# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2fc5600-930e-58a1-a708-ec3e9e9e41a1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.12.2018 LC180035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC180035_2018-12-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

 Geschäfts-Nr.: LC180035-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 28. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (5. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 28. September 2018; Proz. FP170094 
 

- 2 - 

 

 

Rechtsbegehren: 

Präzisiertes Rechtsbegehren der Klägerin anlässlich der Hauptverhandlung 
vom 27. Oktober 2016 (act. 126 S. 1): 
"1. Es sei die Tochter C._____, geb. tt.mm.2006, unter die alleinige elterli-

che Sorge der Klägerin zu stellen. 
 2. Es sei der Beklagte für berechtigt zu erklären, die Tochter C._____ je-

den zweiten Samstag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr in Zürich zu besu-
chen. 

 Der Beklagte sei zu verpflichten, C._____ jeweils eine Woche vor den 
Besuchsterminen gemäss Abs. 1 sein Erscheinen per SMS zu bestäti-
gen. Bleibt die Bestätigung aus, entfällt der Besuchstermin.  

 3.  Es sei die gesetzliche Teilung der Pensionskassenguthaben vorzuneh-
men. 

 4.  Es sei der Antrag auf Aufhebung der Unterhaltspflicht des Beklagten 
abzuweisen. 

 5.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWSt) zulasten des Be-
klagten. 

 6.  Es sei der Antrag auf Anordnung einer psychologschen/psychiatrischen 
Begutachtung der Klägerin abzuweisen." 

 
Präzisiertes Rechtsbegehren des Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung 
vom 27. Oktober 2016 (act. 128 S. 1): 
"1. Die Obhut für die Tochter der Parteien, C._____, sei auf den Beklagten 

zu übertragen; 
 1a. Die gemeinsame Tochter der Parteien, C._____, sei unter die alleinige 

elterliche Sorge des Beklagten zu stellen;  
 2. Es sei ein begleitetes Besuchsrecht der Klägerin für jedes zweite Wo-

chenende festzulegen;  
 2a. Die Klägerin sei psychologisch/psychiatrisch begutachten zu lassen; 
 2b. Die ungefilterten Originalakten der KESB seien einzuholen und den 

Parteien zur Kenntnis zu bringen; 
 3. Die Rechtsbegehren der Klägerin seien abzuweisen, 
 3a. C._____ sei zum jetzigen Zeitpunkt ausdrücklich nicht erneut anzuhö-

ren; 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin." 

 

- 3 - 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Dezember 2016: 
(act. 142 S. 27 ff.) 

1. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter die elterliche Sorge der Klä-
gerin gestellt. 

2. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeden zweiten Sams-
tag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr in Zürich zu besuchen.  
Der Beklagte wird verpflichtet, C._____ jeweils eine Woche vor den Besuchstermi-
nen gemäss Dispositiv Ziff. 2 Abs. 1 sein Erscheinen per SMS zu bestätigen. Bleibt 
die Bestätigung aus, entfällt der Besuchstermin. 

3. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, einmal wöchentlich für eine halbe Stunde 
mit C._____ zu skypen oder sonst telefonisch in Kontakt zu treten.  

4. Die mit Entscheid vom 12. Juni 2008 eingesetzte Beistandschaft für C._____ wird 
weitergeführt.  

5. Der Antrag auf psychologische bzw. psychiatrische Begutachtung der Klägerin wird 
abgewiesen.  

6. Der Antrag auf Beizug der ungefilterten KESB Akten wird abgewiesen.  

7. Der Antrag auf Platzierung eines Sozialarbeiters in der Wohnung der Klägerin wird 
abgewiesen.  

8. Es wird keine weitere Kinderanhörung von C._____ durchgeführt.  

9. Ab Rechtskraft des Scheidungsurteils ist der Beklagte infolge finanzieller Leis-
tungsunfähigkeit nicht mehr verpflichtet, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

10. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin über den Stand des Rentenverfahrens 
in Deutschland, über eine allfällige Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und über eine 
allfällige Bezahlung von Kinderrenten in der Schweiz und/oder in Deutschland in 
Kenntnis zu setzen. 

11. Es wird keine Teilung des Pensionskassenguthabens durchgeführt.  

12. Vom Rückzug des Antrages auf Herausgabe des Smartphones wird Vormerk ge-
nommen.  

13. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.00 festgesetzt. Die Barauslagen (Dolmet-
scherkosten) betragen Fr. 1'106.25.  

14. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der 
bereits mit Verfügung vom 17. November 2015 gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

16.-17. Mitteilung / Rechtsmittel 

- 4 - 

Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, 
II. Zivilkammer vom 5. April 2017:  

(act. 162 S. 24) 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung – Ein-
zelgericht, vom 13. Dezember 2016 mit Bezug auf Dispositiv-Ziffer 11 in Rechts-
kraft erwachsen ist.  

2. Das Gesuch des Beklagten vom 17. Februar 2017 um Erlass vorsorglicher Mass-
nahmen wird abgewiesen.  

3. Den Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und dem Beklagten in 
der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie der Klägerin in der Person von 
Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ je ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die 
Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt:  

1. In Gutheissung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 
5. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Dezember 2016 im Übrigen aufgehoben und 
es wird die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und neuen Entscheidung im Sin-
ne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt. 

3. Im Übrigen wird die Regelung der zweitinstanzlichen Prozesskosten dem neuen 
Entscheid der Vorinstanz vorbehalten. 

4. (Schriftliche Mitteilung)  

5. (Rechtsmittel) 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 28. September 2018: 
(act. 202 S. 37 f.) 

1. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter die elterliche Sorge der Klä-
gerin gestellt. 

2. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, einmal wöchentlich für eine halbe Stunde 
mit C._____ zu skypen oder sonst telefonisch in Kontakt zu treten.  

3. Sobald das Kontaktrecht gemäss Dispositiv Ziff. 2 regelmässig (d.h. mindestens 
ununterbrochen 8 Wochen lang) stattgefunden hat, wird der Beklagte für berechtigt 
erklärt, die Tochter C._____ jeden ersten Samstag im Monat von 10:00 Uhr bis  
16:00 Uhr in Zürich zu besuchen.  

- 5 - 

Der Beklagte wird verpflichtet, C._____ jeweils eine Woche vor den Besuchstermi-
nen gemäss Dispositiv Ziff. 3 Abs. 1 sein Erscheinen per SMS zu bestätigen. Bleibt 
die Bestätigung aus, entfällt der Besuchstermin. 

4. Die mit Entscheid vom 12. Juni 2008 eingesetzte Beistandschaft nach Art. 308  
Abs. 1 und 2 ZGB für C._____ wird aufgehoben.  

5. Der Antrag auf psychologische bzw. psychiatrische Begutachtung der Klägerin wird 
abgewiesen.  

6. Der Antrag auf Beizug der ungefilterten KESB Akten wird abgewiesen.  

7. Der Antrag auf Platzierung eines Sozialarbeiters in der Wohnung der Klägerin wird 
abgewiesen.  

8. Es wird keine weitere Kinderanhörung von C._____ durchgeführt.  

9. Ab Rechtskraft des Scheidungsurteils ist der Beklagte infolge finanzieller Leis-
tungsunfähigkeit nicht mehr verpflichtet, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen.  

10. Der gebührende Unterhalt von C._____ ist ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 
wie folgt nicht gedeckt:  

- Barunterhalt für C._____: Fr. 907.95 monatlich;  
     ab 1.9.2018: Fr. 953.95 monatlich 
- Betreuungsunterhalt:  Fr. 30.00 monatlich;  
     ab 1.9.2018: Fr. 36.00 monatlich 

11. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin über eine allfällige Aufnahme einer Er-
werbstätigkeit in Kenntnis zu setzen. 

12. Vom Rückzug des Antrages auf Herausgabe des Smartphones wird Vormerk ge-
nommen.  

13. Der Antrag des Beklagten, es sei ein Obergutachten anzuordnen, wird abgewiesen. 

14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
CHF 6'000.00 die weiteren Gerichtskosten betragen  

CHF 2'500.00 Gerichtsgebühr Berufungsverfahren 

CHF 281.25 Dolmetscher 

CHF 825.00 Dolmetscher 

CHF 12'500.00 Gutachten 

15. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der 
bereits mit Verfügung vom 17. November 2015 gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewie-
sen. 

- 6 - 

16. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

17. Schriftliche Mitteilung an 
- die Parteien (mit Gerichtsurkunde), an die Klägerin unter Beilage des Doppels 

von act. 190 und einer Kopie von act. 193 und act. 194/1-2, an den Beklagten 
unter Beilage des Doppels von act. 191 und 192 sowie einer Kopie von  
act. 193 und act. 194/1-2, 

sowie nach Eintritt der Rechtskraft an 
- mit Formular "Mitteilung gemäss § 136a GOG" an das Personenmeldeamt 

der Stadt Zürich, Kreisbüro 1, Stadthausquai 17, Stadthaus, Postfach, 8022 
Zürich, 

- die KESB Stadt Zürich, Stauffacherstrasse 45, Postfach 8225, 8036 Zürich, 
- die Beiständin, D._____, Sozialzentrum ..., ... [Adresse], 
- das Migrationsamt des Kantons Zürich, 
je gegen Empfangsschein. 

18. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an 
im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zü-
rich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift 
sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifa-
chem Verzeichnis beizulegen. 

 

Berufungsanträge: 

des Beklagten und Berufungsklägers (act. 200 S. 2/3): 
 
"1.  Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28.09.18, dortige Geschäfts-Nr. 

FP170094-L/U, sei insoweit aufzuheben, als 
 
- das Kind C._____, geboren am tt.mm.2006, unter die alleinige elterliche Sorge der 

Berufungsbeklagten gestellt wurde;  
 
- der Berufungskläger lediglich für berechtigt erklärt wird, nur einmal wöchentlich für 

eine halbe Stunde mit C._____ zu skypen oder sonst telefonisch in Kontakt zu tre-
ten;  

 
- der Berufungskläger lediglich für berechtigt erklärt wird, die Tochter C._____ nur 

jeden ersten Samstag im Monat von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Zürich zu besu-
chen;  

 
- der Berufungskläger verpflichtet wird, C._____ jeweils eine Woche vor den Be-

suchsterminen sein Erscheinen per SMS zu bestätigen und bei ausbleibender Be-
stätigung der Besuchstermin entfällt;  

 
- der Antrag auf psychologische bzw. psychiatrische Begutachtung der Berufungsbe-

klagten abgewiesen wurde;  
 

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- der Antrag auf Beizug der ungefilterten KESB Akten abgewiesen wurde;  
 
- der Antrag auf Platzierung eines Sozialarbeiters in der Wohnung der Berufungsbe-

klagten abgewiesen wurde;  
 
- der Berufungskläger verpflichtet wurde, die Berufungsbeklagte über eine allfällige 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Kenntnis zu setzen;  
 
- dem Berufungskläger die Gerichtskosten zur Hälfte auferlegt wurden;  
 
- dem Berufungskläger keine Parteientschädigung zugesprochen wurde;  
 
2. die gemeinsame Tochter C._____ der Parteien sei unter die alleinige elterliche 

Sorge des Berufungsklägers zu stellen;  
 
3. es sei ein begleitetes Besuchsrecht der Berufungsbeklagten für jedes zweite Wo-

chenende festzulegen;  
 
4. die Berufungsbeklagte sei psychologisch/psychiatrisch begutachten zu lassen;  
 
5. die ungefilterten Originalakten der KESB Zürich seien einzuholen und den Parteien 

zur Kenntnis zu bringen. 
 
6. eventualiter sei für den Fall, dass das Sorgerecht oder die Obhut der Berufungsbe-

klagten zugesprochen wird, ein Sozialarbeiter in der Wohnung der Berufungsbe-
klagten zu platzieren;  

 
7. unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Berufungsbeklagten." 
 
 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten im November 2004 in Zürich. Sie sind die Eltern von 

C._____, geboren am tt.mm.2006. Ihre Ehe wurde mit Beschluss des Amtsge-

richts Waldshut-Tiengen vom 21. Dezember 2012 geschieden. Die Kinderbelange 

wurden mangels Zuständigkeit nicht geregelt. Hierüber ist seit dem  

7. Januar 2014 das von der Klägerin und Berufungsbeklagten (fortan Klägerin) 

eingeleitete Verfahren auf Ergänzung des Scheidungsurteils im Gang.  

2. Nach einem sehr aufwändigen Verfahren regelte die Vorinstanz die Kinder-

belange in ihrem Urteil vom 13. Dezember 2016 (FP140001, act. 133 = act. 142). 

- 8 - 

Die Prozessgeschichte ist im nunmehr angefochtenen Entscheid ausführlich wie-

dergegeben (act. 202 S. 2 -7). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann darauf 

verwiesen werden. Auf Berufung des Beklagten und Berufungsklägers (fortan Be-

klagter) hin, hob die Kammer mit Beschluss und Urteil vom 5. April 2017 das Ur-

teil auf und wies die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und neuem Entscheid 

an die Vorinstanz zurück (act. 162).  

Im neu angelegten Verfahren FP170094 ging am 15. Juni 2017 der im Auftrag der 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich (fortan KESB) ergangene Abklä-

rungsbericht des Sozialzentrums ... vom 8. März 2017 über die  

Lebensverhältnisse der Kinder der Klägerin ein. C._____ lebt bei der Klägerin und 

deren neuer Familie mit weiteren damals drei und nunmehr vier Halbgeschwis-

tern. Anlass für die Abklärung war ein Vorfall von häuslicher Gewalt am 21. No-

vember 2016 (act. 164). Die Parteien nahmen am 17. Juli 2017 (act. 167) und am 

11. September 2017 (act. 170) zum Bericht Stellung. Aufgrund des Vorfalls vom 

21. November 2016 veranlasste die Vorinstanz die Einholung eines Obhuts- und 

Erziehungsfähigkeitsgutachtens, einstweilen nur in Bezug auf die Klägerin; einen 

Einbezug der Erziehungsfähigkeitsbeurteilung des Beklagten behielt sich die Vor-

instanz vor. Den Parteien wurde mit Verfügung vom 15. September 2017 Gele-

genheit gegeben, sich zur vorgeschlagenen Gutachterin und zum Entwurf des 

Fragenkatalogs zu äussern (act. 172 und 173). Sie nahmen dazu keine Stellung, 

der Beklagte warf der vorinstanzlichen Richterin in seiner persönlichen Stellung-

nahme vom 8. Oktober 2017 (act. 175) indes rechtsbeugendes Verhalten und 

Missachtung seiner Anträge vor und hielt fest, dass ein Gutachten die schweren 

Straftaten der Mutter nicht ausräumen könne und unnütz sei. Am 17. Oktober 

2017 wurde der Gutachtensauftrag erteilt, das Gutachten erging am 25. Mai 2018 

(act. 186). Ausserdem tätigte die Vorinstanz weitere Abklärungen im Zusammen-

hang mit dem Renteneinkommen des Klägers (act. 182, 183 und 185). Die Par-

teien nahmen am 28. Juni und am 2. Juli 2018 zum Gutachten Stellung (act. 190 

und 191). Die Klägerin wies daraufhin, dass die mittlerweile 7-köpfige Familie ab 

27. August 2018 in eine 6,5-Zimmer-Wohnung umziehen könne (act. 192). In ih-

rem Rechenschaftsbericht beantragte die für C._____ bestellte Beiständin die 

Aufhebung der Beistandschaft (act. 194/1 und 194/2). Am 28. September 2018 

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erging das vorinstanzliche Urteil (act. 195 = act. 202). Dieses wurde den Parteien 

am 24. Oktober 2018 zugestellt (act. 196 und 197).  

