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**Case Identifier:** 0b3ea9e7-dd01-5540-a03e-c3bc11a53cc0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2013 IV 2011/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-136_2013-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.02.2013

Entscheiddatum: 27.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2013
Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. e VwVG und Art. 57 
ff. BZP. Sachverhaltsabklärung mittels medizinischer Gutachten. Die ABI 
GmbH ist weder zum Vornherein zugunsten der Invalidenversicherung 
befangen noch ist zum Vornherein davon auszugehen, dass die Gutachten 
der ABI GmbH nicht jene Qualität aufwiesen, die notwendig sei, um einen 
medizinischen Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu belegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St.Gallen vom 27. Februar 2013, IV 2011/136).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 27. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 6. August 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Er gab an, er habe nach dem Hauptschulabschluss keinen Beruf erlernt. Dr. med. 

B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, teilte am 15./19. August 2008 mit (IV-act. 

13-1), der Versicherte leide an einem chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom bei 

leichten Degenerationen und an einer Neurodermitis der Hände. Er reichte einen 

Bericht von Dr. med. C.___, Rheumatologie, vom 26. April 2005 ein (IV-act. 13-3), laut 

dem der Versicherte für leichte Arbeiten ohne häufiges Bücken und ohne 

regelmässiges Heben von Lasten über 5-10 kg aus rheumatologischer Sicht voll 

arbeitsfähig gewesen war. Dr. med. D.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom RAD 

berichtete am 12. September 2008 über eine von ihm selbst vorgenommene 

Untersuchung (IV-act. 22). Er gab an, er habe folgende Diagnosen erhoben: 

Chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom (bei St. n. M. Scheuermann und 

multiplen mehrsegmentalen Degenerationen ohne neurologische Symptomatik) und 

Neurodermitis bei (anamnestisch) Polyallergie. Er führte weiter aus, der Versicherte 

habe die früher ausgeübte Tätigkeit als Lagerist wegen der Rückenbeschwerden 

aufgegeben. Von 1999 bis 2001 habe der Versicherte als Maschinenführer eine 

sitzende, leichte Tätigkeit ausgeübt. Seither habe er im Erwerbsleben nicht mehr Fuss 

fassen können. Die Rückenbeschwerden stellten sich vor allem belastungsabhängig 

dar, so dass mittelschwere und schwere Belastungen nicht mehr möglich seien. 

Rückenadaptierte Arbeiten seien aber relativ uneingeschränkt zumutbar. Problematisch 

sei die exazerbierte Neurodermitis. Kortikosteroide seien bisher erfolglos gewesen. Der 

Versicherte sollte stationär dermatologisch begutachtet werden. Dabei sollten die 

erforderlichen diagnostischen Massnahmen (inklusive Allergietestung) konsequent 

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durchgeführt werden, um Rücksicht auf eine potentielle Arbeitsstelle nehmen zu 

können. Es interessiere aber auch, ob der derzeitige Zustand durch eine Therapie­

optimierung nachhaltig verbessert werden könne. Prof. Dr. E.___ und Dr. med. F.___ 

von der Dermatologischen Klinik des Kantonsspitals X.___ berichteten in ihrem 

Gutachten vom 26. März 2009 (IV-act. 37), der Versicherte habe angegeben, er leide 

seit seiner Kindheit an Neurodermitis insbesondere an den Händen, aber auch im 

Bereich der Arme und Beine. Mehrmals jährlich komme es zu Schüben mit 

Exazerbationen. Die Hautbeschwerden bestünden ganzjährig. Sie verstärkten sich bei 

mechanischer Belastung und bei Feuchtarbeiten. Die Schübe seien auch psychisch 

getriggert und verstärkten sich in Stresssituationen. Es bestehe ein anhaltender, zum 

Kratzen verleitender Juckreiz. Die beiden Gutachterinnen stellten folgende Diagnosen: 

Atopische Dermatitis und atopisches Handekzem, chronisches panvertebrales, 

lumbalbetontes Schmerzsyndrom und - ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - 

perenniale Rhinitis, V. a. perenniales Asthma bronchiale. Sie führten weiter aus, es sei 

eine Behandlung mit topischen Kortikosteroiden unter Zinkleimverbänden durchgeführt 

worden. Damit habe eine deutliche Verbesserung des Hautzustands erreicht werden 

können. Unter einer regelmässig durchgeführten täglichen Lokaltherapie könne von 

einem anhaltend zufriedenstellenden Hautbefund ausgegangen werden. Ein Auftreten 

von Ekzemexazerbationen könne aber nicht ausgeschlossen werden. Bei einem 

Arbeitsplatz in möglichst staubfreier Umgebung und ohne Feuchtarbeit oder 

übermässig starke manuelle Arbeit bestehe aus dermatologischer Sicht eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Es sei unklar, inwieweit sich die psychische Belastung auf das 

Krankheitsgeschehen auswirke. Zu empfehlen sei eine psychologische/psychiatrische 

Abklärung. Dr. D.___ hielt dazu am 27. April 2009 fest (IV-act. 40), aus 

rheumatologischer Sicht sei der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit voll 

arbeitsfähig. Anlässlich der RAD-Untersuchung habe sich keine Pathologie der Psyche 

gezeigt. Die vom Hausarzt festgestellte leichte Obstruktion der Lunge sei angesichts 

des Nikotinabusus nicht verwunderlich. Die Sehstörungen seien nicht relevant, denn es 

gebe keine Hinweise auf eine ophthalmologische Therapie. Die vom Hausarzt so 

dramatisch geschilderten Rückenschmerzen könnten nur eine kurzzeitige, 

vorübergehende Verschlechterung sein. Mit einem Vorbescheid vom 30. April 2009 

kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Rentenbegehrens an (IV-

act. 43). Der Versicherte liess am 2. Juni 2009 eine Begutachtung durch einen 

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Rückenspezialisten und durch einen Psychiater beantragen (IV-act. 48). Dr. D.___ 

verneinte am 17. Juni 2009 einen Begutachtungsbedarf (IV-act. 49). Mit einer 

Verfügung vom 19. Juni 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 50).

A.b   Der Versicherte liess am 24. August 2009 Beschwerde erheben (IV-act. 58). Dr. 

med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete dem 

Rechtsvertreter des Versicherten am 15. September 2009 (IV-act. 60), letzterer leide an 

einem leichten chronischen depressiven ZB (gegenwärtig durch wenig äussere 

Stressfaktoren ausgeglichen im Sinn einer larvierten Depression, die sich v.a. über 

somatische Schmerzen zeige), an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

schizoiden, selbstunsicheren und unreifen Anteilen und an einem V. a. eine 

somatoforme Schmerzstörung. Dr. D.___ empfahl am 16. Dezember 2009 eine 

polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 64). Am 16. Dezember 2009 widerrief die IV-

Stelle ihre Abweisungsverfügung (IV-act. 68), worauf das Beschwerdeverfahren 

abgeschrieben wurde (IV-act. 74). Mit der Begutachtung wurde die ABI Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH in Basel betraut. Der psychiatrische Sachverständige 

führte im Gutachten der ABI GmbH vom 3. Mai 2010 (IV-act. 78) aus, der frühe 

Werdegang des Versicherten spreche eher für eine Charakterneurose als für eine 

Persönlichkeitsstörung. Der Versicherte sei ein Aussenseiter, der nicht an sich selbst, 

sondern an der Gesellschaft leide. Diagnostisch könne aufgrund der Schlafstörung, der 

Gleichgültigkeit und dem Verlust der Lebensfreude eine leichtgradige depressive 

Episode vermutet werden. Zusätzlich scheine eine regressive Verarbeitung als Folge 

der devianten sozialen Entwicklung vorzuliegen. Der Versicherte übernehme keine 

Verantwortung und lege sein Schicksal in die Hände der Gesellschaft, von der er sich 

distanziert habe. Die organisch kaum erheblichen Rückenbeschwerden dürften 

funktionellen Charakter haben. Deshalb sei zusätzlich von einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung auszugehen. Die Diagnose lautete: Leichte depressive 

Episode ohne somatisches Syndrom, V. a. nicht näher bezeichnete 

Persönlichkeitsstörung und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - V. a. anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Der psychiatrische Sachverständige schätzte die 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten auf 25%. Er wies darauf hin, dass eine 

Pharmakotherapie die depressive Episode aufhellen könne, dass bei der passiven 

Tagesgestaltung keine Besserung der Schlafstörung zu erwarten sei und dass der 

Abfall an Selbstvertrauen immer mehr in eine Schonhaltung mit physischer und 

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psychischer Dekonditionierung münde. Eine Aktivierung sei aber jederzeit umsetzbar. 

Der rheumatologische Sachverständige der ABI GmbH führte im Gutachten aus, das 

Beschwerdebild entspreche einem lumbal- und thorakalbetonten Panvertebralsyndrom 

auf mechanisch-degenerativer Grundlage bei St. n. M. Scheuermann. Die fassbaren 

Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule entsprächen einer mässiggradigen 

Pathologie. Die Diskushernie L5/S1 stelle eine relevante Pathologie dar. Allerdings 

fehlten Zeichen einer neurologischen Komplikation. Die geschilderten 

Rückenbeschwerden könnten durch die radiomorphologischen Veränderungen erklärt 

werden, eindeutige Hinweise für ein gesteigertes Schmerzverhalten hätten sich in der 

klinischen Untersuchung nicht gezeigt. Die Diagnose laute: Chronisches lumbal- und 

thorakalbetontes Panvertebralsyndrom. Der rheumatologische Sachverständige ging 

davon aus, dass der Versicherte für eine geeignete, körperlich leichte Tätigkeit mit 

leichter Rückenbelastung sowie der Möglichkeit zu Wechselpositionen und ohne 

monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen zu 100% arbeitsfähig sei. Als 

arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen kamen schliesslich noch die atopische Dermatitis 

und das atopische Handekzem hinzu. Dazu wurde ausgeführt, gemäss den 

anamnestischen Angaben des Versicherten und den Untersuchungsbefunden habe 

sich der Hautzustand seit der stationären Abklärung in der dermatologischen Klinik 

Z.___ nicht verändert, weshalb auf eine dermatologische Abklärung habe verzichtet 

werden können. Aus dermatologischer Sicht bestehe in einer adaptierten Tätigkeit 

keine Arbeitsunfähigkeit. Aus der Konsensdiskussion aller beteiligten Sachverständigen 

resultierte eine Arbeitsunfähigkeit von 25% bezogen auf eine in jeder Hinsicht 

adaptierte Erwerbstätigkeit.

A.c   Die IV-Stelle verglich den durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn als 

Valideneinkommen mit einem um einen Viertel reduzierten durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn als Invalideneinkommen und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 

25% (IV-act. 86-2). Mit einem Vorbescheid vom 20. Oktober 2010 kündigte sie dem 

Versicherten erneut die Abweisung seines Rentenbegehrens an (IV-act. 88). Der 

Versicherte liess am 23. Dezember 2010 eine Stellungnahme von Dr. G.___ vom 6. 

Dezember 2010 (IV-act. 93) einreichen. Dieser hatte angegeben, im Gutachten sei eine 

leicht behandelbare Störung suggeriert worden. Das sei nicht richtig, die Symptomatik 

sei viel schwerer zu gewichten. Es liege eine schwere Persönlichkeitsstörung mit 

schizoiden, abhängigen und unreifen Anteilen vor. Vom tiefen Medikamentenspiegel im 

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Blut dürfe nicht auf einen geringen Leidensdruck geschlossen werden. Es sei falsch, 

dem Versicherten zu unterstellen, dass er sich der Verantwortung entziehe. Dieser habe 

nämlich nach dem Umzug in die Ostschweiz grosse Bemühungen gemacht, eine Arbeit 

zu finden. Erst nach Jahren habe er sich innerlich zurückgezogen. Dieser Rückzug 

habe ausserdem eine gewisse Schutzfunktion. Die Schlafstörungen seien primär 

stressbedingt und nicht durch den Tagesablauf zu erklären. Zusammenfassend hielt Dr. 

G.___ fest, der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH habe das Krankheitsbild 

deutlich heruntergespielt und die Arbeitsfähigkeit unrealistischerweise viel zu hoch 

angesetzt. In der freien Wirtschaft sei der Versicherte zu höchstens 30% arbeitsfähig. 

Dr. D.___ wies am 24. Januar 2011 darauf hin (IV-act. 94), dass bis zum abweisenden 

Entscheid im Jahr 2009 nie eine psychiatrische Diagnose gestellt worden sei. Just mit 

der Abweisung sei dann vom Rechtsvertreter des Versicherten ein Psychiater 

beigezogen worden, der nicht nachvollziehbar eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

attestiert und daraus eine vollständige, dauerhafte Invalidität abgeleitet habe. Die 

Persönlichkeitsstörung bestehe bekanntlich seit der Jugendzeit. Der Versicherte habe 

aber bis zum 35. Altersjahr beruflich reüssieren können, was absolut gegen eine 

invalidisierende Auswirkung der Persönlichkeit spreche. Der psychiatrische 

Sachverständige der ABI GmbH nahm am 15. Februar 2011 Stellung (IV-act. 96). Er 

führte aus, der Versicherte sei trotz seiner Charakterneurose während gut 15 Jahren 

einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb 

diese Störung nun plötzlich der Grund für eine völlige Arbeitsunfähigkeit sein solle.  Es 

werde nicht in Abrede gestellt, dass der Versicherte an einer psychischen 

Fehlentwicklung mit Krankheitswert leide, die eventuell psychotherapeutisch 

aufgearbeitet werden könne. Was aber aus therapeutischer Sicht als schwierige 

Störung im Sinn der Behandelbarkeit imponiere, wirke sich u.U. nur wenig auf eine 

Erwerbstätigkeit aus. Dieses nicht-lineare Verhältnis führe bei den behandelnden 

Ärzten immer wieder zu Irritationen. Die Einwände von Dr. G.___ seien nicht stichhaltig. 

Mit einer Verfügung vom 1. März 2011 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 

97).

B.       

B.a   Der Versicherte liess am 5. April 2004 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer vollen (richtig: ganzen) Invalidenrente beantragen (act. G 1). Am 2. Mai 2011 

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stellte sein Rechtsvertreter neu das Begehren, es sei eine Oberbegutachtung 

anzuordnen (act. G 3). Er verwies auf eine erneute Stellungnahme von Dr. G.___ vom 

17. März 2011 (act. G 3.2). Dr. G.___ hatte geltend gemacht, die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung sei nicht ausschlaggebend für eine Arbeitsfähigkeit. Es komme 

vielmehr auf den aus der gestörten Wahrnehmung resultierenden Leidensdruck an. 

Dieser zeige sich in der Form der depressiven Entwicklung, die sich im Lauf der Jahre 

bis zur vollständigen Arbeitsunfähigkeit entwickeln könne. Dass ein Mensch mit 60 

Jahren oft psychisch weniger belastbar sei als ein 20-jähriger, sei eine ganz normale 

Entwicklung. Bei Persönlichkeitsstörungen sei diese Entwicklung oft beschleunigt. Die 

Arbeitseinsätze des Beschwerdeführers seien sehr fragil gewesen und eher an 

geschützten Arbeitsplätzen als in der freien Wirtschaft erfolgt (allesamt kurz, oft nur 

temporär und mit monatelangen Unterbrüchen). Die Argumentation des 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH, dass sich u.U. nur wenig auf eine 

Erwerbstätigkeit auswirke, was aus therapeutischer Sicht als schwerwiegende Störung 

i.S. der Behandlung imponiere, sei nicht verständlich. Mache man medizinisch-fachlich 

korrekte Beurteilungen oder mache man theoretische gutachterliche Konstrukte, die 

durch realitätsfremde Schlussfolgerungen imponierten? Der Rechtsvertreter machte 

gestützt auf diese Ausführungen sinngemäss geltend, das psychiatrische Gutachten sei 

widerlegt. Es könne deshalb weder auf das Gutachten der ABI GmbH noch auf die 

Angaben des RAD abgestellt werden. Nur mit einem Obergutachten könne 

sichergestellt werden, dass eine neutrale Begutachtung erfolge. Bei einer Rückweisung 

an die Beschwerdegegnerin würde diese nur ein ihr zugetanes Institut beauftragen.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Juni 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Sie verwies auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, laut 

welcher die ABI GmbH als unabhängige und unbefangene Gutachterstelle zu 

qualifizieren sei. Weiter machte sie geltend, der behandelnde Psychiater habe keine 

stichhaltigen Indizien geliefert, die geeignet gewesen wären, das Ergebnis der 

psychiatrischen Begutachtung in Frage zu stellen. Im Übrigen könnte der 

Beschwerdeführer trotz der Beeinträchtigung seiner psychischen Gesundheit mittels 

einer zumutbaren Willensanstrengung zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

B.c   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wandte am 5. April 2011 ein (act. G 

12), mit auffälliger Regelmässigkeit qualifiziere die ABI GmbH die Exploranden als 

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gesund. Die Gutachterurteile anderer Abklärungsstellen seien weit differenzierter. Alle 

von ihm vertretenen Exploranden hätten unisono von extrem kurzen Untersuchungen 

berichtet. In psychiatrischer Hinsicht gehe es nicht darum, dass ein Psychiater 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit eine andere Beurteilung vornehme als ein anderer. 

Vielmehr solle die von Dr. G.___ gestellte Diagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, selbstunsicheren und unreifen Anteilen nicht 

beachtet werden. Dr. G.___ habe detailliert dargelegt, wie er zu seiner Diagnose 

gekommen sei. Das vermöge das Gutachten der ABI GmbH zwar nicht auszuhebeln, 

aber es wecke ernsthafte Zweifel an dessen Vollständigkeit und Richtigkeit, so dass 

sich eine neutrale Begutachtung im Rahmen eines Obergutachtens aufdränge.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 27. September 2011 auf eine Duplik (act. 

G 14).

 

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG), die während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG) und die nach Ablauf eines Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 

28 Abs. 1 lit. c IVG). Beträgt die Arbeitsunfähigkeit in einer ohne berufliche 

Eingliederung zumutbaren adaptierten Erwerbstätigkeit weniger als 40% und ist davon 

auszugehen, dass sich ein direkt darauf abstützender "vorläufiger" 

Einkommensvergleich (Prozentvergleich) eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse 

von weniger als 40% ergibt, so wird eine Prüfung der genannten gesetzlichen 

Anspruchsvoraussetzungen unterbleiben, denn es kann zum Vornherein keine 

rentenbegründende (Art. 28 Abs. 2 IVG) Invalidität von wenigstens 40% vorliegen. 

Demnach kann ein Rentengesuch direkt gestützt auf den "vorläufigen" 

Einkommensvergleich abgewiesen werden. Davon ist die Beschwerdegegnerin gestützt 

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auf die im Gutachten der ABI GmbH angegebene Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 25% (bzw. 0%) ausgegangen. Der Beschwerdeführer hat 

keinen Beruf erlernt und er hat sich im Lauf seines Erwerbslebens keine beruflichen 

Kenntnisse und Erfahrungen angeeignet, die es zuliessen, ihn als qualifizierten 

Berufsmann zu behandeln. Seine Validenkarriere besteht deshalb in einer 

durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit. Die Einschränkungen wie eine staubfreie 

Arbeitsumgebung und eine Beschränkung auf körperlich leichte Arbeiten lassen 

erfahrungsgemäss nicht darauf schliessen, dass ein Hilfsarbeiter nur noch besonders 

unqualifizierte und damit unterdurchschnittlich entlöhnte Tätigkeiten ausüben kann. Die 

Invalidenkarriere besteht deshalb ebenfalls in einer grundsätzlich durchschnittlich 

entlöhnten Hilfsarbeit. Allerdings ist dabei dem Umstand Rechnung zu tragen, dass ein 

potentieller Arbeitgeber das Risiko überdurchschnittlich häufiger Krankheitsabsenzen, 

einer phasenweise reduzierten Konzentrations- und Belastungsfähigkeit, eines Bedarfs 

nach einer besonderen Rücksichtnahme seitens des direkten Vorgesetzten und der 

Kollegen u. ä. nur akzeptieren und den Beschwerdeführer anstellen würde, wenn diese 

Nachteile, die betriebswirtschaftlich betrachtet (schwer bezifferbare) zusätzliche 

Lohnkosten sind, durch einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn bei 

durchschnittlicher Arbeitsleistung kompensiert würden. Selbst bei einem angesichts 

der unbedeutenden Nachteile des Beschwerdeführers grosszügigen Abzug von 15% 

vom zumutbaren Invalideneinkommen (75%) würde nur eine Erwerbseinbusse von 

(abgerundet) 36% resultieren. Beträgt die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

also 25% oder weniger, so kann die Abweisung des Rentenbegehrens bestätigt 

werden, ohne die Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. a bis c IVG im Detail zu prüfen.

2.        

2.1    Die Vorbehalte des Beschwerdeführers gegenüber der ABI-GmbH beruhen auf 

Vorkommnissen, die schon lange zurückliegen und auch damals nicht dazu geführt 

haben, dass ein Gutachten schon wegen der aufgrund dieser Vorkommnisse 

erhobenen Vorwürfe nicht anhand seines Inhalts auf seine Überzeugungskraft geprüft 

worden wäre. Die pauschalen und unbelegten Rügen des Beschwerdeführers sind 

nicht stichhaltig. Deshalb ist auch das Gutachten vom 3. Mai 2010 ausschliesslich 

anhand seines Inhalts auf seine Überzeugungskraft zu prüfen.

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2.2    Der im Gutachten der ABI GmbH als Ergebnis der polydisziplinären Untersuchung 

angegebene Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25% beruht auf der Beeinträchtigung der 

psychischen Krankheit. Die somatischen Beeinträchtigungen haben (soweit sie nicht 

funktioneller Natur sind) nur die qualitative Komponente der Arbeitsfähigkeit, d.h. die 

Anforderungen an einen Arbeitsplatz, beeinflusst. An einem entsprechend adaptierten 

Arbeitsplatz haben die somatischen Beeinträchtigungen also keine Verminderung des 

Arbeitsfähigkeitsgrads zur Folge. Der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH 

hat eine leichte depressive Episode, einen Verdacht auf eine nicht weiter bezeichnete 

Persönlichkeitsstörung und einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung angegeben. Er ist davon ausgegangen, dass diagnostisch eher von 

einer Charakterneurose als von einer Persönlichkeitsstörung auszugehen sei. 

Begründet hat er dies mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer, wenn er 

gefordert worden sei, sich dem immer entzogen habe und dass er sich aus diesem 

Grund schliesslich von der Gesellschaft zurückgezogen habe. Er hat diese 

Charakterneurose als Persönlichkeitsstörung gewertet, er hat ihr Krankheitswert 

beigemessen und er hat die Arbeitsunfähigkeit von 25% nicht nur auf die leichte 

depressive Episode zurückgeführt. Er ist also davon ausgegangen, dass die 

Überzeugung des Beschwerdeführers, vollumfänglich arbeitsunfähig zu sein, objektiv 

nicht bzw. nur im Umfang von 25% gerechtfertigt sei. Nach der Auffassung der 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH könnte der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung also durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwinden und ganztags, mit einem um 25% reduzierten Rendement, arbeiten. Der 

behandelnde Psychiater Dr. G.___ ist von einer weit stärkeren Beeinträchtigung der 

psychischen Gesundheit ausgegangen. Er hat eine schwere Persönlichkeitsstörung mit 

schizoiden, abhängigen und unreifen Anteilen diagnostiziert und daraus auf einen 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von wenigstens 70% schlossen. Seiner Auffassung nach ist 

der Beschwerdeführer also nur noch zu 30% arbeitsfähig. Dr. D.___ vom RAD hat beim 

Versuch, diesen Widerspruch aufzulösen, geltend gemacht, die psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung durch Dr. G.___ sei erst nach der ersten 

Ankündigung einer möglichen Abweisung des Rentenbegehrens durch den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers initiiert worden. Seiner Vermutung nach hat der 

Beschwerdeführer also nur versucht, sich durch eine weitgehend unnötige 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung den Anschein einer schweren 

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psychischen Beeinträchtigung zu verschaffen, um so doch noch zu einer Invalidenrente 

zu kommen. Das zeitliche Zusammenfallen der drohenden Abweisung des 

Rentengesuchs und der Aufnahme der Behandlung durch Dr. G.___ ist aber nicht 

stichhaltig für die Vermutung von Dr. D.___, da grundsätzlich auch eine ernsthafte, aber 

erst vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers angesprochene Beeinträchtigung der 

Psyche zu einer Aufnahme der Behandlung geführt haben kann. Erheblich 

bedeutsamer als Indiz ist der Eindruck, den der erfahrene und aufgrund seiner 

Ausbildung zum Arbeitsmediziner mit dem Fachgebiet der Psychiatrie vertraute Dr. 

D.___ anlässlich der RAD-Untersuchung vom psychischen Zustand des 

Beschwerdeführers gewonnen hat. Er hat angenommen, dass der Beschwerdeführer 

keinen Grund gesehen habe, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, dass es ihm aber 

zumutbar gewesen wäre, zu arbeiten. Dr. D.___ hat also bei seiner Untersuchung des 

körperlichen Zustands des Beschwerdeführers keine Anzeichen für eine schwere 

Persönlichkeitsstörung gesehen. Dr. G.___ hat die Auffassung vertreten, der 

Beschwerdeführer sei schon sehr lange, also schon zu der Zeit, in der er noch einer 

Erwerbstätigkeit nachging, eigentlich arbeitsunfähig gewesen. Begründet hat Dr. G.___ 

diese Auffassung mit häufig wechselnden Anstellungen und der Qualität der 

Arbeitsplätze, die quasi "geschützt" gewesen seien. Tatsächlich lässt aber nichts 

darauf schliessen, dass die Arbeit als Staplerfahrer und als Maschinenführer in einem 

weitgehend geschützten Rahmen ausgeführt worden wären. In einem modernen 

Industriebetrieb kann weder die Logistik noch die Produktion so ausgestaltet sein, dass 

die konkrete Arbeitsleistung eines Staplerfahrers oder Maschinenführers weitgehend 

von dessen jeweils aktuellem Gesundheitszustand abhängen darf. Zwar mag es 

vereinzelt solche Arbeitsplätze geben, aber es fehlt jedes Indiz dafür, dass der 

Beschwerdeführer in dieser Weise an seinem Arbeitsplatz geschont worden wäre. Die 

im individuellen Beitragskonto (IK) eingetragenen Löhne lassen darauf schliessen, dass 

der Beschwerdeführer nicht vollzeitlich erwerbstätig gewesen ist. Das spricht gegen 

das Vorliegen einer so schweren Persönlichkeitsstörung, dass der Beschwerdeführer 

nur noch zu 30%, und das auch nur noch an einem quasi-geschützten Arbeitsplatz, 

hätte tätig sein können. Fehlt es aber bis 2003 an der von Dr. G.___ angegebenen 

schweren Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit und damit an der hohen 

Arbeitsunfähigkeit, dann ist die Auffassung des psychiatrischen Sachverständigen der 

ABI GmbH überzeugender, dass sich der Beschwerdeführer zwar nach dem Umzug in 

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die Ostschweiz anfangs noch um eine Arbeitsstelle bemüht habe, sich aber bald - 

seinem Charakter entsprechend - mit der Arbeitslosigkeit/Sozialhilfeabhängigkeit 

abgefunden und keine Arbeitsstelle mehr gesucht habe. Gegen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ spricht auch die Erfahrung, dass 

behandelnde Ärzte aufgrund ihrer spezifisch therapeutischen Sicht dazu neigen, die 

pessimistische Selbsteinschätzung ihres Patienten zu übernehmen und sich dann 

gegen abweichende medizinische Einschätzungen durch unabhängige Gutachter zu 

verwahren. Die Stellungnahmen von Dr. G.___ deuten darauf hin, dass dies auch bei 

ihm in einem erheblichen Ausmass der Fall gewesen ist. So hat Dr. G.___ am 6. 

Dezember 2010 (vgl. act. G 3.1) u.a. sinngemäss geltend gemacht, der Begriff der 

Neurose werde in der psychiatrischen Diagnostik kaum mehr verwendet; der 

psychiatrische Sachverständige habe diesen veralteten Begriff nur verwendet, um eine 

leicht behandelbare Störung zu suggerieren, was sicher falsch sei. Damit unterstellt er 

dem psychiatrischen Sachverständigen, dass dieser mehr oder weniger bewusst den 

psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers besser dargestellt habe, als 

er effektiv sei. Er hat weiter geltend gemacht, dass der Wert für das Antidepressivum 

im Blut unter der Nachweisgrenze gewesen sei, lasse sich vielleicht damit erklären, 

dass der Beschwerdeführer ein sogenannter Poor-Metabolizer sei (was aber gemäss 

den Angaben des psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH nur sehr selten 

auftritt). Auf die aus der Alternative, nämlich dass der Beschwerdeführer das 

Antidepressivum vielleicht nicht korrekt einnimmt, zu ziehende Schlussfolgerung ist Dr. 

G.___ gar nicht eingegangen. Dr. G.___ hat den durchaus sachlichen Argumenten des 

psychiatrischen Sachverständigen einen subjektiven Gehalt unterschoben, 

beispielsweise indem er argumentiert hat, es sei negativ wertend, wenn angegeben 

werde, der Beschwerdeführer entziehe sich der Verantwortung, indem er weiter geltend 

gemacht hat, es sei billig zu behaupten, der Beschwerdeführer müsse nur seinen 

Tagesablauf ändern, um am Abend müde zu sein und schlafen zu können, oder indem 

er ausgeführt hat, es sei heikel, von wenig Motivation zu sprechen, denn Affektarmut 

sei ein Zeichen der Krankheit. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Diagnosen 

und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ nicht zu überzeugen vermögen. Sie 

sind auch nicht geeignet, ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der im Gutachten der 

ABI GmbH gestellten Diagnosen und die dort angegebene Arbeitsunfähigkeit von 25% 

zu wecken. Deshalb steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungsadaptierten 

Erwerbstätigkeit zu maximal 25% arbeitsunfähig ist. Demnach besteht kein Bedarf 

nach einer gerichtlichen Oberbegutachtung.

2.3    Damit kann der eingangs auf der Grundlage einer noch nicht gesicherten 

Arbeitsunfähigkeit von 25% durchgeführte "vorläufige" Einkommens- bzw. 

Prozentvergleich in einen definitiven Einkommensvergleich umgewandelt werden. Es 

steht fest, dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers bei einem angemessenen 

Tabellenlohnabzug von höchstens 15% unter den erforderlichen 40% (Art. 28 Abs. 2 

IVG) liegt. Damit kann offen bleiben, ob die im Gutachten angegebene 

Arbeitsunfähigkeit von 25% objektiv besteht oder ob sie als reine 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung mit einer zumutbaren Willensanstrengung vollständig 

überwunden werden könnte. Die Beschwerde ist abzuweisen.

3.      

Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, weshalb das entsprechende Begehren abzuweisen ist. Er trägt 

die Verfahrenskosten, die ausgehend von einem als durchschnittlich zu qualifizierenden 

Beurteilungsaufwand praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen sind. Diese 

Gerichtsgebühr ist durch den vom Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 600.-- 

geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

Gerichtsgebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2013
	Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 12 lit. e VwVG und Art. 57 ff. BZP. Sachverhaltsabklärung mittels medizinischer Gutachten. Die ABI GmbH ist weder zum Vornherein zugunsten der Invalidenversicherung befangen noch ist zum Vornherein davon auszugehen, dass die Gutachten der ABI GmbH nicht jene Qualität aufwiesen, die notwendig sei, um einen medizinischen Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 27. Februar 2013, IV 2011/136).

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		2025-07-19T10:57:05+0200
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