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**Case Identifier:** dc24ebd0-1b33-54f7-86ec-afb9e5a206f8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.02.2012 IV 2010/462
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-462_2012-02-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/462

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 17.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2012
Art. 28 IVG, aArt. 29bis IVV (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). 
Wiederaufleben eines Rentenanspruchs. Invalidisierende Wirkung einer 
mittelgradigen depressiven Störung bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2012, IV 
2010/462). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_210/2012.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 17. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 19. Januar 1998 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 5.3). Mit Verfügung vom 30. Juni 1998 wurde das Rentengesuch abgewiesen (act. 

G 5.25). Noch während des hängigen Rechtsmittelverfahrens stellte der Versicherte am 

28. November 2000 ein "Revisionsgesuch/Neuanmeldung" (act. G 5.38). 

Letztinstanzlich bestätigte das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht die 

Verfügung vom 30. Juni 1998 (Entscheid vom 30. April 2001, I 74/01; act. G 5.45).

A.b   In Behandlung der Wiederanmeldung vom 28. November 2000 beauftragte die IV-

Stelle die MEDAS Basel mit einer medizinischen Begutachtung des Versicherten. Diese 

fand am 5., 6. und 7. November 2001 statt. Im Gutachten vom 6. Mai 2002 

diagnostizierten die MEDAS-Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

lumboradikuläres sensibles Ausfall- und Schmerzsyndrom S1 links, eine gegenwärtig 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom sowie ein linksseitiges 

zervikobrachiales Syndrom. In der angestammten Tätigkeit als "Arbeiter und 

Magaziner" sei der Versicherte gegenwärtig nicht arbeitsfähig. Für leichte körperliche 

Arbeiten bestehe gegenwärtig eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.63). Gestützt auf 

diese medizinische Einschätzung wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 20. 

Dezember 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 56% mit Wirkung ab 1. November 2001 

eine halbe Rente zugesprochen (act. G 5.85).

A.c   Im Revisionsgesuch vom 13. April 2004 machte der Versicherte eine 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (act. G 5.97). Dem Gesuch 

legte er einen Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. B.___, Facharzt für Innere 

Medizin FMH, vom 20. März 2004 bei. Darin hielt der Hausarzt fest, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich wesentlich verschlechtert. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit bestehe lediglich eine 10%ige Restarbeitsfähigkeit (act. 

G 5.96).

A.d   Am 21. Januar 2005 fand im Auftrag der IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung in 

der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH statt. Die ABI-Gutachter 

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diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F32.0), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5). Aus psychiatrischer 

Sicht habe sich der depressive Zustand des Versicherten deutlich gebessert, was zu 

einer Verringerung der Leistungseinschränkung führe. Für körperlich leichte bis 

mittelschwere leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 80%ige Restarbeitsfähigkeit 

(act. G 5.113).

A.e   Die IV-Stelle ermittelte gestützt auf die Einschätzung der ABI einen 

Invaliditätsgrad von 23% und verfügte am 24. Januar 2006 die Einstellung der 

Rentenleistungen (act. G 5.123).

A.f    Dagegen erhob der Versicherte am 22. Februar 2006 Einsprache (act. G 5.127). 

Mit der Einspracheergänzung vom 15. Juni 2006 reichte der Versicherte eine 

Stellungnahme des behandelnden Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 14. Juni 2006 ein, worin dieser eine gesundheitliche 

Verbesserung verneinte und eine "volle Berentung für gerechtfertigt und notwendig" 

hielt (act. G 5.143).

A.g   Die IV-Stelle wies die Einsprache mit Entscheid vom 16. August 2006 ab (act. 

G 5.146). Dagegen erhob der Versicherte am 18. September 2006 Beschwerde (act. 

G 5.148) und reichte im Verlauf des Beschwerdeverfahrens den Bericht der 

Psychiatrischen Klinik D.___ vom 2. November 2006 ein, wo er vom 11. Juli 2006 bis 

2. November 2006 hospitalisiert war. Die dort behandelnden Psychiaterinnen 

diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode 

ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.1), eine somatoforme anhaltende 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine Benzodiazepinabhängigkeit. Bei Austritt 

wurde dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (act. G 5.155). 

Das Versicherungsgericht wies im Entscheid vom 2. November 2007, IV 2006/169, die 

Beschwerde ab (act. G 5.163). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten 

vom 21. Januar 2008 hiess das Bundesgericht gut und wies die Sache zu weiteren 

Abklärungen an die IV-Stelle zurück. Es kam zum Schluss, aufgrund der Tatsache des 

Eintritts und Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik D.___ und der damit verbundenen 

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100%igen Arbeitsunfähigkeit sei nicht auszuschliessen, dass noch vor Erlass des 

Einspracheentscheids wieder ein Rentenanspruch entstanden sei (Urteil vom 21. Mai 

2008, 9C_73/2008, act. G 5.171).

A.h   Im Auftrag der IV-Stelle fand am 18. Februar 2009 eine weitere 

Verlaufsbegutachtung in der ABI statt. Im Verlaufsgutachten vom 30. März 2009 

berichteten die ABI-Experten, dass sich der Gesundheitszustand seit der letzten 

Exploration vom 5. September 2005 verschlechtert habe. Sie diagnostizierten mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4) sowie ein chronifiziertes lumbal- und zervikalbetontes 

Panvertebralsyndrom mit Tendenz zu Schmerzgeneralisierung und mit 

Symptomausweitung (ICD-10: M53.8). Aufgrund der derzeit mittelgradig ausgeprägten 

rezidivierenden depressiven Störung bestehe seit dem Datum des Klinikeintritts im Juli 

2006 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% für leidensangepasste 

Tätigkeiten (act. G 5.178).

A.i     Im Vorbescheid vom 24. November 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Zusprache einer halben Rente mit Wirkung ab Juli 2006 in Aussicht (act. G 5.189). 

Dagegen erhob der Versicherte am 11. Januar 2010 Einwand und machte geltend, 

dass bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ein 20%iger Abzug vom 

Tabellenlohn gerechtfertigt sei (act. G 5.190).

A.j     Nach einer Rücksprache mit dem Rechtsdienst (vgl. zur Stellungnahme des 

Rechtsdienstes vom 9. Februar 2010 act. G 5.191) erliess die IV-Stelle einen neuen 

Vorbescheid, worin sie das Bestehen eines Rentenanspruchs ab März 2006 verneinte, 

da die vorliegende psychiatrische Diagnose keine Komorbidität zur somatoformen 

Schmerzstörung begründe, die eine anspruchsbegründende Leistungseinschränkung 

annehmen liesse. Es sei daher in psychischer Hinsicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Aus somatischen Gründen sei eine Arbeitsfähigkeit von 80% gegeben. 

Die Renteneinstellung per Ende Februar 2006 sei daher zu Recht erfolgt (act. G 5.203). 

Dagegen erhob der Versicherte am 20. Oktober 2010 Einwand (act. G 5.204). Die IV-

Stelle verfügte am 25. Oktober 2010 die Einstellung der Rente per Ende Februar 2006 

(act. G 5.205).

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B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

25. November 2010. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer Invalidenrente. Er 

bringt unter Hinweis auf die medizinische Aktenlage im Wesentlichen vor, dass das 

depressive Leidensbild ein eigenständiges sei und nicht bloss eine Folgeerscheinung 

der somatoformen Schmerzstörung (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. Januar 

2011 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält daran fest, dass die depressive 

Problematik des Beschwerdeführers kein eigenständiges Leiden darstelle und auch die 

übrigen Voraussetzungen für die Annahme einer ausnahmsweisen invalidisierenden 

Wirkung der somatoformen Schmerzstörung nicht erfüllt seien. Ferner sei die 

depressive Symptomatik durch psychosoziale Faktoren geprägt. Der 

Beschwerdeführer "regt sich vor allem darüber auf, dass er nicht genug Geld hat". Da 

es sich bei der Feststellung einer Komorbidität um eine Rechtsfrage handle, könne von 

den medizinischen Einschätzungen abgewichen werden (act. G 5).

B.c   Mit Präsidialentscheid vom 20. Januar 2011 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d   In der Replik vom 15. April 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest und bringt vor, dass sich sein Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe (act. 

G 12). Mit der Replik reicht er weitere medizinische Berichte ein (Bericht der Abteilung 

Pneumologie des KSSG vom 25. Oktober 2010 mit der Diagnose einer akuten 

Exazerbation einer chronischen depressiven Verstimmung und einer mittelschweren 

obstruktiven Ventilationsstörung, act. G 12.3; Bericht des Hausarztes vom 10. Februar 

2011, worin dieser den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

beschreibt, act. G 12.4). Im Bericht vom 21. Februar 2011 führt der behandelnde 

Psychiater aus, dass sich die depressive Störung des Beschwerdeführers über viele 

Jahre und durch verschiedene traumatische Ereignisse entwickelt habe. Aktuell sei die 

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depressive Symptomatik als schwer zu bezeichnen (act. G 12.1). Ergänzend berichtete 

er in der beigelegten Stellungnahme vom 23. März 2011, dass sich die Depressionen 

über einen langen Zeitraum vor den körperlichen Beschwerden entwickelt hätten (act. 

G 12.2).

B.e   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.      

Das Bundesgericht bestätigte die Rentenaufhebung per Ende Februar 2006 im 

Entscheid vom 21. Mai 2008, 9C_73/2008, und wies die Angelegenheit lediglich zur 

Prüfung eines allfälligen Wiederauflebens der Rentenleistungen mit Blick auf den 

Klinikeintritt vom 11. Juli 2006 an die Beschwerdegegnerin zurück (E. 5.1 f., act. 

G 5.1.171-6 f.). Die in der angefochtenen Verfügung vorgenommene Renteneinstellung 

per Ende Februar 2006 ist daher nicht zu beanstanden, zumal diese vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten wird (vgl. act. G 1 sowie act. G 5.1.190). Zu prüfen 

ist vorliegend indessen ein allfälliges Wiederaufleben des Rentenanspruchs im 

Zusammenhang mit dem Eintritt in die Psychiatrische Klinik D.___ vom 11. Juli 2006.

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die im Zeitpunkt gegolten 

haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht 

hat (vgl. BGE 130 V 445; BGE 127 V 466 E. 1; BGE 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). 

Daher ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch für die Zeit bis zum 

31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen 

Normen zu prüfen. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, werden nachfolgend die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

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1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.      

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Zwischen den Parteien ist umstritten, ob Anhaltspunkte bestehen, die ein Abweichen 

von der versicherungsmedizinischen Bescheinigung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

durch die ABI-Experten (Verlaufsgutachten vom 30. März 2009, act. G 5.178) 

rechtfertigen.

2.1    Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 

Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder 

über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden haben mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind. Wo 

psychosoziale Einflüsse das Bild prägen, ist bei der Annahme einer 

rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des Bundesgerichts vom 

30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). Nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung kann auch die Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode 

eine Invalidität begründen (Urteile des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.2, und vom 20. Juni 2011, 9C_980/2010, E. 5.3).

2.2    Die ABI-Experten begründeten die 50%ige Arbeitsunfähigkeit einzig mit der 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode (ICD-10: F33.1) und nicht mit der ebenfalls gestellten Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; Verlaufsgutachten vom 

30. März 2009, act. G 5.178-14 ff.). Deshalb kann die Frage offen gelassen werden, ob 

das depressive Leiden eine Komorbidität der somatoformen Schmerzstörung darstellt, 

denn es ist einzig die Erheblichkeit des depressiven Leidens (vgl. hierzu vorstehende 

E. 2.1) zu prüfen. Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass allein schon mit Blick 

auf die Reihenfolge der Diagnosen (an erster Stelle wird das depressive Leiden 

genannt, act. G 5.178-20) und die Begründung der Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich 

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unter Hinweis auf die depressive Problematik (act. G 5.178-16) nicht von einer blossen 

Begleiterscheinung zum Schmerzleiden gesprochen werden kann. Im Übrigen hielt der 

RAD in der Stellungnahme vom 5. Juli 2010 fest, dass eine mittelgradige Depression 

die Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht - unabhängig von einer somatoformen 

Schmerzstörung - um 50% mindern könne (act. G 5.193).

2.3    Zunächst ist zu präzisieren, dass der Beschwerdeführer nicht bloss an einer 

mittelgradigen depressiven Episode leidet, sondern primär an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, die zurzeit mittelgradig ausgeprägt ist (act. G 5.193). Der 

psychiatrische ABI-Verlaufsgutachter spricht denn auch bei der Beurteilung wiederholt 

von "einer depressiven Störung" und nicht von einer Episode (act. G 5.178-15). Damit 

geht einher, dass auch die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 

19. Januar 2011 den Begriff einer mittelgradigen depressiven "Störung" verwendet (act. 

G 5, Rz 2.2, S. 3). Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

mittelschweren depressiven Störung und nicht bloss von einer Episode auszugehen. 

Mit anderen Worten besteht keine lediglich vorübergehende depressive Problematik, 

was durch das langjährige depressive Leiden des Beschwerdeführers (bereits im 

MEDAS-Gutachten vom 6. Mai 2002 wurde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

depressive Erkrankung diagnostiziert, act. G 5.63-9) bestätigt wird.

2.4    Zwar sind psychosoziale Faktoren (finanzielle Schwierigkeit und geografische 

Distanz zur Familie, act. G 5.178-15) vorhanden, hingegen schliesst dies für sich allein 

einen invalidisierenden Befund nicht aus. Gemäss Rechtsprechung trifft dies nur dann 

zu, wenn die festgestellte psychische Krankheit ihre hinreichende Erklärung in 

psychosozialen und soziokulturellen Umständen findet und gleichsam in ihnen aufgeht 

(Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.2 mit Hinweis). 

Dies ist vorliegend indessen nicht der Fall. Der Beschwerdeführer war Opfer mehrerer 

negativer Erlebnisse (zu deren nachvollziehbarer psychiatrischer Würdigung vgl. den 

Bericht des behandelnden Psychiaters vom 21. Februar 2011, act. G 12.1). Zunächst 

konnte er nach Absolvierung der Primarschule wegen geringer finanzieller Verhältnisse 

des Vaters keine weitere Schulausbildung absolvieren, obschon er dies gerne getan 

hätte (act. G 5.63-19). Des Weiteren sei er 1987 vom damaligen Arbeitgeber zu Unrecht 

einer fahrlässigen Brandstiftung beschuldigt und es sei ihm gegenüber eine 

beträchtliche Schadenersatzforderung geltend gemacht worden (act. G 12.1, G 5.113-8 

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sowie G 5.178-12). 1989 erlitt er einen Spontanpneumothorax (act. G 12.1 und 

G 5.178-11). Ferner erlitt er einen Autounfall 1992 und hatte danach schwere 

Albträume (act. G 12.1; zum Unfall vgl. auch act. G 5.178-11). An seiner letzten 

Arbeitsstelle wurde der Beschwerdeführer nach seinen Angaben vom Vorgesetzten 

schikaniert. Schliesslich wurde dem Beschwerdeführer aufgrund des - von ihm 

bestrittenen - Vorwurfs der Kassenmanipulation gekündigt (act. G 12.1 und 

G 5.178-12). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass es ohne weiteres nachvollziehbar 

ist, wenn Personen, die bereits an depressiv bedingten Beeinträchtigungen ihrer 

psychischen Ressourcen leiden, durch einschneidende psychosoziale Umstände sich 

zusätzlich belastet fühlen. Es erscheint daher der Sache nicht angemessen, jegliche 

invalidisierende Wirkung zu verneinen, sobald auch psychosoziale oder soziokulturelle 

Belastungsfaktoren vorhanden sind. Vorliegend fällt weiter ins Gewicht, dass die 

depressive Störung bereits seit Jahren besteht (act. G 5.178-15), mithin nicht bloss 

einem vorübergehend ausgeprägten Verstimmungszustand gleichkommt. Vor diesem 

Hintergrund besteht kein Anlass, von der Einschätzung im Verlaufsgutachten vom 

30. März 2009 abzuweichen, zumal es unbestrittenermassen sämtliche Anforderungen 

an beweiskräftige Gutachten erfüllt und auch der RAD die ABI-Beurteilung 

"versicherungsmedizinisch" bestätigte (Stellungnahme vom 28. Mai 2009, act. 

G 5.179-2). Insbesondere hielt dieser am 5. Juli 2010 ergänzend fest, dass eine 

mittelgradige Depression die Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht - unabhängig von 

einer somatoformen Schmerzstörung - um 50% mindern könne. Zudem passe es 

durchaus ins Bild einer Depression, wenn der Beschwerdeführer temperamentvoll über 

seine finanzielle Situation klage (act. G 5.193).

3.      

Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit verbleibt damit die Bestimmung 

des Invaliditätsgrads. Wie das Versicherungsgericht bereits im Entscheid vom 

2. November 2007 zum Schluss kam und von den Parteien nicht bestritten ist, ist mit 

Blick auf die fehlende aussagekräftige konkrete Grundlage für die Bestimmung des 

Valideneinkommens wie beim Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne abzustellen 

(E. 3c des Entscheids IV 2006/169, act. G 5.162-19 f.). In derartigen Fällen, wo zur 

Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse 

herangezogen wird, kann ein sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. 

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Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 

9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Mangels veränderter Umstände besteht 

kein Anlass, von dem im Entscheid IV 2006/169 E. 3c (act. G 5.162-19) gewährten 

Tabellenlohnabzug von 15% abzuweichen. Unter Berücksichtigung eines 15%igen 

Abzugs resultiert bei einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 

aufgerundet 58% (50% + [50% x 0,15]). Damit hat der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine halbe Rente.

4.      

Was den Beginn der Rente anbelangt, so gilt es aArt. 29  IVV (in der bis 31. Dezember 

2007 gültigen Fassung) zu berücksichtigen. Gemäss dieser Bestimmung werden bei 

der Berechnung der einjährigen Wartezeit nach aArt. 29 Abs. 1 IVG (in der bis 31. 

Dezember 2007 gültigen Fassung) früher zurückgelegte Zeiten angerechnet, wenn eine 

Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben wurde, aber in den drei 

darauf folgenden Jahren die auf dasselbe Leiden zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit 

erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht. aArt. 29  IVV zielt darauf ab, dass 

beim Wiederaufleben der Invalidität nach Aufhebung der Rente eine versicherte Person 

unter bestimmten Voraussetzungen (zeitlicher Konnex zwischen Aufhebung der Rente 

und Wiederanmeldung; Arbeitsunfähigkeit in rentenbegründendem Ausmass bedingt 

durch gleiches Leiden) die im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprechung bereits 

bestandene Wartezeit nicht ein zweites Mal erfüllen muss (BGE 117 V 24 f. E. 3a; vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 22. August 2001, I 11/00, E. 3c-

d mit Hinweisen). Die ABI-Gutachter bescheinigten dem Beschwerdeführer - nach einer 

vorübergehenden gesundheitlichen Verbesserung - mit dem Eintritt in die 

Psychiatrische Klinik D.___ ab Juli 2006 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands (act. G 5.178-22). Der Beginn der wiederaufgelebten Rente (zum 

unbestrittenen Zeitraum eines nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrads ab 

September 2005 vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Mai 2008, 9C_73/2008, E. 5.1, 

act. G 5.171-6) ist damit mit den Parteien auf Juli 2006 festzusetzen (Vorbescheid vom 

24. November 2009, act. G 5.189; vgl. auch Einwand vom 11. Januar 2010, act. 

G 5.190). Zu beachten ist, dass der Beschwerdeführer vom 11. Juli bis 2. November 

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2006 stationär in der Psychiatrischen Klinik D.___ behandelt wurde und während dieser 

Zeit deshalb keine verwertbare Resterwerbsfähigkeit bestand (vgl. Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik D.___ vom 2. November 2006, act. G 5.155). Somit hat der 

Beschwerdeführer für die Zeit ab Juli 2006 einen Anspruch auf eine ganze Rente. Da 

mit dem Austritt aus der stationären Behandlung am 2. November 2006 eine 

Verwertbarkeit der gutachterlich bescheinigten Resterwerbsfähigkeit wieder zumutbar 

war, ist unter Berücksichtigung der dreimonatigen Frist von Art. 88a Abs. 1 IVV die 

Rente per 1. März 2007 auf eine halbe Rente herabzusetzen.

5.      

5.1    In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 25. Oktober 

2010 insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juli 2006 eine 

ganze und ab 1. März 2007 eine halbe Rente zuzusprechen ist. Die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

5.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei diesem Ausgang erübrigt sich 

die Festlegung einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen 

Rechstverbeiständung.

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

25. Oktober 2010 insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 

1. Juli 2006 eine ganze und ab 1. März 2007 eine halbe Rente zugesprochen wird. Die 

Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2012
	Art. 28 IVG, aArt. 29bis IVV (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Wiederaufleben eines Rentenanspruchs. Invalidisierende Wirkung einer mittelgradigen depressiven Störung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2012, IV 2010/462). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_210/2012.

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