# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d878d8f-9807-5e78-b598-5bc22bd7dd1d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.05.2020 PS200048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200048_2020-05-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS200048-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 20. Mai 2020 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Beschwerdegegner, 

 
betreffend 

Pfändung Anteilsschein Nr. 1 
am Kapital der Baugenossenschaft B._____ 

(Beschwerde über das Betreibungsamt B._____) 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. Februar 2020 
(CB190025) 
 

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Erwägungen: 
 

1. a) Gestützt auf ein Fortsetzungsbegehren des Kantons Zürich, vertreten 

durch die Zentrale Inkassostelle der Gerichte, für eine Forderung von 

Fr. 1'700.– zuzüglich Fr. 73.30 bisherige Kosten, Fr. 280.– Rechtsöffnungs-

kosten und Fr. 489.50 Pfändungskosten gegenüber dem Schuldner A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) vollzog das Betreibungsamt B._____ in 

Abwesenheit des Schuldners am 8. November 2019 im Amtslokal die Pfän-

dung Nr. 2 (Betreibung Nr. 3). Gepfändet wurde "CHF 5'000.00 Anteilschein 

Nr. 1, Anteil des Schuldners am Kapital der Baugenossenschaft B._____, 

mit Sitz in B._____, C._____-Str. … Mitgliedschaftsrecht und Austrittsrecht" 

und zu einem Wert von Fr. 5'000.– in der Pfändungsurkunde aufgeführt (act. 

2/6). Der Baugenossenschaft wurde die Pfändung mit Schreiben vom 8. No-

vember 2019 angezeigt (act. 6/24). Die Pfändungsurkunde wurde dem Be-

schwerdeführer am 12. November 2019 zugestellt (act. 6/1).  

 b) Mit Eingabe vom 20. November 2019 (Poststempel) focht A._____ die 

Pfändungsurkunde mit Beschwerde an (act. 1). Mit Urteil vom 11. Februar 

2020 wies das Bezirksgericht Dietikon als Untere Aufsichtsbehörde über die 

Betreibungsämter die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war (act. 

21). Dagegen erhob er mit Eingabe vom 22. Februar 2020 (Poststempel) 

Beschwerde und verlangte (act. 22 S. 2). 

 "Der Beschwerdeführer beantragt eine komplett neue Beurteilung des bean-

standeten Urteils. Weiter wird beantragt, dass dies ohne diese aufgeführten 

Richter stattfinden wird, und zwar mit neutralen, unbeeinflussten und unab-

hängigen Richtern.  

 Der Beschwerdeführer möchte nochmals festhalten, dass der Richter 
D._____ vollumfänglich von meiner Person befangen ist und der Be-
schwerdeführer mit ihm nichts mehr zu tun haben möchte.  

 Dementsprechend weise ich das vorliegende Urteil zur gänzlichen Überar-

beitung und Verbesserung an die Vorinstanz zurück."  

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 c) Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde mit der Befan-

genheit des vorsitzenden Richters, Bezirksrichter lic. iur. D._____ und ver-

langt dessen Ausstand. Gemäss dem gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG 

und § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG sinngemäss anwendbaren Art. 

49 Abs. 2 ZPO nimmt die betroffene Gerichtsperson zu einem Ausstandsge-

such Stellung. Da dies grundsätzlich auch gilt, wenn der Ausstand erst im 

Rechtsmittelverfahren geltend gemacht wird, erging mit Verfügung vom 7. 

April 2020 (act. 25) eine Aufforderung zur Stellungnahme an Bezirksrichter 

lic. iur. D._____, der dieser mit Eingabe vom 15. April 2020 nachkam (act. 

27). Mit Verfügung vom 17. April 2020 erhielt der Beschwerdeführer Gele-

genheit, sich dazu zu äussern (act. 28), welche er in der Folge nutzte (act. 

30).  

2. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. 

Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kan-

tone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 

2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerde-

verfahren gemäss § 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sach-

verhalt von Amtes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der 

ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das 

Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde 

gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen seit Mitteilung des Entscheides beim Obergericht zu erheben 

(Art. 18 Abs. 1 SchKG). Art. 319 ff. ZPO sind dabei sinngemäss anwendbar 

(§ 84 GOG). 

 b) In Anwendung von Art. 322 ZPO ist auf die Einholung einer Beschwerde-

antwort zu verzichten.  

3. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 

Abs. 1 ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-

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macht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im 

Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH 

PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4; OGer ZH PS180175 vom 

18. Dezember 2018, Erw. 4.3.4; BGer 5A_605/2011 vom 8. November 2011, 

Erw. 3.2).  

4. Der Beschwerdeführer führte in seiner Beschwerde unter dem Titel "Formel-

les" aus, der Inhalt des Urteils sei niederschmetternd, herabsetzend und dis-

kriminierend. Der Inhalt sei so dargestellt worden, als sei der Beschwerde-

führer ein Aussätziger und ohne Rechte. Der Beschwerdeführer werde als 

Nichtsnutz und Lügner dargestellt. Mit den mitwirkenden Richtern E._____ 

und der Ersatzrichterin F._____ habe er bis jetzt nicht zu tun gehabt. Unter 

dem Titel "Begründung" führte der Beschwerdeführer aus, er habe bereits im 

Verfahren, das zum Urteil vom Juni 2012 geführt habe, das Vergnügen mit 

D._____ gehabt. Da habe nichts zusammen gepasst. In jener Verhandlung 

sei ebenfalls alles gegen seine Person ausgelegt worden und nur er sei der 

Dumme gewesen. Im Verfahren, das mit Urteil vom März 2015 erledigt wor-

den sei, habe er ebenfalls das Vergnügen mit D._____ gehabt, der ihn 

abermals komplett durch den Dreck gezogen und von oben herab behandelt 

habe. Hier seien sie arg aneinander geraten und er habe sich gewehrt. Im 

Verlaufe der Verhandlung habe er - der Beschwerdeführer - erklärt, die Ver-

handlung müsse abgebrochen werden. Er habe den Richter auf seine Be-

fangenheit gegenüber ihm angesprochen. Dieser habe ihn nur höhnisch 

ausgelacht. Die Verhandlung sei dann kurzerhand geschlossen worden. Das 

Urteil sei entsprechend vernichtend ausgefallen. Was das angefochtene Ur-

teil betreffe, so habe er nie gewusst und es sei auch nie kommuniziert wor-

den, dass D._____ mitwirke und zudem noch als Vorsitzender. An der vor-

gängigen Beschwerde und Stellungnahme an die Vorinstanz halte er vollum-

fänglich und unmissverständlich fest. Das Urteil sei gestützt darauf neu zu 

fällen (act. 22 sinngemäss).  

5. Der Beschwerdeführer beschränkt seine Ausführungen in der Beschwerde-

schrift darauf, die Befangenheit von Bezirksrichter D._____ ihm gegenüber 

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aufzuzeigen. Damit will der Beschwerdeführer erreichen, dass der angefoch-

tene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vo-

rinstanz zurückgewiesen wird.  

6. a) Der Beschwerdeführer wirft dem Gericht u.a. vor, er habe bis zum Vorlie-

gen des Endentscheides nicht mitgeteilt zu haben, dass Bezirksrichter 

D._____ bei der Entscheidfällung mitwirke.  

 b) Dem ist entgegen zu halten, dass der Beschwerdeführer kein Anrecht da-

rauf hat, dass ihm die Zusammensetzung des Spruchkörpers vorgängig mit-

geteilt wird. Wird die Prozessleitung im schriftlichen Verfahren an ein Ge-

richtsmitglied delegiert, erhalten die Parteien regelmässig erst im Endent-

scheid Kenntnis von der (vollen) Gerichtsbesetzung. Sinngemäss macht der 

Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen ein Ausstandsgesuch geltend. 

Darauf ist nachfolgend einzugehen. 

7. a) Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt wer-

den muss, hat Anspruch auf ein durch das Gesetz geschaffenes, zuständi-

ges, unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV). Zu den 

Ausstandsgründen enthält das SchKG in Art. 10 eine eigene Regelung. Die-

se gilt auch für die Mitglieder der Aufsichtsbehörden. Zum Verfahren über 

Ausstandsgesuche gegenüber den Aufsichtsbehörden findet sich im SchKG 

dagegen keine Bestimmung. Nach der Praxis der Kammer richtet sich die-

ses Verfahren daher (aufgrund der genannten Verweise) nach den Vor-

schriften der Zivilprozessordnung. Gemäss Art. 47 Abs. 1 ZPO hat eine Ge-

richtsperson in den Ausstand zu treten, wenn ein Ausstandsgrund vorliegt. 

Eine Partei, die eine Gerichtsperson ablehnen will, hat dem Gericht unver-

züglich ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstands-

grund Kenntnis erhalten hat. Die den Ausstand begründenden Tatsachen 

sind glaubhaft zu machen (Art. 49 Abs. 1 ZPO). Macht die Partei einen Aus-

stand nicht unverzüglich geltend, so verwirkt sie den Anspruch auf Ableh-

nung (BGE 134 I 20 E. 4.3.1). Ein Ausstandsgesuch gegen einen erstin-

stanzlichen Richter ist deshalb grundsätzlich bereits während des erstin-

stanzlichen Verfahrens zu stellen. Nur falls dies nicht möglich ist, beispiels-

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weise weil einer Partei die Gerichtsbesetzung erst mit dem Endentscheid, 

wie vorliegend, mitgeteilt wird, kann ein Ausstandsgrund im Rechtsmittelver-

fahren oder einem Revisionsverfahren geltend gemacht werden. Sind die 

Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Ausstandsgrundes gegen 

eine erstinstanzliche Gerichtsperson im Rechtsmittelverfahren erfüllt und 

kommt die Rechtsmittelinstanz zum Schluss, dass ein Ausstandsgrund ge-

geben war, so hat sie den vorinstanzlichen Entscheid aufzuheben und die 

Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Aufgrund der formellen Natur der 

Ausstandsregeln ist eine Heilung im Rechtsmittelverfahren grundsätzlich 

ausgeschlossen (BK ZPO I- RÜETSCHI, Art. 51 N 9).  

 Die Beamten und Angestellten der Betreibungs- und der Konkursämter so-

wie die Mitglieder der Aufsichtsbehörden dürfen keine Amtshandlungen vor-

nehmen in eigener Sache sowie in Sachen von ihnen aus persönlichen oder 

rechtlichen Gründen nahestehenden Personen (Art. 10 Abs. 1 Ziff. 1-3 

SchKG). Zudem dürfen sie in Angelegenheiten nicht tätig sein, in denen sie 

aus anderen Gründen befangen sein könnten (Art. 10 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). 

Der letztgenannte Tatbestand erfasst weitere, nicht typisierte Interessenkon-

flikte. Er soll die Unabhängigkeit der mit der Zwangsvollstreckung betrauten 

Personen sichern. Befangenheit im Sinne dieser Generalklausel ist immer 

dann anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen 

in die Unparteilichkeit einer der in Art. 10 SchKG erwähnten Personen zu 

erwecken. Es braucht nicht nachgewiesen zu werden, dass diese tatsächlich 

befangen sind. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der 

Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begrün-

den vermögen (BGer 5A_81/2010 vom 29. April 2010 Erw. 5.2 unter Hinweis 

auf BGE 124 I 121 Erw. 3a S. 123 und BGE 125 II 541 Erw. 4a S. 544 f.). 

Der Ablehnungsgrund der Befangenheit ist immer dann gegeben, wenn eine 

vernünftig denkende Person bei objektiver Betrachtung nicht mehr mit einer 

unparteiischen Beurteilung ihres Begehrens rechnen kann. Hat dagegen ei-

ne Partei bloss subjektiv die Auffassung, ein Richter oder Beamter stehe ihr 

nicht unparteiisch gegenüber, ohne dass für diese Meinung objektiv Gründe 

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sprechen würden, muss das Ausstandsbegehren als unbegründet abgewie-

sen werden (LGVE-1977-I-381 mit weiteren Hinweisen).  

 b) Das Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers richtet sich in der Be-

schwerdeschrift ausschliesslich gegen den Vorsitzenden bzw. Gerichtsprä-

sidenten lic. iur. D._____. Gestützt auf die Ausführungen des Beschwerde-

führers käme lediglich der Ausstandsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 Ziff. 

4 SchKG in Frage. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Vernehmlassung 

zur Stellungnahme des Gerichtspräsidenten sinngemäss geltend macht, 

auch gegenüber Ersatzrichter lic. iur. F._____ bzw. den "Kumpanen" von lic. 

iur. D._____ bestehe ein Ausstandsgrund (act. 30 S. 3-4), wurden diese Be-

hauptungen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist vorgebracht, weshalb sie un-

beachtlich bleiben.  

8.  a) Bezirksrichter lic. iur. D._____ führte in seiner Stellungnahme zum Aus-

standsgesuch vom 15. April 2020 u.a. aus, er fühle sich in keiner Art und 

Weise als befangen, in einem Verfahren mit dem Beschwerdeführer als Ver-

fahrenspartei in richterlicher Funktion mitzuwirken. Im Zeitpunkt der Fällung 

des angefochtenen Urteils vom 11. Februar 2020 sei ihm nicht bewusst ge-

wesen, dass er zu einem früheren Zeitpunkt - notabene vor 5 bzw. 8 Jah-

ren - Urteile in Verfahren gefällt habe, an welchen der Beschwerdeführer als 

Partei beteiligt gewesen sei. Eine interne Recherche habe nun ergeben, 

dass er tatsächlich im Verfahren Gesch.-Nr. EB120168 (Urteil vom 29. Juni 

2012 betreffend Rechtsöffnung) und im Verfahren Gesch.-Nr. EB150042 

(Urteil vom 6 März 2015 betreffend Rechtsvorschlag / neues Vermögen) als 

Einzelrichter geamtet habe. Dass er sich auch heute nicht mehr an die De-

tails dieser Verhandlungen zu erinnern vermöge, dürfte wohl nachvollziehbar 

sein, wenn man sich vergegenwärtige, dass er jährlich an insgesamt mehre-

ren hundert Fällen als Einzelrichter oder Teil des Spruchkörpers mitwirke. 

Festgehalten werden könne, dass die erwähnten Urteile nicht angefochten 

worden seien bzw. die Klage des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 265a 

Abs. 4 SchKG gegen das Urteil vom 6. März 2015 zufolge Rückzuges der 

Klage am 11. Dezember 2015 als erledigt abgeschrieben worden sei. Es sei 

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ihm nicht erinnerlich, dass er den Beschwerdeführer in der von ihm ausge-

führten Art behandelt hätte. Dies entspreche in keiner Weise seinem Um-

gang mit den Parteien. Wenn der Beschwerdeführer dies anders empfunden 

habe, möge dies auf seiner spezifischen Wahrnehmung beruhen. Dass die-

se kaum den objektiven Gegebenheiten entspreche, ergebe sich seines Er-

achtens aus diversen Umständen. Einerseits sei darauf hinzuweisen, dass 

die obgenannten Entscheide von ihm nicht angefochten worden seien. So-

dann komme hinzu, dass die schriftlichen Entscheidbegründungen den Vor-

wurf des Beschwerdeführers nicht stützten. Ferner sei zu erwähnen, dass 

das Erinnerungsvermögen des Beschwerdeführers durchaus angezweifelt 

werden dürfe, sei ihm doch - entgegen seiner Darstellung - entgangen, dass 

der am angefochtenen Entscheid mitwirkende Ersatzrichter lic. iur. F._____ 

(notabene zusammen mit ihm) bereits am Verfahren Gesch.-Nr. CB160006 

mitgewirkt habe (Urteil vom 22. Juni 2016), wobei die (damalige) Beschwer-

de des Beschwerdeführers teilweise gutgeheissen worden sei. Schliesslich 

sei auch die Bezeichnung des Inhalts des angefochtenen Urteils als "nieder-

schmetternd, herabsetzend und diskriminierend" ebenso ungerechtfertigt wie 

der Vorwurf, der Beschwerdeführer werde als "Aussätziger", "Nichtsnutz und 

Lügner" dargestellt. Dies komme weder explizit noch sinngemäss im Urteil 

zum Ausdruck. Der Beschwerdeführer habe auch nicht näher ausgeführt, auf 

welche Formulierung konkret sich dieser Vorwurf beziehe (act. 27).  

 b) In seiner Stellungnahme vom 30. April 2020 hält der Beschwerdeführer 

daran fest, dass Bezirksrichter D._____ befangen sei, und wirft ihm vor, er 

weiche aus (act. 30).  

9. Soweit der Beschwerdeführer mit dem Resultat früherer Entscheide nicht 

einverstanden war, hätte er dagegen ein Rechtsmittel ergreifen können. Der 

Anschein einer Befangenheit lässt sich damit nicht glaubhaft machen (vgl. 

dazu BGE 117 Ia 372 Erw. 2c S. 374 mit Hinweisen). Eben so wenig lässt 

der Umstand, dass eine Gerichtsinstanz einen Entscheid fällt, der einer Par-

tei nicht genehm ist, diese als befangen erscheinen. Einfache Rechtsfehler 

können mit dem gehörigen Rechtsmittel angefochten und korrigiert werden. 

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Vorliegend sind keine Fehler ersichtlich - und werden auch nicht geltend 

gemacht -, die derart krass wären, dass sie den erstinstanzlichen Vorsitzen-

den als befangen erscheinen lassen könnten. Daran ändert insbesondere 

auch der Versuch des Beschwerdeführer nichts, Bezirksrichter D._____ bö-

sen Willen zu unterstellen. Der Beschwerdeführer bezieht den Verlauf der 

Verhandlung im Jahr 2015 und ihr Ergebnis offenbar auf seine Person und 

leitet daraus eine Voreingenommenheit bzw. Feindschaft i.S. von Art. 47 

Abs. 2 lit. f ZPO von Bezirksrichter D._____ daraus ab. Damit gibt er ledig-

lich seine subjektive Sichtweise wieder, was besonders deutlich in der wer-

tenden Charakterisierung des Lachens von Bezirksrichter D._____ als "höh-

nisch" zum Ausdruck kommt. Während eine Gerichtsverhandlung für eine 

Partei in der Regel eine Ausnahmesituation ist, so dass ein solches subjekti-

ves Erleben nachvollziehbar ist, stellen sie für einen Richter Alltag dar, wie 

die Stellungnahme von Bezirksrichter D._____ deutlich macht, und ist ihr 

Verlauf daher - von krassen Ausnahmeereignissen abgesehen, wie hier kei-

nes behauptet wird - von vornherein nicht geeignet, um die Vermutung einer 

professionellen richterlichen Distanz und Unparteilichkeit zu erschüttern. Der 

subjektive Eindruck des Beschwerdeführers begründet daher keinen objekti-

ven Anhaltspunkt für eine Befangenheit. Der Umstand, dass seinen Anträ-

gen nicht gefolgt worden war, berechtigt noch keine Ablehnung des Ge-

richtspräsidenten. Dass der Bezirksrichter etwa aus persönlichen, sachfrem-

den Motiven handeln würde und sich dabei nicht vom Ziel leiten liesse, einen 

sachgerechten Entscheid zu fällen, vermag die Beschwerde nicht aufzuzei-

gen.  

10. Andere Gründe für eine Rückweisung werden keine geltend gemacht. Die 

Beschwerde, mit der eine Rückweisung an die Vorinstanz verlangt wird, ist 

deshalb abzuweisen. 

11. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 

Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG). 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter 

Beilage eines Doppels von act. 22, unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt B._____, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
22. Mai 2020 

	Urteil vom 20. Mai 2020
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 22, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt B._____, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...