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**Case Identifier:** 915c90a5-ad84-5b88-ac1b-525f119c58c4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.04.2008 IV 2007/10, IV 2007/110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-10--IV-2007-_2008-04-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/10, IV 2007/110

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 22.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung bei einem Hilfsarbeiter 
gestützt auf Tabellenlöhne. Staplerfahren ist eine Hilfsarbeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/10 
und IV 2007/110). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_496/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 22. April 2008

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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 Sachverhalt:

A.   

D.___ meldete sich am 3. September 2002 zum Bezug einer Invalidenrente an. Die 

A.___ AG teilte der IV-Stelle am 12. September 2002 mit, sie beschäftige den 

Versicherten als Staplerfahrer. Für das Jahr 2002 betrage der Monatslohn Fr. 3800.- 

zuzüglich eine Schichtzulage von Fr. 590.-. Im Jahr 2000 habe der Versicherte 

Fr. 57'681.10 verdient, worin ein Jubiläumsbonus enthalten gewesen sei. Im Jahr 2001 

habe er Fr. 56'964.15 verdient. In diesen beiden Jahren habe der Versicherte eine 

Gratifikation erhalten, die einem Monatslohn samt Schichtzulage entsprochen habe. Dr. 

med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 21. November 2002, der Versicherte leide an 

einem St. n. lumbaler Diskushernienoperation L 4/5 rechts am 27. Juni 2001, an einem 

St. n. Nukleotomie L 4/5 links am 10. April 2002 und an einem insulinpflichtigen 

Diabetes mellitus. Der Gesundheitszustand sei stationär. Aktuell bestünden noch 

geringgradige Schmerzen im linken Bein ohne sensomotorische Ausfälle. Der 

Versicherte leide unter beträchtlichen Restbeschwerden. Arbeitsversuche seien 

gescheitert. Der Versicherte habe begründete Angst vor Rezidiven. Dr. med. B.___ 

empfahl eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100%. Das Kantonsspital St. Gallen 

schlug am 25. März 2003 die Durchführung einer Funktionsmyelographie mit Post-

Myelo-CT zur Abklärung einer eventuell bestehenden Wurzelkompression oder 

Instabilität vor. Gemäss dem beigelegten Bericht an Dr. med. B.___ vom gleichen Tag 

war der Versicherte nach Ansicht des Kantonsspitals St. Gallen für körperlich 

schwerere Arbeiten als diejenige des Staplerfahrens nicht mehr arbeitsfähig. Am 3. 

November 2003 berichtete das Kantonsspital St. Gallen Dr. med. B.___, die 

Myelographie habe einen relativ engen Spinalkanal auf Höhe L 3/4 ohne 

Wurzeltaschenbeeinträchtigung, ein konstantes Retroglissement von L 4 zu L 5 von ca. 

5 mm mit umschriebener Impression des Duralsacks und eine Verkürzung und 

Verbreiterung der Wurzeltaschen L 5 beidseits linksbetont aufgezeigt. Da keine 

Instabilität bestehe, ergebe sich kein neurochirurgischer Handlungsbedarf. Das 

Kantonsspital St. Gallen teilte der IV-Stelle am 6. Januar 2004 mit, körperlich leichte 

Arbeiten seien dem Versicherten durchaus zumutbar. Darunter falle auch die Arbeit als 

Staplerfahrer, sofern keine schwereren Gegenstände gehoben werden müssten. Die 

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Arbeitsfähigkeit könne langsam auf 100% gesteigert werden. Mit einer Verfügung vom 

22. März 2004 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab.

B.  

Das Kantonsspital St. Gallen wies die IV-Stelle am 14. April 2004 darauf hin, dass der 

Hausarzt das Staplerfahren als körperlich anstrengend und damit als unzumutbar für 

den Versicherten bezeichnet habe. Man schlug vor, eine mehrwöchige Rehabilitation 

durchzuführen, um abzuklären, welche Tätigkeiten der Versicherte überhaupt noch 

ausführen könne. Der Versicherte erhob am 29. Juni 2004 Einsprache gegen die 

Abweisung seines Rentenbegehrens. Er machte geltend, der Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen, auf den sich die angefochtene Verfügung stütze, sei 

widersprüchlich, wie das Kantonsspital St. Gallen inzwischen eingeräumt habe. Am 9. 

Juli 2004 widerrief die IV-Stelle die Abweisungsverfügung und am 1. September 2004 

ordnete sie eine medizinische Abklärung an.

C.  

C.a Dr. med. C.___ führte in seinem Gutachten vom 10. Februar 2006 aus, der 

Versicherte sei rheumatologisch-orthopädisch und psychiatrisch (Dr. med. E.___) 

abgeklärt worden. Aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht lägen ein St. n. 

interlaminärer Fenestration und Mikrodiskektomie L 4/5 rechts (27. Juni 2001), ein St. n. 

erweiterter Flavektomie und Mikrodiskektomie L 4/5 (20. April 2002), eine beidseitige 

unspezifische Lumboischialgie mit rechts fraglichen posthernialen radikulären 

Residuen, eine radiologisch fortgeschrittene Segmentdegeneration L 4/5 und L 5/S 1 

sowie ein Diabetes mellitus Typ II vor. Trotz objektiv zufriedenstellendem 

Operationsresultat bestünden körperlich und sozial überaus beeinträchtigend 

geschilderte Beschwerden am unteren Rücken und an beiden Beinen. Dem stehe die 

Verhaltensbeobachtung anlässlich der mehrstündigen Untersuchung gegenüber, die 

bei entsprechender Aufmerksamkeitslenkung (z.B. abseits von die Schmerzen 

thematisierenden Gesprächsinhalten) kaum Zeichen averbaler Schmerzäusserungen 

oder entsprechender Fähigkeitseinschränkungen (z.B. die als gravierend geschilderten 

Sitzprobleme) habe diagnostizieren lassen. Das vom Versicherten angegebene überaus 

intensive Schmerzerleben habe wenig zum objektiv fassbaren Leidensdruck gepasst, 

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indem sich der Versicherte innerlich (stimmungsmässig) kaum beteiligt und vegetativ 

ohne Stigmata dargestellt habe. Zu berücksichtigen sei, dass sich der Versicherte 

ausserordentlich rückenbelastende, von tatsächlich rückenbehinderten Personen kaum 

tolerierte Reiseaktivitäten zumute. Die bildgeberisch deutlich über das 

Altersphysiologische hinausgehenden Veränderungen seien geeignet, chronisch 

rezidivierende, aber nicht wie dargestellt therapieunfähige Rückenschmerzen zu 

veranlassen. Klinisch gebe es keine verlässlichen Hinweise, die für das Vorliegen 

gravierender sekundär-degenerativer Komplikationen neurologischen oder 

mechanischen Ursprungs sprächen. Die Dekonditionierung dürfte sich 

schmerzsensibilisierend auswirken. Aus somatischer Sicht bestehe für eine leichte bis 

mittelschwere (gelegentliches Heben bis 15 kg), wechselbelastende Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 60%. Das gelte auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit.

C.b Dr. med. E.___ führte in seinem psychiatrischen Teilgutachten am 17. Januar 2006 

aus, Schmerzerleben und -verarbeitung würden mitbestimmt durch die erfolgten 

Behandlungen und zum Teil durch die unterschiedlichen Stellungnahmen der 

behandelnden Personen. Die psychische Belastung durch die chronischen Schmerzen 

und durch das Schmerzerleben verstärkten sich gegenseitig. Zusätzlich werde das 

Schmerzverhalten durch die Trauer um den verstorbenen Sohn mitbestimmt. Der 

Versicherte wolle seine Trauer nicht zeigen, um sein Umfeld nicht zu belasten. Unter 

diesen Umständen komme dem Schmerz die Funktion zu, seelisches, 

unausgesprochenes Leid zum Ausdruck bringen zu können. Ein über die deskriptive 

Erfassung der dargestellten Faktoren hinausgehende psychiatrische Diagnose könne 

aufgrund der erhobenen Befunde nicht gestellt werden. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70%. In 

der interdisziplinären Stellungnahme bezifferten die beiden Sachverständigen die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit 

mit 60%. Der zuständige Arzt des RAD Ostschweiz betrachtete das 

Begutachtungsergebnis als umfassend und schlüssig.

D.  

Die IV-Stelle nahm auf der Grundlage dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung einen 

Einkommensvergleich vor. Sie ging davon aus, dass die Arbeit als Staplerfahrer als 

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leicht mit Heben von Lasten bis 15 kg zu betrachten sei. Deshalb sei nicht nur zur 

Bemessung des Valideneinkommens, sondern auch zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens von dem als Staplerfahrer im Jahr 2000 erzielten 

Erwerbseinkommen auszugehen. Der Nominallohnentwicklung bis 2002 angepasst 

betrage dieses Erwerbseinkommen Fr. 59'000.-. Das zumutbare Invalideneinkommen 

betrage 60% davon, also Fr. 35'400.-. Mit einer Verfügung vom 23. November 2006 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit ab 1. Dezember 2006 eine 

Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40% zu. Sie kündigte an, dass sie über den 

Rentenanspruch ab 1. Februar 2002 später verfügen werde.

E.  

Der Versicherte erhob am 4. Januar 2007 Beschwerde gegen diese Verfügung. Er 

beantragte deren Aufhebung, eventualiter deren Aufhebung und die Zusprache einer 

halben Invalidenrente ab 1. Dezember 2006. Zur Begründung machte er sinngemäss 

geltend, die angefochtene Verfügung gebe zwar als Rechtsmittel die Beschwerde an, 

sei aber ohne vorgängiges Vorbescheidsverfahren erlassen worden. Es handle sich um 

einen rechtlich unzulässigen Mix aus dem alten und dem neuen Verfahrensrecht. 

Schon aus diesem Grund sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Sie sei aber 

auch in sachlicher Hinsicht zu beanstanden. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nämlich 

nicht haltbar. Die Tätigkeit als Staplerfahrer sei unzumutbar, weil Lasten zurecht zu 

schieben seien etc. Das zumutbare Invalideneinkommen sei deshalb ausgehend vom 

Durchschnittslohn der Hilfsarbeiter im Dienstleistungssektor von Fr. 53'820.- zu 

ermitteln. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 60% resultierten Fr. 32'292.-. Davon 

seien weitere 20% abzuziehen, denn es lägen folgende Nachteile vor: Wechsel von 

einer eher strengen in eine leichte Arbeit, Nationalität, fehlende Sprachkenntnisse, 

lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, Teilzeitnachteil. Das ergebe ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 25'833.60, was einem Invaliditätsgrad von 56% 

entspreche. Auch bei einem Ausgangseinkommen von Fr. 59'000.- ergäbe sich unter 

Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges von 20% ein zumutbares 

Invalideneinkommen, das einen über 50% liegenden Invaliditätsgrad liefern würde. Es 

sei zu berücksichtigen, dass sich der Invaliditätsgrad auch auf die Rente der 

Pensionskasse auswirken werde.

F.   

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Mit einer Verfügung vom 25. Januar 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

rückwirkend ab 1. Februar 2002 eine halbe Rente im Härtefall und ab 1. Januar 2004 

eine Viertelsrente, jeweils bei einem Invaliditätsgrad von 40%, zu. Der Versicherte 

erhob am 28. Februar 2007 bei der IV-Stelle Einsprache gegen diese Verfügung. Er 

machte geltend, die Einsprache erfolge gestützt auf die in der Verfügung enthaltene 

Rechtsmittelbelehrung. Sollte diese falsch gewesen sein, ersuche er um die 

Weiterleitung seiner Eingabe als Beschwerde an das Gericht zwecks Vereinigung mit 

dem bereits hängigen Beschwerdeverfahren. Die IV-Stelle übermittelte die Eingabe des 

Versicherten am 1. März 2007 dem Gericht. Die Gerichtsleitung ordnete am 6. März 

2007 die Verfahrensvereinigung an.

 

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 7. März 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie räumte 

ein, dass sie zu Unrecht kein Vorbescheidsverfahren durchgeführt habe und dass darin 

eine Verletzung des Anspruchs des Versicherten auf die Gewährung des rechtlichen 

Gehörs zu erblicken sei. Sie vertrat aber die Auffassung, dass eine Rückweisung der 

Sache an sie zur Gewährung des rechtlichen Gehörs einen formalistischen Leerlauf zur 

Folge hätte, der mit dem Interesse des Versicherten an einer beförderlichen Erledigung 

nicht vereinbar wäre. Die Gehörsverletzung sei deshalb als geheilt zu betrachten und 

die Beschwerde sei materiell zu beurteilen. Die Verfügung vom 25. Januar 2007 sei als 

mitangefochten zu betrachten. In materieller Hinsicht führte die IV-Stelle aus, das 

bidisziplinäre Gutachten leuchte in seiner Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge ein und sei überzeugend begründet. Es beruhe auf eingehenden 

Untersuchungen und würdige die geklagten Beschwerden und die Vorakten. Es erfülle 

also sämtliche Kriterien einer beweiskräftigen medizinischen Entscheidungsgrundlage. 

Deshalb sei von einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit von 60% auszugehen. Der Versicherte habe im Jahr 

2000 Fr. 57'681.- verdient. Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2002 

resultiere ein Valideneinkommen von Fr. 60'074.-. Es sei davon auszugehen, dass der 

Versicherte weiterhin als Staplerfahrer tätig sein könnte. Auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt könnte er eine Stelle finden. Aufgrund seiner langjährigen 

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Erfahrung würde er dabei einen leicht überdurchschnittlichen Lohn erzielen. Da das 

zumutbare Invalideneinkommen nicht anhand von Tabellenlöhnen bemessen werde, sei 

ein zusätzlicher Abzug ausgeschlossen. Der Invaliditätsgrad betrage somit 40%. Bei 

einer Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen 

wäre von einem Jahreseinkommen von Fr. 57'008.- auszugehen. Angemessen wäre ein 

zusätzlicher Abzug von 10%. Das ergäbe ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 

30'784.- und damit einen Invaliditätsgrad von 49%. Am 12. März 2007 beauftragte die 

IV-Stelle im zweiten Beschwerdeverfahren ebenfalls die Abweisung der Beschwerde. 

Sie verwies auf ihre Beschwerdeantwort im anderen Verfahren.

H.  

In seiner Replik vom 8. Mai 2007 wandte der Versicherte ein, es sei ihm aus 

somatischen und aus psychischen Gründen unzumutbar, wieder in den angestammten 

Beruf einzusteigen. Nach wie vor schlafe das rechte Bein ein und gelegentlich komme 

es zu einer Art Lähmung der ganzen rechten Körperseite. Die ursprünglichen 

Beschwerden seien nach wie vor vorhanden. Mit dem Stapler müsse oft rückwärts 

gefahren werden. Dabei sei es erforderlich, den Kopf und den Körper nach der Seite zu 

drehen. Diese Bewegung sei ihm nicht zumutbar. Zudem müsse ein Staplerfahrer auch 

Paletten und andere Waren zurecht schieben, um sie mit der Gabel fassen zu können. 

Deshalb sei das zumutbare Invalideneinkommen anhand eines Jahreseinkommens von 

Fr. 57'008.- zu ermitteln. Zusätzlich zum Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40% sei ein 

weiterer Abzug von mindestens 15% vorzunehmen, so dass ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 29'074.80 resultiere, was einem Invaliditätsgrad von 

51,6% entspreche. In bezug auf die Möglichkeit einer Heilung der Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör sei zu beachten, dass nur noch die kantonalen 

Versicherungsgerichte über eine volle Kognition verfügten. Beim Bundesgericht 

könnten nur noch Rechtsfragen diskutiert werden. Umso mehr falle eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs ins Gewicht. Die im Beschwerdeverfahren geführte Diskussion hätte 

im Verwaltungsverfahren abgehandelt werden müssen.

I.   

Die IV-Stelle verzichtete am 24. Mai 2007 sinngemäss auf eine Duplik.

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Erwägungen:

1.   

Die rückwirkende Zusprache einer Invalidenrente ist von der Beschwerdegegnerin auf 

zwei Verfügungen aufgeteilt worden, die zudem mit grossem zeitlichem Abstand 

erlassen worden sind. Die Verfügung betreffend den Rentenanspruch ab Dezember 

2006 datiert vom 23. November 2006, die Verfügung betreffend die Rente für Februar 

2002 bis November 2006 vom 25. Januar 2007. Der Grund für diese Aufteilung war die 

Verrechnung der Rentennachzahlung mit Vorschussleistungen Dritter. Dieses Problem 

hätte ohne weiteres durch die sofortige Zusprache der Rente rückwirkend ab Februar 

2002 verbunden mit einem vorsorglichen Auszahlungsstopp betreffend den 

Nachzahlungsbetrag gelöst werden können. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin kann die Notwendigkeit der Verrechnung mit 

Vorschussleistungen also die Aufteilung auf zwei Verfügungen, die eine betreffend die 

laufende Rente ab Dezember 2006, die andere betreffend die nachzuzahlende Rente, 

nicht rechtfertigen. Genauso wie bei der rückwirkenden abgestuften Rentenzusprache 

(vgl. BGE 131 V 164 ff. Erw. 2.3) ist es nicht zulässig, den Rentenanspruch für 

bestimmte Perioden je getrennt zu verfügen. Die Verfügungen vom 23. November 2006 

und vom 25. Januar 2007 bilden deshalb nur Teile ein und derselben Rentenverfügung. 

Keiner der beiden Verfügungsteile ist für sich allein rechtskraftfähig, nur zusammen 

bilden sie die Rentenverfügung. Grundsätzlich hätte erst nach der Eröffnung des 

zweiten Verfügungsteils am 25. Januar 2007 Beschwerde erhoben werden können, 

denn der erste Verfügungsteil vom 23. November 2006 war ja für sich allein nicht 

rechtskraftfähig und damit auch nicht für sich allein anfechtbar. Nun hat die 

Beschwerdegegnerin aber durch die unzulässige Aufteilung der Rentenverfügung in 

einen Teil 'laufende Rente' und in einen Teil 'Nachzahlung' beim Beschwerdeführer den 

Eindruck erweckt, der Rentenanspruch ab 1. Dezember 2006 solle mit der Verfügung 

vom 23. November 2006 abschliessend geregelt werden. Unter diesen Umständen darf 

das Vertrauen des Beschwerdeführers darin, die Verfügungsteile vom 23. November 

2006 und vom 25. Januar 2007 je für sich anfechten zu können, nicht enttäuscht 

werden. Trotzdem ist der Einheit dieser beiden Verfügungsteile Rechnung zu tragen. 

Dieser Widerspruch ist dadurch aufzulösen, dass anzunehmen ist, der 

Beschwerdeführer habe mit seiner Beschwerde vom 4. Januar 2007 die 

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Rentenverfügung insgesamt angefochten. Damit kann die Frage offen gelassen 

werden, ob der Beschwerdeführer mit seiner an die Beschwerdegegnerin gerichteten 

Einsprache vom 28. Februar 2007 gegen die Verfügung vom 25. Januar 2007 

überhaupt rechtswirksam hätte Beschwerde erheben können. Anfechtungsgegenstand 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit die Rentenverfügung vom 23. 

November 2006/25. Januar 2007. Streitgegenstand ist der Rentenanspruch ab Februar 

2002.

2.   

2.1  Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG hat die IV-Stelle der versicherten Person den 

vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren mittels eines Vorbescheides 

mitzuteilen; die versicherte Person hat einen Anspruch auf rechtliches Gehör. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit den beiden Verfügungsteilen vom 

23. November 2006 und vom 25. Januar 2007 eine Invalidenrente zugesprochen, ohne 

ihm vorgängig einen Vorbescheid zugestellt zu haben. Da kein Ausnahmetatbestand 

gemäss Art. 58 IVG i.V.m. 74  IVV gegeben war, ist die Verfügung vom 23. November 

2006/25. Januar 2007 in Verletzung der Verfahrensvorschrift des Art. 57a Abs. 1 IVG 

erlassen worden. Sie ist demnach als rechtswidrig zu qualifizieren und zwar ungeachtet 

einer allfälligen materiellen Rechtmässigkeit. Eine Missachtung verfahrensrechtlicher 

Bestimmungen führt in gewissen Fällen direkt zu einer Aufhebung der 

beschwerdeweise angefochtenen Verfügung, so dass gar keine materielle Beurteilung 

mehr erfolgen kann. In anderen Fällen hat die verfahrensrechtliche Rechtswidrigkeit 

einer Verfügung keine Auswirkung, so dass eine materiellrechtliche Beurteilung der 

Verfügung erfolgen muss. Das Kriterium für die Unterscheidung zwischen einer 

verfahrensrechtlichen Rechtswidrigkeit, die das Gericht ohne weiteres zur Aufhebung 

der Verfügung zwingt, und einer verfahrensrechtlichen Rechtswidrigkeit, die einer 

materiellen Beurteilung nicht im Wege steht, ist der hinter der - missachteten - 

Verfahrensnorm stehende Zweck. Dieser Zweck kann grundsätzlich privaten oder 

öffentlichen Interessen dienen. Ist eine IV-Stelle beispielsweise auf ein 

Rentenerhöhungsgesuch eingetreten, obwohl der Rentner keine erhebliche 

Veränderung seines Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht hat, so muss die Verfügung 

bereits aus rein verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben werden, denn es wäre eine 

unzulässige Ungleichbehandlung, wenn in einem willkürlich ausgewählten Fall die 

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Anwendung der in Art. 87 Abs. 3 IVV geregelten Eintretenshürde unterbleiben könnte 

und es im Beschwerdeverfahren zu einer materiellen Beurteilung der 

Rentenrevisionsverfügung kommen würde, obwohl die Verfahrensnorm, also Art. 87 

Abs. 3 IVV, eben gerade diese materielle Neubeuteilung der laufenden Rente 

verhindern sollte. Umgekehrt schliesst beispielsweise ein Verfahrensfehler bei der 

Bestimmung des Sachverständigen, der ein Gutachten zur Abklärung des 

leistungserheblichen Sachverhalts erstellen soll, die materielle Beurteilung der 

schliesslich erlassenen und nun angefochtenen Verfügung nicht aus, auch wenn diese 

Verfügung aufgrund der Missachtung einer Verfahrensnorm an sich rechtswidrig ist. 

Dem durch die entsprechende Verfahrensnorm zum Ausdruck gebrachten Interesse 

wird bei der materiellen Beurteilung, d.h. bei der Würdigung des Gutachtens als 

Beweismittel dadurch ausreichend Rechnung getragen, dass nötigenfalls nicht auf 

dieses Gutachten abgestellt wird. Das sogenannte "Heilen" der verfahrensrechtlichen 

Rechtswidrigkeit von Verfügungen ist also nicht auf jene Fälle beschränkt, in denen 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör nicht nachgekommen worden ist.

2.2  Das durch Art. 57a Abs. 1 IVG zum Ausdruck gebrachte Interesse besteht darin, 

die versicherte Person als "Subjekt" der Rechtsanwendung in die Entscheidfindung 

einzubeziehen, sie also mitsprechen zu lassen, und zwar nicht zum Zweck der 

zusätzlichen Sachverhaltsabklärung, denn jene Mitsprachemöglichkeit beruht als 

Mitwirkungsrecht bei der Sachverhaltsermittlung ausschliesslich auf dem 

Untersuchungsgrundsatz. Es geht vielmehr um die Mitsprachemöglichkeit bei der 

rechtlichen Würdigung des ermittelten Sachverhalts. Der so verstandene Anspruch auf 

rechtliches Gehör ist nicht von einem Interesse von so überragender Stärke getragen, 

dass er eine materielle Beurteilung ausschliessen und ausschliesslich gestützt auf die 

verfahrensrechtliche Rechtswidrigkeit der Verfügung eine Gutheissung der Beschwerde 

erfordern würde. Die Praxis der "Heilung" der Gehörsverletzung, die zumindest im 

Leistungsrecht der Sozialversicherung die materielle Beurteilung trotz der 

Verfahrensrechtswidrigkeit der Verfügung zum Normalfall hat werden lassen, zeigt, 

dass das hinter dem Anspruch auf rechtliches Gehör stehende Interesse immer gegen 

andere, gegenläufige Interessen der versicherten Person, aber allenfalls auch der 

Verwaltung abgewogen werden muss, bevor über die Frage entschieden wird, ob die 

Verfügung als Folge der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben oder ob die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs zu heilen und die Verfügung materiell zu beurteilen 

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ist. Dieses Interesse ist nicht so stark, dass es alle anderen, gegenläufigen Interessen 

ohne weiteres immer überwiegen würde. Das gegen den Anspruch auf rechtliches 

Gehör abzuwägende Interesse ist regelmässig jenes an einem beförderlichen 

Verfahrensabschluss. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht in 

ständiger Praxis davon aus, dass letzteres jedenfalls dann überwiegt, wenn die 

Beschwerde führende versicherte Person nicht ausdrücklich erklärt, sie verlange nur 

die rein verfahrensrechtliche Beurteilung und damit die Aufhebung der 

verfahrensrechtlich rechtswidrigen Verfügung und die Rückweisung zum Erlass einer 

neuen Verfügung unter Beachtung jener Verfahrensnorm, welche die Gewährung des 

rechtlichen Gehörs vorschreibt (vgl. die Urteile vom 15. März 2005 i.S. M., IV 2004/80, 

und vom 12. Dezember 2007 i.S. K.-A., IV 2007/94 u. 217). Im vorliegenden Fall hat der 

Beschwerdeführer neben der Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör in der 

Form eines Vorbescheides auch und vor allem die materielle Unrichtigkeit der 

Verfügung vom 23. November 2006/25. Januar 2007 gerügt. Unter diesen Umständen 

ist praxisgemäss davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die beförderliche 

materielle Behandlung seines Rentenbegehrens einer Rückweisung zur Durchführung 

des Vorbescheidsverfahrens und zum anschliessenden Erlass einer Rentenverfügung 

vorzieht, da diese Rückweisung höchstwahrscheinlich einen Verfahrensleerlauf zur 

Folge hätte, weil beide Seiten nicht von ihrer im Beschwerdeverfahren bereits 

einlässlich dargelegten Auffassung abrücken würden. Daran vermag auch die Tatsache 

nichts zu ändern, dass die Kognition der nächsten Instanz eingeschränkt ist, denn das 

rechtliche Gehör dient ja der Wahrung der Mitsprachemöglichkeit bei der rechtlichen 

Würdigung. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, d.h. eine Entscheidung 

gestützt auf einen unvollständig abgeklärten Sachverhalt, führt zu einer materiellen 

Rechtswidrigkeit und damit ungeachtet einer allfälligen Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör als Folge des versehentlichen Verzichts auf die 

vorgängige Zustellung eines Vorbescheids ist deshalb bei der Beurteilung der 

angefochtenen Verfügung nicht relevant. Es ist nur zu prüfen, ob diese Verfügung in 

materieller Hinsicht rechtmässig ist.

3.   

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Gemäss Art. 16 ATSG kann der Einkommensvergleich zur Ermittlung des 

Invaliditätsgrades erst erfolgen, wenn allfällige Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt worden sind bzw. wenn aufgrund der Sachverhaltsabklärungen feststeht, 

dass keine Eingliederung möglich ist. Diese Bestimmung setzt also die Geltung des 

Grundsatzes 'Eingliederung vor Rente' voraus (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, N. 15 

zu Art. 16 ATSG und N. 11 zu Art. 7 ATSG). Bei diesem Grundsatz handelt es sich um 

eine Ausprägung der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. U. Kieser, a.a.O., 

Vorbemerkungen N. 33). Spricht eine IV-Stelle also einer versicherten Person eine 

"definitive" Invalidenrente (im Gegensatz zu einer sogenannt "vorläufigen" Rente 

gestützt auf Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG, d.h. nur auf den Ablauf des sogenannten 

Wartejahres) zu, ohne die Eingliederungspflicht geprüft und gegebenenfalls 

durchgesetzt zu haben, erweist sich diese Rentenverfügung als rechtswidrig. Sie ist 

wegen eines Verstosses gegen den Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' als 

rechtswidrig aufzuheben und die Sache ist zur Prüfung und Erfüllung der 

Eingliederungspflicht an die IV-Stelle zurückzuweisen. Die angefochtene Verfügung 

erwähnt die Eingliederungspflicht mit keinem Wort. Trotzdem ist davon auszugehen, 

dass die Eingliederungsfrage Teil der angefochtenen Verfügung bildet, denn die 

Beschwerdegegnerin ist sich der Notwendigkeit bewusst gewesen, vorab die 

Eingliederungsmöglichkeit zu prüfen. Auch wenn sich der Beschwerdeführer darauf 

beschränkt, dem Gericht die Zusprache einer halben Rente zu beantragen, muss die 

Eingliederungsfrage notwendigerweise Teil des Streitgegenstandes des 

Beschwerdeverfahrens bilden. Die Tatsache, dass es sich bei der Verneinung jeder 

Eingliederungsmöglichkeit um eine zwingende Voraussetzung einer definitiven 

Rentenzusprache handelt, lässt es nämlich nicht zu, das Rechtsverhältnis bestehend 

aus der Eingliederungspflicht und dem Rentenanspruch durch eine geschickte 

Formulierung des Beschwerdebegehrens aufzuteilen und nur in bezug auf den 

Rentenanspruch zum Gegenstand des Beschwerdeverfahrens zu machen. Es muss 

ausgeschlossen sein, dem Richter durch einen derartigen "Verfahrenskniff" die 

Überprüfung der Rentenzusprache in bezug auf ihre Konformität mit dem Grundsatz 

'Eingliederung vor Rente' zu verunmöglichen. Das Gericht hat deshalb in einem ersten 

Schritt von Amtes wegen zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht jede 

Möglichkeit verneint hat, den Beschwerdeführer rentensenkend oder gar 

rentenausschliessend einzugliedern. Diese Frage kann ohne weiteres bejaht werden, 

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denn der Beschwerdeführer verfügt nicht über eine Berufsausbildung, so dass nur eine 

sogenannt höherwertige Umschulung in der Form einer (erstmaligen) Berufsausbildung 

geeignet wäre, den Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität zu verhindern. Dazu 

fehlt dem Beschwerdeführer aber das intellektuelle und schulische Rüstzeug. 

Ausserdem wäre eine solche Umschulung nicht verhältnismässig, da die nach der 

Umschulung verbleibende erwerbliche Aktivitätsphase viel zu kurz wäre. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht jede berufliche Eingliederungsmöglichkeit 

verneint.

4.   

4.1  Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

der Beschwerdeführer nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das er 

erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage 

der Bemessung des Invalideneinkommens bilden die Arbeitsfähigkeitsschätzung und 

die Umschreibung der trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und 

zumutbaren Tätigkeiten. Die Beschwerdegegnerin hat sowohl in bezug auf den 

Arbeitsfähigkeitsgrad als auch in bezug auf die Umschreibung einer der Behinderung 

optimal Rechnung tragenden Erwerbstätigkeit auf das Gutachten vom 10. Februar 

2006 abgestellt. Diese Einschätzung ist - bei seither stationärem somatischen 

Gesundheitszustand - pessimistischer als diejenige des Kantonsspitals St. Gallen vom 

4. Januar 2004. Das Kantonsspital St. Gallen hat noch, wenn auch nur als Prognose, 

angenommen, dass der Beschwerdeführer wieder die volle Arbeitsfähigkeit erlangen 

könne. Es ist davon auszugehen, dass diese Prognose durch die für einen Operateur 

typische Erwartung beeinflusst gewesen ist, dass eine technisch gelungene Operation 

auch in bezug auf die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erfolgreich sein müsse. 

Unter diesen Umständen ist der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten vom 10. 

Februar 2006 ein erheblich höherer Beweiswert zuzumessen. Der Beschwerdeführer 

hat auch diese Arbeitsfähigkeitsschätzung noch als viel zu optimistisch bezeichnet, 

ohne dies aber zu begründen. Seine Einwendungen haben sich inhaltlich nur gegen die 

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Qualifikation des Staplerfahrens als behinderungsadaptierte leichte Erwerbstätigkeit 

gerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass das 

Gutachten vom 10. Februar 2006 alle Anforderungen an ein beweiskräftiges 

medizinisches Gutachten erfülle. Es steht deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in einer seiner Behinderung 

gerecht werdenden Erwerbstätigkeit zu 60% arbeitsfähig ist.

4.2  Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass der Arbeitsfähigkeitsgrad von 60% 

auch für die Tätigkeit als Staplerfahrer gelte, da es sich dabei um eine körperlich leichte 

Tätigkeit handle. Der Beschwerdeführer wendet ein, auch Staplerfahrer müssten immer 

wieder einmal körperlich schwere Arbeit verrichten und ausserdem sei die 

Körperhaltung beim häufig nötigen Rückwärtsfahren sehr ungünstig. Der Gabelstapler 

dient dazu, sehr schwere und sperrige Gegenstände zu bewegen. Es ist durchaus 

plausibel, dass ein Staplerfahrer nicht alle Arbeiten rund um das Bewegen schwerer 

Gegenstände mit seinem Arbeitsgerät erledigen kann. Zwischenhinein dürfte immer 

wieder einmal ein kurzer Einsatz der Körperkraft notwendig sein. Das Staplerfahren 

beinhaltet also im Normalfall auch einen nicht zu vernachlässigenden Teil an 

ungeeigneter, weil körperlich schwerer Arbeit. Der allgemeine und ausgeglichene 

Arbeitsmarkt weist aber auch Stellen für Staplerfahrer auf, an denen die Arbeit 

tatsächlich ausschliesslich aus der Bedienung des Staplers besteht. Der Einwand des 

Beschwerdeführers, es müssten auch körperlich schwere Arbeiten erledigt werden, 

vermag somit das Staplerfahren als Verweistätigkeit nicht auszuschalten. Dasselbe gilt 

für den weiteren Einwand des Beschwerdeführers, insbesondere beim 

Rückwärtsfahren müsse man eine Körperhaltung einnehmen, die ihm nicht zumutbar 

sei. Dies trifft zwar für einfache Stapler zu. Moderne Stapler sind aber so konstruiert, 

dass der Fahrersitz gedreht werden kann. Der allgemeine und ausgeglichene 

Arbeitsmarkt weist Stellen auf, an denen ausschliesslich derartige Stapler eingesetzt 

werden. Grundsätzlich kann das Staplerfahren also durchaus als Verweistätigkeit 

betrachtet werden. Das bedeutet aber nicht, dass das zumutbare Invalideneinkommen 

anhand des an der früheren Stelle bei der A.___ AG erzielbaren Lohnes bemessen 

werden kann. Zum einen ist nämlich nicht bekannt, ob dort überhaupt eine der 

Behinderung vollumfänglich Rechnung tragende Stelle vorhanden wäre, und zum 

anderen ist von einer Rückkehr des Beschwerdeführers zu seinem früheren 

Arbeitgeber, nun aber mit einem Beschäftigungsgrad von 60%, nie die Rede gewesen.

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4.3  Da das Staplerfahren nur eine Hilfsarbeit ist, die praktisch keine Ausbildung 

voraussetzt, muss das zumutbare Invalideneinkommen nicht anhand des 

durchschnittlichen Einkommens jener Staplerfahrer bemessen werden, die nie 

körperlich schwere Arbeit verrichten müssen und deren Arbeitsgerät ein Stapler mit 

drehbarem Fahrersitz ist. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist 

nämlich nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Erfahrung als Staplerfahrer einen Lohnvorteil hätte, denn das Staplerfahren setzt weder 

besondere Fähigkeiten und Kenntnisse noch grosse Erfahrung voraus. Der 

Beschwerdeführer kann als Hilfsarbeiter auf dem gesamten Markt für körperlich leichte 

Hilfsarbeiten eingesetzt werden. Einer Bemessung seines zumutbaren 

Invalideneinkommens anhand des statistischen Durchschnittseinkommens männlicher 

Hilfsarbeiter steht deshalb nichts im entgegen. Da entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers in allen Branchen körperlich leichte Hilfsarbeiten auszuführen sind, 

ist auf den Zentralwert aller Branchen für einfache und repetitive Tätigkeiten gemäss 

der Tabelle TA1 der Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes für Statistik 

abzustellen. Dieser Zentralwert beläuft sich auf Fr. 4557.-. Da dieser Wert auf einer 

standardisierten Arbeitswoche von 40 Std. beruht, ist er auf die im Jahr 2002 

massgebende durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Std. umzurechnen. Er 

beträgt Fr. 4750.- bzw. Fr. 57'000.-. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. 

Beschäftigungsgrad von 60% hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2002 einen 

überproportionalen Lohnnachteil von ca. 10% in Kauf nehmen müssen (vgl. die Tabelle 

T8* der Lohnstrukturerhebung 2002), d.h. sein Einkommen hätte nicht 60%, sondern 

nur 54% des aufgerechneten Zentralwerts betragen. Die vom Beschwerdeführer 

behaupteten zusätzlichen Nachteile bestehen nicht und vermögen deshalb keinen 

zusätzlichen Abzug zu rechtfertigen. Der Wechsel von einer körperlich schweren in eine 

leichte Tätigkeit hat keinen Lohnnachteil zur Folge, denn es gibt keinen Hinweis darauf, 

dass körperlich leichte Tätigkeiten durchschnittlich schlechter entlöhnt würden als 

körperlich schwere Tätigkeiten. Jene leichten Hilfsarbeiten, die hohe Anforderungen an 

die Aufmerksamkeit, die Zuverlässigkeit und die Konstanz stellen, werden wohl sogar 

höher entlöhnt als Hilfsarbeiten, die körperliche Schwerarbeiten beinhalten. Die 

Nationalität des Beschwerdeführers ist lohnmässig bedeutungslos, da sehr viele jener 

Hilfsarbeiter, deren Löhne zur Ermittlung des Zentralwertes erhoben worden sind, 

Ausländer sind. Ein allfälliger "Ausländernachteil" wäre also im Zentralwert bereits 

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enthalten. Im übrigen verfügt der Beschwerdeführer über die 

Niederlassungsbewilligung, so dass ein allfälliger Nachteil vernachlässigbar wäre. Das 

Fehlen ausreichender Deutschkenntnisse ist bei Hilfsarbeitern sehr häufig. Die geringen 

Anforderungen an die verbale Kommunikation, die Hilfsarbeiten stellen, können in aller 

Regel durch sprachkundige Vorgesetzte oder durch die Übersetzerdienste von 

Arbeitskollegen erfüllt werden. Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (die beim 

Beschwerdeführer bis 2002 gar nicht vorlag) stellt keinen Nachteil dar, da Hilfsarbeiten 

definitionsgemäss keine Berufskenntnisse voraussetzen, die über eine kurze 

Einarbeitung am konkreten Arbeitsplatz hinausgehen. Während einer längeren 

Arbeitsunfähigkeitsphase gehen also keine Berufskenntnisse verloren. Der 

Beschwerdeführer wäre im Jahr 2002, ja sogar noch im Jahr 2006 in einer geeigneten 

Hilfsarbeit praktisch sofort wieder im Umfang von 60% mit voller Leistung einsetzbar 

gewesen. Das zumutbare Invalideneinkommen beläuft sich demnach auf Fr. 30'780.-. 

Die A.___ AG hat am 12. September 2002 einen Monatslohn des Beschwerdeführers im 

Jahr 2002 (inklusive Schichtzulage) von Fr. 4390.- angegeben. Aufgrund der 2000 und 

2001 ausgerichteten Löhne ist davon auszugehen, dass die Gratifikation jeweils einen 

Monatslohn inklusive eine Schichtzulage ausmachte. Somit beläuft sich das 

Valideneinkommen auf Fr. 57'070.-. Die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse 

beträgt Fr. 26'290.-, was einem Invaliditätsgrad von 46% entspricht. Die angefochtene 

Rentenverfügung erweist sich als rechtmässig.

5.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

unterliegende Partei trägt die Verfahrenskosten, die nach dem Verfahrensaufwand zu 

bemessen sind (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der konkrete Verfahrensaufwand rechtfertigt 

trotz der anfänglich doppelten Verfahrensführung eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Da 

der Beschwerdeführer mit seinem Begehren nicht durchgedrungen ist, hat er diese 

Gebühr zu bezahlen. Die Forderung ist durch den geleisteten Vorschuss in gleicher 

Höhe gedeckt. Das Begehren um eine Parteientschädigung ist abzuweisen (Art. 61 lit. g 

ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese wird mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.- verrechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung bei einem Hilfsarbeiter gestützt auf Tabellenlöhne. Staplerfahren ist eine Hilfsarbeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/10 und IV 2007/110). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_496/2008.

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