# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f5f602b-ada8-514d-9d0c-3ae66002731e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.05.2017 SB160268
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160268_2017-05-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160268-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Maurer 

 
Urteil vom 18. Mai 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, 

vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. F. Stadelmann,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 
einfache Körperverletzung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom  
20. April 2016 (DG150021) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 17. April 

2015 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 75 S. 57 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 

StGB; 

- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180 

Abs. 2 lit. b StGB; 

- der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. c. 

StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 

42 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 400.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-

heitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin aus dem einge-

klagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung 

des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin auf den Weg 

des Zivilprozesses verwiesen. 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 1'500.– zuzüglich 5 % Zins ab 

1. Februar 2015 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungs-

begehren abgewiesen. 

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7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'500.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 10'649.35   amtl. Verteidigungskosten 

Fr. 13'679.15   unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin 

Fr.  100.–   Zeugenentschädigung  

Fr. 30'528.50   Total 

Wird keine schriftliche Begründung dieses Urteils verlangt, ermässigt sich die Entscheid-

gebühr auf 2/3. 

8. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich diejenigen 

der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der Vertretung 

der Privatklägerschaft werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Art. 135 

Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin für das gesamte Verfahren eine  

Prozessentschädigung von Fr. 250.– zu bezahlen. 

10.  (Mitteilungen) 

11.  (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 111 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der einfachen Tätlichkeit im Sin-

ne von Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB. 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung im Sinne 

von Art. 123 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 StGB und vom Vorwurf der 

mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB freizusprechen.  

-   4   - 

3. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von Fr. 400.– zu bestrafen.  

4. Für die erlittene Überhaft von 38 Tagen (42 Tage abzüglich vier Tage für die 

Busse) sei der Beschuldigte mit Fr. 7'600.– zu entschädigen. 

5. Die Zivilforderungen seien vollumfänglich abzuweisen.  

6. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren seien dem Beschuldigten zu 

einem Achtel aufzuerlegen. Die Kosten für das Berufungsverfahren sowie 

die gesamten Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staats-

kasse zu nehmen.  

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 113 S. 1) 

Das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 20. April 

2016 sei vollumfänglich zu bestätigen, insbesondere was den Schuldpunkt 

und die Strafzumessung betrifft. 

c) Der Privatklägerin B._____: 

(Prot. II S. 11) 

 Das erstinstanzliche Urteil sei vollumfänglich zu bestätigen. 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte und Prozessuales 

1.1. Hinsichtlich der Prozessgeschichte bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf 

dessen zutreffende Erwägungen verwiesen werden (Urk. 75 S. 4f.). Mit dem ein-

gangs im Dispositiv zitierten Urteil vom 20. April 2016 wurde der Beschuldigte 

A._____ vom Bezirksgericht Winterthur wegen Körperverletzung etc. zum Nach-

teil seiner damaligen Lebensgefährtin B._____ schuldig gesprochen und mit einer 

bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten sowie einer Busse von Fr. 400.– be-

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straft (Urk. 75 S. 57f.). Gegen das im Dispositiv mündlich eröffnete Urteil (Prot. I 

S. 56) liess der Beschuldigte am 29. April 2016 rechtzeitig Berufung anmelden 

(Urk. 69). Nach Zustellung des begründeten Urteils reichte die Verteidigung am 

4. Juli 2016 innert Frist ihre Berufungserklärung ein (Urk. 78). Mit Präsidialverfü-

gung vom 6. Juli 2016 wurde die Berufungserklärung des Beschuldigten der 

Staatsanwaltschaft sowie der Privatklägerin zugestellt, mit dem Hinweis auf die 

Möglichkeit einer Anschlussberufung oder eines Nichteintretensantrags (Urk. 80), 

worauf von beiden Seiten verzichtet wurde (Urk. 82 und Urk. 84).  

1.2. Die Parteien wurden auf den 13. Oktober 2016 zur Berufungsverhandlung 

vorgeladen (Urk. 88). Mit Präsidialverfügung vom 29. September 2016 wurden die 

Ladungen wieder abgenommen und entschieden, die Privatklägerin vor Gericht 

als Auskunftsperson einzuvernehmen (Urk. 89). Aufgrund gesundheitlicher Prob-

leme der Privatklägerin war dies längere Zeit nicht möglich (Urk. 91 und Urk. 93). 

An der heutigen Berufungsverhandlung konnte die Privatklägerin sodann befragt 

und den Parteien Gelegenheit zur Stellung von Ergänzungsfragen eingeräumt 

werden (Prot. II S. 6; Urk. 108).  

1.3. Die Verteidigung des Beschuldigten ficht das vorinstanzliche Urteil vollum-

fänglich an. Zwar wird die Bestrafung wegen einfacher Tätlichkeit beantragt 

(Urk. 78 S. 2; Urk. 111 S. 2). Dies bezieht sich indes auf Ziff. 2 Abs. 2 der An-

klageschrift, welche von einer einfachen Körperverletzung ausgeht (vgl. Urk. 75 

S. 8 unten). Somit erweist sich kein Punkt des vorinstanzlichen Urteils als rechts-

kräftig im Sinne von Art. 404 Abs. 1 StPO.  

1.4. Die Vorinstanz ging davon aus, dass keine Verletzung des Anklageprinzips 

vorliege und die Vorwürfe hinreichend klar umschrieben seien (Urk. 75 S. 6 ff.). In 

Ziff. 3 der Anklage vom 17. April 2015 wird behauptet, der Beschuldigte habe "seit 

rund einem Jahr" der Privatklägerin monatlich oder alle zwei Monate erklärt, er 

werde sie umbringen (Urk. 16 S. 3). Die Vorinstanz hielt dazu fest, dass aufgrund 

der ersten polizeilichen Aussagen der Privatklägerin davon auszugehen sei, dass 

damit der Zeitraum ab 3. Februar 2014 bis Ende Januar 2015 gemeint sein müsse 

(Urk. 75 S. 7f.). Dies ist jedoch so nicht in der Anklage enthalten, was auch von 

der Verteidigung zu Recht gerügt wurde (Urk. 67/5 S. 7). Aufgrund der Formulie-

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rung der Anklageschrift werden dem Beschuldigten vielmehr keine strafbaren 

Handlungen vor dem 17. April 2014 vorgeworfen. Es würde somit dem Anklage-

prinzip widersprechen, den Beschuldigten wegen Delikten vor diesem Datum 

schuldig zu sprechen. Letztlich ist dies aber von untergeordneter Bedeutung, 

denn auch die Privatklägerin sprach nicht von konkreten Daten, sondern bloss 

vom Jahr 2014 (Urk. 4/2 S. 11; Urk. 108 S. 14 ff.). Ob sich der unter Ziff. 3 ein-

geklagte Sachverhalt überhaupt erstellen lässt, wird nachfolgend geprüft.  

