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**Case Identifier:** fc404df5-9737-56b0-8c85-3f8882c9f7e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.02.2016 IV 2014/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-15_2016-02-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 26.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2016
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer Rentenverfügung. Die 
ursprüngliche Rentenzusprache beruhte – vor dem Hintergrund der 
damaligen Abklärungspraxis – nicht auf einer unvertretbaren 
Arbeitsfähigkeitsschätzung. Das Profil der zumutbaren Tätigkeiten wurde 
zwar nicht so detailliert erhoben, wie dies dem heutigen Standard entspricht. 
Dennoch belegen die Akten hinreichend, dass die damalige 
Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht nur die angestammte, 
unbestrittenermassen nicht mehr zumutbare Tätigkeit, sondern auch der 
gesundheitlichen Einschränkung Rechnung tragende Tätigkeiten betraf. 
Aufhebung der Wiedererwägungsverfügung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2016, IV 
2014/15).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Marilena Gnesa

Geschäftsnr.

IV 2014/15

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Aufhebung; Wiedererwägung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 1995 unter Hinweis auf eine im November 1994 erfolgte 

Diskushernienoperation an der lumbalen Wirbelsäule (Segment L5/S1) zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1; 10-2). Dr. med. B.___ von der 

Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) nannte im Bericht vom 

8. Dezember 1995 die Diagnose lumbovertebrales Syndrom bei Status nach 

Diskushernienoperation. In der angestammten Tätigkeit als Küchengehilfin hielt er die 

Versicherte für 50% arbeitsfähig. Ihr sei aber die Stelle gekündigt worden. Man 

empfehle eine andere 50%-ige Tätigkeit mit wechselnden Körperpositionen. Die 

Prognose sei bei rückengerechter Haltung und Arbeit günstig (IV-act. 12-2). Der 

Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, verwies am 5. Januar 

1996 auf eine volle Arbeitsunfähigkeit bis Mai 1995. Die weitere Arbeitsunfähigkeit 

werde durch den Rheumatologen Dr. med. D.___ festgelegt (IV-act. 15-2). Dieser hatte 

bereits im Arztbericht vom 14. November 1995 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis 

13. Oktober 1995 und von 50% bis Ende Oktober 1995 attestiert. Ab 1. November 

1995 hatte er eine Arbeitsfähigkeit von 100% erwähnt, wobei er diese Angabe mit 

einem Fragezeichen und einem Ausrufezeichen versehen hatte (IV-act. 10-1).

A.b Im Januar 1996 nahm die IV-Eingliederungsberaterin ihre Arbeit auf. Das 

Erstgespräch mit der Versicherten fand am 10. Januar 1996 statt und bis im Mai 1996 

sind regelmässige Kontakte protokolliert (vgl. IV-act. 16). In einem Bericht vom 1. Juli 

1996 attestierte Dr. C.___ der Versicherten eine anhaltende volle Arbeitsunfähigkeit. Im 

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Frühjahr 1996 seien intensive lumbale Beschwerden vorherrschend gewesen. Aktuell – 

nach erfolgreicher Behandlung – seien invalidisierende zerviko-brachiale Schmerzen 

beidseits vorhanden. Die Symptomatik sei mit objektiven Befunden (muskuläre 

Verspannung, Triggerpunkte) nachvollziehbar (IV-act. 17). Die IV-

Eingliederungsberaterin hielt am 9. Juli 1996 fest, obwohl die Versicherte glaubhaft 

darlege, dass sie keine Rente, sondern bald möglichst wieder arbeiten möchte, erlaube 

die auch im neuesten Arztbericht von Dr. C.___ vom 1. Juli 1996 beschriebene 

gesundheitliche Situation vorläufig keine berufliche Wiedereingliederung. Man bitte 

deshalb vorläufig um Prüfung der Rentenfrage (IV-act. 18). Dr. med. E.___, 

Rheumaerkrankungen FMH, diagnostizierte im Bericht vom 12. August 1996 ein 

Panvertebralsyndrom bei Status nach Hemilaminektomie L5/S1 rechts bei luxierter 

Diskushernie L4/5 und eine Tendenz zur Fibromyalgie. Die Versicherte sei als 

Hausangestellte/Verkäuferin voll arbeitsunfähig (IV-act. 19).

A.c  Am 3. September 1996 hielt der zuständige IV-Sachbearbeiter gegenüber dem IV-

Kommissionsarzt fest, ihm scheine ein spezialärztliches Gutachten bei dieser noch 

relativ jungen Versicherten angezeigt. Der Arzt (Unterschrift unleserlich) hielt am 

6. September 1996 fest, sowohl der Hausarzt wie die Rheumatologin kämen 

übereinstimmend zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit als Küchenangestellte/

Serviertochter. Dies sei für ihn anhand der medizinischen Angaben auch 

nachvollziehbar. Wenn berufliche Massnahmen gemäss der Eingliederungsberaterin 

nicht möglich seien, sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen, somit 

ganze Rente. Die Revision empfahl er in einem Jahr und ein Gutachten bezeichnete er 

als nicht notwendig (IV-act. 20). Daraufhin wurde der Versicherten mit Verfügung vom 

16. Januar 1997 ab 1. Oktober 1995 eine ganze Rente zugesprochen (IV-act. 24).

B.   

B.a  In den Jahren 1997, 1999 und 2002 eingeleitete Revisionsverfahren ergaben keine 

rentenrelevanten Veränderungen (IV-act. 31-33; 34-37; 39-41).

B.b Im nächsten von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren erwähnte die 

Versicherte im Fragebogen vom 20. März 2006 Depressionen, seelische Leiden und 

psychische Krankheit, weshalb der Arzt ihr empfohlen habe, ein bis zwei Stunden zu 

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arbeiten. Seit September 2003 arbeite sie bei der F.___ an ein bis zwei Stunden pro 

Tag (acht bis zehn Stunden wöchentlich; IV-act. 42). Dr. C.___ verneinte am 16. Mai 

2006 eine relevante Veränderung der gesundheitlichen Situation (IV-act. 47). Die IV-

Stelle berechnete neu einen Invaliditätsgrad von 81% (IV-act. 48) und teilte der 

Versicherten am 29. Mai 2006 mit, es bleibe damit bei der ganzen Rente (IV-act. 49).

C. 

C.a  Im Revisionsfragebogen vom 7. Juni 2010 erwähnte die Versicherte einen 

gleichgebliebenen bis verschlechterten Gesundheitszustand sowie weitere 

stundenweise Arbeitseinsätze in der F.___ (IV-act. 50). Im Bericht vom 6. Juli 2010 

attestierte Dr. C.___ erneut einen stationären Gesundheitszustand. Er wies auf die 

stundenweise Tätigkeit als Raumpflegerin hin und hielt fest, es wäre wohl zu erwarten, 

dass bei einer regulären, länger dauernden Tätigkeit die Beschwerden akzentuiert 

würden (IV-act. 54).

C.b Im Auftrag der IV-Stelle begutachteten Dr. med. G.___, Rheumatologie FMH sowie 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, und Dr. med. H.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, vom Medizinischen 

Gutachtenzentrum St. Gallen (MGSG) die Versicherte am 10. März 2011. Im Gutachten 

vom 24. Mai 2011 nannten sie mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere 

die Diagnosen chronisches Panvertebralsyndrom bei/mit chronischem 

lumbospondylogenem Syndrom beidseits und sensorischem Ausfallsyndrom S1 partiell 

rechts, zervikobrachialem Syndrom und anamnestisch Verdacht auf intermittierend 

segmentale Blockaden mittlere Brustwirbelsäule bei Fehlstatik und Fehlform. Ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beständen eine vegetative Dystonie bei 

klimakterischem Beschwerdebild und bei familiärer Belastungssituation, zwei 

Kopfschmerzarten, Tendenz zu Fibromyalgiesyndrom, initiale Fingerpolyarthrose und 

asymptomatische Spreizfussdeformität. Für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten 

(Aufgabe der Reinigungstätigkeit im Dezember 2010, vgl. IV-act. 62-4 unten) sei die 

Versicherte aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig. Eine 

ideal leidensangepasste Tätigkeit sei ihr aus rheumatologischer Sicht medizinisch-

theoretisch zu 100% mit voller Leistung zumutbar. Es könne überwiegend 

wahrscheinlich davon ausgegangen werden, dass in adaptierter Tätigkeit abgesehen 

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von den Rekonvaleszenz-Rehabilitationsphasen nach den operativen Eingriffen nie eine 

längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Willenanstrengung zumutbar, trotz subjektivem Leiden zu arbeiten (IV-act. 62-12 ff.).

C.c  Der Rechtsdienst der IV-Stelle kam am 18. November 2011 zum Schluss, dass die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 16. Januar 1997 

gegeben seien, vor einer Rentenaufhebung aber Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt werden müssten (IV-act. 65). Die zuständige Eingliederungsberaterin hielt 

nach einem am 11. Mai 2012 mit der Versicherten geführten Gespräch fest, diese 

konzentriere sich nur auf ihre gesundheitlichen Einschränkungen. Sie sei nicht offen für 

eine Unterstützung in der Stellensuche (Protokoll vom 4. Juni 2012, IV-act. 76). Mit 

Schreiben vom 13. Juni 2012 wurde die Versicherte daraufhin schriftlich aufgefordert, 

an der Prüfung der Eingliederungsmöglichkeiten aktiv mitzuwirken. Sollte sie dieser 

Aufforderung nicht nachkommen, müsse man die Einstellung der Rente wegen 

fehlender Mitwirkung prüfen (IV-act. 78).

 

C.d Dr. med. I.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, nannte im Bericht vom 22. Juni 

2012 verschiedene Diagnosen und verwies auf weitere von ihm veranlasste 

medizinische Abklärungen. Er erachte die Versicherte als voll arbeitsunfähig und nicht 

in der Lage, an der Prüfung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten aktiv 

mitzuwirken (IV-act. 80). Mit einem Bericht vom 19. Oktober 2012 (IV-act. 87-1 ff.) 

reichte Dr. I.___ ein Schreiben von Dr. med. J.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 19. Juli 2012 ein. 

Darin hatte dieser insbesondere folgende Diagnosen genannt: chronisch subacromiales 

Impingement rechts mit massivem Schmerzsyndrom bei muskulärer Dysbalance bzw. 

Insuffizienz Schultergürtel beidseits, weniger stark ausgeprägtes Schmerzsyndrom bei 

subacromialer Bursitis links, degenerative Veränderungen zervikal, Spondylose und 

Spondylarthrose L5/S1 und anamnestisch Karpaltunnelsyndrom beidseits. Er hatte die 

muskuläre Konditionierung als schlecht bezeichnet und die Meinung geäussert, dass 

chirurgisch keine Verbesserung erzielt werden könnte. Eine manuelle Tätigkeit halte er 

nicht für möglich. Inwieweit in adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit oder 

Teilarbeitsfähigkeit vorliege, müsse exakt evaluiert werden (IV-act. 87-6 f.). Dr. med. 

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K.___, FMH Innere Medizin und Herzkrankheiten, diagnostizierte am 16. November 

2012 eine Dyspnoe (Atemnot) NYHA II und verminderte physische Leistungsfähigkeit. 

Eine Kardiopathie sei nicht erkennbar, er vermute, es liege eine pulmonale Problematik 

und/oder eine Dekonditionierung vor (IV-act. 93). Dr. med. L.___, Facharzt für 

Pneumologie, diagnostizierte am 4. Dezember 2012 ein Asthma bronchiale, empfahl 

eine medikamentöse Behandlung und die Aufgabe des Rauchens (IV-act. 93-5). 

Dr. med. M.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, hielt am 8. Januar 2013 fest, 

es dominiere ein panvertebrales Schmerzsyndrom bei osteodegenerativen 

Veränderungen, Fehlhaltung, Fehlform, vereinzelt segmentalen Dysfunktionen der 

mittleren und oberen BWS, aber vor allem einer ausgeprägten muskulären Dysbalance 

mit klassischer lumbaler Trias. Es sei unbedingt eine aktive tägliche Heimgymnastik 

notwendig. Das klassische Bild einer generalisierten Tendofibromyalgie scheine nicht 

vorzuliegen, die Patientin zeige viel mehr das Bild einer somatoformen Schmerzstörung 

(IV-act. 94).

C.e  Der zuständige Arzt des IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) hielt am 

5. Februar 2013 fest, das nach der Begutachtung vom Mai 2011 festgestellte Asthma 

bronchiale führe nur zu einer diskreten Einschränkung der Lungenfunktion. Ausserdem 

seien Abnutzungen der Schultergelenke festgestellt worden, wobei die Gelenke aber 

gut mobil seien. Bereits bisher seien nur körperlich leichte wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Arbeiten auf Schulterniveau als möglich erachtet worden. Damit 

werde den Abnutzungen der Schultergelenke bereits Rechnung getragen. Aufgrund 

des Asthmas seien zusätzlich Arbeiten mit Belastung durch Staub, Rauch, Gase oder 

Dämpfe auszuschliessen. Weitere Einschränkungen liessen sich nicht begründen, 

sodass weiterhin von 100% Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen sei (IV-act. 97).

C.f Mit Schreiben vom 4. März 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die 

Arbeitsfähigkeit auf 100% geschätzt werde, und forderte sie auf, ihre Bereitschaft für 

berufliche Eingliederungsmassnahmen schriftlich mitzuteilen und danach aktiv daran 

teilzunehmen. Bei Nichtbefolgung dieser Anordnung werde man die 

Eingliederungsbemühungen einstellen und der Versicherten berufliche Massnahmen 

verweigern. Über den Rentenanspruch werde zu gegebener Zeit separat verfügt (IV-

act. 98).

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C.g Am 4. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle ein Nichteintreten auf ein 

„Leistungsbegehren“ um berufliche Massnahmen. Die Versicherte habe sich den 

zumutbaren Massnahmen weiterhin widersetzt (IV-act. 103).

C.h Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 14. Januar 1997 (richtig: 

16. Januar 1997) und der Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats in Aussicht (IV-act. 109). Trotz Einwands der Versicherten (IV-act. 111) verfügte 

die IV-Stelle am 10. Dezember 2013 gemäss Vorbescheid (act. G 1.1).

D.   

D.a  Gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2013 erhob Rechtsanwalt lic. iur. Marco 

Bivetti in Vertretung der Versicherten am 9. Januar 2014 Beschwerde mit den 

Anträgen, die Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben, 

eventuell sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Der 

Begründung ist zu entnehmen, dass die über 15 Jahre nach der ursprünglichen 

Rentenzusprache vorgenommenen medizinischen Abklärungen und Erkenntnisse die 

ursprüngliche Rentenzusprache nicht zu erschüttern vermöchten. Sie stellten lediglich 

eine neue, von den ursprünglichen Feststellungen abweichende Sichtweise dar 

(act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 28. Februar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde und den Entzug der aufschiebenden Wirkung 

derselben. Die Berichte von Dr. C.___ und Dr. E.___ enthielten keine nachvollziehbaren 

Begründungen für die attestierte volle Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund der relativ 

harmlosen Befunde leuchte die Attestierung einer vollen Arbeitsfähigkeit von Dr. D.___ 

vom 14. November 1995 am ehesten ein. Die Berichte von Dr. C.___ und Dr. E.___ 

enthielten im Übrigen keine Arbeitsfähigkeitsschätzungen in einer der 

Beschwerdeführerin angepassten Tätigkeit. Die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer ihr zumutbaren Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage sei von der IV-Stelle nicht geprüft worden. Allein deshalb sei die 

ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig, ohne dass entgegen der Ansicht der 

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Beschwerdeführerin feststehen müsse, dass diese auch im Ergebnis falsch sei. Diese 

Bedingung wäre zudem offensichtlich erfüllt. Im Weiteren hätten aufgrund der erheblich 

divergierenden ärztlichen Einschätzungen damals zwingend weitere medizinische 

Abklärungen durchgeführt werden müssen (act. G 4).

D.c  In der Replik vom 3. April 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest 

und ergänzte diese um den Subeventualantrag, die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, ihr angemessene Integrationsmassnahmen und berufliche Massnahmen 

zuzusprechen und ihr während dieser Zeit weiterhin die bis anhin geschuldete 

Invalidenrente auszurichten. Zudem stellte sie den Beweisantrag, den Gutachtern Dr. 

G.___ und Dr. H.___ Ergänzungsfragen zu stellen. Der Begründung ist insbesondere zu 

entnehmen, dass die ursprüngliche Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der 

Darstellung der Beschwerdegegnerin hinsichtlich eines angepassten Tätigkeitsbereichs 

erfolgt sei. Der Anspruch sowohl an Ausführungen in Arztberichten an sich, als auch zu 

möglichen Verweistätigkeiten seien vor bald 18 Jahren erheblich tiefer gewesen als 

heute. Dass es damals allenfalls Gründe für weitere Abklärungen gegeben habe, möge 

zutreffen, mache den damaligen Entscheid aber keinesfalls zweifellos unrichtig. Auch in 

Nachachtung massgebender Rechtsgrundsätze wie der Rechtssicherheit und des 

Vertrauensschutzes könne es nicht angehen, einen Sachverhalt, wie er sich vor 20 

Jahren geboten habe, unter heutigen Massstäben zu beurteilen und die frühere 

Einschätzung als zweifellos falsch zu qualifizieren. Dies öffnete Tür und Tor für die freie 

Überprüfung jahrzehntealter Ermessensentscheide. Weiter kritisiert die 

Beschwerdeführerin das bidisziplinäre Gutachten als untauglich. Ein Gespräch mit 

einem Facharzt der Psychiatrie habe nie stattgefunden. Die Erhebung des 

„bidisziplinären“ Gutachtens habe insgesamt 20 bis 30 Minuten gedauert und 

ausschliesslich bei Dr. G.___ stattgefunden (act. G 7). Sofern entscheidwesentlich, wird 

auf weitere Rügen betreffend das Gutachten und am Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin insbesondere in Bezug auf die Wiedereingliederung der 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Erwägungen eingegangen.

D.d Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht mehr vernehmen (vgl. act. G 8 f.).

Erwägungen

1.

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1.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die 

Rechtmässigkeit der verfügten Rentenaufhebung. Dabei ist die Frage zu beantworten, 

ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung 

vom 16. Januar 1997 erfüllt sind.

1.2  Die IV-Stelle kann nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auf formell rechtskräftige Ver­

fügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur 

einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung 

und Würdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in 

der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend 

verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht 

oder unrichtig angewandt wurden. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der 

invaliditätsmässigen Voraussetzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, 

um eine Invalidenrente auf dem Weg der Wiedererwägung herabzusetzen oder gar 

aufzuheben. Eine Reduktion der Rente unter dem Titel „Wiedererwägung“ kann nur bei 

Unvertretbarkeit der ursprünglichen Rentenzusprache erfolgen, drohte die 

Wiedererwägung in einer Vielzahl langjähriger Rentenbezugsverhältnisse ansonsten 

doch zum Instrument einer solchen voraussetzungslosen Neuprüfung zu werden, was 

sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen 

nicht vertrüge. Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann 

geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung – 

wie hier die Invalidität – betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder 

Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweisen (Urteile des Bundesgerichts 9C_621/2010 vom 22. 

Dezember 2010 E. 2.2.2 und 8C_962/2010 vom 28. Juli 2011 E. 3.1). Erscheint die 

Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung der materiellen 

Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, 

Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und 

Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, 

als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die 

Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung 

unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der 

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Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012 vom 23. November 2012 

E. 2.2).

2.  

2.1  Die Beschwerdegegnerin macht geltend, vor der ursprünglichen Rentenzusprache 

habe für eine leidensangepasste Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeitsschätzung vorgelegen. 

Dies bestreitet die Beschwerdeführerin.

2.2  Vorab ist festzuhalten, dass es – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 

(act. G 4 Ziff. III/4) – nicht überzeugt, bei der heutigen Beurteilung der damaligen 

medizinischen Aktenlage die Einschätzung von Dr. D.___ vom 14. November 1995 als 

am ehesten einleuchtend zu bezeichnen. Dr. D.___ erwähnte im zitierten Bericht eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 15. Mai 1995 (Behandlungsbeginn, vgl. IV-act. 10-3) 

bis 13. Oktober 1995 und von 50% vom 13. bis 31. Oktober 1995. Ab 1. November 

1995 erwähnte er „100% AF ?!“ (IV-act. 10-1). Begründungen enthält der knappe 

Bericht nicht. Immerhin hatte Dr. D.___ der IV-Stelle seinen Bericht an Dr. C.___ vom 

27. Juni 1995 beigelegt, in dem er festgehalten hatte, er habe die Patientin aufgrund 

von in einem neuen MRI erhobenen Befunden (Reizung der Nervenwurzel S1, 

weitgehende Obliteration des rechtsseitigen Epiduralraumes durch postoperatives 

Narbengewebe) zur Neubeurteilung an Prof. N.___ zugewiesen (IV-act. 10-3). Dies kann 

als Hinweis darauf gewertet werden, dass Dr. D.___ weiteren Abklärungsbedarf sah – 

wobei er sich zum Ergebnis der Beurteilung durch Prof. N.___ nicht äusserte und 

dieses auch sonst nicht aktenkundig wurde. Insgesamt kam dem vage gebliebenen 

Hinweis von Dr. D.___ auf ein Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der 

damaligen Invaliditätsbemessung kein Beweiswert zu, aus dem sich für die Frage der 

Zulässigkeit der Wiedererwägung relevante Schlussfolgerungen ziehen lassen.

2.3  Dr. B.___ ging am 8. Dezember 1995 von einer Arbeitsfähigkeit von 50% als 

Küchengehilfin sowie für andere Tätigkeiten mit wechselnden Körperpositionen aus 

und stellte bei rückengerechter Haltung und Arbeit eine günstige Prognose (IV-

act. 12-2). In seiner Beurteilung berücksichtigte er erkennbar lediglich das (wohl durch 

ihn operierte) Wirbelsäulensegment L5/S1, wobei er auch eine leichte sensible 

radikuläre Restsymptomatik im distalen Dermatom S1 rechts festhielt. Zwar erwähnte 

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er darüber hinaus von der Beschwerdeführerin geklagte Schmerzausstrahlungen im 

rechten Bein etc. sowie eine Gipsschiene am rechten Ellbogen wegen einer Bursitits. Er 

äusserte sich jedoch weder in der Wiedergabe der Schmerzschilderung der 

Beschwerdeführerin noch in seiner Beurteilung zu den zervikalen Beschwerden, die seit 

Frühjahr 1995 gemäss Angabe von Dr. C.___ für die Beschwerdeführerin ins Zentrum 

gerückt waren (vgl. IV-act. 15). Damit bildete sein Bericht höchstens Anlass für weitere 

Abklärungen zum medizinischen Sachverhalt, war aber für sich nicht geeignet zur für 

die Invaliditätsbemessung notwendigen Festsetzung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Dies hat erst recht zu gelten unter Berücksichtigung der Tatsache, 

dass zwischen dem Bericht von Dr. B.___ und dem Verfügungserlass über ein Jahr 

liegt, in dem mit Blick auf die Angaben von Dr. C.___ kein stabiler Verlauf vorgelegen 

hatte.

2.4  Im Januar 1996 nahm die IV-Eingliederungsberaterin ihre Arbeit auf und war 

während mehrerer Monate in regelmässigem Kontakt mit der Beschwerdeführerin. In 

diesem Zeitraum protokollierte sie eine gesundheitlich noch nicht stabile Situation mit 

neben den ausstrahlenden Rückenschmerzen auch Schmerzen an Schulter, Ellbogen 

und Hüfte. Wiederholt hielt sie die Aussage der Beschwerdeführerin fest, wonach Dr. 

C.___ ihr die Wiederaufnahme der Arbeit verbiete (Einträge vom 10. Januar 1996, 

13. Februar 1996) bzw. ihr von Arbeit definitiv abrate (Eintrag vom 19. März 1996). Die 

Eingliederungsberaterin äusserte mehrfach ihren Eindruck, wonach die 

Beschwerdeführerin gerne möglichst bald wieder arbeiten wolle. Betreffend einen 

Arbeitsversuch hatte gemäss Eintrag vom 19. März 1996 auch das ebenfalls involvierte 

Arbeitsamt seine Hilfe zugesichert. Eine telefonische Anfrage der 

Eingliederungsberaterin bei Dr. C.___ am 17. April 1996 ergab, dass dieser einen 

Arbeitsversuch offenbar aus therapeutischer Sicht begrüsste. Seit der letzten 

Konsultation am 18. März 1996 seien 50% bei reduzierter Belastung möglich. Die Rede 

war von leichter Service-Tätigkeit und offenbar warnte Dr. C.___ im Gespräch vor 

Überforderung der Beschwerdeführerin. Bei einem ebenfalls am 17. April 1996 

geführten Telefonat der Eingliederungsberaterin mit der Beschwerdeführerin wurde 

vereinbart, dass letztere selbst eine passende 50%-Stelle suche. Sie wisse um 

mögliche Unterstützung von der IV und gebe Bescheid. Bereits am 30. April 1996 

enthält ein Eintrag der Eingliederungsberaterin über ein weiteres Telefonat mit der 

Versicherten den Hinweis, dass es ihr seit einigen Tagen sehr schlecht gehe, es sei ihr 

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kaum möglich zu gehen. Sie müsse in die Klinik O.___. Gemäss einem Eintrag vom 

21. Mai 1996 über ein Telefonat mit der Versicherten war sie wieder zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben. Die Versicherte sei ungeduldig, möchte unbedingt wieder 

arbeiten, keine Rente beziehen (IV-act. 16). Offenbar stand im Rahmen der 

Eingliederungsberatung eine Rückkehr in den Tätigkeitsbereich Service oder Küche im 

Vordergrund. Dies kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass durchaus beachtet 

wurde, dass die Arbeit rückenschonend bzw. körperlich leicht sein müsste. Auch im 

Bearbeitungsblatt vom 9. Juli 1996 hatte die Eingliederungsberaterin von der 

Möglichkeit eines Arbeitsversuchs in körperlich leichter Tätigkeit berichtet und 

festgehalten, Dr. C.___ habe bereits im April betont, die Versicherte solle sich in ihrem 

Tatendrang nicht übernehmen. Kurz darauf habe sich die gesundheitliche Situation 

aber wieder verschlechtert, sodass an eine Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit – 

auch für leichte Arbeiten – nicht mehr zu denken sei. In ihrer Beurteilung, die explizit 

insbesondere auch die Zumutbarkeit berücksichtigte, hielt die Eingliederungsberaterin 

fest, obwohl die Beschwerdeführerin glaubhaft darlege, dass sie keine Rente, sondern 

bald möglichst wieder arbeiten möchte, erlaube die auch im neuesten Arztzeugnis von 

Dr. C.___ vom 1. Juli 1996 beschriebene gesundheitliche Situation vorläufig keine 

berufliche Wiedereingliederung. Die Beurteilung schloss mit: „Wir bitten deshalb 

vorläufig um Prüfung der Rentenfrage“ (IV-act. 18).

2.5  Im Bericht vom 1. Juli 1996 hatte Dr. C.___ wiederum eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Vor dem Hintergrund dessen, dass er mit der Eingliederungsberaterin im 

April 1996 bereits über einen Arbeitsversuch in einer angepassten leichten Tätigkeit 

gesprochen hatte, ist anzunehmen, dass er dieses neuerliche Arbeitsunfähigkeitsattest 

auf sämtliche, also auch leichte Tätigkeiten bezogen hatte. Er hatte festgehalten, die 

Symptomatik sei mit objektiven Befunden (muskuläre Verspannungen, Triggerpunkte) 

durchaus nachvollziehbar. Ferner hatte Dr. C.___ es als sinnvoll bezeichnet, 

Erkundigungen bei Dr. E.___ einzuholen (IV-act. 17). Auch die Fachärztin schätzte die 

Arbeitsfähigkeit am 12. August 1996 bei den Diagnosen Panvertebralsyndrom und 

Fibromyalgietendenz auf 0%. Nach näherer Begründung wurde sie nicht gefragt. Sie 

verneinte das Vorliegen eines Verbesserungspotentials durch medizinische 

Massnahmen ebenso wie die Indikation beruflicher Massnahmen und liess die dritte 

Frage dieser Ziffer („Gegenindikationen im bisherigen Beruf? Umschreibung einer der 

Behinderung angepassten Tätigkeit“, Ziff. 1.6 in IV-act. 19-1) unbeantwortet. Dies lässt 

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darauf schliessen, dass sie auch für angepasste Arbeiten keine Arbeitsfähigkeit 

erkannte.

2.6  Mit Blick auf diese Akten kann insgesamt als erstellt gelten, dass die Einschätzung 

der zumutbarerweise möglichen Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin sich nicht 

lediglich auf eine körperlich nicht adaptierte Tätigkeit bezog, wie die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort unter Bezugnahme auf das 

Bundesgerichtsurteil 9C_19/2008 geltend macht. Wie in jenen Jahren üblich, wurde 

noch kein detailliertes Profil der den gesundheitlichen Einschränkungen angepassten 

Tätigkeiten erstellt. Ebenso wenig wurde von den Medizinern systematisch eine genaue 

Beschreibung darüber verlangt, wie sich die festgestellten gesundheitlichen 

Einschränkungen in quantitativer, vor allem aber auch in qualitativer Hinsicht 

auswirkten. Aus den zitierten Akten zeigt sich mit hinreichender Deutlichkeit, dass man 

sich durchaus darüber im Klaren war, dass die Invalidität der Versicherten nicht nach 

der Arbeitsunfähigkeit in der bis zur Rückenoperation im November 1994 ausgeübten 

Tätigkeit zu bemessen war. Zudem ist darin, dass auch seitens der 

Arbeitslosenversicherung Hilfe im Zusammenhang mit einem Arbeitsversuch 

zugesichert worden war (vgl. IV-act. 16-3), ein Hinweis darauf zu erblicken, dass nach 

für die Versicherte geeigneten Tätigkeiten gesucht worden war. Das letzte 

Arbeitsverhältnis in einem Restaurant war im Übrigen bereits per Ende April 1995 

aufgelöst worden (IV-act. 8-1).

2.7  Die mit der Bearbeitung des Falles nach Weiterleitung durch die Eingliederungs­

beraterin betraute Person der Rentenabteilung beantragte beim zuständigen IV-

Kommissionsarzt explizit unter Hinweis auf das Alter der Versicherten von erst 41 

Jahren die Einholung eines spezialärztlichen Gutachtens. Der Arzt bezeichnete die volle 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin als Küchen- oder Serviceangestellte unter 

Bezugnahme auf die medizinischen Akten als nachvollziehbar. Wenn berufliche Mass­

nahmen gemäss der Eingliederungsberaterin nicht möglich seien, sei bei der 

Berechnung der IV-Rente von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen („somit 

ganze Rente“). Eine Revision sollte man in einem Jahr vornehmen. Ein Gutachten sei 

nicht notwendig (Stellungnahme vom 6. September 1996; IV-act. 20). Wenn auch die 

Stellungnahme – wie in jener Zeit ebenfalls durchaus üblich – knapp ausgefallen ist, so 

ist doch anzunehmen, dass der IV-Kommissionsarzt keine ganze Invalidenrente 

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beantragt hätte, wenn für ihn die medizinischen Akten auf eine für leichte Tätigkeiten 

offensichtlich höhere Arbeitsfähigkeit der Versicherten hätten schliessen lassen oder er 

der Ansicht gewesen wäre, ihr Zustand sei nicht so weit stabilisiert, dass die 

Rentenzusprache möglich wäre. Ungereimtheiten oder gar Widersprüche, die – nach 

damaliger Praxis – zwingend Anlass zu weitergehenden Abklärungen hätten geben 

müssen (vgl. 8C_962/2010 E. 3.2), sind nicht erkennbar. Unter Berücksichtigung der 

gebotenen Zurückhaltung hinsichtlich der massgeblichen damaligen, mit einem 

gewissen Ermessen verbundenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (vgl. dazu auch 

das Urteil des Bundesgerichts 8C_678/2012 vom 1. Februar 2013 E. 3) sind die 

ursprüngliche Invaliditätsbemessung und deren Ergebnis nicht zu beanstanden. Dem 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen: Allein die Tatsachen, dass 

die Praxis sich mittlerweile klar erkennbar verschärft hat, heute detaillierter abgeklärt 

wird und wohl auch der Zumutbarkeitsmassstab strenger geworden ist, können nicht 

zu einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache führen.

2.8  Abschliessend ist der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass ferner das 

Argument der Beschwerdegegnerin, auch wegen der damaligen Verletzung des 

Grundsatzes Eingliederung vor Rente sei eine Wiedererwägung der Verfügung vom 

16. Januar 1996 zulässig, nicht überzeugt. Aus der Sachverhaltswiedergabe gemäss 

den vorstehenden Erwägungen ist eindeutig, dass sowohl die IV-

Eingliederungsberatung als auch der IV-Kommissionsarzt gestützt auf die 

medizinischen Akten davon ausgegangen waren, dass keine Eingliederungsfähigkeit 

der Versicherten bestanden habe. Von offensichtlicher Unrichtigkeit dieser 

Ermessenszüge aufweisenden Einschätzung kann keine Rede sein.

3.  

3.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Wiedererwägung der Verfügung 

vom 16. Januar 1996 unzulässig.

3.2  Eine Revision der Invalidenrente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht nicht vorgenommen. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin bzw. von dessen Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit ist durch die neueren medizinischen Akten nicht belegt. So hat denn 

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etwa Dr. G.___ festgehalten, seit der ursprünglichen Rentenzusprache habe die 

eingeschränkte Rückenbelastbarkeit der Beschwerdeführerin infolge weiterer Zunahme 

der degenerativen Veränderungen eher noch zugenommen (IV-act. 62-14). Darauf 

braucht folglich nicht näher eingegangen zu werden.

3.3  Die Wiedererwägungsverfügung vom 10. Dezember 2013 ist gemäss den 

vorstehenden Erwägungen ersatzlos aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Der – vom Gericht versehentlich unbehandelt 

gebliebene (vgl. act. G 12) – Antrag der Beschwerdeführerin um Zusprache der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ist damit gegenstandslos geworden.

3.4  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, sodass 

ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten befreiter selbstständiger 

öffentlich-rechtlicher Anstalt die Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Der 

Beschwerdeführerin ist der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

3.5  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Wie in vergleichbaren Fällen 

üblich, erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 10. Dezember 2013 

aufgehoben.

bis

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2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2016
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer Rentenverfügung. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte – vor dem Hintergrund der damaligen Abklärungspraxis – nicht auf einer unvertretbaren Arbeitsfähigkeitsschätzung. Das Profil der zumutbaren Tätigkeiten wurde zwar nicht so detailliert erhoben, wie dies dem heutigen Standard entspricht. Dennoch belegen die Akten hinreichend, dass die damalige Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht nur die angestammte, unbestrittenermassen nicht mehr zumutbare Tätigkeit, sondern auch der gesundheitlichen Einschränkung Rechnung tragende Tätigkeiten betraf. Aufhebung der Wiedererwägungsverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2016, IV 2014/15).

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