# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9501cab3-1cc0-58ed-aac6-e9ba840406e4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.03.2016 LE150025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150025_2016-03-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150025-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: LE150027 
 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch 

Beschluss und Urteil vom 16. März 2016 

 

in Sachen 

A._____,  

Beklagter, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 

Klägerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Bülach vom 8. April 2015 (EE150024-C) 

- 2 - 

Anträge der Klägerin: 
(sinngemäss) 

1. Vom Getrenntleben der Parteien ab dem 17. Dezember 2014 sei 
Vormerk zu nehmen. 

2. Es sei die elterliche Sorge bereits im Trennungsverfahren an die 
Klägerin zuzuteilen. 

3. Die beiden Kinder der Parteien, 
 C._____, geb. tt.mm.2009, und 

D._____, geb. tt.mm.2010, 
 seien unter die Obhut und Betreuung der Klägerin zu stellen. Es 

sei festzuhalten, dass beide Kinder Wohnsitz bei der Klägerin ha-
ben. 

4. Es sei dem Beklagten für die Dauer der Trennung von zwei Jah-
ren ein begleitetes Besuchsrecht einzuräumen. 

 Eventualiter sei der Beklagte nach einem Jahr der begleiteten 
Besuche für berechtigt zu erklären, die Kinder unter vorheriger 
Abgabe von Pass und weiteren Identitätspapieren an eine noch 
zu bestimmende Drittperson jeden zweiten Sonntag auf eigene 
Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. 

5. Es sei dem Beklagten an genau festgelegten Zeiten zu ermögli-
chen, ein Mal alle 14 Tage vorerst, später einmal die Woche, mit 
der Tochter zu telefonieren. 

6. Es sei ein Gutachten über die Gefährlichkeit des Beklagten in 
Auftrag zu geben. 

7. Es seien gestützt auf Art. 28b ZGB mindestens für die Dauer der 
Trennung der Parteien folgende Schutzmassnahmen festzulegen: 

 - Betretverbot des Beklagten zur neuen Wohnung der Kläge-
rin am … [Adresse]. 

 - Rayonverbot um die Wohnung der Klägerin herum (… [Ad-
resse]) sowie um den Kindergarten von C._____ herum (… 
[Adresse]), um den Kindergarten von D._____ herum (… 
[Adresse]), um die Wohnung der Mutter der Klägerin herum 
(welche die Kinder unter der Woche mit betreut; … [Adres-
se]) und um den Arbeitsplatz der Klägerin herum (…). 

 - Kontaktverbot zur Klägerin und zu den Kindern, wobei bei 
den Kindern mit der Einschränkung, dass begleitete Besu-
che im Besuchstreff E._____ und Telefone an vereinbarten 
Terminen vom Kontaktverbot auszunehmen sind. 

8. Es sei der Beklagte zu verpflichten, eine Beratung beim manne-
büro zu besuchen. 

- 3 - 

9. Es sei der Beklagte zu verpflichten, an die Kosten des Unterhalts 
und der Erziehung der Kinder ab 1. April 2015 monatliche, im Vo-
raus auf den Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge von 
Fr. 2'000.–, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kin-
der- bzw. Ausbildungszulagen, zu bezahlen, nämlich Fr. 1'000.– 
zuzüglich allfällige Kinder- bzw. Ausbildungszulagen für jedes 
Kind, zahlbar an die Klägerin. 

10. Es sei der Beklagte zu verpflichten, sein Einverständnis zu geben, 
dass die Klägerin die Kinderzulagen ab April 2015 selbst beantra-
gen wird. 

11. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für sie persönlich 
von 1. April 2015 bis 31. Juli 2015 monatliche, im Voraus auf den 
Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 800.– und 
ab 1. August 2015 monatliche, im Voraus auf den Ersten des Mo-
nats zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 880.– zu bezahlen. 

12. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Zeit von 
1. Januar 2015 bis 31. März 2015 rückwirkend die Unterhaltsbei-
träge gemäss Ziff. 6 und Ziff. 8 [recte: Ziff. 9 und 11] von gesamt-
haft Fr. 2'800.– pro Monat zu bezahlen, abzüglich der Wohnkos-
ten und der Krankenkasse der Kinder. 

13. Es sei zwischen den Parteien die Gütertrennung anzuordnen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% Mehrwert-
steuer) zulasten des Beklagten. 

Anträge des Beklagten: 
(sinngemäss) 

1. Es sei ein kinderpsychologisches bzw. kinderpsychiatrisches 
Gutachten in Auftrag zu geben, welches sich zur Erziehungsfä-
higkeit und zur Ausgestaltung von Umgangs- und Besuchsrech-
ten äussert. 

 Eventualiter sei das Verfahren in Bezug auf Besuchs- und Ob-
hutsrechte bis zur Vorlage eines erstinstanzlichen Strafentschei-
des zu sistieren. 

2. Bis zur Vorlage eines kinderpsychologischen Gutachtens bzw. bis 
zur Wiederaufnahme des Verfahrens im Falle einer Sistierung sei 
der Beklagte ab dem Zeitpunkt, in welchem er aus der Haft ent-
lassen wird, für berechtigt zu erklären, die Kinder alle zwei Wo-
chen für die Dauer von zwei Tagen unbegleitet auf eigene Kosten 
mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. 

3. Es sei eine Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistandschaft zu er-
richten. 

4. Es seien keine Unterhaltsbeiträge festzusetzen. 

5. Es sei zwischen den Parteien die Gütertrennung anzuordnen. 

- 4 - 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% Mehrwert-
steuer) zulasten der Klägerin. 

 

Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach vom 8. April 2015: 
(Urk. 22 = Urk. 25) 

1. Es wird festgestellt, dass die Klägerin zum Getrenntleben berech-
tigt ist und die Parteien seit dem 17. Dezember 2014 getrennt le-
ben. 

2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2009, und D._____, ge-
boren am tt.mm.2010, werden unter die Obhut der Klägerin ge-
stellt. 

3. Der Beklagte ist ab dem Zeitpunkt, an welchem er aus der Haft 
entlassen wird, vorerst berechtigt, die Kinder alle zwei Wochen für 
die Dauer von einem halben Tag in Begleitung eines Beistands 
bzw. in einem begleiteten Besuchstreff auf eigene Kosten zu be-
suchen. 

  Dieses Besuchsrecht ist entsprechend dem Stand der Vater-Kind-
Beziehung so bald als möglich sukzessive zu einem unbegleite-
ten Besuchsrecht von zwei Tagen pro zwei Wochen zu erweitern. 

4. Für die Kinder C._____ und D._____ wird eine Besuchsrechts-
beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet. Der 
Beistand wird insbesondere mit folgenden Aufgaben betraut: 
- Förderung der elterlichen Kooperation und Vermittlung zwi-

schen den Eltern bei Konflikten über die Kinderbelange 

- Überwachung der Durchführung des begleiteten Besuchs-
rechts gemäss Disp.-Ziff. 3 Abs. 1 

- Überführung des anfänglich begleiteten Besuchsrechts in ein 
unbegleitetes Besuchsrecht gemäss Disp.-Ziff. 3 Abs. 2 

  Die KESB des Bezirks Dielsdorf wird ersucht, den Beistand zu er-
nennen. 

 5. Es wird festgestellt, dass der Beklagte mangels finanzieller Leis-
tungsfähigkeit derzeit nicht in der Lage ist, Kinderunterhaltsbei-
träge zu leisten. 

 6. Es wird festgestellt, dass die Parteien mangels finanzieller Leis-
tungsfähigkeit derzeit nicht in der Lage sind, einander Ehegatten-
unterhaltsbeiträge zu leisten. 

 7. Zwischen den Parteien wird die Gütertrennung mit Wirkung per 
5. Februar 2015 angeordnet. 

- 5 - 

 8. Die übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit da-
rauf eingetreten wird. 

 9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'900.–; die weiteren Auslagen betragen: 
Fr. 318.75 Dolmetscherkosten 
Fr. 4'218.75 Total 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
10. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, 

der Anteil des Beklagten jedoch zufolge Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Der Beklagte wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 ZPO hingewiesen. 

11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

12. (Schriftliche Mitteilung.) 
13. (Rechtsmittelbelehrung.) 

 

Berufungsanträge: 

A. In der Erstberufung (LE150025) 

 Des Beklagten, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten: 
(Urk. 24 S. 2) 

 
1. Die Ziffer 3 und 4 des beiliegenden Eheschutzurteils des Bezirksgerichts Bülach 

vom 8. April 2015 seien aufzuheben. 
2. Der Berufungskläger sei für berechtigt zu erklären, die Kinder C._____, geboren 

am tt.mm.2009, und D._____, geboren am tt.mm.2010, während der Dauer der 
Haft im Rahmen eines gefängnisüblichen Besuchsrechts zu sehen. Die näheren 
Modalitäten habe der Besuchsbeistand im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB fest-
zulegen. 

3. Der Berufungskläger sei für berechtigt zu erklären, die Kinder C._____, geboren 
am tt.mm. 2009, und D._____, geboren am tt.mm.2010, nach der Entlassung 
aus der Haft jedes zweite Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 
Uhr sowie am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr sowie 
in geraden Jahren von Ostersamstag bis und mit Ostermontag und in ungeraden 
Jahren von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag unbegleitet auf eigene 
Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Ausserdem sei er für be-
rechtigt zu erklären, die Kinder während der Schulferien für die Dauer von drei 
Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu neh-
men. Er sei zu verpflichten, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens 

- 6 - 

drei Monate im Voraus anzumelden beziehungsweise mit der Gesuchstellerin 
abzusprechen. 

4. Es sei eine Besuchsrechtsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB an-
zuordnen. Diese sei namentlich mit folgenden Aufgaben zu betrauen: Förderung 
der elterlichen Kooperation und Vermittlung zwischen den Eltern bei Konflikten 
über die Kinderbelange; Organisation des Besuchsrechts während der Inhaftie-
rung. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zahlbar an den Rechtsvertreter, zuzüg-
lich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Berufungsbeklagten. 

 Der Klägerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin: 
(Urk. 37 S. 2) 

 Die Berufungsanträge sind vollumfänglich abzuweisen,  
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 8% Mehrwertsteuer zu Lasten des Be-
klagten und Berufungsklägers. 

 

B. In der Zweitberufung (LE150027) 

Der Klägerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin:  
(Urk. 42/24 S. 2 f.) 

 
I.  In Aufhebung von Dispositivziffer 3, Absatz 2, Dispositivziffer 4./3 (3. Aufgabe des Bei-

standes), Dispositivziffer 5, 6, 8, 10, 11 und 13 des angefochtenen Urteiles sei das Ver-
fahren an die Vorinstanz zurückzuweisen zur Vervollständigung des Sachverhaltes und 
zur Wahrung des rechtlichen Gehörs der Klägerin, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 8 % Mehrwertsteuer zu Lasten des Beklag-
ten. 

II. Eventualiter 
 1. Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteiles sei insoweit zu ergänzen, als dass die Kin-

der C._____, geb. tt.mm.2009, und D._____, geb. tt.mm.2010, bereits für das Tren-
nungsverfahren unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin zu stellen sind. 

 2. Dispositivziffer 3 Absatz 2 des angefochtenen Urteiles sei ersatzlos zu streichen. 
  Eventualiter: 
  Sollte die Dauer der begleiteten Besuche kürzer festgelegt werden als die Dauer der 

Trennung der Parteien, sei der Beklagte in Aufhebung von Dispositivziffer 8 des ange-
fochtenen Urteils zu verpflichten, seine sämtlichen Identitätspapiere vorgängig der Aus-
übung der unbegleiteten Besuche dem Besuchsbeistand zu überlassen. 

 3. Dispositivziffer 4./3 (3. Aufgabe des Beistandes) des angefochtenen Urteiles sei ersatzlos 
zu streichen. 

 4.  Es seien gestützt auf Art. 28b ZGB mindestens für die Dauer der Trennung der Parteien 
Schutzmassnahmen (Betret-, Rayon- und Kontaktverbote) für die Klägerin und für die 
Kinder (da mit Ausnahme des Besuchsrechtes im Besuchstreff) zu erlassen (in Aufhe-
bung von Dispositivziffer 8 des angefochtenen Urteiles). 

- 7 - 

 5. Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteiles sei aufzuheben und es sei der Beklagte zu 
verpflichten, monatlich zum Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge für die beiden Kinder von 
je Fr. 400.– pro Monat zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, rückwirkend ab der Tren-
nung der Parteien, dem 17.12.2014. 

 6. Dispositivziffern 10 und 11 des angefochtenen Urteiles seien aufzuheben und es sei der 
Beklagte zu verpflichten, die erstinstanzlichen Gerichtskosten vollumfänglich zu bezahlen 
und die Klägerin angemessen zu entschädigen. 

 7. Dispositivziffer 13, erster und letzter Satz des angefochtenen Urteiles, sind teilweise auf-
zuheben und es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung in Bezug auf Dispositivziffer 
3, Absatz 2 (d.h. Berufungsantrag II/2), Dispositivziffer 4./3 (Aufgabe des Beistandes [d.h. 
Berufungsantrag II/3] und Dispositivziffer 10 (d.h. Berufungsantrag II/6) des angefochte-
nen Urteiles zu erteilen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 8 % Mehrwertsteuer zu Lasten des Be-
klagten. 

 modifizierte Anträge gemäss Urk. 62 S. 9 (sinngemäss):  
5.1 Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteiles sei aufzuheben und es sei der Beklagte 

rückwirkend zu verpflichten, ab 17. Dezember 2014 bis 31. Juli 2015 monatlich zum Vo-
raus zahlbare Unterhaltsbeiträge für die beiden Kinder von je Fr. 400.– zuzüglich Kinder-
zulagen und ab 1. August 2015 von je Fr. 1'000.– pro Monat zuzüglich Kinderzulagen zu 
bezahlen. 

5.2 Dispositivziffer 6 des angefochtenen Urteiles sei aufzuheben und es sei der Beklagte zu 
verpflichten, der Klägerin ab 1. August 2015 monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbei-
träge für sich persönlich von Fr. 800.– pro Monat zu bezahlen. 

Des Beklagten, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten: 
(Urk. 42/38 S. 2) 

 1. Es sei die Berufung der Klägerin vom 18. Mai 2015 abzuweisen; 
 2. es sei für die gemeinsamen Kinder der Parteien, C._____, geb. tt.mm.2009, und 

D._____, geb. tt.mm.2010, in Ergänzung zu Ziffer 4 des Urteils vom 08.04.2015, eine Er-
ziehungsbeistandschaft gestützt auf Art. 308 Abs. 1 ZGB anzuordnen. 
 
Der Beistand sei insbesondere mit folgenden Aufgaben zu betrauen: 
- Unterstützung der Parteien in ihrer Sorge um die Kinder 
- Begleitung und Überwachung der weiteren Entwicklung von C._____ und D._____ 
- nötigenfalls Installation einer sozialpädagogischen Familienhilfe und für deren Fi-

nanzierung besorgt zu sein 
- Antrag zu stellen, wenn sich aus der Sicht des Kindeswohls weitergehende Kindes-

schutzmassnahmen aufdrängen. 
 3. es sei den Kindern C._____ und D._____ für das Verfahren ein Kinderanwalt beizuge-

ben; 
 4. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8% Mwst. zu Lasten der Klägerin. 

- 8 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet. Sie haben zwei gemeinsame Kinder: C._____, 

geboren am tt.mm.2009, und D._____, geboren am tt.mm.2010. Mit Verfügung 

vom 17. Dezember 2014 ordnete die Kantonspolizei Zürich für die Klägerin, Erst-

berufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) und die 

Kinder Schutzmassnahmen gemäss Gewaltschutzgesetz an, welche für die Klä-

gerin (dortige Gesuchstellerin) mit Verfügung vom 29. Dezember 2014 durch das 

Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach verlängert wurden 

(Urk. 3/1-2). Die Klägerin machte vor Vorinstanz das vorliegende Eheschutzver-

fahren mit Eingabe vom 5. Februar 2015 anhängig (Urk. 1). Der Beklagte, Erstbe-

rufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (nachfolgend Beklagter) wurde bereits 

am 19. Dezember 2014 in Untersuchungshaft versetzt und verblieb während des 

erstinstanzlichen Verfahrens dort. Ihm wird vorgeworfen, die Klägerin in unmittel-

bare Lebensgefahr gebracht, sie genötigt, bedroht und an Körper oder Gesund-

heit geschädigt zu haben (vgl. Anklageschrift Urk. 39/3). 

Mit Urteil vom 8. April 2015 hielt die Vorinstanz das Getrenntleben der Parteien 

seit dem 17. Dezember 2014 fest und regelte die damit verbundenen Nebenfol-

gen. So wurde unter anderem die Obhut über die Kinder der Klägerin zugeteilt. 

Für die Dauer der Untersuchungshaft wurde kein, für die Zeit nach der Entlassung 

aus der Haft ein begleitetes Besuchsrecht angeordnet. Weiter wurde festgehalten, 

dass dieses Besuchsrecht dem Stand der Vater-Kind-Beziehung entsprechend so 

bald als möglich sukzessive zu einem unbegleiteten Besuchsrecht zu erweitern 

sei. Es wurde zudem eine Besuchsbeistandschaft angeordnet, wobei der Bei-

stand unter anderem damit beauftragt wurde, das anfänglich begleitete Besuchs-

recht in ein unbegleitetes zu überführen. Zudem wurde festgestellt, dass der Be-

klagte mangels finanzieller Leistungsfähigkeit derzeit nicht in der Lage sei, Kinder- 

oder Ehegattenunterhaltsbeiträge zu leisten. Weiter wurden unter anderem die 

Anträge der Klägerin um Zusprache der elterlichen Sorge, um Einholung eines 

Gutachtens über die Gefährlichkeit des Beklagten, um Anordnung von Schutz-

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massnahmen im Sinne von Art. 28b ZGB sowie zur Verpflichtung des Beklagten 

zur Teilnahme an einer Beratung beim "mannebüro" abgewiesen (Urk. 25 S. 32 

f.). Der übrige Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil 

entnommen werden (Urk. 25 E. I). 

2. Sowohl die Klägerin als auch der Beklagte haben gegen das vorinstanzliche 

Urteil fristgerecht (vgl. Urk. 23, 24 und 42/24) Berufung erhoben. Ihre im Rahmen 

der jeweiligen Berufungsschrift gestellten Anträge um Bewilligung der unentgeltli-

chen Rechtspflege wurden je mit Beschluss vom 9. Juli 2015 abgewiesen (Urk. 30 

und 42/33). In der Folge wurden die beiden Berufungsverfahren mit Beschluss der 

Kammer vom 19. Oktober 2015 vereinigt. Mit selbigem Beschluss wurde die I. Ab-

teilung des Bezirksgerichts Bülach darum ersucht, der Kammer eine Kopie des 

sich in den Strafakten des Verfahrens DG150033-C befindlichen psychiatrischen 

Gutachtens vom 20. März 2015 über den Beklagten zuzustellen (Urk. 41). Die 

Parteien nahmen in der Folge zur Frage der Auswirkungen der Erkenntnisse der 

Gutachter auf das Eheschutzverfahren Stellung (Urk. 50 und 53). Es folgten wei-

tere Eingaben der Parteien, welche der Gegenseite jeweils zur Kenntnisnahme 

zugestellt wurden (Urk. 57, 62, 65 bis 67, 69, 70 und 73). 

3. Der Beklagte wurde am 7. August 2015 aus der Haft entlassen (vgl. 

Urk. 39/1). Mit Strafurteil vom 9. November 2015 wurde er in Bezug auf die ihm 

vorgeworfenen Tatbestände gegenüber der Klägerin mit Ausnahme einer Dro-

hung erstinstanzlich schuldig gesprochen (vgl. Urk. 47/1). 

4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 bis 23). Auf die Aus-

führungen der Parteien wird nachfolgend nur soweit notwendig eingegangen.  

II. 

1. Neue Tatsachen können gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO im Berufungsverfah-

ren nur noch berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden 

und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht 

werden konnten. Der im vorliegenden Verfahren geltende Untersuchungsgrund-

- 10 - 

satz (vgl. Art. 272 ZPO) ändert daran nichts (BGE 138 III 625 E. 2.2; 138 III 788 

E. 4.2).  

2. Vertretung der Kinder  

2.1 Der Beklagte beantragt mit seiner Zweitberufungsantwort die Bestellung ei-

nes Kinderanwaltes (Urk. 42/38 S. 2). Es sei offensichtlich, dass die Klägerin mit 

ihren haltlosen Beschuldigungen sowie mit ihren Anträgen nicht das Wohl der 

Kinder wahre. Die Kinder seien im bisherigen Verfahren überhaupt nicht einbezo-

gen worden. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung seien Kinder aber ab 

sechs Jahren (oder allenfalls auch jüngere Kinder, wenn sie zusammen mit älte-

ren Geschwistern betroffen seien) anzuhören oder auf andere Weise in das Ver-

fahren einzubeziehen. Damit die Kindesinteressen objektiv gewahrt werden könn-

ten, sei die Bestellung einer Kindesvertretung angezeigt (Urk. 42/38 S. 9). 

2.2 Gemäss Art. 299 Abs. 1 ZPO ordnet das Gericht wenn nötig die Vertretung 

des Kindes an und bezeichnet als Beistand eine in fürsorgerischen und rechtli-

chen Fragen erfahrene Person. Das Gericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob 

das Kind durch einen Beistand vertreten werden muss, dies insbesondere in den 

in Art. 299 Abs. 2 lit. a bis c ZPO aufgezählten Fällen. Selbst in diesen hat das Ge-

richt jedoch weder automatisch einen Beistand zu bezeichnen noch ist es ver-

pflichtet, hierüber eine formelle Entscheidung zu treffen; vielmehr handelt es sich 

um eine Möglichkeit, die im Ermessen des Gerichts liegt (BGer 5A_744/2013 vom 

31. Januar 2014 E. 3.2.3; 5A_465/2012 vom 18. September 2012 E. 4.1.2).  

Stellen die Eltern in einem Verfahren unterschiedliche Anträge (vgl. Art. 299 

Abs. 2 lit. a ZPO), besteht eine strittige Auseinandersetzung, von der das Kind be-

troffen und der es allenfalls hilflos ausgesetzt ist. Der Umstand alleine, dass die 

Frage der Kinderzuteilung heftig umstritten ist, genügt aber noch nicht, um eine 

Vertretung als notwendig erscheinen zu lassen (Steck, in: Basler Kommentar 

ZPO, 2. Auflage 2013, N. 13 zu Art. 299). Vielmehr ist ein objektiver Massstab 

anzuwenden. Die Kindsvertretung ist dann anzuordnen, wenn sie nach den Um-

ständen des Einzelfalls sachlich geboten ist (Baumann, in: DIKE-Kommentar 

ZPO, 2011, N. 3 zu Art. 299).  

- 11 - 

2.3 Die Klägerin erklärt den Antrag des Beklagten für verspätet (Urk. 42/24 

Ziff. 5.1). Sie stützt sich hierbei wohl auf Art. 317 ZPO. Beim Antrag eines Eltern-

teils im Sinne von Art. 299 Abs. 2 lit. b ZPO handelt es sich um einen solchen das 

Verfahren betreffend und nicht um einen materiellen Antrag. Zur Stellung derlei 

Anträge ist der Beklagte als Berufungsbeklagter der Zweitberufung – entgegen 

der Ansicht der Klägerin – auch im zweitinstanzlichen Verfahren befugt (vgl. hier-

zu Seiler, Die Berufung nach ZPO, 2013, Rz. 1131; Reetz/Theiler, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-

prozessordnung, 3. Auflage 2016, N. 12 zu Art. 312).  

Im vorinstanzlichen Verfahren wurde kein Kinderanwalt bestellt. Auch schien eine 

solche Bestellung kein Thema gewesen zu sein. Der Beklagte rügt dies nicht. Er 

erklärt nicht, weshalb er eine Kindesvertretung vor Vorinstanz noch nicht für nötig 

erachtete, eine solche im Berufungsverfahren nun aber notwendig sei. Die Partei-

en sind sich bezüglich der Zuteilung der Obhut einig. Divergierende Anträge be-

stehen jedoch insbesondere betreffend die elterliche Sorge sowie das Besuchs-

recht. Bezüglich des Besuchsrechts wird kein vollständiger Entzug, jedoch eine 

starke Einschränkung im Sinne eines begleiteten Besuchsrechts beantragt. Wie 

noch zu zeigen sein wird, ist diese Begleitung vorliegend zur Wahrung des Kin-

deswohls nicht notwendig (vgl. E. III/E.6.1-6.5). Auch in Bezug auf die strittige 

Frage der elterlichen Sorge erscheint eine Kindsvertretung vorliegend nicht ange-

zeigt, da der diesbezügliche Antrag der Klägerin – wie noch zu zeigen sein wird 

(vgl. E. III/D.6) – in Bestätigung der Vorinstanz abzuweisen ist. Es bleibt damit bei 

der gemeinsamen elterlichen Sorge. Es ist folglich nicht ersichtlich, inwiefern die 

fünf und sechsjährigen Kinder für das Berufungsverfahren jetzt noch auf einen 

Kindesvertreter angewiesen wären. Folglich ist der Antrag des Beklagten um Be-

stellung einer Vertretung im Sinne von Art. 299 ZPO abzuweisen.  

3. Weiter beantragt der Beklagte mit der Zweitberufungsantwort – zusätzlich zu 

seinem Antrag auf Abweisung der Berufung der Klägerin – die Anordnung einer 

Erziehungsbeistandschaft gestützt auf Art. 308 Abs. 1 ZGB (Urk. 42/38 S. 2; vgl. 

bereits Prot. I S. 4 und 12). Sinngemäss erhebt der Beklagte damit eine An-

schlussberufung. Im Eheschutzverfahren, als summarisches Verfahren, ist eine 

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Anschlussberufung unzulässig (Art. 314 Abs. 2 ZPO), weshalb auf diesen Antrag 

nicht einzutreten ist. 

4. Die Klägerin stellt mit ihrer Berufung den Hauptantrag auf Aufhebung des 

vorinstanzlichen Entscheids sowie Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

(Urk. 42/24 S. 2 sowie nachfolgend E. III/A). Sodann stellt sie eventualiter die ein-

gangs wiedergegebenen Anträge. Unter diesen lediglich eventualiter gestellten 

Anträgen findet sich auch ein solcher um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(vgl. Urk. 42/24 S. 2, Antragsziffer 7). Angesichts des heutigen Entscheides er-

weist sich dieser Antrag als gegenstandslos und ist abzuschreiben. 

5. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die elterliche Sorge, das 

Besuchsrecht, die Aufgabenumschreibung für den Beistand, die Kinder- und Ehe-

gattenunterhaltsbeiträge, Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 28b ZGB sowie 

die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens. Die Dis-

positivziffern 1 (Festhalten des Getrenntlebens), 4 Abs. 1 (Anordnung Beistand-

schaft ohne Aufträge), 7 (Anordnung der Gütertrennung) sowie 9 (Festsetzung 

der vorinstanzlichen Entscheidgebühr) blieben unangefochten. Die Rechtskraft 

dieser Dispositivziffern ist vorzumerken. Da es sich um Eheschutzmassnahmen 

handelt, trat die Rechtskraft mit der Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheids 

ein. 

III. 

A. Antrag auf Rückweisung 

1. Die Klägerin beantragt mit ihrem Hauptantrag die Aufhebung des angefoch-

tenen Entscheids und die Rückweisung "zur Vervollständigung des Sachverhalts 

und zur Wahrung des rechtlichen Gehörs der Klägerin" (Urk. 42/24 S. 2). Sie 

macht im Wesentlichen geltend, im vorinstanzlichen Verfahren den Beizug der 

Akten der hängigen Strafuntersuchung beantragt zu haben. Die Vorinstanz habe 

weder begründet, weshalb die beantragte Ergänzung der Sachverhaltsabklärung 

nicht als notwendig erscheine, noch habe sie über den Antrag des Aktenbeizuges 

überhaupt entschieden. Ohne den Beizug der Untersuchungsakten und insbe-

- 13 - 

sondere des forensischen Gutachtens mangle es dem angefochtenen Entscheid 

an der wesentlichen Basis. Erfolge keine Rückweisung, verliere sie eine Instanz, 

welche ebenfalls umfassende Prüfungsbefugnis habe, was eine nicht zulässige 

Beschneidung ihrer Rechte darstellen würde (Urk. 42/24 Ziff. III/5 auf S. 5 ff.). 

2. Eine Rückweisung kann erfolgen, wenn der Sachverhalt in wesentlichen Tei-

len zu vervollständigen ist (Art. 318 lit. c Ziff. 2 ZPO). Diese Gesetzesvorschrift 

stellt ihrem Wortlaut nach eine Kannvorschrift dar. Anstelle einer Rückweisung 

kann die Berufungsinstanz den Sachverhalt auch selber ergänzen. Es ist dabei 

nach pflichtgemässem Ermessen eine Abwägung zwischen der Wahrung der 

Zweistufigkeit des Entscheidungsprozesses und der Prozessbeschleunigung zu 

treffen, wobei der Regelfall die neue Entscheidung des Berufungsgerichtes dar-

stellt und die Rückweisung die Ausnahme bildet (vgl. dazu Reetz/Hilber, in Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N. 25 f, 29 zu Art. 318).  

Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich sodann die Pflicht der Behörde, ihren Entscheid 

zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene 

über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis 

der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde 

hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGer 5A_280 vom 

27. November 2015 E. 2.1 u.a. mit Verweis auf BGE 141 I 60 E. 3.3 und 141 III 28 

E. 3.2.4). Im Falle vorweggenommener Beweiswürdigung muss sich zumindest 

implizit ergeben, weshalb das Gericht dem nicht abgenommenen Beweismittel je-

de Erheblichkeit oder Tauglichkeit abspricht (Urteil 5P.322/2001 vom 30. Novem-

ber 2001 E. 3.c mit Hinweisen). 

3. Die Klägerin beantragte bereits im vorinstanzlichen Verfahren den Beizug 

der Strafuntersuchungsakten und insbesondere des darin enthaltenen Gutachtens 

über die Gefährlichkeit des Beklagten (Urk. 12 BO auf S. 5). Sie machte dabei ei-

ne andauernde Gefährdung geltend. Die Strafuntersuchung habe ergeben, dass 

der Beklagte sich nicht nur der Klägerin, sondern auch seiner Exfrau gegenüber 

zu analoger Gewalt habe hinreissen lassen. Der Beklagte habe viel zu verlieren 

und es könne nicht ausgeschlossen werden, dass er erneut unberechenbar han-

- 14 - 

deln werde (Urk. 12 Ziff. 3 S. 6 f.). Die Vorinstanz verzichtete (implizit) auf den 

Beizug der Strafakten und hielt fest, die Klägerin habe die häusliche Gewalt 

glaubhaft gemacht. Allerdings hielt die Vorinstanz die Gefährdung ihrer Persön-

lichkeit infolge des Getrenntlebens als deutlich vermindert (Urk. 25 E. II/4.3). Da-

mit nahm die Vorinstanz eine antizipierte Beweiswürdigung vor. Dieses Vorgehen 

ist grundsätzlich zulässig. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass das 

Zwangsmassnahmengericht im Entscheid vom 7. August 2015 (dieser Entscheid 

erging nach dem angefochtenen Entscheid) von einer Wiederholungsgefahr aus-

ging und Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 237 Abs. 2 lit. c und g StPO aus-

gesprochen hat (Urk. 42/44/1). Zur Begründung dieses Entscheids wird wiederholt 

auf das Gutachten vom 20. März 2015 von Prof. Dr. med. F._____ verwiesen 

(Urk. 42/44/1 E. 6.1 und 6.3). Vor diesem Hintergrund und da die Klägerin eine 

Gefährdung der Kinder und von sich selber geltend macht, erschien der Beizug 

dieses Gutachtens angezeigt. Aus diesem Grunde wurde mit Beschluss vom 

19. Oktober 2015 die I. Abteilung des Bezirksgerichts Bülach darum ersucht, der 

Kammer eine Kopie des sich in den Akten des Verfahrens DG150033-C befindli-

chen psychiatrischen Gutachtens vom 20. März 2015 von Prof. Dr. med. F._____ 

zuzustellen (Urk. 41 Dispositivziffer 2). Auf den Beizug der gesamten Untersu-

chungs- sowie Strafverfahrensakten wurde einstweilen verzichtet (Urk. 41 E. 3.3). 

Ein solcher erscheint auch für den vorliegenden Entscheid nicht notwendig. 

Nachdem der Sachverhalt nunmehr durch das Gutachten ergänzt wurde und die 

Parteien zu diesem Stellung nehmen konnten, erscheint eine Rückweisung aus-

ser Frage. Vielmehr erfordert es die bestehende Situation und die Dauer des vor-

liegenden Verfahrens, dass – insbesondere bezüglich der Kinderbelange – Ent-

scheide in der Sache gefällt werden.  

B. Gutachten  

1. Der Beklagte verweigerte die Mitwirkung am forensisch-psychiatrischen 

Sachverständigengutachten vom 20. März 2015 (vgl. Urk. 44 S. 30 f.); es handelt 

sich damit um ein Aktengutachten. Die Gutachter hielten fest, die Beantwortung 

eines Teils der Fragestellungen habe sich schwierig gestaltet, da der Beklagte die 

Begutachtung abgelehnt habe. Ausserdem sei über den Zeitraum vor der Immi-

- 15 - 

gration in die Schweiz nichts bekannt. Dies erschwere die Erstellung eines Akten-

gutachtens, mache sie aber nicht unmöglich. In der Folge zeigten die Gutachter 

bei der Beantwortung der Fragen auf, wie sich die Begutachtung gestützt auf die 

Akten auf die Erstellung des Gutachtens ausgewirkt hatte (Urk. 44 S. 36). 

2. Psychiatrische Gutachten können grundsätzlich nur bei persönlicher Unter-

suchung des Probanden bzw. Exploranden fachgerecht erstellt werden, weshalb 

Aktengutachten die Ausnahme bilden müssen. Ein Aktengutachten kommt u.a. 

dann in Betracht, wenn die zu begutachtende Person nicht oder nur schwer er-

reichbar ist oder sich einer Begutachtung verweigert. Ob sich in einer derartigen 

Konstellation ein Aktengutachten verantworten lässt, hat in erster Linie der ange-

fragte Sachverständige zu beurteilen (vgl. BGE 127 I 54 E. 2.f; welcher zwar ein 

psychiatrisches Aktengutachten im Strafverfahren betrifft, doch können diese 

Grundsätze auch auf ein Gutachten im Zivilverfahren übertragen werden; so auch 

das Kantonsgericht Graubünden in ZK1 15 9 vom 27. Juli 2015 E. 4.b). 

3. Die Auswirkungen der Erkenntnisse der Gutachter werden nachfolgend im 

Rahmen der strittigen Belange zu besprechen sein. Bereits hier sei jedoch darauf 

hingewiesen, dass die Sachverständigen die Begutachtung des Beklagten ge-

stützt auf die Akten als möglich erachteten und festhielten, wann die Begutach-

tung gestützt auf die Akten nur erschwert möglich war (vgl. Urk. 44 S. 36). Den 

Gutachtern standen dabei die Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft zur 

Verfügung und damit die Ausführungen der Mutter (vgl. Urk. 44 S. 15) sowie des 

Vaters der Klägerin (vgl. Urk. 44 S. 19), der ehemaligen Ehefrau des Beklagten 

(vgl. Urk. 44 S. 26; in Bezug auf die ihm vorgeworfenen Tatbestände ihr gegen-

über wurde der Beklagte freigesprochen [vgl. Urk. 47/1]), der Klägerin und des 

Beklagten sowie der Arztbericht von Dr. med. G._____ (Urk. 44 S. 14). Zudem 

konnten sich die Gutachter aufgrund des 30-minütigen Gesprächs mit dem Be-

klagten im Gefängnis, anlässlich welchem er die Mitwirkung an der Begutachtung 

verweigerte, immerhin teilweise ein Bild machen (Urk. 44 S. 30 und 32). Die Gut-

achter ziehen ihre Folgerungen für den Fall, dass die Tatvorwürfe zutreffen (vgl. 

beispielsweise Urk. 44 S. 40, 41 etc.). Die Vorinstanz erachtete es für glaubhaft, 

dass der Beklagte gegenüber der Klägerin häusliche Gewalt ausgeübt hatte 

- 16 - 

(Urk. 25 E. II/3.2.4). Zu diesen Erwägungen äussert sich der Beklagte nicht kon-

kret, macht aber allgemein geltend, in Bezug auf die klägerischen Vorwürfe un-

schuldig zu sein. Mittlerweile wurde der Beklagte erstinstanzlich verurteilt. Er wur-

de der Gefährdung des Lebens, der mehrfachen Nötigung, der mehrfachen Kör-

perverletzung sowie der mehrfachen Drohung schuldig gesprochen (Urk. 47/1). 

Damit erscheinen die klägerischen Vorwürfe im Umfang der Verurteilung als 

glaubhaft. Daran kann der Umstand, dass dem Beklagten die Möglichkeit zusteht, 

ein Rechtsmittel zu erheben, im vorliegenden Eheschutzverfahren nichts ändern. 

Es ist folglich davon auszugehen, dass die Tatvorwürfe der Klägerin berechtigt 

sind. Obschon der Beklagte die Mitwirkung an einer Begutachtung verweigerte, 

kann auf das Gutachten abgestützt werden. Es bleibt jedoch zu berücksichtigen, 

dass der Beklagte bezüglich der ihm vorgeworfenen Gefährdung des Lebens der 

Privatklägerin 1 (seiner Exfrau) erstinstanzlich freigesprochen wurde (vgl. 

Urk. 47/1 Dispositivziffer 2), weshalb die Ausführungen der Gutachter zur häusli-

chen Gewalt gegenüber der Privatklägerin 1 nicht in die vorliegende Beurteilung 

einfliessen können. Im Gutachten wurde für die Bestimmung des Risikos für häus-

liche Gewalt auf die standardisierte Erfassung kriminalprognostischer Risiko-

merkmale mit dem Ontario Domestic Assault Rist Assessment (ODARA) abge-

stellt. Auch bei Nichtberücksichtigung der Tatvorwürfe der Exfrau gegenüber dem 

Beklagten würde der Beklagte weiterhin in die sechste von insgesamt sieben 

Rückfallkategorien fallen (vgl. zum Ganzen Urk. 44 S. 33 ff.).  

C. Schutzmassnahmen 

1. Die Vorinstanz erachtete eine widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit 

der Klägerin zumindest durch Gewalt als glaubhaft. Aufgrund der (damals noch) 

fortwährenden Haft drohe ihr aber keine erneute Verletzung. Die Vorfälle hätten 

sich zudem insbesondere während des Zusammenlebens ergeben. Hinsichtlich 

der Haftentlassung erscheine eine Gefährdung der Klägerin infolge des Getrennt-

lebens deutlich vermindert. Überdies werde die Persönlichkeit der Klägerin durch 

das begleitete Besuchsrecht sowie die Beistandschaft geschützt, sodass keine 

Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 28b ZGB erforderlich seien. Betreffend die 

- 17 - 

Kinder bestehe zudem von vornherein keine Grundlage für eine solche Anord-

nung (Urk. 25 E. II/4.3).  

2. Die Klägerin führt in ihrer Berufungsschrift aus, das forensische Gutachten – 

in welches die Klägerin noch keinen Einblick erhalten habe – spreche offenbar 

vom Vorliegen einer Wiederholungsgefahr. Liege eine solche vor, spiele die zwi-

schenzeitliche Trennung keine Rolle. Es könne nicht ausgeschlossen werden, 

dass wiederholte Lebensbedrohung, Tätlichkeiten und andere Delikte häuslicher 

Gewalt mangels Gelegenheit in den eigenen vier Wänden auch ausserhalb der 

neuen Wohnung der Klägerin erfolgen könnten, wie auf dem Weg zu Arbeit, beim 

Einkauf etc. Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz seien die Kinder zufolge 

des Dauerkonflikts der Eltern und des Miterlebens der Spannungen und diverser 

Gewaltvorfälle gefährdet. Deshalb seien der Kontaktaufbau zum Kindsvater und 

der Aufbau des Vertrauens behutsam anzugehen und habe die Vorinstanz ein 

begleitetes Besuchsrecht vorgesehen. Die Schutzmassnahmen gestützt auf 

Art. 28b ZGB auch zu Gunsten der Kinder sollen diese vor unverhofften Kontak-

ten während dieser Aufbauphase schützen (Urk. 42/24 Ziff. 8 ff. S. 17 ff.). Nach 

Einsicht in das Gutachten ergänzt die Klägerin, dass durch den Umstand, dass 

das Strafverfahren weiterlaufe, das Kontaktverbot ihr gegenüber aufrechterhalten 

bleibe. Deshalb könne der Beklagte das von den Gutachtern beschriebene Kon-

trollverhalten und sein Dominanzstreben nur via die Kinder ausleben, um so die 

Klägerin zu treffen. Davor könnten die Kinder nur im Besuchstreff geschützt wer-

den (Urk. 50 Ziff. 4.1 S. 3). 

3. Der Beklagte bestreitet, gegenüber den Kindern gewalttägig gewesen zu 

sein oder diese direkter oder indirekter häuslicher Gewalt ausgesetzt zu haben. 

Dies stelle eine aktenwidrige Behauptung der Klägerin dar (Urk. 42/38 Rz. 7). Zu-

dem gälte die Unschuldsvermutung (Urk. 42/38 Rz. 6). Weiter macht er geltend, 

dass sich weder in der Anklageschrift noch in der psychiatrischen Expertise ir-

gendwelche Delikte zum Nachteil der Kinder ergeben würden. Er sei ein fürsorgli-

cher und liebevoller Vater (Urk. 53). 

4. Im Zusammenhang mit den Voraussetzungen für die Anordnung von 

Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 28b ZGB in Verbindung mit Art. 172 Abs. 3 

- 18 - 

ZGB kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 25 E. II/4.2). 

5.1 Schutzmassnahmen für die Klägerin persönlich 

Die Vorinstanz erachtete eine Verletzung der klägerischen Persönlichkeit (zumin-

dest) durch Gewalt als glaubhaft (Urk. 25 E. II/4.3). Wie vorstehend bereits ausge-

führt (vgl. E. III/B.5), sind die gegen den Beklagten erhobenen Tatvorwürfe im 

Umfang seiner Verurteilung glaubhaft. Damit ist auch die Verletzung der Persön-

lichkeit der Klägerin glaubhaft. Die Vorinstanz verneinte jedoch das Vorliegen ei-

ner gegenwärtig bzw. zukünftig drohenden Verletzung. Dem kann gestützt auf das 

mittlerweile beigezogene Gutachten und die folgenden Überlegungen nicht gefolgt 

werden. Zwar handelt es sich bei dem Gutachten – wie bereits ausgeführt (vgl. 

E. III/B) – um ein Aktengutachten, weshalb nicht vorbehaltlos darauf abgestellt 

werden kann. Allerdings hielten die Gutachter gerade in Bezug auf die ungünstige 

Kriminalprognose fest, dass diese auch ohne persönliche Untersuchung substan-

tiiert getroffen werden könne. Die Gutachter bejahen ein Rückfallrisiko im Zusam-

menhang mit häuslicher Gewalt und bezeichnen die Kriminalprognose des Be-

klagten als ungünstig (Urk. 44 S. 46 f.). Es ist der Vorinstanz zwar nicht zu wider-

sprechen, wenn sie festhält, dass sich die Gefährdung der Klägerin aufgrund der 

häuslichen Trennung vermindert habe (vgl. Urk. 25 E. II/4.3). Allerdings ist eine 

verbleibende Gefährdung auch nach der Trennung glaubhaft. So empfehlen die 

Gutachter denn auch eine engmaschige Beobachtung des Beklagten (Urk. 44 

S. 49). Auch das Zwangsmassnahmengericht ging von einer Wiederholungsge-

fahr aus (vgl. Urk. 42/44/1). Sodann wurde der Beklagte aufgrund der klägeri-

schen Vorwürfe erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt, 

musste für acht Monate in Untersuchungshaft und konnte seine Kinder in dieser 

Zeit und nach Haftentlassung nicht bzw. seit Oktober 2015 nur in eingeschränk-

tem Umfang sehen. Weiter hat der Beklagte die Klägerin gemäss erstinstanzli-

chem Strafurteil mit dem Tode bedroht (vgl. Urk. 47/1, Anklageschrift Ziff. 6 f.). 

Schliesslich hielten die Gutachter eine nicht zu vernachlässigende Gefahr für Ge-

waltdelikte mit Rachemotiv fest (wenn auch mit dem Vorbehalt, dass dies aus der 

Akte schwerer ableitbar sei als die Rückfallgefahr betreffend Delikte häuslicher 

Gewalt [vgl. Urk. 44 S. 47 Ziff. 3.b). Unter Berücksichtigung all dieser Umstände, 

- 19 - 

der getätigten Gewalt und Drohungen gegenüber der Klägerin und da die Gutach-

ter mit einer Verstärkung der aggressiven Tendenzen rechnen (dies jedoch wie-

derum mit dem Verweis auf die weniger sichere Stellungnahme aufgrund der 

mangelnden eigenen Untersuchung des Beklagten [vgl. Urk. 44 S. 46]), erscheint 

eine Gefährdung der Klägerin auch nach der Trennung als glaubhaft. Entgegen 

der Ansicht der Vorinstanz sind sodann die angeordnete Beistandschaft sowie 

das begleitete Besuchsrecht nicht geeignet, die Klägerin gegen diese Gefährdung 

im Alltag ausreichend zu schützen. Diese Massnahmen könnten sie lediglich bei 

Übergaben im Rahmen des Besuchsrechts schützen. Damit erscheinen Schutz-

massnahmen notwendig. Das beantragte Betretverbot (zur Wohnung der Kläge-

rin), Rayonverbot (um die Wohnung der Klägerin sowie um ihren Arbeitsplatz) und 

das Kontaktverbot (vgl. Urk. 12 Ziff. 3 S. 6 f.) erscheinen zudem geeignet, um die 

drohende Verletzung abzuwehren. Auch sind keine milderen Massnahmen er-

sichtlich. Betreffend die Angemessenheit ist auszuführen, dass der Beklagte sel-

ber festhält, dass die Parteien bereits getrennt lebten und es nicht nötig sein wer-

de, einen persönlichen Kontakt zwischen den Eheleuten zu regeln, sondern es 

wohl im Gegenteil besser für alle Beteiligten wäre, einen solchen auszuschliessen 

(Urk. 53). Weiter erklärte der Beklagte nicht, dass bzw. weshalb es ihm nicht zu-

mutbar sei, die vom Betretverbot umfassten Lokalitäten (neue Wohnung der Klä-

gerin sowie deren Arbeitsplatz) zu meiden. Im Übrigen werden durch die Schutz-

massnahmen die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge sowie die Ge-

staltung des Besuchsrechts infolge der angeordneten Beistandschaft (vgl. nach-

stehend E. III/F) nicht übermässig beeinträchtigt. Die Schutzmassnahmen er-

scheinen für die Dauer des Getrenntlebens daher als angemessen. Zur Wahrung 

der Verhältnismässigkeit sind sie jedoch auf eine Dauer von längstens zwei Jah-

ren zu beschränken. Es ist davon auszugehen, dass sich die Verhältnisse nach 

einer gewissen Trennungsdauer sowie nach Beendigung des Strafverfahrens be-

ruhigen. Sollte dem nicht so sein, wäre die Gesamtsituation ohnehin von Neuem 

zu beurteilen. 

5.2 Schutzmassnahmen für die Kinder 

Im vorinstanzlichen Verfahren begründete die Klägerin ihren Antrag auf Schutz-

massnahmen für die Kinder damit, dass der Beklagte unberechenbar sei und aus 

- 20 - 

dem Nichts äusserst aggressiv werden könne. Es sei wichtig, dass sowohl die 

Klägerin als auch die Kinder einen geschützten Rahmen hätten und die Kinder 

nicht unverhofft dem Beklagten nach seiner Entlassung aus der Haft begegnen 

würden (Urk. 12 Ziff. 3 S. 6 f.). Die Vorinstanz hielt fest, dass kein Raum für 

Schutzmassnahmen gegen die Kinder bestehe (Urk. 25 E. II/4.3). Dem ist zuzu-

stimmen. Beide Parteien führten aus, dass der Beklagte den Kindern gegenüber 

nie handgreiflich geworden sei. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass 

die Kinder die häusliche Gewalt indirekt miterlebt haben. Entgegen den Ausfüh-

rungen des Beklagten (Urk. 57 Ziff. 4) führte die Klägerin dies bereits im vorin-

stanzlichen Verfahren aus. So erklärte sie auf die Frage, welche Tätlichkeiten sie 

konkret meine (Prot. I S. 17): "Damit meine ich Stossen, auf den Kopf oder gegen 

den Rücken schlagen und auch den Box im Auto, welchen beide Kinder sahen, 

und bei dem der Sohn gleich still wurde. Ich kann nicht sagen wieviel, aber sie 

haben es gesehen." Diese Ausführungen erscheinen unter Beachtung der Ge-

samtumstände glaubhaft. Demnach ist davon auszugehen, dass die Kinder Zeu-

gen häuslicher Gewalt waren. Durch diese indirekt erlebte häusliche Gewalt wur-

de ihr Kindeswohl gefährdet. Allerdings ergeben sich keine Anhaltspunkte für ge-

genwärtig oder künftig drohende Verletzungen der Persönlichkeit der Kinder. Auf-

grund der anzuordnenden Massnahmen für die Klägerin sind weitere Vorfälle 

häuslicher Gewalt der Klägerin gegenüber ausgeschlossen. Den Kindern gegen-

über hat der Beklagte kein sie (direkt) verletzendes Verhalten gezeigt. So wird 

nicht geltend gemacht, dass sich der Beklagte den Kindern gegenüber aggressiv 

verhalten hätte oder sie – abgesehen von der erlebten häuslichen Gewalt – in 

psychischer oder gar physischer Weise verletzt hätte. Es ist nicht ersichtlich, in-

wiefern die Kinder durch unverhoffte Kontaktaufnahmen gefährdet wären. Hierbei 

gilt es insbesondere zu berücksichtigen, dass durch das von den Parteien einver-

nehmlich installierte begleitete Besuchsrecht bereits ein Kontaktaufbau im Gange 

ist (vgl. hierzu nachfolgend E. III/E.4). Dass die Kinder einem solchen und damit 

den Besuchen negativ gegenüber eingestellt wären, macht die Klägerin nicht gel-

tend. Im Gegenteil hält sie fest, dass die Kinder gerne zu den Treffen gehen wür-

den. Zu berücksichtigen gilt sodann, dass die ältere Tochter, C._____, ihren Vater 

vermisst und ihm während seiner Untersuchungshaft mehrere Briefe geschickt hat 

- 21 - 

(Prot. I S. 19). Zwar macht die Klägerin geltend, auf Seiten der Kinder bestünden 

Ängste (Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 10) und die Kinder seien in psychologischer Behand-

lung (Urk. 37 Ziff. 5.1 S. 7), behauptet jedoch nicht, diese Ängste würden sich auf 

den Kontakt mit dem Beklagten beziehen oder dass die Kinder gar Angst vor dem 

Beklagten hätten. Es erscheint nachvollziehbar, dass die Kinder das Erlebte noch 

nicht vollständig verarbeitet haben, weshalb auch zu begrüssen ist, dass sich die 

Kinder in psychologischer Behandlung befinden. Mangels geltend gemachter oder 

aus den Akten ersichtlicher negativer Gefühle der Kinder gegenüber dem Beklag-

ten erscheinen die Kinder beim Kontakt mit dem Beklagten jedoch nicht gefähr-

det. Der Einwand der Klägerin, dass der Beklagte sein Kontrollverhalten und Do-

minanzstreben nun nur noch via die Kinder ausleben könne, um so die Klägerin 

zu treffen, stellt sodann eine blosse Befürchtung der Klägerin dar. Es bleibt jedoch 

noch einmal zu betonen, dass sich weder aus dem Gutachten noch aus den Ak-

ten ein derartiges Verhalten des Beklagten gegenüber den Kindern ergibt (vgl. 

hierzu auch die Erwägungen zum Besuchsrecht in E. III/E). Vielmehr hielt auch 

die Klägerin fest, dass der Beklagte – ausserhalb der vor den Kindern ausgeübten 

häuslichen Gewalt – ein gutes Verhältnis zu den Kindern habe (Urk. 42/24 

Ziff. 6.b S. 11 f.). Damit ist der vorinstanzliche Entscheid in dem Sinne zu bestäti-

gen, dass für die Kinder keine Schutzmassnahmen anzuordnen sind. 

D. Elterliche Sorge 

1. Die Vorinstanz hielt fest, dass die Übertragung des Sorgerechts auf nur ei-

nen Elternteil grundsätzlich lediglich dann in Frage komme, wenn auch der Ent-

zug des Sorgerechts im Sinne von Art. 311 ZGB angezeigt wäre. In der Folge 

verneinte sie den von der Klägerin geltend gemachten Grund der Ortsabwesen-

heit (Urk. 25 E. II/3.2.3). Auch der Vorwurf der häuslichen Gewalt reiche für die 

Zusprechung der elterlichen Sorge auf die Klägerin alleine nicht aus. Die Klägerin 

habe die häusliche Gewalt glaubhaft gemacht und die Kinder hätten diese indirekt 

erlebt. Dadurch sei das Kindeswohl zwar gefährdet, es sei aber zu beachten, 

dass die häusliche Gewalt nicht bewiesen sei, weshalb eine besondere Zurück-

haltung hinsichtlich einer Übertragung der elterlichen Sorge angezeigt sei. Im Üb-

rigen erscheine der Beklagte grundsätzlich befähigt, die elterliche Sorge auszu-

- 22 - 

üben, auch wenn er betreffend die Kindererziehung strikte Vorstellungen zu ha-

ben scheine. Schliesslich gälte es die Grundsätze der Subsidiarität und Proportio-

nalität zu wahren. Da die Gewalt bisher auf die eheliche Beziehung beschränkt 

geblieben sei, werde die Problematik durch das Getrenntleben wesentlich ent-

schärft. Der Restgefährdung bei Übergaben der Kinder könne im Rahmen der 

Ausgestaltung des Besuchsrechts Rechnung getragen werden (Urk. 25 

E. II/3.2.4). Schliesslich bestehe zwischen den Parteien unbestrittenermassen ein 

belastetes Verhältnis, welches auch als Dauerkonflikt bezeichnet werden könne. 

Anzeichen dafür, dass die Parteien aus egoistischen Motiven die Kinder instru-

mentalisieren oder sich gegenseitig blockieren würden, lägen hingegen keine vor. 

Die vorgebrachten Streitpunkte beträfen vielmehr alltägliche Angelegenheiten wie 

Fragen des Tagesablaufes, Bekleidung oder der Ernährung, welche durch den 

betreuenden Elternteil allein getroffen würden. Es könne nicht ausgeschlossen 

werden, dass sich der Beklagte, wie dies die Klägerin befürchte, auch nach der 

Trennung in alltägliche Angelegenheiten einzumischen versuchen werde. Diesbe-

züglich anerbiete sich eine Beistandschaft (Urk. 25 E. II/3.2.5). 

2. Zum "Kriterium der häuslichen Gewalt" hält die Klägerin fest, dass solche 

Vorfälle meist in den vier Wänden, ohne Zeugen, erfolgten und der sogenannte 

strikte Beweis meist nicht vorliege. Es seien die Aussagen der Klägerin auf ihre 

Glaubhaftigkeit hin zu würdigen. Würden diese als glaubhaft charakterisiert, sei 

der Nachweis erfolgt. Eine Kooperation der Kindseltern sei auf lange Sicht nicht 

möglich. Schliesslich erachtet die Klägerin den Beklagten nicht als fähig, die elter-

liche Sorge auszuüben. So habe der Beklagte sie, währendem sie das Auto ge-

fahren habe, heftig geschlagen. Dies habe er in Anwesenheit der Kinder getan, 

welche sich auf dem Rücksitz des Autos befunden hätten. Damit habe der Be-

klagte auch die Kinder gefährdet. Die Erziehungsfähigkeit sei dem Beklagten be-

reits aus diesem Grunde abzusprechen, auch wenn er teils – ausserhalb seines 

zahlreichen gewalttätigen Vorgehens zu Hause vor den Kindern – eine gute Be-

ziehung zu diesen habe. Auch sei die Problematik zufolge des Getrenntlebens 

nicht wesentlich entschärft. Die Gutachter hätten eine Widerholungsgefahr fest-

gestellt. Der Beklagte könne die Klägerin und die Kinder auch ausserhalb der 

neuen Wohnung massiv bedrohen und gefährden (Urk. 42/24 Ziff. 6.b S. 10 ff.). 

- 23 - 

Zum "Kriterium des Dauerkonflikts, der mangelnden Kooperation" erklärt sie, die 

Vorinstanz verkenne, dass der Beklagte der Klägerin gegenüber insbesondere im 

letzten Jahr des Zusammenlebens massiv gewalttätig geworden sei, wenn ihm 

nicht gepasst habe, wie sie die Kinder erzogen habe. Es habe weder eine Koope-

ration zwischen den Parteien stattgefunden noch habe es eine Einigung über we-

sentliche Fragen gegeben, der Beklagte habe vielmehr einfach alles bestimmt 

(Urk 42/24 Ziff. 6 S. 7 f und Ziff. 6.c S.12 f.). Ausfluss des im Gutachten beschrie-

benen Dominanz- und Kontrollverhaltens des Beklagten seien seine mit psychi-

scher und physischer Gewalt durchgesetzten Erziehungsvorschriften. Diese seien 

grösstenteils sehr konträr zu jenen der Klägerin. Der Beklagte habe jeweils nur 

seine Sicht der Dinge gelten lassen. Er habe im Detail bestimmt, wie die Kinder 

zu waschen, wie sie anzuziehen seien, welche Kontakte sie haben dürften und 

mehr. Dies führe dazu, dass der Klägerin die Alleinsorge zuzuteilen sei (Urk. 50 

Ziff. 4.2 S. 3). 

Sollte die Berufungsinstanz davon ausgehen, dass die Kriterien von Art. 311 ZGB 

nicht erfüllt seien, sei die elterliche Sorge trotzdem der Klägerin alleine zuzuteilen. 

Gemäss herrschender Lehre sei nämlich eine tiefere Schwelle als jene von 

Art. 311 ZGB zu berücksichtigen. Vorliegend könnten die Kindseltern aufgrund 

des Kontaktverbots sowie, falls ein solches Verbot nicht mehr Geltung hätte, der 

erheblichen Kommunikationsschwierigkeiten über wesentliche Fragen, welche die 

Kinder betreffen, nicht kommunizieren. Als Folge müssten stets der Trennungs-

richter oder die KESB angerufen werden. Dies sei jedoch mit unzumutbar langen 

Wartezeiten verbunden sowie mit Kosten. Weiter entspräche diese Lösung nicht 

dem Kindeswohl. Wichtige Entscheide würden verschleppt. Auch aus diesem 

Grund entspreche es eher dem Kindeswohl, die Anordnung der alleinigen elterli-

chen Sorge vorzunehmen (Urk. 42/24 Ziff. 6.2 S. 13 f.). 

3. Der Beklagte erwidert, dass nicht das Geringste gegen ihn als Vater vorlie-

ge. Er verfüge über eine ausgesprochen tiefe, innige Beziehung zu beiden Kin-

dern, weshalb von der gesetzlichen Regelung des geteilten Sorgerechts jetzt und 

auch im Rahmen einer späteren Scheidung nicht abgewichen werden dürfe 

(Urk. 42/38 Rz. 7 f. S. 5 f.). Es liege nicht die mindeste Gefährdung des Kindes-

- 24 - 

wohls vor. Die Kinder seien entgegen den Behauptungen der Klägerin bei Ausei-

nandersetzungen zwischen den Parteien nie zugegen gewesen. Es sei möglich, 

dass unterschiedliche Auffassungen über Erziehungsmethoden bestünden, doch 

spielten diese in der jetzigen Phase des Getrenntlebens mit Obhut bei der Kläge-

rin und nur begleiteten Besuchen nicht die geringste Rolle. Die Behauptungen, 

dass der Beklagte die Klägerin über die Kinder werde schlecht machen wollen 

etc., seien unangebracht, durch den Zeitablauf widerlegt und fachlich wie sachlich 

nicht gerechtfertigt (Urk. 57 Ziff. 4 f.). 

4. Nach der am 1. Juli 2014 in Kraft getretenen "Sorgerechtsnovelle" steht das 

Sorgerecht den Eltern unabhängig von ihrem Zivilstand grundsätzlich gemeinsam 

zu (vgl. Art. 296 Abs. 2 ZGB). Wird in einem eherechtlichen Verfahren einem El-

ternteil die elterliche Sorge alleine zugeteilt, wird diese dem anderen entzogen. In 

der Lehre diskutiert wird die Frage, ob ein solcher Entzug nur unter den Voraus-

setzungen von Art. 311 f. ZGB möglich ist oder weniger hohe Anforderungen gel-

ten (ZKE 2015 S. 226, 237 ff. sowie S. 447, 456 ff.; Schwenzer/Cottier, in: Basler 

Kommentar ZGB I, 5. Auflage 2014, N. 14 zu Art. 298).  

Das Bundesgericht hielt im – nach dem angefochtenen Entscheid ergangenen – 

BGer 5A_923/2014 vom 27. August 2015 fest, dass für die Alleinzuteilung der el-

terlichen Sorge gemäss Art. 298 ff. ZGB nicht die gleichen Voraussetzungen wie 

für den auf Art. 311 ZGB gestützten Entzug des Sorgerechts gelten dürfen. Viel-

mehr könne beispielsweise auch ein schwerwiegender elterlicher Dauerkonflikt 

oder die anhaltende Kommunikationsunfähigkeit eine Alleinzuteilung des Sorge-

rechts gebieten, wenn sich der Mangel negativ auf das Kindeswohl auswirke und 

von einer Alleinzuteilung eine Verbesserung erwartet werden könne. Das gemein-

same Sorgerecht werde zur inhaltlosen Hülse, wenn ein Zusammenwirken nicht 

möglich sei, und es liege in aller Regel nicht im Kindeswohl, wenn die Kindes-

schutzbehörde oder gar ein Richter andauernd die Entscheidungen treffen müsse, 

für welche es bei gemeinsamer Sorge der elterlichen Einigung bedürfe (BGer 

5A_923/2014 vom 27. August 2015 E. 4.6). Erforderlich sei aber in jedem Fall ei-

ne Erheblichkeit und Chronizität des Konflikts oder der gestörten Kommunikation. 

Punktuelle Auseinandersetzungen oder Meinungsverschiedenheiten, wie sie in al-

- 25 - 

len Familien vorkommen und insbesondere mit einer Trennung oder Scheidung 

einhergehen können, könnten angesichts des mit der Gesetzesnovelle klarer-

weise angestrebten Paradigmenwechsels nicht Anlass für eine Alleinzuteilung des 

elterlichen Sorgerechts sein. Sei ein Konflikt zwar schwerwiegend, erscheine er 

aber singulär, sei im Sinn der Subsidiarität zu prüfen, ob nicht ein richterlicher 

Entscheid über einzelne Inhalte des Sorgerechts bzw. eine richterliche Alleinzu-

weisung spezifischer Entscheidungsbefugnisse in den betreffenden Angelegen-

heiten (beispielsweise über die religiöse Erziehung, in schulischen Belangen oder 

in Bezug auf das in Art. 298 Abs. 2 und Art. 298d Abs. 2 ZGB genannte Aufent-

haltsbestimmungsrecht) ausreiche, um Abhilfe zu schaffen. Die Alleinzuteilung 

des elterlichen Sorgerechts müsse eine eng begrenzte Ausnahme bleiben (BGer 

5A_923/2014 vom 27. August 2015 E. 4.7). 

5.1 Auf die Argumentation der Klägerin, ihr sei die elterliche Sorge aufgrund 

Ortsabwesenheit des Beklagten zuzuteilen, ist nicht weiter einzugehen, da der 

Beklagte mittlerweile aus der Haft entlassen und er (erstinstanzlich) zu einer Frei-

heitsstrafe von 24 Monaten verurteilt wurde, deren Vollzug jedoch aufgeschoben 

wurde (Urk. 47/1 Dispositivziffern 3 und 4). Damit ist der Beklagte nicht ortsabwe-

send.  

5.2 Weiter sieht die Klägerin in der häuslichen Gewalt einen Grund für die Al-

leinzusprechung der elterlichen Sorge an sie. Wie bereits festgestellt, ist die Aus-

übung häuslicher Gewalt gegenüber der Klägerin glaubhaft (vgl. vorstehend 

E. III/B.3). Auch glaubhaft ist, dass die Kinder diese häusliche Gewalt teilweise 

miterlebten (vgl. vorstehend E. III/C.5.2).  

Seit der Revision der elterlichen Sorge bildet "Gewalttätigkeit" explizit einen 

Grund für die Entziehung der elterlichen Sorge (vgl. Art. 311 Abs.1 Ziff. 1 ZGB). 

Unter "Gewalttätigkeit" fällt insbesondere auch häusliche Gewalt (vgl. Botschaft 

gemeinsame elterliche Sorge, BBl 2011 9077, 9105), wobei das Gesetz nicht un-

terscheidet, ob das Kind "lediglich" Zeuge häuslicher Gewalt wird oder direktes 

Opfer ist (vgl. Botschaft gemeinsame elterliche Sorge, BBl 2011 9077, 9109; 

Büchler, Elterliche Sorge, Besuchsrecht, häusliche Gewalt, Gutachten im Auftrag 

des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann [zit.: Gut-

- 26 - 

achten], EBG, 2015, Ziff. 2.2). Für die Zusprechung der Alleinsorge an einen El-

ternteil reicht nicht aus, dass häusliche Gewalt glaubhaft gemacht wurde. Häusli-

che Gewalt kann die Befähigung des gewaltausübenden Elternteils zur Ausübung 

der elterlichen Sorge in schwerwiegenden Fällen in Frage stellen (vgl. Botschaft 

gemeinsame elterliche Sorge, BBl 2011 9077, 9105), nämlich dann, wenn die el-

terliche Sorge nicht pflichtgemäss ausgeübt werden kann (Art. 311 Abs. 1 Ziff. 1 

ZGB; vgl. ZKE 2015 S. 226, S. 236). Gemäss BÜCHLER ist der Entzug der elterli-

chen Sorge wegen häuslicher Gewalt nur ausnahmsweise anzuordnen. Diesbe-

züglich sei an schwere Fälle zu denken. Der Grund für das Nichtvorliegen der Be-

fähigung, die elterliche Sorge auszuüben, sei darin zu erblicken, dass der gewalt-

tätige Elternteil durch sein Verhalten gegenüber der engsten Bezugsperson des 

Kindes demonstriert habe, nicht über diejenigen Kompetenzen zu verfügen, die 

ihn befähigen, Entscheide im Sinne des Kindeswohls zu treffen (Büchler, a.a.O., 

Ziff. 2.2).  

Der Beklagte wurde unter anderem der Gefährdung des Lebens, und damit eines 

schwerwiegenden Tatbestandes, schuldig gesprochen (vgl. Urk. 47/1). Hierbei 

bleibt jedoch zu berücksichtigen, dass das Strafurteil noch nicht rechtskräftig ist, 

der Beklagte die Taten weiterhin bestreitet und gemäss Ausführungen der Kläge-

rin gegen das Strafurteil Berufung angemeldet hat (vgl. Urk. 50 Ziff. 2). Entgegen 

der Ansicht der Klägerin ist deshalb Zurückhaltung hinsichtlich einer Übertragung 

der elterlichen Alleinsorge angezeigt (vgl. Vorinstanz in Urk. 25 E. II/3.2.4). Weiter 

ergeht aus den Akten, dass C._____ (das ältere Kind), trotz der indirekt erlebten 

häuslichen Gewalt, ihren Vater sehen möchte (vgl. entsprechende Erklärung der 

Klägerin gegenüber der KESB in Urk. 11/11), diesen vermisst (Urk. 12 S. 3; Prot. I 

S. 19), beide Kinder den Vater gerne sehen (Urk. 50 Ziff. 4.4) und ein gutes Ver-

hältnis zu ihm haben (vgl. Urk. 42/24 Ziff. 6.1.b S. 11 f.). Die Taten gegenüber der 

engsten Bezugsperson der Kinder, nämlich der Klägerin, haben vorliegend nicht 

zu einer Distanzierung oder gar Abneigung geführt. Übereinstimmend mit der Vor-

instanz ist dies wohl auf das junge Alter der Kinder zurückzuführen (vgl. Urk. 25 

E. II/3.4.3). Die trotz des Vorgefallenen bestehende Bindung gilt es zu fördern. Es 

scheint immer noch ein Vertrauensverhältnis zum Vater zu bestehen, einherge-

hend mit dem Wunsch nach Kontakt. Vor diesem Hintergrund kann zur Zeit nicht 

- 27 - 

gesagt werden, der Beklagte sei nicht befähigt, die elterliche Sorge auszuüben. 

Die häusliche Gewalt und die durch die Kinder erlebte indirekte Gewalt ist zwar 

glaubhaft, allerdings (trotz des erstinstanzlichen Urteils) nicht bewiesen. Zudem 

ergibt sich aus den Akten, dass der Beklagte – unter Ausklammerung der häusli-

chen Gewalt – eine gute Beziehung zu den Kindern hat, was auch die Klägerin 

nicht in Abrede stellt (vgl. Urk. 42/24 Ziff. 6.1.b S. 11 f.). Er war – bis zur Trennung 

und dem darauf folgenden Strafverfahren – für die Kinder präsent. Schliesslich 

kann auch der von der Klägerin geschilderte Vorfall im Auto – welcher keinen 

Eingang in die Anklageschrift fand (vgl. Urk. 47/1) und vom Beklagten bestritten 

wird (Urk. 57 Ziff. 4) – nichts daran ändern, dass von der Befähigung des Beklag-

ten zur Ausübung der elterlichen Sorge auszugehen ist. Auch dieser Vorfall 

scheint auf die Beziehung zwischen den Kindern und dem Beklagten keine (aus-

reichende) Auswirkung gehabt zu haben. Zudem ist zu beachten, dass dieser 

Vorfall - wie alle dem Beklagten vorgeworfenen Vorfälle – während des Zusam-

menlebens erfolgte. Wie die Vorinstanz zu Recht feststellte, wird sich diese Prob-

lematik durch das Getrenntleben und insbesondere die getroffenen Massnahmen 

(vgl. E. III/C) wesentlich entschärfen.  

5.3 Gemäss neuster bundesgerichtlicher Rechtsprechung können beispielswei-

se auch ein schwerwiegender elterlicher Dauerkonflikt oder die anhaltende Kom-

munikationsunfähigkeit die Alleinzuteilung der elterlichen Sorge gebieten, wenn 

sich der Mangel negativ auf das Kindswohl auswirkt und von einer Alleinzuteilung 

eine Verbesserung erwartet werden kann (vgl. vorstehend E. III/D.4). Den Erwä-

gungen der Vorinstanz, wonach die vorgebrachten Streitpunkte alltägliche Ange-

legenheiten wie Fragen des Tagesablaufes, der Bekleidung oder der Ernährung 

betreffen würden und solche durch den betreuenden Elternteil alleine getroffen 

werden könnten, weshalb das Kindeswohl auch durch die Regelung der Obhut 

gewahrt werden könne (vgl. Urk. 25 E. II/3.2.5), widerspricht die Klägerin. Sie er-

klärt, dass auch über wesentliche Fragen keine Einigung bestanden habe, der 

Beklagte vielmehr einfach bestimmt habe, was gelte. Auch die angeordnete Bei-

standschaft reiche nicht aus, da der Beistand nur beratend tätig sein könne. Be-

stehe ein Dauerkonflikt zwischen den Eltern, sei die mangelnde Kooperation je-

- 28 - 

doch bereits erstellt, weshalb die Beistandschaft nicht ausreiche (Urk. 42/24 

Ziff. 6.1 f.).  

Dem ist nicht zuzustimmen. Massgebend ist, dass ein Dauerkonflikt  bzw. eine 

qualifizierte Kooperationsunfähigkeit zwischen den Eltern Auswirkungen auf das 

Kind hat. Die gemeinsame elterliche Sorge widerspricht nicht ohne Weiteres im-

mer dem Kindeswohl, wenn ein Dauerkonflikt bzw. Kooperationsunfähigkeit vor-

liegt. Dies ist vielmehr nur dann der Fall, wenn sich die Situation im Einzelfall wirk-

lich negativ auf das Kindeswohl auswirkt und die behördliche Regelung der Be-

treuung bzw. weitere Massnahmen nicht ausreichen (Büchler, Gutachten, 

Ziff. 2.3.1 f.). Die Klägerin führt aus, der Beklagte habe bisher über alles be-

stimmt, auch über Fragen, die über das Alltägliche hinausgingen. Es habe keine 

Einigung gegeben. Sie habe aus Angst vor weiteren Bedrohungen mit dem Mes-

ser einfach das getan, was er bestimmt habe (Urk. 42/24 Ziff. 6.1.c). Diese Schil-

derungen betreffen die Situation während des Zusammenlebens. Dass die Partei-

en seit der Trennung, welche bereits im Dezember 2014 erfolgte, Probleme bei 

Entscheidungen gehabt hätten, macht die Klägerin nicht geltend. Immerhin haben 

die Parteien – unter Mithilfe ihrer Rechtsvertreter – eigenständig das begleitete 

Besuchsrecht organisiert (vgl. Urk. 50 Ziff. 4.1 S. 3 und Urk. 53 S. 2), welches 

aufgrund des hängigen Berufungsverfahrens von der KESB noch nicht installiert 

worden war. Die Befürchtung der Klägerin, es sei davon auszugehen, dass der 

Beklagte auch nach der Trennung versuchen werde, sich fortwährend in alltägli-

che Angelegenheiten einzumischen (vgl Urk. 12 Ziff. 2.1 S. 3), bzw. dass keine 

Einigung gefunden werden könne in darüberhinausgehenden Fragen, reicht nicht 

aus, um die elterliche Sorge nur auf die Klägerin zu übertragen. Im Moment ist 

noch nicht ersichtlich, wie sich die Situation entwickeln wird, jetzt da die Parteien 

getrennt leben, die Klägerin die Obhut über die Kinder hat und Entscheide unter 

Mitwirkung des Beistandes gefällt werden. Aufgrund der Trennung, der Schutz-

massnahmen (vgl. E. III/C.5.1) sowie der noch zu errichtenden Beistandschaft 

(E. III/F) stellt sich die Situation derzeit vollkommen neu dar. Es ist nicht abseh-

bar, ob tatsächlich andauernde Streitigkeiten zwischen den Parteien stattfinden 

werden, welche sich auf die Kinder nachteilig auswirken könnten. So nannte die 

Klägerin keine konkreten diesbezüglichen Auseinandersetzungen. Die Kommuni-

- 29 - 

kation wird wegen des bestehenden Kontaktverbotes (vorerst) ohnehin über den 

Beistand zu führen sein. Dieser wird den Parteien beratend zur Seite stehen. Be-

vor die Übertragung der elterlichen Sorge auf die Klägerin alleine erfolgen kann, 

ist zu prüfen, ob die angeordneten bzw. noch anzuordnenden Massnahmen aus-

reichen. Hierzu stellt das Getrenntleben den idealen Rahmen dar. Sollte sich er-

geben, dass der Dauerkonflikt und/oder eine Kooperationsunfähigkeit die Ent-

scheidfindung tatsächlich schwerwiegend beeinträchtigt und auch die Beistand-

schaft keine Abhilfe bringt, wäre in einer Abänderung bzw. im Scheidungsverfah-

ren neu darüber zu befinden. Bereits hier sei jedoch darauf hingewiesen, dass – 

wie bereits ausgeführt – gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vor der Al-

leinzuteilung der elterlichen Sorge an nur einen Elternteil zu prüfen sein wird, ob 

nicht ein richterlicher Entscheid über einzelne Inhalte des Sorgerechts bzw. eine 

richterliche Alleinzuweisung spezifischer Entscheidungsbefugnisse in den betref-

fenden Angelegenheiten Abhilfe schaffen könnte (BGer 5A_923/2014 vom 

27. August 2015 E. 4.7). In Frage käme auch die Übertragung besonderer Befug-

nisse an den Beistand, allenfalls in Verbindung mit Art. 308 Abs. 3 ZGB (vgl. hier-

zu Geiser, in: AJP 2015 S. 1719, 1725 f.). 

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder die geltend gemachte Orts-

abwesenheit, die häusliche Gewalt noch der Dauerkonflikt bzw. die Kommunikati-

onsprobleme vorliegend eine Alleinzuteilung der elterlichen Sorge an die Klägerin 

rechtfertigen. Die Rüge der Klägerin ist unbegründet, weshalb die Berufung dies-

bezüglich abzuweisen ist. 

E. Besuchsrecht 

1. Die Vorinstanz hielt fest, dass die Kinder dem Beklagten – trotz der glaub-

haften häuslichen Gewalt gegenüber ihrer engsten Bezugsperson – nicht abnei-

gend gegenüberstehen würden. Anzeichen, dass bereits der beschränkte Kontakt 

zum Beklagten die Kinder in ihrer ungestörten körperlichen, seelischen oder sittli-

chen Entfaltung gefährden würde, bestünden nicht. Aufgrund des schwer gestör-

ten Verhältnisses der Parteien und der vorhersehbaren erheblichen Schwierigkei-

ten im Zusammenhang mit der Ausübung des Besuchsrechts sei das Kindeswohl 

gefährdet. Dies vor allem aufgrund des erheblichen Konfliktpotentials, welches die 

- 30 - 

Übergabe der Kinder berge. Zudem habe zwischen den Kindern und dem Beklag-

ten bereits seit mehr als drei Monaten kein (persönlicher) Kontakt stattgefunden. 

Die Beziehung sei behutsam wieder aufzubauen. Deshalb erfordere es das Kin-

deswohl, dass die Besuche vorerst begleitet stattfänden. Ein halber Tag alle zwei 

Wochen erscheine als angemessen. Dieses Besuchsrecht sei entsprechend dem 

Stand der Vater-Kind-Beziehung so bald als möglich sukzessive zu einem unbe-

gleiteten, zweitägigen Besuchsrecht zu erweitern. Das Besuchsrecht sei ab Ent-

lassung des Beklagten aus der Haft zu gewähren (Urk. 25 E. II/3.4.3). 

2. Da der Beklagte am 7. August 2015 aus der Haft entlassen wurde und er 

erstinstanzlich zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Urk. 47/1), ist 

sein Antrag auf ein "gefängnisübliches Besuchsrecht" für die Dauer der Haft (vgl. 

Urk. 24 S. 2 Antrag-Ziffer 2) als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Dem-

zufolge ist auf die entsprechenden Ausführungen in der Folge nicht weiter einzu-

gehen (Beklagter: Urk. 24 S. 2 f.; Klägerin: Urk. 37 Ziff. 4 S. 3 ff.). 

3. Der Beklagte wehrt sich in seiner (Erst-)Berufungsschrift gegen das begleite-

te Besuchsrecht. Er beantragt ein (unbegleitetes) Besuchsrecht jedes zweite Wo-

chenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr sowie an Feiertagen. Zu-

sätzlich ersucht er um ein dreiwöchiges Ferienbesuchsrecht (vgl. Urk. 24 S. 2). Es 

sei nicht einzusehen, weshalb er seine Kinder nach der Entlassung zu Beginn nur 

begleitet sehen dürfe, wenn das Verhältnis zu den Kindern, wie von der Vorin-

stanz festgestellt, gut sei, die Kinder ihn vermissten und keine Anzeichen dafür 

bestünden, dass er das Kindeswohl gefährdet habe. Es sei nicht ersichtlich, was 

ein begleitetes Besuchsrecht am Kindeswohl zu verbessern vermöge. Begleitete 

Besuche müssten verhältnismässig sein. Das elterliche Konfliktpotential vermöge 

begleitete Besuche nicht zu rechtfertigen (Urk. 24 Ziff. II S. 3 ff.). Er bestreitet, 

dass die Kinder bei Auseinandersetzungen zwischen den Parteien anwesend ge-

wesen seien. Folglich seien die Kinder nicht traumatisiert und bedürften auch kei-

nes Schutzes (Urk. 57 Ziff. 4). Die Behauptung der Klägerin, er würde die Kinder 

entführen, sei völlig aus der Luft gegriffen und diene einzig dazu, ein geordnetes 

Besuchsrecht zu vereiteln (Urk. 57 Ziff. 6). 

- 31 - 

4. Die Klägerin entgegnet in der Erstberufungsantwort, dass die Kinder diverse 

gewalttätige Vorfälle miterlebt hätten, namentlich Schubsen, Bedrohung, Ohrfei-

gen sowie lautes Beschimpfen der Klägerin und Schlagen während der Autofahrt 

(Urk. 37 Ziff. 5.1 S. 6 mit Verweis auf Prot. I S. 17, auf die Einvernahmen im 

Strafverfahren [mit dem Antrag auf Beizug der Strafakten] sowie auf die Anklage-

schrift [vgl. Urk. 39/3]). Die Tochter habe sich des Öfteren zwischen Vater und 

Mutter gestellt und versucht, den Vater abzulenken. Der Sohn habe sich, wenn 

ein Streit aufgeflammt sei, die Ohren zugehalten. Beide Kinder hätten sich einer 

psychologischen Begleitung zu unterziehen. Die Klägerin beantragt in ihrer Erst-

berufungsantwort hierzu das Einholen eines entsprechenden Berichtes bei der 

Beratungsstelle H._____ (Urk. 37 Ziff. 5.1 S. 7). Die Kinder würden ausreichend 

Zeit benötigen, um ihre Ängste ab- und das Vertrauen in den Vater wieder aufzu-

bauen. Weiter verkenne der Beklagte, dass die Kinder durch das Vorgefallene 

zumindest extrem verunsichert und mit der Situation überfordert seien, Ängste 

hätten und sie den Beklagten zudem über acht Monate nicht gesehen hätten. Der 

Beklagte übersehe, dass die ersten Kontaktaufnahmen behutsam anzugehen sei-

en (Urk. 37 Ziff. 5.3 S. 8 f.). Da das Gutachten von einer Verstärkung der aggres-

siven Tendenzen spreche, sei davon auszugehen, dass auch die Kinder gefähr-

det seien (Urk. 37 Ziff. 5.4 S. 9; Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 10; Urk. 50 Ziff. 4.4 S. 5).  

Sei vorerst nur die Einräumung eines begleiteten Besuchsrechts verhältnismäs-

sig, kindsgerecht und dem Kindeswohle entsprechend, sei dem Beklagten auch 

kein Ferienrecht einzuräumen. Erst in einem späteren Zeitpunkt könne die Frage 

allfälliger Ferien überhaupt aufgegriffen und insbesondere auch darüber entschie-

den werden, ob Fluchtgefahr bestehe (Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 12). 

Im Rahmen ihrer Stellungnahme zum Gutachten erklärt die Klägerin, dass seit 

Mitte Oktober 2015 Kontakte zwischen dem Beklagten und den Kindern im Rah-

men des Besuchstreffs E._____ stattfinden würden (Urk. 50 Ziff. 4.1 S. 3), was 

vom Beklagten bestätigt wird (vgl. Urk. 53 S. 2). Am Antrag auf Einräumung eines 

unbefristeten begleiteten Besuchsrechtes ändere nichts, dass die Kinder den Be-

klagten im Besuchstreff gerne sehen würden. Die Ambivalenz der Tochter zum 

Vater sei offensichtlich. Daraus dürfe aber nicht der Schluss gezogen werden, 

dass unbegleitete Besuche anzuordnen seien. Dem Beklagten verbleibe beim 

- 32 - 

derzeitigen Kontaktverbot nur die Möglichkeit, sich gegenüber den Kindern anstel-

le der Klägerin zu rächen, um die Klägerin zu treffen (Urk. 50 Ziff. 4.4 S. 5; vgl. 

auch Urk. 37 Ziff. 5.4 S. 9 f.). Die Dauer der Begleitung sei auf mindestens ein 

Jahr festzulegen. Es sei nicht auszuschliessen, dass mit dem von den Gutachtern 

angeführten Risiko von Delikten mit Rachemotiv auch ein Entführungsdelikt ge-

meint sein könnte. Eventualiter sei der Beklagte deshalb zu verpflichten, sämtli-

che Identitätspapiere vorgängig der Ausübung der unbegleiteten Besuche dem 

Besuchsbeistand zu überlassen (Urk. 50 Ziff. 4.5 S. 5; vgl. Urk. 42/24 S. 2; 

Urk. 42/24 Ziff. 7 S. 14 ff.). 

5. Hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen kann auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 25 E. II/3.4.2). Zu ergänzen ist, 

dass Vorfälle im ehelichen Verhältnis, wie Gewalt und Drohungen, auch die El-

tern-Kind-Beziehung belasten können: Ein Kind kann persönlich gefährdet sein 

oder deshalb, weil es die Gewalt und/oder Drohung zwischen den Eltern miterlebt 

und eine anhaltende Abneigung gegen einen Elternteil entwickelt hat. Die Gefähr-

dung des Kindeswohls durch häusliche Gewalt ist mit der Trennung der Eltern 

häufig nicht beendet. Die Kontakte zwischen den Eltern anlässlich der Übergabe 

der Kinder bei der Wahrnehmung des Besuchskontaktes stellen eine wiederkeh-

rende Eskalationsgefahr dar, die in den Kindern wiederum Ängste hervorrufen 

oder wachhalten kann. Das begleitete Besuchsrecht kann ein Mittel sein, der Ge-

fährdung des Kindes wirksam zu begegnen, Ängste abzubauen, dem Kind ein re-

alistisches Bild vom abwesenden Elternteil zu geben, Krisensituationen zu ent-

schärfen sowie Hilfestellungen für eine Verbesserung der Eltern-Kind-Beziehung 

zu vermitteln (vgl. FamPra.ch 2003 S. 589 ff., 594 m.w.H.). Ein begleitetes Be-

suchsrecht kommt unter anderem bei Überforderungen und Ängsten des Kindes 

oder einem längeren Kontaktunterbruch zwischen einem Elternteil und dem Kind 

in Betracht (Schwenzer/Cottier, in: Basler Kommentar ZGB I, a.a.O., N. 26 zu 

Art. 273; OGer ZH LE130063 vom 23. Januar 2014 E. III/B.5.2; vgl. Büchler/Wirz, 

in: FamKomm, 2. Auflage, 2011, N. 22 zu Art. 274 ZGB). In Frage kommen insbe-

sondere Fälle, in denen der Kontakt seit vielen Jahren fehlt (vgl. BGE 127 III 299 

E. 4.b) oder die Kinder ihren Vater zumindest seit längerer Zeit nicht mehr gese-

hen haben und ihn, jedenfalls ohne Begleitung, auch nicht mehr sehen möchten 

- 33 - 

(vgl. BGer 5C.24/2003 vom 10. März 2003 E. 2.2 und 2.5, mit der Bemerkung, 

das Vorgehen der Vorinstanz sei von einer starken Vorsicht geprägt). Allerdings 

ist daran zu erinnern, dass Konflikte zwischen den Eltern nicht zu einer ein-

schneidenden Beschränkung des Besuchsrechts führen dürfen, wenn das Ver-

hältnis zwischen dem besuchsberechtigten Elternteil und dem Kind gut ist (vgl. 

BGE 130 III 589 E. 2.2.1). 

Stets im Auge zu behalten ist sodann, dass das Recht auf angemessenen per-

sönlichen Verkehr mit den eigenen Kindern ein eigentliches Persönlichkeitsrecht 

darstellt. Das Besuchsrecht des Kindes ist laut kinderpsychiatrischen Erkenntnis-

sen für seine Entwicklung äusserst wesentlich; gleichzeitig ist das Wohlbefinden 

bei denjenigen Scheidungskindern am grössten, die weiterhin mit beiden Eltern-

teilen möglichst uneingeschränkten Kontakt pflegen können (Waldner, AJP 1997 

S. 894 ff., S. 896 m.w.H.). Entsprechend ist die bundesgerichtliche Rechtspre-

chung, wonach sowohl die Verweigerung des persönlichen Verkehrs als auch die 

Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts nicht leichthin, sondern nur aufgrund 

konkreter Anhaltspunkte für die Gefährdung des Kindeswohls geschehen darf 

(vgl. den bereits von der Vorinstanz zitierten [Urk. 25 E. II/3.4.2] BGE 122 II 404), 

streng. Die neue Scheidungsrechtsnovelle verdeutlicht zudem den Willen des Ge-

setzgebers, wenn immer möglich beide Elternteile in die Betreuung und Erziehung 

der Kinder in angemessener Weise miteinzubeziehen.  

6.1 Die Kinder waren indirekt häuslicher Gewalt ausgesetzt (vgl. vorstehend 

E. III/C.5.2). Zudem wurden sie über die Inhaftierung des Beklagten informiert 

(vgl. Urk. 12 S. 5). Vor diesem Hintergrund kann eine Beeinträchtigung des Kin-

deswohls nicht verneint werden. Allerdings rechtfertigt indirekt erlebte häusliche 

Gewalt nicht ipso iure die Einschränkung des persönlichen Verkehrs. Vielmehr 

muss eine solche Einschränkung notwendig sein. Das Miterleben von häuslicher 

Gewalt ist für die betroffenen Kinder emotional belastend und kann zu sozialen 

Auffälligkeiten wie Unruhe, Ängstlichkeit oder Niedergeschlagenheit führen. Zu-

dem ist die Beziehung des Kindes zum Gewalt ausübenden Elternteil oftmals 

durch Gefühle wie Angst, Hass oder durch Loyalitätskonflikte belastet (FamPra.ch 

2011, S. 525, 540 f.; Büchler, Gutachten, Ziff. 3.3.2). Die Klägerin macht hierzu 

- 34 - 

geltend, es sei aufgrund der indirekt erlebten Gewalt bei den Kindern zu Schlaf-

störungen gekommen und C._____ weise ein extrem tiefes Selbstbewusstsein auf 

und verhalte sich im Kindergarten auffällig (Urk. 37 Ziff. 5.1 S. 7; vgl. hierzu auch 

Ausführungen der Klägerin gegenüber der KESB [Urk. 11/5 S. 3]). Die Kinder sei-

en traumatisiert und es bestünden Ängste (Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 10). Wovor die Kin-

der sich fürchten bzw. wie sich diese Ängste äussern, erklärt die Klägerin nicht 

weiter. Insbesondere behauptet sie keinen Zusammenhang zwischen diesen 

Ängsten und den Besuchen beim Beklagten. Gegen ein bestehendes Trauma, 

welches begleitete Besuche aufdrängen würde, spricht die bestehende Bindung 

zum Vater (vgl. vorstehend E. III/C.5.2). Es besteht damit keine Abneigung der 

Kinder gegenüber dem Beklagten. Eine solche behauptet die Klägerin denn auch 

nicht. Die von der Klägerin aufgeworfenen Ängste wirken sich nicht auf den 

Wunsch nach Kontakt mit dem Beklagten aus. Auch erklärt die Klägerin nicht, 

dass die Kinder den Beklagten lediglich bei Anwesenheit einer Drittperson sehen 

wollten. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern das Wohl der Kin-

der durch unbegleitete Besuche beeinträchtigt wäre bzw. inwiefern eine Beglei-

tung der Besuche notwendig ist. Es besteht unbestrittenermassen ein gutes Ver-

hältnis zwischen dem Beklagten und den Kindern. Damit erübrigt es sich vorlie-

gend auch, einen Bericht bei der Fachstelle H._____ (vgl. Urk. 37 S. 4 und S. 7) 

einzuholen. Nach dem Gesagten rechtfertigt vorliegend die indirekt erlebte häusli-

che Gewalt alleine jedenfalls die Einschränkung des Besuchsrechts des Beklag-

ten und der Kinder nicht.  

6.2 Jeglicher Grundlage entbehrt der Einwand der Klägerin, es sei aufgrund der 

im Gutachten bejahten Risikomerkmale für die Begehung weiterer häuslicher Ge-

waltdelikte und auch für rachemotivierte Gewaltdelikte davon auszugehen, dass 

die Kinder bei einem unbegleiteten Besuchsrecht davon betroffen sein könnten. 

Ein solches Verhalten des Beklagten ergibt sich weder aus den Akten noch lässt 

es sich aus dem Gutachten schliessen. Die von den Gutachtern festgestellte Wie-

derholungsgefahr bezieht sich auf ähnliche Delikte (entsprechend den klägeri-

schen Vorwürfen im strafrechtlichen Verfahren; Urk. 44 S. 46 f.). Eine Gefährdung 

der Kinder ergeht aus dem Gutachten dagegen nicht. Aus seinem Verhalten ge-

genüber der Klägerin kann nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, dass der Be-

- 35 - 

klagte sich auch seinen Kindern gegenüber so verhält. Der Beklagte hat gegen-

über den Kindern nie direkt Gewalt angewendet (Prot. S. 10 und 17).  

6.3 Die Klägerin sieht eine Berechtigung zur Einschränkung des persönlichen 

Verkehrs zudem darin, dass aus dem machtorientierten Verhalten des Beklagten 

sowie seinem Willen, alles zu kontrollieren, unweigerlich folge, dass er in den Be-

suchszeiten versuchen werde, die Kinder auszufragen, ihnen Vorgaben zu ma-

chen sowie sie gefügig zu machen (Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 10; Urk. 50 Ziff. 4.2 S. 4). 

Einerseits ist darauf hinzuweisen, dass der Beklagte der Vater der Kinder und 

(Mit-)Inhaber der elterlichen Sorge ist und demensprechend selbstverständlich 

befugt ist, den Kindern in einem angemessenen Umfang Fragen zu stellen sowie 

ihnen Vorgaben zu machen. Dass der Beklagte dies in einem übermässigen und 

allenfalls instrumentalisierenden Ausmass machen könnte, wodurch das Kindes-

wohl gefährdet sein könnte, ist eine blosse Befürchtung der Klägerin. Anhalts-

punkte dafür, dass sich diese Befürchtung tatsächlich erfüllen könnte, ergeben 

sich aus den Akten keine. Zwar hegte der Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren 

Zweifel an der Erziehungsfähigkeit der Klägerin (vgl. Prot. I S. 10 f. und S. 26) und 

erklärte diese, dass der Beklagte bereits während des Zusammenlebens den Kin-

dern gegenüber geäussert habe, dass sie alles falsch mache (Urk. 50 Ziff. 4.2); 

dies vermag vorliegend jedoch nicht auszureichen. Dass Kinder bei strittigen 

Eheschutz- oder auch Scheidungsverfahren aufgrund der elterlichen Äusserun-

gen teilweise in einen Loyalitätskonflikt kommen, entspricht – leider – den Tatsa-

chen. Gestützt darauf vorliegend das Besuchsrecht einzuschränken, obwohl die 

Kinder einem entsprechenden Kontakt zum Vater nicht negativ gegenüberstehen 

bzw. den Kontakt sogar wünschen, geht nicht an. Das Besuchsrecht darf nicht 

einfach deshalb eingeschränkt werden, weil zwischen den Eltern Spannungen 

bestehen. Loyalitätskonflikte des Kindes sind bis zu einem gewissen Grad als 

dem Besuchsrecht inhärente Erscheinung hinzunehmen (vgl. BGE 131 III 209 

E. 4; Büchler/Wirz, in: FamKomm, a.a.O., N. 12 zu Art. 274 ZGB). Da die Klägerin 

das befürchtete Verhalten des Beklagten im Übrigen aus seinem Charakter ablei-

tet, ist schliesslich auch nicht ersichtlich, inwiefern ein (zeitlich zu beschränken-

des) begleitetes Besuchsrecht dieser Befürchtung entgegenwirken könnte.  

- 36 - 

6.4 Die Vorinstanz verneinte konkrete Hinweise für eine Entführungsabsicht des 

Beklagten. Die Klägerin beanstandet, dass entgegen der Ansicht der Vorinstanz 

Hinweise dafür bestünden, dass der Beklagte nach der Haftentlassung nicht in 

der Schweiz zu verbleiben gedenke. So habe sich der Beklagte während der In-

haftierung nicht um seine Geschäfte gekümmert (Urk. 42/24 Ziff. 7 S. 11 ff.). Die-

sem Argument kann entgegnet werden, dass der Beklagte seine Geschäfte mitt-

lerweile wieder aufgenommen hat (vgl. E. III/H.5.1). Ein weiterer Anhaltspunkt 

sieht die Klägerin darin, dass der Beklagte Anzahlungen für Stockwerkeigentum in 

I._____ [südasiatischer Staat] geleistet habe (Urk. 37 Ziff. 5.5 S. 12 mit Verweis 

auf Urk. 39/6). Aus den hierzu eingereichten Emails ergeht, dass der Beklagte be-

reits im Oktober 2014, und damit vor der Trennung, in Verhandlungen bezüglich 

eines Vorkaufvertrages "pre sale agreement" war und er eine Anzahlung bereits 

geleistet hatte. In der Folge wurde er lediglich an weitere Zahlungen erinnert. Ob 

diese erfolgten, ist unbekannt. Selbst wenn der Beklagte jedoch über ein Vor-

kaufsrecht für ein Grundstück oder gar über ein Grundstück verfügen würde, 

könnte daraus noch keine Entführungsgefahr abgeleitet werden. Der Beklagte ist 

seit dem Jahr 2004 in der Schweiz. Die Ehe mit der Klägerin stellt seine zweite 

Ehe dar. Er hat sich einen Namen als Therapeut erarbeitet und ist selbstständig 

erwerbend (vgl. hierzu nachfolgend). Aufgrund seines bereits über zehnjährigen 

Aufenthaltes in der Schweiz, seiner Kinder sowie seines Geschäftes verneinte be-

reits das Zwangsmassnahmengericht eine Fluchtgefahr. Die Tatsache, dass dem 

Beklagten eine längere Haftstrafe drohe und er nach wie vor Kontakt zu seiner 

Familie in I._____ habe, genüge für diese Annahme nicht (vgl. 39/1 E. 5.3). Mitt-

lerweile wurde der Beklagte erstinstanzlich verurteilt. Bei Bewährung droht ihm 

keine Inhaftierung. Die Klägerin macht geltend, dass der Beklagte wohl selber mit 

fremdenpolizeilichen Massnahmen rechne (Urk. 42/24 Ziff. 7.3 S. 17). Dieser 

Einwand ist – insbesondere unter Berücksichtigung des gerade Wiedergegebe-

nen sowie des Umstandes, dass der Beklagte noch nicht rechtskräftig verurteilt 

wurde – zu allgemeiner Natur, um auf eine Entführungsgefahr zu schliessen. 

Würde man der Argumentation der Klägerin folgen, müsste jedem Ausländer in 

einer ähnlichen Situation unterstellt werden, dass er seine Kinder zu entführen 

gedenke. Damit liegt lediglich eine abstrakte Gefahr vor. Konkrete Anhaltspunkte, 

- 37 - 

die für eine Entführungsgefahr sprechen, bestehen jedoch nicht. Damit rechtfertigt 

sich vorliegend die Anordnung eines begleitetes Besuchsrechts nicht und ist der 

Antrag der Klägerin, der Beklagte sei zu verpflichten, seine sämtlichen Identitäts-

papiere vorgängig der Ausübung der unbegleiteten Besuche dem Besuchsbei-

stand zu überlassen (vgl. Urk. 42/24 Antrag II.2), abzuweisen. 

6.5 Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids hatten die Kinder den Beklag-

ten seit drei Monaten nicht mehr gesehen. Aufgrund dieser kurzen Dauer davon 

auszugehen, dass die Bindung zum Vater "wieder aufzubauen" sei, erscheint sehr 

vorsichtig. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Bindung nach einer solch kur-

zen Zeit, selbst unter Berücksichtigung des noch jungen Alters von C._____ und 

D._____, bereits so beeinträchtigt ist, dass eine Begleitung von Nöten gewesen 

wäre. Dies umso mehr, als die Kinder vom Beklagten Briefe erhalten haben (wenn 

auch erst nach der Eheschutzverhandlung, vgl. den diesbezüglichen Vorwurf der 

Klägerin in E. 37 Ziff. 5.3 S. 8 f.), C._____ ihm Briefe geschrieben hat und sich 

aus den Akten ergibt, dass sie ihren Vater sehen wollte. Mittlerweile finden seit 

Oktober 2015 bereits begleitete Besuche im Besuchstreff E._____ statt. Die Kin-

der hatten den Beklagten zu jenem Zeitpunkt für rund zehn Monate nicht gese-

hen. Die Besuche im Besuchstreff dauern jetzt seit vier Monaten an, womit der 

Kontaktaufbau bereits im Gange ist. Die Kinder gehen unbestrittenermassen ger-

ne zu diesen Treffen (vgl. Urk. 50 Ziff. 4.4). Es besteht, wie bereits ausgeführt, 

keine Abneigung gegen den Vater. Die Klägerin führt denn auch nicht aus, dass 

die Kinder Angst hätten, mit dem Beklagten alleine zu sein, bzw. dass es konkrete 

Anhaltspunkte dafür gebe, dass sich die Kinder unwohl fühlten. Es lässt sich nach 

dem Gesagten somit festhalten, dass das Verhältnis des Beklagten zu den Kin-

dern grundsätzlich gut ist und es zur Förderung der Beziehung keiner Besuchs-

begleitung bedarf.  

7.1 Umstritten ist ferner der Umfang des Besuchsrechts. Die Vorinstanz hielt ein 

Besuchsrecht von einem halben Tag alle zwei Wochen für angemessenen 

(Urk. 25 E. II/3.4.3). Die Klägerin wehrt sich nicht gegen diesen Umfang. Der Be-

klagte beantragte bei Vorinstanz ein Besuchsrecht von zwei Tagen alle zwei Wo-

- 38 - 

chen, wobei er sich andere Anträge nach Vorlage eines Gutachtens über die Er-

ziehungsfähigkeit beider Eltern ausdrücklich vorbehielt (Prot. I S. 7 f.).  

7.2 C._____ wird am tt.mm.2016 sieben, D._____ am tt.mm.2016 sechs Jahre 

alt. Sie besuchen beide den Kindergarten, wobei C._____ diesen Sommer einge-

schult wird (vgl. Urk. 42/24 Ziff. 6.1.c S. 12). Seit Oktober 2015 finden begleitete 

Besuche im Besuchstreff E._____ statt. In welchem Umfang ist nicht bekannt, je-

doch ist davon auszugehen, dass sie höchstens im Rahmen des von der Vorin-

stanz angeordneten Besuchsrechts stattfinden (vgl. hierzu jedoch auch die Feri-

enabwesenheit des Beklagten sowie die Krankheit der Kinder Urk. 64/1). Zur An-

gewöhnung an die neue Situation der unbegleiteten Besuche ist dieser Umfang 

beizubehalten und der Beklagte damit berechtigt zu erklären, die Kinder jeweils 

am ersten und dritten Sonntag im Monat von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene 

Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Ab 1. Mai 2016, mithin rund 

8 Monate nach Installierung der begleiteten Besuche und damit nach Wiederauf-

nahme des Kontaktes, ist die Dauer des Besuchsrechts auf 10.00 Uhr bis 18.00 

Uhr auszudehnen. In Bezug auf eine Übernachtung der Kinder beim Beklagten 

brachte die Klägerin nichts vor. Dass der Beklagte nicht fähig wäre, die Kinder al-

leine zu betreuen, machte sie – mit Ausnahme der Gefährdung der Kinder durch 

das Schlagen der Klägerin während einer Autofahrt – nicht geltend. Es ist davon 

auszugehen, dass der Beklagte in der Lage ist, die Versorgung und Betreuung 

der Kinder auch über Nacht zu gewährleisten. Positiv wirkt sich hierbei auch der 

Umstand aus, dass der Beklagte in der ehelichen Wohnung und damit in einer 

den Kindern bekannten Umgebung wohnt. Daher sowie angesichts des Alters der 

Kinder ist dem Beklagten nach einer gewissen Anlaufzeit ein Besuchsrecht mit 

Übernachtung zu gewähren. Es erscheint angemessen, ihm ab 1. September 

2016 ein gerichtsübliches Besuchsrecht am ersten und dritten Wochenende im 

Monat von Samstag 10.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr zuzusprechen. Sein dar-

über hinausgehender Antrag auf ein Besuchsrecht von bereits Freitagabend bis 

Sonntagabend sowie über bestimmte Feiertage und schliesslich auf ein Ferienbe-

suchsrecht von 3 Wochen stellt ein unzulässiges Novum dar und ist grundsätzlich 

nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 317 ZPO). Ein über seinen Antrag vor Vorin-

stanz hinausgehendes Besuchsrecht (insbesondere ein Ferienbesuchsrecht) 

- 39 - 

drängt sich aufgrund der vorliegenden Verhältnisse auch unter Berücksichtigung 

der Offizialmaxime nicht auf. Das stetig aufzubauende Besuchsrecht soll den Kin-

dern Zeit geben, sich vom Erlebten etwas zu distanzieren und sich an die neue 

Situation zu gewöhnen. Es soll ihnen ermöglichen, eine eigenständige und von 

den elterlichen Konflikten losgelöste sowie unbeschwerte Beziehung zum Beklag-

ten zu führen. Die Klägerin ist darauf hinzuweisen, dass sie – als obhutsberechtig-

ter Elternteil – die Pflicht trifft, die Beziehung zwischen den Kindern und dem Be-

klagten zu fördern. Sie hat diese, trotz der eigenen belasteten Beziehung zum 

Beklagten, positiv auf die Besuche vorzubereiten. Gleichzeitig ist aber auch der 

Beklagte darauf hinzuweisen, dass er alles zu unterlassen hat, was das Verhältnis 

der Kinder zur Klägerin beeinträchtigen könnte (vgl. Art. 274 Abs. 1 ZGB). Insbe-

sondere ist zu vermeiden, dass die Kinder in einen (zusätzlichen) Loyalitätskon-

flikt geraten. Die Entwicklung des Verhältnisses zwischen dem Beklagten und 

seinen Kindern kann nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden. Deshalb kommt 

hier die vorinstanzliche Einsetzung sowie Aufgabenzuweisung an den Beistand, 

das Besuchsrecht zu überwachen, zum Tragen (vgl. sogleich in E. III/F).  

F. Beistandschaft 

1. Die Vorinstanz ordnete eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 

ZGB an und beauftragte den Beistand mit folgenden Aufgaben (Urk. 25 Disposi-

tivziffer 4): 

- Förderung der elterlichen Kooperation und Vermittlung zwi-
schen den Eltern bei Konflikten über die Kinderbelange 

- Überwachung der Durchführung des begleiteten Besuchs-
rechts gemäss Dispositivziffer 3 Abs. 1 

- Überführung des anfänglich begleiteten Besuchsrechts in ein 
unbegleitetes Besuchsrecht gemäss Dispositivziffer 3 Abs. 2 

2. Die Anordnung der Beistandschaft an sich wurde nicht angefochten, jedoch 

die Aufgabenerteilung an den zu ernennenden Beistand. Nachdem mit dem vor-

liegenden Entscheid kein begleitetes Besuchsrecht angeordnet wird, entfallen die 

von der Vorinstanz für die Ausübung des begleiteten Besuchsrechts angeordne-

ten Aufgaben, weshalb auf die diesbezüglichen Ausführungen der Klägerin 

(Urk. 42/24 Ziff. 7.2 S. 14 f.) nicht weiter einzugehen ist. Weiter erweist sich der 

- 40 - 

Antrag des Beklagten um Organisation des Besuchsrechts während der Inhaftie-

rung als mittlerweile gegenstandslos. Die Beauftragung des Beistandes mit der 

"Förderung der elterlichen Kooperation und Vermittlung zwischen den Eltern bei 

Konflikten über die Kinderbelange" blieb unangefochten. Aufgrund des bestehen-

den Kontaktverbots ist der Beistand zusätzlich damit zu beauftragen, als Kontakt-

person zwischen den Parteien zu fungieren, die Modalitäten des Besuchsrechts 

festzulegen sowie für dessen regelmässige Ausübung besorgt zu sein. 

G. Beratung "mannebüro" 

1. Die Klägerin beantragte vor Vorinstanz, der Beklagte sei zu verpflichten, ei-

ne Beratung beim mannebüro zu besuchen. Auf diesen Antrag trat die Vorinstanz 

nicht ein, da er erst mit der Stellungnahme zu den Noven in der Klageantwort ge-

stellt worden sei, ohne dass die Klageantwort dazu Anlass gegeben hätte. Der 

Antrag sei folglich verspätet. Zudem bezeichne die Klägerin keine Rechtsgrundla-

ge. Sollte sie eine Kindesschutzmassnahme gemäss Art. 307 ZGB beantragen 

wollen, so sei von deren Anordnung abzusehen, da sich keine Anhaltspunkte für 

eine schwer gestörte Beziehung zwischen dem Beklagten und den Kindern fän-

den, weshalb diesbezüglich keine Gefährdung des Kindeswohls vorliege (Urk. 25 

E. II/3.4.4.3).  

2. Gegen diese Erwägungen wehrt sich die Klägerin in ihrer Berufungsbegrün-

dung und ersucht weiterhin – zumindest sinngemäss – um eine entsprechende 

Verpflichtung des Beklagten (vgl. Urk. 42/24 S. 19 f.). Obwohl dieses Gesuch kei-

nen Niederschlag in den Berufungsanträgen gefunden hat, ist darauf einzugehen. 

Aus der Begründung ergeht klar, dass die Klägerin die Aufhebung der entspre-

chenden Dispositivziffer 8 des angefochtenen Entscheids erreichen möchte und 

weiterhin eine Verpflichtung des Beklagten zum Besuch des mannebüros als not-

wendig erachtet (Urk. 42/24 Ziff. 9 S. 20).  

Vor Vorinstanz erklärte die Klägerin, das Obergericht Zürich habe in einem Ent-

scheid vom 15. Oktober 2014 festgehalten, dass auch gegen den Willen des Be-

troffenen bei massiver häuslicher Gewalt eine Beratung anzuordnen sei. Eine sol-

che Beratung beim mannebüro sei auch für den Beklagten anzuordnen. Er habe 

- 41 - 

jahrelang häusliche Gewalt praktiziert und eine Beratung läge auch in seinem In-

teresse (Prot. I S. 22). 

3. Die Vorinstanz ging in ihrer (Eventual-)Begründung davon aus, die Klägerin 

habe mit diesem Antrag eine Kindesschutzmassnahme gemäss Art. 307 ZGB be-

antragen wollen. Dem widersetzt sich die Klägerin in der Berufung nicht. In Kin-

derbelangen gelten gemäss Art. 296 ZPO der Untersuchungs- sowie der Offizial-

grundsatz. Die Novenrechtsschranke von Art. 230 Abs. 1 lit. b ZPO gilt entspre-

chend nicht (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar ZPO, a.a.O., N. 19 zu 

Art. 230) und Klageänderungen können bis zur Urteilsberatung vorgebracht wer-

den. Die Vorinstanz hätte entsprechend im Dispositiv den Antrag abweisen müs-

sen, soweit auf ihn eingetreten werden konnte.  

Massnahmen gestützt auf Art. 307 ZGB setzen eine Gefährdung des Kindeswohls 

voraus. Vor Vorinstanz verwies die Klägerin lediglich auf einen Obergerichtsent-

scheid vom 15. Oktober 2014. Inwiefern das Wohl der Kinder gefährdet sei und 

wie die Beratung dieser Gefährdung entgegenwirken könne, erklärte sie nicht 

(Prot. I S. 22). Die hierzu im Berufungsverfahren neu vorgebrachten Ausführun-

gen sind verspätet und damit nicht mehr zu berücksichtigen (vgl Art. 317 Abs. 1 

ZPO). Selbst wenn sie jedoch zu berücksichtigen wären, wäre anzumerken, dass 

aufgrund des Getrenntlebens der Parteien und der bestehenden Schutzmass-

nahmen keine Gefahr weiterer Gewaltdelikte gegenüber der Klägerin besteht. Im 

Unterschied zu dem von der Klägerin aufgeworfenen obergerichtlichen Entscheid 

PQ140067 vom 6. Januar 2015 (vgl. Urk. 42/24 Ziff. 9 S. 20) leben die Parteien 

vorliegend getrennt. In jenem Verfahren ging es jedoch darum zu verhindern, 

dass die Kinder in einer gewaltbereiten Umgebung aufwachsen (vgl. PQ140067 

vom 6. Januar 2015 E. 2.3). Die Verfahren können damit nicht ohne Weiteres 

verglichen werden. Wie bereits erwähnt, ist die Kind-Vater-Beziehung vorliegend 

grundsätzlich nicht gestört. Auch der Einwand der Klägerin, eine entsprechende 

Verpflichtung des Beklagten würde den Kindern aufzeigen, dass die von ihnen in-

direkt erlebte häusliche Gewalt ernst genommen und dagegen angegangen wer-

de (Urk. 42/24 S. 20), vermag den Eingriff in die persönliche Freiheit des Beklag-

ten nicht zu rechtfertigen. Dass das dem Beklagten vorgeworfene Verhalten zu-

- 42 - 

dem ernst genommen wird, ergibt sich für die Kinder ohne Weiteres aus der Tat-

sache, dass der Beklagte für längere Zeit in Haft war, er keinen Kontakt mehr zu 

ihrer Mutter pflegen darf und erstinstanzlich verurteilt wurde. Vor diesem Hinter-

grund erscheint keine Kindesschutzmassnahme gestützt auf Art. 307 ZGB not-

wendig und der Antrag ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz abzuweisen.  

H. Unterhalt 

1. Die Vorinstanz stellte fest, dass es dem Beklagten aufgrund der Untersu-

chungshaft – abgesehen von einem bescheidenen Peculium – nicht möglich sei, 

ein Einkommen zu erzielen. Wie lange die Haft noch andauern werde, sei nicht 

absehbar. Damit seien die zur Beurteilung der realistischen Erwerbsaussichten 

erforderlichen Kriterien unbestimmt, sodass es an einer genügenden Grundlage 

zur Berechnung des hypothetischen Einkommens mangle und dem Beklagten 

kein Einkommen angerechnet werden könne (Urk. 25 E. II/5.3.3). Im Weiteren 

hielt die Vorinstanz das Einkommen der Klägerin fest, welches im Berufungsver-

fahren nicht angefochten wurde, nicht jedoch die Bedarfe der Parteien. Zum Be-

darf der Klägerin führte sie lediglich aus, welche Beträge der Beklagte anerkannt 

hatte (Urk. 25 E. II/5.5). 

2. Die Klägerin beanstandet nicht, dass die Vorinstanz dem Beklagten kein 

Einkommen anrechnete (Urk. 42/24 Ziff. 10.1). Sie geht aber davon aus, dass der 

Beklagte zumindest Unterhaltsbeiträge für die Kinder von monatlich je Fr. 400.– 

aus seinem Vermögen bezahlen könne (Urk. 42/24 S. 2 Antragsziffer II/5 sowie 

Ziff. 10.2 S. 21 ff.). Nachdem der Beklagte am 7. August 2015 aus der Haft ent-

lassen worden war (vgl. 39/1), wurde ihm mit Beschluss vom 29. Oktober 2015 

(Urk. 45) Frist angesetzt, um dem Gericht vollständige Ausweise über die ab Au-

gust 2015 erzielten Einkünfte aus Lohn bzw. Lohnersatz (Versicherungsleistun-

gen, Taggelder) einzureichen und sich zu der zu erwartenden Entwicklung seiner 

Einkommenssituation zu äussern. Dem kam der Beklagte mit seiner Eingabe vom 

2. Dezember 2015 nach (Urk. 53). In der Folge stellte die Klägerin den Antrag, der 

Beklagte sei zu verpflichten, ab August 2015 Unterhaltsbeiträge von monatlich 

Fr. 2'800.– zu bezahlen, wovon Fr. 1'000.– pro Kind zuzüglich Kinderzulagen an-

gemessen seien (Urk. 62 Ziff. 4 S. 9; vor Vorinstanz beantragte die Klägerin Un-

- 43 - 

terhaltsbeiträge ab August 2015 von insgesamt Fr. 2'880.– [Urk. 12 Ziff. 4.5.b). 

Mit diesem Antrag erweiterte die Klägerin ihre Berufung, was aufgrund der mitt-

lerweile erfolgten Haftentlassung und mit Verweis auf Art. 317 Abs. 2 ZPO grund-

sätzlich zulässig ist.  

3. Bedarf der Klägerin 

3.1 Da – wie noch zu zeigen sein wird – der Beklagte erst ab Juli 2016 leis-

tungsfähig ist, ist der Bedarf der Klägerin ab diesem Zeitpunkt zu bestimmen. Die 

Klägerin bezifferte ihren Bedarf inklusiv denjenigen der Kinder ab 1. August 2015 

auf Fr. 6'007.85 (Urk. 12 Ziff. 4.2 S. 8 ff.; Urk. 13/5). 

3.2 Der Beklagte bestreitet den von der Klägerin geltend gemachten Selbstbe-

halt von Fr. 210.–, die Höhe der auswärtigen Verpflegung, die Höhe der Fremdbe-

treuungskosten sowie die Berücksichtigung der Steuern. Ansonsten erklärt er sich 

mit der Aufstellung der Klägerin einverstanden (Prot. I S. 13 f.). 

3.3 Auf Seiten der Klägerin ist von folgendem Bedarf auszugehen: 

Grundbetrag Klägerin  Fr.  1'350.00 
Grundbetrag C._____ Fr.     200.00 
Grundbetrag D._____ Fr.     200.00 
Wohnkosten Fr.  1'286.00 
Krankenkasse