# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f72c22bf-61c4-5eab-9665-b3b610034cdc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.04.2014 E-1905/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1905-2014_2014-04-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-1905/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Markus König; 

Gerichtsschreiber Urs David. 

   Parteien 
 

A._______, 

Eritrea,   

vertreten durch HEKS Rechtsberatungsstelle für 

Asylsuchende Thurgau, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft; 

Verfügung des BFM vom 5. März 2014 / N (…). 

 

 

E-1905/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 8. Januar 2012 

in die Schweiz einreiste und gleichentags im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) Kreuzlingen um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 19. Januar 2012 

im EVZ und der Anhörung vom 10. Juli 2013 zu den Asylgründen im We-

sentlichen Folgendes geltend machte, 

dass er in B._______ (Äthiopien) als Einzelkind eines Eritreers und einer 

Äthiopierin und als eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie ge-

boren worden sei, 

dass er seinen Vater früh durch eine Krankheit verloren habe und im Alter 

von fünf Jahren zusammen mit seiner Grossmutter beziehungsweise mit 

seinen Grosseltern nach Eritrea deportiert worden sei und seither keinen 

Kontakt mehr mit seiner in Äthiopien verbliebenen Mutter habe,  

dass sie in C._______ dank finanzieller Unterstützung eines in 

D._______ niedergelassenen Onkel in relativ guten Verhältnissen gelebt 

hätten und er die private (…) Schule besucht habe, jedoch den Grund 

hierfür nicht kenne, 

dass seine Grossmutter beziehungsweise Grosseltern betagt und zu-

nehmend gesundheitlich angeschlagen sei(en), weshalb er beziehungs-

weise "man" sich für seine Auswanderung in die Schweiz entschieden 

habe, damit er hier die Schule weiter besuchen, arbeiten und so seine 

Grossmutter beziehungsweise -eltern in Eritrea unterstützen könne,  

dass er mit den Behörden Eritreas nie irgendwelche Probleme gehabt 

habe, jedoch die diktatorische Regierung nicht möge, 

dass er Fragen nach allfälligen Befürchtungen und Rückkehrhindernissen 

mit der absehbaren Möglichkeit seines Einzugs ins Militär und seiner 

Angst vor dem Krieg beantwortete, wobei er zwar nie zum Militär aufge-

boten worden sei oder anderweitig Kontakt mit den Militärbehörden ge-

habt habe, jedoch Leute aus seinem Freundes- und Bekanntenkreis nach 

Sawa eingezogen oder verschwunden seien, 

dass sein in D._______ lebender Onkel seine Reise organisiert habe, 

welche ihn am 20. Dezember 2011 auf dem Landweg illegal nach 

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Seite 3 

E._______, von dort auf dem Luftweg vermutlich nach Frankreich und 

weiter auf dem Landweg in die Schweiz geführt habe, wobei er von einem 

Schlepper begleitet worden sei, der im Besitze eines für ihn bestimmten 

gefälschten Passes gewesen sei, 

dass er über die näheren Umstände der Reise keine Angaben machen 

könne, da er praktisch immer geschlafen habe, 

dass er – trotz nachdrücklicher entsprechender Aufforderungen – abge-

sehen von Kopien eines Schulzeugnisses und einer Identitätskarte keine 

Beweismittel und insbesondere keine Identitätsdokumente einreichte und 

hierzu erklärte, keine Ausweise irgendwelcher Art besessen oder benötigt 

zu haben, 

dass der rubrizierte Rechtsvertreter dem BFM mit Schreiben vom 27. Mai 

2013 sein Vertretungsmandat anzeigte, 

dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 5. März 2014 – eröff-

net am 10. März 2014 – ablehnte und die Wegweisung des Beschwerde-

führers anordnete, wobei es feststellte, dieser erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, weil die geltend gemachten Vorbringen den Anforderun-

gen von Art. 7 AsylG (SR 142.31) an die Glaubhaftmachung eines Asyl 

begründenden Sachverhalts nicht genügten, 

dass überwiegende Zweifel am behaupteten Aufenthalt in Eritrea bestün-

den, weil seine Kenntnisse über seinen angeblichen Wohnort C._______ 

(grösste Strasse des Quartiers, Hotels, naher Polizeiposten, angrenzende 

Quartiere, Einkaufsmöglichkeiten, genaue eigene Wohnadresse, Name 

des Schulleiters und der Schülerzeitung) äusserst vage und lückenhaft 

seien und ohne zureichende Substanz und Konkretisierung blieben, 

dass diese Zweifel durch die unsubstanziierten, ausweichend und nicht 

erlebnisgeprägt geschilderten, nicht nachvollziehbaren sowie Realkenn-

zeichen und individuelle Färbung vermissen lassenden (Aus-) Reiseschil-

derungen bestärkt würden und der angebliche Aufenthalt in E._______ 

gänzlich substanzlos geblieben sei,  

dass zudem die Asylvorbringen insgesamt unlogisch, lebensfremd und 

unsubstanziiert wirkten und er die behauptungsgemäss befürchtete der-

einstige Rekrutierung erst auf Nachfrage erwähnt, gleichzeitig aber ein 

militärisches Aufgebot oder irgendwelche Probleme mit den eritreischen 

Behörden verneint habe, 

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dass somit die Behauptungen eines langjährigen Aufenthalts in Eritrea, 

einer dort erlebten Verfolgungssituation und einer illegalen Ausreise alle-

samt nicht glaubhaft seien und es sich mithin erübrige, auf weitere Unge-

reimtheiten einzugehen oder die Vorbringen auf ihre Asylrelevanz hin zu 

prüfen, 

dass die Wegweisung sodann die Regelfolge des ablehnenden Asylent-

scheides darstelle, 

dass das BFM jedoch den Wegweisungsvollzug in den Herkunfts- bezie-

hungsweise in den Heimatstaat oder in einen Drittstaat als unzumutbar 

einstufte und dem Beschwerdeführer entsprechend die vorläufige Auf-

nahme gewährte,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. April 2014 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat und 

darin die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft unter Aufhebung der 

betreffenden Dispositivziffer 1, die vorläufige Aufnahme als Flüchtling, 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeur-

teilung sowie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG (inklusive Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses) sowie die Beiordnung des rubrizierten 

Rechtsvertreters als unentgeltlicher amtlicher Rechtsbeistand nach 

Art. 110a AsylG beantragt, 

dass er in der Begründung klarstellt, praxisgemäss keinen Anspruch auf 

Asyl zu haben, weil er nie Kontakt mit den Militärbehörden in Eritrea ge-

habt habe, wogegen aber sein Anspruch auf Zuerkennung der Flücht-

lingseigenschaft insbesondere aus subjektiven Nachfluchtgründen pra-

xisgemäss berechtigt sei, weil er seinen Aufenthalt in Eritrea, seine Furcht 

vor einer absehbaren Einberufung ins Militär und die illegale Ausreise 

durchaus glaubhaft gemacht habe, er aktuell im wehrdienstpflichtigen Al-

ter sei und durch die Reise in die Schweiz und die Asylgesuchstellung 

zum Landesverräter geworden sei, 

dass demgegenüber die Unglaubhaftigkeitserkenntnisse des BFM 

schwach seien, Glaubhaftigkeitsmerkmale und Realkennzeichen, die für 

ihn sprächen, unzureichend gewürdigt worden seien und der Entscheid 

auch insofern widersprüchlich erscheine, als einerseits seine Aussagen 

komplett in Zweifel gezogen, aber anderseits seine eritreische Staatszu-

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Seite 5 

gehörigkeit nicht bestritten und er gar wegen Unzumutbarkeit einer Rück-

kehr dorthin vorläufig aufgenommen werde, 

dass der Vorwurf eines vagen und lückenhaften Herkunftswissens unge-

rechtfertigt sei, weil er durchaus einige und gemäss Google Map auch zu-

treffende Angaben zu Wohnquartieren, Strassen und Schulen in 

C._______ habe machen können und gewisse Wissensdefizite nach über 

zwei Jahren Landesabwesenheit nachvollziehbar seien, 

dass er ferner im Gespräch mit seinem Rechtsvertreter problemlos seine 

Lebensumgebung in C._______ habe beschreiben können, 

dass es zudem angesichts der vom BFM als erheblich qualifizierten Zwei-

fel an seinem langjährigen Aufenthalt in Eritrea angebracht gewesen wä-

re, einen Lingua-Test durchzuführen, um beweismässig Gewissheit über 

den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen zu erhalten, 

dass im Weiteren die geltend gemachte Angst vor einer Rekrutierung an-

gesichts seines bevorgestandenen Wehrdienstalters und des Verschwin-

dens von Leuten aus seinem Freundeskreis nachvollziehbar sei und sein 

Wunsch nach Absolvierung einer guten Ausbildung in der Schweiz und 

anschliessender Unterstützung seiner Grossmutter weder unlogisch noch 

lebensfremd erscheine, 

dass die Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise ferner schon dadurch ge-

geben sei, weil gemäss Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts ein lega-

les Verlassen von Eritrea einzig mit einem gültigen Reisepass und einem 

– nur unter äusserst restriktiven Bedingungen erhältlichen – Ausreisevi-

sum möglich sei, wobei aber Männer in seinem Alter von der Visumsertei-

lung zum Vornherein ausgeschlossen seien, 

dass an seinem somit bestehenden Anspruch auf Erteilung der Flücht-

lingseigenschaft auch die detailarm geschilderte Flucht nichts zu ändern 

vermöge, 

dass er seiner Beschwerdeeingabe kommentierte Fotoausdrucke von 

C._______ (ohne Quellenangabe) und zwei Auszüge aus Google Map als 

Beweismittel beilegte, 

dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Ap-

ril 2014 ein Rückkommen auf die Beschwerde nach Eingang und Prüfung 

der Akten in Aussicht gestellt wurde, 

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Seite 6 

 

und erwägt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die materiellen Beschwerdeanträge (Ziffern 1 und 2) ausdrück-

lich nur gegen die vorinstanzliche Feststellung der Nichterfüllung der 

Flüchtlingseigenschaft richten und damit die anderen Dispositivziffern un-

angefochten in Rechtskraft erwachsen sind,  

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

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Seite 7 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion 

ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, 

solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, keine Flüchtlinge sind, wobei 

die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstel-

lung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 

AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die genannten Voraussetzungen vorliegend offensichtlich nicht er-

füllt sind,  

dass das BFM in seinen Erwägungen mit gesetzes- und praxiskonformer 

Begründung und einlässlicher Aktenabstützung zur Erkenntnis gelangt ist, 

die Schilderungen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen 

von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden 

Sachverhalts nicht genügen, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die betreffenden, oben zu-

sammenfassend wiedergegebenen Erwägungen des BFM und den detail-

lierten Wortlaut der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, 

diese nicht zu beanstanden sind und die diesbezüglich auf Beschwerde-

stufe unternommenen Entkräftungs- und Erklärungsversuche und weite-

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Seite 8 

ren Gegenargumentationen offensichtlich keine Durchschlagskraft besit-

zen, 

dass der vom Beschwerdeführer erhobene Einwand, wonach er durchaus 

auch einige und gemäss Google Map zutreffende Angaben zu Wohnquar-

tieren, Strassen und Schulen in C._______ habe machen können, zwar 

nicht gänzlich von der Hand zu weisen ist, die implizite Rüge einer durch 

das BFM unterlassen Abwägungspflicht aber dennoch nicht durchdringt, 

da das BFM in seinen Erwägungen durchaus solche Aspekte in die 

Glaubhaftigkeitswürdigung hat einfliessen lassen (vgl. insb. E. II/1 Ab-

schnitte 2 und 3), in ihnen aber richtigerweise ein klar untergeordnetes 

Verhältnis zu den festgestellten Unglaubhaftigkeitselementen erkannt hat, 

dass die vom Beschwerdeführer erwähnte Widersprüchlichkeit der Argu-

mentation der Vorinstanz, wonach diese einerseits seine Aussagen kom-

plett in Zweifel ziehe, aber anderseits seine eritreische Staatszugehörig-

keit nicht bestreite und ihn gar wegen Unzumutbarkeit einer Rückkehr 

dorthin vorläufig aufnehme, nicht zutrifft, 

dass das BFM nämlich nicht einen Wegweisungsvollzug spezifisch nach 

Eritrea als unzumutbar erkannt hat, sondern den Vollzug "in den Her-

kunfts- bzw. den Heimatstaat oder in einen Drittstaat", ohne dabei Eritrea 

explizit zu nennen,  

dass die Erwägungen des BFM zudem die behauptete eritreische Staats-

angehörigkeit nirgends als sachverhaltlich erstellt dargestellt hat und ein 

solcher Schluss umgekehrt auch nicht aus dem Umstand zu ziehen ist, 

dass die eritreische Staatsangehörigkeit vom BFM nicht explizit bestritten 

worden ist, 

dass das BFM vielmehr zutreffend die Relevanz dieses Sachverhaltsele-

mentes als für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft untergeordnet 

betrachtet und demgegenüber den behaupteten langjährigen Aufenthalt in 

Eritrea in den Fokus der Glaubhaftigkeitsprüfung gestellt hat, da bei feh-

lender Glaubhaftigkeit eines solchen Aufenthaltes eine Sachverhalts-

grundlage weder für eine in Eritrea erlittene oder befürchtete Verfolgung 

noch für eine illegale Ausreise und mithin das Vorliegen von subjektiven 

Nachfluchtgründen besteht, 

dass auch die weiteren Einwände des Beschwerdeführers (nachvollzieh-

bare Wissensdefizite nach über zwei Jahren Landesabwesenheit, glaub-

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Seite 9 

hafter Eindruck im Rahmen des Gesprächs mit seinem Rechtsvertreter) 

offensichtlich unbehelflich sind, 

dass angesichts des vom BFM als für die Beurteilung der Flüchtlingsei-

genschaft zureichend und vollständig festgestellten Sachverhalts auch 

kein Anlass für weitere Abklärungen – beispielsweise in Form der Durch-

führung eines Lingua-Tests – bestand (vgl. Art. 40 AsylG),  

dass der Einwand des Beschwerdeführers, die Glaubhaftigkeit der illega-

len Ausreise dränge sich schon deshalb auf, weil gemäss Urteilen des 

Bundesverwaltungsgerichts ein legales Verlassen von Eritrea für ihn prak-

tisch ausgeschlossen seien, bereits angesichts des nicht glaubhaft ge-

machten Aufenthaltes in Eritrea ins Leere stösst, 

dass die vorliegenden Akten im Übrigen zahlreiche weitere Unglaubhaf-

tigkeitselemente und Unstimmigkeiten (z.B. widersprüchliche Nennung 

von Grossmutter bzw. Grosseltern als Bezugspersonen; unbekannter 

Nachname der Mutter; anfängliche Behauptung der Inexistenz einer Iden-

titätskarte und spätere Einreichung einer Kopie einer solchen; gemäss 

A31 [Brief Beschwerdeführer an kantonales Migrationsamt] neuerdings 

Verlust aller Ausweise und Dokumente auf der Reise und Reiseweg nun-

mehr über F._______ sowie eine persönliche Unglaubwürdigkeit des Be-

schwerdeführers und dessen eigentliche Mitwirkungsverweigerung insbe-

sondere betreffend die Beschaffung von Identitätsdokumenten offenle-

gen, sich nähere Erörterungen hierzu aber angesichts der klaren Sachla-

ge erübrigen, 

dass sich für das Bundesverwaltungsgericht nach dem Gesagten der 

Schluss aufdrängt, dass die behauptete eritreische Staatsangehörigkeit 

des Beschwerdeführers mit erheblichen – wenngleich nicht überwiegen-

den – Zweifeln behaftet ist, hingegen der angebliche Aufenthalt in diesem 

Land und die darauf basierenden Verfolgungsgründe – insbesondere eine 

illegale Ausreise – eindeutig nicht glaubhaft sind und er die Asylbehörden 

über seine Identität, Herkunft und tatsächlichen Ausreisehintergründe 

durch Verschleierung und Unterdrückung von Tatsachen und Beweismit-

teln offensichtlich zu täuschen versucht und seine Mitwirkungspflicht ver-

letzt,  

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, 

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Seite 10 

dass die Verfügung des BFM vom 5. März 2014 betreffend die angefoch-

tene Dispositivziffer 1 daher Bundesrecht nicht verletzt und den rechtser-

heblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG) und die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG trotz 

ausgewiesener Unterstützungsbedürftigkeit abzuweisen sind, da die Be-

schwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos zu 

bezeichnen ist und es daher an einer gesetzlichen Voraussetzung zur 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung fehlt. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG werden abgewie-

sen. 

3.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Regula Schenker Senn Urs David 

 

 

Versand: