# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9bea3756-0b01-5fe1-87f6-64c120e71e90
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 07.07.2014 S 2014 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-45_2014-07-07.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 45

Versicherungsgericht

Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Decurtins als 

Aktuar ad hoc 

URTEIL
vom 7. Juli 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Versicherungsleistungen nach 

AVIG - Erlassgesuch

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1. A._____ meldete sich per 1. Januar 2009 zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggelder an. Daraufhin eröffnete ihm die 

Arbeitslosenkasse (nachfolgend Arbeitslosenkasse) eine Rahmenfrist für 

den Leistungsbezug vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010 und 

bezahlte ihm auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 5‘388.-- 

Arbeitslosenversicherungstaggelder in Höhe von Fr. 173.80 aus.

2. Durch einen Abgleich mit den Daten der AHV-Ausgleichskasse stellte sich 

im Nachhinein heraus, dass A._____ von Dezember 2009 bis April 2010 

bei der B._____ GmbH gearbeitet hatte. Dies hatte er jedoch zu keinem 

Zeitpunkt auf dem Formular „Angaben der versicherten Person“ 

angegeben, weshalb der im Rahmen dieser Tätigkeit erzielte Verdienst 

von der Arbeitslosenkasse nicht als Zwischenverdienst angerechnet 

wurde. Mit Verfügung vom 23. Januar 2013 forderte die 

Arbeitslosenkasse von A._____ deshalb die zu viel ausbezahlten 

Leistungen im Betrag von Fr. 1‘075.45 zurück. Die gegen diese 

Verfügung erhobene Einsprache von A._____ wies die Arbeitslosenkasse 

mit Entscheid vom 8. März 2013 ab, wobei dieser Abweisungsentscheid 

in der Folge unangefochten in Rechtskraft erwuchs.

3. Am 21. April 2013 stellte A._____ bei der Arbeitslosenkasse ein Gesuch 

um (Teil-)Erlass der Rückforderung. Darin führte er aus, dass er den 

Nebenverdienst infolge Geringfügigkeit als nicht verrechnungspflichtig 

gehalten habe, dass er wegen erhöhter Auslagen im Zusammenhang mit 

der Tätigkeit bei der B._____ GmbH am Ende finanziell ohnehin 

schlechter gestellt gewesen sei, als wenn er nicht gearbeitet hätte, und 

dass er unter dem Existenzminimum gelebt habe. Nachdem die 

Arbeitslosenkasse das Erlassgesuch dem dafür zuständigen Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur Entscheidung 

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überwiesen hatte, wies dieses das Erlassgesuch mit Verfügung vom 30. 

September 2013 ab.

4. Am 6. November 2013 liess die Arbeitslosenkasse dem KIGA zwei 

Schreiben von A._____ vom 15. resp. 29. Oktober 2013 zukommen, in 

welchen sich dieser sinngemäss zur vorerwähnten Abweisungsverfügung 

des KIGA vom 30. September 2013 geäussert hatte. Aus dieser 

Korrespondenz ging jedoch nicht eindeutig hervor, ob A._____ mit der 

genannten Verfügung nicht einverstanden war resp. es fehlte die für eine 

Einsprache notwendige Begründung.

5. Zwecks Klärung der Absichten von A._____ gelangte das KIGA daraufhin 

mit Schreiben vom 22. November 2013 an diesen und setzte ihm – sollte 

er trotz zwischenzeitlich abgelaufener Rechtsmittelfrist noch Einsprache 

erheben wollen – eine kurze Nachfrist an, innert welcher er ein 

Rechtsbegehren sowie eine Begründung hätte nachreichen können. 

Zudem wurde er in diesem Schreiben darauf hingewiesen, dass bei 

einem Verzicht auf die Einreichung einer formell korrekten Einsprache 

innert der angesetzten Nachfrist anhand der vorliegenden Akten 

entschieden oder gegebenenfalls auf die via der Arbeitslosenkasse 

eingereichte Korrespondenz nicht eingetreten werde. Dieses Schreiben 

blieb indes unbeantwortet, weshalb das KIGA mit Entscheid vom 17. 

Dezember 2013 – mangels Vorliegen einer formell korrekten Einsprache 

– auf die Eingaben von A._____ nicht eintrat.

6. Mit Schreiben vom 7. Februar 2014 forderte die Arbeitslosenkasse von 

A._____ abermals den Betrag von Fr. 1‘075.45 zurück. Daraufhin teilte 

dieser der Arbeitslosenkasse am 16. Februar 2014 mit, dass er gegen 

ihren Entscheid Beschwerde einlege. Die Arbeitslosenkasse ihrerseits 

liess diese "Beschwerde" am 21. Februar 2013 dem Verwaltungsgericht 

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des Kantons Graubünden zukommen, welches die Eingabe von A._____ 

nach telefonischer Rücksprache mit dem KIGA zur neuerlichen 

Überprüfung an dieses überwies. Das KIGA hatte nämlich in der 

Zwischenzeit festgestellt, dass der Entscheid vom 17. Dezember 2013 – 

und wohl auch das Schreiben vom 22. November 2013 – an eine falsche 

Adresse von A._____ geschickt worden war, weshalb es das 

Einspracheverfahren neu aufrollen und in der Sache materiell 

entscheiden wollte.

7. Nach erneuter Überprüfung der Angelegenheit wies das KIGA die 

Einsprache vom 16. Februar 2014 mit Entscheid vom 14. März 2014 

(welcher den Entscheid vom 17. Dezember 2013 ersetzte) ab. 

Angesichts der unmissverständlich formulierten Frage „Haben sie bei 

einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet?“ auf dem monatlich 

auszufüllenden Formular „Angaben der versicherten Person“, welche 

A._____ stets mit „Nein“ beantwortet habe, sei davon auszugehen, dass 

er beim Bezug der Leistungen der Arbeitslosenversicherung nicht 

gutgläubig gewesen sei, weshalb das Erlassgesuch vom 21. April 2013 

mit Verfügung vom 30. September 2013 zu Recht abgewiesen worden 

sei.

8. Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid des KIGA vom 

14. März 2014 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) beim 

Verwaltungsgericht von Graubünden am 2. April 2014 Beschwerde, mit 

welcher er sinngemäss die Aufhebung des Abweisungsentscheids und 

die Gutheissung des Erlassgesuchs beantragte. Dabei machte er geltend, 

dass ihm sein damaliger Betreuer erklärt habe, dass ein geringer 

Zusatzverdienst ohne weiteres möglich, jedoch über eine entsprechende 

Bescheinigung meldepflichtig sei. Als Hilfsskilehrer bei der B._____ 

GmbH habe er derart viele Aufwendungen für Saisonkarte, Skibekleidung 

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und Fahrspesen etc. tätigen müssen, dass aus seiner Tätigkeit kaum 

noch ein effektiver Verdienst übrig geblieben sei. Wenn er nun den 

geforderten Betrag zurückzahlen müsse, hätte er für seine Tätigkeit als 

Hilfsskilehrer im Endeffekt gar ca. Fr. 300.-- bezahlt, was er nicht 

nachvollziehen könne. Mit den Einnahmen aus der Tätigkeit als Skilehrer 

habe er seinen Lebensunterhalt bestreiten können und habe so – nach 

der Scheidung von seiner damaligen Frau vor einigen Jahren – ein Stück 

Lebensqualität zurückgewonnen. Die Rückzahlung des geforderten 

Betrags von Fr. 1‘075.45 würde für ihn deshalb eine grosse Härte 

darstellen.

9. In seiner Stellungnahme vom 13. Mai 2014 wiederholte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) – nebst einer ausführlichen Darlegung 

des Geschehens – seine Argumente aus dem angefochtenen 

Einspracheentscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

10. Mittels prozessleitender Verfügung vom 14. Mai 2014 stellte es die 

Instruktionsrichterin des Verwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer frei, 

bis zum 26. Mai 2014 eine Replik zur Stellungnahme des 

Beschwerdegegners einzureichen. Von dieser Möglichkeit machte der 

Beschwerdeführer Gebrauch und reichte am 23. Mai 2014 eine Replik 

ein, in welcher er erneut betonte, dass er davon ausgegangen sei, alles 

richtig gemacht zu haben. Das von seinem damaligen Betreuer 

angesprochene Formular habe er beantragt und in der Skischule 

abgegeben. Entgegen der Darstellung des Beschwerdegegners habe er 

weder arglistig noch grobfahrlässig gehandelt. Er könnte sich sein 

damaliges Verhalten nur so erklären, dass er die Frage, ob er bei einem 

oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, mit „Nein“ beantwortet 

habe, weil er ja seinen einzigen Arbeitgeber – die B._____ GmbH – 

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bereits angegeben habe. Jedenfalls liege kein bewusstes Verschweigen 

seines Zusatzverdienstes vor.

11. Mit Schreiben vom 3. Juni 2014 verzichtete der Beschwerdegegner 

ausdrücklich auf die Einreichung einer Duplik.

12. Am 16. Juni 2014 reichte der Beschwerdegegner die von der 

Instruktionsrichterin angeforderten Taggeldabrechnungen der 

Arbeitslosenkasse für die Monate Januar bis Dezember 2009 ein.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VGR) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Da der 

Streitwert vorliegend Fr. 1‘075.45 beträgt und auch keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben wird, ist die Zuständigkeit der 

Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 8. März 2013 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft, weshalb der unrechtmässige 

Bezug von Arbeitslosentaggeldern in der Höhe von Fr. 1‘075.45 nicht 

mehr streitig ist. Strittig und zu prüfen ist indes, ob dem Beschwerdeführer 

die Rückforderungsschuld erlassen werden kann.

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3. Gemäss Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 95 

des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen durch den Empfänger grundsätzlich zurückzuerstatten.

4. a) Gestützt auf Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG in Verbindung mit Art. 4 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) kann die Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen 

Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn 

kumulativ Gutgläubigkeit beim Bezug der Leistungen sowie eine grosse 

Härte für den Fall der Rückerstattung vorliegen.

b) Zu prüfen ist zunächst die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens. Die 

Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 

gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte 

erkennen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_391/2008 vom 14. 

Juli 2008 E.4.2; BGE 122 V 221 E.3). Der gute Glaube als Voraussetzung 

für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG ist somit nicht schon mit der 

Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Bezüger 

unrechtmässiger Leistungen nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern 

auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Demnach 

liegt der gute Glaube – dessen Vorhandensein gemäss Art. 3 Abs. 1 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) zu vermuten ist – 

beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung 

der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten des 

Rückerstattungspflichten zurückzuführen ist, wenn also bei der 

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Anmeldung oder der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder 

grobfahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben 

gemacht wurden. Grobfahrlässig handelt, wer nicht das ihm nach 

Fähigkeit und Bildungsgrad zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt 

anwendet (vgl. GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band II, Bern 1988, Art. 95 Rz. 41 mit 

weiteren Hinweisen). Gemäss konstanter bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit dann gegeben, wenn jemand 

das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher 

Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten 

müssen (vgl. BGE 108 V 199 E.3a mit weiteren Hinweisen; BGE 110 V 

176 E.3c). Die Leistung beziehende Person darf somit das von ihr 

geforderte, zumutbare „Mindestmass an Sorgfalt“ beim Leistungsempfang 

nicht fehlen lassen. Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die 

geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das 

den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 

ausgeblendet werden darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_784/2009 

vom 17. März 2010 E.3.1). Eine versicherte Person kann sich allerdings 

dann auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung 

oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder 

Auskunftspflicht darstellt (vgl. zum Ganzen BGE 110 V 176 E.3; KIESER, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 25 Rz. 33). 

Ungeschicklichkeiten oder Versäumnisse, die im sozialen Lebensalltag 

einer vernünftig und sorgfältig handelnden Person üblicherweise 

vorkommen können, schliessen das Vorliegen des guten Glaubens 

demnach nicht aus. Ein gutgläubiger Leistungsbezug liegt somit dann vor, 

wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Bezug fehlt, sofern 

dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret 

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gegebenen Umständen als entschuldbar erscheint (vgl. KIESER, a.a.O., 

Art. 25 Rz. 33).

c) Gemäss Art. 29 Abs. 2 ATSG hat die einen Anspruch auf Leistung 

erhebende Person zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Meldepflichten die 

von den Versicherungsträgern unentgeltlich abzugebenden Formulare für 

die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen 

vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem 

Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezüger 

gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die 

Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen 

Durchführungsorgan zu melden. Eine wesentliche Änderung liegt vor, 

wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den 

Leistungsanspruch erfolgt (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 7). Auf den 

guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im 

Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend 

erfüllt hat. Der gute Glaube entfällt daher zum Vornherein, wenn die zu 

Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 

grobfahrlässige Verletzung der Melde- und Auskunftspflichten im Sinne 

von Art. 29 und 31 ATSG zurückzuführen ist.

5. a) Erstellt und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer von Dezember 

2009 bis April 2010 bei der B._____ GmbH gearbeitet hat und den 

Verdienst aus dieser Tätigkeit auf dem Formular „Angaben der 

versicherten Person“ gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht als 

Zwischenverdienst deklariert resp. die entsprechende Frage (vgl. 

beschwerdegegnerische Beilage 15 Ziff. 1) mit „Nein“ beantwortet hat. 

Somit stellt sich die Frage, ob und in welchem Grad der 

Beschwerdeführer durch das Verschweigen seines Zwischenverdienstes 

seine Melde- und Auskunftspflicht verletzt hat.

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b) Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe das bei der 

B._____ GmbH erzielte Einkommen infolge Geringfügigkeit für nicht 

deklarationspflichtig gehalten, kann ihm nicht gefolgt werden. Die 

entsprechende Frage auf dem Formular „Angaben der versicherten 

Person“ ist unmissverständlich formuliert. Insbesondere gehen daraus 

keine Einschränkungen der Deklarationspflicht hinsichtlich eines 

allfälligen Mindesteinkommens hervor. Auch die Bezugnahme auf die 

unbelegte Auskunft seines damaligen Betreuers sowie der Hinweis, dass 

er das entsprechende Formular „dann beantragt und in der Skischule 

abgegeben“ habe, sind unbehelflich. Selbst wenn der Beschwerdeführer 

der B._____ GmbH irgendwelche Formulare abgegeben haben sollte, so 

ist festzuhalten, dass für die richtigen und vollständigen Angaben 

gegenüber der Arbeitslosenversicherung der Beschwerdeführer allein 

verantwortlich ist. Fakt ist, dass der Arbeitslosenkasse der 

Zwischenverdienst des Beschwerdeführers bis zum Abgleich mit dessen 

AHV-Daten nicht bekannt war, da dieser die entsprechende Frage auf 

dem Formular „Angaben der versicherten Person“ stets mit „Nein“ 

beantwortet und dem Formular – entgegen der Klammerbemerkung 

unterhalb der Frage – weder eine Bescheinigung über den 

Zwischenverdienst noch Lohnabrechnungen beigelegt hatte. Schliesslich 

ist auch sein Einwand, er habe die Frage, ob er bei einem oder mehreren 

Arbeitgebern gearbeitet habe, mit „Nein“ beantwortet, weil er die B._____ 

GmbH als „den einen und auch den einzigen“ Arbeitgeber ja bereits 

angegeben habe, nicht zu hören. Angesichts der unmissverständlich 

formulierten Frage im besagten Formular nach allfällig erzielten 

Einkünften sowie vor dem Hintergrund, dass er von seinem Betreuer laut 

eigenen Angaben in seiner Beschwerde vom 2. April 2014 auf die 

Meldepflicht eines (noch so geringen) Zwischenverdienstes hingewiesen 

worden war, er diese Angaben gegenüber dem Beschwerdegegner 

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jedoch nachweislich unterlassen hat, liegt in Bezug auf die Verletzung der 

Auskunfts- und Meldepflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 

ATSG nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit vor. Bei einem zumutbaren 

Mindestmass an Aufmerksamkeit und Sorgfalt hätte der 

Beschwerdeführer erkennen können und müssen, dass er die 

Zwischenverdiensttätigkeit bei der B._____ GmbH in jedem Fall auf dem 

jeden Monat wahrheitsgetreu und vollständig auszufüllenden und 

einzureichenden Formular „Angaben der versicherten Person“ hätte 

angeben müssen.

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seine Melde- 

und Auskunftspflicht in nicht leicht wiegender, mithin zumindest 

grobfahrlässiger Weise verletzt hat, weshalb er sich nach der eingangs 

zitierten Rechtsprechung nicht auf seinen guten Glauben berufen kann. 

Das Scheitern an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens genügt 

bereits, um den Einspracheentscheid vom 14. März 2014 als rechtmässig 

zu qualifizieren. Das kumulativ erforderliche Kriterium der grossen Härte 

ist folglich nicht mehr zu prüfen, weshalb es sich erübrigt, auf die 

entsprechenden Einwände des Beschwerdeführers bezüglich seiner 

finanziellen und privaten Situation einzugehen. Die vorliegende 

Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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