3. Am 23. November 2018 erhob der Beklagte Berufung. Er stellt die eingangs 

erwähnten Anträge (act. 200 S. 2 und 3). Auf die Einholung eines Prozesskosten-

vorschusses wurde verzichtet. Von der Einholung einer Berufungsantwort kann  

in Anwendung von Art. 312 ZPO abgesehen werden. Der Klägerin ist mit dem 

Entscheid je ein Doppel der Berufungsschrift und der Beilagen (act. 200 und  

act. 201/1-9) zuzustellen.  

II. 

1. Nach Eingang der Berufungsschrift prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes 

wegen das Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen. Die Berufung richtet sich 

gegen einen erstinstanzlichen Entscheid, mit welchem ein Scheidungsurteil er-

gänzt wurde (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Sie ist schriftlich und begründet innert  

30 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides ergangen (act. 202 i.V.m. 

act. 197). Der Beklagte ist zur Rechtsmittelerhebung ohne weiteres legitimiert. 

Dem Eintreten steht insoweit nichts entgegen.  

2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige 

Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Aus 

dem Begründungserfordernis ergibt sich, dass die Berufung führende Partei dar-

zulegen und konkret aufzuzeigen hat, inwiefern der angefochtene Entscheid als 

fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass sich die Berufung führende Partei 

sachbezogen mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander-

setzt. Es genügt nicht, die Vorbringen vor Vorinstanz einfach zu wiederholen oder 

pauschal darauf zu verweisen. Ebensowenig genügt eine allgemeine Kritik an den 

vorinstanzlichen Erwägungen (vgl. auch BGE 138 III 375). Fehlen Antrag 

und/oder eine Begründung oder genügen diese den Anforderungen nicht, dann 

wird auf das Rechtsmittel ganz oder teilweise nicht eingetreten. Sind die Anforde-

rungen erfüllt, überprüft die Rechtsmittelinstanz den angefochtenen Entscheid 

sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht frei (REETZ/THEILER, in ZK 

ZPO, 3.A., Art. 310 N 5 f., Art. 311 N 34 ff.).  

- 10 - 

3. Vorab festzuhalten ist, dass die folgenden Punkte des vorinstanzlichen Ur-

teils vom Beklagten nicht angefochten worden sind: die Aufhebung der Beistand-

schaft (Dispositiv Ziff. 3), der Verzicht auf Kinderanhörung (Dispositiv Ziff. 8), die 

Feststellung, dass der Beklagte infolge finanzieller Leistungsunfähigkeit nicht 

mehr verpflichtet ist, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen (Dispositiv Ziff. 9), die 

Feststellung des gebührenden Unterhalts von C._____ (Bar- und Betreuungsun-

terhalt; Dispositiv Ziff. 10), die Vormerknahme des Rückzugs eines Antrages auf 

Herausgabe des Smartphones (Dispositiv Ziff. 12) und die Kostenfestsetzung 

(Dispositiv Ziff. 14). Soweit dem die Offizialmaxime nicht entgegensteht, ist hie-

rauf im Folgenden nicht mehr einzugehen.  

4.1 Der Beklagte rügt zunächst, die Vorinstanz habe die Prozessgeschichte feh-

lerhaft wiedergegeben, weil sie die Einleitung des vorinstanzlichen Verfahrens auf 

den 7. Januar 2014 datiere, obwohl er, der Beklagte, bereits am 13. Mai 2013 und 

weiter am 23. Mai, 11. Juni und 17. Juli 2013 beim erstinstanzlichen Gericht die 

Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt habe. Weil das erstinstanzliche Ge-

richt damit wesentliche Vorgänge unterschlage, die ihm, dem Beklagten, nützen 

würden, verletze es seine Rechte und überdies die Offizialmaxime, weil das Ge-

richt in Kenntnis der Schriftsätze von sich aus hätte tätig werden müssen. Die In-

tention des erstinstanzlichen Gerichts sei nicht, eine reale Prozessgeschichte nie-

derzuschreiben, sondern eigene Verfehlungen und Verfehlungen der KESB und 

des Bezirksrates Zürich unter Verdrehung und Auslassung von Fakten zu ver-

schleiern. Diese Institutionen wie auch das erstinstanzliche Gericht hätten dieses 

und andere Verfahren lange vor den Jahren 2013/2014 verzögert und alles ver-

sucht, um erfolgreiche Anträge des Beklagten zu vermeiden. Die gerichtsnotori-

schen massiven Vorfälle in den Jahren vor, während und nach 2013, denen 

C._____ bei der Klägerin direkt ausgesetzt worden sei, habe das erstinstanzliche 

Gericht und die Berufungsinstanz mit zu vertreten (act. 200 S. 3 - 5). Ausdrücklich 

verlangt der Beklagte aber, es sei die Sache reformatorisch zu entscheiden und 

nicht an die Vorinstanz zurück zu weisen (act. 200 S. 5 und S. 13).  

4.2 Die Darstellung der Prozessgeschichte beginnt mit der Einleitung des jewei-

ligen Verfahrens, vorliegend mit der Einleitung des Verfahrens auf Ergänzung des 

- 11 - 

Scheidungsurteils. Aufgrund des Aktenverzeichnis war dies am 7. Januar 2014 

(act. 1). Die Rüge ist in der Sache unbegründet. Sie verharrt aber auch im Allge-

meinen und wird mit teilweise pauschalen Hinweisen auf die Akten untermauert, 

was dem Begründungserfordernis nicht genügt. Was der Beklagte konkret daraus 

ableiten will, tut er sodann nicht dar. Soweit er die Verhältnisse der Parteien und 

insbesondere bei der Klägerin im Zeitraum vor dem vorliegenden Verfahren be-

rücksichtigt haben will, wäre dies nicht im Rahmen der Prozessgeschichte, son-

dern im Rahmen der materiellen Beurteilung der Kinderbelange zu berücksichti-

gen. Hierauf wird nachstehend, soweit erforderlich, einzugehen sein.  

5. Der Beklagte erinnert daran, dass er das erstinstanzliche Gericht mehrfach 

auf die seiner Ansicht nach unhaltbare Situation für C._____ aufmerksam ge-

macht und um Abhilfe ersucht habe, und er rügt, die Vorinstanz habe die von ihm 

gestellten Anträge nicht richtig wiedergegeben. Dabei hält er fest, dass er an der 

Übertragung der elterlichen Sorge auf ihn und seinen Anträgen gemäss Beru-

fungsschrift festhalte. Auch im Hinblick auf seine Anträge hätte die Prozessge-

schichte umfassend dargestellt werden müssen, damit seine jahrelangen Bemü-

hungen und das Fehlverhalten der Klägerin ersichtlich würden (act. 200 S. 5 - 7 

Ziff. 2-4). Wiederum erscheint nicht ohne weiteres ersichtlich, was er aus der Rü-

ge der unrichtigen Erfassung seiner Anträge ableitet. Auch hierauf ist - soweit 

notwendig – im Rahmen der nachstehenden Erwägungen zur Sache einzugehen. 

6. Der Beklagte rügt in der Berufung in verschiedener Hinsicht "falsche Sach-

verhaltsfeststellungen und Rechtsverletzungen": Zunächst macht er geltend, die 

Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, die Parteien hätten sich zum 

Zeitpunkt der Einigungsverhandlung am 1. Dezember 2015 auf eine Besuchsre-

gelung geeinigt. Dies sei inhaltlich verdreht und willkürlich. Es sei vielmehr so ge-

wesen, dass er einer Besuchsregelung zugestimmt habe, um überhaupt die 

Chance zu haben, seine Tochter regelmässig zu sehen; mit einer Einigung, also 

einem Kompromiss, habe das nichts zu tun. Unrichtig sei auch, dass mit gutem 

Willen versucht worden wäre, die vereinbarte Besuchsregelung umzusetzen, ha-

be er doch bereits am 15. Dezember 2015 Schwierigkeiten bei der überhaupt ers-

ten Umsetzung geltend machen müssen. Es sei willkürlich und sachlich nicht ge-

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rechtfertigt, für die Regelung der Kinderbelange die Verhältnisse erst ab dem  

1. Dezember 2015 zu betrachten, wie dies die Vorinstanz tue (act. 200 S. 7/8).  

Aus welchen Gründen der Beklagte am 1. Dezember 2015 der Besuchsregelung 

letztlich zugestimmt hat, kann dahingestellt bleiben. Fest steht – und das wird 

auch vom Beklagten nicht in Abrede gestellt –, dass es am 1. Dezember 2015 zu 

einer Einigung kam, aus der eine Vereinbarung resultierte, die alsdann vom Ge-

richt genehmigt wurde (act. 86 und 87). Dem Beklagten ist insoweit zuzustimmen, 

dass die Verhältnisse bei der Klägerin, wie sie vor diesem Zeitpunkt herrschten, 

nicht gänzlich ausgeblendet werden dürfen. Solches tat die Vorinstanz aber auch 

nicht. Es ist hierauf noch einzugehen.  

7. Der Beklagte macht geltend, es liege kein Argument vor, das es rechtfertig-

te, ihm die elterliche Sorge zu entziehen. Im Gegenteil würde es C._____ scha-

den, wenn ihm die elterliche Sorge entzogen werde, weil C._____ dann seines 

positiven Einflusses verlustig gehe. Der Klägerin hingegen sei die Obhut einmal 

entzogen worden und C._____ habe ein halbes Jahr im Heim leben müssen. Das 

Vorgehen der Vorinstanz verletze Art. 296 Abs. 2 und Art. 298 Abs. 1 ZGB sowie 

Art. 9, 11 und 14 BV und Art. 6 und 8 EMRK (act. 200 S. 8 Ziff. 2).  

Zum vorinstanzlich eingeholten Gutachten wendet er ein, dass dieses mangels 

Qualität keine Antworten auf die zu entscheidenden Fragen geben könne. Er, der 

Beklagte, habe nie ein Obergutachten über die Erziehungsfähigkeit der Klägerin 

oder zur Situation C._____s verlangt. Deren Geeignetheit und Erziehungsfähig-

keit werde schon durch die aus den Akten ersichtlichen Faktenlage und Historie 

negativ beantwortet. Er habe eine psychologische/psychiatrische Begutachtung 

der Klägerin verlangt, um eine bei ihr bestehende Psychose zu diagnostizieren 

und eine Erklärung auf ihr Verhalten zu finden. Wenn das Gericht auf das Gutach-

ten abstelle, das die von ihm im Verfahren vorgetragenen Akten nicht berücksich-

tige, sei dies willkürlich (act. 200 S. 9/10 Ziff. 3). Beim Gutachten handle es sich 

um ein Gefälligkeitsgutachten, bei welchem er, der Beklagte, in keiner Weise ein-

bezogen worden sei, was verpflichtend gewesen wäre (act. 200 S. 12 Ziff. 8).  

- 13 - 

Fakt sei, so der Beklagte weiter, dass es nicht einen objektiven Grund gebe, an 

seiner Erziehungsfähigkeit oder Geeignetheit zu zweifeln. Die Vorinstanz habe 

sich, wenn sie anderes annehme, zum willfährigen Gefährten der Klägerin ge-

macht (act. 200 S. 10 Ziff. 4). Falsch sei auf der andern Seite, dass ein "allfälliges 

fragwürdiges Verhalten der Klägerin in der Vergangenheit für die heutige Beurtei-

lung des Sorgerechts nicht mehr von Bedeutung" sei. Vorliegend, wo die Klägerin 

in absolut regelmässigen Abständen immer wieder derart durch kindeswohlverlet-

zendes Verhalten auffällig werde, dass die Polizei oder die Behörden einschreiten 

müssten, sei das irrationale und gefährliche Verhalten der Klägerin für die Beurtei-

lung des Sorgerechts von grosser Bedeutung (act. 200 S. 10/11 Ziff. 5). Er, der 

Beklagte, versuche seit Jahren mit allen prozessualen fairen Mitteln eine Verbes-

serung für seine Tochter zu erreichen; seitens der Behörden und Gerichte werde 

aber die Verantwortung nicht wahrgenommen. Insofern stelle die Berufung auch 

eine Rüge gegen den angefochtenen Entscheid und das erstinstanzliche Gericht 

insgesamt dar (act. 200 S. 11 Ziff. 6).  

Neben der pauschalen Kritik des Beklagten am angefochtenen Entscheid, auf die 

nicht weiter einzugehen ist, liegen die Hauptkritikpunkte des Beklagten einerseits 

darin, dass er beanstandet, es seien frühere Vorkommnisse, bei welchem es im 

Haushalt der Klägerin insbesondere zu häuslicher Gewalt und Interventionen sei-

tens der Polizei und der Behörden – auch zum Schutz der Kinder – gekommen 

sei, beim Entscheid über die Zuweisung der elterlichen Sorge entgegen den wie-

derholten Vorbringen des Beklagten nicht berücksichtigt worden. Andererseits er-

hebt er gegenüber der Klägerin und allen mit der Sache befassten Behörden und 

Gerichte den Vorwurf, dass er von seinen Elternrechten und einem regelmässigen 

Kontakt mit C._____ ausgeschlossen werde.  

8. Die Vorinstanz fokussierte bei der Frage der Zuteilung der elterlichen Sorge 

und der Regelung des Kontaktrechts in zeitlicher Hinsicht auf die jüngere Entwick-

lung der Verhältnisse (seit 1. Dezember 2015). Sie erwog, dass die gemeinsame 

elterliche Sorge ausser Betracht falle, und sie beschränkte die Abklärung auf die 

Prüfung der Verhältnisse, in denen C._____ heute und seit Jahren lebt, um dann, 

nachdem sie zum Schluss kam, dass C._____s Wohl nicht gefährdet sei, die el-

- 14 - 

terliche Sorge der Klägerin zuzuweisen. Dabei gewichtete sie insbesondere auch 

die Stabilität der Verhältnisse stark. 

9.1 Oberste Maxime bei der Regelung der Kinderbelange bildet das Kindeswohl. 

Angestrebt wird eine altersgerechte Entfaltungsmöglichkeit des Kindes in geistig-

psychischer, körperlicher und sozialer Hinsicht, wobei in Beachtung aller konkre-

ten Umstände nach der für das Kind bestmöglichen Lösung zu suchen ist (vgl. für 

viele: BGE 129 III 250 E. 3.4.2 mit weiteren Verweisen). Leben die Eltern wie vor-

liegend örtlich weit auseinander, ist – ähnlich wie bei einem Wegzug – zu prüfen, 

wo das Wohl des Kindes besser gewahrt ist, ob beim weggezogenen Elternteil 

oder beim zurückgebliebenen Elternteil (vgl. dazu BGE 142 III 481 E. 2.6). Die In-

teressen der Eltern stehen dabei nicht im Vordergrund. Abzustellen ist auf die 

persönlichen Beziehungen zwischen Eltern und Kind, auf die erzieherischen Fä-

higkeiten und die Möglichkeit und Bereitschaft, das Kind in eigener Obhut zu ha-

ben und es weitgehend persönlich zu betreuen und zu pflegen, sowie auf das Be-

dürfnis des Kindes nach der für die harmonische Entfaltung in körperlicher, seeli-

scher und geistiger Hinsicht notwendigen Stabilität der Verhältnisse, welches Kri-

terium bei gleicher Erziehungs- und Betreuungsfähigkeit besonderes Gewicht er-

hält (BGE 142 III 498 E. 4.4; 142 III 481 E. 2.7 u.a.). Bei älteren Kindern sind so-

dann die von ihnen geäusserten Wünsche und Vorstellungen massgeblich zu be-

rücksichtigen, sofern und soweit sich diese mit den konkreten Begebenheiten 

vereinbaren lassen. Dabei nimmt die bundesgerichtliche Praxis die Fähigkeit zu 

autonomer Willensbildung ab einem Alter von ungefähr 12 Jahren an. Auch ist zu 

prüfen, ob die geäusserten Wünsche tatsächlich eine besondere innere Verbun-

denheit zu einem Elternteil zum Ausdruck bringen. Im Streitfall ist die Willens-

kundgebung des Kindes aber immer nur ein Element der richterlichen Entscheid-

findung, zumal das Kind kein freies Wahlrecht hat in der Gestaltung der Eltern-

rechte (BGer 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E.4.4; 5A_764/2009 vom  

11. Januar 2010 E. 5.5; BGE 134 III 88 E. 4; 122 III 401 E. 2b).  

9.2 Seit dem 1. Juli 2014 gilt als Regel, dass beide Elternteile die elterliche Sor-

ge gemeinsam ausüben. Sie wird nur dann einem Elternteil übertragen, wenn dies 

zur Wahrung des Kindeswohls nötig ist (Art. 298 Abs. 1 ZGB). Diese Vorausset-

- 15 - 

zungen erachtete die Vorinstanz als erfüllt. Sie kam gestützt auf die im Einzelnen 

wiedergebenen Vorbringen der Parteien zum Schluss, deren Beziehung sei auf-

grund des Dauerkonfliktes derart verfahren, dass sie überhaupt nicht mehr kom-

munizieren könnten, weshalb nicht davon auszugehen sei, dass sie sich über die 

wesentlichen Fragen der Erziehung einigen könnten, zumal sie bereits wegen der 

Ausübung des Besuchsrechts im Dauerkonflikt stünden (act. 202 S. 15 unter Hin-

weis auf die Vorbringen des Beklagten in act. 106 S. 8, act. 167 und 190 S. 7). 

Der Beklagte stellt dies in der Berufung zu Recht nicht in Frage. Er beanstandet 

denn auch nicht die Zuweisung der alleinigen elterlichen Sorge für sich genom-

men, sondern vielmehr, dass die Zuweisung an die Klägerin und nicht an ihn er-

folgte.  

9.3 Die Frage, wo das Wohl und die Entfaltungsmöglichkeiten von C._____ am 

besten gewahrt sind, ob bei der Klägerin oder beim Beklagten, ist eine in die Zu-

kunft gerichtete Fragestellung. Es ist insoweit nachvollziehbar, wenn die Vor-

instanz erwog, dass aufgrund der für die Kinderbelange geltenden Offizialmaxime 

zwar grundsätzlich sämtliche Akten und Vorbringen der Parteien zu berücksichti-

gen seien, sie indes die weiter zurück liegende Vergangenheit nicht als massge-

blich erachtete.  

Gestützt auf die Erwägungen im Rückweisungsbeschluss der Kammer vom 5. Ap-

ril 2017 war die Vorinstanz aber gehalten zu prüfen, ob und allenfalls wie sich der 

Vorfall häuslicher Gewalt vom 21. November 2016, welcher sich unmittelbar vor 

dem ersten Urteil der Vorinstanz ereignet hatte, auf die Zuweisung der elterlichen 

Sorge auswirkt. Sie hatte zu prüfen, ob und inwiefern bei der Klägerin Gewähr da-

für bestehe, dass das Kindeswohl zukünftig bestmöglich gewahrt bleibe. Dies 

auch vor dem Hintergrund, dass der Vorfall vom 21. November 2016 Parallelen 

aufweist zu jenem von Ende Mai 2012, bei welchem die Klägerin verhaftet wurde 

und ihr die Obhut für ihre Kinder vorübergehend entzogen werden musste. Inso-

weit mit dem Beklagten hielt die Kammer im Rückweisungsbeschluss dafür, eine 

Auseinandersetzung mit den bisherigen Ereignissen sei unumgänglich (act. 162 

S. 21).  

- 16 - 

9.4 Im angefochtenen Urteil wird nunmehr festgehalten, dass nach dem Abklä-

rungsbericht vom 8. März 2017 und dem Gutachten vom 25. Mai 2018 die ange-

spannte Familiensituation vor allem auf finanzielle Schwierigkeiten zurückzufüh-

ren gewesen seien, welche durch die Aufnahme der Erwerbstätigkeit de Klägerin 

und durch Massnahmen zur Unterstützung der Familie in Schach gehalten wer-

den könnten. Der Vorfall vom 21. November 2016 sei deshalb erneut als "einma-

lig" zu betrachten. Die Vorinstanz erwog, dass selbst wenn ein erneuter Vorfall 

stattfinden sollte, er sich voraussichtlich nicht gegen C._____ richte. Der letzte 

Vorfall vom 21. November 2016 habe die Erziehungsfähigkeit der Klägerin nicht in 

Frage gestellt (act. 202 S. 16/17). Die Vorinstanz stützt sich dabei auf das er-

wähnte Gutachten, welches dies an besagter Stelle zwar so nicht explizit festhält 

(act. 186 S. 34). Hinsichtlich der Betreuung und Erziehungsfähigkeit der Mutter 

wird aus gutachterlicher Sicht aber erklärt, dass die Mutter fähig sei, die Betreu-

ung und Erziehung der fünf Kinder adäquat sicherzustellen. Dabei ist festzuhal-

ten, dass die Gutachterinnen über die Akten, welche auch die früheren Vorfälle 

dokumentierten, verfügten (vgl. act. 186 S. 8 ff. und act. 177). Auch wenn hierauf 

nicht konkret Bezug genommen wird, kann daher davon ausgegangen werden, 

dass die Beurteilung in Kenntnis der früheren Vorfälle und unter deren Berück-

sichtigung ergangen ist. Dem Einwand des Beklagten, es könne nicht auf das 

Gutachten abgestellt werden, weil dieses die Akten und die Historie ignoriere, und 

aus dem gleichen Grund sei auch das ergangene zweite Urteil der Vorinstanz un-

richtig, ist damit die Grundlage entzogen.  

9.5 Soweit der Beklagte verlangt, es sei nicht ein Obergutachten, sondern  

vielmehr ein psychiatrisch/psychologisches Gutachten über die Klägerin einzuho-

len, hat die Vorinstanz erwogen, sie halte dies nicht für erforderlich, da keine ak-

tuellen Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls von C._____ vorlä-

gen (act. 202 S. 17). Dies zieht der Beklagte in der Berufung nicht in Zweifel, er 

wiederholt mit seinem Einwand sein Vorbringen im ersten Berufungsverfahren 

und vor Vorinstanz. Ohne die Erkenntnisse über das Befinden und die Situation 

von C._____ in Zweifel zu ziehen, welche im Gutachten festgehalten sind, be-

gründet er die Gefährdung von C._____ insbesondere damit, dass ihr der Kontakt 

zu ihm fehle. Konkrete Gefährdungsmomente werden aber nicht dargetan. Da es 

- 17 - 

im Zusammenhang mit den zu regelnden Kinderbelangen nicht darum geht, eine 

Diagnose der Klägerin zu erstellen oder ihre Verhaltensweise zu erklären, ist der 

Entscheid der Vorinstanz, von dem beantragten Gutachten abzusehen, nicht zu 

beanstanden.  

9.6 Der Beklagte rügt wie gesehen auch, dass er bei der Erstellung des Gutach-

tens in keiner Weise miteinbezogen wurde. Dem ist entgegen zu halten, dass bei-

de Parteien die Möglichkeit hatten, sich zur Fragestellung an die Gutachterinnen 

sowie zu deren Person zu äussern (act. 173 i.V.m. act. 172). Der Beklagte äus-

serte sich, wenn auch nicht zur Fragestellung (act. 175). Sodann erhielten die 

Parteien nach Erstattung des Gutachtens die Möglichkeit, dazu Stellung zu neh-

men, was der Beklagte wiederum ausführlich tat (act. 190). Zutreffend ist, dass er 

bei der Erstellung nicht einbezogen wurde. Die Vorinstanz behielt sich einen Ein-

bezug indes vor (vgl. Gutachtensauftrag act. 176) und machte diesen von den 

Schlussfolgerungen aus der in Auftrag gegebenen Abklärung abhängig. Es ergibt 

sich aus dem Gutachtensauftrag, dass in einem ersten Schritt die Fähigkeit und 

Eignung der Klägerin zur Erziehung von C._____ sowie die Situation des Kindes 

abgeklärt werden sollte. Ob es als gerechtfertigt erscheint, dass auf einen Einbe-

zug des Beklagten letztlich ganz verzichtet wurde, hängt davon ab, ob die von der 

Vorinstanz gezogenen Schlüsse als gerechtfertigt erscheinen. Hierauf ist nach-

stehend einzugehen. Der Beklagte bestreitet dies.  

9.7 Vorab festzuhalten ist, dass weder der Beklagte dartut noch ersichtlich ist, 

inwiefern es sich beim Gutachten um ein Gefälligkeitsgutachten handeln soll. 

Nach dem Gesagten kann dies jedenfalls nicht daraus abgeleitet werden, dass 

der Beklagte von den Gutachterinnen nicht angehört wurde. Zu seiner Erzie-

hungsfähigkeit äussert sich das Gutachten sodann nicht. Soweit sich die Vor-

instanz dazu äussert, ist anzumerken, dass diese Erwägungen nicht entscheid-

relevant sind.  

Die inhaltlichen Erkenntnisse des Gutachtens stellt der Beklagte wie gesehen ein-

zig mit der Begründung in Frage, dass die insoweit unbestrittenen, früheren Vor-

fälle häuslicher Gewalt, die sich im Haushalt der Klägerin abgespielt hatten, zu 

wenig berücksichtigt wurden. Nicht umstritten ist, dass C._____ mit Ausnahme ei-

- 18 - 

nes 6-monatigen Aufenthaltes im Heim im Jahre 2012 – seit dem Getrenntleben 

der Parteien unter der Obhut der Klägerin steht. Nach den insoweit nicht kom-

mentierten Erkenntnissen der Gutachterinnen ist ihr Entwicklungsstand und der 

bisherige Entwicklungsverlauf der Norm entsprechend und es konnten keine Hin-

weise auf physische und/oder psychische Defizite in der Entwicklung von C._____ 

festgestellt werden. Sie verfügt im Vergleich zu Gleichaltrigen über überdurch-

schnittliche Fähigkeiten, ist in der Schule gut integriert und übernimmt dort zeit-

weise auch soziale Verantwortung. Sie hat Freundinnen und Kolleginnen und 

übernimmt in der Familie verantwortungsvolle Aufgaben im Zusammenhang mit 

ihren nunmehr vier jüngeren Halbgeschwistern (act. 186 S. 32 f.). Die Erkenntnis-

se aus dem Gutachten werden durch den Abklärungsbericht des Sozialzentrums 

... der Stadt ... vom 8. März 2017 gestützt. C._____ wird als sehr intelligent be-

schrieben. Sie meistere die ihr übertragene Rolle als Älteste und Verantwortungs-

trägerin gut und wirke nicht überfordert. Sie führe mit dem Schulsozialarbeiter 

Gespräche und getraue sich dort auch kritische Äusserungen über ihre Familie zu 

machen (act. 164 S. 7). Das Gutachten kommt zum Schluss, dass keine Hinweise 

auf eine Kindeswohlgefährdung festzustellen seien (act. 186 S. 26). Gemäss dem 

im Anschluss an den Vorfall vom 21. November 2016 ergangenen Abklärungsbe-

richt, welcher der Beklagte nicht in Frage stellt und der die Vorkommnisse auch 

aus früheren Jahren ausdrücklich einbezieht, ist das Kindeswohl durch die Ausei-

nandersetzungen auf der Erwachsenenebene indirekt gefährdet (act. 164 S. 7). 

Die Erziehungsfähigkeit wird aber gerade auch unter Berücksichtigung der wie-

derholt (2008, 2012, 2016) stattgefundenen Vorfälle häuslicher Gewalt als gut ge-

nug eingestuft. Die Schwierigkeiten zeigten sich ausschliesslich und zum wieder-

holten Male auf der Erwachsenenebene und aufgrund finanzieller Nöte und einer 

schwierigen räumlichen Situation (6-köpfige Familie in einer 3-Zimmerwohnung 

mit offener Küche), wobei der Familienzusammenhalt gross sei. Die Eltern schaff-

ten es immer wieder von Neuem, nach grossen Differenzen Frieden zu schlies-

sen, und sie bemühten sich auch um Drittunterstützung. Der Umgang der Eltern 

mit den Kindern wird als liebevoll, ruhig und häufig mit einer Portion Humor um-

schrieben. Die Mädchen wirkten zufrieden und aufgestellt (act. 164). Der Beklagte 

stellt weiter die im vorinstanzlichen Entscheid geschilderte Entwicklung seit dem 

- 19 - 

letzten Vorfall vom 21. November 2016 nicht in Frage.  

So konnte die Familie ab dem 27. August 2018 eine 6,5-Zimmer-Duplex-Woh-

nung beziehen, was C._____ die im Abklärungsbericht als notwendig erachtete 

Rückzugsmöglichkeit bietet und die Familiensituation entlastet. Nicht in Frage ge-

stellt sind alsdann die Äusserungen von C._____ selbst in den Kinderanhörungen 

(act. 78 und 111), aus denen hervorgeht, dass sie sich in der gelebten Situation 

bei der Klägerin, dem Stiefvater und den vier Halbgeschwistern wohl fühlt und 

sich entfalten kann. Eine aktuelle Gefährdung des Wohls von C._____ ist nicht 

erkennbar. Wesentlich erscheint sodann die gutachterliche Feststellung, welche 

der Beklagte so auch nicht in Frage stellt, dass für C._____ die personale und lo-

kale Kontinuität sehr wichtig sei. Sie pflege zu ihrer Familie und insbesondere zur 

Mutter eine enge Beziehung und könne sich nicht vorstellen, nicht gemeinsam mit 

der Mutter dem Stiefvater und den Halbgeschwistern zu wohnen.  

9.8 Was den wiederholten Einwand des Beklagten betrifft, die Klägerin verun-

mögliche eine Beziehung zwischen Vater und Tochter, hat die Vorinstanz im an-

gefochtenen Entscheid festgehalten, die Klägerin habe an der Hauptverhandlung 

vom 27. Oktober 2016 versichert, dass sie den Kontakt zwischen Vater und Toch-

ter unterstütze (Prot. VI S. 65). Im Rahmen der Begutachtung konnten alsdann 

keine Hinweise darauf festgestellt werden, dass die Klägerin C._____ manipuliere 

und so einen Kontakt zum Vater verunmögliche. Die Klägerin habe vielmehr 

glaubhaft ihren Wunsch geäussert, dass C._____ einen regelmässigen, positiven 

Kontakt zum Vater leben könne (act. 186 S. 35). Ausser der allgemeinen Bestrei-

tung setzt der Beklagte dem nichts entgegen.  

9.9 Im Ergebnis kann nach dem Gesagten festgehalten werden, dass nach den 

ergänzenden Erhebungen der Vorinstanz und insbesondere gestützt auf den Ab-

klärungsbericht und das Gutachten davon ausgegangen werden kann, die Kläge-

rin sei trotz der unbestrittenen Vorfälle häuslicher Gewalt in der Vergangenheit in 

ihrer Erziehungsfähigkeit für C._____ und ihre weiteren Kinder nicht einge-

schränkt. Seit dem letzten Vorfall haben sich die Wohnbedingungen der Familie 

verbessert und es ergingen für sie unterstützende Massnahmen. Als wesentlich 

erweist sich sodann der Umstand, dass C._____ seit dem Getrenntleben mit der 

- 20 - 

Klägerin und der neuen Familie lebt und sie sich dort sowohl schulisch und auch 

hinsichtlich weiterer Kompetenzen gut entwickeln konnte und die Kontinuität der 

Verhältnisse sowie der Verbleib im lokalen Umfeld für die Fortentwicklung wesent-

lich ist. Muss – wie dies vorliegend der Fall ist – im Rahmen der Ergänzung des 

Scheidungsurteils hinsichtlich der Kinderbelange eine Alleinzuweisung der elterli-

chen Sorge erfolgen, so kommt eben diesen Faktoren entscheidende Bedeutung 

zu und dies unabhängig davon, ob die Erziehungsfähigkeit auch auf Seiten des 

Beklagten gegeben ist. Es war unter diesen Voraussetzungen vertretbar, von 

Weiterungen abzusehen und es beim Nichteinbezug des Beklagten in die Begut-

achtung zu belassen. Insgesamt erweist sich der Entscheid der Vorinstanz, der 

Klägerin die alleinige elterliche Sorge zu übertragen als gerechtfertigt. Es kann 

ergänzend auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids verwiesen werden 

(act. 202 S. 15 - 19). Es bleibt zu erwähnen, dass der Einwand des Beklagten, die 

Vor-instanz habe mit dem angefochtenen Entscheid gegen verschiedene Grund-

rechte/ verfassungsmässige Rechte verstossen, sich in einer Aufzählung und dem 

Hinweis auf die bereits ergangene Begründung erschöpft (act. 200 S. 13/14); er 

genügt damit seiner Begründungspflicht nicht und es erübrigen sich deshalb Wei-

terungen dazu.  

10.1 Mit der Zuweisung der elterlichen Sorge an die Klägerin erübrigt sich eine 

Regelung der Obhut. Es ist indes der gegenseitige Anspruch auf persönlichen 

Verkehr zwischen dem nicht sorgeberechtigten Elternteil und dem Kind zu regeln. 

Oberste Richtschnur ist auch hier das Kindeswohl, allfällige Interessen der Eltern 

stehen dahinter zurück. Was angemessen ist, ist anhand der Umstände des Ein-

zelfalls zu bestimmen. Dabei sind mitunter das Alter des Kindes, dessen Persön-

lichkeit, Wille und Bedürfnisse, dessen Beziehung zum Berechtigten, die Bezie-

hung der Eltern untereinander, die Entfernung der Wohnorte u.a.m. zu berück-

sichtigen (SCHWENZER/COTTIER, BSK ZGB I, 6.A., Art. 298 N 18, Art. 273 N 9 ff.).  

10.2 Die Vorinstanz kam nach Darstellung der Parteivorbringen, der Äusserungen 

von C._____ in den Anhörungen (insbesondere act. 111) und der zwar lange Zeit 

nicht mehr stattgefundenen, indes im Juni 2018 wieder zweimal erfolgten Kontak-

te von C._____ zum Beklagten zum Schluss, es sei von grosser Bedeutung, dass 

- 21 - 

wieder regelmässige Skype- und/oder Telefonkontakte zwischen C._____ und 

dem Beklagten stattfinden können. Sie erklärte den Beklagten für berechtigt, ein 

Mal wöchentlich mit C._____ für eine halbe Stunde zu skypen oder zu telefonie-

ren, und – sobald dieses Kontaktrecht regelmässig, mithin mindestens während 8 

Wochen lang ununterbrochen stattgefunden habe – die Tochter C._____ jeweils 

am ersten Samstag im Monat von 10:00 bis 16:00 Uhr in Zürich zu besuchen. 

Dabei wurde der Beklagte verpflichtet, C._____ jeweils eine Woche vor dem Be-

suchstermin sein Erscheinen per SMS zu bestätigen, ansonsten der Besuchster-

min entfalle. Damit eine Bindung zwischen dem Vater und der Tochter wieder 

aufgebaut werden könne, hielt die Vorinstanz ein solches minimales Besuchs-

recht für gerechtfertigt (act. 202 S. 19 - 26).  

10.3 Der Beklagte macht zwar in der Berufung geltend, die Regelung sei aufzu-

heben, soweit sie nur in diesem Umfang ein Besuchsrecht gewähre und er sei 

auch von der Verpflichtung zur Vorankündigung der Besuche zu entbinden  

(act. 200 S. 2). Mit den Erwägungen der Vorinstanz setzt er sich aber nicht ausei-

nander und er stellt auch keine konkreten Anträge für ein umfangreicheres Be-

suchsrecht. Damit genügt er weder dem Antragserfordernis noch der Begrün-

dungspflicht. Die vorinstanzliche Regelung erscheint für einen Wiederaufbau der 

Beziehung zwischen C._____ und dem Beklagten angemessen und ist zu bestä-

tigen.  

11. Ist nach dem Gesagten eine Kindswohlgefährdung zu verneinen, dann  

erweist sich auch der im Berufungsverfahren erneut gestellte Antrag des Beklag-

ten, es sei ein Sozialarbeiter in der Wohnung der Klägerin zu platzieren (act. 200 

S. 11/12 Ziff. 7) ohne weiteres als unbegründet. Es erübrigen sich Weiterungen. 

Nicht weiter einzugehen ist auf den unbegründet gebliebenen Antrag auf Beizug 

der ungefilterten KESB - Akten. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid 

dargetan, weshalb sie den Beizug für nicht notwendig erachtete.  

12.1 In finanzieller Hinsicht beanstandet der Beklagte einerseits, dass er von der 

Vorinstanz verpflichtet wurde, die Klägerin über eine allfällige Aufnahme einer Er-

werbstätigkeit in Kenntnis zu setzen. Die Ausführungen der Vorinstanz zur allge-

meinen Leistungsunfähigkeit des Berufungsklägers seien zwar grundsätzlich rich-

- 22 - 

tig, indes prozessual nicht notwendig. Vorsorglich beantragt er, es sei festzustell-

len, dass er keinen Unterhalt schulde, weil darüber im Entscheid der Vorinstanz 

vom 13. Dezember 2016 rechtskräftig entschieden worden sei und auch von der 

Klägerin kein Abänderungsantrag vorliege (act. 200 S. 12/13 Ziff. 9). Für den Fall, 

dass die grundsätzliche Kostenregelung bestehen bleibe, sei jedenfalls das Gut-

achten von der hälftigen Teilung auszunehmen (act. 200 S. 12 Ziff. 8).  

12.2 Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass der Be-

klagte als Folge seiner fehlenden Leistungsfähigkeit ab Rechtskraft ihres Urteils 

nicht mehr verpflichtet sei, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen. Sie hielt den 

gebührenden Unterhalt von C._____ fest und verpflichtete den Beklagten, die 

Klägerin über eine allfällige Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Kenntnis zu set-

zen (act. 202 Dispositiv Ziff. 9 - 11 und Erwägungen S. 26 - 36). Der Wegfall der 

Unterhaltspflicht ist nicht Gegenstand der Berufung, ebensowenig der vorinstanz-

lich festgestellte gebührende Unterhalt von C._____. Auch wenn der Beklagte 

derzeit nicht in der Lage ist, Kinderunterhalt zu bezahlen, entfällt damit seine 

diesbezügliche Pflicht aber nicht grundsätzlich. Die Eltern haben, ein jeder Eltern-

teil nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt des Kindes zu sorgen 

(Art. 276 Abs. 2 ZGB). Diese Verpflichtung besteht für beide Elternteile bis zur 

Mündigkeit bzw. bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung des Kindes. 

Der Unterhaltspflichtige muss sich dabei keinen Eingriff in das Existenzminimum 

gefallen lassen. Kann er, wie dies derzeit beim Beklagten der Fall ist, keinen Un-

terhaltsbeitrag leisten, trägt das Defizit damit das unterhaltsberechtigte Kind, also 

C._____. Sie hat gemäss Art. 286a ZGB immerhin ein Nachforderungsrecht für 

den Fall, dass sich die Verhältnisse beim Unterhaltspflichtigen verbessern. Die 

vorinstanzlich festgelegte Verpflichtung des Beklagten ermöglicht C._____ bzw. 

ihrer gesetzlichen Vertreterin über allfällige Ansprüche Kenntnis zu erhalten. Die 

Anordnung ist daher zu Recht erfolgt.  

13. Die Berufung erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet und ist ab-

zuweisen soweit auf sie eingetreten werden kann. Dabei erscheint auch die hälfti-

ge Aufteilung der Gutachtenskosten auf die Parteien als gerechtfertigt, wenn wie 

gesehen das Vorgehen der Vorinstanz bei der Erstellung des Gutachtens nicht zu 

- 23 - 

beanstanden ist. Ebenso zu Recht hat die Vorinstanz dem Beklagten keine Par-

teientschädigung zugesprochen.  

III. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beklagte für das Berufungsverfah-

ren kostenpflichtig (Art. 106 ZPO). Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 2000.-- festzu-

setzen (§ 5 und 12 der Gebührenverordnung des Obergerichts [GebV OG] vom  

8. September 2010). Entschädigungen sind keine zuzusprechen. Dem Beklagten 

nicht weil er unterliegt, der Klägerin nicht, weil ihr durch das Verfahren keine ent-

schädigungspflichtige Aufwendungen entstanden sind.  

 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen soweit darauf eingetreten werden kann.  

Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich (5. Abt.) vom  

28. September 2018 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklag-

ten und Berufungskläger auferlegt.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an  

- die Parteien je unter Beilage einer Kopie von act. 203 sowie an die 

Klägerin und Berufungsbeklagte unter Beilage je eines Doppels von 

act. 200 und act. 201/1-9,  

- mit Formular "Mitteilung gemäss § 136a GOG" an das Personenmel-

deamt der Stadt Zürich, Kreisbüro 1, Stadthausquai 17, Stadthaus, 

Postfach, 8022 Zürich, 

- 24 - 

- die KESB Stadt Zürich, Stauffachestrasse 45, Postfach 8225, 8036 Zü-

rich,  

- die Beiständin, D._____, Sozialzentrum ..., ... [Adresse],  

- an das Bezirksgericht Zürich (5. Abt.) 

- an die Obergerichtskasse,  

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 28. Dezember 2018
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Dezember 2016: (act. 142 S. 27 ff.)
	1. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter die elterliche Sorge der Klägerin gestellt.
	2. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeden zweiten Samstag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr in Zürich zu besuchen.  Der Beklagte wird verpflichtet, C._____ jeweils eine Woche vor den Besuchsterminen gemäss Dispositiv Ziff. 2 Abs...
	3. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, einmal wöchentlich für eine halbe Stunde mit C._____ zu skypen oder sonst telefonisch in Kontakt zu treten.
	4. Die mit Entscheid vom 12. Juni 2008 eingesetzte Beistandschaft für C._____ wird weitergeführt.
	5. Der Antrag auf psychologische bzw. psychiatrische Begutachtung der Klägerin wird abgewiesen.
	6. Der Antrag auf Beizug der ungefilterten KESB Akten wird abgewiesen.
	7. Der Antrag auf Platzierung eines Sozialarbeiters in der Wohnung der Klägerin wird abgewiesen.
	8. Es wird keine weitere Kinderanhörung von C._____ durchgeführt.
	9. Ab Rechtskraft des Scheidungsurteils ist der Beklagte infolge finanzieller Leistungsunfähigkeit nicht mehr verpflichtet, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen.
	10. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin über den Stand des Rentenverfahrens in Deutschland, über eine allfällige Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und über eine allfällige Bezahlung von Kinderrenten in der Schweiz und/oder in Deutschland in Ken...
	11. Es wird keine Teilung des Pensionskassenguthabens durchgeführt.
	12. Vom Rückzug des Antrages auf Herausgabe des Smartphones wird Vormerk genommen.
	13. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.00 festgesetzt. Die Barauslagen (Dolmetscherkosten) betragen Fr. 1'106.25.
	14. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der bereits mit Verfügung vom 17. November 2015 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlu...
	15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	16.-17. Mitteilung / Rechtsmittel
	Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer vom 5. April 2017:  (act. 162 S. 24)
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Dezember 2016 mit Bezug auf Dispositiv-Ziffer 11 in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Das Gesuch des Beklagten vom 17. Februar 2017 um Erlass vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen.
	3. Den Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und dem Beklagten in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie der Klägerin in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ je ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die P...
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Dezember 2016 im Übrigen aufgehoben und es wird die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an d...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt.
	3. Im Übrigen wird die Regelung der zweitinstanzlichen Prozesskosten dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	4. (Schriftliche Mitteilung)
	5. (Rechtsmittel)
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 28. September 2018: (act. 202 S. 37 f.)
	1. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2006, wird unter die elterliche Sorge der Klägerin gestellt.
	2. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, einmal wöchentlich für eine halbe Stunde mit C._____ zu skypen oder sonst telefonisch in Kontakt zu treten.
	3. Sobald das Kontaktrecht gemäss Dispositiv Ziff. 2 regelmässig (d.h. mindestens ununterbrochen 8 Wochen lang) stattgefunden hat, wird der Beklagte für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeden ersten Samstag im Monat von 10:00 Uhr bis  16:00 Uhr...
	4. Die mit Entscheid vom 12. Juni 2008 eingesetzte Beistandschaft nach Art. 308  Abs. 1 und 2 ZGB für C._____ wird aufgehoben.
	5. Der Antrag auf psychologische bzw. psychiatrische Begutachtung der Klägerin wird abgewiesen.
	6. Der Antrag auf Beizug der ungefilterten KESB Akten wird abgewiesen.
	7. Der Antrag auf Platzierung eines Sozialarbeiters in der Wohnung der Klägerin wird abgewiesen.
	8. Es wird keine weitere Kinderanhörung von C._____ durchgeführt.
	9. Ab Rechtskraft des Scheidungsurteils ist der Beklagte infolge finanzieller Leistungsunfähigkeit nicht mehr verpflichtet, Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen.
	10. Der gebührende Unterhalt von C._____ ist ab Rechtskraft des Scheidungsurteils wie folgt nicht gedeckt:
	- Barunterhalt für C._____: Fr. 907.95 monatlich;
	ab 1.9.2018: Fr. 953.95 monatlich
	- Betreuungsunterhalt:   Fr. 30.00 monatlich;
	ab 1.9.2018: Fr. 36.00 monatlich
	11. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin über eine allfällige Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Kenntnis zu setzen.
	12. Vom Rückzug des Antrages auf Herausgabe des Smartphones wird Vormerk genommen.
	13. Der Antrag des Beklagten, es sei ein Obergutachten anzuordnen, wird abgewiesen.
	14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	15. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der bereits mit Verfügung vom 17. November 2015 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	16. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	17. Schriftliche Mitteilung an
	- die Parteien (mit Gerichtsurkunde), an die Klägerin unter Beilage des Doppels von act. 190 und einer Kopie von act. 193 und act. 194/1-2, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von act. 191 und 192 sowie einer Kopie von  act. 193 und act. 194/1-2,
	je gegen Empfangsschein.

	18. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind ...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen soweit darauf eingetreten werden kann.  Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich (5. Abt.) vom  28. September 2018 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten und Berufungskläger auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	- die Parteien je unter Beilage einer Kopie von act. 203 sowie an die Klägerin und Berufungsbeklagte unter Beilage je eines Doppels von act. 200 und act. 201/1-9,
	- mit Formular "Mitteilung gemäss § 136a GOG" an das Personenmeldeamt der Stadt Zürich, Kreisbüro 1, Stadthausquai 17, Stadthaus, Postfach, 8022 Zürich,
	- die KESB Stadt Zürich, Stauffachestrasse 45, Postfach 8225, 8036 Zürich,
	- die Beiständin, D._____, Sozialzentrum ..., ... [Adresse],
	- an das Bezirksgericht Zürich (5. Abt.)
	- an die Obergerichtskasse,
	je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...