# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e494c42-60f1-50a2-9c58-3dc95d689598
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.09.2016 LC160013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC160013_2016-09-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC160013-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. R. Blesi Keller 

Urteil vom 30. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Ehescheidung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Hinwil vom 14. Dezember 2015 (FE120184-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

(Urk. 1, sinngemäss) 

Es sei die Ehe der Parteien zu scheiden, unter gerichtlicher Regelung 
der Nebenfolgen. 
 

Schlussanträge des Klägers: 
(Urk. 12) 

"1. Die am tt.02.2005 vor dem Zivilstandsamt C._____ geschlossene 
Ehe der Parteien sei gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden. 

2. Der Kläger sei nicht zu verpflichten, der Beklagten gestützt auf 
Art. 125 ZGB einen nachehelichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 

3. Es seien die ab Eheschluss per tt.02.2005 bis Scheidungsurteils-
datum geäufneten FZL-Guthaben der Parteien gemäss Gesetz je 
hälftig zu teilen. 

4. Es sei die güterrechtliche Auseinandersetzung anzuordnen und 
durchzuführen. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten." 

 
Schlussanträge der Beklagten: 

(Urk. 17, Prot. S. 19, Urk. 34, Urk. 43, sinngemäss) 

1. Die am tt. Februar 2005 vor dem Zivilstandsamt C._____ ge-
schlossene Ehe der Parteien sei zu scheiden. 

2. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten nacheheliche mo-
natliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 4'845.– bis zum 
Pensionierungsalter des Klägers zu bezahlen. 

3. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten eine güterrechtliche 
Ausgleichszahlung von Fr. 60'219.– zu bezahlen. 

4. Es seien die während der Ehe angesparten BVG-Guthaben hälftig 
aufzuteilen. Die Pensionskasseneinrichtung des Klägers sei zu 
verpflichten, der Beklagten eine noch zu berechnende Aus-
gleichszahlung auf ihr Freizügigkeitskonto bei der Zürcher Kanto-
nalbank, Kto-Nr. 1, zu überweisen. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Klägers. 

  
 

- 3 - 

 
Urteil des Einzelgerichts in Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichtes 

Hinwil vom 14. Dezember 2015 (Urk. 100): 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 

2. Die Teilkonvention der Parteien vom 8. Mai 2014 (act. 45) wird vorgemerkt 

bzw. genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

"1. […] 

2. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten unter allen güterrechtlichen Titeln eine 
Ausgleichszahlung in der Höhe von Fr. 22'000.– zu bezahlen. 

 Dieser Betrag ist zahlbar bis spätestens 31. Mai 2014 

3. Mit Erfüllung von Ziff. 2 erklären sich die Parteien per Saldo aller güterrechtlichen An-
sprüche (inkl. Verkauf und Folgekosten der ehelichen Liegenschaft) auseinanderge-
setzt." 

3. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten wie folgt nachehelichen Unterhalt 

zu bezahlen: 

− Fr. 3'470.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31.06.2016 
− Fr. 3'170.– ab 01.07.2016 bis 31.08.2025. 

Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im 

Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

4. Grundlagen des Entscheides bilden folgende Einkommens- und Bedarfsver-

hältnisse der Parteien: 

Nettoerwerbseinkommen des Klägers:  
    Fr. 9'437.– 
Nettoerwerbseinkommen der Beklagten: 
bis 30.06.2016 : Fr. 2'205.–  

ab 01.07.2016:  Fr. 2'805.–  
Bedarf Kläger:  Fr. 4'038.– 

Bedarf Beklagte: Fr. 3'746.–. 

5. Die Pensionskasse D._____, … [Adresse] wird angewiesen, mit Rechtskraft 

des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Klägers (A._____, geb. 

- 4 - 

tt. August 1960, AHV-Nr. …, Mitgliedsnr. …) Fr. 109'271.85 auf das 

Freizügigkeitskonto der Beklagten (B._____, geb. tt. Mai 1959, AHV-Nr. …) 

bei der Zürcher Kantonalbank, Freizügigkeitsstiftung, Bahnhofstrasse 9, 

Postfach, 8010 Zürich, zu überweisen. 

6. Die übrigen Anträge werden abgewiesen sofern darauf überhaupt einzutre-

ten ist. 

7. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf: 

Fr. 8'400.– die Barauslagen betragen: 

Fr. 18'875.– für das medizinische Gutachten 

8. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 7/12 und der Beklagten zu 5/12 

sowie die Kosten des Gutachtens dem Kläger zu 2/3 und der Beklagten zu 

1/3 auferlegt und mit dem geleisteten Vorschuss des Klägers verrechnet. 

Der Fehlbetrag von Fr. 12'275.– wird im Umfang von Fr. 2'483.35 vom Klä-

ger und im Umfang von Fr. 9'791.65 von der Beklagten nachgefordert. 

9. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädi-

gung von Fr. 5'000.– (zzgl. MWSt) zu bezahlen. 

10. Schriftliche Mitteilung 

an die Parteien, 

sowie nach Eintritt der Rechtskraft 

mit Formular an das Zivilstandsamt E._____, 

an die Pensionskasse D._____, ... [Adresse] (Dispositivziffer 5 des Ur-
teils). 

11. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht 

des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt wer-

den. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. 

Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

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Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 99 S. 2): 
 
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 14.12.2015 mit Geschäfts-Nr. 
FE120184-E sei bezüglich den Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6, 8 und 9 aufzuheben, und 
es sei wie folgt zu entscheiden: 
 
1.1. Der Berufungsführer sei nicht zu verpflichten, der Berufungsgegnerin einen 
nachehelichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 
 
1.2. Als Grundlagen für die Nichtzusprechung einer nachehelichen Unterhalts-
Rente seien, soweit dies der Praxis der Gerichte in Zürich entspricht, von folgen-
den Einkommen und von folgendem Bedarf je Partei auszugehen: 
 
1.2.1. CHF 9'378.00  Arbeitserwerbseinkommen des Berufungsführers 
 
1.2.2. CHF 2'005.00 Renteneinkommen der Berufungsgegnerin und 

  CHF 5'515.00  Arbeitserwerbseinkommen minimal der Berufungsgegnerin 
 

1.2.3. CHF 4'038.00  Bedarf des Berufungsführers minimal 
 
1.2.4. CHF 3'600.00 Bedarf der Berufungsgegnerin maximal. 
 
1.3. Ziffer 6 des angefochtenen Urteils sei entsprechend der Gutheissung der Be-
rufung des Berufungsführers aufzuheben und die Anträge der Berufungsgegnerin 
entsprechend abzuweisen. 
 
1.4. Die Gerichtskosten der ersten Instanz seien dem Berufungsführer zu maximal 
CHF 1'363.75 und der Berufungsgegnerin zum minimal CHF 25'911.25 zu über-
binden. 
 
1.5. Die Berufungsgegnerin sei zu verpflichten, den Berufungsführer für das erst-
instanzliche Verfahren ausserrechtlich mit minimal CHF 13'500.00 zu entschädi-
gen. 
 
2. Eventualiter sei die Sache unter Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts 
Hinwil vom 14.12.2015 mit Geschäfts-Nr. FE120184-E bezüglich den Dispositiv-
Ziffern 3, 4, 6, 8 und 9 an die Vorinstanz zurückzuweisen, insbesondere zur Er-
gänzung des Beweisverfahrens bezüglich des rechtserheblichen Sachverhaltes. 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für das zweitinstanzliche Verfahren 
zulasten der Berufungsgegnerin, evtl. zu Lasten des Staates. 
 
 
 
 
 

- 6 - 

der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 106 S. 2): 
 
1. Die Anträge des Berufungsklägers vom 1. Februar 2016 seien vollumfänglich    
abzuweisen. 
 
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8% MwSt. zu Lasten 
des Berufungsklägers. 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien heirateten am tt. Februar 2005. Aus der Ehe gingen keine 

Kinder hervor (Urk. 2). Am 31. Oktober 2012 machte der Kläger bei der Vor-

instanz die vorliegende Scheidungsklage anhängig (Urk. 1). Mit Urteil vom 14. 

Dezember 2015 wurde die Ehe der Parteien durch das Einzelgericht am Bezirks-

gericht Hinwil geschieden und die von den Parteien am 8. Mai 2014 abgeschlos-

sene Teilkonvention vorgemerkt bzw. genehmigt. Im Weiteren wurde der Kläger 

verpflichtet, der Beklagten ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. 6. 2016 

monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'470.-- und hernach bis 31. 8. 2025 von 

Fr. 3'170.-- zu bezahlen (Urk. 100). Bezüglich des vorinstanzlichen Prozessver-

laufs kann auf dessen Darstellung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden 

(Urk. 100 S. 3 ff.).  

 2. Gegen die von der Vorderrichterin festgesetzten Unterhaltsbeiträge für die 

Beklagte erhob der Kläger am 1. Februar 2016 rechtzeitig Berufung und beantrag-

te im Wesentlichen die Aufhebung seiner von der Vorinstanz gegenüber der Be-

klagten festgesetzten Unterhaltspflicht (Urk. 99 S. 2). Mit Verfügung vom 16. Feb-

ruar 2016 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um einen Vorschuss für die Ge-

richtskosten von Fr. 8'000.-- zu leisten (Urk. 103). Dieser wurde rechtzeitig bei der 

Obergerichtskasse einbezahlt (Urk. 104). Daraufhin wurde der Beklagten am 8. 

März 2016 Frist anberaumt, um die Berufung zu beantworten (Urk. 105). Die Be-

rufungsantwort, datierend vom 28. April 2016, ging rechtzeitig hierorts ein (Urk. 

106). Die Berufungsantwortschrift wurde der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zu-

gestellt, und es wurde dem Kläger eine Frist von 30 Tagen angesetzt, um zu den 

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von der Beklagten neu eingereichten Unterlagen und neu aufgestellten Behaup-

tungen Stellung zu nehmen (Urk. 110). Die Stellungnahme des Klägers erfolgte 

mit Eingabe vom 2. Juni 2016, hier eingegangen am 3. Juni 2016, innert Frist 

(Urk. 112). Mit Beschluss vom 9. Juni 2016 wurde die inzwischen eingetretene 

Rechtskraft bezüglich der nicht angefochtenen Ziffern des vorinstanzlichen Urteils 

vorgemerkt und der Beklagten Frist anberaumt, um zu den vom Kläger in seiner 

Eingabe vom 2. Juni 2016 neu vorgebrachten Behauptungen und Vorbringen 

Stellung zu nehmen (Urk. 115). Die entsprechende Stellungnahme, zur Post ge-

geben am 15. Juli 2016, ging am 18. Juli 2016 rechtzeitig hierorts ein (Urk. 118). 

Sie wurde am 9. August 2016 der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugesandt 

(Urk. 118). Weitere Eingaben der Parteien erfolgten nicht. 

II. 

 1. Die Berufung ist "schriftlich und begründet" einzureichen (Art. 311 ZPO). 

Aus der Rechtsmittelschrift muss hervorgehen, dass und weshalb der Berufungs-

kläger den erstinstanzlichen Entscheid anficht und inwieweit dieser geändert oder 

aufgehoben werden soll. Deshalb hat die Berufungseingabe – obwohl im Gesetz 

nicht ausdrücklich erwähnt – Berufungsanträge zu enthalten (BGer 4A_659/2011 

vom 7. Dezember 2011, E. 4), wobei mit Blick auf die reformatorische Natur der 

Berufung (Art. 318 Abs. 1 lit. b ZPO) grundsätzlich ein Antrag in der Sache selbst 

zu stellen ist. Dieser muss bestimmt sein.  

 2. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO). In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig 

aufzustellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine 

tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, 

in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mit-

tels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz 

zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen 

und Einreden erhoben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die 

Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, 

was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Berufungsschrift 

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weder eine pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz eingereichten 

Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage ent-

halten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht wor-

den ist und von dieser erwogen worden ist (BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Pauschale 

Verweisungen auf die vor der Vorinstanz eingebrachten Rechtsschriften sind na-

mentlich dann unzulässig, wenn sich die Vorinstanz mit den Ausführungen des 

Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. Stützt sich der angefochtene Entscheid 

auf mehrere selbständige Begründungen, muss sich der Berufungskläger in der 

Berufungsschrift mit allen Begründungen auseinandersetzen. Das Gleiche gilt im 

Falle von Haupt- und Eventualbegründung. Auch hier muss sich der Berufungs-

kläger mit beiden Begründungen auseinandersetzen (Hungerbühler/Bucher,   DI-

KE-Komm-ZPO, Art. 311 N 36 ff.). Zwar prüft die Berufungsinstanz nicht nur die 

geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Berufungskläger hat sich aber mit 

der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids auseinanderzusetzen; das Ge-

richt muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf Mängel untersu-

chen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festgestellt worden 

oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden (Reetz/Theiler, a.a.O., 

Art. 311 N 36). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die Beru-

fungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an die 

Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit abweichen-

den Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 

6). Die Begründungsanforderungen gelten auch für die Berufungsantwort, wenn 

darin Erwägungen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich für die im kanto-

nalen Verfahren obsiegende Partei ungünstig auswirken können (BGer 

4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2; Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 312 N 

11). 

 3. Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen nur noch unter den Voraus-

setzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig. Danach sind neue Tatsachen und 

Beweismittel nur noch zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug 

vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b 

ZPO). Das Berufungsverfahren soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfas-

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send überprüfen, nicht aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten 

und beurteilen. Das Berufungsverfahren steht gewissermassen auf den Schultern 

des erstinstanzlichen Entscheides und dient nicht dazu, dass die Parteien Ver-

säumtes nachbessern können. Alles, was relevant ist, ist deshalb in das erstin-

stanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 317 N 31). 

Jede Partei, welche neue Tatsachen und Beweismittel einreicht, hat zunächst zu 

behaupten und zu beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei 

unechte Noven geltend machen, so trägt sie die Beweislast für die Zulässigkeit 

der Noven. Sie muss zusätzlich Behauptungen aufstellen und Beweise benennen, 

aus denen sich ergibt, dass sie umsichtig und sorgfältig gehandelt hat, aber den-

noch keine frühere Kenntnis von den neu vorgebrachten Tatsachen und Behaup-

tungen oder Beweismitteln hatte. Der anderen Partei steht der Gegenbeweis offen 

(Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 317 N7; vgl. zum Ganzen auch BGer 

5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1 m.w.H.). Das Bundesgericht hat 

in Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, eine analoge Anwen-

dung von Art. 229 Abs. 3 ZPO abgelehnt und festgehalten, dass einzig Art. 317 

Abs. 1 ZPO massgeblich sei (BGE 138 III 626 f. E. 2.2.). Dies gilt auch bei Verfah-

ren in Kinderbelangen, in denen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO der Sachverhalt von 

Amtes wegen zu erforschen ist. 

III. 

 1.a) Die Berufung des Klägers richtet sich im Wesentlichen gegen die von 

der Vorinstanz für die Beklagte festgesetzten monatlichen Unterhaltsbeiträge, zu 

welchen er in der Höhe von Fr. 3'170.-- ab 1. Juli 2016 bis 31. August 2025 ver-

pflichtet wurde (Urk. 100). Die bis Ende Juni 2016 zugesprochenen Unterhaltsbei-

träge von monatlich Fr. 3'470.-- sind durch den Zeitablauf überholt, weshalb auf 

diese Zeitperiode nicht näher einzugehen sein wird. 

 Die Vorinstanz hatte die Ehe der Parteien als lebensprägend qualifiziert: Die 

Parteien hätten übereinstimmend erklärt, dass sie seit dem 1. August 2001 in ei-

nem Konkubinat gelebt hätten. In dieser Zeit habe sich die Beklagte gemäss ei-

genen Angaben praktisch ausschliesslich dem Haushalt und der Kindererziehung 

ihrer zwei Kinder aus erster Ehe und der drei Kinder des Klägers aus seiner frühe-

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ren Ehe, bezüglich derer er die alleinige elterliche Sorge innegehabt habe, ge-

widmet. Im Rahmen des vom Kläger im November 2010 eingeleiteten Eheschutz-

verfahrens hätten die Parteien in der von ihnen getroffenen Vereinbarung festge-

halten, dass sie seit dem 31. Oktober 2010 getrennt leben würden; für die Be-

rechnung der faktischen Ehedauer sei daher auf dieses Datum abzustellen. Es sei 

demgemäss von einer faktischen Ehedauer von 5 Jahren und 8 Monaten auszu-

gehen. Entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei vorliegend das 

der Ehe vorausgegangene Konkubinat ausnahmsweise an die Ehedauer anzu-

rechnen, weil die Parteien damals faktisch eine Ehe gelebt hätten, indem der Klä-

ger für den Unterhalt der Familie gesorgt und die Beklagte sowohl ihre eigenen 

Kinder als auch diejenigen des Klägers betreut und den gemeinsamen Haushalt 

besorgt habe. Entsprechend sei davon auszugehen, dass die Parteien insgesamt 

während 9 Jahren und 3 Monaten in einer intakten Gemeinschaft gelebt hätten. 

Während bei Ehen, die mehr als zehn Jahre gedauert hätten, vermutet werde, 

dass sie lebensprägend seien, sei dies bei Ehen zwischen fünf und zehn Jahren 

nicht der Fall. Es sei aber anzumerken, dass vorliegend die Grenze von 10 Jah-

ren beinahe erreicht sei. Es sei daher zu prüfen, ob weitere Faktoren für das Vor-

liegen einer lebensprägenden Ehe sprechen würden. Aufgrund des vom Gericht 

eingeholten Gutachtens betreffend die gesundheitliche Situation der Beklagten sei 

davon auszugehen, dass die Beklagte an schwerwiegenden gesundheitlichen 

Problemen in Form einer Neurasthenie sowie einer Panikstörung leide. Eine Er-

werbstätigkeit im Primärmarkt sei deshalb sowohl gegenwärtig als auch in Zukunft 

nicht möglich. Es werde ihr lediglich eine Arbeit im Sekundärmarkt, d.h. einem 

geschützten Umfeld, im Rahmen von 30 bis kaum über 40% zugetraut. Ein glei-

ches Bild zeichne die IV-Verfügung, mit welcher der Beklagten eine 100%-Rente 

zugesprochen worden sei. Die Ursache für die Erkrankung der Beklagten sei mo-

nokausal, müsse aber zumindest teilweise - unter Berücksichtigung ihrer Prädis-

position - auf die Probleme in der Ehe zurückgeführt werden. In diesem Sinne sei 

die Ehe der Parteien für die Beklagte zweifellos prägend gewesen. Unter Berück-

sichtigung der anrechenbaren Ehe- und Konkubinatsdauer von 9 Jahren und 3 

Monaten sei vorliegend in Anbetracht der Gesamtumstände (Rollenverteilung, Er-

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krankung der Beklagten) von einer lebensprägenden Ehe auszugehen, die zu 

nachehelicher Solidarität verpflichte (Urk. 100 S. 9 ff.). 

 b) Der Kläger machte im Berufungsverfahren geltend, dass die Beklagte be-

reits per 15. November 2008 ausgezogen sei und eine 1-Zimmerwohnung in 

F._____ gemietet habe. Seit damals habe sie nicht mehr in der ehelichen Liegen-

schaft gewohnt. Das effektive Eheleben der Parteien habe somit nur 3 ½ Jahre 

gedauert. Da die Ehe auch kinderlos geblieben sei, sei sie nicht lebensprägend 

gewesen. Die gelebte Rollenverteilung sei seit dieser Zeit nicht mehr aufrecht-

erhalten worden. Die Kinder der Beklagten, G._____ (Jg. 1982) und H._____ (Jg. 

1985) seien längst aus dem Haus gewesen. Seine eigenen drei Kinder (Jg. 1986, 

1990 und 1992) seien in einem Alter gewesen, in dem sie keiner Betreuung mehr 

bedurft hätten. Zudem sei die Tochter I._____ im Januar 2009 und die Tochter 

J._____ im April 2009 von zu Hause weggezogen. Die Beklagte sei auch während 

der Ehe immer erwerbstätig gewesen. Es sei daher tatsachenwidrig, wenn die 

Vorderrichterin von einer klassischen Rollenverteilung ausgehe. Es bestünden 

Zweifel, dass die Beklagte an den behaupteten Symptomen leide. Die Beklagte 

sei auch zeitintensiv künstlerisch tätig und zeige ihre Kunstsachen auf eigenen 

Vernissagen. Überdies betätige sie sich seit ein paar Monaten intensiv als Journa-

listin, wie sich dies von ihr verfassten Zeitungsartikeln in der "K._____" entneh-

men lasse. Das von der Beklagten gelebte Leben und der psychische und physi-

sche Zustand seien um 180° Grad anders als das, was in den Rechtsschriften 

behauptet werde und den Arztberichten/Gutachten zu entnehmen sei. Der Be-

klagten sei daher ein Fulltime-Job zumutbar. Selbst wenn man ihr lediglich eine 

40%ige Arbeitstätigkeit zumuten würde, könnte sie ein monatliches Einkommen 

von Fr. 2'206.-- erzielen (Urk. 99 S. 6 ff.). Die Beklagte habe in der Klageantwort 

vor Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 3'760.-- geltend gemacht (Urk. 112 S. 13). 

Angenommen (aber nicht anerkannt), die Beklagte benötige mindestens 

Fr. 5'113.20 pro Monat, wie in der Berufungsantwort geltend gemacht, so ergebe 

dies nach Abzug ihrer Einkünfte von Fr. 2'821.-- (inkl. Fr. 800.-- hypothetisches 

Einkommen) eine maximale Rente von Fr. 2'021.20. Bei einem Bedarf von 

Fr. 4'261.-- würde dies eine maximale Rente von Fr. 1'169.-- ergeben (Urk. 112 

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S. 14). Es sei rechtlich unzulässig, der Beklagten eine Rente zuzusprechen, die 

zusammen mit ihrem Einkommen über ihren Bedarf hinausgehe (Urk. 112 S. 14). 

 Die Beklagte bestritt diese Ausführungen. Sie dementierte, dass sie per 15. 

November 2008 (definitiv) aus der ehelichen Wohnung ausgezogen sei. Dieser 

Mietvertrag sei befristet abgeschlossen worden. Da der Kläger nicht ohne sie ha-

be leben können, sei sie bereits im Februar/März 2009 wieder in die eheliche Lie-

genschaft und zum Kläger zurückgekehrt. Die Ehe der Parteien habe bis zur 

Rechtskraft im Scheidungspunkt 11 Jahre gedauert. Wie die Vorinstanz zutreffend 

ausgeführt habe, sei die Konkubinatsdauer von drei Jahren und sieben Monaten 

ebenfalls anzurechnen. Es sei auch nicht zutreffend, dass die Beklagte während 

der Ehe berufstätig gewesen sei. Bei den erwähnten Jahreseinkommen zwischen 

Fr. 485.-- und Fr. 10'080.-- habe es sich um Einkommen aus Nebenbeschäftigun-

gen gehandelt und nicht um eine regelmässige Erwerbstätigkeit. Es sei unzutref-

fend, dass die Firma L._____ AG mit der Beklagten einen Aushilfevertrag mit ei-

nem Pensum von 60% abgeschlossen habe. Wie dem Arbeitsvertrag (Urk. 

14/31/12) zu entnehmen sei, handle es sich um ein Engagement auf Stunden-

lohnbasis. Die Beklagte sei gemäss Vertrag frei gewesen, angebotene Arbeitsein-

sätze anzunehmen oder abzulehnen. Dies sei Bedingung für das Engagement 

gewesen, da die Beklagte bereits zu jener Zeit aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Probleme kein ordentliches Arbeitsverhältnis mehr habe eingehen können. Selbst 

dieses Engagement habe die Beklagte nach August 2010 nicht mehr weiterführen 

können (Urk. 106 S. 9 ff.). Die Beklagte bestritt auch ihre Arbeitsfähigkeit. Ihre 

weitgehende Arbeitsunfähigkeit sei durch das Gutachten von Dr. M._____ und 

andere ärztliche Unterlagen hinlänglich ausgewiesen. Es habe seit Jahren eine 

Behandlungsbedürftigkeit und Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die Beklagte bestritt 

die Behauptung des Klägers, wonach sie "zeitintensiv künstlerisch tätig" sei. Es 

treffe auch nicht zu, dass sie seit ein paar Monaten "intensiv als Journalistin" ar-

beite. Ihr Tagesablauf sei geprägt von Arztbesuchen sowie regelmässiger wö-

chentlicher psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung bei Dr.med. 

N._____. Daneben absolviere die Beklagte gemäss Weisung der IV-Stelle Glarus 

das Belastbarkeitstraining im Wiedereingliederungsprogramm … an drei Tagen 

pro Woche während zwei Stunden. Die Erledigung der "kleinen redaktionellen 

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Aufträge" stelle für die Beklagte eine soziale Integrationsmassnahme dar, die 

auch von der IV ausdrücklich unterstützt werde (Urk. 106 S. 14 ff.). Auch in jüngs-

ter Zeit habe sich keine Veränderung ergeben. Es bestehe nach wie vor eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beklagten (Urk. 118 S. 11). Die Beklagte kritisier-

te die Darstellung des Klägers, welcher aus ihren Hobbyaktivitäten auf eine volle 

Arbeitsfähigkeit schliessen will (Urk. 118 S. 12 f.). Dieses Talent und Flair für 

Schreiben und Fotografieren der Beklagten lasse sich aufgrund ihrer gesundheit-

lichen Einschränkungen nicht einkommenserwirtschaftend verwerten (Urk. 118 S. 

14). 

 2. a) Der Kläger hatte auch Dispositivziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils an-

gefochten, in deren Rahmen die Vorinstanz die übrigen Anträge, sofern darauf 

eingetreten werde, abwies (Urk. 99 S. 2, 18; Urk. 100 S. 45 f.). Es handelte sich 

dabei um einen Feststellungsantrag der Beklagten bezüglich des Umfangs ihrer 

Arbeitsunfähigkeit sowie einen Antrag in Bezug auf angeblich persönlichkeitsver-

letzende Äusserungen des gegnerischen Rechtsanwalts gegenüber dem Gutach-

ter (Urk. 100 S. 45 f.). Der Kläger begründete die Anfechtung dieser Dispositivzif-

fer in keiner Weise, so dass darauf nicht näher einzugehen und die vorinstanzli-

che Dispositivziffer zu bestätigen ist. 

 b) Die Beklagte hatte den Beizug sämtlicher Akten des Scheidungsverfah-

rens wie auch des vorangegangenen Eheschutzverfahrens beantragt (Urk. 106 S. 

3). Diese liegen - soweit für das vorliegende Verfahren relevant - bereits bei den 

Akten. Weitere Akten sind nicht beizuziehen. 

 3. Was die rechtlichen Voraussetzungen bezüglich eines Anspruchs auf 

nachehelichen Unterhalt anbelangt, kann auf die zutreffenden Ausführungen der 

Vorderrichterin verwiesen werden (Urk. 100 S. 7 ff.). Die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt basiert auf der Unterscheidung, ob 

eine Ehe lebensprägend war oder nicht. Der Grund hiefür liegt darin, dass das 

Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortführung der Ehe und auf den 

Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung objektiv schutz-

würdig ist (BGE 135 III 61).  

- 14 - 

 a) Ein Kriterium für die Qualifizierung einer Ehe als lebensprägende Ge-

meinschaft ist die Ehedauer. Entgegen der Auffassung des Klägers hat die Vor-

instanz zu Recht an die von den Parteien im Eheschutzverfahren getroffene Ver-

einbarung, worin u.a. übereinstimmend festgehalten wurde, dass die Parteien seit 

dem 31. Oktober 2010 getrennt leben würden, zur Berechnung der Ehedauer an-

geknüpft. Der Kläger hatte einmal selbst eingeräumt, dass es seit 2008 ein "hin 

und her" zwischen den Parteien gegeben habe (Urk. 12 S. 3). Sowohl der Auszug 

der Beklagten aus der ehelichen Wohnung per 15. November 2008, welcher nach 

Angaben der Beklagten bis Februar/März 2009 dauerte, wie auch derjenige im 

Jahre 2010, als die Beklagte in der Firma L._____ AG arbeitete und bis August 

2010 in der Villa O._____ lebte (Urk. 106 S. 9 f.; Urk. 118 S. 7 f.; Urk.17 S. 9), wa-

ren offensichtlich nicht auf Dauer ausgerichtet, kehrte die Beklagte doch beide 

Male wieder an den ehelichen Wohnsitz zurück, was der Kläger während des 

ganzen Verfahrens nicht substantiiert widerlegen konnte (vgl. auch Urk. 112 S. 5; 

Urk. 22 S. 13; Urk. 118 S. 8). Auch wenn die Parteien zeitweise getrennt lebten, 

die gelebte Rollenverteilung sich allenfalls änderte und die Ehe nicht mehr aus 

vielen Gemeinsamkeiten bestand (Urk. 99 S. 7), ist dies nicht gleichbedeutend mit 

einem definitiven Trennungswillen. Auch dass die Kinder gemäss den Angaben 

des Klägers (Urk. 99 S. 7) keiner Betreuung mehr bedurften, ist in diesem Zu-

sammenhang unerheblich. Schon im Eheschutzverfahren (EE100129) vor dem 

Bezirksgericht Horgen war die Bestimmung des Trennungszeitpunktes strittiges 

Thema zwischen den Parteien (Urk. 4/2 S. 5 f.). Im anschliessenden Berufungs-

verfahren schlossen die Parteien die erwähnte Vereinbarung, worin sie sich auf 

das Trennungsdatum 31. Oktober 2010 einigten (Urk. 4/5). Der Kläger machte 

zwar im Berufungsverfahren geltend, dass dies nicht ausschliesse, dass die Auf-

nahme des Getrenntlebens bereits früher erfolgt sei (Urk. 112 S. 5). Eine Begrün-

dung dafür, weshalb dann nicht ein früheres bzw. das effektive Trennungsdatum 

vereinbart worden sei, brachte der Kläger nicht vor (Urk. 99, 112). In der Folge 

hatte sich der Kläger auch selbst in seiner Scheidungsklage wiederum auf dieses 

Datum berufen (Urk. 1). Dabei ist der Kläger zu behaften. Aufgrund seiner Aus-

führungen erscheint nicht plausibel, weshalb er sich im nachhinein nicht mehr an 

diese Vereinbarung halten will. Einen Irrtum machte er jedenfalls nicht geltend. Es 

- 15 - 

ist daher in Übereinstimmung mit der Vorinstanz vom Trennungsdatum 31. Okto-

ber 2010 auszugehen. Wie die Vorderrichterin zutreffend festhielt, dauerte die 

Ehe der Parteien bis zur Trennung somit 5 Jahre und 8 Monate. Der Vollständig-

keit halber ist noch zu bemerken, dass es - wie nachfolgend zu zeigen sein wird - 

für die Beurteilung der Frage, ob der Kläger zu nachehelichem Unterhalt verpflich-

tet werden kann, von untergeordneter Bedeutung ist, ob sich die Parteien per En-

de April 2010 oder Ende Oktober 2010 getrennt haben. 

 b) Zu Recht berücksichtigte die Vorinstanz für die Frage, ob die Ehe der Par-

teien lebensprägend war, auch das der Ehe der Parteien vorangegangene Kon-

kubinat von 3 Jahren und 7 Monaten. Gemäss der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung geht jemand, der bereits vor der Ehe in einer stabilen Partnerschaft 

gelebt hat und insbesondere gemeinsame voreheliche Kinder des Partners be-

treut, auf einer anderen (Vertrauens-)Basis in die Ehe und darf von ihr auch ande-

res erwarten, als derjenige, der erst bei der Heirat das gemeinsame Leben auf-

nimmt, muss sich doch das eheliche Leben im letzteren Fall (auch angesichts der 

relativ leichten Scheidungsmöglichkeiten) erst bewähren, damit sich die in sie ge-

setzte Hoffnung in berechtigtes Vertrauen wandeln kann (BGE 135 III 62). Im 

Eheschutzentscheid vom 10. Februar 2011 wurde festgestellt, dass die Beklagte 

während des Zusammenlebens der Parteien den Haushalt sowie ihre eigenen 

und die Kinder des Klägers betreut habe. Zusätzlich sei sie in einem Teilzeitpen-

sum von ca. 30% tätig gewesen (Urk. 4/2 S. 10; vgl. auch Urk. 17 S. 6). Der Klä-

ger bestätigte in jenem Verfahren, dass die Beklagte ab 2001 in Lebensgemein-

schaft mit ihm gelebt und seine drei Kinder betreut habe. Sie habe ihren Sohn 

mitgebracht (Urk. 4/3 S. 6). Er erklärte auch, dass die Beklagte bis 2006 kaum be-

rufstätig gewesen sei, sondern nur gelegentliche Reinigungsarbeiten übernom-

men habe (Urk. 4/3 S. 7). Die Beklagte bestätigte dies (Urk. 4/3 S. 13, 15). Auch 

im Berufungsverfahren ging der Kläger selbst wohl davon aus, dass die Beklagte 

erst ab dem Jahre 2006 wesentliches Einkommen erzielte, da er erst ab diesem 

Zeitpunkt solches geltend machte (Urk. 99 S. 7), so dass daraus geschlossen 

werden kann, dass sie zuvor - während des Konkubinats - praktisch nicht er-

werbstätig war bzw. jedenfalls kein nennenswertes Einkommen erzielte. Entgegen 

der Auffassung des Klägers (Urk. 99 S. 8) ist es daher keineswegs tatsachenwid-

- 16 - 

rig, sondern im Gegenteil absolut richtig, wenn die Vorinstanz von einer klassi-

schen Rollenverteilung während der Dauer des vorehelichen Zusammenlebens 

ausging, in welcher der Kläger unbestrittenermassen hauptsächlich für die Ernäh-

rung der Familie zuständig war und die Beklagte für die Kinderbetreuung (Urk. 

106 S. 10). Die entsprechende Kritik des Klägers erscheint daher verfehlt. Indem 

die Beklagte vollumfänglich die Rolle als Hausfrau und Mutter übernahm, ist da-

von auszugehen, dass sie darauf vertraute, ihrem Einsatz entsprechend Schutz 

und Beistand wie in einer Ehe durch den Kläger zu erfahren. Sie verzichtete denn 

praktisch auch fast gänzlich auf eine eigene ausserhäusliche Entfaltung. Kinder-

betreuung ist grundsätzlich immer ein typischer Fall ehebedingter Nachteile (Fa-

mKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 125 N 50). Auch wenn die Beklagte ab dem 

Jahre 2006 wieder teilweise erwerbstätig war und einen kleinen Lohn erzielte, war 

diese Einkommensquelle von weit untergeordneter Bedeutung und kam der Klä-

ger während der Dauer des Zusammenlebens der Parteien in weit überwiegen-

dem Masse für die Familie und damit auch für die Beklagte auf. Nur im Jahre 

2010 erzielte die Beklagte vorübergehend ein etwas höheres Einkommen (Urk. 99 

S. 7 f.). Es liegen in concreto daher besondere Umstände vor, welche es aus-

nahmsweise als gerechtfertigt erscheinen lassen, die Dauer des vorehelichen Zu-

sammenlebens für die Frage, ob die Ehe lebensprägend war, zu berücksichtigen 

(vgl. auch FamKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 49). In diesem Sin-

ne ist das insgesamt 9 Jahre und 3 Monate andauernde Zusammenleben der Par-

teien grundsätzlich als lebensprägend zu qualifizieren. 

 c) Die Vorderrichterin nahm weiter an, dass gesundheitliche Probleme der 

Beklagten zumindest teilweise auf die Probleme in der Ehe zurückzuführen seien. 

Auch dieser Faktor lasse die Ehe als lebensprägend erscheinen, weshalb eine 

nacheheliche Solidarität zu bejahen sei (Urk.100 S. 21 f.). Alter und Gesundheit 

der Ehegatten sind mitentscheidend bei der Frage, ob und in welchem Umfang 

eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist. Alter und schlechter Gesundheitszustand kön-

nen allerdings für sich allein genommen nicht ausreichen, um eine - unbefristete - 

Unterhaltspflicht zu begründen. Voraussetzung ist überdies, dass sie in Zusam-

menhang mit ehebedingten Nachteilen auftreten (FamKomm Schei-

dung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 55). Der Kläger kritisierte in diesem Zusam-

- 17 - 

menhang, dass die Vorderrichterin anlässlich der Hauptverhandlung eine andere 

Beurteilung der Verhältnisse abgegeben habe, indem sie davon ausgegangen sei, 

dass keine lebensprägende Ehe vorliege und demgemäss kein ehebedingter 

Nachteil bestehe (Urk. 99 S. 4). Daraus kann der Kläger nichts ableiten, da die 

Vorderrichterin diese Einschätzung vor dem Beweisverfahren abgab und sich die 

Sachlage danach durch das Gutachten M._____ anders präsentierte. 

 Unbestrittenermassen bestand die Krankheit der Beklagten vor der Ehe 

nicht. Etwas anderes wurde jedenfalls auch vom Kläger nicht behauptet. Der Klä-

ger bezweifelte jedoch auch, dass die Beklagte aktuell gesundheitlich derart an-

geschlagen sei, dass sie keiner vollen Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Er 

machte geltend, dass die eingelegten Unterlagen über die journalistische und fo-

tografische Tätigkeit der Beklagten beweisen würden, dass die Beklagte seit Mo-

naten nicht in einer geschützten Werkstatt tätig sei. Es liege daher eine unrichtige 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und infolgedessen eine unrichti-

ge Rechtsanwendung vor, wenn der Beklagten von der Vorinstanz lediglich eine 

Leistungsfähigkeit von 25-50% attestiert werde. Selbst bei einem 40%-Job ergebe 

sich ein Salär von Fr. 2'206.-- pro Monat. Mit einem zumutbaren Arbeitspensum 

von 100% könne die Beklagte als Journalistin ein Erwerbseinkommen von monat-

lich Fr. 5'515.-- erzielen. Der Kläger bezweifelte somit die Feststellungen im Gut-

achten von Dr. M._____ vom 1. April 2015 (Urk. 99 S. 13 f.). 

 aa) Mit Verfügung vom 9. Juli 2014 (Urk. 46) hatte die Vorderrichterin mittels 

Beweisverfügung den Hauptbeweis für das Vorliegen der behaupteten Arbeitsun-

fähigkeit der Beklagten auferlegt und erklärt, dass keine Hauptbeweismittel der 

Beklagten vorliegen würden. Als Gegenbeweismittel des Klägers wurde ein Gut-

achten betreffend die Arbeitsfähigkeit der Beklagten bezeichnet. Die Abnahme all-

fälliger weiterer Beweismittel wurde für einen späteren Zeitpunkt vorbehalten (Urk. 

46). Die Vorderrichterin führte im vorinstanzlichen Urteil dazu aus, dass die Be-

klagte selbst kein neues Gutachten als Beweis anerboten habe, weshalb nur die 

Expertise im Sinne des Gegenbeweises des Klägers zugelassen worden sei. Da-

raus lasse sich jedoch nicht schliessen, die Beklagte habe den Hauptbeweis nicht 

erbracht, habe sie doch bereits mit der Klageantwort (und auch mit der Duplik-

- 18 - 

schrift sowie anlässlich der Hauptverhandlung und im Rahmen der Stellungnahme 

zum Beweisergebnis) diverse Urkunden ins Recht gelegt, welche ihre gesundheit-

lichen Probleme und die damit verbundene eingeschränkte Arbeitsunfähigkeit be-

legen würden. Diese ärztlichen Atteste, Berichte und Gutachten würden durch die 

nun durch das Gericht eingeholte Expertise bestätigt (Urk. 100 S. 20). Der Kläger 

monierte in diesem Zusammenhang, dass die Beklagte die Erstellung eines Gut-

achtens selbst nicht beantragt habe. Für die Behauptung, dass sie wegen ge-

sundheitlicher Probleme keiner bezahlten Arbeit nachgehen könne, sei jedoch die 

Beklagte beweispflichtig. Sie könne sich zum Beweis nicht auf das Gutachten be-

rufen. Wenn ein Gegenbeweis gescheitert sei, sei der Hauptbeweis dennoch zu 

erbringen (Urk. 99 S. 8 f.). 

 Dieser Auffassung ist grundsätzlich zuzustimmen. Doch ist vorliegend davon 

auszugehen, dass auch die Vorinstanz nach dem oben Ausgeführten der Auffas-

sung ist, dass die Beklagte den Hauptbeweis für das Vorliegen einer gesundheitli-

chen Störung, verbunden mit einer weitgehend eingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

durch die im Verfahren zahlreich eingereichten Dokumente (Arztberichte etc.) hin-

länglich erbracht hat. Da die Vorinstanz jedoch eine offensichtlich unvollständige 

Beweisverfügung erliess, indem sie die von der Beklagten genannten, form- und 

fristgerecht vorgebrachten und damit zuzulassenden Beweismittel fälschlicher-

weise in der Beweisverfügung nicht - wie in Art. 154 ZPO vorgesehen - bezeich-

nete, sondern keine Hauptbeweismittel der Beklagten aufführte (Urk. 46 S. 2), 

liess sie den Eindruck entstehen, die Beklagten habe zu diesem Thema gar keine 

Beweismittel genannt, obwohl es sich - wie ausgeführt - anders verhält. Dass die 

Vorinstanz jedoch selbst grundsätzlich nicht davon ausging, die Beklagte habe zu 

diesem Thema keine Beweismittel bezeichnet, geht e contrario aus dem Umstand 

hervor, dass der Kläger zum Gegenbeweis zugelassen wurde. Hätte die Beklagte 

für den Hauptbeweis gar keine Beweismittel genannt, hätte auch kein Gegenbe-

weis erhoben werden müssen. In diesem Sinne ist anzunehmen, dass die Vor-

instanz der Beklagten das Recht auf Beweis nicht verweigern wollte (BK-Walter, 

Art. 8 ZGB N 37 ff.). Es ist daher davon auszugehen, dass sich die Beklagte für 

das Vorliegen der behaupteten Arbeitsunfähigkeit als Beweismittel auf die diver-

- 19 - 

sen eingereichten Arztberichte und Dokumente der IV etc. berief, der Kläger da-

gegen auf das Gutachten.  

 bb) Die Beklagte hatte zahlreiche Arztberichte ins Recht gelegt, welche ein 

ausgeprägtes Erschöpfungssyndrom mit krankheitswertiger Symptomatik auf-

grund der häuslichen Situation attestierten und von einer 100%igen Arbeitsunfä-

higkeit ausgingen (Urk. 9/2-11). Das im Rahmen des Eheschutzverfahrens vom 

Kantonsgericht Glarus in Auftrag gegebene Gutachten des Kantonsspitals Glarus, 

das am 14. Dezember 2012 vom leitenden Arzt der Psychiatrie, P._____, erstellt 

wurde, bestätigte im Wesentlichen die Angaben in den vorangegangenen Arzt-

zeugnissen und attestierte der Beklagten weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 

100%. Längerfristig wurde eine Teilerwerbsfähigkeit von maximal 20 bis 40% als 

möglich erachtet, vorzugsweise in einem betreuten Arbeitsumfeld (Urk. 9/12). 

Dieses Gutachten, an dessen Schlussfolgerungen kein Anlass zu zweifeln be-

steht, bestätigte die vorangegangenen ärztlichen Berichte und widerlegte somit 

die Einwände des Klägers, wonach es sich bei jenen um Gefälligkeitszeugnisse 

handle. Es bestehen keine Zweifel, dass die Beklagte unter ernsthaften gesund-

heitlichen Problemen leidet, welche ihre Arbeitsfähigkeit stark einschränken. Mit 

Verfügung vom 11. Februar 2014 wurde der Beklagten bei einem Invaliditätsgrad 

von 70% mit Wirkung ab 1. August 2013 eine volle Invalidenrente zugesprochen 

(Urk. 44/72), welche sie auch heute noch bezieht. Die Beklagte wird von der Inva-

lidenversicherung demnach weiterhin als invalid eingestuft. Anhand dieser Unter-

lagen hat die Beklagte hinlänglich dargetan, dass sie aufgrund ihrer gesundheitli-

chen Probleme in ihrer Arbeitsfähigkeit wesentlich eingeschränkt ist und keines-

falls eine 100%ige Erwerbstätigkeit ausüben kann. Die Beklagte hatte keine Ver-

anlassung ein (weiteres) Gutachten zu beantragen. Entgegen der Behauptung 

des Klägers (Urk. 112 S. 6) handelt es sich bei ärztlichen Zeugnissen nicht um 

einfache Parteibehauptungen. Soweit keine Zweifel an deren Richtigkeit beste-

hen, kann ohne Weiteres auf solche Atteste als Beweismittel abgestellt werden. 

 Wie bereits erwähnt, bestritt der Kläger diese Tatsachen und beantragte 

seinerseits die Erstellung eines Gutachtens als Gegenbeweismittel. Was den In-

halt dieses am 1. April 2015 von Dr. M._____ erstellten Gutachtens (Urk. 62) an-

- 20 - 

belangt, kann vorab auf die zusammenfassende Wiedergabe im vorinstanzlichen 

Urteil verwiesen werden (Urk. 100 S. 18 f.). Wie die Vorinstanz zutreffend aus-

führte (Urk. 100 S. 19 f.), ist dieses sehr ausführliche Gutachten nachvollziehbar 

und überzeugt durch seine Schlussfolgerungen. Dr. M._____ bestätigte im We-

sentlichen den Inhalt sämtlicher vorangegangener ärztlicher Atteste im Hinblick 

auf die aktuelle Belastbarkeit der Beklagten und deren eingeschränkte Arbeitsfä-

higkeit. Die Kritik des Klägers an diesem Gutachten ist demgegenüber als unbe-

rechtigt zu qualifizieren. Es erscheint befremdlich, mit welcher Hartnäckigkeit und 

welchen fadenscheinigen Argumenten der Kläger sich angesichts des klaren Be-

weisergebnisses und der über Jahre dokumentierten Krankengeschichte der Be-

klagten, welche sie schliesslich zum Bezug einer vollen Invaliditätsrente berech-

tigte, weiterhin auf den Standpunkt stellt, dass die Beklagte voll arbeitsfähig sei. 

Damit kritisiert und ignoriert er sämtliche gegenteiligen ärztlichen Feststellungen. 

Es bestehen nicht die geringsten Anhaltspunkte, dass die Beklagte irgendetwas 

vortäuschen oder sich vor der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit drücken würde. 

Es sind auch keine Anzeichen dafür ersichtlich, dass die Ärzte die Sichtweise der 

Beklagten unbesehen übernommen und allein auf ihre Angaben abgestellt hätten. 

Auch wenn es dem Kläger offenbar schwerfällt, hat er zur Kenntnis zu nehmen, 

dass sein Gegenbeweis klar gescheitert ist. Auf die im Berufungsverfahren erneut 

vorgebrachte, haltlose Kritik des Klägers (Urk. 99 S. 9 ff., Urk. 112 S. 6 ff.) ist da-

her nicht mehr näher einzugehen. Sie vermag am Ergebnis des Beweisverfahrens 

nichts zu ändern, zeugt aber von einer realitätsfremden Wahrnehmung. Auch die 

vom Kläger geltend gemachten künstlerischen und journalistischen Aktivitäten der 

Beklagten vermögen kein anderes Bild zu zeichnen (Urk. 99 S. 10 ff.; Urk. 101/2-

17; Urk. 112 S. 9 f.; Urk. 114/24-43). Die eingereichten Artikel und Bilder, welche 

in einem Zeitraum von mehreren Monaten entstanden, vermögen nichts anderes 

zu beweisen. Es wurde weder von der IV-Stelle noch vom Gutachter erklärt, dass 

die Beklagte zu keinerlei Arbeiten mehr fähig sei. Dr. M._____ hielt jedoch aus-

drücklich fest, dass sich keine Anhaltspunkte finden liessen, welche aus gut-

achterlicher Sicht den Schluss zuliessen, dass die Beklagte jenseits der Teilzeit-

arbeit (im Jahre 2010) irgendeiner Tätigkeit nachgegangen wäre, welche der ärzt-

lichen Beurteilung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit oder höchstens dreissig-

- 21 - 

prozentigen Arbeitsfähigkeit widersprochen hätte. Die geltend gemachte journalis-

tische Tätigkeit, die künstlerische Tätigkeit, die (weitgehend nicht zustande ge-

kommene) Beteiligung an Ausstellungen oder die Mitarbeit im Kleintheater liessen 

sich aus gutachterlicher Sicht in keiner Weise als Äquivalent einer auch nur be-

grenzten beruflichen Erwerbstätigkeit bezeichnen (Urk. 62 S. 118). Dem ist nichts 

beizufügen. Es bleibt bei den überzeugenden gutachterlichen Feststellungen, wo-

nach bei der Beklagten unter den Bedingungen eines geschützten und auf die bei 

der Beklagten bestehende Symptomatik Rücksicht nehmenden Arbeitsplatzes 

(und nur so) von einer Arbeitsfähigkeit von 30 bis kaum über 40% gesprochen 

werden kann (Urk. 62 S. 121). Aus den vom Kläger eingereichten Unterlagen be-

züglich der freiberuflichen, unregelmässigen Tätigkeit lässt sich somit nichts an-

deres und vor allem nichts zu seinen Gunsten ableiten. Es lässt aber auch seine 

Vorbringen, wonach die Beklagte als Journalistin zwischen mindestens Fr. 2'206.-

- (40%) und Fr. 5'515.00 (100%) verdienen könnte (Urk. 99 S. 12), als obsolet er-

scheinen. Es spielt auch keine Rolle, wie es sich genau mit der Anstellung der 

Beklagten bei der Firma L._____ AG im Jahre 2010 verhalten hat (Urk.112 S. 6). 

Eine Tätigkeit im Primärmarkt ist aufgrund des Gutachtens für die Beklagte keine 

realistische Option.  

 Der Grund für diese eingeschränkte Erwerbsfähigkeit liegt demnach in der 

Erkrankung der Beklagten. Die Ursache der gesundheitlichen Probleme der Be-

klagten kann nach Ansicht des Gutachters zumindest teilweise - unter Berücksich-

tigung ihrer Prädisposition - auf die Probleme in der Ehe zurückgeführt werden 

(vgl. Urk. 62 S. 111 ff.). Davon ging auch die Vorinstanz aus (Urk. 100 S. 21); die-

ser Auffassung ist zu folgen. Es ist demnach anzunehmen, dass es sich bei der 

Krankheit der Beklagten und der damit verbundenen eingeschränkten Erwerbsfä-

higkeit mindestens teilweise um einen ehebedingten Nachteil handelt, weshalb 

auch aus diesem Grund eine Lebensprägung anzunehmen ist und die nacheheli-

che Solidarität grundsätzlich zum Tragen kommt. 

 cc) Die Vorinstanz führte aus, dass die Beklagte eine monatliche SUVA-

Rente in der Höhe von Fr. 287.-- sowie eine IV-Rente in der Höhe von monatlich 

Fr. 1'718.--, zusammen Fr. 2'005.-- , erhalte (Urk. 100 S. 24 f.). Als Erwerbsein-

- 22 - 

kommen bis 30. Juni 2016 ging die Vorderrichterin von effektiven Einkünften der 

Beklagten von Fr. 200.-- pro Monat aus. Ab 1. Juli 2016 rechnete sie ihr ein hypo-

thetisches Einkommen von Fr. 800.-- pro Monat an. Da das Berufungsverfahren 

nicht vor dem 1. Juli 2016 erledigt werden konnte, ist nunmehr für die Zukunft le-

diglich noch das hypothetische Einkommen der Beklagten festzulegen. Die Vor-

instanz ging aufgrund der Ausführungen im Gutachten von Dr. M._____ davon 

aus, dass die Beklagte nur im beschränkten Umfang von 30 bis 40% und nur im 

Sekundärmarkt werde tätig sein können. Es sei notorisch, dass im Sekundärmarkt 

nicht die Einkünfte erzielt werden könnten, welche eine Arbeitskraft ohne Ausbil-

dung für repetitive Arbeiten im primären Arbeitsmarkt erhalte, seien die Anforde-

rungen an die Arbeitskräfte entsprechend ihren körperlichen, psychischen und 

geistigen Defiziten doch erheblich reduziert. Die Beklagte könnte im Primärmarkt 

bei einem 100%-Pensum wohl etwa Fr. 3'500.-- netto pro Monat verdienen. Da-

rauf könne aber vorliegend wegen der konkreten Umstände nicht abgestellt wer-

den. Die Vorinstanz ging daher gemäss den Richtlinien des Kantonalen Sozialam-

tes über die Gewährung von Betriebsbeiträgen an Invalideneinrichtungen im Er-

wachsenenbereich davon aus, dass invaliden Personen mit einer Leistungsfähig-

keit von 25% bis 50% ein Stundenlohn von Fr. 7.51 bis Fr. 15.-- brutto bezahlt 

werde. Die Höhe des Stundenlohns richte sich dabei nach der Leistungsfähigkeit 

der invaliden Person und insbesondere der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der ge-

leisteten Arbeit. Entsprechend resultierten bei einem Pensum von 100% monatli-

che Einkünfte von Fr. 1'303.-- bis Fr. 2'604.--. Da die Beklagte gemäss Gutachten 

nicht mehr als 40% arbeiten könne, seien somit Einnahmen von Fr. 521.-- bis Fr. 

1'041.-- brutto möglich. Zu beachten sei, dass die Beklagte zum einen sehr krea-

tiv sei und zum andern auch journalistische Texte problemlos und fehlerfrei ab-

fassen könne, weshalb ihre Begabungen und Möglichkeiten im Sekundärmarkt als 

überdurchschnittlich zu qualifizieren seien. Es rechtfertige sich daher, ihr ein Ein-

kommen von Fr. 800.-- netto pro Monat anzurechnen (Urk. 100 S. 26 f.). 

 Der Kläger unterliess es, sich mit diesen Erwägungen der Vorinstanz sub-

stantiiert auseinanderzusetzen. Er machte lediglich geltend, dass vorliegend nicht 

von Löhnen für behinderte Menschen, welche in geschützten Werkstätten arbei-

ten würden, ausgegangen werden dürfe. Die Beklagte sei nicht behindert, son-

- 23 - 

dern sprühe vor Kreativität und Arbeitseifer. Mit einem zumutbaren Arbeitspen-

sum von 100% komme die Beklagten allein schon aus Arbeit auf ein monatliches 

Einkommen von mindestens Fr. 5'515.-- (Urk. 99). Wie bereits oben erwähnt, ist 

aufgrund des Gutachtens davon auszugehen, dass die Beklagte in ihrer Arbeits-

fähigkeit krankheitshalber stark eingeschränkt ist und aufgrund dieser verminder-

ten Leistungsfähigkeit dem im Primärmarkt bestehenden Leistungsdruck nicht 

Stand zu halten vermag. Es erscheint daher ohne Weiteres angemessen, den 

mutmasslich zu erzielenden Lohn aufgrund von Vergleichen im Sekundärmarkt zu 

bemessen. In diesem Sinne ist von einer Behinderung bzw. Einschränkung aus-

zugehen, was allein schon der Umstand, dass die Beklagte eine volle Invaliden-

rente bezieht, beweist (vgl. Urk. 106 S. 26). Es dürfte sich kaum ein Arbeitgeber 

finden lassen, der eine Person unter diesen Umständen ohne wesentliche Ge-

haltsabstriche einstellt. Die gegenteilige Auffassung des Klägers erscheint abwe-

gig (Urk. 99 S. 13 f.). Zudem ist - was der Gutachter bewusst ausser Acht gelas-

sen hat - auch das Alter der Beklagten ein weiterer, die Arbeitssuche erschwe-

render Umstand. Trotz der gegenteiligen Auffassung des Klägers (Urk. 99 S. 12) 

erübrigen sich weitere Abklärungen bezüglich der möglichen Tätigkeiten der Be-

klagten. Entgegen den Vorbringen des Klägers war die Beklagte von der Vor-

instanz auch ausführlich zu ihren Tätigkeiten befragt worden (Prot. I S. 29-38). 

Der Antrag des Klägers auf Edition der Lohnabrechnungen und Lohnausweise ab 

2012 (Urk. 99 S. 12) ist verspätet, weshalb darauf nicht einzugehen ist. Ein hypo-

thetisches Einkommen kann im Übrigen nie exakt berechnet, sondern immer nur 

anhand von theoretischen Möglichkeiten geschätzt werden. Nach der überzeu-

genden Auffassung des Gutachters ist zudem davon auszugehen, dass - trotz des 

von der Beklagten betonten Arbeitswillens - kaum mehr realistische Möglichkeiten 

bestehen, durch willentliche Anstrengung das Leistungsvermögen im Bereich ei-

ner regelmässigen Erwerbstätigkeit deutlich zu verbessern. Damit seien aus me-

dizinischer Sicht die Chancen für eine Ausdehnung des Arbeitspensums über die 

erwähnten 30 bis 40% hinaus eher gering. Es sei aus gutachterlicher Sicht auch 

nicht gerechtfertigt, die Verbesserung der Befindlichkeit und des Leistungsvermö-

gens im "privaten Bereich" auf eine Tätigkeit unter den Bedingungen in der freien 

Wirtschaft oder auf eine umfangreiche Beschäftigung an einem geschützten Ar-

- 24 - 

beitsplatz projizieren zu wollen (Urk. 62 S. 121 f.). In Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz ist der Beklagten daher ein hypothetisches Einkommen von Fr. 800.-- 

netto pro Monat anzurechnen (Urk. 100 S. 27). Es erübrigt sich, ihr hiezu eine 

Übergangfrist anzusetzen, da ihr seit geraumer Zeit bekannt ist, dass dies von ihr 

erwartet wird. 

 d) Der Kläger kritisierte im Weiteren die von der Vorinstanz zur Berechnung 

der Unterhaltsbeiträge angewandte Methode. Der Kläger machte geltend, dass 

das Bundesgericht für die Bemessung des nachehelichen Unterhalts an den ge-

bührenden Unterhalt anknüpfe und in zwei weiteren Schritten, nämlich Prüfung 

der möglichen Eigenversorgung des allenfalls Berechtigten sowie der möglichen 

Leistungsfähigkeit des allenfalls Verpflichteten, die Voraussetzungen einer Unter-

haltspflicht beurteile. Die Vorinstanz habe sich bei ihrer Berechnungsmethode der 

hälftigen Überschussbeteiligung auf einen Bundesgerichtsentscheid berufen, wel-

cher ein Eheschutz- und kein Scheidungsverfahren zum Gegenstand gehabt habe 

(Urk. 99 S. 5 ff.).  

 aa) Die bundesgerichtliche Praxis zur Festsetzung des Unterhalts räumt 

dem Sachrichter ein grosses Ermessen ein (BGer 5A_495/2013 vom 17. Dezem-

ber 2013). In BGE 134 III 577 betonte das Bundesgericht, dass sich nicht unbe-

kümmert um den konkreten Einzelfall ein bestimmtes Berechnungsschema zur 

Anwendung bringen lasse; damit würde den Vorgaben von Art. 125 Abs. 1 ZGB 

zu wenig Rechnung getragen. Eine schematische Anwendung der Methode der 

hälftigen Überschussteilung könnte unter Umständen zu einem unsachgemässen 

Resultat führen. Das heisse allerdings nicht - und insofern sei BGE 134 III 145 zu 

präzisieren -, dass die Methode der hälftigen Überschussteilung von vornherein 

nicht zur zahlenmässigen Konkretisierung des gebührenden Unterhalts und des 

allfällig geschuldeten nachehelichen Unterhaltsbeitrages herangezogen werden 

dürfte. Insbesondere bei langen, von klassischer Rollenteilung geprägten Ehen im 

mittleren Einkommensbereich könne sie durchaus vernünftige Ergebnisse liefern 

und liessen sich insoweit die in Art. 125 ZGB vorgegebenen Prinzipien rechne-

risch adäquat umsetzen. Im Entscheid BGer 5A_495/2013 vom 17. Dezember 

2013 führte das Bundesgericht zunächst wiederum aus, dass für die Berechnung 

- 25 - 

des Unterhalts bei lebensprägenden Ehen gestützt auf Art. 125 ZGB grundsätz-

lich in drei Schritten vorzugehen sei. In einem ersten Schritt sei der gebührende 

Unterhalt eines jeden Ehegatten zu ermitteln. Dieser knüpfe an den in der Ehe zu-

letzt, d.h. bis zur Aufhebung des gemeinsam Haushalts gelebten Standard (zu-

züglich scheidungsbedingter Mehrkosten) an, auf dessen Fortführung bei genü-

genden Mitteln beide Teile Anspruch hätten. Der dergestalt ermittelte gebührende 

Unterhalt bilde gleichzeitig die Obergrenze des Unterhaltsanspruchs. Wenn der 

zuletzt gelebte Lebensstandard nicht zuverlässig ermittelt werden könne und fest 

stehe, dass die Ehegatten während der Ehe das verfügbare Einkommen für den 

laufenden Unterhalt verbraucht hätten, oder der Unterhaltsschuldner nicht nach-

weise, dass die Ehegatten tatsächlich Ersparnisse hätten anhäufen können, oder 

aber wenn die scheidungsbedingten Mehrkosten oder neue Bedarfspositionen die 

bisherige Sparquote neutralisierten, könne die Methode des erweiterten Exis-

tenzminimums mit Überschussverteilung zu einer adäquaten Konkretisierung des 

zuletzt gemeinsam gelebten Standards bzw. der zufolge scheidungsbedingter 

Mehrkosten nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz von den Ehegatten anteils-

mässig zu tragenden reduzierten Lebenshaltung führen und für die Bezifferung 

des allfällig geschuldeten nachehelichen Unterhaltsbeitrages herangezogen wer-

den (Erw. 3.3). 

 bb) Die Vorinstanz ging von einem Bedarf der Beklagten von Fr. 3'746.-- aus 

(Urk. 100 S. 33). Dieser wurde vom Kläger mit Ausnahme der Positionen Berufs-

auslagen (Fr. 100.--) und Steuern (Fr. 270.--) akzeptiert (Urk. 99 S. 15). Seine 

diesbezüglichen Vorbringen vermögen nicht zu überzeugen. Da nicht davon aus-

gegangen werden kann, dass die Beklagte als Journalistin arbeiten werde, son-

dern offen ist, was für eine Arbeit die Beklagte zur Erzielung eines Einkommens in 

Zukunft ausüben wird, kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie sämtliche 

Berufsauslagen über Spesen wird abbuchen können. Sie bestreitet dies denn 

auch (Urk. 106 S. 30). Es kann erfahrungsgemäss nicht angenommen werden, 

dass der Beklagten keinerlei Spesen anfallen werden. Der bescheidene Betrag 

von Fr. 100.-- ist daher in ihrem Bedarf zu belassen. Was die Steuern anbelangt, 

handelt es sich lediglich um eine Schätzung, da sie von verschiedenen variablen 

- 26 - 

Faktoren wie Höhe des Einkommens und der Abzüge, Steuerfuss etc. abhängen. 

Dieser Betrag ist im Bedarf der Beklagten in dieser Höhe zu belassen.  

 cc) Die Vorinstanz ging beim Kläger von einem monatlichen Bedarf von 

Fr. 4'038.-- aus (Urk. 100 S. 29 ff.). Dieser wurde von ihm im Berufungsverfahren 

akzeptiert (Urk. 99 S. 14 f.). Da der Kläger nicht verlangte, dass der neue Mietzins 

in seinem Bedarf berücksichtigt werde und daher keine Veranlassung dazu be-

steht, ist auch im Berufungsverfahren von einem Bedarf des Klägers von Fr. 

4'038.-- pro Monat auszugehen. Es bleibt unter diesen Umständen auch bei den 

berücksichtigten Arbeitswegkosten (Urk. 106 S. 29). Wie im Folgenden zu zeigen 

sein wird, kommt es bei der Unterhaltsberechnung auch nicht massgeblich auf 

den Bedarf des Klägers an, da keine hälftige Überschussverteilung vorgenommen 

wird. Entgegen den Ausführungen der Beklagten (Urk. 106 S. 5 f.) bestehen keine 

konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger derzeit in seiner neuen Wohnung 

nicht allein lebt. Ihre - im Übrigen vom Kläger bestrittenen Vorbringen (Urk. 112 S. 

4) - sind denn auch nicht substantiiert. 

 Der Gesamtbedarf im Sinne des Notbedarfs der Parteien beläuft sich somit 

auf Fr. 7'784.-- (vgl. auch Urk. 100 S. 38). 

 dd) Der Kläger monierte, dass die Vorderrichterin bei ihm von einem monat-

lichen Einkommen von netto Fr. 9'437.-- ausgegangen sei, obwohl dieses im Jah-

re 2015 effektiv Fr. 9'378.-- betragen habe (Urk. 99 S. 13). Die Vorderrichterin er-

achtete die vom Kläger am 1. Juni 2015 neu eingereichten Unterlagen bezüglich 

seines ab Januar 2015 (leicht) reduzierten Einkommens als verspätet vorgebracht 

im Sinne von Art. 229 Abs. 1 lit. a und b ZPO, da der Kläger von dieser Tatsache 

bereits Ende 2014 Kenntnis gehabt habe (Urk. 100 S. 22 f.). Entgegen der Mei-

nung des Klägers ist diese Rechtsauffassung zutreffend. Die Parteien konnten 

vorliegend zweimal unbeschränkt Tatsachen behaupten und Beweise einreichen 

bzw. beantragen. Danach trat der Aktenschluss ein. Neue Tatsachen und Be-

weismittel können nach diesem Zeitpunkt nur noch beschränkt vorgebracht wer-

den. Sie sind nur noch zulässig, wenn sie den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 

1 ZPO genügen. Ohne Verzug werden Noven nur vorgebracht, wenn sie unver-

züglich nach der Entdeckung in den Prozess eingefügt werden, d.h. in der Regel 

- 27 - 

innert einer Frist von 10 Tagen (Leuenberger in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., 

Art. 229 N 4 ff. und N 9 ff.). Dieser Umstand kann daher auch im Berufungsver-

fahren keine Berücksichtigung finden. 

 Es ist somit weiterhin von einem Gesamteinkommen der Parteien von 

Fr. 12'242.-- (Fr. 9'437.-- Kläger und Fr. 2'805.-- Beklagte; vgl. Urk. 100 S. 38) 

auszugehen. 

 ee) Wie oben ausgeführt, bildet der gebührende Unterhalt die Obergrenze 

des Anspruchs des Unterhaltsberechtigten. Die Höhe des gebührenden Unter-

halts muss vom Ansprecher behauptet und belegt werden. Die Beklagte machte 

geltend, dass der von der Vorinstanz für sie ermittelte Bedarf von Fr. 3'746.-- das 

absolute Minimum sei. Tatsächlich benötige sie mindestens Fr. 5'113.20 pro Mo-

nat, wie sie dies mit der Duplik vom 6. Januar 2014 geltend gemacht habe (vgl. 

Urk. 34 S. 38). Entgegen der Auffassung des Klägers habe sie in der Klageant-

wort (Urk. 17 S. 38 und 39) ihren Bedarf ab 1. Januar 2014 mit Fr. 4'261.-- und 

nicht mit Fr. 3'760.-- beziffert (Urk. 106 S. 31). In der vorinstanzlichen Duplik hatte 

die Beklagte ihren Bedarf mit Fr. 4'261.-- beziffert sowie einen 20% Zuschlag von 

Fr. 852.20 verlangt, also insgesamt Fr. 5'113.20. Zur Begründung hatte sie gel-

tend gemacht, dass sie Anspruch auf die bisher gelebten Verhältnisse habe und 

es sich für den gebührenden Unterhalt rechtfertige, den Zuschlag von 20% zu 

machen (Urk. 34 S. 38). Dieser Begründung ist zu entnehmen, dass die Beklagte 

selbst einen Betrag von Fr. 5'113.20 als ausreichend erachtete, um den bisher 

gelebten und damit gebührenden Standard zu finanzieren. Anlässlich der Haupt-

verhandlung machte die Beklagte dann einen Notbedarf von Fr. 5'113.20 geltend 

und verlangte zusätzlich die hälftige Teilung des Überschusses, so dass nach ih-

rer Auffassung ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'845.25 geschuldet wäre (Urk. 45 

S. 6). Die Beklagte liess unbegründet, weshalb der in der Duplik zur ausreichen-

den Deckung des gebührenden Unterhalts genannte Betrag von Fr. 5'113.20 

nunmehr als Notbedarf bezeichnet wurde und sie nun zusätzlich einen Betrag aus 

hälftiger Überschussbeteiligung dazurechnete. Sie erklärte nicht, inwiefern dies 

zur Deckung des gebührenden Unterhalts nötig sei. Sie hatte auch schon zuvor 

geäussert, dass der sog. Überschuss hälftig zwischen den Parteien zu teilen sei 

- 28 - 

(Urk. 17 S. 39 f.; Urk. 43 S. 5 f.), jedoch stets ohne Begründung, weshalb dies zur 

Deckung ihres gebührenden Unterhalts erforderlich sei. Damit hat sie einen höhe-

ren Bedarf jedoch nicht belegt. Zwar wurde auch der Betrag von Fr. 5'113.20 nicht 

substantiiert und ist grundsätzlich ein Pauschalzuschlag in Prozenten zum Notbe-

darf nicht angängig. Es erscheint jedoch ohne Weiteres plausibel, dass der strikte 

Notbedarf von monatlich Fr. 3'746.--, wie ihn die Vorinstanz errechnete, nicht dem 

gebührenden Unterhalt und dem während der Ehe gelebten Standard entspricht. 

Es ist davon auszugehen, dass der Beklagten jedenfalls weitere Kosten für Ge-

sundheit, Kommunikation, Mobilität, Hobbies etc. anfallen (vgl. Urk. 34 S. 38), 

welche zu ihrem bisherigen Standard gehörten. Es rechtfertigt sich daher, von ei-

nem gebührenden Unterhalt von rund Fr. 5'100.-- auszugehen. Der Kläger hatte 

erklärt, dass die Parteien nicht viel hätten sparen können. Durch die Zusatzkosten 

während des Getrenntlebens sei ein Grossteil der Ersparnisse verbraucht worden 

(Urk. 4/3 S. 99). Dies wurde von der Beklagten als gut möglich erachtet (Urk. 4/3 

S. 15). Da die Parteien während des Zusammenlebens praktisch stets mit Kindern 

in einem Haushalt lebten, für welche ebenfalls Kosten entstanden, ist davon aus-

zugehen, dass die Parteien kaum je einen höheren Standard für sich pflegten, als 

ihn sich die Beklagte mit rund Fr. 5'000.-- pro Monat leisten kann, so dass der ge-

bührende Unterhalt damit gedeckt ist. Jedenfalls hat die Beklagte keinen höheren 

Bedarf substantiiert geltend gemacht und belegt. Die Scheidung kann nicht die le-

benslängliche Gleichstellung der Parteien in finanzieller Hinsicht zur Folge haben 

(BGE 134 III 145). Der Unterhaltsbeitrag nach der Scheidung soll auch nicht der 

Vermögensbildung dienen. Eine hälftige Teilung des Überschusses scheint daher 

den konkreten Verhältnissen nicht angemessen. Es ist demnach von einem Be-

darf der Beklagten von Fr. 5'100.-- auszugehen. 

 Was die Kritik des Klägers bezüglich der aus seiner Sicht mangelnden Bezif-

ferung der Anträge der Beklagten betreffend Unterhaltsbeitrag anbelangt, kann 

auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 100 

S. 40). Aus der Begründung der Beklagten konnte in genügender Weise auf die 

Höhe der beantragten Unterhaltsbeiträge geschlossen werden. 

- 29 - 

 ff) Die Vorinstanz beschränkte die Unterhaltsbeiträge bis zum Eintritt des 

Klägers ins ordentliche Rentenalter im August 2025. Es kann dazu auf die Erwä-

gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 100 S. 40 ff.). Der 

Kläger monierte, dass der Beklagten Unterhaltsbeiträge über ihren Eintritt ins or-

dentliche Rentenalter hinaus (14. 5. 2023) zugesprochen wurden (Urk. 99 S. 16 

f.). Die Kritik des Klägers am vorinstanzlichen Urteil ist unberechtigt. Die Rechts-

anwendung der Vorinstanz steht in Einklang mit der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung, wonach das Ende der Unterhaltspflicht in der Regel an das Erreichen 

des AHV-Alters des Unterhaltspflichtigen geknüpft wird (BGE 132 II 593 E. 7.). 

Selbst wenn die SUVA-Rente nach der Pensionierung nicht wegfallen und der 

Beklagten eine volle AHV-Rente zukommen würde, käme die Beklagte nicht auf 

ein Einkommen, dass auch nur den strikten Notbedarf, welcher auch nach dem 

Eintritt ins Rentenalter noch mindestens rund Fr. 3'650.-- betragen wird (Fr. 

3'746.-- minus Fr. 100.-- Arbeitswegkosten), zu decken vermöchte. Die maximale 

AHV-Rente von derzeit Fr. 2'350.-- plus die SUVA-Rente von Fr. 287.-- ergeben 

lediglich Einkünfte von Fr. 2'637.--, so dass eine Unterdeckung des Notbedarfs 

von rund Fr. 1'000.-- bestehen würde. Es wären somit noch mindestens Fr. 

1'000.-- pro Monat notwendig, um den strikten Notbedarf decken zu können. Ent-

gegen der Auffassung des Klägers kann bei einer Rente kaum noch mit einem 

Umwandlungssatz von 6,8% gerechnet werden. Auch kann von der Beklagten 

nicht erwartet werden, dass sie ihr ganzes Vermögen mittels Einmaleinlage in ei-

ne Versicherung einbringt, um eine Rente zu generieren. Die Vorbringen des Klä-

gers sind somit weitgehend unrealistisch. Es kann ohne Weiteres davon ausge-

gangen werden, dass die Beklagte auch nach ihrem Eintritt ins Rentenalter wei-

terhin auf Unterhaltsbeiträge des Klägers angewiesen ist, um ihren gebührenden 

Unterhalt decken zu können. Es bleibt daher bei seiner Unterhaltspflicht bis zu 

seinem Eintritt ins Rentenalter. 

 e) Demnach ist der Kläger zu verpflichten, der Beklagten ab Rechtskraft die-

ses Urteils bis 31. August 2025 monatliche, im Voraus jeweils auf den Ersten ei-

nes Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 2'295.-- zu bezahlen 

(Fr. 5'100.-- gebührender Bedarf minus Fr. 2'805.-- anrechenbares Einkommen 

Beklagte).  

- 30 - 

 An den im vorinstanzlichen Urteil erwähnten Grundlagen zur Berechnung 

des Unterhaltsbeitrages an die Beklagte ändert sich ausgangsgemäss nichts, 

weshalb Dispositivziffer 4 (Urk. 100 S. 49) unverändert bleibt. 

IV. 

 1.a) Die Vorinstanz auferlegte die Gerichtskosten zu 7/12 dem Kläger und 

zu 5/12 der Beklagten. Die Vorderrichterin ging davon aus, dass der Kläger keine 

Unterhaltsbeiträge habe bezahlen wollen, die Beklagte dagegen solche von Fr. 

4'845.-- beantragt habe; zugesprochen wurden solche von Fr. 3'470.-- bzw. Fr. 

3'170.-- bis zum Eintritt des Klägers ins Pensionsalter (Urk. 100 S. 47 ff.). Entge-

gen der Auffassung des Klägers verlangte die Beklagte in der Duplik lediglich Un-

terhaltsbeiträge bis zur Pensionierung des Klägers. Die Vorinstanz ging daher zu 

Recht davon aus, dass nicht lebenslängliche Beiträge verlangt wurden (Urk. 100 

S. 41), weshalb das Obsiegen und Unterliegen auf dieser Basis zu beurteilen ist. 

Da mit dem Berufungsverfahren tiefere Unterhaltsbeiträge zugesprochen werden, 

sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das vorinstanzliche Verfahren neu 

zu regeln. 

 Die nunmehr zu zahlenden Unterhaltsbeiträge betragen ungefähr die Hälfte 

der von der Beklagten verlangten, so dass die Parteien je zu rund 50% obsiegen 

bzw. unterliegen. Bezüglich der übrigen Punkte haben die Parteien eine Teilver-

einbarung geschlossen. Es rechtfertigt sich daher, ihnen die Kosten des vor-

instanzlichen Verfahrens inklusive derjenigen für das Gutachten je zur Hälfte auf-

zuerlegen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Die Kosten belaufen sich insgesamt auf Fr. 

27'275.-- bzw. Fr. 13'637.50 pro Partei. Diese Kosten sind mit dem vom Kläger 

geleisteten Barvorschuss von Fr. 15'000.-- (Prot. I S. 42) zu verrechnen. Die Be-

klagte hat dem Kläger diese im Umfang von Fr. 1'362.50 (Fr. 15'000.-- - Fr. 

13'637.50) zurückzuerstatten. 

 b) Entsprechend dem Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens sind die 

Parteientschädigungen wettzuschlagen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). 

- 31 - 

 2.a) Im Berufungsverfahren hielt der Kläger daran fest, dass er der Beklag-

ten keine Unterhaltsbeiträge zu bezahlen habe. Die Beklagte beantragte die Ab-

weisung dieses Antrages, mithin die Bestätigung der von der Vorinstanz festge-

setzten Unterhaltsbeiträge. Diese betrugen für den massgeblich im Berufungsver-

fahren zu beurteilenden Zeitraum ab Juli 2016 Fr. 3'170.-- pro Monat. Zugespro-

chen wurden nunmehr solche in der Höhe von monatlich Fr. 2'295.--. Demgemäss 

unterliegt der Kläger im Berufungsverfahren zu rund 3/4 und die Beklagte zu 1/4. 

In diesem Verhältnis sind die Gerichtskosten von den Parteien zu tragen (Art. 106 

Abs. 2 ZPO).  

 Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 8'000.-- zu be-

messen (§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 12 Abs. 1 GebVO). Der Kläger hatte in diesem 

Umfang einen Vorschuss geleistet, welcher nun mit den Gerichtskosten zu ver-

rechnen ist. Die Beklagte hat dem Kläger den Kostenvorschuss im Umfang von 

Fr. 2'000.-- zu ersetzen. 

 b) Ausgangsgemäss hat der Kläger die Beklagte im Umfang seines Unter-

liegens für das Berufungsverfahren zu entschädigen (Art. 106 Abs. 2 ZPO), d.h. 

er schuldet der Beklagten eine auf die Hälfte reduzierte Entschädigung. Die Par-

teientschädigung bemisst sich nach § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2, 

§ 13 Abs. 1 und 2 AnwGebVO. Entsprechend ist die volle Parteientschädigung für 

das zweitinstanzliche Verfahren auf Fr. 5'000.-- (plus 8% MwSt) inkl. eines Zu-

schlages  für die zweite Rechtsschrift zu bemessen. Der Kläger hat der Beklagten 

somit eine Parteientschädigung für das Berufungsverfahren von Fr. 2'500.-- plus 

Fr. 200.-- Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten nachehelichen Unterhalt von mo-

natlich Fr. 2'295.-- ab Rechtskraft dieses Urteils bis 31.08.2025 zu bezahlen. 

Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im 

Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

- 32 - 

2. Grundlagen des Entscheides bilden folgende Einkommens- und Bedarfsver-

hältnisse der Parteien: 

Nettoerwerbseinkommen des Klägers:  
    Fr. 9'437.-- 
Nettoerwerbseinkommen der Beklagten: 

    Fr. 2'805.--  
Bedarf Kläger:  Fr. 4'038.-- 

Bedarf Beklagte: Fr. 3'746.--. 

3. Dispositivziffer Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils wird bestätigt. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 7) wird bestätigt. 

5. Die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden den Parteien je 

zur Hälfte (Fr. 13'637.50) auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Kos-

tenvorschuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den ge-

leisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 1'362.50 zu ersetzen. 

6. Die Parteientschädigungen für das erstinstanzliche Verfahren werden wett-

geschlagen. 

7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.--. 

8. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 3/4 dem Kläger 

und zu 1/4 der Beklagten auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Vor-

schuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleiste-

ten Vorschuss im Umfang von Fr. 2'000.-- zu ersetzen. 

9. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagte für das zweitinstanzliche Verfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.-- zu bezahlen.   

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 33 - 

11. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 336'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 30. September 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Blesi Keller 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 30. September 2016
	Rechtsbegehren:
	(Urk. 1, sinngemäss)
	Schlussanträge des Klägers: (Urk. 12)
	Schlussanträge der Beklagten: (Urk. 17, Prot. S. 19, Urk. 34, Urk. 43, sinngemäss)
	Urteil des Einzelgerichts in Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Dezember 2015 (Urk. 100):
	1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Die Teilkonvention der Parteien vom 8. Mai 2014 (act. 45) wird vorgemerkt bzw. genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	"1. […]
	2. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten unter allen güterrechtlichen Titeln eine Ausgleichszahlung in der Höhe von Fr. 22'000.– zu bezahlen.
	Dieser Betrag ist zahlbar bis spätestens 31. Mai 2014
	3. Mit Erfüllung von Ziff. 2 erklären sich die Parteien per Saldo aller güterrechtlichen Ansprüche (inkl. Verkauf und Folgekosten der ehelichen Liegenschaft) auseinandergesetzt."
	3. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten wie folgt nachehelichen Unterhalt zu bezahlen:
	 Fr. 3'470.–  ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31.06.2016
	 Fr. 3'170.–  ab 01.07.2016 bis 31.08.2025.
	Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	4. Grundlagen des Entscheides bilden folgende Einkommens- und Bedarfsverhältnisse der Parteien:
	Nettoerwerbseinkommen des Klägers:       Fr. 9'437.–
	Nettoerwerbseinkommen der Beklagten:
	bis 30.06.2016 : Fr. 2'205.–
	ab 01.07.2016:   Fr. 2'805.–
	Bedarf Kläger:   Fr. 4'038.–
	Bedarf Beklagte: Fr. 3'746.–.

	5. Die Pensionskasse D._____, … [Adresse] wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Klägers (A._____, geb. tt. August 1960, AHV-Nr. …, Mitgliedsnr. …) Fr. 109'271.85 auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten (B._____...
	6. Die übrigen Anträge werden abgewiesen sofern darauf überhaupt einzutreten ist.
	7. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf:
	8. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 7/12 und der Beklagten zu 5/12 sowie die Kosten des Gutachtens dem Kläger zu 2/3 und der Beklagten zu 1/3 auferlegt und mit dem geleisteten Vorschuss des Klägers verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 12'275.– wi...
	9. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 5'000.– (zzgl. MWSt) zu bezahlen.
	10. Schriftliche Mitteilung
	an die Parteien,
	mit Formular an das Zivilstandsamt E._____,
	an die Pensionskasse D._____, ... [Adresse] (Dispositivziffer 5 des Urteils).

	11. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sin...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten nachehelichen Unterhalt von monatlich Fr. 2'295.-- ab Rechtskraft dieses Urteils bis 31.08.2025 zu bezahlen.
	Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	2. Grundlagen des Entscheides bilden folgende Einkommens- und Bedarfsverhältnisse der Parteien:
	Nettoerwerbseinkommen des Klägers:       Fr. 9'437.--
	Nettoerwerbseinkommen der Beklagten:
	Fr. 2'805.--
	Bedarf Kläger:   Fr. 4'038.--
	Bedarf Beklagte: Fr. 3'746.--.

	3. Dispositivziffer Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils wird bestätigt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 7) wird bestätigt.
	5. Die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden den Parteien je zur Hälfte (Fr. 13'637.50) auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss im Um...
	6. Die Parteientschädigungen für das erstinstanzliche Verfahren werden wettgeschlagen.
	7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.--.
	8. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 3/4 dem Kläger und zu 1/4 der Beklagten auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Vorschuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss im Umfang von F...
	9. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagte für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.-- zu bezahlen.
	10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	11. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...