# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 863f6aa0-a9f0-5814-bbff-2e2746ae2980
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2017 D-756/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-756-2017_2017-09-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-756/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richter Simon Thurnheer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Eritrea,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Anerkennung als Flüchtling; 

Verfügung des SEM vom 3. Januar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-756/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger aus 

B._______ (Subzoba C._______), verliess Eritrea eigenen Angaben zu-

folge im Jahre 2010 unter Umgehung der Grenzkontrolle auf dem Land-

weg. Über D._______, wo er sich (...) Monate aufgehalten habe, 

E._______, wo er (...) Jahre geblieben sei, F._______, wo er während (...) 

Jahres gewesen sei, und G._______ gelangte er am 5. August 2015 in die 

Schweiz, wo er am folgenden Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) H._______ um Asyl nachsuchte. 

A.b Am 27. August 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) im Bundes-

zentrum (BZ) I._______ statt. Dort führte der Beschwerdeführer zu den 

Gründen für sein Gesuch an, nach dem Tod seines Vaters sei er für die 

Tiere seiner Familie verantwortlich gewesen und habe mit diesen auf der 

Weide gelebt. Da auch dort Razzien durchgeführt worden seien, habe er 

nicht mehr in Ruhe arbeiten und leben können. Persönlich habe er nie Kon-

takt mit den eritreischen Behörden oder dem Militär gehabt, auch wenn 

diese sich oft bei seiner Mutter nach ihm erkundigt hätten. 

Der Beschwerdeführer reichte keinerlei Identitätsdokumente zu den Akten. 

A.c Mit Verfügung vom 1. September 2015 wurde der Beschwerdeführer 

für die Dauer des Verfahrens dem Kanton J._______ zugewiesen. 

A.d Am 8. September 2015 ersuchte das SEM die Behörden von 

G._______ um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 

Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfah-

ren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ei-

nem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat ge-

stellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (ABl. L180/31 vom 

29.6.2013; Dublin-III-VO). Die Behörden von G._______ lehnten am 4. No-

vember 2015 das Übernahmeersuchen des SEM ab, da der Beschwerde-

führer in G._______ nicht bekannt sei. 

A.e Mit Schreiben vom 20. November 2015 teilte das SEM dem Beschwer-

deführer mit, dass das Dublin-Verfahren beendet worden sei und das nati-

onale Asyl- und Wegweisungsverfahren durchgeführt werde. 

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Seite 3 

A.f Am 24. November 2016 wurde der Beschwerdeführer vom SEM ange-

hört. Dabei gab er als Begründung seines Asylgesuchs an, bereits als klei-

ner Junge immer mit den familieneigenen Nutztieren (Ochsen, Lämmer, 

Ziegen) in der Einöde unterwegs gewesen zu sein. Er habe selber nie je-

mals Identitätsdokumente besessen und wisse auch nicht, woher er ein 

entsprechendes Dokument beschaffen könnte. Er sei aus seiner Heimat 

ausgereist, weil es dort keine Freiheit gebe. Dabei spiele es keine Rolle, 

ob man gebildet sei oder nicht, weil man am Schluss beim Militär ende. Die 

Soldaten hätten im Jahr (...) begonnen, in der Nacht zu ihm nach Hause zu 

kommen, seine Mutter zu belästigen und sich nach seinem Aufenthaltsort 

zu erkundigen. Wenn sie ihn dort nicht gefunden hätten, seien sie zu ihm 

auf die Weide gekommen und hätten die Gegend kontrolliert. Als er die 

Soldaten von weitem gesehen habe, sei er weggelaufen. Deshalb hätten 

sie ihn weder angetroffen noch ihm jemals persönlich gesagt, dass er in 

den Militärdienst gehen müsse. Er habe daher keine Ruhe mehr und auch 

keinen Schutz gehabt. Da er diese Situation nicht mehr ertragen habe, 

habe er im Jahre 2010 seine Nutztiere zurückgelassen und sich über die 

Grenze nach D._______ begeben. Auf die weiteren Ausführungen wird, so-

weit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

B.  

Mit Verfügung vom 3. Januar 2017 – eröffnet am 6. Januar 2017 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es seine Wegwei-

sung aus der Schweiz. Zufolge derzeitiger Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ordnete es die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers 

an. 

C.  

Mit an das Bundesverwaltungsgericht gerichteter Eingabe vom 3. Februar 

2017 erhob der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Verfügung 

Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid des SEM 

aufzuheben und die Sache zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen, eventualiter sei die Verfügung des SEM in den Ziffern 1 

und 4 des Dispositivs aufzuheben und es sei ihm wegen subjektiver Nach-

fluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen sowie wegen Unzu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme in der 

Schweiz zu bewilligen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege, um amtliche Rechtsverbeiständung im 

Sinne von Art. 110a Abs. 1 AsylG (SR 142.31) und um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses.  

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Seite 4 

Der Eingabe lagen (Auflistung Beweismittel) bei. 

D.  

Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 teilte der Instruktionsrichter dem Be-

schwerdeführer mit, dass er gemäss Art. 42 AsylG den Abschluss des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten dürfe. Er hiess das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. Dem Gesuch um amtliche Beiordnung gemäss Art. 110a 

Abs. 1 AsylG gab er statt und bestellte dem Beschwerdeführer einen amt-

lichen Rechtsbeistand in der Person von Ass. iur. Christian Hoffs. Sodann 

wurde die Vorinstanz in Anwendung von Art. 57 VwVG zur Einreichung ei-

ner Stellungnahme bis zum 15. März 2017 eingeladen. 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 8. März 2017 hielt die Vorinstanz fest, die 

Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könn-

ten, und verwies – nach ausführlichen ergänzenden Bemerkungen – auf 

die bisherigen Erwägungen, an denen sie vollumfänglich festhielt. 

F.  

Mit Verfügung vom 10. März 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Ver-

nehmlassung des SEM zur Kenntnis gebracht und ihm die Gelegenheit 

eingeräumt, bis zum 27. März 2017 eine Replik einzureichen. Der Be-

schwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 23. März 2017, welcher eine 

aktualisierte Honorarnote gleichen Datums beilag. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

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Seite 5 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides 

im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer habe bezüglich der Ereig-

nisse, die ihn zur Ausreise bewogen haben sollen, sehr unpräzise und wi-

dersprüchliche Angaben gemacht. Während er zuerst von immer wieder-

kehrenden Razzien gesprochen habe und dass die Soldaten mehrmals bei 

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Seite 6 

ihm zuhause nach ihm gesucht hätten, habe sich nach mehrmaligem Nach-

fragen ergeben, dass vor seiner Ausreise die Soldaten auf der Suche nach 

ihm einmal bei seiner Mutter zuhause vorbeigekommen seien, während-

dessen er sich in der Einöde mit den Tieren aufgehalten habe. Daraufhin 

hätten die Soldaten die Region nach ihm abgesucht, worauf er über die 

Grenze nach D._______ geflüchtet sei. Er sei eigenen Angaben zufolge im 

Zeitpunkt des erwähnten Vorfalls (...) Jahre alt gewesen und gleichentags 

ausgereist. Dies sei im Jahre 2010 geschehen. Da er im heutigen Zeitpunkt 

(...) Jahre alt sei, was er auf Nachfrage bestätigt habe, hätte er im Zeitpunkt 

der Ausreise (Nennung Alter) sein müssen. Auf Vorhalt habe er diesen Wi-

derspruch mit seinem jugendlichen Alter im fraglichen Zeitpunkt und seiner 

mangelnden Bildung erklärt. Auf mehrmalige Nachfrage habe er schliess-

lich erklärt, der Vorfall habe sich im Jahr (...) ereignet. Da er keine genauen 

zeitlichen Angaben habe machen können, sei versucht worden, die Ereig-

nisse in Bezug auf sein damaliges Alter oder in Relation zum Ausreiseda-

tum zu setzen. Dabei habe sich der Beschwerdeführer in derart grosse 

zeitliche Diskrepanzen bezüglich seines damaligen Alters verstrickt, dass 

seine Angaben in keiner Weise glaubhaft erscheinen würden. Sodann 

seien die Schilderungen, was sich in der Einöde abgespielt habe bezie-

hungsweise wie ihn die Soldaten dort aufgespürt haben sollen, äusserst 

vage. Zudem habe er nicht hinlänglich begründen können, warum er zu 

diesem Zeitpunkt von der Suche der Soldaten nach seiner Person gewusst 

habe. Seine Aussagen seien insgesamt schematisch, knapp und unsub-

stanziiert ausgefallen. Den Darstellungen würden die Realkennzeichen 

fehlen, die üblicherweise die Erzählungen von tatsächlich erlebten Bege-

benheiten prägen würden. Die Aussagen könnten in der geschilderten 

Form problemlos von irgendjemandem nacherzählt werden. Auch die feh-

lende persönliche Betroffenheit sowie die knapp und ausweichend beant-

worteten Fragen würden auf einen konstruierten Sachverhalt hinweisen. 

Ferner habe er erst in der Anhörung geltend gemacht, dass ihn die Solda-

ten gezielt in der Einöde gesucht und auch entdeckt hätten. Auf Vorhalt 

habe er nicht plausibel erklären können, weshalb er diese neue Kompo-

nente in seinen Asylvorbringen zunächst unerwähnt gelassen habe. Das 

Vorbringen, er sei von den eritreischen Behörden in der Einöde gesucht 

und verfolgt worden, sei deshalb offensichtlich nachgeschoben und daher 

nicht glaubhaft. Seine Vorbringen würden daher den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. 

3.2 Demgegenüber rügte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmittelein-

gabe im Wesentlichen, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör bezie-

hungsweise die Begründungspflicht dadurch verletzt, dass er weder in der 

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BzP noch in der Anhörung in seiner Muttersprache K._______ befragt wor-

den sei. Er habe im Rahmen der Anhörung vorgebracht, dass er ein biss-

chen was verstehe, aber lieber in seiner Muttersprache befragt würde be-

ziehungsweise auch schon in der BzP vorzugsweise in K._______ befragt 

worden wäre. Es sei ihm jeweils zu Beginn der Interviews von den Über-

setzerinnen gesagt worden, dass er mehrere Monate auf die Interviews 

warten müsste, sollte er auf einer Befragung in seiner Muttersprache be-

stehen, da es kaum Dolmetscher für diese Sprache gebe. Aus zeitlichen 

Gründen habe er danach eingewilligt, die BzP und die Anhörung in Tigrinya 

durchzuführen, und daher in der BzP auch gesagt, dass er die Dolmetsche-

rin gut verstehe. Die knappen und unsubstanziierten Angaben dürften ihm 

nicht angelastet werden, da er über einen beschränkten Wortschatz ver-

füge und manche Frage nicht verstanden habe. Er habe sich demnach nur 

ungenügend zu seinen Asylgründen und allen übrigen, für sein Asylgesuch 

relevanten Tatsachen äussern können. Zudem habe sich das SEM nicht zu 

den Konsequenzen seiner illegalen Ausreise aus Eritrea vernehmen las-

sen, zumal nach geltender Praxis des Bundesverwaltungsgerichts eine 

glaubhaft gemachte illegale Ausreise zur Zuerkennung der Flüchtlingsei-

genschaft führe. Daher sei insgesamt sein Anspruch auf rechtliches Gehör 

verletzt worden. 

3.3 In seiner Vernehmlassung legte das SEM im Wesentlichen seine Vor-

gehensweise dar, die letztlich zu der im Juni 2016 öffentlich angekündigten 

Praxisanpassung bei der Beurteilung von illegalen Ausreisen aus Eritrea 

geführt habe und welche im Einklang mit dem in BVGE 2010/54 festgehal-

tenen Vorgehen bei Praxisänderungen stehe. Sodann verneinte es eine 

Verletzung der Begründungspflicht und des rechtlichen Gehörs. Seit dem 

31. Oktober 2016 stehe dem SEM kein Dolmetscher für die Sprache 

K._______ mehr zur Verfügung, weshalb eine Befragung in K._______ im 

Zeitpunkt der Anhörung nicht mehr möglich gewesen sei. Der Beschwer-

deführer habe aber angeführt, genügend Tigrinya zu sprechen, um sich in 

dieser Sprache während einer Befragung verständigen zu können. Weder 

in der BzP noch in der Anhörung sei der Eindruck entstanden, der Be-

schwerdeführer habe Schwierigkeiten, Tigrinya zu verstehen oder sich da-

rin auszudrücken. Seine einleitenden Bemerkungen während der Anhö-

rung seien allgemeiner Natur gewesen und hätten zu diesem Zeitpunkt kei-

nen Schluss zugelassen, wie gut er die Dolmetscherin tatsächlich verstan-

den habe. Da dies nur der weitere Lauf der Befragung habe zeigen können, 

sei er auf die Möglichkeit eines Unterbruchs der Anhörung hingewiesen 

worden, sollte er nicht in der Lage sein, das Gespräch in Tigrinya zu führen. 

Es sei ihm auch gesagt worden, dass er das Gesagte im Rahmen der 

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Seite 8 

Rückübersetzung am Schluss der Anhörung nochmals überprüfen könne. 

Zwar wäre es angebracht gewesen, den Beschwerdeführer am Ende der 

Anhörung nochmals zu fragen, wie er dem Gespräch in Tigrinya nun habe 

folgen können. Er habe jedoch die meisten Fragen auf Anhieb verstanden 

und diese auch alle beantworten können. Er habe selber auch nie nachge-

fragt oder moniert, dass er eine Frage nicht verstanden habe, auch wenn 

einige seiner Antworten bisweilen den Schluss zulassen würden, er habe 

diese vielleicht nicht so verstanden, wie sie vom Befrager gemeint gewe-

sen seien. Da er gleich zu Beginn der Anhörung von sich aus wegen man-

gelnder Tigrinya-Kenntnisse auf mögliche Verständigungsprobleme auf-

merksam gemacht habe, hätte man davon ausgehen dürfen, dass er sich 

während des Gesprächs bei auftretenden Schwierigkeiten entsprechend 

äussern würde. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen und bei der Rück-

übersetzung sei einzig ein Ortsname korrigiert worden. Im Weiteren habe 

der Beschwerdeführer am Schluss der BzP und der Anhörung jeweils durch 

seine Unterschrift bestätigt, dass ihm das Protokoll in eine verständliche 

Sprache rückübersetzt worden sei, sowie dass es vollständig sei und sei-

ner freien Äusserung entspreche. Zum Einwand, wonach ihm seine knap-

pen und unsubstanziierten Angaben wegen des beschränkten Wortschat-

zes nicht zum Vorwurf gemacht werden könnten, sei anzuführen, dass die 

teilweise unsubstanziierten Ausführungen allenfalls tatsächlich auf sprach-

liche Barrieren zurückgeführt werden könnten, sie würden aber vermutlich 

auch mit seiner fehlenden Schulbildung zusammenhängen. Ähnliches 

lasse sich nämlich auch häufig bei Befragungen in der Muttersprache be-

obachten, wenn die Gesuchsteller nie oder kaum zur Schule gegangen 

seien. Auffällig sei vorliegend jedoch, dass die besonders knappen und 

ausweichenden Antworten des Beschwerdeführers an denjenigen Stellen 

des Gesprächs geschehen seien, bei denen es um die konkreten Vorfälle, 

die zu seiner Ausreise geführt hätten, gegangen sei. Insbesondere sei trotz 

wiederholter Nachfragen unklar geblieben, was sich in der Einöde genau 

abgespielt habe, obwohl die Frage vom Beschwerdeführer offensichtlich 

verstanden worden sei. 

3.4 In seiner Replik brachte der Beschwerdeführer vor, er habe bereits in 

der Rechtsmitteleingabe dargelegt, dass aus den Akten sehr wohl seine 

Mühe hervorgehe, die gestellten Fragen zu verstehen und zu beantworten, 

da er nur über einen eingeschränkten Wortschatz in Tigrinya verfüge. Das 

SEM habe in seiner Vernehmlassung selber erkannt, dass er die Fragen 

nur in ungenügender Weise habe beantworten können. Daraus ergebe 

sich, dass der Sachverhalt als nicht ausreichend erstellt bezeichnet werden 

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müsse. Da der Vorinstanz seit dem 31. Oktober 2016 überhaupt kein Dol-

metscher für die Sprache K._______ mehr zur Verfügung stehe, könne es 

nicht verwundern, dass er das Interview nicht habe unterbrechen lassen, 

auch wenn er vom SEM auf diese Möglichkeit aufmerksam gemacht wor-

den sei. Organisatorische Probleme beim SEM sollten nicht zulasten der 

Asylsuchenden gehen, weshalb die Sache für die erneute Durchführung 

einer Anhörung in K._______ an das SEM zurückzuweisen sei. 

4.   

4.1 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, das SEM 

habe aufgrund einer mit Mängel behafteten Anhörung und der im Entscheid 

unerwähnt gebliebenen Konsequenzen einer (glaubhaft gemachten) illega-

len Ausreise aus Eritrea das rechtliche Gehör verletzt. 

4.1.1 Der mit Grundrechtsqualität ausgestattete Grundsatz des rechtlichen 

Gehörs fordert, dass die verfügende Behörde die Vorbringen der Betroffe-

nen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfin-

dung berücksichtigt, was sich entsprechend in einer sachgerecht anfecht-

baren Entscheidbegründung niederzuschlagen hat (vgl. BVGE 2015/10, 

E. 3.3, m.w.H.). Dem Bundesverwaltungsgericht obliegt gemäss Art. 49 

Bst. b VwVG (beziehungsweise Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG) eine umfas-

sende Sachverhaltskontrolle (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozes-

sieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.188). Er-

mittelt das Bundesverwaltungsgericht eine fehler- oder lückenhafte Fest-

stellung des Sachverhalts, hebt es die Verfügung auf und weist die Sache 

an die Vorinstanz zurück, damit diese den rechtserheblichen Sachverhalt 

neu und vollständig feststellt (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., 

Rz. 2.191; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-

tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1155). Der Untersu-

chungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen des Verwal-

tungs- beziehungsweise Asylverfahrens (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). 

Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollstän-

dige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das 

Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten 

Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. 

Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 

und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder wenn die Vor-

instanz nicht alle entscheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachverhalts 

prüfte, etwa weil sie die Rechtserheblichkeit einer Tatsache zu Unrecht ver-

neinte. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht alle für 

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den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. 

BVGE 2015/10 E. 3.2; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1043).  

4.1.2 Im Ergebnis ist vorliegend die vorinstanzliche Einschätzung zu be-

stätigen, wonach sich die Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs 

beziehungsweise der Begründungspflicht als nicht stichhaltig erweist. Vor-

weg ist auf die einlässlichen Ausführungen des SEM in seiner Vernehmlas-

sung vom 8. März 2017 zu verweisen (vgl. act. A24/6 S. 4 f.), denen sich 

das Gericht vollumfänglich anschliesst. Insbesondere ist der Vorinstanz da-

rin beizupflichten, dass der Beschwerdeführer den protokollierten Aussa-

gen zufolge dem in Tigrinya geführten Gespräch durchaus folgen und die 

überwiegende Mehrzahl der gestellten Fragen auf Anhieb zu beantworten 

wusste. Alleine der Hinweis des SEM in seiner Vernehmlassung, wonach 

einige der Antworten des Beschwerdeführers bisweilen den Schluss zulas-

sen würden, er habe diese vielleicht nicht so verstanden, wie sie vom Be-

frager gemeint gewesen seien, lässt noch keinesfalls den Schluss einer 

unvollständigen Feststellung des Sachverhalts zu. So wurde in diesen Fäl-

len jeweils durch den Befrager nachgehakt respektive die Frage wieder-

holt, wenn der Eindruck entstand, dass der Beschwerdeführer die Bedeu-

tung derselben nicht erfasst haben könnte (vgl. bspw. act. A16/18 S. 5-7, 

9, 12 f.). Ferner lässt sich der Einwand, er sei jeweils zu Beginn sowohl der 

BzP als auch der Anhörung auf die mehrmonatige zeitliche Verzögerung 

der neu anzusetzenden Interviews hingewiesen worden, sollte er auf einer 

Befragung in seiner Muttersprache K._______ bestehen, aufgrund der vor-

liegenden Akten nicht bestätigen. So lassen sich den fraglichen Protokoll-

stellen jedenfalls keinerlei Angaben entnehmen, die diese Behauptung 

stützen könnten. Nachdem die Thematik der sprachlichen Verständigung 

insbesondere in der Anhörung zu Beginn explizit angeschnitten wurde, 

wäre ein entsprechender Protokollvermerk angebracht worden, wenn sich 

dies tatsächlich in der vom Beschwerdeführer geschilderten Form zugetra-

gen hätte. Zudem sind die vom SEM verwendeten Übersetzer angehalten, 

ihre Arbeit objektiv zu verrichten und es ist ihnen insbesondere verwehrt, 

Aussagen zusammenzufassen oder zu interpretieren wie auch in eigener 

Regie Fragen zu stellen oder Bemerkungen anzubringen. Überdies obliegt 

es der Hilfswerkvertretung, die Einhaltung eines korrekten Ablaufs der An-

hörung zu beobachten. Allfällige verfahrensmässige Einwände sind auf 

ihre Begründetheit zu prüfen. Kommt die befragende Person zum Schluss, 

der Einwand sei unbegründet, so hält sie dies im Protokoll fest und gibt der 

Hilfswerkvertretung Gelegenheit, den schriftlich formulierten Einwand dem 

Protokoll beizufügen. Ein solcher Einwand ist vorliegend nicht angebracht 

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Seite 11 

worden, woraus zu schliessen ist, dass die Hilfswerkvertretung die Anhö-

rung als ordnungsgemäss durchgeführt erachtete respektive keine derarti-

gen Zweifel an den Tigrinya-Kenntnissen des Beschwerdeführers beste-

hen, welche die Verwertbarkeit des Anhörungsprotokolls ernsthaft in Zwei-

fel ziehen könnten. Zudem war der Beschwerdeführer durchaus fähig, sich 

in einzelnen Bereichen – so den persönlichen Verhältnissen und den Le-

bensumständen (vgl. act. A16/18 S. 4-6 und 8-9) – präzise zu äussern, 

weshalb es in der Tat befremdlich erscheint, dass gerade die Schilderun-

gen zur geltend gemachten illegalen Ausreise jegliche Substanz und Real-

kennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schilderung, freies as-

soziatives Erzählen, Interaktionsschilderung sowie inhaltliche Besonder-

heiten) vermissen lassen. Dies umso mehr, als es sich bei den unmittelbar 

fluchtauslösenden Geschehnissen um einschneidende Ereignisse handelt, 

die – unabhängig von der Bildung der betreffenden Person – erfahrungs-

gemäss besonders gut im Gedächtnis haften bleiben. Eine Verletzung der 

Begründungspflicht ist auch daher nicht zu erkennen, weil es dem Be-

schwerdeführer möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des SEM-

Entscheides zu machen und diesen sachgerecht anzufechten (BGE 129 I 

232 E. 3.2). Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich 

daher als unbegründet, weshalb dem Antrag, es sei die Sache zur Durch-

führung einer erneuten Anhörung unter Mitwirkung eines Dolmetschers in 

K._______ und zu neuem Entscheid an das SEM zurückzuweisen, nicht 

stattzugeben ist. 

4.2 Der Beschwerdeführer kritisierte im Weiteren, die Vorinstanz habe sich 

zu den Konsequenzen einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Entscheid 

nicht geäussert. Die durch das SEM vollzogene Praxisänderung sei unzu-

lässig und erfülle die in BVGE 2010/54 festgelegten Zulässigkeitsvoraus-

setzungen für eine Abweichung von der ständigen und noch gültigen 

Rechtsprechung des angerufenen Gerichts nicht. Das Bundesverwaltungs-

gericht hat sich in seiner Rechtsprechung (vgl. Urteil des BVGer  

D-632/2017 vom 23. Februar 2017 E. 5.3) mit dieser Frage auseinander-

gesetzt. Die vorgebrachten Einwendungen erweisen sich in diesem Zu-

sammenhang als nicht stichhaltig. Die vom SEM eingeleitete Praxisände-

rung wurde mittels einer Medienkonferenz vom 23. Juni 2016 publik ge-

macht und mit dem Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 mitt-

lerweile bestätigt. Selbst wenn die diesbezügliche Vorgehensweise, insbe-

sondere hinsichtlich des zeitlichen Ablaufs, mit den Zulässigkeitsvoraus-

setzungen im zitierten BVGE 2010/54 nicht gänzlich korrespondieren sollte 

und allenfalls die Kassation zur Folge haben müsste, käme vorliegend eine 

solche einem prozessökonomischen Leerlauf gleich, weshalb von einer 

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Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen ist. Die Begründung 

in einem neuen Entscheid des SEM bliebe nämlich grundsätzlich unverän-

dert. 

4.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft 

des Beschwerdeführers zu Recht verneint hat. Vorab ist festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer keine materiellen, die Vorfluchtgründe betreffenden 

Einwände gegen die Beurteilung des SEM erhob. Demnach ist davon aus-

zugehen, dass die geltend gemachten Ereignisse, die zur Ausreise aus 

Eritrea geführt haben sollen, als unglaubhaft zu qualifizieren sind. 

4.4 Der Beschwerdeführer behauptet das Vorliegen von subjektiven Nach-

fluchtgründen. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere illega-

les Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung 

eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatstaatlichen 

Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die Gefahr ei-

ner zukünftigen Verfolgung begründen. Personen mit subjektiven Nach-

fluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden je-

doch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen. Durch Republikflucht zum 

Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen 

seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer Intensität und 

der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 

Abs. 2 AsylG darstellen.  

4.5 Vorliegend stellt sich demnach die Frage, ob der Beschwerdeführer in-

folge der von ihm geltend gemachten illegalen Ausreise – unbesehen der 

Vorhalte bezüglich der Glaubhaftigkeit derselben – aus dem Heimatstaat 

bei einer Rückkehr nach Eritrea befürchten müsste, ernsthaften Nachteilen 

im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden.  

4.5.1 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im 

Kontext von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flücht-

lingseigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der erit-

reischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(vgl. a.a.O. E. 5).  

4.5.2 Für den vorliegenden Fall ist festzustellen, dass die geltend ge-

machte illegale Ausreise – unbesehen der bezweifelten Glaubhaftigkeit 

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Seite 13 

derselben – gemäss den Ausführungen im genannten Referenzurteil für 

sich allein keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgung zu begründen vermag. Zusätzliche Anknüpfungspunkte im vor-

stehend erwähnten Sinn bestehen keine. Der Beschwerdeführer verliess 

Eritrea eigenen Angaben zufolge im Alter von (...) Jahren (vgl. act. A16/18 

S. 11) und vermochte nicht glaubhaft zu machen, dass er vor seiner Aus-

reise Kontakt mit den eritreischen Behörden betreffend einen allfälligen 

Einzug in den Nationaldienst gehabt hätte (vgl. E. 4.3 oben). Auch seine 

Befürchtung, eines Tages in den Militärdienst einberufen zu werden, ver-

mag nicht aufzuzeigen, dass er im Fokus der Militärbehörden steht, und 

erfüllt im Übrigen die nach Art. 3 AsylG erforderliche Intensität nicht (vgl. 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis-

sion [EMARK] 2006 Nr. 3 E. 4.10). Zudem sind auch keine anderweitigen 

Faktoren ersichtlich, welche den Beschwerdeführer in den Augen des erit-

reischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten. Es 

ist in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass begründete Furcht 

vor Verfolgung nur vorliegt, wenn hinreichend Anlass zur Annahme besteht, 

die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in ab-

sehbarer Zukunft verwirklichen – eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger 

Verfolgung genügt nicht. Es müssen vielmehr konkrete Indizien vorliegen, 

welche den Eintritt der erwarteten Benachteiligung als wahrscheinlich und 

dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar er-

scheinen lassen (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.2, 2010/57 E. 2.5, 2010/44 

E. 3.4). Dies ist vorliegend offensichtlich nicht der Fall. 

4.6 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist insgesamt festzustellen, 

dass keine subjektiven Nachfluchtgründe bestehen. Die Vorinstanz hat 

demnach zu Recht erkannt, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingsei-

genschaft nicht erfüllt. 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

D-756/2017 

Seite 14 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

6.2 Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 3. Januar 2017 die vor-

läufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, 

erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Durchführbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs. Die vorläufige Aufnahme tritt mit dem vorlie-

genden Entscheid formell in Kraft. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

demnach abzuweisen. 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Verfügung vom 

28. Februar 2017 gutgeheissen wurde und den Akten keine Hinweise auf 

eine Veränderung seiner finanziellen Verhältnisse zu entnehmen sind, ist 

von einer Kostenauflage abzusehen. 

8.2 Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 wurde ausserdem das Gesuch 

um amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1 AsylG) und 

dem Beschwerdeführer sein Rechtsvertreter als Rechtsbeistand bestellt. 

Demnach ist diesem ein amtliches Honorar für seine notwendigen Aufwen-

dungen im Beschwerdeverfahren auszurichten. Der Rechtsvertreter reich-

te mit seiner Beschwerdeschrift eine Kostennote – datierend vom 3. Feb-

ruar 2017 – sowie mit seiner Replik eine aktualisierte Honorarrechnung 

vom 23. März 2017 zu den Akten. In der aktualisierten Kostennote werden 

ein Zeitaufwand von fünfeinhalb Stunden und Auslagen von Fr. 142.50 gel-

tend gemacht, was angemessen erscheint. In Berücksichtigung der einge-

reichten Kostennote und des darin angeführten Stundenansatzes von 

Fr. 150.– im Falle eines Unterliegens sowie den massgebenden Bemes-

sungsfaktoren (Art. 9–13 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) ist die dem Rechtsvertreter vom Bundesverwaltungsgericht 

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Seite 15 

auszurichtende amtliche Entschädigung auf insgesamt Fr. 968.– (inkl. Aus-

lagen) festzusetzen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar von Fr. 968.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

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