# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd7ed8c2-12c4-501b-b3ef-fd4d30b45b7c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.09.2023 UV 2022/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2022-14_2023-09-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2022/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 26.10.2023

Entscheiddatum: 26.09.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2023
Art. 53 Abs. 2 ATSG; wiedererwägungsweise Einstellung einer Invalidenrente 
der Unfallversicherung. Im Leistungszusprachezeitpunkt erfolgte 
fälschlicherweise keine Adäquanzprüfung. Die Nachholung dieser Prüfung 
ergibt einen fehlenden adäquaten Kausalzusammenhang. Die 
Voraussetzungen der Wiedererwägung sind erfüllt. Folglich hat die 
Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht eingestellt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 26. September 2023, UV 
2022/14).

Entscheid vom 26. September 2023

Besetzung

Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Karin 

Kobelt

Geschäftsnr.

UV 2022/14

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Kuratli, ME Advocat AG, Hauptstrasse 17, 

9422 Staad SG,

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gegen

Zürich Versicherungs- Gesellschaft AG, Geschäftsbereich Litigation, Scanning GIC, 

8085 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

am Verfahren beteiligt

BVG-Stiftung Z.___,

Beigeladene,

Gegenstand

Invalidenrente (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

 A.___ (nachfolgend: Versicherte) war seit 11. Januar 1995 für die B.___ 

(nachfolgend: Arbeitgeberin) als Sachbearbeiterin tätig und dadurch bei der Zürich 

Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Zürich) gegen die Folgen von Unfällen 

versichert, als sie am 12. Dezember 1995 auf Glatteis ausrutschte und auf die rechte 

Seite und den Hinterkopf stürzte (UV-act. Z1 und ZM1). Die am Unfalltag konsultierte 

Dr. med. C.___, Praktische Ärztin, diagnostizierte eine Schädelkontusion und eine 

Kontusion der Halswirbelsäule (HWS; UV-act. ZM1). Laut CT-Befundbericht der HWS 

vom 18. Januar 1996 waren keine traumatischen frischen Veränderungen nachweisbar 

(UV-act. ZM3). Am 12. Februar 1996 erklärte Dr. C.___, es bestehe eine hartnäckige 

Persistenz der Beschwerden im Schulter/Nackenbereich nach HWS-Schleudertrauma 

(UV-act. ZM2). Am 25. März 1996 fand eine MRI-Untersuchung des Schädels statt. 

Gemäss Beurteilung war das Untersuchungsergebnis nicht pathologisch und es fand 

sich insbesondere kein Subduralhämatom (UV-act. ZM5). Am 15. April 1996 berichtete 

Dr. med. D.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, über zwei Untersuchungen der 

A.a. 

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Versicherten. Er stellte die Diagnose einer peripheren Vestibulopathie und eines 

Nacken- und Kopfschmerzsyndroms bei Status nach Sturz am 12. Dezember 1995 

(UV-act. ZM6).

Am 2. Oktober 1996 erstattete die Klinik und Poliklinik für Otorhinolaryngologie, 

Hals- und Gesichtschirurgie des Universitätsspitals Zürich (nachfolgend: USZ) ein 

neuro-otologisches Gutachten. Diesem sind die Diagnosen zervikogene, unspezifische 

Schwindelsymptomatik, Status nach benignem paroxysmalem Lagerungsschwindel 

links im April 1996, zerviko-vertebrogenes Schmerzsyndrom sowie Verdacht auf 

Entwicklung einer reaktiven Depression zu entnehmen (UV-act. ZM8).

A.b. 

Am 10. April 1997 erstattete die Klinik E.___ ein neurologisches/

neuropsychologisches Gutachten, nachdem die Versicherte dort vom 16. Januar bis 6. 

Februar 1997 stationär behandelt und untersucht worden war (UV-act. ZM16-1 und 

-18). Diesem Gutachten ist die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms mit 

Schädelkontusion und HWS-Distorsion, persistierenden okzipito-parietalen 

Kopfschmerzen rechtsbetont, unspezifischem Schwindel und neuropsychologischen 

Defiziten zu entnehmen (UV-act. ZM16-33). Das Sturzereignis vom 12. Dezember 1995 

wurde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als kausal für die erhobenen Diagnosen 

angesehen (UV-act. ZM16-34). Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten wurde als durch 

die chronische Schmerzsymptomatik und die Auswirkungen der neuropsychologischen 

Defizite eingeschränkt beschrieben (UV-act. ZM16-31). Aus diesem Grund sei die 

Versicherte nicht in der Lage, eine Bürotätigkeit auszuüben. In einem anderen 

Tätigkeitsbereich, z.B. in der Gastronomie, wurde die Arbeitsfähigkeit auf 50 % 

eingeschätzt, wobei die Reintegration in den Arbeitsprozess erst nach einer weiteren 

stationären Rehabilitation erfolgen sollte (UV-act. ZM16-32).

A.c. 

Vom 15. September bis 13. Oktober 1997 war die Versicherte zur erneuten 

neurologischen Rehabilitation in der Klinik E.___ hospitalisiert. Dem diesbezüglichen 

Bericht vom 6. November 1997 sind die Diagnosen Status nach HWS-

Distorsionstrauma mit/bei persistierenden Kopfschmerzen, Zervikobrachialgie rechts 

und neuropsychologischen Defiziten zu entnehmen (UV-act. ZM17). Am 21. April 1998 

ergänzte die zuständige Chefärztin, zum jetzigen Zeitpunkt sei es nicht möglich, die 

dauernde Beeinträchtigung einzuschätzen. Es bestünden jedoch wenige 

A.d. 

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Anhaltspunkte, die von einer lebenslangen Beeinträchtigung ausgehen liessen (UV-act. 

ZM18).

Am 26. Mai 1998 teilte die Zürich dem damaligen Rechtsvertreter der Versicherten 

mit, wie aus dem Gutachten vom 10. April 1997 und dem Anschlussbericht vom 21. 

April 1998 zu entnehmen sei, könne die Versicherte ab 25. Oktober 1997 als in 

adaptierten Tätigkeiten zu 50 % arbeitsfähig betrachtet werden. Ab Juni 1998 werde 

das Taggeld noch auf der Basis von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet 

(UV-act. Z65). Gegen die Reduktion des Taggeldes sprach sich die Versicherte am 29. 

Mai und 18. Juni 1998 aus (UV-act. Z67 und 70). In der Folge zahlte die Zürich 

weiterhin ein volles Taggeld aus (vgl. UV-act. Z128 und 131).

A.e. 

Mit Stellungnahme vom 16. Juli 1998 äusserte sich Dr. med. F.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin, als die Versicherte seit 1. März 1996 behandelnder 

Hausarzt dahingehend, dass die Symptome und Defizite zurzeit keine Arbeitsaufnahme 

erlaubten (UV-act. ZM19).

A.f. 

Am 18. Januar 1999 berichtete Dr. med. G.___, Spezialarzt FMH für 

Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, zusammenfassend könne man 

festhalten, dass die Schwindelbeschwerden der Versicherten durch neuro-otologische 

Untersuchungen objektivierbar und vordergründig durch eine zentrale vestibuläre Funk­

tionsstörung im Rahmen der "minor/mild head injury" erklärbar seien. Mit an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlichkeit stünden diese Beschwerden im natürlichen kausalen 

Zusammenhang mit dem Sturzunfall vom 12. Dezember 1995. Er empfehle die 

Durchführung eines konsequenten individuell angepassten visuovestibulären 

Habituations- und Substitutionstrainings (UV-act. ZM21-6).

A.g. 

Am 20. Mai 2003 erstattete Dr. med. H.___, Facharzt für Physikalische Medizin 

und Rehabilitation sowie Facharzt für Rheumatologie, vom USZ, ein medizinisches 

Gutachten, welches am 22. April 1999 von der Zürich in Auftrag gegeben worden war 

(UV-act. ZM35). Dieses stützt sich auf eine rheumatologische Untersuchung der 

Versicherten vom 20. Juni 1999, eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

vom 12./13. Juli 1999, eine neurologische Untersuchung vom 19. Mai 2000 durch Prof. 

Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie, damals ebenfalls am USZ tätig, und eine 

A.h. 

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B.  

weitere rheumatologische Besprechung vom Dezember 2001 (UV-act. ZM35-1 f.). Dr. 

H.___ attestierte der Versicherten in Übereinstimmung mit der neurologischen 

Einschätzung von Dr. I.___ eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (UV-act. ZM35-22 und ZM 

33-17). Im Weiteren ging er bei der Versicherten unter Berücksichtigung des 

chronischen Schmerzsyndroms mit erheblicher Beeinträchtigung im Alltag, 

Dauerschmerzen, jedoch nicht wesentlich gestörter Nachtruhe, gegenüber früheren 

Unternehmungen gleichbleibender Beweglichkeit und damit nicht anzunehmender 

massiv veränderter struktureller Verhältnisse und der zumindest in der Untersuchung in 

E.___ auch zu einem früheren Zeitpunkt vorhandenen leichtgradigen 

neuropsychologischen Störungen und der überwiegend wahrscheinlich mit den 

Nackenschmerzen in Zusammenhang stehenden Schwindelbeschwerden von einem 

Integritätsschaden von 20 % aus (UV-act. ZM35-23).

Am 17. Juni 2003 fand eine Besprechung zwischen der Versicherten und der Zürich 

statt (UV-act. Z175).

A.i. 

Am 3. Juli 2003 liess die Zürich der Versicherten einen Verfügungsentwurf 

zukommen, laut welchem ab 1. Juli 2003 ein Rentenanspruch basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 50 % und ein Anspruch auf Integritätsentschädigung basierend auf 

einem Integritätsschaden von 20 % bestehe (UV-act. Z181 f.). Am 19. August 2003 

verfügte die Zürich die der Versicherten am 3. Juli 2003 in Aussicht gestellten 

Leistungen (UV-

act. Z187).

A.j. 

Im Rahmen einer periodischen Überprüfung des Rentenanspruchs ersuchte die 

Zürich die IV-Stelle am 13. Februar 2017 um Akteneinsicht (UV-act. Z197). Gleichzeitig 

liess sie der Versicherten einen Fragebogen zur Rentenrevision zukommen, welcher am 

27. Februar 2017 ausgefüllt wurde (UV-act. Z198).

B.a. 

Am 10. April 2019 ersuchte die Zürich die IV-Stelle erneut um Akteneinsicht (UV-

act. Z200).

B.b. 

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C.  

D.  

Mit Verfügung vom 15. Mai 2019 stellte die Zürich ihre Rentenleistungen unter 

Bezugnahme auf den von der Versicherten am 27. Februar 2017 ausgefüllten 

Fragebogen per 30. Juni 2019 ein. Dies, weil vor Erlass der Verfügung vom 19. August 

2003 eine Prüfung der Adäquanz weder explizit noch implizit vorgenommen worden 

sei. Aus diesem Grund sei die Verfügung zweifellos unrichtig und es müsse die Prüfung 

der Adäquanz nachgeholt werden. Diese habe nach der in BGE 117 V 359 begründeten 

und in BGE 134 V 109 bestätigten Rechtsprechung zu erfolgen und führe zum Schluss, 

dass die Unfalladäquanz zu verneinen sei (UV-act. Z202).

B.c. 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 

iur. P. Kuratli, Herisau, am 11. Juni 2019 Einsprache und beantragte unter anderem 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und die Weiterausrichtung der Rentenleistungen (UV-act. Z203). Am 28. August 2019 

erfolgte die ergänzende Einsprachebegründung (UV-act. Z211).

C.a. 

Mit Entscheid vom 21. Januar 2022 wies die Zürich die Einsprache der 

Versicherten ab. Gleichzeitig entzog sie einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung und verweigerte die Ausrichtung einer Parteientschädigung. Zur Begründung 

hielt sie an der Auffassung fest, dass die Voraussetzungen für eine 

wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenverfügung vom 19. 

August 2003 erfüllt seien, da dieser Entscheid infolge unterlassener Adäquanzprüfung 

zweifellos rechtsfehlerhaft zustande gekommen und die Berichtigung von erheblicher 

Bedeutung sei. Die nachgeholte Prüfung der Adäquanz ergebe, dass der adäquate 

Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 12. Dezember 1995 und den 

Beschwerden der Versicherten nicht gegeben sei (UV-act. Z213).

C.b. 

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde der Versicherten 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin), nach wie vor vertreten durch Rechtsanwalt Kuratli, 

vom 23. Februar 2022, mit den Rechtsbegehren, ihr in Änderung der Verfügung vom 

15. Mai 2019 rückwirkend ab 1. Juli 2019 weiterhin eine Invalidenrente und für das 

Einspracheverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'146.45 zuzusprechen. 

D.a. 

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Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung und 

Entscheidung an die Zürich (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Es 

sei sowohl der vorliegenden Beschwerde als auch der Einsprache vom 11. Juni 2019 

die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen an, eine Wiedererwägung der Verfügung vom 19. August 2003 sei bereits 

deshalb nicht möglich, weil der dieser zugrundeliegende Entscheid 

Ermessenselemente beinhalte, welche der Wiedererwägung nicht zugänglich seien. 

Auch würden objektiv ausgewiesene Unfallfolgen vorliegen, für welche ohnehin keine 

separate Adäquanzprüfung erfolgen müsse. Sodann habe sehr wohl eine rechtliche 

Prüfung der Adäquanz stattgefunden und diese sei zu Recht bejaht worden. Eine 

Praxisänderung könne keine Grundlage sein, um eine Wiedererwägung vorzunehmen. 

Darüber hinaus hätte die Berichtigung keine erhebliche Bedeutung, da vorliegend nicht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei, dass eine 

andere Beurteilung erfolgt wäre, die zu einem anderen Ergebnis geführt hätte. Ohnehin 

ergebe eine Prüfung der Adäquanz, dass diese gegeben sei (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2022 ersuchte die Beschwerdegegnerin um 

Abweisung der Beschwerde (act. G7). Hinsichtlich Begründung ergänzte sie 

insbesondere, dass das Vorliegen eines schweren Unfalls, bei welchem der adäquate 

Kausalzusammenhang ohne Weiteres bejaht werden könnte, ausgeschlossen sei (act. 

G7 Ziff. 6).

D.b. 

Am 3. Oktober 2022 beantragte die Beschwerdeführerin die Beiladung der BVG-

Stiftung Z.___ (nachfolgend: Pensionskasse; act. G11).

D.c. 

Am 13. Oktober 2022 wies die verfahrensleitende Richterin das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab (act. G12).

D.d. 

Gleichentags gab das Versicherungsgericht der Beschwerdegegnerin Gelegenheit, 

sich zur beabsichtigten Beiladung der Pensionskasse zu äussern (act. G13). Die 

Beschwerdegegnerin überliess dem Gericht laut Schreiben vom 26. Oktober 2022 die 

Entscheidung darüber (act. G14).

D.e. 

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Mit Replik vom 8. Dezember 2022 hielt die Beschwerdeführerin an ihren materiellen 

Anträgen gemäss Beschwerde fest (act. G19) und auch die Beschwerdegegnerin 

erneuerte in der Duplik vom 27. Januar 2023 ihren Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde (act. G21).

D.f. 

Mit Schreiben vom 14. Februar 2023 lud das Versicherungsgericht die 

Pensionskasse zum Prozess bei (act. G22). Diese beantragte am 6. März 2023, der 

Einspracheentscheid vom 21. Januar 2022 sei bezüglich Einstellung der Invalidenrente 

aufzuheben. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf 

eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin habe, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (act. G24). Zur Begründung 

führte sie an, die explizite oder wenigstens implizite Prüfung der adäquaten Kausalität 

sei vorliegend mittels des von der Beschwerdegegnerin eingeholten Gutachtens des 

USZ vom 20. Mai 2003 vorgenommen worden. Weitere umfassende Abklärungen 

betreffend die Adäquanz hätten mit den vom USZ am 2. Oktober 1996 und von der 

Klinik E.___ am 10. April 1997 erstatteten Gutachten stattgefunden. Selbst wenn 

vorliegend eine solche Prüfung verneint werden sollte, wäre die Wiedererwägung zu 

Unrecht erfolgt, zumal die Rentenzusprache aufgrund organisch objektivierbarer 

Unfallfolgen erfolgt sei. Sollte das Gericht wider Erwarten zu einem anderen Schluss 

kommen, sei festzustellen, dass die Adäquanz vorliegend gegeben und die Zusprache 

der Invalidenrente zu Recht erfolgt sei (act. G24 Rz. 8).

D.g. 

Am 22. März 2023 reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende 

Stellungnahme und die Honorarnote ihres Rechtsvertreters ein (act. G26, 26.1). Die 

Stellungnahme der Beschwerdegegnerin datiert vom 23. März 2023 (act. G27).

D.h. 

Mit Schreiben vom 3. April 2023 ersuchte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin um Auskunft, ob dem Gericht die gesamten die 

Beschwerdeführerin betreffenden Unterlagen vorliegen würden (act. G28). Dies wurde 

von der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 24. April 2023 verneint und es wurden 

dem Gericht weitere Akten eingereicht (act. G29, Z215 bis 229 und ZM36 bis 39). Jene 

wurden der Beschwerdeführerin und der Beigeladenen mit Schreiben vom 26. April 

2023 zur Kenntnis und allfälligen Stellungnahme unterbreitet (act. G30). Die 

Beschwerdeführerin äusserte sich am 4. Mai 2023 dazu (act. G31), die Beigeladene 

D.i. 

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Erwägungen

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die der Beschwerdeführerin mit 

Verfügung vom 19. August 2003 für die Folgen des Unfalls vom 12. Dezember 1995 

zugesprochenen Rentenleistungen zu Recht wiedererwägungsweise per 30. Juni 2019 

eingestellt hat. 

liess sich nicht vernehmen. Zum Schreiben der Beschwerdeführerin vom 4. Mai 2023 

äusserte sich die Beschwerdegegnerin am 31. Mai 2023 (act. G33). Deren 

Stellungnahme wurde der Beschwerdeführerin und der Beigeladenen am 8. Juni 2023 

zur Kenntnis gebracht (act. G34).

Ist die versicherte Person infolge des Unfalls mindestens zu 10 % invalid, so hat 

sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Die Unfallkausalität bildet 

Anspruchsvoraussetzung für jegliche Leistungen der Unfallversicherung. Eine 

Leistungspflicht des Unfallversicherers besteht demnach nur für Gesundheitsschäden, 

die natürlich und adäquat kausal mit einem versicherten Unfallereignis 

zusammenhängen (André Nabold, N 48 ff. zu Art. 6, in: Marc Hürzeler/Ueli Kieser 

[Hrsg.], Bundesgesetz über die Unfallversicherung, Kommentar zum schweizerischen 

Sozialversicherungsrecht, 2018 [nachfolgend zitiert: KOSS UVG]; Irene Hofer, N 63 ff. 

zu Art. 6, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Susanne Leuzinger/Kurt Pärli [Hrsg.], 

Unfallversicherungsgesetz, Basler Kommentar, 2019 [nachfolgend zitiert: BSK UVG]; 

Alexandra Rumo-Jungo/André Pierre Holzer, Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung, in: Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 4. Aufl. 2012, S. 53 ff.). Während es 

Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist, den natürlichen Kausalzusammenhang zu 

beurteilen, obliegt es dem Gericht bzw. der Verwaltung oder dem Versicherungsträger, 

die Frage nach dem adäquaten Kausalzusammenhang zu beantworten (KOSS UVG-

Nabold, N 53 und 59 zu Art. 6; BSK UVG-Hofer, N 66 und 74 zu Art. 6; Rumo-Jungo/

Holzer, a.a.O., S. 55, 58). Im Bereich von klar ausgewiesenen organischen Unfallfolgen 

(vgl. hierzu nachfolgende E. 5.1) spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der aus 

dem natürlichen Kausalzusammenhang sich ergebenden Haftung des 

Unfallversicherers praktisch keine Rolle (vgl. BGE 117 V 365 E. 5d/bb mit Hinweisen 

auf Lehre und Rechtsprechung; BGE 118 V 291 f. E. 3a). Sind dagegen die Unfallfolgen 

organisch nicht (hinreichend) fassbar, bewirkt die Bejahung der natürlichen Kausalität 

1.1. 

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2.

Insoweit die Beschwerdeführerin eine gewichtige Gehörsverletzung darin sieht, dass ihr 

vor Erlass der Verfügung vom 15. Mai 2019 keine Gelegenheit gegeben worden sei, 

nicht automatisch auch die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs. In diesen 

Fällen ist eine eigenständige Adäquanzbeurteilung vorzunehmen (vgl. nebst vielen 

Urteil des Bundesgerichts vom 29. Mai 2012, 8C_849/2011, E. 2).

Treten nach einem Unfall psychische bzw. organisch nicht hinreichend 

nachweisbare Beschwerden auf, ist gemäss Rechtsprechung vorerst abzuklären, ob 

die versicherte Person ein Schleudertrauma der HWS, eine dem Schleudertrauma 

äquivalente Verletzung (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 E. 2) oder ein Schädelhirntrauma 

erlitten hat. Ist dies der Fall, muss beurteilt werden, ob die zum typischen 

Beschwerdebild einer solchen Verletzung gehörenden Beeinträchtigungen wie diffuse 

Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Übelkeit, 

rasche Ermüdbarkeit, Visusstörungen, Reizbarkeit, Affektlabilität, Depression, 

Wesensveränderung usw. vorliegen (BGE 117 V 359 E. 4b, 117 V 369 E. 4b, 119 V 337 

E. 1; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2007, U 65/07, E. 2.2 und 4.5). Ist 

auch diese Voraussetzung erfüllt, erfolgt die Adäquanzprüfung in Anwendung der 

sogenannten Schleudertrauma-Praxis gemäss BGE 134 V 109. Andernfalls sind die 

Adäquanzkriterien, welche für psychische Fehlentwicklungen nach einem Unfall 

entwickelt wurden (sogenannte Psycho-Praxis gemäss BGE 115 V 133), anzuwenden.

1.2. 

Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 

(sog. Wiedererwägung). Zweifellose Unrichtigkeit in diesem Sinne setzt voraus, dass 

kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der 

Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich 

nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich 

der damaligen Rechtspraxis. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine 

Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche 

Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (Urteil des Bundesgerichts vom 

19. Februar 2020, 8C_670/2019, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 140 V 77 E. 3.1, 138 V 324 

E. 3.3). Von erheblicher Bedeutung ist die Berichtigung von rechtskräftigen 

Verfügungen oder Einspracheentscheiden stets, wenn sie periodische Leistungen zum 

Gegenstand haben (vgl. BGE 140 V 85 E. 4.4).

1.3. 

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sich zur geplanten Renteneinstellung zu äussern (act. G1 Rz. III/13), ist sie auf Art. 42 

ATSG hinzuweisen. Dieser Gesetzesbestimmung zufolge müssen Parteien vor 

Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind, nicht angehört werden, weshalb 

vorliegend nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs auszugehen ist.

3.

Die Beschwerdeführerin stellte sich ab der Replik auf den Standpunkt, dass die 

rentenzusprechende Verfügung vom 19. August 2003 (UV-act. Z187) mittels Vergleich 

zustande gekommen sei (vgl. act. G19 Rz. 14 bis 24 und act. G26), weshalb im 

Rahmen von Art. 53 Abs. 2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen seien (act. G19 Rz. 

28) und weshalb das berechtigte Vertrauen in den Bestand stärker zu schützen sei (act. 

G19 Rz. 30). Die für die Beschwerdeführerin zuständige Mitarbeitende der 

Beschwerdegegnerin hat am 17. Juni 2003 zwar anlässlich einer mündlichen 

Besprechung einen Vergleichsvorschlag gemacht (UV-act. Z175-2). Deren Vorgesetzter 

hat sich mit diesem Vorschlag jedoch nicht einverstanden erklärt (UV-act. Z176). In der 

Folge teilte die damalige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin der 

Beschwerdegegnerin mit, dass ihr die Überlegungen, welche zu einem 50%igen 

Invaliditätsgrad geführt hätten, völlig unklar seien. Gerne erwarte sie eine 

Stellungnahme (UV-act. Z177). Nach Abklärungen bei der ehemaligen Arbeitgeberin 

(UV-act. Z178 bis Z180) liess die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin am 3. 

Juli 2003 einen Verfügungsentwurf zukommen (UV-act. Z181 und Z182). Am 14. 

August 2003 teilte die damalige Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin mit, dass 

sie die Verfügung erlassen solle (UV-act. Z186). Es hatten also offensichtlich 

Vergleichsgespräche stattgefunden, ein Vergleich wurde jedoch in der Folge nicht 

geschlossen. In Abweichung zu dem von der Beschwerdeführerin erwähnten Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. Januar 2019, 8C_553/2018 (richtig: 8C_533/2018), ist der 

Verfügung vom 19. August 2003 keinerlei Hinweis auf einen abgeschlossenen Vergleich 

zu entnehmen (UV-act. Z187). Dementsprechend liegt denn auch kein schriftlicher 

Vergleich bei den Akten, welcher abgesehen davon in die Verfügung aufzunehmen 

gewesen wäre (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 32 zu Art. 50 sowie 

Eva Slavik, N 28 zu Art. 50, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne 

Leuzinger [Hrsg.], Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Basler Kommentar, 

2020 [nachfolgend zitiert: BSK ATSG]), was nicht geschehen ist (UV-act. Z187). Der 

Umstand, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Zustellung eines 

Verfügungsentwurfs das rechtliche Gehör gewährte, nachdem der angedachte 

Vergleich nicht zustande gekommen war, vermag wiederum keinen Vergleich zu 

begründen. Insgesamt geht aus den Akten klar hervor, dass die Rentenzusprache nicht 

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vergleichsweise erfolgte. Vor diesem Hintergrund ist auf die beantragte Befragung der 

ehemaligen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (act. G26 Rz. 10) zu verzichten.

4.

Die Beschwerdegegnerin sah sich zum Erlass der mit dem angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 21. Januar 2022 bestätigten Verfügung vom 15. Mai 2019 

veranlasst, weil die ursprüngliche Rentenzusprechung mit Verfügung vom 19. August 

2003 mangels durchgeführter Adäquanzprüfung offensichtlich zu Unrecht erfolgt sei. 

Bei fehlenden objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen stellt eine Rentenzusprache ohne 

explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und 

damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, so dass der Unfallversicherer 

berechtigt ist, darauf zurückzukommen. Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit 

kann eine Überprüfung der ursprünglichen Verfügung laut Bundesgericht erfolgen, 

ohne dass gefragt werden muss, ob diese auch im Ergebnis, d.h. im Dispositiv 

zweifellos unrichtig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. August 2018, 

8C_525/2017, E. 7.3 mit Hinweisen). Dieses Gleichsetzen der unterlassenen 

Adäquanzprüfung mit einem Abklärungsfehler wird in der Lehre zurecht kritisiert 

(Markus Schmid, Die Wiedererwägung - Einige Gedanken zur herrschenden Praxis, in: 

Ueli Kieser/Marc Hürzeler und Stefanie J. Heinrich [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Sozialversicherungsrecht [JaSo] 2023, S. 194 f. mit Hinweisen und BSK ATSG-Thomas 

Flückiger, N 66 zu Art. 53). Denn wie Schmid zutreffend und unter Hinweis auf unter 

anderem BGE 140 V 79 f., E. 3.1, ausführt, beurteilt sich allein nach dem Ergebnis einer 

Verfügung, ob diese zweifellos unrichtig ist oder nicht. Entgegen seiner diesbezüglich 

klaren Rechtsprechung hat das Bundesgericht in der unterlassenen Adäquanzprüfung 

bei organisch nicht hinreichend nachweisbaren Unfallfolgen, wie gesagt, einen 

Wiedererwägungsgrund erblickt, ohne zu verlangen, dass der Entscheid auch im 

Ergebnis zweifellos unrichtig war. Damit wird eine Wiedererwägung selbst dann 

zugelassen, wenn die Adäquanz im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zu 

bejahen gewesen wäre. Diese Betrachtungsweise überzeugt mit Schmid und Flückiger 

nicht, weil die Adäquanzprüfung eine Rechtsfrage und die unterbliebene Prüfung dieser 

Rechtsfrage regelmässig einen reinen Rechtsfehler darstellt. Ein solcher bildet aber nur 

dann einen Wiedererwägungsgrund, wenn der Entscheid auch im Ergebnis zweifellos 

unrichtig war (Schmid, a.a.O., S. 194 f. mit Hinweisen und BSK ATSG-Flückiger, N 66 

zu Art. 53). Auch gemäss Ueli Kieser/Kaspar Gehring/Susanne Bollinger, KVG/UVG 

Kommentar, N 55 zu Art. 4 ATSG, ist für die Frage einer allfälligen 

wiedererwägungsweisen Aufhebung des Leistungsentscheids in dieser Konstellation 

nur massgeblich, ob die Leistungszusprechung nach den damaligen Verhältnissen 

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(sowohl in tatsächlicher Hinsicht als auch bezüglich der damaligen Rechtslage) 

offensichtlich unrichtig war. Dies unter Hinweis auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 

16. Dezember 2016, 8C_425/2016, in welchem das höchste Gericht die Auffassung 

vertrat, dass, selbst wenn die Voraussetzungen einer Rentenzusprache aus heutiger 

Sicht nicht erfüllt wären, einzig interessiere, ob die ursprünglich erfolgte 

Leistungszusprache im damaligen Kontext zweifellos unrichtig gewesen sei (E. 4.2 des 

genannten Entscheids). Den Grund für seine Rechtsprechung sieht das Bundesgericht 

darin, dass mit Wirkung ex nunc et pro futuro ein rechtskonformer Zustand hergestellt 

werden soll (Entscheid vom 1. Juni 2023, 8C_441/2022, E. 4.2.2). Dieser 

rechtskonforme Zustand würde aber auch dadurch erreicht, dass die im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung unterlassene Adäquanzprüfung nach den damals 

geltenden rechtlichen Gesichtspunkten nachgeholt wird. Das Annehmen einer 

Unverbindlichkeit der ursprünglichen Verfügung ohne Prüfung, ob dieser Entscheid 

auch im Ergebnis zweifellos unrichtig war, wäre dann denkbar, wenn eine Nichtigkeit 

der ursprünglichen Verfügung anzunehmen wäre. Hiervon geht aber auch das 

Bundesgericht nicht aus (vgl. beispielsweise den Entscheid vom 1. Juni 2023, 

8C_441/2022, E. 4.2.2 und 4.2.4). Da jedoch das Bundesgericht unlängst im soeben 

erwähnten Entscheid, E. 4.2.4, zum Schluss kam, aus der von der versicherten Person 

erwähnten Literatur von Flückiger ergäben sich keine ernsthaften sachlichen Gründe für 

eine Änderung der mehrfach bestätigten Rechtsprechung, ist nicht davon auszugehen, 

dass das Bundesgericht gewillt ist, diese zu ändern. Deshalb ist im Folgenden gestützt 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu prüfen, ob die Leistungszusprechung 

mangels durchgeführter Adäquanzprüfung aufgrund falscher Rechtsanwendung 

erfolgte und damit die leistungszusprechende Verfügung zweifellos rechtsfehlerhaft ist.

5.  

Vorerst gilt es zu eruieren, ob zum Zeitpunkt der Rentenprüfung am 19. August 

2003 organisch objektivierbare Unfallfolgen ausgewiesen waren, welche die 

fortdauernd geklagten Beschwerden verursachen konnten. Diesfalls hätte die 

Beschwerdegegnerin zumindest für diese Unfallfolgen ohne spezielle Adäquanzprüfung 

Leistungen zusprechen dürfen. Die spezielle Adäquanzprüfung entfällt aber nicht 

bereits dann, wenn das Leiden von den Ärzten als organisches Leiden bezeichnet wird. 

So geht die Rechtsprechung zu den Schleudertraumata und den adäquanzrechtlich 

gleich zu behandelnden Verletzungen gerade davon aus, der Unfallmechanismus führe 

zu nach dem aktuellen Stand der Wissenschaften nicht nachweisbaren körperlichen 

Mikroverletzungen, weshalb auf eine Differenzierung der psychischen und physischen 

Komponenten zu verzichten sei. Auf eine spezielle Adäquanzprüfung kann daher 

5.1. 

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gemäss der bereits im Zeitpunkt der Leistungszusprache vom 19. August 2003 

geltenden Praxis nur dann verzichtet werden, wenn sich die Beschwerden auf die 

objektiv ausgewiesenen Befunde zurückführen lassen (Urteil des Bundesgerichts vom 

4. Juli 2019, 8C_643/2018, E. 5.2). Für die Annahme unfallkausaler somatischer 

Restfolgen wird grundsätzlich eine strukturelle Läsion bzw. eine schlecht verheilte 

strukturelle Läsion als objektivierbares Korrelat verlangt. Objektivierbar sind 

Ergebnisse, die reproduzierbar und von der Person des Untersuchenden und den 

Angaben des Patienten bzw. der Patientin unabhängig sind. Folglich kann von objektiv 

ausgewiesenen organisch-strukturellen Unfallfolgen dann gesprochen werden, wenn 

die erhobenen Befunde mit − wissenschaftlich anerkannten − apparativen/

bildgebenden Abklärungen (wie Röntgen, MRI, CT, EEG) bestätigt werden (vgl. BGE 

134 V 121 E. 9, 134 V 232 E. 5.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 28. 

Oktober 2009, 8C_216/2009, E. 2; SVR 2007 UV Nr. 25 S. 81 E. 5.4 mit Hinweisen).

Medizinische Grundlage der Rentenzusprache bildete zur Hauptsache das 

Gutachten von Dr. H.___ vom 20. Mai 2003, welches unter Mitberücksichtigung des 

neurologischen Teilgutachtens vom 19. November 2001 von Prof. Dr. I.___ und einer 

Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit vom 12./13. Juli 1999 

verfasst wurde. Die Beschwerdeführerin klagte bei Dr. H.___ über Schwindel- und 

Gleichgewichtsstörungen, Nackenschmerzen mit teils Ausstrahlung in den Arm sowie 

Kribbelparästhesien im Arm, Kopfschmerzen, phasenweise vorhandene generelle 

Ermüdung, Schwierigkeiten, sich auf wichtige Dinge zu konzentrieren, sowie Probleme 

in der Merkfähigkeit (UV-act. ZM35-9 f.). Dr. H.___ diagnostizierte ein chronisches 

zerviko-vertebrales, intermittierend -spondylogenes sowie zerviko-zephales Syndrom 

mit hauptsächlich myofaszialen Befunden sowie mässiggradiger zervikaler 

Funktionsstörung, chronischem, unspezifischem Schwindel-Syndrom, am ehesten 

zervikogenen Ursprungs, leicht- bis mässiggradigen vorbestehenden degenerativen 

Veränderungen C5/6 und C6/7 sowie mässig ausgeprägter Wirbelsäulenfehlform, 

aktenbasierend leichtgradigen neuropsychologischen Defiziten bei "minor/mild head 

injury" sowie Sturzereignis auf die rechte Schulter und den rechten Hinterkopf am 12. 

Dezember 1995 (UV-act. ZM35-13). Hinsichtlich der im neurologischen Teilgutachten 

bejahten leichten traumatischen Hirnschädigung wies Dr. H.___ allerdings darauf hin, 

dass auch das Unfallereignis ohne Bewusstseinsverlust, die zwar vorhandenen, aber 

doch recht unspezifischen neuropsychologischen Defizite im Rahmen der 

Begutachtung in Leukerbad und die gemäss neurologischem Teilgutachten nicht 

überzeugende Argumentation von Dr. G.___ berücksichtigt werden müssten. Dagegen 

stünden subjektive Schmerzäusserungen sowie Schwindelbeschwerden in guter 

Konsistenz mit den objektiven Untersuchungsbefunden bei ihm, beim neurologischen 

5.2. 

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Untersuch und im Rahmen der funktionellen Leistungsfähigkeit und müssten in der 

Form ihres Auftretens, in der lückenlosen Entwicklung und Dokumentation in 

konsistenter Weise und aufgrund der fehlenden Hinweise auf eine psychische Störung 

mit Krankheitswert oder eine Symptomausweitung als vergleichbar und typisch für ein 

indirektes HWS-Trauma mit oder ohne milde traumatische Hirnschädigung bezeichnet 

werden (UV-act. ZM35-16). Eine bildgebende/apparative Objektivierung ist diesem 

Gutachten nicht zu entnehmen. Auch eine MRI-Untersuchung des Schädels vom 25. 

März 1996 zeigte gemäss dem beurteilenden Radiologen keine Pathologie (UV-act. 

ZM-5). Dr. G.___ sprach zwar in seinem audio-neurootologischen Bericht vom 18. 

Januar 1999 von elektronystagmographisch und posturographisch objektivierbaren 

Schwindelbeschwerden (UV-act. ZM21-5 f.). Das Bundesgericht hat sich jedoch 

mehrfach zur Untersuchungsmethode der Posturographie geäussert und festgehalten, 

dass diese keine Unfallfolge organisch objektiv auszuweisen vermöge (Urteil vom 23. 

Dezember 2011, 8C_587/2011, E. 5 mit Hinweisen auf weitere Urteile). Ein 

Elektronystagmogramm (ENG) war bereits am 26. September 1996 im USZ erstellt 

worden, wobei dieses einen unauffälligen Befund ergeben hatte (UV-act. ZM8-3). Vor 

diesem Hintergrund können auch mithilfe von Dr. G.___s Bericht die geltend 

gemachten Beschwerden nicht als objektiviert gelten. Gemäss konstanter 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist ferner eine neuropsychologische 

Testuntersuchung allein nicht ausreichend, um die Kausalitätsfrage eines 

Beschwerdebildes selbständig und abschliessend zu beantworten. 

Neuropsychologische Beeinträchtigungen und Defizite, die organisch nicht objektiv 

fassbar sind, unterliegen der Adäquanzprüfung nach der Schleudertrauma-Praxis (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2023, 8C_429/2022, E. 4.3.4 mit Hinweisen). 

Dem neurologischen/neuropsychologischen Gutachten der Klinik E.___ vom 10. April 

1997 ist die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms mit unter anderem 

neuropsychologischen Defiziten zu entnehmen, wobei es im Rahmen der 

Testdiagnostik nicht möglich gewesen sei, zu unterscheiden, ob die Defizite 

organischer Natur oder durch die Schmerzsymptomatik mitverursacht seien. Die 

letztgenannte Hypothese wurde als die Wahrscheinlichere angeschaut (UV-act. 

ZM16-30). Damit fehlt es auch im Zusammenhang mit neurokognitiven Defiziten an 

organisch ausgewiesenen Unfallfolgen. Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

lassen sodann klinische Befunde wie Verhärtungen und Verspannungen der 

Muskulatur, Druckdolenzen im Nacken, Einschränkungen der HWS-Beweglichkeit 

sowie Nackenverspannungen für sich allein nicht auf ein klar fassbares unfallbedingtes 

organisches Korrelat des geklagten Beschwerdebildes schliessen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Februar 2021, 8C_763/2020, E. 6.3.2 mit Hinweisen). Auch 

den übrigen bei den Akten liegenden medizinischen Berichten sind keine auf 

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6.

Nun gilt es zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin diese spezielle Adäquanzprüfung im 

Verfügungszeitpunkt explizit oder implizit vorgenommen hatte. Die Rechtsfrage nach 

dem adäquaten Kausalzusammenhang ist nicht Sache des Mediziners, sondern fällt in 

den Zuständigkeitsbereich der Verwaltung − und im Streitfall des Gerichts (Urteil des 

Bundesgerichts vom 25. November 2021, 8C_363/2021, E. 6.4 mit Hinweisen). Schon 

im Leistungszusprachezeitpunkt am 19. August 2003 war klar, dass die Adäquanz nicht 

nach medizinischen Lehrmeinungen, sondern allein nach rechtlichen Gesichtspunkten 

zu beurteilen ist (BGE 123 V 101 E. 3a). Die Beschwerdegegnerin hat sich in der 

Verfügung vom 19. August 2003 (UV-act. Z187) offenkundig nicht mit der Frage der 

Adäquanz befasst. Und auch ausserhalb der Verfügung findet sich kein Hinweis in den 

Akten, der eine Prüfung der Adäquanz vermuten lassen könnte. Dr. H.___ hat die Frage 

strukturelle Läsionen bzw. schlecht verheilte strukturelle Läsionen hindeutende 

Diagnosen oder Befunde zu entnehmen.

In Anbetracht dieser medizinischen Aktenlage und der fachärztlichen Erkenntnisse 

ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass die Leistungszusprechung nicht 

gestützt auf Beschwerden, welche sich auf objektiv (hinreichend) ausgewiesene, mit 

wissenschaftlich anerkannten apparativen/bildgebenden Abklärungen bestätigte 

Befunde zurückführen liessen, sondern vielmehr infolge eines Schleudertraumas 

erfolgte. Eine spezielle Adäquanzprüfung gemäss der bereits im Zeitpunkt der 

Leistungszusprechung geltenden sogenannten Schleudertrauma-Praxis (BGE 117 V 

359) wäre folglich unabdingbar gewesen (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 2009, 

8C_643/2018, E. 5.2 mit Hinweisen). Bei der "Schleudertrauma-Praxis" ist die 

Adäquanzprüfung in demjenigen Zeitpunkt vorzunehmen, in dem von der Fortsetzung 

der auf das Schleudertrauma-Beschwerdebild gerichteten ärztlichen Behandlung keine 

namhafte Besserung mehr zu erwarten ist (BSK UVG-Flückiger, N 23 zu Art. 19). Dr. 

H.___ hielt in seinem Gutachten vom 20. Mai 2003 unmissverständlich fest, dass der im 

Zeitpunkt der Untersuchung (31. Dezember 2001) festgestellte Zustand als Endzustand 

beurteilt werden könne (UV-act. ZM35-21). Folglich hätte die Adäquanzprüfung im 

Verfügungszeitpunkt am 19. August 2003 vorgenommen werden dürfen respektive 

erfolgen müssen. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass das 

Inkrafttreten des ATSG per 1. Januar 2003 am unfallversicherungsrechtlichen Begriff 

des natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs als Voraussetzung für die 

Leistungspflicht nach UVG nichts geändert hat, die hierzu ergangene Rechtsprechung 

behielt mithin auch nach dem 1. Januar 2003 ihre Gültigkeit (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 31. Januar 2005, U 6/04, E. 1.1).

5.3. 

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der Beschwerdegegnerin zur Kausalität (UV-act. ZM35-19 Frage 5) zwar ausdrücklich 

bejaht, doch zielte diese Frage zweifelsfrei auf die natürliche Kausalität ab. 

Dementsprechend beantwortete Dr. H.___ sie rein medizinisch und setzte sich in keiner 

Weise mit den vom Bundesgericht für die Prüfung der Adäquanz entwickelten Kriterien 

auseinander. Auch aus den beiden anderen Gutachten (vom USZ vom 2. Oktober 1996 

und von der Klinik E.___ vom 10. April 1997) gehen keinerlei Hinweise auf die für die 

Prüfung der Adäquanz relevanten Kriterien hervor. Mit der Beschwerdeführerin kann 

zwar davon ausgegangen werden, dass die drei Gutachten die Grundlagen für eine 

Prüfung der Adäquanz geliefert hätten. Die Verwaltung hat jedoch nichts mit diesen 

Informationen gemacht. Insoweit die Beschwerdeführerin die erfolgte Adäquanzprüfung 

darin bestätigt sehen will, dass die Beschwerdegegnerin Vergleichsbemühungen 

angestrebt hat, kann ihr nicht gefolgt werden. Von einem bewussten Fehlverhalten ist 

keineswegs auszugehen. Vielmehr ergibt sich aus den Vergleichsbemühungen und 

auch der späteren Rentenzusprache einzig, dass die Beschwerdegegnerin damals von 

der Rechtmässigkeit der Leistungszusprechung ausging, nicht aber, dass sie die 

Adäquanz nach den Vorgaben von BGE 117 V 359 (und 134 V 109) auch tatsächlich 

geprüft hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2023, 8C_616/2022, E. 6.2). 

 Da keinem der echtzeitlichen Dokumente Hinweise für eine Thematisierung der 

Adäquanz zu entnehmen sind, ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, 

dass die leistungszusprechende Verfügung ohne Prüfung des adäquaten 

Kausalzusammenhangs erfolgte und folglich zweifellos unrichtig ist im Sinn von Art. 53 

Abs. 2 ATSG. Da bei periodischen Leistungen Erheblichkeit angenommen wird (BGE 

140 V 87 f. E. 4.4), ist auch die zweite Voraussetzung für eine Wiedererwägung erfüllt. 

Nun gilt es laut Bundesgericht wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts den 

Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung 

einer Rente zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2020, 8C_72/2020, 

E. 6.1 mit Hinweisen).

7.  

Folglich verbleibt zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden kausal auf das Unfallereignis vom 12. Dezember 1995 zurückzuführen 

sind. Die Beschwerdegegnerin hat die Adäquanz in der Verfügung vom 15. Mai 2019 

und im Einspracheentscheid vom 21. Januar 2022 nach der für die Beschwerdeführerin 

günstigeren "Schleudertrauma-Praxis" gemäss BGE 117 V 359 und BGE 134 V 109 

überprüft.

7.1. 

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Für die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs ist zu verlangen, dass 

dem Unfall für die Entstehung der Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit eine massgebende 

Bedeutung zukommt. Dies trifft dann zu, wenn dieser objektiv eine gewisse Schwere 

aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht fällt. Für die Beurteilung dieser 

Frage ist an das Unfallereignis anzuknüpfen, wobei – ausgehend vom augenfälligen 

Geschehensablauf – zwischen banalen bzw. leichten Unfällen einerseits, schweren 

Unfällen anderseits und schliesslich dem dazwischen liegenden mittleren Bereich 

unterschieden wird. Während der adäquate Kausalzusammenhang in der Regel bei 

schweren Unfällen ohne Weiteres bejaht und bei leichten Unfällen verneint werden 

kann, lässt sich die Frage der Adäquanz bei Unfällen aus dem mittleren Bereich nicht 

aufgrund des Unfallgeschehens allein schlüssig beantworten. Es sind weitere, objektiv 

erfassbare Umstände, welche unmittelbar mit dem Unfall in Zusammenhang stehen 

oder als direkte bzw. indirekte Folgen davon erscheinen, in eine Gesamtwürdigung 

einzubeziehen. Je nachdem, wo im mittleren Bereich der Unfall einzuordnen ist und 

abhängig davon, ob einzelne dieser Kriterien in besonders ausgeprägter Weise erfüllt 

sind, genügt zur Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs ein Kriterium oder 

müssen mehrere herangezogen werden (BGE 134 V 126 E. 10.1 mit Hinweis auf BGE 

117 V 359). Die sieben Kriterien der "Schleudertrauma-Praxis" sind die Folgenden: - 

besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklichkeit des Unfalls; 

- die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen; - fortgesetzt spezifische, 

belastende ärztliche Behandlung; - erhebliche Beschwerden; - ärztliche  

Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert; - schwieriger 

Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen; - erhebliche Arbeitsunfähigkeit trotz 

ausgewiesener Anstrengungen (Rumo-Jungo/Holzer, a.a.O. S. 73 mit Hinweis auf BGE 

134 V 130 E. 10.3). Um die adäquate Kausalität bejahen zu können, müssen nicht alle 

Umstände gegeben sein. Bei einem mittelschweren Unfall im Grenzbereich zu den 

schweren Ereignissen genügt ein Kriterium. Ansonsten müssen mehrere 

unfallbezogene Kriterien bejaht werden können, falls keinem Kriterium besonderes 

Gewicht zukommt (Rumo-Jungo/Holzer, a.a.O., S. 62 ff.). Bei mittelschweren Unfällen 

im engeren Sinn genügen drei Adäquanzkriterien. Bei Unfällen im mittleren Bereich an 

der Grenze zu den leichten Unfällen sind hingegen vier Adäquanzkriterien zu erfüllen 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 29. Januar 2010, 8C_897/2009, E. 4.5, und vom 

7. Dezember 2009, 8C_487/2009, E. 5 mit Hinweis).

7.2. 

Vor der Prüfung der einzelnen Adäquanzkriterien ist die Schwere des 

Unfallereignisses vom 12. Dezember 1995 zu beurteilen. Dabei ist der 

Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass das Unfallereignis mit Ausrutschen auf 

Glatteis und Sturz auf den Hinterkopf höchstens als mittelschwerer Unfall im 

7.3. 

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Grenzbereich zu den leichten Unfällen qualifiziert werden kann (vgl. Urteil des EVG vom 

20. April 2004, U 299/03, Sachverhalt A. und E. 3, in welchem Fall die versicherte 

Person beim Eislaufen rückwärts auf den Hinterkopf stürzte und das EVG diesen Vorfall 

als mittelschweren Unfall an der Grenze zu den leichten Unfällen qualifizierte sowie 

Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2015, 8C_436/2015, Sachverhalt A und E. 

3.2.3, in welchem Fall die versicherte Person ebenfalls auf Glatteis auf den Hinterkopf 

stürzte und das Bundesgericht die Qualifikation des kantonalen Versicherungsgerichts 

[leichter Unfall im Grenzbereich zu den mittelschweren] nicht beanstandete). Auch eine 

Qualifikation als leichter Unfall wäre also durchaus denkbar (vgl. BGE 117 V 366 E. 6a 

und 115 V 139 E. 6a sowie ein Urteil des Bundesgerichts vom 11. September 2007, U 

487/06, E. 5.2.2, in welchem Fall die versicherte Person auf vereistem Boden 

ausrutschte und stürzte). Folglich müssten für die Bejahung des adäquaten 

Kausalzusammenhangs mindestens vier der relevanten Kriterien oder ein einzelnes 

Kriterium in besonders ausgeprägter Weise erfüllt sein (vgl. vorstehend E. 7.2).

Das Kriterium der "besonders dramatischen Begleitumstände oder der besonderen 

Eindrücklichkeit des Unfalls" ist beim Sturz auf Glatteis klarerweise zu verneinen, zumal 

dieses Kriterium objektiv und nicht aufgrund des subjektiven Empfindens bzw. 

Angstgefühls der versicherten Person zu beurteilen ist (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 209; 

vgl. auch RKUV 2000 Nr. 394 S. 313 U 198/02 E. 3.3.2). Auch das Kriterium der 

"Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen" kann nicht als erfüllt gelten, 

genügt doch laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Diagnose einer HWS-

Distorsion begleitet von einer Schädelkontusion nicht zu dessen Bejahung. Es bedarf 

dazu vielmehr einer besonderen Schwere der für das Schleudertrauma, die äquivalente 

Verletzung der HWS oder das Schädel-Hirntrauma typischen Beschwerden oder 

besonderer Umstände, welche das Beschwerdebild beeinflussen können (Urteile des 

EVG vom 6. Februar 2002, U 61/00, E. 3b, und vom 16. August 2001, U 21/01, E. 3d; 

vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2010, 8C_310/2010, E. 7.3). Solche 

Umstände liegen hier nicht vor. Die Beschwerdeführerin wies zwar laut CT-Befund der 

HWS vom 18. Januar 1996 beginnende Osteochondrosen verschiedener Bandscheiben 

auf (UV-act. ZM3), welche wohl beim Unfall bereits vorhanden gewesen sein dürften. 

Die Beschwerdeführerin gab jedoch gegenüber dem Gutachter an, sich in Bezug auf 

Nackenbeschwerden an keine relevanten vorbestehenden Beschwerden erinnern zu 

können (UV-act. ZM35-8). Somit ist nicht davon auszugehen, dass die HWS 

dermassen erheblich vorgeschädigt war, dass die am 12. Dezember 1995 erlittene 

Distorsion als Verletzung besonderer Art zu qualifizieren wäre (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 16. August 2001, U 21/01, E. 3d, und vom 14. August 2008, 

8C_759/2007, E. 5.3). Für die Erfüllung des Kriteriums der "ärztlichen Behandlung" 

7.4. 

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8.

Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente der 

Beschwerdeführerin zu Recht per 30. Juni 2019 eingestellt.  Von der eventualiter 

beantragten ergänzenden Abklärung sind in antizipierter Beweiswürdigung im Übrigen 

keine anderen entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten (vgl. hierzu BGE 136 I 236 

ff. E. 5.3), weshalb davon abzusehen ist. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, es 

verstosse gegen Treu und Glauben, wenn die Beschwerdegegnerin nach über fünfzehn 

Jahren aufgrund der Akten und ohne Anhörung oder zusätzliche Abklärungen eine vor 

so langer Zeit verfügte Rente einstelle, kann vollumfänglich auf die Ausführungen 

in BGE 140 V 518 f. E. 3.5 verwiesen werden, wo das Bundesgericht die in BGE 97 V 

144 aufgeworfene Frage der Befristung einer Wiedererwägung verneinte, weil es 

schwierig zu rechtfertigen wäre, wenn einer versicherten Person für die Zukunft eine 

zweifellos nicht geschuldete Leistung weiterhin ausbezahlt würde, nur weil der Fehler 

der Verwaltung schon Jahre zurückliege. Der Einspracheentscheid vom 21. Januar 

2022 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen 

Beschwerde führt.

9.

wäre erforderlich, dass nach dem Unfall fortgesetzt eine spezifische, die versicherte 

Person belastende ärztliche Behandlung bis zum Fallabschluss notwendig war (Urteil 

des Bundesgerichts vom 30. April 2009, 8C_970/2008, E. 5.4). Eine solche ist 

vorliegend jedoch nicht dokumentiert. Von "ärztlicher Fehlbehandlung, welche die 

Unfallfolgen erheblich verschlimmert" hätte oder von "schwierigem Heilungsverlauf und 

erheblichen Komplikationen" kann ebenfalls nicht gesprochen werden. Aus einer 

ärztlichen Behandlung oder erheblichen Beschwerden kann nicht schon auf eine 

Erfüllung des letztgenannten Kriteriums geschlossen werden. Es bedarf hierzu vielmehr 

besonderer Gründe, welche die Heilung beeinträchtigt haben (Urteil des EVG vom 7. 

August 2002, U 313/01, E. 2.3). Einzig fraglich ist, ob allenfalls die Kriterien "erhebliche 

Beschwerden" und "erhebliche Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen" 

als erfüllt betrachtet werden können. Die Frage muss indessen nicht abschliessend 

geklärt werden, denn selbst wenn der Beschwerdeführerin erhebliche Beschwerden 

und eine Beeinträchtigung der Arbeitsunfähigkeit von ausreichendem Mass und Dauer 

zugebilligt werden könnten, wären höchstens zwei der relevanten Kriterien – und dies 

jedenfalls nicht in ausgeprägtem Masse – erfüllt, weshalb der adäquate 

Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 12. Dezember 1995 und den 

geklagten gesundheitlichen Einschränkungen zu verneinen ist (vgl. vorstehend E. 7.3).

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https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8c_552%2F2022&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F97-V-144%3Ade&number_of_ranks=0#page144
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8c_552%2F2022&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F97-V-144%3Ade&number_of_ranks=0#page144

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Die Beschwerdeführerin lässt eine Parteienentschädigung für das Einspracheverfahren 

beantragen, welches mit abweisendem Einspracheentscheid vom 21. Januar 2022 

abgeschlossen worden war. Gemäss Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden 

Parteientschädigungen für das Einspracheverfahren in der Regel nicht ausgerichtet. 

Damit wird ermöglicht, einer Partei, welcher eine unentgeltliche Vertretung bestellt 

wurde, bei einer Gutheissung der Einsprache dennoch eine Parteientschädigung 

zuzusprechen (Kieser, a.a.O., N 84 zu Art. 52). Der Beschwerdeführerin fehlt es somit 

einerseits an der Voraussetzung der gewährten unentgeltlichen Prozessführung und 

andererseits an der Voraussetzung des Obsiegens.

10.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 21. Januar 2022 mit Einstellung der Rentenleistungen per 30. 

Juni 2019 und Verneinung eines Anspruchs auf Parteientschädigung für das 

Einspracheverfahren nicht zu beanstanden und die 

dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

10.1. 

Gerichtskosten sind mangels entsprechender spezialgesetzlicher Grundlage 

keine zu erheben (vgl. Art. 61 lit. f  ATSG). 

10.2. 
bis

Die unterliegende Beschwerdeführerin hat ausgangsgemäss keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Die beigeladene BVG-Stiftung Z.___ beantragte ebenfalls die 

Ausrichtung einer Parteientschädigung (act. G24). Sie hat aber als mit öffentlich-

rechtlichen Aufgaben betraute Versicherung keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung soweit - wie vorliegend - die Prozessführung der Gegenpartei 

nicht als mutwillig oder leichtsinnig zu bezeichnen ist (vgl. BGE 128 V 323, 126 V 143 E. 

4b, 118 V 150 E. 7, BGE 112 V 356). Auch dieser Antrag auf Ausrichtung einer 

Parteientschädigung ist deshalb abzuweisen.

10.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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3.

Die Anträge der Beschwerdeführerin und der Beigeladenen auf Parteientschädigung 

werden abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2023
	Art. 53 Abs. 2 ATSG; wiedererwägungsweise Einstellung einer Invalidenrente der Unfallversicherung. Im Leistungszusprachezeitpunkt erfolgte fälschlicherweise keine Adäquanzprüfung. Die Nachholung dieser Prüfung ergibt einen fehlenden adäquaten Kausalzusammenhang. Die Voraussetzungen der Wiedererwägung sind erfüllt. Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht eingestellt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 26. September 2023, UV 2022/14).

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