# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3391d735-2158-5a11-9781-f7d08cba6ed0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 12.09.2006 R 2006 50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2006-50_2006-09-12.pdf

## Full Text

R 06 50
2. Kammer 

URTEIL
vom 12. September 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Zuteilung von Massaland

1. Im Rahmen der Gesamtmelioration … verblieben der Meliorationskommission 

verschiedene Massalandparzellen. Am 8. November 2005 setzte sie das 

Reglement für „die Zuteilung von Massaland durch die 

Meliorationskommission“ in Kraft. Gestützt auf dieses Reglement schrieb die 

Meliorationskommission … am 28. November 2005 die Massalandparzellen 

im Beizugsgebiet der Gesamtmelioration … zum Verkauf aus. Die Unterlagen 

wurden vom 2. bis 21. Dezember 2005 zur Einsichtnahme aufgelegt und 

innert der Auflagefrist meldete … beim Präsidenten der 

Meliorationskommission sein Interesse am Erwerb mehrerer Parzellen 

Massaland (u.a. Parzelle 600) an.

Im April 2003 hatte … nach der Auflage der Neuzuteilung im 

Meliorationsverfahren die an Parzelle 600 angrenzende Parzelle 601 käuflich 

erworben.

2. Mit Verfügung vom 10. März 2006 teilte die Kommission … mit, dass die von 

ihm gewünschten Parzellen (u.a. Parzelle 600) anderen Interessenten 

veräussert würden und er gestützt auf das Reglement nicht berücksichtigt 

werden könne.

3. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2005 hatten sich auch die Eheleute …, 

welche in … einen mittelgrossen Landwirtschaftsbetrieb führen, um den Kauf 

der Parzellen 411, …, 629, …, und 703, …, beworben. Sie hatten die Parzelle 

411 bevorzugt, eventualiter die Parzelle 703 und subeventualiter die Parzelle 

629, wobei sie bekannt gaben, nur eine dieser Parzellen kaufen zu wollen.

4. a) Am 3. April 2006 erhob … gegen die Veräusserung von Parzelle 600 an … 

Einsprache. Der Gemeindekanzlist habe ihm gesagt, er erfülle die 

Voraussetzungen gemäss Reglement nicht lückenlos, weil er die Rechnung 

vom 27. November 2004 über Fr. 760.-- nicht bezahlt habe.

b) Am 10. April 2006 lud die Schätzungskommission … zu einer 

Einigungsverhandlung ein. Die Schätzungskommission schlug die Zuweisung 

von einem Drittel der Parzelle 600 an … vor, womit dieser nicht einverstanden 

war.

5. Die Kommission erliess am 10. April, mitgeteilt am 8. Mai 2006, einen 

Entscheid. Darin wurde festgehalten, dass … die finanziellen Verpflichtungen 

gegenüber der Gesamtmelioration erfüllt habe. Gemäss den 

Zuteilungsgrundsätzen liesse sich die Zuweisung der Parzelle 600 an den 

Einsprecher auch vertreten. Jedoch könne sich die Kommission der Meinung 

des Einsprechers nicht anschliessen, dass in diesem Fall der Zweck der 

optimalen Arrondierung verfolgt werden müsse. Vielmehr sei zu 

berücksichtigen, dass die Interessen von Landwirt …, der in unmittelbarer 

Nähe sein Betriebszentrum habe und über die Neuzuteilung nur in geringer 

Mehrzuteilung bedacht worden sei, höher zu gewichten seien.

6. Dagegen liess der Rekurrent am 29. Mai 2006 Rekurs erheben und 

beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und es sei dem 

Rekurrenten die ganze Parzelle 600 im Halte von 5'173 m2 zu einem Kaufpreis 

von Fr. 38'798.-- zuzuteilen. Eventualiter sei die Sache der Vorinstanz zur 

Neubeurteilung zurückzuweisen. Dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung 

zu erteilen. Letzterem Antrag wurde seitens des Instruktionsrichters 

stattgegeben.

Die Meliorationskommission sei nicht frei bei der Zuteilung von Massaland. 

Die Zuteilung sei auf sachfremden Gründen erfolgt und damit willkürlich. Der 

Rekurrent erfülle die Voraussetzungen des Reglements und daher habe die 

Zuteilung nach den Regeln des Reglements an ihn zu erfolgen. Die verfügte 

Parzellierung widerspreche Ziel und Zweck einer Gesamtmelioration. Die 

Parzelle hätte nur im Einvernehmen mit den Anstössern aufgeteilt werden 

können. Ein Einvernehmen sei nicht erzielt worden und die Interessenten … 

seien nicht Anstösser der Parzelle 600. 

Eine Zuteilung an die Interessenten … stelle keine Optimierung der 

Arrondierung dar. Nicht von Belang sei, dass die Interessenten … bei der 

Neuzuteilung nur mit einer geringen Mehrzuteilung bedacht worden seien.

7. Am 15. Juni 2006 liessen die Interessenten … die Abweisung des Rekurses 

beantragen. 

In keinem Erlass sei vorgeschrieben, wie das Massaland zu verteilen sei. Die 

ausführenden Organe hätten daher einen erheblichen Ermessensspielraum 

und könnten Kriterien für den Verkauf aufstellen. Diese müssten sachgerecht 

sein. 

Eine Zuteilung der Parzelle 600 an den Rekurrenten würde ihn über Gebühr 

bevorzugen. Dies wäre vorliegend stossend, da der Rekurrent die Parzelle 

601 erst nach der Auflage der Neuzuteilung käuflich erworben habe, wohl mit 

der Nebenabsicht, dadurch seine Position bei der Verwertung von Massaland 

verbessern zu können.

Des Weiteren würde die Zuweisung der Parzelle 600 keine Arrondierung 

bewirken. Die Meliorationskommission habe die Interessen von … sogar 

berücksichtigt, indem sie diesem immerhin einen Drittel der Parzelle 600 

zugeteilt und damit die Bewirtschaftungsverhältnisse von … verschlechtert 

habe. Die Interessenten … seien auf dieses Land existenziell angewiesen, 

der Rekurrent dagegen nicht; dieser sei nicht aktiver Landwirt mit eigenem 

Viehbestand und lasse sein Land durch Dritte bewirtschaften.

Am 19. Juni 2006 liessen die Meliorations- und die Schätzungskommission 

mitteilen, sie schlössen sich der Vernehmlassung an und verzichteten auf 

eigene Ausführungen und beantragten die Abweisung des Rekurses.

8. In der Replik vom 3. Juli 2006 liess der Rekurrent an seinen Anträgen 

festhalten. Die Eheleute … hätten nur Interesse an den Parzellen 411, 629 

und 703, nicht aber an der Parzelle 600 angemeldet. Die Parzelle 601 habe 

er nicht mit der von den Interessenten … geltend gemachten Nebenabsicht 

erworben. Zudem sei das Reglement für die Massalandzuteilung erst im 

November 2005 erlassen worden, sodass der Rekurrent beim Kauf von 

Parzelle 601 im April 2003 gar nicht habe wissen können, ob dies relevant 

werden würde.

Zwar stelle das Reglement kein Gesetz im formellen Sinn dar, aber es enthalte 

generell-abstrakte Normen, die für die Meliorations- und 

Schätzungskommission bindende Wirkung hätten. Auch wenn die Zuteilung 

von Massaland nach freiem Behördenermessen, entgegen dem Reglement, 

als zulässig erkannt würde, wäre der Rekurs aufgrund der allgemein 

geltenden Rechtsgrundsätze trotzdem gutzuheissen.

9. In der Duplik vom 8. August 2006 liessen die Eheleute … an ihren Begehren 

festhalten. Der Rekurrent sei kein aktiver Landwirt. Es sei anzunehmen, dass 

ihm weder die Betriebsbeiträge noch Flächen- bzw. ökologischen Beiträge 

zustehen. Der Rekurrent sei anzuhalten nähere Angaben darüber zu machen 

und das Amt für Landwirtschaft, Strukturverbesserungen und Vermessung 

(ALSV) möge dazu einen Amtsbericht erstatten.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet der Entscheid der 

Schätzungskommission vom 10. April 2006. Strittig und zu entscheiden ist, ob 

die Zuteilung der Massalandparzelle 600 zu Recht an die Rekursgegner 

erfolgt ist.

2. a) Unbestritten wird die Zuteilung von Massaland gesetzlich in keinem Erlass 

geregelt. Ebenso unbestritten ist, dass der Meliorationsgenossenschaft bei 

der Zuteilung ein erheblicher Ermessenspielraum zukommt.

Ermessen ist ein Entscheidungsspielraum der Verwaltungsbehörden, ein 

Freiraum, den der Gesetzgeber den Verwaltungsbehörden gewährt. Die 

gesetzliche Einräumung von Ermessen führt deshalb dazu, dass 

Verwaltungsgerichte die Angemessenheit der von den Verwaltungsbehörden 

getroffenen Entscheidungen – zumindest grundsätzlich – nicht überprüfen 

dürfen (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Zürich, 

2002, Rz 429 f.). Daher ist es den Gerichten grundsätzlich verwehrt, die 

Betätigung des Ermessens durch die Verwaltungsbehörde zu überprüfen. Vor 

allem können sie einen Entscheid einer Verwaltungsbehörde wegen blosser 

Unangemessenheit nicht aufheben. Ermessensmissbrauch, 

Ermessensüberschreitung und Ermessensunterschreitung sind dagegen 

qualifizierte Ermessensfehler und somit Rechtsverletzungen, die der Kontrolle 

durch die Verwaltungsgerichte zugänglich sind. Solche Entscheide müssen 

aufgehoben werden (Häfelin/Müller, Rz 473).

b) Die Rekursgegner bringen vor, dass es sich beim Reglement, das im Hinblick 

auf die Zuteilung von Massaland erlassen wurde, nicht um eine generell-

abstrakte Norm handle, jedenfalls die darin enthaltenen Bestimmungen 

vorfrageweise auf ihre Verfassungsmässigkeit hin überprüft werden könnten. 

Das akzessorische Prüfungsrecht bedeutet das Recht von Gerichten und 

Verwaltungsbehörden, die von ihnen anzuwendenden generellen 

Rechtssätze im Zusammenhang mit einem konkreten Rechtsanwendungsakt 

vorfrageweise auf ihre Rechtmässigkeit, einschliesslich 

Verfassungsmässigkeit, hin zu überprüfen und im Fall der Rechtswidrigkeit 

nicht anzuwenden. Damit ist die Aussage der Rekursgegner in sich 

widersprüchlich, da nur generell-abstrakte Normen dem akzessorischen 

Prüfungsrecht unterstehen, individuell-konkrete Anordnungen können direkt 

auf ihre Verfassungsmässigkeit überprüft werden. Es ist nicht ersichtlich, 

weswegen es sich beim vorliegenden Reglement vom 8. November 2005 

nicht um eine generell-abstrakte Norm handeln sollte, die die 

Meliorationskommission in der ihr zustehenden Kompetenz erlassen hat. Die 

Zuteilungskriterien und auch der Kreis der sich interessierenden Personen 

werden generell-abstrakt umschrieben. Kann die Meliorationskommission die 

Zuteilung der Massalandparzellen nach pflichtgemässem Ermessen – 

insbesondere unter Wahrung des Rechtsgleichheitsgebotes, des öffentlichen 

Interesses und des Verhältnismässigkeitsprinzips – vornehmen, kann sie 

selbstverständlich auch generell-abstrakte Kriterien aufstellen, nach denen 

sie vorgehen will. Nach Meinung des Gerichts ist sie dann aber auch daran 

gebunden und ein Abweichen von den im Reglement aufgestellten Kriterien 

würde eine Ermessensüberschreitung darstellen, weil Ermessen in einem 

Bereich ausgeübt würde, in dem der Rechtssatz (in casu das Reglement) kein 

Ermessen einräumt.

c) Gemäss Art. 5 des Reglements seien folgende Kriterien in nachfolgender 

Reihenfolge zu berücksichtigen:

1. Die Zuteilung der Parzelle erfolgt zur Wahrung öffentlicher Interessen, bzw. zur 

Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Erwerb durch die Gemeinde).

2. Durch die Vergabe einer Massenlandparzelle soll der Zweck einer optimalen 

Arrondierung verfolgt werden.

3. Die Massenlandparzelle grenzt an die Neuzuteilung des Interessenten.

4. Im Einvernehmen mit den Bewerbern kann eine Massenlandparzelle aufgeteilt und die 

Teile können verschiedenen Interessenten zugeteilt werden, sofern diese Anstösser 

sind und die Massenlandteile mit deren Stammparzellen vereinigt werden.

5. Der Interessent hat eine grössere Minderzuteilung, gemessen absolut in 

Bonitierungspunkten.

6. Durch die Vergabe kann ein Servitut oder ein Recht gelöscht werden.

Die Rekursgegner wenden nun ein, die im Reglement aufgeführten 

Voraussetzungen seien nicht sachgerecht und haben dabei insbesondere das 

Angrenzen an die Neuzuteilung des Interessenten im Auge. Es ist nicht 

ersichtlich, weswegen dieses Kriterium nicht sachgerecht sein soll. Das Ziel 

einer Gesamtmelioration ist es grössere, wohlgeformte Parzellen zu schaffen. 

Damit sollen die Mängel der Zerstückelung beseitigt werden. Dadurch, dass 

der Rekurrent Anstösser der Parzelle ist, kann durch eine Zuteilung an ihn die 

Grenze zwischen den zwei Parzellen aufgehoben werden und eine optimale 

Arrondierung gemäss Art. 5 Abs. 2 Ziff. 2 des Reglements angestrebt werden. 

Dies führt zu einer rationellen Verwendung des Bodens in der Landwirtschaft, 

was gestützt auf Art. 12 des Meliorationsgesetzes des Kantons Graubünden 

(MelG; BR 915.100) einer der Zwecke der Melioration darstellt.

Zwar ist die Parzelle 601 vom Rekurrenten offenbar vor der Neuzuteilung 

erworben worden. Dies ist jedoch vorliegend nicht von Belang, da es vor allem 

auf das Angrenzen und nicht auf die Art des Erwerbes ankommt. Die 

Vermutung der Rekursgegner, der Rekurrent habe die Parzelle 601 

rechtswidrig erworben um sich in eine bessere Position zu stellen, ist nach 

Meinung des Gerichts nicht belegt und nicht stichhaltig. Weiter bringen die 

Rekursgegner vor, die Zuteilung der Parzelle 600 an den Rekurrenten würde 

zu einer Verletzung des Rechtsgleichheitsgebotes führen. Gemäss 

Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt keine Ungleichbehandlung vor, 

wenn sie durch den Zweck der Melioration selbst gerechtfertigt erscheint (vgl. 

BGE 105 Ia 324). Vorliegend wird ein Zuschlag an den Rekurrenten durch den 

Zweck der Melioration gedeckt. Ferner führt eine Zuteilung an die 

Rekursgegner zu einer Schlechterstellung des Rekurrenten und ist gestützt 

auf Art. 5 des Reglements nicht gerechtfertigt.

d) Das Gericht geht davon aus, dass die in Art. 5 des Reglements aufgeführten 

Zuteilungsgrundsätze für den Erwerb von Massaland einer Überprüfung 

allfälliger Verletzungen verfassungsmässiger Rechte ohne weiteres 

standhalten und anwendbar sind. Dies führt dazu, dass die 

Meliorationskommission sich bei der Veräusserung von Parzellen (u.a. 

Parzelle 600) an die von ihr aufgestellten Grundsätze halten musste, weil das 

von ihr aufgestellte Reglement den ihr zustehenden Ermessensspielraum 

einschränkt, indem es diesen auf die im Reglement aufgestellten Kriterien 

reduziert. Somit konnte sie keine weiteren Kriterien mehr einführen, 

insbesondere nicht dasjenige des Selbstbewirtschafters, welches im 

Reglement nicht figuriert. Dies ergibt sich deshalb, weil eine 

Meliorationsgenossenschaft, welche Massaland öffentlich zum Verkauf 

ausschreibt, an die von ihr im Reglement aufgestellten Bedingungen 

gebunden ist (vgl. PVG 1975 Nr. 62). Ein gegenteiliges Vorgehen verletzt das 

Prinzip von Treu und Glauben (Art. 5 der Bundesverfassung (BV; SR 101)). 

3. Gemäss eigenen Angaben der Meliorationskommission im  

Beschlussprotokoll vom 8. Februar 2006 erfüllt der Rekurrent als einziger 

Bewerber die Voraussetzungen zum Erwerb von Parzelle 600. Trotzdem 

wurde die genannte Parzelle den Rekursgegnern zugeschlagen, obwohl 

diese keine im Reglement aufgeführten Kriterien erfüllen. Die Begründung, 

das Betriebszentrum der Rekursgegner liege in der Nähe, figuriert nicht im 

Reglement, weswegen der Zuschlag eine Ermessensüberschreitung 

darstellte. Des Weiteren haben sich die Rekursgegner nicht einmal für die zur 

Diskussion stehende Parzelle interessiert.

4. Im angefochtenen Entscheid hat die Schätzungskommission die Parzelle 600 

zu 1/3 dem Rekurrenten und zu 2/3 den Rekursgegnern zugeschlagen. Dieser 

Entscheid widerspricht aber offensichtlich Art. 5 Abs. 2 Ziff. 4 des Reglements, 

wonach eine Massalandparzelle nur im Einvernehmen mit den Bewerbern 

aufgeteilt werden kann und dies ohnehin nur möglich ist, sofern diese 

Anstösser sind und die Massalandanteile mit deren Stammparzellen vereinigt 

werden können. Erstens ist keine Vereinbarung zustande gekommen, wie die 

Schätzungskommission in ihrem Abschlussprotokoll vom 10. April 2006 

festgehalten hat und andererseits können die Rekursgegner das Erfordernis 

des direkten Anstosses nicht erfüllen. Auch dieser Entscheid bedeutet eine 

Ermessensüberschreitung.

5. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Entscheid der 

Schätzungskommission der Gesamtmelioration … rechtsfehlerhaft ist. Unter 

Gutheissung des Rekurses ist der Entscheid aufzuheben und die Parzelle 600 

dem Rekurrenten zum Preis von Fr. 38'798.-- zuzuteilen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen. Die Parzelle 600 ist dem Rekurrenten gemäss 

dem Verzeichnis der Massalandparzellen der Gesamtmelioration … zum 

Preis von Fr. 38798.-- zuzuteilen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'500.-

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 187.--

zusammen Fr. 2'687.--

gehen zu 1/3 zulasten von … und zu 2/3 zulasten der Gemeinde … und sind 

innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. … entschädigen … unter solidarischer Haftung aussergerichtlich mit Fr. 

833.35 (inkl. MWST). Die Gemeinde … entschädigt … aussergerichtlich mit 

Fr. 1'666.65 (inkl. MWST).