# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b56fd48-27ce-52d9-8619-a77067d81a60
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-11
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Beschwerdeführerin ist weiterhin als Teilerwerbstätige zu qualifizieren (Statusfrage). Rückwirkende Einstellung der Rente aufgrund Meldepflichtverletzung. (BGE 8C_29/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.00415
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00415.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00415
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
vom
11. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1961 geborene
X.___
, bis September respektive
Oktober 2007 als Buffet-Office Mitarbeiterin und Reinigungsangestellte erwerbstätig (Urk. 8/6/4 und Urk. 8/12/11),
meldete sich am 9. Juli 2008 unter Hinweis auf Gastritis, Rückenleiden, Arthrose und psychische Probleme bei der
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug
einer Rente
der Invalidenver
sicherung an (Urk. 8/1).
Nach
erwerblichen und medizinischen Abklärungen sowie
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
sprach die IV-Stelle der Versi
cherten mit
Verfügung vom 18. Juni 2009 (Urk. 8/30 und Urk. 8/36)
bei einem Invaliditätsgrad von 71 % mit Wirkung ab 1. September 2008
eine ganze Ren
te zu
. Die IV-Stelle ging dabei davon aus
, dass die Versicherte ohne gesundheitli
che Beeinträchtigungen zu 65 % im Erwerbsbereich und zu 35 % im
Haushalts
bereich
tätig wäre
und
im Erwerbsbereich vollständig arbeitsunfähig und im Haushaltsbereich zu 16 % eingeschränkt sei
(Urk. 8/30).
1.2
Nach
Eingang von zwei anonymen Meldungen
im Sommer 2010
,
wonach
die Versicherte gesundheitlich nicht eingeschränkt
sei
(Urk.
8
/
57/6-7
)
,
liess die
IV-Stelle die Versicherte
an drei Tagen im Zeitraum August bis September 2010
sowie an
drei
Tagen im
Zeitraum November 2010 bis
Januar 2011 observieren (Urk. 9/1-3
).
Ausserdem stellte sie der
Versicherten
einen Revisionsfragebogen zu (Urk. 8/40), holte einen IK-Auszug ein (Urk. 8/42)
,
forderte Berichte bei den behandelnden Ärzten an (Urk. 8/43, Urk. 8/46)
und stellte der Versicherten zusätzliche Fragen (Urk. 8/50).
Schliesslich führte die IV-Stelle mit der Versi
cherten a
m 7. April 2011 ein Standortgespräch durch, anlässlich welchem
diese auch
über die Durchführung der Observation in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 8/58).
Daraufhin wurde die Invalidenrente m
it Verfügung vom 21. April 2011 (Urk. 8/61)
unter Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin ihren Mel
depflichten nicht nachgekommen sei und die gegenwärtige Ausrichtung der ganzen Rente überwiegend wahrscheinlich zu Unrecht erfolge,
per Ende
des Monats
sistiert.
Dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.3
In der Folge
liess die IV-Stelle die Versicherte
durch die
Y.___
in
Z.___
bidisziplinär
(psychia
t
risch/orthopädisch) begutachten
(Untersuchungen vom 21. September 2011; Gutachten v
om 21. Oktober 2011, Urk. 8/74) und
führte am 11. April 2012 eine Abklärung hinsichtlich Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Urk. 8/
81
: Abklärungsbericht vom
25. April 2012
)
.
Gestützt auf diese Abklärungen stellte die IV-Stelle der Versicherten m
it Vorbescheid vom 7. Juni 2012 (Urk. 8/85) die rückwirkende Aufhebung der Rente per 31. März 2011 in Aussicht, wogegen
die Versicherte
unter Beilage ärztlicher Berichte
Einwände erhob
(Urk. 8/88
-89
). Nachdem die IV-Stelle einen weiteren
medizi
nischen
Bericht eingeh
olt
(Urk. 8/91) und der Versicherten hierzu Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hatte (Urk. 8/93-94),
verfügte
sie
am 4. April 2013 wie angekündigt (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 7. Mai 2013 Beschwerde
(Urk. 1)
und bean
tragte
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe.
Gleichzeitig
sei die Sache
an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen sowie
zum
Entscheid über
den
Anspruch auf eine höhere als eine
Viertelsrente
zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2013 (Urk. 7 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-97 und Urk. 9/1-3) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung
der Beschwerde
. Die darauf
hin
ergangene Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 15. Juli 2013 (Urk. 12) wurde der Beschwerdegegnerin am 18. Juli 2013 zur Kenntnis gebracht (Urk. 13).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung
vom
4. April 2013
(Urk. 2)
,
ab dem 1. April 2011 sei die Beschwerdeführerin sowohl in der bisherigen als auch in angepassten Tätigkeiten wieder zu 60 % arbeitsfähig.
Aufgrund der getätigten Abklärungen
sei
sodann
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden
unverändert
mit einem Beschäf
tigungsgrad von 65 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde und mit einem
Pensum
v
on 35 % im Haushalt tätig wäre. Im Erwerbsbereich
resultiere
somit ein
e
Einbusse von 8 % respektive ein Teilinvaliditätsgrad von 5,2 % (8 % von 65 %). Im Haushaltsbereich sei die Beschwerdeführerin
lediglich noch
zu 10 % eingeschränkt, womit
in diesem Bereich
ein Teilinvaliditätsgrad von 3,5 % resultiere (10 % von 35 %). Seit dem
1. April 2011 bestehe
mithin
ein
renten
ausschliessender
Gesamtinvaliditätsgrad von 8,7 %
.
Da die Beschwerdeführerin ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen sei, sei die Rente rückwirkend per 1. April 2011 aufzuheben.
1.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber
im Wesentlichen
geltend,
ihr Gesundheitszustand habe sich zwar verbessert, auf die Einschätzung der psychi
atrischen Gutachterin
der Gutachtensstelle
Y.___
, wonach sie zu 60 % arbeits
fähig sei,
könne
jedoch
nicht abgestellt werden
, da die gestellte Diagnose nicht korrekt sei
. Ihr behandelnder Psychiater habe
empfohlen
,
ihre Arbeitsfähigkeit i
m Rahmen eines Wiedereingliederungsprogrammes
zu ermitteln
.
Z
ur Klärung der Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
seien somit
zusätzliche Abklärungen erforderlich. Dabei sei auch den im Sommer 2012 aufgetretenen zusätzlichen gesundheitlichen Problemen Rechnung zu tragen.
Hierzu verwies sie auf die im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
zusätzlich eingereichten medizinischen Berichte.
Des Weiteren machte die Beschwerdeführerin geltend,
sie sei nicht mehr als Teilerwerbstätige zu qualifizieren, da sie o
hne gesundheitliche Ein
schränkung nunmehr ganztags erwerbstätig
wäre.
Selbst bei Annahme einer minimalen Arbeitsunfähigkeit von 40 % habe
sie a
ufgrund
des Statuswechsels
ab April 2011
somit
zumindest
Anspruch auf eine
Viertelsrente
(Urk. 1).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.2
2.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130
V
343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.2.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
2.2.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne
Gesundheitsscha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des
Invalidi
tätsgrades
(BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Die gemischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in
fine
).
Bei der Bestim
mung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditätsbemessungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheidenden Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische
Willensentschei
dungen
der versicherten Person
berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für die Frage,
in wel
chem
Ausmass
die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre
.
Diese
inneren Tatsachen
sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus
äusseren
Indi
zien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die
ausschliesslich
- losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wer
den oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (
vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts 9
C_287/2013 vom
8.
November 2013
E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 3
0.
Dezember 2013
,
je
mit Hinweisen).
2.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist zunächst, in welchem Ausmasse sich der Gesundheitszu
stand respektive die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 18. Juni 2009 verbessert hat
,
bezie
hungsweise
ob diesbezüglich noch weitere Abklärungen angezeigt sind
.
3.2
Dr. med.
A.___
, FMH Innere Medizin und FMH Rheumatologie, berichtete am 28. Juli 2008 (Urk. 8/11) von einer schweren Depression mit psy
chotischen Symptomen, bestehend seit August 2007, sowie einem chronischen
lumbospondylogenen
Syndrom
bei degenerativen Veränderungen der
Lenden
wirbelsäule
, bestehend seit 2001
(Urk. 8/11/2-3)
. Er
hielt dafür, seit dem 18. September 2007 sei die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Serviceangestellte vollständig arbeitsunfähig. In angepassten Tätigkeiten
sei
eine Tätigkeit von 2-3 Stunden pro Woche zumutbar
(Urk. 8/11/2+5)
.
3.3
Dr. med.
B.___
, FMH
Psychiatrie und Psychotherapie
, behandelnder Arzt sei
t
dem 12. November 2007,
diagnostizierte
mit
Bericht vom 25. August 2008 (Urk. 8/14) eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0). Er attestierte
seit Behandlungsbeginn bis auf weiteres
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
in der angestammten Tätigkeit
und hielt
fest, e
ine berufliche Umstellung sei nicht zu prüfen
(Urk. 8/14/1+5)
.
A
namnestisch könne eine
jahrelange
Depression mit psychotischen Symptomen (Wahn, Stimmenhören, zum Teil Katatonie) vermutet werden. Vor einem Jahr habe ein Suizidversuch stattgefunden. Die Beschwer
deführerin habe ihren Arbeitsplatz zweimal fluchtartig verlassen, worauf nach Ermahnung durch den Arbeitgeber die Kündigung erfolgt sei.
D
ie Beschwerde
führerin leide unter Verfolgungswahn, Stimmenhören, Ängsten, Antriebslosig
keit, Denk- und Konzentrationsstörungen, Wortfindungsstörungen, Zerfahren
heit, jahrelangen Schlafstör
ungen, Suizidgedanken, fehlendem
Geschmacks
empfin
den
, Ohrengeräuschen, Sehstörungen (Lichtblit
ze
), Verzweiflung, Freud
losigkeit, Hoffnungslosigkeit, sozialem Rückzug, Reizbarkeit und Misstrauen
(Urk. 8/14/2)
.
Den
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
bezeichnete Dr.
B.___
als
besserungsfähig
(Urk. 8/14/3)
.
3.4
Gestützt auf den Bericht von Dr.
B.___
kam der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 21. Januar 2009 (Urk. 8/23/3) zum Schluss,
in der freien Wirtschaft
bestehe
seit dem 18. September 2007
eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit, empfahl jedoch
eine
Neubeurteilung
in 1-2 Jahren
. Gestützt darauf sowie auf den Abklärungsbericht vom 9. Oktober 2008 (Urk. 8/20)
–
in welchem die
Abklärungsperson zum Schluss kam, die Beschwerdeführerin sei im
Haushalts
bereich
zu 16,25 % eingeschränkt
- sprach
die
Beschwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin
mit Wirkung ab 1. September 2008
eine ganze Rente zu
(
Sachverhalt
Ziff
. 1.1
)
.
4.
4.1
Nach Erlass der Sistierungsverfügung vom
21. April 2011 (Sachverhalt
Ziff.
1.2) berichtete
Dr.
B.___
am 26. Mai 2011 (Urk. 8/67), der Beschwerdeführerin gehe es besser, aber in keiner Weise gut. Es könne zu Recht nicht mehr von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Er empfehle, die Beschwerdeführerin in ein Wiedereingliederungsprogramm der Invalidenversi
cherung zu integrieren. So könne praktisch festgelegt werden, bis zu welchem Grad die Beschwerdeführerin arbeitsfähig sei.
4.2
A
m 21. September 2011
wurde die Beschwerdeführerin
psychiatrisch und orthopä
disch untersucht (Gutachten vom 21. Oktober 2011, Urk. 8/74).
Die
Y.___
-
Gutachter
stellten folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
in der bisherigen Tätigkeit (Gastronomie, Reinigung; Urk. 8/74/15
+17)
:
-
Rezidivierende depressive Störung
(anamnestisch drei schwere depres
sive Episoden, zuletzt mit psychotischen Phänomenen), jetzt in
Teil
remission
(ICD-10 F33.1)
.
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen Tätigkeit
nann
ten
die Gutachter folgende Diagnosen (Urk. 8/74/15):
-
Lumbovertebrales
Syndrom ohne Wurzelirritation, gegenwärtig nicht beeinträchtigend;
-
leichte
thorakolumbale
Skoliose ohne Rippenbuckel;
-
Dupuytrensche
Kontrakturen der
4.
Strahlen beidseits (Stadium I)
;
-
f
remdanamnestisch Angaben für Kiefergelenksarthrose
;
-
Spannungsko
pfschmerzen (Erstdiagnose 2002
)
;
-
a
namnestisch Hypertension
;
-
a
namnestisch nicht insulinpflichtiger Diabetes mellitus (Erstdiagnose März 2011)
;
-
c
hronischer
Nikotinabusus
;
-
Status nach vaginaler Hysterektomie 2006
;
-
a
namnestisch Gastritis.
Die
psychiatrische Gutachter
in
hielt fest
, eine erste schwere depressive Phase habe die Beschwerdeführerin während der Schwangerschaft mit dem ersten
Kind –
welches
1987 geboren sei – erlebt. Nach Stabilisierung ohne spezifische Behandlung sei es ungefähr im Jahr 1996
zu einer zweiten schweren depressi
ven Episode
gekommen. In den Folgejahren habe
die Beschwerdeführerin
immer wieder unter Stimmungsschwankungen mit Angstgefühlen, Unru
he und Schlaf
störungen gelitten
. Sie habe sich dabei
weitgehend selbst mit verordneten Ben
zodiazepinen therapiert. Dennoch sei wohl nach dieser Zeit eine weitgehende Remission zu verzeichnen, bis sich
im Anschluss an eine Hysterektomie und eine ausgeprägte Eisenmangelanämie mit nachfolgender Erschöpfung in den Jahren
2006/2007 erneut psychopathologische Symptome
gezeigt
hätten. Dabei habe es sich wiederum um die klassischen Faktoren einer schweren depressiven Episode gehandelt, im Verlauf von mehreren Wochen jedoch zunehmend kom
biniert mit paranoiden und
halluzinatorischen
Phänomenen.
Nach Einstellung auf Neuroleptika und Antidepressiva habe sich
der
Zustan
d nur langsam stabi
lisiert
(Urk. 8/74/12-13)
. Im weiteren Verlauf habe sich der Zustand
nun
deut
lich gebessert. Psychotische Symptome seien nicht mehr vorhanden. Auch die mit der schweren Depression einhergehenden somatischen Phänomene seien rückläufig.
Es seien
noch
Konzentrationsmängel, vermehrte Unsicherheit,
ein
eingeschränktes Gefühlserleben
sowie eine
verminderte Ausdauer geschildert
worden
und i
m
erhobenen
Befund sei
en
gewisse Einschränkungen des Antriebs und der Affektivität aufgefallen. Die Realitätsanpassung sei bei nicht durchge
hend
gegebener
voller Belastbarkeit, Anpassungsfähigkeit und Ausdauer einge
schränkt.
Weitere
pathologischen Einschränkungen
zeigten sich nicht
mehr
(Urk. 8/74/13).
Aus psychiatrischer Sicht sei gegenüber dem sehr schlechten Zustand im Jahr 2008 inzwischen eine deutliche Besserung eingetreten, was auch von der Beschwerdeführerin so gesehen werde. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (Service- und Reinigungsangestellte) sei die Beschwerdeführerin auf
grund der geschilderten psychopathologischen Funktionsstörungen und der hohen notwendigen
neuroleptischen
Medikation mit entsprechenden Nebenwir
kungen noch nicht wieder zu 100 % einsetzbar.
I
n der angestammten als auch in angepassten Tätigkeiten
sei der Beschwerdeführerin
jedoch
ein 60%-Pensum zumutbar, wobei keine zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe. Im Haushaltsbereich bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, da mehr Möglichkeiten zum Einlegen von Pausen und auch kein
äusserer
Druck zur Schnelligkeit bestünde
n
. Die in dem Observationsmaterial nachgewiesenen Fähigkeiten zum Autofahren, Einkaufen, Kontakte pflegen und zu flüssigen geordneten Bewegungen würden sodann nicht den
jetzt
gutachterlich
festge
stellten Fähigkeiten widersprechen (Urk. 8/74/14).
Stellungnehmend zum Bericht von Dr.
B.___
vom 25. August 2008 hielt die Gutachterin
dafür
,
es
bestehe aus jetziger psychiatrischer Sicht sozialmedizinisch keine Diskrepanz
dazu
. Die Diagnose der paranoiden Schizophrenie lasse sich jedoch nach dem weiteren Verlauf nicht bestätigen. Mit Blick auf die erhobene Anamnese seien deutlich psychotische Symptome in Sinne eines paranoid-
halluzinat
o
rischen
Syndroms aufgetreten. Diese seien jedoch im Rahmen einer affektiven Psychose und eindeutig
synthym
nachweisbar. Inzwischen sei diesbezüglich eine Remis
sion erfolgt (Urk. 8/74/16)
.
Die Gutachter kamen gemeinsam zum Schluss, dass
in den
bisher ausgeübte
n
Tätigkeit
en
(Gastronomie, Reinigung) eine Arbeitsfähigkeit von 60 % und im Haushalt
sbereich
eine
solche
von 100 %
bestehe
.
M
assgebliches
Datum für diese Beurteilung
sei
unter Berücksichtigung der vorliegenden I
nformationen der 1. April 201
1.
In Verweistätigkeiten bestehe ebenfalls
eine Arbeitsfähigkeit von 60 %.
D
as Belastungsprofil
definierten die Gutachter
wie folgt
:
Aus orthopädi
scher Sicht sollten schwere
körperliche Tätigkeiten wie Harasse heben,
M
anipu
lieren von
Küchengrossgeräten
und Arbeiten in Zwangshaltung
(Hock- und Kauerstellung usw.)
vermieden werden.
Aus psychiatrischer Sicht seien keine A
rbeiten in Akkordtätigkeit oder Nachtschicht
zu empfehlen
(Urk. 8/74/
16-17
).
4.3
Stellungnehmend zum
Y.___
-Gutachten notierte Dr.
B.___
am 16. April 2012 (Urk. 8/78), er teile die Einschätzung nicht, dass es sich bei der paranoid-
halluzinatorischen
Symptomatik „nur“ um eine psychotische Symptomatik im Rahmen einer schweren Depression handle. Er sei nach wie vor der Ansicht, dass es sich um eine paranoid-
halluzinatorische
Schizophrenie handle, allenfalls um eine gemischte
schizo
-affektive Störung. Die Beschwerdeführerin höre deut
liche Stimmen, die mit ihr gesprochen hätten und
die
sie aufgefordert hätten
,
etwas zu tun. Diese
Stimmen
habe sie als bedrohlich empfunden und sie habe mit diesen Stimmen auch gesprochen. Die Störung sei nicht
synthym
. Es treffe zwar zu, dass die Symptomatik unter der starken
neuroleptischen
Therapie
regredient
s
ei
, jedoch
sei sie
nicht remittiert.
4.4
Vom 13. Juli 2012 bis am 21. Juli 2012 war die Beschwerdeführerin im
Spital C.___
hospit
alisiert (Urk. 8/91), nachdem
sie
sich bei Wortfindungs
störungen und
Dysarthrie
notfallmässig
selbst vorgestellt hatte
. Die Ärzte hiel
ten fest, bei Eintritt auf der Notfallstation seien die Beschwerden bereits wieder
regredient
gewesen. Sie diagnostizierten eine transitorische ischämische Attacke
(Urk. 8/91/5-6)
. Bei festgestellten Stenosen gewisser Arterien empfahlen sei für weitere Abklärungen eine Angiographie
(Urk. 8/91/8)
. Die Beschwerdeführerin wurde
am 21. Juli 2012 nach Hause
entlassen
. Eine Arbeitsunfähigkeit attes
tierten
die Ärzte
nicht.
4.5
Am 2. Oktober 2012 erfolgte in der Klinik für Neuroradiologie des
D.___
eine zerebrale Angiografie (Urk. 8/
93). Es wurden leichte sowie
mässiggradige
Stenosen diagnostiziert. Die Ärzte
berichteten, der
postinterven
tionelle
Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet. Des Weiteren notierten sie, es sei keine
endovaskuläre
Behandlung zu empfehlen. Am 3. Oktober 2012
ent
liessen
sie die Beschwerdeführerin
bei unveränderter Medikation nach Hause
. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert.
5.
5.1
D
as
Y.___
-Gutachten vom
21. Oktober 2011
vermag die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderungen vollumfänglich zu erfüllen (E.
2.4
). Das Gutachten
beruht auf den erforderlichen und allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben worden. Die Einschätzung, wonach die Beschwerdeführerin wieder zu 60 % in der angestammten Tätigkei
t arbeitsfähig sei
, wurde
einge
hend
begründet
. Insbesondere m
it Blick auf die
von
den
Gutachter
n
erhobenen Befunde (Urk. 8/
74/
11-12
, Urk. 8/
74/26-28
) sowie die
anlässlich der Observa
tion gemachten Beobachtungen
(
Urk. 9/1-3
)
-
die
Beschwerdeführerin
verliess
mehrmals
täglich das Haus,
tätigte
unter anderem
Einkäufe
,
fuhr Auto
,
pflegte
soziale Kontakte
und zeigte
sich
allgemein sehr aktiv
-
erweist sich diese Ein
schätzung
als nachvollziehbar
.
5.2
Auch die übrigen
in den Akten liegenden Berichte geben zu keiner anderen
Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit
Anlass.
So berichtete auch d
e
r behandelnde Psychiater Dr.
B.___
über eine Verbesserung und hielt dafür, es könne nicht mehr von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden (
E. 4.1
)
. Soweit die Beschwerdeführerin in Anlehnung an Dr.
B.___
Ausführungen
(E. 4.1)
die Durchführung eines
Wiedereingliederungsprogrammes
zur Bestim
mung der Arbeitsfähigkeit
beantragt
(Urk. 1 S. 10-11)
, ist ihr entgegenzuhalten, dass angesichts des nachvollziehbaren
Y.___
-Gutachtens keinerlei Indikation
en
für weitere Abklärungen bestehen. Davon abgesehen ersch
eint es
in Anbetracht
dessen, dass sich die Beschwerdeführerin selber wiederholt als vollständig arbeitsunfähig erachtete
(so noch anlässlich des Standortgespräches vom 7. April 2011, Urk. 8/58/3-4)
, fraglich, ob ein
e
arbeitsorientierte Evaluation
überhaupt zu zuverlässigen Ergebnissen führen könnte
. Es bleibt
schliesslich
darauf hinzuweisen, dass es
Aufgabe des Arztes
ist
, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist
.
Wenn der behan
delnde Psychiater unter Hinweis darauf, dass zur Bestimmung der Arbeitsfähig
keit ein praktischer Versuch hilfreicher wäre als eine theoretische Schätzung, auf eine eigene ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit verzichtete
(Urk. 8/67), vermag dies die Beurteilung der Gutachter nicht zu erschüttern. Endlich handelt
es sich
bei den Beurteilungen
von Mitarbeitern eines
Integrati
ons
programmes
nicht
um ein fachärztliches Substrat
,
weshalb
zur Festlegung der Arbeitsfähigkeit nicht
allein
auf solche Einschätzungen abgest
ellt werden
könnte
.
Soweit
Dr.
B.___
die von der psychiatrischen Gutachterin geste
llte Diagnose anzweifelt und ausführt, es handle sich seiner Einschätzung nach um eine para
noid-
halluzinatorische
Schizophrenie, allenfalls um eine gemischte
schizo
-affektive Störung (E. 4.3),
vermag dies
sodann
eben
so wenig
zu einer anderen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führen
.
Dipl. med
.
E.___
vom RAD,
Facharzt für Neurologie,
Psychiatrie und Psychotherapie,
hat in diesem Zusam
menhang
zu Recht darauf hingewiesen, dass für die Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit die funktionellen Einschränkungen
und Ressourcen der Beschwerdefüh
rerin
massgebend
seien (Stellungnahme vom
26. Oktober 2012, Urk. 8/95).
Sind die diesbezüglichen Ausführungen der psychiatrischen Gutachterin schlüssig und nachvollziehbar (E. 4.2 und E. 5.1), vermag der Bericht von Dr.
B.___
den Beweiswert des Gutachtens nicht zu schmälern.
5.3
Die Beschwerdeführerin machte
schliesslich
geltend,
im Sommer 2012 seien zusätzliche gesundheitlic
he Probleme aufgetreten, wobei
diesbezüglich weitere Abklärungen erforderlich seien (Urk. 1 S. 11).
Dem kann nicht gefolgt werden
. Inwiefern die
diagnostizierte
transitorische ischämische Attacke
sowie
die
erho
benen leicht- bis
mässiggradigen
Stenosen
(E. 4.4-4.5
)
zu einer länger andau
ernden Arbeitsfähigkeit führen sollten,
legte
die Beschwerdeführerin denn
auch
nicht
dar
.
Weder die Ärzte des
Spitals C.___
noch jene des
D.___
attestierten eine Arbeitsunfähigkeit (E. 4.4-4.5). Sodann ergab sich anlässlich der Durchführung der empfohlenen Angiografie (Urk. 8/91/8) keine erhebliche vaskuläre Pathologie und mithin keine Notwendigkeit für weitere Abklärungen oder Behandlungen (E. 4.5). Gestützt auf diese Aktenlage ist damit nicht zu beanstanden, dass
Dr.
E.___
vom RAD fest
hielt
, bei einer
transitori
schen ischämischen Attacke handle es sich um ein
vorübergehendes Ereignis (Urk.
8/95/2)
,
und die Beschwerdegegnerin von
weitere
n
Abklärungen
absah
.
5.4
Zusammenfassend ist
daher
gestützt auf das
Y.___
-Gutachten mit dem
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin verbessert hat und ihr ein 60%-Pensum – ohne zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit –
spätestens
seit
dem 1. April 2011
zumutbar ist.
6.
6.1
Strittig und zu prüfen ist sodann, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin ohne
gesundheitliche
Beeinträchtigung
erwerbstätig wäre
(E. 2.2
.3
)
.
6.2
Die Beschwerdefüh
r
erin, die im Jahr
1986
geheiratet hatte und
im Juli
1987 sowie
im
Juli
1995
eine Tochter gebar
(Urk. 8/1/1-2, Urk. 8/2)
, arbeitete
bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Jahr
2007 zu
einem Pensum von
ungefähr 65 %
(Urk. 8/20/2)
.
Im Rahmen
des erstmaligen Rentenverfahrens gab sie anlässlich
der Haushaltsabklärung
im Oktober 2008 gegenüber der
Abklärungs
person
an,
dass sie
bei guter Gesundheit
nichts an ihrem Pensum geändert
hätte
und weiterhin zu 65 % erwerbstätig
gewesen wäre
(Urk. 8/20/2).
In der Folge
meldete
die Beschwerdeführerin
, sie habe sich von ihrem
Ehemann
finanziell getrennt (Urk. 8/28)
,
und
d
ie Ehe
wurde
a
m
2. Juni
2009
geschieden
(Urk. 8/37).
Im Rahmen des vorliegenden Rentenrevisionsverfahren
s
erklärte
die Beschwer
deführerin
anlässlich der Haushaltsabklärung vom 11. April 201
2
(Urk. 8/81) gegenüber der Abklärungsperson
,
früher die Absicht gehabt zu haben
, wieder 100 % zu arbeiten, sobald die Kinder erwachsen
gewesen wären
.
Weiter äusserte sie die Ansicht, dass sie
aus finanziellen Gründen
nach der Scheidung
wahr
scheinlich zu 100 % gearbeitet
hätt
e
. Die älteste Tochter habe vorgehabt, aus der
gemeinsamen
Wohnung auszuziehen, aber als sie krank geworden sei, sei die Tochter geblieben und habe sie und ihre andere Tochter
(die ebenfalls bei ihr wohne, Urk. 8/
8
1/4)
finanziell unterstützt (Urk. 8/81/5).
6.3
Trotz offensichtlich verbessertem Gesundheitszustand spätestens seit
dem Zeit
punkt
der Observation
(E. 8.1)
machte die Beschwerdeführerin
keinerlei Anstal
ten, ihre
(Rest)
A
rbeitsfähigkeit zu verwerten
(
Urk.
8/58/3-4)
.
Der ehemalige Ehemann der Beschwerdeführerin
kam
denn auch weiterhin
weitgehend
für die Beschwerde
führerin und die jüngere
Tochter
- obwohl das Sorgerecht (Schutz, Erziehung, ausschliesslicher Unterhalt) ihm übertragen worden war (
Urk.
8/37/2), lebt die Tochter unverändert bei der Beschwerdeführerin -
auf
(
g
emäss Angaben der Beschwerdeführerin
[Urk. 8/81/4]
für die Hälfte der
Woh
nungskosten
, die
Krankenkassenprämien
, teilweise Essenskosten,
die
Ausbil
dungskosten
für die
jüngere Tochter,
sowie
weitere monatliche Zahlung von Fr. 250.--
)
.
Angesichts dessen
erscheint es
entgegen den jetzigen Ausführungen der Beschwerdeführerin
nicht überwiegend wahrscheinlich, dass sich
bezüglich der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall
im Gegensatz zur Situation im
Zeit
punkt
des ersten Rentenverfahrens – anlässlich welchem die Beschwerdeführe
rin
noch
angegeben hatte, sie hätte weiterhin in einem Pensum von 65 % gear
beitet (E. 6.2) – etwas geändert hätte.
Hinsichtlich der Wohnsituation der älteren Tochter bleibt darauf hinzuweisen, dass bei deren Auszug auch die Wohnkosten durch einen Umzug in eine kleinere Wohnung entsprechend hätten reduziert werden können.
Eine Status
änderung
ist nach dem Gesagten nicht überwiegend wahrscheinlich und die Beschwerdegegnerin ist
somit
zu Recht
davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
unverändert
zu 65 % im Erwerbsbereich und zu 35 % im Haushaltsbereich tätig wäre.
7.
Ist die Beschwerdeführerin in den angestammten Tätigkeiten zu 60 % arbeitsfä
hig
(E. 5.4)
und würde sie ohne gesundheitliche Einschränkung in den ange
stammten Tätigkeiten
überwiegend wahrscheinlich
zu
65
% arbeiten
(E. 6.3), läuft der Einkommensvergleich
(E. 2.2.1
)
auf einen Prozentvergleich hinaus
und
e
s resultiert
im Erwerbsbereich
ein
e
Einschränkung
von
7,7
% (
Valideneinkom
men
65
, Invalideneinkommen 60,
Erwerbseinbusse
7,7 %) respektive ein
Teilin
validitätsgrad
von 5 % (65 % von 7,7 %). Da
gemäss
nachvollziehbarer gut
achterlicher Beurteilung im Haushaltsbereich keine Einschränkung besteht (E. 4.2 und E. 5.1), beläuft sich der Gesamtinvaliditätsgrad ebenfalls auf 5 %
(E. 2.2.2)
, weshalb die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht ver
neint hat (E. 2.3).
8
.
8
.1
Während die Beschwerdeführerin nunmehr eine Verbesserung ihrer gesundheitli
chen Situation ausdrücklich anerkennt (Urk. 1 S. 9) - mit Schreiben vom 26. Mai 2011 hat der behandelnde Psychiater Dr.
B.___
nach mehrmali
ger Aufforderung, sich zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu äussern (
Urk.
8/46, 48), eine Verbesserung des Gesundheitszustandes denn auch bestätigt (
Urk.
8/65), - hat sie sich mit keinem Wort zur Frage der Verletzung der Meldepflicht vernehmen lassen (
Urk.
1). Nachdem spätestens im Zeitpunkt der Observation (Zeitraum August bis September 2010, November 2010 bis Januar 2011) eine Besserung der gesundheitlichen Situation klar zu Tage getre
ten war (vgl. Gutachten,
Urk.
8/74/21), die Beschwerdeführerin aber noch im September 2010 auf dem Revisionsfragebogen die Frage, ob der Gesundheits
zustand gleich geblieben sei, unter Anbringen des Zusatzes mit „kleine Besse
rungen“ mit „ja“ beantwortet (
Urk.
8/40/1) und auch anlässlich des Gesprächs vom
7.
April 2011 ihre gesundheitliche Situation als (anhaltend) schlecht (
Urk.
8/58/1,
Urk.
8/58/6) beziehungsweise grundsätzlich unverändert (
Urk.
8/58/7) bezeichnet hat, ist eine Verletzung der Meldepflicht (
Art.
77 IVV,
Art.
31 ATSG) zu bejahen. Mithin
hat die
Einstellung
der Rente rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an zu erfolgen (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
.
b
IVV
).
8
.
2
Da die Beschwerdeführerin seit spätestens dem 1. April 2011 zu 60 % arbeitsfä
hig ist (E. 5.4), hat
die Beschwerdegegnerin die zuvor ausgerichtete ganze Inva
lidenrente zu Recht per 31. März 2011 aufgehoben, was zur vollumfänglichen Abweisung der Beschwerde führt.
9
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler