# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93410254-d859-59a1-a62f-4dd7b44b7374
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.10.2014 IV 2013/174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-174_2014-10-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/174

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 22.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2014
Gesuch um Rentenerhöhung; Vorübergehende Verschlechterung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2014, IV 
2013/174).

Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiber Ahmet Birguel

Entscheid vom 22. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Erhöhung)

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Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ war im Jahr 1996 im Hotel und Restaurant B.___ als Servicemitarbeiterin 

tätig (siehe Arbeitgeberbericht vom 1. September 1999; IV-act. 9). Im Juni 1997 stellte 

sich heraus, dass sie an einer präterminalen Niereninsuffizienz litt. Am 25. April 1999 

erfolgte eine Leichennierentransplantation. Nach einer anschliessenden Untersuchung 

erfasste das Kantonsspital St. Gallen (KSSG), Nephrologisches Ambulatorium, 

folgende Diagnosen: terminale Niereninsuffizienz, Leichennierentransplantation, 

behandelte arterielle Hypertonie, linksventrikuläre Hypertonie und mässiger 

Nikotinabusus (siehe Bericht KSSG vom 19. August 1999; IV-act. 6). In der Folge 

meldete sich die Versicherte erstmals am 6. August 1999 bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die IV-

Stelle gewährte ab 1. November 1999 eine halbe Invalidenrente, wobei der 

Versicherten ab August 1998 zunächst noch eine höhere Rente zugesprochen wurde 

(vgl. die Verfügungen vom 17. August 2000; IV-act. 26 bis 30).

A.b  Am 1. Juli 2001 nahm die Versicherte eine Beschäftigung als Hausangestellte (in 

einem Privathaushalt) auf (siehe Meldungen des Arbeitgebers vom 25. Juni 2001 und 5. 

März 2002; IV-act. 37 bis 39). Später wechselte sie ihren Arbeitsplatz (1. September 

2002), war aber weiterhin als Hausangestellte in einem Privathaushalt tätig (siehe 

Arbeitgeberbericht vom 3. März 2004; IV-act. 47). Die IV-Stelle ermittelte daraufhin, 

dass die Versicherte durch ihren aktuellen Verdienst als Hausangestellte keine 

Erwerbseinbusse mehr erleide. Mit Verfügung vom 23. März 2004 stellte sie die 

Ausrichtung der Rente ein (IV-act. 52; bestätigt in Einspracheentscheid vom 12. August 

2004, IV-act. 73).

A.c  Als die Versicherte ihre Arbeitsstelle infolge Versterbens ihres Arbeitgebers verlor, 

meldete sie sich am 31. Juli 2008 bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 81). Die IV-Stelle gewährte ihr ab 1. August 2009 wieder eine halbe Invalidenrente 

(Verfügung vom 22. April 2010; IV-act. 123).

B.   

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B.a  Am 27. April 2012 ersuchte die Versicherte die IV-Stelle um Erhöhung der 

Invalidenrente und um Prüfung von Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 132). Die IV-

Stelle forderte die Versicherte auf, eine relevante Änderung ihrer Situation zu 

dokumentieren (Schreiben vom 16. Mai 2012; IV-act. 134). Der Hausarzt der 

Versicherten Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, erstellte daraufhin einen 

Arztbericht, worin er nebst der Nierenproblematik eine hypertensive Herzkrankheit, 

einen Katarakt links (operiert im März 2011) sowie einen Status nach Venen-Stripping 

an beiden Unterschenkeln (Januar, Februar 2012) diagnostizierte. Er habe die 

Versicherte ab dem 9. September 2011 zu 100% krankgeschrieben, weil er sie wegen 

allgemeiner Schwäche und Tendenz zur Hypotonie als nicht mehr arbeitsfähig beurteile 

(Arztbericht Dr. C.___ vom 31. Mai 2012; IV-act. 139).

B.b  Der Krankentaggeldversicherer der Versicherten beauftragte die Klinik Valens,

Klinik für Rheumatologie und Internistische Rehabilitation, mit einer interdisziplinären 

arbeitsspezifischen Abklärung. Die untersuchenden Ärzte ermittelten eine 

Periarthropathia genu rechts sowie eine allgemeine Dekonditionierung (Bericht vom 20. 

Juni 2012; IV-act. 142). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) bestätigte daraufhin eine 

rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands der Versicherten und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% seit dem 9. September 2011. Es bestehe noch ein 

instabiler Gesundheitszustand. Er erbat daher um weitere Berichte von der 

Nephrologie, der Kardiologie und Dr. C.___ (RAD-Stellungnahme vom 17. Juli 2012; IV-

act. 144).

B.c  Nachdem dem RAD die Berichte der Kardiologie des KSSG (vom 17. April 2012; 

IV-act. 148), der Nephrologie des KSSG (vom 29. Oktober 2012; IV-act. 151) und von 

Dr. C.___ (vom 25. November 2012; IV-act. 152) vorlagen, hielt er mit Stellungnahme 

vom 12. Dezember 2012 fest, dass sich die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten (nur) für 

den Zeitraum von September 2011 bis 31. Juli 2012 vorübergehend auf 100% geändert 

habe. Seit Anfang August 2012 bestehe wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Weitere 

medizinische Abklärungen seien nicht erforderlich (IV-act. 153).

B.d  Nach erfolgtem Vorbescheid (8. Januar 2013; IV-act. 157) und dagegen 

erhobenem Einwand (1. Februar 2013; IV-act. 158) wies die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 27. Februar 2013 das Gesuch um Rentenerhöhung ab (IV-act. 164).

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C.    

C.a  Mit Eingabe vom 18. April 2013 erhebt die Beschwerdeführerin gegen die Ver­

fügung vom 27. Februar 2013 Beschwerde und beantragt, die Verfügung sei aufzu­

heben; es sei ein neutrales, interdisziplinäres Gutachten einzuholen, worin sämtliche 

gesundheitlichen Beschwerden berücksichtigt würden; der Invaliditätsgrad sei nach 

Vorliegen dieses Gutachtens zu bestimmen; eventualiter sei ihr eine Dreiviertelsrente 

zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Ferner ersucht sie um 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Sie bringt im Wesentlichen 

vor, dass die Beschwerdegegnerin keine interdisziplinäre Abklärung zur Arbeitsfähigkeit 

durchgeführt bzw. in Auftrag gegeben habe und sich stattdessen auf ein 

Parteigutachten stütze. Zudem seien ihre weiteren Leiden, namentlich die 

Sehschwäche, die hypertensive Herzerkrankung sowie die Knie- bzw. 

Beinbeschwerden, nicht berücksichtigt worden. Schliesslich macht die 

Beschwerdeführerin geltend, dass selbst bei gleichbleibender Arbeitsunfähigkeit der 

Invaliditätsgrad, unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 25%, 62.5% 

betrüge und somit eine Dreiviertelsrente begründe (act. G 1).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 31. Mai 2013 wendet die Beschwerdegegnerin im 

Wesentlichen ein, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin nur vorübergehend gewesen sei und sich ihr 

Grundgesundheitszustand letztlich nicht verändert habe. Auch sei bei der Bemessung 

des Invalideneinkommens kein Höchstabzug von 25% vom Tabellenlohn geschuldet. 

Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

C.c  Mit Präsidialentscheid vom 12. Juni 2013 gewährte das Versicherungsgericht der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und ernannte ihren 

Rechtsvertreter zum unentgeltlichen Rechtsbeistand (act. G 6).

C.d  Mit Replik vom 13. August 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Begehren 

fest (act.

G 10), worauf die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 19. August 2013 erklärt, auf 

eine Duplik zu verzichten (act. G 12).

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Erwägungen:

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin eine revisionsweise Erhöhung 

der bisher zugesprochenen halben Invalidenrente zu Recht abgewiesen hat.

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die a.) ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.) 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind; und c.) nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50%, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% 

invalid ist.

1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zu 

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einer Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Änderung 

des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5). Eine Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in 

seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 

(Urteile des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E 1.2 und vom 28. 

August 2003, I 212/03, E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung 

der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein keinen Revisionsgrund im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.

1.4  Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte 

rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung 

und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1).

1.5  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. das Gericht 

auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 

zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 

sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können 

(BGE 125 V 256 E. 4).

1.6  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

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Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind 

(BGE 125 V 351 E. 3a).

2.

Für die Beurteilung, ob eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts vorliegt, 

sind, in zeitlicher Hinsicht, die Verhältnisse bis zur Verfügung vom 22. April 2010 (IV-

act. 123), worin der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente zugesprochen 

wurde, mit der Entwicklung des Sachverhalts bis zum Erlass der vorliegend 

angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 2013 (IV-act. 164) zu vergleichen.

2.1  Bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 22. April 2010 (IV-act. 123) lag 

folgendes Krankheitsbild vor: Die für die erste Rentenzusprache (seit 1998) 

ausschlaggebende Diagnose lautete Niereninsuffizienz bzw. Status nach einer 

Nierentransplantation vom 25. April 1999. Die Nephrologie des KSSG diagnostizierte 

zudem eine arterielle Hypertonie sowie eine linksventrikuläre Hypertrophie. Der 

Allgemeinzustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der Transplantation 

verbessert, so dass ihr eine Arbeitsfähigkeit von 50% als Servicemitarbeiterin 

zugemutet werden könne (siehe Berichte Nephrologie KSSG vom 19. August 1999 [IV-

act. 6]; vom 17. April 2000 [IV-act. 20] und vom 29. Januar 2001 [IV-act. 32]). Die Ärzte 

der Nephrologie hielten auch Jahre später an ihrer Beurteilung fest - so in den 

Berichten vom 10. Februar 2009 (IV-act. 85) und vom 28. Mai 2009, wobei allerdings 

auch für behinderungsangepasste leichtere und wechselbelastende Tätigkeiten eine 

Arbeitsfähigkeit von maximal 4 bis 5 Stunden pro Tag als zumutbar erachtet wurde (IV-

act. 101). Die Nierenfunktion des Transplantats sei in den vergangenen knapp 10 

Jahren erfreulich gut. Es sei aber zu betonen, dass die chronische Niereninsuffizienz 

fortbestehe und die Beschwerdeführerin täglich starke immunsuppressive 

Medikamente einnehme. Zudem nehme sie weitere Medikamente gegen die arterielle 

Hypertonie. Die Leistungsfähigkeit sei nach wie vor auf 50% reduziert. Der RAD 

bestätigte die genannten Diagnosen und folgerte ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit 

(angestammt und adaptiert) von 50% (RAD-Stellungnahme vom 24. März 2009; IV-act. 

92).

2.2  Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 27. Februar 2013 (IV-act. 164) basiert 

im Wesentlichen auf folgenden Arztberichten:

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2.2.1      Nach dem Gesuch der Beschwerdeführerin vom 27. April 2012 (IV-act. 132) für 

eine Rentenerhöhung reichte als Erstes der Hausarzt Dr. C.___ einen kurzen Arztbericht 

vom 31. Mai 2012 ein. Darin diagnostizierte er, nebst der Nierenproblematik und der 

hypertensiven Herzkrankheit, einen Katarakt ("links operiert März 11") sowie einen 

Status nach Venen-Stripping an beiden Unterschenkeln ("Jan.-Feb.2012"). Die 

Beschwerdeführerin sei wegen allgemeiner Schwäche und der Tendenz zur Hypotonie 

zu 100% krankgeschrieben (IV-act. 139).

2.2.2      Am 18. Juni 2012 wurde die Beschwerdeführerin dann, im Auftrag ihres 

Krankentaggeldversicherers, bidisziplinär - namentlich internistisch-rheumatologisch 

und ergonomisch - untersucht. Die Abklärung ergab eine Periarthropathia genu rechts 

sowie eine allgemeine Dekonditionierung. Die Einschränkung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit sei nebst den Problemen im Bereich des rechten Knies auch durch 

den Zustand nach Nierentransplantation, der deswegen notwendigen 

Immunsuppression und der arteriellen Hypertonie eingeschränkt. Die körperliche 

Belastbarkeit entspreche einer sehr leichten und vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit 

Hantieren von Lasten bis 5 kg, die in einem zeitlichen Pensum von vier Stunden 

(halbtags) mit leicht reduzierter körperlicher Leistungsfähigkeit und zusätzlichem Bedarf 

von Pausen im Umfang von ca. einer Stunde ausgeübt werden könne. Es dürfe aber 

davon ausgegangen werden, dass mittels der empfohlenen Physiotherapie und dem 

Anpassen der medikamentösen Behandlung die körperliche Belastbarkeit noch etwas 

verbessert werden könne, so dass die Beschwerdeführerin ab Spätherbst 2012 eine 

behinderungsadaptierte Tätigkeit wiederum in einem 50% Pensum mit normaler 

Leistung ausüben könne. Andererseits weist der Untersuchungsbericht auch auf eine 

erhebliche Symptomausweitung bei der Beschwerdeführerin hin. Wegen ihrer 

Selbstlimitierung und der Inkonsistenz seien die Resultate des physischen 

Leistungstests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise 

verwertbar. Bei gutem Effort hätte eine bessere Leistung erbracht werden können. Das 

Leistungsverhalten der Beschwerdeführerin während der Abklärung wurde daher 

insgesamt als schlecht bewertet (IV-act. 142).

2.2.3      Gestützt auf die Berichte von Dr. C.___ vom 31. Mai 2012 (IV-act. 139) und der 

Klinik Valens vom 20. Juni 2012 (IV-act. 142) bestätigte der RAD (mit Stellungnahme 

vom 17. Juli 2012) eine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

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der Beschwerdeführerin und eine Arbeitsunfähigkeit von 100% ab 9. September 2011 

für jegliche Art von Tätigkeit. Er wies indes ausdrücklich auf den instabilen 

Gesundheitszustand hin - eine Besserung sei noch möglich - und verlangte daher 

weitere Arztberichte, namentlich von der Kardiologie, Nephrologie und von Dr. C.___ 

(IV-act. 144).

2.2.4      Die kardiologische Abteilung des KSSG diagnostizierte mit Bericht vom 

17. April 2012 einen Status nach Nierentransplantation sowie eine hypertensive 

Herzerkrankung. Sie führte die Herzbeschwerden der Beschwerdeführerin vorwiegend 

auf die arterielle Hypertonie zurück und empfahl, den Blutdruck mit regelmässigen 

Blutdruckselbstmessungen und Besprechungen mit dem Hausarzt und dem 

betreuenden Nephrologen einzustellen. Eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bescheinigten die Ärzte der Kardiologie nicht (IV-act. 148).

2.2.5      Die Nephrologie des KSSG stellte mit Bericht vom 29. Oktober 2012 bei 

unveränderter Nierenproblematik und leichter arterieller Hypertonie keine Veränderung 

des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin seit 2009 fest. Auch der 

Allgemeinzustand sei im Vergleich zu 2009 unverändert. Aus nephrologischer Sicht 

bestehe die Arbeitsfähigkeit von 50% wahrscheinlich über die nächsten drei bis fünf 

Jahre fort (IV-act. 151).

2.2.6      In einem weiteren Bericht vom 25. November 2012 präzisierte Dr. C.___ seine 

Diagnose zum rechten Knie, gestützt auf ein von Dr. med. D.___, FMH Radiologie, am 

26. Oktober 2012 beurteiltes MRT, mit einer mässiggradigen Chondropathia patellae. 

Die Einschätzung der Einschränkung der Leistungsfähigkeit sei sehr schwierig. Klare 

Befunde, die die subjektiv empfundene Leistungseinschränkung begründeten, würden 

fehlen. Er empfehle daher vor allem auf den Bericht der Nephrologie abzustellen (IV-

act. 152).

2.2.7      In Kenntnis dieser genannten Arztberichte hielt der RAD mit Stellungnahme 

vom 12. Dezember 2012 abschliessend fest, dass der Beschwerdeführerin gemäss den 

vorhandenen Berichten, insbesondere gestützt auf den Bericht der Nephrologie, die 

vormals schon ausgewiesene Arbeitsfähigkeit von 50% wieder zumutbar sei. Der 

Gesundheitszustand habe sich ab September 2011 verschlechtert, mit einer vorüber­

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gehenden Arbeitsunfähigkeit von 100% bis 31. Juli 2012. Seit Anfang August 2012 

bestehe wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 153).

2.3  Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens reichte die 

Beschwerdeführerin zusätzlich folgende Arztberichte ein:

2.3.1      Nach einer ambulanten Untersuchung am 5. April 2013 diagnostiziert Dr. E.___ 

mit Bericht vom 17. April 2013 einen Status nach Varizenoperationen beidseits, 

Tendomyosen am rechten Bein, ein femoro-patelläres Schmerzsyndrom rechts, 

partielle Gelenkshypermotilität, eine chronische Müdigkeit anamnestisch sowie den 

Status nach Nierentransplantation und eine sekundäre arterielle Hypertonie. Die 

Beschwerdeführerin leide aus rheumatologischer Sicht seit Jahren unter 

Beinschmerzen rechts, besonders beim Gehen, teilweise aber auch in Ruhe. Die 

Varizenoperation rechts vom Februar 2012 habe keine Besserung der Schmerzen 

gebracht. Da die Wundheilung verzögert gewesen sei, hätten die Schmerzen eher noch 

zugenommen. Ein MRI des rechten Kniegelenkes am 26. Oktober 2012 habe eine 

mässiggradige Chondropathia patellae und eine mucoide Degeneration im 

Hinterhornbereich der Menisci ergeben. Die myofaszialen Schmerzen könnten im Sinne 

von Muskelverspannungen und Fehlbelastungen von Kniebeschwerden ausgehen. Im 

Ergebnis fasst Dr. E.___ sodann zusammen, von Seiten der rheumatologischen 

Beschwerden könne für eine leichte Arbeit keine höhere Arbeitsunfähigkeit als 50% 

attestiert werden (act. G 1.3).

2.3.2      Schliesslich liegt ein Bericht der Augenklinik des KSSG vom 30. Juli 2013 vor. 

Demnach sei das linke Auge der Beschwerdeführerin operiert worden und der 

Heilverlauf entwickle sich regelrecht. Es zeige sich noch ein dezenter Nachstar, der 

aber im Verlauf der Laserbehandlung behoben werden könne. Auch am rechten Auge 

zeige sich eine sehr ausgeprägte Katarakt. Eine Operation werde deshalb empfohlen 

und es bestünde eine gute Chance, dass auch das rechte Auge nach erfolgter 

Katarakt-Operation eine gute postoperative Sehschärfe erreiche (act. G 10.2).

3.

Es ist nun zu prüfen, ob aufgrund der genannten medizinischen Berichte eine 

anspruchserhebliche Veränderung ausgewiesen ist.

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3.1  Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor an Niereninsuffizienz 

und bei Status nach Nierentransplantation unter den Folgen der Immunsuppression 

leidet und deswegen in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 50% eingeschränkt ist. Die 

Arztberichte der Nephrologie des KSSG sind insoweit schlüssig und in ihren 

Beurteilungen eindeutig. Der Zustand der Nierenproblematik bzw. deren Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist seit der Rentenzusprache im Jahr 2000 

bzw. 2009 unverändert. Die Beschwerdeführerin macht in dieser Hinsicht auch keine 

Verschlechterung geltend; sie anerkennt sogar den unveränderten Zustand. Sie bringt 

dagegen vor, dass nebst der Nierenproblematik weitere (neue) Beschwerden 

aufgetreten seien, die sie in ihrer Leistungsfähigkeit zusätzlich einschränkten.

3.2  Keine neue Diagnose bei der Beschwerdeführerin stellt die arterielle Hypertonie 

dar. Diese wurde bereits in den Arztberichten der Nephrologie des KSSG vom 10. 

September 1997 erwähnt (IV-act. 8-3 f) und auch im Bericht vom 19. August 1999 (IV-

act. 6) als Diagnose angeführt. Die darauf folgenden Berichte - sowohl von der 

Nephrologie als auch von Dr. C.___ und Dr. E.___ - weisen diesbezüglich auch auf 

keine Verschlechterung hin. Genausowenig geht der Bericht der Kardiologie des KSSG 

vom 17. April 2012, worin eine hypertensive Herzerkrankung diagnostiziert wird, über 

die bisherigen Beurteilungen hinaus. Die beurteilenden Ärzte führen die 

Herzbeschwerden auf den hohen Blutdruck zurück und empfehlen lediglich, den 

Blutdruck mittels Medikamenten (ACE-Hemmer/AT-II-Blocker) einzustellen (IV-act. 

148).

3.3  Die Beschwerdeführerin beruft sich insbesondere auf ihre Knie- und 

Beinschmerzen nach den Varizenoperationen. Die Ärzte der Klinik Valens bestätigen 

zwar einen Einfluss der Knie- bzw. Beinschmerzen auf die Arbeitsfähigkeit, allerdings 

attestieren sie eine Arbeitsunfähigkeit von 50% nicht allein wegen diesen Schmerzen, 

sondern gemeinsam mit der bekannten Nierenproblematik (Bericht vom 20. Juni 2012; 

IV-act. 142). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann auf diesen Bericht 

abgestellt werden. Er erfüllt sämtliche nach der Rechtsprechung für eine beweiskräftige 

medizinische Entscheidungsgrundlage vorausgesetzten Kriterien (vorstehend E. 1.6); 

insbesondere verfügen die beurteilenden Ärzte über die für die Beurteilung der 

geklagten Beschwerden angezeigten fachmedizinischen Spezialisierungen. Die 

Beschwerdeführerin bringt gegen die Beurteilung der Ärzte keine konkreten Mängel 

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oder Einwände ein. Der Umstand allein, worauf sich die Beschwerdeführerin beruft, 

dass die Untersuchung vom Taggeldversicherer in Auftrag gegeben worden ist, vermag 

an der Zuverlässigkeit des Berichts keine Zweifel zu wecken (BGE 125 V 351 E. 3b/dd). 

Schliesslich erklärt auch der Hausarzt Dr. C.___, dass klare Befunde, welche die 

subjektiv empfundene Leistungseinschränkung begründen würden, fehlten. Für die 

Beurteilung (der Arbeitsfähigkeit) verweist er daher explizit auf die Nephrologie (Bericht 

vom 25. November 2012; IV-act. 152). Soweit Dr. C.___ der Beschwerdeführerin 

dennoch seit September 2011 eine ununterbrochene vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (vgl. act. G 1.4 und G 10.1), beruht diese Einschätzung somit offensichtlich 

nicht auf objektiven Befunden, sondern nur auf subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin. Keine weiteren, anspruchserheblichen Anhaltspunkte bzw. 

Befunde ergeben sich aus dem Bericht von Dr. E.___. Auch er stellt fest, dass aus 

rheumatologischer Sicht keine höhere Arbeitsunfähigkeit als 50% gegeben sei (Bericht 

vom 17. April 2013; IV-act. 173).

3.4  Schliesslich lässt sich auch aus dem Bericht der Augenklinik der KSSG vom 30. 

Juli 2013 keine relevante und insbesondere bleibende und quantitative Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit entnehmen.

3.5  Zusammengefasst ergibt sich, dass sich die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin seit der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 22. April 2010 (IV-

act. 123) nur vorübergehend - vom 1. September 2011 bis 31. Juli 2012 - wegen 

Beinbeschwerden mit Varizenoperationen mit anschliessend verzögerter Wundheilung 

erheblich verschlechtert hat. In diesem Zeitraum war die Beschwerdeführerin zu 100% 

arbeitsunfähig. Seit dem 1. August 2012 ist die Beschwerdeführerin wieder zu 50% 

arbeitsfähig. Die Knieproblematik, die Herzbeschwerden sowie die Sehschwäche 

wirken sich einzig in qualitativer Hinsicht auf die Arbeitsfähigkeit aus.

4.

Zu prüfen ist sodann, ob und für welchen Zeitraum die (vorübergehende) 

Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eine allfällige 

Erhöhung der Invalidenrente begründet.

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4.1  Im Rahmen eines Revisionsverfahrens ist eine Verschlechterung der 

Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate gedauert hat (vgl. Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Erhöhung der Rente erfolgt frühestens 

von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88  Abs. 1 lit. a 

IVV). Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV).

4.2  Sowohl der RAD als auch die Beschwerdegegnerin stellten bei der Beschwerde­

führerin eine zeitweise Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit für den Zeitraum von 

September 2011 bis 31. Juli 2012 von 50% auf 0% fest. Damit lag eine mindestens 

dreimonatige Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit vor. Das Revisionsbegehren 

wurde am 27. April 2012 gestellt. Damit ist der Beschwerdeführerin ab 1. April 2012 

eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.

4.3  Die Arbeitsfähigkeit hat sich indes seit 31. Juli 2012 wieder auf 50% verbessert. 

Unter Berücksichtigung der dreimonatigen Frist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist die 

ganze Invalidenrente damit lediglich bis 31. Oktober 2012 zu entrichten.

5.

Zu prüfen ist schliesslich die erwerbliche Auswirkung der obengenannten 

Einschränkungen seit dem 1. August 2012. Ab diesem Zeitpunkt war die 

Beschwerdeführerin (wieder) zu 50% arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin macht 

gestützt darauf einen Invaliditätsgrad von 62.5% geltend.

5.1  Die Ermittlung des Invaliditätsgrades erfolgt in der Regel anhand des sog. 

Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 ATSG. Demnach wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Für die 

bis

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Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren 

Einkommens (Invalideneinkommens) ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation 

auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches 

tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte 

Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist zur Bemessung des 

Validen- sowie Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne abzustellen (BGE 129 

V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b).

5.1.1      Die Beschwerdeführerin erzielt gegenwärtig kein Erwerbseinkommen. Das 

Validen- sowie Invalideneinkommen ist daher anhand der Tabellenlöhne zu ermitteln. 

Die Beschwerdeführerin wendet gegen die Ermittlung des Valideneinkommens anhand 

des Tabellenlohns zu Recht nichts ein. Entgegen ihrer Annahme hat die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung nicht auf die Wirtschaftszweige des 

Gesundheits- und Sozialwesen abgestellt, sondern sowohl Validen- wie auch 

Invalideneinkommen anhand des durchschnittlichen LSE Lohnes für Frauen im 

Privatsektor TA1 Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) berechnet (vgl. IV-act. 

154).

5.1.2      Sind wie vorliegend Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen, entspricht diesfalls der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn - sog. 

Prozentvergleich (Urteil des EVG vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4).

5.2  Beim Invalideneinkommen ist ferner in Form eines entsprechenden Abzugs vom 

Tabellenlohn der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und berufliche 

Merkmale - auch invaliditätsfremde Faktoren -, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 

E. 3b). Je nach Ausprägung kann die versicherte Person deswegen die verbleibende 

(Rest-) Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b). Es 

handelt sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 75 E. 

5a/bb). Dabei ist der Abzug unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

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pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 

25% zu begrenzen (BGE 134 V 322 E. 5.2)

5.2.1      Während die Beschwerdegegnerin bei der Bemessung des Invaliditätsgrades 

keinen Abzug vorgenommen hat, verlangt die Beschwerdeführerin den maximal mög­

lichen Abzug von 25%. Sie bringt vor, dass sie nur noch Teilzeit arbeiten könne und 

seit mehr als 5 Jahren nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt tätig gewesen sei. Dafür sei ein 

Abzug von 10% zu gewähren. Zudem würden die ärztlich attestierten Einschränkungen 

das Finden einer geeigneten Arbeitsstelle zusätzlich erschweren. Hierfür seien weitere 

15% in Abzug zu bringen.

5.2.2      Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzuges ist unzulässig (BGE 

126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen). Insbesondere rechtfertigt es sich nicht, für jedes zur Anwendung 

gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese 

zusammenzuzählen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb); vielmehr ist der Tabellenlohnabzug unter 

Würdigung der Umstände und nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen.

5.2.3      Bei der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen ist die Einschränkung, wonach 

neu nur leichte körperliche Tätigkeiten ausgeführt werden dürfen (vorwiegend sitzend 

und mit Hantieren von Lasten bis 5 kg). Die Teilzeittätigkeit führt bei Frauen hingegen 

statistisch gesehen zu keinem lohnwirksamen Nachteil, weshalb die Teilzeitbeschäf­

tigung beim Tabellenlohnabzug nicht berücksichtigt werden darf (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. August 2011, 8C_379/2011, E. 4.2.2.2). Insgesamt kann 

höchstens ein Tabellenlohnabzug von 10 bis 15% gewährt werden.

5.3  Unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10 bis 15% sowie der 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiert ein Invaliditätsgrad von 55% 

(100% - [50% x 0.9]) bzw. 58%. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% bis 

59,49% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). Die 

Beschwerdeführerin hat demnach ab 1. November 2012 (wieder) Anspruch auf eine 

halbe Rente.

6.

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6.1  Die Beschwerde ist damit teilweise gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ab 

1. April 2012 bis 31. Oktober 2012 eine ganze Rente und ab 1. November 2012 wieder 

eine halbe Rente zuzusprechen.

6.2  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 6). 

Es ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 99 

Abs. 2 VRP [sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 ZPO [SR 272]).

6.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr für das 

vorliegende Verfahren auf Fr. 600.-- festzulegen. Da die Beschwerde lediglich teilweise 

für die Dauer von sieben Monaten gutgeheissen wird, ist von einem mehrheitlichen 

Unterliegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Die Gerichtskosten sind ihr daher im 

Umfang von Fr. 450.-- und der Beschwerdegegnerin im Umfang von Fr. 150.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der 

Bezahlung zu befreien

6.4  Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht pauschal Fr. 

1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO; sGS 963.75). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Aufgrund der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand wäre bei vollständigem Obsiegen eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen worden. Aufgrund des teilweisen Unterliegens der Beschwerdegegnerin 

hat sie einen Anteil (ein Viertel; entsprechend der Feststellung gemäss E. 7.3) der 

Parteikosten der Beschwerdeführerin zu entschädigen. Die von der 

Beschwerdegegnerin zu entrichtende Entschädigung beträgt demnach Fr. 875.--. Der 

Rest der Parteikosten (Fr. 2'625.--) ist im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung 

vom Staat zu vergüten. Diese sind um einen Fünftel herabzusetzen (Art. 31 Abs. 3 

bis

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AnwG; sGS 963.70). Die Entschädigung durch den Staat beträgt demnach Fr. 2'100.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

27. Februar 2013 aufgehoben und der Beschwerdeführerin rückwirkend für die Zeit 

vom 1. April 2012 bis 31. Oktober 2012 eine ganze Rente zugesprochen. Ab 1. 

November 2012 wird wieder eine halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat einen Anteil an der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 150.-- zu bezahlen. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung ihres Anteils an 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 450.-- befreit.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 875.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'100.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2014
	Gesuch um Rentenerhöhung; Vorübergehende Verschlechterung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2014, IV 2013/174).

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