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**Case Identifier:** e7f395e4-37f3-531b-a857-8437cb33f4d4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.09.2009 IV 2008/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-83_2009-09-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 30.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2009
Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Anspruch auf 
Invalidenrente. Bidisziplinäres Gutachten aufgrund ungenügender 
Sachverhaltsabklärung nicht beweistauglich. Rückweisung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2009, IV 
2008/83).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Natalie Morgenegg

Entscheid vom 30. September 2009

in Sachen

St.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominik Schorno, St. Leonhardstrasse 32, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a Am 30. September 2005 meldete sich die 1960 geborene St.___ bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen an und beantragte Berufsberatung 

sowie eine Rente. Sie gab an, sie habe seit dem 15. Juni 2004 ein Rückenleiden. Davor 

sei sie vom 11. Mai 2000 bis 14. Juni 2004 bei der A.___ AG als Hilfskraft in der 

Ausrüsterei tätig gewesen, wobei das Arbeitsverhältnis weiterhin bestehe (IV-act. 1). 

Die A.___ AG bestätigte, dass die Versicherte seit 11. Mai 2000 angestellt und vom 11. 

Mai 2000 bis 14. Juni 2004 zu einem durchschnittlichen Beschäftigungsgrad von ca. 

40%, namentlich 2 Tage pro Woche zu 8 Stunden pro Tag mit einem Stundenlohn von 

Fr. 22.60 seit 1. Januar 2004, tätig gewesen sei (IV-act. 9).

A.b Vom 28. Februar 2005 bis zum 31. März 2005 hatte sich die Versicherte zur 

Rehabilitation in der Klinik Valens aufgehalten. Die Klinik Valens hatte in ihrem 

Austrittsbericht vom 27. April 2005 festgehalten, die Versicherte leide an einem 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom linksbetont sowie an einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe bei der Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zur 

Neubeurteilung durch einen Psychiater oder in Absprache zwischen der behandelnden 

Psychologin und dem Hausarzt. Aus rheumatologischer Sicht spreche nichts gegen die 

Wiedererlangung einer ganztägigen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

(Arbeitspensum 40%), mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 25 kg. Allgemein liege die 

körperliche Leistungsfähigkeit der Versicherten im Bereich einer mittelschweren Arbeit 

(IV-act. 15-11).

A.c Am 31. Oktober 2005 gab Dr. med. B.___, Hausarzt, zusammenfassend in seinem 

Bericht als Diagnosen ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont bei 

degenerativen Veränderungen der Facettengelenke L4 bis S1 und eine Diskushernie 

L5/S1 ohne Wurzelkompression an. Er erklärte dabei, die Versicherte sei seit dem 

15. Juni 2004 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 15-1). Die Ärzte des 

Psychiatrischen Zentrums St.Gallen hielten in ihrem Bericht vom 14. November 2005 

als Diagnosen eine rezidivierende Depression, eine somatoforme Schmerzstörung, eine 

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Agoraphobie und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung fest. Aufgrund dessen 

erklärten sie, die Versicherte sei vom 17. Juni 2004 bis auf weiteres zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 16).

A.d Bei der Abklärung im Haushalt der Versicherten vom 2. Februar 2006, gab diese 

an, sie würde heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit im Ausmass von 100% 

ausüben. Sie begründete dies damit, dass sie schon seit einiger Zeit geplant habe, 

einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 22).

A.e Zur Verifizierung der psychiatrischen Diagnosen, des fraglichen Weichteilrheumas 

sowie der Arbeitsfähigkeit empfahl der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 14. März 

2006 eine interdisziplinäre Begutachtung der Versicherten durch das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI; IV-act. 23).

A.f  Anlässlich eines Ferienaufenthaltes im Dezember 2005 in der Dominikanischen 

Republik hatte die Versicherte einen Schmerzschub in Muskeln und Gelenken des 

ganzen Körpers erlitten. Darauf wurde sie bei Dr. med. C.___, Rheumatologie FMH, für 

weitere rheumatologische Untersuchungen vorstellig. Im Bericht vom 30. März 2006 

hielt Dr. med. C.___ fest, das von der Patientin geschilderte, steroid-sensitive 

generalisierte Schmerzsyndrom bleibe für ihn unklar. Aufgrund des raschen und guten 

Ansprechens der Beschwerden auf eine Steroidstosstherapie müsse jedoch von einem 

entzündlichen Geschehen ausgegangen werden (IV-act. 31-33).

A.g Mit ABI-Gutachten vom 15. September 2006 (IV-act. 31) wurden bei der 

Versicherten als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont und der Verdacht auf ein 

intermittierendes Thoracic outlet-Syndrom beidseits angegeben. Zur Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit gaben die Ärzte des ABI an, der Versicherten könne aus 

interdisziplinärer Sicht in Bezug auf die zuletzt ausgeführte Tätigkeit eine normale 

ganztägige Arbeitsfähigkeit unter folgenden Bedingungen zugesprochen werden: das 

repetitive Heben und Tragen von Lasten über 15 kg sei zu vermeiden, ebenso sei die 

Einhaltung einer längeren fixiert sitzenden oder stehenden Arbeitsposition, 

insbesondere eine längere nach vorne gebeugte Haltung mit dem Oberkörper, zu 

unterlassen sowie eine stereotype fliessband-ähnliche Rotationsbewegung der 

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Wirbelsäule ungünstig. Weiter erklärte das ABI-Gutachten, bei der Versicherten 

bestehe aus interdisziplinärer Sicht für alle leichten bis nur selten intermittierend 

mittelschwer belastenden beruflichen Tätigkeiten unter den oben erwähnten 

Bedingungen eine normale Arbeitsfähigkeit. Dabei betonten die Sachverständigen, 

dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, da 

die somatoforme Schmerzstörung geringgradig ausgeprägt sei und die Arbeitsfähigkeit 

nicht einschränke. Zudem hätten sich auch die depressiven Störungen weitgehend 

zurückgebildet. Daher, hielt das ABI-Gutachten fest, könne der Versicherten aus 

interdisziplinärer Sicht, trotz der beklagten Beschwerden, eine adaptierte berufliche 

Tätigkeit ohne jede Leistungseinschränkung zugemutet werden.

A.h Am 17. Oktober 2006 gab der ABI-Psychiater auf Anfrage zu Unklarheiten im 

Gutachten eine weitere Stellungnahme ab. Dabei erklärte er, die Versicherte habe 

angegeben, den Haushalt, den grossen Garten und die Hundezucht selbständig 

meistern zu können. Deshalb könne nicht auf eine schwere depressive Störung 

geschlossen werden. Des Weiteren habe die Morphiummedikation der Versicherten 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 35).

A.i Mit Stellungnahme des RAD vom 3. November 2006 wurde das ABI-Gutachten als 

überzeugend gewertet. Als Beginn der im ABI-Gutachten beschriebenen adaptierten 

Arbeitsfähigkeit von 100% sei die Gutachtenserstellung, also der 15. September 2006, 

anzunehmen. Für die Zeit vor dem ABI-Gutachten sei die 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

seit dem 15. Juni 2004 zu übernehmen, welche am 31. Oktober 2005 von Dr. med. 

B.___ bescheinigt worden sei (IV-act. 36).

A.j Im Arztbericht des Kantonsspitals St.Gallen vom 28. Dezember 2006 wurde im 

Verlaufe der weiteren Behandlung der Versicherten eine beginnende rheumatoide 

Arthritis mit einem polymyalgiformen Beschwerdebild in Betracht gezogen (IV-act. 40). 

Der ABI-Rheumatologe gab dazu auf Anfrage am 13. Februar 2007 in seiner 

Stellungnahme an, der Bericht des Kantonsspitals St.Gallen würde das ABI-Gutachten 

stützen. Folglich bleibe die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten 

unverändert (IV-act. 46).

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A.k Mit Vorbescheid vom 20./ 21. April 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung, aufgrund der Selbsteinschätzung der Versicherten, 

sowie eine vom 15. Juni 2005 bis 31. Dezember 2006 befristete ganze Rente in 

Aussicht (IV-act. 58/ 59).

A.l Der damalige Rechtsvertreter lic. iur. Jörg Frei wandte am 30. April 2007 gegen den 

Vorbescheid vom 20./ 21. April 2007 ein, dass sich die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten nicht verbessert habe und eine Verbesserung auch nicht absehbar sei. 

Seine Begründungen belegte er mit den Beurteilungen des ABI-Gutachtens durch Dr. 

med. B.___ sowie durch das Psychiatrische Zentrum St.Gallen. Mit Einwand beantragte 

er die Zusprache einer unbefristeten ganzen Invalidenrente ab dem 15. Juni 2006 (IV-

act. 60).

A.m Mit Verfügung vom 29. Mai 2007 wurde die Arbeitsvermittlung abgeschlossen, da 

sich die Beschwerdeführerin nur in geringem Masse arbeitsfähig fühle (IV-act. 63).

A.n Im Bericht an Dr. med. B.___ vom 21. November 2007 gaben die Ärzte des 

Kantonsspitals St.Gallen als Diagnosen den Verdacht auf eine seronegative 

Spondarthropathie im Sinne eines Morbus Bechterew, ein Lumbovertebralsyndrom 

sowie eine Gonarthrose des rechten Knies an (IV-act. 73).

A.o Mit Verfügung vom 9. Januar 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

befristete ganze Rente vom 1. Juni 2005 bis zum 31. Dezember 2006 zu. Dabei wurden 

ein Valideneinkommen von Fr. 47'460.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 0.-- 

berücksichtigt, was einen Invaliditätsgrad von 100% ergab (IV-act. 74).

A.p Am 31. Januar 2008 hielt der Bericht des Kantonsspitals St.Gallen über die 

fortlaufende Behandlung der Versicherten als Diagnosen eine undifferenzierte 

Spondarthropathie, ein Lumbovertebralsyndrom und eine Gonarthrose beider Knie fest. 

Darin erklärten die behandelnden Ärzte weiter, die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten 

betrage bis zum Abschluss der Abklärungen 100% (act. G12.1.3).

B.   

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B.a Die Beschwerde vom 11. Februar 2008 des jetzigen Rechtsvertreters lic. iur. 

Dominik Schorno richtet sich gegen die Verfügung vom 9. Januar 2008 (act. G1). Der 

Rechtsvertreter beantragt, die Verfügung sei insofern aufzuheben, als die Rente bis 

zum 31. Dezember 2006 befristet werde. Der Beschwerdeführerin sei ab dem 15. Juni 

2005 eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die 

Streitsache zur weiteren Abklärung und zur neuen Festlegung des IV-Grades an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Überdies beantragt er für die Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung führt er auf, 

das ABI-Gutachten vermöge nicht zu überzeugen. Die erstellten Arztberichte hätten 

nicht alle Eingang in das Gutachten gefunden und die beachteten Arztberichte seien 

durch die ABI-Gutachter nicht umfassend gewürdigt worden. Darüberhinaus macht der 

Rechtsvertreter geltend, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich 

seit Erstellung des ABI-Gutachtens verschlechtert. Dabei verweist er auf den 

erwähnten Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 31. Januar 2008.

B.b Im Bericht des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen vom 14. Februar 2008 halten 

die Ärzte an einer weiterhin bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin fest. In ihrer Stellungnahme zum Gutachten des ABI bringen sie 

vor, es fehle darin die rezidivierende depressive Störung, welche sie seit 

Behandlungsbeginn 2004 festgestellt hätten. In Bezug auf Behandlungsversuche mit 

Antidepressiva erklären die Ärzte, die Beschwerdeführerin habe sich auf die 

Behandlung ihrer Schmerzen konzentriert, da sie darin den Grund für die Depression 

gesehen habe, und eine Behandlung mit Antidepressiva weniger toleriert (act. G12.1.1).

B.c Mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2008 (act. G5) beantragt die 

Beschwerdegegnerin, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinen 

Anspruch auf IV-Leistungen habe; eventualiter sei festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin vom 1. Juni 2005 bis zum 31. Oktober 2006 Anspruch auf eine 

befristete ganze IV-Rente habe. Dies begründet die Beschwerdegegnerin damit, dass 

auf das ABI-Gutachten und die darin angegebene 100%ige Arbeitsfähigkeit abzustellen 

sei. Ausserdem bringt sie vor, habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten 

gemäss Hausarztbericht seit 2004 nicht verändert. Deshalb sei die Beschwerdeführerin 

durchgehend seit 2004 in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Mangels 

Invalidität habe die Beschwerdeführerin somit keinen Anspruch auf IV-Leistungen. 

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Eventualiter erklärt die Beschwerdegegnerin, hätte sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin doch erst nach Herbst 2005 verbessert, wäre eine befristete Rente 

nur bis Ende Oktober 2006 geschuldet. Denn spätestens im Zeitpunkt der ABI-

Begutachtung, im Juli 2006, habe gemäss Gutachten eine volle Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit vorgelegen. Darüberhinaus macht die Beschwerdegegnerin 

geltend, der Verdacht auf eine entzündliche Krankheit des rheumatologischen 

Formenkreises habe sich erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung ergeben. 

Ausserdem handle es sich erst um einen Verdacht, wobei auch bei dessen Erhärtung 

nicht unbedingt eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei. Vielmehr 

würde es sich dabei um eine Erklärung für das bekannte Rückenleiden der 

Beschwerdeführerin und nicht um eine zusätzliche Einschränkung handeln. Die 

Beschwerdegegnerin gibt weiter an, dass bei Bestehen einer (zusätzlichen) 

Einschränkung, die allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Rahmen 

eines neuen Gesuchs zu beurteilen wäre.

B.d Mit Schreiben vom 20. März 2008 entspricht die Gerichtsleitung dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung durch das 

Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen (act. G7).

B.e Im Arztbericht vom 5. Juni 2008 nehmen die Ärzte des Psychiatrischen Zentrum 

St. Gallen Stellung zum aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Darin 

erklären sie, dass sich die Beschwerdeführerin aktuell in einer schweren depressiven 

Episode mit Suizidgedanken befinde. Des Weiteren würden eine Schmerzstörung, eine 

Agoraphobie, welche sich verstärkt habe, sowie eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung bestehen. Die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

betrage deshalb 100% (act. G12.1.2).

B.f  Am 9. Juni 2008 gibt Dr. med. B.___ in seinem aktuellen Arztbericht als Diagnosen 

bei der Beschwerdeführerin eine Sacro Iliitis rechts, eine Synovialitis radiocarpal rechts, 

beidseitige Enthesitis, ein Lumbovertebralsyndrom, Gonarthrosen beidseits und eine 

rezidivierende Depression mit aktueller schwerer Episode an (act. G12.1.4).

B.g In der Replik der Beschwerdeführerin vom 20. Juni 2008 hält deren Rechtsvertreter 

an den Anträgen fest (act. G12). Er bringt vor, die Anträge der Beschwerdegegnerin 

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seien nicht begründet. Vielmehr sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Juni 2004 

gesichert. Das ABI-Gutachten decke sich nämlich mit dem Austrittsbericht der Klinik 

Valens, welcher der Beschwerdeführerin seit Juni 2004 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit zuschreibe. Ausserdem bringt die Beschwerdeführerin vor, die 

eventualiter geltend gemachte - bestrittene - Verbesserung des Gesundheitszustandes 

sei erst im ABI-Gutachten vom 15. September 2006 behauptet worden, weshalb eine 

Aufhebung der Rente frühestens per Ende Dezember 2006 erfolgen könnte. Weiter 

kritisiert die Beschwerdeführerin, das ABI-Gutachten basiere auf einer oberflächlichen 

Untersuchung und unvollständigen Arztberichten. Zudem unterschlage es klare 

Diagnosen. Die Beschwerdeführerin führt an, die Auffassung im ABI-Gutachten, es 

wären keine Depressionen mehr feststellbar, sei unzutreffend. Auch habe das 

Kantonsspital St. Gallen neu und zusätzlich eine undifferenzierte Spondarthropathie 

diagnostiziert, welche heute klar feststehe. Aufgrund dessen sei erstellt, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe, sodass sie nun erst 

recht zu 100% arbeitsunfähig sei. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

führe auch dazu, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht bloss als 

Kurierfrau einer Druckerei, sondern auch in anderen Tätigkeiten stark eingeschränkt 

sei. Zudem habe das ABI die Arbeit als Kurierfrau für Druckereigut sowieso von 

vornherein unterschätzt.

B.h Die Beschwerdegegnerin hat am 30. Juni 2008 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G14).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die anlässlich der 5. IV-Revision vorgenommenen 

Änderungen des IVG und anderer Erlasse in Kraft getreten. Die angefochtene 

Verfügung wurde von der Beschwerdegegnerin am 9. Januar 2008 erlassen. Zu 

beurteilen ist ein Sachverhalt, der sich vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision entwickelt 

hat. Aufgrund der allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln ist es gerechtfertigt, auf 

den vor dem 31. Dezember 2007 zu beurteilenden Sachverhalt die damals geltenden 

Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt die neuen Normen anzuwenden (vgl. BGE 130 

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V 446 E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergeben sich dadurch keine substanziellen 

Änderungen. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (neuArt. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach neuArt. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es 

fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei Verfügungen unter neuem Recht 

für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen Bestimmungen anzuwenden sind. 

Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (Nr. 253 vom 12. Dezember 2007), wenn der Rentenanspruch vor 

dem 1. Januar 2008 entstanden ist, altes Recht angewendet (vgl. Entscheide des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/2008, und vom 9. März 2009, 

8C_491/08). Angesichts der IV-Anmeldung vom September 2005 sowie des Eintritts 

der Arbeitsunfähigkeit vom Juni 2004 ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

vor dem 1. Januar 2008 entstanden. Demzufolge können vorliegend die bis zum 31. 

Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen angewendet werden.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2008 hat die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine befristete ganze Rente vom 1. Juni 

2005 bis zum 31. Dezember 2006 zugesprochen. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt eine unbefristete ganze Rente. Strittig ist vorliegend der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Die Verfügung vom 29. Mai 2007 betreffend 

den Anspruch auf Arbeitsvermittlung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch einer versicherten Person auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn sie mindestens zu 70% und auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

vor, besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei mindestens 40% Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Für die Bemessung des Invaliditätsgrades einer erwerbstätigen 

versicherten Person wird gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

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könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird gemäss aArt. 28 Abs. 2  IVG für 

die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass für die versicherte 

Person eine Unmöglichkeit besteht, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Sind 

Versicherte nur zum Teil erwerbstätig oder arbeiten sie unentgeltlich im Betrieb des 

Ehegatten oder der Ehegattin mit, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 

festgelegt. Sind sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, wird die Invalidität für 

diese Tätigkeit nach aArt. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Fall sind gemäss der 

"gemischten Methode" nach aArt. 28 Abs. 2  IVG der Anteil der Erwerbstätigkeit 

sowie der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad 

in beiden Bereichen zu bemessen. Ist dabei anzunehmen, dass die Versicherten im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig 

erwerbstätig wären, so ist die Invaliditätsbemessung nach den Grundsätzen für 

Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27  IVV).

2.2  Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Die Beschwerdeführerin gibt im Abklärungsbericht Haushalt vom 27. Februar 

2006 auf die Frage "Würde heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt?" 

an, sie wäre ohne Gesundheitsschaden zu 100% erwerbstätig. Dies begründet die 

Beschwerdeführerin damit, dass sie bereits seit einiger Zeit geplant habe, einer 100% 

Tätigkeit nachzugehen und deshalb auch einen PC-Kurs bei der D.___ begonnen habe. 

Bei der A.___ AG hätte sie auch die Möglichkeit gehabt, 100% zu arbeiten, doch 

aufgrund ihrer Rückenschmerzen habe sie eine Ausbildung zum Web-Publisher 

machen wollen. Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die Kinder seien 

praktisch erwachsen und sie werde zu Hause nicht mehr so gebraucht wie früher. 

Rechtserheblich für den Erwerbsstatus ist allein, was die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

effektiv tun würde (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 5. Januar 2007, I 701/06 E. 

5.1). Dabei sind die gesamten Umstände, wie persönliche, familiäre, soziale und 

erwerbliche Verhältnisse, zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin ist nach der 

Scheidung auf eine Erwerbstätigkeit mit höherem Einkommen angewiesen, da sie 

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weiterhin mit zwei ihrer Kinder das Einfamilienhaus bewohnt. Aufgrund ihrer Ausbildung 

könnte sie ein genügendes Einkommen nur durch eine Erhöhung des Arbeitspensums 

erreichen. Auch die familiären Verhältnisse stehen einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nicht entgegen. Die Kinder der Beschwerdeführerin sind erwachsen und selbständig. 

Ausserdem könnte die Haushaltsführung durch die Beschwerdeführerin am Abend und 

an den Wochenenden erfolgen. Die genannten Umstände lassen somit auf eine 

100%ige hypothetische Erwerbstätigkeit schliessen. Im Abklärungsbericht hat die 

Beschwerdeführerin zudem ihre begründete Absicht angegeben, sie ginge heute ohne 

Gesundheitsschaden einer 100%igen Erwerbstätigkeit nach. Diese Aussage sowie 

deren Begründung lassen darauf schliessen, dass sich die Beschwerdeführerin 

tatsächlich in die hypothetische Situation ohne Gesundheitsbeeinträchtigung hat 

hineinversetzen können. Die wahrscheinlichste Variante des hypothetischen Verhaltens 

der Beschwerdeführerin ist somit ein Beschäftigungsgrad von 100%. Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin ist demnach anhand eines reinen Einkommensvergleiches zu 

ermitteln, was im Übrigen unter den Parteien unbestritten ist.

3.  

3.1  Um die für den Einkommensvergleich massgebende prozentuale Arbeitsfähigkeit 

ermitteln zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 125 V 261f. E. 4). Das 

Gericht hat den Sachverhalt objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a).

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3.2  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat der Richter bei Gutachten nach 

der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten abzuweichen, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der 

Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt 

medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Expertise 

widersprüchlich ist, wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in 

überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt oder wenn 

gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig 

genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gutachtens in Frage zu stellen (vgl. BGE 125 V 

353 E. 3b).

3.3  Der angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2008 wurde die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI-Gutachtens zugrunde gelegt und es wurde auf den 

Beginn der Arbeitsunfähigkeit gemäss Arztbericht von Dr. med. B.___ abgestellt. Es ist 

somit zu prüfen, ob die bestehende medizinische Aktenlage einen abschliessenden 

Entscheid über die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

3.4   

3.4.1 Am 5. Juli 2006 untersuchte und begutachtete das ABI die Beschwerdeführerin 

rheumatologisch-psychiatrisch. In ihrem Gutachten vom 15. September 2006 hielt der 

rheumatologische Gutachter fest, dass die Beschwerdeführerin aus rein 

rheumatologischer Sicht unter folgenden Bedingungen in ihrer angestammten Tätigkeit 

zu 100% arbeitsfähig sei: das repetitive Heben und Tragen von Lasten über 15 kg sei 

ebenso zu vermeiden wie eine entweder längere Zeit fixiert sitzende oder stehende 

Arbeitsposition, auch eine längere nach vorne gebeugte Haltung sei zu unterlassen und 

stereotype fliessbandähnliche Rotationsbewegungen der Wirbelsäule seien ungünstig. 

Dabei wurde auf den Bericht der Klinik Valens vom April 2005 verwiesen. Weiter 

erklärte der rheumatologische Sachverständige, der Beschwerdeführerin sei eine 

körperlich leichte bis nur selten intermittierend mittelschwer belastende berufliche 

Tätigkeit zumutbar. Als rheumatologische Diagnosen gab das ABI-Gutachten ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und den Verdacht auf ein 

intermittierendes Thoracic outlet-Syndrom an. Weiter äusserten die Ärzte des ABI den 

Verdacht auf eine deutliche psychosoziale Überlagerung, da sich das 

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lumbospondylogene Schmerzsyndrom als weitgehend therapieresistent erwiesen habe. 

Darüber hinaus erklärte der rheumatologische Gutachter, die von der 

Beschwerdeführerin beschriebenen akuten polyartikulären und Polymyalgie-

Beschwerden seien nicht fassbar. Die Auffassung des ambulant behandelnden 

Rheumatologen, die Steroidsensitivität der Beschwerdeführerin weise auf eine 

entzündliche Erkrankung hin, könne er von seiner Seite aus nicht teilen. Der 

rheumatologische Gutachter riet, den weiteren Verlauf zu beobachten und allenfalls 

weitere rheumatologische Abklärungen vorzunehmen. Zudem erklärte er, die 

Arbeitsfähigkeit müsste nochmals überprüft werden, falls sich im Rahmen der 

erwähnten polyartikulären und polymyalgischen Beschwerden die Entwicklung einer 

entzündlichen Affektion ergeben sollte. Aus seiner Sicht erklärte der psychiatrische 

Sachverständige, bestehe bei der Beschwerdeführerin keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung, welche er der 

Beschwerdeführerin diagnostiziert habe, sei geringgradig ausgeprägt und schränke 

deshalb die Arbeitsfähigkeit nicht ein. Im Weiteren hätten sich die depressiven 

Verstimmungen weitgehend zurückgebildet und seien zurzeit nicht vorhanden. 

Zusätzlich hielt der psychiatrische Gutachter als Diagnose eine abhängige 

Persönlichkeitsstörung der Beschwerdeführerin, ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, 

fest.

3.4.2 In der rheumatologischen Beurteilung wurde festgehalten, dass sich aufgrund der 

Laborergebnisse und des neurologischen Untersuchungsstatus keine Hinweise auf 

eine aktuell fassbare entzündlich-rheumatische Erkrankung der Beschwerdeführerin 

ergeben würden. Das Gutachten schliesst damit jedoch eine mögliche entzündliche 

Erkrankung der Beschwerdeführerin nicht generell aus. Vielmehr wurde in der 

rheumatologischen Beurteilung auf eine Momentaufnahme abgestellt. Deshalb hielten 

die ABI-Gutachter für den weiteren Verlauf die Möglichkeit einer erneuten Überprüfung 

der Arbeitsfähigkeit für notwendig, falls sich neue wesentliche Gesichtspunkte im 

Rahmen einer entzündlichen Erkrankung der Beschwerdeführerin ergeben würden. In 

der Folge äusserten die Ärzte im Bericht des Kantonsspitals St.Gallen an den 

behandelnden Hausarzt vom 21. November 2007 den dringenden Verdacht auf eine 

seronegative Spondarthropathie der Beschwerdeführerin. Dieser bestätigte sich am 31. 

Januar 2008 mit der Diagnose einer undifferenzierten Spondarthropathie sowie der 

Aussicht auf weitere Abklärungen. Im weiteren Verlauf der Untersuchungen konnte also 

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bestätigt werden, dass bei der Beschwerdeführerin eine entzündliche Affektion 

vorliege. Insofern ist die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI-Gutachtens überholt.

3.4.3 Im psychiatrischen Teil des Gutachtens wurde der psychische Status der 

Beschwerdeführerin u.a. in Verbindung mit dem rheumatologischen Gutachten 

beurteilt. Nachdem nun neue rheumatologische Diagnosen in Frage stehen, ist auch 

das Ergebnis des psychiatrischen Gutachtens fragwürdig geworden. Gerade bei der 

Beurteilung psychosomatischer Krankheitsbilder ist eine valide somatische 

Befunderhebung erforderlich (vgl. Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: 

Schweizerische Ärztezeitung, S. 1050).

3.5  Insgesamt erweist sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Die 

Arbeitsfähigkeit für eine allfällige Rentenberechtigung ab 2007 ist noch unzureichend 

dokumentiert. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung eine erneute 

rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung in Auftrag zu geben haben.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2008 teilweise gutzuheissen und die Sache 

zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (ZAK 

1987 S. 268 E. 5a). Die obsiegende Beschwerdeführerin hat deshalb Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten. Dieser bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). In Anwendung dieser 

Kriterien wird die von der Beschwerdegegnerin auszurichtende Parteientschädigung 

auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG 

geschuldeten Gerichtskosten aufzukommen. Diese bemessen sich nach dem 

bis

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Verfahrensaufwand. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- ist dem Verfahrensaufwand 

angemessen.

4.3  Die am 20. März 2008 bewilligte unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) wird bei 

diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. Januar 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung in Sinne der Erwägungen und 

zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2009
	Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Anspruch auf Invalidenrente. Bidisziplinäres Gutachten aufgrund ungenügender Sachverhaltsabklärung nicht beweistauglich. Rückweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2009, IV 2008/83).

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