# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14c6f46e-b9f6-5303-a55c-c449dbd3a323
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-29
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG Revision 6a grundsätzlich zulässig, jedoch führt die vom rheumatologischen Gutachter attestierte Einschränkung zum Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Im Ergebnis daher Rentenherabsetzung statt Rentenaufhebung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00750
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00750.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00750
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
BVG-Kasse
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, arbeitete von 1992 bis 1998 als
Lagermitarbei
ter
bei der
Z.___
und meldete sich im Juni 1998 wegen Rückenbeschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk.
6
/2). Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 22 % verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Dezember 1998 den Rentenanspruch des Versi
cherten (Urk.
6
/10=
6
/11). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil
IV.1998.00792
vom 2
6.
Mai 2000 ab
(Urk. 6/15)
.
Am 2
0.
September 2000 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle an und machte aufgrund einer
in der Zwischenzeit aufgetrete
nen
somatoformen
Schmerzstörung eine Vers
chlechterung seines Gesundheits
zustandes geltend (Urk.
6/16/1-7
). Mit Verfügung vom 11. Juni 2001 wurde
X.___
bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab September 1999 eine ganze Invalidenrente
zugespro
chen (Urk.
6
/36=
6
/37).
Am
6.
September 2001 beantragte der Versi
cherte eine
Hilflosenentschädigung
(Urk.
6
/39). Am 14. April 2002 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine
Hilflosen
entschä
digung
leichten Grades zu (Urk.
6
/57). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil des
Sozialversi
cherungsgerich
t
s
des Kantons Zürich
IV.2002.00247
vom 3
1.
März 2003 (Urk.
6
/63) und anschliessend mit Urteil des
Bunde
sgerichts
I 360/03 vom 23.
Sep
tember 2003 abgewiesen (Urk.
6
/65).
Die ganze Invalidenrente wurde 2003 und 2006 revisionsweise unverändert bestä
tigt (Urk.
6
/62 und Urk.
6
/73) und auch die
Hilflosenentschädigung
leich
ten Grades erfuhr 2006 und 2010
revisions
weise
keine Änderung (Urk.
6
/74 und Urk.
6
/84).
1.2
Im Juni 2011 leitete die IV-Stelle erneut eine Rentenprüfung ein. Sie stellte dem Versicherten einen Fragebogen zu (Urk.
6
/86), holte bei Dr. med.
A.___
, Fach
arzt
für Allgemeine Medizin, einen Arztbericht ein (Urk.
6
/88) und unter
breitete die Akten Dr. med.
B.___
,
Fach
ärztin für
Ar
beits
-
und Allgemeinmedizin
und Ärztin des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten ge
stützt auf die Stellungnahme von Dr.
B.___
vom 27. April 2012 (Urk.
6/90/
2-
3) mit Brief vom 4. Mai 2012 mit, dass seine Rente im Rah
men der Neuerun
gen im Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, die am 1. Januar 2012 in Kraft getreten seien, überprüft werde (Urk.
6
/89). Nach einem persönlichen Ge
spräch mit ihm vom 25. Mai 2012 (vgl. Urk.
6/90/
3) er
öffnete
sie dem Versi
cherten mit Vorbescheid vom
5.
Juni und vom
6.
Juni 2012 (Urk.
6
/92 und Urk.
6
/93), dass sie sowohl die Rente als auch die
Hilflosenentschädigung
leichten Grades auf
zuheben gedenke. Zur Begründung der
beabsichtigten
Rentenaufhebung führte sie an, die beste
hen
den Diagnosen gehörten zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
synd
ro
malen
Zustandsbil
dern
ohne nachweisbare organi
sche Grundlage. Den medi
zinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anato
mischen Befunde zu entnehmen, die aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit begründeten, und es lägen keine Anhalts
punkte für eine psychische Komor
bi
dität oder sonstige schwere
Funktionsein
schrän
kungen
vor (Urk.
6/90/2-
3 und Urk.
6
/9
2
/2
). Die
Absicht zur
Aufhebung der
Hilflo
senent
schädigung
wurde damit begründet, dass bei diesem Krankheitsbild aus medizi
nischer Sicht eine Hilflosigkeit
jedwe
lch
er
Art weder nachvollziehbar noch plau
sibel sei (Urk.
6
/90/
3 und Urk.
6
/
93/
2).
Der Versi
cherte liess
mit Eingabe vom 25. Juni 2012 vorsorglich Ein
wendungen
erheben
und um Zustellung der Akten sowie um eine Nachfrist für die Begrün
dung
ersuchen
(Urk.
6/95). Mit Schreiben vom 11.
Juli 2012 stellte die IV-Stelle
dem Rechtsvertreter des Versicherten
die Akten in Kopie zu und setzte ihm eine einma
lige, nicht erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Erhalt des Schreibens zur allfälli
gen ergänzenden Begründung des Einwandes an (Urk.
6
/97). Mit Verfü
gung vom 2
4.
August 2012 entschied die IV-Stelle im Sinne ihrer Vorbescheide und hob die bisherige ganze Rente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach der Zustellung auf (Urk.
6/99
). Mit Verfügung vom 2
5.
August 2012 hob die IV
Stelle die
Hilflosenentschädigung
leichten Grades auf (Urk.
6/98
).
Die gegen diese beiden Verfügungen erhobene Beschwerde hiess das Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2012.01028 vom 1
9.
Dezember 2013 gut. Es hob die angefochtenen Verfügungen auf und wies die Sache zur erneuten Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
unter Gewäh
rung des rechtlichen Gehörs an die IV-Stelle zurück (Urk. 6/110/10).
Des Wei
teren wies es darauf hin, dass
die bisher getätigten Sachverhaltsabklärungen in somatischer Hinsicht ungenügend seien (Urk. 6/110/7).
1.3
In Nachachtung dieses Urteils holte die IV-Stelle das
polydisziplinäre
Gutachten vom
7. Januar 2015
(Urk. 6/
158
)
des
C.___
sowie den Bericht des
Dr.
A.___
vom 1
3.
November 2014 (Urk. 6/150) ein
.
Zu den einge
holten Unterlagen liess sie RAD-Ärztin Dr.
B.___
am 2
1.
Januar 2015 Stellung nehmen (Urk. 6/163/4-6).
Mit Vorbescheid vom 2
3.
April 2015 stellte sie
dem Versicherten die Einstellung seiner Invalidenrente mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung in Aus
sicht (Urk. 6/164).
Dagegen erhob der
Versicherte am 2
7.
April 2015 (Urk. 6/165), ergänzt am 2
8.
Mai 2015 (Urk. 6/169), Einwand.
Am 1
1.
Juni 2015 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinn (Urk. 6/175 = Urk. 2). Am 3
0.
Juni 2015 lud sie den Versicherten zu einem weiteren Gespräch zur Abklä
rung der Massnahmen zur Wiedereingliederung ein (Urk. 6/176).
Mit Mitteilung vom 2
8.
Juli 2015 schloss sie die Abklärungen zur Wiedereingliederung im Rahmen der Schlussbestimmungen 6a ab (Urk. 6/180).
2.
Gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 1
1.
Juni 2015 erhob
X.___
am 1
0.
Juli 2015 Beschwerde und beantragte, es sei ihm ab
1.
August 2015 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Die
Beschwerdegeg
nerin
schloss in
d
er Beschwerdeantwort vom 1
0.
September 2015
auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 5). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 1
4.
September 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7).
Mit Gerichtsverfügung vom 11. Januar 2016 wurde die
Y.___
BVG-Kasse zum Prozess beigeladen (Urk. 8). Sie liess sich jedoch nicht vernehmen.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbe
stimmun
gen
der Änderung vom 18.
März 2011 des
Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung IVG;
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7
des
Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich
von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur 6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage
beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014
,
E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungs
bereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014
,
E. 2.4.2 mit Hinweisen).
1.2
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Überwindbarkeitsver
mutung
. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist recht
lich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Stan
dardindikatoren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Ein
zel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten
Beweis
themen
und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psycho
so
matischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
schein
lichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der
Beweis
losigkeit
nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.
3
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (betref
fend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
gebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist
in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die beigezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachver
stän
di
gengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fach
ärzt
li
chen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
E. 8).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
die Diag
nosen, welche
zur
Rentenzusprache
geführt hätten, gehör
ten zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage. Den aktuell vorliegenden medizini
schen Unterlagen, insbesondere dem
C.___
-Gutachten, seien keine objek
tivier
baren anatomischen Befund
e
zu entnehmen, welche aus
versicherungsmedizi
ni
scher
Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchten.
Das Vorliegen der Foerster-Kriterien verneinte sie
, weshalb sie nicht von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden ausging
(Urk. 2 S. 2
-3
).
In der Beschwerdeantwort führte sie unter Bezugnahme auf BGE 141 V 281 wei
ter aus,
das Verhalten
de
s
Beschwerdeführer
s
weise
Inkonsistenzen auf im Sinne einer bewusstseinsnahen Schmerzverdeutlichung und Aggravation. Dass weder die notwendige Physiotherapie durchgeführt noch eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen werde, weise auf einen mangelnden Leidensdruck hin (Urk. 5 S. 1).
Die Ressourcen des Beschwer
deführers seien in der guten sozialen Einbettung in der Familie und durch Freunde, im strukturierten Tagesablauf und der Freude am Sport
-
vor allem
dem
seines Sohn
e
s
-
zu sehen.
Entgegen dem Rheumatologen könne bei kli
nisch nicht objektivierbaren wesentlichen Bewegungseinschränkungen und bei einer nur möglichen wiederkehrenden Nervenwurzelreizung ohne
radikuläre
Symptomatik nicht von einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus
gegangen werden (Urk. 5 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, der rheumatologische
C.___
-Gutach
ter habe mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine anhaltende
chronifizierte
Reizung der Nervenwurzel S1 rechts
diagnostiziert, welche habe objektiviert werden können. Aufgrund der radiologischen Befunde sei das Profil zumutbarer Tätigkeiten eingeschränkt und es bestehe eine bleibende Teilarbeitsunfähigkeit zwecks Einhaltung regelmässiger Pausen
. Entsprechend habe er für eine optimal angepasste Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
attestiert
(Urk. 1 S. 4
-5
).
Bei dieser Restarbeitsfähigkeit sei ein Einkommensvergleich durchzuführen, wobei
ein Leidensabzug von 25
%
vorzunehmen sei und ein Invaliditätsgrad von gerundet 53
%
resultiere
(Urk. 1 S. 5-
6).
Dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus rheumatologischer Sicht gemäss dem
C.___
-Gutach
ten nicht wesentlich verändert habe, spiele keine Rolle, da die Frage des Ren
tenanspruchs im Rahmen einer Revision gemäss den Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a
aufgrund der aktuellen Situation unabhängig von früheren IV-Entscheiden zu überprüfen sei (Urk. 1 S. 5).
3.
3.1
Bei Erlass der
Verfügung vom 1
1.
Juni 2001 (Urk. 6/36=6/37), mit welcher dem Beschwerdeführer erstmals eine Invalidenrente zugesprochen wurde,
präsen
tierte sich der medizinische Sachverhalt folgendermassen:
3.1.1
Dr.
A.___
nannte in seinem Bericht vom 2
1.
November 2000 die Diagnosen einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung sowie eines chronischen
lumbospondylogenen
Syndroms rechts bei medio-rechtslateraler Diskushernie L5/S
1.
Er gab an, der Beschwerdeführer sei seit dem
1.
August 1998 und voraussichtlich andauernd zu 100
%
arbeitsunfähig (Urk. 6/17/1). Aus physi
scher Sicht könne er keine mittelschweren bis schweren Tätigkeiten mehr ausüben und Gewichtsbelastungen über 20 Kilogramm, Arbeiten in länger
dauern
der Zwangshaltung (längeres Stehen und Sitzen an Ort) sowie Arbeiten in
uner
gonomischen
Körperpositionen seien unzumutbar. Aus psychischer Sicht sei er eingeschränkt durch die Depression, das mangelnde Selbstvertrauen und die andauernden Schmerzen bei geringer Anstrengung. Aktuell scheine insgesamt eine Arbeitsaufnahme nicht möglich (Urk. 6/17/4).
3.1.2
Im Feststellungsblatt wurde festgehalten, die Ärzte des
D.___
hätten eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung diagnos
tiziert und dem Beschwerdeführer vom
1.
Juni 1998 bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Beschwerdeführer sei laut dem
D.___
-Bericht durch seine Schmerzstörung invalidisiert. Die Wiederaufnahme der bis
herigen Erwerbstätigkeit sei aufgrund der verminderten Belastbarkeit und der starken Beeinträchtigung durch Schmerzen unmöglich. Durch das Ausmass der Behinderung sei auch keine andere Tätigkeit denkbar (Urk. 6/24/1).
Der medizi
nische Dienst der IV-Stelle hielt abschliessend fest, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu 100
%
erwerbsunfähig sei (Urk. 6/24/2).
3.2
In der Folge wurde der Anspruch auf eine ganze Rente
mit Mitteilung vom
20. Mai 2003
bestätigt
(Urk.
6/62
)
. Dabei stützte sich die IV-Stelle auf
die Angaben des Beschwerdeführers sowie des Hausarztes
Dr.
A.___
, wonach ein unveränderter Gesundheitszustand vorliege (Urk. 6/59/1, Urk. 6/60/2-3).
Dr.
A.___
hielt weiterhin fest, aufgrund seiner psychischen und somatischen Krankheit sei ihm keine Erwerbstätigkeit zumutbar (Urk. 6/60/3).
3.3
Mit Mitteilung vom 1
7.
Juli 2006 erfolgte eine weitere Bestätigung der bisheri
gen ganzen Invalidenrente (Urk. 6/73). Dies wiederum gestützt auf die Angaben
des Beschwerdeführers sowie
von dessen Hausarzt
(Urk. 6/70 und Urk. 6/71).
Dr.
A.___
berichtete am 3
0.
Juni 2006, der Beschwerdeführer gehe weiterhin an zwei Stöcken. Anlässlich eines Aufenthalts im
E.___
habe er wegen seiner
Lumbo
ischialgie
rechts stationär behandelt werden müssen. Es sei ihm weiterhin keine Erwerbstätigkeit zumutbar (Urk. 6/71/6-7).
4.
4.1
Im aktuellen Revisionsverfahren reichte der Hausarzt
Dr.
A.___
den Bericht vom 1
3.
November 2014 ein
(Urk. 6/150)
.
Dr.
A.___
nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, bestehend seit Juli 1997, sowie ein chronisches
lumbospon
dylogenes
Syndrom rechts bei medio-lateraler Diskushernie, seit 199
1.
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mass er dem seit Januar 2003 bekannten Diabetes mellitus Typ II sowie den rezidivierenden Synkopen vom
vagalen
Reaktionstyp, bestehend seit Mai 2009, zu (Urk. 6/150/1). Körperlich sei er durch die rezidivierenden rechtsausstrahlenden Rückenschmerzen einge
schränkt, psychisch durch die depressive Stimmungslage mit Fixierung auf das Leiden. Er sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig (Urk. 6/
150/2). Er kreuzte bei sämtlichen Aktivitäten an, diese seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar (Urk. 6/150/5).
4.2
Am
7.
Januar 2015
erfolgte das
poly
disziplinäre Gutachten des
C.___
(Urk. 6/158), in welchem sich auch das neuropsychologische Teilgutachten vom 13. November 2014
be
findet (Urk. 6/157 = Urk. 6/158/55-62)
. Aus
rheumatolo
g
ischer Sicht nannten
die Gutachter folgende Diagnose
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/158/39-40, Urk. 6/158/78):
-
anhaltende mögliche
chronifizierte
Reizung der Nervenwurzel S1 rechts bei
-
Osteochondrose
Typ
Modic
II LWK5/SWK1 mit zirkulärer
Diskus
pro
tru
sion
und konsekutiver Einengung
rezessal
mit Verlage
rung der Nervenwurzel S1 rechts, ohne Kompression
-
aktuell ohne reproduzierbare, sichere Hinweise für eine
radikuläre
Reiz- oder Ausfallssymptomatik; bei facettengelenksfortgeleiteter Missempfindung im Bereiche der unteren Extremität rechts ausgehend vom Segment LWK5/SWK1
-
deutliche bewusstseinsnahe Schmerzverdeutlichung mit Inkonsisten
zen und Diskrepanzen im Ausmass eines dysfunktionalen
Krankheits
verhaltens
.
Sie hielten fest,
objektivierbar sei der radiologische Befund einer
Osteochond
rose
L5/S1 mit Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts, jedoch ohne Kompres
sion. Das bedeute eine mögliche wiederkehrende Nervenwurzelreizung, die aber
inkonstant sei, wie sich dies in der Untersuchung bestätigt habe. Aufgrund die
ses radiologischen Befundes sei das Einhalten von Schonkriterien notwendig, mit einer bleibenden Teilarbeitsunfähigkeit zwecks Einhaltens regelmässiger Pausen. Die Schonkriterien seien folgende: keine repetitiven
vornübergebückte
n
Arbeitsabläufe und
keine Gewichtsbelastungen über 15 bis maximal 20 Kilo
gramm
. Ideal sei der Wechsel zwischen sitzenden und stehenden
Arbeitsabläu
fen
, wobei die sitzenden Abläufe dominieren sollten. Zu vermeiden sei
en
zudem repetitives Zurücklegen von Treppen und Arbeiten auf unebenem Gelände. Da bei anhaltender Arbeitsbelastung auch in einer leichten bis zeitweise wechsel
belastenden und selten mittelschweren Tätigkeit
radikuläre
Missempfindungen ausgelöst werden könnten, sei das Einhalten von repetitiven kurzen Pausen notwendig. Entsprechend betrage die Arbeitsunfähigkeit auch für solche ideale Tätigkeiten 20
%
(Urk. 6/158/84).
Aus internistischer Sicht empfahlen die Gutachter, im Rahmen der kardio
vas
kulä
ren Prävention den Diabetes mellitus Typ 2 sowie die
Hypercholestrinämie
medikamentös zu behandeln. Bei ansonsten - abgesehen von einer Adipositas - altersentsprechend normalen Befunden gaben sie an, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lasse sich aus internistischer Sicht nicht begründen (Urk. 6/158/83).
Der neurologische Gutachter
gab an, zusammenfassend sei die gesamte Unter
suchung und das beobachtete Bewegungsverhalten durch Diskrepanzen und Inkonsistenzen
im Sinne einer bewusstseinsnah
en Schmerzverdeutlichung und Aggravation gekennzeichnet gewesen. Klinisch seien keine
radikulär
zuorden
bare neurologische
n
Defizite reproduzierbar gewesen. Die MRI-Untersuchung des
Neurokraniums
habe einen regelrechten Befund gezeigt
,
jene der
Halswir
belsäule
und der Lendenwirbelsäule habe keine Hinweise auf eine
Nervenwur
zelkompromittierung
ergeben. Die fortgeschrittene
Osteochondrose
mit
Spondy
lophytenbildung
und
Diskusprotrusion
mit
re
z
essaler
Betonung rechtsseitig und Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts sei ohne Kompression
. Die berichteten
Kopfschmerzen von drückender Qualität entsprächen phänotypisch am ehesten einem sporadischen Spannungskopfschmerz, begleitet von Phono- und Photo
pho
bie und leichter Übelkeit. Differentialdiagnostisch handle es sich um
analge
tikainduzierte
Kopfschmerzen. Die angegebenen unklaren diffusen
Sensi
bili
tätsstörungen
mit widersprüchlichen Angaben während der Exploration, einem intakten Reflexstatus und ohne weitere Hinweise für eine
radikuläre
Reiz- oder Ausfallssymptomatik während der kli
ni
sch-neurologischen Untersuchung und ohne anatomisch pathologisch nachweisbare Korrelate in der apparativen Zusatzdiagnostik sei am ehesten auf eine funktionelle Genese zurückzuführen.
Zusammenfassend fänden sich auf neurologischem Fachgebiet keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 6/158/85).
Aus neuropsychologischer Sicht gaben die Gutachter an, die Zusammenstellung der Testergebnisse lasse auf ein Aggravationsverhalten
d
es Beschwerdeführers schliessen. Wegen mangelnder Mitarbeit lägen keine verwertbaren neuropsy
chologischen Befunde vor, da diese wahrscheinlich nicht das effektiv vorhan
dene kognitive Leistungsniveau abbilden würden. Aus neuropsychologischer Sicht könne daher keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen wer
den (Urk. 6/158/85-86).
D
er psychiatrische Gutachter fand im objektiven psychopathologischen Befund in Anleh
n
ung an die AMDP-Richtlinien anlässlich der Untersuchung keine Auffälligkeiten. Er führte aus, die Exploration des Tagesprofils weise nicht auf ein reduziertes Aktivitätsniveau hin.
Auch analog den Parametern der funktio
nellen Leistungsfähigkeit in Anlehnung an den Mini-ICF-P ergäben sich keine Einschränkungen. Zusammenfassend bestünden mit Verweis auf die aktuellen somatischen Untersuchungen erhebliche Inkonsistenzen und ein ausge
s
prochen selbstlimitierendes Verhalten. Aufgrund der angegebenen körperlichen Schmer
zen und der nicht ausreichenden Erklärbarkeit durch ein somatisches Korrelat sei aus psychiatrischer Sicht die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) zu stellen. Auf
grund der zusätzlich angegebenen unklaren diffusen Sensibilitätsstörungen ohne anatomisch pathologische Korrelate, die auf eine funktionelle Genese der Sensibilitätsstörung schliessen liessen, sei zudem die Diagnose einer undifferen
zierte
n
Somatisierungsstörung
(ICD-10: F45.2) zu erwägen. Die Unterscheidung sei in diesem Zusammenhang nur von akademischem Wert, da beide diese Stö
rungen im Falle des Beschwerdeführers
nicht zu einer Minderung der Arbeitsfä
higkeit führen würden (Urk. 6/158/86).
Eine Willensanstrengung zur Überwin
dung der Defizite sei dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zumutbar und tatsächlich möglich. Diese Einschätzung betreffe jede Art von Tätigkeit (Urk. 6/158/75). Im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern sei die Ausprägung der Störung beim Beschwerdeführer als objektiv leicht einzustufen. Ressourcen und Kapazität zur Verarbeitung innerpsychischer Konflikte seien vorhanden (Urk. 6/158/76).
Dementsprechend wurde der chronischen Schmerzstörung bei psychosozialen Belastungsfaktoren (ICD-10: F45.41), Differentialdiagnose undifferenzierte
Somatisierungsstörung
(ICD-10: F45.2), kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen (Urk. 6/158/76-77).
In der
poly
disziplinären gemeinsamen Beurteilung hielten die
C.___
-Gutachter fest, das
im rheumatologischen Teilgutachten
ermittelte Belastbarkeitsprofil
gelte seit
der Begutachtung. Im Vergleich zur MRI-Untersuchung der
Lenden
wirbelsäule
vom 2
9.
August 1997 bestehe aktuell keine Kompression der
Ner
venwurzel
mehr, was radiologisch einer Verbesserung der Situation gleichkom
me
.
Bezüglich der Diagnose eines
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms rechts mit möglichem intermittierendem Reizsyndrom S1 rechts habe sich zwi
schenzeitlich keine wesentliche Veränderung ergeben
. In der angestammten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit der
Rentenzusprache
zu 100
%
arbeits
unfähig. In einer dem Leiden optimal angepassten, körperlich leicht bis mittel
schweren Tätigkeit bestehe aus interdisziplinärer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit von 80
%
. Dies ab dem Zeitpunkt der Begutachtung und überwiegend wahr
scheinlich bereits seit der Beurteilung durch die Rheumaklinik des
F.___
vom 2
4.
Juni 199
8.
Im Gegensatz zur damals angegebenen 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bei höchstens diskreter res
pektive fraglicher
radikulärer
Reizung werde
die Arbeitsfähigkeit
vom
C.___
mit Blick auf die nicht auszuschliessende zeitw
eise auftretende
radikuläre
Reiz
symp
to
matik
auf 80
%
festgesetzt
(Urk. 6/158/87-
89
).
4.3
Dr.
B.___
gelangte in ihrer Stellungnahme vom 2
1.
Januar 2015 in Würdi
gung des
C.___
-Gutachtens zum Schluss,
es habe kein den Schmerzen entspre
chendes und überzeugendes, hauptverantwortliches organisches Korrelat gefun
den werden können. Ein Korrelat sei lediglich auf der Höhe L5/S1 vorhanden, aber die geklagten Beschwerden und die fehlenden Funktionsausfälle würden nicht dazu passen (Urk. 6/163/6). Körperlich schwere, repetitive Tätigkeit
en seien ungünstig
für den Rücken, auch wenn keine Funktionseinschränkung erkennbar sei.
In der angestammten Tätigkeit bestehe maximal eine Einschrän
kung von 20
%
.
Zumutbar seien sämtliche körperlich leichten,
wechselbelasten
den
Hilfstätigkeiten ohne Zwangshaltung, ohne Vornüberbeugen, ohne Rotatio
nen und nicht repetitiver Art, die nicht rein stehend oder gehend auszuüben seien. Die Feinmotorik der Hände sei ungestört
(Urk. 6/163/5).
5.
5.1
Die
Zusprache
der mit der angefochtenen Verfügung aufgehobenen Rente erfolgte unbestrittenermassen
aus psychiatrischer Sicht beziehungsweise
auf
grund
d
er
somatoformen
Schmerzstörung
(E. 3.1
.2
)
, wobei es sich um die Diagnose
der
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebil
des
ohne nachweisbare organische Grundlage handelt
.
Die Rente durfte somit nach
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision überprüft werden (BGE 139 V 547 E.
10.1.1
)
.
5.2
Nicht nur die Beschwerdegegnerin, auch der Beschwerdeführer geht davon aus, dass aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit besteht (vgl.
Urk.
1 S. 3 f.). Dies entspricht der Aktenlage. Die Schmerz- oder
Somatisierungsstö
rung
ist beim Beschwerdeführer nur leicht ausgeprägt (Urk. 6/158/76). Bei der
somatoformen
Schmerzstörung oder bei vergleichbaren psychosomatischen Lei
den ist grundsätzlich zu überprüfen, ob die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. BGE 141 V 281 E. 7). Psychische Störungen solcher Art gelten nach der ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr)
angehbar
sind (BGE 141 V 281 E.
4.3.1.2). Die beim Beschwerdeführer vorliegende leichte Störung ist somit grundsätzlich nicht invalidisierend. Hinzu kommt, dass durchaus Restaktivitäten vorhanden sind - Besuche der Enkel, Café-Besuche mit Kollegen, das Schauen von Sport, das Lesen und Reisen nach
G.___
(Urk. 6/158/26-27) - womit der Beschwerdeführer über Ressourcen und Kapazitäten zur Verarbeitung
innerpsy
chischer
Konflikte verfügt (Urk. 6/158/76). Seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2001 hat der Beschwerdeführer zudem keine psychiatrische, psychotherapeuti
sche oder psychopharmakologische Behandlung in Anspruch genommen (Urk. 6/158/71). Nach dem Gesagten sind die aus psychiatrischer Sicht angege
benen Diagnosen nicht als invalidisierend zu werten.
5.3
Aus rheumatologischer Sicht attestierten die
C.___
-Gutachter dem Beschwerde
führer indessen verminderte erwerbliche Ressourcen.
Von Seiten des Bewe
gungs
apparates ist dem Beschwerdeführer
laut Gutachten
eine
Tätigkeit
wie folgt zumutbar:
ohne repetitiv
vornübergebückte
A
rbeitsabläufe, ohne
Gewichts
belastungen
über 15 bis maximal 20 Kilogramm, idealerweise
mit
der Möglichkeit zum Wechseln zwischen sitzenden und stehenden Arbeitsabläufen, wobei die sitzende
n
Abläufe dominieren sollten, ohne repetitives Zurücklegen von Treppen und ohne Arbeiten auf unebenem Gelände
beim Einhalten regel
mässiger Pausen
(Urk. 6/
158/84
).
Dass der Beschwerdeführer keine körper
lich schwere Tätigkeit mehr ausüben kann, eine leichte bis
zeitweise wechselbelastende
und
selten
mittelschwere Tätig
keit jedoch
schon
, ist vor dem Hintergrund seiner teilweise ein organisches Korrelat aufweisenden
Rückenb
eschwerden nachvollziehbar.
Dass die
Rücken
beschwerden
selbst bei ideal angepassten Tätigkeiten das Einhalten regelmässi
ger Pausen erfordern, und deshalb eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
attestiert wurde, erscheint
einleuchtend
.
Dies wurde zudem plausibel damit erklärt, dass bei der
Osteochondrose
L5/S1 mit Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts eine mögliche wiederkehrende Nervenwurzelreizung bestehe, die aber inkonstant sei.
Bei einer anhaltenden Arbe
itsbelastung könnten
radikuläre
Missempfindungen
ausgelöst werden, weshalb repetitive kurze Pausen einzuhalten
seien (Urk. 6/158/84)
.
Die RAD-Ärztin
Dr.
B.___
verfügt im Gegensatz zum rheumatologischen Gutachter des
C.___
,
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin
,
nicht über einen Facharzttitel im Bereich der Rheu
ma
tologie und hat den Beschwerdeführer auch nicht selber untersucht.
Dr.
B.___
begründete ihren vom
C.___
-Gutachten abweichenden Standpunkt mit dem Hinweis auf Diskrepanzen und Inkonsistenzen bei der somatischen Untersuchung, weswegen von einer bewusstseinsnahen Schmerzverdeutlichung auszugehen sei, die von einem dysfunktionalen Krankheitsverhalten zeuge (vgl.
Urk.
6/163/5). Dabei bezog sie sich auf die Ausführungen des rheumatologi
schen Gutachters. Dieser hatte genau dies so festgehalten (Urk. 6/158/37). Auch die
C.___
-Gutachter gingen somit davon aus, das organische Korrelat vermöge nicht sämtliche geklagten Beschwerden zu erklären. Die von
Dr.
B.___
erwähnten Aspekte fanden somit Berücksichtigung. Auf der anderen Seite gin
gen die Gutachter aber nachvollziehbar davon aus, die objektiven rheumatolo
gischen Befunde würden sich dauerhaft einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken. Daraus, dass der Beschwerdeführer übertrieb und verdeutlichte, kann mithin nicht geschlossen werden, dass das Rücken
leiden keine Auswirkungen auf die körperliche Belastbarkeit hat. Somit ist dem
C.___
-Gutachten zu folgen und von der attestierten 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen.
6.
6.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt bei der
Z.___
und erzielte dabei im Jahr 1997 ein Jahreseinkommen von Fr. 66‘520.-- (
Urk. 6/7/2,
Urk. 6/15/6).
Angepasst
an die Nominallohnentwicklung (Bundes
amt für Sta
tistik [BFS], Schweizerischer Lohnindex nach Branche [
1993
= 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
93
], Total;
1997
:
104.3
; 20
10
: 1
23
.
4
). resultiert
für das Jahr 2010
ein jährliches Bruttoeinkommen
von Fr.
78‘702.--.
Die grundsätzlich zu berücksichtigende Nominallohnentwicklung vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2015 würde sich beim Validen- und beim
Invali
deneinkommen
gleich auswirken beziehungsweise nichts an deren Verhältnis respektive
a
m Invaliditätsgrad ändern
, weshalb sie unterbleiben kann
.
6
.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe
A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
betriebs
übliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens ist
demnach
auf die Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 20
10
abzustellen. Der standardisierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend
auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeitsstunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) für Männer betrug Fr. 4'
901
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
1
0
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,
6
Stunden hoch
zurechnen (
BFS, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total)
. Daraus resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr.
61‘
1
65
.--
(
Fr.
4‘
901.-- x 12 : 40 x 41,
6
) beziehungsweise beim dem Beschwerdeführer zumutbaren Pensum von 80
%
eines vo
n Fr. 48
‘
932
.-- (0,8 x
Fr.
61‘1
65
.--).
6
.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprüng
lich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Der Beschwerdeführer macht geltend, nachdem mit Urteil
des
Sozialversiche
rungsgerichts
des Kantons Zürich
IV.
1998.00792 vom
2
6.
Mai 2000 (Urk. 6/15)
wegen der körperlich bedingten Einschränkungen ein Abzug von 20
%
vorge
nommen worden sei, und da unterdessen zusätzlich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 80
%
bestehe, rechtfertige sich nun ein Abzug von 25
%
(Urk. 1 S. 6).
Dem erhöhten Pausenbedarf wurde durch den Abzug von 20
%
vom zu leisten
den Arbeitspensum bereits gebührend Rechnung getragen.
Bei
d
er 80%igen Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
handelt es sich denn auch nicht um eine eigentliche Teilzeitarbeit, sondern wegen der einzulegenden Pausen vermag er
in 100
%
der Zeit nur eine Leistung von 80
%
zu erbringen, weshalb auch unter diesem Gesichtspunkt kein zusätzlicher Abzug vorzunehmen ist
(vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vo
m
2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hin
weisen)
.
Ferner ist darauf hinzuweisen, dass Hilfsarbeiten altersunabhängig nachgefragt werden
(Urteil
e des Bundesgerichts
I 304/06 vom 2
2.
Januar 2007
,
E. 4.2
mit Hinweis
; 9C_130/2010
vom 14. April 2010
, E. 3.3.3; 8C_328/2011
vom
7.
Dezember 2011
, E. 10.2).
Nach dem Gesagten
ist ein Abzug von 20
%
gesamthaft
unter Berücksichtigung des eingeschränkten Zumutbarkeitsprofils des Beschwerde
führers weiterhin angemessen.
Somit resultiert ein
Invalidenein
kommen
von
Fr. 39‘
1
4
6.-- (0,8 x Fr. 48
‘
932
.--).
6
.5
Verglichen mit dem
Valideneinkommen
ergibt sich ein invaliditätsbedingter Minderverdienst von Fr.
3
9
'
556
.
--
(Fr. 78‘702.--minus Fr.
3
9‘
1
4
6
.--)
und somit ein Invaliditätsgrad von gerundet
50
%.
Somit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
Da die Beschwerdegegnerin Massnah
men parallel zur Rentenaufhebung gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung durchgeführt und diese am 2
8.
Juli 2015 formell abgeschlossen hat (vgl.
Urk.
6/174,
Urk.
6/176,
Urk.
6/180-181), und weil bis zu diesem Zeitpunkt Anspruch auf die
Weiteraus
richtung
der bisherigen Leistung besteht (
lit
. a
Abs.
3
SchlB
IVG
6.
IV-Revision), ist die Anpassung wie beantragt auf den
1.
August 2015 vorzunehmen.
7.
7
.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
8
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der
Beschwer
de
gegnerin
aufzuerlegen.
7
.2
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2‘200.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
wird die angefochtene Verfügung
der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
11. Juni 2015
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab
1.
August 2015 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
2'200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für
Sozialversicherungen
-
Y.___
BVG-Kasse
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer