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**Case Identifier:** a4225afd-015f-5649-969b-ddfc0b663094
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 07.04.2005 B 2004/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-165_2005-04-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/165

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 07.04.2005

Entscheiddatum: 07.04.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 7.4.2005
Ausländerrecht, Familiennachzug, Art. 7 Abs. 1 und 2 ANAG (SR 142.20). Die 
Abweisung des Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den 
ausländischen Ehemann einer Schweizer Bürgerin zum Verbleib bei der 
Ehefrau ist rechtmässig, weil aufgrund einer Vielzahl von Indizien davon 
auszugehen ist, dass es ihm am ernsthaften Willen zur Gründung einer 
Lebensgemeinschaft fehlt (Verwaltungsgericht, B 2004/165).

Anwesend: Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder (Vorsitz); Verwaltungsrichter Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig, Ersatzrichter lic. iur. 

J. Diggelmann; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

U. P. M.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Familiennachzug von M. M.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.M., geboren am 15. März 1975, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, 

stellte am 31. März 1999 im Fürstentum Liechtenstein ein Asylgesuch. Am 5. Mai 1999 

wurde die Wegweisung verfügt. In der Folge wurde auch die Ersatzvornahme der 

vorläufigen Aufnahme aufgehoben. M.M. wurde eine Ausreisefrist bis 15. Oktober 2000 

gesetzt. Er reiste am 15. Oktober 2000 in die Schweiz ein und heiratete fünf Tage 

später, am 20. Oktober 2000, die Schweizer Bürgerin P.A. Im Anschluss daran wurde 

ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt.

Am 22. März 2002 wies das Ausländeramt das Gesuch M.M.s um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung ab und wies ihn an, die Schweiz bis 1. Mai 2002 zu verlassen. 

Die Verfügung wurde damit begründet, der Gesuchsteller halte in 

rechtsmissbräuchlicher Weise an der Ehe mit P.A. fest. In der Folge reiste M.M. nach P. 

(Südserbien) aus.

B./ Am 18. Juli 2002 wurde die Ehe zwischen M.M. und P.A. geschieden. Einige Tage 

später, am 5. August 2002, heiratete er in P. die Schweizer Bürgerin U. P., geboren am 

1. August 1954. Diese hatte sich am 17. Mai 2002 von ihrem Ehemann P. P. scheiden 

lassen.

Am 19. August 2002 stellte M.M. bei der Schweizer Vertretung in Belgrad das Gesuch 

um Erteilung der Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Schweizer 

Ehefrau. Nachdem U. P. M. und P.A. befragt worden waren, lehnte das Ausländeramt 

das Gesuch am 29. Oktober 2003 ab. Die Verfügung wurde damit begründet, auf 

Grund zahlreicher Indizien sei erstellt, dass es sich bei der Ehe zwischen U. P. M. und 

M.M. um eine Scheinehe handle.

C./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 29. Oktober 2003 erhob U. P. M. 

am 13. November 2003 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Dieser wurde mit 

Entscheid vom 29. September 2004 abgewiesen. Die Rekursinstanz gelangte ebenfalls 

zum Ergebnis, die Ehe sei aus sachfremden Motiven geschlossen worden.

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D./ Am 15. Oktober 2004 erhob U. P. M. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 29. September 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Sie beantragte, der angefochtene Entscheid und die Verfügung des Ausländeramtes 

vom 29. Oktober 2003 seien aufzuheben und dem Gesuch um Familiennachzug sei 

stattzugeben.

Am 13. Dezember 2004 beantragte das Justiz- und Polizeidepartement, die 

Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). U. P. M. 

ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Sodann entspricht die Eingabe vom 15. Oktober 2004 zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 

1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beantragt, sie sei im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

als Beteiligte bzw. als Zeugin zu befragen. Sie begründet ihren Antrag damit, sie 

empfinde den Vorwurf, sie habe M.M. geheiratet, um ihm zu einer 

Aufenthaltsbewilligung zu verhelfen, als persönliche Beleidigung. Weder die Vorinstanz 

noch das Ausländeramt hätten ihren Beteuerungen, sie liebe ihren Ehemann und wolle 

ihn bei sich haben, Glauben geschenkt. Entgegen dem Bild, das im angefochtenen 

Entscheid von ihr gezeichnet werde, sei sie aufrichtig, vertrauenswürdig, liebevoll und 

ehrlich. Der falsche Eindruck, den die Vorinstanz von ihrer Persönlichkeit vermittle, 

könne nur durch eine persönliche Befragung behoben werden.

a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

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Der Ausländer hat nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung 

der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) grundsätzlich keinen Anspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht, 

wenn er nahe Verwandte mit gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. In 

diesem Fall kann er sich auf den in Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verankerten Anspruch auf Schutz des 

Familienlebens berufen. Hinsichtlich ausländischer Ehegatten von Schweizer Bürgern 

ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. Nach dieser Vorschrift hat der 

ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG besteht kein 

solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über 

Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen.

b) Es ist Aufgabe der Behörden, den Nachweis zu erbringen, dass der ausländische 

Ehegatte das Institut der Ehe im konkreten Fall zweckwidrig verwendet. Nicht 

ausschlaggebend ist indessen, ob die Schweizer Bürgerin, die einen Ausländer 

heiratet, den ernsthaften Willen zur Gründung einer Lebensgemeinschaft hat. Art. 7 

Abs. 2 ANAG schliesst einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich 

aus, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung zu umgehen. Einen solchen Anspruch kann nur der ausländische 

Ehegatte haben. Fehlt beim ausländischen Ehegatten die Absicht, eine 

Lebensgemeinschaft zu begründen und ist er die Ehe im wesentlichen deshalb 

eingegangen, um die Vorschriften des Ausländerrechts zu umgehen, so ist in der 

Verweigerung bzw. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung keine 

Rechtsverletzung zu erblicken (vgl. VerwGE vom 10. Juni 2004 i.S. S.T. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 24. April 2003 i.S. M.T. und VerwGE vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).

Rechtserheblich ist somit, ob M.M. die Ehe mit der Beschwerdeführerin zwecks 

Umgehung ausländerrechtlicher Vorschriften eingegangen ist. Offen bleiben kann 

indessen, aus welchen Gründen sich die Beschwerdeführerin zu diesem Schritt 

entschlossen hat bzw. ob sie ihn liebt und mit ihm eine Lebensgemeinschaft aufbauen 

will. Auf ihre Befragung kann deshalb verzichtet werden.

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3./ Die Beschwerdeführerin macht geltend, M.M. hätte bezüglich seines Willens, mit ihr 

eine Lebensgemeinschaft zu gründen, befragt werden müssen. Sodann hätten sich 

weder die Vorinstanz noch das Ausländeramt mit einer Stellungnahme ihres 

Ehemannes auseinandergesetzt, mit welcher er seinen Willen bekunde, mir ihr 

zusammenleben zu wollen. Dies komme einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gleich 

und stelle eine willkürliche Beweiswürdigung dar.

a) Im Verwaltungsverfahren gilt grundsätzlich die Untersuchungsmaxime. Die 

Verwaltungsbehörden haben den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

richtig und vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 589 mit 

Hinweisen). Es sind indessen lediglich die von den Beteiligten angebotenen und leicht 

zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen aufzunehmen, wenn zur Wahrung 

des öffentlichen Interesses keine besondern Erhebungen notwendig sind (Art. 12 Abs. 

2 in Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 VRP). Sodann geht der Anspruch auf rechtliches 

Gehör im Verwaltungsverfahren weniger weit als im Zivil- und Strafprozess. 

Insbesondere ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) kein 

unbedingter Anspruch der Partei, persönlich angehört zu werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Juli 2004 i.S. X, 2A.166/2004 mit Hinweisen). Die Gelegenheit, 

schriftlich zu allen wesentlichen Umständen Stellung nehmen zu können, genügt in der 

Regel (Urteil 2A.166/2004 mit Hinweis auf Urteil 2A.370/2000 vom 16. November 2000, 

E. 3b). Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn massgebliche Umstände sich 

gerade ausschliesslich durch eine mündliche Anhörung abklären lassen, wenn sich eine 

solche als unerlässlich erweist. Das kann namentlich in Fällen zutreffen, in denen die 

persönlichen Eigenschaften des Betroffenen ausschlaggebend sind und es dafür 

wesentlich auf den unmittelbaren Eindruck ankommt, den eine Person der zuständigen 

Behörde vermittelt (Urteil 2A.166/2004 mit Hinweisen). Sodann setzen 

Beweismassnahmen, die einen besonders hohen Aufwand mit sich bringen, in der 

Regel ein entsprechend hohes Beweisinteresse voraus (vgl. Kölz/Bosshart/Röhl, 

Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 

1999, § 7 N. 10 mit Hinweisen). Die Untersuchungsmaxime wird weiter durch die 

Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Diese greift namentlich dann, wenn eine 

Partei ein Verfahren durch eigenes Begehren einleitet oder darin eigene Rechte geltend 

macht, und insbesondere für Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Behörde 

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und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand 

erheben kann (vgl. dazu Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/

Basel/Genf 2002, Rz. 1630 und VerwGE vom 27. Oktober 1998 i.S. G. mit Hinweis auf 

BGE 124 II 365).

b) Sind die durch den Untersuchungsgrundsatz gebotenen Beweise erhoben worden, 

erfolgt die Beweiswürdigung. Ziel ist die Feststellung des im Streitfall relevanten 

Sachverhalts. Das Verwaltungsverfahren ist bestimmt vom Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Dieser bedeutet nicht, dass die entscheidende Instanz völlig frei 

wäre in der Festlegung des Sachverhalts oder diesen gar willkürlich festlegen dürfte. 

Der Entscheid darüber, ob sich der Sachverhalt so oder anders zugetragen hat, ist 

vielmehr auf vernünftige, nachvollziehbare Gründe abzustützen. Freie Beweiswürdigung 

bedeutet sodann, dass die Bewertung der einzelnen Beweismittel nicht starren Regeln 

folgt. Die Gewichtung der einzelnen Beweismittel soll sich somit aus ihrer inneren 

Qualität, d.h. aus der anzunehmenden Uebereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben 

und nicht durch deren äussere Eigenart (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616 mit Hinweisen).

c) Die Frage, ob eine Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel 

einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen (vgl. BGE 128 II 152 

mit Hinweis auf BGE 127 II 57). Wie noch zu zeigen sein wird, durfte es die Vorinstanz 

nach umfangreichen Abklärungen auf Grund einer Vielzahl von Anhaltspunkten als 

erwiesen betrachten, dass die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und M.M. aus 

sachfremden Motiven geschlossen worden ist, auch wenn der Ehemann dies mit einem 

undatierten Schreiben an das Ausländeramt, das am 19. August 2003 dort eingetroffen 

ist, bestreitet. M.M. wusste zu diesem Zeitpunkt, dass das Ausländeramt im 

Zusammenhang mit dem Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen 

des Familiennachzugs Abklärungen bezüglich des Motivs für die Eheschliessung 

getroffen hatte und dass es beabsichtigte, dem Gesuch aus verschiedenen Gründen 

nicht zu entsprechen. Somit stand ihm die Möglichkeit offen, sich zu den einzelnen 

Vorwürfen zu äussern. Des weiteren bestand kein Grund zur Annahme, die Befragung 

M.M.s führe zu neuen Erkenntnissen, ist doch anzunehmen, die Beschwerdeführerin 

und ihr Ehemann hätten sich vorgängig abgesprochen.

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d) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die 

Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt bzw. eine unzulässige antizipierte 

Beweiswürdigung vorgenommen, unbegründet ist.

4./ Zu prüfen ist weiter, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgeht, es liege eine 

Scheinehe vor und M.M. habe deshalb keinen Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung.

a) Wie erwähnt besteht nach Art. 7 Abs. 2 ANAG kein Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um 

die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich 

jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist 

dem früheren Art. 120 Ziff. 4 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, 

abgekürzt ZGB) betreffend die sogenannte Bürgerrechtsehe nachgebildet, welcher mit 

der Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. März 1990 seine Grundlage 

verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer 

Bürgerin wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da die Gefahr, diese Vorschrift 

könnte durch Eingehung einer blossen Scheinehe umgangen werden, in gleicher Weise 

besteht wie im Falle des früheren Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche 

"Aufenthalts- bzw. Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher 

Missbrauchstatbestand geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren 

Bürgerrechtsehen vorgesehen war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen). Für die 

Anwendbarkeit von Art. 7 Abs. 2 ANAG genügt es freilich nicht, dass die Ehe 

abgeschlossen wurde, um dem ausländischen Ehegatten den Aufenthalt in der 

Schweiz zu ermöglichen; erforderlich ist vielmehr, dass die eheliche Gemeinschaft 

nicht wirklich gewollt war; auf die Motive der Heirat kommt es mit anderen Worten 

nicht an, sofern der Wille vorhanden ist, eine Lebensgemeinschaft zu begründen (BGE 

121 II 102). Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst 

dies jedoch nicht zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt 

ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist in diesem 

Fall, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich 

erweist (BGE 128 II 151 mit Hinweis auf BGE 127 II 56 mit Hinweisen). Sodann verwirkt 

der Rechtsanspruch auf Aufenthalt, wenn eine formelle Ehe nur deshalb aufrecht 

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erhalten wird, damit dem ausländischen Ehegatten das Recht auf Verbleib in der 

Schweiz nicht entzogen wird (BGE 121 II 97 ff.). Wenn sich ein Ausländer im Verfahren 

um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe beruft, welche nur (noch) formell 

und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft 

besteht, handelt er rechtsmissbräuchlich.

b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer sogenannten Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, wie 

erwähnt, dass der Nachweis, dass die Ehe nur (noch) der Umgehung der Vorschriften 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, in der Regel nicht direkt zu erbringen sei und nur durch 

Indizien geführt werden könne. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, weil er ohne die Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder ihm diese nicht verlängert worden wäre. 

Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörden 

zu täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber 

nicht genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe deuten, so dürfe nicht 

einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 

bzw. bestandene Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.). 

Bei der Würdigung der Indizien ist sodann zu berücksichtigen, dass diese gesamthaft 

zu beurteilen sind. Eine Vielzahl einzelner Umstände, welche für sich allein den Bestand 

einer Ehe nicht in Frage zu stellen vermöchten, kann gesamthaft die Schlussfolgerung 

rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, ohne dass der Wille zu einer echten 

Lebensgemeinschaft bestand (VerwGE vom 22. Mai 2003 i.S. M.S. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).

c) Die Beschwerdeführerin stellt nicht in Abrede, dass das Gesuch M.M.s um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 22. März 2002 mit der Begründung 

abgewiesen worden ist, er halte in rechtsmissbräuchlicher Weise an der Ehe mit P.A. 

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fest, die er am 20. Oktober 2000 geheiratet hatte, fünf Tage nachdem er in die Schweiz 

eingereist war. Er wusste somit, dass er die Schweiz würde verlassen müssen bzw. 

dass ihm die Ausschaffung drohte. Sodann war ihm bekannt, dass er als Bürger von 

Serbien und Montenegro keine Möglichkeit hatte, erneut ein Aufenthaltsrecht in der 

Schweiz zu erlangen, es sei denn, es werde ihm wiederum eine Aufenthaltsbewilligung 

im Rahmen des Familiennachzugs erteilt. Kurz vor Ablauf der Ausreisefrist liess sich 

M.M. am 15. April 2002 auf ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Einige Tage 

nach seiner Scheidung von P.A., am 5. August 2002, heiratete er die 

Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass diese Umstände 

ein gewichtiges Indiz dafür darstellen, dass M.M. nicht angestrebt hat, mit der 

Beschwerdeführerin so bald als möglich in ehelicher Gemeinschaft zu leben, sondern 

dass er damit rechnete, dank erneuter Heirat mit einer Schweizer Bürgerin weiterhin in 

der Schweiz leben zu können. Dementsprechend bringt er in seiner undatierten 

Stellungnahme an das Ausländeramt lediglich zum Ausdruck, dass er sich endlich 

entschieden habe, mit der Beschwerdeführerin zusammenzuleben, und dass das 

Ausländeramt im Besitz aller erforderlichen Unterlagen sei, aus denen hervorgehe, dass 

sie "Mann und Frau" seien und somit das Recht dazu hätten. Dafür, dass M.M. nicht 

am ehelichen Zusammenleben mit der Beschwerdeführerin gelegen war, spricht des 

weitern, dass aus dem Befragungsprotokoll des Ausländeramtes vom 3. Dezember 

2002 hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin keine Kenntnis davon hatte, dass er 

Vater zweier Kinder ist - A. und A. M. - obschon sie zu diesem Zeitpunkt bereits einige 

Monate mit ihm verheiratet war. Der Ehemann der Beschwerdeführerin bestreitet nicht, 

seiner Ehefrau verschwiegen zu haben, dass die beiden Kinder, die sie anlässlich ihrer 

Heirat in P. kennen gelernt hatte, seine eigenen sind. Die Begründung, er habe seine 

Ehefrau damit zum gegebenen Zeitpunkt überraschen wollen, erscheint indessen nicht 

glaubwürdig. Dazu bestand kein Anlass, zumal M.M. behauptet, er habe sich darauf 

gefreut, mit der 48-jährigen Beschwerdeführerin, die kinderlos sei, und mit seinen 

Kindern eine richtige Familie zu haben. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin 

ergibt sich sodann aus den Akten, dass M.M. - zumindest am 5. Mai 1999 - (noch) 

verheiratet war. Zum einen hat er bei der Asylbefragung im Fürstentum Liechtenstein 

damals zu Protokoll gegeben, er sei mit X. M. geb. I. verheiratet, zum andern ist der 

Zivilstand "verheiratet" auf der Einreisesperre vermerkt. Auch in dieser Hinsicht hat 

M.M. die Beschwerdeführerin nicht aufgeklärt. Am 3. Dezember 2002 hat sie 

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gegenüber dem Ausländeramt zu Protokoll gegeben, sie könne sich nicht vorstellen, 

dass ihr Ehemann verheiratet gewesen sei. Diese Umstände durfte die Vorinstanz als 

Indiz dafür werten, dass M.M. ein Interesse daran hatte, sein familiäres Vorleben nicht 

preiszugeben, um die Eheschliessung mit der Beschwerdeführerin nicht zu gefährden. 

Sodann lässt sein Verhalten darauf schliessen, dass er zu ihr keine vertrauensvolle 

Beziehung hatte und auch nicht gewillt war, eine solche aufzubauen. An dieser 

Beurteilung vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin geltend macht, sie 

freue sich, dass ihr Ehemann Kinder habe und sie sei glücklich, auch mit ihnen eine 

gemeinsame Zukunft aufbauen zu können. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin auch über andere Lebensumstände ihres 

Ehemannes nicht informiert war. So hatte sie anlässlich der Befragung durch die 

Kantonspolizei am 16. November 2002 keine Kenntnis davon, dass ihr Ehemann im 

Fürstentum Liechtenstein um Asyl nachgesucht hatte und vorläufig aufgenommen 

worden war. Auch war sie sich über das Datum seiner Geburt im Unklaren. Die 

Vorinstanz führt diese Unwissenheit darauf zurück, die Beschwerdeführerin habe kein 

Interesse daran, mehr über die Persönlichkeit und die Vergangenheit M.M.s zu 

erfahren, was ebenfalls nicht dafür spreche, dass die Ehe zwecks Begründung einer 

Lebensgemeinschaft geschlossen worden sei. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, 

dass sie über "gewisse Abschnitte und Daten" aus dem Leben ihres Ehemannes keine 

Auskunft geben konnte. Ihrer Meinung nach ist es aber verständlich, dass sie nicht 

alles über sein bisheriges Leben habe erfahren wollen, so auch hinsichtlich seiner Ehe 

mit P.A.. Ins Gewicht fällt indessen, dass die Beschwerdeführerin nicht nur einzelne 

Vorkommnisse von untergeordneter Bedeutung, sondern wesentliche Fakten aus dem 

Leben ihres Ehemannes nicht kennt, obschon sie geltend macht, seit M.M. im Februar 

2002 bei ihr eingezogen sei, habe sich eine starke Beziehung entwickelt und sie hätten 

sich immer mehr verbunden gefühlt, weshalb sie sich schliesslich zur Heirat 

entschlossen hätten. Zutreffend ist zwar, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens Rechnungen von Swisscom mobile für die Zeit von Dezember 

2002 bis Juli 2004 eingereicht hat. Entgegen ihrer Annahme vermögen diese den 

telefonischen Kontakt zwischen den Ehegatten indessen nicht zu belegen. Hinzu 

kommt, dass die Rechnungen an ihren geschiedenen Ehemann gerichtet sind, was 

darauf schliessen lässt, dass er das Natel benutzt, auch wenn er am 19. Oktober 2004 

bestätigt hat, er habe der Beschwerdeführerin im April 2000 ein Natel Abonnement 

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geschenkt. Des weiteren vermag die undatierte und korrigierte Notiz von J. L. bzw. H., 

wonach die Beschwerdeführerin vom 4. bis 29. April 2003 und vom 17. Dezember 2003 

bis 3. Januar 2004 (korrigiert: 17. Dezember 2002 bis 5. Januar 2003) mit ihm nach P. 

gefahren sei, den Eindruck nicht zu entkräften, dass die Ehe aus sachfremden Motiven 

geschlossen worden ist.

Des weiteren hatte die Vorinstanz Grund zur Annahme, die Beschwerdeführerin und ihr 

geschiedener Ehemann, P. P., der mit einer tschechischen Staatsangehörigen 

verheiratet ist, würden weiterhin zusammen leben bzw. den Schein wahren, verheiratet 

zu sein. Dafür spricht, dass die Beschwerdeführerin weder ihre Familie noch ihr Umfeld 

über die Scheidung von P. P. und die Heirat mit M. M. informiert hat. Sodann bestreitet 

sie nicht, dass sie und ihr früherer Ehemann zum Zeitpunkt, als der angefochtene 

Entscheid erging, nach wie vor unter derselben Telefonnummer verzeichnet waren, 

führt dies indessen auf ihre Vergesslichkeit zurück. Tatsache ist indessen, dass der 

Eintrag im Twix-Tel nach wie vor lautet: "XXX". Fest steht weiter, dass die 

Beschwerdeführerin und P. P. nach ihrer Scheidung, in der Zeit von Juni 2002 bis 

Januar 2003, weiterhin im selben Hausteil lebten. Diese Umstände sprechen ebenfalls 

dafür, dass es sich bei der Ehe der Beschwerdeführerin mit M.M. um eine Scheinehe 

handelt, auch wenn sie behauptet, die Räumlichkeiten, die sie bewohnt habe, seien 

von denjenigen ihres geschiedenen Ehemannes und seiner jetzigen Ehefrau getrennt 

gewesen. In Anbetracht dieser Indizienlage durfte die Vorinstanz sodann auch den 

grossen Altersunterschied der Eheleute - die Beschwerdeführerin ist 21 Jahre älter als 

M.M. - als taugliches Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe werten. Ehen, bei denen 

die Partner altersmässig weit auseinander liegen, mögen zwar gelebt werden. Im 

allgemeinen bilden jedoch Ehen, bei denen die Ehefrau bedeutend älter ist als der 

Ehemann, die Ausnahme, weshalb ein entsprechender Altersunterschied ein, wenn 

auch nicht für sich allein ausschlaggebendes, so doch in Verbindung mit anderen 

Anzeichen taugliches Indiz dafür darstellt, dass die Ehe zur Umgehung von 

ausländerrechtlichen Vorschriften eingegangen worden ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Februar 2001, 2A.424/2000). An dieser Beurteilung vermag 

nichts zu ändern, dass der Altersunterschied aus Sicht der Beschwerdeführerin keine 

Probleme bietet und dass die Aufmerksamkeit von Seiten ihres jungen Ehemannes ihr 

Leben bereichert.

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Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz sodann in ihre 

Beurteilung bezüglich des Ehewillens der Eheleute P./M. zu Recht Erkenntnisse 

einfliessen lassen, die sich aus dem Verfahren betreffend rechtsmissbräuchlichem 

Festhalten M.M.s an seiner Ehe mit P.A. ergeben. Der rechtskräftigen Verfügung des 

Ausländeramtes vom 22. März 2002 betreffend Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung kann entnommen werden, dass P.A. die eheliche Wohnung 

bereits einige Monate nach Eheschluss, am 30. April 2001, verlassen hatte. Mit 

Strafbescheid des Untersuchungsamtes Gossau vom 3. September 2001 wurde M.M. 

sodann wegen Drohung gegen die Ehefrau zu drei Wochen Gefängnis bedingt auf zwei 

Jahre sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Des weiteren liegt eine nicht 

unterzeichnete "Vertragliche Regelung" zwischen M.M. und P.A. bei den Akten, 

wonach "bei Rückziehung der Scheidungsbegehren von P. und M.M. und wenn M.M. 

die Aufenthaltsbewilligung 4 Jahre lang bekommt" "alle Schulden auf einen Schlag 

bezahlt" werden. Diese Vereinbarung, die unbestrittenermassen von der 

Beschwerdeführerin vorbereitet worden ist, zielte offensichtlich darauf ab, die frühere 

Ehe M.M.s mit einer Schweizer Bürgerin mittels Geldleistungen aufrechtzuerhalten. 

Selbst die Beschwerdeführerin hat am 16. November 2002 gegenüber der 

Kantonspolizei ausgesagt, bei der Ehe M.M.s mit P.A. habe es sich um eine Scheinehe 

gehandelt und ihr Ehemann habe oft erwähnt, dass er diese Frau nur geheiratet habe, 

weil er in der Schweiz habe bleiben wollen. Davon durfte die Vorinstanz in Anbetracht 

der gesamten Umstände ausgehen, auch wenn die Beschwerdeführerin diese Aussage 

am 3. Dezember 2002 gegenüber dem Ausländeramt relativiert und erklärt hat, sie 

habe nicht gewusst, was eine Scheinehe sei und sie könne nicht mit Sicherheit sagen, 

ob es sich um eine solche gehandelt habe.

5./ Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Die 

Vorinstanz hat aufgrund einer Vielzahl gewichtiger Indizien zu Recht gefolgert, die Ehe 

der Beschwerdeführerin mit M.M. sei in der Absicht geschlossen worden, 

ausländerrechtliche Bestimmungen zu umgehen. Der Vorwurf, der angefochtene 

Entscheid beruhe auf einer unrichtigen Feststellung und Würdigung des Sachverhalts 

erweist sich deshalb als unbegründet.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. X.)

 

am:

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und 

b OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 7.4.2005
	Ausländerrecht, Familiennachzug, Art. 7 Abs. 1 und 2 ANAG (SR 142.20). Die Abweisung des Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den ausländischen Ehemann einer Schweizer Bürgerin zum Verbleib bei der Ehefrau ist rechtmässig, weil aufgrund einer Vielzahl von Indizien davon auszugehen ist, dass es ihm am ernsthaften Willen zur Gründung einer Lebensgemeinschaft fehlt (Verwaltungsgericht, B 2004/165).

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