2. Sachverhalt 

2.1. Der Beschuldigte bestritt den eingeklagten Sachverhalt vollumfänglich. Er 

räumte auch heute lediglich ein, der Privatklägerin einmal eine leichte Ohrfeige 

gegeben zu haben (Urk. 111 S. 2; Urk. 109 S. 17). Somit ist im Folgenden zu prü-

fen, ob der eingeklagte Sachverhalt mit den vorhandenen Beweismitteln erstellt 

werden kann. Dabei kann hinsichtlich der theoretischen Grundsätze der Beweis-

würdigung vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-

den (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 75 S. 9f.). Ebenso kann hinsichtlich der Aussagen 

der verschiedenen Beteiligten auf die zutreffenden Zusammenfassungen der Vor-

instanz verwiesen werden, welche nicht zu wiederholen sind.  

2.2. Vorab kann mit der Vorinstanz festgehalten werden, dass die Aussagen des 

Beschuldigten zahlreiche Lügenkriterien enthalten und insgesamt als wenig 

glaubhaft erscheinen (Urk. 75 S. 18ff., S. 30 ff., S. 38). Auf die diesbezüglichen 

Ausführungen kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Beschuldigte 

machte ausschweifende und ausweichende Aussagen, passte seine Darstellung 

– auch anlässlich der Berufungsverhandlung (vgl. u.a. Urk. 109 S. 7f.) – immer 

wieder an die neuesten Begebenheiten an und widersprach sich mehrfach. Er 

liess auch keine Gelegenheit aus, die Privatklägerin schlecht zu machen,  

während er sich selbst – mit übertrieben wirkenden Aussagen – als unschuldiges 

Opfer darstellte (vgl. Urk. 75 S. 19 und S. 31f.; Prot. I S. 32f.; Urk. 109 S. 9, S. 11, 

S. 14, S. 18). Es fällt auf, dass der Beschuldigte zunächst jegliche Drohungen  

oder Tätlichkeiten in Abrede stellte, dann aber schliesslich zugeben musste, dass 

es seinerseits zu einer Drohung und einer Ohrfeige gekommen war (Urk. 5/3 S. 8 

-   7   - 

i.V.m. S. 5; Urk. 3/6 S. 4), wobei er an der Hauptverhandlung aber wieder geltend 

machte, er sei nun 45 Jahre alt und habe noch nie mit Worten gedroht (Prot. I 

S. 43f.). Bezüglich Ziff. 1 der Anklage behauptete er zunächst, er habe mit der 

Privatklägerin über das Problem mit seinem Sohn nur gesprochen – nicht mehr 

und nicht weniger (Urk. 3/1 S. 4 oben). Er habe lediglich zur Privatklägerin gesagt 

"Komm, lass uns in Ruhe reden" (a.a.O. S. 5). In einer späteren Einvernahme be-

stätigte er hingegen die Aussagen seines Sohnes und gab kurzzeitig zu, die Pri-

vatklägerin bedroht zu haben, allerdings nur, weil sie ihn provoziert habe (Urk. 5/3 

S. 8). Auch hinsichtlich Ziff. 2 der Anklage finden sich Widersprüche in seinen 

Aussagen: So gab er am 3. Februar 2015 zwar zu, die Privatklägerin einmal mit 

der flachen Hand ins Gesicht geschlagen zu haben, hielt aber fest, das sei schon 

ca. ein Jahr her; weitere solche Vorfälle habe es nie gegeben, auch nicht vor ei-

nem Monat; die Privatklägerin lüge (Urk. 3/1 S. 7). Bereits am nächsten Tag 

musste der Beschuldigte allerdings einräumen, dass dies vor ca. einem Monat 

geschehen sei, allerdings wiederum nur, weil seine Partnerin ihn provoziert habe 

(Urk. 3/2 S. 3). Heute erwähnte er die angebliche, leichte Ohrfeige erst auf kon-

kretes Befragen und kehrte sodann zu seiner ursprünglichen Aussage zurück, 

wonach dies zeitlich viel früher als von der Privatklägerin behauptet gewesen sei 

(Urk. 109 S. 17; vgl. aber die Verteidigung in Urk. 111 S. 2 und S. 7). Anlässlich 

der Hauptverhandlung vor Vorinstanz bestätigte der Beschuldigte sodann auf 

Frage, dass das Gesicht der Privatklägerin am Morgen geschwollen gewesen sei, 

um in einer langfädigen Geschichte geltend zu machen, dies sei wegen Zahn-

schmerzen der Privatklägerin gewesen oder weil er sie möglicherweise unab-

sichtlich in der Nacht geschlagen haben könnte (Prot. I S. 42f.). Zu Recht hat die 

Vorinstanz erwogen, dass diese angeblichen Erklärungen erst anlässlich der 

Hauptverhandlung vorgebracht wurden (Urk. 75 S. 31). Sie sind alles andere als 

überzeugend (Prot. I S. 45 und S. 47). Heute erwähnte er solches zudem mit kei-

nem Wort (Urk. 109). Sodann musste der Beschuldigte, welcher von sich behaup-

tete, er gehe Provokationen aus dem Weg (Urk. 3/2 S. 4) und habe noch nie im 

Leben geschlagen (Urk. 3/1 S. 8 oben), zugeben, seine Ex-Frau geschlagen zu 

haben (Urk. 3/1 S. 9f.; Urk. 3/2 S. 4f.; Prot. I S. 37; Urk. 109 S. 3), wobei er aber 

teilweise wieder abstritt, dies getan zu haben (Urk. 3/5 S. 2). Die Aussagen des 

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Beschuldigten vermögen somit in keiner Hinsicht zu überzeugen und erscheinen 

als reine Schutzbehauptungen. Dies genügt allerdings nicht für einen Schuld-

spruch. Es ist vielmehr zu prüfen, ob die übrigen Beweismittel – vorab die Aussa-

gen der Privatklägerin – das Gericht hinreichend davon zu überzeugen vermögen, 

dass sich der Sachverhalt wie in der Anklage festgehalten abgespielt hat. Nach-

dem den Aussagen der Privatklägerin ein erhebliches Gewicht zukommt, weil es 

sich vorliegend um sog. "Vier-Augen-Delikte" handelt, wurde sie anlässlich der 

Berufungsverhandlung nochmals als Auskunftsperson einvernommen (Urk. 108). 

Damit wurde auch der neueren Bundesgerichtspraxis in solchen Fällen Genüge 

getan (vgl. BGE 140 IV 196 S. 200). Hinzu kommt, dass die Vorinstanz auch auf 

die polizeiliche Befragung der Privatklägerin abstellte, welche indes weder 

im Original noch vollständig in den Akten lag (Urk. 4/1; es fehlen die letzten bei-

den Seiten samt Unterschrift). Diese wurde mittlerweile beigebracht, allerdings 

ohne Unterschriften (Urk. 99 und Urk. 100). Die Privatklägerin bestätigte anläss-

lich der Berufungsverhandlung, dass es sich bei Urk. 4/1 auf den Seiten 1-11 um 

ihre infidierten Unterschriften handle und der Inhalt von S. 12 gemäss Urk. 100 

korrekt sei (Urk. 109 S. 20). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 75 S. 5) 

erwies sich aufgrund aller Umstände – insbesondere angesichts der Behauptun-

gen der Zeugin C._____ – eine erneute Befragung der Privatklägerin vor Gericht 

als unumgänglich.  

2.3. Die umfassende Befragung der Privatklägerin von heute machte deutlich, 

dass sie sich zwar nicht mehr an alle Einzelheiten zu erinnern vermag, gesund-

heitlich angeschlagen ist und die ganze Sache am liebsten vergessen würde 

(Urk. 108 S. 2f. und S. 4f.). Dennoch war sie in der Lage, die Geschehnisse ge-

mäss Ziff. 1 und 2 der Anklage von sich aus übereinstimmend mit ihren bisherigen 

Aussagen zu schildern. So erinnerte sie sich erneut an den Streit, weil sie angeb-

lich gekocht habe wie für einen Hund (Urk. 108 S. 11). Entgegen der Ansicht der 

Verteidigung trifft auch nicht zu, dass die Privatklägerin den Vorfall mit dem Mes-

ser erst auf mehrfaches Nachfragen erwähnte (Prot. II S. 9 Erg. 7). Sie schilderte 

diesen vielmehr spontan von sich aus als erstes, auch wenn ihr dort an sich eine 

Frage zum chronologisch zweiten Vorfall gestellt worden war (Urk. 108 S. 10). 

Gerade dies spricht gegen auswendig gelernte Aussagen. Überzeugend hielt sie 

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fest, wie sie das Bild noch vor sich habe, wie der Beschuldigte mit dem Messer 

den Eistee geöffnet und zu ihr gesagt habe, er könne ihr den Kopf abschneiden. 

Zwar trifft zu, dass die Privatklägerin das bei der Polizei geschilderte Messer an-

lässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme nicht von sich aus erwähnte 

(Urk. 4/2 S. 6 und S. 8), was die Verteidigung als widersprüchlich moniert 

(Urk. 111 S. 5f.). Dazu ist allerdings festzuhalten, dass die Privatklägerin an der 

fraglichen Stelle explizit nach ihrer Verletzung am Ohr und nicht nach Drohungen 

gefragt wurde (Urk. 4/2 S. 6). Jedenfalls erscheint ihre heutige – erneute – bildli-

che Schilderung als authentisch und absolut überzeugend. Auch bezüglich des 

zweiten Vorfalls führte die Privatklägerin nachvollziehbar aus, wie sie schliesslich 

zur Polizei gegangen sei, weil sie nun plötzlich (erstmals) den Beschuldigten und 

seinen Sohn gegen sich gehabt habe (Urk. 108 S. 18). Die Privatklägerin belaste-

te den Beschuldigten auch nicht übermässig, selbst dort, wo es ein Leichtes ge-

wesen wäre. Wäre alles erlogen, so hätte sie ohne Weiteres deutlich schwerere 

Vorwürfe erfinden oder zumindest auch beim zweiten Vorfall von einem Messer 

oder Gewaltanwendung berichten können (vgl. auch Urk. 108 S. 15). Dies tat sie 

nicht. Es ist offenkundig, dass die Privatklägerin ein zwiespältiges Verhältnis zum 

Beschuldigten hatte, ansonsten sie nicht immer wieder zu ihm zurückgekehrt wä-

re, was sie als grossen Fehler bezeichnete (Urk. 108 S. 18). Entgegen der An-

sicht des Beschuldigten (und der Zeugin C._____, Prot. I S. 23) ist solches Ver-

halten bei häuslicher Gewalt indes nicht selten anzutreffen (Urk. 109 S. 14; Prot. II 

S. 12f.). Schliesslich ist kein Motiv der Privatklägerin erkennbar, den Beschuldig-

ten zu Unrecht anzuzeigen (vgl. auch Prot. II S. 10). Dass sie die Vorwürfe aus fi-

nanziellen Gründen frei erfunden haben könnte, kann beim sozialhilfeabhängigen 

Beschuldigten wohl mit Fug ausgeschlossen werden. Das von diesem geltend 

gemachte Motiv der Eifersucht wäre theoretisch zwar denkbar. Hingegen hätte die 

Privatklägerin heute keinen Grund mehr für falsche Aussagen, denn sie will die 

ganze Sache offenkundig hinter sich lassen und hat mit dem Beschuldigten abge-

schlossen. Gerade angesichts ihrer schweren Kopfoperation wäre es für sie ein 

Leichtes gewesen, heute geltend zu machen, sich an nichts mehr zu erinnern. 

Dies tat sie nicht, sondern schilderte die Vorfälle gemäss Anklageziffern 1 und 2 

überzeugend und mit den gleichen Bildern. Ob sie nun einen Faustschlag oder al-

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lenfalls zwei sehr kurz hintereinander erhielt, und ob sie danach ohnmächtig wur-

de oder "Sterne" gesehen hat (Urk. 108 S. 21; Urk. 111 S. 7f.; Prot. II S. 9 Erg. 8), 

ist letztlich nicht derart relevant, dass ihre Darstellung als unglaubhaft erscheint. 

Schliesslich ist festzuhalten, dass es nicht zutrifft, dass die Privatklägerin ihrem 

Arzt nur von den Vorfällen im Jahr 2012 erzählt hat, wie die Verteidigung geltend 

macht (Prot. II S. 8 Erg. 5). Zwar wird im heute eingereichten Bericht von 

Dr. D._____ vom 16. Mai 2017 betreffend Verletzungen tatsächlich nur der Vorfall 

vom 7. Dezember 2012 erwähnt (Urk. 110/2). In seiner detaillierten Patientenge-

schichte wurden hingegen sowohl die Bedrohung vom 1. Februar 2015 als auch 

der Angriff von anfangs 2015 und das blutende Ohr festgehalten (Urk. 10/7 S. 4f.). 

Insgesamt erscheinen die Aussagen der Privatklägerin als detailliert, selbsterlebt 

und plausibel, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt werden kann. 

2.4. Hinzu kommt, dass die Darstellung der Privatklägerin zu Ziff. 1 der Anklage 

teilweise auch durch die Aussagen von E._____, dem Sohn des Beschuldigten, 

untermauert werden. Wenngleich dieser seine in der eigenen Hafteinvernahme 

erfolgten – nicht zu Lasten des Beschuldigten verwertbaren – Behauptungen, 

welche mit jenen der Privatklägerin noch weitgehend übereinstimmten, in der 

Konfrontationseinvernahme mit seinem Vater deutlich zurücknahm und ab-

schwächte (vgl. Urk. 111 S. 5), blieb er doch im Wesentlichen dabei, dass sein 

Vater gegenüber der Privatklägerin bedrohlich wurde resp. eine "indirekte" 

Morddrohung aussprach. Sein Vater sei in diesem Moment gefährlich gewesen 

(Urk. 5/2; Urk. 5/3 S. 5f.; Urk. 75 S. 21f.). Zu solchen Aussagen hatte E._____, 

welcher der Privatklägerin offenkundig nicht mehr wohlgesinnt war, nach seiner 

Haftentlassung keinerlei Anlass mehr, wenn gar nichts Derartiges vorgefallen wä-

re (vgl. Prot. II S. 12). Der Beschuldigte bestätigte sodann alle Aussagen seines 

Sohnes vom 16. März 2015 als richtig (Urk. 5/3 S. 8). Ebenso liegen zum Vorfall 

gemäss Ziff. 2 Abs. 2 der Anklage Aussagen einer Drittperson vor (vgl. dazu auch 

Urk. 75 S. 34f.): Der Bruder des Beschuldigten, F._____, war zwar in einem ande-

ren Raum und damit kein Augenzeuge. Aber er bestätigte immerhin, dass ein 

Streit zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin stattgefunden und der 

Beschuldigte, welcher "etwas zu laut" gewesen sei, zu ihr gesagt habe, "Du hast 

es so weit gebracht." Er bestätigte als Zeuge sinngemäss auch die Aussagen der 

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Privatklägerin, wonach sie sich im Bad das Blut abgewischt habe, wenngleich der 

Zeuge der Ansicht war, der rote Tropfen auf dem Taschentuch könne nicht Blut 

gewesen sein (Urk. 6/1 S. 4). Dass F._____ ausserdem behauptete, das mit dem 

Messer sei sicher nicht passiert (a.a.O. S. 4), bleibt ohne Bedeutung, nachdem er 

gar nicht in der Küche anwesend war. Wenn er ferner geltend machte, er habe bei 

der Privatklägerin keine Verletzungen wie ein blaues Auge oder eine geschwolle-

ne Lippe gesehen (a.a.O. S. 4 und S. 7), so ist zunächst festzuhalten, dass auch 

die Privatklägerin nie von einem blauen Auge oder Schwellungen an der Lippe 

sprach; andererseits widerspricht er damit dem Beschuldigten, der geltend mach-

te, die Privatklägerin habe wegen ihrer Zahnschmerzen – oder allenfalls wegen 

eines unbeabsichtigten Schlages – geschwollene Lippen gehabt (Prot. I S. 42f.). 

Daraus lässt sich somit nichts zu Gunsten des Beschuldigten ableiten. Angesichts 

dieser Beweissituation kommt den entlastenden Behauptungen der Zeugin 

C._____ keine ausschlaggebende Bedeutung zu. Darauf kann vorab auf die 

grundsätzlich zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 75 S. 39 ff.). Zwar konnte nicht restlos geklärt werden, in welcher Beziehung 

die Zeugin zum Beschuldigten steht (Urk. 108 S. 19 ff.; Urk. 109 S. 16f.). Sicher 

ist jedoch, dass sie mit ihm schon länger bekannt, der Privatklägerin hingegen 

nicht mehr wohlgesonnen ist. Der Beschuldigte machte heute geltend, C._____ 

habe ihn nach seiner Haftentlassung angerufen und ihm mitgeteilt, dass die Pri-

vatklägerin während seiner Haftzeit mehrere Männer nach Hause gebracht habe, 

wobei C._____ gesehen habe, dass die Privatklägerin einen Mann geküsst habe. 

Deshalb habe sie etwas unternehmen wollen; so sei es zur Zeugenaussage 

C._____ gekommen (Urk. 109 S. 13f. und S. 16f.). Dies deckt sich weder mit sei-

nen Angaben vor Vorinstanz noch mit jenen der Zeugin, die auch nichts von 

fremden Männern berichtete, obwohl sie die Privatklägerin damals fast täglich traf 

(Prot. I S. 15, S. 20 und S. 28f.). Sodann stellt sich auch die Frage, weshalb eine 

wichtige Zeugin wie C._____, die ja aus eigener Wahrnehmung wissen wollte, 

dass die Privatklägerin bezüglich des Messers gelogen habe, erst zwei Tage vor 

der Hauptverhandlung als Zeugin angerufen wurde (Urk. 57), nachdem die Haft-

entlassung des Beschuldigten bereits rund ein Jahr zuvor erfolgt war (vgl. Prot. II 

S. 11). Hinzu kommt, dass der Beschuldigte noch vor seiner Haftentlassung der 

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Zeugin C._____ offenbar ausrichten liess, die Privatklägerin sei eine Nutte und 

diese habe sie beschimpft (Urk. 3/6 S. 6). Somit sind die Hintergründe, die dazu 

führten, dass sich C._____ letztlich auf die Seite des Beschuldigten schlug, zu dif-

fus, um ihren Aussagen entscheidendes Gewicht beizumessen. Es kann nicht ge-

sagt werden, dass ihre Behauptungen glaubhafter sind als die – von weiteren 

Zeugen untermauerten – Aussagen der Privatklägerin. Die Sachverhalte gemäss 

Ziff. 1 und 2 der Anklage sind somit rechtsgenügend erstellt.  

2.5. Die Aussagen der Privatklägerin zu Ziff. 3 der Anklage reichen hingegen nicht 

aus für einen Schuldspruch. Entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft erwei-

sen sie sich gerade nicht als klar und nachvollziehbar (Urk. 67/1 S. 5 oben; Prot. II 

S. 10 oben). So wurde die Privatklägerin durch die Untersuchungsbehörde mehr-

fach danach gefragt, ob es auch im Jahr zuvor zu tätlichen Übergriffen gekommen 

sei. Während die Privatklägerin dies zwar bejahte, erzählte sie nicht etwa von wei-

teren Schläge oder Drohungen mit dem Messer, sondern vielmehr vom jeweiligen 

Anlass der Streitigkeiten (Urk. 4/2 S. 9 ff.). Selbst auf klare Frage, ob sie geschla-

gen worden sei, antwortete sie, "ja, beleidigt auch", um dann aber andere Um-

stände der Beziehung zu erwähnen (a.a.O. S. 10 oben und S. 11 oben). Der da-

raufhin konkret geschilderte Vorfall betraf sodann das Jahr 2012 und somit nicht 

die vorliegende Anklage. Auch ihre polizeilichen Aussagen betrafen mutmasslich 

vor allem diesen Vorfall im Jahre 2012 (Urk. 4/1 S. 11; Urk. 10/7 Beilage 2 und 

Anhang). Dies liess die Vorinstanz – trotz Kritik der Verteidigung – unerwähnt 

(Prot. I S. 49; Urk. 75 S. 37 ff.). Erst auf weiteres Nachhaken des Staatsanwalts 

erwähnte die Privatklägerin Faustschläge jeden oder jeden zweiten Monat, ohne 

dies indes näher auszuführen; weitere Bedrohungen mit einem Messer wurden 

gar nicht erwähnt, bis auch hierzu deutlich nachgefragt wurde (Urk. 4/2 S. 11f.). 

Ähnlich verlief auch die Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 108 

S. 14 ff.). Während zwar nicht grundsätzlich anzuzweifeln ist, dass es in der Be-

ziehung der Privatklägerin und des Beschuldigten zu weiteren verbalen oder tätli-

chen Vorfällen gekommen sein mag, wurde solches von der Privatklägerin nicht 

konkret (genug) geschildert, was – nebenbei bemerkt – bei erfundenen Anschul-

digungen ein Leichtes gewesen wäre. Hinsichtlich der Drohungen mit Messern er-

innerte sie sich heute bloss noch an einen weiteren Vorfall (nebst Anklageziffer 2; 

-   13   - 

Urk. 108 S. 13). Grundsätzlich nachvollziehbar führte sie aus, sie könne sich heu-

te nur noch an die gröberen Vorfälle erinnern (a.a.O. S. 23 oben). Somit sind die 

Aussagen der Privatklägerin zu diesem Punkt – mit der Verteidigung 

(vgl. Urk. 67/5 S. 7f.; Urk. 111 S. 8f.) – letztlich zu unbestimmt, als dass sie einen 

Schuldspruch zu begründen vermöchten. Es lässt sich damit kein dem An-

klageprinzip genügender Sachverhalt erstellen, gegen den sich der Beschuldigte 

hinreichend zur Wehr setzen könnte, zumal konkrete Umstände sowie Ort und 

Anzahl der Vorfälle gänzlich offen gelassen werden müssten. Der Beschuldigte ist 

daher vom Vorwurf gemäss Ziff. 3 der Anklage freizusprechen. 

3. Rechtliche Würdigung 

Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung kann – mit der Einschränkung, dass betref-

fend Anklageziffer 3 ein Freispruch ergeht – vollumfänglich auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 75 S. 42). Diese wurden 

auch von keiner Seite in Frage gestellt (vgl. Urk. 111). Somit ist der Beschuldigte 

betreffend Anklageziffer 2 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 

Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 5 StGB sowie betreffend Anklagezif-

fern 1 und 2 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB schuldig zu sprechen.  

4. Strafe 

4.1. Hinsichtlich der theoretischen Grundlagen der Strafzumessung und des  

massgeblichen Strafrahmens kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen der Vorinstanz verwiesen werden. Sodann ging die Vorinstanz zu Recht 

von der einfachen Körperverletzung als schwerste Tat aus und legte dafür eine 

Einsatzstrafe fest (Urk. 75 S. 43 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4.2. Hinsichtlich der einfachen Körperverletzung ging die Vorinstanz bei den ob-

jektiven Tatkomponenten von einem nicht mehr leichten Verschulden aus. Dem 

ist zuzustimmen, zumal ein Faustschlag gegen den Kopf der Lebensgefährtin als 

feige und gefühllose Tat erscheint. Unwesentlich ist hingegen, dass es sich nicht 

um eine schwere Verletzung handelte (vgl. Urk. 75 S. 45 oben), ansonsten ein 

-   14   - 

anderer Tatbestand zu beurteilen wäre. Unter Berücksichtigung der subjektiven 

Verschuldenselemente ging die Vorinstanz zu Recht insgesamt von einer Ein-

satzstrafe von 6 Monaten resp. 180 Tagessätzen aus. 

4.3. Hinzu kommen die beiden Drohungen des Beschuldigten, welcher seiner 

Partnerin ein Mal mit gestreckten Fäusten sagte, sie solle ihr Maul halten, ansons-

ten er sie kaputtmachen würde. Das andere Mal drohte er damit, sie umzu-

bringen. Dieser Drohung verlieh er Nachdruck mit einem Messer in der Hand. Die 

Tatsache, dass er seine Drohungen jeweils mit entsprechenden Gesten unter-

strich und seine Partnerin im eigenen Heim, das einem Schutz bieten sollte, be-

drohte, ist nicht zu bagatellisieren. Das Verschulden des Beschuldigten wiegt 

auch hier nicht mehr leicht. Es kann im Übrigen auf die Ausführungen der Vor-

instanz verwiesen werden (Urk. 75 S. 45 ff.), sofern sie sich nicht auf Anklage-

ziffer 3 beziehen. Eine Erhöhung der erwähnten Einsatzstrafe um – asperiert – 

weitere 3 Monate erscheint als angebracht. Aufgrund der Tatkomponenten er-

weist sich somit eine Strafe von 9 Monaten Freiheitsstrafe resp. 270 Tagessätzen 

als angemessen. 

4.4. Relevante Täterkomponenten, welche dieses Ergebnis zu verändern ver-

möchten, liegen nicht vor (Urk. 75 S. 48f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Hinsichtlich der 

persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann auf die vorinstanzlichen Erwä-

gungen verwiesen werden (Urk. 75 S. 47f.). Ergänzend hat er an der Beruf-

ungsverhandlung ausgeführt, dass er bloss noch gegenüber dem jüngeren Sohn 

unterstützungspflichtig sei. Diesen Betrag von Fr. 550.– bzw. Fr. 560.– könne er 

jedoch nicht bezahlen, da er vom Sozialamt unterstützt werde. Der Beschuldigte 

gab zudem an, eine neue Beziehung zu einer in Dänemark lebenden Frau zu ha-

ben. Vermögen habe er nicht. Aufgrund der nicht bezahlten Kinderunterhalts-

beiträge habe er Schulden von wohl Fr. 40'000.– bis Fr. 50'000.–; er räumte indes 

ein, in Mazedonien von Erspartem ein Stück Land für € 14'000.– gekauft zu ha-

ben (Urk. 109 S. 1 ff.). Daraus ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten 

Faktoren. Ein Geständnis des Beschuldigten, welches in irgendeiner Weise auf 

Einsicht und Reue schliessen liesse, liegt nicht vor. Ebenso wenig weist der Be-

schuldigte im Strafregister verzeichnete Vorstrafen auf (Urk. 98).  

-   15   - 

4.5. Somit bleibt es – auch nach den Täterkomponenten – bei einer Freiheits-

strafe von 9 Monaten bzw. einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen, welche heute 

auszufällen ist.  

4.6. Während die Vorinstanz aufgrund der Strafhöhe keine Geldstrafe mehr aus-

fällen konnte, stellt sich bei einer Strafe von 9 Monaten bzw. 270 Tagessätzen die 

Frage nach der Sanktionsart (Art. 34 Abs. 1 StGB). Nach der Konzeption des 

neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches stellt – bei Strafen bis 1 Jahr – 

die Geldstrafe die Hauptsanktion dar. Freiheitsstrafen sollen nur verhängt werden, 

wenn der Staat keine anderen Mittel hat, die öffentliche Sicherheit zu gewährleis-

ten. Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung 

stehenden und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im 

Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit 

des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BGE 134 IV 97 

E. 4.2.2). In Nachachtung dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes ist damit vorliegend eine Geldstrafe auszu-

fällen. Dass der Beschuldigte Sozialhilfebezüger ist, ändert daran nichts, da nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch bei einkommensschwachen oder mit-

tellosen Tätern, etwa Sozialhilfebezügern, nicht berufstätigen, den Haushalt füh-

renden Personen oder Studenten die Ausfällung einer tiefen Geldstrafe möglich 

ist (BGE 134 IV 97 E. 5.2.3). Eine Untergrenze für die Höhe eines Tagessatzes 

sieht das Gesetz nicht vor. Das Bundesgericht hat sich für einen Mindesttages-

satz von Fr. 10.– ausgesprochen (BGE 135 IV 180 E. 1.4). Der Beschuldigte ist 

Eigentümer eines Stück Landes in Mazedonien, welches er für € 14'000.– gekauft 

hat, und er besitzt einen Opel Corsa; beides hat er sich (teils) mit Erspartem leis-

ten können (Urk. 109 S. 6f.). Der Tagessatz im vorliegenden Fall ist angesichts 

dieser Vermögenswerte auf Fr. 30.– festzusetzen (vgl. auch DOLGE in: BSK-StGB 

I, 3. Aufl. 2013, N 44 zu Art. 34).  

4.7. Der Beschuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– zu bestrafen. Der Anrechnung von 42 Tagen Untersuchungs- und  

Sicherheitshaft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).  

-   16   - 

5. Vollzug 

Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug unter An-

setzung einer Probezeit von zwei Jahren gewährt (Art. 42 Abs. 1 StGB; Urk. 75 

S. 50f.). Dies ist bereits aufgrund des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 

Abs. 2 StPO heute zu bestätigen.  

6. Zivilforderungen 

Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung die grundsätzliche Schadener-

satzpflicht des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin festgestellt und ihn zur 

Leistung einer Genugtuung von Fr. 1'500.– verpflichtet (Urk. 75 S. 52 ff.). Darauf 

kann verwiesen werden, selbst wenn betreffend Anklageziffer 3 heute ein Frei-

spruch ergeht. Eine Genugtuung von Fr. 1'500.– erscheint bereits allein für die 

beiden Vorfälle gemäss Anklageziffern 1 und 2 gerechtfertigt, handelte es sich 

doch um schwere Drohungen, die zudem mit einem Messer bzw. mit gestreckten 

Fäusten unterstrichen wurden. Die Verteidigung hat diese Punkte zudem nur auf-

grund ihres Antrags auf Freispruch angefochten und im Übrigen nicht weiter be-

stritten (Urk. 111 S. 9; Prot. II S. 9). Somit ist die vorinstanzliche Regelung zu be-

stätigen.  

7. Kosten 

7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Kosten- und Entschädigungs-

dispositiv der Vorinstanz (dort Ziff. 7 bis 9) unter Verweis auf deren zutreffende 

Erwägungen zu bestätigen (Urk. 75 S. 55 ff.). Eine andere Regelung drängt sich 

trotz des Freispruchs betreffend Anklageziffer 3 nicht auf, da diesbezüglich kein 

relevanter Mehraufwand in der Untersuchung bzw. vor Vorinstanz entstanden ist.  

7.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung im Verhältnis von Obsiegen 

und Unterliegen der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt 

mit seinen Anträgen in grossen Teilen (er anerkannte lediglich eine nicht weiter 

massgebliche Tätlichkeit; Urk. 78 S. 2 und Urk. 111 S. 1). Bezüglich Anklage-

ziffer 3 erfolgt heute hingegen ein Freispruch – mit entsprechenden Folgen bei 

-   17   - 

der Sanktion. Es rechtfertigt sich daher, ihm drei Viertel der Kosten des Beru-

fungsverfahrens (inkl. die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.–) aufzuerlegen; im Übri-

gen sind die Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung des Beschuldigten sowie jene der unentgeltlichen Vertretung der 

Privatklägerin sind dabei im Umfang von drei Vierteln einstweilen auf die Ge-

richtskasse zu nehmen, wobei hinsichtlich dieser Kosten ein Nachforderungsvor-

behalt gegenüber dem Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bestehen 

bleibt; im restlichen Viertel sind die Kosten definitiv auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Ein definitives Abschreiben der Kosten, wie von der Verteidigung vor  

Vorinstanz gefordert (Urk. 67/5 S. 10), rechtfertigt sich nicht, zumal der Beschul-

digte im Ausland Vermögenswerte besitzt und grundsätzlich voll erwerbsfähig wä-

re.  

7.3. Die amtliche Verteidigerin des Beschuldigten, Rechtsanwältin X._____, reich-

te vor der Berufungsverhandlung eine Honorarnote über Fr. 1'843.80 ein, wobei 

die Aufwendungen bis 15. Mai 2017 berücksichtigt waren (Urk. 107). Anlässlich 

der heutigen Berufungsverhandlung reichte sie für ihre Aufwendungen vom 

17. und 18. Mai 2017 eine Ergänzung ihrer Honorarnote über Fr. 2'434.95 ins 

Recht (was ein Total beider Honorarnoten von Fr. 4'278.75 ergibt), wobei sie ei-

nen Aufwand von 6 Stunden (inkl. Wegzeit) für die Berufungsverhandlung veran-

schlagte (Urk. 112). Die Berufungsverhandlung dauerte indes etwas mehr als 6 

Stunden – ohne Wegzeit. Zusätzlich sind die Aufwendungen für das Urteilsstudi-

um sowie eine Nachbesprechung mit dem Beschuldigten zu berücksichtigen. Die 

amtliche Verteidigerin ist somit für das Berufungsverfahren mit pauschal 

Fr. 5'000.– (inkl. MwSt) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

7.4. Die unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin, Rechtsanwältin Y._____, 

reichte vor der heutigen Berufungsverhandlung eine Honorarnote über 

Fr. 2'068.45 ein (Urk. 105). Heute ergänzte sie diese mit einer Honorarnote über 

Fr. 633.59, worin die Aufwendungen für die Berufungsverhandlung, Wegzeit und 

Nachbearbeitung noch nicht berücksichtigt sind (Urk. 114). Insgesamt ist die un-

entgeltliche Vertreterin der Privatklägerin für das Berufungsverfahren mit pauschal 

Fr. 4'400.– (inkl. MwSt) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

-   18   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 in Ver-

bindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 5 StGB (betreffend Anklageziffer 2) 

− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB (betreffend Anklageziffern 1 und 2). 

2. Vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Ver-

bindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von 

Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB gemäss An-

klageziffer 3 wird der Beschuldigte freigesprochen.  

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–, wovon 42 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet  

gelten. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 

B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-

satzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schaden-

ersatzanspruches wird die Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses 

verwiesen. 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 1'500.– 

zuzüglich 5 % Zins ab 1. Februar 2015 als Genugtuung zu bezahlen. Im 

Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen. 

7. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7 bis 9) 

wird bestätigt. 

-   19   - 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'000.–   amtliche Verteidigung 

Fr. 4'400.–   unentgeltliche Verbeiständung  

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-

chen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin, 

werden dem Beschuldigten zu drei Vierteln auferlegt und im Übrigen auf die 

Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der 

unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin werden im Umfang von drei 

Vierteln einstweilen und im Übrigen definitiv auf die Gerichtskasse genom-

men. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang von drei 

Vierteln gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

10. Schriftliche Mitteilung vorab im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die 
Privatklägerschaft  

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerschaft  

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Ver-

nichtung des ED-Materials". 

-   20   - 

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 18. Mai 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Urteil vom 18. Mai 2017
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 75 S. 57 ff.)
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 42 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin auf den...
	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 1'500.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. Februar 2015 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Wird keine schriftliche Begründung dieses Urteils verlangt, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf 2/3.
	8. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich diejenigen der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der Vertretung der Privatklägerschaft werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Kos...
	9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin für das gesamte Verfahren eine  Prozessentschädigung von Fr. 250.– zu bezahlen.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4f.)
	1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der einfachen Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB.
	2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 StGB und vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB freizuspr...
	3. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von Fr. 400.– zu bestrafen.
	4. Für die erlittene Überhaft von 38 Tagen (42 Tage abzüglich vier Tage für die Busse) sei der Beschuldigte mit Fr. 7'600.– zu entschädigen.
	5. Die Zivilforderungen seien vollumfänglich abzuweisen.
	6. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren seien dem Beschuldigten zu einem Achtel aufzuerlegen. Die Kosten für das Berufungsverfahren sowie die gesamten Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte und Prozessuales
	1.1. Hinsichtlich der Prozessgeschichte bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf dessen zutreffende Erwägungen verwiesen werden (Urk. 75 S. 4f.). Mit dem eingangs im Dispositiv zitierten Urteil vom 20. April 2016 wurde der Beschuldigte A._____ vom Be...
	1.2. Die Parteien wurden auf den 13. Oktober 2016 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 88). Mit Präsidialverfügung vom 29. September 2016 wurden die Ladungen wieder abgenommen und entschieden, die Privatklägerin vor Gericht als Auskunftsperson ei...
	1.3. Die Verteidigung des Beschuldigten ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an. Zwar wird die Bestrafung wegen einfacher Tätlichkeit beantragt (Urk. 78 S. 2; Urk. 111 S. 2). Dies bezieht sich indes auf Ziff. 2 Abs. 2 der Anklageschrift, w...
	1.4. Die Vorinstanz ging davon aus, dass keine Verletzung des Anklageprinzips vorliege und die Vorwürfe hinreichend klar umschrieben seien (Urk. 75 S. 6 ff.). In Ziff. 3 der Anklage vom 17. April 2015 wird behauptet, der Beschuldigte habe "seit rund e...
	2. Sachverhalt
	2.1. Der Beschuldigte bestritt den eingeklagten Sachverhalt vollumfänglich. Er räumte auch heute lediglich ein, der Privatklägerin einmal eine leichte Ohrfeige gegeben zu haben (Urk. 111 S. 2; Urk. 109 S. 17). Somit ist im Folgenden zu prüfen, ob der ...
	2.2. Vorab kann mit der Vorinstanz festgehalten werden, dass die Aussagen des Beschuldigten zahlreiche Lügenkriterien enthalten und insgesamt als wenig glaubhaft erscheinen (Urk. 75 S. 18ff., S. 30 ff., S. 38). Auf die diesbezüglichen Ausführungen kan...
	2.3. Die umfassende Befragung der Privatklägerin von heute machte deutlich, dass sie sich zwar nicht mehr an alle Einzelheiten zu erinnern vermag, gesundheitlich angeschlagen ist und die ganze Sache am liebsten vergessen würde (Urk. 108 S. 2f. und S. ...
	2.4. Hinzu kommt, dass die Darstellung der Privatklägerin zu Ziff. 1 der Anklage teilweise auch durch die Aussagen von E._____, dem Sohn des Beschuldigten, untermauert werden. Wenngleich dieser seine in der eigenen Hafteinvernahme erfolgten – nicht zu...
	2.5. Die Aussagen der Privatklägerin zu Ziff. 3 der Anklage reichen hingegen nicht aus für einen Schuldspruch. Entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft erweisen sie sich gerade nicht als klar und nachvollziehbar (Urk. 67/1 S. 5 oben; Prot. II S. 10...
	3. Rechtliche Würdigung
	4. Strafe
	4.1. Hinsichtlich der theoretischen Grundlagen der Strafzumessung und des  massgeblichen Strafrahmens kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Sodann ging die Vorinstanz zu Recht von der einfachen Körperve...
	4.2. Hinsichtlich der einfachen Körperverletzung ging die Vorinstanz bei den objektiven Tatkomponenten von einem nicht mehr leichten Verschulden aus. Dem ist zuzustimmen, zumal ein Faustschlag gegen den Kopf der Lebensgefährtin als feige und gefühllos...
	4.3. Hinzu kommen die beiden Drohungen des Beschuldigten, welcher seiner Partnerin ein Mal mit gestreckten Fäusten sagte, sie solle ihr Maul halten, ansonsten er sie kaputtmachen würde. Das andere Mal drohte er damit, sie umzubringen. Dieser Drohung ...
	4.4. Relevante Täterkomponenten, welche dieses Ergebnis zu verändern vermöchten, liegen nicht vor (Urk. 75 S. 48f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen w...
	4.5. Somit bleibt es – auch nach den Täterkomponenten – bei einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten bzw. einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen, welche heute auszufällen ist.
	4.6. Während die Vorinstanz aufgrund der Strafhöhe keine Geldstrafe mehr ausfällen konnte, stellt sich bei einer Strafe von 9 Monaten bzw. 270 Tagessätzen die Frage nach der Sanktionsart (Art. 34 Abs. 1 StGB). Nach der Konzeption des neuen Allgemeinen...
	4.7. Der Beschuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. Der Anrechnung von 42 Tagen Untersuchungs- und  Sicherheitshaft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).
	5. Vollzug
	Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren gewährt (Art. 42 Abs. 1 StGB; Urk. 75 S. 50f.). Dies ist bereits aufgrund des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO heute z...
	6. Zivilforderungen
	7. Kosten
	7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Kosten- und Entschädigungsdispositiv der Vorinstanz (dort Ziff. 7 bis 9) unter Verweis auf deren zutreffende Erwägungen zu bestätigen (Urk. 75 S. 55 ff.). Eine andere Regelung drängt sich trotz des Freis...
	7.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung im Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen in grossen Teilen (er anerkannte lediglich eine nicht weiter massgebli...
	7.3. Die amtliche Verteidigerin des Beschuldigten, Rechtsanwältin X._____, reichte vor der Berufungsverhandlung eine Honorarnote über Fr. 1'843.80 ein, wobei die Aufwendungen bis 15. Mai 2017 berücksichtigt waren (Urk. 107). Anlässlich der heutigen Be...
	7.4. Die unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin, Rechtsanwältin Y._____, reichte vor der heutigen Berufungsverhandlung eine Honorarnote über Fr. 2'068.45 ein (Urk. 105). Heute ergänzte sie diese mit einer Honorarnote über Fr. 633.59, worin die ...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 5 StGB (betreffend Anklageziffer 2)
	 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB (betreffend Anklageziffern 1 und 2).

	2. Vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB gemäss Anklageziffer 3 wird der Beschu...
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon 42 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet  gelten.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägeri...
	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 1'500.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. Februar 2015 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	7. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7 bis 9) wird bestätigt.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin, werden dem Beschuldigten zu drei Vierteln auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Die Kos...
	10. Schriftliche Mitteilung vorab im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die Privatklägerschaft
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerschaft
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials".

	11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.