# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96550fc0-e4d0-506f-aa65-e73de79f261c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.08.2018 D-5335/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5335-2017_2018-08-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5335/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima,  

Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. August 2017. 

 

 

 

D-5335/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die damals noch minderjährige Beschwerdeführerin suchte – gemeinsam 

mit ihrem Vater (Beschwerdeverfahren D-5283/2017) und ihrem Bruder 

(Beschwerdeverfahren D-5288/2017) – am 22. Juli 2015 in der Schweiz 

um Asyl nach. Auf dem von ihr gleichentags ausgefüllten Personalienblatt 

gab sie an, sie sei am (…) in Nepal geboren und bezeichnete sich als tibe-

tische Staatsangehörige (vgl. vorinstanzliche Akten A3). 

B.  

Mit Schreiben vom 22. Juli 2015 teilte das SEM der Beschwerdeführerin 

mit, sie sei per Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszentrums 

B._______ zugewiesen worden. 

C.  

Anlässlich des Personalienaufnahme-Gesprächs im Verfahrenszentrum 

B._______ vom 23. Juli 2015 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie 

sei ethnische Tibeterin, in C._______ in Nepal geboren und habe immer in 

C._______ gewohnt. Sie habe keine Staatsangehörigkeit, sondern sei 

staatenlos. Sie habe nie einen Pass oder eine Identitätskarte gehabt. Ihre 

Mutter sei verstorben. Sie habe Nepal am 20. Juli 2015 verlassen und sei 

via Italien am 22. Juli 2015 in die Schweiz gelangt (vgl. A12). 

D.  

Im Rahmen der einlässlichen Anhörung durch das SEM vom 16. November 

2015 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe nie 

Identitätsdokumente gehabt. Geboren sei sie in Nepal, aber sie habe nicht 

die nepalesische Staatsangehörigkeit und in Nepal auch nicht über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt. Sie habe die erste bis fünfte Klasse in der 

(…) in E._______/F._______ besucht. Anschliessend habe sie die sechste 

bis zur zehnten Klasse in der (…) in G._______/F._______ absolviert. 

Beide Schulen würden von der tibetischen Exil-Regierung betrieben. Eine 

nepalesische Schule habe sie nie besucht. Für weitere Studiengänge hätte 

sie Papiere benötigt, die sie nicht gehabt habe. Auch habe sie ohne Pa-

piere kein Mobiltelefon kaufen oder den Führerschein machen können. Ihre 

Familie habe immer an derselben Adresse (…) gelebt. Vor den Erdbeben 

im Jahr 2015 habe ihre Familie keine konkreten Probleme mit den nepale-

sischen Behörden gehabt. Bei dem Erdbeben am 25. April 2015 sei aber 

ihre Mutter ums Leben gekommen und sie hätten gehört, dass die Polizei 

die Toten registrieren wolle. Dadurch hätte die Gefahr bestanden, dass ihr 

illegaler Aufenthalt entdeckt und sie danach nach China ausgeschafft 

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würde, zumal China vermehrt Druck auf die nepalesischen Behörden aus-

übe. In China drohe Tibetern die Inhaftierung oder Tötung. Effektiv gese-

hen habe sie nach dem Erdbeben aber keine nepalesischen Beamten. Bis 

zur Ausreise habe sie mit ihrem Vater und Bruder noch zwei bis drei Mo-

nate in einem Zelt in ihrem Quartier gelebt. Nachbarn hätten ihnen dabei 

geholfen, an Wasser und Essen zu kommen (vgl. A45).  

E.  

Mit Schreiben vom 19. November 2015 teilte das SEM der Beschwerde-

führerin mit, dass ihr Asylgesuch weiterer Abklärungen, namentlich in Be-

zug auf ihre Identität bedürfe. Es werde deshalb nicht weiter im Verfahrens-

zentrum B._______, sondern im erweiterten Verfahren ausserhalb der 

Testphase behandelt und sie dem Kanton B._______ zugewiesen. 

F.  

Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 ersuchte das SEM die Schweizer 

Vertretung in Nepal um Abklärungen. Der entsprechend von der Botschaft 

in Auftrag gegebene Bericht datiert vom 14. März 2016 und wurde dem 

SEM am 16. März 2016 zugestellt. Demnach habe das Wohnhaus der Be-

schwerdeführerin nicht gefunden werden können. Sie sei in dem Quartier, 

in dem sie ihr Leben verbracht habe, anhand von Fotos auch nicht erkannt 

worden. In den Registern der (…) in H._______ und der (…) in G._______ 

sei der Name der Beschwerdeführerin nicht aufgeführt. 

Mit Schreiben vom 13. April 2016 informierte das SEM den Vater der Be-

schwerdeführerin über die Botschaftsabklärung. Es brachte ihm den we-

sentlichen Inhalt der Anfrage sowie des Botschaftsberichts zur Kenntnis 

und gewährte ihm und seiner Tochter dazu das rechtliche Gehör. 

G.  

In der Stellungnahme vom 25. April 2016 brachte der Vater der Beschwer-

deführerin im Wesentlichen vor, er könne nicht nachvollziehen, weshalb ihr 

Wohnhaus nicht gefunden worden sei. Viele Häuser seien aber – wie ihres 

– bei dem Erdbeben zerstört worden. Viele Nachbarn seien zudem Nepa-

lesen gewesen und sie hätten zu diesen keinen Kontakt gepflegt. Zudem 

sei die Beschwerdeführerin aufgrund des Schulbesuchs häufig ausserhaus 

gewesen. Die (…) sei während der Erdbeben teilweise zerstört worden und 

habe den Schulbetrieb aus Sicherheitsgründen nicht wieder aufnehmen 

können. Vielleicht habe es bei dem Erdbeben Datenverluste gegeben; an-

ders könne er sich die Nichtregistrierung der Tochter nicht erklärten. Auch 

ihre fehlende Registrierung bei der (…) sei für ihn nicht nachvollziehbar; 

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vielleicht habe das Erdbeben auch einen Effekt auf die dortigen Bücher 

gehabt. 

H.  

H.a Mit Schreiben vom 22. Juni 2017 und 7. Juli 2017 (erneuter Versand) 

teilte das SEM der Beschwerdeführerin mit, dass die Erklärungen ihres Va-

ters in der Stellungnahme vom 25. April 2017 die Diskrepanzen zwischen 

den Abklärungsergebnissen der Schweizer Vertretung und ihren Vorbrin-

gen nicht aufzulösen vermöchten. Es gehe daher davon aus, dass sie ihre 

Identität, den Lebenslauf und ihre Aufenthaltsorte nicht wahrheitsgetreu of-

fengelegt habe. Es beabsichtige, die Staatsangehörigkeit auf „Staat unbe-

kannt“ zu ändern und sie gegebenenfalls nach „Staat unbekannt“ wegzu-

weisen. Es räumte der Beschwerdeführerin die Gelegenheit ein, sich dazu 

zu äussern. 

H.b In ihrer (gemeinsam mit ihrem Vater und dem Bruder unterzeichneten) 

Stellungnahme vom 26. Juli 2017 brachte die Beschwerdeführerin im We-

sentlichen vor, sie wisse nicht, was es bedeute, nach „Staat unbekannt“ 

weggewiesen zu werden. Sie sei in Nepal geboren und zur Schule gegan-

gen. Aber das Erdbeben im Jahr 2015 habe ihr dortiges Leben zerstört und 

sie habe von den nepalesischen Behörden keine Hilfe erhalten, da sie kei-

nen legalen Aufenthaltsstatus gehabt habe. Ihre Familie habe keine andere 

Lösung gesehen, als das Land zu verlassen, zumal sich der Druck Chinas 

in den letzten Jahren verstärkt habe, so dass man sich als Tibeter in Nepal 

nicht mehr sicher gefühlt habe. Sie habe von dem Fall einer Tibeterin ge-

hört, die anfangs 2017 von der Schweiz nach Nepal ausgeschafft und dort 

nach der Ankunft verhaftet worden sei. Sie fürchte sich vor einem gleichen 

Schicksal. Die Staatsangehörigkeit könne sie nicht angeben, da sie nie Pa-

piere besessen habe. Wenn die Schweiz Tibet als Teil Chinas betrachte, 

sei sie chinesische Staatsangehörige. Eine andere Staatsbürgerschaft 

habe sie nicht. Für Tibeter sei es fast unmöglich, die nepalesische Staats-

bürgerschaft zu erlangen. Tibeter seien in Nepal höchstens geduldet wie 

der beiliegende Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 

15. August 2013 („China/Nepal: Tibetische Flüchtlinge in Nepal“) zeige. Sie 

habe keinen Kontakt mehr zu Nepal und könne deshalb keine Beweise für 

ihre Angaben einreichen. 

 

I.  

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I.a Mit Verfügung vom 17. August 2017 – eröffnet am 19. August 2017 – 

stellte das SEM fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug an, wobei es den Vollzug der 

Wegweisung in die Volksrepublik China ausschloss. 

I.b Zur Begründung führte das SEM im Wesentlichen aus, Asylsuchende 

seien verpflichtet, ihre Identität offenzulegen. Die Beschwerdeführerin 

habe keine Identitätsdokumente oder Beweismittel, welche die geltend ge-

machte Identität und den behaupteten Lebenslauf belegen würden, einge-

reicht. Ihre Aussagen würden nicht den Tatsachen entsprechen, wie die 

Abklärung der Schweizer Vertretung in Nepal gezeigt habe. Die Beschwer-

deführerin habe keine stichhaltigen Argumente vorgebracht, die gegen die 

Richtigkeit der Erkenntnisse der Botschaft sprechen würden. Die Abklärun-

gen vor Ort hätten aufgezeigt, dass nicht nur einzelne, sondern sämtliche 

Aussagen der Beschwerdeführerin sowie ihres Vaters und ihres Bruders 

unzutreffend seien. Zwar sei es grundsätzlich denkbar, dass Schulregister 

bei einer Naturkatastrophe vernichtet würden, aber dennoch wäre anzu-

nehmen, dass man die Beschwerdeführerin in den fraglichen Schulen auch 

so kennen würde, zumal sie diese bis zur zehnten Klasse und bis kurz vor 

ihrer Ausreise aus Nepal besucht habe. Auch mit ihrer Stellungnahme be-

treffend die Änderung ihrer Staatsangehörigkeit auf „Staat unbekannt“ ver-

möge sie die Widersprüche in ihren Aussagen nicht aufzulösen. Aus dem 

SFH-Bericht vom 15. August 2013 gehe vielmehr hervor, dass es sich bei 

tibetischen Flüchtlingen und ihren Kindern, die vor 1990 in Nepal eingereist 

seien, um niedergelassene Personen handle, welche die Möglichkeit hät-

ten, einen Identitätsausweis für Flüchtlinge („Refugee Identity Card“ [RC]) 

zu erwerben, der den legalen Aufenthalt belege und den Inhaber vor Rück-

schaffung nach China schütze. Die Familie der Beschwerdeführerin halte 

sich laut den Aussagen ihres Vaters seit (…) in Nepal auf. Damit zähle sie 

zu denjenigen, die ihren Status in Nepal hätten legalisieren können. Die 

Aussage der Beschwerdeführerin, in Nepal über keinen legalen Aufent-

haltsstatus verfügt zu haben, sei vor diesem Hintergrund zweifelhaft. Ins-

gesamt sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre Identität 

den Schweizer Behörden gegenüber nicht offengelegt habe. Indem sie fal-

sche Angaben zur Identität und dem Lebenslauf gemacht habe, habe sie 

die Mitwirkungspflicht verletzt. Sie sei zwar unbestrittenermassen tibeti-

scher Ethnie, aber ihre Identität – insbesondere Name und Staatsangehö-

rigkeit – sei nicht geklärt. Durch die nicht wahrheitsgetreue Offenlegung der 

Identität verunmögliche sie dem SEM die Prüfung ihrer Asylvorbringen. Mit 

ihrem Verhalten habe sie nicht glaubhaft machen können, dass sie Schutz 

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vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) bedürfe. Das Asyl-

gesuch sei abzulehnen und die Wegweisung anzuordnen.  

Die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei grundsätzlich von Am-

tes wegen zu prüfen, jedoch finde diese Untersuchungspflicht ihre Grenzen 

an der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden, der auch die Substanziie-

rungslast trage. Es sei nicht Aufgabe der Asylbehörden, nach etwaigen 

Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Die Beschwerdeführerin habe die Folgen ihrer unglaubhaften Iden-

titätsangaben zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, 

es stünden einer Wegweisung an den bisherigen Aufenthaltsort keine Voll-

zugshindernisse entgegen. Es sei ihr zuzumuten, sich bei der zuständigen 

Vertretung die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Der Weg-

weisungsvollzug sei deshalb als durchführbar zu erachten. Ein Vollzug 

nach China sei jedoch zur Vermeidung einer drohenden Refoulement-Ver-

letzung auszuschliessen, da bei asylsuchenden Personen tibetischer Eth-

nie die Möglichkeit des Besitzes der chinesischen Staatsangehörigkeit 

nicht ausgeschlossen werden könne und ihnen in China gegebenenfalls 

unmenschliche Behandlung drohen würde. 

J.  

J.a Mit (einer von ihrem Vater und ihrem Bruder gemeinsam unterzeichne-

ten) Eingabe vom 16. September 2017 erhob die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um Aufhebung der vorin-

stanzlichen Verfügung und um Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft so-

wie um Gewährung des Asyls, eventualiter um Feststellung der Flüchtlings-

eigenschaft aufgrund des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe und um 

Gewährung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs, und subeventualiter um Gewährung der vorläufigen Auf-

nahme wegen Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungsvoll-

zugs ersucht wurde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewäh-

rung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und – unter Verweis auf 

eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 4. September 2017 – um Be-

willigung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses ersucht. 

J.b Zur Begründung machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen gel-

tend, sie könne keine Ausweisdokumente einreichen, da sie keine solchen 

besitze. Dem beiliegenden Bericht von Human Rights Watch (HRW) von 

2014 sei zu entnehmen, dass die nepalesische Regierung Mitte 1990 all-

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mählich aufgehört habe, Tibetern RC auszustellen. Auch die SFH bestä-

tige, dass später geborene Kinder keine RC mehr bekommen hätten. 

Selbst wenn ihre Eltern den Flüchtlingsstatus gehabt hätten, hätte sie somit 

keine Chance auf Erhalt einer RC gehabt. Als die nepalesischen Behörden 

beabsichtigt hätten, die bei den Erdbeben Verstorbenen zu registrieren, 

habe ihr Vater Angst bekommen. Wenn die nepalesischen Behörden sie 

entdeckt hätten, wären sie wohl festgenommen worden. Ein Schlepper 

habe ihnen gefälschte Dokumente besorgt. Im Übrigen verweise sie auf die 

Beschwerdeausführungen ihres Vaters. Bei einer Rückschaffung nach Ne-

pal würde ihr eine nachfolgende Abschiebung nach China und dort eine 

Festnahme drohen. Sollte ihr kein Asyl gewährt und die Flüchtlingseigen-

schaft auch nicht wegen subjektiver Nachfluchtgründe bejaht werden, sei 

sie zumindest wegen Undurchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs vor-

läufig aufzunehmen. In Nepal habe sie als papierlose Tibeterin keine Zu-

kunftsperspektiven. Sie hoffe vielmehr, in der Schweiz eine Ausbildung ab-

solvieren zu können. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. September 2017 wurde festgestellt, dass 

der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukomme 

und die Beschwerdeführerin somit den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten dürfe. Gleichzeitig wurde das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutge-

heissen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und das 

SEM zur Vernehmlassung zur Beschwerde eingeladen. 

L.  

In seiner Vernehmlassung vom 10. Oktober 2017 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde. Die Aussagen der Beschwerdeführerin wäh-

rend der Befragungen seien nicht glaubhaft. Insbesondere die Angabe, wo-

nach ihre Familie fast 50 Jahre in Nepal gelebt habe, ohne jegliche Papiere 

zu besitzen, bleibe realitätsfremd. Das SEM gehe davon aus, dass bereits 

in den 1970er-Jahren ausführliche Informationen über die Möglichkeit ei-

nes legalen Aufenthalts in der tibetischen Diaspora in Nepal zirkuliert seien. 

Die in der Beschwerde zitierten Berichte der SFH und des UNHCR würden 

sich nicht auf die persönliche Situation der Familie der Beschwerdeführerin 

beziehen und daher vorliegend keinen Beweiswert aufweisen. Die vom Va-

ter der Beschwerdeführerin geltend gemachte Analogie zwischen seiner 

Situation und den Problemen von Tibetern in Indien sowie der „Sans Pa-

piers“ in der Schweiz sei irrelevant. Auch sei zweifelhaft, dass der Vater der 

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Beschwerdeführerin als (…)-jähriger Mann das Konzept der Staatsange-

hörigkeit nicht verstehe. Es gelinge der Beschwerdeführerin insgesamt 

nicht, ihre fehlende Glaubwürdigkeit durch ausführliche, realitätsnahe und 

erlebnisbasierte Aussagen wiederherzustellen. Der Hinweis auf Berichte 

von Menschenrechtsorganisationen zur allgemeinen Situation von Tibetern 

in Nepal genüge im vorliegenden Einzelfall nicht. 

M.  

In ihrer (wiederum vom Vater und dem Bruder gemeinsam unterzeichne-

ten) Replik vom 30. Oktober 2017 entgegnete die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen, das Bundesverwaltungsgericht habe im Urteil E-2981/2012 

von Mai 2014 die Situation der Tibeter in Nepal analysiert. Sie verweise auf 

die diesbezüglich herangezogenen Literaturquellen zum Erwerb der RC 

und nepalesischen Staatsbürgerschaft. Weshalb die entsprechenden Be-

mühungen ihres Grossvaters erfolglos geblieben seien, wisse sie nicht. Im 

Übrigen weise sie nochmals auf die Gefahr einer Kettenabschiebung nach 

China hin. Da die Schweiz eine tibetische Staatsbürgerschaft nicht aner-

kenne, sei sie chinesische Staatsangehörige. Für die weitere Ausbildung 

in Nepal wären Ausweisdokumente nötig gewesen. Es gebe deshalb dort 

für sie keine Zukunft, zumal ihre Familie nach dem Erdbeben alles verloren 

habe. Sie ersuche zumindest um Gewährung der vorläufigen Aufnahme 

und verweise hinsichtlich ihrer hiesigen Integrationsbemühungen auf die 

beiliegenden Schul- und Schnupperzeugnisse vom 10. Februar 2017, 

14. Juli 2017 und 22. Oktober 2017. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 9 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).  

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist zur Ein-

reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 

Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (Art. 54 

AsylG). Solche begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unab-

hängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt 

wurde. Personen, die subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder zu-

mindest glaubhaft machen können, werden hingegen als Flüchtlinge vor-

läufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Seite 10 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Entscheidend ist, ob eine 

Gesamtwürdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Rich-

tigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, überwie-

gen oder nicht (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). 

4.  

4.1 Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die 

Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt, findet seine Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG). Dazu 

gehört die Pflicht zur Offenlegung der Identität und Beibringung eines Iden-

titätsnachweises. Die Staatsangehörigkeit fällt als Begriffselement der 

Identität im Sinne von Art. 1a Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 

1999 (AsylV 1, SR 142.311) unter diese Offenlegungspflicht. Sie muss in 

jedem Asylverfahren erstellt werden. Dies ergibt sich einerseits aus der 

systematischen Stellung von Art. 8 AsylG und andererseits aus dem Zweck 

des Asylverfahrens, das der Ermittlung von Verfolgung beziehungsweise 

von Wegweisungshindernissen mit Bezug auf einen konkreten Heimatstaat 

dient. Ein Asylverfahren kann nicht sinnvoll geführt werden, wenn die asyl-

suchende Person ihre Staatsangehörigkeit nicht offen legt; beziehungs-

weise durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft 

wird auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person 

in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.9 und 6; Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweize-

rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 8 E. 3.1). Dabei trägt 

nach der Bestimmung von Art. 8 ZGB, die als allgemeiner Rechtsgrundsatz 

auch im öffentlichen Recht Anwendung findet, die asylsuchende Person 

die Beweislast und damit die Folgen der Beweislosigkeit. Mit Bezug auf 

das Beweismass ist von der allgemeinen Regel von Art. 7 AsylG auszuge-

hen, das heisst, die behauptete Staatsangehörigkeit muss zumindest 

glaubhaft erscheinen (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 5; ferner auch das Urteil 

des BVGer D-6884/2015 vom 22. März 2017 E. 8.1). 

4.2 Bezüglich Personen tibetischer Ethnie präzisierte das Bundesverwal-

tungsgericht in BVGE 2014/12 die Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 da-

hingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Identität 

verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Verunmöglicht ein 

tibetischer Asylsuchender durch die Verletzung der Mitwirkungspflicht die 

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Seite 11 

Abklärung, welchen effektiven Status er (etwa) in Nepal respektive in In-

dien innehat, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies wird durch die Verheim-

lichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der 

Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives 

Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 

5.  

5.1 Wie in E. 4 dargelegt, kommt der Frage der Verlässlichkeit der Her-

kunftsangaben der asylsuchenden Person wesentliche Bedeutung zu. Vor-

liegend sind die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen in der angefochtenen 

Verfügung weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstan-

den. Das SEM zieht nicht in Zweifel, dass die Beschwerdeführerin tibeti-

scher Ethnie ist, folgerte aber zu Recht, dass Grund zur Annahme besteht, 

dass sie ihre wahre Identität zu verschleiern versucht. Ihre Staatsangehö-

rigkeit ist unbekannt. Allein die Tatsache, dass sie Tibetisch spricht, stellt 

keinen hinreichenden Beweis für eine chinesische Staatsbürgerschaft dar. 

Die Beschwerdeführerin, die von der Vorinstanz explizit auf ihre Mitwir-

kungspflicht gemäss Art. 8 AsylG hingewiesen wurde, hat weder Reise-  

oder Identitätspapiere noch irgendwelche Beweismittel, die geeignet wä-

ren, etwas zur Klärung ihrer Identität beizutragen, eingereicht. Die fehlende 

Beibringung eines Identitätsnachweises stellt eine Verletzung der ihr oblie-

genden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar. In diesem Zusammen-

hang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Behörde lediglich den Nach-

weis zu erbringen hat, dass eine asylsuchende Person über ihre Identität 

getäuscht hat (vgl. BVGE 2013/10 E. 9.1). Diesen Nachweis hat das SEM 

vorliegend mittels der eingeholten Botschaftsabklärung erbracht. Die Ab-

klärungen vor Ort in Nepal haben keinen Hinweis auf einen effektiven dor-

tigen Aufenthalt der Beschwerdeführerin und ihren Status ergeben. Viel-

mehr hat sich gezeigt, dass die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem 

Lebenslauf nicht zutreffen. Selbst wenn die Erdbeben im Frühling 2015 bei 

den genannten Schulen zu Datenverlusten in den Registern geführt hätten, 

wäre anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin dort – zumindest in der 

(…), die sie bis kurz vor der Ausreise besucht habe – namentlich bekannt 

gewesen wäre. Auch steht die Angabe ihres Vaters in der Stellungnahme 

zum Botschaftsbericht vom 25. April 2016, sie hätten zu den Nachbarn in 

ihrem Wohnviertel keinen Kontakt gepflegt und deshalb auf den Fotos auch 

nicht erkannt werden können, im Widerspruch zu den Aussagen der Be-

schwerdeführerin bei der Anhörung vom 16. November 2015, wonach 

durchaus ein nachbarschaftlicher Kontakt bestanden habe, seien sie doch 

von den Nachbarn nach den Erdbeben tatkräftig unterstützt worden. Im 

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Seite 12 

Übrigen erwiesen sich auch die Angaben ihres Vaters zu seiner Arbeits-

stelle in F._______ und ihres Bruders zu seinem Schulbesuch als unzutref-

fend. Damit stehen weder die Personalien der Beschwerdeführerin noch 

ihre Staatsangehörigkeit und ihr Lebenslauf fest. 

5.2 Durch die Verheimlichung respektive Verschleierung der wahren Her-

kunft verunmöglicht die Beschwerdeführerin den Behörden nähere Abklä-

rungen hinsichtlich einer allfälligen Verfolgungssituation in ihrem tatsächli-

chen Heimatstaat und dem effektiven Status in einem etwaigen andern 

Staat. Unter Verweis auf BVGE 2014/12, wonach bei Personen tibetischer 

Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermu-

tungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsrechtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufent-

haltsort bestehen, erübrigen sich Erörterungen bezüglich des Vorliegens 

subjektiver Nachfluchtgründe. Nur der Vollständigkeit halber ist anzumer-

ken, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Nachteile 

im Wohnsitzstaat Nepal, wonach sie sich dort illegal aufgehalten habe, eine 

höhere Ausbildung, der Erwerb eines Mobiltelefons und der Erhalt eines 

Führerscheins ihr deshalb verwehrt gewesen und ihre dortige Existenz-

grundlage durch die Erdbeben im April 2015 zerstört worden sei, so 

schwierig die Situation nach den Erbeben gewesen sein mag, die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht zu begründen vermögen. 

5.3 Aufgrund des Gesagten hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft der 

Beschwerdeführerin gemäss Art. 3 AsylG zu Recht verneint und das Asyl-

gesuch zutreffend abgelehnt. Es erübrigt sich, auf die weiteren Vorbringen 

in den Rechtsmitteleingaben näher einzugehen, da diese am vorliegenden 

Ergebnis nichts zu ändern vermögen. 

6.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine aus-

länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-

teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeord-

net (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

7.  

D-5335/2017 

Seite 13 

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 

sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht fin-

det, wie bereits ausgeführt (vgl. E. 4), ihre Grenzen an der Mitwirkungs-

pflicht des Asylsuchenden. Die Beschwerdeführerin hat keine rechtsgenüg-

lichen Identitätspapiere eingereicht und ihre Identität und Staatsangehörig-

keit sowie ihre persönlichen Verhältnisse stehen – wie vorstehend ausge-

führt – bis heute nicht fest. Durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht 

respektive die Verheimlichung ihrer wahren Identität verunmöglicht sie die 

Prüfung, welche Staatsangehörigkeit sie besitzt, und welchen Status sie 

an ihrem bisherigen Aufenthaltsort hatte. In Berücksichtigung der in E. 4 

zitierten Rechtsprechung betreffend Personen tibetischer Ethnie, die – wie 

die Beschwerdeführerin – ihre wahre Identität verschleiern oder verheimli-

chen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlingsrecht-

lich- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rückkehr der Be-

schwerdeführerin an den bisherigen Aufenthaltsort sprechen (vgl. BVGE 

2014/12 E. 5.9 f.). Der Vollzug der Wegweisung ist daher vorliegend als 

zulässig, zumutbar und möglich zu erachten.  

Präzisierend bleibt anzuführen, dass zur Vermeidung einer drohenden Re-

foulement-Verletzung der Wegweisungsvollzug nach China – in Überein-

stimmung mit Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung – auszu-

schliessen ist, da die Möglichkeit nicht ausgeschlossen werden kann, dass 

die Beschwerdeführerin, die unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist, 

die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt (vgl. BVGE 2009/29). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch am 

25. September 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 

D-5335/2017 

Seite 14 

Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von der prozessualen Bedürf-

tigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzusehen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-5335/2017 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Susanne Burgherr 

 

 

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