# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4d09e83-1668-54f5-8844-28e80875b6f1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-28
**Language:** de
**Title:** Ursprüngliche Rentenzusprache nicht zweifellos unrichtig; unveränderter Gesundheitszustand; weder Wiedererwägungs- noch Revisionsgrund gegeben. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00547
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00547.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00547
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
28. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachv
erhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1978, war seit
1.
Juni 2007 als Bauarbeiter Beton
trennen bei der
A.___
AG in einem 100%-Pensum angestellt (Urk.
6/7).
Im Verlaufe der Jahre
kam
es
zu diversen Arbeitsunfällen
mit mehr oder weniger lang dauernder Arbeitsunfähigkeit aufgrund von
Rücken
beschwerden
(vgl. Scha
denmeldungen vom
1
2.
November 2001 [Urk. 6/11/47], 2
2.
November 2005 [
Urk.
6/11/44] sowie 1
9.
Oktober 2007 [Urk. 6/11/40]
). Letztmals zog sich der Versicherte bei einem Arbeitsunfall vom 1
1.
Mai 2010 Prellungen in seinem Gesäss- und Beckenbereich zu (vgl. Schadenmeldung vom 2
6.
Mai 2010;
Urk.
6/11/36).
1.2
Am 2
4.
August 2010 (
Eingangsdatum
) meldete sich der Versicherte bei der Sozi
alver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf den Arbeitsunfall vom 1
1.
Mai 2010 sowie Rückenschmerzen zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 6/1). Die IV-Stelle klärte die erwerbli
chen und medizinischen Verhältnisse ab, zog die Akten der Unfallversicherung bei (
Urk.
6/11) und holte die Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
6/4,
Urk.
6/12,
Urk.
6/30 und
Urk.
6/34) sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug,
Urk.
6/3) ein
und ersuchte die Arbeitgeberin um Auskünfte (Arbeitgeberfragebogen vom 30. September 2010, Urk. 6/7). Des Weiteren veranlasste die IV-Stelle eine
medizinische Begutachtung beim m
edizi
nischen Gutachtenzentrum B.___
, über welche am 13.
Mai 2011 berichtet wurde (
Urk.
6/23). Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 11
%
stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2011 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk.
6/38). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 22. November 2011 unter Beilage verschiedener Arztberichte Ein
wand (
Urk.
6/44,
Urk.
6/41,
Urk.
6/42 und
Urk.
6/43). Nach Einholung eines erneuten polydisziplinären medizi
nischen Gutachtens der Ärzte der
C.___ AG
vom 1
8.
Juni 2012 (
Urk.
6/69) sowie weiterer Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
6/52 und
Urk.
6/54) sprach ihm die IV-Stelle ausgehend von einem anfänglichen Invaliditätsgrad von 100 % mit Verfügung vom
1.
Februar 2013 eine ganze Invalidenrente ab
1.
Mai 2011 sowie gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 61 % eine
Dreiviertelsrente
mit Wir
kung ab
1.
Juni 2012 zu (
Urk.
6/92 und
Urk.
6/93).
1.3
Im Zuge eines im Dezember 2014 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahrens (Urk. 6/94) nahm die IV-Stelle erneut Abklärungen in erwerblicher und medizi
nischer Hinsicht vor. Sie holte wiederum Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
6/99,
Urk.
6/103,
Urk.
6/106 und
Urk.
6/107) sowie einen aktuellen
IK-Auszug des Versicherten (
Urk.
6/100) ein. Des Weiteren beauftragte die
IV-Stelle die
C.___
AG mit einer weiteren polydisziplinären Begutachtung, über welche am 1
3.
April 2016 berichtet wurde (Urk. 6/116). Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine aktenbasierte Einschätzung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD). RAD-Arzt Dr.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 22. April 2016 Stellung (Urk. 6/120 S. 3f.). Nach Einholung einer Stel
lungnahme des internen Rechtsdienstes vom 2
9.
November 2016 (
Urk.
6/119) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom
3.
Januar 2017 die wiedererwägungs
weise Aufhebung der Verfügung vom
1.
Februar 2013 und damit die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
6/121). Sie führte aus, im Rahmen der revi
sionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs habe man bemerkt, dass die
Ren
tenzusprache
im Februar 2013 gestützt auf ein nicht invalidenrelevantes Leiden erfolgt und entsprechend wiedererwägungsweise aufzuheben sei. Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 2. Februar 2017 Einwand (Urk. 6/125). Mit Verfügung vom
3.
April 2017 zog die IV-Stelle wie vorbeschieden die Verfügung vom
1.
Februar 2013 in Wieder
erwägung und hob gestützt auf einen Invaliditäts
grad von 0 % die Invalidenrente wiedererwägungsweise auf Ende des folgenden Monats auf (Urk. 2).
2.
Die Unfallversicherung ihrerseits hatte die Heilbehandlung und Taggeldleistun
gen per Ende Februar 2012 eingestellt und mangels Vorliegens adäquater Unfall
folgen auch einen Anspruch auf weitere Geldleistungen der Unfallversicherung in Form einer Rente und/oder Integritätsentschädigung verneint (Verfügung vom 2
1.
Februar 2012;
Urk.
6/53).
3.
Mit Eingabe vom 1
6.
Mai 2017 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Ver
fügung der IV-Stelle vom
3.
April 2017 und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vom
3.
April 2017 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm die Invalidenrente weiterhin auszurichten (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
Juni 2017 (Urk. 5) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
6.
Juni 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
7).
4.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Sie kann Folge von Geburtsgebre
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinwe
isen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
1.4
.1
Ä
ndert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer Rentenbe
zügerin in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut
Art.
17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder auf
zuheben. Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Renten
verfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichti
gung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Ein
zelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
1.
4
.2
Zweifellose Unrichtigkeit im wiedererwägungsrechtlichen Sinn liegt etwa vor, wenn die Verfügung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wur
den. Weiter kann eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfü
gung auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklä
rung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (
Art.
43
Abs.
1 ATSG und
Art.
61
lit
. c ATSG). Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient somit der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts.
1.4
.3
Das Bundesgericht hielt fest, dass das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprü
fung von Dauerleistungen werden lassen dürfe. Es entspricht nicht dem Sinn der Wiedererwägung, laufende Ansprüche zufolge nachträglich gewonnener besserer
Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (
Urteil des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 248/06 vom 25. August 2006, E. 3.2
). Einer einmal in Rechtskraft erwachsenen
Leistungszu
sprache
muss schon im Hinblick auf die Rechtssicherheit eine gewisse Beständig
keit zuerkannt werden, weshalb ein späteres Zurückkommen auf früher gefällte Entscheide von vornherein nur bei Vorliegen triftiger Gründe in Betracht fallen darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1012/2008 vom 17. August 2009, E. 4.1). Erscheinen die Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente Ermessenszüge aufweist und regelmässig komplex ist - was für die Invaliditätsbemessung mit Einschät
zung von Gesundheitszustand und Arbeitsunfähigkeit, Ermittlung der erwerbli
chen Auswirkungen usw.
optima
forma zutrifft - und insbesondere die einzelnen Schritte bei der Feststellung der Voraussetzungen vor dem Hintergrund der mass
geblichen Sach- und Rechtslage zur Zeit der Leistungszusprechung als ver
tretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus.
Zweifellos ist die Unrich
tigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfü
gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtig
keit der Verfügung - denkbar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_760/2010 vom 17. November 2011, E. 2 mit Hinweisen).
Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die
Leistungszusprache
auch im Ergebnis als
zweifellos
unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann
,
- nach damaliger Sach- und Rechtslage - erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem ander
e
n Ergebnis geführt hätte (
BGE 140 V 79
f. E. 3.1
).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom
3.
April 2017 (
Urk.
2) hielt d
ie Beschwer
degegnerin
fest
,
die mit Verfügung vom
1.
Februar 2013 zugesprochene ganze Rente mit Wirkung ab Mai 2011 sowie
Dreiviertelsrente
ab Juni 2012
habe
sich auf die psychiatrischen Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode
,
(ICD-10: F33.1) sowie einer gemischten Persönlichkeitsstörung mit vor allem emotional instabilen und histri
onischen Anteilen (ICD-10: F61.0)
gestützt
. Dem Gutachten seien jedoch kaum Befunde zu entnehmen, weshalb die Diagnose nicht nachvollziehbar sei. Gestützt auf das Gutachten hätte damals nicht von einem invalidenrelevanten psychiatri
schen Leiden ausgegangen werden dürfen. Die
Rentenzusprache
sei als zweifellos unrichtig zu betrachten. Die entsprechende Verfügung sei daher aufzuheben. Da aktuell ebenfalls davon auszugehen sei, dass kein invalidenrelevanter Gesund
heitsschaden vorliege, erübrige sich ein Einkommensvergleich und die Invaliden
rente sei für die Zukunft einzustellen.
2.2
Demgegenüber machte
der
Beschwerdeführer in
seiner
Beschwerde vom
1
6.
Mai
2017 (
Urk.
1) zusammengefasst geltend,
auf das Gutachten der
C.___
AG könne abgestellt werden, würden die psychischen Befunde im Teilgutachten doch aus
führlich dargestellt werden. Es sei dem Urteil des Gutachters überlassen, die Befunde aufgrund seiner Erfahrung und Kenntnisse zu werten und eine entspre
chende Diagnose zu stellen. Die Diagnose einer gemischten Persönlichkeitsstö
rung sei absolut nachvollziehbar und begründet. Weiter sei es keineswegs
ein Widerspruch, dass sich die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung in Ver
bindung mit einer depressiven Störung im Rahmen der Arbeitsfähigkeit
ein
schränkend auswirke, sei sie doch in der Prüfung nach den Foerster Kriterien unter dem Titel Komorbiditäten beachtet worden. Entsprechend sei die vom
Gut
achter festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit begründet. Ausserdem würden die Behauptungen des Rechtsdienstes
der Beschwerdegegnerin selbst den Ausführungen des RAD-Arztes widersprechen - sowohl das erste als auch das zweite Gutachten der
C.___
AG betreffend. Die Voraussetzung einer Wiedererwägung gemäss
Art.
53
Abs.
2
ATSG, namentlich die zweifellose Unrichtigkeit, sei nicht gegeben.
Im Übrigen sei die Beschwerde
gegnerin in keiner Weise auf die im Einwand des Beschwerdeführers gemachten Ausführungen eingegangen. Damit verletze sie das rechtliche Gehör. Es sei dem zweiten Gutachten der
C.___
AG zu folgen, welches keine Veränderung des Gesundheitszustandes erkenne
,
und dem Beschwerdeführer sei die
Dreiviertels
rente
weiterhin auszurichten.
3.
Zur medizinischen Vorgeschichte – vor der erstmaligen Begutachtung durch die
C.___
AG – ist Folgendes festzuhalten:
3.1
Während der Arbeit brach der Beschwerdeführer am 1
1.
Mai 2010 mit einem Kernbohrgerät im Arm auf einem Gerüst durch eine Schalungsplatte durch und blieb mit dem Becken/Gesässbereich hängen. Dabei zog er sich Prellungen am Gesäss zu (
Urk.
6/11/36). Am 1
2.
Mai 2010 folgte auf Veranlassung der behan
delnden Rheumatologin
und Hausärztin
eine Magnetresonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS), wobei eine dorsalseitig betonte
Osteochondrose
auf Höhe L5/S1 sowie eine
Retrolisthesis
von L5 gegenüber S1 (4 - 5 mm) bei gering
gradiger bilateraler Protrusion der knöchern überbrückten Bandscheibe mit dadurch entstehender gering kombinierter ossärer/
discaler
Neuroforamenstenose
auf Höhe L5/S1 objektiviert wurde (Urk. 6/11/34f.). Im Zuge einer von
Dr.
E.___
, Facharzt FMH für Neurologie, durchgeführten Untersuchung wurde ein posttraumatisches,
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom links, mit sen
siblen Ausfällen L5/S1 links, hinweisend auf eine leichte Schädigung sensibler Anteile der Wurzeln L5 und S1 diagnostiziert.
Eine relevante Wurzelläsion würde jedoch nicht vorliegen. Sowohl die Motorik der Beine sei seitengleich intakt als auch die Leitmuskeln der Segmente L5 und S1 links seien in der Elekt
ro
myogra
phie (EMG) unauffällig und ohne Hinweise für eine akute Schädigung dieser Wur
zeln gewesen
(vgl. Bericht vom 3
1.
Mai 2010;
Urk.
6/11/31-33). Die behandelnde Rheumatologin Dr.
F.___
, FMH Physikalische Medizin, bestätigte die gestellten Diagnosen und führte aus, es würden nach wie vor Lumbalgien mit Ausstrahlungen ins linke Bein bestehen, verbunden mit Dysästhesien sowie auch Hyposensibilität über Dermatom L5 und S1 links. Die Beweglichkeit habe sich seit dem Unfall hingegen wesentlich gebessert (vgl. Bericht vom 2
7.
Juli 2010;
Urk.
6/11/28). Sie attestierte dem Beschwerdeführer seit dem Unfall eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit (vgl. Arztbericht vom
7.
September 2010;
Urk.
6/4).
3.2
Aufgrund persistierender Beschwerden wurde der Beschwerdeführer in der
Klinik G.___
vorstellig, wo eine Wirbelsäulenfehlhaltung in Form einer leicht linkskonvexen
skoliotischen
Fehlhaltung sowie einer leichten lumbalen Hyper
lordose festgestellt wurde. Körperliche Einschränkungen seien allenfalls durch die intermittierenden
Beschwerdeexazerbationen
im Zusammenhang mit dem
lum
boradikulären
Syndrom L5 und S1 links sowie dem sensorische
n
Ausfallsyndrom L5 und S1 links möglich. Ausserdem hätten sich Hinweise auf eine psychosoziale Belastungssituation bei depressiver Symptomatik und Verdacht auf eine somato
forme Schmerzstörung ergeben. Hinsichtlich der Auswirkung auf die Arbeit äus
serten die Ärzte, von einer längerfristigen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht auszugehen. Bei genannter depressiver Symptomatik bei psychosozialer Belastungssituation sowie Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung sei jedoch die Beurteilung durch den behandelnden Psychiater einzuholen. Ab dem
1.
November 2010 sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar (vgl. Bericht vom 2
5.
Oktober 2010;
Urk.
6/12).
Am 1
1.
November 2010 fand eine konsiliarische Untersuchung bei
Dr.
H.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medi
zin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, statt
, über welche er am 2
0.
November 2010 berichtete (
Urk.
6/64)
.
Dr.
H.___
konstatierte, die geklag
ten Beschwerden seien mit den nachweisbaren körperlichen Befunden und den Ergebnissen der bildgebenden Abklärungen nicht hinreichend zu erklären. Selbst wenn man die Angaben über die früher stattgefundenen Traumatisierungen der LWS (
2
8.
Oktober 2001
[Urk. 6/11/47]
, 1
4.
November 2005
[
Urk.
6/11/44]
,
8.
Oktober 2007
[Urk. 6/11/40]
) mitberücksichtige. Die anhalte
nde
vertebrogene
Symptomatik (>
24 h) mit zunehmendem Verlauf seit sieben Monaten, die per
manente mittlere Schmerzintensität trotz Einnahme potenter Analgetika, trotz kontinuierlicher physiotherapeutischer Behandlung und trotz vollständiger Arbeitsdispensierung, die stark positiven
Waddellzeichen
im Stehen, die genera
lisierten Druck- und
Klopfdolenzen
im unteren Wirbelsäulenbereich, die Provo
kation von Lumbalgien bei Rotation im
Thorakalabschnitt
, die strumpfförmig herabgesetzte Oberflächensensibilität am linken Bein, die Diskrepanz zwischen den subjektiven Angaben und den klinisch fassbaren Befunden sowie den bild
gebenden Abklärungen würden für ein abnormes Schmerzgebaren und für eine Symptomausweitung sprechen. Aus rheumatologischer Sicht sei eine weitere Arbeitsdispensierung nicht gerechtfertigt.
3.3
Im Januar 2011 begab sich der Beschwerdeführer
zu
Dr.
I.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in psychiatrisch-psychothe
rapeutische Behandlung
(zwei Mal pro Woche)
. Diese hielt
in ihrem Bericht
vom
7.
Juli 2011
(
Urk.
6/30)
zu
Händen der Beschwerdegegnerin
fest, der Beschwer
deführer sei kooperativ, wach und zu allen Modalitäten vollkommen orientiert. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und die Merkfähigkeit seien schwankend und teilweise bis zur kognitiven Blockade
herabgesetzt
. Das formale Denken sei umständlich, weitschweifig und eingeengt auf die nach dem Unfall entwickelte Störung. Inhaltlich sei er auf die traumatisierende Vergangenheit sowie die sinn
lose Zukunftslosigkeit eingeengt. Der affektive Rapport sei herstellbar. Der Beschwerdeführer wirke rat- und hoffnungslos, niedergeschlagen, gefühlsver
armt, innerlich unruhig und habe Schuld- und Insuffizienzgefühle. Es sei ausser
dem eine Impulskontrollverminderung auszumachen. Der Beschwerdeführer rea
giere unangemessen heftig mit Ärger und Aggression
. Ferner leide er an Ein- und Durchschlafstörungen. Er
habe
von suizidalen Gedanken und sozialem Rückzug
berichtet
.
Dr.
I.___
diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), eine Panikstörung (ICD-10: F41.0), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie differentialdiag
nostisch eine posttraumatische Bel
astungsstörung (ICD-10: F43.1). Sie beschei
nigte dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeits
unfähigkeit,
betonte
aber, dass u
nter konsequenter psychiatrisch-psychothera
peutischer Behandlung eine Besserung des gesundheitlichen Zustands des Beschwerdeführers
zu erwarten sei
.
Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit konnte
Dr.
I.___
in ihrem Verlaufsbericht vom 1
8.
November 2011 (
Urk.
6/43) trotz kleiner therapeutischer Fortschritte
jedoch
noch nicht attestieren.
Vom
2
1.
Dezember 2011 bis 17.
Februar 2012 begab sich der Beschwerdeführer in stationäre Behandlung
in die Privatklinik
J.___
,
wo er eine multi
modale Behandlung bestehend aus Psychopharmakotherapie, Psychotherapie, Gruppenpsychotherapie, Bewegungs- und Ergotherapie erhalten habe. Interakti
onell seien Schwierigkeiten aufgetreten, so könne der Beschwerdeführer unter anderem nur schlecht mit Frustrationen und Zurückweisungen umgehen und würde in starke Anspannungszustände geraten, die beim Umfeld grosse Sorge von Impulsdurchbrüchen auslösen würden. Die situativ
getriggerten
Impulskon
trollverluste mit erhöhtem Aggressionspotenzial (selbst- und fremdgerichtet) habe man
im stationären Rahmen
verhaltenstherapeutisch sowie medikamentös kontrollieren können
. Der therapeutische Fokus solle auch weiterhin darauf
gerichtet
werden
(vgl. Bericht vom 1
9.
März 2012;
Urk.
6/66)
.
3.4
Nach einem Treppensturz Anfang 2011 habe der Beschwerdeführer auf beiden Seiten Knieschmerzen verspürt
. In der Folge wurde
n
das Kniegelenk
arthrosko
piert
sowie
eine beidseitige
Teilmeniskektomie
vorgenommen
(vgl. Operationsbe
richt
vom
2
8.
Februar 2011
[
Urk.
6/34/
5-6
])
, wobei die Schmerzen nach der Ope
ration
deutlich schlimmer gewesen seien als noch vor der Operation. Daraufhin sei auf der rechten Seite erneut
eine Arthroskopie und
Teilmeniskektomie
durch
geführt
worden
(vgl.
Operationsbericht vom
6.
Juni 2011 [Urk. 6/34/3-4]
)
.
Die Ärzte der Universitätsklinik Balgrist
berichteten, bei völlig unkoordiniertem Gangbild zeige sich ein massiv schmerzüberlagertes Kniegelenk mit diffusem Schmerzcharakter auf beiden Seiten ohne
intraarticulären
Erguss. Auch bildge
bend
e Befunde würden
kein morphologisches Korrelat für die Beschwerden
zei
gen
(vgl. Bericht vom
6.
Januar 2012;
Urk.
6/52).
3.
5
Im Rahmen der
Zusprache
der Invalidenrente vom
1.
Februar 2013 (Urk. 6/92 und
Urk.
6/93) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das polydisziplinäre Gutach
ten der Begutachtungsstelle
C.___
AG vom 1
8.
Juni 2012 (Urk. 6/69). Die Unter
suchungen fanden am 2
1.
und 2
5.
Mai sowie am
1.
Juni 2012 statt.
Die
C.___
-Gutachter hielten folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 6/69 S. 21):
-
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
-
Gering eingeschränkter LWS-Beweglichkeit, deutlichere Minderung der LWS-Belastbarkeit
-
Röntgenologisch diskrete basale Spondylarthrose L4/5 und L5/S1 und im MRI 2010 dokumentierte geringe bilaterale
Neuroforamenstenosen
L5/S1
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
-
Gemischte Persönlichkeitsstörung mit vor allem emotional instabilen und histrionischen Anteilen (ICD-10: F61.0)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien:
-
Gonalgie
beidseits mit/bei Status nach ASK beider Kniegelenke 02/2011 bei vorbestehenden
Meniscopathien
und nach Re-Arthroskopie rechtes Kniegelenk 06.06.2011 mit Entfernung eines
Resthinterhorns
des media
len Meniskus rechts
-
Status nach Treppensturz und Rippenprellung 28.10.2001, keine Langzeit-Folgen
-
Status nach Leiterabsturz und Rückenprellung 14.11.2005 und 08.10.2007, keine Langzeit-Folgen
-
Status nach Sturzverletzung und erneuter Rückenprellung 11.05.2010, keine Langzeit-Folgen
-
Somatoforme Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Ursa
chen (ICD-10: F45.41)
-
Migräne mit und ohne Aura
3.
5
.1
Der begutachtende Facharzt für Orthopädie und Traumatologie hielt fest, die Wir
belsäule erscheine insgesamt als funktionell weitgehend unauffällig. Eine
cervi
cale
Pathologie - korrelierend mit den mitgeteilten Halbseiten- und
Hinterkopf
schmerzen
- sei weder klinisch noch im Röntgen feststellbar gewesen. Die Rumpf
beweglichkeit sei bei der Rechts-Linksrotation endphasig als schmerzhaft emp
funden worden. Die bildgebenden Befunde vom 2
1.
Mai 2012 würden
eine
dis
krete basale
Spon
d
ylarthose
L4/5 und L5/S1 zeigen, diejenigen vom 12. Mai 2010 geringe bilaterale
Neuroforamenstenose
. Bezugnehmend auf die Anamnese und die lumbale und
lumbosacrale
Symptomenmanifestation seien künftig schwere und den Rücken belastende Tätigkeiten, wie dies unter anderem als Betonbohrer gebräuchlich sei, nicht mehr zumutbar. Im Jahr 2011 h
abe
eine zweimalige arth
roskop
is
che Revision des rechten Kniegelenkes
und eine einmalige arthroskopi
s
che Revision des linken Kniegelenkes stattgefunden
(vgl.
E.
3.
4
vorstehend
)
. Fol
gen einer hypothetisch vorliegenden Kniegelenkbinnenschädigung seien nicht mehr auszumachen. Beide Kniegelenke seien frei beweglich und die Muskulatur beider Beine gelte als suffizient. Sowohl das Gangbild als auch die differenzierten Stand- und Gangarten seien als vollständig uneingeschränkt festgestellt worden. Es wurde folgendes orthopädisch somatisches Belastungsprofil zusammengefasst: Geeignet seien rückenadaptierte leichte bis mittelsch
w
ere Tätigkeiten. Zu meiden seien Arbeiten in längerfristigen, den Rücken belastenden Zwangshaltungen wie vornüber gebeugt stehend, kniend, hockend, kauernd und einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen an den Rumpf. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten solle mit 15 Kilogramm limitiert bleiben. In derart angepass
ten Tätigkeiten bestehe aus orthopädischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit seit Oktober 2010 (
Urk.
6/69 S. 18f.).
3.
5
.2
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde festgehalten,
nach dem letzte
n
Arbeits
unfall (
im
Mai 2010) habe sich eine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Schmerzstörung mit Ausweitung und Vermeidungsverhalten manifestiert, die eine Reintegration in den Arbeitsprozess bisher verunmöglicht habe.
Zusätzlich werde eine Entwicklung einer depressiven Stimmungslage wechselnder Ausprä
gung beschrieben, die mit einer verminderten Frustrationstoleranz, Impulskon
trollstörungen und der Entwicklung aggressiver Interaktionsmuster
einhergehe
.
Bei der Untersuchung habe der Beschwerdeführer zunächst
seine Schmerzproble
matik ins Zentrum gestellt, vor allem den Rücken und den Kopf betreffend. Die Stimmung werde mit Freu
d
- und Perspektivverlust sowie ausgeprägtem sozialem Rückzug als deutlich beeinträchtigt beschrieben. Beständige passive Todeswün
sche würden formuliert werden. Gleichzeitig bestehe eine deutliche Verbitterung mit Ärger über
die fehlende Unterstützung
seitens Behandler. Während der Exploration hätten sich Symptome einer Kontaktstörung mit inadäquat-aggres
sivem, bedrohlichem Verhalten, welches die Position des Beschwerdeführers unterstreichen soll
t
e, aber ohne Bedenken der Folgen stattfinde, gezeigt. Panikat
tacken würden nicht beschrieben werden, jedoch eine ausgeprägte Licht- und vor allem Lärmempfindlichkeit, welche schmerzassoziiert auftrete und zu Rückzug führe.
Zusammenfassend zeige sich während der Exploration das Bild einer somatoformen Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Ursachen, die bereits einen mehrjährigen Verlauf
aufweise
. Zudem könne eine Persönlichkeits
störung mit vor allem histrionischen und emotional instabilen Anteilen diagnos
tiziert werden, die spätestens mit dem letzten Arbeitsunfall vom Mai 2010
exazer
biert
sei und mittlerweile eine pathologische Ausprägung bei der Beziehungsge
staltung des Beschwerdeführers angenommen habe.
Z
usätzlich bestehe eine leicht bis mittelgradige depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressi
ven Störung. Diese sei für die willentliche Überwindung der Schmerzproblematik sowie die Arbeitsfähigkeit an sich beeinträchtigend.
Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung w
e
rde in allen bisherigen psychi
atrische
n Berichten unterstrichen
. Bezüglich der depressiven Begleiterkrankung seien unterschiedliche Angaben
aus
den Akten zu entnehmen. So würden eine starke depressive Symptomatik (vgl.
Urk.
6/11/8-12
), eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (vgl.
Urk.
6/23 S. 16
) oder eine mittelgradige depressive Episode (
Urk.
6/30,
Urk.
6/42,
Urk.
6/43 und Urk.
6/54
) erwähnt wer
den, wobei alle diese verschiedenen Schweregrade der depressiven Störung unter der Diagnose
einer
rezidivierenden depressiven Störung subsummiert werden könn
t
en.
Hinweise auf eine Störung der Persönlichkeit f
änden
sich in den Berichten der behandelnden Psychiaterin (vgl.
E.
3.3
vorstehend),
was sich
insbesondere
durch die
Impulskontrollstörung, Stimmungsschwankungen, Defizite in der sozialen Anpassungsfähigkeit
ausdrücke
. Auch die im Austrittsbericht der
Privat
klinik
J.___
vom 1
9.
März 2012 beschriebenen interaktionellen Schwierigkei
ten, starke Anspannungszustände, das erhöhte Aggressionspotenzial, welches selbst- und fremdgerichtet sei, sowie die ausgeprägten Schwierigkeiten mit Frust
ration und Zurückweisung um
zu
gehen
(vgl.
E.
3.3 vorstehend)
, würden die Diag
nose einer Persönlichkeitsstörung unterstreichen, auch wenn sie in der Diagno
seliste der
Privatk
linik
J.___
lediglich das Ausmass einer akzentuierten Persönlichkeit erreicht hätten.
Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage, die zuletzt ausgeübte, körperlich schwere Tätigkeit als Betonfräser auszuüben.
Limitierend sei hier die Schmerzstörung in Verbindung mit einer deutlichen depressiven Komponente, welche die Überwindbarkeit der Schmerzproblematik verunmögliche.
In einer Verweistätigkeit sei ihm jedoch eine seinem körperlichen Belastungsprofil angepasste Tätigkeit im Umfang von 50 % zuzumuten. Eine Arbeitstätigkeit sei auch therapeutisch sinnvoll, um über Tagesstrukturierung und Erhöhung des Selbstwertes eine Stabilisierung der
Situation herbeizuführen (Urk.
6/69 S. 35-37).
3.
5
.3
Der neurologische G
utachter hielt in seinem Teilgutachten fest, aufgrund der neu
rologischen Befunde könne derzeit nicht von einem radikulären Syndrom ausge
gangen werden. Die angegebenen Missempfindungen seien nicht segmental gegliedert, die Angabe einer Differenz der Vibrationsempfindung und des Lage
sinns seien mit hoher Wahrscheinlichkeit funktionell bedingt. Es würden auch keine Reflexdifferenzen bestehen, sodass
u
nter Berücksichtigung, dass auch rönt
genologisch keine Hinwiese für eine Diskushernie best
ünden
, davon auszugehen sei, dass die Beschwerden keine neurologische spinale oder cerebrale Grundlage besitzen würden. Die angegebenen Schmerz
en seien eher weichteilbedingt oder
würden
allenfalls auch einer
Schmerzausweitung im Sinne einer somatoformen Schmerzstörung entsprechen.
Die geklagten Kopfschmerzen würden einer Mig
räne mit oder ohne Aura entsprechen. Eine in der Privatklinik
J.___
durchgeführte Kernspintomographie des Schädels habe minime unspezifische Veränderungen gezeigt, sodass eine intrakranielle Raumforderung ausgeschlos
sen werden könne. Auch seien
die
kernspintomographisch gefundenen Verände
rungen weder typisch für eine Entzündung noch für eine Encephalomyelitis
dis
seminata
. Es dürfe entsprechend gefolgert werden, dass es aufgrund der Anam
nese höchst unwahrscheinlich sei, dass von neurologischer Seite her ein organi
scher Kern für die Beschwerden bestehe.
Der begutachtende Neurologe attestierte dem Beschwerdeführer eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
6/69 S. 42f.)
.
4.
4.1
Im Rahmen der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs
lagen
im Wesentlichen die Arztberichte der behandelnden P
sychiaterin (
Urk.
6/99 und Urk.
6/107), der behandelnden Rheumatologin (
Urk.
6/103), der Privatkli
nik
J.___
(
Urk.
6/106) sowie das Folgegutachten durch die
C.___
AG vom 1
3.
April 2016 (
Urk.
6/116) a
uf
.
4.2
Dr.
I.___
bestätigte in ihrem Verlaufsbericht vom
5.
Februar 2015 (
Urk.
6/99)
zu Händen der Beschwerdegegnerin ihre im Jahr 2011 gestellten Diagnosen (vgl. E. 3.3
vorstehend). Es sei eine Zunahme impulsiver und aggressiver Ausbrüche zu verzeichnen und eine Stabilisierung des Zustands sei bisher nicht erfolgt.
Der Beschwerdeführer
begab sich vom 2. Februar bis 10. März 2015 abermals in sta
tionäre
Behandlung in der Privatklinik
J.___
(vgl. Arztbericht vom 1
6.
Juli 2016;
Urk.
6/106)
.
Der Alltag des Beschwerdeführers zeige sich jedoch auch nach dem stationären Klinikaufenthalt immer noch chaotisch und ohne Tagesstruktur. Eine Stabilisierung habe nicht erreicht werden können (vgl. Bericht vom
3.
September 2015;
Urk.
6/107). In Bezug auf die somatischen Beschwerden gab die behandelnde Rheumatologin
an, der Beschwerdeführer leide an einem chronischen
lumbospondylogenen
Syndrom bei Spondylarthrose L4/5 und L5/S1 sowie bilaterale
r
Neuroforamenstenose
L5/S1 bei Status nach sensiblem Ausfall L5/S1 links sowie Protrusion L5/S
1.
Ferner zeige sich ein c
hr
onisches Schmerzsyndrom an beiden Knien bei Status nach arthroskopischer
Teilmenis
kektomie
beidseits im Februar 2011 sowie Status nach arthroskopischer
Teil
meniskektomie
am rechten Knie im Juni 201
1.
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
F.___
aus, der Beschwerdeführer könne seine Tätigkeit als Bauarbei
ter nicht mehr ausüben, ihm seien jedoch sämtliche rücken- und knieschonende Arbeiten während drei bis vier Stunden pro Tag zuzumuten (vgl. Arztbericht vom 30. Januar 2015;
Urk.
6/103).
4.
3
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin führte die
C.___
AG am
7.
März 2016 eine
bidisziplinäre
Abklärung (Psychiatrie, Orthopädie/Traumatologie) durch.
Die Gut
achter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/116 S. 9):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi
sode (ICD-10: F33.0)
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen und histrio
nischen Anteilen (ICD-10: F61)
-
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei Degeneration der unteren LWS ohne Zeichen einer radikulären Defizitsymptomatik
-
Inzipiente
Gonarth
ro
sen beidseits ohne Funktionseinschränkung, ohne aktivierten Reizzustand bei guter muskulärer Stabilisierung
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten die somatoforme Schmerzstö
rung mit psychischen und somatoformen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie der ausgeprägte Senk-Spreizfuss mit
Hallux
valgus Fehlbildung auf der rechten Seite.
Die Gutachter äusserten, aus orthopädisch-
traumatologischer
Sicht könnten die
jenigen Befunde bestätigt werden, die bereits anlässlich der Vorbegutachtung vom 1
8.
Juni 2012 vorgelegen hätten
(vgl.
vorstehend
E.
3.5
)
.
Eine weitere Ver
schlechterung des Gesundheitszustands könne aus orthopädischer Sicht nicht
festgestellt werden. Unverändert sei die bisherige Tätigkeit als Betonfräser nicht mehr zumutbar. In einer leidensadaptierten Tätigkeit könne der Beschwerdeführer aber unter Berücksichtigung des Belastbarkeitsprofils tätig sein
. Vor dem Hinter
grund einer fortbestehenden depressiven Erkrankung und einer Persönlichkeits
störung fände sich aus psychiatrischer Optik eine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit um 50
%
(
Urk.
6/116 S. 9)
.
Der begutachtende Psychiater konstatierte i
m
psychiatrischen Teilgutachten, im Vergleich zur Vorbegutachtung zeige sich beim Beschwerdeführer kein wesentli
cher neuer Aspekt. Subjektiv beschreibe er das Gefühl vollständiger Invalidisie
rung. Die Schilderungen zur Vorgeschichte, zur aktuellen Krankheitsanamnese sowie zu den aktuellen Beschwerden und den daraus resultierenden Einschrän
kungen würde
n
aber Inkonsistenzen aufzeigen, welche darauf hindeuten würden, dass das vom Beschwerdeführer dargestellte, schwere psychische Leiden nicht vorliege. Die diagnostischen Algorithmen einer posttraumatischen Belastungsstö
rung seien keinesfalls erfüllt
und die von der behandelnden Psychiaterin erwo
gene Differentialdiagnose könne nicht bestätigt werden. Im Hinblick auf die geschilderte Krankheitsentwicklung und die dokumentierten Vorbefunde
sei
allerdings von einer rezidivierenden depressiven Störung auszugehen, wobei der Ausprägungsgrad aktuell lediglich einer leichten Depression entspreche. Wie man bereits anlässlich der Vorbegutachtung diskutiert habe, sei
ausserdem
eine weit in die Psychobiographie zurückreichende, kombinierte Persönlichkeitsstörung zu bestätigen. Der Beschwerdeführer sei unter schwierigen und defizitären Soziali
sationsbedingungen aufgewachsen, wobei es ihm vor diesem Hintergrund nicht gelungen sei
,
hinlänglich stabile Persönlichkeitsstrukturen zu entwickeln. Im Zuge des erlittenen Unfalls und der damit verknüpften Veränderung im psycho
sozialen Umfeld, insbesondere der Arbeitslosigkeit,
habe
die Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen, impulsiven Zügen sowie einer deutlich histrionischen Akzentuierung
dekompensiert
.
Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit bleibe die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren. Dabei sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer einerseits durchaus über Ressourcen in der komplexen Ich-funktionen wie Realitätsprüfung, Urteilsbil
dung, Intentionalität verfüge und andererseits kein ausgewiesener sozialer Rück
zug aus allen Lebensbereichen bestehe. Auch die Interaktionsfähigkeit des Beschwerdeführers sei, unter Berücksichtigung des während der Exploration gezeigten, dys
p
horische
n
, hintergründig gereizt-unzufriedenen Gesamteindru
ckes ausreichend. Ebenso wenig verhindere die psychiatrische Komorbidität eine willentliche Überwindung schmerzbedingter Hemmungen.
Zusammenfassend sei mithin gegenüber der
Vorbegutachtung (vgl.
vorstehend
E.
3.5
) keine wesentliche Veränderung eingetreten, lediglich der Ausprägungsgrad der Depression sei noch etwas geringer als zum Zeitpunkt der Vorbegutachtung. Unter Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen Persönlichkeitsstörung und
rezidivierender
Depression verbleibe es allerdings bei der bislang
vertretenen
Einschätzung einer aus
psychiatrischen
Gründen um 50 % reduzierten Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
6/116 S. 26)
.
4.4
RAD-Arzt
Dr.
D.___
stützte sich in seiner Stellungnahme vom 2
2.
April 2016
(
Urk.
6/120)
auf das Gutachten der
C.___
AG
(vgl. vorstehend E. 4.3)
und führte aus, es bestehe weiterhin ein Gesundheitsschaden, der die Arbeitsfähigkeit mittel- und langfristig beeinträchtige. Der Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. In angepasster Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig. Medizi
nisch-theoretisch könne unter Weiterführung der psychiatrisch-psychotherapeu
tischen, psychopharmakologischen Behandlung eine Arbeitsfähigkeit in der Grös
senordnung von 80
%
erreicht werden.
5.
5.1
Zu prüfen ist nun zunächst, ob die
Verfügung
vom
1.
Februar 2013, mit welcher dem
Beschwerdeführer
der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab Mai 2011 sowie eine
Dreiviertelsrente
ab Juni 2012 zugesprochen wurde (Urk. 6/92 und
Urk.
6/93
), von der Beschwerdegegnerin zu Recht in Wiedererwä
gung gezogen wurde
bzw. ob die Wiedererwägungsvoraussetzungen
(vgl. vorste
hend
E. 1.
4
)
vorliegen.
5.2
Wie dem entsprechenden Feststellungblatt für den Beschluss zu entnehmen ist (vgl.
Urk.
6/80 S. 3), ging die Beschwerdegegnerin bei der
Rentenzusprache
vom
1.
Februar 2013 davon aus, dass dem Beschwerdeführer (seit Februar 2012) eine rückenadaptierte leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne den Rücken belastende Zwangshaltungen zu 50
% zumutbar sei. Dieser Einschätzung lagen die Stellung
nahme der behandelnden Psychiaterin sowie des psychiatrischen Gutachters zugrunde. Es gingen sowohl
Dr.
I.___
in
ihrem
Bericht vom
7
. Juli 2011
(
vgl.
vorstehend
E. 3.3;
Urk.
6/30) als auch der begutachtende Psychiater,
Dr.
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Gutachten vom 1
8.
Juni 2012 (vgl. vorstehend E. 3.5.2;
Urk.
6/69)
übereinstimmend davon aus, dass der Beschwerdeführer
aus
psychischen Gründen
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtig
t
sei.
5.3
Im Rahmen der wiedererwägungsweisen Aufhebung der ursprünglichen Renten
verfügung
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, sowohl die Diagnose einer
gemischten
Persönlichkeitsstörung als auch
diejenige
einer rezidivierenden depressiven
Störung
seien nicht
genügend
begründet
und entsprechend nicht nachvollziehbar,
weshalb gestützt darauf keine Arbeitsunfähigkeit hätte festge
stellt werden dürfen.
5.4
Dies erscheint
insofern
nicht
einleuchtend
,
als
das umfassende
C.___
-Gutachten der konkreten medizinischen Situation Rechnung trug und in nachvollziehbarer Weise aufzeigt
e
, dass
die bereits länger dauernde und sich chronifizierende Situ
ation sowie die Persönlichkeitsproblematik
für eine eingeschränkte Funktionsfä
higkeit des Beschwerdeführers spreche.
In Bezug auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zur Diagnosestellung einer
Persönlichkeitsstörung
bleibt anzumerken, dass
invalidenversicherungs
rechtlich einzig erheblich ist, ob und in welchem Mass eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie - ausgewiesen ist
(Urteil des Bundesgerichts I 817
/05 vom
5.
Februar 2007 E. 7.2.2 mit weiteren Hinweisen, BGE 136 V 279 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 127 V 294)
.
Der begutachtende Psychiater nahm ausdrück
lich Stellung zu
den
Vorakten
und berücksichtigte die Einschätzung der behan
delnden Psychiater. Vor dem Hintergrund, dass auch diese
Hinweise auf eine Stö
rung der Persönlichkeit f
anden (Impulskontro
llstörung, Stimmungsschwankun
gen, Defizite in der sozialen Anpass
ungsfähigkeit, erhöhtes Aggress
ionspotenzial, interaktionelle Schwierigkeiten etc.
; vgl. vorstehend E. 3.3
)
und im Austrittsbe
richt der Privatklinik
J.___
das Ausmass einer akzentuierten Persön
lichkeit erreicht
haben
, kann die Feststellung der Diagnose einer Persönlichkeits
störung nicht
derart
falsch resp. zweifellos unrichtig sein.
Die Rechtsprechung zur Auswirkung einer mittelgradigen Depression auf die Arbeitsfähigkeit ist zudem facettenreich. So findet man etwa im Urteil des Bun
desgerichts 9C_980/2010 vom 2
0.
Juni 2011 die Unterscheidung zwischen einer depressiven Episode und einer depressiven Störung (E. 5.3). Gemäss Urteil des Bundesgerichts 8C_953/2010 vom 2
9.
April 2011 reicht sodann eine leichte depressive Episode zur Anerkennung eines dauerhaften invalidisierenden Gesundheitsschadens nicht aus (E. 5.3), wobei im Urteil des Bundesgerichts 8C_808/2009 vom
4.
Januar 2011 festgehalten wurde, dass auch eine leichte depressive Episode im Einzelfall die Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtigen könne, wenn sie zusammen mit anderen Befunden – wie etwa eine ernsthafte Persönlichkei
tsstörung – auftrete (E. 4.3).
Gemäss Urteil des Bundesgerichts 9C_1041/2010 vom 3
0.
März 2011 erscheint es allerdings nicht bundesrechtswid
rig, eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wegen einer leichten bis
mittelgradigen depressiven Episode anzunehmen (E. 5.2). Auch im Urteil 9C_210/2012 vom
9.
Juli 2012 äusserte sich das Bundesgericht dahingehend, eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung sei, sofern sie nicht bloss eine Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit darstelle, nicht von vornherein auszuschliessen (E. 4.2).
Nach dem Gesagten steht jedenfalls fest, dass die Rechtsprechung in Bezug auf die Diagnose einer d
epressiven Episode, wie sie beim
Beschwerdeführer vorliegt, Raum lässt, um eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in relevantem Ausmass zu berücksichtigen. Dass diese ursprüngliche
Rentenzusprache
demnach zweifel
los unrichtig gewesen wäre, kann entgegen den diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdegegnerin nicht gesagt werden. So
weist
das
umfassende medizi
nische
Gutachten
nicht derart gravierende Mängel auf, dass
es
als offensichtlich
ohne Beweiswert
zu bezeichnen wäre.
Das
C.___
-Gutachten
(
vgl. vorstehend E. 3.5
) erfüllt grundsätzlich die praxisgemässen Anforderungen für eine beweiskräf
tige medizinische
Entscheidgrundlage
(vgl. vorstehend E.
1.
6
). Denn Dr.
K.___
verfügte als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie über eine für die Beur
teilung der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers angezeigte fachmedizinischen Weiterbildung, setzte sich in Kenntnis der Vorak
ten in angemessener Weise mit den geäusserten Beschwerden auseinander und begründete die von ihm dem Beschwerdeführer attestierte Arbeitsunfähigkeit von
5
0 % in nachvollziehbarer Weise.
Es ist ausserdem zu beachten
, dass auch der RAD-Arzt die von den Gutachtern dargestellte Einschätzung (vgl. Urk.
6/80 S. 3) teilte
und empfahl darauf abzustellen
.
5.4
Zu der von
dem begutachtenden Psychiater
gestellten Diagnose einer anhalten
den somatoformen Schmerzstörung ist anzumerken, dass bereits damals eine sol
che Diagnose allein nicht den Schluss auf das Vorliegen einer psychisch beding
ten Arbeitsunfähigkeit erlaubte.
Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiederein
stiegs in den Arbeitsprozess setzt
e
jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Aus
prägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus
(vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3)
.
Das
kann
vorliegend
nicht in Abrede gestellt werden
. So begründete
Dr.
K.___
sowohl die Diagnosestellung als auch die attestierte Arbeitsunfähigkeit damit, dass
die Fähigkeit zur willentlichen Überwindung der Schmerzproblematik sowie die Arbeitsfähigkeit durch eine leicht bis mittelgradige depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung beeinträchtigt werde
(vgl. vorstehend E.
3.5.2;
Urk.
6/69 S. 35f.). Folglich lag eine hinreichende Erklärung für die Schmerzangaben vor, weshalb von einem fachärztlich schlüssig ausge
wiesenen psychischen Leiden gesprochen werden kann.
5.5
In Würdigung der gesamten Umstände
erscheint die Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung vom
1.
Februar 2013
(
Urk.
6/92 und Urk. 6/93
), welche insbesondere gestützt auf
die Einschätzung
der
C.___
-
Gutacher
vom
1
8.
Juni 2012 (vorstehend E. 3.5)
seit
Februar 2012
von einer
50%igen
Arbeits
unfähigkeit aus psychischen Gründen ausging, insgesamt nicht als gänzlich unvertretbar beziehungsweise nicht als gänzlich in Widerspruch zur damaligen medizinischen Aktenlage und Rechtslage zu stehen.
Insbesondere ist darauf hin
zuweisen, dass
Dr.
K.___
bereits
in Bezug auf die bescheinigte
50%ige
Arbeits
fähigkeit infolge der chronifizierten Situation und der Persönlichkeitsproblematik Bedenken äusserte, eine Arbeitstätigkeit hingegen therapeutisch sinnvoll erach
tete, um über Tagesstrukturierung und Erhöhung des Selbstwertes eine Stabilisie
rung der Situation herbeizuführen (vgl. vorstehend E. 3.5.2
;
Urk.
6/69 S. 37
).
Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beurteilungen der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit durch die Beschwerdegegnerin bei Erlass der ursprünglichen Rentenver
fügung noch innerhalb des ihr im Bereich der materiellen Anspruchsvorausset
zungen zustehenden Ermessenspielraums zu liegen kamen.
Unter diesen Umständen erscheint
die ursprüngliche Verfügung vom
1.
Februar 2013
(
Urk.
6/92 und 6/93
) nicht als zweifellos unrichtig. Demzufolge fehlt es vor
liegend bereits an dem für eine Wiedererwägung vorausgesetzten Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit.
6
.
6
.1
Zu prüfen ist, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor
liegt, welcher eine Aufhebung der seit Mai 2011 zugesprochenen Invaliden
rente per Ende März 2017 rechtfertigt.
6
.2
Zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes ist auf das Gutachten der
C.___
AG vom 1
3.
April 2016 (vgl. vorstehend E. 4.3) abzustellen.
Das Gutachten berücksichtigte die geklagten Beschwerden sowie das Verhalten
des
Beschwerde
führer
s
und wurde ferner in Kenntnis der
Vorakten
erstellt, zu welchen auch Stel
lung genommen wurde. Übereinstimmend mit der Sachlage zum Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprache
waren vor allem die psychischen Faktoren ent
scheidend für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit. Die Beurteilung leuchtet in der
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit w
u
rden aus
führlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemässen Kriterien (vorstehend E.
1.6
) vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf abgestellt werden kann.
6.3
Demzufolge
sind
vorliegend als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit ein
e rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi
sode (ICD-10: F33.0) sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotio
nal-instabilen und histrionischen Anteilen (ICD-10: F61)
ausgewiesen.
Die medi
zinische Beurteilung durch
den psychiatrischen
Gutachter wurde
unter Berück
sichtigung der neuen Rechtsprechungspraxis gemäss BGE 141 V 281 abgegeben.
Die
C.___
-Gutachter berichteten von keiner wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes gegenüber der Vorbegutachtung.
Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischen Gründen nach wie vor zu 50
%
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (vgl. vorstehend E. 4.3). RAD-Arzt
Dr.
D.___
empfahl auf das
C.___
-Gutachten abzustellen, fügte aber an, dass unter Weiterführung der psy
chiatrisch-psychotherapeutischen, psychopharmakologischen Behandlung eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 80 % erreicht werden könne (vgl. vorstehend E. 4.4).
Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die funktionellen Einschränkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage
,
namentlich auch der Sachverhalt, wie er neuerdings zur Prüfung der Standartindikatoren herangezogen werden müsste, nicht wesentlich geändert haben.
6.4
Da die ursprüngliche
Rentenzusprache
demnach nicht zweifellos unrichtig war und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach Lage der Akten seither nicht wesentlich verbessert hat, entbehrt die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Rentenaufhebung per
3.
April 2017 einer rechtlichen Grundlage und erweist sich somit als unzulässig.
Die angefochtene Verfügung ist mithin, in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde, aufzuheben, wobei
festzustellen ist, dass
der Beschwerdeführer wei
terhin Anspruch auf eine
Dreiviertel
s
rente
der Invalidenversicherung hat.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Ausgangsgemäss steht dem obsiegenden Beschwerdeführer eine Prozessentschä
digung zu, die gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) – ohne Rücksicht auf den Streit
wert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
220.-- ist die Prozessentschädigung vor
liegend auf
Fr. 1’500
.-- (inkl. Barlauslagen und MWSt) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung
der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
3.
April 2017 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr. 1’500
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90
ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler