# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9baf92b4-e947-5e8a-9e76-6845598a4a10
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PA250010-O1
**Docket/Reference:** PA250010-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PA250010-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PA250010-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic

Beschluss vom 10. Juni 2025

A._____,

Beschwerdeführer

in Sachen

sowie

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, 

Verfahrensbeteiligte

betreffend fürsorgerische Unterbringung (Kostenfolge)

Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 22. Mai 2025 (FF250093)

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Erwägungen:

1.1.

Mit Eingabe vom 18. Mai 2025 erhob der Beschwerdeführer bei der Vorin-

stanz Beschwerde gegen seine fürsorgerische Unterbringung in der Psychiatri-

schen Universitätsklinik Zürich (act. 5/1). Daraufhin fand am 22. Mai 2025 die 

vorinstanzliche Hauptverhandlung/Anhörung statt, an welcher der Gutachter das 

Gutachten erstattete und die zuständige Assistenzärztin der Klinik sowie der Be-

schwerdeführer angehört wurden (VI Prot. S. 7 ff.). Im Anschluss daran zog der 

Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück (VI Prot. S. 21 und act. 8). 

1.2.

Mit Verfügung vom selben Tag schrieb die Vorinstanz das Beschwerde-

verfahren ab (Dispositiv-Ziffer 1), erhob keine Entscheidgebühr und nahm die 

Gutachterkosten von CHF 1'756.40 auf die Gerichtskasse (Dispositiv-Ziffer 2 und 

3, act. 5/9 = act. 3 [Aktenexemplar]).

1.3.

Der Beschwerdeführer reichte am 30. Mai 2025 Beschwerde gegen die 

Auferlegung der Gutachterkosten bei der Kammer ein. Er ersucht darin um voll-

ständige Kostenbefreiung (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes 

wegen beigezogen (act. 4/1-9). Das Verfahren ist spruchreif.

2.1.

Der Kostenentscheid in Verfahren betreffend fürsorgerischer Unterbrin-

gung ist selbständig – in analoger Anwendung als kantonales Recht – nur mit der 

Beschwerde nach Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO anfechtbar (§ 40 Abs. 3 EG 

KESR mit Verweis auf die ZPO; vgl. OGer ZH PQ190077 vom 9. Dezember 2019 

E. II.3.; OGer ZH PQ190015 vom 20. März 2019 E. II.2; OGer ZH PQ190003 vom 

25. Januar 2019 E. 3.1.; OGer ZH PQ160020 vom 5. April 2016 E. II/1.2. und 

OGer ZH PQ160030 vom 10. Mai 2016 E. 2.1.). 

2.2.

Damit auf ein Rechtsmittel überhaupt eingetreten werden kann, müssen 

die Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 ZPO erfüllt sein. Insbesondere muss 

ein schutzwürdiges Interesse vorliegen (Art. 60 ZPO i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. a 

ZPO). Bei Rechtsmitteln hat derjenige ein Rechtsschutzinteresse, der durch den 

angefochtenen Entscheid beschwert, d.h. benachteiligt ist, und ein Interesse an 

dessen Änderung hat (vgl. CHK ZPO-SUTTER-SOMM/SEILER, Art. 59 N 7 m.w.H.).

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3.

Wie dargelegt erhob die Vorinstanz für das Beschwerdeverfahren keine 

Entscheidgebühr (act. 3 Dispositiv-Ziffer 2 1. Halbsatz). Die Gutachterkosten von 

CHF 1'756.40 nahm sie auf die Gerichtskasse (act. 3 Dispositiv-Ziffer 2 2. Halb-

satz und Dispositiv-Ziffer 3). Mit anderen Worten werden die Gutachterkosten 

vom Kanton bezahlt. Folglich fallen dem Beschwerdeführer für das vorinstanzliche 

Beschwerdeverfahren keine Kosten an, weswegen er an seiner Beschwerde ge-

gen die Verfügung vom 22. Mai 2025 kein schutzwürdiges Interesse hat. Auf 

seine Beschwerde ist damit nicht einzutreten.

4.

Umständehalber sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine 

Kosten zu erheben.

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.

Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-

ben.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-

fangsschein.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 
1'756.40.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

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