# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb5ca906-27bf-556f-b81d-dcc39abe98ca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.07.2010 IV 2008/453
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-453_2010-07-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/453

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 02.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.07.2010
Art. 18 Abs. 1 IVG. Arbeitsvermittlung. Der Anspruch auf Arbeitsvermittlung 
setzt weder eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit noch 
gesundheitlich bedingte Schwierigkeiten bei der Stellensuche voraus 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juli 
2010, IV 2008/453).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 2. Juli 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Advokatur Hubatka & Partner,

Obere Bahnhofstrasse 24, Postfach 637, 9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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berufliche Massnahmen und Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a S.___ erlitt im Frühjahr 2000 einen Arbeitsunfall, bei dem er sich Verletzungen an 

der linken Schulter zuzog. Die SUVA richtete ihm in diesem Zusammenhang vom 5. Mai 

bis 10. September 2000 Taggelder auf der Basis einer 100%igen bzw. 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit aus. Mit Verfügung vom 19. April 2001 stellte sie ihre Leistungen ein 

(act. G 5.2).

A.b Am 3. Februar/20. April 2005 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-

Leistungen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und 

Arbeitsvermittlung) an. Er gab an, seit dem Unfall an Schulterbeschwerden und seit 

Sommer 2003 an Rückenproblemen zu leiden (act. G 5.1.1 und 5.1.17). Mit Arztbericht 

vom 28. April 2005 diagnostizierte Dr. med. A.___, Allgemein- und Tropenmedizin FMH, 

unter Beilage diverser Berichte anderer Ärzte, beim Versicherten ein chronisch 

rezidivierendes thorakovertebrales Schmerzsyndrom bei Wirbelsäulenfehlform und 

Fehlhaltung, eine Periathropathia humeroscapularis mit fraglicher AC-Arthrose sowie 

eine schwierige psychosoziale Situation. Der Versicherte sei in seiner angestammten 

Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter vom 13. September bis 31. Dezember 2004 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Die bisherige Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar. Eine 

adaptierte Tätigkeit sei ihm zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit 

bestehe (act. G 5.1.10). Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, attestierte dem 

Versicherten am 21. November 2005 in der angestammten Tätigkeit ebenfalls eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 13. September bis 31. Dezember 2004, wobei er 

zusätzlich eine muskuläre Dysbalance und eine depressive Entwicklung diagnostizierte. 

Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten 

Tätigkeit sei der Versicherten arbeitsfähig (act. G 5.1.26).

A.c Vom 20. bis 22. Februar 2007 wurde der Versicherte durch die MEDAS 

Zentralschweiz (nachfolgend: MEDAS) internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch 

untersucht und begutachtet. Im Gutachten vom 30. Mai 2007 wurden folgende 

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Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. 

eine leichtgradige Akromioklavikulargelenkarthrose links (MRI 16.05.2000) sowie 2. eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei schwerer soziokultureller Problematik, 

Halbseitensymptomatik ohne pathophysiologisches Korrelat, Symptomausweitung und 

-verstärkung und allgemeiner Dekonditionierung, klarer Verdeutlichungstendenz sowie 

Status nach Fall einer Schal-Tafel auf die linke Schulter (April 2000). Für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Kunststofflaminierer, sofern es sich dabei um eine körperliche 

schwere Tätigkeit gehandelt habe, schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit auf 0% 

der Norm, wobei die rheumatologischen Befunde die Grenzen setzten. Dies gelte für 

sämtliche körperliche Schwerarbeiten, währenddem die Arbeitsfähigkeit für körperlich 

mittelschwere und leichte Tätigkeiten in Wechselposition, ohne regelmässiges Heben 

von über 15 kg und regelmässiges Hantieren kranial der Schulterhorizontalen, 100% 

der Norm betrage (act. G 5.1.43).

A.d Mit Vorbescheid vom 7. August 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe (act. G 5.1.49). 

Hiergegen erhob dieser, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Heer, am 17. September 

2007 Einwand (act. G 5.1.53). Nach weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 15. Januar 2008 in Aussicht, dass er keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente habe; gleichentags teilte sie ihm mittels Verfügung 

mit, dass eine Arbeitsvermittlung zur Zeit nicht möglich sei (act. G 5.1.72 f.). Am 18. 

Februar 2008 erhob der Vertreter des Versicherten beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Januar 2008 betreffend 

Arbeitsvermittlung (act. G 5.1.74). Zudem erhob er am 19. Februar 2008 Einwand 

gegen den rentenablehnenden Vorbescheid und beantragte unter Hinweis auf den 

Bericht von Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. 

Februar 2008 (act. G 5.1.77) weitere medizinische Abklärungen (act. G 5.1.76). Am 8. 

Mai 2008 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 15. Januar 2008 betreffend 

Arbeitsvermittlung und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (act. G 5.1.89), weshalb 

das Versicherungsgericht das entsprechende Beschwerdeverfahren am 16. Juli 2008 

abschrieb (act. G 5.1.102).

B.  

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B.a Mit Verlaufsbericht vom 8. Juli 2008 diagnostizierte Dr. C.___ beim Versicherten 

u.a. eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1), 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.5) sowie einen Verdacht 

auf Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe A (richtig B; ICD-10: F60.2). Die bisherige 

Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei er für leichte bis 

mittelschwere Arbeit zu 40% arbeitsfähig (act. G 5.1.100).

B.b Am 1. und 2. Juli 2008 erfolgte eine Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS. Im 

Gutachten vom 5. August 2008 wurden ein diffuses oberes Quadranten-Schmerz-

syndrom links mit fraglicher/möglicher Impingement-Symptomatik bei Status nach 

direkter Schulterkontusion links im April 2000, leichter AC-Arthrose links (MR 

16.05.2000) und Symptomausweitung mit Entwicklung eines linksbetonten 

Ganzkörperschmerzsyndroms sowie eine weitgehend remittierte, aktuell noch 

subsyndromale Depression (unter Psychotherapie/Psychopharmakatherapie) 

diagnostiziert. Der psychische Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der 

ersten MEDAS-Begutachtung nicht anhaltend und relevant verändert. In einer 

adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte zu 90% arbeitsfähig (act. G 5.1.105).

B.c Mit Vorbescheiden vom 19. August und 11. September 2008 stellte die IV-Stelle 

dem Versicherten in Aussicht, sowohl das Begehren betreffend Invalidenrente (act. G 

5.1.109) als auch dasjenige betreffend berufliche Massnahmen (act. G 5.1.114) 

abzulehnen. Hiergegen erhob der Vertreter des Versicherten am 19. September 2008 

Einwand und beantragte die Gewährung von beruflichen Massnahmen, eventualiter die 

Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente (act. G 5.1.115). Mit Verfügungen 

vom 23. September und 10. Oktober 2008 entschied die IV-Stelle gemäss 

Vorbescheiden und verneinte die vom Versicherten geltend gemachten Ansprüche (act. 

G 5.1.116 und 5.1.118).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 23. Oktober 2008 erhebt der Vertreter des Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 10. Oktober 2008 sei aufzuheben, und 

dem Beschwerdeführer sei Anspruch auf berufliche Massnahmen zu gewähren. Die 

Verfügung vom 23. September 2008 sei aufzuheben, und dem Beschwerdeführer sei 

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Anspruch auf eine Invalidenrente zu gewähren. Zudem beantragt er die unentgeltliche 

Prozessführung. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, anlässlich der ersten 

MEDAS-Begutachtung scheine der Beschwerdeführer psychiatrisch nur oberflächlich 

während eines einzigen Gesprächs und ohne jegliche wissenschaftliche Tests 

untersucht worden zu sein. Die zweite Begutachtung sei zwar gründlicher gewesen, 

doch schienen den Gutachter dort fremdenpolizeiliche Aspekte zeitweilig mehr 

interessiert zu haben als seine medizinischen Abklärungsaufgaben. So sei dem 

Beschwerdeführer anlässlich der medizinischen Abklärung offen unterstellt worden, 

eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erschlichen zu haben, womit der Gutachter 

der von ihm zu erwartenden Objektivität und Neutralität kaum mehr zu genügen 

vermöge. Der Beschwerdeführer arbeite seit Juni 2008 bei der Einzelunternehmung 

D.___ als Handlanger im Montage- und Apparatebau und absolviere ein 30%-Pensum. 

Diese Stelle entspreche nicht dem physischen Anforderungsprofil. Der 

Beschwerdeführer habe Anspruch auf berufliche Massnahmen (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, die MEDAS-Gutachten genügten grundsätzlich den Anforderungen 

der Rechtsprechung an beweiskräftige Gutachten. Allerdings stehe die psychiatrisch 

festgesetzte Arbeitsfähigkeit von 90% nicht im Einklang mit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Der Einkommensvergleich ergebe einen 

Invaliditätsgrad von 6%. Ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe nicht (act. 

G 5).

C.c Am 5. Dezember 2008 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt (act. G 6).

C.d Mit Replik vom 20. Februar 2009 (Datum Postaufgabe) hält der Vertreter des 

Beschwerdeführers an seinen Anträgen fest. Das Verlaufsgutachten der MEDAS 

vermöge nicht zu überzeugen. Es sei völlig unklar, weshalb die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung derart hoch ausfalle. Gemäss Dr. C.___ sei der 

Beschwerdeführer zu 60% arbeitsunfähig (act. G 10).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 12).

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Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen ergingen am 23. 

September und 10. Oktober 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt hinsichtlich des Rentenanspruchs keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-

Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des 

ATSG, des IVG und der IVV wiedergegeben.

2.   

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

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Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

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vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten 

ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des 

Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen 

allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht 

vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden 

Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich 

einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung 

durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen 

Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 

tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 

fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 175 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

3.   

3.1 In medizinischer Hinsicht gilt es zu prüfen, ob die MEDAS-Gutachten vom 30. Mai 

2007 (act. G 5.1.43) und 5. August 2008 (act. G 5.1.105) eine taugliche Grundlage zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers darstellen.

3.2 Gegen das erste MEDAS-Gutachten bringt der Beschwerdeführer vor, er sei 

damals in psychiatrischer Hinsicht nur oberflächlich während eines einzigen Gesprächs 

und ohne jegliche wissenschaftliche Tests abgeklärt worden. Die Fragen der 

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Beschwerdegegnerin seien vom MEDAS-Psychiater nur rudimentär und ohne 

Berücksichtigung aller vorliegenden Lebensumstände beantwortet worden.

Diese Vorbringen vermögen nicht zu überzeugen. Abgesehen davon, dass die 

angefochtene Verfügung in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem zweiten 

MEDAS-Gutachten basiert, in dessen Rahmen eine erneute anerkanntermassen 

umfassende psychiatrische Untersuchung erfolgt ist, kann die erste psychiatrische 

Begutachtung nicht als geradezu ungenügend bezeichnet werden. So erging diese in 

Kenntnis der Vorakten und unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer 

geklagten Beschwerden. Dass lediglich ein einziges Gespräch stattgefunden hat, liegt 

in der Natur des gutachterlichen Auftrags und ist im Allgemeinen nicht zu beanstanden. 

Ebenso wenig spricht es vorliegend gegen die Aussagekraft des Gutachtens, dass - im 

Gegensatz zur zweiten Begutachtung - keine Tests durchgeführt wurden. Schliesslich 

hat der MEDAS-Psychiater auch alle ihm von der Beschwerdegegnerin unterbreiteten 

Fragen nachvollziehbar beantwortet. Zwar trifft es zu, dass die Antworten zum Teil 

relativ kurz ausgefallen sind, doch handelt es sich bei der Beantwortung dieser Fragen 

im Wesentlichen um eine zusammenfassende Beurteilung, die auf den umfassenden 

Ausführungen im gesamten Teilgutachten basiert, so dass auch dies nicht zu 

beanstanden ist.

3.3 Was das zweite MEDAS-Gutachten anbelangt, macht der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen eine Befangenheit der Gutachter geltend, da diese fremdenpolizeiliche 

Aspekte in den Vordergrund gerückt und ihm unterstellt hätten, eine 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erschlichen zu haben.

Auch dieser Einwand verfängt nicht. Beim Beschwerdeführer stehen psychische 

Probleme im Vordergrund, weshalb es zu einer umfassenden Beurteilung der Situation 

auch der Abklärung der gesamten Lebensumstände bedarf. Sodann müssen im 

Hinblick auf einen allfälligen primären oder sekundären Krankheitsgewinn mögliche 

Beweggründe für das Verhalten des Beschwerdeführers eruiert werden, die sehr 

unterschiedlicher Natur sein können. Zudem dürften die Gutachter wohl in erster Linie 

aufgrund des Schreibens des Vertreters des Beschwerdeführers an die 

Beschwerdegegnerin vom 17. September 2007 (act. G 5.1.53), das im Aktenauszug 

des MEDAS-Gutachtens erwähnt wird (act. G 5.1.105-6 f.), auf die 

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"fremdenpolizeilichen Aspekte" gestossen sein. In besagtem Schreiben hatte der 

Vertreter in Ziff. III/8 ausgeführt: "Generell kann wohl unter dem psychischen Druck der 

Schulden, der geschiedenen Ehe, des Versagens im eigenen sowie im Umfeld des 

Sohnes, der Isolation und des höchst ungewissen fremdenpolizeilichen 

Aufenthaltsstatus von einer eigentlichen Flucht in die Krankheit gesprochen werden 

[…]". In Ziff. III/10 hatte er weiter ausgeführt: "So wurde nur dank der Intervention des 

Rechtsvertreters die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nochmals befristet 

gewährt, wobei der Aufenthaltsstatus derzeit noch nicht gesichert ist und dies 

zweifelsohne ein weiteres, in der psychischen Beurteilung bisher unberücksichtigtes 

Moment darstellt". Damit hat der Beschwerdeführer, bzw. sein Vertreter, selbst 

ausdrücklich die Berücksichtigung der Probleme im Zusammenhang mit seinem 

Aufenthaltsstatus im Rahmen einer medizinischen (insbesondere psychiatrischen) 

Beurteilung verlangt und damit gleichzeitig bekundet, dass diese Situation seiner 

Meinung nach tatsächlich einen Einfluss auf seinen Gesundheitszustand hat, was 

durchaus nachvollziehbar ist. Wenn er sich nun gegen die entsprechende 

Berücksichtigung dieser Umstände im zweiten MEDAS-Gutachten wehrt und den 

Gutachtern gar Befangenheit vorwirft, verhält er sich widersprüchlich und kann damit 

nicht gehört werden. So gibt es im Gutachten denn auch keine Anzeichen für eine 

Voreingenommenheit der mit der Untersuchung und Beurteilung befassten Ärzte, 

haben sie sich doch keineswegs nur auf die fremdenpolizeiliche Situation des 

Beschwerdeführers konzentriert, sondern seine gesamte Lebenssituation und die von 

ihm geklagten Beschwerden und Probleme berücksichtigt. Auch haben sie aus dem 

unsicheren Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers keine Schlüsse zu seinen Lasten 

gezogen.

3.4 In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, von einer Gesamtbetrachtung 

könne beim zweiten MEDAS-Gutachten keine Rede sein; die bidisziplinären 

Konsiliarberichte des Rheumatologen und des Psychiaters seien nur am Rand im 

Umfang von gerade mal zwei Unterkapiteln in das schriftliche Gutachten eingeflossen. 

Entsprechend vermöge das Gutachten die medizinischen Zusammenhänge sowie die 

Beurteilung der medizinischen Situation nicht einleuchtend und rechtsgenüglich 

darzulegen. So sei nach dem Studium des Gutachtens völlig unklar, weshalb die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung derart hoch ausfalle; insbesondere werde die 

eklatant höhere Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. C.___ nicht erklärt.

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Bei dieser Argumentation verkennt der Beschwerdeführer, dass im MEDAS-Gutachten 

ausdrücklich auf die betreffenden Konsilien bzw. Teilgutachten verwiesen wird und 

diese dem Gutachten beiliegen. Beide Teilgutachten basieren auf eigenen 

Untersuchungen und geben ausführlich über die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden und die erhobenen Befunde Auskunft. Es ist nicht zu beanstanden, dass 

diesbezüglich im Gesamtgutachten lediglich die - im Ergebnis in erster Linie 

interessierenden - Schlussfolgerungen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers wiedergegeben werden. Entscheidend ist, dass bei der 

zusammenfassenden Beurteilung sämtliche Ergebnisse der verschiedenen 

untersuchten Teilbereiche berücksichtigt und gesamthaft gewürdigt worden sind, was 

vorliegend der Fall ist. Die betreffenden Ausführungen sind plausibel und 

nachvollziehbar. Was die abweichende Beurteilung durch Dr. C.___ anbelangt, hat sich 

der MEDAS-Psychiater damit in seinem Teilgutachten auseinandergesetzt. Bezüglich 

der von Dr. C.___ vermuteten Persönlichkeitsstörung hielt der Gutachter fest, ein 

solche könne nie nur aus dem Querschnitt einer einzigen Untersuchung gestellt 

werden. Aber hier seien doch Daten über eine längere Beobachtungszeit vorhanden, so 

dass zumindest eine Verdachtsdiagnose gestellt werden könne. Dr. C.___ habe den 

Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung vom "dramatischen" Cluster B gemäss DSM-

IV geäussert. Dazu gehörten die antisoziale, die Borderline, die histrionische und die 

narzisstische Persönlichkeitsstörung. Man könne die mangelnde Körperhygiene des 

Beschwerdeführers als Hinweis auf eine Persönlichkeitsstörung werten, aber sonst 

hätten sich in den Akten und bei der Untersuchung keine weiteren Hinweise auf eine 

spezifische Persönlichkeitsstörung gefunden. Wenn sich der Verdacht von Dr. C.___ 

bestätigen sollte, wäre die Störung nicht so ausgeprägt, dass ein wesentlicher Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit anzunehmen wäre (act. G 5.1.105-33). Zur abweichenden 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung hielt der Gutachter weiter fest, Dr. C.___ habe die 

Arbeitsunfähigkeit ohne Angabe für welche Tätigkeit auf 60% geschätzt. Inzwischen sei 

die Depression weitgehend remittiert, und die Einschätzung der Auswirkungen der 

somatoformen Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit sei trotz subjektiver Zunahme 

der Schmerzen unverändert wie im ersten MEDAS-Gutachten. Er (der Gutachter) wolle 

festhalten, dass Dr. C.___ in erster Linie Therapeutin sei und ihre Stellungnahme 

dadurch geprägt sein müsse. Wenn sie Erfolg als Therapeutin haben wolle, müsse sie 

die Welt aus Sicht ihres Patienten sehen und diese Sicht gar bis zu einem gewissen 

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Grad teilen können. Dies gelte unabhängig von der Person der Therapeutin und stelle 

ihre Integrität nicht in Frage, sondern ergebe sich zwingend aus der Konstellation einer 

therapeutischen Beziehung. Aufgrund der Akten und der Anamnese könne davon 

ausgegangen werden, dass die affektive Störung schleichend begonnen habe und 

fluktuierend verlaufen sei, wobei das Ausmass der Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit zwischen 0% und 20% geschwankt haben dürfe (act. G 5.1.105-34). 

Unter diesen Umständen vermag die Beurteilung von Dr. C.___ das MEDAS-Gutachten 

nicht in Zweifel zu ziehen, handelt es sich dabei doch einzig um eine abweichende 

Einschätzung desselben Sachverhalts, die als solche nicht geeignet ist, die Ergebnisse 

der interdisziplinären Begutachtung zu entkräften (vgl. E. 2.2). Auch bestehen in den 

Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit der Begutachtung bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung verschlechtert hätte. Weitere Abklärungen erscheinen damit nicht angezeigt, 

sind davon doch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.

3.5 Zusammengefasst bleibt damit festzuhalten, dass das MEDAS-Gutachten vom 

5. August 2008 (act. G 5.1.105), auf das in der angefochtenen Verfügung Bezug 

genommen wurde, den Anforderungen an beweiskräftige Gutachten genügt, weshalb 

grundsätzlich darauf abgestellt werden kann. Im Rahmen der Beschwerdeantwort hat 

die Beschwerdegegnerin allerdings geltend gemacht, die psychiatrisch festgesetzte 

Arbeitsfähigkeit von 90% stehe nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts. Die MEDAS begründe diese leichte Einschränkung mit der 

festgestellten subsyndromalen Depression. Eine solche psychische Beeinträchtigung 

sei jedoch nicht invalidisierend. Demnach sei gemäss der vom Bundesgericht seit dem 

Urteil vom 12. März 2004 (I 683/03) gefestigten Praxis von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers aus psychischen Gründen auszugehen. Insofern könne vom 

Gutachten abgewichen werden, ohne dass diesem im restlichen Teil der Beweiswert 

abgesprochen werden müsse. Ob dies zutrifft, braucht vorliegend nicht weiter geprüft 

zu werden, hat dies doch keinen Einfluss auf die Ansprüche des Beschwerdeführers, 

wie nachfolgend zu zeigen sein wird.

4.   

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Zur Ermittlung des Invaliditätsgrads hat die Beschwerdegegnerin für das 

Valideneinkommen auf den vom Beschwerdeführer zuletzt erzielten Lohn als 

Kunststofflaminierer und für das Invalideneinkommen auf die LSE-Tabellenlöhne, 

Anforderungsniveau 4, abgestellt. Dies ist nicht zu beanstanden. Hierbei resultiert, 

unabhängig davon, ob dem Invalideneinkommen eine 90%ige oder 100%ige 

Arbeitsfähigkeit zugrundegelegt wird, ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad. 

Damit hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgelehnt. Die angefochtene Verfügung vom 23. September 2008 ist somit nicht 

zu beanstanden.

5.   

5.1 Neben einer Rente hat der Beschwerdeführer auch berufliche Massnahmen 

beantragt. In der angefochtenen Verfügung vom 10. Oktober 2008 lehnte die 

Beschwerdegegnerin einen derartigen Anspruch mit der Begründung ab, versicherte 

Personen, bei denen die Vermittelbarkeit behinderungsbedingt nur geringfügig 

eingeschränkt sei, gälten nicht als erwerbsunfähig. Der Beschwerdeführer könne ein 

rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen. Unter diesen Umständen liege 

keine Invalidität im Sinn des Gesetzes vor (act. G 5.1.118). In der Beschwerdeantwort 

verneint die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Umschulung unter Hinweis auf 

den zu tiefen Invaliditätsgrad sowie auf die fehlende Verhältnismässigkeit. Auch ein 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestehe nicht, da der Beschwerdeführer nicht 

arbeitsunfähig und bei der Stellensuche behinderungsbedingt nicht eingeschränkt sei 

(act. G 5-7 f.).

5.2 Der Beschwerdegegnerin ist insoweit zuzustimmen, als sie einen Anspruch auf 

Umschulung ablehnt. Abgesehen davon, dass die Rechtsprechung für einen solchen 

Anspruch in der Regel einen Mindestinvaliditätsgrad von 20% verlangt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. September 2001, I 202/00 E. 1b, mit Hinweis auf AHI 1997 S. 

80 E. 1b und ZAK 1984 S. 91), den der Beschwerdeführer auch bei einer 

angenommenen Arbeitsfähigkeit von 90% nicht erreicht, erscheint eine Umschulung im 

Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer über keine Berufsausbildung verfügt, nicht 

verhältnismässig. Auch scheint es fraglich, ob er aufgrund seiner mangelnden 

Deutschkenntnisse und seiner geistigen Ressourcen in der Lage wäre, eine 

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Umschulung zu absolvieren. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdegegnerin 

jedoch, soweit sie einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung von vornherein ablehnt; dies 

selbst dann, falls von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit ausgegangen wird.

5.3 Gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, die 

eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) sowie auf begleitende Beratung im Hinblick auf die 

Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Wie der Botschaft des Bundesrats zur 5. 

IV-Revision zu entnehmen ist, sieht Art. 18 IVG vor, dass alle stellenlosen Personen, die 

ihre bisherige Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können, 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV haben, somit auch Hilfsarbeiterinnen und 

Hilfsarbeiter, die in einer angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig sind. Durch 

die Ausweitung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung der IV, die auf die Vermittlung 

von gesundheitlich eingeschränkten Personen spezialisiert ist, können die 

Eingliederungsinstrumente für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dabei ist 

eine enge Zusammenarbeit mit dem RAV vorgesehen (BBl 2005 4522 und 4524). Der 

Bundesrat bezeichnete in der Botschaft das bestehende System in Bezug auf 

Arbeitsvermittlung als unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei bisher nur 

gegeben gewesen, wenn die versicherte Person bei der Suche einer geeigneten 

Arbeitsstelle wegen ihres Gesundheitszustands Schwierigkeiten habe oder 

invaliditätsbedingt spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber 

stelle. Die IV sei bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, wie 

Stellenmangel auf dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten 

Arbeitsmarkts fänden jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer eine 

neue, der Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der ALV und 

durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der ursprünglichen 

gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen Schwierigkeiten führe 

(BBl 2005 4522). Art. 18 Abs. 1 IVG wurde vom Parlament unverändert angenommen 

und somit auch die vom Bundesrat vorgeschlagene Interpretation (vgl. Protokoll der 

Nationalratssitzung vom 21. März 2006 S. 28 sowie Protokoll der Ständeratssitzung 

vom 25. September 2006 S. 3, Amtliches Bulletin 05.052). Damit ist die bisherige Praxis 

des Bundesgerichts, die voll arbeitsfähigen Hilfsarbeitern einen Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung verwehrte, als unzureichend beurteilt worden. Folglich haben auch 

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in der angestammten Tätigkeit gesundheitsbedingt eingeschränkte Hilfsarbeiter, die in 

einer adaptierten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig sind, Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung; gesundheitlich bedingte Schwierigkeiten bei der Stellensuche sind 

ebenfalls kein Anspruchserfordernis (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 2009/118 E. 2.3).

5.4 Vorliegend ist dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als 

Kunststofflaminierer nicht mehr zumutbar, womit er grundsätzlich Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung im Sinn von Art. 18 Abs. 1 IVG hat. Momentan ist er zu 30% bei der 

D.___ tätig (vgl. act. G 5.1.115-8). Mit dieser Tätigkeit schöpft er die ihm verbleibende 

Restarbeitsfähigkeit offenkundig nicht in zumutbarer Weise aus, wird ihm doch in einer 

adaptierten Tätigkeit mindestens eine 90%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Aus den Akten 

lässt sich nicht zuverlässig beurteilen, ob es sich bei der Tätigkeit bei der D.___ um 

eine solche adaptierte Tätigkeit handelt. Zwar äusserte sich der Beschwerdeführer 

anlässlich der zweiten MEDAS-Begutachtung dahingehend, die Arbeit bei der D.___ sei 

leicht und eine Erhöhung des Pensums theoretisch möglich (act. G 5.1.105-10), doch 

macht er im vorliegenden Beschwerdeverfahren geltend, die Arbeit könne nicht als an 

seine Einschränkungen adaptiert betrachtet werden; der Arbeitsvertrag vermag 

hierüber nicht hinreichend Aufschluss zu geben (vgl. act. G 5.1.115-8).

Die Beschwerdegegnerin wird daher abzuklären haben, ob es sich bei der Tätigkeit des 

Beschwerdeführers bei der D.___ um eine adaptierte Tätigkeit handelt und, falls dies zu 

bejahen ist, ob eine Steigerung des Arbeitspensums (aus betrieblicher Sicht) möglich 

ist. In diesem Sinn hat denn auch die MEDAS der Beschwerdegegnerin empfohlen, mit 

der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers Kontakt aufzunehmen (vgl. act. G 

5.1.105-19). Kann die Arbeit des Beschwerdeführers bei der D.___ nicht als adaptierte 

Tätigkeit betrachtet werden, wird die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bei 

der Suche nach einer neuen Stelle unterstützen müssen. Entsprechend ist die 

Verfügung vom 10. Oktober 2008, mit welcher die Beschwerdegegnerin einen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen verneint hat, 

aufzuheben.

6.   

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6.1 Nach dem oben Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die 

Verfügung vom 10. Oktober 2008 betreffend berufliche Massnahmen ist aufzuheben. 

Die Sache ist zur Durchführung beruflicher Massnahmen im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung am 5. Dezember 

2008 bewilligt (act. G 6). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann er 

jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der 

vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

6.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Im Hinblick auf den Verfahrensausgang scheint es 

angemessen, die Gebühr den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Der 

Beschwerdeführer ist zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung seines 

Anteils von Fr. 300.-- zu befreien.

6.4 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die teilweise obsiegende beschwerdeführende 

Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint im Umfang des teilweisen Obsiegens 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen. Aufgrund der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

ist überdies der Entschädigungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsvertreters 

gegenüber dem Staat festzulegen. Die vom Staat geschuldete Entschädigung beläuft 

sich auf Fr. 2'800.-- (reduziertes Honorar nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[sGS 963.70]). Soweit die Gegenpartei kostenpflichtig ist, kann der Staat auf sie 

Rückgriff nehmen (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 282 lit. c ZPO/SG). Entsprechend ist 

bis

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dem Staat im Betrag von Fr. 1'750.-- das Rückgriffsrecht auf die Beschwerdegegnerin 

einzuräumen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  a) In Bezug auf die Verfügung vom 23. September 2008 wird die Beschwerde unter 

Bestätigung dieser Verfügung abgewiesen.

b) In Bezug auf die Verfügung vom 10. Oktober 2008 wird die Beschwerde 

gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben, und die Sache zur Durchführung beruflicher 

Massnahmen im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.--. Der 

Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Kostenanteils von Fr. 300.-- befreit.

3.  Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand mit Fr. 2'800.--. Er nimmt 

im Betrag von Fr. 1'750.-- Rückgriff auf die Beschwerdegegnerin.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.07.2010
	Art. 18 Abs. 1 IVG. Arbeitsvermittlung. Der Anspruch auf Arbeitsvermittlung setzt weder eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit noch gesundheitlich bedingte Schwierigkeiten bei der Stellensuche voraus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juli 2010, IV 2008/453).

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