# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 629643b1-6ab0-5da7-b9a7-63f8f956f876
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2015/314
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-314_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/314

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Verletzung der Schulpflicht, Art. 62 BV (SR 101), Art. 96 und 97 VSG (sGS 
213.1), Art. 16 VVU (sGS 213.12).Die Beschwerdeführer haben ihre elterlichen 
Mitwirkungspflichten erheblich verletzt, indem sie es trotz mehrfacher 
Aufforderung unterlassen haben, ein aktuelles rechtsgenügliches 
Arztzeugnis zuhanden des Schulrates einzureichen und stattdessen gestützt 
auf eine reine (rechtsunverbindliche) Empfehlung des Arztes eine 
vorübergehende Beschulung ihrer Tochter in der öffentlichen Schule bis zu 
einem definitiven Übertritt in eine Privatschule konsequent ablehnten, womit 
die Tochter über mehr als sechs Wochen vom Unterricht unentschuldigt 
fernblieb. Die Verfügung einer Ordnungsbusse gemäss Art. 97 Abs. 2 VSG 
erweist sich damit als rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2015/314).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; a.o. Gerichtsschreiber Sommer

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

B.T.,

Beschwerdeführer,

gegen

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Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde Q., Schulrat,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Ordnungsbusse

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. K.Y., geb. 2001, Tochter von A.Y. und B.T., unter alleiniger elterlicher Sorge der 

Mutter, trat nach mehrjähriger Beschulung in einer Privatschule (act. 10, Nr. 4a/15) am 

4. November 2013 in die erste Sekundarklasse der Oberstufe Q. über (vgl. act. 10, Nr. 

4a/7). Aufgrund ihrer teilweise sehr grossen Lernstandsdefizite ordnete der Schulrat Q. 

mit unangefochten rechtskräftig gewordener Verfügung vom 17. Dezember 2013 den 

Übertritt in die erste Realklasse per 6. Januar 2014 an (act. 10, Nr. 4a/11). An jenem 

Tag blieb K.Y. dem Unterricht jedoch fern (act. 10, Nr. 4a/41, S. 3) und nahm ab 

diesem Zeitpunkt nicht am Unterricht der öffentlichen Schule teil. Mit Verfügung vom 

7. Januar 2014 verwarnte der Schulrat Q. die Eltern von K.Y. und wies darauf hin, dass 

diese für die Erfüllung der Schulpflicht ihres Kindes zuständig seien (act. 10, Nr. 4a/14). 

Bei weiteren Verstössen gegen die Erfüllung der Schulpflicht behalte er sich vor, eine 

Ordnungsbusse auszusprechen (act. 10, Nr. 4a/14). Bis März 2014 wurde K.Y. von 

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einer Privatlehrerin zu Hause während wöchentlich sechs Stunden zuzüglich 

Lernaufgaben unterrichtet. Seit 1. April 2014 besuchte sie die Oberstufe in einer vom 

Kanton St. Gallen anerkannten Privatschule, in welcher sie Ende Februar und Anfang 

März 2014 zwei Schnupperwochen absolviert hatte.

B. Am 4. Juni 2014 büsste der Schulrat Q. die Eltern von K.Y. wegen „erheblicher 

Verletzung der Mitwirkungspflichten“ mit CHF 500. In der Begründung wird angeführt, 

die Eltern hätten sämtliche Massnahmen zur Beschulung und zur Abklärung beim 

Sozialpsychiatrischen Dienst verhindert und ihre Tochter vorsätzlich „von der Wahrung 

ihrer gesetzlichen Schulpflicht abgehalten“.

C. Der Erziehungsrat wies den gegen die Verfügung des Schulrats (act. 10, Nr. 1a/3 

und Nr. 4a/B 45) erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 18. November 2015 ab (act. 2) 

und begründete den Entscheid im Wesentlichen damit, K.Y. habe den Unterricht an der 

Oberstufe der Gemeinde Q. seit dem 6. Januar 2014 bis zum 31. März 2014 nicht 

besucht, woraufhin der Schulrat die Eltern am 7. Januar 2014 verwarnt habe. Das am 

10. Januar 2014 eingereichte Arztzeugnis habe K.Y.s Schulabwesenheit lediglich 

zwischen dem 25. Dezember 2013 und ungefähr dem 5. Februar 2014 bzw. spätestens 

dem 24. Februar 2014 zu entschuldigen vermocht. Ein am 24. Februar 2014 

eingereichtes „ärztliches Zeugnis“ könne, entgegen der Ansicht der Eltern, nicht als 

Grundlage für eine Schuldispens gelten, zumal es Sache der zuständigen Stelle des 

Schulträgers und nicht eines Arztes sei, gestützt auf ein vorliegendes Arztzeugnis zu 

entscheiden, ob damit die Unterrichtsabsenz stichhaltig begründet sei. Das Verhalten 

der Eltern im Zusammenhang mit dem eingereichten, als ärztliches Zeugnis 

bezeichneten Bericht, der ablehnenden Haltung gegenüber der angebotenen 

überbrückenden Einzelbeschulung und der trotz mehrfacher Aufforderung 

unterlassenen Einreichung eines aktuellen Arztzeugnisses mit den geforderten 

Angaben, könne gegenüber der Schule nicht angehen und stelle eine erhebliche 

Verletzung der elterlichen Mitwirkungspflicht dar. Der Erziehungsrat zog überdies in 

Erwägung, die Rekurrenten hätten ihre Tochter nicht zur Befolgung von Anordnungen 

in Bezug auf sonderpädagogische Massnahmen – die zwar vereinbarte (aber 

gescheiterte) Abklärung beim Sozialpsychiatrischen Dienst – angehalten und damit ein 

zu sanktionierendes elterliches Fehlverhalten begründet.

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D. A.Y. und B.T. (Beschwerdeführer) erhoben gegen den am 23. November 2015 

versandten Entscheid des Erziehungsrates (Vorinstanz) mit Eingabe vom 8. Dezember 

2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Das innerhalb der ihnen zur 

Ergänzung der Beschwerde und zur Leistung eines Kostenvorschusses gewährten Frist 

eingegangene Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde mit Präsidialverfügung 

vom 24. Februar 2016 mangels nachgewiesener Bedürftigkeit abgewiesen (VerwGE B 

2015/314 vom 24. Februar 2016, act. 12). Am 4. April 2016 reichten die 

Beschwerdeführer die als „Einsprache gegen das Protokoll des Erziehungsrates“ 

bezeichnete Beschwerdebegründung mit dem sinngemässen Antrag ein, die Busse 

gemäss Beschluss des Schulrats Q. vom 4. Juni 2014 sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge ersatzlos aufzuheben (act. 16).

E. Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 23. Mai 2016 unter Verweis 

auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid vom 18. November 2015 die 

Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer (act. 

22). Auch die Politische Gemeinde Q. (Beschwerdegegnerin) hielt am 27. Mai 2016 

unter Verweis auf die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids dafür, der 

Beschwerde sei keine Folge zu geben, ebenfalls unter Kostenfolge zulasten der 

Beschwerdeführer (act. 24). Auf die Begründung des angefochtenen Entscheides, die 

Ausführungen der Beschwerdeführer zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951, VRP). Die Beschwerdeführer 

als Adressaten des angefochtenen Entscheides sind im Rekursverfahren unterlegen 

und darum zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 65 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Dezember 2015 (act. 1) sowie die 

Beschwerdeergänzung vom 4. April 2016 (act. 16) erfolgten rechtzeitig und erfüllen, 

unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht 

anwaltlich vertreten sind, formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

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in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit 

grundsätzlich einzutreten. Auf das Begehren, die Busse gemäss Beschluss des 

Schulrats Q. vom 4. Juni 2014 sei aufzuheben, ist nicht einzutreten. Dieser ist durch 

den angefochtenen Rekursentscheid ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als 

inhaltlich mitangefochten (vgl. BGer 1C_475/2016 vom 7. April 2017 E. 1.2 mit Hinweis 

auf BGE 134 II 142 E. 1.4).

2. Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV). Die Kantone 

sind gestützt auf diese Bestimmung verpflichtet, für einen ausreichenden 

Grundschulunterricht zu sorgen, der allen Kindern offensteht. Der Grundschulunterricht 

ist obligatorisch und untersteht staatlicher Leitung oder Aufsicht. Diese Pflicht der 

Kantone korrespondiert mit dem Obligatorium des Schulbesuchs für das Kind. 

Unmittelbar verpflichtet sind neben den Kindern auch die Eltern; sie dürfen ihrem Kind 

den Grundschulunterricht nicht verbieten oder es dabei behindern (B. Ehrenzeller, in: 

Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 25 zu 

Art. 62 BV). Im Kanton St. Gallen werden die öffentliche Volksschule, die anerkannten 

privaten Sonderschulen als Teil der öffentlichen Volksschule und die Aufsicht des 

Staates über den Privatunterricht durch das gestützt auf die Art. 2 bis 8 der Verfassung 

des Kantons St. Gallen (sGS 111.1, KV) erlassene Volksschulgesetz (sGS 213.1, VSG) 

geregelt (vgl. Art. 1 VSG).

2.1. Die Schulpflicht beginnt für das Kind in der Regel am 1. August nach Vollendung 

des vierten Altersjahres und dauert bis zum Abschluss der dritten Oberstufenklasse 

(Art. 45 Abs. 1, Art. 48 Abs. 1 VSG). In Erziehung und Ausbildung arbeiten die Eltern 

zusammen (Art. 92 Abs. 1 VSG). Art. 96 VSG mit der Marginalie „Verantwortung für den 

Schulbesuch“ statuiert die Pflicht der Eltern, das Kind zum regelmässigen – 

lückenlosen – Schulbesuch anzuhalten. Der Entscheid, ob das Kind in die Schule geht 

oder nicht, liegt somit grundsätzlich nicht in der elterlichen Kompetenz. Sie können das 

Kind an höchstens zwei Halbtagen je Schuljahr durch schriftliche Mitteilung an die 

Lehrperson vom Unterricht befreien. Eine voraussehbare Abwesenheit bedarf gemäss 

Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über den Volksschulunterricht (sGS 213.12, VUU) der 

vorgängigen Bewilligung. Nicht vorhersehbare Abwesenheit ist durch die Eltern 

nachträglich, unter Anführung stichhaltiger Gründe, zu begründen (Art. 16 Abs. 2 VUU). 

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Im Weiteren verpflichtet Art. 96  Abs. 1 VSG die Eltern zur Mitwirkung. Sie haben 

gemäss lit. a den Lehrpersonen und Schule für Gespräche und weitere Kontakte zur 

Verfügung zu stehen und informieren über Kind und Familie, soweit es der Erziehungs- 

und Bildungsauftrag erfordert. Nach lit. b derselben Bestimmung unterstützen die 

Eltern Lehrpersonen und Schule in Erziehung und Bildung sowie bei der Umsetzung 

schulischer Massnahmen.

2.2. Eltern, die das Kind an der Erfüllung der Schulpflicht hindern oder nicht zum 

Schulbesuch oder zur Befolgung von Anordnungen nach Art. 34 VSG anhalten, werden 

vom Schulrat verwarnt oder gebüsst. Die Ordnungsbusse beträgt je versäumter 

Schulhalbtag wenigstens CHF 200, insgesamt höchstens CHF 1‘000 (Art. 97 Abs. 1 

VSG). In schweren Fällen steht dem Schulrat die Anzeige zuhanden der Strafbehörden 

offen (Art. 97 Abs. 1 letzter Satz und Art. 131 VSG). Nach Art. 97 Abs. 2 VSG werden 

auch Eltern, die ihre Mitwirkungspflicht erheblich verletzen, vom Schulrat verwarnt oder 

gebüsst. Die Ordnungsbusse beträgt diesfalls CHF 200 bis CHF 1‘000.

Art. 97 VSG wird unter der Marginalie „Ordnungsbusse“ geführt und ist – im Gegensatz 

zu Art. 131 VSG mit der Marginalie „Strafbestimmung“ – disziplinarrechtlicher Natur 

und weist eine nicht nur repressive Zwecksetzung auf, sondern soll auch ein 

bestimmtes Verhalten der Betroffenen erzwingen (vgl. BGer 1P.102/2000 vom 11. 

August 2000 E. 1 lit. c/bb; GVP 2000 Nr. 5; VerwGE B 2010/240 vom 12. April 2011 E. 

3.2). Den disziplinarrechtlichen Charakter von Art. 97 VSG unterstreicht auch die Natur 

und Schwere der angedrohten Sanktion – maximal eine Ordnungsbusse von CHF 

1‘000. Aufgrund der disziplinarrechtlichen Natur kommt der Unschuldsvermutung 

vorliegend keine Bedeutung zu (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 607). Art. 97 VSG dient 

der Durchsetzung der obligatorischen Schulpflicht und soll der Schulbehörde ein Mittel 

an die Hand geben, in einfachen Fällen der elterlichen Pflicht, das Kind zum 

regelmässigen Schulbesuch anzuhalten, rasch und wirksam durch eine begrenzte, aber 

spürbare Sanktion Nachachtung zu verschaffen und eine Besserung des Verhaltens für 

die Zukunft zu erwirken. Damit soll in nicht schwerwiegenden Fällen im Interesse aller 

Beteiligten, insbesondere auch des Kindes, auf welches Auseinandersetzungen und 

Verfahren zwischen Eltern und Behörden unvermeidlich zurückwirken, unbürokratisch 

und rasch entschieden werden können (zum Ganzen BGer 1P.102/2000 vom 11. 

August 2000 E. 1 lit. c/bb; GVP 2000 Nr. 5; VerwGE B 2010/240 vom 12. April 2011 E. 

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3.2). Vorliegend handelt es sich, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat (E. 4 b), um 

eine Massnahme, die sich ausschliesslich auf Art. 97 VSG stützt.

3. Die Beschwerdeführer bringen vor, die Busse in keiner Weise akzeptieren zu wollen 

und verweisen in ihrer Beschwerdeergänzung auf sämtliche Schreiben, die vorgängig 

durch Rechtsanwalt C. erfolgt seien. Sie rügen überdies eine nicht korrekte, unrichtige, 

unvollständige und teils willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. 

Zudem sei der Entscheid unangemessen und beruhe auf einer missbräuchlichen 

unangemessenen Ausübung des Ermessens. Zur Begründung verweisen die 

Beschwerdeführer auf den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 19. März 

2015. Dabei seien insbesondere die Erwägungen auf S. 8 bis und mit S. 11 des 

genannten Entscheides in die Beurteilung miteinzubeziehen. Die Beschwerdeführer 

bringen diesbezüglich vor, dass der dem Entscheid der Verwaltungsrekurskommission 

zugrunde gelegte Sachverhalt in Belangen des Kindesschutzes derselbe sei wie im 

vorliegenden Verfahren.

3.1. K.Y. unterstand gestützt auf Art. 45 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VSG vom 

4. November 2013 bis 31. März 2014 der öffentlichen Schule Q. (vgl. act. 10, Nr. 4a/45, 

S. 2), trotzdem blieb sie nach der verfügten und rechtskräftig gewordenen Zu- bzw. 

Umteilung in die Realklasse dem Unterricht an der öffentlichen Schule der Politischen 

Gemeinde Q. vom 6. Januar bis 31. März 2014 fern (act. 2, S. 1; act. 17, S. 2; vgl. auch 

act. 10, Nr. 4a/33 und 44, S. 2 und 3). Obwohl sich die Beschwerdeführer mit dem 

Entscheid des Schulrats nicht einverstanden zeigten (act. 10, Nr. 4a/8, Nr. 4a/10, 

diesbezüglich auch Nr. 4a/6, insbesondere S. 5), ergriffen sie kein Rechtsmittel gegen 

diese Verfügung. Diese trat unangefochten in Rechtskraft (vgl. act. 10, Nr. 4a/14).

3.2. Entscheidend für die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführer eine 

Pflichtverletzung im Sinne einer Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 97 Abs. 

2 VSG begangen haben und ihnen die Ordnungsbusse deshalb mit Recht auferlegt 

worden ist, ist somit, ob die Beschwerdeführer aufgrund der Schulabwesenheit von 

K.Y. in der Zeitspanne vom 5. bzw. spätestens dem 24. Februar 2014 bis 31. März 

2014 die elterlichen Pflichten nach Art. 96  Abs. 1 und 2 VSG (nachfolgend E. 3.3) und 

Art. 96 Abs. 1 VSG (nachfolgend E. 3.4) mangels Einreichung eines aktuellen und 

rechtsgenüglichen Arztzeugnisses sowie mangels Anhalten ihrer Tochter zur Befolgung 

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von Anordnungen in Bezug auf sonderpädagogische Massnahmen verletzt und K.Y. in 

der betroffenen Zeitspanne nicht zum Schulbesuch angehalten haben.

Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass die Schulabwesenheit von K.Y. im 

Zusammenhang mit einer (erneuten) Einschulung in eine Privatschule gestanden hat 

und vorgebracht wurde, sie leide an einer psychischen Erkrankung, vorliegend an einer 

sog. „Schulphobie“. Diesbezüglich ist zu beurteilen, ob das ins Recht gelegte ärztliche 

Zeugnis und der ärztliche Bericht die Abwesenheit zwischen 5. bzw. 24. Februar 2014 

und dem 31. März 2014 tatsächlich nicht zu rechtfertigen vermögen und ob eine die 

Ordnungsbusse begründende Pflichtverletzung der Beschwerdeführer im 

Zusammenhang mit der Erfüllung der Schulpflicht von K.Y. vor diesem Hintergrund zu 

Recht verfügt worden ist.

3.3. Die im angefochtenen Entscheid gemachten Erwägungen der Vorinstanz sind 

insgesamt in nachvollziehbarer Weise erfolgt und stützen sich auf die vorliegenden 

Akten. Die Vorinstanz zog in Erwägung, dass das Vorliegen eines zuhanden des 

Schulrats Q. am 10. Januar 2014 eingereichten Arztzeugnisses vom 6. Januar 2014 die 

Absenz von K.Y. für den Zeitraum von Ende Dezember 2013 bis 5. Februar 2014 zu 

rechtfertigen vermöge (vgl. act. 10, Nr. 4a/16; 33; 44, S. 1). Gemäss den Akten ist 

erstellt, dass der Rechtsvertreter des Schulrats gegenüber der Rechtsvertreterin der 

Eltern am 10. März 2014 darlegte, dass das zweite beigebrachte, als „ärztlicher 

Bericht“ bezeichnete Schreiben des Facharztes vom 24. Februar 2014 den 

Anforderungen an ein Arztzeugnis nicht genüge (act. 10, Nr. 4a/25, Nr. 4a/29; vgl. auch 

act. 10, Nr. 4a/33; zum Arztzeugnis nachfolgend E. 3.4). Darin führt der Facharzt an, 

„K.Y. sofort für eine Schnupperwoche in die von den Eltern vorgesehene Privatschule 

W. zu schicken.“ Dies sei notwendig, um für K.Y. eine Normalität einzurichten, um ihr 

zu helfen, aus dem psychisch gefährdeten Zustand der Schulverweigerung (infolge 

Schulphobie) herauszuhelfen. Alle weiteren Massnahmen, so der Facharzt, seien nach 

weiteren Abklärungen (Schulpsychologie etc.) zu planen (act. 10, Nr. 4a/23).

3.4. Arztzeugnisse müssen gewisse Mindestanforderungen inhaltlicher Natur erfüllen. 

So ergibt sich etwa aus der arbeitsrechtlichen Literatur zu Art. 324a des 

Bundesgesetzes vom 20. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches, Fünfter Teil: Obligationenrecht (SR 220, OR), dass es einem 

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Arbeitnehmer offensteht, den Beweis für seine unverschuldete Verhinderung an der 

Arbeitsleistung durch ein Arztzeugnis zu erbringen. Einem ärztlichen Zeugnis kommt 

unbestrittenermassen kein absoluter Beweiswert zu, und der Richter darf (und muss) 

sich über den Befund in einem ärztlichen Zeugnis hinwegsetzen, wenn sich aus den 

Umständen ergibt, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht bestand (Streiff/Von Kaenel/

Rudolph, Der Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, N 12 zu Art. 324a/b 

OR, S. 420).

Auch die Standesordnung der FMH (Berufsverband und Verbindung der Schweizer 

Ärztinnen und Ärzte, https://www.fmh.ch), die für den behandelnden Facharzt kraft 

Mitgliedschaft vorliegend verbindlich war, enthält konkrete Vorgaben zum Inhalt eines 

Arztzeugnisses. Deren Art. 34 verlangt, dass Ärzte bei der Ausstellung von ärztlichen 

Zeugnissen alle Sorgfalt anzuwenden und nach bestem Wissen und Gewissen ihre 

ärztliche Überzeugung auszudrücken haben. Die Ausstellung von 

Gefälligkeitszeugnissen ist unzulässig. Zeugnisse müssen transparent sein; dazu 

gehört, dass der Zweck der Schriftstücke, das Ausstelldatum und ihre Empfänger 

angegeben werden (Müller, Arztzeugnisse in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, in: AJP 

2/2010, S. 167, S. 168). Arztzeugnisse sollten, um formell gültig zu sein, Datum, 

Stempel und eigenhändige Unterschrift des Arztes enthalten, und haben Angaben zu 

Ursache (Unfall oder Krankheit), Beginn, Dauer und Grad der Arbeitsunfähigkeit mit 

Bezug auf die vom Arbeitnehmer geschuldete Arbeit zu machen (F. Emmel, in: 

Huguenin/Müller-Chen (Hrsg.), Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 

Vertragsverhältnisse Teil 2: Arbeitsvertrag, Werkvertrag, Auftrag, GoA, Bürgschaft, 3. 

Aufl. 2016, N 3 zu Art. 324a OR unter Bezugnahme auf die Empfehlung der 

Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, AGZ, http://aerzte-zh.ch). Ein Arztzeugnis soll 

daher festhalten, seit wann die Arbeitsunfähigkeit besteht und wie lange sie 

voraussichtlich dauern wird. Letzteres bedingt jedoch die Nennung eines Enddatums 

oder einer Anmerkung „bis auf Weiteres“ unter Angabe eines nächsten Arzttermins 

(Müller, a.a.O., S. 168). Diese inhaltlichen Mindestanforderungen können sinngemäss 

auf die vorliegende Sachlage übertragen werden. Von den Parteien eingereichte 

Berichte von eigenen Ärzten oder Therapeuten dürfen unter Berücksichtigung der 

Erfahrungstatsache interpretiert werden, dass diese wegen ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihres Patienten lauten. Für den 

Beweiswert eines solchen Berichts ist jedenfalls entscheidend, ob er für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung der Zusammenhänge und 

der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet sind 

(VerwGE B 2016/7 vom 28. Juni 2016 E. 5.2; vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616 ff.; 

K. Plüss, in: Kommentar VRG, a.a.O., N 148 und 150 zu § 7 VRG; M. Donatsch, in: 

ebd., N 14 zu § 60 VRG, je mit Hinweisen).

Der zweite ärztliche Bericht vom 24. Februar 2014 enthält, ohne eine Diagnose stellen 

zu müssen (vgl. Müller, a.a.O., S. 169), weder eine aufgrund der vorgenommenen 

Untersuchung ergebende eindeutige Stellungnahme, die Dispens sei bis zu einem 

bestimmten Zeitpunkt zu verlängern (d.h. die voraussichtliche Dauer) noch den Grad 

der Erkrankung. Das Schreiben ist somit, der Eingabe der Vertretung des Schulrates 

entsprechend, als reine Empfehlung aus ärztlicher Sicht und nicht als 

rechtsgenügliches Arztzeugnis zu qualifizieren. Auch wenn davon auszugehen wäre, 

dass es sich um ein Arztzeugnis handeln sollte, so erfüllt dieses zweite Schreiben in 

keiner Weise die inhaltlichen Anforderungen an ein Arztzeugnis. Die Vorinstanz ging 

somit richtigerweise davon aus, dass mit dem „ärztlichen Zeugnis“ des beigezogenen 

Facharztes kein ergänzendes ärztliches Zeugnis für die weitere Dauer bis zum Eintritt in 

eine dem Krankheitsbild von K.Y. angepasste Schule vorgelegen hat (vgl. etwa auch 

act. 10, Nr. 41/29). Obwohl dem ärztlichen Zeugnis vom 6. Januar 2014 zu entnehmen 

ist, dass es aus medizinischen Gründen angezeigt sei, K.Y. rückwirkend (ca. eine 

Woche im Dezember 2013) und bis in ca. einem Monat – bis das weitere Vorgehen in 

die Wege geleitet sei – von der Pflicht des Schulbesuchs zu dispensieren (act. 10, Nr. 

4a/16), lässt es nicht den Schluss zu, dass eine Schulabwesenheit während eines 

(überwiegenden Teils vom Monat) Februar 2014 bis Ende März 2014 mitumfasst wird. 

Dafür lassen sich weder dem ärztlichen Zeugnis vom 6. Januar 2014 noch dem 

ärztlichen Bericht vom 24. Februar 2014 konkrete Anhaltspunkte entnehmen. Vor 

diesem Hintergrund ist auch die vorinstanzliche Würdigung des nachträglich 

beigebrachten erläuternden Schreibens desselben Facharztes vom 16. Juni 2014 nicht 

zu beanstanden. Entgegen der Meinung des Facharztes kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass K.Y.s Dispens so lange ausgedehnt werden musste, bis 

eine Lösung für die Beschulung gefunden wurde. Würden Arztzeugnisse regelmässig in 

der Weise ausgelegt, dass die Angabe einer voraussichtlichen Dauer um mehr als 

eineinhalb Monate überschritten werden darf, würde die Bedeutung der darin 

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festgehaltenen zeitlichen Dauer ihres Sinnes entleert. Dies muss umso mehr gelten, als 

die Beschwerdeführer, indem sie die gemäss Facharzt für das weitere Vorgehen 

ausschlaggebende Abklärung durch den Schulpsychologischen Dienst im Ergebnis 

verweigert haben und hinsichtlich der (Wieder-)Einschulung im Lichte der elterlichen 

Mitwirkungspflichten nicht oder nur ungenügend darauf hingewirkt haben, rasch eine 

adäquate Beschulungslösung für K.Y. zu finden. Damit haben sie den ganzen 

(Wieder-)Einschulungsprozess, ohne dass eine schulische Abwesenheit in der 

öffentlichen Schule gerechtfertigt gewesen wäre, ohne Not in die Länge gezogen. 

Bereits dieses Verhalten verletzt die den Beschwerdeführern obliegenden elterlichen 

Mitwirkungspflichten in erheblicher Weise. Der Einwand, es sei in diesem Zeitpunkt 

kein förmliches Dispenszeugnis verlangt worden, geht schon deshalb fehl, da gemäss 

Art. 16 Abs. 1 VUU bei voraussehbarer Abwesenheit eine Bewilligung bzw. nach Abs. 2 

bei nicht voraussehbarer Abwesenheit eine nachträgliche – stichhaltige – Begründung 

durch die Eltern verlangt wird.

Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid richtigerweise davon 

ausgeht, dass es regelmässig nicht in der Kompetenz eines Arztes liegt, gestützt auf 

ein Arztzeugnis zu entscheiden, ob damit die Unterrichtsabsenz stichhaltig begründet 

ist. Dies ist, wie bereits der ursprünglich verfügende Schulrat Q. sowie die Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid richtigerweise festgestellt haben, vielmehr Sache der 

zuständigen Stelle des Schulträgers, wie dies Art. 16 Abs. 3 lit. a-c VUU festlegt.

3.5. Gemäss den vorliegenden Akten ist erstellt, dass K.Y. der öffentlichen 

(obligatorischen) Schule ohne vorgängige Bewilligung oder einer rechtsgenüglichen 

(siehe E. 3.4 oben) Dispens durch den Schulträger zwischen ca. dem 5. Februar und 

31. März 2014 ferngeblieben ist – dies obwohl sie der Schulpflicht (siehe E. 3.1 oben) in 

der Politischen Gemeinde Q. bis zum 31. März 2014 unterstand. Dass die 

Beschwerdeführer gemäss den vorliegenden Akten eine vorübergehende Beschulung 

in der öffentlichen Schule bis zu einem definitiven Übertritt in eine kantonal anerkannte 

Privatschule ablehnten und ihre Tochter in der fraglichen Zeit nicht zum Schulbesuch 

angehalten haben, ist ebenfalls als Pflichtverletzung der Beschwerdeführer zu werten. 

Selbst wenn eine erhebliche Verletzung der elterlichen Mitwirkungspflichten vorliegend 

verneint würde, kann dieses Verhalten für sich alleine schon Grund für eine 

Ordnungsbusse gemäss Art. 97 Abs. 1 VSG sein.

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3.6. Insgesamt wäre es daher in der Tat an den Beschwerdeführern gelegen, ein 

aktuelles rechtsgenügliches Arztzeugnis mit den erforderlichen Angaben zuhanden des 

Schulrats der Politischen Gemeinde Q. einzureichen. Dass sie dies, unter 

Berücksichtigung, dass die Absenz von K.Y. zwischen ca. dem 5. Februar und 

31. März 2014, wenn nicht schon vorher, voraussehbar gewesen sein dürfte, auch nach 

mehrfachen Hinweisen bzw. mehrfacher Ermahnung nicht getan haben, die schulische 

Absenz von K.Y. währenddessen weiterhin andauerte und die Beschwerdeführer 

gestützt auf eine reine (rechtsunverbindliche) Empfehlung des Arztes eine 

zwischenzeitliche Beschulung im Rahmen der öffentlichen Schule bis zu einem 

geregelten Übertritt ihrer Tochter in eine Privatschule konsequent ablehnten (vgl. act. 

10, Nr. 4a/29), ist insgesamt und in Anbetracht der dabei verstrichenen Zeit tatsächlich 

als erhebliche Verletzung der elterlichen Mitwirkungspflichten gemäss Volkschulgesetz 

zu werten. Da die Absenz insgesamt mehr als 6 Wochen andauerte, hätte die 

Vorinstanz ohne Weiteres auch den Rahmen der Ordnungsbusse im Sinne von Art. 97 

Abs. 2 VSG gegen oben ausschöpfen und/oder sogar von einem schweren Fall gemäss 

Art. 97 Abs. 1 VSG ausgehen dürfen.

3.7. Daran mag auch der Verweis der Beschwerdeführer auf den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 19. März 2015 nichts ändern: Die in Art. 302 ZGB 

statuierte Erziehungspflicht der Eltern, das Kind ihren Verhältnissen entsprechend zu 

erziehen und seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung zu fördern und zu 

schützen und ihm (Abs. 2) eine angemessene, seinen Fähigkeiten und Neigungen 

soweit möglich entsprechende allgemeine und berufliche Ausbildung zu verschaffen, 

ist ihrer Natur nach nicht mit den Pflichten der Eltern im Rahmen des 

Volksschulgesetzes gleichzusetzen. Während die Verletzung der elterlichen 

Erziehungspflichten unter Umständen, d.h. bei Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung, 

die Anordnung einer Kindesschutzmassnahme gemäss Art. 307 ff. ZGB durch die 

Kindesschutzbehörde nach sich ziehen kann, legen die Art. 92 ff. VSG die Pflichten der 

Eltern im Zusammenhang mit der (obligatorischen) Beschulung ihrer Kinder fest. Die 

Pflichten der Eltern, darunter die Verantwortung für den Schulbesuch (Art. 96 VSG) und 

deren Mitwirkungspflicht (Art. 96  VSG) stehen einem gesetzlich normierten 

Sanktionsrecht gegenüber, mit welchem pflichtwidriges Verhalten der Eltern 

entsprechend geahndet werden kann (vgl. bereits oben E. 2.2).

bis

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Der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission, der sich auf die Erziehungspflicht der 

Eltern bezog und in dessen Rahmen zu beurteilen war, ob das Wohl des Kindes 

aufgrund der zeitweise nicht gesicherten Beschulung gefährdet und ob die durch die 

KESB X. angeordnete Kindesschutzmassnahme angemessen war, beantwortet somit 

nicht die Frage, ob die Eltern in schulischen Belangen den Bestimmungen des VSG 

entsprechend rechtsgenüglich mitgewirkt haben. Der im Rahmen der Prüfung, ob bei 

K.Y. eine Gefährdung des Kindeswohls vorlag bzw. immer noch vorliegt, durch die 

Verwaltungsrekurskommission gemachten Feststellung, dass der Beschwerdeführerin 

(Mutter) keine Verletzung der Beschulungspflicht ihrer Tochter vorgeworfen werden 

könne, ist somit nicht deckungsgleich mit der vorliegend zu beurteilenden Sachlage. 

Erstere steht vielmehr im Zusammenhang mit der durch die KESB X. festgestellten und 

durch die Verwaltungsrekurskommission zu überprüfende Gefährdung des 

Kindeswohls. Der Entscheid präjudiziert die vorliegend zu klärende Frage somit nicht, 

zumal auch bei Verneinung einer Kindeswohlgefährdung eine Verletzung elterlicher 

Pflichten im Zusammenhang mit der Beschulung ihrer Kinder vorliegen kann. Auch dies 

hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt (E. 5c des angefochtenen Entscheides). Alles 

Weitere kann offen bleiben, haben die Beschwerdeführer in ihrer ergänzenden Eingabe 

vom 4. April 2016 doch weder eine Begründung für ihre Rügen vorgebracht noch 

eingehend substantiiert, warum der angefochtene Entscheid fehlerhaft sein sollte.

3.8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder eine Einzelbeschulung in 

Ergänzung des Schulbesuchs der Realstufe (vgl. act. 10, Nr. 4a/25), eine ordentliche 

Beschulung im Rahmen der Realschule bis zu einem definitiven Übertritt in die 

Privatschule, ein Besuch der Sonderschule (vgl. act. 10, Nr. 4a/18) noch ein Besuch 

einer Privatschule für den Zeitraum vom 10. Februar bis 31. März 2014 nachgewiesen 

ist (vgl. act. 10, Nr. 4a/44, S. 3). Daher erfüllte K.Y., unter Berücksichtigung des 

Arztzeugnisses vom 6. Januar 2014 (act. 10, Nr. 4a/16), ihre Schulpflicht (mindestens) 

zwischen dem 5. bzw. 24. Februar und 31. März 2014 nicht. Die vorgebrachte 

Einzelbeschulung während sechs Stunden pro Woche vermag die ordentliche 

Schulpflicht nicht zu ersetzen, zumal diese nur in äusserst geringem zeitlichem Umfang 

stattgefunden hat. Dasselbe gilt in Bezug auf die Schnupperwoche an der W.-Schule. 

Eine Schnupperwoche kann schon rein aufgrund des ihr innewohnenden Zweckes 

nicht als ordentlicher Schulbesuch gelten. Darüber hinaus liegt keine Bestätigung der 

W.-Schule vor, die einen ordentlichen Schulbesuch vor dem 1. April 2014 

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rechtsgenüglich belegen könnte. Erst mit Besuch der W.-Schule seit 1. April 2014 

wurde die Schulpflicht nachweislich wieder erfüllt (act. 10, Nr. 4a/39 und 45, S. 1). Die 

verfügte Ordnungsbusse in der Höhe von CHF 500 liegt innerhalb des von Art. 97 Abs. 

2 VSG vorgegebenen Rahmens. Die Vorinstanz berücksichtigte die finanziellen 

Verhältnisse der Beschwerdeführer, was im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. 

Insgesamt hat die Vorinstanz, indem sie die Verfügung des Schulrats Q. bestätigte, ihr 

Ermessen rechtmässig ausgeübt und damit kein Recht verletzt.

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 1‘500 unter Verrechnung mit dem von ihnen in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Der a.o. Gerichtsschreiber

Eugster                                              Sommer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
	Verletzung der Schulpflicht, Art. 62 BV (SR 101), Art. 96 und 97 VSG (sGS 213.1), Art. 16 VVU (sGS 213.12).Die Beschwerdeführer haben ihre elterlichen Mitwirkungspflichten erheblich verletzt, indem sie es trotz mehrfacher Aufforderung unterlassen haben, ein aktuelles rechtsgenügliches Arztzeugnis zuhanden des Schulrates einzureichen und stattdessen gestützt auf eine reine (rechtsunverbindliche) Empfehlung des Arztes eine vorübergehende Beschulung ihrer Tochter in der öffentlichen Schule bis zu einem definitiven Übertritt in eine Privatschule konsequent ablehnten, womit die Tochter über mehr als sechs Wochen vom Unterricht unentschuldigt fernblieb. Die Verfügung einer Ordnungsbusse gemäss Art. 97 Abs. 2 VSG erweist sich damit als rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2015/314).

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