# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ad81e13-c4c6-5099-bf3d-38a5e5cd7e64
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-15
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung (II. Sozialrechtliche Abteilung) 15.02.2021 9C 96/2021 (9C_96/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_009_9C-96-2021_2021-02-15.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  9C_96/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 15. Februar 2021
  
 

 

    
  II. sozialrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Parrino, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Huber. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Ausgleichskasse des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn 

vom 23. Dezember 2020 (VSBES.2020.102). 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 23. Dezember 2020, womit dieses einerseits die Beschwerde in Bezug auf den Anspruch auf Ergänzungsleistungen vom 1. Januar bis 30. April 2019 abgewiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1), 

in den selben vorinstanzlichen Entscheid, womit das kantonale Gericht die Beschwerde anderseits in Bezug auf die jährlichen Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 1. Mai 2019, ab 1. August 2019 sowie ab 1. Januar 2020 in dem Sinne teilweise gutgeheissen hat, als es den angefochtenen Einspracheentscheid aufgehoben, die Akten zur ergänzenden Abklärung gemäss entsprechender Erwägung an die Ausgleichskasse zurückgewiesen und im Übrigen die Beschwerde abgewiesen hat (Dispositiv-Ziffer 2), 

in die von A.________ gegen diesen Entscheid (Dispositiv-Ziffer 1 und 2) erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass offen bleiben kann, ob die Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids ein Teilentscheid nach Art. 91 lit. a BGG oder ein Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG ist, und daher auch nicht näher geprüft werden muss, ob die Beschwerde dagegen zulässig ist, 

dass nämlich ungeachtet dessen ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt, 

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgebenden Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60), 

dass die Beschwerde den inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeutete, dass die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG - soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten, 

dass die Beschwerdeführerin zwar sinngemäss rügt, der Steuerwert der Rentenversicherung sei für die Berechnung der Ergänzungsleistung nicht als anrechenbares Vermögen zu berücksichtigen, sich dabei jedoch nicht mit der entscheidwesentlichen Erwägung der Vorinstanz auseinandersetzt, sondern lediglich auf ihre persönliche und finanzielle Situation hinweist, was nicht genügt (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266), 

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, 

dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, 

 

 

    
  erkennt der Präsident:
  
 

 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 15. Februar 2021 

 

 

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Parrino 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Huber