# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e093533-bf17-598f-b527-e4cf5b1e1bea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.01.2021 PS210001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210001_2021-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 18. Januar 2021 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,   
Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,  

 

betreffend Pfändungsankündigung / Betreibung Nr. 1 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7) 

 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 11. Dezember 2020 (CB200192) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Mit Eingabe vom 30. November 2020 (Datum des Poststempels: 6. 

Dezember 2020) erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Zürich als 

untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend: 

Vorinstanz) "Beschwerde gegen der Pfändungsankündigung im Bezug auf 

Betreibung 1 Schreiben vom 20. November 2020 vom Betreibungsamt Kreis 7" 

(act. 1 = act 5/1 = act. 12/3).  

1.2 Mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Dezember 2020 (act. 3 = act. 9 

[Aktenexemplar] = act. 11) trat die Vorinstanz auf die Beschwerde der 

Beschwerdeführerin nicht ein, erhob keine Kosten und sprach keine 

Parteientschädigungen zu. 

1.3 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Januar 2021 

(Datum Poststempel) fristgerecht (vgl. act. 3 i.V.m. act. 7/3 i.V.m. act. 10 S. 1) 

Beschwerde an die Kammer (act. 10) und reichte Beilagen ins Recht (act. 12/2-8). 

Sie stellt die folgenden Anträge: 

"1 - Aufschiebende Wirkung ist zu erteilen. 
2 - Das Bezirksgericht ist aufzufordern bzw. anzuweisen, 

Aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
3 -  Das Schreiben vom 20. November 2020 vom Betreibungsamt 

Kreis 7 ist für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
4 - Das Zirkulationsbeschluss vom 11. Dezember 2020 im Bezug auf 

CB200192 ist für nichtig zu erklären und aufzuheben.  
5 - Das Bezirksgericht ist aufzufordern bzw. anzuweisen, einen 

neuen Zirkulationsbeschluss zuzustellen und meine 
Beschwerdeergänzung vom 9. Dezember 2020 in diesem 
Beschluss zu berücksichtigen. 

6 -  Die Pfändungsankündigung in der Betreibung Nr 1 sei für nichtig 
zu erklären und aufzuheben. 

7 -  Betreibung Nr 1 ist vorläufig einzustellen. 
8 - Das Betreibungsamt Zürich ist anzuweisen, Betreibung 1 im 

Betreibungsregister zu löschen.  

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9 -  Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten den 
Beschwerdegegner und des Betreibungsamtes Zürich Kreis 7."   

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. 

act. 1-7). Auf das Einholen einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Dem Beschwerdegegner ist mit dem vorliegenden 

Beschluss noch eine Kopie der Beschwerde (act. 10) zuzustellen. Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. 

2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 

20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, 

regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird 

in § 84 i.V.m. § 85 GOG/ZH für das Verfahren des Weiterzugs an die obere 

kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. ZPO 

verwiesen, welches dementsprechend als kantonales Recht anzuwenden ist (vgl. 

dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein 

Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103). 

2.2 Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 

Abs. 1 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und 

die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Es sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und zu 

begründen. Die beschwerdeführende Partei hat sich hierbei mit der Begründung 

des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese 

Erfordernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender 

Auseinandersetzung bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne 

Weiteres nicht einzutreten (vgl. OGer PS110192 vom 21. Februar 2012, E. 5.1).  

 Diese Anforderungen sind der Beschwerdeführerin bereits aus anderen 

Beschwerdeverfahren bekannt.  

- 4 - 

2.3 Die Vorinstanz führte zur Begründung des Nichteintretens auf die 

Beschwerde der Beschwerdeführerin namentlich aus, beim angefochtenen 

Einschreiben des Betreibungsamtes Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt) vom 

20. November 2020 (act. 2 = act. 12/5) handle es sich nicht um die erstmalige 

Ankündigung der Pfändung, sondern um eine Verschiebungsanzeige (und 

Erklärung des bisherigen Ablaufs des Verfahrens), mit der das Betreibungsamt 

dem Gesuch der Beschwerdeführerin entsprochen habe. Insoweit sei auf ihre 

Beschwerde dagegen mangels Beschwer nicht einzutreten (act. 9 E. 3 m.w.H.). 

 Weiter sei die erste Pfändungsankündigung vom 12. November 2020 bereits 

Gegenstand des früheren Beschwerdeverfahrens CB200174. Die 

Beschwerdeführerin habe gegen den in jenem Verfahren ergangenen Entscheid 

Beschwerde (an das Obergericht) erhoben; diese Beschwerde sei, soweit 

bekannt, noch hängig. Auf die zweite Beschwerde in derselben Sache sei daher 

wegen (anderweitiger) Rechtshängigkeit, eventualiter wegen abgeurteilter Sache 

nicht mehr einzutreten. Das gelte auch für die von der Beschwerdeführerin 

sinngemäss geltend gemachten Nichtigkeitsgründe. Die Behauptungen, der 

Rechtsvorschlag sei noch nicht rechtskräftig beseitigt und der Beschwerdegegner 

habe in der Betreibung Nr. 1 kein Fortsetzungsbegehren gestellt, stünden zudem 

in offensichtlichem Widerspruch zu den Akten im separaten Beschwerdeverfahren 

CB200185 betreffend Wiederbekanntgabe der Betreibung Nr. 1 an Dritte (a.a.O., 

E. 3 m.w.H.).  

 Zusammengefasst trat die Vorinstanz auf die Beschwerde der 

Beschwerdeführerin somit nicht ein, weil sie in Bezug auf die Verschiebung des 

Vollzugs der Pfändung nicht beschwert sowie ihre Vorbringen zur 

Pfändungsankündigung 12. November 2020 und die sinngemäss geltend 

gemachten Nichtigkeitsgründe bereits Gegenstand eines früheren 

Beschwerdeverfahrens seien. 

2.4.1  Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zum einen vor, auf dem 

Schreiben vom 20. November 2020 sei darauf hingewiesen worden, dass sie das 

Recht habe, Beschwerde gegen diese Verfügung einzureichen. Es sei 

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merkwürdig, dass die Vorinstanz nun der Ansicht sei, sie habe kein Recht 

Beschwerde einzureichen (vgl. act. 10 S. 2). 

 Die Beschwerdeführerin setzt sich damit mit der vorinstanzlichen 

Begründung nicht auseinander. Im Übrigen ist ihr bereits aus anderen 

Beschwerdeverfahren bekannt, dass ein von ihr erhobenes Rechtsmittel insoweit 

aussichtslos ist, als es sich gegen einen Entscheid richtet, mit welchem ihrem 

Gesuch/Antrag entsprochen wurde (vgl. OGer ZH PS200191 vom 21. Oktober 

2020). Die Begründung der Beschwerdeführerin genügt somit den 

Begründungsanforderungen nicht.  

2.4.2  Zum anderen macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz habe 

ihre Beschwerdeergänzung mit Eingabe vom 9. November 2020 (gemeint: 

9. Dezember 2020, vgl. act. 4 = act. 12/4) zu Unrecht nicht berücksichtigt (vgl. act. 

10 S. 2). Dazu reicht sie das Schreiben der Vorinstanz vom 15. Dezember 2020 

ins Recht (vgl. act. 12/2 = act. 6). Darin teilte ihr die Vorinstanz mit, ihre 

Beschwerde sei mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Dezember 2020 erledigt 

worden, weshalb ihre Beschwerdeergänzung vom 9. Dezember 2020, die beim 

Gericht am 11. Dezember 2020 eingegangen sei, nicht mehr habe berücksichtigt 

werden können.  

 Die Beschwerdeführerin äussert sich hierzu nicht und bringt insbesondere 

nicht vor, was die Berücksichtigung ihrer Eingabe vom 9. Dezember 2020 am 

angefochtenen Entscheid geändert hätte. Dies ist im Übrigen auch nicht 

ersichtlich: Der einzige darin von der Beschwerdeführerin gestellte Antrag – der 

Beschwerdegegner sei aufzufordern, Beweismittel für seine Forderung in Bezug 

auf den Arrestbefehl 123 und 124 (act. 12/7-8) vorzulegen (vgl. act. 4) – betrifft 

von vornherein (erneut) die Frage des Bestandes und den Umfang der diesen 

Arresten zugrunde liegenden Forderung. Wie der Beschwerdeführerin bereits 

bekannt ist, sind materielle Einwendungen gegen den Bestand und den Umfang 

der betriebenen Forderungen nicht mittels (SchK-)Beschwerde an die kantonalen 

Aufsichtsbehörden vorzubringen (vgl. etwa OGer ZH PS200014 vom 25. März 

2020, E. 9 und PS200003 vom 5. Februar 2020, 3.1). Auch dies genügt somit als 

Begründung nicht. 

- 6 - 

2.4.3  Der angefochtene Entscheid sagt zum Einwand der Beschwerdeführerin, 

ihr Rechtsvorschlag sei noch nicht rechtskräftig beseitigt, das stehe im 

Widerspruch zu den Akten. Vor der Kammer beanstandet die Beschwerdeführerin 

nun, dass sich das Betreibungsamt anmasse, die Beseitigung des 

Rechtsvorschlages selber festzustellen, wogegen es doch eine 

Rechtskraftsbescheinigung des Obergerichts einholen müsste. Das dazu Nötige 

hat ihr das Betreibungsamt am  

20. November 2020 erläutert (act. 12/5): ihre gegen den Rechtsöffnungsentscheid 

offenbar erhobene Beschwerde hat von Gesetzes wegen keine "aufschiebende 

Wirkung" (Art. 325 ZPO), und steht daher der Fortsetzung der Betreibung nicht 

entgegen. Wenn die Rechtsmittelinstanz in der Beschwerde gegen die Rechts- 

öffnung auf Antrag der Betriebenen auf deren Antrag hin im Sinne von Art. 36 

SchKG die aufschiebende Wirkung gewährte, wäre es anders. Dass eine solche 

Anordnung ergangen sei, behauptet die Beschwerdeführerin nicht, und es setzte 

auch eine gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit der Beschwerde gegen die 

Rechtsöffnung voraus. 

2.4.4 Ihre übrigen Anträge begründet die Beschwerdeführerin mit keinem Wort, 

weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. 

2.4.5 Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, das Betreibungsamt sei 

anzuweisen, künftig in Pfändungsankündigungen eine Rechtsmittelbelehrung 

anzubringen.  

 Dazu bleibt anzumerken, dass die Beschwerdeführerin die 

Pfändungsankündigung vom 12. November 2020 (act. 12/6) fristgerecht 

angefochten und deren Nichtigerklärung beantragt hatte – bisher einfach ohne 

den von ihr gewünschten Erfolg (vgl. OGer ZH PS200237 vom 15. Dezember 

2020). Dieses Begehren bezweckt daher einzig eine "Belehrung" des 

Betreibungsamtes und ist deshalb nicht weiter zu prüfen. Hinzu kommt, dass ihr 

nicht nur aufgrund der Begründung im angefochtenen Entscheid (vgl. act. 9 E. 3), 

sondern auch bereits aus früheren  

Beschwerdeverfahren bekannt ist, dass eine betreibungsamtliche Verfügung nicht 

nochmals (anlässlich eines anderen Beschwerdeverfahrens) angefochten bzw. 

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zum Verfahrensgegenstand werden kann (vgl. etwa OGer ZH PS200090 22. April 

2020, E. 3.1).  

2.5 Nach dem Gesagten vermag die Beschwerde der Beschwerdeführerin die 

Begründungsanforderungen nicht zu erfüllen. Es ist auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.  

3. Mit dem vorliegenden Entscheid wird der Antrag der Beschwerdeführerin um 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist abzuschreiben.  

 Im Übrigen kommt die Gutheissung eines solchen Antrags von vornherein 

nur in Frage, wenn es überhaupt etwas aufzuschieben gibt. Dies ist bei dem 

angefochtenen Entscheid der Vorinstanz, mit dem auf die Beschwerde der 

Beschwerdeführerin nicht eingetreten wurde und keine Kosten erhoben sowie 

keine Parteientschädigungen zugesprochen wurden, offensichtlich nicht der Fall. 

4. Das SchK-Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos, es können aber 

bei bös- oder mutwilliger Prozessführung Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie 

Gebühren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Dies ist 

der Beschwerdeführerin bereits bekannt (vgl. etwa OGer ZH PS200001 vom 

10. Januar 2020, E. 12; PS190227 vom 31. Januar 2020). 

 Der Beschwerdeführerin ist ebenfalls bereits bekannt, dass ihr bei einer 

erneut formell völlig unzureichenden und in der Sache unberechtigten 

Beschwerde Kosten auferlegt würden. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, 

fehlt es nicht nur erneut an einer hinreichenden Begründung, sondern auch an 

einem schützenswerten Interesse an der Beschwerde an die Kammer. Deshalb 

sind der Beschwerdeführerin androhungsgemäss Kosten aufzuerlegen. 

Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen werden 

(Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

  

- 8 - 

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben. 

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.– 

festgesetzt. 

4. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt 

Zürich 7, je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form 

einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivil-

sachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung 

mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Häfeli 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 18. Januar 2021
	Erwägungen:
	2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahre...
	2.4.4 Ihre übrigen Anträge begründet die Beschwerdeführerin mit keinem Wort, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
	2.4.5 Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, das Betreibungsamt sei anzuweisen, künftig in Pfändungsankündigungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen.
	Dazu bleibt anzumerken, dass die Beschwerdeführerin die Pfändungsankündigung vom 12. November 2020 (act. 12/6) fristgerecht angefochten und deren Nichtigerklärung beantragt hatte – bisher einfach ohne den von ihr gewünschten Erfolg (vgl. OGer ZH PS20...
	2.5 Nach dem Gesagten vermag die Beschwerde der Beschwerdeführerin die Begründungsanforderungen nicht zu erfüllen. Es ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
	3. Mit dem vorliegenden Entscheid wird der Antrag der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist abzuschreiben.
	Im Übrigen kommt die Gutheissung eines solchen Antrags von vornherein nur in Frage, wenn es überhaupt etwas aufzuschieben gibt. Dies ist bei dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz, mit dem auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin nicht eingetret...
	4. Das SchK-Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos, es können aber bei bös- oder mutwilliger Prozessführung Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Dies ist der Beschwerdeführeri...
	Der Beschwerdeführerin ist ebenfalls bereits bekannt, dass ihr bei einer erneut formell völlig unzureichenden und in der Sache unberechtigten Beschwerde Kosten auferlegt würden. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, fehlt es nicht nur erneut an ein...

	Es wird beschlossen:
	1. Der Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
	4. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...