# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b1d73ee-6b2a-5701-8caa-4eecdfa98fa0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.02.2015 IV 2013/216
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-216_2015-02-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/216

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 24.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 24.02.2015
Art. 14 IVG. Kinderspitex. IV-Rundschreiben Nr. 297/308. Abgrenzung 
bezüglich Pflegemassnahmen zwischen medizinischen Massnahmen (Art. 13 
f. IVG) und Unterstützung bei Hilflosigkeit (Art. 42 ff. IVG). Art. 43 Abs. 1 
ATSG, Art.55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. d VwVG. Das geeignete 
Beweismittel zur Abklärung des medizinischen Pflegeaufwandes ist der 
Augenschein unter Beizug einer Pflegefachperson (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Februar 2015, IV 
2013/216).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 24. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___ und C.___,

diese wiederum vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Hermann Grosser,

Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen (pflegerische Massnahmen; Kinderspitex

ab 1.3.2012 - 30.9.2013)

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ wurde im Monat seiner Geburt von seinen Eltern bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet 

(IV-act. 1). Er litt insbesondere an einer Mikrocephalie und an einer symptomatischen 

Epilepsie (vgl. IV-act. 133). Auf eine Anfrage der IV-Stelle zum Pflege- und 

Betreuungsaufwand des Versicherten (vgl. IV-act. 8) teilte der Schweizer Kinderspitex 

Verein am 25. Juli 2011 mit (IV-act. 33), es falle ein einmaliger Aufwand von fünf 

Stunden für die Erstabklärung und die Beratung, ein monatlicher Aufwand von (gemeint 

wohl: mindestens) drei Stunden für die Beratung im weiteren Verlauf sowie ein 

wöchentlicher Aufwand von knapp zehn Stunden für die tägliche Beurteilung des 

Allgemeinzustandes (zehn Minuten pro Tag), das Einführen von Sonden und deren 

Fixierung (zehn Minuten pro Tag), medizinische Massnahmen im Zuge der Sonden-

Ernährung (4 × 20 Minuten pro Tag), die Verabreichung von Medikamenten per Sonde 

(3 × 15 Minuten pro Tag), die Überwachung mit medizinischer Notfallintervention 

(Anfälle mit Atemstillstand; 420 Minuten pro Tag) und physiotherapeutische 

Massnahmen (30 Minuten pro Tag) an. Mit einer Verfügung vom 17. Oktober 2011 (IV-

act. 46) erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für durch die Kinderspitex 

durchgeführte pflegerische Massnahmen im Umfang von 60 Stunden pro Monat, fünf 

Stunden für die Erstabklärung und „danach vier Stunden für die weitere Abklärung und 

Beratung“ für den Zeitraum vom 31. März 2011 bis zum 31. August 2011. Mit einer 

weiteren Verfügung erteilte die IV-Stelle am 18. Oktober 2011 (IV-act. 47) eine 

Kostengutsprache für durch die Kinderspitex durchgeführte pflegerische Massnahmen 

im Umfang von vier Stunden pro Monat für die Abklärung und Beratung. Zur 

Begründung führte sie aus, aufgrund der grosszügigen Kostengutsprache in erhöhtem 

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Ausmass für die ersten fünf Lebensmonate des Versicherten sei davon auszugehen, 

dass die Spitex dessen Eltern genügend habe instruieren und in der Pflege anleiten 

können. Die epileptischen Anfälle träten gemäss den Akten ungefähr alle 36 Stunden 

auf. Es sei unverhältnismässig, eine ständige Anwesenheit der Kinderspitex 

sicherzustellen. Die Notfallmassnahmen müssten deshalb durch die Eltern selber 

gewährleistet werden. Auch der Umgang mit der Ernährungssonde (mit Ausnahme des 

Anbringens der Sonde) sei den Eltern möglich. Dagegen liess der Versicherte am 

19. November 2011 (Postaufgabe) eine Beschwerde erheben (IV 2012/3, act. G 1).

A.b  Am 28. Februar 2012 forderte die IV-Stelle das Ostschweizer Kinderspital auf (IV-

act. 80), eine neue Verordnung für die Kinderspitex unter Berücksichtigung des IV-

Rundschreibens Nr. 308 auszustellen. Am 6. August 2012 ging ihr eine neue 

Verordnung zu (IV-act. 101). In dieser Verordnung waren ein jährlicher Aufwand von 40 

Stunden für die Beratung und die Abklärung und ein wöchentlicher Aufwand von 25,5 

Stunden (Beurteilung des Allgemeinzustandes, zweimal täglich, Einführen der 

Magensonde, einmal täglich, Verabreichung von Flüssigkeit und Nahrung, viermal 

täglich, Verabreichung von Medikamenten, dreimal täglich, Fixation der Magensonde, 

einmal täglich, und Darmmassage, dreimal wöchentlich) veranschlagt worden. Die 

Eltern des Versicherten gaben am 7. August 2012 telefonisch an (IV-act. 102), die 

Kinderspitex besuche die Familie viermal pro Woche für jeweils einen halben Tag bzw. 

drei bis vier Stunden. Die Pflegepersonen kümmerten sich um eine, manchmal um zwei 

Sondenmahlzeiten, um die Verabreichung der Medikamente und um das Wickeln und 

Baden des Versicherten. Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) führte am 24. August 2012 in einer Aktenbeurteilung aus (IV-act. 105), die 

Ernährungssituation scheine ihm etwas auffällig. Es werde betont, dass die Sonde bei 

jedem oralen Trinkversuch gewechselt werden müsse, während bei vielen anderen 

Kindern Trinkversuche bei liegender Sonde durchgeführt würden. Dem Versicherten 

seien zudem eine Pumpe, ein Tischständer und ein Infusionsständer zugesprochen 

worden, was bedeute, dass die Sondennahrung nicht mehr von Hand, sondern via 

Pumpe eingegeben werde. In dieser Situation erscheine es ungewöhnlich, die Sonde 

täglich wechseln zu wollen. Innerhalb des von der Mutter des Versicherten 

angegebenen Zeitraumes von drei bis vier Stunden pro Tag könne bei 

Pumpenernährung maximal ein Ernährungs- und Medikamenteneinsatz erfolgen. Die 

Darmmassage müsse wegen des schlaffen Darms erfolgen. Dies sei allerdings eine 

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Aufgabe der Eltern. Zusammenfassend scheine ein Einsatz von 60–65 Minuten pro Tag 

gerechtfertigt, was 18 Stunden pro Monat entspreche. Für die Abklärung und die 

Beratung dürften zwei Stunden pro Monat genügen, da ja auch noch eine direkte 

Beratung durch das Therapiezentrum und die Ärzte erfolge. Mit einem Vorbescheid 

vom 5. September 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Übernahme 

der Kosten von 18 plus zwei Stunden pro Monat für von der Kinderspitex erbrachte 

Pflegeleistungen vorgesehen sei (IV-act. 110). Dagegen wandten die Eltern des 

Versicherten am 5. Oktober 2012 ein (IV-act. 118), sie könnten den vorgesehenen 

Entscheid nicht nachvollziehen. Sie kümmerten sich rund um die Uhr um ihren 

schwerstbehinderten Sohn und seien dringend auf jede Unterstützung angewiesen. 

Eine Stunde pro Tag reiche mitnichten für die gesamte Pflege aus. Sie seien den 

ganzen Tag über mit ihrem Sohn beschäftigt, spielten mit ihm, förderten ihn und 

fütterten ihn mit der Magensonde fast rund um die Uhr. Die Nächte seien ebenfalls 

anspruchsvoll und anstrengend. Eine Unterstützung von drei bis vier Stunden am Tag 

sei doch nicht zu viel verlangt. Am 23. Oktober 2012 ging der IV-Stelle eine korrigierte 

Spitex-Verordnung zu (IV-act. 120). In dieser wurde ein Aufwand von 40 Stunden pro 

Jahr und 38,2 Stunden pro Woche veranschlagt, unter anderem zusätzlich auch für die 

Hautpflege und die Kontrolle der Sondeneinstichstelle (zweimal täglich) sowie für die 

Überwachung des Versicherten aufgrund der hohen Aspirationsgefahr. Am 

5. November 2012 liessen die Eltern des Versicherten ergänzend einwenden, es sei auf 

die Spitex-Verordnung abzustellen. Andernfalls seien ergänzende Abklärungen 

notwendig. Am 18. März 2013 verfügte die IV-Stelle die Zeit vom 1. März 2012 bis zum 

30. September 2013 eine Kostengutsprache für von der Kinderspitex erbrachte 

Leistungen im Umfang von 18 plus zwei Stunden pro Monat (IV-act. 136).

A.c  Bereits am 16. Januar 2012 hatte eine Abklärung zur Ermittlung der Hilflosigkeit 

des Versicherten im Haushalt seiner Eltern stattgefunden (IV-act. 73). Die 

Abklärungsperson hatte in ihrem Bericht vom 1. Februar 2012 festgehalten, die 

Behandlungspflege nehme täglich rund fünfeinhalb Stunden (326 Minuten) in Anspruch. 

Davon sei der altersentsprechende Aufwand von 105 Minuten für die Ernährung in 

Abzug zu bringen. Bis zum 31. August 2011 seien sodann die Spitexleistungen von 15 

Stunden pro Woche bzw. gut zwei Stunden pro Tag (126 Minuten) in Abzug zu bringen. 

Ab dem Zeitpunkt der Reduktion der Spitexleistungen per 1. September 2011 sei bloss 

noch eine Stunde pro Woche abzuziehen (neun Minuten pro Tag). Der 

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behinderungsbedingte Mehraufwand betrage also eine Stunde und 35 Minuten (bis 

31. August 2011) bzw. drei Stunden und 32 Minuten pro Tag.

B.

B.a  Gegen die Verfügung vom 18. März 2013 betreffend Kinderspitex-Leistungen 

liessen die Eltern des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 3. Mai 2013 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sie liessen die Zusprache von pflegerischen 

Massnahmen im bisherigen Rahmen beantragen. Zur Begründung liessen sie im 

Wesentlichen ausführen (vgl. act. G 2 und G 6), die Beschränkung der Kostenvergütung 

für eine Betreuung rund um die Uhr im IV-Rundschreiben Nr. 308 sei gesetzwidrig. 

Zudem habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht wesentlich 

verändert, weshalb es unzulässig gewesen sei, die Leistungen anzupassen. 

Schliesslich setze eine Anpassung eine Abklärung vor Ort voraus.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. September 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 10). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, der Höchst­

betrag gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 308 sei vorliegend irrelevant, weil dem 

Beschwerdeführer ein tieferer Betrag zugesprochen worden sei. Der zu vergütende 

Pflegeaufwand sei anhand der Angaben der Kinderspitex, der Eltern des 

Beschwerdeführers und einer fachärztlichen Einschätzung ermittelt worden. Für die 

nicht medizinischen Pflegeleistungen erhalte der Beschwerdeführer eine 

Hilflosenentschädigung (samt Intensivpflegezuschlag). Weiter wies die 

Beschwerdegegnerin - bezugnehmend auf das Verfahren IV 2012/3 betreffend die 

Verfügung vom 18. Oktober 2011 - darauf hin, dass bis Ende Februar 2012 Leistungen 

im früheren Ausmass ausgerichtet worden seien, weshalb der Beschwerdeführer 

diesbezüglich faktisch nicht beschwert sei.

B.c  Am 25. November 2013 liess der Beschwerdeführer an seinem Antrag festhalten 

und die Abschreibung des Verfahrens IV 2012/3 zufolge Gegenstandslosigkeit 

beantragen (act. G 15).

B.d  Mit einem Entscheid vom 10. Dezember 2013 (IV 2012/3, vgl. oben Erw. A.a) 

wurde das Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 18. Oktober 2011 

zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

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B.e  Am 24. März 2014 gingen dem Versicherungsgericht die Zeiterfassungen der 

Kinderspitex für den Zeitraum von März 2012 bis September 2013 zu (act. G 20).

Erwägungen:

1.  Aufgrund des in formelle Rechtskraft erwachsenen Entscheides IV 2012/3 vom 

10. Dezember 2013 ist der Anspruch auf pflegerische Massnahmen für den Zeitraum 

von Mai 2011 bis und mit Februar 2012 nicht mehr zu beurteilen. Das vorliegende 

Verfahren betrifft nur den Anspruch auf pflegerische Massnahmen ab dem 1. März 

2012.

2.  Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, die Voraussetzungen für eine 

Anpassung der Kostengutsprache für Pflegeleistungen seien nicht erfüllt gewesen, weil 

sich der massgebende Sachverhalt seit der Leistungszusprache bzw. der letztmaligen 

Leistungsanpassung nicht verändert habe. Zwar mag zutreffen, dass sich der 

massgebende Sachverhalt im relevanten Zeitraum nicht wesentlich verändert hat. Eine 

solche Veränderung ist allerdings auch nicht der Grund für die Neufestsetzung der 

Kostengutsprache ab 1. März 2012 gewesen. Vielmehr hatte die Beschwerdegegnerin 

ihre Kostengutsprache befristet. Nach Ablauf der Befristung hat sie dann die 

Leistungsvoraussetzungen umfassend neu geprüft. Gemäss der konstanten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Zulässigkeit einer solchen 

umfassenden Überprüfung wohl bejaht werden (vgl. BGE 125 V 410 E. 2 S. 412 f., das 

Urteil des Bundesgerichts I 81/99 vom 15. Februar 2000, E. 2a, und BGE I 489/05 vom 

4. April 2007, E. 6.1 zur verwandten Frage der Eintretensvoraussetzungen auf eine 

Neuanmeldung nach einer befristeten Leistungszusprache, das Urteil des 

Bundesgerichts I 88/04 vom 24. Mai 2005, E. 3.1, zur Befristung im Allgemeinen und 

das Urteil des Bundesgerichts 9C_965/2012, 9C_21/2013 vom 5. August 2013 zur 

Pflicht zur umfassenden Prüfung eines Leistungsanspruchs im Rahmen einer 

Neuanmeldung bzw. eines Revisionsverfahren). Folglich ist nicht zu beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Vergütung von Pflegeleistungen umfassend 

neu geprüft hat.

3. 

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3.1 Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen Anspruch auf die zur 

Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendigen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 IVG). 

Die medizinischen Massnahmen umfassen die Behandlung, die vom Arzt selbst oder 

auf seine Anordnung von medizinischen Hilfspersonen vorgenommen wird (Art. 14 

Abs. 1 lit. a IVG). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines 

Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter 

Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen 

Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Von den 

medizinischen Massnahmen zu unterscheiden sind die Betreuungsleistungen, die einen 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entstehen lassen. Die 

Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung 

brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Während Behandlungskosten 

in effektiver Höhe vergütet werden, ist der Intensivpflegezuschlag in drei Stufen 

pauschaliert (Art. 42  Abs. 3 IVG). Anrechenbar als Betreuung ist der Bedarf an 

Behandlungs- und „Grundpflege“ im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen 

gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete 

medizinische Massnahmen, die durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen 

werden (Art. 39 Abs. 2 Satz 2 IVV).

3.2 Nicht jede Pflegeleistung ist eine medizinische Massnahme im Sinne von Art. 13 

Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Eine Pflegeleistung kann nämlich auch eine 

Betreuung einer hilflosen Person sein. Medizinische Massnahmen begründen einen 

Anspruch auf die Vergütung der effektiven Kosten. Betreuungsleistungen für hilflose 

Personen begründen dagegen einen Anspruch auf eine Entschädigungspauschale in 

der Form des Intensivpflegezuschlages (Art. 42  Abs. 3 IVG). Hinsichtlich des 

Entschädigungsanspruchs ist folglich relevant, ob eine Pflegeleistung als eine 

medizinische Massnahme oder als eine Betreuungsleistung für eine hilflose Person zu 

qualifizieren ist. Um eine medizinische Massnahme handelt es sich bei jenen 

Pflegeleistungen, die vom Arzt selbst oder auf dessen Anordnung von einer 

medizinischen Hilfsperson vorgenommen werden (Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG i.V.m. Art. 39 

Abs. 2 Satz 2 IVV). Darüber hinaus muss sie ihrer Natur nach aber auch medizinischer 

Art sein, das heisst es muss sich um eine Leistung handeln, die nur von einer 

medizinischen Hilfsperson erbracht werden darf. Massgebend ist somit nicht allein die 

Qualifikation der die Leistung erbringenden Person, sondern auch die Qualität der 

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erbrachten Leistung. Die in den beiden IV-Rundschreiben Nr. 297 und Nr. 308 

enthaltenen Listen können diese Interpretation der massgebenden Gesetzes- und 

Verordnungsbestimmungen weder einschränken noch erweitern, denn das wäre durch 

die Aufsichtsfunktion des zuständigen Bundesamtes nicht gedeckt. Die beiden 

Rundschreiben können also nicht mehr sein als eine Hilfe bei der Interpretation der 

massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen, indem sie jene 

Pflegeleistungen aufzählen, die typischerweise medizinische Massnahmen sind, weil 

sie die notwendige medizinische Qualität aufweisen und weil sie im Normalfall durch 

eine bei der Kinderspitex beschäftigte medizinische Hilfsperson ausgeführt werden. 

Dies schliesst es aus, die Listen als abschliessend zu betrachten, denn sonst würde 

der Anwendungsbereich der massgebenden Gesetzes- und 

Verordnungsbestimmungen allenfalls unzulässigerweise eingeschränkt. Es ist aber 

auch nicht zulässig, die beiden Listen so zu interpretieren, dass nur die medizinische 

Qualität der erbrachten Leistungen, nicht aber die Qualifikation der Pflegenden 

massgebend sei, denn eine Pflegeleistung ist nach dem Sinn und Zweck der 

massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen unabhängig von ihrer 

medizinischen Qualität nur dann eine medizinische Massnahme, wenn sie von einer 

medizinischen Hilfsperson geleistet wird.

3.3 Im IV-Rundschreiben Nr. 297 ist darauf hingewiesen worden, dass nur derjenige 

Zeitbedarf angerechnet werden dürfe, den eine Pflegeperson effektiv benötigt habe. 

Für Leistungen, die von nicht beruflich an der Krankenpflege mitwirkenden Personen 

(mit oder ohne vorangegangene Instruktion durch die Pflegefachperson) selbständig 

durchgeführt werden könnten, dürfe kein Zeitaufwand angerechnet werden. Daraus 

folgt, dass jene in der Liste aufgeführten Massnahmen, die beispielsweise von den 

Eltern einer versicherten Person oder von anderen Bezugspersonen übernommen 

werden, nicht als medizinische Massnahme vergütet werden dürfen. Dies entspricht 

dem Wortlaut des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG, denn es handelt sich zwar um 

Behandlungsmassnahmen, die aus medizinischer Sicht den medizinischen 

Hilfspersonen vorbehalten sind. Diese Behandlungsmassnahmen werden nun aber 

statt durch medizinische Hilfspersonen durch die über keine medizinische Qualifikation 

verfügenden Eltern oder durch andere Bezugspersonen ausgeführt. Eine der beiden 

kumulativ zu erfüllenden Bedingungen eines Vergütungsanspruches gemäss Art. 13 

Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG ist somit nicht erfüllt. Wollte man trotzdem einen 

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Vergütungsanspruch anerkennen, müsste der Wortlaut des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG 

lückenfüllend ergänzt werden, indem für die von den Eltern oder von anderen 

Bezugspersonen erbrachten medizinischen Massnahmen richterrechtlich 

ausnahmsweise auf das Erfordernis der Ausführung durch eine medizinische 

Hilfsperson verzichtet würde. Ein einfacher Analogieschluss von Art. 42  Abs. 3 IVG, 

der auch die Vergütung des Betreuungsaufwandes der Eltern zulässt, auf den 

Regelungsinhalt des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG kommt nicht in Frage, denn der 

Intensivpflegezuschlag ist eine Leistungspauschale, die sich nicht nach den an­

fallenden Kosten, sondern ausschliesslich nach dem Ausmass des erforderlichen Be­

treuungsaufwandes richtet, während Art. 13 Abs. 1 IVG die Vergütung der effektiv an­

fallenden Kosten anordnet. Hinzu kommt, dass der medizinische Charakter der unter 

Art. 13 Abs. 1 IVG zu subsumierenden Pflegemassnahmen ein ganz anderer ist als 

derjenige der Betreuungsmassnahmen nach Art. 42  Abs. 3 IVG. Von einer 

ausfüllungsbedürftigen Lücke mit dem oben dargelegten Inhalt könnte also nur 

ausgegangen werden, wenn der Sinn und Zweck des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG es 

zwingend erfordern würde, auch die von den Eltern erbrachten medizinischen 

Massnahmen zu vergüten, obwohl die Eltern keine medizinischen Hilfspersonen sind 

und obwohl ihnen durch die Ausführung medizinischer Massnahmen keine direkten 

Kosten entstehen. In der Krankenversicherung wäre eine derartige Kostenvergütung an 

die Eltern zum vornherein ausgeschlossen, da diese nicht als Leistungserbringer 

aufgelistet sind. Diese Auflistung der Leistungserbringer dürfte denselben Zweck 

verfolgen wie Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG, nämlich zu verhindern, dass von unzureichend 

qualifizierten Personen erbrachte Leistungen vergütet werden müssen. Zu beachten ist 

auch, dass medizinische Massnahmen bei fehlerhaftem Vorgehen oder bei einer 

unvorhergesehenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes, auf die der 

medizinische Laie nicht vorbereitet ist, zu einer erheblichen Gefährdung der Gesundheit 

führen können. Der Sinn und Zweck der Beschränkung der Leistungspflicht gemäss 

Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG auf medizinische Massnahmen, die von 

medizinischen Hilfspersonen erbracht werden, lässt also keine lückenfüllende 

Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf von den Eltern der versicherten Person 

geleistete medizinische Massnahmen zu.

4. 

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4.1 Der Beschwerdeführer hat die Zusprache von durch die Kinderspitex erbrachten 

Pflegeleistungen im Umfang von 38,2 Stunden pro Woche plus 40 Stunden pro Jahr 

beantragen lassen. Der wöchentliche Aufwand hat sich gemäss der Spitex-Verordnung 

wie folgt zusammengesetzt: Zweimal täglich zehn Minuten für die Beurteilung des 

Allgemeinzustandes, zweimal täglich 15 Minuten für Atemtherapie, einmal täglich 30 

Minuten für das Einführen der Magensonde, viermal täglich 30 Minuten für Essversuche 

und die Verabreichung von Nahrung mittels der Magensonde, dreimal täglich zehn 

Minuten für die Verabreichung von Medikamenten, zweimal täglich zehn Minuten für 

die Hautpflege und die Kontrolle der Sondeneinstichstelle, dreimal wöchentlich 20 

Minuten für die Darmmassage und einmal täglich 480 Minuten für Überwachung wegen 

der Aspirationsgefahr (vgl. IV-act. 120). Gemäss den telefonischen Angaben der Eltern 

des Beschwerdeführers soll die Kinderspitex allerdings effektiv bloss an vier Tagen pro 

Woche während je drei bis vier Stunden anwesend gewesen sein und sich dabei unter 

anderem auch um das Wickeln und Baden des Beschwerdeführers gekümmert haben 

(vgl. IV-act. 102). Die Beschwerdegegnerin hat die entsprechende Telefonnotiz 

allerdings nicht unterzeichnen lassen, weshalb ihr nur Indizcharakter zukommen kann. 

Die Angaben der Eltern des Beschwerdeführers werden allerdings in zeitlicher Hinsicht 

durch die Arbeitszeitstatistik der Spitex (act. G 20.1) bestätigt, gemäss welcher die 

Spitex durchschnittlich etwa 14 Stunden pro Woche im Einsatz gewesen ist. In Bezug 

auf die während der Einsätze verrichteten Leistungen der Spitex hat der RAD-Arzt 

Dr. D.___ zu Recht darauf hingewiesen, dass es sich bei einem Teil der Leistungen 

nicht um Pflegeleistungen im Sinne von medizinischen Massnahmen, sondern um 

Leistungen ohne die entsprechende Qualität, das heisst um Betreuungsleistungen, die 

mit der Hilflosenentschädigung abgegolten würden, handle. Dasselbe gilt auch für die 

Überwachung, denn trotz der mit den Anfällen des Beschwerdeführers verbundenen 

Gefahren ist keine Überwachung durch medizinisches Fachpersonal rund um die Uhr 

erfolgt. Dies kann seinen Grund nur darin gehabt haben, dass eine rechtzeitige 

Reaktion der Eltern des Beschwerdeführers als ausreichend qualifiziert worden ist und 

es ausgereicht hat, wenn diese in einem zweiten Schritt medizinisches Fachpersonal 

informiert haben. Eine ständige Überwachung ist demnach medizinisch nicht indiziert 

gewesen. Folglich vermag die Spitex-Verordnung den überwiegend wahrscheinlich 

notwendigen Pflegeaufwand nicht zu belegen. Für die Festlegung des im Sinne einer 

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medizinischen Massnahme zu vergütenden Aufwandes kann somit nicht auf diese 

Verordnung abgestellt werden.

4.2 Die Beschwerdegegnerin hat hinsichtlich des relevanten Pflegeaufwandes keine 

eigenen Abklärungen getätigt, sondern auf eine sich auf die Akten stützende 

Einschätzung des RAD-Arztes Dr. D.___ abgestellt. So hat sie einen Aufwand für die 

allgemeine Abklärung und Beratung von zwei Stunden pro Monat bzw. 24 Stunden pro 

Jahr (anstelle der beantragten 40 Stunden pro Jahr) ermittelt und ihrer 

Kostengutsprache die Annahme zugrunde gelegt, es fänden durchschnittlich bloss 17 

Einsätze pro Monat statt, bei denen jeweils eine Stunde lang medizinische 

Pflegeleistungen erbracht würden (vgl. IV-act. 105). Diese Einschätzung ist allerdings 

ebenfalls nicht geeignet, die Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen. Es handelt sich dabei nämlich um eine 

reine Aktenbeurteilung gestützt auf eine (diesbezüglich) dürftige Aktenlage. Dies zeigt 

sich unter anderem auch daran, dass die Beurteilung des RAD-Arztes einen nicht 

unerheblichen Anteil an Mutmassungen enthält. Da sich bei den Akten keine weiteren 

Beweismittel befinden, anhand derer die Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt werden könnte, erweist sich der 

massgebende Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. Da der Gesetzgeber hinsichtlich 

der Kostenvergütung für pflegerische Massnahmen eine möglichst hohe 

„Einzelfallgerechtigkeit“ hat schaffen wollen, ist erforderlich, dass in jedem einzelnen 

Fall konkret abgeklärt wird, welche Leistungen in welchem Umfang effektiv notwendig 

sind. Jegliche Pauschalierung ist zum Vorneherein ausgeschlossen, weil damit der 

Wille des Gesetzgebers unterlaufen würde. Das hohe Mass an „Einzelfallgerechtigkeit“ 

erfordert ein ebenso hohes Mass an Abklärungsaufwand. Nur wenn der massgebende 

Sachverhalt bzw. der effektive, konkrete Pflegebedarf exakt abgeklärt worden ist, 

können die effektiven Kosten „präzise“ entschädigt werden. Dieses hohe Mass an 

Genauigkeit kann nur durch einen Augenschein unter Beizug einer Pflegefachperson 

erreicht werden. Erforderlich ist, dass diese Fachperson die pflegerischen 

Massnahmen beobachtet und sich gestützt auf diese Beobachtungen ein Urteil darüber 

bildet, welche Massnahmen aus medizinischer Sicht indiziert sind und wie viel Zeit sie 

jeweils in Anspruch nehmen. Als Beweismittel kommt demnach nur der Augenschein in 

Frage, denn kein anderes Beweismittel ist geeignet, den massgebenden Sachverhalt 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln 

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(vgl. auch den Entscheid IV 2013/215 des Versicherungsgerichtes des Kantons 

St. Gallen vom 2. Mai 2014). Im vorliegenden Fall kann der Sachverhalt allerdings nicht 

mehr mittels eines solchen Augenscheins erstellt werden, denn der Beschwerdeführer 

wäre im Zeitpunkt des Augenscheins bereits vier Jahre alt, während der Pflegebedarf 

im zweiten Lebensjahr ermittelt werden müsste. Aufgrund der grossen Veränderungen, 

die zwischen den zweiten und dem vierten Lebensjahr eintreten, liesse der aktuelle 

medizinische Pflegebedarf keine überzeugenden Rückschlüsse auf den 

entsprechenden Bedarf im zweiten Lebensjahr zu. Folglich liegt bezüglich des 

notwendigen medizinischen Pflegebedarfs im massgebenden Zeitraum eine durch die 

mangelnden Abklärungen der Beschwerdegegnerin verschuldete unzureichende 

Beweislage vor, die nicht mehr verbessert werden. Allerdings kann der Sachverhalt 

anhand der vorhandenen Akten einigermassen plausibilisiert werden. Im Interesse des 

Beschwerdeführers, der diese unzureichende Beweislage nicht verschuldet hat, muss 

eine den tatsächlichen Verhältnissen bestmöglich Rechnung tragende Lösung 

gefunden werden. Dazu ist auf die plausibelste Sachverhaltsvariante abzustellen, auch 

wenn diese nicht in sämtlichen Punkten den an sich erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt.

4.3 Anhand der Arbeitszeitstatistik der Spitex sind drei bis vier Einsätze von jeweils drei 

bis vier Stunden Dauer pro Woche nachgewiesen. Aufgrund der telefonischen Angaben 

der Eltern des Beschwerdeführers ist allerdings nicht überwiegend wahrscheinlich, 

dass während dieser Einsätze ausschliesslich medizinische Pflegeleistungen erbracht 

worden sind. In der unterschriebenen Verordnung, die der Beschwerdegegnerin am 

23. Oktober 2012 zugegangen ist (IV-act. 20), werden folgende medizinischen 

Leistungen angeführt: Beurteilung des Allgemeinzustandes (zehn Minuten), 

Massnahmen zur Atemtherapie (15 Minuten), PEG-Sonde (30 Minuten), Essversuche 

(30 Minuten), Medikamentenverabreichung via Sonde (zehn Minuten), Hautpflege (zehn 

Minuten) und Darmmassage (20 Minuten). Pro Einsatz ergibt dies eine Gesamtdauer 

von 125 Minuten für medizinische Pflegeleistungen. Diese Leistungen werden zwar 

gemäss der Verordnung mindestens täglich, das heisst teilweise sogar mehrmals 

täglich erbracht, doch ist aufgrund der Arbeitszeitstatistik und der Angaben der Eltern 

des Beschwerdeführers von lediglich vier Einsätzen pro Woche auszugehen, wobei die 

einzelnen Leistungen bloss einmal pro Einsatz berücksichtigt werden können. Davon 

ausgenommen ist die Sondenernährung, denn während eines drei- bis vierstündigen 

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Einsatzes sind zwei Ernährungsdurchgänge denkbar. Die Arbeitszeitstatistik widerlegt 

im Übrigen auch die Angabe, der Versicherte sei wöchentlich während 56 Stunden auf 

eine medizinische Überwachung angewiesen gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Atemtherapie, die Fixation der Magensonde und die Darmmassage nicht 

berücksichtigt. Zur Atemtherapie hat sie, soweit aus den Akten ersichtlich, keine 

Stellung genommen. Angesichts der Beschreibung in der Spitex-Verordnung ist davon 

auszugehen, dass es sich dabei um eine medizinische Leistung handelt, die von 

medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden muss und die notwendig ist. Der 

entsprechende Aufwand ist folglich als medizinische Massnahme zu berücksichtigen. 

Hinsichtlich der Fixation der Magensonde hat der RAD-Arzt Dr. D.___ ausführlich 

dargelegt, weshalb nicht der gesamte angegebene Aufwand berücksichtigt werden 

könne. Er hat darauf hingewiesen, dass dem Beschwerdeführer eine Pumpe, ein 

Tischständer und ein Infusionsständer zugesprochen worden seien, weshalb die 

Sondennahrung via Pumpe verabreicht werden könne. Ein täglicher Wechsel der 

Sonde erscheine in dieser Situation als ungewöhnlich. Die Trinkversuche könnten 

erfahrungsgemäss auch bei liegender Sonde vorgenommen werden. Diese 

Ausführungen sind überzeugend, weshalb in Abweichung von der Verordnung und der 

Einschätzung der Beschwerdegegnerin folgend von einem medizinisch indizierten 

Aufwand von 20 Minuten pro Einsatz für das Legen der Magensonde und das Pflegen 

der Wunde auszugehen ist. Bezüglich der Darmmassage hat der RAD-Arzt Dr. D.___ 

darauf hingewiesen, dass diese von medizinischen Laien durchgeführt werden könne, 

weshalb es sich nicht um eine Spitex-Leistung handle. Auch dies erscheint als 

plausibel, weshalb der entsprechende Aufwand gemäss der Spitex-Verordnung nicht 

als medizinische Massnahme zu berücksichtigen ist. Die übrigen in der Spitex-

Verordnung angeführten Leistungen sind von der Beschwerdegegnerin als 

medizinische Massnahmen qualifiziert, aber teilweise in zeitlicher Hinsicht gekürzt 

worden. Eine Begründung für diese Kürzungen fehlt. Die angegebenen Leistungen 

erscheinen im Hinblick auf die dafür aufgewendete Arbeitszeit als angemessen, 

weshalb die (nicht begründeten) Kürzungen der Beschwerdegegnerin nicht zu 

berücksichtigen sind. Folglich ist pro Einsatz von einer Dauer von 85 Minuten für 

medizinische Pflegeleistungen auszugehen, was bei 17 Einsätzen pro Monat (vgl. IV-

act. 105) einen monatlichen Aufwand von 24 Stunden ergibt. Hinzu kommen monatlich 

zwei Stunden für Beratung. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und 

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durch eine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen im Umfang von 26 

Stunden pro Monat für den massgebenden Zeitraum ab dem 1. März 2012 zu ersetzen.

5.  Folglich ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen ist indes von einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers 

auszugehen, da dieser mit seinem Hauptantrag, der Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, durchgedrungen ist und durch das „Überklagen“ keinen 

Verfahrensmehraufwand verursacht hat. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten zu bezahlen. 

Dem Beschwerdeführer wird der (formal im Verfahren IV 2012/3 geleistete) 

Kostenvorschuss zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem obsiegenden 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwandes und unter Berücksichtigung der 

Tatsache, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers parallel weitere 

Beschwerden betreffend dasselbe Rechtsproblem eingereicht hat, rechtfertigt sich nur 

die Zusprache einer deutlich unterdurchschnittlichen Parteientschädigung. Diese 

Entschädigung ist allerdings um den Aufwand im Verfahren IV 2012/3 angemessen zu 

erhöhten. Gesamthaft erscheint eine Parteientschädigung von 2’400 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Beschwerdegegnerin 

verpflichtet wird, dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. März 2012 bis zum 

30. September 2013 die erbrachte notwendige medizinische Pflege und Betreuung 

durch die Kinderspitex im Umfang von höchstens 26 Stunden pro Monat zu vergüten.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm im Verfahren IV 2012/3 geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- zurückerstattet.

bis

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3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2’400.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.02.2015
	Art. 14 IVG. Kinderspitex. IV-Rundschreiben Nr. 297/308. Abgrenzung bezüglich Pflegemassnahmen zwischen medizinischen Massnahmen (Art. 13 f. IVG) und Unterstützung bei Hilflosigkeit (Art. 42 ff. IVG). Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art.55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. d VwVG. Das geeignete Beweismittel zur Abklärung des medizinischen Pflegeaufwandes ist der Augenschein unter Beizug einer Pflegefachperson (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Februar 2015, IV 2013/216).

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