# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e328f05-9d74-512a-a392-0197ecc1892d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-53_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/53

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.06.2017
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und 
b VZV (SR 741.51). Der Rekurrent leidet an einem Schlafapnoe-Syndrom, 
starkem Übergewicht und kognitiven Beeinträchtigungen (verminderte 
Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit). Bestätigung des 
Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 
2017, IV-2017/53).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

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A.- X war seit 1966 für die Fahrzeugkategorie B, seit 1986 für die Fahrzeugkategorien 

D1, BE und D1E und seit 2003 für die Fahrzeugkategorie A fahrberechtigt. Im 

Administrativmassnahmen-Register ist er nicht verzeichnet.

B.- Am 21. November 2016 stellte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen eine Untersuchung bei einem Arzt der Stufe 3 in Aussicht, nachdem 

im Arztzeugnis der periodischen medizinischen Kontrolluntersuchung auf ein 

obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom hingewiesen und eine regelmässige Kontrolle bei 

einem Spezialarzt für Pneumologie empfohlen worden war. In der Folge bot das 

Strassenverkehrsamt X mit Zwischenverfügung vom 1. Dezember 2016 zu einer 

Untersuchung bei einem Arzt der Stufe 3 auf, welche am 10. Januar 2017 stattfand. 

Der Gutachter kam zum Schluss, dass keine Fahreignung mehr bestehe. Zur 

Begründung führte er aus, es bestehe ein hochrelevantes Schlaf-Apnoe-Syndrom, 

welches kaum zu therapieren sei. Des Weiteren lägen kognitive Beeinträchtigungen im 

Sinne von verminderter Konzentration und Aufmerksamkeit vor. Gestützt darauf teilte 

das Strassenverkehrsamt X am 16. Januar 2017 mit, dass ein Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit geprüft werde. Gleichzeitig verbot es ihm das Führen von 

Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Mit Verfügung vom 14. Februar 2017 entzog 

das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung 

für die Aufhebung des Entzugs wurde ein positiv lautender Bericht eines Arztes der 

Stufe 3 genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 27. Februar 2017 (Datum des 

Poststempels) Rekurs beim Strassenverkehrsamt, welches die Eingabe am 6. März 

2017 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiterleitete. X 

beantragt die Wiederholung der ärztlichen Begutachtung durch einen Arzt der Stufe 3. 

Mit Vernehmlassung vom 10. April 2017 trug die Vorinstanz auf Abweisung des 

Rekurses an. Am 12. Mai 2017 reichte die

Vorinstanz den Verlaufsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 2. Mai 2017 ein. Auf 

die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

 

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Februar 2017 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2017 ist von Amtes wegen auf 

formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

a) Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus 

leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre 

Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3, 133 I 270 E. 

3.1, 129 I 236 E. 3.2, 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid oder 

der Verfügung in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und 

berücksichtigt und ihren Entscheid vor diesem Hintergrund begründet (vgl. Steinmann, 

St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 49 zu Art. 29 BV). Der von einem Entscheid oder 

einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag 

entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass er den 

Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 

439 E. 3.3, 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 1706). Dies ist nur möglich, wenn sowohl der 

Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein 

Bild machen können; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr 

Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 

Rz. 1706). Umfang und Dichte der Begründung richten sich generell nach den 

Umständen (Steinmann, a.a.O., N 49 zu Art. 29 BV). Ist die Sachlage klar und sind die 

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anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, 

während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder 

unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden 

Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 110 E. 2b, 

104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., N 49 zu Art. 29 BV; Tschannen/Zimmerli, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl. 2005, § 29 N 13). Die Begründungspflicht, 

welche aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV fliesst, 

hat der st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP 

ausdrücklich festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter anderem 

die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010 E. 2.1, im 

Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

b) Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, gemäss ärztlichem 

Gutachten vom 10. Januar 2017 bestehe aus medizinischen Gründen eine mangelnde 

Fahreignung (act. 3). Dieser pauschale Hinweis ersetzt eine eigene Würdigung des 

Gutachtens, die durchaus kurz ausfallen kann, nicht. Damit verletzte die Vorinstanz den 

Anspruch des Rekurrenten auf rechtliches Gehör. Auf die Rückweisung der 

Angelegenheit an die Vor-instanz zu neuer Verfügung ist aber zu verzichten, da die 

Gehörsverletzung im vorliegenden Rekursverfahren geheilt werden kann. Das Gericht 

verfügt über volle Überprüfungsbefugnis (Art. 46 Abs. 1 VRP). Der Umstand, dass die 

Vorinstanz die angefochtene Verfügung nicht hinreichend begründete, ist jedoch bei 

der Kostenverlegung zu berücksichtigen. Dabei ist zu beachten, dass dem Rekurrenten 

das verkehrsmedizinische Gutachten vom 10. Januar 2017, auf dessen Empfehlungen 

sich die Vorinstanz stützt, vorlag. Es war ihm deshalb trotz mangelhafter Begründung 

möglich, die Verfügung sachgerecht anzufechten.

3.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis des 

Rekurrenten zu Recht auf unbestimmte Zeit entzog.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen 

dient der Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten 

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Fahrzeugführern und wird daher als Sicherungsentzug bezeichnet. Dementsprechend 

wird keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr vorausgesetzt. Ein 

Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit ausgesprochen (Art. 16d 

Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung 

eines Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische 

Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV).

Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn 

ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Damit Motorfahrzeuglenker 

zum Strassenverkehr zugelassen werden können, müssen sie gewisse medizinische 

Mindestanforderungen erfüllen; diese werden im Anhang 1 zur VZV aufgelistet. Die 

Führerausweiskategorien sind in zwei medizinische Gruppen eingeteilt. Für 

Führerausweisinhaber der zweiten medizinischen Gruppe mit den Buschauffeuren, 

Lastwagen- und Taxifahrern sowie Verkehrsexperten gelten erhöhte Anforderungen an 

den Gesundheitszustand. Die Führerausweiskategorien A und B, die Unterkategorien 

A1 und B1 sowie die Führerausweisspezialkategorien F, G und M fallen in die erste 

medizinische Gruppe. Der Rekurrent war für die Fahrzeugkategorien B, D1, BE, D1E 

und A fahrberechtigt und hat daher sowohl die medizinischen Anforderungen der 

Gruppe 1 und 2 zu erfüllen. Grundsätzlich gilt, dass keine Krankheiten oder organisch 

bedingten psychischen Störungen mit bedeutsamer Beeinträchtigung von 

Bewusstsein, Orientierung, Gedächtnis, Denkvermögen, Reaktionsvermögen oder 

andere Hirnleistungsstörungen vorliegen dürfen.

Die einzelnen Tatbestände gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG dürfen weder eng noch streng 

ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf 

die Fahreignung (BGE 133 II 384 E. 3.1 mit Hinweisen; Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 19). Von Bedeutung kann zudem 

das Zusammenwirken von medizinischen Beeinträchtigungen sein. Namentlich kann 

sich eine fehlende Fahreignung auch aus der Verbindung von Umständen ergeben, die 

einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.

5/2004 vom 17. Mai 2004 E. 3.3).

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Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen 

wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da ein Sicherungsentzug 

stark in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, ist eine genaue Abklärung 

der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen 

vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen richtet 

sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 3 und 4). 

Die Beweismittel und damit auch das Gutachten unterliegen der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP).

b) In der ärztlichen Kontrolluntersuchung vom 14. November 2016 wies der Hausarzt 

auf ein verkehrsmedizinisch relevantes, obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom hin, 

welches regelmässig bei einem Spezialarzt für Pneumologie untersucht werden sollte. 

Der Fernvisus betrug korrigiert rechts und links jeweils 1,0. Der Blutdruck lag bei 127 / 

70 mmHg und der Puls bei 91. Beim Ausatmen stellte er Atemnebengeräusche (Stridor 

exspiratorisch) fest und bei der Perkussion klang der Klopfschall lauter und hohler als 

gewöhnlich. Schliesslich war die Leber nicht abgrenzbar und es wurde eine 

Rektusdiastase (die geraden Bauchmuskeln weichen auseinander, wodurch 

Bauchwandbrüche entstehen) festgestellt. Er diagnostizierte eine Adipositas 

(Fettleibigkeit), eine Schlaf-Apnoe ohne Einschlafneigung und die Lungenkrankheit 

COPD (vgl. act. 4/1).

Der in der Folge beauftragte Arzt der Stufe 3 – ein Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie im Kanton St. Gallen zugelassener Amtsarzt – sprach dem 

Rekurrenten die Fahreignung aufgrund eines hochrelevanten Schlaf-Apnoe-Syndroms 

ab, welches kaum zu therapieren sei und sich mangels Einsicht und Kooperation 

verschlechtere. Des Weiteren stellte er kognitive Beeinträchtigungen fest und zwar im 

Sinne verminderter Konzentration und Aufmerksamkeit. Zur Begründung führte er aus, 

das Schlaf-Apnoe-Syndrom lasse sich schwer oder kaum behandeln, da der Rekurrent 

die CPAP-Maske (Beatmungsverfahren, welches den spontan atmenden Patienten 

durch positive Druckausübung in der Inspirationsphase unterstützt) nicht vertrage und 

glaube, ohne diese besser schlafen zu können. Sehr ungünstig sei, dass er seit dem 

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letzten Bericht vom Mai 2015 massiv an Gewicht zugelegt habe und sein BMI von 34 

auf 39 kg/m  gestiegen sei. Im Zusammenhang mit dem Schlaf-Apnoe-Syndrom könne 

daher keine gute Prognose gestellt werden. Ausserdem gerate der Rekurrent sehr 

schnell ausser Atem und habe Bluthochdruck, was aber auch an der Nervosität bei der 

Untersuchung liegen könne. Aus psychiatrischer Sicht falle auf, dass er seine 

Problematik sehr bagatellisiere, die empfohlenen Massnahmen wegen seines 

Übergewichts und die Lungenrehabilitation nicht ernstnehme und im Gegenteil noch 

viel mehr an Gewicht zugenommen habe. Schliesslich sei der Rekurrent kognitiv 

eingeschränkt mit einer verminderten oder schnell ermüdbaren Konzentrationsfähigkeit. 

Er habe grösste Mühe, sich auf zwei Sachen gleichzeitig zu konzentrieren. Es bestehe 

die Gefahr, dass er bei langem Geradeausfahren auf der Autobahn oder über 

Landstrassen einnicke und auf die andere Strassenseite gerate. Wegen der kognitiven 

Einschränkungen sei ausserdem damit zu rechnen, dass er in sehr komplexen 

Verkehrssituationen überfordert wäre (vgl. act. 11/14 f.).

c) Der Rekurrent hält dem entgegen, die Einschätzung vom 10. Januar 2017 sei an 

einem Tag erfolgt, an dem es ihm schlechter als sonst gegangen sei. Er schlafe mit der 

CPAP-Maske nicht immer gut und müsse diese zeitweise in der Nacht auch ausziehen. 

Nach ungestörtem Schlaf seien die Sauerstoffwerte im Blut normal. Entsprechend 

seien seinem Hausarzt keine Phasen von Einschlafneigung bekannt (vgl. act. 2)

d) Der Rekurrent leidet an einem obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndrom. Dabei handelt 

es sich um eine schlafbezogene Atmungsstörung, welche durch wiederholte 

Verengungen (Obstruktion) der oberen Atemwege im Rachenbereich oder durch 

Störungen der zentralen Atmungssteuerung entsteht. Durch die wiederholte nächtliche 

partielle oder komplette Atemwegsobstruktion kann eine exzessive Tagesmüdigkeit 

auftreten, welche die Fahreignung negativ beeinflussen kann. Die häufig damit 

zusammenhängenden Krankheitsbilder Bluthochdruck, Herzinsuffizienz, koronare 

Herzkrankheit (KHK, Herzkranzgefässerkrankung) und Schlaganfälle wirken sich 

ebenfalls negativ auf die Frage der Fahreignung aus. Neben den akuten Ausprägungen 

dieser Erkrankungen während des Führens eines Kraftfahrzeugs sind auch die 

potenziellen Nebenwirkungen einer notwendigen medikamentösen Therapie als 

ursächliche Faktoren einer eingeschränkten Fahrtauglichkeit zu betrachten (vgl. zum 

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Ganzen S. Tasci, Lungen- und Bronchialerkrankungen, in: Madea/Musshoff/Berghaus, 

Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 373, 375).

Anlässlich der Jahreskontrolle der CPAP-Überwachung vom 30. Mai 2016 wurde 

festgestellt, dass eine konsequente Gewichtsreduktion und eine periodische Kontrolle 

und Optimierung der cardiovaskulären Risikofaktoren für den Rekurrenten von vitaler 

Bedeutung sei. Es wurde die Fortsetzung der CPAP-Therapie empfohlen, und zwar 

während mindestens sechs Stunden pro Nacht und einer Stunde zum Mittagsschlaf 

(vgl. act. 4/2). Bei der Untersuchung vom 10. Januar 2017 gab der Rekurrent an, seit 

vier Jahren das CPAP-Gerät zum Schlafen zu haben. Es gehe aber nicht gut, da die 

Maske nicht passe und er damit kaum schlafen könne. Ohne Maske gehe es besser 

(vgl. act. 11/12). Hinzu kommt, dass der Rekurrent massiv übergewichtig ist. Im Mai 

2016 betrug der BMI des Rekurrenten 34 kg/m  (vgl. act. 4/2). Knapp ein Jahr später 

wog er 120 kg, was bei einer Körpergrösse von 175 cm einen BMI von 39,2 kg/m

ergibt (vgl. act. 11/14). Bei der Jahreskontrolle der CPAP-Überwachung vom Mai 2017 

war das Gewicht zwar auf 116 kg gesunken. Mit einem BMI von 37 kg/m  ist er jedoch 

nach wie vor stark übergewichtig (vgl. act. 14). Er scheint die Gewichtsproblematik zu 

wenig ernstzunehmen und bagatellisiert das Übergewicht, welches für einen positiven 

Verlauf des Schlaf-Apnoe-Syndroms jedoch sehr schlecht ist. Im neusten Bericht wird 

auf eine deutlich verbesserte Nutzung des CPAP-Geräts hingewiesen. Diese 

Entwicklung ist zwar positiv, genügt aber noch nicht für eine günstige Prognose. 

Insbesondere ist unklar, ob die positive Entwicklung weiter anhält. Weiter leidet der 

Rekurrent an einer koronaren Herzkrankheit und muss gemäss eigenen Angaben 

diverse Medikamente einnehmen (Bluthochdruck, Schilddrüsen, Ventolin-Spray, nicht 

näher bekanntes Medikament für die Lunge; vgl. act. 11/12). Schliesslich benötigte der 

Rekurrent beim Trail Marking Test – damit wird in zwei Teilen (A und B) die 

Konzentration, Beobachtungs- und Erkennungsfähigkeit sowie 

Ausführungsgeschwindigkeit und Genauigkeit unter Zeitdruck getestet – im Teil B 

401 Sekunden bei 10 Fehlern. Die Norm bei 70- bis 79-jährigen Männern mit weniger 

als 12 Jahren Ausbildung liegt bei 141 Sekunden (+/- 66 Sekunden). Der Rekurrent 

zeigte bereits bei der Erklärung des Tests Schwierigkeiten. Beim Test selbst vergass er, 

zwischen Buchstaben und Zahlen abzuwechseln, und er hatte Mühe mit dem Alphabet. 

Er war schnell erschöpft und hatte grosse Mühe, sich auf zwei Sachen gleichzeitig zu 

konzentrieren. Die Schlussfolgerung des Gutachters, wonach die Fahreignung zu 

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verneinen sei, ist daher aufgrund der medizinischen Beeinträchtigungen und der 

kognitiven Einschränkungen nicht zu beanstanden. Namentlich ist die Fahreignung aus 

verschiedenen Gründen nicht gegeben, welche einzeln gravierend sind.

e) Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Voraussetzungen für einen 

Sicherungsentzug erfüllt sind und die Vorinstanz die Wiedererteilung des 

Führerausweises zu Recht von einem positiv lautenden Bericht eines Arztes der Stufe 3 

abhängig gemacht hat. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die 

Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden 

öffentlichen Interessen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und 

angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen 

Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Die angefochtene Verfügung 

erweist sich damit als recht- und verhältnismässig; entsprechend ist der Rekurs 

abzuweisen.

4.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die amtlichen Kosten vollumfänglich 

dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Infolge der Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz rechtfertigt es sich jedoch, die 

amtlichen Kosten dem Staat zu einem Drittel und dem Rekurrenten zu zwei Dritteln 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'500.– ist zu verrechnen und dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 500.– 

zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

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1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– haben der Staat zu einem Drittel und der 

Rekurrent

     zu zwei Dritteln zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird mit dem

     Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 1'000.– verrechnet und im Restbetrag von 

Fr. 500.–

     zurückerstattet.

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