# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e2a27e1-cd36-5182-8ef0-e4d09fa11a4e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-24
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG 6. IV-Revision rechtens; auch in Anwendung der neuen Schmerzpraxis ist kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen; Abweisung. (BGE 8C_51/2016)
**Docket/Reference:** IV.2014.00798
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00798.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00798
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
24. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
Peyrot
, Schlegel und
Györffy
Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1959, war zuletzt
von Mai 1993 bis Ende Juni 1997
als Gartenarbeiter bei der
Y.___
GmbH
tätig
(
Urk.
7/8 S. 4
Ziff.
6.3.1,
Urk.
7/13)
.
Unter
Hinweis auf Rückenschmerzen sowie Depressionen seit Januar 1998 meldete er sich am 2
8.
Juli 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
7/10-
15,
Urk.
7/17
-18) ab und veranlasste in
sbesondere eine psychiatrische Begut
achtung
, übe
r welche
am 1
0.
Mai 2000 berichtet wurde (
Urk.
7/27), sowie ein rheumatologisches Gutachten, welches am 1
7.
Mai 2000 erstattet wurde (
Urk.
7/28). Mit Verfügung vom 1
3.
Juli 2000 (
Urk.
7/33) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten.
1.2
Am 1
5.
Mai 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an, wobei er auf eine lumbale Diskushernie sowie eine Depression hinwies (
Urk.
7/35).
Wiederum klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
7/39,
Urk.
7/42,
Urk.
7/45-54) ab und sprach dem Versicherten daraufhin mit Verfügung vom 2
6.
November 2002 (
Urk.
7/55,
Urk.
7/63) mit Wirkung ab dem
1.
August 2001 eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidi
tätsgrad von 100
%
zu.
Mit Mitteilungen vom 1
2.
Oktober 2005 (
Urk.
7/77) und 3
0.
Januar 2009 (
Urk.
7/86) bestätigte die IV-Stelle d
ie
bisherige Invalidenrente.
1.3
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 1
4.
Februar 2012 (
Urk.
7/100) klärte die IV-Stelle die medizinische Situation (
Urk.
7/103-104) erneut ab und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom
2.
August 2012 (
Urk.
7/108) die
Aufhebung
der Rente gestützt auf die Schlussbestimmung
en
der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
vom 1
8.
März 2011
in Aussicht.
Dagegen erhob der Ver
sicherte Einwände (
Urk.
7/113), worauf die IV
Stelle sowohl eine rheumatologische als auch eine psychiatrische Begutach
tung veranlasste, über welche am 2
8.
November 2013 (
Urk.
7/122) respektive
7.
April 2014 (
Urk.
7/125) berichtet wurde. Am 2
9.
April 2014 forderte die IV
Stelle den Versicherten sodann zur Stellungnahme auf (
Urk.
7/127).
Nachdem der Versicherte seine Stellungnahme eingereicht hatte (
Urk.
7/130), hielt die IV-Stelle
mit Verfügung vom 1
6.
Juni 2014 (
Urk.
7/132 =
Urk.
2) an ihrem Vorbescheid fest und
hob die bisherige ganze Invalidenrente auf.
2.
Der Versicherte erhob am 1
8.
August 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
6.
Juni 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm
weiterhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 1 f.). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
September 2014 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 1
7.
Februar 2015 (
Urk.
12) wurde antragsge
mäss (
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt. Am 3
1.
März 2015 reichte der Beschwerdeführer die Replik (
Urk.
15)
ein
. Mit Schreiben vom 1
4.
April 2015 (
Urk.
17) verzichtete die Beschwerde
gegnerin auf die Duplik, was dem Beschwerdeführer am 1
5.
April 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können
in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welch
em Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbestimmun
gen
der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV
Revision, erstes
Mass
nahmenpaket
; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV
Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgeho
ben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Abs.
4 der Bestimmung präzisiert, dass
Abs.
1 keine Anwendung fin
det auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
Die in
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung beziehungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zugespro
chene Renten beschränkt. Erging die fragliche
Rentenzusprache
aber bereits in Beachtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der
Schluss
bestimmung
(BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der
Rentenzuspre
chung
war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder
überprüfung
) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige orga
nische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
")
Gesund
heitsschädigung
die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht
mitver
ursacht
, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Beschwerde
bildes
bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel mög
lich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten abhängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforde
rungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersu
chungen im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Frage
stellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beur
teilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begut
achtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.
4
Mit zur amtlichen Publikation als BGE bestimmtem Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) hat das Bundesgericht seine bish
erige Rechtspre
chung zur Invalidi
tätsbemessung bei psychosomatischen Störungen neu gefasst:
D
ie durch BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung bezweckte die Sicher
stellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Aus
nahme-
Vorgabe beziehungsweise der Überwindbar
keitsvermutung. An dieser Rechtspre
chung ist nicht festzuhalten.
D
as bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch
ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtspre
chung zu Art. 7 Abs. 2
ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei mate
rieller Beweislast der rentenansprechenden Person (
Art.
7
Abs.
2 ATSG) - ändert sich dadurch nichts. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhal
tender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomati
schen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswir
kungen einteilen
, wobei a
uf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität verzichte
t wird
.
Damit wer
den für die
Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Lei
den die gesetzgebe
rischen Anord
nungen nach
Art.
7
Abs.
2 ATSG
konkretisiert
. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Per
son zu tragen (E. 6).
1.
5
Die Standardindikatoren umschreibt das Bundesg
ericht im genannten Urteil (vor
ste
hend E. 1.
4
) wie folgt:
-
Kategorie „
funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „
Gesundheitsschädigung"
-
A
usprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „
Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „
Sozialer Kontext"
-
Kategorie „
Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsana
mnestisch ausgewiesener
Leidens
druck
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomat
ischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
1.
6
Zum Zusammenwirken von Medizin und Rechtsanwendung hat das Bundesge
richt im gen
annten Urteil (vorstehend E. 1.
4
) fest
gehalten, dass sich der rechtli
che Anforderungskatalog auf einen Grundbestand von normativ massgeblichen Gesichtspunkten beschränkt (E. 5.1.2). Die normativ bestimmte Gutachterfrage lautet, wie die sachverständige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den einschlägigen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwendung überprüft die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärztinnen und Ärzte
sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das
heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 Satz 1 ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumut
barkeitsbeurteilung auf objekti
vier
ter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 Sat
z 2 ATSG). Dies sichert die ein
heit
liche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (E. 5.2.2).
1.
7
Sodann wurde im genannten Urteil (vorstehen
d E. 1.
4
) festgehalten, dass ge
mäss
altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert
verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachver
ständi
gengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen
(E. 8)
.
1.
8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
fest, dass
die Diagnosen, welche zur
Rentenzusprache
geführt hätten, zu den ätiolo
gisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweis
bare organische Grundlage gehören
würden
. Den aktuellen medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren Befunde zu entnehmen, welche eine
dauerhafte Arbeitsunfähigkeit
zu
begründen
vermögen
. Es lägen keine Anhalts
punkte für eine psychiatrische Komorbidität oder sonstige schwere
Funktions
einschränkungen
vor.
Ferner lägen auch keine
weiteren Kriterien in erheblichem Ausmass vor, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stel
len würden. Somit bestehe kein Rentena
nspruch mehr (S. 1 f.).
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
6) ergänzte die Beschwerdegegnerin ihre Aus
führungen dahingehend, dass im Übrigen auch ein Wiedererwägungsgrund vor
liege. Im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
sei ein depressi
ves Geschehen im Raum gestanden. A
llerdings
habe
keine psychiatrisch-fa
chärztliche Diagnose vorgele
gen
. Der Beschwerdeführer sei aktuell in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig (S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1), es
handle sich bei seinen Beschwerden nicht um ein ätiologisch-
pathogenetisch
unklares
syndromales
Zustandsbild.
Die Rente könne daher nicht gestützt auf die Schlussbestimmungen aufgehoben werden.
Zudem liege ke
ine Verbesserung des Gesundheitszustandes vor, weshalb ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten sei (S. 3)
.
In der Replik (
Urk.
15) führte der Beschwerdeführer ergänzend aus, dass es – aus näher genannten Gründen - nicht zutreffe, dass die Befunde an der Wirbelsäule keinen Anteil an den bestehenden Beschwerden hätten (S. 2 f.). Die Annahme, die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei aufgrund eines
ätiologisch-pathogene
tisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbilds erfolgt, sei damit nicht haltbar.
Zudem könne nicht gesagt werden, dass der ursprüngliche Entscheid zweifellos unrichtig gewesen sei.
Die
eingeholten Gutachten
würden ferner
auch keinen verbesserten Gesundheitszustand aus
weisen.
Auf diese Gutachten könne
zudem
nicht abgestellt werden, da die Begutachtungen trotz seiner schlechten
Deutsch
kenntnisse
ohne Dolmetscher erfolgt seien (S. 3 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt ist.
3.
3.1
Bevor dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
2
6.
November 2002 (
Urk.
7/55,
Urk.
7/63)
eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, verneinte die Beschwerdegegnerin im Jahr 2000 noch einen Rentenanspruch des Beschwer
de
führers. Die dieser r
entenvernein
en
d
en Verfügung
vom 1
3.
Juli 2000 (
Urk.
7/33)
zugrunde liegenden Berichte – insbesondere das psychiatrische sowie das rheumatologische Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
u
nd
Dr.
med.
A.___
(
Urk.
7/27-28)
–
sind für die vorliegende Beurteilung
demnach
nicht zu beachten.
Der
Rentenzusprache
vom
2
6.
November 2002 (
Urk.
7/55,
Urk.
7/63)
lagen im Wesentlichen folgende Berichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurologie, führte im Bericht vom 3
0.
April 2001 (
Urk.
7/52) aus, dass ein seit mehreren Jahren bestehendes
chro
nifiziertes
Schmerzsyndrom vorliege. Bis vor einem Jahr seien die Schmerzen vorwiegend lumbal fokussiert gewesen. Nun habe sich der Schwerpunkt auf chronische Kopfschmerzen verlagert. Dabei gehe er von primären Kopfschmer
zen aus, am ehesten vom Spannungstyp. Ebenso sei
en
die Schmerzsymptomatik und ihre
Chronifizierung
als Teil einer depressiven Entwicklung zu interpre
tieren. Die diagnostische Untersuchung zeige keine Hinweise für eine wesentli
che
radikuläre
Läsion, wobei die Schmerzangabe beim
Lasèguemanöver
nicht klar zu bewerten sei. Die Normalwerte in den durchgeführten Neurographien würden eine Kompressionsneuropathie im Sinne eines
Karpaltunnelsyndroms (
CTS
)
ausschliessen (S. 2).
3.3
Die Ärzte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik
C.___
informierten mit
Aus
trittsbericht
vom 1
6.
November 2001 (
Urk.
7/
47
) über die stationäre
Hospitali
sation
des Beschwerdeführers vom 1
6.
Oktober bis
6.
November 2001 und diagnostizierten Folgendes (S.1):
-
l
umbovertebrales
Syndrom mit/bei
-
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
-Spondylose mit
hyperostotischer
Ausprä
gung
-
LWK5-Übergangsanomalie
-
ü
berlastungsbedingte Zeichen der basalen lumbalen
Intervertebralge
lenke
bei Rotationsfehlstellung im Segment L4/5
-
g
rossbogige LWS-Schiefhaltung nach links
-
Chronifizierung
mit sekundärer
somatoformer
Entwicklung
Das sich präsentierende somatoforme Schmerzsyndrom hätte unter dem erfolg
ten Therapiekonzept in keiner Art und Weise beeinflusst werden können (S. 2).
3.4
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Anästhesiologie,
Spital
E.___
, Institut
F.___
,
führte mit Schreiben vom 2
1.
Januar 2002 (
Urk.
7/48) folgende Diagnosen auf (S. 1):
-
generalisiertes Schmerzsyndrom mit/bei
-
lumbospondylogenem
Syndrom (LWS-Spondylose mit
hyperostoti
s
cher
Ausprägung)
-
somatoformem
Schmerzsyndrom
-
Verdacht auf depressive Episode
Der Beschwerdeführer habe ein sehr demonstratives Schmerzverhalten gezeigt.
Die
Schmerzchronifizierung
und
Dekonditionierung
seien
w
eit fortgeschritten. Der Beschwerdeführer sei in einer stark belastenden psychosozialen Situation (S.
1). Eine psychiatrische Unterstützung wäre wünschenswert (S. 2).
3.5
PD
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tolo
gie des Bewegungsapparates, gab mit Schreiben vom 2
7.
März 2002 (
Urk.
7/49) an, dass eine fortgeschrittene
Diskopathie
L5/S1 mit kaum fassbarer Raumforderun
g im Spinalkanal
bestehe
. Der Befund in der Computertomogra
phie
zu L4/5 sei nicht sauber. E
s bestehe
der Verdacht auf eine erhebliche
diskogene
Stenosierung
. Mit Blick auf das invalidisierende Beschwerdebild sei eine lumbale Funktionsmyelographie zur dynamischen Beurteilung der spinalen Weite erforderlich
. Aufgrund des klinischen Befundes könne der Beschwerde
führer in guten Treuen als voll arbeitsunfähig bezeichnet werden
(S. 2).
3.
6
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Neurologie, gab im Bericht vom 1
3.
Mai 2002 (
Urk.
7/53) an, dass sich neurologisch ein sicherer Ausfall nicht nachwei
sen lasse. Bei der Prüfung der groben Kraft fände sich ein Nachlassen der Innervation in sämtlichen Muskeln beidseits. Ein sensibler Ausfall lasse sich nicht nachweisen. Im Vordergrund stünde das Schmerzsyndrom, wobei eine erhebliche funktionelle Überlagerung wa
hrscheinlich erscheine.
3.7
PD
Dr.
F.___
informierte mit Schreiben vom 2
8.
Mai 2002 (
Urk.
7/46)
,
dass eine neurologisch intakte Situation bei erheblicher funktioneller Überlagerung vor
liege. Es bleibe of
fen, ob diese begründet sei
. Eine operative Behandlung sei aufgrund der objektivierbaren Sachlage nicht diskutierbar. Allenfalls wäre eine ergänzende psychiatri
sche Exploration weiterführend.
3.8
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
führte im Bericht vom 1
0.
Juli 2002 (
Urk.
7/45) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1
lit
. A):
-
b
eidseitige
Lumboischialgie
bei schweren degenerativen Veränderungen von Brustwirbelsäule (BWS) und
LWS
-
s
chwerste Depression mit somatischen und vegetativen Symptomen
-
c
hronische
Cephalea
-
m
ultiple Gelenkbeschwerden
-
Tinnitus beidseits bei Hochtonschwerhörigkeit beidseits
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtere sich. Die Arbeitsfä
higkeit könne durch medizinische Massnahme nicht gebessert werden (S. 2
lit
. C.1-2). Konkret verschlechtert hätten sich die Beschwerden lumbal und in den Beinen im Sinne einer Ausstrahlung bei nachgewiesenen schweren dege
nerativen Veränderungen. Ferner habe sich auch der psychische Zustand ver
schlechtert, indem die Depression fortgeschritten sei. Eine psychiatrische Behandlung scheitere am Fehlen eines albanisch sprechenden Arztes und an den fehlenden Deutschkenntnissen des
Beschwerdeführers
. Es könne keine Arbeitsfähigkeit mehr erreicht werden (S. 3).
3.9
Dr.
med.
I.___
,
Facharzt für Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), gab mit Stellungnahme vom 1
4.
August 2002 an, dass gestützt auf die medizinischen Unterlagen (
H.___
,
F.___
,
C.___
et
cetera
) insgesamt keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr vorliege
(
Urk.
7/54
S. 1
)
. Gestützt darauf sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 2
6.
November 2002 (
Urk.
7/55,
Urk.
7/63)
eine ganze Rente ab
1.
August 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
zu.
4.
4.1
Im Rahmen des Revisionsverfahrens gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV
Revision
veranlasste die Beschwerdegegnerin insbesondere
sowohl
eine rheumatologische
als auch
eine psychiatrische Begutachtung zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers.
4.2
Am 2
6.
November 2013 erfolgte die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene rheumatologische Begutachtung des Beschwerdeführers.
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete sein Gutachten am 2
8.
November 2013 (
Urk.
7/122) und
führte dabei folgende Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 21
Ziff.
4.1):
-
Ganzkörperschmerzsyndrom mit Betonung der gesamten linken Körper
seite ohne organische Ursache mit/bei
-
in diesem Rahmen
lumbovertebrales
Syndrom mit/bei
altersent
sprechen
den
degenerativen Veränderungen (leicht
rechtsbe
tonte
Dis
kus
hernie
L4/5,
Osteochondrose
L5/S1 mit medianer
Dis
kushernie
L5/S1)
-
sicheren Zeichen einer psychischen Ausgestaltung (Aggravation)
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er eine beidsei
tige Hochton-Schwerhörigkeit (gemäss Akten) auf, wobei der Beschwerdeführer in der heutigen Untersuchung keinerlei Probleme
damit
gehabt hätte (S. 21
Ziff.
4.2).
Dr.
J.___
hielt fest,
dass der Gelenkstatus altersentsprechend normal sei, keine
radikulären
Symptome oder
übermässige Arthrosen bestünden und
keinerlei
Schonungszeichen
vorhanden seien, weder an den oberen noch
an
den unteren Extremitäten. Diese Fakten könnten nicht erklären, weshalb sich der Beschwerdeführer in einer derart dysfunktionalen Art und Weise präsentiere. Aufgrund dessen müsse von einer Aggravation ausgegangen werden (S. 23 unten). Aktuelle Röntgenbilder würden im Bereich der
Halswirbelsäule (
HWS
)
altersentsprechende degenerative Veränderungen zeigen. Im Bereich der LWS fänden sich ebenfalls altersentsprechend degenerative Veränderungen. Die
Osteo
chondrose
L5/S1 entspreche
bei einem
54-jährigen dem Normalbefund, das heisse diese degenerativen Veränderungen würden nicht über das Normal
mass hinausgehen. Zudem könnten die degenerativen Veränderungen die Beschwerden des Beschwerdeführers
nicht
erklären, sie seien kein Grund für die Beschwerden ubiquitär. Die Laboruntersuchung habe ferner keine Anhalts
punkte für das
Vorliegen
einer entzündlich-rheumatologischen Erkrankung gezeigt (S. 24). Bei einer Schmerzschwellenstörung respektive einem
syndroma
len
Beschwerdebild sei eine körperliche Sch
w
erarbeit nicht zulässig. Jegliche körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer hinge
gen zu 100
%
zumutbar (S. 24 f.
Ziff.
5.2-3). Die heutige Beurteilung sei seit Jahren gleich und unterscheide sich nicht von der rheumatologischen
Vorbeur
teilung
im Mai 200
2.
Es könnten keine medizinischen Massnahmen genannt werden, welche die Arbeitsfähigkeit verbessern würden (S. 25
Ziff.
5.4-5). Es fänden sich erhebliche Diskrepanzen zwischen dem subjektiven Schmerzerleben und den objektiv
erhebbaren
Befunden. Diese Diskrepanzen kämen nicht durch ein organisches Leiden zustande, sondern seien
im Hinblick auf einen
psycho
gene
n
Hintergrund zu sehen. Zusammengefasst entspreche das heutige Bild nicht einer organischen Erkrankung (S. 27 f.
Ziff.
5.8). Der Zustand habe sich rein körperlich seit der letzten gutachterlichen Beurteilung im Jahr 2000 nicht wesentlich verändert (S. 28 f.
Ziff.
5.9.1).
4.3
Die psychiatrische Begutachtung wurde durch
Dr.
med.
K.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, durchgeführt und das
entsprechende
Gutachten am
7.
April 2014 erstattet (
Urk.
7/125).
Dr.
K.___
konnte dabei
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 15
Ziff.
5.1). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) an. Sämtliche Kriterien seien erfüllt. Das somatisch dokumentierte Leid erkläre nicht das Ausmass der zur Schau
gestellten Symptome. Es kämen depressive und ängstliche Symptome vor (in den Akten, nicht aktuell). Es sei ein aufmerksamkeitssuchendes –
histrioni
sches
– Verhalten zu beobachten. Angesichts der doch massiven Diskrepanzen und des deutlichen demonstrativen bis theatralischen Verhaltens stelle sich differentialdiagnostisch die Frage, ob möglicherweise kein psychisches Leiden vorliege. Hierfür sprächen einerseits die im Wesentlichen bis auf das während der Exploration gezeigte Verhalten gesunden psychopathologischen Befunde sowie die Absenz von jeder psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung (S.
15
Ziff.
5.2).
Aus rein psychiatrischer Sicht seien aufgrund der erhobenen Befunde keine Ein
schränkungen in Aktivität und Partizipation gegeben; dies weder im sozialen Funktionieren, noch im Alltag oder bei einer allfälligen Arbeitstätigkeit gemäss somatischen Vorgaben. Es fänden sich hingegen zahlreiche Hinweise auf zum Teil massive Diskrepanzen sowie eine vermutlich bewusste Aggravation, welche er nicht nur als Teil der eventuellen
somatoformen
Schmerzstörung einschätze. Allfällige Konflikte würden primär psychosozialer und interkultureller Natur scheinen. Dem Beschwerdeführer sei es zuzumuten, seine Konflikte trotz der allfälligen anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zu überwinden (S. 15 f.
Ziff.
6.1). Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ergebe sich aus soma
tischer Sicht. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 16
Ziff.
6.2).
Es handle sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit 1997/1998 (S. 20 f.
Ziff.
7.1).
Therapeutische Massnahmen seien nicht nötig
.
Falls der Beschwerdeführer seine Befindlichkeit verbessern möchte, könne er sich in eine Psychotherapie begeben (S. 16
Ziff.
6.3).
4.4
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Anästhesiologie,
RAD
, führte mit Stel
lung
nahme vom 2
8.
April 2014 aus
, dass die beiden Gutachten aus medizinischer Sicht bestätigen würden,
dass
die Beschwerden des Beschwerdeführers den
patho
genetisch-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nach
weisbare organische Grundlage
zuzuweisen seien
. Eine richtungsweise Verän
derung des Gesundheitszustandes und
der
Arbeitsfähigkeit seit
dem Jahr
2000 sei nicht festzustellen (
Urk.
7/131 S. 4).
5.
5
.1
Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass keine Verbesserung des Gesundheits
zu
standes ausgewiesen ist,
welche
eine Rentenrevision gemäss
Art.
17
Abs.
1 ATSG rechtfertigen würde.
Sowohl
Dr.
J.___
als auch
Dr.
K.___
halten ausdrücklich fest, dass es sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand handle (
Urk.
7/122 S. 25
Ziff.
5.4,
Urk.
7/125 S. 20 f.
Ziff.
7.1).
5.2
Aus den
im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
vorliegenden
Berichten ergibt sich
allerdings
klar, dass die Rente im Wesentlichen aufgrund eines
pathogenetisch
-
ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildes
zugesprochen wurde
.
Die beurteilenden somatischen Fachärzte hielten weitestgehend Normalbefunde fest und/oder zogen gestützt auf die objektivierbare Befundlage e
i
n hinreichendes organisches Korrelat für die beklagten Beschwerden zumindest ernsthaft in Zweifel.
In den Berichten werden zwar auch degenerative Veränderungen beschrieben (
Urk.
7/47 S. 1,
Urk.
7/48 S. 1,
Urk.
7/49 S. 2), wobei diese keines
falls die von Allgemeinmediziner
Dr.
H.___
festgehaltene Schwere (vgl.
Urk.
7/45 S. 1) erreichen.
So fehlten insbesondere Hinweise für eine wesentliche
radikuläre
Läsion (
Urk.
7/52 S. 2) und aus neurologischer Sicht liess sich ein sicherer Ausfall nicht nachweisen (
Urk.
7/53). Aufgrund der intakten neurolo
gischen Situation war eine operative Behandlung auch nicht diskutierbar (
Urk.
7/46).
A
nlässlich der im Rahmen des
Revisionsverfahrens
veranlassten Begutachtung
h
ielt
auch
Dr.
J.___
nachvollziehbar fest, dass die aktuellen Rönt
genbilder altersentsprechende degenerative Veränderungen zeigen würden und diese dem Normalbefund entsprächen (
Urk.
7/122 S. 24).
Die Ärzte wiederholten stets ein seit mehreren Jahren bestehendes
chronifiziertes
Schmerzsyndrom (
Urk.
7/47 S. 1 f.,
Urk.
7/48 S. 1,
Urk.
7/52 S. 2,
Urk.
7/53). Darüber hinaus
wird
auch ein sehr demonstratives Schmerzverhalten erwähnt (vgl.
Urk.
7/48 S. 1).
Die lediglich
geringgradigen
und altersentsprechenden
Veränderungen vermö
gen keineswegs die anspruchserhebliche Arbeitsun
fähig
keit zu begründen. Auch wenn davon ausgegangen w
ürde
, dass diese allenfalls die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes verstärkt haben
könnten
, so steht dies einer
Ren
tenrevision
in Anwendung von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV
Revision nicht
ent
gegen (vgl.
vorstehend E. 1.3).
Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach der
Rentenzusprache
nicht ausschliesslich ei
n
pathogenetisch
-ätiologisch unklares Beschwerdebild zugrunde gelegen habe und eine Revision unter diesem Rechts
titel daher ausgeschlossen sei (
Urk.
1
5 S.
2 f.
), geht damit ins Leere.
5
.
3
Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass
bei der
Rentenzusprache
offenkundig von ärztlicher Seite her gar keine Einschätzung der Arbeitsfähig
keit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit vorlag. Lediglich PD
Dr.
F.___
(vorstehend E. 3.5) und
Dr.
H.___
(vorstehend E. 3.8) äusserten sich über
haupt zur Arbeitsfähigkeit, wobei sie a
usführten
, dass der Beschwerdeführer voll arbeitsunfähig sei. Eine Differenzierung zwischen der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit erfolgte nicht.
Gestützt darauf hielt RAD-Arzt
Dr.
I.___
(vorstehend E.
3.9) fest, dass insgesamt keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr vorliege; dies wiederum ohne Differen
zierung. Wird alleine von der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, ohne Prüfung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit, auf eine Invalidität geschlossen, beruht dies auf einem rechtlich falschen
Invaliditätsbe
griff
und die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgeblichen
Art.
7 und
Art.
16 ATSG werden ausser Acht gelassen (Urteile des Bundesgerichts 8C_73/2015 vom 1
5.
April 2015 E. 3.3 und 8C_862/2013 vom 1
2.
Februar 2014 E. 4). Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgebli
chen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung daher zweifellos unrichtig im
wiedererwä
gungsrechtlichen
Sinne (Urteile des Bundesgerichts 8C_920/2009 vom 2
2.
Juli 2010 E. 2.4 und 9C_290/2009 vom 2
5.
September 2009 E. 3.1.3).
Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass
Allgemeinmediziner
Dr.
H.___
in seinem Bericht
(vorstehend E. 3.8)
unter anderem
angab, dass sich auch der psychische Zustand deutlich verschlechtert habe und die Depression fortgeschritten sei. F
ür die ver
lässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
sind
in der Regel psychiatrische Fachärzte bei
zuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 1
6.
Februar 2011 E. 4.4.2), weshalb dieser Bericht den allgemeinen
beweisrecht
lichen
Anforderungen nicht zu genügen vermag.
Eine psychiatrische Ein
schätzung
im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
fehlt indessen vollständig.
Dr.
Z.___
verneinte bei der Begutachtung im Jahr 2000 noch eine rele
vante psychiatrische Diagnose und führte lediglich eine Entwicklung körperli
cher Symptome aus psychischen Gründen und Simulation (ICD-10 F68.0, Z76.5) auf (
Urk.
7/27 S. 12 oben). Eine Verschlechterung seit
dieser Beurteilung
ist nicht ausgewiesen.
De
r Umstand, dass die
Rentenzuspra
che
mit Mitteilungen vom 1
2.
Oktober 2005 (
Urk.
7/77) und 3
0.
Januar 2009 (
Urk.
7/86) bestätigt worden ist, steht
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
1
5
S.
3 f.) -
einer
Wieder
erwägung
der ursprünglichen Rentenverfügung
grundsätzlich
nicht entgegen (Urteil des Bundesgerichts I 859/05 vom 1
0.
Mai 2006 E. 2.2).
5.4
Nach dem Gesagten
ist festzuhalten,
dass sich die Rente des Beschwerdeführers auf ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne
nachweisbare organische Grundlage im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV
Revision
stützte
.
Im Übrigen hat der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision (
1.
Januar 2012) weder das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt noch die Rente im Zeitpunkt der
Renten
überprüfung
seit mehr als 15 Jahren bezogen (vgl.
lit
. a
Abs.
4
SchlB
IVG
6.
IV
Revision
; Urteil des Bundesgerichts 9C_12
5/2013 vom 1
2.
Februar 2014 E.
5
). Folglich ist
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision anwendbar und eine Herab
setzung oder Aufhebung der Rente ist grundsätzlich möglich, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind (vgl. vorstehend E. 1.3).
5.5
Zu prüfen bleibt, ob auch im Revisionszeitpunkt
ausschliesslich
ein unklares Beschwerdebild vorlag.
Für diese Beurteilung ist auf die Gutachten von
Dr.
J.___
(vorstehend E. 4.2) sowie
Dr.
K.___
(vorstehend E. 4.3) abzustellen, wel
che sämtlichen praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige ärztliche
Entschei
dungsgrundlagen
(vorstehend E. 1.8) erfüllen. Sie berücksichtigten
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise,
wurden
in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet und
tragen
der konkreten medizinischen Situation Rechnung. Die Beurteilungen leuchten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden aus
führlich begründet. Die Beurteilungen durch
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
sind nach dem Gesagten für die Beantwortung d
er gestellten Fragen umfassend.
5.6
Sowohl beim im rheumatologischen Gutachten erwähnten
Ganzkörperschmerz
syn
drom
mit Betonung der gesamten linken Körperseite ohne organische Ursache als
auch bei der aus psychiatrischer Sicht diagnosti
zierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung handelt es sich um psy
chosomatische Störungen
ohne organische Grundlage
, bei welchen
die
Aner
kennung eines
rentenbe
gründenden
Invaliditätsgrades nur zulässig
ist
, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grund
lage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind
(vor
stehend E. 1.4 ff.)
.
Dr.
K.___
hat sich – wenn auch noch in Unkenntnis der neuen bundesge
richtlichen Terminologie – mit dem funktionellen Schweregrad der Beeinträch
tigung auseinander
ge
setzt.
So gab er insbesondere an
, dass aufgrund der erho
benen Befunde keine Einschränkungen in Aktivität und Partizipation gegeben seien, weder im sozialen Funktionieren, noch im Alltag oder bei einer allfälligen Arbeitstätigkeit. Es fänden sich hingegen zahlreiche Hinweise auf zum Teil
massive Diskrepanzen sowie eine vermutlich bewusste Aggravation (
Urk.
7/125 S. 15
Ziff.
6.1).
Auch
Dr.
J.___
hielt fest, dass von einer Aggravation auszugehen sei. Der Gelenkstatus sei altersentsprechend normal, es bestünden keine
radiku
lären
Symptome oder übermässigen Arthrosen und es seien auch keinerlei
Schonungszeichen
vorhanden (
Urk.
7/122 S. 23). Ferner wurden
psychiatrische und rheumatologische
begleitende
wesentliche
Erkrankungen ausgeschlossen (
Urk.
7/122 S. 21
Ziff.
4.1, S. 24;
Urk.
7/125 S. 15
Ziff.
5.2).
A
nhand des geschilderten Tagesablaufes
führte
Dr.
K.___
nachvollziehbar aus, dass ein vollständiger sozialer Rückzug nicht zu beobachten sei (
Urk.
7/125 S. 10 f.
Ziff.
3.3).
Auffallend ist insbesondere, dass der Beschwerdeführer seit jeher kei
nerlei
ernsthafte
psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nimmt und auch eine antidepressive Medikation nirgends ersichtlich
ist. Anlässlich der
psychiatrischen
Begutachtung gab der Beschwerdeführer lediglich an, es habe vor acht Jahren eine
psychiatrische
Konsultation stattge
funden sowie eine weitere Konsultation bei einem Psychiater in
E.___
(
Urk.
7/125 S. 9 unten). Dies lässt Rückschlüsse auf den tatsächlichen
Leidens
druck
des Beschwerdeführers
zu.
Dr.
H.___
wies im Jahr 2002 zwar darauf
hin, dass eine psychiatrische Behandlung am Fehlen eines albanisch sprechen
den Arztes und an den fehlenden Deutschkenntnissen des Beschwerdeführers scheitere (
Urk.
7/45 S. 3), was allerdings aufgrund der Tatsache, dass alle Begutachtungen und Untersuchungen ohne Dolmetscher erfolgen
konnten (vgl. nachstehend E. 5.8
), nicht nachvollziehbar
erscheint
.
Aus den besagten Gut
achten ergibt sich hinreichend, dass die Ausprägung und Intensität der psychi
schen und somatischen Befunde nicht derart stark ins Gewicht fallen
.
U
nter Berücksichtigung der zu beachtenden Standardindikatoren
und insbesondere dem beweisrechtlich relevanten Aspekt der Konsistenz
kommt ihnen daher
kein
invalidisierender Charakter zu
.
5.7
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass selbst die Diagnose
stellung
einer anhal
tenden
somatoformen
Schmerzstörung
vorliegend
mehr als fraglich erscheint, wie dies selbst
Dr.
K.___
in seinem Gutachten fest
hielt
. Dieser
führte aus
, dass angesichts der doch massiven Diskrepanzen und des deutlichen demonstrativen bis theatralischen Verhaltens sich differentialdiagnostisch die Frage stelle, ob möglicherweise
überhaupt
kein psychiatrisches Leiden vorliege
. Hierfür sprächen einerseits die im Wesentlichen bis auf das während der Exploration gezeigte Verhalten gesunden psychopathologischen Befunde sowie
die Absenz von jeder psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung
(
Urk.
7/125 S. 15
Ziff.
5.2).
So weist denn auch die Rechtsprechung darauf hin, dass vermutlich zu häufig eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diag
nostiziert werde. Eine solche setze per definitionem Beeinträchtigungen der
Alltagsfunktionen voraus, wobei als Folge denn auch eine beträchtliche persön
liche oder medizinische Betreuung oder Zuwendung erforderlich sei. Als vor
herrschende Beschwerde werde ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz verlangt (BGE 141 V 281 E. 2.1.1). Zudem liege regelmässig keine ver
sicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggra
vation oder einer ähnlichen Erscheinung beruhe (BGE 141 V 281 E. 2.2.1).
Medizinisch psychiatrisch nicht begründbare Selbsteinschätzungen und
limi
tierungen
, wie sie ärztlicherseits sehr oft unterstützt würden – wobei erst noch häufig gar keine konsequente Behandlung stattfinde – seien auch künftig nicht als invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung anzuerkennen (BGE 141 V 281 E. 3.7.1).
Da vorliegend allerdings eine
r
allfällige
n
anhaltende
n
somato
formen
Schmerzstörung ohnehin
kein invalidisierender Charakter zukommt,
erübrigen sich weitere Ausführungen hierzu.
Es ist
vorliegend
in jedem Fall kein invalidisierender Gesundheitsschaden
ausgewiesen.
5.
8
Zuletzt lässt das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Gutachter
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
hätten einen Dolmetscher beiziehen müssen, da er nur schlecht Deutsch spreche (
Urk.
15 S. 4
Ziff.
11), keine Zweifel an den Gutachten auf
kommen. Die Entscheidung darüber, ob die Verständigung mit einem fremd
sprachigen Exploranden in ausreichendem Masse möglich oder ein Dolmetscher beizuziehen ist, steht im Ermessen des Gutachters. Er darf darüber nach Mass
gabe der bei der Auftragserfüllung zu wahrenden Sorgfalt entscheiden (Urteil des Bundesgerichts I 748/03 vom
3.
März 2004 E. 2.1; Alfred Bühler, Die Mit
wirkung Dritter bei der medizinischen Begutachtung im
sozialversicherungs
rechtlichen
Verwaltungsverfahren,
Jusletter
3.
September 2007
Rz
31). Sowohl
Dr.
J.___
als auch
Dr.
K.___
erachteten die sprachliche Ausdrucksfähigkeit als ausreichend
, wobei
Dr.
K.___
ferner davon ausging, dass sich der Beschwerdeführer nebst einem
albanischsprachigen
auch bei einem deutsch
sprachigen Psychotherapeuten in Behandlung begeben könne
(
Urk.
7/122 S. 22
Ziff.
5.1.3
;
Urk.
7/125
S. 11
f.
Ziff.
4,
S. 16
Ziff.
6.3). Dies wird dadurch plausi
bilisiert, dass bereits alle vorherigen Untersuchungen ohne Dolmetscher erfol
gen konnten
, insbesondere auch die beiden Begutachtungen im Jahr 2000
, mit
hin
bereits
vor 15 Jahren
(
vgl.
Urk.
7/27-28
).
5.
9
Zusammenfassend ist festzuhalten,
dass es dem Beschwerdeführer mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit bei Aufbietung allen guten Willens zuzumuten ist, vollzeitlich
einer
Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Ein invalidisierender Gesundheitsschaden ist nicht ausg
ewiesen.
Es sind alle
Voraussetzungen erfüllt, welche von der Pra
xis an die Aufhebung einer Rente nach Massgabe der
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
gestellt werden. Die Rentenaufhebung erweist sich demnach grundsätzlich als rechtens.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt der Anspruch des Beschwerdeführers auf
Wiedereingliede
rungs
massnahmen
gemäss
Art.
8a IVG und der damit akzessorische Anspruch auf Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente
während maximal zwei Jahren (
lit
. a
Abs.
2 und 3
SchlB
IVG
6.
IV-Revision).
6.2
Laut
Art.
8a
Abs.
1 IVG haben Rentenbezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wieder
eingliederung sofern (a) die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann und (b) die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern. Erst nach Beendigung dieses Versuchs einer (Re-)Integration in den Arbeitsmarkt wird abschliessend beurteilbar sein, ob der versicherten Person in Berücksichtigung sämtlicher subjektiven und objektiven Elemente der Schritt zurück in das Erwerbsleben zumutbar ist. Da es um den Sonderfall der Über
prüfung eines bislang berechtigterweise erfolgten Rentenbezugs geht, sind die Wiedereingliederungschancen unter besonderem Aspekte des Alters der Betroffenen und der Dauer der Erwerbslosigkeit zu prüfen (BGE 135 V 201 E.
7.2.2).
Von besonderer Bedeutung ist, ob die fragliche Massnahme
ein
gliederungswirksam
ist, was eine subjektive und objektive
Eingliederungsfähig
keit
der betroffenen Person voraussetzt (
Urteile des Bundesgerichts 9C_754/2014 vom 1
1.
Juni 2015 E. 5.3, 9C_623/2014 vom 1
8.
Februar 2015 E.
5.2 und
8C_664/2013 vo
m 2
5.
März 2014
E. 2).
6.3
Ist eine Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
absehbar, so ist in jedem Fall ein persönliches Gespräch mit der versicherten Person zu führen. Allfällige
Wieder
eingliederungsmassnahmen
sind ihr aufzuzeigen und im Weiteren mit ihr zu planen (
Rz
1004.2
des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherun
gen, BSV, über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG,
KSSB). Eine Aufhebung der Rente kann demgemäss nicht ohne weiteres verfügt werden, sondern lediglich dann, wenn die IV-Stelle Eingliederungs
massnahmen an die Hand nimmt oder eine allfällige
Verweigerung dokumen
tiert ist
.
6
.4
Nachdem sich Anfangs 2012
eine Rentenaufhebung gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision abgezeichnet hatte, wurde der Beschwerdeführer durch die Beschwerdegegnerin weisungsgemäss in einem persönlichen
Informa
tionsgespräch
am 2
7.
Juli 2012 (
Urk.
7/106 S. 4) ausdrücklich auf die Möglich
keiten von Massnahmen zur Wiedereingliederung
und auf
die
Rechts
folgen
aufmerk
s
am gemacht.
Dabei hat der Beschwerdeführer darauf verzichtet und mitgeteilt, dass er den Entscheid nicht akzeptieren könne und Einwand erheben werde. Eine vorgängige Prüfung ist demgemäss erfolgt, wobei sich der Beschwer
deführer allerdings als nicht eingliederungswillig erwiesen hat.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.
--
anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerle
gen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
7
.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte mit
Honorar
note
vom
1
5.
Juni 2015 (
Urk.
19) einen Aufwand von
insgesamt
9
Stunden
(
3.58 Stunden
im
Jahr
2014
und
5.42 Stunden
im
Jahr
2015)
sowie Barauslagen von
Fr.
76.30 geltend. Dies erscheint unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) als ange
messen, weshalb Rechtsanwalt Viktor
Györffy
, Zürich, beim für Rechtsanwälte gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
200.-- bis 3
1.
Dezember 2014 und von
Fr.
220.-- ab
1.
Januar 2015 mit insgesamt
Fr.
2‘
144.
— (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
zu entschädigen ist. Der Beschwerdeführer wird auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Viktor Györffy, Zürich,
wird mit
Fr.
2'144
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor
Györffy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski