# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d698008-7ed2-51eb-8433-03182ba5212c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.09.2009 B 2009/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-17_2009-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/17

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.09.2009

Entscheiddatum: 22.09.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 AuG (SR 142.20). 
Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung einer 
Aufenthaltsbewilligung eines seit 2006 in der Schweiz lebenden Serben, der 
weniger als drei Jahre mit einer Schweizer Bürgerin verheiratet war 
(Verwaltungsgericht, B 2009/17).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; a.o. Gerichtsschreiber lic. iur. 

A. Locher

_______________

 

In Sachen

D.P.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. K.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 21. März 1979 geborene D.P. ist Staatsangehöriger von Serbien. Er reiste 

am 14. Januar 2006 erstmals in die Schweiz ein und heiratete am gleichen Tag in 

Zürich die am 24. November 1981 geborene Schweizer Bürgerin V.C. In der Folge 

erhielt er am 19. Januar 2006 im Rahmen des Familiennachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau. Diese Bewilligung wurde letztmals 

bis zum 13. Januar 2009 verlängert.

Mit Eheschutzentscheid vom 5. Juni 2008 genehmigte das Kreisgericht 

Untertoggenburg-Gossau die Vereinbarung von D.P. und V.C. vom 28. Mai 2008, 

wonach sich diese trennten, um sich über ihr Verhältnis klar zu werden. Auch 

verpflichtete sich D.P. zum Auszug aus der ehelichen Wohnung bis spätestens 1. Juli 

2008. Am 3. Juli 2008 meldete er sich per 1. August 2008 allein beim Einwohneramt 

der Politischen Gemeinde R. an.

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Ausländeramt mit Verfügung 

vom 12. November 2008 die Aufenthaltsbewilligung von D.P. und wies diesen an, die 

Schweiz bis spätestens 31. Januar 2009 zu verlassen. Zur Begründung führte es im 

wesentlichen an, D.P. erfülle keine der Voraussetzungen für die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung trotz Auflösung der Ehegemeinschaft. Das öffentliche Interesse 

an seiner Fernhaltung überwiege sein privates Interesse an einem Verbleib in der 

Schweiz, und die Rückkehr sei möglich, zulässig und zumutbar.

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B./ D.P. erhob mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. November 2008 und 

Ergänzung vom 8. Dezember 2008 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement 

mit dem Begehren, die Verfügung des Ausländeramts vom 12. November 2008 sei 

aufzuheben und von einem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzusehen. Überdies 

sei das Rekursverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Scheidungsverfahrens 

zu sistieren. D.P. legte am 5. Januar 2009 eine Kopie des gleichentags und gemeinsam 

mit seiner Ehefrau beim Kreisgericht Rorschach eingereichten Scheidungsbegehrens 

ins Recht. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs von D.P. mit 

Entscheid vom 6. Februar 2009 ab. Es wies das Ausländeramt an, diesem eine neue 

Ausreisefrist anzusetzen. Im wesentlichen erwog es, eine Sistierung des Verfahrens sei 

angesichts des fehlenden Willens der Eheleute zur Wiedervereinigung nicht geboten. 

Aufgrund des gemeinsamen Scheidungsbegehrens vom 5. Januar 2009 sei nicht mehr 

von nur einer vorübergehenden Trennung auszugehen. Auch sei die für die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vorausgesetzte Dauer von drei Jahren 

Ehegemeinschaft nicht erreicht. Die privaten Interessen von D.P. an einem weiteren 

Verbleib in der Schweiz vermöchten die öffentlichen Interessen an der 

Nichtverlängerung von dessen Aufenthaltsbewilligung deshalb nicht zu überwiegen. Die 

Verfügung des Ausländeramts erweise sich als recht- und verhältnismässig.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. Februar 2009 und Ergänzung vom 6. 

März 2009 erhob D.P. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren, der 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 6. Februar 2009 sowie die 

Verfügung des Ausländeramts vom 12. November 2008 seien aufzuheben und seine 

Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten des Staats. Überdies sei das Beschwerdeverfahren bis zur rechtskräftigen 

Erledigung des Scheidungsverfahrens zu sistieren. Zur Begründung führte D.P. im 

wesentlichen an, bei korrekter Gesetzesanwendung und Ermessensausübung sowie 

unter Berücksichtigung seiner Integrationsbereitschaft müsse ihm der weitere 

Aufenthalt in der Schweiz gestattet werden. Eine Wegweisung erwiese sich als 

unverhältnismässig und würde geradezu einen Härtefall begründen. Er habe inner- und 

ausserhalb des Eheschutzverfahrens für die Aufrechterhaltung der Ehe gekämpft. Auch 

müssten die Integrationsaspekte im konkreten Fall wesentlich stärker berücksichtigt 

werden, zumal sein Arbeitgeber auf ihn als bestqualifizierten und mit besonderen 

Aufgaben betrauten Mitarbeiter angewiesen sei.

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D.P. legte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. März 2009 eine Ergänzung zum 

Zwischenzeugnis seines Arbeitgebers vom 16. Februar 2009 ins Recht.

Mit Vernehmlassung vom 12. März 2009 beantragte das Sicherheits- und 

Justizdepartement die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und verwies zur 

Begründung auf den angefochtenen Entscheid sowie die Akten.

D.P. legte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. Mai 2009 eine Kopie der 

Bestätigung des Scheidungsbegehrens und der Teilvereinbarung über die 

Scheidungsfolgen vom 4. Mai 2009 ins Recht. Überdies wies er darauf hin, dass er 

mittlerweile mit einer niedergelassenen Ausländerin zusammenlebe, die bei ihm 

angemeldet sei und die er zu ehelichen gedenke. Mit Eingabe vom 8. Mai 2009 legte er 

schliesslich eine Kopie des Scheidungsurteils des Kreisgerichts Rorschach vom 7. Mai 

2009 zu den Akten.

Auf die weiteren Vorbringen von D.P. wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 11. Februar 2009 

sowie ihre Ergänzung vom 6. März 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer beantragt zunächst die Sistierung des Beschwerdeverfahrens 

vor Verwaltungsgericht, bis das vor Kreisgericht Rorschach hängige 

Scheidungsverfahren zwischen ihm und seiner Ehefrau rechtskräftig erledigt sei. Mit 

Entscheid vom 7. Mai 2009 sprach das Kreisgericht Rorschach die Scheidung 

zwischen den Eheleuten aus, die aufgrund des schriftlichen Rechtsmittelverzichts der 

beiden Ehegatten gleichentags rechtkräftig wurde. Das Sistierungsbegehren ist somit 

gegenstandslos geworden. Auf den vom Beschwerdeführer beantragten Beizug der 

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Akten des Eheschutzverfahrens vor dem Kreisgericht Untertoggenburg-Gossau ist 

deshalb zu verzichten. Auch ist unter den gegebenen Umständen nicht näher auf die 

Behauptung des Beschwerdeführers einzugehen, Vorinstanz und Ausländeramt hätten 

den in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101, abgekürzt BV) verankerten Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil sie 

die Eheschutz- und Scheidungsakten nicht beigezogen hätten.

3. Streitgegenstand ist die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers.

3.1. Nach Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

diesen zusammenwohnen. Das Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42 AuG 

besteht nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden 

und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für eine 

Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens können gemäss Art. 76 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt 

VZAE) insbesondere durch berufliche Verpflichtungen oder durch eine vorübergehende 

Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme entstehen. Die zuständige Behörde 

kann Bewilligungen, ausgenommen die Niederlassungsbewilligung, widerrufen, wenn 

der Ausländer eine mit der Bewilligung verbundene Bedingung nicht einhält (Art. 62 lit. 

d AuG). Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht nach Art. 50 

Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren 

Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Eine erfolgreiche Integration nach 

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG liegt vor, wenn der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche 

Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert und den Willen zur 

Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen 

Landessprache bekundet (Art. 77 Abs. 4 VZAE). Wichtige Gründe für einen weiteren 

Aufenthalt in der Schweiz nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich vorliegen, 

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wenn der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung 

im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

3.2. Unter Ermessen versteht man einen gesetzlich eingeräumten 

Entscheidungsspielraum, der nach herrschender Auffassung dadurch entsteht, dass 

die Rechtsfolge einer Rechtsnorm nicht eindeutig festgelegt ist. Dieser Spielraum soll 

der rechtsanwendenden Behörde das Treffen einer sachgemässen Entscheidung im 

Einzelfall ermöglichen. Das Verwaltungsgericht hat sich nach Art. 61 Abs. 1 VRP indes 

auf die Rechtskontrolle zu beschränken, so dass ihm die Überprüfung des durch die 

Vorinstanz und das Ausländeramt ausgeübten Ermessens grundsätzlich nicht zusteht. 

Im konkreten Fall prüft es allein, ob Vorinstanz und Ausländeramt ihr Ermessen 

allenfalls überschritten oder missbraucht haben könnten. Eine 

Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Behörde Ermessen walten lässt, wo für 

dieses nach Gesetz kein Raum ist. Ein Ermessensmissbrauch wird demgegenüber 

angenommen, wenn sich die Behörde zwar an den Rahmen des ihr vom Gesetz 

eingeräumten Ermessens hält, dieses jedoch missbräuchlich anwendet (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 739 ff.).

3.3. Mit dem am 7. Mai 2009 ergangenen Entscheid des Kreisgerichts Rorschach 

wurde die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und dessen Ehefrau rechtskräftig 

geschieden. Dieser kann sich somit nicht mehr auf Art. 42 AuG berufen, um einen 

Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung geltend zu machen. Auch ist 

auf dessen ausführliche Vorbringen im Zusammenhang mit den Bemühungen um 

Aufrechterhaltung der Ehe nicht näher einzugehen, zumal dieser nach eigenen 

Angaben mittlerweile mit einer neuen Lebenspartnerin zusammen wohnt. Aus den 

Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer und seine ehemalige Ehefrau am 14. 

Januar 2006 heirateten und sich gemäss Eheschutzentscheid vom 5. Juni 2008 

spätestens per 1. Juli 2008 trennten. Er verpflichtete sich, zu diesem Zeitpunkt aus der 

ehelichen Wohnung auszuziehen. Vor dem Hintergrund des mittlerweile ergangenen 

Scheidungsurteils stellte die Vorinstanz zutreffend fest, der Ehewille zumindest der 

Ehefrau sei mit der durch das Kreisgericht genehmigten Trennung endgültig erloschen. 

Auch erbringt der Beschwerdeführer keine Beweise für seine Behauptung, die Ehefrau 

habe das Scheidungsverfahren auf Druck ihrer Eltern angestrengt. Überdies verkennt 

er, dass für die Berechnung der gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erforderlichen 

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dreijährigen Frist nur diejenige Zeit zu berücksichtigen ist, während der die Ehegatten 

zusammen wohnen und damit eine Haushaltsgemeinschaft bilden (Zünd/ Arquint Hill, 

in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 

8.49; VerwGE B 2008/205 vom 24. März 2009 E. 2.2.; VerwGE B 2008/194 vom 24. 

März 2009 E. 3.2.; VerwGE B 2008/150 vom 5. November 2008 E. 2.2., alle publiziert 

in: www.gerichte.sg.ch). Das vom Beschwerdeführer behauptete längere voreheliche 

Zusammenleben in der Schweiz bleibt für die Bestimmung der relevanten Ehedauer 

somit ohne Belang. Angesichts der kurzen Ehedauer von nicht einmal drei Jahren ist 

die für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der 

Ehegemeinschaft verlangte Frist offensichtlich nicht erfüllt.

3.4. In bezug auf die von ihm geltend gemachte erfolgreiche Integration in der Schweiz 

gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG bringt der Beschwerdeführer vor, er sei in 

strafrechtlicher Hinsicht in keiner Weise negativ aufgefallen und geniesse einen 

ausgezeichneten Leumund. Er komme seinen Verpflichtungen gegenüber der 

Öffentlichkeit nach, und gegen ihn bestünden keine Betreibungen. Auch sei er 

sprachlich sowie sozial integriert und pflege einen engen Kontakt mit einem ihm 

nahestehenden Cousin. Dem Beschwerdeführer ist grundsätzlich zuzustimmen, dass 

sein Verhalten während des bisherigen Aufenthalts in der Schweiz zu keinen Klagen 

Anlass gegeben hat. Auch weisen die Bestätigungen der Sprachschule sowie die 

Zeugnisse des Arbeitgebers auf eine gewisse soziale und berufliche Integration hin. 

Dennoch verkennt er, dass Ausländer im allgemeinen keine Vorteile aus ihrem 

klaglosen Verhalten ziehen können. Vielmehr darf von ihnen ohne weiteres ein 

reibungsloses Einfügen in die geltende Rechtsordnung erwartet werden. Auch verkennt 

der Beschwerdeführer, dass der Kontakt zu einem Cousin grundsätzlich keine enge 

familiäre Bindung in der Schweiz begründen kann, zumal er den grössten Teil seines 

Lebens in seinem Heimatland verbracht hat, wo heute noch seine Grossmutter, die 

Eltern und der Bruder leben. Überdies ist den Akten nicht zu entnehmen, dass er eine 

besonders qualifizierte berufliche Tätigkeit ausübte, die für eine fortgeschrittene 

Integration spräche. Daran vermag auch sein Vorbringen nichts zu ändern, sein 

Arbeitgeber sei für das Ausprobieren einer Prototypenmaschine auf ihn als eigentlichen 

Spezialisten angewiesen. Insbesondere sind keine Hinweise ersichtlich, dass nicht 

auch ein anderer Arbeitnehmer berufsbegleitend für diese Position ausgebildet werden 

könnte. Schliesslich ist der Beschwerdeführer auf sein widersprüchliches Verhalten im 

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Zusammenhang mit den von ihm geltend gemachten Bemühungen zur Rettung der Ehe 

hinzuweisen. So bringt er in der Beschwerdeergänzung einerseits vor, er habe sich 

nach Kräften sowie mit allen ihm zugänglichen und zulässigen Mitteln um eine 

Wiederaufnahme des Ehelebens bemüht. Andererseits gesteht er mit Schreiben vom 

5. Mai 2009 und damit noch vor Eröffnung des Scheidungsurteils ein, er lebe 

mittlerweile mit einer neuen Freundin zusammen, die er zu ehelichen gedenke. Der 

Beschwerdeführer beabsichtigt somit offensichtlich das Erlangen einer 

Aufenthaltsbewilligung durch Heirat mit einer niedergelassenen Ausländerin. Überdies 

sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach Vorinstanz und Ausländeramt den 

Grundsatz der Rechtgleichheit gemäss Art. 8 BV verletzt oder gar willkürlich im Sinne 

von Art. 9 BV gehandelt hätten.

3.5. Schliesslich ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b 

AuG einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung geltend machen 

kann. In diesem Zusammenhang bringt er vor, bei der Beurteilung der wichtigen 

persönlichen Gründe, die seinen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich 

machten, sei seine erfolgreiche Integration massgeblich zu berücksichtigen. Nach 

knapp vier Jahren Aufenthalt in der Schweiz sei seine soziale Wiedereingliederung im 

Heimatland stark gefährdet, da er dort keine neue Beschäftigung finden und eine 

trostlose Zukunft vor sich haben werde. Weder den Vorbringen des Beschwerdeführers 

noch den Akten ist indes zu entnehmen, dass dessen Wiedereingliederung im 

Heimatland gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG tatsächlich stark gefährdet sein sollte. Wie in E. 

3.4. ausgeführt, verbrachte der Beschwerdeführer den grössten Teil seines Lebens im 

Heimatland und kam erst im fortgeschrittenen Alter von 27 Jahren in die Schweiz. Er 

verfügt dort mit seiner Familie unbestritten über ein intaktes soziales Umfeld, das ihm 

eine Rückkehr ohne weiteres ermöglicht. Auch stellte die Vorinstanz zutreffend fest, 

dass eine drohende Arbeitslosigkeit im Heimatland keinen wichtigen persönlichen 

Grund zur Verhinderung der Rückkehr ins Heimatland darstelle. Seine Situation ist nicht 

anders als bei anderen, die zur Rückreise verpflichtet werden. Schliesslich ergeben 

sich aus den Akten keinerlei Anhaltspunkte, dass die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung unverhältnismässig sein oder gar einen Härtefall darstellen 

sollte. Auch ist nicht ersichtlich, inwieweit die Vorinstanz im konkreten Fall ihr 

Ermessen überschritten oder gar missbraucht haben sollte. Die Vorinstanz stellte mit 

Verweis auf die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung vielmehr zu Recht fest, es 

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bestehe ein öffentliches Interesse an der Wegweisung von Ausländern, bei denen die 

familiären Voraussetzungen für die Erteilung oder Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz wegfielen (VerwGE B 

2007/95 vom 29. August 2007 E. 2.1.; VerwGE B 2006/52 vom 8. Juni 2006 E. 2.b; 

VerwGE B 2004/163 vom 25. Januar 2005 E. 2.b.bb, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). 

Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich somit als recht- und 

verhältnismässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Aufenthaltsbewilligung 

des Beschwerdeführers zu Recht nicht verlängert hat. Die Voraussetzungen für eine 

Verlängerung gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG sind nicht gegeben, da die 

eheliche Gemeinschaft weniger als drei Jahre dauerte sowie keine besondere 

Integration des Beschwerdeführers und keine wichtigen persönlichen Gründe 

bestehen, die dessen Verbleib in der Schweiz erforderten. Die Rückkehr des 

Beschwerdeführers liegt unter den gegebenen Umständen im öffentlichen Interesse, ist 

verhältnismässig und zumutbar, so dass die Beschwerde abzuweisen ist.

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt, unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:            Der a.o. Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. K.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 116 BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 113 ff. BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T14:28:19+0200
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