# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 945071e6-34fb-519a-9a3b-39e8afd7331c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-31
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung erfolgte zu Unrecht. Gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht.
**Docket/Reference:** IV.2021.00037
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00037.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00037
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
3
1.
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1972 und Mutter dreier 1993, 1996 und 2001 geborener Kinder, meldete sich erstmals am 1. September 1999 zum Bezug einer Inva
li
den
rente an (Urk. 10/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, verneinte mit Verfügung vom 28. März 2002 einen Rentenanspruch (Urk. 10/28). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des
Kan
tons Zürich mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 26. März 2003 ab (Urk. 10/36/2-16).
1.2
Gestützt auf ein Gutachten vom 27. Juni 2005 (Urk. 10/40) meldete sich die Versicherte am 15. September 2005 erneut zum Rentenbezug an (Urk. 10/41; Urk. 10/44). Mit Verfügung vom 4. Mai 2006 sprach ihr die IV-Stelle mit Wirkung ab 1. September 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine
Dreiviertelsrente
, zuzüglich Kinderrenten, zu (Urk. 10/54; Urk. 10/52/1-3).
1.3
Am 6. März 2009 ersuchte Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, namens der Versicherten und unter Hinweis auf eine Verschlech
terung der Krankheit um Anpassung der Versicherungsleistungen (Urk. 10/55). Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab und stellte mit Verfügung vom 2. Novem
ber 2010 die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats
hin ein
(Urk. 10/91).
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2010 führte die Versicherte hiergegen Beschwerde (Urk. 10/94/3-20). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hob mit Urteil vom 22. Februar 2011 die angefochtene Verfügung vom 2. November 2010 aus formellen Gründen auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur Neuverfügung zurück (Urk. 10/96).
1.4
Mit Verfügung vom 26. April 2011 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wir
kung ab 1. Januar 2011 weiterhin eine
Dreiviertelsrente
zuzüglich Kinder
renten zu (Urk. 10/100; Urk. 10/103 = Urk. 10/106). Am 22. Juli 2011 hob die IV-Stelle
die
Verfügung vom 4. Mai 2006 erneut wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats
hin
ein
(Urk. 10/109).
Gegen diese Verfügung vom 22. Juli 2011 führte die Versicherte
am 8. September 2011 Beschwerde (Urk. 10/113/3-24). Das hiesige Gericht kam mit Urteil vom 6. Dezember 2011 (Urk. 10/115) zum Ergebnis, dass es unklar bleibe, wie sich der Gesundheitszustand der Versicherten und dessen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit seit der letzten rechtskräftigen Verfügung
vom 4. Mai 2006 verändert hätten, weshalb es die Sache an die IV-Stelle zurück
wies, damit diese ein aussagekräftiges und neutrales polydisziplinäres Obergut
achten sowie eine erneute Abklärung im Haushalt unter Berücksichtigung der aktuellen Qualifikation des erwerblichen Status einhole und hernach über den Rentenanspruch erneut entscheide (E. 7.1).
1.5
In der Folge holte die IV-Stelle mehrere medizinische Berichte (Urk
. 10/123/5-31; Urk. 10/126) ein und hielt mit Zwischenverfügung vom 31. Januar 2013 an der polydisziplinären Begutachtung durch die Experten von der
Z.___
fest (Urk. 10/147). Eine von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 10/151/3-15) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 17. Mai 2013 (Urk. 10/156) rechtskräftig ab.
Die IV-Stelle veranlasste bei der
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten, welches am 11. Februar 2014 (Urk. 1
0
/176) erstattet wurd
e und führte eine Abklärung der
beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Urk. 10/190).
Mit Schreiben vom 27. Juni 2014 (Urk. 10/178) machte die Versicherte infolge eines Schwächeanfalls mit Herzrhythmusstörung, welche eine Operation am Herzen nach sich gezogen habe, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend.
Die IV-Stelle stellte mit Verfügungen vom 17. Dezember 2015 und 12. Januar 2016 fest, dass die bis 31. August 2011 ausgerichtete
Dreiviertelsrente
nicht wieder ausgerichtet werde (Urk. 10/210; Urk. 10/213).
Eine von der Versicherten am 22. Januar 2016 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 10/
214/3-15) wies das hiesige Gericht mit rechtskräftigem Urteil vom 8. Mai 2017 ab, soweit es auf sie eintrat (Urk. 10/218).
1.6
Am
4. August 2020
meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf diverse Leiden
psychischer und physischer Natur
erneut zum Leistungsbezug bei der Invaliden
versicherung an (
Urk. 10/219
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(U
rk. 10/224
-225
; Urk. 10/231)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
10. Dezem
ber 2020
auf das erneute Lei
stungsbegehren nicht ein (Urk. 10/235
=
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am
16. Januar 2021
Beschwerde gegen die Verfügung vom
10. Dezember 2020 (Urk. 2)
und beantragte, diese sei aufzuheben und
es sei die medizinische Situation zu prüfen und ihr IV-Leistungen zu gewähren (
Urk. 1
S. 1
).
Am
15. Februar 2021 (Urk. 9)
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Be
schwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
17. Februar 2021
zur
Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Eintretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mit
hin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber befristeten
Rentenzusprache
(BGE 133 V 263 E. 6.1;
siehe auch Frey/Mosimann/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, Mosi
mann
, N 20 zu Art. 17 ATSG).
Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement be
treffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsab
weisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Renten
berechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die erneute Anmel
dung in der Verfügung vom
10. Dezember 2020 (Urk. 2)
damit, dass keine wes
entlichen Veränderungen der medizinischen Situation hätten festgestellt werden können.
Dem eingereichten psychiatrisch-
p
sychotherapeutischen Bericht sei zu entnehmen, dass die gesundheitliche Verschlechterung aufgrund psychosozialer Faktoren
bestünde
, die durch chronische über Jahre verlaufende Belastungen mit Hoffnungslosigkeit, Ausweglosigkeit und Verlust von Kontrolle über die Lebens
situation ausgelöst worden seien. Die Therapiemassnahmen seien noch nicht aus
geschöpft. Aus somatischer Sicht sei ebenfalls keine Verschlechterung zu erkenne
n seit dem letzten Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 8. Mai 2017 (S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdefü
hrerin geltend (Urk.
1), ihre gesundheit
liche Situa
tion
habe sich seit einiger Zeit deutlich verschlechtert. Sie habe sich auch aufgrund von Depressionen in psychiatrische Behandlung begeben müssen. Bei der Neuanmeldung im August 2020 habe
sie sich bereit gezeigt, trotz ihrer Beschwerden in einem Teilzeitpensum von 50
% zu arbeiten. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin, wonach die Therapiemassnahmen nicht ausgeschöpft seien, passten nicht zum Krankheitsverlauf und den gestellten Diagnosen. Ihre Depres
sionen würden bereits lange dauern und sie sei nach wie vor in Behandlung. Sie leide an vielen Krankheiten, welche ihr Alltagsleben beeinträchtigten. Wegen der anhaltenden und schweren Depression könne sie keiner Erwerbstätigkeit nach
gehen und weise eine dauernde Arbeitsunfähigkeit au
f
. Ihr Gesundheitszustand sei von der Beschwerdegegnerin nicht umfassend abgeklärt und beurteilt worden (S. 2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung zu Recht nicht eingetreten sei. Prozessthema ist demnach, ob die Besch
werdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs.
3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (B
GE 133 V 108), mithin
Dezember 2015 bzw. Januar 2016
.
3.
3.1
Bei der Aufhebung der zugesprochenen Rente
per 31.
August 2011
stützte sich die Beschwerdegegnerin
und das die Verfügungen vom
17. Dezember 2015 und 12. Januar 2016 (Urk. 10/210; Urk. 10/213)
bestätigende hiesige Gericht
mit Entscheid vom 8. Mai 2017 (Urk. 10/218)
auf das am
11. Februar 2014
erstattete
Z.___
-Gutachten (Urk. 10/176/1-38)
ab.
Die Ärzte der
Z.___
erwähnten in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 1
1. Februar 2014
, dass sie die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 23. Oktober bis 3. Dezember 2013 internistisch, psychiatrisch und neurologisch untersucht hätten (S. 1). Sie stellten die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 31):
-
komplexes regionales Schmerzsyndrom (
CRPS
)
der rechten oberen Extre
mität, Residualbefund
-
einfache Migräne
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nannten sie die Folgenden (S. 32):
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
anhaltende lang hingezogene depressive Episode leichter Ausprägung (ICD-10 F32.0)
-
Eisenmangelanämie
-
funktionelle Oberbauchbeschwerden bei bekannter
gastroösophagealer
Refluxsymptomatik
-
Pelvic
Floor-Syndrom bei Verdacht auf
Endometriose
-
Nebenschluss-
Varicosis
-
Status nach Carpaltunnelsyndrom (CTS)-OP rechts 1998 ohne objekti
vier
bare Folgen
-
Status nach Arthroskopie (ASK) rechtes Knie 2009 ohne objektivierbare Folgen
-
Ganzkörperschmerzsyndrom ohne korrelierende organpathologische Funk
tions
defizite
Sie erwähnten, dass aus internistischer Sicht bei der Beschwerdeführerin keine
fachspezifischen
Diagnose
n mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gestellt werden könn
t
e
n
(
S. 30
).
Aus orthopädischer Sicht führten die Gutachter aus, dass bei der Beschwerde
füh
rerin nach einer CTS-Operation rechts am 16. Juli 1998 ein komplizierter Verlauf
mit einer CRPS-Entwicklung dokumentiert worden sei. In einem handchi
rurgi
schen
Gutachten vom 16. September 2010 sei von einem schweren komplexen regio
nalen Schmerzsyndrom rechts mit vollständigem oberen
Quadranten
syn
drom
und einem unvollständigen
Quadrantensyndrom
links und einem beginnenden
Hemisyndrom
rechts die Rede gewesen. Dieser handchirurgischen Interpretation eines persistierenden CRPS II im Bereich der rechten Hand beziehungsweise des rechten Armes bei vorausgegangener CTS-Revision könne
orthopädischerseits
aktuell nicht mehr gefolgt werden. Orthopädisch seien weder im Bereich der domi
nanten rechten oberen Extremität asymmetrische muskuläre Schwächen noch Veränderungen im Hautkolorit, in der Schweisssekretion und in der Haut
temperatur auszumachen. Auch der aktuelle röntgenologische Befund der rechten Hand zeige keinerlei
CRPS-typische strukturelle Veränderungen. Im Übrigen be
klage die Beschwerd
eführerin Ganzkörperschmerzen mit einer Betonung der rechten Körperhälfte. Eine derartige subjektive Beschwerdeempfindung sei vor
liegend soma
tisch nicht abstützbar. Zusammenfassend seien die im handchirur
gischen Gutachten vom 16. September 2010 als umfangreich und gravierend beschrie
be
nen pathologischen Veränderungen im Sinne eines schweren komplexen
regionalen Schmerzsyndroms zumindest heute nicht mehr vorhanden (S. 27 ff.).
Aus rein orthopädischer Sicht sei die Beschwerdeführerin für alle Tätigkeiten ge
eignet, welche einer 41-jährigen Versicherten zugemutet werden könnten. Hierzu zählten auch die früher ausgeübten Tätigkeiten als
Coiffeuse
beziehungsweise als Putzfrau (S. 29).
Aus neurologischer Sicht bestehe ein Residualzustand eines CRPS des rechten Armes und eine einfache Migräne beeinträchtige zusätzlich die Arbeitsfähigkeit. Der chronische Verlauf über viele Jahre mit einer Beschwerdezunahme sei nur angesichts weiterer, von der CRPS unabhängiger Schmerzlokalisationen zu ver
stehen. Deren Genese oder Persistenz könne möglicherweise gut nichtsomatisch erklärt werden.
Eine k
örperlich belastende, den Einsatz der/des rechten Hand/
Armes erforderliche Tätigkeit könne die Beschwerdeführerin nicht mehr ausüben. Hier sei für kurze Zeit eine Haltefunktion leichteren Ausmasses möglich. Aus neurologischer Sicht bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 60 % (Minderung der Arbeitsfähigkeit 30 % zu Lasten des CRPS und 10 % zu Lasten der Migräne). Bezüglich der bisherigen Tätigkeiten als
Coiffeuse
und Putzfrau seien wegen der Einschränkung des Gebrauchs des rechten Armes/der rechten Hand Putzarbeiten, die diese Einschränkungen berücksichtigten, weiterhin möglich, eine Tätigkeit als
Coiffeuse
dagegen sei nicht mehr zumutbar (S. 30).
Aus psychiatrischer Sicht seien keine für die Arbeitsfähigkeit relevant beeinträchtigenden Diagnosen festgestellt worden. Zwar bestehe eine leichte depressiv gedrückte Stimmungslage. Eine mittelschwere oder gar schwere Symp
tomatik bestehe nicht. Hingegen müsse die vom
A.___
bestätigte Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung bestätigt werden, welche jedoch – näher ausgeführt – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bleibe (S. 30 f.).
In der Gesamtbeurteilung gelangten die Gutachter zum Ergebnis, dass unter Be
rücksichtigung des neurologischen Belastungsprofils eine angepasste Tätigkeit auf einem 60%-Niveau zumutbar sei (Restarbeitsfähigkeit 60 %, Minderung der Arbeitsfähigkeit 30
% zu Lasten des CRPS und 10 % zu Lasten der Migräne), wobei eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit schwierig sei (S. 35 ff.).
3.2
Das hiesige Gericht hielt mit Urteil vom 8. Mai 2017 (Urk. 10/218) dazu zusam
menfassend fest, dass für die
Entscheidfindung
auf das
Z.___
-Gutachten
ohne Anerkennung einer 10%igen Minderung der Arbeitsfähigkeit wegen der Migräne
abgestellt werden könne.
Die Gutachter seien nachvollziehbar zum Schluss ge
kommen,
dass von einem seit letztmaliger Überprüfung im Mai 2006 verbesserten Gesundheitszustand seit August 2011 auszugehen sei. Es best
ehe
bei der Be
schwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt für angepasste Tätigkeit
en
mit dem vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) festgel
eg
tem Belastungsprofil (ruhige, geordnete Tätigkeit, leicht und wechselbelastend, ohne grosse Anforderungen an Kraft und Geschicklichkeit des rechten Armes) eine
70
%ige Arbeitsfähigkeit (S. 17
ff. Ziff. 5).
4.
4.1
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 4. August 2020 liegen im Wes
entlichen folgende Berichte vor.
4.2
Die Beschwerdeführerin unterzog sich am 11. April 2017 im
Z
entrum
B.___
aufgrund der Diagnose eine
r
Tendovaginitis
stenosans
Dig
itus
(
Dig
.)
I,
Dig
. II und
Dig
. V links sowie eines ausgedehnten A2-Ringbandganglion
s
Dig
. II links eine
r
A1-Ringbandspaltung
und
eine
r
aus
ge
dehnte
n
Beugeseh
n
ensyno
vek
tomie
sowie
eine
r
Exzision A2-Ringbandganglion und
Ringbandfenestrierung
Dig
. II links (vgl. Operationsbericht
,
Urk. 10/223/1-2).
Aktenkundig sin
d
d
es Weiteren die Nachkontrollen
in der handchirurgischen Praxis von Dr. med.
C.___
, Facharzt für Chirurgie und Handchirurgie
,
vom 20. April (Urk. 10/223/3), 4. (Urk. 10/223/4-5), 11. (Urk. 10/223/6-7) und 29. Mai
(Urk. 10/223/8-9) sowie 7. Juli 2017 (Urk. 10/223/1
0-11), in welchen
zu
sammenfassend
über ein gutes Operationsergebnis und abklingende Restbe
schwerden berichtet wurde.
4.3
Wegen mittigen
Unterbauchschmerzen aufgrund eines Status nach Sectio
erfolgte
am 3. April 2018 im Spital
D.___
eine diagnostisch-operative Laparoskopie
mit
Adhäsiolyse
und Hysterektomie und
Salpingektomie
beidseits (vgl. Opera
tions
bericht
,
Urk. 10/223/30
; Austrittsbericht vom 19. April 2018, Urk. 10/223/31-33
).
In der
konsiliarischen Untersuchung
vom
29. August 2018 berichtete Dr. med
.
E.___
, Chefarzt der Frauenklinik des Spitals
D.___
(Urk. 10/223/29, unvollständig)
,
darüber, dass die Schmerzsymptomatik bei der Beschwerdefüh
rerin bis etwa ins Jahr 2001 zurückgehe. Bei der Laparoskopie vom 3. April 2018 sei ein massiv mit der Bauchvorderwand verwachsene
r
Uterus aufgefunden wor
den. Ob das die Folge einer postoperativ entzündlichen Phase nach Sectio ge
wesen oder durch das
Thermachoice
ausgelöst worden sei (weniger wahrschein
lich) oder ob die Beschwerdeführerin einfach eine ganz schlechte Wundheilung habe, könne nicht gesagt werden. Die chronischen Schmerzen seien mit dieser massivsten Verwachsung erklärt und deshalb sei auch die Gebärmutterentfernung dann durchgeführt worden.
Die Beschwerdeführerin berichte nun, dass die Schmerzen schon abgenommen hätten, der Restschmerzbefund sei aber für sie noch unbefriedigend und störe sie täglich. Zu bemerken sei, dass diese Schmerzen zyklusabhängig seien, in den Rücken ausstrahlten und vor allem beim Wasserlösen gegen Ende der Miktion strangförmig bi
s in die Harnröhre ausstrahlten. Die heutige
g
ynäkologische Untersuchung sei indes einwandfrei
(S. 1).
4.4
Aktenkundig
ist
des Weiteren
eine Konsultation vom 27. November 2019 im Spital
D.___
, in welche
m
die Beschwerdeführerin wegen eines Asthma bronchiale
in Behandlung stand
. Der behandelnde Arzt, Dr. med.
F.___
, Leitender Arzt Pneumologie, nannte in seinem Bericht vom 12. Dezember 2019 (Urk. 10/223/25-26) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
leichtgradiges Asthma bronchiale; aktuell kompensiert
-
Zustand nach
right
ventricular
apex
(
RVA
)
bei
AV-Knoten(=
Nodus
)-
Reentry
-Tachykardie
(
AVNRT
)
-
anamnestisch vestibuläre Migräne
-
anamnestisch rezidivierende Episode von non
cardiac
chest
pain
-
Ischämie-Diagnostik vom September 2014 ohne Auffälligkeiten
-
somatoforme Schwindelkomponente
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
-
Osteoporose
-
Zustand nach
laparoskopischer
Hysterektomie und
Salpingektomie
beid
seits am 3. April 2018 wegen Verwachsungsbauch mit Unterbauch
schmerzen
Die Beschwerdeführerin habe sich zur
Verlaufskontrolle bei bekanntem
Asthma bronchiale vorgestellt. Sie
berichte
über einen guten klinischen Verlauf. Jeweils im Frühjahr oder bei Wetterwechsel verspüre sie vermehrt Atemnot, weshalb dann
Ventolin
eingesetzt werde. Ansonsten sei die Leistungsfähigkeit stabil (S. 1).
Gemäss GINA-Guidelines sei die Therapie anzupassen. Die nächste Verlaufskon
trolle werde in einem Jahr stattfinden (S. 2).
4.5
Die Beschwerdeführerin litt in den Jahren 2019 und 2020 an analen und abdominalen Schmerzen, weshalb sie in der
Klinik G.___
abge
klärt wurde (vgl. Berichte vom 13. Mai, Urk. 10/223/23; 1. Oktober, Urk. 10/223
/15; 1
6
. Oktober, Urk. 10/223/16; 6. November 2019, Urk. 10/223/17-18).
Die
bildgebende
Untersuchung
der Dünndarmpassage (Urk. 10/223/20)
ergab
keinen pathologischen Befund, wie es
der Arzt
der
Klinik G.___
am 10. März 2020 festhielt und eine Weiterbetreuung bei einem Schmerzspezialisten empfahl (Urk. 10/223/14).
4.6
Im Rahmen einer Augenkontrolle vom 5. Februar 2020 wurde von Dr. med.
H.___
, Facharzt für Augenheilkunde, die Diagnose einer Engwinkelsituation beidseits und eine
r
Keratokonjunktivitis
sicca
beidseits gestellt (Bericht vom 9. Juli 2020; Urk. 10/223/12).
4.7
Mit Bericht vom 20. November 2020 (Urk. 10/230) nannten die seit Juni 2020 die Beschwerdeführerin behandelnden Dr. med.
I.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, und Fachpsychologe
J.___
die folgenden Dia
gnosen (S. 1):
-
rezidivierende mittelgradige depressive Störung ohne psychotische Symp
tome mit ausgeprägten Angstzustände
n
und auffällig
somatisierender
Schmerzverarbeitung (ICD-10 F32.1)
-
andauernde Persönlichkeitsstörung bei chronischem Schmerzsyndrom
-
chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.3).
Sie führten aus,
in der Vorgeschichte der Beschwerdeführerin fänden sich ver
mehrte psychosoziale Belastungsfaktoren schon aus der Zeit vor Beginn der Stö
rung. Hier gehe es um chronische, über Jahre verlaufende Belastungen, die durch Hoffnungslosigkeit, Ausweglosigkeit und Verlust von Kontrolle über die Leben
s
situation gekennzeichnet seien.
Au
fgrund der andauernden
Schmerzbe
schwerden sei der Beschwerdeführerin keine Arbeitsfähigkeit im primären Arbeitsmarkt atte
stiert
worden
, weil die kleinsten Belastungen zu starken Beschwerden
geführt h
ätten
. Der ganze Stress und die Sorge über die Jahre hinweg seien auch der Grund gewesen, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage gewesen sei, eine Arbeitstätigkeit auszuüben
. Ihre Bemühungen, wieder Fuss zu fassen, seien gescheitert und deswegen seien Selbstbewusstsein und Selbstwertgefühl erheblich beeinträchtigt. Sie leide unter Zukunftsängste
n
. Im Rahmen der depressiven Ent
wicklung hätten sich Resignation und Demotivation entwickelt (S. 1 f.).
Im Psychostatus manifestierten in Bezug auf die Konzentrations- und Merk
fähigkeit mittelgradige Beeinträchtigungen. Das mnesti
sch
-kognitive Gedächtnis scheine determinierte Fähigkeiten aufzuweisen. Darüber hinaus dominierten Kon
zentrationsschwierigkeiten sowie kreisende Gedanken über die aktuell somatische wie auch psychische Symptomatik. Es liessen sich keine Hinweise für Ic
h-Störungen, wahnhaftes Erleben und
Wahrnehmungsstörungen beobachten. Im affek
tiven Bereich dominiere
eine
angst- und depressionsbasierende diffuse Ge
fühls
lage gekoppelt mit
ausgeprägter
Wut, Rat
-
und Hoffnungslosigkeit. Zu
dem akzen
tuierten sich Insuffizienz- und Versagensgefühle, begleitet von erdrück
ender Erschöpfbarkeit
. Zudem manifestierten sich intensive somatische Schmer
zen, welche bei der Beschwerdeführerin erhöhte Angst und Vermeidungs
ver
halten generierten. Die Beschwerdeführerin wirke deutlich depressiv, verunsi
chert, hilfesuchend und niedergeschlagen
(S. 2).
Die Beschwerdeführerin befinde sich in psychiatrisch-psychotherapeutischer Be
handlung mit
supportiver
, integrativer Einzelpsychotherapie mit Psychopharma
kologie.
Die therapeutischen Sitzungen mit einer Sitzungshäufigkeit von zirka 7
bis 14-tägigem Rhythmus nehme sie zuverlässig wahr (S. 3 unten).
Das Zu
stands
bild sei trotz adäquater ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behand
lung in einen weitgehend
chronifizierten
Zustand eingetreten (S. 2 Mitte).
Die Beschwerdeführerin sei aktuell mindestens 50 % arbeitsunfähig. Die psy
chische und die körperlichen Beeinträchtigungen schränkten sie derart ein, dass eine Tätigkeit in angepassten Arbeitsstrukturen prüfenswert sei (S. 3 oben).
5.
5.1
Im Zusammenhang mit der Rentenaufhebung per 31. August 2011 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 8. Mai 2017 (Urk. 10/218) festgehalten, dass
unter anderem
gestützt auf das Gutachten der Ärzte der
Z.___
in einer be
hinderungsangepassten Tätigkeit eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. vor
stehend E. 3.1 f.). Aus psychiatrischer Sicht wurde im
Z.___
-Gutachten keine für die Arbeitsfähigkeit relevant beeinträchtigenden Diagnosen festgestellt, indes auf eine leichte depressiv gedrückte Stimmungslage hingewiesen (vgl. vorstehend E. 3.1).
5.
2
D
en im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Berichten (vorstehend
E.
4
)
ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor an somatischen Be
schwerden leidet.
Im Vergleich zur leistungseinstellenden
bzw. die Leistungs
einstellung bestätigenden
Verfügungen vom Dezember 2015 (Urk. 10/210)
und
Januar 2016 (Urk. 10/213) ergibt sich daraus jedoch keine wesentliche Verän
derung. Insbesondere
resultierte damals die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerde
führerin
gestützt
auf
ein komplexes regionales Schmerzsyndrom rechts
und die übrigen ma
n
nigfachen somatischen Diagnosen wurden von den
Z.___
-Gut
ach
tern als ohne Auswirkungen auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit gesehen (vgl. vorstehend E. 3.1).
In den
nunmehr vorliegenden Berichte
n
wird
kein CRPS mehr
diagnostiziert
, sondern auf Beschwerden beziehungsweise Operationen
im Unter
bauch
, de
s
Verdauungstrakt
es sowie
auf
psychovegetative Herzkreislaufbe
schwerden
und
einen Status nach einer Operation der linken Hand hin
gewiesen
.
Mit dem
RAD
der Beschwerdegegnerin
(vgl. Urk. 10/232 S. 4)
ist davon auszu
gehen, dass die in den eingereichten Arztberichten beschriebenen Diagnosen aus
versicherungsmedizinischer Sicht nicht geeignet sind, eine langanhaltende oder gar dauerhafte Arbeitsunfähigkeit zu begründen, zumal auch keine Angaben
der Ärzte
zur Arbeitsunfähigkeit vor
liegen
. Alleine gestützt auf diese Berichte
vermag
die Beschwerdeführerin
eine relevante Verschlechterung
ihres
Gesundheitszu
standes
nicht
glaubhaft darzutun.
Hingegen nannte
n
der behandelnde Facharzt Dr.
I.___
und der mitunter
zeichnende Fachpsychologe
J.___
in
ihrem
Bericht
vom 20. November 2020
eine rezidivierende mittelgradige depressive Störung, eine andauernde Persönlich
keitsstörung mit chronischem Schmerzsyndrom und ein chronisches Schmerz
syndrom mit somatischen und psychischen Faktoren. Zudem ging
en sie
von einer derzeit mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus
(vgl. vorstehend E. 4.7
).
5.3
Gestützt auf den Bericht von Dr.
I.___
und Fachpsychologe
J.___
(vgl. vor
stehend E. 4.7
)
ergibt sich eine
mögliche relevante
Verschlechterung aus psychia
trischer Sicht. So wurde
nebst der bekannten somatoformen Schmerzstörung
neu die Diagnose einer depressiven Störung
mittelgradiger Ausprägung mit Angst
zuständen
genannt und der Beschwerdeführerin eine zumindest teilweise Arbeits
unfähigkeit attestiert.
Zwar genügt eine neu gestellte Diagnose – insbesondere psychiatrischer Art – für sich allein nicht, um eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen.
Denn damit wird über das quan
titative Element einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit schmälernden Veränderung des Gesundheitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt (Urteil des Bundes
gerichts 8C_175/2019 vom 30. Juli 2
019 E. 3.2.
2
). Hingegen geht aus dem von Dr.
I.___
und dem Psychotherapeuten erhobenen psychopathologische
n
Befund
die rechtsprechungsgemäss geforderte
Zunahme des Schweregrad
s
der Symptomatik und der damit verbundenen Funktionseinschränkung hervor
(Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2018 vom 6. März 2019 E. 5.3.1)
, indem
der Facharzt und der Psychotherapeut
auf eine mittelgradige Ausprägung statt der im
Z.___
-Gutachten noch diagnostizierten leichten Ausprägung schlossen und
neu
auch auf ausgeprägte Angstzustände hinwiesen und eine mindestens 50%ige Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit attestierten. Zudem nannten sie
zusätzlich
eine andauernde Persönlichkeitsstörung bei chronischem Schmer
zsyndrom (vgl. vor
stehend E. 4.7
).
Ob tatsächlich psychosoziale Belastungen im Vordergrund stehen, wie die Beschwerdegegnerin
, soweit ersichtlich,
ohne fachärztliche Abklärung
geltend machte (vgl. vorstehend E. 2.1
; Urk. 10/2
34
S
. 3
), wird sich nach weiteren Abklärungen
erweisen
.
Jedenfalls können
solche
sich mittelbar invaliditäts
be
gründend auswirken, wenn und soweit sie zu einer eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen verselbständigten Gesund
heitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von
den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
Da
rüber hinaus beschrieben die
psychiatrischen
Behandler diese psychosozialen Faktoren lediglich anamnestisch
und wiesen auf einen
chronifizierten
Zustand hin
(vgl. vorstehend E. 4.7).
Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte bestehen
somit
genügend An
haltspunkte für eine
mögliche
rechtserhebliche
Verschlechterung des Gesund
heits
zustands
.
Daran vermögen auch die Hinweise der Beschwerdegegnerin auf
die erst kurze
psychiatrische
Behandlungsdauer und
die
Ausführungen zu den aus
ihrer Sicht noch nicht ausgeschöpften therapeutischen Massnahmen (Urk. 10/234 S. 3) nichts zu ändern
.
Zu bemerken bleibt, dass die letzte umfassende medi
zinische Abklärung vor mehr als
fünf
Jahren statt
fand
und in der Verfügung vom
Januar 2016 ein Invaliditätsgrad von
16 % beziehungsweise aufgrund der Quali
fikationsänderung (volle Erwerbstätigkeit ab 1. August 2010) von
30
% ermi
ttelt w
ur
de (vgl. Urk. 10/213 S.
2 f.
).
5.4
Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des Inval
iditäts
grades im Sinne von Art.
87 Abs.
3 in Verbindung mit Abs.
2 IVV glaubhaft gemacht (vgl.
vorstehend E. 1.
2 f.
). Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Un
recht nicht auf die Neuanmeldung vom
20. August 2020
eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Ver
waltung zurückzuweisen ist.
6.
Die Kosten gemäss Art. 69 Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) sind erm
essensweise auf Fr. 7
00.-- festzusetzen und ausgangsge
mäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unen
tgeltliche Prozessführung (Urk. 1
S. 1
) als gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
wird die angefochtene Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
10. Dezember 2020
aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler