# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47f7100f-fe4f-5763-954a-3ce9f75c484a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-16
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 16.11.2016 VSBES.2015.323
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2015-323_2016-11-16.html

## Full Text

Urteil vom 16. November 2016

Es wirken mit:

Präsident Flückiger 

Oberrichter Kiefer  

Ersatzrichterin Steffen  

Gerichtsschreiberin Fischer

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt 

Beschwerdeführer 

 

gegen

 

IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend       berufliche
Eingliederungsmassnahmen und Invalidenrente

                        (Verfügung vom
11. November 2015)

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.

 

1.       Der 1962 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 16. Februar 2009 bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-Stelle, Beleg-Nr. [IV-Nr.] 1). Die
örtlich zuständige IV-Stelle Basel-Landschaft zog Berichte von Dr. med. B.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 1. April 2009 (IV-Nr. 5),
von Dr. med. C.___, Facharzt für Gastroenterologie FMH, vom 7. Juli 2009
(IV-Nr. 13) sowie von Dr. med. D.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
vom 22. August 2009 (IV-Nr. 19) bei. Weiter holte sie bei der Begutachtungsstelle
E.___, ein bidisziplinäres Gutachten (Innere Medizin, Psychiatrie) ein, das am
9. November 2009 erstattet wurde (IV-Nr. 23). In der Folge sprach sie dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. September 2010 (IV-Nr. 38) für die Zeit
vom 1. August 2009 bis 31. Januar 2010 eine befristete halbe Rente zu,
während mit Wirkung ab 1. Februar 2010 ein Rentenanspruch verneint wurde.
Die dagegen erhobene Beschwerde (IV-Nr. 42) wies das Kantonsgericht
Basel-Landschaft ab (Urteil vom 12. Mai 2011, IV-Nr. 50). 

 

2.       Am 28. Juli 2014 meldete sich
der Beschwerdeführer bei der zufolge Wohnsitzwechsels zuständig gewordenen
IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) erneut zum
Leistungsbezug an (IV-Nr. 55). Nach einem Intake-Gespräch vom 29. August 2014
(IV-Nr. 66) holte die Beschwerdegegnerin Berichte von Dr. med. B.___ vom
5. Dezember 2014 (IV-Nr. 72) und von Dr. med. D.___ vom 12. November
2014 (Eingang 2. Februar 2015, IV-Nr. 73) ein. Dr. med. F.___, Facharzt
Allgemeine Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) nahm am
25. Februar 2015 zur medizinischen Aktenlage Stellung (IV-Nr. 75). Mit
Vorbescheid vom 12. März 2015 (IV-Nr. 76) stellte die Beschwerdegegnerin
dem Beschwerdeführer in Aussicht, sie werde einen Anspruch auf berufliche Mass-nahmen
und eine Invalidenrente verneinen. Der Beschwerdeführer liess dagegen Einwände
erheben (IV-Nr. 80, 86). Dr. med. F.___ vom RAD erstattete am 19. August
2015 eine nochmalige Stellungnahme (IV-Nr. 88). 

 

3.       Mit Verfügung vom 11.
November 2015 (IV-Nr. 90; Aktenseiten [A.S.] 1 ff.) lehnte es die
Beschwerdegegnerin ab, dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente oder berufliche
Massnahmen zuzusprechen. 

 

4.

4.1     Am 15. Dezember 2015 lässt der
Beschwerdeführer beim Versicherungsgericht frist- und formgerecht Beschwerde
erheben und folgende Rechtsbegehren stellen (A.S. 5 ff.):

«

1.   Es sei die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 11. November 2015 aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin
zu verpflichten, medizinische Abklärungen vorzunehmen. 

2.   Es sei dem Beschwerdeführer für das
vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung mit Daniel
Altermatt, Rechtsanwalt, als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu gewähren. 

3.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
»

 

4.2     Mit Beschwerdeantwort vom 26.
Januar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (A.S.
13 f.).

 

4.3     Mit Verfügung vom 5. Februar
2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und es
wird Rechtsanwalt Daniel Altermatt als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

 

4.4     Der Beschwerdeführer hält mit
Replik vom 26. März 2016 (A.S. 33 f.) an seinen Anträgen fest und stellt in
Aussicht, er werde weitere medizinische Dokumente einreichen. Diese werden in
der Folge aber trotz mehrfacher Fristerstreckung nicht nachgereicht. Mit
Verfügung vom 1. September 2016 (A.S. 46) wird schliesslich eine weitere
Fristerstreckung verweigert.

 

4.5     Die Beschwerdegegnerin
verzichtet mit Schreiben vom 7. April 2016 (A.S. 37) auf die Einreichung einer
Duplik.

 

4.6     Der Vertreter des
Beschwerdeführers reicht am 12. September 2016 seine Kostennote ein (A.S. 48).

 

5.       Auf die Ausführungen der
Parteien wird in den nachfolgenden Erwägungen, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(zulässiges Anfechtungsobjekt, Einhaltung von Frist und Form, örtliche und
sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Legitimation) sind erfüllt.
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

 

Bei der Beurteilung des Falles ist
grundsätzlich auf den Sachverhalt abzustellen, der bis zum Erlass der angefochtenen
Verfügung am 11. November 2015 eingetreten ist (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366).
 

 

2.

2.1     In zeitlicher Hinsicht sind –
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder
zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S.
220, 131 V 107 E. 1 S. 109,). Im vorliegenden Fall steht eine Neuanmeldung im
Jahr 2014 zur Debatte. Somit ist die seit 1. Januar 2012, nach der 6.
IV-Revision, geltende Rechtslage massgebend.

 

2.2     Als Invalidität im Sinne des
Gesetzes gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Bundesgesetz über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 Bundesgesetz über
die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit,
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich
mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind.

 

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei
einem Invaliditätsgrad ab 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, ab
50 % auf eine halbe Rente, ab 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab
70 % auf eine ganze Rente. 

 

Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

 

2.3     Ändert sich der
Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes
wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125  V
368 E. 2 S. 369). Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch
dann, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5
S. 349 f., 117 V 198 E. 3b S. 199). 

 

2.4       Die Frage, ob eine
erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invaliditätsgrad rentenwirksame Änderung der
tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist, beurteilt sich aufgrund eines
Vergleichs des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenverfügung – oder einer späteren, auf einer umfassenden Prüfung beruhenden
Bestätigung oder Änderung – bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der
streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Das Heranziehen
eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen
Abklärungen beruht, welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten
Tatsachen notwendig erscheinen (Urteil des Bundesgerichts 8C_3/2012 vom 25. April
2012 E. 3.3).

 

2.5       Tritt die Verwaltung – wie
im vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren
hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu
prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende
Invalidität zu bejahen, bevor sie über den Anspruch entscheidet. Im
Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht
(BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b S. 115). Ob eine
anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen
Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog
zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes,
wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 71 E. 3.1
S. 73 mit Hinweisen). Dies gilt jedoch nur, wenn seit der ersten Verfügung
keine materielle Prüfung des Leistungsanspruchs mehr stattgefunden hat. 

 

3.

3.1     Um den Invaliditätsgrad
bemessen zu können, ist die Verwaltung auf Unterlagen angewiesen, die Arztpersonen
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe
des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren bilden die ärztlichen Auskünfte eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2
S. 196, 105 V 156 E. 1 S. 158 f.).

 

3.2     Der im
Sozialversicherungsrecht massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit (BGE 117 V 194 f. E. 3.b). Weiter gilt für das gesamte
Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der
Sozialversicherungsrichter hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches
gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen
Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu
würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der Anamnese – abgegeben worden
ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und in seinen
Schlussfolgerungen begründet ist. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung
der eingereichten resp. in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c
S. 160). 

 

3.3     Die Rechtsprechung erachtet es
jedoch als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352). So
ist einem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen
Gutachten durch externe Spezialärzte, welches auf Grund eingehender Beobachtungen
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstellt wurde und bei der
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in der Beweiswürdigung
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2
S. 232, 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Andererseits ist der Erfahrungstatsache
Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
Gunsten ihrer Patienten aussagen (125 V 351 E. 3b/cc S. 353).

 

3.4     In Revisionsfällen ist
zusätzlich zu beachten, dass sich eine medizinische Beurteilung, welche von
einer früheren ärztlichen Einschätzung abweicht, hinreichend darüber
aussprechen muss, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes
stattgefunden hat. Die Feststellung einer Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung
eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Der Beweiswert eines zwecks
Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt also wesentlich davon ab, ob es sich
ausreichend auf das Beweisthema der erheblichen Änderung des Sachverhalts
bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und
schlüssigen medizinischen Stellungnahme, die im Hinblick auf eine erstmalige
Beurteilung der Rentenberechtigung tauglich wäre, mangelt es daher in der Regel
am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die von einer früheren
abweichende ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern
eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen
Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_38/2013 vom
2. September 2013 E. 4.4.3). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des
Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es
nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand
(a.a.O. E. 2.4).

 

3.5     Im
Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, d.h. die Versicherung
resp. das Gericht haben von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung
des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61
lit. c ATSG). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für
die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende
Klarheit besteht. Der Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt, sondern wird
durch die Mitwirkungspflichten des Versicherten relativiert (BGE 125 V 193
E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158). Ein Teilgehalt der
Mitwirkungspflicht besteht in der Teilnahme am Beweisverfahren (Ueli Kieser, Kommentar
zum ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 43 N 86).

 

4.       Zu vergleichen ist der
Sachverhalt bei Erlass der Verfügung vom 6. September 2010 mit demjenigen bei
Erlass der hier angefochtenen Verfügung vom 11. November 2015.

 

4.1     Bei Erlass der Verfügung vom
6. September 2010 präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie
folgt:

 

4.1.1  Am 4. Oktober 2007 wurde nach
rezidivierenden Blutungen im Spital [...] eine Stapler-Hämorrhoidektomie nach
Longo durchgeführt (vgl. Operationsbericht, IV-Nr. 5 S. 7).Wie sich
dem Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Gastroenterologie FMH, vom 7.
Juli 2009 (IV-Nr. 13) entnehmen lässt, war der Beschwerdeführer von Seiten des
Hämorrhoidalleidens nach dem operativen Eingriff vom 4. Oktober 2007 beschwerdefrei.

 

4.1.2  Der behandelnde Psychiater
Dr. med. B.___ diagnostiziert in seinem Bericht vom 1. April 2009 (IV-Nr.
5) eine depressive Entwicklung (ICD-10 F34.1) in engem Zusammenhang mit einer
schweren Anämie bei chronischem Hämorrhoidalleiden. Der Beschwerdeführer stehe
bei ihm seit 7. August 2006 in ambulanter Behandlung. Er sei in Scheidung,
es bestehe eine chronische Überlastung am Arbeitsplatz mit Pikettdiensten.
Durch jahrelangen insensiblen Blutverlust (täglich) bei Hämorrhoidalleiden habe
sich eine schwere Eisenmangelanämie entwickelt. Der Beschwerdeführer leide an
Schlafstörungen, Antriebsverlust, Müdigkeit, innerer Unruhe, Stressintoleranz,
depressiver Verstimmung, sozialem Rückzug, Freudeverlust, Übelkeit und
Erbrechen morgens sowie Grübelzwang. Unter Medikation sei ein paroxysmales
Lungenödem aufgetreten, es sei zu einer Ödembildung gekommen, zudem sei eine
Hypertonie aufgetreten. Der Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit
als Servicetechniker zu 100 % arbeitsunfähig. Die Störung äussere sich
körperlich in rascher Ermüdung und Energiemangel, geistig in Stress-intoleranz
sowie psychisch in einer Antriebsstörung und einer (chronifizierten)
depressiven Verstimmung. Der Beschwerdeführer erschöpfe sich schnell, auch bei
kleinen Tätigkeiten. Immer wieder komme es zu Antriebsversagen (er nehme sich
etwas vor, das dann doch nicht gehe). Der Verlauf sei stagnierend, die Prognose
ungewiss. Die aktuelle Medikation bestehe aus Zoloft, Trittico und Blopress.

 

4.1.3  Die Hausärztin Dr. med. D.___
nennt in ihrem Bericht vom 22. August 2009 (IV-Nr. 19) als Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression bei belastender
Arbeitssituation und familiärer Problematik.

 

4.1.4  Im Gutachten der Begutachtungsstelle
E.___ vom 9. November 2009 (IV-Nr. 23) werden aus somatischer Sicht keine
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt.

 

Der psychiatrische Teilgutachter Dr.
med. H.___ erwähnt als solche Diagnose einen Status nach mittelgradiger
depressiver Episode (ICD-10 F32.1). Er führt aus, der Beschwerdeführer sei von
2002 bis 2009 (Trennung 2006) mit einer aus [...] stammenden Frau verheiratet
gewesen. Er habe keine Kinder. In der Beurteilung legt Dr. med. H.___ dar,
die Trennung von der Ehefrau im Jahr 2006 und die zunehmende Belastung am
Arbeitsplatz hätten zu einer depressiven Krise geführt. Der Beschwerdeführer
sei seit Juni 2006 arbeitsunfähig geschrieben und befinde sich seit September
2006 in ambulanter psychiatrischer Behandlung. Die Depression habe sich
zurückgebildet. Zum jetzigen Zeitpunkt könnten keine depressiven Verstimmungen
mehr festgestellt werden. Der Beschwerdeführer leide nicht unter
Schlafstörungen, Antriebsstörungen, Konzentrationsstörungen, depressiven Verstimmungen.
Mit Hilfe der Medikamente könne er gut schlafen. Er lebe zurückgezogen, helfe
seiner Mutter im Haushalt, erledige kleinere Arbeiten, fühle sich in seinem
kleinen Kosmos eigentlich wohl. Die Beziehungen zu den Kollegen habe er
reduziert, da er sich oft ausgenützt gefühlt habe. Der Beschwerdeführer habe
schon immer Schwierigkeiten gehabt, sich gegen Ansprüche der Mitmenschen zu
wehren. Dies habe zu Überforderungen am Arbeitsplatz und zu einer zunehmenden
Enttäuschung in der Beziehung zu seiner Ehefrau geführt. Auf dem Hintergrund
dieser abhängigen Persönlichkeitszüge sei die depressive Entwicklung zu sehen.
Diagnostisch handle es sich also einerseits um abhängige Persönlichkeitszüge
und um eine mittelgradige depressive Episode, die remittiert sei. Der Beschwerdeführer
zeige aber keine Bereitschaft, sich beruflich wieder einzugliedern. Er fühle
sich in seinem Schonklima wohl, sei nicht bereit, sich wieder den Belastungen
des Arbeitsmarktes auszusetzen. Er meine, er habe seine Ruhe noch nicht
gefunden, möchte auch nicht mehr irgendwelche Anordnungen befolgen, deren Sinn
er nicht einsehe. Die mangelnde Motivation, sich beruflich wieder zu integrieren,
sei nicht Ausdruck einer psychiatrischen Störung. Die Depression sei remittiert,
die abhängigen Persönlichkeitszüge schränkten den Beschwerdeführer im
Arbeitsleben nicht ein, sie könnten auch im Rahmen einer Psychotherapie
bearbeitet werden. Die fehlende Motivation, sich beruflich einzugliedern, lasse
sich also nicht durch eine psychiatrische Störung erklären. Die aktuelle
Medikation bestehe aus Zoloft, Trittico und Blopress Plus. Es bestehe der
Verdacht auf eine leichtgradige Alkoholabhängigkeit (der Beschwerdeführer konsumiere
täglich bis zu vier Flaschen Bier). Die von Dr.  med. B.___ gestellte
Diagnose einer Depression könne bestätigt werden, es habe sich aber höchstenfalls
um eine mittelgradige depressive Störung gehandelt, und diese sei remittiert.
Retrospektiv könne von September 2006 bis September 2009 eine Arbeitsunfähigkeit
von 50 % attestiert werden. Ab Datum der Untersuchung (20. Oktober
2009) könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden.

 

In der Zusammenfassung wird erklärt,
beim Beschwerdeführer bestehe seit spätestens Oktober 2009 eine vollständige
Arbeits- und Leistungsfähigkeit für jegliche Erwerbstätigkeiten. Vorübergehend
habe aus psychiatrischer Sicht eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden.

 

4.1.5  Am 27. Januar 2010 sprach der
Beschwerdeführer persönlich bei der IV-Stelle vor (IV-Nr. 32) und erhob Einwände
gegen den Vorbescheid vom 14. Dezember 2009 (IV-Nr. 25). Es wurde
vereinbart, dass der IV-Stelle noch die neuesten Untersuchungsberichte von
Dr. med. D.___ und Dr. med. B.___ zugestellt würden (IV-Nr. 32). Dr. med.
B.___ äusserte sich am 8. Februar 2010 (IV-Nr. 33), während von Dr. med.
D.___ kein Bericht mehr eingereicht wurde, da sich keine Änderungen ergeben
hätten (vgl. IV-Nr. 34).

In seinem Schreiben vom 8. Februar
2010 (IV-Nr. 33) erklärt Dr. med. B.___, er bestätige, dass der Beschwerdeführer
seit dem Bericht vom 1. April 2009 weiterhin regelmässig in monatlichen
Abständen in seiner Sprechstunde erschienen sei. Eine Laboranalyse vom 17.
Januar 2008 habe keine Veranlassung ergeben, auf einen übermässigen
Alkoholkonsum zu schliessen. Auch die Klinik habe nie Anlass zu einer solchen
Vermutung gegeben (Foetor usw.). Hingegen seien durchwegs eine ausgeprägte
Antriebsstörung sowie eine vorschnelle Erschöpfung der Leistungsreserven zu beobachten.
Dank der Medikamente hätten sich der Schlaf und die Grundstimmung verbessert
(Trittico und Zoloft). Der Beschwerdeführer sei auf Zuweisung der Hausärztin
Dr. med. D.___ am 7. August 2006 erschienen. Er habe sich damals in
einem körperlich wie auch psychisch sehr schlechten Zustand befunden, was
später zu einer chirurgischen Intervention im Spital [...]geführt habe. Es
grenze an ärztlichen Zynismus, dem Beschwerdeführer für die ganze Behandlungszeit
eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % zuschreiben zu wollen. Es finde
sich in der gesamten Arbeitsbiographie des Beschwerdeführers kein Anhaltspunkt
für eine renitente Arbeitseinstellung. Weiter habe die Meinung der Hausärztin
Dr. med. D.___, die sich ganz für den Beschwerdeführer einsetze, keine Erwähnung
gefunden. Er, Dr. med. B.___, bitte daher, die Beurteilung des Gutachtens
nach Vorliegen weiterer Auskünfte zu überprüfen.

 

4.2     Bei Erlass der hier
angefochtenen Verfügung vom 11. November 2015 lagen der Beschwerdegegnerin die
folgenden neuen medizinischen Unterlagen vor:

 

4.2.1  Der behandelnde Psychiater Dr.
med. B.___ bescheinigt in ärztlichen Zeugnissen vom 15. Mai 2014, 11. Juni 2014
und 18. Juli [?, Stempel ist kaum lesbar] 2014, der Beschwerdeführer sei seit
dem 29. September 2006 und für jeweils weitere vier bis sechs Wochen ganz
arbeitsunfähig (IV-Nr. 60). In seinem Bericht vom 5. Dezember 2014 (IV-Nr. 72) bestätigt
der Arzt diese Aussage. Diagnostiziert wird eine depressive Entwicklung in
engem Zusammenhang mit schwerer Anämie bei chronischem Hämorrhoidalleiden. Weiter
führt Dr. med. B.___ aus, aufgrund eines chronischen Hämorrhoidalleidens habe
sich eine schwere Anämie entwickelt, welche operativ im Spital [...] saniert
worden sei. Seither und bereits vorher bestehe eine depressive Entwicklung mit
Antriebsversagen und Stressintoleranz. Unter Medikation mit Zoloft und Trittico
sei es zum Auftreten eines Lungenödems gekommen. Seither werde eine limitierte
Pharmakotherapie durchgeführt. Labormässig sei ein anämischer Status immer
wieder vorhanden. Es seien depressive Symptome mit Schlafstörung, Grübelzwang,
rascher Erschöpfung, innerer Unruhe, depressiver Grundstimmung, Freudeverlust
und sozialem Rückzug regelmässig feststellbar. Es liege eine therapieresistente
Depression vor. Die Prognose sei aufgrund des Verlaufs ungünstig. Die aktuelle
Medikation bestehe in Trittico und Citalopram (akzidentielles Absetzen habe zu
einer Verschlimmerung der Symptome geführt). Die Störung äussere sich
körperlich in rascher Ermüdung und Energiemangel, psychisch in Antriebsversagen
und depressiver Grundstimmung sowie geistig in Vergesslichkeit und
Stressintoleranz. Dem Beschwerdeführer sei weder die bisherige noch eine andere
Tätigkeit zumutbar. Bei ihm bestehe seit Jahren, seit der schweren anämischen
Erkrankung, eine ausgeprägte Stressintoleranz mit Antriebsstörung. Die
depressive Grundstimmung erscheine therapierefraktär und verhindere eine
erfolgversprechende Integration. Zudem bestehe eine rasche Erschöpfung der vorhandenen
Energiereserven.

 

4.2.2  Dr. med. D.___ führt mit
Schreiben vom 12. November 2014 (IV-Nr. 73) aus, medizinisch-internistisch gebe
es keinen Grund für das Beantragen einer IV-Rente. Das entsprechende Formular
sei an den behandelnden Psychiater weiterzuleiten.

 

4.3     Gestützt auf die Aktenlage ist
davon auszugehen, dass aus somatischer Sicht weder im Rahmen der seinerzeitigen
Anspruchsbeurteilung noch zu einem späteren Zeitpunkt eine relevante Arbeitsunfähigkeit
ausgewiesen war bzw. ist. Zu einem früheren Zeitpunkt, vor der im Februar 2009
erfolgten Anmeldung, bestand ein ausgeprägtes Hämorrhoidalleiden, welches eine
Eisenmangelanämie zur Folge hatte. Nach dem operativen Eingriff vom 4. Oktober
2007 (vgl. IV-Nr. 5 S. 7) traten jedoch seitens des Hämorrhoidalleidens
keine Symptome mehr auf, welche eine entsprechende ärztliche Behandlung
erfordert hätten. Im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Begutachtungsstelle E.___
im Oktober 2009 war keine Anämie mehr nachweisbar. Im Zentrum stand damals die
psychiatrische Beurteilung. Daran hat sich in der Zwischenzeit nichts geändert.
Wie dem kurzen Schreiben von Dr. med. D.___ vom 12. November 2014 (Eingang
2. Februar 2015, IV-Nr. 73) entnommen werden kann, gibt es aus hausärztlicher
und internistischer Sicht weiterhin keinen Grund, eine IV-Rente zu beantragen.

 

4.4     Was die psychiatrischen
Aspekte anbelangt, liegt die Stellungnahme von Dr. med. B.___ vom 5.
Dezember 2014 (IV-Nr. 72) vor. Diese stimmt über weite Strecken inhaltlich, teilweise
sogar wörtlich, mit dem Bericht desselben Arztes vom 1. April 2009 (IV-Nr.
5) überein. Dr. med. B.___ diagnostiziert weiterhin eine depressive Entwicklung
in engem Zusammenhang mit einer schweren Anämie bei chronischem Hämorrhoidalleiden.
Die Symptome werden ebenfalls übereinstimmend beschrieben: Der Bericht vom 1.
April 2009 nennt Schlafstörungen, Antriebsverlust, Müdigkeit, innere Unruhe,
Stressintoleranz, depressive Verstimmung, sozialen Rückzug, Freudeverlust, Übelkeit
und Erbrechen morgens sowie Grübelzwang, derjenige vom 5. Dezember 2014
Schlafstörungen, Grübelzwang, rasche Erschöpfung, innere Unruhe, depressive
Grundstimmung, Freudeverlust und sozialen Rückzug. Weder die Diagnosen noch die
erwähnten Symptome sprechen für die Annahme, der Gesundheitszustand oder die
Arbeitsfähigkeit hätten sich erheblich verändert. Auch die körperlichen,
psychischen und geistigen Auswirkungen werden weitgehend ähnlich beschrieben
(vgl. E. II. 4.1.2 und E. II. 4.2.1 hiervor). Die Gegenüberstellung der
damaligen und aktuellen Berichte von Dr. med. B.___ ergibt deutlich, dass
der behandelnde Psychiater davon ausgeht, die Situation habe sich seit Behandlungsbeginn
im Jahr 2006 kaum verändert.

 

Es wäre allerdings denkbar, dass die
im Bericht von Dr. med. B.___ vom 1. April 2009 geschilderte Situation sich
anschliessend verbessert und später wieder verschlechtert hat. So geht das
Gutachten der Begutachtungsstelle E.___ vom 9. November 2009 (IV-Nr. 23;
E. II. 4.1.4 hiervor) davon aus, die von Dr. med. B.___ diagnostizierte
Depression könne rückblickend bestätigt werden, sei aber inzwischen remittiert.
Aus den Stellungnahmen von Dr. med. B.___ wird aber deutlich, dass er
nicht von einer derartigen Entwicklung ausgeht. So attestiert er dem Beschwerdeführer
in seinem Bericht vom 5. Dezember 2014 eine ununterbrochene, vollständige
Arbeitsunfähigkeit seit 2006. In seinem Schreiben vom 8. Februar 2010 (IV-Nr.
33) wendet er sich dezidiert gegen die Ergebnisse des kurz zuvor verfassten
Gutachtens vom 9. November 2009. Nach Einschätzung von Dr. med. B.___
liegt sowohl in Bezug auf die Diagnosen und die Symptomatik als auch in Bezug
auf deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein seit 2006 im Wesentlichen
unverändert gebliebener Zustand vor. Er ging und geht nicht davon aus, dass es
im Jahr 2009 zu einer erheblichen Verbesserung gekommen wäre. Die Abweichung
vom Gutachten der Begutachtungsstelle E.___ vom 9. November 2009 beruht nicht
auf einer zwischenzeitlichen Veränderung, sondern entspricht einer abweichenden
Beurteilung des auch nach Auffassung von Dr. med. B.___ weitgehend gleich
gebliebenen psychischen Gesundheitszustands. Eine solche bildet keinen Revisionsgrund
im Sinne von Art. 17 ATSG und damit auch keine Grundlage für eine Neuprüfung
des Rentenanspruchs nach vorangegangener rechtskräftiger Abweisung (vgl. E. II.
2.5 hiervor).

 

4.5     Die im Beschwerdeverfahren
vorgebrachten Argumente sind nicht geeignet, diese Beurteilung infrage zu
stellen:

 

4.5.1  Entgegen den Ausführungen in
der Beschwerdeschrift schliesst die Tatsache, dass zwischen der Verfügung vom 6. September
2010 und derjenigen vom 11. November 2015 mehr als fünf Jahre vergangen
sind, nicht aus, dass von einem im Wesentlichen unveränderten Sachverhalt
auszugehen ist. Aus dem Vergleich des Berichts von Dr. med. B.___ vom
5. Dezember 2014 mit dem Bericht desselben Arztes vom 1. April 2009
wird deutlich, dass der behandelnde Psychiater nicht von einer erheblichen
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ausgeht, sondern diesen
seit dem Beginn der Behandlung im September 2006 als im Wesentlichen stationär
beurteilt.

 

4.5.2  In der Replik vom 26. März 2016
wird neu vorgebracht, Dr. med. B.___ halte in seinem Bericht vom 5. Dezember
2014 ausdrücklich eine Verschlimmerung der Symptome fest. Er begründe dies
damit, dass aufgrund eines erlittenen Lungen-ödems die Antidepressiva hätten
abgesetzt bzw. reduziert werden müssen, was zu einer Verschlimmerung der
Situation geführt habe. Dieser Interpretation des Berichts von Dr. med. B.___
vom 5. Dezember 2014 kann nicht gefolgt werden. Der Arzt hält zwar fest,
ein akzidentielles Absetzen der Medikamente (Trittico, Citalopram) habe zu
einer Verschlimmerung der Symptome geführt. Aus dem Zusammenhang geht aber klar
hervor, dass dieses Absetzen vorübergehend war, die Medikation anschliessend wieder
aufgenommen wurde und anschliessend wieder der frühere Zustand erreicht wurde.
Von einer dauerhaften Veränderung kann nicht gesprochen werden. Sodann trifft
es zwar zu, dass der behandelnde Psychiater darlegt, es sei unter Medikation
mit Zoloft und Trittico zum Auftreten eines Lungenödems gekommen und seither werde
eine limitierte Pharmakotherapie durchgeführt. Auch dies entspricht aber keiner
erheblichen Veränderung, denn die Diagnosen, die Symptome und deren
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit werden, wie bereits erwähnt, praktisch
identisch beschrieben wie im Bericht vom 1. April 2009. Im Übrigen war das
Auftreten eines Lungenödems auch bereits in diesem Bericht ein Thema. Die in
der Replik vom 26. März 2016 (A.S. 33 f.) angekündigten Berichte der
Hausärztin Dr. med. D.___ bezüglich des Lungenödems wurden trotz mehrmaliger
Fristverlängerung über fast ein halbes Jahr hinweg nicht eingereicht. In diesem
Zusammenhang ist nochmals darauf hinzuweisen, dass es laut der kurzen
Stellungnahme von Dr. med. D.___ vom 12. November 2014 (IV-Nr. 73)
aus internistischer Sicht weiterhin keinen Grund gibt, eine IV-Rente zu
beantragen. Selbst wenn zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls eine somatisch
begründete Arbeitsunfähigkeit eingetreten wäre – wofür keine Anhaltspunkte bestehen
–, vermöchte dies schon deshalb keinen Rentenanspruch zu begründen, weil bis
zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2015, welche die
zeitliche Grenze der gerichtlichen Prüfung bestimmt (E. II. 1. hiervor),
das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (vgl. E. II. 2.2 hiervor)
nicht erfüllt werden konnte.

 

5.       Zusammenfassend ergibt sich
aus den medizinischen Unterlagen keine Grundlage für die Annahme, der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich im Vergleich zur Situation
bei Erlass der Verfügung vom 6. September 2010 (IV-Nr. 38) erheblich verändert.
Da keinerlei Hinweise auf eine derartige Entwicklung vorliegen, besteht auch
kein Anlass für ergänzende Abklärungen zu dieser Frage. Liegt somit kein
Revisionsgrund vor, bleibt kein Raum für eine erneute Prüfung des Rentenanspruchs.
Die Beschwerde ist abzuweisen.

 

6.

6.1     Da der Beschwerdeführer nicht
obsiegt, besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g
ATSG).

 

6.2     Der Beschwerdeführer steht ab
Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. I. E. 5
hiervor).

 

6.2.1  Soweit nichts anderes bestimmt
ist, gilt über den Verweis in § 58 Abs. 1 Kantonales Verwaltungsrechtspflegegesetz
(VRG, BGS 124.11) im Verfahren vor dem Versicherungsgericht seit dem
1. Januar 2011 die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272).
Somit richtet sich die für das Beschwerdeverfahren bewilligte unentgeltliche
Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO. In entsprechender Weise ist auch die
neue, seit 15. Juli 2016 geltende Fassung des Gebührentarifs (GT,
BGS 615.11) massgeblich (vgl. dazu die gestützt auf § 24 Abs. 3 EG
ZPO ergangene Weisung des Obergerichts vom 16. Dezember 2010 zur
Handhabung der übergangsrechtlichen Bestimmungen, lit. b). Da dem unterlegenen
Beschwerdeführer die unentgeltliche Verbeiständung gewährt wurde, ist sein
Rechtsbeistand direkt durch den Kanton Solothurn zu entschädigen (Art. 122
Abs. 1 lit. a ZPO). Zudem ist § 160 Abs. 3 n.F. GT
anwendbar, der bei anwaltlicher Vertretung einen Stundenansatz von
CHF 180.00 vorsieht.

 

6.2.2  Rechtsanwalt Altermatt macht in
der Kostennote vom 12. September 2016 (A.S. 49) einen Aufwand von 8,25
Stunden à CHF 250.00 und Auslagen von CHF 66.00 geltend. Der Aufwand
ist um diejenigen Positionen zu kürzen, welche praxisgemäss als Kanzleiaufwand
behandelt werden, der im Stundenansatz eines Rechtsanwalts enthalten ist. Es
handelt sich um fünf Fristerstreckungsgesuche à 5 Minuten und den Aufwand
für die Kostennote von 10 Minuten, total 35 Minuten oder 0,58 Stunden. Zu
entschädigen ist somit ein Aufwand von 7,67 Stunden. Bei einem Stundenansatz
von CHF 180.00 ergibt sich mit den Auslagen von CHF 66.00 und der
Mehrwertsteuer von 8 % eine Entschädigung von CHF 1‘562.35. Vorbehalten
bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn der
Beschwerdeführer zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

 

6.2.3  Vorbehalten bleibt auch der
Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von
CHF 414.20 (Differenz zum vollen Honorar), wenn der Beschwerdeführer zur
Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO). Der Nachzahlungsanspruch
wird praxisgemäss basierend auf den Stundenansatz von CHF 230.00 festgesetzt
(vgl. § 160 Abs. 2 GT), wenn wie vorliegend keine Honorarvereinbarung
mit dem Klienten vorgelegt wird, in der ein höherer Ansatz vereinbart worden ist.
Andernfalls wäre das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers, die sich zur Höhe
des Stundenansatzes nicht äussern konnte, verletzt.

 

6.3     Bei Streitigkeiten um die
Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung ist das
Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig
(Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis 1´000.00 festgelegt.
Im vorliegenden Fall hat der unterlegene Beschwerdeführer die Verfahrenskosten
von CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege ab Prozessbeginn durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind
(Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während zehn Jahren, wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

 

Demnach wird erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

3.    Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistands, Rechtsanwalt Daniel Altermatt, Dornach, wird auf
CHF 1‘562.35 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt, zahlbar durch die
Zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleiben der
Rückforderungsanspruch des Staates sowie der Nachzahlungsanspruch des
unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF 414.20  (Differenz
zum vollen Honorar), während zehn Jahren, wenn A.___, [...], zur Nachzahlung in
der Lage ist (Art. 123 ZPO).

4.    Der Beschwerdeführer hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind. Vorbehalten bleibt
der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___, [...],
zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,
BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu
weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder
93 BGG zu beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Der Präsident                           Die
Gerichtsschreiberin

Flückiger                                   Fischer