# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25ecdcb6-0da3-5500-b4eb-618d4f5f7e4b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.09.2023 21-2893, 22-6802
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_21-2893--22-6802_2023-09-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/21

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 21-2893, 22-6802

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 16.10.2023

Entscheiddatum: 12.09.2023

BUDE 2023 Nr. 083
Strassenrecht, Art. 25a, Art. 33 RPG; Art. 10, 32, 33, 33bis Abs.2 StrG. 
Präjudiziert ein Strassenbauprojekt bzw. eine Strassenklassierung eine 
entsprechende Fortsetzung, gebietet es die zeitliche Koordinationspflicht, 
dass die Fortsetzung gleichzeitig beschlossen wird und kann also nicht erst 
auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Andernfalls wären die 
Sondernutzungspläne unzweckmässig abgegrenzt. Vorliegend konnte der 
Koordinationsfehler während des Rekursverfahrens geheilt werden. Darüber 
hinaus sind die geplante velogängige Passerelle über die Bahnlinie und die 
entsprechende Fortsetzung des Velowegs rechtmässig bzw. entsprechen 
dem gesetzgeberischen Auftrag, den Langsamverkehr zu fördern, wobei die 
privaten Interessen der Anstösser nicht verletzt werden. Abweisung des 
Rekurses. // Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht erhoben.)

BUDE 2023 Nr. 83 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

 

  

 

 

 

 

 

21-2893/22-6802 

 

Entscheid Nr. 83/2023 vom 12. September 2023 

Rekurrentin 

 

 

 A.___ 

vertreten durch Dr.iur. Christoph Bürgi, Rechtsanwalt, 

Bogenstrasse 9, 9000 St.Gallen 

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Z.___ (Beschlüsse des Stadtrates vom 2. März 2021 

und 8. Juni 2022) 

 

 

Betreff  Teilstrassenpläne und Strassenbauprojekte (Neubau velogängige 

Passerelle Y.___-weg und Verbreiterung des X.___-wegs sowie 

Klassierung) 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 2/20 

 

Sachverhalt 

A.  

a) Die Schweizerischen Bundesbahnen SBB, Bern, sind Eigentü-

mer des 43'260 m2 grossen langgestreckten Grundstücks Nr. 0001, 

Grundbuchkreis W.___, worüber unter anderem die Gleise der Bahn-

linie Zürich-St.Gallen führen. Der B.___, St.Gallen, gehört das bebaute 

Grundstück Nr. 0002. Gemäss geltendem Zonenplan der Politischen 

Gemeinde Z.___ vom 1. November 1980 wird das Grundstück 

Nr. 0001 grösstenteils als übriges Gemeindegebiet Bahn bezeichnet 

(weiss). Ein Teil ist gemäss geltendem Zonenplan vom 1. September 

2002 der Wohn-Gewerbezone WG3 zugeteilt (violett). Das Grundstück 

Nr. 0003, das nördlich daran angrenzt, gehört der A.___, Herisau. Es 

liegt ebenfalls in der Wohn-Gewerbezone WG3 und ist mit den beiden 

neueren Mehrfamilienhäusern Vers.-Nrn. 0004 und 0005 überbaut. 

Der Politischen Gemeinde St.Gallen gehört das höher gelegene unbe-

baute Grundstück Nr. 0006 auf der gegenüberliegen Seite der Bahnli-

nie. Hier sind noch die Brückenlager der Passerelle erkennbar, wo-

rüber der Y.___-weg, Gemeindeweg 1. Klasse (orange), geführt hat. 

Die Passerelle, die nur für Fussgängerinnen und Fussgänger begeh-

bar war, musste im Frühling 2020 aus Sicherheitsgründen abgebro-

chen werden. Der Weg und damit der abgebrochene Bahnübergang 

sind bzw. waren als kantonaler Wanderweg ausgeschieden. Südlich 

der Bahnlinie verläuft die V.___-strasse, eine Gemeindestrasse 2. 

bzw. 1. Klasse, über welche neu die Velosschnellroute geführt werden 

soll, wofür sie als Velostrasse umsignalisiert werden wird. 

  

b) Über das Grundstück Nr. 0003 führt entlang der südöstlichen 

Grundstücksgrenze vom Y.___-weg bis zur X.___-strasse (eine Ge-

meindestrasse 2. Klasse, violett), der X.___-weg (ein Gemeindeweg 

2. Klasse, braun). Dieser wurde beim Bau der beiden Mehrfamilien-

häuser Vers.-Nrn. 0004 und 0005 mit dem Teilstrassenplan vom 

12. Mai 2010 verlegt. Gemäss damaligem Beschluss des Stadtrates 

St.Gallen vom 25. Februar 2010 beträgt die Gesamtbreite des Wegs 

3,5 m, klassiert wurde er aber bloss in einer Breite von 2 m. Am 

31. März 2015 beschloss der Stadtrat eine weitere Änderung den 

X.___-weg betreffend, weil dieser auf dem Gelände der SBB vom 

Grundstück Nr. 0001 bis zum Bahnhof W.___ nicht erkennbar war. Der 

Weg sollte in diesem Bereich sichtbar gemacht und begradigt werden. 

Dabei wurde die Gesamtbreite des klassierten Wegs inkl. Bankett auf 

2,5 m festgelegt. Die Liegenschaften Vers.-Nrn. 0004 und 0005 sind 

mit einem begrünten Lärmschutzwall vor dem Bahnlärm geschützt. 

 

Das Bahngrundstück Nr. 0001 ist östlich der Wohnhäuser Vers.-Nrn. 

0004 und 0005 nördlich der Geleise flach und als grosse Brache, d.h. 

als Kiesplatz gestaltet bzw. asphaltiert. Weiter östlich ist es mit dem 

Bahnhofsgebäude W.___ und einem grossen Bahnschuppen über-

baut. 

 

B.  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 3/20 

 

a) Am 10. Dezember 2019 beantragte der Stadtrat dem Stadtparla-

ment, das Projekt Neubau Passerelle Y.___-weg zu genehmigen und 

dafür einen Verpflichtungskredit im Betrag von Fr. 4'060'000.– zu 

erteilen. Mit Beschluss vom 21. Januar 2020 nahm der Stadtrat vom 

entsprechenden Beschluss des Stadtparlamentes Kenntnis, geneh-

migte das Projekt und erteilte dafür den entsprechenden Verpflich-

tungskredit. Am 25. Februar 2020 nahm er vom unbenützten Ablauf 

der Referendumsfrist Kenntnis. Gleichentags beschloss er eine 

Verkehrsanordnung für die Passerelle Y.___-weg (Fussweg mit 

Fahrrad gestattet) und genehmigte den Teilstrassenplan, den Teil-

strassenplan «Fuss-, Rad- und Wanderwegnetz» im Zusammenhang 

mit dem Neubau der Passerelle und beauftragte die Direktion Planung 

und Bau mit dem entsprechenden Planverfahren. 

 

b) Die öffentliche Auflage fand vom 2. März bis 1. April 2020 statt. 

Mit Eingabe vom 10. März 2020 erhob die A.___ Einsprache mit dem 

Antrag, die Bewilligung des Planverfahrens so lange zu verweigern, 

bis für die entstehenden Minderwerte in Form von Ausgleichszahlun-

gen/baulichen Anpassungen/Ersatzlösungen und/oder Minderwertent-

schädigungen vereinbart seien. Inhaltlich machte sie vor allem gel-

tend, dass die Rampe für die Velofahrerinnen und Velofahrer sehr 

nahe an ihre Liegenschaft zu stehen käme, womit die Privatsphäre ih-

rer Mieterinnen und Mieter beeinträchtigt werde. Zudem gingen ihr 

Parkplätze verloren. Nachteilig sei auch, dass der heutige begrünte 

Lärmschutzwall durch eine Lärmschutzwand ersetzt werden soll. Am 

16. Juni 2020 fand eine Besprechung statt, die zu keiner Lösung 

führte. Am 25. August 2020 teilte der Rechtsvertreter der Einspreche-

rin, Dr.iur. Christoph Bürgi, Rechtsanwalt, St.Gallen, der Direktion Pla-

nung und Bau mit, dass an der Einsprache festgehalten werden. Am 

3. November 2020 fand eine weitere Besprechung statt, die wiederum 

ergebnislos verlief. 

 

c) Mit Beschluss vom 2. März 2021 wies der Stadtrat die Einspra-

che mit der Begründung ab, dass die Stadt den gesetzlichen Auftrag 

habe, die Veloinfrastruktur rasch voranzutreiben. Zu den im Rahmen 

des Ausbaus des Velonetzes zu realisierenden Massnahmen gehöre 

auch eine Veloschnellroute in Ost-West-Richtung durch die Stadt. In-

nerhalb dieser Route bilde die Passerelle ein wichtiges Schlüsselpro-

jekt sowohl als Zubringer wie auch als deren Bestandteil. Nebstdem 

der Ersatz des Bahnübergangs somit im öffentlichen Interesse liege, 

sei dieser verhältnismässig dimensioniert und füge sich städtebaulich 

gut in die bestehende Situation ein. Allein der Umstand, dass deshalb 

in die Wohnungen, Balkone und Sitzplätze der Einsprecherin gesehen 

werden könne, stelle in einer Stadt keine unzulässige Verletzung der 

Privatsphäre dar. Zudem würden für das betroffene Gebiet keine er-

höhten Schutzanforderungen bestehen und bezüglich Lärmschutz 

würden mit der Lärmschutzwand sogar Verbesserungen erzielt. Park-

plätze gingen keine verloren. Fragen der Entschädigung seien aber 

ohnehin nicht Gegenstand dieses Verfahrens. 

 

C.  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 4/20 

 

Gegen diesen Beschluss erhob die Einsprecherin durch ihren Rechts-

vertreter mit Schreiben vom 22. März 2021 Rekurs beim Baudeparte-

ment (seit 1. Oktober 2021: Bau- und Umweltdepartement). Mit Re-

kursergänzung vom 30. April 2021 werden folgende Anträge gestellt:  

 
1. Der Beschluss des Stadtrates vom 2. März 2021 sei 

aufzuheben. 

2. Der Teilstrassenplan Passerelle Y.___-weg sei aufzu-
heben. 

3. Das Rekursverfahren sei bis zum Vorliegen der Mach-
barkeitsstudie zur Verlegung des Bahnhofs W.___ zu 
sistieren. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

Zur Begründung wird geltend gemacht, es sei nicht hinreichend be-

gründet, wieso das vorliegende Projekt die Voraussetzungen gemäss 

Art. 32 des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) erfülle. Es 

werde namentlich bestritten, dass die Passerelle ein wichtiges Schlüs-

selprojekt für die Veloschnellroute in Ost-West-Richtung darstelle. Die 

Begründung sei viel zu pauschal und es werde nicht darauf eingegan-

gen, ob die gleichzeitige Benützung der Passerelle von gehbehinder-

ten Personen und Velos verkehrssicher sei und ob die massive Rampe 

das Orts- und Stadtbild beeinträchtige. Die Stellungnahmen der mass- 

geblichen Interessenverbände lägen nicht bei den Akten, so dass dazu 

keine Stellung genommen werden könne. Zur behindertengerechten 

Ausgestaltung wäre eine Passerelle mit Lift vorteilhafter als mit einer 

Rampe von über 50 m. Mit Blick auf das Vorsorgeprinzip hätte auch 

geprüft werden müssen, ob die Rampe mit einem Flüsterbelag hätte 

versehen werden müssen. Mit dem geplanten Bahnübergang werde 

eine 6 m hoher Aussichtsplattform geschaffen, so dass Passantinnen 

und Passanten sowie Velofahrerinnen und -fahrer ungehindert in die 

oberen Stockwerke der Gebäude auf ihrer Liegenschaft schauen 

könnten. Umgekehrt werde die Aussicht aus ihren Gebäuden entspre-

chend eingeschränkt. Die behauptete Kompensation ihrer Parkplätze, 

die sie mit dem vorliegenden Projekt verlieren würden, sei nicht gesi-

chert. 

 

D.  

a) Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2021 beantragt die Vorin-

stanz, den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird auf wichtige öf-

fentliche Interessen verwiesen. Demgegenüber stünden dem Ersatz 

der Passerelle keine überwiegenden privaten Interessen entgegen. 

Dies gelte namentlich für die dauernde Beanspruchung von ungefähr 

110 m2 durch die neue Überführung über die SBB-Geleise. Da es sich 

beim neuen Bahnübergang bloss um einen Ersatz handle, betrage die 

zusätzliche Beanspruchung lediglich ungefähr 33 m2. Inwiefern diese 

zusätzliche Beanspruchung zu einer wesentlichen Einschränkung 

führe, werde weder geltend gemacht noch sei eine solche sonst er-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 5/20 

 

kennbar. Was die Stellungnahmen der massgeblichen Interessenver-

bände betreffe, sei offenbar ein Missverständnis entstanden. Zum Pro-

jekt habe kein Verband Stellung genommen. Mit dem entsprechenden 

Hinweis habe man vielmehr verdeutlichen wollen, dass während der 

öffentlichen Auflage keiner der massgeblichen Verbände Einsprache 

erhoben oder sich sonst (negativ) zum Neubauprojekt geäussert habe. 

Wie sich im Einspracheverfahren gezeigt habe, sei für die Rekurrentin 

die Entschädigungsfrage die massgebliche Motivation für ihre Oppo-

sition. Da diesbezüglich im Einspracheverfahren keine gütliche Lö-

sung habe gefunden werden können, müsse über die entsprechende 

Forderung im nachfolgenden Schätzungsverfahren befunden werden. 

 

b) Mit Vernehmlassung vom 24. Juni 2021 beanstandet das kanto-

nale Strasseninspektorat, dass keine unterschriebenen Pläne vorhan-

den seien. Soweit beurteilbar, entspräche das Bauvorhaben aber den 

wichtigsten Normen. Lediglich der Anschlussbereich am Ende der 

Rampe an die bestehende Infrastruktur sei zu schmal. Gegenüber den 

Liegenschaften der Rekurrentin verursache die Passerelle bloss ver-

nachlässigbaren Lärm. Desweitern sei auch dem Vorsorgeprinzip ge-

nügend Rechnung getragen worden, indem der Deckbelag der Rampe 

bereits gute lärmmindernde Eigenschaften für allfällige Rollgeräusche 

habe. Der Rechtsdienst des Tiefbauamtes (TBA) ergänzt am 25. Juni 

2021, dass der Teilstrassenplan «Passerelle Y.___-weg» nicht geneh-

migungsfähig sei, weil der Rad- und Fussweg auf dem X.___-weg 

ohne Fortsetzung ende. 

 

c) Die Vorinstanz nimmt mit Vernehmlassung vom 12. August 

2021 zu den Amtsberichten Stellung und bemängelt dabei, dass das 

TBA die grosse Bedeutung und das hohe öffentliche Interesse des 

angefochtenen Projekts unerwähnt lasse. Es sei deshalb nochmals 

daran zu erinnern, dass damit die Vorgaben des Bundes und des 

Kantons im Bereich Langsamverkehr für eine fussgänger- und 

velogerechte quartierinterne Nord-Süd-Verbindung über die SBB-

Gleisanlagen, der innerstädtischen Ost-West-Veloschnellroute und 

der behindertengerechten Ausgestaltung der Anlage Rechnung getra-

gen werde. Nachvollziehbar dagegen sei die Kritik an der Verschmäle-

rung des Kurvenbereichs am Ende der Rampe im Übergang zum 

X.___-weg, der dem Gesamtkonzept widerspreche. Allerdings sei 

dieser Punkt nicht Gegenstand des hängigen Rekursverfahrens. 

 

d) Die Rekurrentin äussert sich mit Schreiben vom 31. August 

2021 zu den zwischenzeitlich eingegangenen Eingaben. Dabei nimmt 

sie die Kritik des Strasseninspektorats an den nicht unterzeichneten 

Plänen auf und macht geltend, dass der Mangel, dass keine verbindli-

chen Pläne aufgelegt worden seien, im Rekursverfahren nicht mehr 

geheilt werden könne. Sie verweist sodann darauf, dass das Stras-

seninspektorat die Passerelle nur bezüglich der Fussgängerinnen und 

Fussgänger als in Ordnung befunden habe. Die Überführung werde 

aber vor allem auch von Velofahrerinnen und –fahrern benutzt. Man-

gels in Aussicht gestellter Genehmigungsfähigkeit des Teilstrassen-

plans durch das Tiefbauamt sei der Rekurs aber ohnehin zu schützen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 6/20 

 

 

E.  

a) Das Bau- und Umweltdepartement führte am 28. Oktober 2021 

in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten sowie eines Vertreters des 

TBA einen Augenschein durch. Nachdem das TBA am 8. bzw. 9. No-

vember 2021 nochmals Stellung zur fehlenden Fortsetzung des Rad-

wegs genommen hatte, hält der Verfahrensleiter mit Augenscheinpro-

tokoll vom 11. November 2021 fest, dass der Rekurs aufgrund einer 

ersten vorläufigen Beurteilung Aussicht auf Erfolg habe. Die Pas-

serelle, die insbesondere dem prognostiziert zunehmenden Fahrrad-

verkehr diene, dürfe nicht isoliert betrachtet werden, sondern müsse 

regelkonform an das Velonetz angeschlossen werden. Vorliegend 

ende der neue Fuss- und Radweg ohne Fortsetzung, weshalb der vor-

liegende Sondernutzungsplan nicht zweckmässig abgegrenzt sei. 

Ohne entsprechende Genehmigung könnten im Übrigen auch keine 

Beiträge von Bund und Kanton ausgelöst werden, was sich erheblich 

auf die Finanzierung des vorliegenden Projekts auswirken würde.  

 

b) Mit Eingabe vom 13. Dezember 2021 erwidert die Vorinstanz auf 

die vorläufige Beurteilung, dass die grosse öffentliche Bedeutung des 

angefochtenen Projekts wiederum zu wenig gewürdigt werde. Die ge-

forderte Koordination sei einzig wegen der zeitlichen Dringlichkeit des 

Projekts nicht erfüllt. Übersehen werde sodann, dass als Fortsetzung 

ja nicht bloss der 2 m bis 2,5 m breite klassierte Streifen, sondern fak-

tisch der gesamte eingekieste bzw. asphaltierte Bereich des SBB-

Areals genutzt werden könne. 

 

c) Die Rekurrentin äussert sich mit Vernehmlassung vom 16. De-

zember 2021 zum Augenscheinprotokoll und zur vorläufigen Beurtei-

lung durch den Verfahrensleiter. Dabei lässt sie bestreiten, dass die 

Passerelle – anders als Fussgängerverbindung – für die Veloschnell-

route bedeutsam sei und verlangt den Einbezug der politischen Ab-

sicht, dass der SBB-Bahnhof W.___ zum SOB-Bahnhof U.___ verlegt 

werden soll. 

 

d) Der Verfahrensleiter zeigt am 23. Dezember 2021 auf, wie die 

unzweckmässige Abgrenzung des Plangebiets und die ungenügend 

klassierte Wegfläche behoben werden könnten und ergänzt, dass ab-

gesehen davon keine weiteren Vorbehalte gegenüber dem Vorhaben 

bestünden und er insbesondere das öffentliche Interesse Strassen-

bauprojekt samt Teilstrassenplan mit Blick auf das diesbezügliche 

Planermessen der Vorinstanz als begründbar erachte. 

 

F.  

a) Die Vorinstanz beantragt mit Blick auf die abgegebene vorläu-

fige Beurteilung der Rekursaussichten mit Schreiben vom 20. Januar 

2022, das Rekursverfahren zu sistieren, um die vorerwähnten Mängel 

heilen zu können. Die Rekursgegnerin erklärt sich mit Schreiben vom 

14. Februar 2022 mit dem Gesuch nicht einverstanden. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 7/20 

 

b) Der Verfahrensleiter sistierte am 18. Februar 2022 das Verfah-

ren mit der Begründung, dass der Koordinationsmangel nachgeholt 

werden könne, ohne dass das vorliegende Projekt neu aufgelegt wer-

den müsse. Gegen die Sistierung spreche auch nicht, dass der nach-

zuholende Teilstrassenplan einige Zeit in Anspruch nehmen werde. 

Ob der Bahnhof W.___ dereinst verschoben werde, sei noch völlig of-

fen. Mithin sei nicht ersichtlich, inwiefern der Rekurrentin durch die Sis-

tierung ein nicht wiedergutzumachender Nachteil entstünde. Allfällige 

finanzielle Nachteile genügten dafür jedenfalls nicht und die Parteient-

schädigung könne auch noch später zugesprochen werden. 

 

G.  

a) Am 22. Februar 2022 beschloss der Stadtrat das Projekt und 

den Teilstrassenplan «X.___-weg, Ausbau als Fuss- und Radweg» auf 

dem Grundstück Nr. 0001. Damit soll der X.___-weg als Fortsetzung 

des Projekts «Neubau Passerelle Y.___-weg» für den Veloverkehr auf 

3,5 m verbreitert bzw. mit einem neuen Belag versehen werden. Zu-

sätzlich soll er im östlichsten Teil, wo heute schon mit Motorfahrzeu-

gen gefahren wird, in eine Gemeindestrasse 3. Klasse aufklassiert 

werden. Die entsprechenden Änderungen der Verkehrssignalisation 

datieren ebenfalls vom 22. Februar 2022. 

 

b) Während der Auflagefrist vom 28. Februar bis 30. März 2022 

liess die A.___ am 30. März 2022 wiederum durch ihren Rechtsvertre-

ter Einsprache erheben, die der Stadtrat am 8. Juni 2022 abwies. 

Nachdem das TBA den Teilstrassenplan «X.___-weg (Abschnitt Pas-

serelle Y.___-weg bis X.___-strasse) inkl. FWR» (Gemeindestrasse 2. 

und 3. Klasse / Weg 1. Klasse/Fuss- und Radweg) genehmigt hatte, 

setzte der Stadtrat diesen fest und eröffnete den Einspracheentscheid 

und die Genehmigungsverfügung am 31. August 2022. 

 

H.  

Auch gegen diesen Beschluss erhob die Einsprecherin durch ihren 

Rechtsvertreter mit Schreiben vom 16. September 2022 Rekurs beim 

Bau- und Umweltdepartement. Mit Rekursergänzung vom 

11. November 2022 werden folgende Anträge gestellt:  

 
1. Die beiden Rekursverfahren 21-2893 und 22-6802 

seien zusammenzulegen, und es sei gemeinsam dar-
über zu entscheiden. 

2. Der Beschluss des Stadtrates vom 8. Juni 2022 (Ein-
gang 2. September 2022) sei aufzuheben. 

3. Auf den Ausbau des X.___-wegs und den Erlass des 
Teilstrassenplans sei zu verzichten. 

4. Die Genehmigungsverfügung des Tiefbauamtes vom 
23. August 2022 (Eingang 2. September 2022) sei 
aufzuheben. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 8/20 

 

Zur Begründung wird unter anderem geltend gemacht, das Planver-

fahren sei unvollständig. Es fehlten namentlich Längen- und Querprofil 

sowie Pläne zur Entwässerung und zur Fundation, zur Beleuchtung zu 

den allfälligen Sichtzonen, aber auch Angaben zum belasteten Be-

triebsstandort. Zudem wird wiederum bestritten, dass die Passerelle 

ein wichtiges Schlüsselprojekt für die Veloschnellroute in Ost-West-

Richtung sowohl als Zubringer als auch als deren Bestandteil sei und 

damit ein wichtiges öffentliches Interesse darstelle. Zum einen sei der 

genaue Verlauf der Veloschnellroute noch gar nicht bekannt und zum 

anderen könnten die Velofahrerinnen und –fahrer aus dem Quartier 

auch anderswie auf die Schnellroute gelangen. Da die Rampe ohnehin 

nur langsam befahrbar sein werde, könne sie grundsätzlich nicht als 

Teil einer Velo«schnellroute» gelten. Wie beim Projekt Y.___-weg sei 

auch hier nicht geprüft worden, welche Einwirkungen dadurch auf die 

Umwelt entstünden. Sodann gibt sie zu bedenken, dass die Kosten für 

die geltend gemachte Bahnhofsverlegung samt Bahnübergang rund 

40 Mio. Franken kosten würden, weshalb sie es als unverhältnismäs-

sig erachte, am nahe gelegenen Y.___-weg nochmals 4 Mio. Franken 

für eine weitere Passerelle auszugeben. 

 

I.  

a) Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 25. Novem-

ber 2022, den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung weist sie insbe-

sondere daraufhin, dass die Fortsetzung der Fuss- und Radwegver-

bindung nach Osten über das Bahngelände der SBB bis zur X.___-

strasse allgemein dem Langsamverkehr diene und nicht nur als Er-

gänzung und Fortsetzung der neuen Passerelle Y.___-weg. 

 

b) Bezüglich der aufgelisteten Kosten stellt das kantonale Stras-

seninspektorat am 16. Dezember 2022 klar, dass für das Strassen-

bauprojekt «X.___-weg» nur ein mittlerer fünfstelliger Betrag zur Dis-

kussion stehe bzw. für die Passerelle ein solcher von 4 Mio. Franken. 

 

c) Die Rechtsabteilung fragte am 10. Februar 2023 das Tiefbau-

amt an, ob für das Strassenbauprojekt «Y.___-weg – Neubau velogän-

gige Passerelle/Teilstrassenplan» nach Vorliegen des am 23. August 

2022 genehmigten Strassenbauprojekts «X.___-weg, Ausbau und 

Teilstrassenplan (Widmung und Klassierung; Beschluss des Stadtra-

tes Nr. 1835)» vom 8. Juni 2022 nunmehr eine Genehmigung in Aus-

sicht gestellt werden könne. 

 

d) Das Tiefbauamt erliess am 10. März 2023 zu Handen der Vor-

instanz folgende Verfügung: 

 
1. Die Genehmigung des Teilstrassenplans «Passerelle 

Y.___-weg» (Wege erster und zweiter Klasse) wird in 
Aussicht gestellt. 

2. Die Genehmigung des Teilstrassenplans Fuss-, Wan-
der- und Radwegplan «Passerelle Y.___-weg» (Wan-
derweg ohne Hartbelag und Radweg) wird in Aussicht 
gestellt. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 9/20 

 

3. [Hinweis bezüglich des Gewässerschutzbereichs üB 
und bezüglich Abwasserbewirtschaftung bei Regen-
wetter] 

4. [Nachführung des Gemeindestrassenplans in der amt-
lichen Vermessung] 

5. [Vollzugbeginn] 

J.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

Erwägungen 

1.  

1.1 Die beiden Rekursverfahren stehen im gleichen sachlichen Zu-

sammenhang. Sie werfen dieselben Sachverhalts- und Rechtsfragen 

auf. Es ist somit zweckmässig, sie verfahrensrechtlich zu vereinigen 

und durch einen einzigen Entscheid zu erledigen (VerwGE B 2015/96 

und B 2015/97 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1; GVP 1972 Nr. 30).  

 

1.2 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP). 

 

1.3 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Auf die Rekurse ist grundsätzlich einzutreten. Der Antrag, das Rekurs-

verfahren sei zu sistieren, bis die Machbarkeitsstudie zur Verlegung 

des Bahnhofs W.___ vorliege, ist zwischenzeitlich gegenstandslos ge-

worden, nachdem die Studie im Jahr 2022 erstellt und vorgestellt wor-

den ist. 

 

2.  

Am 1. Juli 2021 ist der Nachtrag zum Wasserbaugesetz (sGS 734.1; 

abgekürzt WBG) vom 17. Februar 2021 in Kraft getreten, womit unter 

anderem Art. 13 Abs. 2 StrG geändert wurde. Mit dieser Änderung be-

dürfen der Erlass und die Änderung des Gemeindestrassenplans statt 

der Genehmigung des zuständigen Departementes neu jene der – 

eine Stufe tiefer stehenden – zuständigen Stelle des Kantons, konkret 

des Tiefbauamtes. Gemäss Botschaft zum Nachtrag WBG soll damit 

analog zu Art. 38 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; 

abgekürzt PBG) und Art. 32 WBG die Zuständigkeit für die Genehmi-

gung des Gemeindestrassenplans wie die Sondernutzungspläne nach 

PBG zusammen mit der Festsetzung und dem Einspracheentscheid 

(durch die Gemeinde) erstinstanzlich gleichzeitig als Gesamtentscheid 

eröffnet werden, so dass zur Verfahrensbeschleunigung nur noch ein 

Rechtsmittel nötig ist (vgl. dazu Art. 132 Abs. 3 i.V.m. Art. 133 Bst. f 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 10/20 

 

PBG). Aus diesem Grund konnte vorliegend für das Strassenprojekt 

samt Teilstrassenplan «Y.___-weg, Neubau velogängige Passerelle» 

vom 25. Februar 2020 die Genehmigung durch das Bau- und Umwelt-

departement nur in Aussicht gestellt werden, während die Genehmi-

gung des nach dem massgeblichen Stichtag des 1. Juli 2021 erlasse-

nen «Projekts Ausband und Teilstrassenplan X.___-weg» bereits vor 

der Festsetzung und Eröffnung als Gesamtentscheids durch das Tief-

bauamt zu erfolgen hatte. 

 

3.  

Die Rekurrentin macht geltend, das Projekt die Passerelle betreffend 

sei nicht in der endgültigen Form und unvollständig aufgelegen. 

 

3.1 Die Vorinstanz hatte die Praxis, im Planverfahren keine unter-

zeichneten Pläne aufzulegen, sondern diese erst für die Genehmigung 

durch den Kanton zu unterschreiben. Dies hatte zur Folge, dass nicht 

klar war, welche konkrete Version gültig sein soll und welche Pläne 

auch tatsächlich aufgelegen haben. Vorliegend hat die Vorinstanz die 

im Rekursverfahren eingereichten Plansätze – auf Aufforderung hin – 

nachträglich unterzeichnet und damit bestätigt, dass es sich dabei um 

die am 25. Februar 2020 beschlossenen und vom 2. März bis 1. April 

2020 öffentlich aufgelegten Pläne handelt, was in der Folge auch un-

bestritten geblieben ist. Damit ist der gerügte formelle Mangel nach-

träglich geheilt, was sich allerdings bei der Kostenfolge auswirken 

muss. 

 

3.2 Die Rekurrentin rügt in formeller Hinsicht weiter, dass die Plan-

verfahren den X.___-weg betreffend unvollständig durchgeführt wor-

den seien, weil das Bauprojekt «X.___-weg» nicht alle nötigen Pläne 

umfasse. 

 

3.2.1 Der Strassenbau beruht immer auf einem Nutzungsplan im Sinn 

von Art. 14 Abs. 1 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes 

(SR 700; abgekürzt RPG), dem sogenannten «Teilstrassenplan», der 

die zugrundliegende Zone (Grundordnung) überlagert und auf den 

Art. 40 StrG anzuwenden ist. Demnach hat ein solches Strassenbau-

projekt («Teilstrassenplan») insbesondere einen Situationsplan (Bst. 

a) und die Klassierung (Bst. d) zu enthalten. Der Teilstrassenplan um-

fasst zudem sämtliche anderen Pläne, die für den Bau der Strasse und 

das kantonale Genehmigungsverfahren nötig sind (Art. 13 Abs. 2 StrG; 

BDE Nr. 7/2020 vom 16. März 2020 Erw. 3.2 mit Hinweisen).  

 

3.2.2 Das Bauprojekt «X.___-weg» enthält zwar nur den Übersichts-

plan 1:2'000, den Situationsplan 1:250, den Signalisations- und Mar-

kierungsplan 1:250, den Gemeindestrassenplan Fuss-, Rad- und 

Wanderwegnetz 1:1'500 sowie den Strassenplan 1:500. Eine techni-

sche Überprüfung durch das Strasseninspektorat war vorliegend aber 

nicht nötig: Davon abgesehen, dass gegen die Verbreiterung des 

X.___-wegs keine technischen Aspekte geltend gemacht werden, er-

füllen das Projekt und die Klassierung unbestrittenermassen die An-

forderungen an die Anbindung der strittigen velogängigen Passerelle, 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 11/20 

 

wofür sie erlassen werden mussten. Dies gilt insbesondere für die 

Wegbreite. Dazu kommt, dass der zu verbreiternde Fuss- und Velo-

weg von 2 m auf 3,5 m bereits heute über eine vollständig asphaltierte 

ebene Fläche führt. Die Längs- und Querprofile folgen dementspre-

chend dem bestehenden Weg, und auf die Entwässerung hat der Be-

lagsersatz bzw. -ergänzung keinen Einfluss. Was den belasteten 

Standort im Zusammenhang mit dem Ausbau des X.___-wegs betrifft, 

gilt das im Technischen Bericht vom 2. Dezember 2019 zur Passerelle 

Y.___-weg Gesagte: Der Standort der Massnahmenklasse C ist weder 

untersuchungs- noch überwachungsbedürftig. Handlungsbedarf be-

steht nur bei einem Bauvorhaben oder einer Nutzungsänderung. Bei 

einem blossen Belagsersatz wird aber nach Meinung der Strassen-

baufachleute nicht erwartet, dass dadurch der belastete Standort be-

rührt wird. Dementsprechend hat das TBA mit der Genehmigungsver-

fügung vom 23. August 2022 zu Recht darauf verzichtet, spezielle Sa-

nierungsmassnahmen zu verfügen. Und schliesslich mündet der 

X.___-weg, der im östlichen Teil neu als Gemeindestrasse 3. Klasse 

gewidmet ist, auf der übersichtlichen Aussenseite einer Kurve in die 

X.___-strasse mit Trottoir ein. Somit sind die erforderlichen Sichtwei-

ten – wie aus der öffentlich zugänglichen Street-View ersichtlich ist – 

offensichtlich eingehalten und nicht weiter nachzuweisen sind. 

 

Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass bei den vorliegen-

den geringfügigen baulichen Änderungen am X.___-weg keine weite-

ren Pläne bzw. kein separater technischer Bericht für die Verbreite-

rung und Klassierung vorhanden sind. 

 

4.  

4.1 Der Ersatz der abgebrochenen Passerelle Y.___-weg dient als 

Fuss- und Radweg, weshalb er nach Art. 10 StrG als Strassenplan 

festzulegen ist. Der entsprechende Teilstrassenplan vom 21. Januar 

2020 endet aber an der östlichen Hausecke des Gebäudes Vers.-Nr. 

5738 ohne Fortsetzung, obwohl er darauf ausgelegt ist, die Fuss- und 

Radwegverbindung über das private Grundstück der SBB bis zur 

X.___-strasse fortzuführen. Folglich ist der Teilstrassenplan nicht 

zweckmässig abgegrenzt. Die Fortsetzung des Fuss- und Radwegs 

auf dem X.___-weg ist aber auch sonst nicht rechtlich hinreichend si-

chergestellt, weil der Weg im betroffenen Bereich bloss 2 m bis 2,5 m 

breit klassiert ist, die Regelbreite eines kombinierten Fuss- und Rad-

wegs aber eine Mindestbreite von 3,5 m aufweisen muss (Richtlinie 

TBA Radverkehr [RRV]) RRV 04 Gemeinsame Führung Rad-/Fuss-

verkehr, Version Mai 2016, 3.3 Bemessung [www.sg.ch/ bauen/tief-

bau/richtlinien-normalien-merkblaetter.html]). Da die vorliegende Pas-

serelle nicht bloss Fussgängerinnen und Fussgängern, sondern ins-

besondere dem prognostiziert zunehmenden Fahrradverkehr dienen 

soll, darf das vorliegende Projekt nicht isoliert betrachtet werden, son-

dern muss regelkonform an das Velonetz angeschlossen werden.  

 

4.2 Nach dem Gesagten präjudiziert der Neubau der velogängigen 

Passerelle die Fortsetzung des Velowegs bis zur X.___-strasse. Da 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 12/20 

 

die Koordinationsgrundsätze von Art. 25a RPG auf Sondernutzungs-

pläne wie Strassenpläne und Strassenprojekte sachgemäss Anwen-

dung finden, würde die zeitliche Koordinationspflicht verletzt, wenn die 

Fortsetzung nicht gleichzeitig beschlossen würde (VerwGE B 

2019/130 vom 25. Februar 2021 Erw. 5.1), weshalb dessen Ausbau 

und Klassierung nicht einfach auf einen späteren Zeitpunkt verscho-

ben werden kann. Die Vorinstanz hat die nötige Fortsetzung zwischen-

zeitlich aber nachgeholt, womit der Koordinationsfehler geheilt ist. 

Nachdem die Verbreiterung und Klassierung des fortführenden X.___-

wegs zwischenzeitlich aber ebenfalls angefochten wurde, ist diese zu-

sammen mit dem Bahnübergang zu überprüfen. Die Heilung des ent-

sprechenden Koordinationsfehlers ist bei den Kosten zu berücksichti-

gen. 

 

5.  

Die Rekurrentin wehrt sich gegen die projektierte Passerelle und das 

fortführende Wegprojekt, weil diese ihrer Meinung nach für den Velo-

verkehr unnötig seien. Zudem sieht sie mit dem neuen Bahnübergang 

und der ausladenden Rampe direkt vor ihren Mehrfamilienhäusern 

ihre privaten Interessen verletzt. 

 

5.1 Nach Art. 32 StrG werden Strassen gebaut, wenn es die Zweck-

bestimmung, die Verkehrssicherheit, das Verkehrsaufkommen, den 

Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmenden, insbesondere der 

Fussgängerinnen und Fussgänger, der Radfahrerinnen und Radfahrer 

sowie der Behinderten, die Interessen des öffentlichen Verkehrs und 

des Umweltschutzes es erfordern. Dabei sind die Grundsätze nach 

Art. 33 StrG zu beachten. Dazu gehören insbesondere der Schutz des 

Menschen und seiner natürlichen Umwelt, die Verkehrssicherheit, der 

Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und –nehmern, 

insbesondere von Fussgängerinnen und Fussgänger, Radfahrerinnen 

und –fahrern sowie Behinderten, der Orts- und Heimat-, Natur- und 

Landschaftsschutz, die anerkannten Grundsätze eines umwelt- und 

siedlungsgerechten Strassenbaus und der sparsame Verbrauch von 

Boden. 

 

5.2 Dass die zwischenzeitlich abgebrochene Passerelle Y.___-weg 

für die Fussgängerinnen und Fussgänger wiederaufgebaut werden 

soll, ist unbestritten. Auch nicht Streitthema sind die rund 110 m2 (bzw. 

33 m2), welche die Rekurrentin für die Passerelle (zusätzlich) zur Ver-

fügung stellen muss. Die Rekurrentin wehrt sich aber dagegen, dass 

der Bahnübergang neu auch von Zweirädern befahren werden soll und 

dafür nebst der Treppe auch eine Rampe gebaut werden muss, die 

südlich vor ihren Mehrfamilienhäusern entlang der neuen Lärmschutz-

wand verlaufen soll. Ihrer Meinung nach würde für eine behinderten-

gerechte Nutzung ein Lift genügen. Auch erachtet sie eine Anbindung 

an den X.___-weg als überflüssig und zu teuer, weil der Bahnhof 

W.___ dereinst stadteinwärts nach U.___ verschoben werden soll. Ih-

rer Ansicht nach sind ganz grundsätzlich genügend andere Bahnüber- 

und Bahnuntergänge in der Nähe vorhanden, so dass den Radfahre-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 13/20 

 

rinnen und Radfahrern ein allfälliger Umweg durchaus zugemutet wer-

den könne. Demgegenüber verweist die Vorinstanz auf ihren Auftrag, 

den bisherigen Bahnübergang nicht nur behindertengerecht zu erset-

zen, sondern auch das Radwegnetz attraktiv und zusammenhängend 

auszubauen. 

 

5.2.1 Die Strassenplanung ist wie die Ortsplanung allgemein (Art. 1 

Abs. 1 PBG) Sache der politischen Gemeinde. Die verschiedenen In-

teressen, die dabei zu berücksichtigen sind, erarbeitet sich diese ins-

besondere anhand der Ziele und Grundsätze gemäss Art. 1 und 3 

RPG. Diese werden von Art. 6 des Bundesgesetzes über Velowege 

vom 18. März 2022 (in Kraft seit 1. Januar 2023; SR 725.41; abgekürzt 

VWG) konkretisiert. Art.  19 VWG verpflichtet die Kantone und Ge-

meinden, innerhalb von fünf Jahren ein zusammenhängendes Velo-

wegnetz zu planen. Der zweite Schritt ist die Umsetzung des Velonet-

zes bis Ende 2042. Da die Planungsbehörden erfahrungsgemäss nur 

einen Teil der Interessen erkennen und in den Abwägungsprozess ein-

bringen können, wird die Bevölkerung über den Planungsprozess in-

formiert und im Mitwirkungsverfahren eingebunden (Art. 4 Abs. 2 RPG 

und Art. 33bis Abs. 2 StrG). Alsdann ist es an der Planungsbehörde, 

die nötige Interessenabwägung vorzunehmen (Art. 3 der eidgenös-

sichen Raumplanungsverordnung; SR 700.1; abgekürzt RPV). Dazu 

gehört auch, dass sie Alternativen und Varianten prüft (Art. 2 Abs. 1 

Bst. b RPV). Die getroffene Interessenabwägung wird sodann von der 

zuständigen Genehmigungsbehörde überprüft (Art. 13 Abs. 2 und 3 

StrG). 

 

5.2.2 Ist die Planung erfolgt, haben Einspracheberechtigte die Mög-

lichkeit, den Planbeschluss anzufechten. Art. 33 Abs. 2 RPG schreibt 

dafür vor, dass das kantonale Recht wenigstens ein Rechtsmittel ge-

gen Verfügungen und Nutzungspläne vorsieht, die sich auf dieses Ge-

setz und seine kantonalen und eidgenössischen Ausführungsbestim-

mungen stützen. Dabei ist eine volle Überprüfung durch wenigstens 

eine Beschwerdebehörde zu gewährleisten (Art. 33 Abs. 3 Bst. b 

RPG). Diese Funktion ist im kantonalem Recht dem Rekursverfahren 

vor dem Bau- und Umweltdepartement zugedacht (Art. 46 Abs. 1 

VRP). Volle Überprüfung bedeutet in diesem Zusammenhang nicht 

nur freie Prüfung des Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfra-

gen, sondern auch eine Ermessenskontrolle. Die Rechtsmittelbehörde 

hat zu beurteilen, ob das Planungsermessen richtig und zweckmässig 

ausgeübt worden ist. Als Rechtsfehler kann dabei aber nur eine unter-

bliebene Interessenabwägung, eine fehlerhafte Ermittlung der Interes-

sen, eine unzutreffende Beurteilung der Interessen und eine Unver-

hältnismässigkeit bei der Interessenabwägung gerügt werden. Die 

Rechtsmittelinstanz hat insbesondere im Auge zu behalten, dass sie 

Rechtsmittel- und nicht Planungsinstanz ist und daher nicht ihr eige-

nes Planungsermessen anstelle jenes der Planungsbehörde setzen 

darf. Mit anderen Worten ist der den Planungsträgern durch Art. 2 

Abs. 3 RPG zuerkannte Gestaltungsbereich zu beachten, was heisst, 

dass ein Planungsentscheid zu schützen ist, auch wenn sich andere 

ebenso zweckmässige Lösungen erkennen lassen. Das richterliche 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 14/20 

 

Augenmerk im Rechtsmittelverfahren liegt somit nicht auf dem Pla-

nungsergebnis, sondern vielmehr auf der Art seiner Herleitung (Urteil 

des Bundesgerichtes 1A.139/2006, 1A.171/2005, 1P.397/2005 vom 

27. September 2006 Erw. 5.1.1 mit Hinweisen; EspaceSuisse, Interes-

senabwägung – Chance für eine zweckmässige und haushälterische 

Bodennutzung März 1/2020).  

 

5.2.3 Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG besagt, 

dass Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden sollen. 

Diese sind zusammenhängend, durchgehend und verbinden nament-

lich Wohngebiete, Arbeitsplätze, Schulen, Haltestellen des öffentli-

chen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Einkaufsläden, Freizeit- und 

Sportanlagen und Velowegnetze für die Freizeit (Art. 6 in Verbindung 

mit Art. 3 Abs. 3 VWG). Der kantonale Richtplan (Koordinationsblatt 

M31, Stand Februar 2023) hält dementsprechend fest, dass Fuss- und 

Velowege, die in die Kompetenz der Gemeinden fallen, von diesen in 

den Siedlungsgebieten feinmaschig und attraktives angeboten werden 

sollen. Dabei setzen der Kanton und die Gemeinden Fuss- und Velo-

verkehrsmassnahmen auf Basis des Strassenbauprogramms und der 

Agglomerationsprogramme schrittweise um. Die Vorhaben sind mit 

den Programmen des Bundes (im Perimeter Nationalstrassen) sowie 

mit kommunalen Planungen und Programmen (insbesondere kommu-

nalen Richtplänen und Verkehrskonzepten) abzustimmen. Schlüssel-

projekte und Handlungskorridore gemäss den Agglomerationspro-

grammen sind wegen ihrer wichtigen Rolle im FVV-Netz prioritär zu 

behandeln. Dafür führt der Richtplan (von der Regierung am 21. Juni 

2022 erlassen und vom Bundesrat am 15. Februar 2023 genehmigt) 

als Vorhaben in der Agglomeration St.Gallen-Bodensee ausdrücklich 

auch die Passerelle Y.___-weg auf. Die Politische Gemeinde St.Gal-

len ihrerseits hat sich im Reglement für eine nachhaltige Verkehrsent-

wicklung (SRS 711.3) vom 1. April 2010 verpflichtet, für ein attraktives 

Angebot im Bereich des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und 

Veloverkehrs zu sorgen. Das entsprechende Mobilitätskonzept 2040 

datiert vom 20. Oktober 2015.  

 

5.2.4 Mit Blick auf die aufgezeigten rechtlichen Grundlagen entspricht 

es offensichtlich dem gesetzgeberischen Auftrag, dass die Stadt 

St.Gallen ihr Velonetz mit verschiedenen Projekten ausbaut. Dazu ge-

hören neue Übergänge über die Bahn bzw. deren Verbreiterung, neue 

Fuss- und Radwege, Unterführungen für den Velo- und Fussverkehr 

sowie eine Velovorzugsroute, welche die Stadt sicher und komfortabel 

durchquert. Als Teil der Veloschnellroute von der SBB-P.___-brücke 

bis nach U.___ ist die V.___-strasse vorgesehen. Zu den Förderungs-

massnahmen allgemein gehört aber auch, dass die bisherige Pas-

serelle Y.___-weg, die bis anhin nur für Fussgängerinnen und Fuss-

gänger passierbar war, auch für den Veloverkehr geöffnet wird. All 

diese Anstrengungen entsprechen den erwähnten übergeordneten 

Planungsgrundsätzen und den gesetzlichen Vorgaben, den Langsam-

verkehr grundsätzlich zu fördern. Mithin spielt es keine Rolle, dass die 

velogängige Bahnüberführung nicht direkt Teil der geplanten Ve-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 15/20 

 

loschnellstrasse durch die Stadt ist, wie die Rekurrentin vorbringt. Im-

merhin ist sie aber ein direkter Zubringer zur Veloschnellstrasse und 

verbessert zudem unabhängig davon die Vernetzung der verschiede-

nen Wohngebiete mit den Arbeitsplätzen, Schulen, Einkaufsmöglich-

keiten und Freizeiteinrichtungen in den verschiedenen Quartieren im 

Westen der Stadt. 

 

5.2.5 Nach dem Gesagten spricht es auch nicht gegen die neue Pas-

serelle, dass es andere Wege gibt, worüber nach Meinung der Rekur-

rentin zumutbarerweise auch gefahren werden könnte und diese nur 

wenige Minuten länger wären als jener über den vorliegenden Bahn-

übergang. Ziel des Gesetzgebers ist es ja gerade, weitere sichere und 

attraktivere Möglichkeiten für Velofahrende innerhalb des Siedlungs-

gebiets zu schaffen, was namentlich wie hier auf das dichte Stadtge-

biet zutrifft. Vorliegend gibt es denn auch über einen Abschnitt von 

über einem Kilometer zwischen den Unterführungen V.___-strasse im 

Westen und U.___strasse im Osten keine andere Möglichkeit, die 

Bahnlinie zu über- oder unterqueren. Die von der Rekurrentin vorge-

schlagene Alternativroute würde diesbezüglich keine Verbesserung 

darstellen, da sie praktisch vollständig mit der ohnehin geplanten Ve-

loschnellroute über die V.___-haldenstrasse (gelb) übereinstimmt. 

Dazu kommt aber, dass bei der vorgeschlagenen Alternative die Bahn-

linie bei der R.___-strasse/S.___-strasse unterquert werden sollte, 

was gar nicht möglich ist, da hier ein allgemeines Fahrverbot gilt. Die 

dazwischen liegende Passerelle beim Bahnhof W.___ ist für Velos 

ebenfalls nicht überwindbar, weil sie nur über Treppen verfügt. Somit 

drängt es sich geradezu auf, die ohnehin zu ersetzende Passerelle 

Y.___-weg (rot) auch für den Veloverkehr zu öffnen. 

 

5.2.6 Gegen den geplanten Bahnübergang Y.___-weg spricht sodann 

auch nicht, dass der Bahnhof W.___ nach U.___ verschoben werden 

soll. Abgesehen davon, dass der neue Standort des SBB-Bahnhofs 

unterhalb des Bahnhofs der SOB noch gar nicht beschlossen ist und 

es sich dabei (Stand September 2023) auch noch um kein Bau- oder 

Vorprojekt, sondern erst um eine Projektskizze handelt, die nun aus-

gearbeitet werden muss, soll mit der velogängigen Überführung 

Y.___-weg nicht in erster Linie der Bahnhof besser angebunden wer-

den, sondern vor allem auch der nördliche Stadtteil W.___ mit der Ve-

loschnellroute auf der V.___-strasse bzw. mit den südlichen Quartie-

ren besser verbunden werden. Mithin spielt es keine Rolle, dass mit 

dem Wegfall des Bahnhofs W.___ der Langsamverkehr auf dem ge-

planten Bahnübergang und dem auszubauenden X.___-weg möglich-

erweise vorübergehend etwas zurückgehen wird. 

 

5.3 Bezüglich der behaupteten Verletzung des Orts- und Stadtbilds 

bringt die Rekurrentin nichts Konkretes vor. Das Gleiche gilt hinsicht-

lich ihrer Behauptung, mit dem «massiven Rampenbauwerk» werde 

der Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt verletzt. 

Mangels hinreichend substantiierter Rügen kann daher nicht weiter auf 

die Einwände der Rekurrentin eingegangen werden. Allgemein kann 

dazu aber Folgendes gesagt werden: 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 16/20 

 

 

5.3.1 Das Siegerprojekt ging aus einem Wettbewerb von vier eingela-

denen Ostschweizer Ingenieurbüros hervor. Gemäss dem öffentlich 

zugänglichen Bericht des Beurteilungsgremiums vom 8. Juni 2018 

wurde das vorliegende Projekt wegen dem überzeugenden Verkehrs-

konzept und seiner architektonisch ansprechenden Gestaltung sowie 

den geringen zu erwartenden Zusatzmassnahmen ausgewählt. Das 

Beurteilungsgremium setzte sich aus drei Sachbeauftragten der Stadt, 

zwei externen Fachleuten (einem Architekten und einem Bauingeni-

eur) sowie aus drei Experten der Stadt, des Kantons und der SBB zu-

sammen, worunter sich auch der städtische Denkmalpfleger sowie der 

Präsident des Einwohnervereins W.___ befand. Dabei wurde das Ver-

fahren in Anlehnung an die Ordnung für Architekten- und Ingenieur-

studienaufträge SIA 143, Ausgabe 2009/10, durchgeführt. Daraus er-

hellt, dass die Planungsbehörde die Infrastrukturanlage sorgfältig aus-

gewählt hat. Demgegenüber bringt die Rekurrentin nichts vor, weshalb 

die Passerelle mit der Rampe nicht bestmöglich in den Stadtraum in-

tegriert sei. Dass die Velorampe nicht durch einen Lift ersetzt werden 

kann, wie die Rekurrentin wünscht, versteht sich von selbst, wenn man 

sich vor Augen führt, dass damit der Veloverkehr gefördert werden 

soll. 

 

5.3.2 Auch lärmmässig kann das Bauwerk im Sinn der Vorsorge nicht 

weiter verbessert werden, weil die Deckschicht der Rampe mit einer 

feinen Gesteinskörnung versehen werden soll, die bereits eine gute 

lärmmindernde Eigenschaft aufweist und Rollgeräusche – wie von 

Skateboardfahrern etwa – gut mindern kann. Mit dem von der Rekur-

rentin geforderten Flüsterbelag könnte daher keine wesentliche Ver-

besserung mehr erzielt werden. Davon abgesehen verursacht der 

Bahnübergang ohnehin keine lärmmässige Dauerbelastung bzw. nur 

vernachlässigbaren Lärm, und zwar selbst dann, wenn täglich mit rund 

500 Fussgängerinnen und Fussgängern und 200 bis 300 Velofahrerin-

nen und –fahrern gerechnet werden muss. 

 

5.3.3 Bezüglich der gerügten Verkehrssicherheit hält das Strassenin-

spektorat in seiner Überprüfung fest, dass sämtliche Normen einge-

halten seien, wenn die Passerelle mehrheitlich von Fussgängern be-

nutzt werde. Tatsächlich geht die Annahme davon aus, dass der Bahn-

übergang nach wie vor mehrheitlich von Fussgängerinnen und –gän-

gern benutzen werden wird. Dazu kommt, dass die Fahrbahn der An-

lage über den Geleisanlagen eine Breite von 4,2 m und auf den Ram-

pen eine solche von 4 m aufweist, wobei die Wendepodeste mit einer 

Tiefe von rund 5,6 m ebenfalls sehr grosszügig ausgebildet sind. 

Diese Dimensionierungen ermöglichen es ohne weiteres, dass Fuss-

gängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrerinnen und -fahrer aber 

auch gehbehinderte Personen komfortabel aneinander vorbeikommen 

und sich kreuzen können, zumal die Überführung übersichtlich ausge-

staltet und von einer reduzierten Fahrgeschwindigkeit der Velofahre-

rinnen und -fahrer auszugehen ist. Davon abgesehen sind die VSS-

Normen auch keine Rechtssätze, sondern blosse Verwaltungsanwei-

sungen bzw. anerkannte Hilfsmittel bei der Frage, ob eine Anlage den 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 17/20 

 

Anforderungen der Verkehrssicherheit genügt (M. NEFF, in: Bereu-

ter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des 

Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 67 N 12 ff. mit Verweisen). Unter 

diesem Aspekt muss denn auch berücksichtigt werden, dass der Be-

gegnungsfall Fussgängerin/Velofahrerin auf der etwas schmaleren 

Rampe seltener vorkommt, weil die meisten Fussgängerinnen und 

Fussgänger den kürzeren Weg über die Treppe benutzen werden. 

Dass für Gehbehinderte ein Lift optimaler wäre, versteht sich von 

selbst, weshalb dazu nicht die Procap befragt werden muss, wie es 

von der Rekurrentin beantragt wird, zumal sie selber nicht bestreitet, 

dass die projektierte Passerelle mit der Rampe behindertengerecht 

ausgestaltet ist. Die zu Recht gerügte Verengung beim Übergang der 

Rampe in den X.___-weg wurde zwischenzeitlich behoben, weshalb 

aus verkehrstechnischer Sicht nichts mehr gegen den umstrittenen 

Bahnübergang spricht. 

 

5.4 Was die Beeinträchtigung der privaten Interessen betrifft, muss 

der Rekurrentin entgegengehalten werden, dass für den vorliegenden 

Standort keine erhöhten ästhetischen Anforderungen gelten, womit 

nur das Verunstaltungsverbot nach Art. 99 Abs. 1 PBG zur Anwen-

dung gelangt. Bei der vorliegenden Infrastrukturanlage kann aber nicht 

gesagt werden, dass es sich um etwas qualifiziert Unschönes handle, 

vielmehr wurde es durch Fachpersonen juriert. Lärm geht vom Bahn-

übergang für den Langsamverkehr praktisch keinen aus und der Lärm-

schutzwall zwischen den Liegenschaften der Rekurrentin und den 

Bahngeleisen wird durch eine effizientere Lärmschutzwand ersetzt 

und ebenfalls wieder begrünt. Weiter hält die angefochtene Anlage 

auch sonst die Bauvorschriften ein. Dass von der rund 6 m hohen Pas-

serelle aus in die oberen Stockwerke der schräg gegenüberliegenden 

Mietwohnungen der Rekurrentin gesehen werden kann, ist – wie die 

Vorinstanz zu Recht geltend gemacht – in einer dicht bebauten Stadt 

üblich und hinzunehmen, wie auch Nachbarinnen und Nachbarn von 

einem gleich hohen Haus in die Wohnungen des Nachbarhauses se-

hen können. Ein Recht auf Aussicht gibt es nicht, und diese wird vor-

liegend weder durch die Rampe noch durch die 6 m hohe Passerelle 

übermässig eingeschränkt, zumal die Gebäudehöhe in der Zone WG3 

11 m beträgt und Anlagen grundsätzlich nicht höhenbeschränkt sind. 

Zur Befürchtung der Rekurrentin, dass die beanspruchten Parkplätze 

nicht kompensiert werden könnten, ist zu sagen, dass gemäss den 

verbindlichen Plänen keine Parkplätze wegfallen. Die Lichtraumhöhe 

und die Durchfahrtsbreiten zu den privaten Parkplätzen und deren 

Fahrgassen bleiben gewahrt und soweit auf Grund der geplanten Stüt-

zen leichte Verschiebungen der Parkplätze nötig werden, ist dafür ge-

nügend Platz vorhanden. 

 

5.5 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für den Bau der 

Passerelle und die Verbreiterung des fortführenden X.___-wegs nach 

Art. 32 StrG erfüllt und die dabei zu beachtenden Grundsätze nach 

Art. 33 StrG eingehalten. Soweit die Rekurrentin dabei in ihren priva-

ten Interessen berührt ist, sind die entsprechenden Beeinträchtigun-

gen als nötig und zumutbar zu betrachten. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 18/20 

 

 

6.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Passerelle Y.___-weg und die 

Verbreiterung des fortführenden X.___-wegs samt entsprechender 

Klassierung rechtmässig und namentlich das öffentliche Interesse am 

Bau der umstrittenen Passerelle und der Fortsetzung des Velowegs 

auf dem X.___-weg gegeben sind sowie dass die privaten Interessen 

der Rekurrentin damit nicht verletzt werden. Die Rekurse erweisen 

sich deshalb als unbegründet. Der Sistierungsantrag im Hinblick auf 

die Machbarkeitsstudie die Verschiebung des Bahnhofs W.___ betref-

fend ist zwischenzeitlich gegenstandslos geworden. Die Rekurse sind 

somit abzuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden sind. 

 

7.  

7.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr für die zwei Verfahren beträgt 

Fr. 5'300.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Ge-

meindeverwaltung, sGS 821.5), das heisst Fr. 3'500.– für das Verfah-

ren Nr. 21-2893 und Fr. 1'800.– für das Verfahren Nr. 22-6802, wofür 

kein erneuter Augenschein durchgeführt werden musste und zumin-

dest teilweise auf die vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung im 

ersten Rekursverfahren zurückgegriffen werden konnte. Dem Aus-

gang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten für das 

Verfahren Nr. 21-2893 von Fr. 3'500.– der Politischen Gemeinde 

St.Gallen und für das Verfahren Nr. 22-6802 von Fr. 1'800.– der 

Rekurrentin zu überbinden. Auf die Erhebung der Kosten bei der 

Politischen Gemeinde St.Gallen ist jedoch zu verzichten (Art. 95 Abs. 

3 VRP). 

 

7.2 Der im Verfahren Nr. 21-2893 am 9. April 2021 geleistete Kos-

tenvorschuss von Fr. 1'800.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten. 

Der im Verfahren Nr. 22-6802 am 3. Oktober 2022 von der Rekurrentin 

bezahlte Vorschuss von Fr. 1'800.– ist mit den zu leistenden Verfah-

renskosten in gleicher Höhe zu verrechnen. 

 

8.  

Die Rekurrentin stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen 

Kosten.  

 

8.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

8.2 Das Verfahren bot in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht 

Schwierigkeiten, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 19/20 

 

Damit besteht grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Ent-

schädigung (Art. 98bis VRP). Die Zweckmässigkeit des Neubaus der 

velogängigen Passerelle konnte erst im Verlauf des Rekursverfahrens 

mit dem Erlass des Ausbaus und der Widmung des X.___-wegs her-

gestellt werden. Ohne entsprechende Massnahmen hätte dem Vorha-

ben nicht zugestimmt werden können und der Rekurs im Verfahren 

Nr. 21-2893 hätte vollumfänglich gutgeheissen werden müssen. Die 

massgeblichen Aufwendungen wie die Rekurserhebung und -begrün-

dung sowie die Teilnahme am Augenschein sind allesamt vor der zu 

korrigierenden Anschlusssituation – und somit als das Vorhaben noch 

nicht genehmigungsfähig war – erfolgt. Der Rekurs ist somit ursprüng-

lich zu Recht erhoben worden, weshalb der Kostenantrag der Rekur-

rentin gutzuheissen ist. Die Rekurrentin hat deshalb im Verfahren 

Nr. 21-2893 Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung, die 

von der Politischen Gemeinde St.Gallen zu leisten ist. Weil keine Kos-

tennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschädigung in Anwendung 

von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung (sGS 963.75; 

abgekürzt HonO) ermessenweise auf Fr. 3'250.– festzulegen. Im Ver-

fahren Nr. 22-6802 dagegen unterliegt die Rekurrentin, weshalb sie 

keinen Entschädigungsanspruch hat und ihre Parteikosten selber tra-

gen muss. Ihr Kostenantrag ist dementsprechend abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

a) Der Rekurs Nr. 21-2893 der A.___, Herisau, wird abgewiesen, 

soweit er nicht gegenstandslos geworden ist. 

 

b) Der Rekurs Nr. 22-6802 der A.___ wird abgewiesen. 

 

2.  

a) Im Rekursverfahren Nr. 21-2893 wird der Politischen Gemeinde 

Z.___ eine Entscheidgebühr von Fr. 3'500.– auferlegt. Auf die 

Erhebung wird verzichtet. Der am 9. April 2021 von Dr.iur. Christoph 

Bürgi, St.Gallen, geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird 

zurückerstattet. 

 

b) Im Rekursverfahren Nr. 22-6802 wird der A.___ eine Entscheid-

gebühr von Fr. 1'800.– auferlegt und mit dem von Dr.iur. Christoph 

Bürgi am 3. Oktober 2022 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. 

 

3.  

a) Im Rekursverfahren Nr. 21-2893 wird das Begehren der A.___ 

um Ersatz der ausseramtlichen Kosten gutgeheissen. Die Politische 

Gemeinde Z.___ entschädigt die A.___ ausseramtlich mit Fr. 3'250.–. 

 

b) Im Rekursverfahren Nr. 22-6802 wird das Begehren der A.___ 

um Ersatz der ausseramtlichen Kosten abgewiesen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 83/2023), Seite 20/20 

 

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2023 Nr. 083
	Strassenrecht, Art. 25a, Art. 33 RPG; Art. 10, 32, 33, 33bis Abs.2 StrG. Präjudiziert ein Strassenbauprojekt bzw. eine Strassenklassierung eine entsprechende Fortsetzung, gebietet es die zeitliche Koordinationspflicht, dass die Fortsetzung gleichzeitig beschlossen wird und kann also nicht erst auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Andernfalls wären die Sondernutzungspläne unzweckmässig abgegrenzt. Vorliegend konnte der Koordinationsfehler während des Rekursverfahrens geheilt werden. Darüber hinaus sind die geplante velogängige Passerelle über die Bahnlinie und die entsprechende Fortsetzung des Velowegs rechtmässig bzw. entsprechen dem gesetzgeberischen Auftrag, den Langsamverkehr zu fördern, wobei die privaten Interessen der Anstösser nicht verletzt werden. Abweisung des Rekurses. // Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben.)