am (…) Februar 

2018 zeigen würden, zu den Akten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 

108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

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Seite 6 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.  

3.  

Aufgrund des engen sachlichen und personellen Zusammenhangs wird 

das vorliegende Verfahren koordiniert mit dem Verfahren der Eltern der Be-

schwerdeführerin (E-374/2016) sowie ihrer Schwestern H._______ (D-

3857/2016) und N._______ (D-3460/2016) geführt. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM führte zur Begründung seines ablehnenden Entscheids aus, 

dass die von der Beschwerdeführerin geschilderte Androhung anlässlich 

der letzten Behördenkontrolle, man würde sie und ihre Schwester 

H._______ anstelle der Brüder mitnehmen, bloss eine entfernte Möglich-

keit künftiger Verfolgung sei und diese den Anforderungen an die Flücht-

lingseigenschaft nicht genüge; es müssten konkrete Indizien vorliegen, 

welche den Eintritt der erwarteten Benachteiligungen als wahrscheinlich 

und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar 

erscheinen lassen würden. Folge man ihren Angaben, so habe sie weder 

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Probleme mit den Behörden noch mit Drittpersonen gehabt, sei nie poli-

tisch aktiv gewesen und habe sich auch sonst in keiner Weise exponiert. 

Sie weise demnach kein Profil auf, welches vermuten lasse, dass sie mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft Verfolgungsmass-

nahmen in einem asylrelevanten Ausmass zu befürchten hätte. 

Weiter mache die Beschwerdeführerin geltend, sie habe Angst vor Entfüh-

rungen gehabt; ihre Cousine sei einem Selbstmordanschlag zum Opfer ge-

fallen. Angesichts der Kriegslage in Syrien seien ihre Ängste vor Behelli-

gungen verständlich und nachvollziehbar. Auch das Schicksal ihrer Cou-

sine sei sehr tragisch. Allerdings handle es sich hier um bedauerliche Er-

eignisse im Kontext der bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien, aus 

welchen keine gezielt gegen sie gerichteten ernsthaften Nachteile im Sinne 

von Art. 3 AsylG abzuleiten seien. 

Demzufolge erfülle die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und das Asylgesuch sei abzulehnen. Aufgrund der dortigen Sicher-

heitslage werde der Vollzug der Wegweisung nach Syrien als nicht zumut-

bar erachtet. 

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe machte die Beschwerdeführerin zunächst 

verschiedene formelle Rügen geltend. Sie rügte die Verletzung der Abklä-

rungspflicht und des rechtlichen Gehörs und trug dabei im Wesentlichen 

vor, dass ihr Verfahren untrennbar mit den Verfahren ihrer Brüder verknüpft 

sei. Es sei unzweckmässig, dass der vorliegende Entscheid vor dem Ent-

scheid betreffend O._______ und L._______ ergangen sei, zumal ihre 

Asylgründe zu einem grossen Teil aus den Asylgründen ihrer Brüder resul-

tieren würden. 

 

Weiter habe das SEM auch dadurch seine Abklärungspflicht und das recht-

liche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt, dass es davon abgesehen 

habe, die Visumsunterlagen beizuziehen und die Beschwerdeführerin zu 

fragen, ob sie im Visumsverfahren bereits zu ihren Gesuchsgründen be-

fragt worden sei.  

 

Eine gravierende Verletzung des rechtlichen Gehörs stelle zudem der Um-

stand dar, dass die politischen Aktivitäten ihrer Brüder, deren Verweigerung 

des Reservedienstes sowie die politische Aktivität ihres in Syrien (…) be-

kannten Onkels E._______ unerwähnt geblieben seien, obwohl die Be-

schwerdeführerin anlässlich ihrer Befragungen ausdrücklich darauf hinge-

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wiesen habe und deren Aktivitäten eng mit ihren Vorbringen zusammen-

hängen würden. Das SEM wäre verpflichtet gewesen, die Dossiers der 

Brüder bei der Beurteilung des vorliegenden Falles beizuziehen sowie die 

Verfolgungssituation des Onkels E._______ in der Entscheidbegründung 

zu berücksichtigen.  

Ausserdem habe die Anhörung vom 29. Juni 2015 rund 7 Stunden und 35 

Minuten gedauert; durch diese unzumutbar lange Befragungsdauer sei der 

Grundsatz eines fairen Verfahrens verletzt worden. Ferner seien gewisse 

Fehler bei der Protokollrückübersetzung festgestellt worden sowie zahlrei-

che unnötige Fragen gestellt worden, weshalb auch damit der Anspruch 

auf rechtliches Gehör verletzt sei. 

Es stehe somit fest, dass das SEM vorliegend die Pflicht zur vollständigen 

und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts schwerwie-

gend verletzt habe, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und 

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. 

5.3  In materieller Hinsicht führte die Beschwerdeführerin aus, dass ihre 

Vorbringen, deren Glaubhaftigkeit vom SEM nicht bestritten werde, asylre-

levant seien. Aufgrund der politischen Aktivität ihrer Familie sowie aufgrund 

der Reservedienstverweigerung ihrer Brüder und der daraus folgenden Su-

che respektive für sie resultierenden Reflexverfolgung durch die syrischen 

Behörden werde sie gezielt gesucht und verfolgt. Entgegen der Behaup-

tung des SEM seien sie, ihre Mutter sowie ihre Schwester regelmässig von 

den syrischen Soldaten aufgesucht, belästigt und bedroht worden. Es wäre 

nur eine Frage der Zeit gewesen, bis die Beschwerdeführerin erneut unter 

Druck gesetzt oder sogar mitgenommen und vergewaltigt worden wäre. 

Die Aussage des SEM, dabei habe es sich nur um eine entfernte Möglich-

keit künftiger Verfolgung gehandelt, sei absurd. Die Bedrohung sei sehr 

konkret gewesen. So sei eine genaue Zeitangabe gemacht und die Konse-

quenz des Fehlens der Brüder sei konkret in Aussicht gestellt worden. Sie 

oder ihre Schwester würden anstelle der Brüder mitgenommen werden, bis 

diese bereit wären, sich rekrutieren zu lassen. Es sei offensichtlich, dass 

dies eine konkrete Androhung von künftiger Verfolgung darstelle. Das SEM 

verkenne, dass sie primär aufgrund der drohenden Reflexverfolgung im 

Zusammenhang mit ihrer Familie – ihren Brüdern und ihrem Onkel 

E._______ – Syrien schliesslich habe verlassen müssen. Es sei absurd, 

dass das SEM das Hauptgewicht der Anhörung auf ihre Familie richte, 

diese aber anschliessend im Entscheid kaum erwähne. Im Weiteren wiege 

es schwer, dass die frauenspezifischen Verfolgungsgründe mit keinem 

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Wort weder erwähnt noch gewürdigt worden seien. So sei es offensichtlich, 

dass sie als junge Frau ohne Ehemann in einem vom IS besetzten Gebiet 

einer schwerwiegenden Gefährdung ausgesetzt wäre. Schliesslich wäre 

die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Syrien auch einer asylre-

levanten Verfolgung durch Islamisten ausgesetzt, nachdem ihre Cousine 

bereits von ihnen getötet worden sei; ihr Onkel E._______ stehe weiterhin 

im Visier des IS und man habe gedroht, die Familie (…) zu töten. 

Zusammenfassend sei deshalb festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

offensichtlich einer asylrelevanten Verfolgung durch die syrische Regie-

rung und den IS ausgesetzt wäre, müsste sie nach Syrien zurückkehren. 

5.4 In der Vernehmlassung des SEM wurde im Wesentlichen ausgeführt, 

die Visumsunterlagen seien durchaus beigezogen worden; es ergäben sich 

indes daraus keine neuen, entscheidrelevanten Sachverhaltselemente, 

welche nicht in der Erstbefragung und Anhörung hinlänglich abgeklärt wor-

den seien. In der schriftlichen Visumsmotivation, die vom Onkel der Be-

schwerdeführerin abgefasst worden sei und nicht von ihr persönlich, werde 

lediglich in allgemeiner Form geltend gemacht, dass ihr der männliche 

Schutz der Familie fehle, nachdem die Brüder einen Marschbefehl erhalten 

hätten und desertiert seien. Unbeschützt wäre für sie das Risiko, Opfer von 

Gewalt gegen Frauen zu werden, sehr hoch gewesen, weshalb sie mit ihrer 

Familie in die Türkei geflüchtet sei. Demgegenüber habe die Beschwerde-

führerin in den Anhörungen ihre Asylgründe ausführlich und persönlich wie-

dergeben können. Die Rüge, wonach die Verfahrensakten der Brüder nicht 

konsultiert worden seien, könne nicht gehört werden, zumal aus den Ver-

weiserdossiers keine Hinweise auf eine persönliche, zielgerichtete und in-

tensive Verfolgung der Beschwerdeführerin oder eine Reflexverfolgung 

asylrelevanten Ausmasses hervorgehe. Insofern werde vorliegend darauf 

verzichtet, der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den Aussagen 

der übrigen Familienmitglieder zu geben.  

Es sei nicht verkannt worden, dass die Beschwerdeführerin einer politisch 

aktiven Familie entstamme. Sie selber habe sich indessen nie politisch ex-

poniert; sie habe auf die Fragen nach ihren Asylgründen denn auch haupt-

sächlich die allgemein schlechte Sicherheitslage geltend gemacht; auch 

gründe ihre Angst vor einer Verfolgung durch den IS auf reinen Mutmas-

sungen. Eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genüge in-

dessen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft nicht. Allein aus 

der Tatsache, dass der Onkel für F._______ tätig sei und einen hohen Be-

kanntheitsgrad aufweise, lasse sich keine konkrete Reflexverfolgung durch 

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den IS oder die syrischen Behörden in Bezug auf die Beschwerdeführerin 

ableiten. Die schwierige Situation in Syrien werde nicht verkannt, jedoch 

gebe es keinen Hinweis dafür, dass Kurden oder Frauen ohne Ehemänner 

einer Kollektivverfolgung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts ausgesetzt seien, wie in der Beschwerde sinngemäss argu-

mentiert werde. 

5.5 In ihrer Replik stellte die Beschwerdeführerin entgegen der Behaup-

tung des SEM fest, aus dem Aktenverzeichnis gehe keineswegs hervor, 

dass das SEM die Visumsakten beigezogen hätte. Gleiches gelte für den 

Beizug der Dossiers der übrigen Familienmitglieder. Es werde deshalb be-

antragt, Einsicht in die Visumsakten zu gewähren und die Replikfrist ent-

sprechend zu erstrecken. Ferner hielt sie dem Standpunkt des SEM ent-

gegen, dass sie nach der Desertion ihrer Brüder mehrfach persönlich durch 

Soldaten bedroht worden sei. Das SEM habe es an der Anhörung ver-

säumt, entsprechende Vertiefungsfragen zu stellen. Es wiege sodann 

schwer, dass das SEM entscheidrelevante Tatsachen wie die Verfolgungs-

situation der beiden Onkel E._______ und D._______ unberücksichtigt 

lasse und damit auch die daraus resultierende Reflexverfolgung für die Be-

schwerdeführerin verkenne. 

5.6 In der Stellungnahme nach gewährter Einsicht in die Visumsunterlagen 

wurde ausgeführt, dass darin festgehalten werde, der Beschwerdeführerin 

fehle der männliche Schutz der Familie, nachdem ihre Brüder einen 

Marschbefehl erhalten hätten und desertiert seien. Unbeschützt wäre sie 

Opfer von Gewalt gegen Frauen, Entführung sowie Frauenhandel gewor-

den. Es sei offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der frau-

enspezifischen Verfolgungsgründe einer asylrelevanten Gefahr ausgesetzt 

sei. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass fast die gesamte Familie der 

Mutter der Beschwerdeführerin schon seit mehreren Jahren in der Schweiz 

lebe, weil die politisch aktive Familie (…) von den Behörden bedroht und 

verfolgt worden sei. Dies gehe auch aus den Visumunterlagen hervor. Auf-

grund der Aktivitäten der Onkel E._______ und D._______ sei bekannt, 

dass sich die Familie gegen das syrische Regime sowie auch gegen die 

verschiedenen islamistischen Gruppierungen positioniere. 

6.  

Vorliegend wären zunächst die formellen Rügen zu behandeln, wonach der 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör in verschiedener 

Hinsicht verletzt worden sei, weshalb die Aufhebung der angefochtenen 

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Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neube-

urteilung beantragt wurde. Aufgrund des positiven Verfahrensausgangs 

kann die Frage, ob die gerügten formellen Mängel zu einer Kassation füh-

ren würden, jedoch offen gelassen werden, zumal der Sachverhalt bei der 

heutigen Aktenlage als genügend erstellt zu erachten ist.  

7.  

7.1 In seiner Verfügung zieht das SEM die Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin nicht in Zweifel, sondern gelangt zum Schluss, dass diesen aufgrund 

mangelnder Intensität und Gezieltheit keine asylrelevante Bedeutung zu-

komme. Nach eingehender Würdigung der Akten sieht sich auch das Bun-

desverwaltungsgericht nicht veranlasst, die Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

in Frage zu stellen. Obwohl die Vorinstanz nicht in Abrede stellt, dass die 

Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Militärdienstverweigerung 

ihrer Brüder von den syrischen Behörden angegangen worden ist, unter-

liess sie es, ihre Vorbringen unter dem Aspekt der sogenannten Reflexver-

folgung zu prüfen.  

7.2 Staatliche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen Op-

ponenten können als Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich erheblich sein, 

wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit drohen; die gegen die oppositionelle Person beste-

hende Verfolgungsmotivation wirkt sich in diesen Fällen auch gegen ihre 

von Reflexverfolgung bedrohten Angehörigen aus. Begründete Furcht vor 

künftiger Verfolgung liegt grundsätzlich dann vor, wenn aufgrund objektiver 

Umstände in nachvollziehbarer Weise subjektiv befürchtet wird, die Verfol-

gung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zu-

kunft verwirklichen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 

Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.16; BVGE 2011/51 

E. 6.2; 2011/50 E. 3.1.1; 2010/57 E. 2.5).  

7.3 Die Verfolgung von Angehörigen vermeintlicher oder wirklicher politi-

scher Oppositioneller durch die syrischen Behörden ist durch diverse Quel-

len dokumentiert. Es lassen sich unterschiedliche Motive für die Verfolgung 

von Angehörigen politischer Oppositioneller erkennen. So werden Angehö-

rige verhaftet und misshandelt, um eine Person für ihre oppositionelle Ge-

sinnung oder ihre Desertion zu bestrafen, um Informationen über ihren Auf-

enthaltsort in Erfahrung zu bringen, um eine Person zu zwingen, sich den 

Behörden zu stellen, um ein Geständnis zu erzwingen, um weitere Perso-

nen abzuschrecken, oder um Angehörige für eine unterstellte oppositio-

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nelle Haltung zu bestrafen, die ihnen aufgrund ihrer Nähe zu vermeintli-

chen oder wirklichen Oppositionellen zugeschrieben wird. Zum Militär-

dienst in Syrien und Reflexverfolgung halten mehrere Berichte fest, dass, 

wenn ein Verweigerer oder Deserteur identifiziert ist, Behördenvertreter die 

Familie der Person besuchen, um sie zum Verbleib der gesuchten Person 

zu befragen. Dabei wird die Familie eingeschüchtert und unter Druck ge-

setzt (vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer D-7317/2015 vom 26. März 2018 

E. 6.2 m.w.H.). Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten 

Nationen (UNHCR) führt in seinem Bericht "International Protection 

Considerations with regard to people fleeing the Syrian Arab Republic, Up-

date III“ vom Oktober 2014, sodann aus, dass Familienangehörige von 

(vermeintlichen) Regimegegnern wie Ehepartner, Kinder (inklusive minder-

jährige Kinder), Geschwister, Eltern und auch entferntere Verwandte will-

kürlich verhaftet, in Isolationshaft genommen, gefoltert oder anderweitig 

misshandelt würden. Könne ein Regimegegner nicht gefunden werden, 

würden Sicherheitskräfte auch unter Anwendung von Gewalt Familienan-

gehörige, inklusive Kinder, verhaften oder dazu missbrauchen, als Form 

der Bestrafung für die Aktivitäten des gesuchten Familienmitgliedes oder 

um an Informationen zu dessen Verbleib zu gelangen oder die Gesuchten 

unter Druck zu setzen, sich den Behörden zu stellen. Aus Sicht des UN-

HCR sind Familienmitglieder und andere nahe Angehörige von (vermeint-

lichen) Regimegegnern sodann einem besonderen Risiko von Verfolgung 

ausgesetzt (UNHCR-Bericht vom Oktober 2014, S. 6, 8 und 14, 

< www.refworld.org/docid/544e446d4.html >, abgerufen am 18.10.2018). 

Das UNHCR hält in seinem Update V des erwähnten Berichts vom Novem-

ber 2017 im Wesentlichen an seiner bisherigen Einschätzung fest 

(< www.refworld.org/pdfid/59f365034.pdf >, abgerufen am 02.10.2018).  

7.4 Den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist zu entnehmen, dass sie 

gemeinsam mit ihren Eltern, der ledigen Schwester H._______ sowie den 

drei ledigen Brüdern im gleichen Haushalt in C._______ gelebt hatte, bevor 

sie in die Türkei flüchtete. Bereits anlässlich der BzP gab die Beschwerde-

führerin als zentrales Vorbringen zu Protokoll, dass die syrischen Behörden 

ihre Brüder zuhause gesucht hätten, um sie in den  Militär- respektive Re-

servedienst einzuziehen (vgl. A3/10 S.6). Im Rahmen der Anhörung präzi-

sierte sie diese Vorfälle dahingehend, dass wiederholt Behördenvertreter 

zu ihrer Familie nach Hause gekommen und nach den Brüdern gefragt hät-

ten. Diese hätten sich jedoch erfolgreich versteckt gehalten, was die Be-

hörden veranlasst habe, das Haus zu durchsuchen. Beim letzten Besuch 

hätten sie gedroht, die Beschwerdeführerin und ihre Schwester H._______ 

an der Stelle der Brüder mitzunehmen (vgl. A10/25 F84, F87, F121). Auch 

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ihre Brüder, welche während der Dauer des vorliegenden Beschwerdever-

fahrens in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt worden sind, trugen über-

einstimmend vor, dass die Behörden bei der Familie zuhause nach ihnen 

gesucht hätten. Dabei machte insbesondere der Bruder O._______ gel-

tend, es sei den Schwestern gedroht worden, sie einzuziehen, sollten sich 

die Brüder nicht den syrischen Militärbehörden stellen (vgl. A9/14 F39, F60, 

N […]). Angesichts der Tatsache, dass die Brüder bei einem Verbleib in 

Syrien infolge ihrer Wehrdienstverweigerung und der deswegen zu erwar-

tenden Bestrafung (weitere) Verfolgungsmassnahmen durch die syrischen 

Behörden zu befürchten gehabt hätten, ist mit erheblicher Wahrscheinlich-

keit davon auszugehen, dass auch der Beschwerdeführerin eine Re-

flexverfolgung drohte. Sie musste begründet befürchten, dass die Sicher-

heitskräfte sie in absehbarer Zukunft hätten verhaften und ihr asylrelevante 

Nachteile zufügen können; ihre Befürchtung, Opfer einer Reflexverfolgung 

zu werden, war im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Syrien nicht nur in subjek-

tiver, sondern auch in objektiver Hinsicht insgesamt begründet.  

7.5 Daneben ist vorliegend zu berücksichtigen, dass die Beschwerdefüh-

rerin einer politisch aktiven kurdischen Familie entstammt. So gelten ihre 

Brüder nicht nur aufgrund der Reservedienstverweigerung als politisch un-

liebsame Personen, sondern bei zwei ihrer Brüder ist davon auszugehen, 

dass sie wegen ihrer früheren Tätigkeiten als (…) (K._______) beziehungs-

weise als (…) (O._______) bereits im Heimatstaat als Regimekritiker in Er-

scheinung getreten sind. Im Übrigen zählen die (…) bekannten (regimekri-

tischen) (…) D._______ und E._______ zur näheren Verwandtschaft der 

Beschwerdeführerin.  

7.6 Unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände erweist sich so-

mit, dass die Beschwerdeführerin sich zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus 

Syrien in begründeter Weise vor asylrelevanten Nachteilen seitens des sy-

rischen Regimes fürchtete. Angesichts der aktuellen Lage in Syrien dauert 

diese Gefährdung auch weiterhin an. Eine innerstaatliche Fluchtalternative 

ist vorliegend nicht gegeben (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.7.5.4). Weiter sind 

keine Asylausschlussgründe im Sinne von Art. 53 AsylG ersichtlich. Die 

Frage, ob der Beschwerdeführerin wie weiter vorgebracht auch eine asyl-

relevante Verfolgung durch den IS drohen würde, kann bei der gegebenen 

Sachlage offen bleiben.  

8.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die Beschwer-

deführerin die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG erfüllt. Die 

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Beschwerde ist gutzuheissen, die angefochtene Verfügung ist aufzuheben, 

und das SEM ist anzuweisen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling zu an-

erkennen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren.  

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

9.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Es wurde 

keine Kostennote eingereicht, weshalb die notwendigen Parteikosten auf-

grund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Gestützt 

auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) 

ist der Beschwerdeführerin zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädi-

gung von insgesamt Fr. 2‘000.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzu-

schlag) zuzusprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des SEM vom       

15. Dezember 2015 wird aufgehoben. 

2.  

Das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuer-

kennen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2‘000.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Lhazom Pünkang 

 

 

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