# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a4cabf6-5fbe-5ffe-a914-8243c9e558cb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.04.2024 IV 2022/193
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-193_2024-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/193

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.05.2024

Entscheiddatum: 16.04.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 16.04.2024
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision der Invalidenrente. Massgebender 
Vergleichszeitpunkt. Massgebender Vergleichssachverhalt. Würdigung eines 
Administrativgutachtens. Tabellenlohnabzug (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 16. April 2024, IV 
2022/193).

Entscheid vom 16. April 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2022/193

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Mai 1992 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Sie gab an, sie habe einen halbjährigen Diplomkurs 

zur Kosmetikerin absolviert. Seit März 1991 arbeite sie als Verkäuferin. Im August 1991 

habe sie ein Halswirbelsäulentrauma erlitten. Die Klinik B.___ berichtete im Juni 1992 

(IV-act. 7), die Versicherte habe einen Autounfall erlitten, bei dem sie sich einige banale 

Weichteilverletzungen im Gesicht und am Knie zugezogen habe. In der Folge hätten 

sich therapieresistente Nacken- und Kopfschmerzen ausgebildet. Bei einer 

neuropsychologischen Untersuchung im März 1992 seien spezifische 

Hirnfunktionsstörungen (Konzentrationsstörung, verminderte Frontalhirnfunktion sowie 

verminderte Ideenproduktion und Fehlerkontrolle) als typische Folgen des 

Halswirbelsäulentraumas festgestellt worden. Zurzeit sei die Versicherte noch 

vollständig arbeitsunfähig. Per 1. August 1992 sei die Wiederaufnahme der 

Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 50 Prozent vorgesehen. Im November 1992 

hielt die IV-Regionalstelle fest (IV-act. 10), die Versicherte habe immer noch mit 

diversen Problemen zu kämpfen. Der am 1. September 1992 begonnene 

Arbeitsversuch sei gescheitert. Wann und wie die Versicherte werde eingegliedert 

werden können, sei noch ungewiss, weshalb nun eine Rentenprüfung vorzunehmen 

sei. Im Juni 1993 berichtete die IV-Regionalstelle (IV-act. 13), die Versicherte habe noch 

immer mit grossen gesundheitlichen Problemen, vor allem im psychischen Bereich, zu 

kämpfen. Sie habe Angst, auf die Strasse zu gehen, sich zu zeigen. Sie lebe sehr 

zurückgezogen. Eine Eingliederung sei nicht vor Herbst 1993 möglich, weshalb 

nochmals die Rentenprüfung beantragt werde. Der Psychiater Dr. med. C.___ teilte im 

August 1993 mit, die Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung, 

weshalb sie bis auf weiteres vollständig arbeitsunfähig sei (IV-act. 17). Mit einer 

A.a. 

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Verfügung vom 3. September 1993 sprach die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen 

der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. August 1992 eine ganze Rente zu (IV-act. 19).

Bereits im Mai 1993 hatte das Institut für medizinische Begutachtung im Auftrag 

der obligatorischen Unfallversicherung ein neuropsychiatrisches Gutachten erstellt 

(Fremdakten). Die Sachverständigen hatten festgehalten, die Versicherte sei während 

der gesamten Untersuchung wach, bewusstseinsklar und allseits gut orientiert 

gewesen. Die Mimik sei recht lebhaft, die Gestik dagegen eher etwas verhalten und 

sparsam gewesen. Die Sprechweise sei mittellaut sowie gut artikuliert und moduliert 

gewesen, wenn nicht gerade Tränen die Stimme erstickt hätten. Im Gesamtverhalten 

habe die Versicherte bei einer wechselhaften, weinerlich-verzweifelten bis unauffälligen 

Stimmungslage leicht erregt gewirkt. Die Affekte seien recht gut moduliert gewesen, 

sodass schon nach wenigen Minuten ein warmer, gemütlicher Rapport zustande 

gekommen sei. Über weite Strecken habe sich aber eine Affektlabilität und auch eine 

Affektinkontinenz gezeigt. In einem non-verbalen Hirnleistungstest („Benton“) habe die 

Versicherte ein altersentsprechend durchschnittliches Ergebnis erzielt, weshalb von 

intakten Hirnleistungsfunktionen auszugehen sei. Das Ergebnis dieses „recht validen, 

spezifischen und sensiblen“ Testes liefere keine Anhaltspunkte für das Vorliegen von 

nennenswerten hirnorganischen Störungen. Beim Unfall im August 1991 habe die 

Versicherte eine Zerrung der Halswirbelsäule sowie möglicherweise eine leichte 

Hirnerschütterung erlitten. Erst drei bis vier Wochen später habe sie erstmals über 

Kopfschmerzen geklagt. Angesichts des verzögerten Beginns der Beschwerden hätte 

schon viel früher die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung in 

Erwägung gezogen werden müssen. Aus psychiatrischer Sicht sei erstaunlich, dass 

mehr als ein Jahr vergangen sei, bis die Versicherte einer fachärztlichen Behandlung 

zugeführt worden sei. Als „geradezu unselig“ müsse das „unqualifizierte Postulat eines 

Schleudertraumas“ durch eine Psychologin des Universitätsspitals Zürich bezeichnet 

werden. Die als „typisch“ bezeichneten Symptome stünden in keiner Beziehung zu 

dem „keinesfalls als Schleudertrauma zu bezeichnenden“ Unfallereignis. Die noch 

vorhandenen Symptome entsprächen eindeutig jenen einer posttraumatischen 

Belastungsstörung. Die Arbeitsfähigkeit sei aktuell sicher noch zu zwei Dritteln 

eingeschränkt. Bis Mitte des Jahres 1993 sei mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

A.b. 

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auf 50 Prozent zu rechnen. Gegen Ende des Jahres 1993 werde die Versicherte wohl 

wieder uneingeschränkt arbeitsfähig sein.

Im September 1994 fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt, 

nachdem diese geheiratet und ein Kind geboren hatte (IV-act. 34). Die Versicherte gab 

an, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung aus finanziellen Gründen zu 80 

Prozent erwerbstätig wäre; die Kinderbetreuung wäre durch die Mutter und die 

Schwiegermutter gewährleistet. Der Abklärungsbeauftragte bezifferte die 

Einschränkung im Haushalt auf 30 Prozent und errechnete mittels der sogenannten 

gemischten Methode einen Invaliditätsgrad von 86 Prozent (= 20% × 30% + 80% × 

100%). Mit einer Verfügung vom 30. Juni 1995 wurde das Rentenrevisionsverfahren 

ohne eine Anpassung der ganzen Rente abgeschlossen (IV-act. 40).

A.c. 

Im Auftrag der obligatorischen Unfallversicherung erstattete die medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz am 13. August 2001 ein polydisziplinäres 

Gutachten (Fremdakten). Die Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide 

einerseits an Residuen nach dem Unfall vom 24. August 1991, insbesondere an einem 

persistierenden cervico-cephalen und cervico-brachialen Syndrom, und andererseits 

an chronischen Kniebeschwerden rechts bei einem Status nach Implantation einer 

Knie-Totalendoprothese im Oktober 2000 mit einer iatrogenen Peronaeus-Läsion. Die 

angestammte Tätigkeit als Verkäuferin sei der Versicherten aufgrund der 

Kniebeschwerden nicht mehr zumutbar. Im eigenen Haushalt sei die Versicherte zu 50 

Prozent arbeitsfähig. Eine körperlich leichte, vorwiegend eher sitzend und weniger 

stehend oder gehend zu verrichtende Tätigkeit sei der Versicherten zu 50 Prozent 

zumutbar. Limitierend wirkten sich dabei vor allem die psychiatrischen und 

neuropsychologischen Faktoren aus. Retrospektiv sei davon auszugehen, dass es im 

Verlauf des Jahres 1998 durch eine erfolgreiche Psychotherapie zu einer namhaften 

Besserung des psychischen Gesundheitszustandes gekommen sei. Der 

Rechtsvertreter der Versicherten bediente die IV-Stelle im März 2002 mit einer Kopie 

des Gutachtens (IV-act. 63). Diese eröffnete allerdings kein Rentenrevisionsverfahren.

A.d. 

Im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs notierte Dr. med. D.___ vom 

IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) im November 2013 (IV-act. 93), gemäss 

dem Gutachten des Institutes für medizinische Begutachtung vom 12. Mai 1993 habe 

A.e. 

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prognostisch bereits ab dem Jahr 1994 wieder eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

bestanden. Die Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz hätten in ihrem 

polydisziplinären Gutachten vom 13. August 2001 eine wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes seit dem Unfall im August 1991 als ausgewiesen erachtet und 

eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. 

Retrospektiv stelle sich aus versicherungsmedizinischer Sicht schon die Frage, warum 

man nicht dem Votum insbesondere der gutachterlichen Beurteilungen und 

Stellungnahmen durch das Institut für medizinische Begutachtung gefolgt sei 

respektive die geltend gemachte vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 

erwerblichen Tätigkeiten nie kritisch hinterfragt habe. Unabhängig davon sei mit dem 

Gutachten der MEDAS Zentralschweiz eine wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes belegt. Warum die IV-Stelle die Rente in der Folge nicht 

herabgesetzt habe, entziehe sich der Kenntnis des RAD. Seit der Begutachtung durch 

die MEDAS Zentralschweiz habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht 

mehr relevant verändert. Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle schlug im Juni 2014 eine 

polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung vor (IV-act. 97). Ein Mitarbeiter des 

Rechtsdienstes notierte im März 2015 (IV-act. 121), eine Wiedererwägung von früheren 

Verfügungen falle nicht in Betracht. Allerdings stelle sich die Frage, ob sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit der Begutachtung im Jahr 2001 weiter 

verbessert habe. Zur Beantwortung dieser Frage sei eine polydisziplinäre 

Verlaufsbegutachtung durchzuführen.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung 

(ZMB) am 23. März 2016 ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten (IV-act. 161). Der 

internistische Sachverständige hielt fest, aus allgemeinmedizinischer und 

internistischer Sicht bestehe keine Erkrankung mit einer Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Der orthopädische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe 

schmerzfokussiert gewirkt, aber eine übermässige Verdeutlichungstendenz habe nicht 

bestanden. Beim An- und Auskleiden seien keine Beeinträchtigungen ersichtlich 

gewesen. Der Gang sei gleichschrittig und raumgreifend gewesen. Ein 

Belastungshinken sei nicht erkennbar gewesen. Die Versicherte habe eine spontane 

Streckhaltung des Kopfes nach vorne gezeigt. Das Bewegungsausmass der 

Halswirbelsäule sei schmerzhaft eingeschränkt gewesen. Die paraspinöse Muskulatur 

A.f. 

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sei deutlich verkürzt gewesen. Die Dornfortsatzreihe habe sich bei der Flexion 

rechtsbetont unvollständig aufgefaltet. Die Kontur des rechten Knies sei leicht verdickt 

gewesen. Lateralseitig habe im dorsalen Bereich eine Schwellung bestanden. Die 

beiden Kniegelenke seien schmerzfrei beweglich gewesen, rechts allerdings minimal 

weniger als links. Am Verlauf des Nervus peronaeus und am Fibula-Köpfchen habe die 

Versicherte einen Druckschmerz angegeben. Im Übrigen sei der (im Gutachten 

detailliert beschriebene) objektive klinische Befund der orthopädischen Untersuchung 

an den Extremitäten, am Rumpf und an der Wirbelsäule unauffällig gewesen. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einer chronischen Gonalgie rechts mit 

Belastungsschmerzen, einer geringen Bewegungseinschränkung und einer 

Schwellungsneigung sowie an einem chronischen cervico-vertebrogenen Syndrom. Die 

beiden Funktionsstörungen seien in sich konsistent und als leicht- bis mässiggradig 

einzustufen. Der neurologische Sachverständige hielt fest, die paravertebrale 

Muskulatur sei global druckdolent gewesen. Die Motilität der Halswirbelsäule sei unter 

Schmerzäusserung mässig eingeschränkt gewesen. Die Sensibilität am rechten 

Unterschenkel sei unscharf als vermindert beschrieben worden. Im Übrigen sei der (im 

Gutachten detailliert beschriebene) objektive klinische Befund unauffällig gewesen. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einem chronifizierten cervicalen und cervico-

cephalen Schmerzsyndrom sowie an geringen Residuen nach einer iatrogenen 

Peronaeus-Läsion rechts. Zudem habe sie über Schwindelbeschwerden geklagt, für 

die allerdings klinisch-objektiv keine fassbaren Befunde hätten erhoben werden 

können. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe sich 

bereits zu Beginn der Untersuchung sehr belastet gezeigt und gleich begonnen zu 

weinen. Die Affektlabilität sei während des gesamten Gesprächs vorhanden gewesen. 

Die Versicherte habe Konzentrationsstörungen beklagt, die aber nicht objektivierbar 

gewesen seien. Das formale Denken habe etwas weitschweifig gewirkt. Affektiv habe 

eine deutliche Belastung imponiert. Die Versicherte habe auch etwas verhärmt gewirkt. 

Die affektive Schwingungsfähigkeit sei allerdings gut erhalten gewesen. Subjektiv seien 

verschiedene Symptome aus dem depressiven Formenkreis beklagt worden. 

Insgesamt habe die Versicherte zurückhaltend und deutlich belastet gewirkt; sichere 

Hinweise auf eine schwere strukturelle Problematik hätten sich aber nicht finden 

lassen. Der Sachverständige habe den Eindruck gewonnen, dass die Versicherte sich 

wenig zutraue, ängstlich auf neue Situationen reagiere und sich nicht vorstellen könne, 

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sich aus eigener Kraft aus der aktuellen chronifizierten Schmerz- und affektiven 

Situation zu lösen. Diagnostisch leide die Versicherte an einer leichten bis höchstens 

mittelgradigen depressiven Episode, an einer Angststörung sowie an einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Insgesamt seien die 

Befunde nicht mehr derart ausgeprägt, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert werden könnte. Sollte die Versicherte jedoch gezwungen werden, wieder 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, werde sie mit einer Verschlechterung ihrer 

psychischen und physischen Situation reagieren, weshalb entsprechende 

Massnahmen sehr sorgfältig und stufenweise angegangen werden müssten, zumal die 

Versicherte ihre Rente mittlerweile seit 25 Jahren beziehe. Der neuropsychologische 

Sachverständige hielt fest, die Testergebnisse belegten eine leichte 

neuropsychologische Störung. Insgesamt bestehe eine gute Übereinstimmung mit den 

Ergebnissen der neuropsychologischen Testung, die im Rahmen der Begutachtung 

durch die MEDAS Zentralschweiz im Jahr 2001 durchgeführt worden sei; die 

Leistungen seien aktuell leicht besser gewesen. Nach der Konsensbesprechung 

führten die Sachverständigen aus, die angestammte Tätigkeit, die längeres Stehen 

oder Gehen erfordere, sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Aus somatischer 

Sicht könne der Versicherten eine vorwiegend sitzende, gelegentlich 

wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm, 

ohne grosse Gehstrecken, ohne Tätigkeiten im Knien oder Kauern, ohne Tätigkeiten auf 

einem unebenen Boden, ohne andauernde Überkopfarbeiten und ohne Tätigkeiten auf 

Leitern und Gerüsten vollschichtig zugemutet werden. Aufgrund des psychischen 

Leidens inklusive des somatisch auch begründbaren Schmerzerlebens sei für eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit aber eine Einschränkung von 30 Prozent zu attestieren. 

Unter Berücksichtigung der Ausführungen im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz 

aus dem Jahr 2001 sei der Gesundheitszustand – sowohl in somatischer als auch in 

psychischer Hinsicht – im Wesentlichen unverändert geblieben. Der RAD-Arzt Dr. med. 

F.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 164).

Mit einem Vorbescheid vom 13. April 2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 167), dass sie die Aufhebung der laufenden Rente auf das Ende des der 

Zustellung der vorgesehenen Verfügung folgenden Monats vorsehe. Zur Begründung 

führte sie an, gemäss dem Gutachten des ZMB sei die Versicherte zu 70 Prozent 

A.g. 

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arbeitsfähig und folglich im Erwerbsbereich lediglich noch zu 30 Prozent invalid. Im 

Aufgabenbereich Haushalt bestehe keine relevante Invalidität mehr. Bei einer 

Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 80 Prozent resultiere anhand der gemischten 

Methode ein Invaliditätsgrad von 24 Prozent, der nicht mehr länger zum Rentenbezug 

berechtige. Dagegen liess die Versicherte am 14. Juni 2017 einwenden (IV-act. 175), ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung durch die MEDAS 

Zentralschweiz im Jahr 2001 nicht wesentlich verändert. Folglich liege kein 

Revisionsgrund vor. Selbst wenn ein Revisionsgrund vorliegen würde, dürfte die Rente 

nicht aufgehoben werden, denn diesfalls müssten zuerst berufliche 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Der Teilinvaliditätsgrad im 

Aufgabenbereich Haushalt dürfe nicht ohne jede Abklärung einfach auf null Prozent 

herabgesetzt werden. Am 18. Juli 2017 bot die IV-Stelle der Versicherten für den Fall, 

dass sie sich aktiv und konsequent um eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 70 

Prozent bemühe, berufliche Eingliederungsmassnahmen zur Unterstützung an (IV-act. 

178). Die Versicherte erklärte sich damit einverstanden, wies aber darauf hin, dass 

gemäss dem Gutachten des ZMB eine Wiedereingliederung schrittweise vorgenommen 

werden müsse (IV-act. 181). Am 9. März 2018 erteilte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für ein dreimonatiges Belastbarkeitstraining (IV-act. 200). Der 

Einsatzbetrieb berichtete Mitte April 2018 (IV-act. 203), das Training sei nach einem 

Monat abgebrochen worden. Die psychische Verfassung der Versicherten habe sich im 

Verlauf der Massnahme verschlechtert. Mehrfach habe die Versicherte während der 

Arbeit den Raum wegen Angstzuständen verlassen. Trotz hoher Motivation sei es ihr 

schwergefallen, die Präsenzzeit von zwei Stunden pro Tag durchzuhalten. Eine 

Steigerung der Präsenzzeit sei nicht möglich gewesen. In psychischer Hinsicht habe 

eine Dekompensation gedroht, weshalb die Massnahme abgebrochen worden sei. Mit 

einer Mitteilung vom 19. April 2018 hob die IV-Stelle ihre Kostengutsprache für ein 

Belastbarkeitstraining per 9. April 2018 auf (IV-act. 206).

Das Psychiatrie-Zentrum E.___ berichtete im Juli 2018 (IV-act. 217), eine 

Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt sei der Versicherten nicht zumutbar. Aufgrund 

der Chronifizierung der seit vielen Jahren bestehenden Erkrankung sei eine 

Diagnoseänderung vollzogen worden. Die Versicherte leide an einer andauernden 

Persönlichkeitsveränderung nach einer psychischen Erkrankung. Der RAD-Arzt Dr. 

A.h. 

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F.___ notierte im August 2018 (IV-act. 219), medizinisch-theoretisch sei nach wie vor 

von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent auszugehen. Die Chancen auf eine 

Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt seien allerdings sowohl aus medizinischer als 

auch aus sozialpraktischer Sicht mit einem erheblichen Risiko des Scheiterns 

verbunden. Mit einem Vorbescheid vom 5. September 2018 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie nach wie vor die Aufhebung der Rente vorsehe (IV-act. 222). 

Dagegen liess die Versicherte am 1. Oktober 2018 einwenden (IV-act. 224), ein 

Revisionsgrund sei nicht gegeben. Die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sei 

zudem nicht verwertbar. Im August 2018 sei eine weitere Knieoperation erfolgt. Die 

Orthopädie G.___ AG berichtete im März 2019 (IV-act. 229), die Knietotalendoprothese 

rechts habe im August 2018 ausgebaut und im September 2019 neu implantiert 

werden müssen. Aktuell sei das Knie noch nicht belastbar, weshalb die Versicherte 

vollständig arbeitsunfähig sei. Eine SPECT-CT-Untersuchung zeigte im Oktober 2019 

eine zunehmende Lockerung der Prothese (IV-act. 244). Im Dezember 2019 wurde die 

Knie-Totalendoprothese ersetzt (IV-act. 252). Der unmittelbare postoperative Verlauf 

gestaltete sich regelrecht (IV-act. 258). Im März 2020 berichtete die Orthopädie G.___ 

AG (IV-act. 261), zwischenzeitlich müsse der Verlauf als „unzufriedenstellend“ 

qualifiziert werden. Durch den Prothesenwechsel habe nur ein Teil der Beschwerden 

gebessert werden können. Intraoperativ habe sich ja gezeigt, dass die Prothese nicht 

wirklich locker gewesen sei. Ein Infekt habe mehrfach ausgeschlossen werden können. 

Nun sei ein neuer Schmerzfokus aufgetreten. Die Versicherte könne das Aufbautraining 

schmerzbedingt nicht durchführen. Aufgrund verschiedenster Unverträglichkeiten 

könnten auch kaum Schmerzmedikamente abgegeben werden. Im August 2020 und im 

März 2021 wurde die Versicherte von den beiden RAD-Ärzten Dr. F.___ und Dr. med. 

H.___ untersucht. In ihrem Bericht vom 22. April 2021 hielten die RAD-Ärzte fest (IV-

act. 277), die Versicherte habe sich etwas mühsam aus dem Sitzen erhoben, aber 

keine Hilfsmittel wie Gehstöcke verwendet. Das Gangbild sei kleinschrittig und rechts 

hinkend gewesen. Bei der Untersuchung des rechten Kniegelenks sei schon vom 

äusseren Aspekt deutlich sichtbar gewesen, dass eine Verschmächtigung 

insbesondere der Oberschenkelmuskulatur bestanden habe. Die Kniegelenkskontur sei 

etwas verplumpt gewesen. Die Kniegelenksregion sei rechts deutlich überwärmt 

gewesen. Es habe sich ein kleiner Gelenkserguss gefunden. Palpatorisch sei die 

Gewebekonsistenz etwas verdickt und teigig gewesen. Das Knie habe aktiv bis auf 

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etwas über 90° gebeugt werden können. Die Streckung sei auf 0° begrenzt gewesen. 

Insgesamt sei der Verlauf nach der Operation vom Dezember 2019 als protrahiert zu 

qualifizieren. Der Gesundheitszustand sei im August 2020 noch instabil gewesen. Ab 

November 2020 habe die Versicherte an einer dreimonatigen medizinischen 

Trainingstherapie zum Muskelaufbau teilgenommen. Dieses Training habe sie als sehr 

belastend empfunden. Der objektive Befund sei im Rahmen der zweiten Untersuchung 

im März 2021 praktisch unverändert gewesen. Angesichts des gesamten Verlaufs sei 

keine relevante Veränderung der Schmerzsituation am rechten Knie mehr zu erwarten, 

weshalb nun ein stabiler Gesundheitszustand vorliege. Für leidensadaptierte 

Tätigkeiten sei aufgrund der Schmerzen im Knie eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20 Prozent zu attestieren. In psychischer Hinsicht sei aufgefallen, 

dass die Versicherte während nahezu der gesamten Anamneseerhebung geweint habe. 

Während der körperlichen Untersuchung habe das Weinen sistiert. Der Affekt sei zum 

negativen Pol gelenkt gewesen. Eine gewisse Schwingungsfähigkeit sei noch erhalten 

gewesen. Das Selbstwertgefühl habe als deutlich vermindert imponiert. Kognitive 

Einschränkungen hinsichtlich der Aufmerksamkeit oder des Gedächtnisses hätten nicht 

festgestellt werden können. Hinweise auf ein Hyperarousal oder auf ein Flashback 

seien nicht erkennbar gewesen. In psychischer Hinsicht habe sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten als seit der Begutachtung durch das ZMB 

unverändert präsentiert. Zusammenfassend sei spätestens seit der zweiten 

Untersuchung im März 2021 von einem somatisch und psychisch funktionell gleichen 

Gesundheitszustand wie im Zeitpunkt der Begutachtung durch das ZMB im Jahr 2016 

auszugehen. Für die Zeit vom 22. August 2018 bis zum 8. März 2021 sei retrospektiv 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit wegen der Knieproblematik zu attestieren. Auf eine 

Rückfrage der IV-Stelle hin liess die Versicherte am 4. November 2021 mitteilen, dass 

sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung vollerwerbstätig wäre (IV-act. 288). Sie hätte 

das Pensum im hypothetischen „Gesundheitsfall“ auf den Jahreswechsel 2015/2016 

hin erhöht (IV-act. 291).

Mit einem Vorbescheid vom 23. Mai 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 298), dass sie die Herabsetzung der laufenden Rente auf das Ende des der 

Zustellung der vorgesehenen Verfügung folgenden Monats hin vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, der Invaliditätsgrad sei für die Zeit ab Januar 2016 neu 

A.i. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/22

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B.  

anhand eines Einkommensvergleichs zu berechnen. Unter Würdigung aller Umstände 

sei für die Zeit ab März 2021 von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent auszugehen. 

Zudem sei ein „Leidensabzug“ von 15 Prozent zu berücksichtigen. Der Invaliditätsgrad 

betrage neu folglich 57,5 Prozent respektive gerundet 58 Prozent. Da die 

revisionsweise Herabsetzung ex nunc et pro futuro vorzunehmen sei, komme das neue 

stufenlose Rentensystem zur Anwendung. Dagegen liess die Versicherte am 27. Juni 

2022 einwenden (IV-act. 309), die von den Sachverständigen des ZMB attestierte 

Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar. Sollte die IV-Stelle die Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit wider Erwarten bejahen, müsse ein höheres Valideneinkommen 

berücksichtigt werden. Der entsprechende Invaliditätsgrad betrage 61 Prozent. Mit 

einer Verfügung vom 27. Oktober 2022 setzte die IV-Stelle die laufende ganze Rente 

per 1. Dezember 2022 auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 58 Prozent herab 

(IV-act. 318).

Am 28. November 2022 liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. Oktober 2022 

erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Rente beantragen. Zur Begründung liess sie 

ausführen, die medizinisch-theoretisch attestierte Restarbeitsfähigkeit sei nicht 

verwertbar.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 27. März 

2023 die Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich in den Jahren 2019 und 2020 

vorübergehend verschlechtert, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei. Dies habe 

eine „volle Überprüfung“ des Rentenanspruchs erlaubt. Im Sinne einer 

Eventualbegründung sei darauf hinzuweisen, dass ein Wiedererwägungsgrund vorliege, 

der die Herabsetzung der Rente rechtfertige. Retrospektiv sei es nämlich unerklärlich, 

weshalb die Beschwerdegegnerin nicht auf die Eingabe des Rechtsvertreters vom 13. 

März 2002 respektive auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz reagiert habe. 

Dieser Mangel sei erst im Jahr 2014 entdeckt worden.

B.b. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem 

des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses ist eindeutig 

ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG gewesen, weshalb auf die 

„Eventualbegründung“ bzw. den damit sinngemäss gestellten Eventualantrag der 

Beschwerdegegnerin, die mit der angefochtenen Verfügung angeordnete 

Rentenherabsetzung sei als eine Wiedererwägung (ex nunc) interpretieren und 

entsprechend zu prüfen, nicht eingetreten werden kann. Zu prüfen ist nur, ob es 

Die Beschwerdeführerin liess am 15. September 2023 an ihrem Antrag festhalten 

(act. G 15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 17).

B.c. 

Am 31. Oktober 2023 wies das Versicherungsgericht die Beschwerdeführerin 

darauf hin (act. G 18), dass das Gutachten aus dem Jahr 2001 nicht zwingend den 

„Ausgangspunkt“ für den revisionsrechtlichen Sachverhaltsvergleich bilde. Das 

Versicherungsgericht könnte zur Auffassung kommen, dass der aktuelle Sachverhalt 

mit jenem zu einem Zeitpunkt vor oder nach dem Jahr 2001 zu vergleichen sei, was zur 

Folge haben könnte, dass auf den vom ZMB attestierten Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 

Prozent abgestellt würde. Zudem sei fraglich, ob der von der Beschwerdegegnerin 

gewährte Tabellenlohnabzug von 15 Prozent rechtmässig sei. Der Entscheid des 

Versicherungsgerichtes könnte im Sinne einer reformatio in peius zu Ungunsten der 

Beschwerdeführerin ausfallen. Das Versicherungsgericht räumte der 

Beschwerdeführerin die Möglichkeit zum Rückzug der Beschwerde oder zur 

Stellungnahme ein.

B.d. 

Die Beschwerdeführerin liess am 16. Januar 2024 an ihrer Beschwerde festhalten 

(act. G 25). Sie liess geltend machen, sie verfüge ohnehin nicht mehr über eine 

verwertbare Arbeitsfähigkeit, weshalb die Frage, auf welchen Zeitpunkt hin der 

revisionsrechtliche Sachverhaltsvergleich vorzunehmen sei, von untergeordneter 

Bedeutung sei. Die Beschwerdegegnerin habe zudem den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente im Jahr 2001, im Jahr 2006 und im Jahr 

2009 bestätigt.

B.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/22

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rechtmässig gewesen ist, eine Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

durchzuführen.

2.  

Beide Parteien sind offenbar der Ansicht, die Beschwerdegegnerin habe nach der 

ursprünglichen Rentenzusprache am 3. September 1993 mehrere Revisionsverfahren 

durchgeführt. Das einzige Revisionsverfahren ist aber jenes gewesen, das als Folge der 

Heirat der Beschwerdeführerin und der Geburt ihres Kindes im Juni 1995 

abgeschlossen worden ist, denn nur in jenem Verwaltungsverfahren hat die 

Beschwerdegegnerin den damals aktuellen und massgebenden Sachverhalt eingehend 

ermittelt. Im Jahr 2001 hat die Beschwerdegegnerin überhaupt kein 

Verwaltungsverfahren eröffnet, weshalb nicht nachvollziehbar ist, wie die Parteien zur 

Auffassung gelangt sind, der Referenzzeitpunkt für die aktuelle, in diesem 

Beschwerdeverfahren zu beurteilende Revisionsverfügung sei auf das Jahr 2001 zu 

datieren. Die mit den Mitteilungen vom 25. Februar 1997 (IV-act. 45), vom 9. April 1999 

(IV-act. 52), vom 6. Juni 2006 (IV-act. 74) und vom 31. August 2009 (IV-act. 85) 

abgeschlossenen Verfahren sind keine Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 

ATSG, sondern lediglich „Vorverfahren“ gewesen, deren einziger Zweck darin 

bestanden hat, die Frage zu beantworten, ob Indizien für eine relevante 

Sachverhaltsveränderung vorlägen, die die Eröffnung eines Revisionsverfahrens von 

Amtes wegen rechtfertigten. Wie ein Revisionsverfahren auf ein Gesuch der 

versicherten Person hin wird nämlich auch ein Revisionsverfahren von Amtes wegen 

nur dann eröffnet, wenn in einer „Vorabprüfung“ respektive in einem „Vorverfahren“ 

glaubhaft gemacht worden ist, dass sich der relevante Sachverhalt wesentlich 

verändert haben könnte (vgl. etwa die Entscheide IV 2014/256 vom 15. November 

2019, IV 2016/298 vom 6. Mai 2020 und IV 2022/46 vom 6. Februar 2023 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes). Auch das Bundesgericht unterscheidet zwischen diesen 

beiden Verfahrenstypen. Nach seiner Terminologie liegt nur dann eine „echte“ 

Revisionsverfügung vor, wenn diese ein Verwaltungsverfahren mit einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs nach einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs abgeschlossen hat 

(BGE 133 V 108), was bei Verfügungen oder Mitteilungen nicht der Fall ist, die lediglich 

ein „Vorverfahren“ abschliessen, in dem sich kein Hinweis auf eine relevante 

Sachverhaltsveränderung ergeben hat. Den Ausgangspunkt für den revisionsrechtlich 

zwingend erforderlichen Vergleich des aktuellen Sachverhaltes im Zeitpunkt des 

Revisionsverfahrens und jenem im Zeitpunkt des Abschlusses des letzten („echten“) 

Revisionsverfahrens bildet hier also die Verfügung vom 30. Juni 1995, denn nach der 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/22

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3.  

Eröffnung dieser Verfügung hat die Beschwerdegegnerin bis zur Eröffnung des mit der 

angefochtenen Verfügung vom 27. Oktober 2022 abgeschlossenen 

Revisionsverfahrens im November 2013 kein weiteres („echtes“) Revisionsverfahren 

durchgeführt.

Natürlich hätte die Beschwerdegegnerin bereits im März 2002 ein 

Revisionsverfahren eröffnen müssen, nachdem die Beschwerdeführerin ihr eine Kopie 

des Gutachtens der MEDAS Zentralschweiz vom 13. August 2001 zugestellt hatte, in 

dem eindeutig auf eine relevante Sachverhaltsveränderung hingewiesen worden war. 

Weshalb sie dies versäumt hat, geht aus den Akten nicht hervor, ist aber irrelevant. 

Entscheidend ist nur, dass sie damals kein Rentenrevisionsverfahren eröffnet hat, denn 

die Folge davon ist, dass auch keine Rentenrevisionsverfügung ergangen ist, die den 

Ausgangspunkt für den im aktuellen Rentenrevisionsverfahren zwingend erforderlichen 

Sachverhaltsvergleich gebildet hätte. Das bedeutet, dass die Beschwerdeführerin aus 

dem pflichtwidrigen Untätigbleiben der Beschwerdegegnerin im Jahr 2002 nichts zu 

ihren Gunsten ableiten kann. Im hier zu beurteilenden Revisionsverfahren ist also 

massgebend, ob sich der relevante Sachverhalt seit dem 30. Juni 1995 wesentlich 

verändert hat.

2.2. 

Die Beantwortung der Frage, ob sich der massgebende Sachverhalt seit dem 

30. Juni 1995 wesentlich im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG verändert hat, erfordert 

einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des 

damaligen Revisionsverfahrens am 30. Juni 1995 mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens am 27. Oktober 2022. Im Idealfall 

stünde der Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Hier liegt aber kein solcher 

Idealfall vor, weil die Beschwerdegegnerin im Revisionsverfahren in den Jahren 

1994/1995 für die Bemessung der Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt 

unbesehen auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt und weil sie sich bei 

der Bemessung der Einschränkung im Erwerbsbereich an den Angaben des 

behandelnden Psychiaters Dr. C.___ orientiert und ein zwischenzeitlich erstelltes 

Gutachten des Institutes für medizinische Begutachtungen ignoriert hatte, in dem eine 

rasche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bis auf 100 Prozent prognostiziert worden 

war. Die Sachverständigen des Institutes für medizinische Begutachtungen gaben zwar 

nach der eigentlichen Begutachtung noch zwei weitere Stellungnahmen ab, aber sie 

untersuchten die Beschwerdeführerin nicht mehr persönlich, weshalb sie nicht in der 

Lage waren zu prüfen, ob sich ihre Prognose bewahrheitet hatte. Allerdings haben die 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/22

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Ausführungen in ihrem sorgfältig erstellten und überzeugend begründeten Gutachten 

Zweifel am Attest einer anhaltenden, vollständigen Arbeitsfähigkeit geweckt, weshalb 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt 

ist, dass die Beschwerdeführerin am 30. Juni 1995 wirklich noch vollständig 

arbeitsunfähig für sämtliche Erwerbstätigkeiten war. Nach bald 30 Jahren ist es 

objektiv nicht mehr möglich, mittels weiterer Abklärungen einen wesentlichen 

Erkenntnisgewinn zu erzielen, das heisst den damaligen Sachverhalt doch noch mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erstellen. 

Diesbezüglich liegt also eine objektive Beweislosigkeit vor. Diese objektive 

Beweislosigkeit müsste an sich zur Folge haben, dass der aktuelle Sachverhalt im 

Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens nicht mit dem Sachverhalt 

im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache verglichen werden könnte, was 

bedeuten würde, dass es nicht möglich wäre, die Frage nach einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung zu beantworten. Im Ergebnis könnte die Revisionsverfügung 

vom 30. Juni 1995 nicht mehr revidiert werden; sie wäre „revisionsresistent“. Das 

würde allerdings dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG diametral 

zuwiderlaufen, weshalb die Abteilung II des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen die Praxis begründet hat, in Fällen wie diesem nicht auf den – objektiv nicht 

mehr ermittelbaren – Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache, 

sondern vielmehr auf jene Sachverhaltsannahme abzustellen, die der ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist (vgl. etwa den Entscheid 

IV 2016/364 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 20. August 2019, E. 1.1, mit 

Hinweis). Hier muss also davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin 

am 30. Juni 1995 vollständig invalid gewesen ist.

Die Sachverständigen des ZMB haben die Beschwerdeführerin zu Beginn des 

Jahres 2016 umfassend internistisch, orthopädisch, neurologisch, neuropsychologisch 

und psychiatrisch untersucht. Zudem haben sie die umfangreichen medizinischen 

Akten eingehend gewürdigt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine für ihre 

medizinische Beurteilung wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. In 

internistischer Hinsicht hat keine Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit festgestellt werden können; eine solche hat nach den Akten auch nie 

zur Diskussion gestanden. Der orthopädische Sachverständige hat anschaulich 

aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin an Beschwerden an der Wirbelsäule und am 

rechten Knie gelitten hat, die aber nur leicht- bis maximal mittelgradig ausgeprägt 

gewesen sind und daher die Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten 

nicht wesentlich eingeschränkt haben. Der neurologische Sachverständige hat einen 

weitestgehend unauffälligen objektiven klinischen Befund erhoben; er hat nur ein 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/22

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chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der Halswirbelsäule und – für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung irrelevante – Residuen einer Peronaeus-Läsion feststellen 

können. Zusammenfassend hat also in somatischer Hinsicht keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung objektiviert werden können, die sich wesentlich auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit 

ausgewirkt hätte. In der neuropsychologischen Testung haben nur geringfügige 

Beeinträchtigungen festgestellt werden können. Der psychiatrische Sachverständige 

hat eingehend und überzeugend begründet dargelegt, dass er in psychiatrischer 

Hinsicht keine Gesundheitsbeeinträchtigung habe objektivieren können, die das Attest 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit hätte rechtfertigen können. Die 

Sachverständigen haben nach der Konsensbesprechung aufgrund der psychischen 

Beeinträchtigung und des somatisch objektivierbaren Schmerzgeschehens eine 

Einschränkung von 30 Prozent für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert, was 

angesichts der ausführlichen Befundschilderungen und der sorgfältigen Würdigungen 

in den Teilgutachten überzeugt. Gestützt auf das Gutachten des ZMB steht folglich mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin zu Beginn des Jahres 2016 für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten 

zu 70 Prozent arbeitsfähig gewesen ist.

Im August 2018 und im September 2019 ist die Beschwerdeführerin allerdings 

(erneut) am rechten Knie operiert worden: Die früher implantierte Totalendoprothese ist 

im August 2018 entfernt und im September 2019 durch eine neue Prothese ersetzt 

worden. Aufgrund eines nicht zufriedenstellenden Verlaufs hat die neue Prothese 

bereits im Dezember 2019 nochmals ersetzt werden müssen, wobei sich allerdings 

intraoperativ gezeigt hat, dass die Re-Operation objektiv nicht notwendig gewesen 

wäre, weil die Prothese sich entgegen des präoperativen Verdachtes nicht gelockert 

hatte und weil auch ein Infekt hat ausgeschlossen werden können. Der postoperative 

Verlauf ab Dezember 2019 ist wiederum nicht zufriedenstellend gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin hat nach dieser neuen Sachverhaltsentwicklung kein 

versicherungsexternes Verlaufsgutachten eingeholt, sondern die Beschwerdeführerin 

zweimal, nämlich im August 2020 und im März 2021, durch die RAD-Ärzte Dres. F.___ 

und H.___ untersuchen lassen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach 

einer allfälligen Befangenheit der RAD-Ärzte. Ein objektiver Anschein der Befangenheit 

der RAD-Ärzte hat trotz der engen Zusammenarbeit mit der Beschwerdegegnerin nicht 

bestanden, denn die Beschwerdegegnerin ist von Gesetzes wegen zur Beachtung des 

Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes verpflichtet, was bedeutet, dass 

sie das massgebende Recht im Einzelfall absolut objektiv anwenden muss. Wenn sie 

selbst zur Objektivität verpflichtet ist, muss sie natürlich auch ein grosses Interesse 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/22

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4.  

daran haben, möglichst objektive (also weder versichertenfreundliche noch 

versichertenfeindliche) Sachverständige beizuziehen, wo Sachverstand erforderlich ist. 

Das entzieht dem Verdacht, RAD-Ärzte könnten zulasten der Versicherten befangen 

sein, jede Grundlage, weshalb in Bezug auf RAD-Ärzte kein objektiver Anschein einer 

Befangenheit bestehen kann. Die beiden RAD-Ärzte Dres. F.___ und H.___ haben im 

Rahmen ihrer beiden Untersuchungen den für die Verlaufsbeurteilung massgebenden 

objektiven klinischen Befund sorgfältig erhoben und detailliert geschildert. Die 

medizinischen Vorakten sind ihnen bestens bekannt gewesen. Ihre Beurteilung hat 

damit auf einer umfassenden medizinischen Sachverhaltskenntnis beruht. Sie haben 

anschaulich und überzeugend aufgezeigt, dass der objektive Gesundheitszustand im 

August 2020 noch instabil gewesen ist, dass er sich bis zur zweiten Untersuchung im 

März 2021 allerdings stabilisiert hat und dass er in funktioneller Hinsicht (sowohl 

somatisch als auch psychisch) wieder jenem entsprochen hat, den die 

Sachverständigen des ZMB in ihrem Gutachten im Jahr 2016 beschrieben hatten. 

Damit ist die in den Jahren 2018–2020 behandelte Knieproblematik als eine 

vorübergehende Verschlechterung zu qualifizieren. Folglich steht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin ab März 2021 zu 70 Prozent arbeitsfähig für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen ist.

Der massgebende Sachverhalt hat sich also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

seit der Revisionsverfügung vom 30. Juni 1995 massgeblich verändert, weshalb die 

Rente in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu revidieren ist.

3.4. 

Für die Bemessung der Invalidität einer vollzeitig erwerbstätigen Person ist in 

Anwendung des Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das diese Person nach dem Eintritt ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund 

geblieben wäre. Bei einer im Aufgabenbereich (etwa im eigenen Haushalt) tätigen 

Person wird für die Bemessung der Invalidität ein sogenannter Betätigungsvergleich 

vorgenommen (Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei einer je teilweise im Aufgabenbereich und im 

Erwerbsleben tätigen Person ist nach dem Art. 28a Abs. 3 IVG die Invalidität für die 

beiden Bereiche nach der jeweiligen Methode (Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG) zu 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/22

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bestimmen; die Teilinvaliditätsgrade sind gemäss dem Anteil der beiden Bereiche zu 

gewichten und zu addieren (sog. „gemischte Methode“).

Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass sie ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung seit dem Jahreswechsel 2015/2016 vollerwerbstätig 

wäre, da ihr Sohn ab jenem Zeitpunkt keine Betreuung mehr benötigt habe, die einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit entgegen gestanden hätte. Da die Akten keine Hinweise 

auf Umstände enthalten, die einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit entgegen gestanden 

hätten, ist die Beschwerdeführerin für die aktuelle Invaliditätsbemessung als 

vollerwerbstätig zu qualifizieren, was bedeutet, dass die Bemessung der Invalidität 

anhand eines Einkommensvergleichs im Sinne des Art. 16 ATSG zu erfolgen hat.

4.2. 

Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Im Zeitpunkt des 

Unfalls ist sie als ungelernte Verkäuferin tätig gewesen. Sie ist folglich als eine 

Hilfsarbeiterin zu qualifizieren, was bedeutet, dass das Valideneinkommen dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne entspricht.

4.3. 

Gestützt auf das überzeugende Gutachten des ZMB und den ebenso 

überzeugenden Verlaufsbericht der RAD-Ärzte Dres. F.___ und H.___ steht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführerin vorwiegend sitzende, gelegentlich wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm, ohne längere Gehstrecken, 

ohne Tätigkeiten im Knien oder Kauern, ohne Tätigkeiten auf unebenem Boden, ohne 

andauernde Überkopfarbeiten sowie ohne Tätigkeiten auf Leitern oder Gerüsten 

vollschichtig zumutbar sind. Aufgrund der psychischen Problematik und dem objektiv 

begründbaren Schmerzerleben ist die Arbeitsfähigkeit um 30 Prozent eingeschränkt. 

Die Beschwerdeführerin ist folglich aus versicherungsmedizinischer Sicht in der Lage, 

eine leidensadaptierte Hilfsarbeit zu 70 Prozent auszuüben. Allerdings haben die 

Sachverständigen des ZMB festgehalten, dass es sich bei ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung um eine „theoretische“ Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

handle, weil die Beschwerdeführerin seit bald 25 Jahren nicht mehr erwerbstätig 

gewesen sei und weil davon ausgegangen werden müsse, dass sich das 

Schmerzerleben unter Belastung verstärken werde, was mit einer Verschlechterung der 

affektiven Situation einhergehen werde. Das bedeutet entgegen der Annahme der 

Beschwerdeführerin aber nicht, dass die Restarbeitsfähigkeit als nicht verwertbar 

qualifiziert werden müsste. Die Sachverständigen des ZMB haben nämlich darauf 

hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin einfach eine besonders lange 

Einarbeitungszeit mit einer schrittweisen Steigerung der Belastung benötigen werde. 

Der Umstand, dass ein von der Beschwerdegegnerin unterstützter Versuch in der Folge 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/22

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gescheitert ist, belegt für sich allein natürlich nicht, dass eine Wiedereingliederung in 

das Erwerbsleben tatsächlich unmöglich wäre, denn das Ergebnis jenes 

Belastbarkeitstrainings ist allein davon abhängig gewesen, wozu sich die 

Beschwerdeführerin subjektiv in der Lage gefühlt hat. Erfahrungsgemäss trauen sich 

Versicherte aber (gerade nach einem jahrzehntelangen Rentenbezug) wesentlich 

weniger zu, als sie zu leisten in der Lage wären. Weder die Überlegungen der 

Sachverständigen des ZMB zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit noch das 

Ergebnis des Belastbarkeitstrainings belegen also, dass die attestierte Arbeitsfähigkeit 

unverwertbar wäre. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin eine optimale 

berufliche Eingliederung zur effektiven Verwertung der Restarbeitsfähigkeit von 

70 Prozent benötigt, ist für die Rentenrevision irrelevant, denn der für die Berechnung 

des neuen Invaliditätsgrades massgebende Betrag des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens ist nicht abhängig davon, ob die Restarbeitsfähigkeit effektiv 

verwertet wird. Entscheidend ist nur, dass die Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2016 

zu 70 Prozent arbeitsfähig gewesen ist und dass sie diese Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise hätte verwerten 

können.

 4.5. 

Da der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem 

Valideneinkommen entspricht, kann der Betrag bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad entspricht 

folglich dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen dem sogenannten 

Tabellenlohnabzug analogen Abzug (sog. Prozentvergleich). Ein solcher Abzug wird 

berücksichtigt, wenn davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte Person 

ihre Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine 

gesunde, im selben Pensum tätige Person. Das ist der Fall, wenn ein strikt 

ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender, also keinen Soziallohn ausrichtender 

Arbeitgeber keinen durchschnittlichen, sondern nur einen unterdurchschnittlichen Lohn 

ausbezahlen wird, um seinen aus der Anstellung der versicherten Person resultierenden 

„Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem ökonomischen Wert der 

Arbeitsleistung für den Arbeitgeber und den direkten und indirekten Lohn- und 

Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. Ein potentieller 

Arbeitgeber müsste bei einer Beschäftigung der Beschwerdeführerin unter anderem in 

Kauf nehmen, dass die Beschwerdeführerin nicht so flexibel wie eine gesunde, in 

einem Pensum von 70 Prozent tätige Arbeitnehmerin eingesetzt werden könnte, weil 

4.5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/22

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sie nur ideal leidensadaptierte Tätigkeiten ausführen und weil sei keine Mehr- oder 

Überstunden leisten könnte, weil das zumutbare Pensum von 70 Prozent das 

Maximum dessen darstellen würde, was sie zu leisten in der Lage ist und weil die 

Beschwerdeführerin ihren Arbeitsplatz den ganzen Tag besetzen, aber nur zu 70 

Prozent mit der Erzielung eines ökonomischen Mehrwertes „auslasten“ würde. Zudem 

müsste das Risiko von depressionsbedingt typischen überdurchschnittlich starken 

Schwankungen der Arbeitsleistung und ebenso depressionsbedingt typisch 

überdurchschnittlich vielen Krankheitsabsenzen einkalkuliert werden. Nach der 

ständigen Praxis der Abteilung II des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen 

rechtfertigen diese Einschränkungen maximal einen Abzug von 15 Prozent, was dem 

von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung berücksichtigten 

Tabellenlohnabzug von 15 Prozent entspricht.

Allerdings hat der am 1. Januar 2022 in Kraft getretene (per 1. Januar 2024 

bereits wieder abgeänderte) Art. 26  Abs. 3 IVV als einzige Möglichkeit für einen 

Tabellenlohnabzug den sogenannten „Teilzeitabzug“ von zehn Prozent bei einem 

zumutbaren Pensum von 50 Prozent oder weniger vorgesehen, was die Frage aufwirft, 

ob hier überhaupt ein Tabellenlohnabzug berücksichtigt werden darf. Weder das IVG 

noch die IVV haben für diese Frage relevante Übergangsbestimmungen zu den am 1. 

Januar 2022 in Kraft getretenen neuen Regelungen bezüglich der Bemessung der 

Invalidität im Allgemeinen oder der Regelung des Tabellenlohnabzuges im Besonderen 

enthalten. Müsste der Art. 26  Abs. 3 IVV als eine Beschränkung des 

Tabellenlohnabzuges auf einen „Teilzeitabzug“ von zehn Prozent bei einem zumutbaren 

Pensum von maximal 50 Prozent interpretiert werden, hätte dies am 1. Januar 2022 

eine weitestgehende Abschaffung des Tabellenlohnabzuges zur Folge gehabt, was 

bedeuten würde, dass es sich dabei um eine Verordnungsänderung zu Ungunsten der 

Versicherten gehandelt hätte. Diese hätte nach den vom Bundesgericht aufgestellten 

allgemeinen übergangsrechtlichen Regelungen wohl keine Anwendung auf bereits 

hängige Fälle finden dürfen (vgl. etwa BGE 146 V 364 E. 7 S. 370 mit zahlreichen 

Hinweisen). Allerdings hat der – bereits wieder geänderte – Art. 26  Abs. 3 IVV nicht 

so interpretiert werden können, dass er den Tabellenlohnabzug (abgesehen vom 

„Teilzeitabzug“) abgeschafft hätte. Der Wortlaut ist zwar nicht eindeutig, weil er 

einerseits kein „nur“, andererseits aber auch kein „namentlich“, „insbesondere“ oder 

dergleichen enthält, sich also nicht dazu äussert, ob der erwähnte Anwendungsfall für 

einen Tabellenlohnabzug die einzig verbleibende oder aber die häufigste Möglichkeit 

für einen Tabellenlohnabzug darstellt. Allerdings hat das Bundesgericht unmittelbar 

nach der Verordnungsänderung betont, dass dem Tabellenlohnabzug bei der 

4.5.2. 
bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/22

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5.

Bei einem Invaliditätsgrad von 41 Prozent besteht gemäss dem seit dem 1. Januar 

2022 in Kraft stehenden Art. 28b Abs. 4 IVG ein Anspruch auf eine Rente von 27,5 

Prozent einer ganzen Rente. Die bisherige ganze Rente ist folglich entsprechend 

herabzusetzen. Da kein Anwendungsfall des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV vorliegt, weil die 

Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht mit dem Einreichen des UV-Gutachtens aus dem 

Jahr 2001 erfüllt hat, ist die Herabsetzung gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV auf 

das Ende des der Zustellung der Verfügung vom 27. Oktober 2022 folgenden Monats 

hin vorzunehmen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, 

die Verfügung sei ihr erst in der zweiten Novemberwoche zugestellt worden. Da die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung nicht eingeschrieben versandt hat, kann sie eine 

frühere Zustellung nicht beweisen. Folglich ist von einer Zustellung der Verfügung erst 

im November 2022 auszugehen, was bedeutet, dass die Rente nicht per 1. Dezember 

2022, sondern erst per 1. Januar 2023 herabzusetzen ist. Die Ausgleichskasse hat im 

Auftrag der Beschwerdegegnerin einen Rentenbetrag von 1’098 Franken pro Monat bei 

einem massgebenden Rentengrad von 58 Prozent ermittelt. Dieser Betrag kann nicht 

ohne weitere Abklärungen auf den entsprechenden Rentenbetrag bei einem 

Rentengrad von 27,5 Prozent für die Zeit ab Januar 2023 umgerechnet werden, da die 

Rentenbeträge per 1. Januar 2023 angepasst worden sind. Die Sache ist deshalb zur 

Festsetzung des Rentenbetrages für die Zeit ab dem 1. Januar 2023 an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist insgesamt als eine 

reformatio in peius zu qualifizieren, da der Rentengrad tiefer als verfügt ausfällt. Die 

Invaliditätsbemessung eine „überragende Bedeutung“ zukomme (BGE 148 V 174 E. 

9.2.2 S. 190), was zeigt, dass der Tabellenlohnabzug am 1. Januar 2022 nicht 

(weitestgehend) abgeschafft worden sein konnte. Die „erläuternden Berichte“ des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den beiden Verordnungsänderungen per 1. 

Januar 2022 und 1. Januar 2024 zeigen ebenfalls, dass der Tabellenlohnabzug nicht 

etwa (weitestgehend) abgeschafft, sondern beibehalten und „modernisiert“ werden 

sollte (vgl. den „erläuternden Bericht“ vom 3. November 2021, S. 14 f. und den 

„erläuternden Bericht“ vom 18. Oktober 2023, passim). Bei dieser Interpretation des 

Art. 26  Abs. 3 IVV (in dessen Fassung vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 

2023) steht diese Bestimmung der Gewährung eines Tabellenlohnabzuges gemäss der 

konstanten Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes respektive im 

von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Umfang von 15 Prozent nicht entgegen. 

Der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigte Tabellenlohnabzug von 15 Prozent 

erweist sich damit als rechtmässig. Zusammenfassend resultiert ein Invaliditätsgrad 

von 40,5 Prozent (= 100% – 85% × 70%), der auf 41 Prozent aufzurunden ist.

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/22

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Beschwerdeführerin ist im Beschwerdeverfahren auf eine mögliche reformatio in peius 

hingewiesen worden und sie hat die Möglichkeit zum Rückzug der Beschwerde 

erhalten, von der sie aber keinen Gebrauch gemacht hat.

6.  

Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 

600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die bisherige ganze Rente wird per 1. Januar 2023 auf eine Rente bei einem 

Rentengrad von 27,5 Prozent herabgesetzt; die Sache wird zur Festsetzung des 

Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.04.2024
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision der Invalidenrente. Massgebender Vergleichszeitpunkt. Massgebender Vergleichssachverhalt. Würdigung eines Administrativgutachtens. Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 16. April 2024, IV 2022/193).

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