# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b5e48e3-441d-5a34-abc3-85afce9681fb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.10.2018 C-3412/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3412-2016_2018-10-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-3412/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Caroline Bissegger,  

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),   

vertreten durch lic. iur. Daniel Tschopp, Advokat,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Anspruch auf  

eine Invalidenrente bei erstmaliger Anmeldung,  

Verfügung IVSTA vom 22. April 2016. 

 

 

 

C-3412/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1961 geborene, verheiratete, A._______, deutscher Staatsan-

gehöriger, wohnhaft in Deutschland (im Folgenden: Versicherter oder Be-

schwerdeführer), arbeitete als Grenzgänger in den Jahren 1982 bis 2014 

mit Unterbrüchen in der Schweiz und leistete die obligatorischen Beiträge 

an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(Vorakten 26, 29, 63, 64, 76, 87). Am 24. August 2009 (Vorakten 22) mel-

dete er sich wegen einem Lungenkarzinom bei der IV-Stelle B._______ 

zum Bezug einer Invalidenrente an. Die IV-Stelle B._______ reichte die 

Anmeldung an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden:  

IVSTA oder Vorinstanz) weiter, welche das Gesuch mit Verfügung vom 

30. Juli 2010 abwies (Vorakten 35), mit der Begründung ab Januar 2009 

habe eine variierende Arbeitsunfähigkeit vorgelegen und ab Dezember 

2009 habe sich der Gesundheitszustand soweit verbessert, dass wieder 

eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit vorgelegen sei. Da die Arbeitsunfähig-

keit weniger als ein Jahr gedauert habe und aktuell unter 40 % liege, be-

stehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Verfügung ist unange-

fochten in Rechtskraft erwachsen.  

B.  

Über die Deutsche Rentenversicherung C._______ reichte der Beschwer-

deführer am 2. April 2015 (Eingang bei der Schweizerischen Ausgleichs-

kasse am 6. Mai 2015), erneut ein Rentengesuch ein (Vorakten 44, 45). 

Nach Einholen medizinischer Unterlagen (Vorakten 47, 48) und Fragebö-

gen (Vorakten 61, 65) sowie nach Eingang der Stellungnahmen ihres me-

dizinischen Dienstes vom 9. Juli 2015 (Vorakten 57) und vom 26. Novem-

ber 2015 (Vorakten 83) teilte die IVSTA am 3. Dezember 2015 dem Be-

schwerdeführer mit (Vorakten 85), sie gedenke das Leistungsgesuch ab-

zuweisen, da eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % in der Ausübung der Tätig-

keit als Chauffeur seit dem 5. Dezember 2014 bestehe, dieser Invaliditäts-

grad jedoch keinen Anspruch auf eine Rente gebe. Dagegen erhob der 

Beschwerdeführer am 18. Dezember 2015 (Vorakten 90), unter Beilage 

von medizinischen Akten (Vorakten 91 - 100), Einwand und machte gel-

tend, ausser seiner Krebserkrankung im 2009 habe er im 2014 ein neues 

Krebsleiden erlitten. Zudem sei er seit dem 12. Dezember 2014 arbeitsun-

fähig. Im Oktober 2015 sei eine Erkrankung der hirnversorgenden Arterien 

diagnostiziert worden, was ihn stark Schlaganfall gefährde und im Dezem-

ber 2015 seien ihm die restlichen Zähne gezogen worden, was die Nah-

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Seite 3 

rungsaufnahme noch schwieriger mache. Seit Juni 2015 sei er in Deutsch-

land zu 100 % erwerbsunfähig. Gestützt auf eine weitere Stellungnahme 

des medizinischen Dienstes vom 9. März 2016 (Vorakten 110), wonach 

keine plausiblen Gründe vorliegen würden, warum der Beschwerdeführer 

nicht zu ca. 75 % arbeiten könne, wies die IVSTA das Leistungsbegehren 

mit Verfügung vom 22. April 2016 ab (Vorakten 112, BVGer act. 1/1). 

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 30. Mai 2016 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1) und beantragte, 

1) es sei die Verfügung der IVSTA vom 22. April 2016 vollumfänglich auf-

zuheben und dem Beschwerdeführer ab Dezember 2015 eine ganze Rente 

der Invalidenversicherung auszurichten; 2) eventualiter sei die Verfügung 

der IVSTA vom 22. April 2016 vollumfänglich aufzuheben und die Angele-

genheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; da-

nach sei neu über die Ansprüche des Beschwerdeführers zu entscheiden; 

3) es sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unent-

geltliche Prozessführung und Verbeiständung zu gewähren und demge-

mäss auf die Erhebung eines Gerichtskostenvorschusses zu verzichten;  

4) unter Kostenfolge zu Lasten der Vorinstanz.  

Als Begründung brachte er sinngemäss vor, seit der rentenabweisenden 

Verfügung vom 30. Juli 2010 habe sich sein Gesundheitszustand ver-

schlechtert, so dass er nun nicht nur an Zungenkrebs leide, sondern zu-

sätzlich an Lungenkrebs, Schmerzsymptomatik, Belastungsdispnoe, arte-

riosklerotische Veränderungen, psychischer Belastung und koronarer Ein-

gefässerkrankung, weshalb Dr. D._______ ihn seit 12. Dezember 2014 

vollständig arbeitsunfähig geschrieben habe. Zudem erhalte er in Deutsch-

land eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die Vorinstanz habe keine me-

dizinischen Abklärungen vorgenommen, insbesondere keine Rücksprache 

mit den behandelnden Ärzten genommen und keine polydisziplinäre Ex-

pertise eingeholt. Auf die Aktenbeurteilung von Dr. E._______ könne nicht 

abgestellt werden, da diese nicht schlüssig sei und den praxisgemässen 

Anforderungen an ein ärztliches Gutachten nicht genüge. Ebenso könne 

auf die Kurzbeurteilung von Dr. F._______ nicht abgestellt werden. 

D.  

Nach Eingang des ausgefüllten Formulars „Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege“ und diverser Unterlagen (BVGer act. 4), wurde mit Instrukti-

onsverfügung vom 7. Juli 2016 (BVGer act. 7) das Gesuch um Gewährung 

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Seite 4 

der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeiständung gut-

geheissen und dem Beschwerdeführer Advokat lic. iur. Daniel Tschopp, als 

gerichtlich bestellter Anwalt beigeordnet.  

E.  

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 4. Juli 2016 (BVGer 

act. 5) die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung 

zu bestätigen. Zur Begründung brachte sie vor, aus der Beschwerde, mit 

welcher keine neuen medizinischen Beweismittel eingereicht worden 

seien, würden sich keine neuen Gesichtspunkte ergeben, welche Anlass 

zu einer geänderten Beurteilung geben könnten. 

F.  

Replikweise bestätigte der Beschwerdeführer am 12. August 2016 (BVGer 

act. 8) seine bisherigen Anträge und deren Begründung. Er nahm einläss-

lich zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung und reichte den Bericht 

des Universitätsspitals G._______ vom 23. Juni 2016 ein, worin unter an-

derem die Diagnose einer Wernicke-Enzephalopathie bei Malnutrition und 

chronischem Alkoholüberkonsum gestellt wurde.  

G.  

Duplikweise hielt die Vorinstanz am 14. September 2016 (BVGer act. 10) 

an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde und dessen Begründung 

fest und legte die Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes vom 

27. August 2016 bei, wonach dem Austrittsbericht des Universitätsspitals 

G._______ eine neue Diagnose hinsichtlich einer neurologischen Erkran-

kung zu entnehmen sei. Die Vorinstanz brachte diesbezüglich vor, dass die 

neue Gesundheitsbeeinträchtigung nach Verfügungserlass aufgetreten sei 

und damit nicht berücksichtigt werden könne.  

H.  

Mit Schreiben vom 5. Januar 2017 (BVGer act. 12) reichte der Rechtsver-

treter des Beschwerdeführers seine Kostennote in der Höhe von 

Fr. 3‘185.55 zuzüglich Mehrwertsteuer in der Höhe von Fr. 254.85 ein 

(BVGer act. 12/3), sowie den Kurzbericht des Spitals H._______ vom 

17. November 2016 (BVGer act. 12/1), wonach der Beschwerdeführer an 

einem Wernicke-Korsakow-Syndrom leide. Es wurde seitens des Be-

schwerdeführers geltend gemacht, die neurokognitiven Störungen seien 

bereits zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses vorhanden gewesen, je-

doch erst nachträglich diagnostiziert worden. 

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Seite 5 

I.  

Die Vorinstanz stellte mit Schreiben vom 13. Februar 2017 (BVGer 14) dem 

Bundesverwaltungsgericht die vom Beschwerdeführer bei ihr eingereich-

ten Akten zu, so ein neues IV-Rentengesuch vom 16. Januar 2017 (BVGer 

act. 14/1) und der Untersuchungsbericht des Spitals H._______ vom 

10. Januar 2017 (BVGer act. 14/3). Sie legte zudem die Stellungnahme 

ihres ärztlichen Dienstes, Dr. I._______, vom 29. Januar 2017 (BVGer act. 

14/5) bei, welcher festhielt, aufgrund des Berichts der Memory Clinic des 

Spitals H._______ vom 10. Januar 2017 könne bestätigt werden, dass 

beim Versicherten wegen dem langjährigen Alkoholkonsum eine neurolo-

gische Erkrankung mit neuropsychologischen Defiziten vorliege, in Folge 

derer der Versicherte für sämtliche Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig sei. 

Als Beginn der Einschränkung müsse der 14. Juni 2016 angesehen wer-

den. Die Vorinstanz wies in ihrem Schreiben daraufhin, dass die Berichte 

nach Verfügungserlass erstellt worden seien und neu aufgetretene Ge-

sundheitsbeeinträchtigungen beschreiben würden, weshalb sie vorliegend 

nicht zu berücksichtigen seien.  

J.  

Am 18. April 2017 (BVGer act. 16) reichte der Beschwerdeführer die Mit-

teilung über die Rentengewährung in Deutschland vom 5. April 2017 ein 

und am 25. Mai 2018 (BVGer act. 20) das Gutachten aus Deutschland über 

die Pflegebedürftigkeit vom 5. Dezember 2017. 

K.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Beweis-

mittel wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVSTA vom 22. April 2016 

(Vorakten 112, BVGer act. 1/1), mit welcher das Gesuch des Beschwerde-

führers um Ausrichtung einer Rente der schweizerischen Invalidenversi-

cherung abgewiesen wurde. 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021), 

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Seite 6 

sofern – wie hier – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vor-

instanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört 

auch die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 

33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Das Bundes-

verwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

zuständig.  

1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 

Invalidenversicherung (Art. 1a - 26bis und 28 - 70 IVG) anwendbar, soweit 

das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

1.4 Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesver-

waltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer nahm als Partei 

am vorinstanzlichen Verfahren teil. Als Verfügungsadressat ist er durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung 

bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Er ist daher zur Beschwerde 

legitimiert.  

1.5 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; vgl. auch 

Art. 50 und Art. 52 VwVG) eingereicht, womit auf das ergriffene Rechtsmit-

tel einzutreten ist.  

1.6 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (vgl. Art. 49 VwVG). 

1.7 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist die IV-Stelle, in deren Tä-

tigkeitsgebiet ein Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entge-

gennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Dies gilt auch für ehe-

malige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen 

Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesund-

heitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die 

Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.  

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Seite 7 

Der Beschwerdeführer macht als Gesundheitsschaden insbesondere ein 

Krebsleiden geltend, welches sich im Januar 2009 erstmals als Zungen-

karzinom (Vorakten 17, 30/2f, 31) manifestierte. Damals war bei der Lunge 

ein Rundherd im linken Lungenoberlappen mit leichter PET-Positivität er-

kannt worden, welcher sich im November 2014 zu einem Adenokarzinom 

entwickelte und in der Folge entfernt werden musste (Vorakten 47/1, 48/5, 

91 - 96). Hieraus ergibt sich, dass der geltend gemachte Gesundheitsscha-

den auf die Zeit der Grenzgängertätigkeit im Kanton B._______ zurück-

geht. Unter diesen Umständen wäre die kantonale IV-Stelle B._______ für 

die Entgegennahme sowie Prüfung der Anmeldung vom 6. Mai 2015 

(Vorakten 45) und die Vorinstanz für den Erlass der angefochtenen Verfü-

gung zuständig gewesen, jedoch hat die Vorinstanz die IV-Stelle 

B._______ für die Abklärungen nicht beigezogen.  

2.  

2.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 22. April 2016) eingetretenen Sachverhalt ab 

(vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben (echte Noven), sollen im Normalfall Gegenstand einer 

neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, 

die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, 

als sie mit dem Streitgegenstand in einem engen Sachzusammenhang ste-

hen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlas-

ses zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_101/2007 vom 12. Juni 2007 

E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 118 V 200 E. 3a; Urteil des BGer 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).  

2.2 Die im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten Gutachten 

zur Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers wurden am 5. Dezember 

2017 (BVGer act. 20/1ff.) und damit nach Verfügungserlass erstellt, womit 

sie echte Noven darstellen und als solche nicht zu berücksichtigen sind. 

Ebenso unbeachtlich sind die Rentenanmeldung vom 16. Januar 2017 

(BVGer act. 14/1) und die Mitteilung der Rentengewährung der Deutschen 

Rentenversicherung vom 5. April 2017 (BVGer act. 16/1), da auch diese 

nach Verfügungserlass datieren. 

2.3 Soweit sich die Stellungnahmen des medizinischen Dienstes der IVSTA 

vom 27. August 2016 (BVGer act. 10/2) und vom 29. Januar 2017 (BVGer 

act. 14/5) zu den vor Verfügungserlass vom 22. April 2016 erstellten medi-

zinischen Akten äussern, stellen sie keine Noven dar. 

C-3412/2016 

Seite 8 

2.4  

2.4.1 Die Berichte des Universitätsspitals G._______ vom 23. Juni 2016 

(BVGer act. 8/1), sowie des Spitals H._______ vom 17. November 2016 

(BVGer act. 12/1) und vom 10. Januar 2017 (BVGer act. 14/3) sind nach 

Erlass der vorliegenden angefochtenen Verfügung entstanden und enthal-

ten neue bisher nicht aktenkundige Diagnosen (Wernicke-Enzephalopa-

thie, Verdacht auf Depression, Verdacht auf Hepatopathie, anamnestisch 

Verdacht auf beidseitige Karotisstenose, majore neurokognitive Störung im 

Rahmen eines Wernicke-Korsakow-Syndroms, Gangstörung bei Verdacht 

auf distale sensible Polyneuropathie, rezidivierende depressive Störung, 

aktuell leichte depressive Episode). 

2.4.2 Der Beschwerdeführer brachte sinngemäss vor (BVGer act. 12), 

dass die erheblichen neurokognitiven Störungen bereits zum ursprüngli-

chen Verfügungszeitpunkt vorhanden gewesen seien, jedoch erst nach-

träglich medizinische Abklärungen zu einer gesicherten Diagnosestellung 

geführt hätten. Diese neuen Tatsachen seien zu berücksichtigen, da sie 

geeignet seien, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der angefochte-

nen Verfügung zu beeinflussen.  

2.4.3 Die Vorinstanz hielt, gestützt auf die Stellungnahme ihres medizini-

schen Dienstes vom 29. Januar 2017 (BVGer act. 14/5), sinngemäss da-

gegen (BVGer act. 14), das Wernicke-Korsakow-Syndrom sei erst im Juni 

2016 festgestellt und im Oktober 2016 diagnostiziert worden, was nach 

Verfügungserlass gewesen sei, womit diese Gesundheitsbeeinträchtigung 

im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden könne.  

2.4.4  

2.4.4.1 Die Wernicke-Enzephalopathie ist eine Erkrankung des Zentralner-

vensystems (ZNS), die in der Regel mit chronischem Alkoholabusus in Ver-

bindung gebracht werden kann und letztendlich durch einen Thiaminman-

gel bedingt ist (vgl. http://flexikon.doccheck.com/de/Wernicke-Enzephalo-

pathie).  

Das Wernicke-Korsakow-Syndrom ist eine ungewöhnliche Form der Am-

nesie, bei der es sich um die Kombination zweier Krankheitsbilder handelt: 

eines akuten Verwirrungszustands (Wernicke-Enzephalopathie) und einer 

länger anhaltenden Amnesie (Korsakow-Amnesie). Die Korsakow-Amne-

sie tritt bei rund 80 Prozent der Betroffenen mit einer unbehandelten Wer-

nicke-Enzephalopathie auf. Das Wernicke-Korsakow-Syndrom kann durch 

http://flexikon.doccheck.com/de/ZNS
http://flexikon.doccheck.com/de/Alkoholabusus
http://flexikon.doccheck.com/de/index.php?title=Thiaminmangel&action=edit&redlink=1
http://flexikon.doccheck.com/de/index.php?title=Thiaminmangel&action=edit&redlink=1

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Seite 9 

Thiaminmangel (Vitamin B1), bei Alkoholabhängigkeit und Mangelernäh-

rung auftreten (vgl. https://www.msdmanuals.com/de/heim/st%C3%B6run-

gen-der-hirn-,-r%C3%BCckenmarks-und-nervenfunktion/funktionsst%C3 

%B6rung-des-gehirns/wernicke-korsakoff-syndrom).  

2.4.4.2 Einerseits geht aus dem Bericht des Spitals H._______ vom 10. Ja-

nuar 2017 (BVGer act. 14/3) hervor, dass der Beschwerdeführer im Juni 

2016 während drei Wochen nicht mehr richtig ass und schliesslich auch 

nicht mehr trank, da er dies offenbar vergass, sowie sich im Juni 2016 bei 

ihm ein vermindertes Gleichgewicht beim Aufstehen und ein wackliger 

Gang bemerkbar machten. Diese Schilderung weisen eher daraufhin, dass 

sich die Leiden erst im Juni 2016 und damit nach Verfügungserlass mani-

festierten. Andererseits ist dem Bericht des Universitätsspitals G._______ 

vom 23. Juni 2016 zu entnehmen (BVGer act. 8/1), dass der Beschwerde-

führer sowie dessen Ehefrau von einer depressiven Episode seit mehreren 

Monaten berichteten und damit vor Verfügungserlass am 22. April 2016, 

wobei aus den Akten nicht ersichtlich ist, ob dies ein Symptom der Werni-

cke-Enzephalopathie bzw. des Wernicke-Korsakow-Syndroms sein könnte 

oder ein selbstständiges Leiden darstellt. Weiter wies der Beschwerdefüh-

rer bereits vor Verfügungserlass einen Vitamin-B-Mangel und Mangeler-

nährung bzw. kachetischen Ernährungszustand auf (vgl. Vorakten 47, 48, 

91, 92, 93, 94, 95, 96) und litt gemäss eigenen Angaben an Müdigkeit und 

Kraftlosigkeit (BVGer act. 1, Vorakten 50) sowie an einer Erkrankung der 

hirnversorgenden Arterien (vgl. Schreiben Beschwerdeführer vom 18. De-

zember 2015 [Vorakten 90/1], Anmerkung des Bundesverwaltungsge-

richts: der vom Beschwerdeführer erwähnte Arztbericht fehlt in den Akten). 

Antriebslosigkeit und Müdigkeit sind neben den Gedächtnisstörungen 

Symptome des Korsakow-Syndroms (vgl. http://flexikon.doc-

check.com/de/Korsakow-Syndrom), so dass sich die Frage stellt, ob dies 

die ersten Anzeichen der Krankheit gewesen sein könnten. 

2.4.4.3 Der medizinische Dienst der IVSTA, Dr. I._______, setzte in seiner 

Stellungnahme vom 29. Januar 2017 (BVGer act. 14/5) zum Bericht des 

Spitals H._______ vom 10. Januar 2017 (BVGer act. 14/3), den Zeitpunkt 

der Arbeitsunfähigkeit wegen der Wernicke-Enzephalopathie auf den Tag 

des Spitaleintritts ins Universitätsspital G._______ am 14. Juni 2016 fest 

und bemerkte, ein Vorliegen entsprechender Symptome vor dem 22. April 

2016 sei nicht dokumentiert.  

 

https://www.msdmanuals.com/de/heim/ernährungsstörungen/vitamine/thiamin#v766336_de

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Seite 10 

Dem Korsakow-Syndrom geht in der Regel eine Entzündung des Gehirns 

voraus (vgl. https://www.netdoktor.de/krankheiten/korsakow-syndrom/). 

Auch der Beschwerdeführer litt zunächst an einer Wernicke-Enzephalopa-

thie (Bericht des Universitätsspitals G._______ vom 23. Juni 2016, BVGer 

act. 8/1), bei welcher es zu Schäden im Gehirn kommt. Wird die Enzepha-

lopathie nicht rechtzeitig behandelt, so kann sie in ein Korsakow-Syndrom 

münden (https://www.onmeda.de/krankheiten/korsakow-syndrom.html), 

wie dies beim Beschwerdeführer geschah. Es leuchtet nicht ein, dass die 

Enzephalopathie beim Beschwerdeführer im Juni 2016 erstmals vorgele-

gen sein und nur wenige Monate später sich daraus ein Wernicke-Kor-

sakow-Syndrom entwickelt haben soll. Dieser rasche Fortschritt der Krank-

heit und der damit einhergehenden Gehirnschädigung ist ohne weiterge-

hende fachmedizinische Begründung nicht nachvollziehbar, wenn, wie dies 

vom medizinischen Dienst vorgebracht wurde, davon ausgegangen wird, 

dass vor Juni 2016 keinerlei Anzeichen vorhanden gewesen sein sollen. 

Neuropsychologische Berichte, welche sich zum Verlauf der Krankheit äus-

sern und diese Frage klären könnten, sind nicht aktenkundig. Dr. I._______ 

ist Internist und nicht Neuropsychologe, womit auf seine Beurteilung nicht 

ohne weiteres abgestellt werden kann. Somit kann nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit beurteilt werden, ob bereits vor dem 22. April 2016 An-

zeichen der Wernicke-Enzephalopathie oder gar des Wernicke-Korsakow-

Syndroms vorlagen.  

In internistischer Hinsicht hielt Dr. I._______ fest, der Leberschaden und 

die Schilddrüsenunterfunktion seien nicht aktenkundig, was dahingehend 

zutrifft, dass keine entsprechenden Diagnosen in den vorliegend vorhan-

den Arztberichten aufgeführt sind, jedoch sind Laborwerte in den Akten 

(Vorakten 100), welche zu hohe Leber- und Schilddrüsenwerte enthalten 

(zu hoher Leberwert [GPT ALT 175], vgl. https://www.netdoktor.de/labor-

werte/gpt/; zu hoher Schilddrüsenwert [TSH 13.2], vgl. https://www.netdok-

tor.de/laborwerte/schilddruesenwerte/tsh-wert/). Da sich Dr. I._______ 

nicht zu den aktenkundigen Laborwerten äusserte, ist davon auszugehen, 

dass ihm diese Werte von der Vorinstanz nicht vorgelegt wurden und somit 

seiner Aussage, wonach in den Akten keine Hinweise auf Leber- und 

Schilddrüsenerkrankungen zu finden seien, nicht ohne weiteres gefolgt 

werden kann. Anderweitige fachärztliche Arztberichte zu dieser Frage lie-

gen nicht vor. 

 

C-3412/2016 

Seite 11 

2.4.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass aufgrund der aktenkundigen La-

borwerte, welche die Vorinstanz offensichtlich nicht an Dr. I._______ wei-

tergeleitet hat, nicht ausgeschlossen werden kann, dass bereits vor Verfü-

gungserlass eine Leber- und Schilddrüsenerkrankung vorlag, jedoch diese 

Frage mangels anderweitiger internistischer Arztberichte nicht abschlies-

send geklärt werden kann. Weiter ist mangels psychiatrischem Gutachten 

nicht klar, ob die psychischen Beschwerden bereits vor Verfügungserlass 

oder danach auftraten. Zudem ist eine abschliessende Beurteilung der 

Frage, ob sich die Wernicke-Enzephalopathie und das Wernicke-Kor-

sakow-Syndrom erst im Juni 2016 und damit nach Verfügungserlass oder 

bereits früher manifestierten, mangels Einschätzung von Fachärzten der 

Neuropsychologie, nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit möglich, so 

dass nicht festgestellt werden kann, ob die medizinischen Unterlagen, wel-

che nach Verfügungserlass erstellt wurden, Noven sind oder nicht. Diese 

Frage kann vorliegend jedoch offen gelassen werden, da die Sache, wie 

im materiellen Teil dieses Urteils zu zeigen sein wird (vgl. insbesondere E. 

6.2 hiernach), bereits mangels Veranlassung eines polydisziplinären Gut-

achtens mit Gesamtbeurteilung der Gesundheitsbeeinträchtigungen und 

deren Auswirkungen auf die Erwerbstätigkeit, an die Vorinstanz zur weite-

ren Abklärung zurückzuweisen ist.  

3.  

3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 132 V 215 

E. 3.1.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens 

beim Erlass der Verfügung vom 22. April 2016 in Kraft standen (so auch 

die Normen des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 

6. IV-Revision [IV-Revision 6a], AS 2011 5659); weiter aber auch Vorschrif-

ten, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber 

für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von 

Belang sind. 

3.2 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in 

Deutschland, weshalb vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene 

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits 

und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit 

vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR 

0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG).  

C-3412/2016 

Seite 12 

3.2.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbei-

teten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II 

("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-

dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien unter-

einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 

14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-

beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-

nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und die Verordnung 

Nr. 574/72 oder gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012 

durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der so-

zialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten 

für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordi-

nierung der Systeme der sozialen Sicherheit abgelöst worden.  

3.2.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für 

die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" 

im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 

Anhang II des FZA).  

3.2.3 Nach Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist die vom 

Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines An-

tragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann ver-

bindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten 

Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als 

übereinstimmend anerkannt sind. Dies trifft im Verhältnis der Schweiz zu 

den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nicht zu, weshalb die Frage des Anspru-

ches auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung allein auf-

grund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen ist (vgl. BGE 

130 V 253 E. 2.4).  

4.  

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-

herigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Er-

werbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-

handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

C-3412/2016 

Seite 13 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 

sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 

berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie 

aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (vgl. Art. 7 ATSG). Arbeitsunfä-

higkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-

herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei lan-

ger Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 

Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6 ATSG). 

4.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 ATSG) und beim Ein-

tritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das 

heisst, während mindestens drei Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge 

an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV) geleistet hat. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben 

sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere 

erfüllt ist. Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr 

als drei Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass 

die Voraussetzungen der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine 

ordentliche Invalidenrente erfüllt sind.  

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die ent-

sprechenden Renten vorbehältlich abweichender staatsvertraglicher Re-

gelungen nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und gewöhn-

lichen Aufenthalt in der Schweiz haben (vgl. Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG).  

4.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 Abs. 

1 IVG. Hiernach haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

der herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres 

zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass 

C-3412/2016 

Seite 14 

der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Gel-

tendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch 

frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, ent-

steht. Die Rente wird vom Beginn des Monats, in dem der Rentenanspruch 

entsteht, ausbezahlt (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG). 

4.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-

gabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, 

in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der 

Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (vgl. BGE 140 

V 193 E. 3.2; BGE 132 V 93 E. 4; BGE 125 V 256 E. 4). 

4.6 Bei Grenzgängern prüft die kantonale IV-Stelle (vorliegend die IV-Stelle 

B._______) die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (vgl. Art. 43 Abs. 1 

ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Vorausset-

zungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen regionale ärztliche 

Dienste (RAD) bzw. medizinische Dienste zur Verfügung (vgl. Art. 59 Abs. 

2bis Satz 1 IVG). Die RAD bzw. die medizinischen Dienste setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle 

Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizini-

schen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (vgl. Art. 59 Abs. 2bis Satz 2 

und 3 IVG). 

4.7 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

4.8 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden 

in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungs-

träger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-

ginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179; 

C-3412/2016 

Seite 15 

vgl. auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2). Viel-

mehr unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel 

der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl. Urteil des Eidgenössi-

schen Versicherungsgerichts EVG, [heute: Bundesgericht, BGer] vom 

11. Dezember 1981 i.S. D.). 

4.9 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahr-

scheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je 

mit Hinweisen).  

4.10 Bezüglich des Beweiswertes eines Gutachtens ist entscheidend, ob 

es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlag-

gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. BGE 134 V 

231 E. 5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).  

4.10.1 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung 

in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-

zustellen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S.114 E. 3b; Urteil des EVG 

I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). 

4.10.2 Dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutach-

ten externer Spezialärzte (vgl. Art. 44 ATSG), welche aufgrund eingehen-

der Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-

gebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzu-

erkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4; BGE 125 V 351 E. 3b/bb, 

mit Hinweisen).  

C-3412/2016 

Seite 16 

4.10.3 Berichte der behandelnden Ärzte sind aufgrund deren auftrags-

rechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen, 

da davon auszugehen ist, dass sie in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer 

Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allge-

mein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt 

(vgl. Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen). 

4.10.4 Bei Stellungnahmen eines IV-Arztes ist hinsichtlich des Beweiswer-

tes zu unterscheiden, ob es sich um Aktenberichte im Sinne von Art. 49 

Abs. 3 IVV oder um Untersuchungsberichte im Sinne von Art. 49 Abs. 2 

IVV handelt.  

Der Beweiswert eines Untersuchungsberichtes eines IV-Arztes ist mit je-

nem von externen medizinischen Sachverständigengutachten im Sinne 

von Art. 44 ATSG vergleichbar, sofern er den von der Rechtsprechung ent-

wickelten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügt und der IV-

Arzt über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qua-

lifikationen verfügt (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1; Urteile des BGer 

9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2, 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 

E. 2.1 und 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1). 

Bei einem Aktenbericht beurteilt die IV-Ärztin die vorhandenen ärztlichen 

Unterlagen, fasst die medizinischen Untersuchungsergebnisse zusammen 

und gibt eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Versicherungsfal-

les aus medizinischer Sicht ab. Ein Aktenbericht erfüllt somit eine andere 

Funktion als ein medizinisches Gutachten, weshalb er die inhaltlichen An-

forderungen an medizinische Gutachten nicht erfüllen kann und muss. 

Dennoch wird ihm nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung aberkannt, 

vielmehr ist er ein entscheidrelevantes Aktenstück, sofern die vom medizi-

nischen Dienst beigezogenen Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, 

Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten 

sind (vgl. Urteil des BVGer C-135/2013 vom 22. September 2015 E. 4.3.4 

mit Hinweisen; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 

8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen, Urteil des 

EVG I 143/07 vom 14. September 2007 E. 3.3). Ist das nicht der Fall, kann 

die Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes oder des medizini-

schen Dienstes in der Regel keine abschliessende Beurteilungsgrundlage 

bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen Anlass geben (vgl. Ur-

teil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3).  

 

C-3412/2016 

Seite 17 

5.  

5.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invalidi-

tätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-

prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 

Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 

(Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV).  

5.1.1 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 

materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 

Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat-

sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 

Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b 

mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 

früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 

weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-

fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-

gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-

schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-

richt (vgl. BGE 117 V 198 E. 3a, BGE 109 V 108 E. 2b).  

5.1.2 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditäts-

grad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmel-

dungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

(vgl. BGE 105 V 29) – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeit-

punkt der ersten Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen neuen Verfügung. Erfolgte eine Leistungsverweigerung 

gestützt auf eine rechtsgenügliche Abklärung des Gesundheitszustands 

und gesetzeskonforme Ermittlung des Invaliditätsgrades, muss sich die 

leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht-

sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision – bei einer 

weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (vgl. BGE 133 V 108 E. 

5.3; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; AHI 1999 S. 84 E. 1b).  

5.2  

5.2.1 Ausgangszeitpunkt ist vorliegend die Verfügung vom 30. Juli 2010 

(Vorakten 35), mit welcher das erste IV-Rentengesuch des Beschwerde-

führers vom 24. August 2009 (Vorakten 22) abgewiesen wurde, mit der Be-

gründung ab Januar 2009 habe eine variierende Arbeitsunfähigkeit bestan-

den und ab Dezember 2009 habe sich der Gesundheitszustand soweit ver-

bessert, dass wieder eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit vorgelegen sei, 

C-3412/2016 

Seite 18 

womit die Arbeitsfähigkeit weniger als ein Jahr gedauert habe und kein An-

spruch auf eine Invalidenrente bestehe.  

Im Ausgangszeitpunkt bestand ein Status nach Entfernung eines Zungen-

karzinoms (Vorakten 17, 30/2, 31). Ab 13. Januar 2009 war der Beschwer-

deführer zu 100 % und ab 1. Juli 2009 zu 70 % arbeitsunfähig (Vorakten 

17). Die Strahlentherapie endete am 25. Mai 2009 (Vorakten 17/7). Im No-

vember 2009 nahm er seine Arbeit wieder probeweise auf und ab Dezem-

ber 2009 arbeitete er vollumfänglich in seiner angestammten Tätigkeit als 

LKW-Fahrer (Vorakten 39/4). Im Arztbericht des Universitätsspitals 

G._______ vom 9. März 2010 (Vorakten 31) wurde denn auch festgehal-

ten, dass keine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestehe. Der 

Beschwerdeführer war somit im Jahr 2009 nur während einiger Monate ar-

beitsunfähig, was sich auch aus dem IK-Auszug ergibt (Vorakten 87), be-

trug der Verdienst doch im Jahr 2008 Fr. 68‘668.-, im Jahr 2009 Fr. 34‘372.- 

und im Jahr 2010 wieder Fr. 69‘145.-. Der Beschwerdeführer hat sich da-

mals vom Zungenkarzinom erholt und musste nur vorübergehend Medika-

mente zur Strahlentherapie einnehmen, so dass danach wieder eine voll-

ständige Arbeitsfähigkeit bestand. 

5.2.2 Vergleichszeitpunkt ist die angefochtene Verfügung vom 22. April 

2016 (Vorakten 112, BVGer act. 1/1), mit welcher das zweite IV-Rentenge-

such des Beschwerdeführers vom 6. Mai 2015 (Eingang bei der IVSTA, 

Vorakten 45) abgewiesen wurde. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob ge-

stützt auf die neuen, seit der Verfügung vom 30. Juli 2010 erstellten, medi-

zinischen Unterlagen eine Änderung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt wer-

den kann. 

5.2.3 Im Nachgang zur Verfügung vom 30. Juli 2010 und vor Erlass der 

angefochtenen Verfügung vom 22. April 2016 sind die folgenden medizini-

schen Unterlagen aktenkundig: 

– Der ambulante Bericht des Universitätsspitals G._______ vom 9. De-

zember 2014 (Vorakten 91/5, 47/1) enthält die folgenden Diagnosen: 

1.  Zu 01/2009 progredienter Lungenherd im Oberlappen links; primär 

reaktiv / entzündlich, DD (Differentialdiagnose) Malignität (z.B. 

bronchoalveoläres Karzinom) 

 PET-CT (Positronen-Emissions-Tomographie; Computertomo-

graphie) vom 11.11.2014: zu 01/2009 leicht zunehmende, 

pleuraständige Verdichtung im ventrobasalen Oberlappen links 

C-3412/2016 

Seite 19 

mit dezenter FDG-Speicherung (Fluorodeoxyglucose - Spei-

cherung) und streifigen Ausläufern. Keine mehrspeichernden 

hilären, mediastinalen oder axillären Lymphknoten. Keine 

Pleuraergüsse, kein Perikarderguss.  

2. Dorsales Zungenrand- / Zungengrundkarzinom rechts pT3, pN0 

(0/16), M0, G3, L0, V0  

 Nikotinabusus: 40 py 

 Hemiglossektomie transoral, neck dissection Level Ib - IV rechts 

am 12.02.2009 

 Adjuvante Radiotherapie 2009 

3. Formal Vd. a. (Verdacht auf) leichte Schlafapnoe (pAHI 9,6 / h) 

4. Hyperchromes makrozytäres Blutbild  

 DD im Rahmen C2-Abusus 

 DD Vitamin-B12- / Folsäuremangel 

5. Koronare 1-Ast-Erkrankung 

 Koronarangiographie 6.10: formal koronare 1-Ast-Erkrankung, 

ACD (Arteria coronaria dextra) mit nicht stenosierender Skle-

rose, RIVA (Ramus interventricularis posterior) Mittel 50 – 75 %. 

Normale systolische LV-Funktion (linksventrikuläre Funktion) 

global und regional.  

 CvRF (kardiovaskuläre Risikofaktoren): Nikotin 40 py, positive 

Familienanamnese 

6. Alkoholabusus  

Es wurde berichtet, dass bei einem im PET-CT progredienten pulmo-

nalen Rundherd im linken Oberlappen bei maligner Grunderkrankung 

und fortgesetztem Nikotinkonsum die Indikation zu einer operativen 

Entfernung des Rundherdes zur Diagnosesicherung bestehe.  

– Zwecks Abklärung der Operabilität war der Beschwerdeführer vom 

2. Dezember 2014 bis zum 5. Dezember 2014 im Universitätsspital 

G._______ hospitalisiert (Vorakten 91/1). Es wurde eine COPD GOLD 

Stadium 1 und eingeschränkte Diffusionskapazität festgestellt. Bei 

zentroazinärem Lungenemphysem, leichtgradiger obstruktiver Ventila-

tionsstörung und mittelschwerer Diffusionsstörung bestätigte eine spi-

roergometrische Belastung eine Operabilität bis zum Ausmass einer 

Pneumonektomie. Echokardiographisch konnte eine relevante pulmo-

nal-arterielle Hypertonie ausgeschlossen werden. Bei formaler leichter 

Schlafapnoe bestehe als Therapieoption eine nächtliche Überdruckbe-

atmung je nach Leidensdruck. Der Beschwerdeführer wurde an die 

C-3412/2016 

Seite 20 

Thoraxchirurgie zur Durchführung einer VATS (Video-Assisted-Thora-

cic-Sergery) überwiesen. 

– Die Operation fand am 16. Januar 2015 (Vorakten 48/5, 92/5) statt und 

bestätigte ein Adenokarzinom. Mittels Lobektomie wurde der linke Lun-

genoberlappen entfernt, was komplikationslos verlief, so dass der Be-

schwerdeführer postoperativ auf die Normalstation verlegt werden 

konnte.  

– Nach dem Spitalaufenthalt vom 15. Januar 2015 bis zum 24. Januar 

2015 (Vorakten 92/1, 48/1) konnte der Beschwerdeführer in klinisch 

stabilem und gutem Allgemeinzustand mit trockenen und reizlosen 

Wundverhältnissen am 24. Januar 2015 aus der stationären Behand-

lung nach Hause entlassen werden.  

– Das Universitätsspital G._______ berichtete am 2. Februar 2015 

(Vorakten 94) von einem guten postoperativen Verlauf mit reizlosen 

Wundverhältnissen beim beschwerdearmen Patienten.  

– Dem ambulanten Bericht des Universitätsspitals G._______ vom 11. 

März 2015 (Vorakten 95) ist zu entnehmen, dass sich ein Monat post-

operativ eine Schmerzexazerbation im Bereich des Operationsgebie-

tes zeigte.  

– Die Kontrolle am 23. April 2015 (Vorakten 96) ergab einen erfreulichen 

Verlauf mit Verbesserung der Schmerzsymptomatik.  

– Am 27. Juni 2015 (Vorakten 93) fand die interdisziplinäre Fallkonferenz 

statt, anlässlich welcher festgehalten wurde, dass in der Bildgebung 

kein Hinweis auf weitere Manifestationen bestehen würde. Als Proce-

dere wurde die Nachsorge in der Thoraxchirurgie empfohlen.  

– Im Bericht der kardiologischen Gemeinschaftspraxis J._______ vom 

8. September 2015 (Vorakten 97) werden als Diagnosen aufgeführt, 

bekannte koronare Eingefässerkrankung (Koronarangiographie 2014 

ohne höhergradige Stenosierungen), echokardiographisch gute systo-

lische rechts- und links- ventrikuläre Funktion, leichte Aortenklappen-

fibrose ohne Stenosierung, eingestellte arterielle Hypertonie mit echo-

kardiografisch guter systolischer rechts und links ventrikulärer Funktion 

bei grenzwertigen linksventrikulären Wanddicken, kein Nachweis einer 

Belastungskoronarinsuffizienz bis zur 75 Watt-Stufe, als kardiovasku-

C-3412/2016 

Seite 21 

läre Risikofaktoren arterielle Hypertonie und Nikotinabusus und als ext-

rakardiale Diagnosen leicht bis mässiggradige arteriosklerotische Ver-

änderungen im Bereich der extrakraniellen hirnversorgenden Arterien 

ohne Hinweis auf Stenosierung, Zustand nach Operation eines Adeno-

karzinoms der Lunge im Oberlappen links, Zustand nach dorsalem 

Zungenrand- / Zungengrundkarzinom rechts, Operation und Radiothe-

rapie 2009.  

Die untersuchenden Ärzte berichteten das Belastungs-EKG habe we-

gen Luftnot abgebrochen werden müssen. Es würden keine angina 

pectoris-Beschwerden, keine ischämischen ST-Streckenveränderun-

gen und keine Rhythmusstörungen vorliegen. 

Die Ärzte fanden ausser der leichten Fibrosierung der Ränder der Aor-

tenklappe kein signifikantes Vitium cordis bei guter systolischer rechts- 

und linksventrikulärer Funktion. Es bestand auch bis 75 Watt kein 

Nachweis einer BCI (Belastungskoronarinsuffizienz) bei bekannter 

KHK (koronare Herzkrankheit). Im Bereich der Carotiden fanden die 

Ärzte doch deutlich arteriosklerotische Veränderungen. Es wurde die 

Frage nach einem CSE-Hemmer gestellt.  

– Verordnungsplan vom 29. Oktober 2015 (Vorakten 98) mit den einzu-

nehmenden Medikamenten (Bisoprolol, Amlodipin, Pantoprazol 

Actavis, Ibuprofen, Novaminsulfon, Tramadol, Lorazepam-neurax, Pre-

gabalin, Atorvastatin Aristo). 

– Laborwerte vom 30. November 2015, 21. August 2015, 20. November 

2014 und 19. November 2014 (Vorakten 100). 

– Arztzeugnis von Dr. D._______ vom 15. Dezember 2015 (Vorakten 99), 

wonach der Beschwerdeführer vom 12. Dezember 2014 bis zum 

30. Juni 2017 und bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei.  

5.2.4 Die Vorinstanz unterbreite die medizinischen Akten ihrem medizini-

schen Dienst: 

– Dr. E._______, FMH Onkologie und Hämatologie, verfasste am 26. No-

vember 2015 (Vorakten 83) ihre Stellungnahme zu den medizinischen 

Akten und schrieb:  

“Cet assuré a présenté un cancer orl situé au niveau de la base de langue 

pour lequel il a été traité en 2009 par chirurgie puis radiothérapie permettant 

une rémission complète prolongée qui peut s’apparenter dans ce cas à une 

C-3412/2016 

Seite 22 

guérison vue le long intervalle libre. D’après les documents à disposition il n’y 

a pas eu d’arrête de travail prolongé pour cette affection et ses traitements. Il 

avait été mis en évidence à cette époque un petit nodule pulmonaire sans 

symptôme accompagnateur qui a fait l’objet d’un suivi régulier. Un nouveau 

Pet-scan effectué en date du 11.11.2014 objective une légère progression de 

cette image sans que l’on puisse conclure sur sa nature tumorale ou inflam-

matoire. En décembre 2014 au vu de cette lésion persistante en légère crois-

sance chez un tabagique au long cours il a été jugé nécessaire de procéder à 

une exérèse de ce nodule à visée diagnostique et thérapeutique. L’exérèse de 

cette lésion a permis de conclure à un adénocarcinome bronchique localisé 

sans adénopathie d’accompagnement. Stade pT2a N0. L’intervention a com-

porté une lobectomie du lobe sup. gauche et lymphadénectomie. Aucun trai-

tement complémentaire n’a été jugé nécessaire. L’assuré fait l’objet d’un suivi 

régulier. Un bilan cardiologique exhaustif a été effectué en date du 3.9.2015. 

Ce dernier n’a pas mis en évidence de pathologie cardiaque à l’échocardio-

graphie ni au test d’effort“. 

Hinsichtlich der angestammten Tätigkeit hielt Dr. E._______ den Be-

schwerdeführer seit Dezember 2014 zu 75 % arbeitsfähig. Weiter hielt 

sie hinsichtlich der funktionellen Einschränkung fest: 

“Cet assuré a reçu en 2009 un traitement pour un cancer de la langue sans 

réduction durable de son activité. En 2014 il a subi l’ablation d’un lobe pulmo-

naire et de quelques ganglions médiastinaux. Il s’agit d’une intervention qui ne 

porte pas à conséquence sur la fonction respiratoire s’il n’y a pas de compli-

cations, ce qui a été le cas. Le résultat pathologique est celui d’un petit cancer 

bronchique localisé qui n’a pas nécessité de traitement complémentaire. Les 

autres pathologies ne sont pas limitantes. Vu ce qui précède il est justifié sta-

tuer sur une incapacité de travail 25 % depuis décembre 2015“ (Anmerkung 

des Bundesverwaltungsgerichts : hierbei handelt es sich wohl um einen 

Schreibfehler und sollte ebenfalls Dezember 2014 heissen). 

– Am 9. März 2016 (Vorakten 110) schrieb Dr. F._______, FMH Innere 

Medizin, es würden praktisch keine plausiblen Gründe vorliegen, wes-

halb der Versicherte nicht zu ca. 75 % arbeiten sollte/könnte; der Haus-

arztbericht von 2015 gebe lediglich an, dass der Versicherte zu 100 % 

arbeitsunfähig sei seit Dezember 2014 bis 30. Juni 2015, sowie weiter-

hin. 

5.2.5 Aus den neuen Akten geht hervor, dass das Krebsleiden rezidivierte, 

der Beschwerdeführer nun starke Medikamente mit Nebenwirkungen ein-

nehmen muss und weitere Leiden in kardiologischer (koronare 1-Ast-Er-

krankung, arterielle Hypertonie), pneumologischer (V.a. Schlafapnoe, Sta-

tus nach Entfernung eines Teils des Lungenoberlappens, COPD GOLD I) 

und internistischer (Malnutrition und Alkoholabusus) Hinsicht vorliegen.  

C-3412/2016 

Seite 23 

5.2.6 Während der medizinische Dienst der IVSTA am 27. Mai 2010 

(Vorakten 32) feststellte, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit wieder 

vollständig aufgenommen habe, wurde im Bericht vom 26. November 2015 

(Vorakten 83) und vom 9. März 2016 (Vorakten 110) erkannt, dass die Ar-

beitsunfähigkeit 25 % seit Dezember 2014 betrage. Seitens des medizini-

schen Dienstes der IVSTA wird folglich implizit von einer gesundheitlichen 

Verschlechterung ausgegangen, auch wenn Dr. F._______ bei ihrer Stel-

lungnahme „nein“ angekreuzt hat, da sich dies offensichtlich nicht auf den 

früheren Verfügungszeitpunkt vom 30. Juli 2010 (Vorakten 35), sondern auf 

den Zeitpunkt des Vorbescheids im vorliegenden Verfahren datierend 

3. Dezember 2015 bezog (Vorakten 85). Zwar weichen Dr. E._______ und 

Dr. F._______ von der Einschätzung des Hausarztes Dr. D._______ ab, 

welcher den Beschwerdeführer als vollständig arbeitsunfähig seit Dezem-

ber 2014 einstuft (Vorakten 99), da im Vergleichszeitpunkt jedoch von einer 

vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde, ist für die Beantwor-

tung der Frage, ob eine gesundheitliche Verschlechterung vorliegt, nicht 

von Belang ob die Arbeitsunfähigkeit 25 % oder 100 % beträgt, da in beiden 

Fällen eine Verschlimmerung gegeben ist.  

5.2.7 Somit ist zusammenfassend, in Übereinstimmung mit den Parteien, 

davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde-

führers verschlechtert hat, womit zu klären ist, ob diese Veränderung des 

Gesundheitszustandes rentenrelevant ist (vgl. E. 6 hiernach). 

6.  

Im Folgenden ist zunächst die angestammte Tätigkeit zu bestimmen (vgl. 

E. 6.1 hiernach). Danach ist zu klären, ob hinreichende medizinische Akten 

vorliegen, welche dem Bundesverwaltungsgericht ermöglichen, die 

Rechtsfrage zu beurteilen (vgl. Urteil des BGer 8C_377/2014 vom 29. Ok-

tober 2015 E. 6.2 m.H.), ob der Beschwerdeführer die verbleibende Leis-

tungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit oder in einer Verweistätigkeit 

erwerblich verwerten kann (vgl. E. 6.2 hiernach). 

6.1 Der Beschwerdeführer gab an, keinen Beruf erlernt (Vorakten 22/4, 

61/1), sondern bei der deutschen Bundeswehr den LKW-Führerschein er-

worben zu haben (Vorakten 22/4). Er war von 1982 bis 2014 als LKW-Fah-

rer tätig (Vorakten 50). Am 25. September 2014 erhielt er von seiner Arbeit-

geberin die Kündigung (Vorakten 8), da ihm wegen Trunkenheit am Steuer 

der Führerschein bis April 2015 entzogen worden war. Der Stellenverlust 

war somit invalidenfremd. Da der Führerscheinentzug vorübergehend war, 

C-3412/2016 

Seite 24 

ist vorliegend vom Beruf LKW-Fahrer als angestammte Tätigkeit auszuge-

hen.  

6.2  

6.2.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt der Beruf LKW-

Fahrer eine körperlich schwere Tätigkeit dar, da sie Be- und Entladen des 

Lastwagens beinhaltet (vgl. BGer 8C_300/2015 E. 7.3.1). Zudem erfordert 

das Fahren eines LKWs ein längeres Sitzen mit wiederholtem Krafteinsatz 

des linken Beines beim Kuppeln, sofern kein Automatikgetriebe vorliegt (ob 

der LKW, der vom Beschwerdeführer gefahren wurde, ein Automatikge-

triebe hatte oder nicht, ist aus den Akten nicht ersichtlich) und ist diese 

Tätigkeit mit Hantieren von teilweise schweren Lasten verbunden (vgl. 

BGer 8C_61/2009 E. 3). Dementsprechend gab denn auch die ehemalige 

Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, K._______ AG, an (Vorakten 65/6), 

ihre Chauffeure müssten unter anderem den LKW mit Containern be- und 

entladen und dabei auch eine schwere Last von über 25kg heben oder 

tragen (1-5% oder bis ca. ½ h pro Tag).  

6.2.2 Die Vorinstanz bezog sich bei der Beantwortung der Frage, ob dem 

Beschwerdeführer das Ausüben seiner Tätigkeit weiterhin zumutbar ist, auf 

die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes vom 26. November 

2015 (Vorakten 83) und vom 9. März 2016 (Vorakten 110). Dr. F._______ 

und Dr. E._______ führten selber keine Untersuchungen durch, womit sie 

sich für ihre Beurteilung einzig auf die von der Vorinstanz vorgelegten Ak-

ten stützen konnten. Die Vorinstanz stellte sich in ihrer Vernehmlassung 

vom 4. Juli 2016 (BVGer act. 5) auf den Standpunkt, ihrem ärztlichen 

Dienst sei ein umfassendes medizinisches Dossier und damit eine breit 

abgestützte Beurteilungsgrundlage vorgelegen. Die Stellungnahmen der 

IV-Ärztinnen Dr. E._______ und Dr. F._______ würden die von der Recht-

sprechung an beweiskräftige Gutachten gestellten Anforderungen erfüllen, 

seien schlüssig und würden untereinander übereinstimmen.  

6.2.3 Gegen die Stellungnahme der IV-Ärztin Dr. E._______ vom 26. No-

vember 2015 brachte der Beschwerdeführer vor (BVGer act. 1, act. 8), der 

Bericht genüge den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gut-

achten nicht, da weder eigene Untersuchungen vorgenommen worden, 

noch den Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegen-

wärtigen Status zu entnehmen und diese Daten umstritten seien. Aktuelle 

Vorakten der behandelnden Ärzte seien nicht eingeholt worden. Es sei 

nicht begründet worden, warum gerade eine 75 % Arbeitsfähigkeit vorlie-

gen solle, dies erscheine geradezu willkürlich. Von der Beurteilung von 

C-3412/2016 

Seite 25 

Dr. D._______, welcher eine 100 % Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, sei 

abgewichen worden, ohne bei ihm Rückfragen zu stellen. Die Einschät-

zung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. E._______ sei mangelhaft, daran än-

dere auch nichts, dass eine weitere IV-Ärztin, Dr. F._______, die Arbeitsfä-

higkeit von 75 % bestätigt habe, zumal deren minimalste Beurteilung vom 

9. März 2016 in keiner Art und Weise mit den Kriterien einer beweistaugli-

chen Beurteilungsgrundlage vereinbar sei.  

6.2.4 Wie der Beschwerdeführer zurecht vorbrachte, ist die Kurzstellung-

nahme von Dr. F._______ vom 9. März 2016 (Vorakten 110) nicht beweis-

tauglich, da sie zu knapp ausgefallen ist, keinerlei Begründung enthält und 

insbesondere nicht ausgeführt wird, warum sie von der Beurteilung des 

Hausarztes Dr. D._______ abweicht, welcher eine vollständige Arbeitsun-

fähigkeit attestierte (Vorakten 99).  

6.2.5  

6.2.5.1 Aus der Stellungahme von Dr. E._______ vom 26. November 2015 

(Vorakten 83) geht hervor, dass sie einzig die onkologischen Leiden als 

limitierend erachtete, so dass anzunehmen ist, dass sich ihre Einschät-

zung, wonach der Beschwerdeführer zu 25 % arbeitsunfähig sei, auf das 

Krebsleiden beschränkte. Dr. E._______ weist den Facharzttitel FMH On-

kologie und Hämatologie auf, womit sie das notwendige Fachwissen be-

sitzt, um die onkologischen Auswirkungen zu beurteilen.  

Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit bei Krebsleiden erachtete das Bundes-

gericht im Urteil BGer 8C_440/2017 E. 5.1, dass bei einem Adenokarzinom 

des Rektums nach Behandlungsabschluss eine Limitierung von 20 % be-

stehe. Vorliegend leidet der Beschwerdeführer nicht nur an Status nach 

Zungenkarzinom sondern auch an Status nach Lungenkarzinom, womit 

nachvollziehbar ist, dass Dr. E._______ aus onkologischer Sicht von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 25 % ausging.  

6.2.5.2 In pneumologischer Hinsicht nahm Dr. E._______ an, das Adeno-

karzinom der Lunge habe keine Auswirkungen auf die Atemfunktion. Sie ist 

Onkologin und nicht Pneumologin, womit auf ihre Einschätzung nicht ohne 

weiteres abgestellt werden kann. Aus den Vorakten geht hervor, dass seit 

der Entfernung des Lungenoberlappens ein Zwerchfellhochstand (Vorak-

ten 94, 95) besteht und der Beschwerdeführer Atemnot geltend machte 

(Vorakten 50), was Symptom eines Zwerchfellhochstandes sein könnte 

(vgl. https://gesundpedia.de/Zwerchfellhochstand). In den Vorakten findet 

C-3412/2016 

Seite 26 

sich zudem die Diagnose COPD GOLD I (Vorakten 91/2). Die aktenkundi-

gen pneumologischen Arztberichte (Vorakten 47/1, 48/1, 48/5, 91, 92, 94, 

95, 96) äusseren sich als Untersuchungsberichte naturgemäss zum Krank-

heits- bzw. Heilverlauf jedoch nicht dazu, ob aufgrund des Zwerchfellhoch-

standes, der COPD GOLD I und der Atemnot eine Einschränkung für 

schwere berufliche Tätigkeiten besteht. Die Vorinstanz hätte daher unter 

Beizug der IV-Stelle B._______ durch einen Pneumologen oder eine 

Pneumologin beurteilen lassen müssen, ob dem Beschwerdeführer aus 

pneumologischer Sicht die schwere Tätigkeit als LKW-Fahrer weiterhin zu-

mutbar ist. Die Einschätzung einer Onkologin genügt diesbezüglich nicht. 

6.2.5.3 In kardiologischer Hinsicht finden sich in den Vorakten Hinweise auf 

eine arterielle Hypertonie (Vorakten 97). Es sind Blutdruckwerte von 200 

mmHg aktenkundig (Vorakten 95/2), was eine mittelschwere bis schwere 

Hypertonie darstellt, da der Wert über 180/105 liegt (HANS-GEORG GIRETZ, 

Begutachtung in der Kardiologie, S. 103). Bei hohem Blutdruck dürfen 

keine schweren Lasten gehoben oder getragen werden, da dies zu einem 

abrupten Blutdruckanstieg führen würde (vgl. http://www.deutsche-renten-

versicherung.de/cae/servlet/contentblob/208320/publicationFile/12762/ 

leitlinien_rehabeduerftigkeit_hypertonie_langfassung_pdf.pdf, Ziff. 5.9). 

Dr. E._______ äusserte sich als Onkologin zurecht nicht zur Blutdruckprob-

lematik. Die Vorinstanz versäumte durch einen Kardiologen oder eine Kar-

diologin abklären zu lassen, ob eine arterielle Hypertonie mit entgleisten 

Blutdruckwerten besteht, und ob dem Beschwerdeführer das Hantieren mit 

schweren Lasten nach wie vor zumutbar ist.  

Zudem findet sich ein Bericht der kardiologischen Gemeinschaftspraxis 

J._______ vom 8. September 2015 (Vorakten 97) in den Akten. 

Dr. E._______ war diesbezüglich der Auffassung, dass die Untersuchung 

keine pathologische Evidenz gezeigt habe. Da sie keine Kardiologin ist, 

kann auf ihre Ansicht nicht unbesehen abgestellt werden. Das Bundesge-

richt erachtet eine schwere Tätigkeit bei einer koronaren Einasterkrankung, 

wie dies beim Beschwerdeführer vorliegt, als zumutbar (vgl. Urteil BGer 

I 431/99 vom 15. Februar 2000 E. 2), wenn das EKG bis zu einer Belastung 

von 75 Watt keinen pathologischen Befund ergab. Vorliegend erscheint je-

doch fraglich, ob das Echokardiogramm tatsächlich ohne Befund war, 

musste die Belastung doch abgebrochen werden, da der Beschwerdefüh-

rer an Atemnot litt (Vorakten 97). Notwendig gewesen wäre eine Beurtei-

lung durch einen Kardiologen oder Kardiologin und einen Pneumologen 

oder Pneumologin, aus der hervorgeht, ob die Atemnot, die der Beschwer-

C-3412/2016 

Seite 27 

deführer während der Testung hatte, kardiologisch oder pneumologisch be-

dingt war, und ob die Leistungsfähigkeit im Arbeitsalltag, welche das Han-

tieren mit schweren Lasten beinhaltet, eingeschränkt ist. Beim echokardi-

ologischen Bericht vom 8. September 2015 handelt es sich um einen Un-

tersuchungsbericht, der sich naturgemäss als solcher nicht zur Arbeitsfä-

higkeit äussert, und daher gestützt auf diesen Bericht nicht ohne weitere 

Begründung auf eine Arbeitsfähigkeit geschlossen werden kann. Die Stel-

lungnahme von Dr. E._______ als Onkologin, kann die Beurteilung durch 

eine Kardiologin oder einen Kardiologen bzw. einen Pneumologen oder 

eine Pneumologin nicht ersetzen.  

6.2.5.4 Aus den vorstehenden Erwägungen (E. 6.2.5.1 - 6.2.5.3) ist ersicht-

lich, dass der Beschwerdeführer an Gebrechen aus verschiedenen medi-

zinischen Fachgebieten leidet, insbesondere an Krebs (Onkologie), koro-

narer Einasterkrankung (Kardiologie), COPD GOLD I (Pneumologie) und 

arterieller Hypertonie (Kardiologie). Beim Zusammentreffen verschiedener 

Gesundheitsbeeinträchtigungen ist gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen (vgl. Urteil 

des BGer 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 6.2.2) und der Grad der 

Arbeitsfähigkeit jeweils aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfas-

senden fachärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 850/02 vom 3. März 2003 

E. 6.4.1).  

Bei der Stellungnahme von Dr. E._______, handelt es sich zwar um eine 

Fachexpertise auf dem Gebiet der Onkologie, jedoch nicht um eine poly-

disziplinäre Gesamtschau, da sie keinen Facharzttitel auf den übrigen ein-

schlägigen Gebieten aufweist. Daran ändert nichts, dass Dr. I._______ 

sich am 27. August 2016 (BVGer act. 10/2) und am 29. Januar 2017 

(BVGer act. 14/5) ihrer Beurteilung anschloss, zumal er als Internist nicht 

über das notwendige Fachwissen auf dem Gebiet der Kardiologie, Onko-

logie und Pneumologie verfügt und auch seine Stellungnahme keine inter-

disziplinäre Beurteilung beinhaltet. Auch die aktenkundigen fachärztlichen 

Berichte enthalten keine Gesamtbeurteilung, vielmehr handelt es sich um 

monodisziplinäre Untersuchungsberichte.  

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit finden sich in den Vorakten einzig ein Arzt-

zeugnis von Dr. D._______ vom 15. Dezember 2015 (Vorakten 99) und ein 

Bericht vom Universitätsspital G._______ vom 24. Januar 2015 (Vorakten 

92). Dr. D._______ begründete seine Annahme einer 100 % Arbeitsunfä-

C-3412/2016 

Seite 28 

higkeit nicht, womit nicht nachvollzogen werden kann, wie er auf seine Ein-

schätzung kam. Im Spitalbericht vom 24. Januar 2015 wurde eine auf vier 

Wochen beschränkte Arbeitsunfähigkeit angenommen. Diese Arbeitsunfä-

higkeit steht mit der Operation vom 16. Januar 2015 im Zusammenhang, 

womit keine sämtliche Leiden umfassende Arbeitsfähigkeitsschätzung vor-

liegt.  

Den medizinischen Akten ist damit keine umfassende Darstellung der Be-

funde zu entnehmen. Insbesondere fehlt, wie der Beschwerdeführer zu-

recht rügte (BVGer act. 1, act. 8), eine fachübergreifende, polydisziplinäre 

Gesamtschau der verschiedenen geltend gemachten somatischen Beein-

trächtigungen bzw. der allenfalls darauf zurückzuführenden Einschränkung 

der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4). Eben-

falls fehlt ein Belastungsprofil in den Akten, welches über die verbleibende 

funktionelle Leistungsfähigkeit Auskunft gibt. Eine Gesamtbeurteilung fehlt 

damit vollständig in den Akten.   

6.2.5.5 Der Stellungnahme von Dr. E._______ kommt aus den genannten 

Gründen mangels interdisziplinärer Beurteilung kein voller Beweiswert zu.   

6.2.6 Die Tätigkeit LKW-Fahren stellt hohe Anforderungen an die Konzent-

rations- und Aufmerksamkeitsfähigkeit (Vorakten 65/6), weshalb fraglich 

ist, ob der Beschwerdeführer, welcher an Kraftlosigkeit und Müdigkeit lei-

det, diesen Anforderungen immer noch gewachsen ist. So hat denn auch 

das Universitätsspital G._______ (Vorakten 30) darauf hingewiesen, dass 

Tagesmüdigkeit bei der Arbeit als Chauffeur gefährlich sei. Die Vorinstanz 

versäumte unter Beizug der IV-Stelle B._______ diesbezügliche Abklärun-

gen in die Wege zu leiten.  

6.2.7 Ausserdem brachte der Beschwerdeführer zurecht vor, dass von der 

Vorinstanz unberücksichtigt geblieben ist, dass er Medikamente nehmen 

muss, welche sich auf seine Fahrtüchtigkeit auswirken können (Vorakten 

98; Bisoprol-Mepha [https://compendium.ch/mpro/mnr/24578/html/de], 

Amlodipin-Mepha [https://compendium.ch/mpro/mnr/15070/html/de], Tra-

madol-Mepha [https://compendium.ch/mpro/mnr/4936/html/de], Pregapa-

lin-Mepha [https://compendium.ch/mpro/mnr/26730/html/de]). Aufgrund 

der Müdigkeit und Kraftlosigkeit sowie der Einnahme von Medikamenten, 

welche sich auf die Fahrfähigkeit auswirken können, ist fraglich, ob die Teil-

nahme am Strassenverkehr mit einem Lastwagen aufgrund der Eigen- und 

Fremdgefährdung weiterhin zumutbar ist, zumal auch Art. 31 Abs. 2 SVG 

(SR 741.01) vorscheibt, dass wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder 

C-3412/2016 

Seite 29 

Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche 

körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit als 

fahrunfähig gilt und kein Fahrzeug führen darf. Die Vorinstanz hätte daher 

unter Beizug der IV-Stelle B._______ durch einen Facharzt oder eine Fach-

ärztin abklären lassen müssen, ob trotz Müdigkeit und Medikamentenein-

fluss Fahrtauglichkeit weiterhin gegeben ist.  

6.2.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass den medizinischen Berichten 

der IV-Ärztinnen vom 26. November 2015 (Vorakten 83) und vom 9. März 

2016 (Vorakten 110) kein (voller) Beweiswert zukommt und keine hinrei-

chend beweistauglichen Arztberichte zur Arbeitsfähigkeit aktenkundig sind. 

Aufgrund der Einnahme diverser Medikamente, welche sich auf die Fahr-

eignung auswirken und weil der Beschwerdeführer Nebenwirkungen wie 

Müdigkeit aufweist, ist fraglich, ob die Tätigkeit LKW-Fahren unter Berück-

sichtigung der Eigen- und Fremdgefährdung im Strassenverkehr weiterhin 

zumutbar ist. Mangels hinreichender medizinischer Aktenlage, Gesamtbe-

urteilung und Belastungsprofil, kann vorliegend nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit beurteilt werden, ob dem Beschwerdeführer seine an-

gestammte Tätigkeit oder eine Verweistätigkeit weiterhin zumutbar ist.  

7.  

7.1 Die Voraussetzungen für eine blosse Aktenbeurteilung durch den me-

dizinischen Dienst können vorliegend nicht als gegeben erachtet werden 

(vgl. Urteil des BGer 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.3). Ein 

lückenloser Befund bzw. ein feststehender medizinischer Sachverhalt liegt 

nicht vor. Hierfür fehlt es namentlich an einer polydisziplinären fachärztli-

chen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und einer Umschreibung des Be-

lastungsprofils. Desgleichen liegen keine eingehenden klinischen Erhe-

bungen in Bezug auf die funktionellen Einschränkungen vor. Unter den ge-

gebenen Umständen durften die IV-Ärztinnen jedenfalls nicht von eigenen 

Untersuchungen absehen. Indem die Vorinstanz massgeblich auf die Stel-

lungnahme des medizinischen Dienstes vom 26. November 2015 (Vorak-

ten 83) und vom 9. März 2016 (Vorakten 110) abstellte, missachtete sie die 

rechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und ver-

letzte mithin Bundesrecht.  

7.2 Es kann vorliegend nicht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet 

werden, da von einer zusätzlichen, medizinisch nachvollziehbar und 

schlüssig begründeten polydisziplinären fachärztlichen Beurteilung neue 

verwertbare und entscheidrelevante Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. 

dazu auch Urteil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 m.H.). Eine 

C-3412/2016 

Seite 30 

antizipierte Beweiswürdigung (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 23; BGE 

134 I 140 E. 5.3) fällt demnach ausser Betracht. Angesichts des unzu-

reichend abgeklärten Sachverhalts, worin eine Verletzung des Untersu-

chungsgrundsatzes zu erblicken ist, wird die Sache unter Gutheissung des 

Eventualantrags des Beschwerdeführers an die Vorinstanz zurückgewie-

sen, damit sie unter Beizug der IV-Stelle B._______ den medizinischen 

Sachverhalt mittels eines externen polydisziplinären Gutachtens feststellen 

lässt und danach über die Rentenfrage neu entscheidet. 

7.3  

7.3.1 Die Vorinstanz wird bei einer erneuten Beurteilung die neuen Diag-

nosen wie Wernicke-Enzephalopathie bei Malnutrition und chronischem Al-

koholüberkonsum, Depression, primäre Hypothyreose DD Non-Thoidal-Ill-

ness-Syndrom (recte Non-Thyroidal-Illness-Syndrom) im Rahmen der 

Wernicke-Enzephalopathie, Hepatopathie, beidseitige Karotisstenose, Ma-

jore neurokognitive Störung im Rahmen eines Wernicke-Korsakow-Syn-

droms, Polyneuropathie, rezidivierende depressive Störung und leichte de-

pressive Episode (BVGer act. 12/1, 14/3) sowie) sowie die Leber- und 

Schilddrüsenerkrankung mitzuberücksichtigen haben.  

7.3.2 Entgegen der Annahme der Vorinstanz ist die Diagnose Alkoholabu-

sus nicht per se unbeachtlich, vielmehr ist gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung zu klären (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c), ob die Sucht eine 

Krankheit bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die 

Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, 

oder ob sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheits-

schadens ist, dem Krankheitswert zukommt. Aus letzterem Leitsatz folgt 

gemäss Bundesgericht nicht, dass die Auswirkungen einer Alkoholerkran-

kung, die ihrerseits auf einen Gesundheitsschaden zurückgeht, per se in-

validitätsbegründend sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz 

um, dass funktionelle Einschränkungen nur anspruchsbegründend sein 

können, wenn sie sich als Folgen selbstständiger Gesundheitsschädigun-

gen darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Reine Suchtfolgen 

sind IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche allein leistungsmindernd 

wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-rechtlich relevant, soweit sie 

in einem engen Zusammenhang mit einem eigenständigen Gesundheits-

schaden stehen (Urteil des BGer 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 

2.2.1 und 2.2.2; Urteil des BVGer C-1582/2016 E. 4.3). Dabei ist das ganze 

für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine 

Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen 

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C-3412/2016 

Seite 31 

Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und somatischer Be-

gleiterkrankung Rechnung zu tragen ist. 

7.3.3 Dem Beschwerdeführer wurde in Deutschland eine Rente wegen vol-

ler Erwerbsminderung zugesprochen (Vorakten 79). Zwar sind die rechts-

anwendenden Behörden in der Schweiz nicht an die Feststellungen aus-

ländischer Versicherungsträger gebunden (vgl. E. 4.8 hiervor), jedoch sind 

aus dem Ausland stammende Beweismittel in die Beweiswürdigung einzu-

beziehen (vgl. E. 4.8 hiervor). Daher wird die Vorinstanz unter Beizug der 

IV-Stelle B._______ bei der Deutschen Rentenversicherung C._______ 

vorhandene medizinische Akten zu edieren haben, sowie bei 

Dr. D._______ und Dr. L._______ medizinische Akten einverlangen müs-

sen. Nach Vervollständigung der Aktenlage ist eine polydisziplinäre Begut-

achtung in die Wege zu leiten.  

7.3.4 Hinsichtlich der erneuten Begutachtung sind Expertisen in den Fach-

bereichen Onkologie, Pneumologie, Psychiatrie, Neuropsychologie, Neu-

rologie, Kardiologie und Innere Medizin geboten. Ob neben den genannten 

Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialistinnen und Spezialisten beige-

zogen werden, ist dem pflichtgemässen Ermessen der Gutachter zu über-

lassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Frage-

stellung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu Ur-

teil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E. 6.3.1). Mit der inter-

disziplinären Begutachtung kann sichergestellt werden, dass alle relevan-

ten Gesundheitsschädigungen erfasst und die daraus jeweils abgeleiteten 

Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem Gesamtergebnis aus-

gedrückt werden (vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1, Urteil des 

BVGer C-2713/2015 vom 13. Oktober 2016 E. 5.1). Überdies sind die mög-

lichen Wechselwirkungen zwischen den jeweiligen Diagnosen abzuklären 

und aufzuzeigen. In Bezug auf die psychiatrische Begutachtung ist darauf 

hinzuweisen, dass das Bundesgericht in seiner neuesten Rechtsprechung 

(vgl. BGE 143 V 409; BGE 143 V 418) zu Diagnosen aus dem Formenkreis 

der Depression seine Praxis geändert und festgehalten hat, dass solche 

Leiden ebenfalls einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 

281 zu unterziehen seien. Aufgabe des medizinischen Sachverständigen 

sei es, nachvollziehbar aufzuzeigen, weshalb trotz lediglich leichter bis mit-

telschwerer Depression und an sich guter Therapierbarkeit der Störung im 

Einzelfall funktionelle Leistungseinschränkungen resultierten, die sich auf 

die Arbeitsfähigkeit auswirken. 

C-3412/2016 

Seite 32 

7.3.5 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu 

erfolgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-

schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 

9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteile des BVGer  

C-5862/2014 vom 5. April 2016 E. 5.2 und C-329/2014 vom 8. Juli 2015 

E. 5.3.1 je mit Hinweis auf C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). 

Dem Beschwerdeführer ist dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und es 

ist ihm Gelegenheit zu geben, Zusatzfragen zu stellen (vgl. BGE 137 V 210 

E. 3.4.2.9 S. 258 ff.).  

7.3.6 Es sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, welche eine Begutach-

tung in der Schweiz als unverhältnismässig erscheinen liessen. Des Wei-

teren erfolgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen 

in der Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 

S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.  

8.  

8.1 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung 

des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen mög-

lich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten Frage 

nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits- res-

pektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). 

Wie vorstehend dargelegt, konnte der medizinische Dienst der IVSTA nicht 

auf für die streitigen Belange hinreichende Unterlagen im Sinn der Recht-

sprechung zurückgreifen. Eine reine Aktenbeurteilung war unter diesen 

Umständen unzulässig, was zwangsläufig zu weiteren Abklärungen hätte 

führen müssen. Die Vorinstanz hat mithin keine umfassende medizinische 

Beurteilung eingeholt, obwohl eine solche geboten gewesen wäre.  

8.2 Würde eine gravierend mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Verwal-

tungsverfahren durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Beschwer-

deverfahren korrigiert, bestünde die konkrete Gefahr der unerwünschten 

Verlagerung der den Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen 

Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts 

auf das Gericht mit entsprechender zeitlicher und personeller Inanspruch-

nahme der Ressourcen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des BVGer C-

1582/2016 E. 5.4; C-1358/2014 vom 11. Dezember 2015 E. 5). Dies gilt 

insbesondere in Fällen wie dem vorliegenden, bei welchem die gebotene 

interdisziplinäre Gesamtbeurteilung zu Unrecht unterlassen worden ist. 

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C-3412/2016 

Seite 33 

Überdies würde den Verfahrensbeteiligten mit dem Verzicht auf ein poly-

disziplinäres Gutachten im Verwaltungsverfahren auch die Möglichkeit der 

Überprüfung durch ein Obergutachten genommen.  

9.  

Die Beschwerde ist im Eventualantrag gutzuheissen (vgl. Beschwerde 

BVGer act. 1), die angefochtene Verfügung vom 22. April 2016 aufzuheben 

und die Akten an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen, unter Beizug der 

IV-Stelle B._______, und anschliessendem neuen Entscheid über die Ren-

tenfrage zurückzuweisen. 

10.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung.  

10.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 

VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine 

Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden 

Partei (vgl. BGE 132 V 215 E. 6). Der unterliegenden Vorinstanz sind je-

doch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG und 

Art. 6 Bst. B des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). 

10.2 Dem anwaltlich vertretenen, obsiegenden Beschwerdeführer steht 

eine von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zu (vgl. 

Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und Art. 12 VGKE), womit die mit 

Zwischenverfügung vom 7. Juli 2016 (BVGer act. 7) gewährte unentgeltli-

che Rechtsverbeiständung nicht zum Tragen kommt. Der Rechtsvertreter 

reichte eine detaillierte Kostennote ein (BVGer act. 12) und machte für die 

Vertretung des Beschwerdeführers bis zum 5. Januar 2017 Kosten von ins-

gesamt Fr. 3‘185.55 geltend (12.10 Stunden à Fr. 250.- zuzüglich Auslagen 

von Fr. 143.90), was unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkun-

digen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

vorliegend zu beurteilenden Verfahrens angemessen erscheint. Nach dem 

5. Januar 2017 verfasste der Rechtsvertreter am 4. Dezember 2017 

(BVGer act. 18) und am 25. Mai 2018 (BVGer act. 20) eine Eingabe ans 

Bundesverwaltungsgericht, womit die Parteientschädigung um Fr. 400.- zu 

erhöhen ist und sich folglich auf Fr. 3‘585.55 beläuft. Die Parteientschädi-

gung umfasst keinen Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 

Bst. c VGKE. 

C-3412/2016 

Seite 34 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 22. April 2016 

aufgehoben. Die Sache wird an die IVSTA zurückgewiesen, damit sie im 

Sinne der Erwägungen vorgehe und neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers, Advokat lic. iur. Daniel 

Tschopp, wird zu Lasten der Vorinstanz eine Entschädigung in der Höhe 

von Fr. 3‘585.55 zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtskurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Beilage: Mitteilung über die Rentengewäh-

rung in Deutschland vom 5. April 2017 und Gutachten über die Pflege-

bedürftigkeit vom 5. Dezember 2017; Einschreiben) 

– IV-Stelle B._______ (Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Karin Wagner 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

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Seite 35 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

 

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