# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4175f840-db1a-59cf-852d-2979010833a9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.12.2016 SB160444
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160444_2016-12-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160444-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 15. Dezember 2016 

 
in Sachen 

 
A._____,  

Privatkläger und Berufungskläger 
 

sowie 

 
Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Anklägerin  
 

gegen 

 
B._____,  

Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

betreffend  
Drohung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom  

18. Juli 2016 (GG160006) 
 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

18. Juli 2016 wurde die Beschuldigte vom Vorwurf der Drohung im Sinne von 

Art. 180 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 1 StGB freigesprochen und die Zivilklage des Privatklägers auf den Zivilweg 

verwiesen (Urk. 53 S. 14). Gegen dieses Urteil meldete der Privatkläger A._____ 

mit Zuschrift vom 23. Juli 2016 fristgerecht Berufung an, worauf ihm das schriftlich 

begründete Urteil am 8. Oktober 2016 zugestellt wurde (Urk. 52/2). Die – bereits 

vor Überweisung der Akten durch die Vorinstanz – hierorts eingegangene Beru-

fungserklärung des Privatklägers datiert vom 4. August 2016 (Urk. 55) und wurde 

innert Frist eingereicht (Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Präsidialverfügung vom 

10. November 2016 wurde dem Privatkläger eine zehntägige Frist angesetzt, zur 

Deckung von allfälligen Prozesskosten und Entschädigungen an die Gegenpartei 

eine Prozesskaution von Fr. 5'000.– zu leisten (Urk. 58), welche Verfügung dem 

Privatkläger am 28. November 2016 zugestellt werden konnte (Urk. 59). Der Pri-

vatkläger hätte die Kaution somit bis am 8. Dezember 2016 leisten müssen 

(Art. 90 Abs. 1 StPO). Innert Frist ging diese indes nicht ein. Androhungsgemäss 

(vgl. Urk. 58) ist auf die Berufung des Privatklägers vom 23. Juli 2016 daher nicht 

einzutreten (Art. 383 Abs. 2 StPO).  

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens, wobei als unterliegend auch die Partei gilt, auf 

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Demgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens 

mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.– dem Privatkläger aufzuerlegen. Der  

Beschuldigten ist mangels erheblicher Umtriebe im Berufungsverfahren keine 

Umtriebsentschädigung zuzusprechen.  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 23. Juli 2016 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Privatkläger  
− die Beschuldigte  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 15. Dezember 2016 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Beschluss vom 15. Dezember 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 23. Juli 2016 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Privatkläger
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.