# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 532b43fd-42db-5023-8fec-1f86c224e08a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.05.2019 IV-2019/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2019-19_2019-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2019/19

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.05.2019

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.05.2019
Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01); Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). 
Die Rekurrentin leidet an einer bipolaren Störung und nimmt deswegen seit 
Jahren ein Depressivum (Citralopam) ein. Gegenüber der Polizei, die vom 
Ehemann auf eine mögliche Trunkenheitsfahrt hingewiesen worden war, die 
Rekurrentin aber nicht autofahrend angetroffen hatte, erklärte sie, ein 
Alkoholproblem und deswegen auch schon das Vergällungsmittel Antabus 
genommen zu haben. Eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0,65 mg/
l, was einer Blutalkoholkonzentration von 1,3 Gewichtspromille entspricht. 
Sie erwähnte zudem einen Zusammenhang zwischen der psychischen 
Erkrankung und Phasen mit zeitweisem Mehrkonsum von Alkohol. 
Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung 
zufolge Zweifeln an der Fahreignung (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 23. Mai 2019, IV-2019/19). 

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 21. Februar 1983. Sie ist im 

Informationssystem über die Verkehrszulassung (abgekürzt: IVZ; früher: 

Administrativmassnahmen-Register, abgekürzt: ADMAS-Register) nicht verzeichnet. 

Am späteren Donnerstagabend, 6. Dezember 2018, benachrichtigte der Ehemann von 

X die Polizei und erklärte, seine Ehefrau sei in angetrunkenem Zustand mit einem 

Fahrzeug unterwegs. Die Polizisten begaben sich vor Ort und fanden X sowie deren 

parkierten Personenwagen vor. Ein Atemlufttest ergab einen Wert von 0,65 mg/l, was 

einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,3 Gewichtspromille entspricht. Gemäss 

Polizeirapport teilte X den Polizisten mit, dass sie ein Alkoholproblem habe, weswegen 

sie auch schon Antabus ausprobiert habe. Zudem sei sie seit Jahren auf 

Psychopharmaka angewiesen.

 

B.- Der Polizeirapport vom 21. Dezember 2018 wurde dem Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt zugestellt. Dieses zweifelte aufgrund der entsprechenden Angaben an 

der Fahreignung X. Mit Schreiben vom 3. Januar 2019 wurde ihr daher eine 

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verkehrsmedizinische Untersuchung in Aussicht gestellt und Gelegenheit gegeben, 

innert zehn Tagen dazu Stellung zu nehmen, wovon die Betroffene Gebrauch machte. 

Mit Verfügung vom 21. Januar 2019 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital 

St. Gallen, Abteilung Verkehrsmedizin (nachfolgend: IRM), an.

 

C.- Dagegen erhob X mit Eingabe vom 5. Februar 2019 und Ergänzung vom 

21. Februar 2019 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

(VRK). Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 21. Januar 2019. Auf ihre 

Ausführungen zur Begründung ihres Antrags wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 7. März 2019 auf 

eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Bei der VRK 

können unter anderem die Verfügungen der für den Vollzug der 

Strassenverkehrsgesetzgebung zuständigen Behörden mit Rekurs angefochten werden 

(Art. 41 lit. g  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Da die Rekurrentin zur Rekurserhebung befugt ist und die gesetzlichen 

Anforderungen von Art. 45, 47 und 48 VRP erfüllt sind, ist auf den Rekurs einzutreten.

 

2.- Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

durch einen Arzt der Stufe 4 (vorliegend beim IRM) anordnete.

 

a) Gemäss Art. 15d Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn Zweifel an ihrer 

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Fahreignung bestehen. Mit diesem Begriff werden die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen des Individuums umschrieben, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr 

sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen 

(Art. 14 Abs. 1 SVG; BGE 133 II 384 E. 3.1). Zweifel an der Fahreignung bestehen 

namentlich dann, wenn einer der Fälle gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt 

(Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.2). Diese 

Aufzählung ist indessen nicht abschliessend. Nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung über 

die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, 

abgekürzt: VZV) muss, wer einen Lernfahr-, Führerausweis oder eine Bewilligung zum 

berufsmässigen Personentransport erwerben will, die medizinischen 

Mindestanforderungen nach Anhang 1 erfüllen. Körperliche und psychische 

Erkrankungen mit einer hinreichenden Schwere können die Fahreignung ausschliessen 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, 

Art. 16d N 19); das gilt insbesondere auch für psychische Störungen mit bedeutsamen 

Auswirkungen auf die realitätsgerechte Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung 

und -bewertung, das Reaktionsvermögen und die situationsgerechte 

Verhaltenssteuerung sowie mit manischer oder erheblicher depressiver Symptomatik 

(vgl. Ziff. 4 des Anhangs 1 zur VZV).

 

Nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG bestehen Zweifel an der Fahreignung, wenn eine 

Person in angetrunkenem Zustand mit einer BAK von 1,6 Gewichtspromille oder mehr 

oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg oder mehr pro Liter Atemluft ein 

Fahrzeug lenkt. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung setzt 

hingegen nicht zwingend voraus, dass der Fahrzeugführer tatsächlich unter dem 

Einfluss von Alkohol gefahren ist. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

können, sofern stichhaltige Gründe vorliegen, auch bei Personen, die ausserhalb des 

motorisierten Strassenverkehrs auffällig geworden sind, Zweifel an der Fahreignung 

aufkommen, die eine verkehrsmedizinische Untersuchung rechtfertigen (vgl. dazu eine 

Aufzählung solcher Fälle in BGer 1C_569/2018 vom 19. März 2019 E. 3.2).

 

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Nach Art. 15d Abs. 1 lit. d SVG wird eine Person bei einer Meldung einer kantonalen IV-

Stelle nach Artikel 66c des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 831.20, 

abgekürzt: IVG) einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Meldet ein Arzt, dass 

eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines 

Gebrechens oder einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann, ist ihre 

Fahreignung ebenfalls abzuklären (Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG).

 

b) Die Vorinstanz begründete die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung 

in der angefochtenen Verfügung damit, dass die Rekurrentin der Polizei gegenüber 

eingeräumt habe, ein Alkoholproblem und deswegen auch schon Antabus genommen 

zu haben. Der Atemalkoholtest habe den beachtlichen Wert von 0,65 mg/l ergeben. 

Den Aussagen der ersten Stunden komme ein erhöhter Beweiswert zu, weshalb die 

nachträgliche Relativierung des Konsumverhaltens die Zweifel nicht auszuräumen 

vermöchte. Ferner sei die Rekurrentin seit Jahren auf starke Psychopharmaka 

angewiesen, die sich in Kombination mit Alkohol problematisch auf die Fahrfähigkeit 

auswirken könnten.

 

Die Rekurrentin macht im Wesentlichen geltend, bei ihr liege keiner der in Art. 15d 

Abs. 1 SVG genannten Gründe für eine Abklärung der Fahreignung vor. Insbesondere 

habe sie kein Fahrzeug in angetrunkenem Zustand gelenkt und einen ungetrübten 

automobilistischen Leumund. Auslöser des Polizeieinsatzes sei kein Fehlverhalten 

ihrerseits, sondern eine Denunziation ihres Ehemannes gewesen, der sich an ihr habe 

rächen wollen. Wegen ihrer psychischen Erkrankung (bipolare Störung) nehme sie seit 

25 Jahren Citalopram ein. Obschon sie eine volle IV-Rente erhalte, habe weder die IV-

Stelle, der auch ihr Medikamentenkonsum bekannt sei, noch der behandelnde Arzt 

Meldung an das Strassenverkehrsamt gemacht. Sie bestreite nicht, regelmässig 

Alkohol zu trinken, wobei es zwischen der psychischen Erkrankung und dem 

zeitweisen Mehrkonsum einen Zusammenhang gebe. Da ihr jedoch die 

Wechselwirkung zwischen Medikamenten und Alkohol bekannt sei, trinke sie in der 

Regel nichts, wenn sie mit dem Auto unterwegs sei. Sie trenne Autofahren und Trinken 

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strikt. Es treffe nicht zu, dass sie früher einmal habe Antabus nehmen müssen. 

Während einer Ehekrise vor zehn Jahren habe sie sich freiwillig dazu bereit erklärt. Mit 

dem Verkauf auf Märkten bessere sie ihre Einkünfte auf. Dazu sei sie auf den 

Führerausweis angewiesen.

 

c) Im vorliegenden Fall stützt sich die Vorinstanz auf den Rapport der Polizei vom 

21. Dezember 2018. Daraus geht hervor, dass die Polizei am späteren Abend des 

6. Dezember 2018 vom Ehemann der Rekurrentin benachrichtigt wurde. Dieser teilte 

um 22.32 Uhr mit, dass seine Ehefrau mit einem Personenwagen in angetrunkenem 

Zustand unterwegs sei. Zwei Polizisten begaben sich daraufhin vor Ort, wo sie das 

betreffende, auf einem Vorplatz abgestellte Fahrzeug sowie die Rekurrentin antrafen. 

Der Atemlufttest ergab einen Wert von 0,65 mg/l. Gemäss Angaben des Ehemannes 

habe die Rekurrentin das Fahrzeug kurz vor dem Eintreffen der Polizei noch gelenkt. 

Sie habe sich der Polizei gegenüber teilweise uneinsichtig verhalten, ihren Unmut 

geäussert und schnippische Antworten gegeben. Sie habe ausgesagt, dass sie ein 

Alkoholproblem habe, weshalb sie auch schon Antabus-Tabletten ausprobiert habe. 

Vor ein paar Jahren sei sie an Brustkrebs erkrankt und habe eine schwere Zeit gehabt. 

Seit Jahren sei sie auf starke Psychopharmaka angewiesen. Der Ehemann habe 

mitgeteilt, dass seine Ehefrau auf Psychopharmaka angewiesen und seit längerem in 

psychiatrischer Behandlung sei. Zudem sei sie Alkoholikerin und würde regelmässig ein 

Fahrzeug in angetrunkenem Zustand lenken (act. 5/4 f.).

 

Eine Verkehrsregelverletzung liegt nicht vor. Der Rekurrentin ist nämlich insofern 

beizupflichten, dass letztlich nicht feststeht, ob sie ein Fahrzeug in angetrunkenem 

Zustand gelenkt hat. Die entsprechende Aussage des Ehemannes vermag diesen 

Nachweis nicht zu erbringen. Aufgrund der zeitlichen Verhältnisse ist eine Fahrt in 

angetrunkenem Zustand aber auch nicht definitiv auszuschliessen. Immerhin erklärte 

die Rekurrentin, dass die Polizei etwa eine halbe Stunde nach ihrer Fahrt eingetroffen 

sei (act. 9). Dannzumal betrug ihre Alkoholisierung 0,65 mg/l bzw. 

1,3 Gewichtspromille.

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Der automobilistische Leumund der Rekurrentin ist ungetrübt. Es ist keiner der in 

Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG erwähnten Tatbestände erfüllt. Nach der eingangs 

erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung können jedoch auch anderweitige 

Vorkommnisse oder Feststellungen ausserhalb des motorisierten Strassenverkehrs 

stichhaltige Gründe für eine mangelnde Fahreignung darstellen. Einen solchen Grund 

bildet vorliegend die Aussage der Rekurrentin der Polizei gegenüber, sie habe ein 

Alkoholproblem. Dass aufgrund dieses Eingeständnisses bei der Vorinstanz Zweifel an 

der Fahreignung aufkamen, ist nachvollziehbar. Sowohl aus den Stellungnahmen der 

Rekurrentin im vorinstanzlichen Verfahren als auch im Rekurs, dass sie regelmässig 

Alkohol konsumiere und es zeitweise zu einem Mehrkonsum komme, ergeben sich 

eindeutige Hinweise auf das mögliche Vorliegen einer Suchtproblematik im 

Zusammenhang mit Alkohol. Auffällig ist auch, dass die Rekurrentin an jenem Abend 

angeblich vor der Fahrt ein Glas Wein und danach ausnahmsweise ein Glas Whiskey 

getrunken haben will. Die Alkoholisierung war jedoch mit einem Atemalkoholgehalt von 

0,65 mg/l, was einer BAK von 1,3 Gewichtspromille entspricht, erheblich und kann 

keinesfalls von der angeblich konsumierten Menge Alkohol herrühren. Die Angaben der 

Rekurrentin deuten auf eine Bagatellisierung ihres Trinkverhaltens hin. Die 

Alkoholproblematik besteht sodann offenbar seit vielen Jahren, da die Rekurrentin 

gemäss eigenen Angaben vor rund zehn Jahren Antabus, ein Alkoholvergällungsmittel, 

einnahm. Auch wenn sie dies, wie von ihr dargelegt, freiwillig tat, kann doch davon 

ausgegangen werden, dass die Einnahme aufgrund einer ernsthaften 

Alkoholproblematik erfolgte; ansonsten würde wohl kaum ein Arzt dieses spezifisch für 

die Alkoholentwöhnung entwickelte Medikament verschreiben.

 

Hinzu kommt, dass die Rekurrentin gemäss eigenen Angaben seit mehreren Jahren an 

einer bipolaren affektiven Störung leidet. Sie befindet sich deswegen in 

spezialärztlicher Behandlung und nimmt regelmässig Medikamente (das 

Antidepressivum Citalopram) ein. Bei dieser psychischen Störung treten wechselweise 

Phasen mit manischer und depressiver Symptomatik auf, welche gemäss den 

medizinischen Mindestanforderungen geeignet sind, die Fahreignung generell 

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auszuschliessen (vgl. Art. 7 Abs. 1 VZV in Verbindung mit Ziff. 4 des Anhangs 1 zur 

VZV). Das Vorliegen einer bipolaren Störung an sich ist daher bereits geeignet, Zweifel 

an der Fahreignung zu wecken. Die Rekurrentin erwähnt zudem einen Zusammenhang 

zwischen der Erkrankung und Phasen mit zeitweisem Mehrkonsum von Alkohol. Bei 

gleichzeitiger Einnahme von Medikamenten und grösseren Mengen Alkohol kann es zu 

Interaktionen und dadurch zu einer Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit kommen, was 

es verkehrsmedizinisch näher abzuklären gilt.

 

Unter diesen Umständen bestehen Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin. Die 

Vorinstanz ordnete deshalb zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Die 

Bestätigung ihres Psychiaters, dass sie sich mit dem Medikament ausgeglichener 

fühle, vermag daran nichts zu ändern. Desgleichen genügt es auch nicht, dass bisher 

weder ihr Arzt noch die IV-Stelle eine entsprechende Meldung an die Vorinstanz 

machten und die Rekurrentin gemäss eigenen Angaben in der Regel nichts trinkt, wenn 

sie fährt. Da es um die Gewährleistung der Verkehrssicherheit geht, hat auch die 

geltend gemachte Angewiesenheit auf den Führerausweis keinen Einfluss. Der Rekurs 

ist folglich abzuweisen.

 

d) Die Rekurrentin rügt schliesslich sinngemäss, die verkehrsmedizinische 

Untersuchung sei von ihrem Psychiater oder einem anderen Arzt durchzuführen. Die 

angeordnete Untersuchung durch das IRM sei mit hohen Kosten verbunden. Von 

Gesetzes wegen ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung, die sich nicht auf 

Art. 15d Abs. 1 lit. d oder e SVG stützt, jedoch zwingend von einem Arzt der Stufe 4 

durchzuführen (Art. 5a  Abs. 1 lit. d VZV). Die Anordnung der Vorinstanz, dass die 

Fahreignungsabklärung durch einen Arzt der Stufe 4 vorzunehmen sei, ist somit nicht 

zu beanstanden. Der Rekurs ist auch in diesem Punkt abzuweisen.

 

bis

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Der Verweis der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auf Art. 11b Abs. 1 lit. a 

VZV ist, wie von der Rekurrentin beanstandet, zwar falsch, was aber am Ergebnis in 

materieller Hinsicht nichts ändert.

 

3.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Beteiligten nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Rekurrentin dringt mit 

ihren Rügen nicht durch; sie hat als Unterliegende die amtlichen Kosten zu tragen. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12) erscheint angemessen; der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu 

verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T05:00:08+0200
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