# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8418c2fa-cb2e-55a4-8f6f-bbecd994a2e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.06.2018 EL 2017/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-27_2018-06-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.06.2018

Entscheiddatum: 22.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2018
Art. 10 f. ELG. Rz. 3237.02 WEL. Private Fürsorgeleistungen in natura 
(vergünstigtes Wohnen) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 22. Juni 2018, EL 2017/27).

Entscheid vom 22. Juni 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/27            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im September 2012 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Rente der Invalidenversicherung an (act. G 3.3.51). Sie gab unter anderem an, sie 

wohne zusammen mit ihrer Mutter in deren Liegenschaft. Dem Anmeldeformular lagen 

ein Protokoll einer amtlichen Liegenschaftsschätzung aus dem Jahr 2002, laut dem der 

Eigenmietwert des Hauses damals 19’300 Franken betragen hatte (act. G 3.3.53), und 

ein Vertrag über eine Festhypothek über 110’000 Franken zu 2,11 Prozent pro Jahr bei 

(Laufzeit bis Juli 2015; act. G 3.3.54–8). Die EL-Ansprecherin hatte den geschuldeten 

Hypothekarzins pro Kopf und Monat auf 96,71 Franken berechnet (= 110’000 Franken 

× 0,0211 ÷ 12 ÷ 2; act. G 3.3.54). Mit einer Verfügung vom 19. Oktober 2012 sprach die 

EL-Durchführungsstelle der EL-Ansprecherin mit Wirkung ab dem 1. September 2012 

eine Ergänzungsleistung von 1’388 Franken pro Monat zu (act. G 3.3.44). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte sie die kantonale Durchschnittsprämie für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung, die Hälfte der Summe des amtlich 

geschätzten Eigenmietwertes und der Nebenkostenpauschale von 1’680 Franken 

([19’300 + 1’680] ÷ 2 = 10’490 Franken) sowie die allgemeine Lebensbedarfspauschale 

als Ausgaben und die Rente der Invalidenversicherung sowie Erträge aus einem Spar- 

und eine Freizügigkeitsguthaben als Einnahmen berücksichtigt (act. G 3.3.42).

A.b  Im November 2012 meldete die EL-Bezügerin, dass eine neue amtliche 

Liegenschaftsschätzung durchgeführt worden sei, die einen um 100 Franken pro Jahr 

tieferen Eigenmietwert ergeben habe (act. G 3.3.39). Ein EL-Sachbearbeiter notierte im 

Dezember 2012, da die Reduktion des Eigenmietwertes nur einen geringfügigen 

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Einfluss auf den EL-Anspruch habe, werde die Ergänzungsleistung zugunsten der EL-

Bezügerin erst auf den Folgemonat hin angepasst (elektronische Notiz zu act. G 

3.3.39). Mit einer Verfügung vom 27. Dezember 2012 erhöhte die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Januar 

2013 auf 1’390 Franken pro Monat (act. G 3.3.38). Bei der Anspruchsberechnung hatte 

sie eine leicht höhere kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, eine leicht höhere Pauschale für den allgemeinen 

Lebensbedarf, einen leicht höheren Rentenbetrag und neu Mietausgaben von 10’440 

Franken (= [19’200 + 1’680] ÷ 2) berücksichtigt (act. G 3.3.37).

A.c  Mit einer Verfügung vom 27. Dezember 2013 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2014 auf 1’402 Franken pro Monat (act. G 

3.3.33). Bei der Anspruchsberechnung berücksichtigte sie wiederum Mietausgaben von 

10’440 Franken (act. G 3.3.32). Am 23. Januar 2014 erhob die EL-Bezügerin eine 

Einsprache gegen diese Verfügung, mit der sie die Berücksichtigung der kantonalen 

Durchschnittsprämie anstelle der (tieferen) effektiven Prämie der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung beanstandete (act. G 3.3.28). Diese Einsprache wurde von 

der EL-Durchführungsstelle am 18. März 2014 abgewiesen (act. G 3.3.25). Der 

Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.d  Mit einer Verfügung vom 22. Dezember 2014 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung per 1. Januar 2015 auf 1’421 Franken pro 

Monat (act. G 3.3.24). Bei der Anspruchsberechnung berücksichtigte sie weiterhin 

Mietausgaben von 10’440 Franken (act. G 3.3.23).

A.e  Im September 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf, 

einen Fragebogen für die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistung auszufüllen 

(act. G 3.3.19). Dieser Aufforderung kam die EL-Bezügerin nach, indem sie den 

Fragebogen ausfüllte und diverse Belege einreichte (act. G 3.3.12 ff.). Sie gab 

wiederum an, dass sie zusammen mit ihrer Mutter in deren Liegenschaft wohne. Bei 

den Unterlagen befand sich ein Vertrag, laut dem die Festhypothek zu einem Zinssatz 

von nun bloss noch 1,57 Prozent um weitere fünf Jahre verlängert worden war (act. G 

3.3.16–2 f.). Die EL-Bezügerin hatte am 25. September 2015 notiert (act. G 3.3.13–4), 

die Zinsbelastung belaufe sich auf 72 Franken pro Kopf und Monat. Sie zahle 100 

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Franken „als Miete für die Hypothek“ an ihre Mutter. Am 26. Oktober 2015 forderte die 

EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf, einen Zahlungsbeleg für den Mietzins 

einzureichen (act. G 3.3.11). Daraufhin reichte die EL-Bezügerin nochmals den neuen 

Hypothekarvertrag ein und sie gab an, für sie habe sich nichts geändert; sie bezahle 

nach wie vor 100 Franken pro Monat für ihr Wohn- und Schlafzimmer und für die 

Mitbenützung der übrigen Räumlichkeiten (act. G 3.3.10). Am 24. November 2015 

notierte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle, gestützt auf die Angaben der 

EL-Bezügerin müsse der Betrag für die Miete rückwirkend „ab EL-Anspruchsbeginn“ 

korrigiert werden: Als Mietausgabe seien nur der effektiv bezahlte Betrag von 100 

Franken pro Monat und die (ganze) Nebenkostenpauschale zu berücksichtigen (act. G 

3.3.9). Mit einer Verfügung vom 26. November 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. September 2012 neu fest (act. G 3.3.4). 

Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich entnehmen (act. G 3.3.5 ff.), dass die 

EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab dem 1. September 2012 nur noch eine 

Mietausgabe von 2’880 Franken pro Jahr (= 12 × 100 + 1’680), ab dem 1. Januar 2014 

nur noch einen Ertrag des Sparguthabens von vier statt elf Franken und ab dem 1. 

Januar 2015 nur noch einen Vermögensertrag von zwei Franken (Sparguthaben) und 55 

Franken (Freizügigkeitsguthaben) statt elf und 134 Franken berücksichtigt hatte. Die 

Neuberechnung hatte für die Zeit vom 1. September 2012 bis zum 30. November 2015 

einen um 24’497 Franken tieferen EL-Anspruch sowie eine entsprechende 

Rückforderung und für die Zeit ab dem 1. Dezember 2015 einen um 623 Franken pro 

Monat tieferen EL-Anspruch zur Folge.

A.f  Am 11. Dezember 2015 liess die nun rechtlich vertretene EL-Bezügerin eine 

Einsprache gegen die Verfügung vom 26. November 2015 erheben (act. G 3.2.38). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Zur 

Begründung führte er an, die EL-Bezügerin bezahle nicht bloss 100 Franken pro Monat. 

Die ursprüngliche Berechnung der EL-Durchführungsstelle sei korrekt gewesen, denn 

die EL-Bezügerin habe nebst dem Kostenbeitrag von 100 Franken pro Monat „weitere 

Leistungen erbringen“ müssen, die als Mietkosten zu qualifizieren seien. Am 29. 

Februar 2016 liess die EL-Bezügerin ergänzend geltend machen, ihre Beteiligung an 

den Liegenschaftskosten müsse als Mietzins qualifiziert werden; total müsse 

mindestens ein Mietzins von 900 Franken pro Monat berücksichtigt werden (act. G 

3.2.33). Am 1. April 2016 kündigte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin an 

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(act. G 3.2.28), dass sie bezüglich der nachgewiesenen Kostenbeteiligungen prüfen 

werde, ob diese als Mietausgaben berücksichtigt werden könnten. Für die Jahre 2012 

und 2013 lägen bereits detaillierte Kostenaufstellungen bei den Akten. Für die Jahre 

2014 und 2015 müsse die EL-Bezügerin allerdings noch entsprechende 

Kostenaufstellungen einreichen. Am 11. April 2016 liess die EL-Bezügerin eine 

Kostenaufstellung für das Jahr 2014 einreichen und mitteilen, dass sie für die 

Kosten¬aufstellung für das Jahr 2015 noch mehr Zeit benötige (act. G 3.2.27). Eine 

Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle notierte am 28. April 2016 (act. G 3.2.19), 

sie habe dem Rechtsvertreter der EL-Bezügerin telefonisch vorgeschlagen, zusätzlich 

zur monatlichen Kostenbeteiligung von 100 Franken den Durchschnitt der 

Liegenschaftskosten in den letzten zehn Jahren (337.30 Franken pro Monat; gemäss 

der neuen Mietvereinbarung vom 1. März 2016; act. G 3.2.31) zu berücksichtigen. 

Damit sei dieser nicht einverstanden gewesen. Er habe die Berücksichtigung der 

Kosten für das Jahr 2015 beantragt, aber darauf hingewiesen, dass die entsprechende 

Kostenaufstellung wohl erst gegen Ende des Jahres 2016 vorliegen werde. Am 1. 

Februar 2017 liess die EL-Bezügerin die Kostenaufstellung für das Jahr 2015 

einreichen (act. G 3.2.8).

A.g  Bereits am 1. März 2016 hatte die EL-Bezügerin mitgeteilt, dass sie mit ihrer 

Mutter mit Wirkung per sofort vereinbart habe, anstelle der bisherigen 

Kostenbeteiligung (100 Franken pro Monat, weitere Beiträge an die effektiven Kosten, 

Dienstleistungen als Entgelt) einen monatlichen Mietzins von 1’200 Franken zu 

bezahlen (act. G 3.2.31). Mit einer Verfügung vom 20. April 2016 hatte die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. März 

2016 auf 1’573 Franken pro Monat erhöht (act. G 3.2.23). Zur Begründung hatte sie 

angeführt, der neu vereinbarte Mietzins sei nicht „überrissen“, aber bei der EL-

Anspruchsberechnung könne nur das gesetzliche Maximum berücksichtigt werden. Mit 

einer Verfügung vom 27. April 2016 hatte die EL-Durchführungsstelle einen 

Rechnungsfehler korrigiert, der ihr bei der Verfügung vom 20. April 2016 unterlaufen 

war; die Ergänzungsleistung ab dem 1. März 2016 hatte nun 1’673 Franken pro Monat 

betragen (act. G 3.2.20). Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2016 hatte die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Januar 

2017 auf 1’690 Franken erhöht (act. G 3.2.17).

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A.h  Am 28. Februar 2017 notierte eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle 

(act. G 3.2.7), bei der EL-Anspruchsberechnung müssten wohl die Hälfte der 

Nebenkostenpauschale, die Hälfte der Hypothekarzinsen und die Hälfte der 

(pauschalen) Gebäudeunterhaltskosten als Mietausgabe berücksichtigt werden. Das 

würde einen jährlichen „Mietzins“ von 3’743.52 Franken ergeben, womit die Einsprache 

teilweise gutgeheissen werden könnte. Mit einem Entscheid vom 10. Mai 2017 hiess 

die EL-Durchführungsstelle die Einsprache teilweise gut (act. G 3.2.6). Sie führte aus, 

die Angaben der EL-Bezügerin seien widersprüchlich. Diese habe Begründungen 

nachgeschoben und das Mietverhältnis nachträglich abgeändert, was offensichtlich 

aus versicherungsrechtlichen Überlegungen geschehen sei. Aufgrund des 

Verwandtschaftsverhältnisses sei zudem damit zu rechnen, dass der Mietzins jederzeit 

wieder angepasst werden könnte. Auf die Schriftstücke und Aussagen der EL-

Bezügerin könne deshalb nicht abgestellt werden. Der objektive Mietzins müsse 

folglich anhand der „absoluten Methode der Mietzinsberechnung“ ermittelt werden. 

Dafür müssten im Wesentlichen die Anlagekosten bestimmt werden, die durch 

Eigenkapital finanziert worden seien. Der entsprechende Betrag belaufe sich vorliegend 

auf 376’000 Franken (amtlicher Schätzwert abzgl. Grundpfandschuld). Die Rendite auf 

dem Eigenkapital sei um 0,5 Prozent höher als der Referenzzinssatz für Hypotheken; 

sie betrage hier also 2,07 Prozent (= 1,57 + 0,5) beziehungsweise 7’783 Franken pro 

Jahr. Die Liegenschaftskosten hätten sich im Jahr 2014 auf 4’579.80 Franken belaufen. 

Die Summe der Nettorendite und der Liegenschaftskosten betrage 14’090 Franken pro 

Jahr, pro Person also 7’045 Franken. Zusammen mit der Hälfte der 

Nebenkostenpauschale von 840 Franken ergebe sich ein – zugunsten der EL-

Bezügerin aufgerundeter – Gesamtbetrag von 8’000 Franken pro Jahr. Dieser Betrag 

sei als Mietausgabe bei der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen. Dadurch 

reduziere sich die Rückforderung für die Zeit vom 1. September 2012 bis zum 30. 

November 2015 auf 7’856 Franken.

B.   

B.a  Am 12. Juni 2017 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. Mai 2017 erheben (act. G 

1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides und die Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle 

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(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur rückwirkenden Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung eines Mietzinses von 13’200 Franken. Zur 

Begründung führte er an, gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei die 

Anwendung der „absoluten Mietzinsberechnungsmethode“ bei „Altliegenschaften“ 

unzulässig. Die Beschwerdegegnerin hätte den orts- und quartierüblichen Mietzins 

ermitteln müssen. Allerdings könne direkt auf die neue Vereinbarung zwischen der 

Beschwerdeführerin und ihrer Mutter abgestellt werden, die betraglich der 

ursprünglichen – unglücklich formulierten, weil nur lückenhaft schriftlich festgehaltenen 

– Vereinbarung entspreche. Das habe die Beschwerdegegnerin ja bereits für die Zeit ab 

dem 1. März 2016 getan.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. August 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin habe im 

neuen Mietvertrag vom 1. März 2016 selbst festgehalten, dass sich die 

Liegenschaftskosten durchschnittlich auf 337.30 Franken pro Monat belaufen würden. 

Zusammen mit dem vereinbarten Mietzins von 100 Franken pro Monat ergebe sich eine 

Mietausgabe von insgesamt 437.30 Franken pro Monat. Dieser Betrag liege sogar 

unter dem von der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid 

berücksichtigten Betrag von 666.70 Franken pro Monat. Vor diesem Hintergrund 

dränge sich die Androhung einer reformatio in peius auf. Für die Beschwerdegegnerin 

wäre es hilfreich, wenn sich das Versicherungsgericht – wegen der zeitlichen 

Beschränkung des massgebenden Sachverhaltes bis zur Eröffnung der Verfügung vom 

26. November 2015 notwendigerweise in einem obiter dictum – zum Mietzins für die 

Zeit ab dem 1. März 2016 äussern könnte, der rückblickend betrachtet als übersetzt 

erscheine.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 22. September 2017 an ihrem Antrag festhalten 

(act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 7).

Erwägungen

1.   

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Mit ihrer Verfügung vom 26. November 2015 hat die Beschwerdegegnerin ihre 

ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 19. Oktober 2012 

wiedererwägungsweise integral aufgehoben und durch eine korrigierte rückwirkend 

abgestufte Zusprache einer Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. September 2012 

ersetzt. Das mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Mai 2017 

abgeschlossene Einspracheverfahren und auch dieses Beschwerdeverfahren 

bezwecken die Überprüfung dieser Wiedererwägungsverfügung respektive der 

integralen Aufhebung der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung vom 19. 

Oktober 2012 und der rückwirkend abgestuften Ergänzungsleistungszusprache ab dem 

1. September 2012 auf deren Rechtmässigkeit. Der Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens muss folglich jenem des mit der Verfügung vom 26. November 

2015 abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens beziehungsweise des mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Mai 2017 abgeschlossenen 

Einspracheverfahrens entsprechen. Er umfasst also die Frage nach der 

Rechtmässigkeit der integralen Aufhebung der formell rechtskräftigen Verfügung vom 

19. Oktober 2012 und die Prüfung sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen und 

Berechnungspositionen für die Zeit ab dem 1. September 2012. In zeitlicher Hinsicht ist 

allerdings gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen nur der Sachverhalt bis zur Eröffnung der Verfügung vom 26. November 2015 

massgebend und nicht etwa jener bis zur Eröffnung des Einspracheentscheides vom 

10. Mai 2017 (vgl. statt vieler das Urteil EL 2016/19 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 15. August 2017), weil das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen – anders als das Bundesgericht – das Einspracheverfahren als ein 

echtes Rechtsmittelverfahren betrachtet. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen 

ergeben wird, muss materiell allerdings nur auf die Berechnungsposition 

„Mietausgaben“ eingegangen werden.

2.   

2.1  Laut dem Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG werden der Mietzins einer Wohnung und 

die damit zusammenhängenden Nebenkosten als Ausgaben anerkannt; der jährliche 

Höchstbetrag für eine alleinstehende Person beträgt 13’200 Franken. Da die 

Ergänzungsleistung die Deckung eines aktuellen tatsächlichen Bedarfs bezweckt, 

soweit dieser nicht durch andere tatsächliche Einnahmen gedeckt ist, ist für die 

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Bestimmung des anrechenbaren Mietzinses in aller Regel massgebend, wie hoch die 

tatsächlichen Ausgaben eines EL-Bezügers zur Befriedigung seines existenziellen 

Wohnbedürfnisses sind. Ein Abweichen von diesem Grundsatz ist nur in jenen 

Fallkonstellationen zulässig, für die das Gesetz eine solche Abweichung vorsieht, das 

heisst ein Abstellen auf einen fiktiven (statt auf den realen) Sachverhalt erlaubt. In 

Bezug auf den Mietzins sieht das ELG seinem Wortlaut nach keine solche Abweichung 

vor. Allerdings können in der Praxis Fälle auftreten, in denen das Abstellen auf den 

tatsächlich bezahlten Mietzins zu einem stossenden Ergebnis führen würde. Mit dem 

Sinn und Zweck des ELG liesse es sich nämlich nicht vereinbaren, wenn bei der 

Anspruchsberechnung ein offensichtlich übersetzter (aber tatsächlich bezahlter) 

Mietzins berücksichtigt werden müsste. Das ELG weist also offensichtlich eine echte 

Gesetzeslücke im Art. 10 ELG in Bezug auf einen „Verzicht“ (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. g 

ELG) in der Form eines übersetzten Mietzinses auf, denn eine zu hohe Ausgabe 

verfälscht das Ergebnis genauso wie eine zu tiefe Einnahme, weshalb nicht nur eine 

Korrektur einer zu tiefen Einnahme, sondern auch eine Korrektur einer zu hohen 

Ausgabe möglich sein muss. Das hat der Gesetzgeber offensichtlich übersehen. Hätte 

er bedacht, dass ein „Verzicht“ in der Form einer überhöhten Ausgabe vorliegen kann, 

hätte er im Art. 10 ELG eine dem Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG entsprechende Regelung 

vorgesehen. Diese fehlende Regelung ist richterrechtlich modo legislatoris 

lückenfüllend zu ergänzen. Das bedeutet, dass es im Einzelfall zulässig sein kann, 

anstatt der realen (überhöhten) eine fiktive (nicht überhöhte) Ausgabe bei der 

Anspruchsberechnung zu berücksichtigen (vgl. den Entscheid EL 2015/31 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 11. Oktober 2016, E. 1.1). Für den vorliegenden Fall 

ist dies jedoch nicht weiter von Bedeutung, da kein „Verzicht“ in der Form eines 

übersetzten Mietzinses zur Diskussion steht. Allerdings enthält der Art. 10 ELG eine 

weitere echte Lücke bezüglich einer allfälligen Notwendigkeit, vom realen Sachverhalt 

zu abstrahieren und auf einen fiktiven Sachverhalt abzustellen: Der Art. 11 Abs. 3 lit. c 

ELG verbietet nämlich die Berücksichtigung einer privaten Geldleistung mit einem 

ausgesprochenen Fürsorgecharakter als anrechenbare – den EL-Anspruch mindernde 

– Einnahme (vgl. dazu RALPH JÖHL/PATRICIA USINGER, Die Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 

3. Aufl. 2016, Rz. 227), aber der Art. 10 ELG enthält keine entsprechende Regelung, die 

es verbieten würde, eine private Naturalleistung mit einem ausgesprochenen 

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Fürsorgecharakter, die eine Reduktion der anerkannten Ausgaben zur Folge hat, bei 

der Anspruchsberechnung zu berücksichtigen. Das führt zu einer unerträglichen 

Ungleichbehandlung: Wenn ein EL-Bezüger von einem nahen Verwandten monatlich 

einen Geldbetrag erhält, um damit seine Wohnungsmiete bezahlen zu können, wird 

dieser Geldbetrag bei der EL-Anspruchsberechnung gestützt auf den Art. 11 Abs. 3 lit. 

c ELG nicht als Einnahme berücksichtigt; wenn aber der nahe Verwandte den EL-

Bezüger unentgeltlich bei sich wohnen lässt, was wirtschaftlich betrachtet 

gleichbedeutend mit der Überweisung eines Geldbetrages zur Bezahlung der 

Wohnungsmiete ist, dürfte dem EL-Bezüger an sich keine Mietausgabe angerechnet 

werden. Im Ergebnis würde er dadurch bei der EL-Anspruchsberechnung wesentlich 

schlechter gestellt, als wenn er einen Geldbetrag für die Bezahlung seiner 

Wohnungsmiete erhalten würde. Eine solch stossende Ungleichbehandlung kann der 

Gesetzgeber nicht beabsichtigt haben. Der Art. 10 ELG muss deshalb im Rahmen einer 

lückenfüllenden Interpretation um eine Regelung ergänzt werden, laut der auch 

hypothetische Ausgaben anzurechnen sind, die dem EL-Bezüger nur deshalb nicht 

anfallen, weil er entsprechende private Fürsorgeleistungen erhält (vgl. JÖHL/USINGER, 

a.a.O., Rz. 225, und BGE 139 V 574). Wenn also ein EL-Bezüger dank einer privaten – 

finanziell oder in natura erbrachten – Leistung mit einem ausgesprochenen 

Fürsorgecharakter verbilligt oder gar gratis wohnen kann, muss vom realen Sachverhalt 

abstrahiert werden. Dem EL-Bezüger darf in einem solchen Fall die finanzielle 

Unterstützung zur Befriedigung des existenziellen Wohnbedürfnisses nicht angerechnet 

werden; eine in natura erbrachte Unterstützung muss ebenfalls unberücksichtigt 

bleiben, das heisst es muss der hypothetische Mietzins berücksichtigt werden, den der 

EL-Bezüger bezahlen müsste, wenn er jene Unterstützung nicht erhalten würde (vgl. 

zum Ganzen die Rz. 3237.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV 

und IV [WEL] sowie den Entscheid EL 2015/31 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 11. Oktober 2016, E. 1.2).

2.2  Die Beschwerdeführerin hat im ursprünglichen Verwaltungsverfahren nicht 

angegeben, wie hoch der von ihr effektiv bezahlte Mietzins gewesen ist. Ihrer eigenen 

Berechnung, die sie der Anmeldung zum Bezug einer Ergänzungsleistung beigelegt 

hat, und ihren späteren Angaben im Wiedererwägungsverfahren lässt sich entnehmen, 

dass sie bereits damals lediglich 100 Franken pro Monat (plus allfällige unregelmässig 

geleisteten Beteiligungen an den Liegenschaftskosten) bezahlt hat. Im September 2015 

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hat sie dann angegeben, dass sie ihrer Mutter weiterhin 100 Franken pro Monat „als 

Miete für die Hypothek“ bezahle. Bei diesem Betrag hat es sich wohl tatsächlich – 

ausschliesslich – um die Beteiligung an den Hypothekarzinsen gehandelt, die sich bis 

Juli 2015 auf knapp 200 Franken pro Monat belaufen hatten und ab Juli 2015 etwa 140 

Franken pro Monat betragen haben. Die Beschwerdeführerin und ihre Mutter dürften 

also den Hypothekarzins unter sich hälftig aufgeteilt haben. Auf eine entsprechende 

Nachfrage der Beschwerdegegnerin hin hat die Beschwerdeführerin nochmals 

ausdrücklich bestätigt, dass sie nur 100 Franken pro Monat für ihr Schlaf- und 

Wohnzimmer sowie für die Mitbenützung der übrigen Räume bezahle. Im 

Einspracheverfahren hat sie dann allerdings geltend gemacht, sie beteilige sich 

zusätzlich auch an den weiteren tatsächlich anfallenden Kosten im Zusammenhang mit 

der Liegenschaft und sie erbringe diverse Dienstleistungen, die als eine Art 

Naturalmietzins qualifiziert werden müssten. Als Beweis für diese nachträgliche 

Behauptung hat die Beschwerdeführerin allerdings nur Kostenaufstellungen einreichen 

können, die sie offenbar selbst angefertigt hat. Entsprechende Belege liegen nicht bei 

den Akten. In einem Mietvertrag vom 1. März 2016 sind die in den vorangegangenen 

zehn Jahren angefallenen Unterhalts- und Verwaltungskosten für die Liegenschaft auf 

durchschnittlich 337.30 Franken pro Monat beziffert worden, wobei sich allerdings den 

Akten nicht entnehmen lässt, was dieser Betrag genau beinhaltet. Den Akten lässt sich 

also nicht entnehmen, wie hoch der von der Beschwerdeführerin tatsächlich geleistete 

Kostenbeitrag insgesamt gewesen ist. Das schadet aber nicht, denn der 

entsprechende Betrag erweist sich aus den nachfolgend dargelegten Gründen als 

irrelevant.

2.3  Anhand der Angaben in den Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Mietzins im Mietvertrag, den die 

Beschwerdeführerin und ihre Mutter im März 2016 abgeschlossen haben, auf 850 + 

350 Franken pro Monat erhöht worden ist. Im Mietvertrag heisst es nämlich unter 

anderem: „Es ist mir [der Mutter] nicht länger zumutbar, Kosten, die eigentlich meine 

Tochter tragen müsste, länger selber zu übernehmen […] Es ergibt sich die Situation, 

dass für den Einbezug des Eigenmietwertes und des zehnjährigen Durchschnittes des 

Liegenschaftsaufwandes eine Beteiligung nötig ist“ (act. G 3.2.31–2). Also muss der 

Mietzins im hier massgebenden Zeitraum überwiegend wahrscheinlich tiefer als 1’200 

Franken pro Monat gewesen sein. Der für die Zeit ab dem 1. März 2016 vereinbarte 

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Mietzins von 1’200 Franken hat auf der Annahme beruht, dass die Beschwerdeführerin 

für eine „kleine Wohnung ab 900 bis 1’200 Franken“ bezahlen müsste (act. G 3.2.31–2). 

Effektiv genutzt hat sie aber die Hälfte eines Einfamilienhauses, das heisst deutlich 

mehr als eine kleine Wohnung. Selbst der per 1. März 2016 erhöhte Mietzins dürfte also 

tiefer als der marktübliche Mietzins für die von der Beschwerdeführerin genutzte 

Haushälfte sein. Auch nach dem 1. März 2016 hat die Mutter folglich der 

Beschwerdeführerin einen Teil des an sich geschuldeten Mietzinses im Sinne einer 

privaten Leistung mit einem ausgesprochenen Fürsorgeleistungscharakter erlassen. 

Das gilt umso mehr für die Zeit vor dem 1. März 2016, in der die Beschwerdeführerin 

der Mutter noch weniger bezahlen musste. Wenn nun auf den tatsächlich geleisteten 

Mietzins abgestellt würde, würde diese Fürsorgeleistung der Mutter bei der EL-

Anspruchsberechnung berücksichtigt, was gegen den Art. 11 Abs. 3 lit. c ELG 

beziehungsweise gegen die Rz. 3237.02 WEL verstossen würde. Folglich muss für die 

Anspruchsberechnung nicht vom tatsächlich geleisteten, sondern von jenem Mietzins 

ausgegangen werden, den die Beschwerdeführerin ihrer Mutter geschuldet hätte, wenn 

diese sie nicht im Sinne einer privaten Fürsorgeleistung in natura unterstützt hätte. Mit 

anderen Worten muss bei der EL-Anspruchsberechnung der marktübliche Mietwert der 

von der Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum effektiv genutzten 

Haushälfte berücksichtigt werden.

2.4  Die Beschwerdegegnerin hat keine Abklärungen zum Marktmietwert des von der 

Beschwerdeführerin effektiv genutzten Wohnraums getätigt. In den Akten finden sich 

nur Angaben zum amtlichen Schätzwert, der gerichtsnotorisch in aller Regel (deutlich) 

tiefer als der Marktmietwert ist. Der massgebende Sachverhalt steht folglich nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, weshalb 

der angefochtene Einspracheentscheid in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen und als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Sache ist folglich zur 

weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.   

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt die Rückweisung der Sache zur 

weiteren Abklärung rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

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beschwerdeführenden Partei. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a 

ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist aufgrund des geringen 

Aktenumfangs und der Konzentration des Verfahrens auf eine isolierte Rechtsfrage als 

deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung auf 

2’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 10. Mai 2017 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 2’000 Franken zu 

entschädigen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2018
	Art. 10 f. ELG. Rz. 3237.02 WEL. Private Fürsorgeleistungen in natura (vergünstigtes Wohnen) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2018, EL 2017/27).

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