# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a541c641-98b6-575d-b46e-62f69931cd1b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-28
**Language:** de
**Title:** Eingliederungsmassnahmen, Abbruch wegen Absenzen, Unpünktlichkeit und fehlender Mitwirkung im Verfahren eher streng, aber vertretbar (BGE 8C_583/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00944
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00944.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00944
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
28. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias
Figi
Advokaturbüros
Metzger
Blöchlinger
Figi
Seefeldstrasse 62, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1968,
wurde
am 24. Januar
1999 Opfer eines Überfalls und erlitt am
13. Mai 1999
einen Verkehrsunfall
(vgl. Urk. 7/1/21)
. In der Folge
meldete
er
sich am
9. März 2000
unter Hinweis auf
ein Nackenleiden
der Halswirbelsäule (
HWS
)
sowie ein
„
Gehirnproblem
”
bei der Invaliden
ver
si
cherung zum
Leistungsbe
zug
an (Urk.
7/2 Ziff. 7.2
). Die
Sozialversiche
rungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom
6. Juni
2001
bei einem
Invaliditäts
grad
von
50 %
eine
halbe
Rente ab
1. Januar 2000
zu
(Urk.
7/21
).
Mit Mittei
lung vom
7. Juni 2004
teilte die IV-Stelle dem Versicher
ten
mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk.
7/37
).
Unter Hinweis auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 6. Mai 2008 auf (Urk. 7/68).
Die dagegen am
4.
Juni 2008 erhobene Beschwerde (Urk. 7/75/3-13) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 27. Januar 2009 in dem Sinne gut, als der Fall zu weiteren me
dizinischen Abklärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (
Prozess Nr. IV.2008.00598,
Urk. 7/84).
Die Rentenüberprüfung im Rahmen der 6. IV-Revision führte zur Aufhebung der
bisherigen halben Rente (Verfügung vom 16. Juli 2012, Urk. 7/150), wobei
die IV-Stelle mit Mitteilung vom 16. Juli 2012 die Kosten für eine
Potenzialab
klä
rung
übernahm und während der Dauer der Eingliederungsmassnahme, längs
tens
aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Renteneinstellung,
die Aus
rich
tung der bisherigen Rentenleistungen zusprach (Urk. 7/151).
1.2
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2012 sowie 25. März 2013 erteilte die IV-Stelle
Kostengutsprache für ein Aufbautraining vom 15. Oktober 2012 bis 15. Februar 2013 (Urk. 7/168) sowie vom 18. März bis 12. April 2013 (Urk. 7/179).
Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/183, Urk. 7/188, Urk. 7/193) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom
17. September 2013 den Ablauf der
Wieder
ein
gliederungsmassnahmen
am 12. April 2013 sowie die Einstellung der bishe
ri
gen Rentenleistungen per 3
0.
April 2013 fest (Urk. 7/201
= Urk. 2
).
2.
Gegen die Verfügung vom 17. September 2013 (Urk. 2) erhob d
er Versicherte am
21. Oktober 2013
Beschwerde (Urk.
1
) und beantragte, diese sei aufzuheben (S.
2
Ziff. 1)
und es sei
ihm weiterhin eine halbe Rente auszurichten
sowie
der An
spruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen
zu gewähren
(
S. 2 Ziff. 2-3
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
26. November 2013
(Urk.
6
)
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
17. März 2014
zur Kenntnis gebracht (Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lich
kei
ten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sich
ti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die am
1.
Januar 2012 in Kraft getretene 6. IVG-Revision hat zum Ziel, die In
va
lidenversicherung zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zen
trum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte
Rentenre
visio
nen
“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben wer
den
können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den
Rentenbezügerin
nen
und
-
bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
2
9.
November 2010, S.
2).
1.3
Gemäss
lit
. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wur
den,
innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die
Voraussetzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
ge
setzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen von
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1).
Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Ein solcher Anspruch auf
Massnahmen zur Wiedereingliederung besteht, sofern die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann und die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung vom 17. Sep
tem
ber 2013 aus,
aufgrund der immer wiederkehrenden Absenzen sowie wegen der gesundheitlichen Einschränkungen
des Beschwerdeführers
sei
s
e
in
Einglie
derungswille
sub
jektiv nicht gegeben. Zudem habe sich der Beschwerdeführer wiederholt nicht an Abmachungen gehalten und es sei infolge unerledigter
Aufgaben, mit An
mahnung der Mitwirkungspflicht sowie nicht oder verspäte
tem
Erscheinen bei den Eingliederungsmassnahmen von einer fehlenden Motivation auch bezüglich des Eingliederungsprozesses auszugehen (Urk. 2 S. 1).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer
insbesondere
geltend,
aufgrund der
Ausführungen in den Verfügungen vom 16. Juli 2012 sowie 14. September 2012 habe er nach Treu und Glauben gutgläubig darauf vertrauen dürfen, dass er wei
terhin einen vorbehaltlosen und unbefristeten Anspruch auf eine halbe Rente habe (Urk. 1 Ziff. 4.23-26, Ziff. 4.29, Ziff. 5.2). Sämtliche Voraussetzun
gen des Vertrauensschutzes seien erfüllt (Ziff. 5.4). Entgegen der Ansicht der
Beschwer
degegnerin
liege nachweislich kein Fall eines
ätiologisch-pathogene
tisch
un
klaren
syndromalen
Zustandsbildes ohne nachweisbare organische Grundlage vor
und die Verfügung vom 16. Juli 2012 sei zweifellos unrichtig (Ziff. 6.6). Be
treffend die Wiedereingliederungsmassnahmen führte der Be
schwerdeführer aus, die vierwöchige Potenzialabklärung vom 23. Juli bis 24.
August 2012 mit einer täglichen Präsenzzeit von drei Stunden habe gezeigt, dass er gegen Ende der Präsenzzeit sichtlich unter Schmerzen gelitten habe (Ziff. 7.1).
Anschliessend
habe er das einmonatige Aufbautraining gestartet, wobei das Arbeitspensum von
drei auf vier Stunden erhöht worden sei. Offen
sichtlich sei dabei die
Rester
werbs
fähigkeit
überschritten worden, er habe dieses Arbeitspensum
schmerz
be
dingt
nicht halten können. Gemäss dem Zwischenbe
richt der
Y.___
sei er an drei Tagen fünf bis sechs Minuten zu spät ge
kommen. Für die
Beschwer
degegnerin
habe dies offenbar bereits gereicht, um die
Wiedereingliede
rungs
massnahmen
zu stoppen
. Es werde vehement bestrit
ten, dass der
Eingliede
rungswille
subjektiv nicht erfüllt sei. Das
Eingliederungs
programm
habe seinem Leben einen strukturierten Tagesablauf gegeben und er habe bereits im Einwand vom 31. Mai 2013 mitgeteilt, dass er wieder an dieser Massnahme teilnehmen wolle (Ziff. 7.2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist damit der Abbruch der
Wiedereingliederungsmassnah
men
per Ende April 2013 und damit zusammenhängend die Einstellung der Rente.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die am 16. Juli 2012 verfügte Einstellung der Rente
(Urk. 7/150)
, welche unangefochten in Rechtskraft er
wach
sen ist. Eine wiedererwägungsweise Aufhebung dieser Verfügung
liegt
ein
zig im Ermessen der Beschwerdegegnerin
(Art. 53 Abs. 2 ATSG)
.
Anzumerken bleibt, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers bezüglich des
Vertrauensschutzes
unbehelflich
sind
, nachdem sich aus der
Rentenverfü
gung
vom 16. Juli 2012 (Urk. 7/150) eindeutig die Aufhebung der Rente ergibt. Eben
so klar wurde in der Verfügung vom 16. Juli 2012 betreffend Eingliede
rungs
mass
nahmen (Urk. 7/151) dargelegt, dass die bisherigen Rentenleistungen aus
schliesslich während der Dauer der Eingliederungsmassnahmen
, längstens je
doc
h während zweier Jahre,
weiterhin ausgerichtet w
ü
rden. In der Mitteilung vom 16. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführer denn auch ausdrücklich darauf hin
gewiesen, dass die Weiterausrichtung der Rente bei Abbruch der Eingliede
rungs
massnahmen eingestellt werde (Urk. 7/152).
Daran vermag auch die Ver
fügung vom 14. September 2012 (Urk. 7/162) nichts zu ändern
, in welcher zwar tatsächlich - und richtigerweise - festgehalten wurde, dass Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe
.
Daraus konnte jedoch nach Erhalt der Verfügun
gen sowie der Mitteilung vom 16. Juli 2012 nicht abgeleitet werden, dass ein un
befristeter und vorbehaltloser
Rentenanspruch bestanden hätte,
zumal in der
Rentenverfügung vom 14.
September
2012 klar von Nachzahlungen für den Zeit
raum Juli 2008 bis August 2012 die Rede
war und diese
eine direkte Folge des Urteils
des hiesigen Gerichts vom 27. Januar 2009
und der anschliessenden medizinischen Abklärungen
waren (vgl. auch Stellungnahme des Rechtsdienstes der IV-Stelle
vom 21.
März
2012;
Urk.
7/144/2)
.
3.
3.1
In der Zielvereinbarung für die Potenzialabklärung vom 23. Juli bis 24. August 2012,
vom Beschwerdeführer unterzeichnet am 1. Juli 2012,
wurde eine regel
mässige Präsenz und Mitarbeit bei der Massnahme sowie eine minimale
, stabil
erreichte Präsenzzeit von zwei bis drei Stunden täglich ohne unbegründete Fehl
zeiten
vereinbart (Urk. 7/146 S.
1 f.). Gleichzeitig wurde der Beschwerde
führer darauf hingewiesen, dass die Eingliederungsmassnahme bei mangelnder Be
reitschaft, fehlender Motivation, ungenügender Präsenz oder subjektiv feh
lender Eingliederungsfähigkeit abgebrochen werden könne (S. 2).
3.2
Im Schlussbericht Potentialabklärung
Reintegra
bei der
Institution
Y.___
vom 17. August 2012 (Urk. 7/161) hielten die verantwortliche Teamleiterin so
wie die Integrationsmanagerin fest,
das Wohlbefinden des Beschwerdeführers sei
über den gesamten Zeitraum der Potentialabklärung relativ konstant ver
laufen und könne aufgrund seiner Angaben als mehrheitlich gut eingestuft werden. Gegen Ende der täglichen Arbeitszeit hätten sich die Schmerzen jeweils ver
stärkt (S.
3).
G
emäss den Beobachtungen und Beurteilungen in der vierwö
chi
gen Potentialabklärung bestehe
aber
ein grundsätzliches
Eingliederungspo
ten
tial
. Der Beschwerdeführer sei stets pünktlich erschienen und habe die Prä
senz von drei Stunden gut halten können.
D
ie Arbeitsmotivation
sei als gut ein
zu
schätzen,
die Leistungsfähigkeit
als gut durchschnittlich. Gemäss den Ergeb
nissen
im BIP
(Bochumer Inventar zur berufsbezogenen
Persönlichkeitsbe
schreibung
)
sei die Belastbarkeit gering,
was aufgrund der beobachteten
Stim
mungsschwan
kungen
nach negativen Erfahrungen bestätigt werden könne. Aufgrund der vor
handenen Motivation und der guten Einsatzbereitschaft könne ein Aufbau
training von vier Monaten empfohlen werden. Für eine erfolgreiche Durch
füh
rung des Trainings werde aufgrund der Stimmungsschwankungen
je
doch
eine externe psychologische Begleitung empfohlen (S. 4).
3.3
Als Ziele für das
Aufbautraining bei der
Y.___
vom 15. Oktober 2012 bis 15. Februar 2013 wurde
n eine
geforderte Präsenzzeit
von
vier
Stunden an fünf Tagen pro Woche ohne
un
begründete Fehlzeiten sowie eine stabile Ar
beitsfähigkeit von 50 % nach vier Monaten formuliert (Urk.
7/169
S. 1
).
3.4
In einem Schreiben an den Beschwerdeführer vom
26. November 2012 hielt die Beschwerdegegnerin fest, er
habe
am 12. Oktober 2012
über Probleme
bezüglich
der
Zahnsanierung
informiert
, weshalb das Aufbautraining am 15. Oktober 2012
nicht
ge
starte
t
werden
könne. Dabei sei vereinbart worden, dass er diesbe
züg
lich ein Arztzeugnis einreichen werde. Ein solches sei jedoch nie eingetrof
fen.
Der Beschwerdeführer wurde sodann aufgefordert, dies bis spätestens 17. De
zem
ber 2012
nachzuholen
(Urk. 7/174
, vgl. auch Urk. 7/195 S.
2
)
.
3.
5
Nach mehrfach
en,
telefonisch geäusserten Suizidandrohungen wurde der Be
schwerdeführer a
m
26. November 2012 per Fürsorgerischem Freiheitsentzug
(FFE)
in die
Z.___
eingewiesen (Urk. 7/171-172).
3.6
Anlässlich eines Folgegespräches am 26. Februar 2013 informierte die
Be
schwer
degegnerin
den Beschwerdeführer über die Ausgangslage, wonach er einerseits die Zielvereinbarung vom 26. November 2012 nicht unterzeichnet und ande
rer
seits trotz wiederholter Aufforderung erst verspätet am 17. Dezember 2012 ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis 10. Januar 2013 einge
reicht ha
b
e. Im Weiteren wurde vereinbart, dass der Beschwerdeführer die
Ziel
vereinbarung
für das Auf
bautraining innerhalb von fünf Arbeitstagen retour
nieren werde (Urk. 7/195 S. 3).
3.
7
Am 14. März 2013 unterzeichnete der Beschwerdeführer die Zielvereinbarung für das auf die Zeit vom 18. März bis 12. April 2013 verschobene Aufbautrai
ning bei der
Y.___
(
Urk. 7/177). Dabei wurde an die Präsenz eine Min
dest
anforderung von vier Stunden pro Tag jeweils von 8 Uhr bis 12 Uhr
, mit
Steigerung auf fünf Stunden pro Tag mit Mittagspause gestellt
, und festgehal
ten,
dass ab dem ersten
Absenztag
ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis benötigt werde
(S. 1).
3.
8
Gemäss dem Zwischenbericht
der
Y.___
vom
9.
April 2013
(Urk. 7/182)
erreichte der Beschwerdeführer
während der ersten zweieinhalb Wochen
die ver
einbarte Präsenzzeit von vier Stunden täglich
. Am 5. April 2013 sei er auf
grund psychischer Probleme eine Stunde zu spät erschienen, am 9. April 2013 habe er sich ganz abgemeldet. Ein Arztzeugnis liege noch nicht vor
(Ziff. 2)
. Zudem sei der Beschwerdeführer an drei Tagen jeweils fünf bis sechs Minuten zu spät er
schienen. Er müsse sich momentan um den Hund seiner Mutter küm
mern, wes
wegen es ihm gemäss seinen eigenen Aussagen fast nicht möglich sei, eine
Prä
senzzeit
von vier Stunden aufrecht zu erhalten. Mit dieser Präsenzzeit sei er an seiner maximalen Grenze angekommen. Seine Arbeitsinhalte erledige der Be
schwerdeführer motiviert und verantwortungsbewusst
, er sei um eine sorgfältige Arbeitsweise bemüht (Ziff. 3.1)
.
Der Beschwerdeführer
klage
über dauerhafte Schmerzen, die ihn stark beeinträchtigten. Zusätzlich sei er stark psychisch be
einträchtigt (Ziff. 3.4). Die Ziele des einmonatigen Aufbautrainings seien nur teilweise erreicht worden. Der Beschwerdeführer habe das Ziel, keine
Unpünkt
lichkeiten
vorzuweisen, nicht erreicht (Ziff. 4). Aufgrund der Beobach
tungen zeige sich ein sehr geringes Eingliederungspotential, welches zu einem grossen Teil durch seine psychische Instabilität bedingt sei. Auch die körperli
chen Be
schwerden würden dazu beitragen. Der Übertritt in ein anschliessendes Auf
bau
training könne nur mit Vorbehalt empfohlen werden (Ziff. 5).
4.
4.1
Nach der ersten Potentialabklärung wurde dem Beschwerdeführer aufgrund der vorhandenen Motivation und der guten Einsatzbereitschaft ein grundsätzliches Eingliederungspotential attestiert. Allerdings wurde aufgrund der bestehenden Stimmungsschwankungen bereits damals eine psychologische Begleitung emp
fohlen (E. 3.2). Im
weiteren
Verlauf zeigten sich
weitere, psychisch bedingte Schwierigkeiten. So musste der Beschwerdeführer Ende November 2012 wegen mehrfacher Suizidandrohungen per FFE
h
ospitalisiert werden (E. 3.5). Auch wäh
rend des zweiten Aufbautrainings setzten nach den ersten problemlosen zweieinhalb Wochen erneut Schwierigkeiten ein. So war der Beschwerdeführer
innerhalb einer Woche zweimal infolge psychischer Instabilität abwesend, wo
be
i
er sich am 9. April 2013 den ganzen Tag abmeldete.
Ebenso kam es an drei Tagen
zu
Unpünktlichkeiten
. Obschon der Beschwerdeführer seine
Arbeitsin
halte
moti
viert und verantwortungsbewusst erledigte, wurde ihm
daher
auf
grund der psy
chischen Instabilität ein nur geringes Eingliederungspotential at
testiert und der Übertritt in ein anschliessendes Aufbautraining nur mit Vorbe
halt empfohlen (E. 3.8).
Im Rahmen des Eingliederungsverfahrens zeigte sich der Beschwerdeführer ebenfalls als nicht zuverlässig
und kam seiner Mitwirkungspflicht in ungenü
gen
dem Masse nach
.
So reichte er ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis erst nach wiederholter Mahnung ein und retournierte die unterzeichnete Zielvereinbarung vom 26. November 2012 nicht (E. 3.4 und 3.6). Ebenso hielt er sich nicht an ver
einbarte Telefontermine (vgl. Urk. 7/195 S. 2).
4.2
Die Verwaltung hat ihre Ent
scheidung im Einklang mit den allgemeinen
Rechts
prinzipien
nach dem ihr zu
stehenden Ermessen zu treffen. Das
Sozialver
siche
rungsgericht
darf sein Er
messen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle des
jenigen der Verwaltung set
zen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abwei
chende Ermessensausübung als nahe liegender er
scheinen lassen.
Ermessens
missbrauch
ist
erst dann
gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von un
sachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen lei
ten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Be
handlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den
Grundsatz der Verhält
nismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 mit Hin
weisen).
Der Entscheid der Beschwerdegegnerin, welche aus dem Verlauf der
Poten
tial
abklärung
und des Aufbautrainings sowie des Verhaltens des Beschwerde
führers im Verfahren auf mangelnde Motivation schloss, und demzufolge die
Wieder
eingliederungsmassnahmen
nicht weiterführte, erscheint aufgrund der grund
sätzlichen Motivation des Beschwerdeführers
zwar als eher
streng. Nachdem der
Be
schwerdeführer
aber
sowohl im Umgang mit der Beschwerdegegnerin wie auch mit der
Y.___
seine
Mitwirkungspflichten vernachlässigte und die vereinbarten Ziele nicht zu erfüllen vermochte,
ist die angefochtene Verfügung
jedoch
vertretbar und jedenfalls im zulässigen Rahmen des Ermessens
der
Be
schwerde
gegnerin
. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind
sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tobias
Figi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig