# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 341555ad-2619-5a64-9b1c-f2d877d1d40e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-17
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung für Minderjährige und Intensivpflegezuschlag, keine Hilflosigkeit mittleren Grades und kein Intensivpflegezuschlag, Abweisung der Beschwerde
**Docket/Reference:** IV.2013.01044
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01044.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01044
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
17. Dezember 2014
in Sachen
X.___
, geb. 2006
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Bei
X.___
, geboren
2006,
wurde
im Jahr 2012
die Diagnose
ein
es atypi
schen
Autismus beziehungsweise eines
Asperger
-Syndroms
gestellt
(Urk. 6/1). Die Befunde
sollen
schon ab einem Alter von 4 ½ Jahren vor
gelegen haben
(Urk. 6/18/1).
Nach erfolgter Anmeldung zum Leistungsbezug am 7. Dezember 2012 (
Urk.
6/2)
holte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
einen
Bericht des
Spitals A.___
ein, welcher am 28. Februar 2013 erstattet wurde (Urk. 6/11)
.
Die IV-Stelle
bejahte das Vorliegen eines Geburtsgebrechens im Sinne von Ziffer 405 des An
hangs der Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
) und
teilte
der Versicherten
am
10.
b
eziehungsweise 11. Juli 2013
mit, dass
ihr
Kostengutsprache für
medizini
sche Massnahmen und ambulante
Ergotherapie erteilt werde
(Urk.
6/19 und Urk. 6/20
).
1.2
Am
7. März 2013
ersuchte die Mutter der Versicherten die IV-Stelle um Gewäh
rung einer
Hilflosenentschädigung
(Urk. 6/8).
Am 25. Juli 2013 fand zu Hause bei
der
Versicherten
eine Abklärung statt
.
Gestützt auf den
Abklärungsbericht
für
Hilflosenentschädi
gung
und Intensivpflegezuschlag
vom 8. August 2013 (
Urk.
6/21)
und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/22 ff.)
bejahte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom
15. Oktober 2013
d
en Anspruch der
Versicher
ten auf eine
Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit ab dem 1. Mä
rz 2012 bis zum 31. Dezember 202
4
(Revision). Einen Anspruch auf
Ausrichtung eines Intensivpflegezuschlages verneinte die IV-Stelle (Urk. 2 [=
Urk. 6/27
]
).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 15. November 2013 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich. Sie bean
tragte, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, sie für
eine
Hilflosigkeit mindestens mittleren Grades zu entschädigen sowie einen
Intensivpflegezu
schlag
auszurichten (Urk. 1). Mit
Beschwerde
antwort
vom 13. Januar 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 4. Februar 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilf
losenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beein
trächtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
).
Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125
V
297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
.
1.2
Art.
37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss
Abs.
3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Drit
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewie
sen ist.
1.3
Gemäss
Art.
37
Abs.
2 IVV gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach
Art.
37
Abs.
2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen
Lebens
verrichtungen
voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
Gemäss
Randziffer 8035 des
vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) herausgegebenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
(KSIH, in der ab
1.
Januar 2013
gültigen Fassung)
bezieht sich der Begriff der dauernden persön
lichen Überwachung nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleis
tungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltägli
chen Lebensverrichtung Berücksich
tigung gefunden haben, können bei der Be
urteilung der
Überwachungsbedürf
tigkeit
nicht nochmals ins Gewicht fallen. Viel
mehr ist darunter eine medizini
sche und pflegerische Hilfeleistung zu ver
stehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszu
stan
des der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwa
chung
ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen gei
stiger Absenzen nicht während des gan
zen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit kleine
ren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant zu gelten, muss die persönliche Über
wachung ein gewisses Mass an Intensität aufweisen.
Eine Überwachungsbedürftigkeit darf ange
nommen werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde.
1.4
Gemäss Artikel 42
bis
Abs. 5 IVG haben Minderjährige keinen Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
, wenn sie lediglich auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sind.
Bei
ihnen
ist
ausserdem
nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjähri
gen gleichen Alters zu berücksichtigen (
Art.
37
Abs.
4 IVV). Diese Sonderrege
lung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. Massge
bend für die Bemessung der Hilflosigkeit bei diesen Versicherten ist daher der Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters.
Die
Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei M
inderjährigen in Anhang III
KSIH
dienen als Orientierungshilfe, sind aber nicht in jedem Fall absolut anzu
wenden.
1.5
Die
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird seit dem 1. Januar 2004 um einen
Intensivpflege
zu
schlag
erhöht; dieser Zuschlag wird bei einem Heimaufenthalt nicht gewährt. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem
invali
ditäts
bedingten
Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 60 Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 Prozent und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 Prozent des Höchst
betrages der Alters
rente nach Art. 34 Absatz 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 42
ter
Abs. 3 IVG).
1.6
Eine intensive Betreuung liegt bei Minderjährigen vor, wenn diese im
Tages
durchschnitt
infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist gemäss Art. 39 Abs. 2 IVV der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Mass
nahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-thera
peu
tische Massnahmen. Bedarf eine minderjährige Person infolge Beein
trächtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese nach Art. 39 Abs. 3 IVV als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar.
1.7
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern
notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück
sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei
gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der
tatbe
standsmässigen
Erfordernisse der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege (
Art.
37 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie
benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe
sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S.
319 E. 2b).
2.
2.1
Die IV-Stelle hielt im angefochtenen Entscheid fest,
per Dezember 2010 sei der Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige leichten Grades
(
Bereiche
An-/Auskleiden, Notdurft)
entstanden. D
ie Beschwerdeführerin
habe
im Verlauf
dank des intensiven Trainings im Bereich An-/Auskleiden eine altersentsprechende Selbständigkeit erlangen können, weshalb dieser Bereich seit Dezember 2012 nicht mehr angerechnet werden könne. Dafür sei aber ab diesem Zeitpunkt neu der Bereich Fortbewegung/Pflege der gesellschaftlichen Kontakte hinzugekommen, weshalb keine anspruchsbeeinflussende Änderung erfolgt sei. In den restlichen Bereichen sei die
Beschwerdeführerin
altersentspre
chend
selbständig. Zudem bestehe keine Pflege- oder
Überwachungsbedürftig
keit
im Sinne des Gesetzes. Bei einem invaliditätsbedingten zeitlichen Mehrauf
wand von täglich 21 Minuten seien die Anspruchsvoraussetzungen zur Aus
richtung eines Intensivpflegezuschlages nicht erfüllt
. Der Einwand der Beschwerdeführerin
vom 12. September 2013
im
Vorbescheidverfahren
sei im Bereich An-/Auskleiden gutzuheissen, weshalb nach Ablauf der Wartezeit zwei Bereiche (An-/Auskleiden und Notdurft) angerechnet werden könnten. Der dritte Bereich (Fortbewegung) könne ab Dezember 2012 angerechnet werden. In den Bereichen
(Essen und Körperpflege)
sei die Beschwerdeführerin auch nach Prü
fung des Einwandes selbständig
(Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht
e
geltend,
die Beschwerdegegnerin verneine in den Lebensbereichen Essen sowie Körperpflege zu Unrecht eine Hilflosigkeit.
Relevant sei, dass sie (die Beschwerdeführerin) die nötigen Handlungen
im Bereich der Körperpflege
autismusbedingt
nicht ausführe könne
, obwohl sie
dazu altersentsprechend in der Lage wäre. Sie sei
in hohem Mass auf die Unter
stützung von aussen angewiesen, zu Hause insbesondere auf die Hilfe der Mut
ter.
Diese eher indirekte Form der Hilfe beinhalte die Überwachung der Aus
führung einer Verrichtung und/oder die Aufforderung und Anleitung zu Han
deln
(
Urk. 1 S. 4). Aufgrund der andauernd erforderlichen Überwachung sei sie im mittleren Grad hilflos und entsprechend zu entschädigen. Zum Bereich Essen sowie zum Bereich Körperpflege habe sich die Mutter im
Vorbescheidverfahren
eingehend geäussert. Die erforderliche
Unterstützung und
Überwachung über
steige das Altersentsprechende bei Weitem
(Urk. 1 S. 5)
.
Im Hinblick auf den beantragten Intensivpflegezuschlag sei festzuhalten, dass die
Beschwerdegegne
rin
die Lebensbereiche Essen und Körperpflege nicht qu
antifiziert habe (Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
Dr. med.
B.___
, Fachärztin FMH für Kinder- und
Jugendpsychiat
rie
und –
psychotherapie
stellte
in ihrem Bericht
vom 28. Februar 2013
die fol
genden Diagnosen:
-
I: Klinisch-psychiatrisches Syndrom
-
Atypischer Autismus ICD-10 F
84.1
-
Nichtorganische Schl
afstörungen ICD-10 F
51
-
II: Spezifische Entwicklungsstörung
-
Nicht sprachliche Lernstörung ICD-10 F81.0
-
Umschriebene Störung der motorischen Fertigkeiten ICD-10 F82
-
III: Intelligenz
-
Grundintelligenz im unterdurchschnittlichen Bereich, mit einem stark dissoziierten Leistungsprofil
-
IV: Körperliche Symptomatik
-
Motorische Stereotypien / Tics
-
V: Aktuelle psychosoziale Umstände
-
Isolierte Familie
-
IV: Globale Beurteilung der psychosozialen Anpassung
-
Ernstha
fte soziale Beeinträchtigung
Dr.
B.___
führte
aus,
es bestehe ein Mehraufwand an Hilfeleistungen für die Versicherte, was schon seit dem Vorschulalter bekannt sei
(Urk. 6/11/2)
.
Die
autismusspezifische
Abklärung habe die Diagnose eines atypischen Autismus ergeben
,
d
ifferential-diagnostisch beziehungsweise klinisch gesehen erfülle
die Versicherte die Kriterien eines
Asperger
-Syndroms bis auf ein kognitives Niveau, welches einer nichtverbalen Lernbehinderung entspreche. In der Zwi
schenzeit habe die Versicherte verschiedene Fortschritte gemacht, insbesondere
in Bezug auf die soziale Integration. Sie habe angefangen, mit einer Lieblings
kollegin abzumachen, wiederhole gerne Redewendungen, die ihre
Anpassungs
bereitschaft
zum Ausdruck brächten, und zeige grosses Interesse an so
zialen Abläufen. Sie beschäftig
e sich immer wieder mit Rollenspielen und Abläufen, die sie haargenau nachzumachen versuche. Sie ziehe sich gerne in ihre Traum
welt zurück und unterhalte sich gerne alleine. Das Zusammenspiel mit ihrem Bruder, auch im Freien, habe aber deutlich zugenommen. Die Versicherte suche den Kontakt zu ve
rtrauten Erwachsenen und erzähl
e gerne aus ihrer Vergan
genheit, jedoch aus einer selbstbezogenen Perspektive und man könne noch nicht von Interaktion sprechen. Im Alltag komme es nach wie vor zu heftigen Wutausbrüchen sowie Unterbrechungen der Schlafkontinuität, was die Familie und insbesondere die Mutter an den Rand ihrer Kräfte bringe.
Die bei der Versi
cherten gestellte Diagnose erfordere das Einsetzen von intensiven
Fördermass
nahmen
. Es würden die Fortsetzung der bisherigen Massnahmen, der Einsatz zusätzlicher und individualisierter Einzelförderung sowie die Anmeldung zu einer Ergotherapie empfohlen.
Therapeutische Massnahmen in der Hauspflege seien nicht verordnet worden (Urk. 6/11
/5 f.
).
3.2
Dem Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige und
In
ten
sivpflegezuschlag
vom
8. August 2013 (Urk. 6/21)
ist zu entnehmen,
dass
sich
die Beschwerdeführerin
gemäss
Angaben ihrer Mutter
rein funktionell sel
ber an- und ausziehen könne. Es komme aber vor, dass sie die Abläufe durchei
nander bringe, dann ziehe sie sich wieder aus und beginne von neuem. Sie sei sehr stur und habe klare
Vorstellungen davon
, was sie tragen wolle. Sie lasse sich ungern helfen und wolle am liebsten alles selber entscheiden. Man müsse sie mehrmals verbal zu einer Tätigkeit auffordern. Ihr Kooperationsverhalten variiere stark, je nach aktueller Tagesverfassung. Die Kleider würden abends gemeinsam ausgesucht und bereitgelegt. Das Binden der Schuhe sei der Beschwerdeführerin nicht möglich, sie trage überwiegend Schuhe mit Klettver
schlüssen. Der Mehraufwand der Mutter bei der Lebensverrichtung
Anklei
den
/Auskleiden bestehe darin, die Beschwerdeführerin verbal
zu den einzelnen Handlungen
aufzufordern, sowohl morgens, mittags als auch abends.
Die Abklärungsperson hielt fest, die Beschwerdeführerin sei in der
Lebensverrich
tung
Ankleiden/Auskleiden vermehrt auf die Hilfe Dritter angewiesen gewesen. Dank des langen und intensiven Trainings habe ab dem 6. Altersjahr (Dezember 2012) eine gewisse Selbständigkeit erreicht werden können (es reichten nun
mehr verb
ale Inputs
), weshalb ab diesem Zeitpunkt
kein Mehraufwand
mehr zu berücksichtigen sei
(Urk. 6/21/3)
.
Im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen sei die Beschwerdeführerin funktionell selbständig. Sie habe sich altersentsprechend entwickelt. Nachdem sie ab
dem
Sommer 2011 mehrmals pro Nacht aufgewacht und ins Schlafzimmer der Mut
ter gewechselt habe, habe sich ihr Schlaf durch die Einnahme von
Circadin
Retard deutlich gebessert. Der Mutter sei es vor circa 2 ½ bis 3 Monaten
ausser
dem
gelungen, eine Regeländerung konsequent umzusetzen. Seither schlafe die Beschwerdeführerin wieder in ihrem eigenen Bett. Die Abkl
ärungsperson berücksichtigte im Bereich
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
keinen Mehraufwand, da mit Hilfe erzieherisch-pädagogischer
Massnahmen
von einer weiteren Ver
besserung auszugehen sei (Urk. 6/21/3 f.).
Im Bereich Essen machte die Mutter der Beschwerdeführerin die folgenden Angaben: Die Beschwerdeführerin wende
für das Mittag- und Abendessen
zwi
schen 30-45 Minuten
auf
, da sie unentwegt vor sich her plappere und ständig am Schwatzen sei. Der Umgang mit dem Besteck sei ihr möglich, sie benutze aber überwiegend den Löffel. Trinken aus einem Glas sei ihr möglich. Die Spei
sen im Teller müssten klar und strukturiert voneinander getrennt sein, ansons
ten bekomme die Beschwerdeführerin einen Wutausbruch (Urk. 6/21/4). Die Abklärungsperson hielt fest, es sei nachvollziehbar und glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin von ihrer Mutter im Alltag vermehrt angeleitet, aufgefor
dert und motiviert werden müsse. Kinder, die an einem atypischen Autismus leiden, seien auf ganz klare Strukturen und Rahmenbedingungen angewiesen, um im Alltag funktionieren zu können. Weil es sich hier um erzieherisch-päda
gogische Massnahmen handle, könne dieser Bereich nicht angerechnet werden (Urk. 6/21/5).
Zur Körperpflege machte die Mutter gemäss Abklärungsbericht die folgenden Angaben: Während der warmen Jahreszeit dusche die Beschwerdeführerin 3-4 Mal pro Woche. Auf Aufforderung hin steige sie in die Dusche ein. Dann erhalte sie das Duschmittel dosiert auf die Handfläche und beginne sich alleine am Oberkörper zu waschen.
Die Haarpflege erfolge ebenfalls 3-4 Mal pro Woche durch die Mutter.
Die Dosierung von S
hampoo und Duschmittel
sowie das Schamponieren, Auswaschen und anschliessende Kämmen beziehungsweise Frisieren der Haare falle der Beschwerdeführerin
schwer.
Sie sei darum bemüht, alles so gut es gehe
,
selber zu erledigen. Die Zahnpflege werde 2 Mal pro Tag durchgeführt, die erforderliche Zeit werde von der Beschwerdeführerin praktisch nie eingehalten, weshalb die Mutter prophylaktisch 2 Mal pro Tag nachreinige.
Die Abklärungsperson hielt fest,
die Beschwerdeführerin sei altersentsprechend selbständ
ig. Im Rahmen der erzieherisch
-pädagogischen Massnahmen sei auch bei „gesunden Kindern“ im selben Alter täglich eine Kontrolle, Aufforderung und Erinnerung der zuständigen Betreuungsperson zur Körperpflege notwendig. Kinder in diesem Alter befänden sich auf der Schwelle zum Erlangen einer gewissen Eigenständigkeit. Diese Selbständigkeit könne nur erlangt werden,
indem die elterlichen Pflichten weiterhin konsequent im Alltag umgesetzt wür
den. Aus diesem Grund sei dieser Bereich nicht anzurechnen (Urk. 6/21/5).
In Bezug auf den
Bereich Reinigung nach Verrichtung der Notdurft
gab die Mutter an,
die Beschwerdeführerin
sei erst im Alter von 3 ½ Jahren tagsüber mehrheitlich trocken gewesen. Es komme immer noch etwa dreimal pro Woche vor, dass sie einnässe.
Deshalb werde sie von
ihr
zu fixen Zeiten auf die Toilette geschickt.
Seit circa 2 Monaten trage die Beschwerdeführerin
nachts keine Win
deln mehr und nässe etwa alle 10 Tage ein. Die Nachreinigung sowie das Ord
nen der Kleider tätige
sie
nach dem Wasserlösen selbständig. A
lle 2 Tage habe sie Stuhlgang; d
ie Nachreinigung führe sie mit feuchten Tüchern mal etwas gründlicher und mal etwas unzuverlässiger durch.
Der Mehraufwand für das WC-Training sowie die dazugehörige Aufforderung und Anleitung betrage etwa 15 Minuten pro Tag. Dieser Mehraufwand wurde von der Abklärungsperson berücksichtigt
(Urk. 6/21/5 f.)
.
Zur
Lebensverrichtung Fortbewegung
/Pflege gesellschaftlicher Kontakte machte die Mutter folgende Angaben: Die Beschwerdeführerin sei funktionell selbstän
dig, könne gut sprechen, verliere sich aber schnell in ihrer eigenen Welt. Sie habe einen weinerlichen Ton und quengle wie ein Kleinkind. Die Pflege der gesellschaftlichen Kontakte finde innerhalb der Familie und unter den Kindern statt.
Die Beschwerdeführerin habe während eines ganzen Jahres auf dem Weg in den Kindergarten begleitet werden müssen. Gemäss der Abklärungsperson sei die Beschwerdeführerin rein funktionell in der Fortbewegung selbständig, bei der Pflege der gesellschaftlichen Kontakte jedoch auf die Hilfe Dritter angewie
sen. Von sich aus knüpfe sie wenig Kontakt zu anderen Kindern in ihrem Alter. Dank der intensiven Unterstützung im Kindergarten habe bereits im
2.
Jahr eine Verbesserung erzielt werden können. Die Beschwerdeführerin habe heute eine „Freundin“
, welche sie ab und zu zum Spielen einlade. Eventuell sei im Verlauf mit einer weiteren Verbesserung zu rechnen. Der Bereich könne deshalb ab dem 6. Altersjahr angerechnet werden.
Die Beschwerdeführerin sei auf die Hilfe Dritter für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht wegen einer
Sinnesschä
digung
oder eines körperlichen Gebrechens angewiesen (Urk. 6/21/6 f.).
Die Abklärungsperson hielt weiter fest,
eine dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe sei nicht zu erbringen. Es fänden keine gezielten Übungen im Alltag auf Anweisung statt. Die Medikamente würden altersentsprechend durch die Mutter abgegeben. Eine persönliche Überwachung sei vor dem Alter von 6 Jahren in der Regel nicht in Betracht zu ziehen. D
ie Beschwerdeführerin könne sich je nach ihrer aktuellen Tagesverfassung und ihren Vorliebe
n (PC-Spiele) bis zwi
schen ½ und
1 ½ Stunden mit sich selbst beschäftigen. Es seien keine Sicher
heitsschlösser an Fenstern und Türen vorhanden. Bei der Beschwerdeführerin bestehe keine Tendenz wegzulaufen oder sich selbst oder Dritte zu gefährden. Aus diesen Gründen könne eine persönliche Überw
achung nicht angerechnet werden. Anzurechnen sei aber ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von täg
lich 5.7 Minuten für die Begleitung der Beschwerdeführerin zur Ergotherapie, welche 1 Mal wöchentlich stattfinde und für welche 20 Minuten pro Weg auf
gewendet werden mü
ssten
(Urk. 6/21/7).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin anerkannte, dass die Beschwerdeführerin nach Ablauf der Wartezeit in zwei (An-/Auskleiden und Notdurft) und ab Dezember 2012 in drei (An
-/Auskleiden, Notdurft und Fortbewegung) alltäglichen
Lebensverrich
tungen
regelmässig in erheblicher Weise auf
die Hilfe Dritter angewiesen sei
.
Eine Hilfsbedürftigkeit in der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen wurde von der IV-Stelle verneint, was unbestritten blieb.
Zu prüfen ist daher
bloss
, ob in den Lebensverrichtungen
Essen und Körperpflege eine Hilfsbedürf
tigkeit gegeben ist oder
alternativ
die Beschwerdeführerin einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf und ob zusätzlich die Voraussetzungen für einen Intensivpflegezuschlag erfüllt sind.
4.2
4.2.1
I
m Rahmen der Körperpflege
(Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen)
liegt
Hilflosigkeit
vor, wenn die versicherte Person eine täglich
notwendige Verrichtung nicht selber
ausführen kann
(
Randziffer
8020
des KSIH,
vgl. E. 1.4 vorstehend)
.
Dass die Haarpflege bei einem sechsjährigen Mädchen noch durch die Mutter erfolgt, ist nicht ungewöhnlich. Ebenso ist die Kontro
lle beim Zäh
neputzen oder
die Nachreinigung durch eine Drittperson altersentsprechend.
Die Beschwerdeführerin vermag
- auch nicht mit dem Hinweis auf die Schilderun
gen der Mutter im
Einwandverfahren
(Urk. 6/25/5) -
nicht
hinreichend darzu
tun,
dass im Vergleich zu
gleichaltrigen nicht
invaliden
Kindern ein erheblicher Mehraufwand
entstehen würde
.
Ein
Mehraufwand beim Essen ist ebenfalls zu verneinen.
Gemäss
Abklärungs
bericht
ist die Beschwerdeführerin altersentsprechend in der Lage, mit dem Besteck umzugehen und aus einem Glas zu trinken.
Die eher überdurchs
chnitt
lich lange
Dauer der
Mahlzeit
en liegt
noch
im Rahmen des Spektrums für gleichaltrige nicht
invalide
Kinder, selbst wenn es
gemäss
Angaben der Mutter vorkommt, dass die Beschwerdeführerin für eine Mahlzeit bis zu 70 Minuten aufwendet (Urk. 6/25/4).
Redseligkeit ist bei Kindern
nichts Ungewöhnliches.
Ebenso ist nicht ungewöhnlich,
dass
dabei
das Essen
in Vergessenheit
gerät; kein
Mass
bei Ketchup, Mayonnaise oder Senf eingehalten wird; mit den fetti
gen Händen Tisch, Sitzbank und dergleichen berührt werden; eine Ermahnung nach dem Essen notwendig ist, sich Hände und Mund zu waschen; eine Fütte
rung durch die Eltern abgelehnt wird;
Tri
nkbecher
umgestossen
werden und so weiter
(Urk. 6/24/4
und Urk. 6/25/4
)
.
Bei der
notwendigen
Anleitung, Auffor
derung und Motivierung durch die Mutter handelt es sich um erzieherisch-pädagogische
Massnahmen
,
welche
in der Regel
auch
von
Eltern gleichaltriger nicht
invalider
Kinder
ergriffen werden
müssen
.
Häufigkeit und Umfang
dieser
Massnahmen
hängen dabei stark vom Wesen des Kindes ab.
Dass
die
Abklä
rungsperson
den Bereich Essen nicht anrech
nete, ist
somit
nicht zu beanstan
den
.
Es wurde unter Hinweis auf das Schreiben von
lic
. phil.
C.___
, Leiterin
D.___
, vom 11. September 2013 (Urk. 6/24) geltend gemacht, die Beschwerdeführerin wäre altersentsprechend zwar in der Lage, die nötigen Handlungen im Bereich der Körperpflege oder im Bereich Essen auszuführen, könne diese
autismusbedingt
aber nicht vornehmen.
Es mag zutreffen, dass die Beschwerdeführerin ohne Beeinträch
tigung
selbständiger wäre. Aber selbst mit Beeinträchtigung bewegt sie sich immer
noch im Rahmen
dessen, was bei
Kin
dern in diesem Alter (unter Einbezug verschiedener Charaktere und Tempera
mente sowie unterschiedlicher Autonomiebedürfnisse) als üblich zu gelten hat
.
E
s ist bei
sechsjährigen Kindern
zudem
nicht ungewöhnlich, wenn sie häufig ermahnt
und
wiederholt zu alltäglichen Handlungen
im Bereich Körperpflege oder Essen
aufgefordert werden müssen
.
4.2
.2
Die Abklärungsperson hielt im
Abk
lärungsbericht
fest, sie sei
von der Beschwer
deführerin und ihr
em jüngeren Bruder
freundlich begrüsst
worden
. Danach hätten sich die
Kinder zum Sitzplatz
begeben
, wo sie vergnügt auf dem Tram
polin auf und ab gehüpft seien. Laut der Mutter sei dies ein guter Ausgleich und die Kinder könnten sich so richtig austoben (Urk. 6/21/2).
Vor diesem
Hinter
grund
und angesichts
der
übrigen Fest
stellungen der Abklärungsperson
(vgl. E. 3.2 beziehungsweise Urk. 6/21/7)
ist
nicht mit überwiegender Wahrschein
lichkeit von
der Notwendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung
der
Beschwerdeführerin
auszugehen. Daran
vermögen auch die Einwände der Mut
ter der Beschwerdeführerin nichts zu ändern.
Es ist
an dieser Stelle
erneut darauf hinzuweisen, dass
ein Mehraufwand bei Hilfeleis
tungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltägli
chen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden
haben
, bei der Be
urteilung der
Überwachungsbe
dürftigkeit
nicht nochmals
zu berücksichtigen sind
.
4.3
Es sind weder
eine dauernde Überwachung der Beschwerdeführerin
noch
int
en
sive pflegerische Mass
nahmen
notwendig, wobei auf den Abklärungsbericht
(Urk. 6/21/7)
und die vorstehenden Erwägungen (E. 4.1.2) verwiesen werden kann.
Eine Anrechnung von zwei Stunden wegen dauernder Überwachung oder gar von vier Stunden wegen intensiver behinderungsbedingter Überwachung (
Art. 39 Abs. 3 IVV) ist nicht gerechtfertigt.
Der Mehraufwand pro Tag beträgt
gemäss Abklärungsbericht
21 Minuten
(Urk. 6/21/7)
.
Die Bereiche Anklei
den/Auskleiden sowie Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte, welche
im Abklärungsbericht nicht quantifiziert wurden,
führen nicht zu einem tägli
chen Mehraufwand von mehr als 1 ½ Stunden.
Demzufolge ist k
ein
Anspruch auf einen Inten
sivpflegezuschlag begründet.
Dass die IV-Stelle die Lebensberei
che Essen und Körperpflege nicht quantifizierte
-
was von der Beschwerdefüh
rerin g
erügt wurde
(Urk. 1 S. 6)
-
, hängt damit zusammen, dass
sie
einen Mehr
aufwand
zu Recht
nicht als ausgewiesen erachtete.
4.4
Zusammengefasst kann auf die Einschätzungen im Abklärungsbericht vom 8. August 2013 abgestellt
werden
.
Daran vermögen die von Seiten der Beschwerdeführerin erhobenen Einwände nichts zu ändern. Es
ist
nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit ausgewiesen, dass sie in
min
destens vier alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist oder dass sie der dauernden per
sönlichen Überwachung bedarf.
Damit ist nicht von einer Hilflosigkeit mittleren Grades auszugehen, und die Voraussetzungen für einen Intensivpflegezuschlag sind
ebenfalls
nicht
erfüllt.
Die Beschwerde erweist sich
daher
als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- zu Lasten der un
terliegenden Beschwerdeführerin beziehungsweise ihrer Eltern (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro