# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 858ea944-1f51-5d9d-9e28-ddf703df00a2
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.07.2020 III 2020 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_001_III-2020-80_2020-07-16.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer III

III 2020 80
III 2020 87

Entscheid vom 16. Juli 2020 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Monica Huber-Landolt, Richterin
Irene Thalmann, Richterin
MLaw Aaron Steiner, a.o. Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin  B.________,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) 
C.________, ,
Vorinstanz,

Gegenstand Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (Genehmigung der Rechen-
schaftsberichte für Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. A.________1978 in …, spanische Staatsangehörige) ist 
die Mutter von D.________ (geb. …2008) und von E.________ (geb. …2011). 
Vater dieser Kinder ist F.________ (geb. …1966, …). Mit Schreiben vom 30. 
April 2014 übermittelte der Schulleiter der Gemeinde G.________ der KESB 
C.________ eine (D.________ betreffende) Gefährdungsmeldung, welche auf-
grund eines vor Bezirksgericht H.________ hängigen Eheschutzverfahrens die-
sem Gericht weitergeleitet wurde (Dossier D.________, nachfolgend C-act. 2.1 - 
2.5). In der Folge einigten sich die (gerichtlich getrennten) Eltern anlässlich der 
Verhandlung vom 2. Juni 2014 darauf, dass die Kinder unter die Obhut der Mut-
ter gestellt wurden, mit Besuchs- und Ferienrechte des Kindsvaters (vgl. C-act. 
2.12).

B. Am 24. September 2017 kontaktierte die Kantonspolizei die KESB 
C.________ und teilte mit, gemäss einer Meldung des Kindsvaters habe die 
Kindsmutter ihre Tochter D.________ geschlagen, weshalb letztere nicht mehr 
nach Hause wolle. Als erste Massnahme wurde entschieden, dass beide Kinder 
vorerst beim Kindsvater verblieben (C-act. 3.2, 3.3). Die Staatsanwaltschaft 
H.________ eröffnete eine Strafuntersuchung gegen die Kindsmutter (C-act. 
4.1).

Mit Beschluss vom 5. Oktober 2017 errichtete die KESB C.________ in diesem 
Strafverfahren für die Tochter D.________ eine Vertretungsbeistandschaft nach 
Art. 306 Abs. 2 ZGB. Als Prozessbeiständin wurde Rechtsanwältin I.________ 
eingesetzt (C-act. 4.4). Analog wurde auch für E.________ die gleiche Rechts-
anwältin als Prozessbeiständin ernannt (vgl. Dossier E.________, nachfolgend 
D-act. 5.4). Im Scheidungsverfahren werden die Kinder durch Rechtsanwältin Dr. 
J.________ vertreten (vgl. C-act. 6.1 bzw. D-act. 6.1, S. 3 unten).

C. Mit Eingabe vom 12. Oktober 2017 ans Bezirksgericht H.________ ersuch-
te der Kindsvater um Erlass von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens (namentlich darum, dass die Kinder unter die Obhut des 
Kindsvaters zu stellen und für die Kinder eine Kindsvertretung zu bestellen sei, 
siehe C-act. 5.6.2). Am 30. Januar 2018 verfügte der Einzelrichter des Bezirksge-
richts H.________ superprovisorisch (C-act. 6.1 bzw. D-act. 6.1):

- dass die Kinder vorläufig unter die Obhut des Kindsvaters gestellt werden;
- dass die Kindsmutter für berechtigt erklärt wurde, ihre Kinder an jedem ersten 

und dritten Sonntag eines Monats jeweils für drei Stunden begleitet zu treffen;
- zudem beauftragte der Einzelrichter die KESB C.________, zur Organisation und 

Überwachung der einzelnen Besuchskontakte einen Beistand zu ernennen. 

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Mit Beschluss vom 7. Februar 2018 setzte die KESB C.________ für die 
Organisation der begleiteten Besuchskontakte K.________ als Beistand nach 
Art. 308 Abs. 2 ZGB ein (C-act. 6.8 bzw. D-act. 6.8). 
Mit Verfügung vom 19. April 2018 bestätigte der Einzelrichter des Bezirksgerichts 
H.________ die superprovisorische Obhuts- und Besuchsregelung gemäss Ver-
fügung vom 30. Januar 2018 und erweiterte die Beistandschaft für die Kinder 
gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, wobei die Aufträge an den Beistand umfas-
sender formuliert wurden (u.a. Unterstützung und Beratung der Eltern in Erzie-
hungsfragen, bei der Organisation einer geeigneten psychologischen Betreuung 
für die Kinder etc., vgl. C-act. 6.10 bzw. D-act. 6.10).

D. Mit Strafbefehl vom 11. Februar 2019 wurde die Kindsmutter der vorsätz-
lichen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht im Sinne von Art. 219 
Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 
i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB schuldig gesprochen (C-act. 7.3.1 bzw. D-act. 7.3.2). 
Dagegen erhob die Prozessbeiständin der Kinder bei der Staatsanwaltschaft 
des Kantons Einsprache (mit Begehren um Erweiterung des Strafbefehls, vgl. 
C-act. 7.3.2 bzw. D-act. 7.3.1).
Mit Beschluss vom 15. Mai 2019 genehmigte die KESB C.________ die Berichte 
der Prozessbeiständin (RA Dr. I) für die vergangene Periode (C-act. 7.6 bzw. D-
act. 7.6). 

E. Mit Schreiben vom 26. Juni 2019 an die Staatsanwaltschaft des Kantons 
hat die Prozessbeiständin die Einsprache gegen den Strafbefehl vom 11. Feb-
ruar 2019 zurückgezogen (mit Kritik zum Gang des Verfahrens, vgl. C-act. 8.1/ 
Anhang bzw. D-act. 8.1/Anhang).

Am 2. Dezember 2019 ging bei der KESB C.________ eine Stellungnahme des 
Beistands K.________ ein, welche am 25. November 2019 ans Bezirksgericht 
H.________ zugestellt wurde für das dort hängige Verfahren, wonach die 
Rechtsvertreterin der Kindsmutter beim Bezirksgericht H.________ die Abset-
zung des Beistands beantragt hatte (vgl. C-act. 7.7 bzw. D-act. 7.7). 

Mit Beschlüssen vom 15. Januar 2020 genehmigte die KESB C.________ 
die Berichte der Prozessbeiständin RA Dr. I für die vergangene Periode (C-act. 
8.3 bzw. D-act. 8.3). 

F. Am 19. Februar 2020 ersuchte der Beistand K.________ die Kindsmutter 
um Bekanntgabe eines Termins für die Besprechung der Rechenschaftsberichte 
für die beiden letzten Jahre (C-act. 8.4.1 bzw. D-act. 8.4.1). Diese Vorgehens-
weise wurde von der Kindsmutter bzw. ihrer Rechtsvertreterin mit Schreiben vom 
24. Februar 2020 abgelehnt; stattdessen wurde die direkte Herausgabe dieser 

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Rechenschaftsberichte (eventualiter via KESB C.________ vor der Genehmi-
gung durch die KESB) gefordert (C-act. 8.4 bzw. D-act. 8.4). Am 3. März 2020 
stellte der Beistand die Rechenschaftsberichte der Rechtsvertreterin zu (vgl. C-
act. 9.1 in fine bzw. D-act. 9.1 in fine). 

G. Mit Beschlüssen Nr. IIA/003/14/2020 und Nr. IIA/004/14/2020 vom 8. April 
2020 hat die KESB C.________ die Rechenschaftsberichte des Beistands 
K.________ für die Periode vom 7. Februar 2018 bis zum 31. Januar 2020 für 
D.________ bzw. E.________ im Sinne von Art. 314 i.V.m. Art. 415 ZGB ge-
nehmigt, die Arbeit des Beistandes verdankt und ihn im Amt bestätigt sowie den 
Zeitpunkt festgelegt, bis wann der nächste Bericht einzureichen sei (C- bzw. D-
act. 9.7).

H. Gegen diese Beschlüsse liess die Kindsmutter rechtzeitig am 4. Mai 2020 
beim Verwaltungsgericht Beschwerde erheben mit den folgenden Rechtsbe-
gehren (Beschwerde III 2020 80 betreffend Genehmigung des Rechenschafts-
berichts des Beistands für D.________):

1. Der Beschluss Nr. IIA/003/14/2020 der Beschwerdegegnerin vom 8. April 2020 
i.S. Genehmigung des Rechenschaftsberichts von Beistand K.________ be-
treffend D.________, geb. … 2008, sei aufzuheben.

2. Das Genehmigungsverfahren i.S. Rechenschaftsbericht von Beistand 
K.________ vom 3. März 2020 betreffend D.________, geb. … 2008, nach Art. 
314 i.V.m. Art. 415 Abs. 2 ZGB sei bei der Vorinstanz solange zu sistieren, bis 
das zuständige Gericht über das Gesuch um Absetzung von Beistand 
K.________ rechtskräftig entschieden hat.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlicher Mehrwert-
steuer zulasten der Beschwerdegegnerin.
Eventualiter sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und die unterzeichnende Rechtsanwältin sei als unentgeltliche 
Rechtsbeiständin einzusetzen.

Analoge Begehren stellte die Kindsmutter in der Beschwerde III 2020 87, welche 
die Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Beistands für ihren Sohn E be-
trifft.

Mit Vernehmlassung vom 4. Juni 2020 beantragte die KESB C.________, die 
Beschwerden der Kindsmutter seien abzuweisen.

Dazu äusserte sich die Beschwerdeführerin in einer Eingabe vom 22. Juni 2020.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Nach Art. 411 Abs. 1 ZGB erstattet der Beistand oder die Beiständin der 
KESB so oft wie nötig, mindestens aber alle zwei Jahre, einen Bericht über die 
Lage der betroffenen Person und die Ausübung der Beistandschaft.

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1.2 Die KESB prüft den Bericht und verlangt, wenn nötig, dessen Ergänzung 
(Art. 415 Abs. 2 ZGB). Sie trifft nötigenfalls Massnahmen, die zur Wahrung der 
Interessen der betroffenen Person angezeigt sind (Art. 415 Abs. 3 ZGB).

1.3 Der Bericht für die betreffende Periode dient nach der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung der Information und nicht der Überprüfung der Beistandschaft. 
Die Genehmigung ist auszusprechen, soweit dieser Bericht der Informations-
pflicht genügt. Die mit der Genehmigung des Berichts (und der Rechnung) 
befasste Behörde hat sich nicht über allfällige Verfehlungen der Beistandsperson 
zu äussern. Die Genehmigung hat weder unmittelbare materiellrechtliche Bedeu-
tung, noch wird dem Mandatsträger damit eine vollständige Décharge erteilt. 
Allfällige Rechtsansprüche des Schutzbefohlenen (namentlich Verantwortlich-
keitsansprüche gemäss Art. 454 ZGB) bleiben von der Genehmigung unberührt 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_35/2019 vom 11.11.2019 Erw. 3.3.1 mit Hin-
weisen, u.a. auf Urteil 5A_714/2014 vom 2.12.2014 Erw. 4.3; vgl. auch VGE III 
2020 50 vom 24.4.2020 Erw. 3.3).

2.1.1  Im konkreten Fall gingen die betreffenden Berichte des Beistands bei der 
Vorinstanz am 4. März 2020 ein (vgl. den Stempelaufdruck in C- bzw. D-act. 9.1). 
Unter Ziffer 2 lit. c wies der Beistand darauf hin, dass die Kindsmutter die Ab-
setzung des Beistands beantragt habe (beim Bezirksgericht). In Ziffer 5 dieser 
Berichte beantragte der Beistand, dass sämtliche Massnahmen und Aufträge un-
verändert beizubehalten seien.

2.1.2  Die Zustellung dieser beiden Berichte an die Kindsmutter bzw. deren 
Rechtsvertreterin erfolgte nach der Aktenlage am 3. März 2020 (was durch die 
Bf-Beilagen 2a und 2b dokumentiert ist; siehe dazu auch den Vermerk am 
Schluss dieser beiden Berichte).

2.1.3  Es ist nicht aktenkundig, dass die Kindsmutter bzw. deren Rechtsvertrete-
rin (einmal abgesehen von der Einreichung der Beschwerden vom 4. Mai 2020) 
nach Erhalt und Kenntnisnahme dieser Berichte gegenüber der Vorinstanz etwas 
unternommen hat. Namentlich ist nicht ersichtlich, dass die beanwaltete Kinds-
mutter bei der Vorinstanz Anträge stellte in der Art, dass ein Mandatsträgerwech-
sel vorzunehmen sei und/oder der bisher eingesetzte Beistand sein Amt nicht 
mehr länger ausüben dürfe (etc.).

2.2 In der Folge hat die Vorinstanz die erwähnten Berichte des Beistands ge-
prüft und am 8. April 2020 genehmigt (vgl. die angefochtenen Beschlüsse). Damit 
hat sie zum Ausdruck gebracht, dass diese Berichte hinreichend informativ sind, 
um ihr eine Übersicht zum Verlauf der Mandate zu geben. 

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2.3 Dass diese Berichte der erwähnten Informationspflicht nicht genügen wür-
den, wird in den vorliegenden Beschwerden der Kindsmutter weder geltend ge-
macht, noch substantiiert belegt. Die Kritik beschränkt sich im Wesentlichen dar-
auf, dass die Kindsmutter mit Eingabe vom 4. November 2019 beim zuständigen 
Bezirksgericht die Absetzung des aktuellen Beistandes beantragt habe und die-
ses Verfahren dort weiterhin hängig sei, weshalb (sinngemäss) die Vorinstanz bis 
zum Entscheid des erwähnten Zivilgerichtes nichts hätte unternehmen dürfen 
(bzw. das Genehmigungsverfahren hätte sistieren müssen).

2.4 Indes ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz die erwähnten Berichte 
des Beistandes nicht auf den Informationsgehalt hätte prüfen und genehmigen 
dürfen, nachdem solchen Genehmigungen nach der höchstrichterlichen Recht-
sprechung keine unmittelbare materiellrechtliche Bedeutung und namentlich 
keine Décharge-Wirkung für den Mandatsträger zukommt (vgl. oben, Erw. 1.3 mit 
Verweis auf die Rechtsprechung). In den beiden angefochtenen Beschlüssen hat 
die Vorinstanz lediglich die ihr vom Gesetzgeber auferlegten Pflichten erfüllt, was 
nicht zu beanstanden ist. Damit wird von der Vorinstanz festgehalten, dass diese 
betreffenden Berichte grundsätzlich die angesprochene Informationspflicht für die 
vergangene Berichtsperiode erfüllen.

2.5 Was die von der Vorinstanz in den angefochtenen Beschlüssen vorge-
nommene Bestätigung des Beistandes in seinem Amt anbelangt, drängen sich 
folgende Bemerkungen auf. Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zutref-
fend ausgeführt hat, wurde die vorliegende Beistandschaft für die beiden Kinder 
nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB durch das Bezirksgericht angeordnet, bei wel-
chem hinsichtlich der Eltern dieser Kinder ein Scheidungsverfahren pendent ist. 
Auch wenn beim Bezirksgericht ein zusätzliches Verfahren hängig ist, bei wel-
chem es um die von der Kindsmutter geforderte Absetzung des bisherigen Bei-
stands geht, vermag dies - solange dieses Zivilgericht nichts Gegenteiliges bzw. 
nichts Neues anordnet - den vom gleichen Gericht früher erteilten Auftrag an die 
Vorinstanz zur Umsetzung der (zur Wahrung des Kindswohls) näher umschrie-
benen Beistandschaft für die beiden Kinder nicht zu beseitigen. Dazu wurde in 
der vorinstanzlichen Vernehmlassung zu Recht hervorgehoben, dass ungeachtet 
des vor Bezirksgericht hängigen Verfahrens der Vollzug und die Überwachung 
der Massnahme(n) und dementsprechend die ordentliche Berichtsprüfung der 
Kindesschutzbehörde obliegen. Nachdem die Vorinstanz bis zum Erlass der an-
gefochtenen Beschlüsse weder einen (gerichtlichen) Auftrag noch einen Antrag 
(eines involvierten Elternteils) erhalten hat, dem bisher eingesetzten Beistand 
sein Mandat zu entziehen, hatte sie auch keinen Anlass, dem Antrag des bis-
herigen Beistands um Fortführung der bisherigen Massnahme nicht zu folgen. 

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Sollte das Bezirksgericht im dort laufenden Verfahren um Absetzung des Bei-
stands einen Entscheid treffen, welcher mit der Dispositiv-Ziffer 1 der angefoch-
tenen Beschlüsse nicht vereinbar wäre, wird es Sache der Vorinstanz sein, diese 
geänderte Situation umzusetzen. Im Übrigen hat die Vorinstanz in ihrer Ver-
nehmlassung (überzeugend) festgehalten, dass sie eine solche neue bzw. künf-
tige Anordnung des Bezirksgerichts auch (vorbehaltslos) umsetzen wird.

3. Aus all diesen Gründen sind die beiden vorliegenden KESB-Beschlüsse 
nicht zu beanstanden. An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen 
der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Unbehelflich ist namentlich auch ihre 
Argumentation, dass die Vorinstanz in Anbetracht des vor Bezirksgericht hängi-
gen Verfahrens die Arbeit des eingesetzten Beistandes nicht hätte verdanken 
dürfen. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass sich der Auftrag des Beistands 
grundsätzlich am Kindswohl und nicht an den (subjektiven) Interessen und An-
sichten der Kindsmutter orientiert. Zusammenfassend sind die Beschwerden als 
unbegründet abzuweisen.

4. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird nach Massgabe der konkre-
ten Umstände verzichtet. Von daher ist das Begehren um Gewähren der unent-
geltlichen Rechtspflege (bezogen auf die Verfahrenskosten) gegenstandslos. 

Zu prüfen ist hingegen das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung. Voraussetzung für einen solchen Anspruch ist das Vor-
liegen von Bedürftigkeit der betroffenen Person, die Nicht-Aussichtslosigkeit der 
Rechtssache sowie die Notwendigkeit der Verbeiständung (siehe § 75 VRP). 
Als nicht aussichtslos wird ein Verfahren bezeichnet, wenn sich die Gewinnaus-
sichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 
geringer sind als diese, d.h. wenn eine über die nötigen finanziellen Mittel verfü-
gende Partei sich bei vernünftiger Überlegung zum Prozess entschliessen würde 
(vgl. Gerold Steinmann, in: St. Galler Kommentar zur BV, 3. Auflage, Rz. 69 zu 
Art. 29 BV mit weiteren Hinweisen). Im vorliegenden Fall (in welchem es um die 
Genehmigung von Berichten des eingesetzten Beistandes und Fortführung die-
ses Mandates geht, bis das zuständige Bezirksgericht im dort hängigen Verfah-
ren gegebenenfalls etwas Anderes anordnet) verhält es sich so, dass die Ge-
winnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr. Dies gilt nament-
lich unter Berücksichtigung der in Erwägung 1.3 dargelegten Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zur Tragweite von solchen Genehmigungen. Dementspre-
chend ist das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeitstän-
dung abzuweisen.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerden III 2020 80 und 87 werden im Sinne der Erwägungen ab-
gewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 
wird abgewiesen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in Zivilsachen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben wer-
den (Art. 42 und 72ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG; 
SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig ist, kann in derselben 
Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbeschwerde* erhoben und die Verlet-
zung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- die Vertreterin der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz (R, inkl. Eingabe der Beschwerdeführerin vom 22.6.2020)
- Berufsbeistand K.________ (Amtsbeistandschaft … A)
- das Bezirksgericht H.________, Postfach … (A/z.K.)
- und das Departement des Innern (z.K.).

Schwyz, 16. Juli 2020

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der a.o. Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 16. Juli 2020