# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0251cf8a-799a-5d86-bf66-ce0c6ce04cf3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.06.2016 IV 2015/237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-237_2016-06-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/237

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 03.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 03.06.2016
Art. 61 lit. i ATSG in Verbindung mit Art. 81 Abs. 1 VRP. Wiederaufnahme des 
Verfahrens/Revision. Mit den neu eingereichten medizinischen Unterlagen 
ist weder erstellt, dass bereits zum Verfügungszeitpunkt ein somatisches 
Hüftleiden bestanden hat, noch dass dieses bereits zum damaligen 
Zeitpunkt invalidisierend war (E. 2.2). Weiter wäre es der Gesuchstellerin bei 
Anwendung der zumutbaren Sorgfalt möglich gewesen, die von ihr nun 
geltend gemachte fehlende Bildgebung der Hüften bereits im ordentlichen 
Beschwerdeverfahren zu rügen (2.3). Auf das Wiederaufnahmebegehren 
kann somit nicht eingetreten werden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2016, IV 2015/237). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_481/2016.

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungs-richterinnen Karin 

Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2015/237

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Joos, Marktplatz 4,

Postfach 646, 9004 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Wiederaufnahme des IV-Verfahrens IV 2012/168 (IV-Leistungen)

Sachverhalt

A. 

A.a  Mit Entscheid vom 30. April 2014 wies das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen den Rentenantrag von A.___ ab. Es erwog, dass die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen an einer Neurasthenie (F48.0), an einer seit dem Erwachsenenalter 

bestehenden Persönlichkeitsstörung mit histrionischen Zügen (F60.4), an einer 

Schmerzverarbeitungsstörung mit Schonverhalten bei/mit leichter skoliotischer 

Fehlhaltung der LWS bei geringem Beckenhochstand links, medialen 

Bandscheibenprotrusionen L3/4 und L4/5 ohne neurale Kompression sowie 

anamnestisch rezidivierenden Lumbalgien (M54.9, M51.3) leide. Dabei handle es sich 

um pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder ohne 

nachweisbare organische Grundlage, wobei die Hilfskriterien (Foerster-Kriterien), 

gestützt darauf nach damaliger Rechtsprechung ausnahmsweise von der 

Unüberwindbarkeit der Beschwerden ausgegangen werden konnte, nicht erfüllt seien 

(act. G 4.1/95). Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b Am 11. August 2015 liess A.___ ein Wiederaufnahmebegehren stellen. Sie 

beantragte die Aufhebung des Entscheids vom 30. April 2014 sowie die Rückweisung 

des Verfahrens an die IV-Stelle zur Durchführung von weiteren Abklärungen und zum 

neuen Entscheid. Sie machte geltend, sie berufe sich auf eine neue und wesentliche 

Tatsache, die zur Zeit des Erlasses des Entscheids schon bestanden habe, aber nicht 

bekannt gewesen sei (Art. 81 Abs. 1 lit. c VRP). So beruhe das Urteil des 

Versicherungsgerichts medizinisch auf psychiatrischen und rheumatologischen 

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Untersuchungen. Dabei sei gestützt auf das Gutachten der Dres. B.___ und C.___ vom 

19. Januar 2011 von einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage ausgegangen worden. Ein 

somatischer Befund sei von der IV-Stelle nicht erhoben worden und habe keine 

Grundlage für den Entscheid vom 30. April 2014 gebildet. Die Gesuchstellerin sei 

jedoch weiterhin beim Hausarzt Dr. med. D.___ in Behandlung gewesen. Keine 

Therapie habe angeschlagen, die Schmerzen in der Hüfte und im Becken hätten 

zugenommen. Im Winter/ Frühling 2015 habe sie auf radiologische Abklärungen der 

Hüfte gedrängt. Dr. D.___ habe sodann veranlasst, dass ein MRI des Beckens und der 

Hüfte rechts erstellt worden sei. Dieses sei am 18. Mai 2015 durchgeführt worden. 

Dr. E.___ von der Radiologie F.___ habe sodann zusammengefasst folgenden Befund 

an Dr. D.___ übermittelt: Mässiggradige aktivierte Coxarthrose rechts mit 

Chondropathie Grad 2 – 3 apikal in der Hauptbelastungszone femoral betont und 

begleitender deutlicher reaktiver Synovialitis mit Gelenkserguss. Assoziierte 

kleinfleckförmige reaktive ödemartige Knochenmarksreaktion (Stressreaktion, leichte 

Osteodystrophie) mit einzelnen kleinen Geröllzystchen subchondral zentro-ventral im 

Acetabulumdach rechts. Mässige Degeneration des Limbus acetabulare rechts mit 

interstitieller Auffaserung und teils kleinen basisnahen Einrissen ventro-kranial. Keine 

Anhaltspunkte für Femurkopfnekrose. Deutliche Ursprungstendinopathie der 

ischiokruralen Muskulatur am Tuber ischiadicum rechts mit interstitieller Partialruptur 

und Tendinitis, Insertionstendinose und geringe Tendinitis des ursprungsnahen 

Hamstring-Sehnenkomplexes am Tuber ischiadicum links. Mässige Insertionstendinose 

und Peritendinitis der Glutaeus medius-Sehne am Trochanter major beidseits unter 

leichter rechtsseitiger Bevorzugung. Dr. med. G.___, Rheumaerkrankungen und 

Schmerztherapie, Abtwil, habe auf Grund dieser radiologischen Beurteilung in einem 

Bericht vom 23. Juli 2015 als Analyse/Diagnose festgehalten: (1) Symptomatische 

Coxarthrose rechts, aktiviert mit reaktiver Synovialitis, mit konsekutiv muskulären 

Dysbalancen, rezidivierenden Bursitiden epi trochanterica und 

Impingementproblematik rechte Hüfte; (2) Chronisch rezidivierendes 

thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom bei mehrsegmentären Osteochondrosen 

und Spondylarthrosen L3 - S1, nicht kompromittierende Diskushernie L4/5 bis rechts 

foraminal reichend, breitbasige Diskusprotrusion L5/S1, statisch dynamische 

Haltungsinsuffizienz  des Achsenskelettes; (3) Rezidvierende Epicondylitis ulnaris 

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rechts. Die glaubhaft geschilderten Beschwerden könnten den in den Diagnosen 

aufgelisteten organischen Korrelaten zugeordnet werden. Durch die 

Rückenproblematik habe die Gesuchstellerin vor allem seit längerer Zeit deutliche 

Einschränkungen bei sitzender Tätigkeit, aber auch in stehender Position. Seit Mai 

2009 sei die Gesuchstellerin krankheitsbedingt nicht mehr als Logopädin arbeitsfähig. 

Medizinisch könnten die Beschwerden von Seiten der rechten Hüfte mittels gezielten 

intraartikulären Behandlungen verbessert werden. Auf Grund der Berichte von Dr. E.___ 

und Dr. G.___ stehe fest, dass die Diagnosen und Befunde durchaus somatischer 

Natur seien, aber bis heute nie erhoben worden seien. Weiter stehe fest, dass aus der 

Sicht von Dr. G.___ die klinischen Beschwerden durchaus somatischen Diagnosen 

zugeordnet werden könnten und somit weder psychisch bedingt erschienen noch mit 

Schmerzverarbeitungsstörungen oder einer Neurasthenie zusammenhingen, wie das 

auf Grund der Gutachten der Dres. B.___ und C.___ vom Versicherungsgericht im 

Entscheid vom 30. April 2014 angenommen worden sei. Die Befunde und Diagnosen 

von Dr. G.___ beruhten im Unterschied zu den Berichten der Dres. B.___ und C.___ auf 

einer bildgebenden Untersuchung. Mit den von Dr. G.___ berichteten Befunden und 

Diagnosen auf der Grundlage des MRI vom 18. Mai 2015 und seinen Untersuchungen 

lägen neue Tatsachen vor, die offensichtlich schon zur Zeit des Entscheids des 

Versicherungsgerichts vom 30. April 2014 und der Verfügung bestanden hätten, aber 

nicht bekannt gewesen seien. Ob sie zu einer Invalidität führten, werde von der IV-

Stelle eingehend zu prüfen sein, was jedoch erst möglich sei, wenn der Entscheid vom 

30. April 2014 aufgehoben worden sei (act. G 1).

A.c  Die Sozialversicherungsanstalt St. Gallen verzichtet am 11. September 2015 auf 

eine materielle Stellungnahme zum Wiederaufnahmebegehren (act. G 4).

Erwägungen

1.

Der Grundsatz, dass gegen kantonale Beschwerdeentscheide die Revision wegen 

Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel gewährleistet sein muss, wird in Art. 

61 lit. i ATSG festgehalten. Im Übrigen bestimmt sich das kantonale Verfahren nach 

kantonalem Recht (Art. 61 ATSG). Nach Art. 82 Abs. 1 des st. gallischen 

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Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRP; sGS 951.1.) entscheidet über 

Wiederaufnahmebegehren (Revisionsbegehren) die Instanz, welche den Entscheid 

getroffen hat. Gegen Gerichtsentscheide kann die Wiederaufnahme des Verfahrens mit 

der Begründung verlangt werden, der Entscheid sei durch Arglist oder strafbare 

Handlung beeinflusst gewesen, die Behörde habe sich in einem offenkundigem Irrtum 

über entscheidende Tatsachen befunden oder sie habe wesentliche Tatsachen oder 

Beweismittel, die zur Zeit des Erlasses des Entscheides bestanden hätten, nicht 

gekannt (Art. 81 Abs. 1 lit. a-c VRP). Auf Wiederaufnahmebegehren wird nur 

eingetreten, wenn die Gründe mit einem ordentlichen Rechtsmittel nicht geltend 

gemacht werden können und das auch bei zumutbarer Sorgfalt unmöglich war (Art. 81 

Abs. 2 VRP). Das Wiederaufnahmebegehren kann innert drei Monaten eingereicht 

werden, nachdem der Betroffene vom Wiederaufnahmegrund Kenntnis erhalten hat, 

spätestens aber innert zehn Jahren seit der Eröffnung des Entscheides (Art. 83 Abs. 1 

VRP).

2.  

2.1  Die Gesuchstellerin macht vorliegend geltend, entgegen der Grundlage im 

Gerichtsentscheid vom 30. April 2014 habe nicht bloss ein - nach damaliger 

Rechtsprechung überwindbares - pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage bestanden, sondern auch 

eine invalidisierende mässiggradige aktivierte Coxarthrose rechts mit Chondropathie 

Grad 2-3, zudem eine deutliche Ursprungstendinopathie der ischiokruralen Muskulatur 

am Tuber ischiadicum rechts mit interstitieller Partialruptur und Tendinitis, 

Insertionstendinose und geringer Tendinitis des ursprungsnahen Hamstring-Sehnen­

komplexes am Tuber ischiadicum links.

2.2  Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass die neu vorgelegten Arztberichte der 

Dres. E.___ und G.___ vom 18. Mai 2015 und vom 24. Juni 2015 nicht geeignet sind, 

eine bereits im Urteilszeitpunkt - bzw. in dem für das Gericht in sachverhaltlicher 

Hinsicht massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 29. März 2012 - 

bestehende Erwerbsunfähigkeit zu belegen. Dr. E.___ äussert sich im erwähnten 

Bericht nicht zum zeitlichen Verlauf der von ihm festgestellten degenerativen 

Erscheinungen, sondern bezieht sich nur auf den von ihm vorgefunden Zustand vom 

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18. Mai 2015. Daraus kann mithin nicht auf eine bereits Jahre vorher bestehende 

invalidisierende Wirkung des von ihm festgestellten Befundes geschlossen werden. 

Das Beweismittel als solches wurde erst über ein Jahr nach dem Urteil vom 30. April 

2014 erstellt, sodass dieses ohnehin nicht Gegenstand einer prozessualen Revision 

bilden kann. Dasselbe gilt auch für den Bericht von Dr. G.___. Selbst wenn man mit der 

Gesuchstellerin davon ausgehen wollte, dass bereits im Verfügungszeitpunkt eine 

beginnende Coxarthrose und eine Sehnenentzündung bestanden hätten, könnte - auch 

unter Berücksichtigung der neu eingereichten Arztberichte - nicht ohne Weiteres 

angenommen werden, dass dieser Umstand zu einem anderen Entscheid geführt hätte 

und damit eine wesentliche Tatsache darstellt. So führt eine beginnende Coxarthrose 

bei einer Logopädin/Sopranistin nicht zwingend zu einer Erwerbsunfähigkeit. Entgegen 

der Ansicht der Gesuchstellerin erwähnt Dr. G.___ keine invalidisierende Wirkung der 

Hüftbeschwerden. Dass die Gesuchstellerin seit Mai 2009 krankheitsbedingt nicht 

mehr als Logopädin arbeitsfähig sei, ist wohl eher eine anamnestische Angabe, die auf 

den Angaben des Hausarztes und des ehemals behandelnden Psychiaters Dr. H.___ 

beruht (letzterer ab 4. Juni 2009 [vgl. act. G 4.1/10.4]). Dr. G.___ geht von einem 

flüssigen Gangbild aus, wobei allerdings die Flexion der rechten Hüfte endphasig 

schmerzhaft und die Innenrotation eingeschränkt mit deutlicher Schmerzprovokation 

verbunden sei. Die übrigen Bewegungsrichtungen seien kaum eingeschränkt. Die linke 

Hüfte sei ohne Schmerzprovokation und die Range of Motion altersentsprechend. Im 

Übrigen geht er davon aus, dass die Beschwerden an der rechten Hüfte mittels 

gezielten intraartikulären Behandlungen verbessert werden könnten (act. G 1.4). Dr. 

E.___ äussert sich in seinem Bericht vom 18. Mai 2015 überhaupt nicht zur 

Arbeitsfähigkeit (act. G 1.3). Eine invalidisierende Wirkung kann sodann nicht aus einer 

blossen Diagnose bzw. einem MRI-Bild abgeleitet werden. Vielmehr hätte sie sich 

bereits in der damaligen Klinik manifestieren müssen. Die in der Begutachtung vom 

Dezember 2010 erhobenen Befunde, insbesondere die Feststellung von Dr. B.___, die 

Gesuchstellerin wirke recht gesund bzw. nicht eigentlich krank (act. G 4.1/51.5 und 

51.7), sprechen jedoch gegen eine invalidisierende Wirkung einer allenfalls bereits 

damals bestehenden Coxarthrose/Sehnenentzündung, die lediglich infolge nicht 

durchgeführter MRI-Bildgebung nicht festgestellt worden sind bzw. nicht bewiesen 

werden konnten. In der Haushaltsabklärung machte die Beschwerdeführerin 

schliesslich im Wesentlichen Einschränkungen psychischer Natur geltend, 

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insbesondere Überforderung sowie eingeschränkte Entscheidungsfähigkeit. In 

körperlicher Hinsicht lag der Schwerpunkt auf den Schmerzen in den Händen, 

Handgelenken, Ellbogen und teilweise im Rücken (act. G 4.1/37.6).

2.3  Entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin kann sodann nicht angenommen 

werden, dass es ihr bei Anwendung der zumutbaren Sorgfalt nicht möglich gewesen 

wäre, eine - wie nun geltend gemacht - fehlende bildgebende Untersuchung der Hüften 

bereits im ordentlichen Beschwerdeverfahren zu rügen. Hüftbeschwerden wurden von 

der Gesuchstellerin schon zur Zeit der IV-Anmeldung geklagt. Dr. med. H.___, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, erwähnte in seinem Bericht vom 1. Oktober 2010, die 

Gesuchstellerin habe unter anderem über nicht aushaltbare Schmerzen in der 

Inguinalgegend geklagt (act. G 4.1/41.3). Dr. I.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie, führte in einem Bericht vom 27. Januar 2009 aus: 

Beckenübersicht und rechts axial: Symmetrische Gelenksspaltweite an beiden Hüften 

ohne arthrotische Veränderungen acetabulär. An beiden Hüftköpfen am Kopf-/

Halsübergang kleine Osteophyten. Momentan beständen Beschwerden am rechten 

Hüftgelenk, die durch eine bei der Distorsion ausgelösten Labrumläsion erklärbar 

wären. Dies insbesondere, da die Beschwerden bei bestimmten Bewegungen 

regelmässig ausgelöst werden könnten. Sollten die Schmerzen nicht abnehmen, 

empfehle er eine MRI-Untersuchung mit der Frage nach einer Labrumläsion ventral, 

begünstigt durch die Osteophyten am Femurkopf (act. G 4.1/25.4 f.). Mithin standen 

eventuell weiter abklärungsbedüftige somatische Hüftbeschwerden bereits vor der 

Begutachtung durch die Dres. B.___/C.___ zur Diskussion. Anlässlich der 

gutachterlichen Untersuchungen vom 13. Dezember 2010 erwähnte die Gesuchstellerin 

ebenfalls Hüftbeschwerden (beidseitiger Beckengürtelschmerz [act. G 4.1/51.4] bzw. 

Schmerzen rund ums Becken [act. G 4.1/50.12]). Somatische Hüftbeschwerden 

standen aber anlässlich der medizinischen und der Haushaltsabklärung durch die 

Verwaltung offensichtlich nicht mehr im Vordergrund. Dr. B.___ erwähnte ein 

Röntgenbild vom 21. Januar 2009, das ausser einem Beckenhochstand links von 0,5 

cm keine Auffälligkeiten zeige (act. G 4.1/51.6). Die Experten subsumierten die von der 

Gesuchstellerin geklagten mannigfaltigen Beschwerden in der Folge unter die 

Hauptdiagnose einer Neurasthenie. Dass auf dieses Gutachten abgestellt werden kann, 

anerkannte das Versicherungsgericht implizit bereits im Urteil vom 30. April 2014 

(E. 2.1). Wäre die Gesuchstellerin damals der Ansicht gewesen, das Gutachten werde 

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den geklagten Beschwerden in medizinischer, insbesondere in somatischer Hinsicht 

nicht gerecht, hätte sie die rheumatologische Begutachtung bereits im ordentlichen 

Beschwerdeverfahren als ungenügend ablehnen können und müssen. Das Gutachten 

vom 19. Januar 2011 blieb jedoch weitgehend unbestritten, bis auf die Frage der 

erwerblichen Verwertbarkeit der angegebenen Restarbeitsfähigkeit von 2 Stunden in 

einfachen logopädischen Tätigkeiten. Insgesamt kann somit nicht gesagt werden, dass 

dem Gericht im Entscheidungszeitpunkt wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren 

oder aber diese - mangels Anwendung von bildgebenden Verfahren - nicht bewiesen 

werden konnten. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des 

Verfahrens - namentlich des Art. 81 Abs. 1 lit. c VRP- sind damit nicht erfüllt.

3.  

Nach dem Gesagten ist auf das Gesuch um Wiederaufnahme des Verfahrens IV 

2012/168 nicht einzutreten. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). 

Der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 600.-- ist der Gesuchstellerin 

zurückzuerstatten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Auf das Gesuch um Wiederaufnahme des Verfahrens IV 2012/168 wird nicht 

eingetreten.

2. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird der Gesuchstellerin zurückerstattet.

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