# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9402e3b3-d69e-5336-8f50-4c785c631c7d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-29
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung, ungenügende medizinische Entscheidungsgrundlage, Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung
**Docket/Reference:** IV.2015.01087
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01087.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01087
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil
vom
29. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Leimbacher
Cerletti
,
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1957 geborene
X.___
ist ohne relevante Schul- und Berufsausbildung
(Urk. 12/2/4)
. Sie besorgte
stets
den Haushalt
und
war nie erwerbstätig
(Urk.
12/2/4,
Urk.
12/7). Am 18. September 2014 meldete sie sich
bei der
Invali
denversicherung für den
Leistungsbezug
an
(Urk. 12/2)
.
A
ls Grund
gab sie an
, sie
sei
an Demenz erkrankt
(Urk. 12/2
/5
).
Im Rahmen ihrer Abklärungen holte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
je einen
IK-Aus
z
ug
der Versicherten
und
ihres Ehemannes
(Urk. 12/7
,
Urk.
12/16
)
sowie
medi
zinische Auskünfte
(Urk. 12/12
)
ein
und
legte die medizinischen Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor (Urk. 12/31)
.
Mit Vorbescheid vom
2. Juli 2015
teilte die IV-Stelle
mit, dass sie beabsichtige
,
das
Leistungsbegehren
abzuweisen (Urk. 12/32).
Am 31. August 2015 liess die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
,
Einwand erheben
(Urk. 12/43)
.
Am
18.
September 2015
verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne und ver
neinte einen Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung
(Urk. 46 = Urk. 2).
Gegen die Verfügung vom 18.
September
2015 (Urk. 2) liess die Versicherte am 21. Oktober 2015 Beschwerde erheben und beantrag
e
n
,
es sei die Verfügung aufzuheben und
die Beschwerdegegnerin
sei
zu verpflichten, den
Invaliditäts
grad
zu ermitteln und gestützt darauf Leistungen auszurichten; alles unter Kos
ten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. In prozessu
aler Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eine
s
unentgeltlichen Rechts
vertreters
in der Person von Rechts
anwalt
Leimbacher
(Urk. 1 S.
2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11).
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 bewilligte das Gericht der Beschwerdefüh
rerin die unentgeltliche Prozessführung, bestellte ihr Rechtsanwalt
Leimbacher
als unentgeltlichen Rechtsvertreter und stellte ihr die Beschwerdeantwort zu (Urk. 13).
Mit Schreiben vom
7
. Januar 2016 reichte Rechtsanwalt
Leimbacher
seine Honorarnote ein (Urk. 16
/1-2
).
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög
lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise der Beeinträchtigung im Aufgabenbereich sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise eine Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen
,
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 und Art. 8
Abs.
3 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid fest,
die medizini
schen Befunde wiesen lediglich eine Verdachtsdiagnose auf. Aus medizinischer Sicht sei deshalb keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschrän
kung in der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise im Aufgabenbereich ausgewiesen (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin liess
in der Beschwerdeschrift vom 21. Oktober 2015
(Urk. 1)
ausführen, eine somatische Einschränkung werde nicht bloss vermutet, sondern
sie
werde
durch die Hirn
-
Positronen-Emissions-Tomographie (PET)
bestätigt.
E
in strikter Beweis einer Diagnose bei Veränderung des Gehirns
sei
erst durch
eine
feingewebliche
Untersuchung und damit nach dem Tod
der
betroffenen Person möglich. Somit
handle es sich bei Erkrankungen, welche zur Demenz führten, immer um Verdachtsdiagnosen.
Es bestehe ein
somatischer Befund, welcher mit fast 100%iger Sicherheit auf eine Erkrankung schliessen lasse.
Auch
stehe
dieser
im Einklang mit der
auch von den
Angehörigen geschilderten massiven kognitiven Einschränkung.
3.
3.1
Dem Abschlussbericht der
Y.___
vom 28. Oktober 2014 sind als Diagnosen sonstige anhaltende affektive Störungen bei multiplen psychosozialen Belastungen und Traumata
(ICD-10
:
F34.8
)
, ein Verdacht auf
sonstige
dissoziative Störungen [
Konversi
onsstörungen
]
und
ein Verdacht auf
eine
histrionisch
akzentuierte Persönlich
keit
zu entnehmen. Die
Differentialdiagnose
f
rontotemporale
Degeneration vom
lobären
Typ
(ICD-10
:
F44.88)
könne nicht ausgeschlossen werden.
Auch bestehe
ein arzneimittelinduzierter Kopfschmerz,
der
andernorts nicht klassifiziert
sei
(Urk. 12/12/4).
In der morphologischen Bildgebung mittels MRI falle eine lateral temporal und parietal betonte, symmetrische Atrophie deutlich über die Altersnorm hinaus auf. Eine ätiologische Zuordnung sei
gegenwärtig
nicht sicher möglich
.
E
ine
frontotemporale
Degeneration vom
lobären
/
behavioralen
Typ könne nicht aus
geschlossen werden.
Zusammenfassend
stehe momentan der
Behandlungsbedarf der affektiven Störung
im Vordergrund
. Das Bild sei mutmasslich komplex mit persönlichkeitsspezifischen, posttraumatischen und möglicherweise auch
kul
turspezifischen
Aspekten (Urk. 12/
12/
5).
In e
inem weiteren Bericht
der
Y.___
vom 12. Mai 2015
wurde ausgeführt
, dass die zwischenzeitlich
beigezogene
Psychiaterin Dr.
med
.
Z.___
,
Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH,
welche die
Beschwerdeführerin
in ihrer Muttersprache explorieren konnte,
aufgrund der
ausgeprägten kognitiven Defi
zite keinen Ansatzpunkt für eine psychotherapeutische Behandlung sah. Eine
versuchsweise
Behandlung mit
Thymoleptika
habe keine relevante
Besserung
gebracht.
Die Beschwerdeführerin werde nun - nachdem das Antidepressivum abgesetzt worden
sei
-
affektiv eher etwas stabiler und im Alltag auch geringfü
gig weniger eingeschränkt erlebt
(Urk. 12/30/1)
.
Nach dem ersten Abklärungsversuch
seien
noch weitere
Abklärungen
mittels PET und
Liquoranalyse
durchgeführt worden
.
I
n der
PET hätten sich deutliche Hinweise auf eine
n
eurodegenerative Erkrankung mit einem
verminderten Glu
kose-Stoffwechsel
parietal, temporal und o
kz
ipital rechts sow
ie parietal und o
kz
ipital links gezeigt.
Dies sei
untypisch für eine
frontotemporale
Demenz
, aber vereinbar mit einer Alzheimer-Erkrankung
und
auch mit einer
posterioren
k
orti
k
alen Atrophie. Gegen erstere spreche allerdings, dass keine
Hippocam
pusatrophie
vorliege
. Zudem
lasse sich
in der Analyse des Liquor
cerebrospinal
i
s
zwar eine verminderte Konzentration von Beta-Amyloid nachweisen, TAU und
Phospho
-
TAU seien aber normwertig.
Gut vereinbar mit der
posterioren
korti
kalen Atrophie
sei
auch die aus dem Alltag beschriebene schwere räumliche
Orientierungsstörung
.
Ob
die typischen
visuokonstruktiven
beziehungsweise visu
ell agnostischen Defizite vorlä
gen, könne gegenwärtig nicht sicher beurteilt werden (Urk. 12/30/1
;
vgl. Hirn-PET vom 2. Dezember 2014, Urk. 3/2
).
3.
2
Im
Arztbericht von Dr. med.
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
FMH
, vom 8. Dezember 2014
wurden
dieselben Diagnosen
wie
im
Bericht der
Y.___
vom 28. Oktober 2014 (vgl. Urk. 12/12/4)
gestellt
.
Zusätzlich
führte sie aus
, dass
die Diagnosen
seit ungefähr 2011
bestünden
(Urk. 12/12/2).
Die Beschwerdeführerin könne seit Sommer 2014 keine rein stehenden Tätigkei
ten mehr ausüben. Ebenso könne sie weder etwas
körpernah noch körperfern
heben oder tragen. Auch auf Leitern oder Gerüste könne sie nicht steigen. Das Konzentrations- und Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit und
die
Belastbarkeit seien eingeschränkt (Urk. 12/12/1).
4.
4.1
Obwohl die IV-Stelle in der
Verfügung vom 18. September 2015
allgemein
mit
teilte
, dass das Leistungsbegehren abgewiesen werde (Urk. 2)
,
ergibt sich aus den
Akten und insbesondere
aus
dem Feststellungsblatt vom 2.
Juli 2015
, dass es sich bei den abgewiesenen Leistungen lediglich um
das Begehren um eine Invalidenrente
handelt
(Urk. 12/31/2)
.
Somit ist nachfolgend einzig
zu prüfen
, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
4.2
Aus den wiedergegebenen medizinischen Berichten
ergeben sich Hinweise auf eine neurodegenerative Erkrankung
(vgl. Urk. 12/30/1).
Zur Ermittlung, ob bei der Beschwerdeführerin, welche seit jeher zu 100 % im Haushalt tätig
war
(Urk. 12/2/4, Urk. 12/7)
, ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt,
ist
entgegen der Beurteilu
ng der IV-Stelle (Urk. 2 S. 2)
nicht die Diagnose
als sol
che
massgebend
. Massgebend ist vielmehr,
unter welchen Beschwerden die ver
sicherte Person leidet, ob diese objektiviert werden können und welche Tätig
keiten der versicherten Person trotz ihrer gesundheitlichen Einschränkungen noch zumutbar sind
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1, Urteil des Bundesgerichts vom 3.
Dezember 2014 9C_526/2014 E. 5.1)
. Es ist daher abzuklären, welche Ein
schränkungen die Beschwerdeführerin durch die Verdachtsdiagnose
einer
neu
rodegenerativen
Erkrankung
erfährt.
Anzufügen ist, dass
sich
die
zusätzlich
gestellten
Diagnosen
unbestrittenermassen
nicht auf die
Arbeitsfähigkeit
aus
wirken
(
vgl.
Urk. 12/12/2), weshalb darauf nicht weiter
einzugehen ist
.
4.3
Die
fremdanamnestisch
geschilderten Angaben
der Angehörigen, wonach
die Beschwerdeführerin
in letzter Zeit sehr ruhig
,
sehr vergesslich und hilflos geworden sei
,
sie für den Alltag immer Unterstützung durch ihren Ehemann
und die Angehörigen benötige
,
und sich nicht mehr getraue, etwas selber zu machen
(
Urk. 12/12/3)
,
erscheinen
durchaus geeignet, sich auf die
Haushalts
führung
auszuwirken
. Ebenso trifft dies auf die Schilderungen
zu
, wonach sich
die Beschwerdeführerin
in der bekannt
en Wohnung nicht mehr zurecht fi
nde (Urk. 12/12/3)
,
sprachliche Unsicherheiten im Sinne von
Paraphasien
habe
und
beim Kochen unter
Apraxie
leide (Urk. 12/12/5)
.
Anhaltspunkte ergeben sich auch aus d
em Austrittsbericht der
Y.___
vom 28. Oktober 2014,
worin
a
ls Befund
e
eine Grenzwertigkeit der
Eudiadocho
-
kinese
, der Feinmotorik und der Koordination (Urk. 12/12/5)
angeführt
wurden
,
und
die
Y.___
aufgrund der Tatsache, dass eine neurodegenerative Erkrankung nicht ausgeschlossen werden
konnte
, eine Wiedervorstellung in spätestens neun Monaten
empfahl
(Urk. 12/12/6).
Den
Berichten
sind
bis auf die
im Austrittsbericht vom 28. Oktober 2014
genann
ten
Befunde
(Urk. 12/12/5) keine Abklärungen zu den
anamnestisch
geschilderten Einschränkungen zu entnehmen
.
Da d
ie
Y.___
aufgrund einer aus
geprägten Sprachbarriere, einer affektiven Überlagerung und eine
s
rudimentä
re
n
Bildungshintergrund
es
der Beschwerdeführerin
nicht im Stande war,
die Beschwerdeführerin
genügend abzuklären
(Urk. 12/12/5),
hätte
die IV-Stelle
eine weitere Abklärung
unter
Beizug
eines Dolmetschers
in Auftrag
geben
müssen
.
Dies
e
hätte sich umso mehr aufgedrängt,
als
die Befunde
und die
Ver
dachtsdiagnose
im Widerspruch zur
detaillierten Schilderung der Problematik durch die Beschwerdeführerin
selber
stehen
(Urk. 12/12/5)
.
Nach dem Gesagten lässt sich aufgrund der vorhandenen medizinischen Berichte nicht zuverlässig beurteilen, ob und gegebenenfalls inwieweit die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise in der Zeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung in der Haushaltsführung eingeschränkt war.
4.
4
Da die Beschwerdegegnerin die
entscheidrelevanten
Fragen bisher gar nicht respektive nur durch Einholung von wenig aussagekräftigen ärztlichen Ein
sc
hätzungen zu erhellen versuchte
, ist die Sache unter Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung vom 18. September 2015 (Urk. 2) an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen, damit sie die notwendigen ergänzenden medizinischen
und haushaltspezifischen
Abklärungen vornehme und hernach über den
Leis
tungsanspruch
der Beschwerdeführerin neu verfüge.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) auf Fr. 700.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Überdies hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
(§ 34 Abs. 1
des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht
;
GSVGer
)
.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsan
walt Jürg
Leimbacher
,
macht
Aufwendungen
von
Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer)
geltend (
Urk.
16/1-2). Dies entspricht
einem Zeitaufwand von rund dreieinhalb Stunden
und
Fr.
34.-- Barauslagen, was
gerechtfertigt
ist
.
Die Beschwerdegegnerin hat deshalb dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. September 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die notwendigen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerde
führerin neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt
. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Jürg
Leim
bacher
, Bülach, eine
Prozessent
schädi
gung
von Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und
MwSt.
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann