# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ebb2c03-2a3d-5ad5-8ca9-b61997de7184
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2010 E-3091/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3091-2009_2010-09-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3091/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Gerichtsschreiber Jonas Tschan.

A._______, 
und deren Kinder
X._______, 
Y._______, 
Kosovo,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
21. April 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3091/2009

Sachverhalt:

A.
Am 21. Februar 2008 ersuchten der Ehemann der Beschwerdeführerin 
A._______  (nachfolgend  Beschwerdeführerin  genannt)  und  ihr 
Schwager in der Schweiz um Asyl.

B.
Mit Schreiben vom 19. Juni 2008 an das Schweizerische Verbindungs-
büro in Pristina liess das BFM die genaue Ethnie sowie Herkunftsort  
und Beziehungsnetz vom Ehemann der Beschwerdeführerin und von 
ihrem Schwager in Kosovo abklären.

C.
Mit  Schreiben  vom 10.  Juli  2008  äusserte  sich  die  Schweizerische 
Vertretung in Kosovo folgendermassen zur obgenannten Anfrage des 
BFM: Die Abklärungen hätten ergeben, dass die beiden Männer  zur 
Ethnie  der  Ägypter  gehören  würden  und  ihre  Eltern  B._______  vor 
über  (...)  Jahren  verlassen  und  seither  in  C._______,  Repuplik 
Serbien,  leben  würden.  Die  Familie  sei  jedoch  regelmässig  nach 
B._______ in die Ferien gegangen um Verwandte zu besuchen. Einzig 
ein Onkel und ein Cousin würden noch da leben. Auch hätten weder 
sie noch ihre Eltern Eigentum in Kosovo.

D.
Die  Beschwerdeführerin  verliess  ihren  Heimatstaat  mit  ihren  beiden 
Kindern gemäss eigenen Angaben am 2. oder  3. Februar  2009 und 
gelangte am 5. März 2009 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl 
nachsuchte.  Sie  wurde  am  11.  März  2009  im  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum  Kreuzlingen  zu  ihren  Asylgründen  befragt;  die 
direkte Bundesanhörung fand am 23. März 2009 statt.

Zur  Begründung ihres Asylgesuches machte die Beschwerdeführerin 
geltend,  sie  habe  Probleme  von  Seiten  ihrer  Mutter  wie  auch  von 
Seiten  ihres  Vaters  gehabt.  Ihr  Ehemann  sei  von  ihrem  Vater 
malträtiert  und  belästigt  worden.  Ihr  Vater  sowie  auch  ihre  Mutter 
würden behaupten,  er  gehöre der  Ethnie  der  Roma an. Da er  viele 
Probleme gehabt habe, sei er aus Kosovo ausgereist. Währenddessen 
sei die Beschwerdeführerin zu ihrem Vater gegangen. Als dieser davon 
erfahren habe, dass sie wieder schwanger gewesen sei,  habe er sie 
dazu  gezwungen,  das  Kind  abzutreiben.  Ihr  Leben  sei  schon  fast 

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zerstört.  Weiter  gab  sie  zu  Protokoll,  dass  ihre  Kinder  nicht  regel-
mässig  zur  Schule  hätten  gehen  können,  weil  sie  von  albanischen 
Mitschülern provoziert worden seien. 

E.
Mit Verfügung vom 21. April 2009 - eröffnet gleichentags - stellte das 
Bundesamt fest, die Vorbringen der Beschwerdeführerin genügten den 
Anforderung  an  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  lehnte  die 
Asylgesuche  ab,  verfügte  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und 
ordnete den Vollzug an. 

F.
Mit Beschwerde vom 12. Mai 2009 an das Bundesverwaltungsgericht 
liess  die  Beschwerdeführerin  in  materieller  Hinsicht  beantragen,  die 
vorinstanzliche  Verfügung  sei  aufzuheben  und  es  sei  ihr  Asyl  zu 
gewähren;  eventualiter  sei  die  vorläufige  Aufnahme  anzuordnen.  In 
prozessualer  Hinsicht  ersuchte  sie  um  Gewährung  der  unent-
geltlichen Rechtspflege.

G.
Mit  Eingabe  vom 29. Mai  2009  reichte  die  Beschwerdeführerin  eine 
Beschwerdeergänzung zu den Akten.

H.
Mit  Verfügung vom 12. Juni 2009 stellte  der zuständige Instruktions-
richter fest, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder den Ausgang 
des Verfahrens in der Schweiz abwarten können. Die Beurteilung des 
Gesuchs  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im Sinne 
von  Art.  65  Abs.  1  VwVG wurde  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  ver-
schoben; auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. 

I.
Das  BFM  hielt  in  seiner  Vernehmlassung  vom  18.  Juni  2009  voll-
umfänglich an der Verfügung vom 21. April  2009 fest und beantragte 
die Abweisung der Beschwerde.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde; es entscheidet  auf  dem Gebiet  des Asyls 
endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998  [AsylG, 
SR  142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2  Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die 
Beschwerdeführenden  haben  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz 
teilgenommen,  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Sie  sind  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG); auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.

2.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

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2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3. 

3.1 Die  Vorinstanz  führte  zur  Begründung  ihrer  ablehnenden 
Verfügung  vom  21.  April  2009 aus,  die  Angaben  der  Beschwerde-
führerin, wonach sie (...) mit ihrem Ehemann und den beiden Kindern 
nach Kosovo ins Dorf B._______, Gemeinde D._______, gezogen und 
dort  bis  am  (...)  beim  Onkel  ihres  Mannes  gelebt  habe,  seien  als 
tatsachenwidrig zu qualifizieren und nicht glaubhaft. Die Abklärungen 
der  Schweizerischen  Vertretung  in  Pristina,  Kosovo,  hätten  nämlich 
ergeben, dass ihr Ehemann nie in B._______ gelebt und sich nur zu 
Urlaubszwecken in Kosovo aufgehalten habe. Aufgrund dessen seien 
die  geltend  gemachten  Bedrohungen  und  ihre  erfolglosen  Anzeigen 
bei  der  Polizei  in  D._______  nicht  glaubhaft  und  würden  den 
Abklärungsergebnissen widersprechen. Zudem seien ihre  Vorbringen 
teilweise widersprüchlich,  auch im Vergleich  zu den Aussagen  ihres 
Ehemannes. Sodann seien die Angaben auch deshalb nicht glaubhaft,  
weil die Beschwerdeführerin weder bei der Erstbefragung noch bei der 
direkten  Bundesanhörung  irgendeinen  Hinweis  über  die  damaligen 
Kriegswirren in Kosovo zu Protokoll gegeben habe. Weiter habe sich 
die Polizei angeblich geweigert, eine Anzeige entgegenzunehmen, weil 
die  Beschwerdeführerin  mit  einem  Roma  verheiratet  sei.  Dies  sei 
jedoch unglaubhaft, da vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes 
in  Kosovo  auszugehen  sei.  Die  internationalen  Streitkräfte  und  der 
Kosovo  Police  Service  (KPS)  seien  in  der  Lage,  die  ethnischen 
Minderheiten in Kosovo zu schützen. Die polizeiliche Präsenz sei gut 
sichtbar  sowie  flächendeckend;  die  Strafgerichtsbarkeit  und  der 
Strafvollzug würden gut funktionieren.

Da  die  Beschwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllen 
würde,  könne  auch  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  gemäss 
Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewandt werden. Fernen würden sich aus 
den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihr im Falle einer 

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Rückkehr in die Republik Serbien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
eine  durch  Art.  3  EMRK  verbotene  Strafe  oder  Behandlung  drohe. 
Sodann  würden  weder  die  in  der  Republik  Serbien  herrschende 
politische Lage noch individuelle Gründe gegen die Zumutbarkeit der 
Rückführung in den Heimatstaat sprechen. Ausserdem sei der Vollzug 
der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar.

3.2  In  der  Beschwerde  vom 12.  Mai  2009  und  der  entsprechenden 
Ergänzung vom 29. Mai 2009 wird der Argumentation der Vorinstanz 
entgegengehalten,  dass  Widersprüche  bei  der  Schilderung  trauma-
tischer  Erlebnisse  kein  Grund  seien,  von  der  Unglaubhaftigkeit  der 
Angaben auszugehen. Solche Erfahrungen seien schwierig zu verar-
beiten.  Die  Beschwerdeführerin  habe  massiv  unter  ihrem  Vater 
gelitten. Er habe gewusst, dass sie verheiratet sei, doch habe er erst 
davon erfahren,  dass  es  sich  bei  ihrem Ehemann um einen Ashkali 
handle,  als  sie  zu  ihm  gegangen  sei.  Ihr  Vater  habe  sie  dazu 
gezwungen,  ihr  Kind  abzutreiben.  Wenn  sie  es  unterlassen  habe, 
etwas zu erzählen, was allgemein bekannt und nicht Gegenstand des 
Asylverfahrens sei, dann könne nicht von einem Widerspruch ausge-
gangen werden. Ihr Asylgesuch habe mit den Kriegswirren in Kosovo 
nichts zu tun; deshalb habe sie nichts davon erzählt. Der entsprechen-
de Vorwurf des BFM sei völlig unberechtigt. Sodann sei sie nicht der 
Ansicht, dass systematisch von der rechtmässigen Aufnahme von ge-
meldeten  Überfällen  in  Kosovo  ausgegangen  werden  könne.  Von 
dieser idealen Situation könne nicht mal in der Schweiz ausgegangen 
werden. Weiter werde auf die Ausführungen in der Beschwerdeschrift 
ihres Ehemannes verwiesen.

4.

4.1 Das  Bundesamt  stützt  seinen  ablehnenden  Entscheid  vor  allem 
darauf  ab,  dass  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  unglaubhaft 
seien. Dazu Folgendes: 

Für die subjektive Wahrheit spricht einerseits, wenn die Aussage zahl-
reiche und qualitativ hochwertige Details enthält, welche sich zu einem 
stimmigen  Ganzen  zusammenfügen  (beispielsweise  wechselseitige 
Gespräche und Interaktionen, nachträgliche Ergänzungen oder Kom-
plikationen), anderseits, wenn die befragte Person über ihre bei dem 
Ereignis  aufgetretenen  Gefühle,  Assoziationen,  unverstandenen  Er-
scheinungen  oder  Missverständnisse  berichtet.  Für  ein  realitätsbe-

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gründetes Ereignis spricht weiter, wenn der rechtsrelevante Tatbestand 
gleich bleibt; dazu zählen insbesondere die Schilderung des zentralen 
Kerngeschehens  und  der  eigenen  Rolle,  die  Benennung  der  unmit-
telbar am Kerngeschehen beteiligten Personen, des fraglichen Tator-
tes,  von unmittelbar  handlungsrelevanten Gegenständen oder  Anga-
ben  über  unangenehme  Empfindungen  (insbesondere  Schmerzen). 
Sodann spricht für den Wahrheitswillen der angehörten Person, wenn 
sie  ihre  eigene  Rolle  eher  unvorteilhaft  darstellt,  auf  Schutzbe-
hauptungen, die naheliegen, verzichtet, und wenn sie entlastende Um-
stände bedeutsamer Art für denjenigen vorbringt, den sie mit anderen 
Teilen ihrer Aussage belastet. Gegen die subjektive Wahrheit  spricht, 
wenn  die  Aussage  detailarm ist,  obwohl  beim betreffenden  Erlebnis 
ein Mindestmass an Detailreichtum zu erwarten wäre, oder wenn auch 
auf Aufforderung hin keine Einzelheiten vorgebracht und Nebensäch-
lichkeiten  berichtet  werden  (ROLF BENDER/ARMIN NACK/WOLF-DIETER 
TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Auflage, München 2007, 
S. 72 ff.).

4.2 Sodann  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  die  vormalige  Schwei-
zerische Asylrekurskommission (ARK)  in  einem Grundsatzurteil  fest-
gehalten  hat,  dass  der  Befragung  zu  den  Ausreisegründen  in  der 
Empfangsstelle aufgrund des summarischen Charakters für die Beur-
teilung der Glaubwürdigkeit der vorgebrachten Asylgründe nur ein be-
schränkter  Beweiswert  zukommt  (Entscheidungen  und  Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 1993  Nr.  3 
S.  13,  welche  Praxis  vom  Bundesverwaltungsgericht  übernommen 
wird.).  Es  kann  deshalb  nicht  angehen,  blossen  Unvollständigkeiten 
und  unwesentlichen  Abweichungen  zu  späteren  Aussagen  eine  ent-
scheidende  Bedeutung  beizumessen,  und  es  darf  auch  nicht  davon 
ausgegangen  werden,  dass  Asylbewerber  im  Rahmen  dieser  Kurz-
befragung  grundsätzlich  die  Möglichkeit  oder  gar  die  Pflicht  hätten, 
sämtliche Gründe ihres Asylgesuches abschliessend darzulegen. An-
ders verhält es sich jedoch, wenn Aussagen in der Empfangsstelle in 
wesentlichen Punkten der Asylbegründung von späteren Aussagen in 
der kantonalen Anhörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte 
Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe 
genannt  werden,  nicht  bereits  in  der  Empfangsstelle  -  zumindest 
ansatzweise  -  erwähnt  werden. Solche  Widersprüche  lassen  sich  in 
der Regel nicht mit  dem summarischen Charakter der Befragung er-
klären. Es ist daher nicht einzusehen, weshalb sie im Rahmen der Be-
weiswürdigung nicht berücksichtigt werden sollten. 

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4.3 Ebenso wie die Vorinstanz geht auch das Bundesverwaltungsge-
richt davon aus, dass die Beschwerdeführerin zum heutigen Zeitpunkt 
in  ihrem  Heimatland  nicht  in  asylrelevanter  Weise  gefährdet  ist.  
Vorderhand ist  auf  den Bericht  der  Schweizerischen Vertretung vom 
10.  Juli  2008  hinzuweisen:  Demnach  würden  der  Ehemann  der 
Beschwerdeführerin und ihr Schwager zur Ethnie der Ägypter gehören. 
Ihre Eltern hätten den Ort B._______ vor über (...)  Jahren verlassen 
und seither in C._______, Republik Serbien gelebt. Sie selber hätten 
somit  nie  in  Kosovo  gelebt,  sondern  bloss  regelmässig 
Verwandtschaftsbesuche  gemacht.  Dieses  Abklärungsergebnis 
widerspricht  eindeutig den Aussagen der  Beschwerdeführerin. Deren 
Glaubwürdigkeit ist demzufolge bereits deshalb in Frage gestellt. Und 
noch  wenn  der  obgenannte  Bericht  zu  einem  falschen  Ergebnis 
gekommen sein sollte, wie im Rechtsmittelverfahren geltend gemacht, 
so ist  festzustellen,  dass sich in  den jeweiligen Protokollen mehrere 
widersprüchliche  Angaben  befinden.  Der  Schwager  der 
Beschwerdeführerin  gab  anlässlich  der  summarischen  Befragung  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen vom 28. Februar 2008 
beispielsweise an, er habe seit dem Jahre (...) oder (...) in B._______ 
gewohnt; vorher  habe er  in  C._______  gelebt.  Ausschlaggebend für 
den  Umzug  sei  gewesen,  dass  der  Vater  von  dessen  Arbeitgeber 
entlassen worden sei (Akten BFM N 506 297 A1/12 S. 1 und 2). Der 
Ehemann der Beschwerdeführerin gab gleichentags an, im Jahre (...) 
nach B._______ zurückgekehrt zu sein, weil die Familie in C._______ 
als Kosovaren beschimpft worden seien (Akten BFM N 506 296 A1/12 
S. 1 und 2). Die Beschwerdeführerin selber sagte hingegen aus, sie 
sei  mit  ihrem Ehemann und den Kindern  bereits  im Jahre (...)  nach 
Kosovo zurückgekehrt  (Akten BFM N 506 296 A39/20 S. 8). Sodann 
sind  die  Angaben  auch  hinsichtlich  der  eigentlichen  Asylvorbringen 
nicht  übereinstimmend.  Anlässlich  der  summarischen  Befragung  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen vom 28. Februar 2008 
gab  der  Schwager  der  Beschwerdeführerin  zu  Protokoll,  er  wisse 
nicht, wann bei der Polizei Anzeige erstattet worden sei; sein Bruder 
sei  jeweils  hingegangen,  er  selber  sei  nie  bei  der  Polizei  gewesen 
(Akten BFM N 506 297 A1/12 S. 7). Gleichentags sagte der Ehemann 
der  Beschwerdeführerin  dagegen aus,  sein  Bruder  habe ihn bei  der 
Erstattung der Anzeigen manchmal begleitet (Akten BFM N 506 296 
A1/12  S. 8).  Der  in  den  Rechmitteleingaben  vorgebrachte  Einwand, 
wonach  die  mangelnde  Schulbildung  für  die  obgenannten  Wider-
sprüche  ursächlich  sei,  vermag  nicht  zu  überzeugen.  Schliesslich 
handelt  es  sich  um  einfach  zu  beantwortende  Fragen,  für  deren 

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Beantwortung  es  erfahrungsgemäss  keiner  besonderen  Bildung 
bedarf.

Die  Beschwerdeführerin  macht  vorliegend  eine  Verfolgung  durch 
Private  geltend.  Eine  solche  ist  jedoch  nur  unter  gewissen  Voraus-
setzungen flüchtlingsrechtlich relevant. Aufgrund der Subsidiarität des 
flüchtlingsrechtlichen  Schutzes  erfüllt  die  Flüchtlingseigenschaft 
nämlich  nicht,  wer  in  seinem Heimatland Schutz  vor  nichtstaatlicher 
Verfolgung  finden  kann.  Dieser  ist  als  ausreichend  zu  qualifizieren, 
wenn die betroffene Person effektiv Zugang zu einer funktionierenden 
Schutz-Infrastruktur  hat  und ihr  die  Inanspruchnahme eines solchen 
innerstaatlichen Schutzsystems auch individuell zumutbar ist (EMARK 
2006 Nr. 18). Hierbei ist festzuhalten, dass die Polizeikräfte in Kosovo 
Übergriffen durch Drittpersonen nachgehen und verdächtige Personen 
der  Justiz  zuführen  (Zur  Frage  der  Schutzgewährung  durch 
internationale  Organisationen  in  Kosovo  vgl.  BVGE  2007/31  E.  5.3 
S. 380, EMARK 2002 Nrn. 8 und 21). Sollte sich die Polizei in Kosovo 
dennoch  weigern,  eine  entsprechende  Anzeige  der  Beschwerde-
führerin entgegenzunehmen,  so stünde ihr  und ihrer  Familie  sodann 
die  Möglichkeit  offen,  nach  Serbien  umzuziehen.  Die  während  des 
Rechtsmittelverfahrens  eingereichten  Dokumente  (insbesondere 
Vorladungen  und  Strafbefehle)  stehen  dem  nicht  entgegen. 
Schliesslich liesse sich daraus keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 
AsylG  ableiten,  da  es  sich  um legitime  staatliche  Massnahmen  der 
Strafverfolgung  handelt.  Zu  berücksichtigen  ist  weiter,  dass  – 
insbesondere  bei  diffusen  Bedrohungslagen  –  kein  Staat  die 
Sicherheit aller seiner Einwohner jederzeit und überall zu garantieren 
vermag. Verwiesen sei ausserdem auf den Umstand, dass sowohl die 
Republik  Serbien  als  auch  Kosovo  seit  dem  Beschluss  des 
Bundesrates vom 6. März 2009 als verfolgungssichere Staaten (sog. 
save countries) gelten.

4.4 Das  BFM hat  somit  das  Asylgesuch der  Beschwerdeführerin  zu 
Recht abgelehnt.

5. 

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

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5.2 Die  Beschwerdeführerin  verfügt  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf  die 
Erteilung  einer  solchen. Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht 
angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des  Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei -
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28.  Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

6.2.1 Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweize-
rischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 (BV, SR 101),  Art.  3 
des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-
dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 
Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3  EMRK darf niemand 
der  Folter  oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe oder  Be-
handlung unterworfen werden.

Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf  hin,  dass  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen 
schützt,  die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-
deführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art.  5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr  der 

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Beschwerdeführerin  in  die  Republik  Serbien  oder  nach  Kosovo  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdefüh-
rerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall  
einer  Ausschaffung  in  die  Republik  Serbien  oder  nach  Kosovo  mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK oder  Art.  1 
FoK  verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofes für  Menschenrechte (EGMR) 
sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerde-
führenden  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nachweisen  oder 
glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder 
unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EGMR  [Grosse 
Kammer],  Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom  28.  Februar  2008, 
Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 bis 127, mit weiteren Hinweisen). 

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Republik Serbien 
und  in  Kosovo  lassen  den  Wegweisungsvollzug  zum  heutigen 
Zeitpunkt  vorliegend  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem 
Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung mithin sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Neben den 
im Gesetz beispielhaft aufgezählten Faktoren können namentlich auch 
die  fehlenden  oder  mangelhaften  medizinischen  Behandlungs-
möglichkeiten,  die  Beeinträchtigung  des  Kindeswohls  bei  minder-
jährigen Gesuchstellern oder eine Kombination von Faktoren wie Alter, 
Beeinträchtigung der Gesundheit, fehlendes Beziehungsnetz, düstere 
Aussichten für  das  wirtschaftliche Fortkommen von Bedeutung sein, 
immer vorausgesetzt, dass sie zu einer konkreten Gefährdung führen. 
Wird eine solche festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 
AuG  –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.3.1 In Serbien herrscht keine Situation allgemeiner Gewalt aufgrund 
derer die Bevölkerung generell  als konkret  gefährdet betrachtet wer-
den  müsste.  Zwar  können  Übergriffe  von  Privatpersonen  auf  Ange-

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hörige  der  ethnischen  Minderheiten  und  teilweise  behördliche 
Schikanen  sowie  Diskriminierungen  nicht  völlig  ausgeschlossen 
werden, indessen erreichen diese im Allgemeinen nicht ein Ausmass, 
das den Vollzug der Wegweisung als  unzumutbar  erscheinen liesse. 
Auch in Anbetracht der persönlichen Situation der jungen Beschwerde-
führerin wird nicht ersichtlich, inwiefern sie im Falle der Rückkehr nach 
Serbien  aus  individuellen  Gründen  wirtschaftlicher,  sozialer  oder 
gesundheitlicher Natur in  eine existenzbedrohende Situation geraten 
könnte. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass allein wirtschaftliche 
Schwierigkeiten,  von  welchen  die  vor  Ort  ansässige  Bevölkerung 
generell  betroffen  ist,  wie  beispielsweise  Wohnungsnot  oder  ein 
schwieriger Arbeitsmarkt, für sich allein keine konkrete Gefährdung im 
Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  darstellt  (vgl.  EMARK  2005  Nr.  24 
E. 10.1 S. 215, EMARK 2003 Nr. 24 E. 5e S. 159). 

Gemäss  konstanter  Rechtsprechung  der  ARK,  welche  vom 
Bundesverwaltungsgerichts weitergeführt  wird, bildet  im Rahmen der 
Zumutbarkeitsprüfung  das  Kindswohl  einen  Gesichtspunkt  von 
gewichtiger  Bedeutung,  falls  Kinder  von  einem Wegweisungsvollzug 
betroffen  sind.  Dies  ergibt  sich  nicht  zuletzt  aus  einer  völker-
rechtskonformen  Auslegung  des  Art.  83  Abs.  4  AuG im  Lichte  von 
Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die 
Rechte  des  Kindes  (SR 0.107). Demzufolge  sind  unter  dem Aspekt 
des Kindswohls sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, 
die  im  Hinblick  auf  eine  Wegweisung  wesentlich  erscheinen  (vgl. 
EMARK 1998 Nr. 13 E. 5e.aa S. 98 f.). In Bezug auf das  Kindswohl 
können  namentlich  folgende  Kriterien  im  Rahmen  einer  gesamt-
heitlichen  Beurteilung  von  Bedeutung  sein:  Alter,  Reife,  Abhängig-
keiten, Art seiner Beziehungen (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit), Eigen-
schaften  seiner  Bezugsperson  (insbesondere  Unterstützungs-
bereitschaft  und  -fähigkeit),  Stand  und  Prognose  bezüglich 
Entwicklung/Ausbildung,  Grad  der  erfolgten  Integration  bei  einem 
längeren Aufenthalt  in  der Schweiz usw. (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 
6.2.  S.  57  f.).  Gerade  der  letzte  Aspekt,  nämlich  die  Dauer  des 
Aufenthaltes  in  der  Schweiz,  ist  im  Hinblick  auf  die  Prüfung  der 
Chancen  und  Hindernisse  einer  Reintegration  im  Heimatland  bei 
einem  Kind  als  gewichtiger  Faktor  zu  werten,  da  Kinder  nicht  ohne 
guten  Grund  aus  einem  einmal  vertrauten  Umfeld  wieder  heraus-
gerissen  werden  sollten.  Die  Verwurzelung  in  der  Schweiz  kann 
demnach eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzuges haben, indem eine starke Assimilierung in der 

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Schweiz  mithin  eine  Entwurzelung  im  Heimatstaat  zur  Folge  haben 
kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar 
erscheinen  lässt  (vgl.  EMARK  1998  Nr.  31  E.  8c.ff.ccc  S.  260  f.). 
Vorliegend ist diesbezüglich festzuhalten, dass sich die Kinder der Be-
schwerdeführerin (X._______, Jahrgang [...] und Y._______, Jahrgang 
[...]) erst seit etwas mehr als einem Jahr in der Schweiz aufhalten und 
den  grössten  Teil  ihres  Lebens  demnach  in  der  Republik  Serbien 
verbracht  haben. Von einer Verwurzelung in der Schweiz kann somit 
nicht  ausgegangen  werden. Eine  Reintegration  in  ihrem Heimatland 
sollte  ihnen  demzufolge  möglich  sein.  Der  Vollzug  der  Wegweisung 
erweist sich daher auch unter diesem Gesichtspunkt als zumutbar.

6.4 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist  der  durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug 
zu  bestätigen. Die  Vorinstanz hat  diesen zu  Recht  als  zulässig,  zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

8.
Aus  diesen  Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Ver-
fügunge  Bundesrecht  nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sach-
verhalt richtig und vollständig feststellt  und angemessen ist (Art. 106 
AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfahrens 
den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG; 
Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR  173.320.2]).  In  Gutheissung  des  Gesuchs  um  unent-
geltliche Rechtspflege wird jedoch auf die Erhebung von Verfahrens-
kosten praxisgemäss verzichtet.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, an das BFM und an die 
zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Jonas Tschan

Versand: 

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