# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b1eae69-8452-56e8-adc8-66c151d72817
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.11.2008 C-2615/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2615-2006_2008-11-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2615/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer,
Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Zbinden,
Bahnhofstrasse 15, Postfach 300, 3250 Lyss,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV; Invalidenrente, Revision, Einstellung der Rente

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2615/2006

Sachverhalt:

A.
Herr A._______, geboren am (...) 1958, kosovarischer Staatsangehöri-
ger, arbeitete ab Mai 1990 als Saisonnier in der Schweiz im Rebbau 
und  leistete  Beiträge  an die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung. Seine Ehefrau und seine drei Kinder lebten 
in dieser Zeit im Kosovo. Am 21. März 1996 erlitt er einen Arbeitsunfall. 
Seither hat er Beschwerden im Nacken und den Armen und besteht 
ein chronischer Schmerzzustand in der oberen Brustwirbelsäule.

B.
Am 24. Oktober 1997 (eingegangen am 29. Oktober 1997) beantragte 
der Versicherte Versicherungsleistungen in Form von Berufsberatung, 
Umschulung auf eine neue Tätigkeit und Arbeitsvermittlung wegen sei-
nes  chronifizierten  Rückenleidens  (act.  1).  Nach  diversen  medizini-
schen Untersuchungen und einer beruflichen Abklärung (act. 41) liess 
die  IV-Stelle  Bern  ein  Gutachten  der  medizinischen  Abteilung 
X._______  erstellen.  Die  Gutachter  kamen  am  20.  Juli  2000  zum 
Schluss, dass beim Versicherten aufgrund einer schweren Depression 
für die bisherige berufliche Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 
bestehe und ihm auch eine körperlich leichte Erwerbstätigkeit momen-
tan nicht zumutbar sei (act. 85).

Aus fremdenpolizeilichen Gründen musste der Versicherte im Sommer 
2000 die Schweiz verlassen. Seither lebt er bei seiner Familie im Ko-
sovo.

C.
Mit Verfügung vom 12. Dezember 2000 der IV-Stelle Bern wurde dem 
Versicherten  eine  ganze  Invalidenrente  ab  1.  März  1997  zugespro-
chen, bei einem Invaliditätsgrad von 100% (act. 99).

D.
Die IV-Stelle  Bern übergab am 20. August  2001 das Dossier  der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland (IV-Stelle; act. 110). Eine erste amtli-
che  Revision  nahm  die  IV-Stelle  am  18.  September  2002  vor 
(act. 112 ff.).  Am  17. Mai  2004  erstellte  das  Zentrum  für  versiche-
rungsmedizinische  Begutachtung,  Medizinische  Abklärungsstelle  der 
IV  (ZVMB)  in  Bern  ein  polydisziplinäres  Gutachten.  Der  Versicherte 
wurde zu diesem Zweck in der Schweiz untersucht. Die Gutachter ka-

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men zum Schluss, dass der Versicherte als Rebbauarbeiter wie auch 
in  diversen  anderen  Anlernberufen  voll  einsetzbar  sei.  Wenn  nicht 
neue gesundheitliche Störungen aufträten, sei  er  nunmehr dauerhaft 
zu 100% arbeitsfähig (act. 147).

E.
Aufgrund dieser Abklärungen und der Beurteilung ihres medizinischen 
Dienstes  (act.  149)  stellte  die  IV-Stelle  in  ihrem  Vorbescheid  vom 
21. Juli 2004 fest, dass für den Versicherten kein Anspruch mehr auf 
eine Invalidenrente bestehe (act. 151). 

Am 10. September 2004 liess der Versicherte eine Stellungnahme zum 
Vorbescheid  einreichen. Er  brachte  vor,  dass  das  Gutachterergebnis 
seiner  tatsächlichen Situation in keiner Weise gerecht  werde. Es sei 
nicht  auszuschliessen,  dass  das  Gutachten  auf  Missverständnissen 
zwischen  ihm  und  den  begutachtenden  Ärzten  beruhe.  Aus  dem 
familiären Umfeld sei bekannt,  dass der Versicherte nach wie vor an 
erheblichen  psychischen  Störungen  leide.  Das  ursprünglich  vom 
X._______ diagnostizierte Schmerzsyndrom sei  mit  Sicherheit  eben-
falls  immer  noch  aktuell.  Er  leide  an  einer  depressiven  Grundstim-
mung, die verstärkt durch die täglichen Schmerzen eine Wiedereinglie-
derung in den Arbeitsprozess jedenfalls zur Zeit  offensichtlich verun-
mögliche. Er  beantrage  deshalb,  es  sei  eine  ergänzende  psychiatri-
sche  Begutachtung  parallel  zu  einer  Psychotherapie  durchzuführen 
(act. 158).

Dr. med. B._______,  Facharzt  FMH Psychiatrie  und  Psychotherapie, 
vom medizinischen Dienst der IV-Stelle nahm am 24. September 2004 
Stellung zu den Einwänden des Versicherten und bestätigte die Anga-
ben im Vorbescheid (act. 160). 

F.
Am 15. Oktober 2004 verfügte die IV-Stelle, dass ab dem 1. Dezember 
2004 ein Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversi-
cherung entfalle  (act. 162). Einer  allfälligen Einsprache  gegen diese 
Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

G.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 17. November 2004 
Einsprache erheben und beantragte, es sei ihm ab 1. Dezember 2004 
eine ganze Rente auszurichten, der Einsprache sei die aufschiebende 

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Wirkung zu erteilen bzw. letztere sei wiederherzustellen und es sei ihm 
der  unterzeichnende  Rechtsvertreter  als  unentgeltlicher  Rechtsbei-
stand beizuordnen (act. 164).

Die IV-Stelle wies den Antrag auf Wiederherstellung der aufschieben-
den Wirkung der Einsprache mit  Verfügung vom 17. Dezember 2004 
ab. Sie  bewilligte  jedoch  das  Gesuch  um unentgeltliche  Verbeistän-
dung im Einspracheverfahren (act. 166). Die  gegen diese Verfügung 
erhobene  Beschwerde  wies  die  Eidgenössische  Rekurskommission 
der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Aus-
land  wohnenden  Personen  (Rekurskommission)  mit  Urteil  vom 
10. März 2005 ab (act. 168). Das damalige Eidgenössische Versiche-
rungsgericht (EVG, heute Bundesgericht) wies die dagegen erhobene 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 20. September 2005 ab 
(act. 169).

H.
Auf Nachfrage der IV-Stelle reichte der Rechtsvertreter des Versicher-
ten mit Schreiben vom 8. November 2005 diverse Arztberichte ein und 
hielt  fest,  dass beim Versicherten eine schwere Depression mit  Bor-
derline-Syndrom diagnostiziert  und  ihm empfohlen  worden  sei,  eine 
stationäre  Behandlung  in  einer  psychiatrischen  Klinik  anzutreten 
(act. 170-185).

Der medizinische Dienst  der IV-Stelle nahm mit  Bericht  vom 25. No-
vember  2005 insbesondere zu den neuen medizinischen Unterlagen 
Stellung (act. 187).

I.
Mit  Einspracheentscheid  vom 29. November  2005 wies  die  IV-Stelle 
(nachfolgend: Vorinstanz) die Einsprache ab (act. 188). Dagegen liess 
der  Versicherte  (nachfolgend: Beschwerdeführer)  am 3. Januar  2006 
Beschwerde bei der Rekurskommission erheben. Er beantragte, es sei 
ihm auch nach dem 1. Dezember 2004 die bisherige ganze Invaliden-
rente auszurichten. Eventualiter sei das Verfahren an die IV-Stelle zu-
rückzuweisen mit der Anordnung, ein zusätzliches medizinisches Gut-
achten über seinen Gesundheitszustand in Auftrag zu geben. Zudem 
sei ihm die unentgeltliche Verbeiständung zu bewilligen.

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J.
Am 7. Februar  2006 reichte die Vorinstanz ihre Vernehmlassung ein 
und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Mit  Schreiben  vom  9.  März  2006  hielt  der  Rechtsvertreter  des  Be-
schwerdeführers fest,  dass die Beschwerde aufrecht erhalten bleibe. 
Die  gesundheitliche  Situation  des  Beschwerdeführers  habe  sich  im 
letzten Jahr massiv verschlechtert.

K.
Mit Verfügung vom 18. April 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007  übernommen habe.  Des  Weiteren  wurde  der  Schriftenwechsel 
geschlossen und der  Spruchkörper  bekannt  gegeben. Mit  Verfügung 
vom 1. Juli  2008 wurde den Parteien eine Änderung des Spruchkör-
pers mitgeteilt. Es ging kein Ausstandsbegehren ein.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-
Stelle  für  Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bun-
desverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33  Bst. d  VGG;  vgl.  auch 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicher-
ung vom 19. Juni  1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das 
Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall. 
Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art. 53 

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Abs. 2  VGG). Das  VwVG findet  keine  Anwendung  in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) an-
wendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwer-
deführer besonders berührt. Sein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Änderung  oder  Aufhebung  und  damit  seine  Beschwerdelegitimation 
sind zu bejahen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.4 Der  Beschwerdeführer  hat  frist-  und formgerecht  (Art. 60  ATSG; 
vgl. auch Art. 50 und 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das ergriffe-
ne Rechtsmittel ist einzutreten.

2.
Streitig  und daher  im Folgenden zu prüfen ist,  ob die Vorinstanz  zu 
Recht  die  Invalidenrente  des  Beschwerdeführers  per  1. Dezember 
2004 aufgehoben hat.

Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-
sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.1 Der Beschwerdeführer war früher Staatsangehöriger von Serbien 
und lebt im Gebiet des heutigen Kosovo. Nach dem Zerfall der Födera-
tiven Volksrepublik  Jugoslawien  blieben zunächst  die  Bestimmungen 
des  Abkommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft 
und  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversiche-
rung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehöri-
gen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 Erw. 
2b,  122  V  382  Erw. 1,  119  V  101  Erw. 3).  Zwischenzeitlich  hat  die 
Schweiz  mit  Nachfolgestaaten  des  ehemaligen  Jugoslawiens  (Kroa-
tien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit Serbien oder dem jüngst 
als Staat anerkannten Kosovo, neue Abkommen über Soziale Sicher-
heit abgeschlossen. Vorliegend findet demnach weiterhin das schwei-
zerisch-jugoslawische  Sozialversicherungsabkommen  vom  8. Juni 
1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staats-
angehörigen der Vertragsstaaten in  ihren Rechten und Pflichten aus 
den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweize-
rische  Bundesgesetzgebung  über  die  Invalidenversicherung  gehört, 
einander  gleich,  soweit  nichts  anderes  bestimmt  ist.  Bestimmungen, 

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die hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schwei-
zerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften 
von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grundsatz der Gleich-
stellung abweichen,  finden sich weder  im Abkommen selbst  noch in 
den seitherigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen.

2.2 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG nicht  aus-
drücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei  finden  in  for-
mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 
Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2).

2.3 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Da die im ATSG 
enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der Erwerbsunfä-
higkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den bis-
herigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der In-
validenversicherung entsprechen und die von der Rechtsprechung da-
zu herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG wei-
terhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die dor-
tigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.4 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
29. November  2005)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1 
E. 1.2 mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetreten 
sind,  sind  im  vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  berück-
sichtigen.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither 
verändert  haben,  unter  Umständen Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

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3.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Gemäss Art. 28  Abs. 1  IVG in  der  bis  Ende 2003 gültig  gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier-
telsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Die seit dem 1. Ja-
nuar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Pro-
zent  Anspruch  auf  eine  Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreivier-
telsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  70 Prozent 
Anspruch auf eine ganze Rente.

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgegli-
chener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog. Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könn-
te,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Wei-
se  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad bestimmen lässt. Insoweit  die fraglichen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die 
so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allge-
meine  Methode  des  Einkommensvergleichs;  BGE  128  V  30  E. 1, 
104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 

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der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Wei-
teren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch 
zugemutet  werden können. Es sind demnach nicht  nur  die Erwerbs-
möglichkeiten im angestammten Beruf,  sondern auch in  zumutbaren 
Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen. Bei  der  Bemessung der  Invalidität 
ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Behin-
derung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt festge-
legten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen 
(BGE 110 V 275 E. 4a [= ZAK 1985 S. 462 E. 4a]).

Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versi-
cherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Be-
rufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen 
zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK  1986 
S. 204 ff.).

3.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder  aufgehoben  (Art. 17  Abs. 1  ATSG).  Anlass  zur  Rentenrevision 
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 
geeignet  ist,  den Invaliditätsgrad und damit  den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesent-
lichen  Veränderung  des  Gesundheitszustandes,  sondern  auch  dann 
revidierbar,  wenn  sich  die  erwerblichen  Auswirkungen  des  an  sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. 
Ein Revisionsgrund ist  ferner unter  Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art  der Bemessung der Invalidität  zur Anwendung 
gelangt  oder  eine  Wandlung  des  Aufgabenbereichs  eingetreten  ist 

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(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit  Hinweisen). Unerheblich  ist  unter  revisi-
onsrechtlichen  Aspekten  die  unterschiedliche  Beurteilung  eines  im 
Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b 
mit Hinweisen).

3.3 Ob eine revisionsrechtlich relevante Änderung eingetreten ist, be-
urteilt sich grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 
Zeitpunkt  der  ursprünglichen  bzw.  letzten  rechtskräftigen,  auf  einer 
materiellen  Prüfung  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  durchgeführtem  Einkommensvergleich  (bei  An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 
Gesundheitszustands)  beruhenden  Rentenverfügung  bestanden  hat, 
mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 
108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

Nach einer amtlichen Revision wurde dem Beschwerdeführer mit Ver-
fügung vom 15. Oktober 2004 keine Rente mehr zugesprochen. Ge-
mäss  Aktenlage  untersuchte  die  Vorinstanz  den  neuen  Sachverhalt 
eingehend  – indem medizinische Unterlagen beim Beschwerdeführer 
eingeholt  wurden  und  ein  medizinisches  Gutachten  in  der  Schweiz 
durchgeführt wurde. Anschliessend würdigte die Vorinstanz die Ergeb-
nisse zusammen mit ihrem medizinischen Dienst. Die letzte rechtskräf-
tige, auf einer materiellen Prüfung mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung,  Beweiswürdigung  und  Einkommensvergleich  beruhende 
Verfügung datiert vom 12. Dezember 2000. Mit dieser Verfügung wurde 
dem Beschwerdeführer eine ganze Rente zugesprochen. Die IV-Stelle 
Bern stützte sich damals insbesondere auf das Gutachten des ZVMB 
vom 20. Juli 2000.

4. Vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist demnach, ob sich der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Sinne des Gesetzes 
in der Zeit zwischen dem 12. Dezember 2000 und dem 29. November 
2005 (Einspracheentscheid) tatsächlich so gebessert hat, dass er ein 
rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte.

5.
5.1 Die Akten enthalten namentlich folgende relevante Arztberichte:

- Die medizinische Abteilung X._______ untersuchte den Beschwer-
deführer  vom 22.  bis  26. Mai  2000  eingehend. Die  beurteilenden 
Ärzte kamen zum Schluss, dass sich beim Beschwerdeführer nach 
dem Unfall im Zusammenhang mit einem depressiven Zustandsbild 

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eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung von Krankheitswert 
entwickelt  habe. Die  Therapieresistenz,  das Scheitern  aller  Mass-
nahmen,  eine  Arbeitstätigkeit  wieder  aufzunehmen,  die  Belastung 
durch die Bedrohung der Familie in Ex-Jugoslawien sowie die unsi-
chere Situation in der Schweiz habe zu einer Zunahme der depres-
siven Symptome geführt, so dass jetzt das Bild einer schweren De-
pression  im  Vordergrund  stehe.  Die  anhaltende  somatoforme 
Schmerzstörung  begründe  primär  die  völlige  Erwerbsunfähigkeit 
des Patienten. Die verstärkte Depression habe die Chronifizierung 
begünstigt und die bereits im Jahr 1998 gestellte schlechte Progno-
se noch zusätzlich verschlechtert. Im Moment seien sowohl die De-
pression wie die anhaltende Schmerzstörung verantwortlich für die 
Erwerbsunfähigkeit.  Als  organisches  Korrelat  seien  degenerative 
Veränderungen der HWS zu erwähnen, die das Ausmass und die 
Ausgestaltung der Erkrankung nicht allein erklären könnten. Zur Zeit 
stehe  die  Depression  im  Vordergrund.  Die  drohende  Ausweisung 
aus der Schweiz habe zu einer Vertiefung der Depression geführt. 
Die  längerdauernde  Erwerbsunfähigkeit  des  Patienten  sei  primär 
die Folge der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und nicht 
der (damals) im Zusammenhang mit der drohenden Ausweisung ak-
zentuierten Depression. Der Beschwerdeführer sei in seiner bisheri-
gen  Tätigkeit  zu  100%  arbeitsunfähig.  Die  Prognose  bezüglich 
Schmerzerkrankung sei aufgrund des bisherigen Verlaufes schlecht. 
Es könne höchstens mit einer Stabilisierung der Symptome gerech-
net werden. Eine körperlich leichte Erwerbstätigkeit sei im momen-
tanen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wegen der aus-
geprägten Depression nicht zumutbar (act. 85);

- Dr. C._______, Orthopäde, hielt für die Zeit vom 6. Januar 2000 bis 
am 10. September 2003 in diversen Kurzattesten die Beschwerden 
des  Beschwerdeführers  fest.  Er  diagnostizierte  eine  Spondylosis 
cervicalis und ein Cervicobrachialsyndrom. Es sei eine degenerative 
Veränderung im Nacken und Halsbereich erkennbar und es bestehe 
eine  Hypästhesie  an  der  linken  Seite  von  C/3  bis  C/7.  Der  Be-
schwerdeführer  sei  arbeitsunfähig;  er  leide  an  persistierenden 
(Kopf-)Schmerzen und Vertigo (act. 127-134);

- Dr. D._______,  Neuropsychiater,  diagnostizierte  am  5.  Juni  2003 
namentlich ein Zervikobrachialsyndrom (seitlich rechts) sowie eine 
Spondylosis deformans v. Cervicalis (act. 130);

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- Am  9. September  2003  diagnostizierte  Dr. E._______,  Neuro-
psychiater,  beim  Beschwerdeführer  ein  Zervikobrachialsyndrom 
(act. 133);

- Am polydisziplinären Gutachten vom 5. und 6. Mai 2004 des ZVMB 
waren Experten aus den Fachgebieten der Psychiatrie, Neurologie, 
Neuropsychologie und Rheumatologie beteiligt. Die Gutachter stell-
ten zusammenfassend fest, dass beim Beschwerdeführer keine in-
ternistisch-rheumatologische,  neurologische,  psychiatrische  oder 
neuropsychologische  Störung  mit  Krankheitswert  vorliege.  Insbe-
sondere die früher diagnostizierte schwere Depression könne nicht 
mehr festgestellt werden. Auch könne für eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung,  wie sie einerseits im Inselspital  diagnosti-
ziert worden sei und wie sie andererseits in der ICD-10 definiert sei 
– entsprechend der verbindlichen Definition dieses Störungsbildes – 
kein  Anhaltspunkt  gefunden  werden.  Nach  seiner  Rückkehr  nach 
Kosovo lägen nach Angaben des Beschwerdeführers keine emotio-
nalen Konflikte und psychosozialen Belastungen mehr vor, welche 
zur  Diagnose  dieses  Störungsbildes  Voraussetzung  seien.  Hier 
müsse davon ausgegangen werden, dass im Hinblick auf die früher 
festgestellten psychiatrischen Störungen eine erhebliche Verbesse-
rung  eingetreten  sei.  Der  Versicherte  sei  voll  als  Rebbauarbeiter 
und in vielen Anlernberufen einsetzbar (act. 147);

- Der  IV-Stellenarzt  Dr. med. F._______ hielt  am 15. Juli  2004 fest, 
dass das Gutachten des ZVMB minutiös durchgeführt  worden sei 
und alle vom Bundesgericht geforderten Kriterien erfülle. Dies be-
deute, dass beim Beschwerdeführer ab dem 6. Mai 2004 (Untersu-
chungsdatum) keine Invalidität mehr bestehe (act. 149);

- Infolge  der  Einsprache  beurteilte  der  IV-Stellenarzt 
Dr. med. B._______,  Facharzt  für  Psychiatrie  und Psychotherapie, 
am 24. September 2004 nochmals die medizinische Dokumentation 
des Beschwerdeführers. Der IV-Stellenarzt ging auf alle Vorbringen 
des  Beschwerdeführers  ein  und  kam  zusammengefasst  zum 
Schluss, dass es im Einklang mit der psychiatrischen Erfahrung bei 
reaktiven Depressionen stehe, dass, wenn die Stressfaktoren weg-
fallen,  die  Erkrankung  remittiere.  Hinsichtlich  seiner  psychischen 
Verfassung werde keine Aggravation vermutet. Der Beschwerdefüh-
rer mache auch keine besonderen psychischen Beeinträchtigungen 

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geltend,  die  sein  Rechtsvertreter  für  rentenbegründend  halte 
(act. 160);

- Dr.  C._______  hielt  in  weiteren  Kurzattesten  für  die  Zeit  vom 
22. November  2003  bis  am  28.  Oktober  2005  die  mannigfaltigen 
Schmerzen des Beschwerdeführers fest. Durch die Schmerzen be-
stehe eine Bewegungseinschränkung der Halswirbelsäule und der 
linken  oberen  Extremitäten.  Es  bestünden  Schwindelgefühle  und 
Parästhesien  an  den  oberen  Extremitäten  und  den  Fingern 
(act. 175-177, 179, 183);

- Der  Psychiater  Dr. G._______,  stellte  in  seinen  Berichten  vom 
20. Mai 2005 und 26. Oktober 2005 fest, dass beim Beschwerdefüh-
rer Hoffnungslosigkeit vorliege, die Konzentration, Energie und Lust 
fehlten und suizidale Ideen bestünden. Der Beschwerdeführer habe 
sich von allen physischen Aktivitäten zurückgezogen. Es müsse an 
stärkere  Antidepressiva  oder  ihre  Kombinierung  gedacht  werden. 
Die Arbeitsfähigkeit  des Patienten sei  in  grossem Mass reduziert. 
Zusammenfassend hielt  der  Arzt  fest,  der Beschwerdeführer leide 
an einer depressiven Störung (act. 180 und 181);

- Am 28. Oktober 2005 diagnostizierte Ph. Dr. H._______ vom men-
talen  Gesundheitszentrum in  Prizren  eine  hypochondrische  hypo-
manische  Depression,  soziale  Introvertiertheit  sowie  neurotische 
Agressivität (act. 182);

- Der IV-Stellenarzt  Dr. B._______ hielt  am 25. November 2005 zu-
sammenfassend fest, dass es keinen ernsten Grund gebe, nicht am 
Gutachten vom 17. Mai  2004 festzuhalten. Der  Beschwerdeführer 
habe sich anscheinend nun doch an einen psychiatrischen Dienst 
gewendet.  Ph. Dr. H._______  zweifle  an  der  Intelligenz  des  Be-
schwerdeführers und bezeichne ihn als Hypochonder (act. 187).

6.
Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizini-
schen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung – 
wie alle anderen Beweismittel – frei,  d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies 
bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von 
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, 
ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurteilung  des 
streitigen  Rechtsanspruches  gestatten.  Insbesondere  darf  es  bei 

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einander  widersprechenden  medizinischen  Berichten  den  Prozess 
nicht  erledigen,  ohne das gesamte Beweismaterial  zu  würdigen und 
die  Gründe  anzugeben,  warum  es  auf  die  eine  und  nicht  auf  die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet  und ob die Schlussfolgerungen der Expertin  oder 
des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 
E. 1c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert 
umfasst  allerdings  nur medizinische Fragen,  zu  deren Beantwortung 
Ärzte im Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber 
weitere Fragen wie z. B. die wirtschaftliche Beurteilung.

6.1 Das polydisziplinäre Gutachten vom 17. Mai 2004 entspricht den 
vom Bundesgericht vorgegebenen Anforderungen an ein beweiskräfti-
ges Gutachten. Das Gutachten ist  umfangreich und detailliert  ausge-
fertigt. Alle relevanten medizinischen Abklärungen wurden vorgenom-
men. Insbesondere waren sowohl ein Psychiater wie auch ein Neuro-
psychiater bei der Begutachtung beteiligt. Dieses Gutachten geniesst 
volle Beweiskraft.

6.2 Es gilt demnach zu prüfen, ob die medizinischen Berichte der Ärz-
te aus dem Heimatland des Beschwerdeführers die Schlussfolgerun-
gen des Gutachtens zu entkräften vermögen.

Die regelmässig erstellten Kurzatteste von Dr. C._______ dokumentie-
ren, dass die subjektiven Leiden des Beschwerdeführers über die Jah-
re  nicht  wesentlich  änderten. Die  angeordneten  Therapien verhalfen 
nur  mässig  zu  einer  Linderung.  Das  somatoforme  Schmerzsyndrom 
wird  nicht  näher  umschrieben,  sondern  lediglich  die  subjektiven Be-
schwerden des Beschwerdeführers aufgeführt. In Einzelfällen hielt der 
Arzt fest, dass die Beschwerden mit den klinischen Befunden überein-
stimmen würden. Doch welche Untersuchungen getätigt  wurden und 
um was für  Befunde es  sich  dabei  handelte,  erwähnte  er  nicht. Am 
7. April 2005 attestierte der Arzt, dass der Beschwerdeführer unter Be-
rücksichtigung  des  klinisch  allgemeinen  und  psychischen  Zustandes 
arbeitsunfähig sei, ohne dies genauer auszuführen (act. 179).

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Die Berichte von Dr. G._______ und Dr. D._______ sind ähnlich kurz 
gehalten.

Bei  Berichten  von Hausärzten  oder  Spezialärzten,  welche Patienten 
während langer Zeit betreut haben, darf und soll der Erfahrungstatsa-
che Rechnung getragen werden, dass diese mitunter im Hinblick auf 
ihre  auftragsrechtliche  Vertrauensstellung  in  Zweifelsfällen  eher  zu 
Gunsten ihrer Patienten aussagen würden (BGE 125 V 351 E. 3b/cc 
mit  Hinweisen;  Urteil  des  Bundesgerichts  4P.254/2005  vom 21.  De-
zember  2005).  Unter  diesem  Gesichtspunkt  sind  die  Berichte  von 
Dr. C._______ und Dr. ._______ zu beurteilen.

Die Kurzatteste von Dr. C._______ und die Berichte der Psychiater ge-
nügen den Anforderungen an eine beweiskräftige  medizinische Stel-
lungnahme nicht. Es fehlt an einer nachvollziehbaren Begründung der 
geäusserten  Diagnosen.  Allgemein  äussern  sich  die  medizinischen 
Berichte  der  kosovarischen  Ärzte  nicht  oder  nur  sehr  rudimentär  zu 
den Auswirkungen der Beschwerden auf die Arbeits- und Erwerbsfä-
higkeit des Beschwerdeführers.

6.3
6.3.1 Der Rüge des Beschwerdeführers, die Gutachter hätten an den 
zwei Untersuchungstagen den Gesundheitszustand nicht richtig erfas-
sen können, ist entgegenzuhalten, dass nach der Rechtsprechung für 
den Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens nicht darauf abzu-
stellen ist, wie lange eine psychiatrische Untersuchung gedauert hat, 
da der Zeitbedarf je nach den zu beurteilenden Störungen und Frage-
stellungen  sehr  verschieden  sein  kann  (vgl.  Urteil  des  EVG I 58/06 
vom 13. Juni 2006 E. 2.2, mit Hinweisen). Entscheidend sind vielmehr 
die  oben  (vgl.  E.  6)  erwähnten  Faktoren.  Gestützt  auf  dieselben  ist 
dem Gutachten des ZVMB für die hier interessierenden Fragen voller 
Beweiswert zuzuerkennen.

6.3.2 Der  Beschwerdeführer  bringt  weiter  vor,  dass  die  Psychiater 
Dr. H._______ und Dr. G._______ eine schwere Depression und ein 
Borderline-Syndrom diagnostiziert hätten und eine stationäre Behand-
lung empfehlen würden. Das Ergebnis des Gutachtens sei damit nicht 
in Einklang zu bringen. Ursächlich könne z.B. die Kommunikation sein, 
welche bei der Untersuchung in der Schweiz trotz Übersetzung nicht 
rund  gelaufen  sei.  Beispielsweise  habe  der  Beschwerdeführer  nicht 
wie im Gutachten dargestellt  ein neues Haus bauen lassen, sondern 

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die dringendst nötigen Instandstellungsarbeiten am im Krieg beschä-
digten Haus vornehmen lassen. Zudem habe sich die psychische Situ-
ation des Beschwerdeführers seit dem Frühjahr 2004 wegen der finan-
ziellen  Situation  verschlechtert.  Aus  dem  familiären  Umfeld  sei  be-
kannt,  dass  der  Beschwerdeführer  an  erheblichen  psychischen  Stö-
rungen  leide.  Das  ursprünglich  diagnostizierte  Schmerzsyndrom  sei 
mit Sicherheit ebenfalls immer noch aktuell, ansonsten er nicht regel-
mässig zu Dr. E._______ gehen würde. Die Schilderung des monoto-
nen Tagesablaufes  sei  Ausdruck für  die  depressive Grundstimmung, 
die durch die täglichen Schmerzen verstärkt werde und eine Wieder-
eingliederung in den Arbeitsprozess zurzeit offensichtlich verunmögli-
chen  würden.  Der  Beschwerdeführer  sei  vom Familienschicksal  und 
seinem Unfallschicksal nach wie vor psychisch paralysiert. Dies seien 
konkrete Indizien, dass das Gutachten den Gesundheitszustand nicht 
richtig wiedergebe. Es sei eine neue psychiatrische Begutachtung vom 
Gericht anzuordnen. Diese habe in seinem Heimatland parallel zu ei-
ner durchzuführenden Psychotherapie zu erfolgen.

6.3.3 Gemäss Gutachten vom 17. Mai 2004 liegen die Gesundheits-
störungen,  welche  im  Jahr  2000  zu  einer  Invalidenrente  von  100% 
führten, beim Beschwerdeführer nicht mehr vor. Eine schwere Depres-
sion  und  eine  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  habe  nicht 
mehr festgestellt werden können. Rentenrelevante Beschwerden seien 
nicht nachweisbar. Einige Untersuchungen seien wegen Ablehnungs- 
und Verweigerungshaltungen des Probanden nicht durchführbar gewe-
sen.

Die IV-Stellenärzte bezeichnen das Gutachten als minutiös, sorgfältig, 
stringent  und  überzeugend. Dr. med. B._______  geht  in  seinem Be-
richt auf die Einwände des Beschwerdeführers ein. Entgegen der Aus-
sage des Beschwerdeführers habe dieser wegen seines Schmerzsyn-
droms  nicht  mehrmals  den  Arzt  Dr. E._______  aufgesucht,  sondern 
gemäss Aktenlage lediglich einmal  am 9. September  2003. Das von 
diesem Arzt festgestellte Zevikalsyndrom habe bei der Begutachtung 
nicht verifiziert werden können. Zudem hielt er fest, dass die Gutachter 
es gewohnt seien, Patienten aus anderen Kulturkreisen zu beurteilen. 
Zusätzlich sei  eine Dolmetscherin beigezogen worden. Des Weiteren 
sei die Aggravation beobachtet und aufgrund von Untersuchungen und 
nicht mittels blosser Kommunikation festgestellt worden. 

Es  gehe sodann vorliegend nicht  wie  vom Beschwerdeführer  vorge-

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bracht um ein Ungleichgewicht der Psyche, sondern um eine früher di-
agnostizierte schwere Depression, welche nun nicht mehr nachgewie-
sen werden könne. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich bis 
heute  noch  keiner  psychotherapeutischen  Behandlung  unterzogen 
habe, zeuge eher von einem fehlenden Leidensdruck resp. Remission 
der Depression als für das Bestehen einer Depression.

6.3.4 Die Darstellungen im Gutachten des ZVMB wie auch jene der 
IV-Stellenärzte sind detailliert  begründet, einleuchtend und schlüssig. 
Der Grossteil  der medizinischen Berichte und die Einwände des Be-
schwerdeführers  sind  demgegenüber  wenig  überzeugend.  Der  vom 
Beschwerdeführer neu aufgesuchte Spezialist Ph. Dr. H._______ äus-
sert sich in seinem Bericht vom 28. Oktober 2005 ebenfalls dahingeh-
end, dass es sich bei den Leiden des Beschwerdeführers eher um ei-
ne Hypochondrie und hypomanische Depression handle, als um eine 
ernsthafte schwere Depression. 

6.4 Insgesamt  kommt  das  Bundesverwaltungsgericht  deshalb  zum 
Schluss, dass gestützt auf die Angaben des ZVMB und der IV-Stellen-
ärzte  eine  rentenausschliessende  Verbesserung  des Gesundheitszu-
stands des Beschwerdeführers mit  dem im Sozialversicherungsrecht 
massgeblichen  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit 
(BGE 126 V 360 E. 5b) ausgewiesen ist. Diese Verbesserung war je-
denfalls im Zeitpunkt der Begutachtung am ZVMB im Mai 2004 gege-
ben und dauerte damit im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. Oktober 
2004 schon mehr als drei Monate an (vgl. Art. 88a Abs. 1 der Verord-
nung  vom  17. Januar  1961  über  die  Invalidenversicherung  [IVV, 
SR 831.201]). In Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV wurde die 
Rentenaufhebung schliesslich zu Recht per 1. Dezember 2004 verfügt.

7.
Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid erweist  sich daher 
als unbegründet; sie ist abzuweisen.

8. Hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem 
29. November 2005 verschlechtert, so steht es dem Beschwerdeführer 
frei, ein neues Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente zu stellen 
(BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

9.
Der Beschwerdeführer fordert in seinen Rechtsschriften die unentgelt-

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liche Prozessführung sowie die unentgeltliche Beiordnung seines An-
waltes.

9.1 Soweit  der Beschwerdeführer die Befreiung von den Verfahrens-
kosten  beantragt,  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  das  vorliegende  Be-
schwerdeverfahren  bereits  von  Gesetzes  wegen  kostenlos  ist  (vgl. 
Art. 69  Abs. 2  IVG i.V.m. Art. 85bis Abs. 2 des  Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1946 über die Alters-  und Hinterlassenenversicherung 
[AHVG,  SR 831.10];  Bst. c  der  Schlussbestimmungen  zur  Änderung 
des IVG vom 16. Dezember 2005). Insoweit ist das Gesuch als gegen-
standslos abzuschreiben.

9.2 Die  Beschwerdeinstanz,  ihr  Vorsitzender  oder  der  Instruktions-
richter bestellen gestützt auf Art. 65 Abs. 2 VwVG der Partei einen An-
walt, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist.

Die bedürftige Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung, 
wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der 
Fall in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die 
den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen. Droht das in 
Frage stehende Verfahren besonders stark  in die Rechtsposition der 
betroffenen Person einzugreifen,  ist  die  Bestellung eines unentgeltli-
chen  Rechtsvertreters  grundsätzlich  geboten,  sonst  nur  dann,  wenn 
zur relativen Schwere des Falles besondere tatsächliche oder rechtli-
che Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich 
alleine gestellt nicht gewachsen wäre (BGE 130 I 180 E. 2.2).

9.3 Die  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  wurde  von  der  Vorin-
stanz  im angefochtenen  Einspracheentscheid  bejaht  und  ergibt  sich 
nach wie vor aus den Akten. Eine anwaltliche Vertretung erscheint  im 
vorliegenden Verfahren angesichts der sich stellenden Rechtsfragen, 
der Komplexität  sowie der Sprachunkenntnis  des Beschwerdeführers 
als geboten. Demzufolge wird dem Beschwerdeführer die unentgeltli-
che Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren gewährt.

Angesichts der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen sowie 
der Eingaben des Rechtsvertreters erscheint vorliegend eine Entschä-
digung von Fr. 1'000.- als angemessen (Art. 7 ff. des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Seite 18

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9.4 Es wird darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 65 Abs. 4 VwVG die 
bedürftige Partei verpflichtet ist, Honorar und Kosten des Anwalts an 
die Körperschaft  oder autonome Anstalt  zu vergüten, die sie bezahlt 
hat, wenn sie später zu hinreichenden Mitteln gelangt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege 
im Beschwerdeverfahren wird gutgeheissen, soweit es nicht als gegen-
standslos abgeschrieben wird. Dem Beschwerdeführer wird Rechtsan-
walt Pascal Zbinden als Vertreter beigeordnet. Rechtsanwalt Zbinden 
wird eine Entschädigung von CHF 1'000.- aus der Gerichtskasse be-
zahlt.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (...)
- das Bundesamt für Sozialversicherung

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift  hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand:

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