# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e65dc9b-eace-5cdc-83b3-1ce7cfa06fa0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-26
**Language:** de
**Title:** Revision, gesundheitliche Verbesserung, nach zwei stationären Aufenthalten in psychiatrischer Klinik erneute Verschlechterung ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2013.01046
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01046.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01046
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
26. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969
,
meldete sich
am
6.
September 2007
unter Hinweis auf chronische Nackenschmerzen und eine Erschöpfungsdepression bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/4
Ziff.
7.2). Mit
Verfügung
vom 2
6.
September 2008 sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, ab dem
1.
November 2007 eine ganze Rente zu (
Urk.
11/30-31).
1.2
Anlässlich einer im September 2009 eingeleiteten Revision (
Urk.
11/42/1) klärte d
ie IV-Stelle
die medizinische und erwerbliche
Situation der Versicherten ab und zog Akten
über eine
von den Basler Versicherung
en
in Auftrag gegebenen
Observation
(
Urk.
11/77) bei.
Mit Verfügung vom
8.
Dezember 2011 sistierte die IV-Stelle die
ausgerichtete
Rente per sofort (
Urk.
11/93
Dispositiv
Ziff.
1).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/105-147)
hob
die IV-Stelle
die
R
ente
mit Verfügung vom 1
5.
Oktober 2013
rückwirkend per 3
1.
Juli 2010
auf
(
Urk.
11/148 =
Urk.
2).
2.
D
i
e Versicherte erhob am 1
4.
November 2013 Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Verfügung vom 1
5.
Oktober 2013 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es
sei
ihr die bisherige Rente weiterhin auszuricht
en (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1 oben).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
7.
Dezember 2013 (
Urk.
10) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsver
fügung vom 1
5.
April 2014 wurden
antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3 oben) die unentgeltliche Prozessführung und R
echtsvertretung bewillig
t
und der
Beschwerdeführer
in
die Beschwerdeantwort
zugestellt
(
Urk.
17 Disposi
tiv
Ziff.
2-3).
Am
8.
Mai 2014 (
Urk.
19) reichte
die
Beschwerdeführer
in
dem Gericht einen
neuen
Arztbericht (
Urk.
20) ein. Am 2
9.
August 2014 n
ahm der psychiatrische Gutachter
zu den neuen
Akten
Stellung (
Urk.
25).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für
die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete
die Aufhebung der Invalidenrente
im ange
fochtenen Entscheid
dahingehend
,
die Observationsunterlagen der Basler Versi
cherungen zeigten die Beschwerdeführerin, wie sie über einen Zeitraum von drei Monaten (Juli bis September 2010) ohne körperliche und psychische Beeinträchtigung ihrer bisherigen Tätigkeit als Gastwirtin nachgegangen sei
, teilweise sogar bis zu 14 Stunden pro Tag
. Die Beschwerdegegnerin erachte es als ausgewiesen, dass der Beschwerdeführerin die
bisherige Tätigkeit spätestens seit Juli 2010 und aktuell wieder vollständig zuzumuten sei und demnach kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr vorliege.
Die Beschwerdeführerin
habe
zu Unrecht Leistungen der Invalidenversicherung erwirkt. Sie
hätte melden müssen, dass sie wieder ihrer
bisherigen
Tätigkeit nachgehe (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin
wies in der Beschwerde auf eine stationäre psychiatri
sche Behandlung
im Jahr 2012 hin. Im Arztbericht
vom 2
3.
Juli 2012
sei sie
als nicht
arbeitsfähig eingestuft worden
(
Urk.
1 S. 3
Ziff.
6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin
die
bis am 3
1.
Dezember 2011 ausgerichtete R
ente
zu
Recht per 3
1.
Juli 2010
aufgehoben
hat
oder ob in dieser Zeit ein Rentenanspruch besteht.
3.
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, stellte
im
Bericht vom
3.
Januar 2008 (
Urk.
11/18/1-7)
folgende
Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
2.1):
1.
psychophysischer Erschöpfungszustand, Erschöpfungsdepression bei chro
nischem
Schmerzsyndrom
2.
chronisches
cervikospondylogenes
Schmerzsyndrom
mit/bei
-
Blockwirbel bei C4/
5 und Zeichen der Bandscheibendegeneration bei C
4/5 und C5/
6 mit geringer
Protrusion
, jedoch ohne
Wurzel
kompression
(MRI, Halswirbelsäule, März 2005)
-
leichte
Anterolisthesis
bei C2/3 sowie C5/
6, leichte dorsale Spondy
lose
bei C3/4, C5/6, C6/
7
3.
chronisches
cerviko
-thorakales Schmerzsyndrom bei exquisiter musku
lärer
Dysbalance
Dr.
Y.___
attestierte der Beschwerdeführerin für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als selbständige Wirtin seit dem 2
4.
November 2006 bis auf
Weiteres
eine Ar
beitsunfähigkeit von 100
%
(
Ziff.
3).
3.2
Der behandelnde Psychiater
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
diagnostizierte im Bericht vom 2
2.
Mai 2008
(
Urk.
11/22)
eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Depression mit somati
sc
hem Syndrom
bis schwere depressive Stö
rung ohne psychotische Symptom
e
,
sowie
eine generalisi
erte Angsterkrankung. Als Verdachtsdiagnose nannte er eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, sofern die Schmerzen nicht so
matisch erklärt werden könnten (
Ziff.
2.1).
Dr.
Z.___
bestätigte
für die Tätigkeit als Wirtin
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
% (
Ziff.
3).
3.3
Gestützt auf die medizinische
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
sprach die
Be
schwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin m
it Verfügung vom 2
6.
September 2008
a
b dem
1.
November 20
07 eine ganze Rente zu
(
Urk.
11/30-31).
Im September 2009 wurde eine Revision eingeleitet (
Urk.
11/42/1).
4.
4.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Chefarzt Klinik
B.___
,
erstattete am
1.
April 2010
ein psychiatrisches Gutachten
(
Urk.
11/64).
Dr.
A.___
führte aus,
d
ie
Beschwerdeführerin
habe
angegeben, dass sie im Februar 2006 mit einem Arbeitskollegen
ein
Restaurant übernom
men habe. Mit der Übernahme habe ihre Ängstlichkeit massiv zugenommen. Sie habe unter Appetitstörungen, Magen-/Darmbeschwerden und allgemeiner Erschöpfung gelitten
. Im November 2006 sei sie einfach zusammen gebrochen und man habe sie in die Klinik
C.___
überwiesen
(S. 5 Mitte).
Trotz einer regelmässigen und fachlich kompetenten psychiatrischen Behandlung seit Sep
tember 2007 sei der
psychische Zustand der Explorand
in instabil gewesen,
was auch anlässlich der
Untersuchung
vom 2
6.
März 2010 zu bestätigen sei. Sie habe während der Exploration die Symptome einer mittelschweren depressiven Episod
e
aufgewiesen
. Aufgrund der anamnestischen Angaben und der Akten seien weithin die Diagnosen einer schweren generalisierten Angststörung sowie einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zu bestätigen
(S. 7
Ziff.
6).
Dr.
A.___
nannte
für die bisherige und eine angepasste Tätigkeit eine Arbeits
fähigkeit von 0
%
. Ge
mäss den Akten sei die Explorand
in seit dem 2
4.
November 2006 zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 8
Ziff.
7.1-7.3).
4.2
Das medizinische Gutachten
de
s
D.___
vom
7.
Mai 2010
(
Urk.
11/66)
ist von m
ed.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, und PD
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation und
für Rheumatologie,
unterzeichnet.
Das Gutachten
beruht auf den Untersuchun
gen vom 1
9.
und 2
0.
April 2010
inklusive
einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL)
und den
den
Gutachtern überlassenen Akten (S. 1).
Die Gutachter führten in
ihrer
Beurteilung aus, die Beschwerdeführerin leide sowohl unter psychiatrischen als auch somatischen Erkrankungen, welche einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Von psychiatrischer Seite werde eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert, gegenwärtig in mittelgradiger Ausprägung mit somatischen Symptomen
,
sowie eine generalisierte
Angst
störung
. Am Bewegungsapparat bestehe ein chronisches
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom bei Blockwirbelbildung bei C4/5 sow
ie MR-tomographisch Zeichen einer beginnenden Segmentdegeneration im angrenzenden oberen Segment (mediane Diskushernie bei C3/4 mit leichter Verdrängung des
Myelons
und leichter
Foraminalstenose
bei C5/6) sowie
myofaszialen
Befunden der Nacken- und Schulte
rgürtelmuskulatur. Klinisch und radiologisch bestünden keine Zeichen einer zervikalen Myelopathie und klinisch auch keine Anhalts
punkte für eine Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik. Die objekti
vierbaren Befunde führten jedoch zu einer verminderten Belastbarkeit der
Hals
wirbelsäule
. Weiterhin sei eine ausgedehnte
myofasziale
Schmerzsymptomatik mit Myalgien und Polyarthralgien zu diskutieren
. Die Kriterien für ein
Fibromy
algiesyndrom
seien erfüllt
(S. 5 f.).
Die Gutachter stellten
folgende
Diagnosen (S. 6):
1.
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
mit somatischen Symptomen
2.
generalisierte Angststörung
3.
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
mit/bei:
-
Blockwirbelbildung bei C4/5
-
medianer Diskushernie bei C3/4 mit leichter Verdrängung des
Myelons
, leichte
Foraminalstenose
bei C5/6 rechts
-
klinisch und anamnestisch keine Anhaltspunkte für zervikale
Myelopathie, keine
radikuläre
Symptomatik
4.
Fibromyalgiesyndrom
-
panvertrebrale
Rückenschmerzen, Polyarthralgien und Myalgien
-
keine Anhaltspunkte für sekundäre Schmerzursachen
-
Differentialdiagnose: am ehesten im Rahmen einer
somatoformen
Schmerzstörung
5.
c
hronische Dyspepsie
6.
Status nach mehrmaliger Operation einer chronischen Analfissur
Das arbeitsbezogen relevante Problem bestehe in einer verminderten
Belas
tungs
toleranz
der Schultern (rechts mehr als links) und des Nackens. Weiter bestünden Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule und der Hand- und Fingergelenke.
In den Hebetests lasse sich eine ausgeprägte Anspannung der Nacken- und Schultermuskulatur beobachten sowie eine frühe Ermüdbarkeit
bei statischen Überkopfarbeiten
. Die funktionelle Leistungsfähigkeit liege teilweise
unter den Anforderungen der bisherigen Arbeit. Aufgrund der Testbeobachtun
gen könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführerin vor allem die statische Haltearbeit der Nacken- und Schultergürtelmuskulatur im Service (
beim Hantieren der Tabletts sowie
bei
einhändige
m
Hantieren von meh
reren Tellern) Mühe bereite
und
sich ungünstig auf die bestehenden Beschwerden auswirke (S. 7
Ziff.
4.1.1-4.1.2).
Die Beschwerdeführerin
sei
aus psychiatrischer Sicht
zu 100
%
arbeitsunfähig. Aus rheumatologischer Sicht sei die angestammte Tätigke
it grundsätzlich noch zumutbar. A
ufgrund
einer
Kumulation von die Halswirbelsäule belastenden Tätigkeiten seien ihr vermehrt Pausen von insgesamt 1.5 Stunden pro Tagen zu gewähr
en
. Gesamthaft bestehe interdisziplinär eine Arbeitsunfähigkeit von
100
%. Auch für eine angepasste Tätigkeit bestehe interdisziplinär eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
(S. 7 f.
Ziff.
5.1-5.2).
4.3
Die
G.___
erstattete am
5.
Oktober 2010
einen Bericht (
Urk.
12/2) über eine
Überwachung
der Beschwerdeführerin
im Auftrag der Basler Versicherungen
.
Dr.
F.___
,
D.___
,
erstattete
daraufhin
am 2
3.
Dezember 2010
im Auftrag der Beschwerdegegnerin
ein weiteres
Gutachten
mit EFL
(
Urk.
11/94).
Dr.
F.___
führte aus
, in objektiver Hinsicht seien die gleichen Befunde erfasst worden wie bei der l
etzten Begutachtung, ausser
dass
sich die
Halswirbelsäulenbeweglich
keit
einseitig und konsistent leicht bis
mässiggradig
eingeschränkt zeige. Von den
Fibromyalgietenderpoints
zeigten sich aktuell
lediglich 12 von 18
Tender
points
positiv, wobei bei beiden Messungen kein
Dolorimete
r
zur Verfügung gestanden habe
(S. 9 Mitte). Gesamthaft bestehe aus rein rheumatologisch-
orthopädischer Sicht eine im Wesentlichen unveränderte Situation gegenüber 201
0.
Bereits damals sei eine Beurteilung zuverlässig möglich gewesen, was auch heute der Fall sei. Die beigelegten Videoaufnahmen der Observation widersprächen der damaligen Beurteilung einer ganztags zumutbaren Tätigkeit im Service unter Einhaltung von 1.5 Stunden vermehrten Pausen täglich kei
neswegs. Die gezeigten Belastungen während der Arbeit überschritten in keiner Weise die bei der EFL gezeigte Leistung (S. 9 unten). Die funktionelle Leis
tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin liege von den Gewichtsbelastungen her im Bereich einer leichten bis mittelschweren Arbeit mit seltenen
Gewichts
be
lastungen
bis 17.5 kg. Sie könne die bisherige Arbeit im Wesentlichen bewälti
gen
.
In einer anderen beruflichen Tätigkeit bestehe eine ganztägige Arbeits
fähigkeit (S. 10
Ziff.
4.1.2-4.1.3).
In der angestammten Tätigkeit im Service sei aus rein rheumatologisch-ortho
pädischer Sicht weiterhin eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit vermehrten Pausen von 1.5 Stunden über den Tag verteilt zumutbar. Diese begründe sich
mit
den Beobachtungen bei der EFL
und den
konsistenten medizinischen Befunden, die ein chronisches
myofaszial
betontes Schmerzsyndrom im Bereich der Halswirbelsäule mit konsisten
t
er Funktionsminderung belegten
,
s
o dass
in einer Tätigkeit mit längerer Haltearbeit und zum Teil repetitiven Elementen wie auch zum Teil notwendigen Überkopfarbeiten vermehrte Pausen
erforderlich seien.
Dies entspreche einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 80
%
(Arbeitsunfähigkeit von 20
%
).
Aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht ergebe sich demnach eine unverän
derte Beurteilung wie bei der Begutachtung 201
0.
Regelmässige ärztliche Be
handlungen und die frühere
n
Dokumente belegten das Vorhandensein einer Gesundheitsstörung ebenso wie die objektiven Befunde und Beobachtungen im Rahmen der EFL. Die Beurteilung stehe in starkem Gegensatz zur subjektiven Einschätzung der
Beschwerdeführerin. Eine überwiegend leichte,
wechselposi
ti
onierte
Wechseltätigkeit ohne langdauerndes Überko
pfarbeiten oder ununter
brochene
Haltearbeiten mit den oberen Extremitäten sei ihr aus rheumato
logisch-orthopädischer Sicht ganztags zumutbar (S. 10 f.
Ziff.
5.1-5.2).
4.4
Dr.
A.___
erstattete
am
1
9.
Januar 2012 ein
weiteres
psychiatrisches Gutach
ten (
Urk.
11/96).
Dr.
A.___
führte aus,
die Beschwerdeführerin habe das Res
taurant Ende 2010 abgegeben. In den letzten Jahren sei sie dort nur für das Administrative und Bestellungen zuständig gewesen (S. 5
Ziff.
3.4).
Dr.
A.___
stellte
folgende Diagnosen, die sich
jedoch
nicht auf die Arbeitsfä
higkeit auswir
k
t
en: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Epi
sode mit somatischen Symptomen, Verdacht auf anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, Status nach generalisierter Angststörung, intermittierende Akzentuierung der ängstlichen Persönlichkeitszüge.
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
verneinte der Gutachter
(S. 9 Ziff.
5.1
5.2).
E
in
erneutes traumatisches Ereignis im Juli 2007 habe
bei der Explorand
in die Symptome einer generalisierten Angststörung akzentuiert, die anlässlich der Exploration vom 2
6.
März 2010 aufgrund der anamnestischen Angaben und er
hobenen Befunde (objektives Zittern des Körpers und motorische Anspannun
gen) festgestellt
worden sei
en
und welche
der Gutachter
im
früheren Gutachten
unter den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt habe
. Ausserdem habe er anlässlich der Exploration vom 2
6.
März 2010 sowohl anamnestisch als auch aktenmässig und objektiv eine mittelgradige depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung festgestellt. Bei der testpsychologischen Untersuchung habe sich die Beschwerdeführerin „auf
fällig“ konsistent gezeigt (S. 9
Ziff.
6 unten).
E
ine rezidivierende depressive Störung als auch eine generalisierte Angststörung hätten einen phasenförmigen Verlauf. Eine rezidivierende depressive Störung sei charakterisiert durch meh
rere depressions- und symptomfreie so genannte Remissionsphasen.
Die Beschwerdeführerin sei vom 2
2.
Juli bis 1
6.
September 2010 observiert worden. Dabei sei keine Depressions- oder Angstsymptomatik beobachtet worden. Für diese Zeit könne von einer vollständigen Rückbildung sowohl der Depressions- als auch der Angstsymptomatik ausgegangen werden
. Damit könne der Explo
rand
in aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert wer
den. Anlässlich der Untersuchung vom
9.
Dezember 2011 habe
sie
aber erneut Symptome einer depressiven Episode aufgewiesen, diesmal aber in leichtem Ausmass und ohne Einschränkung der psychokognitiven Funktionen (
Gedächt
nisfunktionen
, Konzentration
s
-, Auffassungsvermögen, Merkfähigkeit,
Gedan
kenfluss
, geistige Flexibilität, Ausdauer, Antrieb und Psychomotorik). Damit könne ihr aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Die
Explorand
in
habe während der Exploration vom
9.
Dezember 2011 nicht mehr über Symptome einer generalisierten Angststörung berichtet. Die auffälli
gen Befürchtungen, motorischen Spannungen und eine vegetative Übererreg
barkeit seien auch objektiv nicht feststellbar gewesen. Damit könne auch wei
terhin von einer Rückbildung der generalisierten Angststörung ausgegangen werden (S. 10 Ziff.
6).
Dr.
A.___
attestierte für die bisherige Tätigkeit für die Zeit vom 2
4.
November bis Juli 2010 ein
e Arbeitsunfähigkeit von 100
%
und s
eit Juli 2010 eine Arbeits
fähigkeit von 100
%
(S. 10
Ziff.
7.1-7.3).
4.5
V
om
2
2.
Mai bis zum 1
0.
Juli 2012
er
folgte ein stationärer Aufenthalt in der Klinik
H.___
,
I.___
.
Die behandelnden
Ärzte
stellten im Austrittsbericht vom 2
3.
Juli 2012 (
Urk.
11/98) die Diagnosen (S. 1):
1.
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Merkmale
2.
generalisierte Angststörung
3.
chronisches
c
ervikospondylogenes
Schmerzsyndrom
4.
Migräne ohne Aura
5.
unspezifische Polyarthralgien
6.
arterielle Hypertonie
Die
Ärzte
führte
n
aus,
e
s
handle sich um eine
46-jährige
Patientin mit
einer
schweren depressiven Episode und einer generalisierten Angststörung
. Vor dem Hintergrund einer ängstlich unsicheren Persönlichkeit habe
sich mit dem Tod der Tochter der Cousine,
die
der Beschwerdeführerin
ausgesprochen nahe gestanden habe, zunehmend eine depressive Symptomatik entwickelt mit An
triebslosigkeit,
Deprimiertheit
, innerlicher Unruhe, Reizbarkeit, sozialem Rück
zug, Suizidgedanken und insbesondere massiven Ängsten und Sorgen bezie
hungsweise Gedankenkreisen und damit verbundenen Schlafstörungen um ihre Töchter, was schliesslich zum aktuellen Klinikeintritt geführt habe (S. 3 unten).
Man habe der Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis mit einer Arbeitsunfähig
keit von 100
%
,
gültig bis am 3
1.
Juli 2012
,
abgegeben (S. 4).
4.6
Die Beschwerdeführerin war
sodann
vom 2
6.
Oktober bis 1
2.
November 2012
im
J.___
,
I.___
, in stationärer
psychiatrischer
Behandlung.
Gemäss dem
Bericht vom 1
3.
November 2013 sei
die Beschwerdeführerin eingewiesen wor
den
, nachdem
sie
in suizidaler Absicht Tabletten eingenommen habe (
Urk.
11/128
S. 1 unten).
4.7
V
om 1
6.
Oktober bis 1
9.
November 2013 wurde in der Rheumaklinik, Physiothe
rapie und Ergotherapie,
K.___
,
ein
Arbeits
assessment
durchgeführt
. Die Ärzte
stellten im Bericht vom 1
0.
Dezember 2013 (
Urk.
20) folgende arbeitsrelevante
Diagnosen (S. 2):
1.
chronisches
zervikospondylogenes
und
zervikozephales
Schmerzsyndrom
2.
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom
3.
Polyarth
r
algien und Arthritiden unklarer Genese
4.
Epicondylopathia
lateralis
und
medialis
rechts
5.
Periarthopathia
humeroscapularis
calcarea
rechts
, Erstdiagnose April 2013
6.
r
ezidivierende depressive Störung, September 2013: mittelschwere bis
schwere Episode
7.
andere Diagnosen
Die Fachleute des
K.___
legten dar, ein arbeitsbezogenes Problem sei nicht erho
ben worden, da die Patientin rein anhand der Testergebnisse die von ihr ge
schil
derten Arbeitsanforderungen als Servicemitarbeiterin weitgehend erfülle. Es sei
en
jedoch eine verminderte muskuläre Stabilisierung der Halswirbelsäule, eine verminderte Beinkraft und Beinachsenstabilisierung, eine
Haltungsinsuf
fizienz
sowie Zeichen einer allgemeinen
Dekonditionierung
beobachtet worden. Aufgrund der strukturellen Veränderungen im Bereich der Halswirbelsäule und der Hände sowie de
r
Beobachtungen während der Tests sei wahrscheinlich, dass eine vollzeitlich länger andauernde Tätigkeit im Service zur Dekompensation führe. Inwiefern sich die diagnostizierten mittelschweren bis schweren
Depressi
onsepisoden
sowie die von der Beschwerdeführerin geschilderten
Angststörun
gen
auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten, könne mittels EFL nicht eruiert werden.
Die Patientin habe bei den Tests eine durchwegs gute Leistungsbereitschaft ge
zeigt. Einzig die Handk
raftwerte
hätten
unter der Norm
gelegen
(S. 3
Ziff.
3).
Die Beschwerdeführerin benötige für die Tätigkeit als Servicemitarbeiterin ver
mehrte Pausen, über den Tag verteilt zirka zwei Stunden. Die Einschränkungen begründeten sich durch eine deutlich verminderte muskuläre Stabilisierung der Hal
swirbelsäule sowie strukturelle
Veränderungen im Bereich der
Halswirbel
säule
und der Hände. Es komme zu einer Beschwerdekumulation im
Tagesver
lauf
. Primär sollte deshalb die zeitliche Präsenz der Arbeit reduziert werden, dies auch um eine
weitere
Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu ver
meiden. Dies ergebe in der letzten Tätigkeit eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 70
%
.
Es werde ein schrittweiser Wiedereinstieg beginnend mit einer Arbeits
fähigkeit von 20
%
mit sukzessiver Steigerung auf das noch zumutbare
Arbeits
pensum
innerhalb von 6-12 Monaten empfohlen (S.
4 Ziff.
5.1).
Bei einer ganztägigen stehenden und gehenden Tätigkeit beziehungsweise einer manuellen Tätigkeit sei aufgrund der zervikalen Problem
atik und der
Finger
polyarthrose
von einer deutlichen Schmerzzunahme im Tagesverlauf auszuge
hen, was eine Minderung der Leistungsfähigkeit von 25
%
begründe, da es zu vermehrten Beschwerden und einer etwas langsameren Arbeitsweise komme. Aufgrund der degenerativen Veränderung
bestehe
in einer angepassten Tätig
keit eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
. Da eine psychische
Komorbidität
vorliege, sei eine weitere Leistungseinschränkung aus psychischen Gründen nicht ausge
schlossen (S. 4 f.
Ziff.
5.2).
4.8
Dr.
A.___
nahm am 2
9.
August 2014 zuhanden des Gerichts zu den
neu
en
Arztberichten Stellung (
Urk.
25).
Dr.
A.___
führte aus, die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung
könne weiterhin bestätigt werden. Der Verlauf einer rezidivierenden depressiven Störung sei in der Regel phasenförmig beziehungsweise dynamisch. Die in den Berichten dokumentierten mittelschweren bis schweren depressiven Episoden seien aufgrund der beschriebenen psychopathologischen Befunde plausibel. Die dokumentierte Psychopharmakother
apie entspreche den Richtlinien
der Be
handlung einer rezidivierenden depressiven Störung. Die Zusatzbehandlung mit
Lithiofor
deute auf eine „therapieresistente“ Entwicklung der depressiven Symptomatik unter antidepressiver Behandlung und den Bedarf einer
Kombina
tionstherapie
hin, was die
Chronifizierung
einer depressiven Störung bestätige. Die von
Dr.
A.___
attestierte generalisierte Angststörung sei anlässlich der psychiatrischen
Hospitalisation
vom 2
2.
Mai bis 1
0.
Juli 2012 bestätigt und auch fachgerecht behandelt worden. Im Bericht der Klinik für Rheumatologie des
K.___
zur
Hospitalisation
vom
9.
bis 2
7.
September 2013
(
vgl.
Urk.
3/3)
seien mehrere somatische Diagnosen dokumentiert, auf welche die
muskulo-skeletta
len
Schmerzen der Beschwerdeführerin grösstenteils zurückzuführen seien, womit die gestellte Verdachtsdiagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung nicht bestätigt werden könne. Die geklagten
muskuloskeletta
len
Schmerzen seien vorwiegend auf die organischen Diagnosen, wie im Bericht des
K.___
dokumentiert, zurückzuführen. Die psych
ischen Belastungen der Explo
rand
in, insbesondere die seit ihrer Kindheit bestehende Ängstlichkeit und mehrere Schicksalsschläge hätten zur Entwicklung einer vordergründig eigen
ständigen rezidivierenden depressiven Störung sowie einer generalisierten Angststörung geführt (S. 3). Aufgrund der
Chronifizierung
des p
sychischen Lei
dens der Explorand
in, vordergründig der depressiven Symptomatik und der generalisierten Ängstlichkeit, könne bei schweren Einschränkungen ihrer psychokognitiven Funktionen, insbesondere der Konzentrationsdauer, der geis
tigen Flexibilität, der allgemeinen psychischen Belastbarkeit, Antriebsstörungen und
Störungen der Psychomotorik weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ausgegangen werden
(S. 3 f.)
.
Die Explorand
in stehe seit Jahren in regelmässiger ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und sei auch stationär behandelt worden. Trotz fachgerechter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung habe sich ihr psychischer Zustand anhand der Akten nicht anhaltend verbessert, weshalb die Therapiemassnahmen bezüglich Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit als ausgeschöpft zu betrachten seien. Unter konsequenter Weiterführung der thera
peutischen Massnahmen sei allerdings mit einer Verbesserung
der Lebensquali
tät der Explorand
in zu rechnen (S.
4
oben
).
5.
5.1
Die
im Rahmen der Rentenrevision
veranlassten
medizinischen
Abklärungen ergaben, dass
die
Besch
werdeführerin
in rheumatologischer und psychiatrischer Hinsicht
weiterhin
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.
Die somatisch be
dingten Beschwerden sind
in den
Gutachten des
D.___
und
in den
Berichten des
K.___
vom 2
7.
September und vom 1
0.
Dezember 2013
dokumentiert
.
Die Gutachter
des
D.___
kamen
aus rheumatologischer Sicht
zum Ergebnis, dass
der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als Gastwirtin
mit der Ein
schränkung eines erhöhten Pausenbedarfs
von 1.5 Stunden pro Tag möglich
ist.
An dieser Einschätzung hielt
Dr.
F.___
im Gutachten vom 2
3.
Dezember 2010 fest (
vgl.
E. 4.2 und 4.3).
Das im
K.___
durchgeführte
Arbeitsassessment
ergab sodann für die Tätigkeit als Servicemitarbeiterin bei einem erhöhten Pausenbedarf von zirka zwei Stunden pro Tag eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 70
%
. Weiter attestierten die Ärzte des
K.___
im Bericht vom 1
0.
Dezember 2013 auch für eine angepasste Tätigkeit eine eingeschränkte zumutbare Arbeits
fähigkeit von 80
%
(E. 4.8 hiervor).
D
ie Gutachter des
D.___
und die Ärzte des
K.___
behielten
indes
die psychiatrische Beurteilung vor. Darauf ist nachfolgend einzugehen.
5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.
3
Dr.
A.___
stellte
im Gutachten vom
1
9.
Januar 2012 die Diagnose
eine
r
rezidi
vierende
n
depressive
n
Störung bei gegenwärtig leichter Episode. Die
im Gut
achten vom
1.
April 2010 noch
diagnostizierte
generalisierte Angststörung
bezeichnete er
zum Zeitpunkt der
zweiten
Begutachtung im Dezember 2011
als zurückgebildet
(E. 4.4).
Das Gutachten
vom 1
9.
Januar 2012
entspricht den Anforderungen an den Beweiswert eines m
edizinischen Gutachten
s
(E. 5.2),
so dass
darauf abgestellt werden kann.
Demnach
ist
für die Zeit vom
2
4.
November 2006 bis
Ende Juni
2010 von einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
auszugehen.
Ab
Juli
2010
kam
es nach
Dr.
A.___
zu
einer Verbesserung des Gesundheits
zustandes
in dem Sinne
, als ab
diesem Zeitpunkt
eine volle Arbeitsfähigkeit
von 100
%
bestand
.
Die Angaben von
Dr.
A.___
decken sich
mi
t dem Bericht über die Obse
rvation der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 2
2.
Juli bis 1
6.
September 2010 (
Urk.
11/77 S. 5
Ziff.
3.1).
Für den weiteren Verlauf sind Klinikaufenthalte
der Beschwerdeführerin
vom 2
2.
Mai bis 1
0.
Juli und
vom 2
6.
Oktober bis 1
2.
November 2012 aktenkund
ig
. Soweit die Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung
trotz
statio
närer
psychiatrischer
Behandlung
von
eine
m
unveränderten Gesundheits
zustand
der Beschwerdeführerin
ausging
(
Urk.
2 S. 2), kann ihr nicht gefolgt werden. Die
Ärzte
de
r
I.___
führten im Bericht
vo
m 2
3.
Juli 2012
in der
Diagno
seliste
eine gegenwärtig schwere Episode im Rahmen der bekannten
rezidivi
e
renden depressiven Störung,
sowie erneut
eine
generalisierte Angststörung
auf
(E. 4.5 hiervor).
Daraus ergibt
sich
,
dass lediglich
von einer kurzfristigen ge
sundheitlichen Verbesserung ausgegangen werden kann
.
Dr.
A.___
bestätigte
diesen Krankheitsverlauf in der
Stellungna
hme vom 2
9.
August 2014 und
attes
tierte
erneut eine volle Arbeitsunfähigkeit (E. 4.8).
5.4
Dr.
A.___
attestierte der Beschwerdeführerin
ab dem
1.
Juli 2010 eine Ar
beits
fä
higkeit von 100
%
.
Nach
Art.
88a
Abs.
1
der Verordnung über die Invaliden
versicherung (
IVV
)
ist die Verbesserung
nach Ablauf von drei Monaten
ab dem
1.
Oktober 2010 zu berücksichtigen.
Von rheumatologischer Seite bestand a
b dem
1.
Oktober 2010
in der angestammten Tätigkeit eine zumutbare Arbeits
fähigkeit
von 80
%
beziehungsweise eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
, so dass in dieser Zeit nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG kein Rentenanspruch bestand.
Die
erneute
gesundheitliche
Verschlechterung
im
Mai 2012 (Beginn der stationären
psychiatrischen
Behandlung) ist
nach
Art.
88
Abs.
2 IVV ab dem
1.
August 2012
zu berücksichtigen
.
Ab diesem Zeitpunkt besteht
aufgrund der psychiatri
schen Erkrankung
erneut eine volle Arbeitsunfähigkeit.
Zusammenfassend bestand ab dem
1.
November 2007 bis 3
0.
September 2010 Anspruch auf eine ganze Rente. Vom
1.
Oktober 2010 bis 3
1.
Juli 2012 bestand kein
Rentenanspruch
.
Seit dem
1.
August 2012 besteht erneut Anspruch auf eine ganze Rente. In diese Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Sie sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens zu zwei Dritteln der Beschwerdegegnerin und zu einem Drittel der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
6.2
Die Kosten von
Fr.
728.10 (
Urk.
26) für die ergänzende Stellungnahme von
Dr.
A.___
sind bei diesem Verfahrensausgang von der Beschwerdegegnerin zu tragen (vgl. BGE 139 V 496).
6.3
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
reichte am 2
3.
Oktober 2014
die Honorarnote (
Urk.
32/2
) ein.
Der vom Rechtsvertreter geltend gemachte Aufwand von 10.68 Stunden zuzüg
lich Barauslangen (
Urk.
32/2) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit
des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tat
sache, dass
der Rechtsvertreter
die Beschwerdeführerin schon im
Vorbescheid
verfahren
vertrat und
ihm
die Akten somit bekannt waren.
Angesichts der zu studierenden 155 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der sechsseitigen Rechtsschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnliche
n Fällen zugesproche
nen Beträge
ist die Entschädigung von Rechtsanwalt
Dr.
Glavas
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
1‘950.-- (inklusive Barauslagen und
Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Infolge teilweisen Obsiegens der Beschwerdeführerin ist der Rechtsvertreter mit
Fr.
1‘300.-- von der Beschwerdegegnerin und mit
Fr.
650.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
wird
die Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
vom 1
5.
Oktober 2013
aufgehoben und es wird festgestellt
, dass bis
zum
3
0.
September 2010
und erneut ab dem
1.
August 2012
ein
Anspruch auf eine ganze Rente
besteht
.
Vom
1.
Oktober 2010 bis 3
1.
Juli 2012 besteht kein Rentenanspruch.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin zu einem Drittel sowie der Beschwerdegegnerin zu zwei Dritteln
auferlegt.
Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten werden zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
(
GSVGer
), hingewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Gericht die Kosten von
Fr.
728.10 für eine ergänzende ärztliche Stellungnahme zu erstatten.
4
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
Kreso Glavas, Zürich,
eine reduzierte
Prozess
entschädigung
von
Fr.
1'300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerde
führerin
mit
Fr.
650
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschä
digt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger