# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6408fd6c-5fe7-5a62-b2c4-5a404d9ef14c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 09.06.2010 V-2010/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2010-64_2010-06-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2010/64

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 09.06.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.06.2010
Art. 397a Abs. 1 ZGB. Eine fürsorgerische Freiheitsentziehung ist in 
rechtlicher Hinsicht nicht schon dann verhältnismässig, wenn die stationäre 
Behandlung in medizinischer Hinsicht sinnvoll erscheint. Vielmehr muss 
aufgrund der konkreten Umstände ausgewiesen sein, dass der betroffenen 
Person im Falle einer Entlassung aus der Klinik die minimal notwendige 
persönliche Fürsorge nicht gewährt werden kann. – Verhältnismässigkeit 
bejaht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 9. Juni 2010, V-2010/64).

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichter Rolf Bächle und Heinz Erismann; 

Gerichtsschreiber Vitus Demont; begutachtender Fachrichter Thomas Rissi

X, Kläger,

gegen

Amtsarzt des Kantons St. Gallen, Dr.med. Felix Bösch, Rosenbergstrasse 10, 

9000 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Einweisung in die KPK Wil)

Sachverhalt:

A.- X wurde am 1. Oktober 1984 geboren und wohnt in einer eigenen Wohnung in A. Er 

hat zwei Halbgeschwister im Alter von 13 bzw. 17 Jahren, welche bei der Mutter in A 

wohnen. Während seiner Schulzeit litt er an einer Sehstörung, weshalb ein Auge häufig 

abgedeckt werden musste. Im Jahr 2007 schloss er eine Lehre als Landschaftsgärtner 

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ab. Nach dem Lehrabschluss arbeitete er noch einige Zeit im gleichen Betrieb weiter. 

Wegen einer Verwicklung in eine Schlägerei, bei der er sich am Kopf verletzte, wurde 

ihm die Stelle gekündigt. Zurzeit lebt er von der Sozialhilfe. Eine IV-Rente wurde 

beantragt, ein Entscheid steht jedoch noch aus. Die erste Hospitalisation in der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik (nachfolgend: KPK) Wil dauerte vom 19. August bis 

zum 7. September 2009.

B.- Am 25. Mai 2010 meldeten die Mutter von X sowie das Vormundschaftsamt B dem 

Amtsarzt des Kantons St. Gallen, Dr.med. Felix Bösch, es gehe X in den letzten 

Wochen wieder sehr schlecht. Er verhalte sich sonderbar, reagiere nicht einfühlbar, 

rede verwirrt und meide den Kontakt zu anderen Leuten. Zudem habe er seine Mutter 

bedroht. Indem er an einer Tankstelle geraucht habe, ohne sich um die Konsequenzen 

zu kümmern, sei er eine Gefahr für andere Personen gewesen. In der Folge untersuchte 

der Amtsarzt X am 27. Mai 2010 und ordnete gleichentags (schriftliche Verfügung vom 

28. Mai 2010) wegen einer Exazerbation einer bekannten psychischen Erkrankung mit 

fehlender Krankheitseinsicht sowie latenter Selbst- und Fremdgefährdung seine 

sofortige Einweisung in die KPK Wil.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Faxeingabe vom 27. Mai 2010 Klage bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, er sei aus der Klinik zu 

entlassen.

D.- Dr.med. Thomas Rissi, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie ärztlicher 

Fachrichter der Verwaltungsrekurskommission, wurde als Sachverständiger 

beigezogen und mit der richterlichen Einvernahme betraut. Am 1. Juni 2010 wurde der 

Kläger in der KPK Wil fachrichterlich einvernommen. Dabei stellte er sinngemäss ein 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, welches mit Entscheid vom 2. Juni 

2010 abgewiesen wurde. Am 5. Juni 2010 erstattete der ärztliche Fachrichter einen 

schriftlichen Bericht.

E.- Am 9. Juni 2010 fand in der KPK Wil die mündliche Verhandlung statt, an welcher 

der Kläger sowie seine Mutter teilnahmen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine 

Teilnahme. Dr.med. Thomas Rissi war als begutachtender, jedoch nicht urteilender 

Fachrichter anwesend.

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a) Der Kläger bestätigte, die Akten erhalten zu haben und an der Klage festhalten zu 

wollen. Er befinde sich gesundheitlich in einem genügend guten Zustand, um in seine 

Wohnung zurückkehren zu können. Er beabsichtige in die Ferien zu gehen. Das dazu 

notwendige Geld habe er, allerdings tue das hier nichts zur Sache. Momentan werde er 

von der Fürsorge unterstützt. Er sei bei der IV angemeldet, ein Entscheid über eine 

Rentenberechtigung sei noch nicht gefallen. Er wolle aber eine IV-Rente und er werde 

sie auch erhalten. Im Übrigen gehe es bei dieser Verhandlung um seine Entlassung aus 

der Klinik und nicht um die IV. Sein Tagesablauf sehe so aus, dass er morgens 

aufstehe, einkaufen gehe, die Wohnung reinige und Kollegen besuche. Y habe ihn 

krank geschrieben. Wenn er Probleme habe, dann gehe er zu seiner Familie. Allerdings 

frage er sich, was diese Fragen überhaupt mit dem Freiheitsentzug zu tun hätten. Auf 

die "Reibereien" mit seiner Mutter angesprochen, führte er aus, das habe nichts mit 

dem Fall hier zu tun. Eine Woche vor der Einweisung sei gar nichts passiert und er sei 

nicht fremdgefährdend gewesen. Die Sache mit den Schlägereien sei für die 

Verhandlung auch nicht von Belang.

b) Die Mutter des Klägers gab an, der Kläger habe im Juli 2010 weitere Termine 

betreffend IV-Abklärung. Bis im Jahr 2008 habe er sein Leben im Griff gehabt, obwohl 

er bereits damals durch eine Knieverletzung angeschlagen gewesen sei. Als 

Landschaftsgärtner habe er sich Sorgen gemacht, dass er seinen Beruf wegen der 

Verletzung aufgeben müsse. Verglichen mit dem Zustand vor der Einweisung gehe es 

dem Kläger wegen der medikamentösen Behandlung heute markant besser. Dass der 

Kläger auf die ihm gestellten Fragen sehr empfindlich reagiere, hänge mit seiner 

Krankheit zusammen. Der Kläger sei aufgrund seiner Erfahrungen mit Schlägereien 

traumatisiert. Diese Erfahrungen habe er noch nicht verarbeitet. Es bestehe die Gefahr, 

dass er nun als Opfer zum Täter gestempelt werde. Grundsätzlich befürworte sie zwar 

eine Entlassung des Klägers aus der Klinik. Allerdings sei die Einweisung in die Klinik 

auch eine Chance, um endlich einen Prozess einzuleiten, der letztlich für den Kläger 

positiv sei. Günstig wäre eine Betreuung durch die sozialpsychiatrische Spitex. Unter 

Umständen müsse auch eine Beistandschaft oder sogar eine Vormundschaft ins Auge 

gefasst werden. Für sie sei es schwierig, Kontakt zu den Ärzten aufzunehmen und 

ihnen die Umstände darzulegen; der Kläger könne dies nämlich nicht. Dass der Kläger 

der Meinung sei, schon jetzt entlassen werden zu können, halte sie für eine 

Selbstüberschätzung. Wenn er in die Enge gedrängt werde und sich überfordert fühle, 

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reagiere er mit Gewalt. Angst vor dem Kläger habe sie nie gehabt. Aber er habe sie in 

einem psychotischen Zustand schon geschlagen. Sie habe zwei weitere Kinder, die sie 

betreuen müsse. Dadurch, dass sie viel Zeit - etwa 2 ½ Tage pro Woche - für den 

Kläger aufwenden müsse, befürchte sie, dass die beiden anderen Kinder zu kurz 

kämen. Vor der Einweisung, sei die ganze Betreuung des Klägers an ihr hängen 

geblieben. Die Belastungsgrenze sei erreicht. Wenn es ihr nicht mehr gut gehe, dann 

sei sie für den Kläger auch keine Hilfe.

c) Der ärztliche Fachrichter führte ergänzend zu seinem Bericht aus, der Kläger könne 

sich wieder besser konzentrieren und habe eine bessere Auffassungsgabe, was wohl 

auf die intensive Zyprexa-Behandlung zurückzuführen sei. Nach wie vor liege aber eine 

leichte Denkstörung vor; der Kläger verliere schnell den Faden, weise 

Gedankenabreissen auf und wirke leicht zerfahren. Dies könne auf einen trotz 

intensiver medikamentöser Behandlung noch bestehenden Restzustand einer 

Psychose hinweisen. Insgesamt sei aber ein positiver Verlauf feststellbar. Seiner 

Meinung nach müsste die Ursache der Erkrankung weiter abgeklärt werden; 

insbesondere ob die Psychose auf eine posttraumatische Belastungsstörung wegen 

der Schlägereien zurückzuführen sei. Es habe sich dabei um bandenmässige 

Schlägereien gehandelt, wobei der Kläger immer Opfer gewesen sei; er habe solche 

Schlägereien beinahe magnetisch angezogen. Der Kläger sei zudem im Jahr 2008 

Opfer eines gezielten Angriffs geworden. Dabei sei es offenbar darum gegangen, ihn 

als Zeugen einzuschüchtern. Die Täter hätten mit Stahlkappenschuhen gegen den Kopf 

des Klägers getreten, weshalb ein Schädelhirntrauma aufgetreten sei. Es sei wichtig, 

dass betreffend Diagnose Klartext geredet werde und dass die Hintergründe der 

Erkrankung angeschaut würden. Die Ideen betreffend Nachbetreuung und ambulante 

Behandlung seien gut; bis das alles aufgegleist sei, brauche es aber noch sehr viel Zeit. 

Damit die Behandlung Erfolg habe, sei zudem eine Krankheitseinsicht unerlässlich. 

Diese sei jedoch erst ansatzweise vorhanden. Bisher sei der Kläger mit einem relativ 

kleinen Schaden davon gekommen, weil die Mutter ihn sehr unterstützt habe. Ohne 

diese Hilfe oder die Hilfe der Klinik würde er jedoch verwahrlosen.

F.- Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen der Beteiligten ist, 

soweit für den Entscheid relevant, in den Erwägungen einzugehen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Klage vom 27. Mai 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt mit der handschriftlichen Unterzeichnung der 

Faxeingabe in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 397d des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [SR 210; abgekürzt: ZGB], Art. 75f 

des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [sGS 911.1; abgekürzt: 

EG zum ZGB] sowie Art. 71a lit. a, 71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die 

Klage ist somit einzutreten.

2.- Gemäss Art. 397a Abs. 1 ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in 

materieller Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte 

Person entweder an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen 

Suchterkrankungen oder an schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der 

persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine 

geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann. Dabei ist auch 

die Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für ihre Umgebung darstellt 

(Abs. 2).

a) Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Kläger an einer Geisteskrankheit mit 

Fremdgefährdung leide. Zu prüfen ist, ob eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche 

im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt.

Der Begriff der Geisteskrankheit ist - analog dem im Vormundschaftsrecht geltenden 

Terminus - auch im Bereiche der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ein Rechtsbegriff 

und nicht in streng medizinischem Sinne auszulegen. In Lehre und Rechtsprechung 

sind mit dem juristischen Begriff der Geisteskrankheit Fälle gemeint, bei denen 

psychische Symptome oder Verlaufsweisen hervortreten, die einen stark auffallenden 

Charakter haben und die bei einem besonnenen Laien nach hinreichender 

Bekanntschaft mit dem Betroffenen den Eindruck völlig uneinfühlbarer, qualitativ 

tiefgehend abwegiger, grob befremdender Störungszeichen erwecken. Als 

Geisteskrankheit im juristischen Sinne gelten demnach alle psychischen 

Störungsformen (im medizinischen Sinn), sofern sie den „juristischen Schwellenwert“ 

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der Uneinfühlbarkeit durch den besonnenen Laien erreichen. Wird dieser juristische 

Schwellenwert nicht erreicht, liegt keine Geisteskrankheit, möglicherweise jedoch eine 

Geistesschwäche im Sinne des Gesetzes vor. Eine solche wird angenommen, wenn auf 

die Dauer psychische Störungen auftreten, die ein besonnener Laie nicht mehr als 

Krankheit erachtet, weil sie bei ihm nicht den Eindruck uneinfühlbarer, qualitativ 

tiefgehend abwegiger Störung und „Verrücktheit“ erwecken, die ihm aber doch als 

Störungen (unter Umständen sehr stark) auffallen. Die Störungen erscheinen dabei 

irgendwie noch einfühlbar, weil sie nach aussen nur quantitativ vom „Normalen“ 

abweichen. Dieser Begriffsbestimmung entsprechend sind demnach - über den 

allgemeinen Sprachgebrauch hinaus - unter dem juristischen Begriff der 

Geistesschwäche nicht bloss intellektuelle Schwächen, sondern auch bloss psychische 

Störungen ohne intellektuelle Komponente zu verstehen, wenn diese Störungen 

hinreichend ausgeprägt sind (vgl. GVP 1988 Nr. 35 mit Hinweisen).

Aus dem Bericht des begutachtenden Fachrichters geht hervor, der Kläger leide an 

einer psychotischen Störung, wobei als Ursache der Störung differentialdiagnostisch 

Cannabis-Missbrauch, eine Schizophrenie, eine posttraumatische Belastungsstörung 

oder organisch ein Schädelhirntrauma in Frage kämen. Damit ist eine psychische 

Krankheit im medizinischen Sinn ausgewiesen.

Es ist zu prüfen, ob der Kläger im heutigen, für die Beurteilung massgeblichen 

Zeitpunkt psychische Störungszeichen aufweist, die den erwähnten Schwellenwert der 

Uneinfühlbarkeit bzw. die hinreichende Ausgeprägtheit erreichen, um als 

Geisteskrankheit oder als Geistesschwäche im juristischen Sinn gelten zu können.

In der angefochtenen Einweisungsverfügung vom 28. Mai 2010 wird festgehalten, der 

Kläger sei bei der Untersuchung ruhig, im Gespräch sprunghaft und teilweise stumm 

gewesen.

Der ärztliche Fachrichter führt in seinem schriftlichen Bericht vom 5. Juni 2010 aus, die 

soziale Situation des Klägers sei desolat. Da die Mutter des Klägers ihn bisher stark 

geschützt habe, sei er nicht verwahrlost. Der Kläger habe eine eigene Wohnung, sei 

aber sozial isoliert. Zudem habe er Schulden. Der Kläger sei mehrfach Opfer von 

Schlägereien geworden. Im Falle einer sofortigen Entlassung aus der Klinik bestehe 

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eine unspezifische Selbst- und Fremdgefährdung. Wegen der fehlenden 

Krankheitseinsicht werde der Kläger verwahrlosen. Im Falle einer Fortsetzung des 

Klinikaufenthalts könnten weitere diagnostische Abklärungen vorgenommen werden. 

Zudem könne die Krankheitseinsicht gefördert und die soziale Situation geregelt 

werden.

Der Kläger ist das zweite Mal in der KPK Wil hospitalisiert. Er ist beruflich und sozial 

nicht integriert. Die einzige wirkliche Bezugsperson ist seine Mutter, die ihn bisher bei 

der Erledigung alltäglicher Aufgaben stark unterstützte. Er ist Landschaftsgärtner, 

arbeitet zurzeit jedoch krankheitsbedingt nicht. Er wird durch die Sozialhilfe finanziell 

unterstützt und ist bei der IV angemeldet. Offenbar wurde er in der Vergangenheit 

immer wieder Opfer von Schlägerein. Die Ursache für seine psychischen Beschwerden 

ist noch unklar. Obwohl sich sein Zustand seit der Einweisung markant gebessert hat 

und kein wahnhaftes Erleben festellbar war, verhielt er sich an der Verhandlung nach 

wie vor auffällig. Auf die Fragen der Richter reagierte er sehr gereizt, ungehalten und 

mitunter aggressiv. So warf er den Richtern Distanzlosigkeit vor. Immer wieder fragte 

er, was diese Fragen denn mit dem fürsorgerischen Freiheitsentzug zu tun hätten. Vor 

allem die Vergangenheit betreffende Fragen blockte er, wie bereits anlässlich der 

fachrichterlichen Einvernahme vom 1. Juni 2010 (vgl. act. 5), mit dem Hinweis, das sei 

alles "passé", ab. Er war nur sehr widerwillig bereit, einen Einblick in seine 

Vergangenheit bzw. in seine persönlichen Lebensumstände zu gewähren, obwohl dies 

für die Beurteilung der Klage von grosser Wichtigkeit ist. Dieses Verhalten war nicht 

nachvollziehbar. Auffällig war zudem das Pochen auf sein Recht, eine IV-Rente zu 

erhalten. Für die Argumente des ärztlichen Fachrichters, wonach der Weg der 

Abklärung noch lang sei, und es überhaupt noch nicht sicher sei, ob er schliesslich eine 

IV-Rente erhalte, war er nicht zugänglich. Am Ende der Verhandlung zeigte er sich bei 

der Frage nach einem allfälligen Rückzug der Klage verwirrt und überfordert.

Gestützt auf den an der mündlichen Verhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck 

und die Akten ist davon auszugehen, dass der Kläger im heutigen Zeitpunkt 

psychische Störungszeichen zeigt, welche auch für einen besonnenen Laien auffällig 

wirken und insgesamt ein erhebliches Ausmass annehmen. Diese Störungszeichen 

erreichen den juristischen Schwellenwert der Uneinfühlbarkeit. Folglich leidet der 

Kläger an einer Geisteskrankheit gemäss Art. 397a Abs. 1 ZGB.

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b) Auch bei Vorliegen einer Geisteskrankheit ist die einschneidende 

Zwangsmassnahme der fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur dann zulässig, wenn 

dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann 

(Art. 397a Abs. 1 ZGB). Nach dem verfassungsmässigen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit staatlicher Eingriffe in die grundrechtsgeschützte persönliche 

Freiheit ist die Anstaltsunterbringung nur zulässig, wenn die vorgesehene 

Freiheitsentziehung auch tatsächlich geeignet ist, der eingewiesenen Person zu helfen. 

Kann eine Geisteskrankheit als solche dadurch nicht geheilt werden, so muss die 

Freiheitsentziehung bzw. die dadurch ermöglichte Behandlung zumindest geeignet 

sein, die Auswirkungen auf das Verhalten des Betroffenen nach Möglichkeit zu mildern. 

Im Hinblick auf Art. 397a Abs. 2 ZGB, wonach auch die Belastung der Umgebung zu 

berücksichtigen ist, erscheint eine Anstaltseinweisung auch dann gerechtfertigt, wenn 

der Betroffene infolge seines Zustandes für sich oder Dritte eine Gefahr darstellt, weil 

er hochwertige Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit gefährdet. Darf die 

Unterbringung oder Rückbehaltung in einer Anstalt schliesslich aber nur dann und so 

lange angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, als dem Betroffenen die nötige 

persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, so setzt dies bei der 

gerichtlichen Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung letztlich voraus, 

dass eine Möglichkeit, dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge ausserhalb der 

Anstalt zu gewähren, auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (noch) nicht besteht (vgl. GVP 

1988 Nr. 38 mit Hinweisen).

Das Bundesgericht hat in der jüngeren Praxis ausgeführt, eine fürsorgerische 

Freiheitsentziehung sei nur dann gerechtfertigt, wenn aus der Unmöglichkeit, der 

betroffenen Person die notwendige persönliche Fürsorge ambulant zu gewähren, eine 

konkrete Selbst- oder Fremdgefährdung zu erwachsen drohe. Ebenfalls zu 

berücksichtigen seien die Gefahr einer Verwahrlosung sowie eine Obdachlosigkeit 

(BGE 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007, E. 2.3 und 5A_338/2007 vom 11. Juli 2007, E. 

2.1 und 2.4). In der aktuellen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht nicht mehr das 

Erfordernis einer konkreten Selbst- oder Fremdgefährdung in den Vordergrund, 

sondern führt gestützt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB aus, massgebend sei der Umstand, 

dass der betroffenen Person die im konkreten Fall notwendige persönliche Fürsorge 

nur in einer Anstalt erwiesen werden könne (BGE 134 III 289 E. 4.2 und BGE 

5A_801/2008 vom 18. Dezember 2008, E. 2). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit 

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sei nach Art. 397a Abs. 2 ZGB die Belastung zu berücksichtigen, welche die 

hilfsbedürftige Person für ihr soziales Umfeld - Betreuer, Familie, Nachbarn etc. - 

darstelle. Eine derartige Belastung könne unter anderem in einem aggressiven 

Verhalten liegen. Bei der Anordnung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung können 

sowohl die Selbst- als auch die Fremdgefährdung berücksichtigt werden. Dabei sei 

entscheidend, ob eine mildere Massnahme als die fürsorgerische Freiheitsentziehung 

dem sozialen Umfeld zugemutet werden könne. Der für die Beurteilung einer 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung zuständige Richter sei gar nicht in der Lage, das 

Gefährdungspotential eines Betroffenen zuverlässig zu beurteilen, müsse er doch nach 

Art. 397f Abs. 1 ZGB "rasch", d.h. innert Tagen und damit ohne vertiefte psychiatrische 

Abklärungen, entscheiden (BGE 6B_786/2008 vom 12. Mai 2009, E. 2.2).

Der Kläger ist psychisch krank und behandlungsbedürftig. Er ist bereits das zweite Mal 

in der KPK Wil hospitalisiert und wird mit täglich 20 mg Zyprexa medikamentös 

behandelt. Bis zur fachrichterlichen Einvernahme erhielt er zusätzlich 4 mg Temesta 

pro Tag. Durch die Behandlung mit Neuroleptika hat sich sein Zustand gebessert. Vor 

seiner Einweisung wurde der Kläger sporadisch durch Y ambulant behandelt. Nach 

Aussage der Mutter des Klägers werde ein Wechsel des behandelnden Psychiaters 

erwogen, da die Behandlung durch Y wegen der Auslastung der anderen Psychiater 

eher eine Verlegenheitslösung gewesen sei. Der Kläger zeigt keine oder nur geringe 

Krankheitseinsicht. Eine solche wäre aber Bedingung für eine erfolgreiche ambulante 

Behandlung ausserhalb der Klinik. Eine Obdachlosigkeits- oder Verwahrlosungsgefahr 

besteht, zumindest so lange die Mutter die bisherige Intensität der 

Unterstützungsmassnahmen aufrechterhalten kann, nicht. Für eine konkrete Selbst- 

oder Fremdgefährdung durch den Kläger gibt es im heutigen Zeitpunkt keine Hinweise. 

Insbesondere kann der Vorfall, bei dem der Kläger bei einer Tankstelle rauchte, die 

Annahme einer konkreten Fremdgefährdung nicht rechtfertigen, da die Umstände 

unklar bleiben.

Daneben ist gemäss Art. 397a Abs. 2 ZGB die Belastung der Umgebung 

mitzuberücksichtigen. Der ärztliche Fachrichter schreibt dazu in seinem Bericht, die 

Belastung für die Mutter des Klägers sei erheblich. Diese gab an der Verhandlung an, 

für die Betreuung des Klägers sei allein sie verantwortlich. Unterstützung von anderer 

Seite erhalte sie kaum. Sie erinnere den Kläger jeweils an die Einhaltung der Termine, 

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regle die Finanzen, mache die Wäsche, erinnere ihn, dass es wieder Zeit zum Einkaufen 

sei, wenn der Kühlschrank leer sei, reinige die Wohnung und mache noch viele andere 

Dinge. Der Kläger wolle immer dabei sein, wenn sie die Sachen für ihn erledige. Sie 

gerate zunehmend an eine Grenze. Die Betreuung des Klägers sei für sie auch 

psychisch sehr anstrengend. Dies umso mehr, als sie noch die beiden jüngeren Kinder 

betreuen müsse. Sie befürchte, dass diese zu kurz kämen. Die Belastung der 

Umgebung bzw. der Mutter durch den Kläger nimmt damit zurzeit ein Ausmass an, das 

nicht zu vertreten ist.

Die fürsorgerische Freiheitsentziehung ist damit im heutigen Zeitpunkt 

verhältnismässig. Bei einer sofortigen Entlassung könnte dem Kläger die minimal 

notwendige persönliche Fürsorge nicht im ambulanten Rahmen gewährt werden. 

Zudem bestünde eine unzumutbare Belastung seiner Umgebung.

c) Art. 397a Abs. 1 ZGB setzt schliesslich voraus, dass die Unterbringung in einer 

geeigneten Anstalt zu erfolgen hat. Nachdem es sich bei der KPK Wil um eine eigens 

auf die Behandlung psychischer Störungen ausgerichtete Anstalt handelt, kann nicht 

zweifelhaft sein, dass dem Kläger dort die für ihn konkret notwendige persönliche 

Fürsorge und Betreuung gewährt werden kann und die verfügte fürsorgerische 

Freiheitsentziehung tatsächlich geeignet ist, ihm zu helfen und ihn auf ein Leben 

ausserhalb der Klinik vorzubereiten.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen von Art. 397a Abs. 1 ZGB 

für den zwangsweisen Aufenthalt des Klägers in der KPK Wil im heutigen, für die 

Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt erfüllt sind. Die fürsorgerische 

Freiheitsentziehung ist insbesondere verhältnismässig, d.h. sie stellt eine geeignete, 

erforderliche und angemessene Massnahme dar, um dem Kläger die notwendige 

Fürsorge zu erbringen. Die Klage ist daher als unbegründet abzuweisen.

e) Beizufügen bleibt schliesslich, dass es dem Kläger unbenommen ist, jederzeit - falls 

seiner Ansicht nach die Voraussetzungen zur Entlassung aus der Klinik gegeben sind - 

ein entsprechendes Entlassungsgesuch zu stellen und bei Verweigerung der 

Entlassung erneut an den Richter zu gelangen (vgl. ZVW 34/1979 S. 24 f. und 35/1980 

S. 132). Die Klinik muss allerdings nur dann auf ein Entlassungsgesuch eintreten, wenn 

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die angefochtene Verfügung in Rechtskraft erwachsen ist oder neue Tatsachen geltend 

gemacht werden, welche nach der heutigen Beurteilung eingetreten sind (vgl. GVP 

2003 Nr. 49, 1993 Nr. 28 und 1989 Nr. 22 mit weiteren Hinweisen). Darüber hinaus 

gehend hat das Bundesgericht präzisiert, dass kein uneingeschränktes Recht besteht, 

Entlassungsgesuche zu stellen und gesuchsabweisende Entscheide gerichtlich 

beurteilen zu lassen. An einem schutzwürdigen Interesse könne es insbesondere dann 

fehlen, wenn Entlassungsgesuche in unvernünftigen Abständen bzw. in 

querulatorischer Weise gestellt würden. Jedenfalls erscheine es nicht als 

verfassungswidrig, wenn über eine Entlassung nicht mehr befunden werde, bevor nicht 

die Massnahmen getroffen worden seien, die der betroffenen Person zu einem 

menschenwürdigen Dasein ausserhalb des Klinikrahmens verhelfen könnten (BGE 130 

III 729). Im Falle des Klägers bedeutet das, dass sich sein Zustand derart stabilisiert 

haben muss, dass ihm die notwendige persönliche Fürsorge auch ausserhalb der Klinik 

gewährt und eine unzumutbare Belastung seiner Umgebung ausgeschlossen werden 

kann.

3.- Gemäss Art. 397c ZGB hat die einweisende Behörde die Vormundschaftsbehörde 

am Wohnsitz zu benachrichtigen, wenn sie für eine mündige Person weitere 

vormundschaftliche Massnahmen als notwendig erachtet. Die Vorinstanz hat von einer 

Benachrichtigung der zuständigen Vormundschaftsbehörde B abgesehen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist überzeugt, dass der Kläger in sozialer Hinsicht der 

weiteren Unterstützung bedarf, insbesondere was die Erledigung administrativer 

Aufgaben und die Koordination der verschiedenen Unterstützungsleistungen 

anbelangt. Die Mutter des Klägers hat sich deutlich für die Prüfung 

vormundschaftlicher Massnahmen ausgesprochen; der Kläger hat sich dazu nicht 

ablehnend geäussert. Der Entscheid wird deshalb zur Prüfung allfälliger weiterer 

vormundschaftlicher Massnahmen für den Kläger der zuständigen 

Vormundschaftsbehörde B zugestellt.

4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens (W. Hagmann, Die st. 

gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Die Abweisung der Klage hat demnach zur 

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Folge, dass die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12) dem Kläger zu überbinden sind. In Klagefällen 

betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung werden keine amtlichen Kosten erhoben, 

wenn sich der Betroffene in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen befindet 

(Art. 97  Abs. 1 lit. a VRP). Dies ist der Fall, da der Kläger für das Jahr 2008 mit einem 

steuerbaren Einkommen von lediglich Fr. 14'800.-- und mit einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 0.-- veranlagt wurde (act. 6). Auf die Erhebung der amtlichen Kosten 

ist deshalb zu verzichten.

Entscheid:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden dem Kläger auferlegt; auf die 

Erhebung der Kosten wird verzichtet.

bis

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		2025-07-19T13:43:27+0200
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