# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e15a4482-f879-58de-95ed-b160086ad5a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2010 D-1606/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1606-2007_2010-08-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1606/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______,
alias C._______ geboren D._______,
alias A._______, geboren E._______,
angeblich Somalia,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, F._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 26. Ja-
nuar 2007 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1606/2007

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 25. März 2004 in die Schweiz einreiste 
und am gleichen Tag in G._______ um Asyl nachsuchte,

dass er dort am 2. April 2004 summarisch befragt und am 23. August 
2004 von den zuständigen Behörden des Kantons H._______ und am 
29. November 2006 vom BFM angehört wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im 
Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  in  der  somalischen  Stadt 
I._______  als  Sohn  einer  sudanesischen  Mutter  und  eines 
somalischen  Vaters  geboren  und  sei  christlicher 
Glaubenszugehörigkeit  beziehungsweise  er  sei  Angehöriger  der 
J._______,

dass er nach dem Tod des Vaters – er sei damals noch Kleinkind ge-
wesen – mit seiner Mutter im Dorf K._______ im Staat L._______ im 
Sudan gelebt  habe und im Jahre 2003 anlässlich eines Angriffs von 
Moslems am Arm und am Oberschenkel verletzt worden sei,

dass im Jahre 2004 die Moslems erneut angegriffen und die Häuser 
des Dorfes in Brand gesetzt hätten, weshalb er und seine Mutter geflo-
hen seien,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  26.  Januar  2007  –  eröffnet  am 
30. Januar  2007 –  das Asylgesuch des Beschwerdeführers  ablehnte 
und die Wegweisung sowie deren Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Asylvor-
bringen des Beschwerdeführers würden auf Ereignissen beruhen, die 
sich im Sudan zugetragen haben sollen,

dass indessen zweifelhaft sei, dass er tatsächlich im Sudan gelebt ha-
be, weil er sich nur in Englisch ausdrücke, obwohl Englisch und Ara-
bisch in der angeblichen Herkunftsregion des Beschwerdeführers Ver-
kehrssprachen seien, und dieser kein Idiom beherrsche, obschon Be-
wohner dieser Gegend im Sudan meistens mehrere Idiome sprechen 
würden,

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dass er nahezu keine Kenntnis der Gegend habe, aus welcher er zu 
stammen vorgebe,  nicht  wisse,  was der  Begriff  M._______ bedeute, 
obwohl  er  aus  der  Region der  N._______ stammen solle,  politische 
und  religiöse  Verantwortliche  nicht  nennen  und  keine  Angaben  zu 
andern Clans oder Stämmen machen könne und ihm die O._______ 
unbekannt sei,

dass eine Gesamtwürdigung erlaube, nicht nur die Glaubhaftigkeit der 
Asylvorbringen auszuschliessen,  sondern auch zu erheblichen Zwei-
feln an der Herkunft und Nationalität des Beschwerdeführers führe,

dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  1.  März  2007  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung,  die  Gewährung 
von Asyl und subsidiär die Feststellung der Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs in sein Herkunfts- oder Heimatland, die Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme und die Rückweisung der Sache an die Vor-
instanz zur ergänzenden Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts beantragte,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Ansetzung einer Frist zur 
Nachreichung von Beweismitteln, um Gewährung der unentgelt lichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses ersuchte,

dass  mit  Zwischenverfügung  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
15. März  2007  das  Gesuch  um Gewährung  einer  Frist  zur  Nachrei -
chung von Beweismitteln abgelehnt, die Beurteilung des Gesuchs um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in den Endentscheid ver-
wiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet wur-
de,

dass der Beschwerdeführer durch seinen neu mandatierten Rechtsver-
treter mit Eingabe vom 14. Mai 2007 zwei Beweismittel (Wohnsitzbe-
stätigung  der  Republik  Sudan  vom  23.  Februar  2007  und  Bestäti-
gungsschreiben  der  P._______  vom  29.  April  2007)  einreichen  und 
ergänzend  beantragen  liess,  es  sei  eine  Vernehmlassung  der 
Vorinstanz einzuholen,

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und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG und  Art.  50  und  52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel in 
der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; vgl.  
Art. 21 Abs. 1 VGG) entscheiden und auch in solchen Fällen auf die 
Durchführung  des  Schriftenwechsels  verzichtet  werden  kann  (vgl. 
Art. 111a Abs. 1 AsylG),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG), 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden  (Art.  7  Abs.  3 
AsylG),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und über-
zeugend  dargelegt  hat,  weshalb  Zweifel  an  der  Herkunft  des  Be-
schwerdeführers bestehen,

dass deshalb vorab auf die nachvollziehbaren und hier im Ergebnis zu 
bestätigenden Erwägungen der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen 
werden kann,

dass das von der Vorinstanz mit vielen Beispielen aufgezeigte mangel -
hafte  Wissen  des  Beschwerdeführers  über  geographische,  kulturelle 
und sprachliche Gegebenheiten  auch nach Auffassung  des Bundes-
verwaltungsgerichts  seine  sudanesische Herkunft  nicht  glaubhaft  er-
scheinen lässt,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe beteuert, im 
Sudan gelebt zu haben, und darauf hinweist, anlässlich der Anhörun-
gen bezüglich der wesentlichen Einzelheiten übereinstimmend geant-
wortet  zu haben, was als starkes Indiz für die Glaubhaftigkeit  seiner 
Aussagen zu werten sei,

dass diese Ausführungen indessen angesichts der ausführlich begrün-
deten Zweifel  an  seiner  sudanesischen Herkunft  insgesamt nicht  zu 
überzeugen vermögen,

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  zwar  anführt, 
Q._______ werde in der Liste der im Sudan oder anderswo in Afrika 
gesprochenen  Sprachen  nicht  aufgeführt,  indessen  aufgrund 
allgemein  zugänglicher  Quellen  ersichtlich  ist,  dass  R._______  im 
Sudan (Region S._______) und im Tschad gesprochen wird,

dass aus dieser falschen Erwägung der Vorinstanz nichts zu Gunsten 
des Beschwerdeführers abzuleiten ist,  da – wie das BFM zutreffend 

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ausführte – seine Aussagen über seine Beherrschung dieser Sprache 
unterschiedlich  ausfallen  und insbesondere nicht  nachvollziehbar  ist, 
weshalb er diese Sprache nur ein wenig verstehe, aber nicht spreche, 
obwohl  er  sie  als  seine  Muttersprache  bezeichnete  (vgl.  Vorakten 
A14/14, S. 2, Frage 17),

dass  überdies  darauf  hinzuweisen  ist,  dass  –  wie  erwähnt  – 
R._______  in  der  Region  S._______  gesprochen  wird,  der 
Beschwerdeführer  indessen  in  der  Provinz  T._______  gelebt  haben 
will,  wo R._______ indessen nicht  als  Umgangssprache gesprochen 
wird,

dass, auch wenn der Beschwerdeführer keine Schule besucht haben 
und Analphabet sein sollte, nicht erklärbar ist, weshalb er über einfa-
che  geographische  Gegebenheiten  seines  Herkunftsgebietes,  wo  er 
seit seiner Kindheit gelebt haben will, keine Kenntnisse hat,

dass sein  Einwand,  er  habe bei  den drei  Befragungen aufgrund der 
Stresssituation  zeitweise  regelrecht  Erinnerungslücken  gehabt,  was 
dazu geführt habe, dass er sogar allgemeine Fragen wie beispielswei-
se über die Tätigkeit  der O._______ oder die N._______ nicht mehr 
habe beantworten können, unbehelflich ist, da der Beschwerdeführer 
damit  einerseits  einräumt,  dass  Kenntnisse  über  allgemeine 
Gegebenheiten  auch  ohne  Schulbildung  möglich  sind,  und 
andererseits  aus  den  Protokollen  nicht  ersichtlich  wird,  dass  er  in 
unüblichem  Mass  während  der  Befragungen  unter  Stress  gelitten 
haben sollte,

dass der Vorwurf, das BFM hätte durch Nachfragen detailliertere und 
konkretere  Aussagen verlangen sollen,  denn durch präzise  Nachfra-
gen hätten alle entscheidrelevanten Ungereimtheiten ausgeräumt wer-
den können, nicht haltbar ist, weil sowohl bei der kantonalen wie auch 
bei  der  ergänzenden  Anhörung  mehrmals  nachgefragt  und  bei  der 
letzteren Anhörung der Beschwerdeführer mit früheren divergierenden 
beziehungsweise  ungereimten  Aussagen  konfrontiert  wurde  (vgl. 
A14/14, S. 9 ff.), 

dass der Beschwerdeführer Nachfragen mehrmals mit Nichtwissen be-
antwortete,  weshalb  der  Vorinstanz  nicht  vorgeworfen  werden  kann, 
sie  habe  den rechtserheblichen Sachverhalt  unvollständig  abgeklärt, 
denn die  Untersuchungspflicht  der  Behörden findet  ihre  Grenzen an 

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der  Mitwirkungspflicht  eines  Gesuchstellers  (vgl.  Art.  8  AsylG),  der 
auch die Substanziierungslast trägt (vgl. Art. 7 AsylG),

dass  deshalb  kein  Anlass  besteht,  den  Beschwerdeführer  nochmals 
anzuhören oder die Sache zur ergänzenden Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen, weshalb die 
diesbezüglichen Anträge abzuweisen sind,

dass die eingereichte vom 23. Februar  2007 datierende Bestätigung 
zum  Beleg,  dass  der  Beschwerdeführer  in  K._______  wohnhaft 
gewesen sei, nicht tauglich ist, da mangels rechtsgenüglicher Papiere 
(vgl. Art. 1a Bst. b und c  der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 
über  Verfahrensfragen  (AsylV 1,  SR  142.311)  seine  Identität  nicht 
feststeht  und  folglich  nicht  festgestellt  werden  kann,  ob  sich  die 
eingereichte Wohnsitzbestätigung überhaupt auf ihn bezieht,

dass  in  der  Eingabe  vom 14. Mai  2007 zwar  dargelegt  wird,  es  sei 
schwierig,  zu Beweismitteln zu gelangen, indessen nicht konkret be-
gründet  wird,  wie  der  Beschwerdeführer  diese  Wohnsitzbestätigung 
beschaffte, und nicht bekannt gegeben wird, wer diese Drittpersonen 
sind, welche das Dokument organisiert haben sollen,

dass – zumal die Kenntnisse des Beschwerdeführers über die Religi-
onsgemeinschaft der J._______ aufgrund seiner Antworten anlässlich 
der  Anhörungen  ohnehin  als  dürftig  zu  bezeichnen  sind  –  die  ein-
gereichte Bestätigung der P._______ nicht zu seiner Anerkennung als 
Flüchtling  führt,  da  wegen  seiner  unbekannten  Staatsangehörigkeit 
beziehungsweise Herkunft nicht feststellbar ist, in Bezug auf welchen 
Staat er aufgrund der vorgebrachten Verfolgung als Flüchtling im Sinne 
von Art. 3 AsylG zu anerkennen wäre,

dass  bei  dieser  Sachlage  die  Vorinstanz  nicht  zur  Vernehmlassung 
aufzufordern ist,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol -

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chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach zu bestätigen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass die für die Beurteilung des Wegweisungsvollzugs massgeblichen 
Kriterien grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, jedoch – wie 
bereits  oben  erwähnt  –  die  entsprechende  behördliche  Untersu-
chungspflicht  nach  Treu  und  Glauben  ihre  Grenzen  an  der  Mitwir-
kungspflicht der beschwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), welche 
im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), findet, 

dass  es  nicht  Sache  der  Asylbehörden  sein  kann,  nach  allfälligen 
Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern bezie-
hungsweise -orten zu forschen (vgl. dazu auch Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2005 Nr. 1 E. 3.2.2, S. 5 f.), 

dass  angesichts  der  unzureichenden  Offenlegung  der  tatsächlichen 
Herkunft durch den Beschwerdeführer und der fehlenden Bemühungen 
um die Beibringung von Identitätspapieren eine Verletzung der Mitwir -
kungspflicht vorliegt, 

dass  die  geltend  gemachte  somalische  Staatsangehörigkeit  bezie-
hungsweise sudanesische Herkunft  des  Beschwerdeführers  in  Über-
einstimmung mit der Vorinstanz angesichts seiner mangelnden Kenn-
tnisse landesspezifischer Gegebenheiten als unglaubhaft zu erachten 
ist,  weshalb  die  Prüfung von allfälligen Wegweisungshindernissen in 
Bezug auf diese Staaten entfällt,

dass  überdies  zu  schliessen  ist,  dass  weder  die  im  tatsächlichen 
Heimatstaat  herrschende  politische  Situation  noch  andere  Gründe 
gegen die Zumutbarkeit der Rückführung dorthin sprechen,

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dass vielmehr  davon ausgegangen werden kann,  dass er  in  seinem 
tatsächlichen Heimatland über Bezugspersonen verfügt, auf deren Un-
terstützung er zählen kann,

dass zu beachten ist, dass der Beschwerdeführer volljährig ist und in 
der Lage sein dürfte, seine wirtschaftliche Existenz zu sichern,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG) und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen ist, da der Beschwerde-
führer – soweit ersichtlich – bedürftig ist und seine Begehren nicht als 
aussichtslos zu betrachten waren,

dass folglich keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- den U._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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