# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d814889d-2d8b-5787-9a2d-342957b746c5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-22
**Language:** de
**Title:** Bemessungsmethode bei einem behinderten Studenten.
**Docket/Reference:** IV.2015.00985
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00985.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00985
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
vom
22. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Procap
Schweiz
Advokatin Karin
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1984
in
Y.___
,
seit dem Jahr 1991 in der Schweiz, leidet
seit 2002 an Multi
p
ler
S
klerose (Urk. 7/4, Urk. 7/24).
Er
absolvierte
im August 2006 die
Matura
, und danach, nach
einem
abge
brochenen
Studium
als Wirtschaftsinformatiker, in
der Zeit vom
20.
August 2007 bis
zum 21.
August 2009 eine verkürzte zweijährige Lehre als Informa
tiker der Fachrichtung Applikationsentwicklung (Urk. 7/3/2, Urk. 7/12
,
Urk. 7/46
).
Nach deren erfolgreichem Abschluss und einem anschliessenden Prak
tikum begann er im September 2009 an der Fachhochschule
Z.___
mit dem Inf
ormatiks
tudium.
Wegen Überforderung brach
er
dieses
im
Früh
lingssemester
2011 ab
(Urk. 7/46)
.
Seit
Herbst 2011 studiert
er an der Uni
versität
A.___
Spanisch und Linguistik (Urk. 7/20).
Am 28. Oktober 2013 meldete er sich
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhält
nisse
ab
.
Vom
28.
Juli bis
zum 21.
November 2014 absolvierte der Versicherte ein
Teilzeiteinsatzpro
gramm
als Informatik
-
Supporter
(Urk. 7/31, Urk. 7/37
).
Gemäss der
Mittei
lung vom 25. September 2014 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf
Durchführung
von Eingliederungsmassnahmen (Urk. 7/33). Am
2.
Februar 20
15 führte sie eine
„
A
bklärung
der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt“
durch (
Abklärungsbericht vom 19. März 2015,
Urk. 7/46).
Gestützt darauf
sprach
sie
dem Versicherten
nach durchgeführtem
Vorbescheidverf
ahren
(Urk. 7/50, Urk. 7/57) ab dem 1. April 2014
b
ei einem Invaliditätsgrad von 50
% eine
halbe
Invalidenrente
zu
, wobei sie den Ver
sicherten als Vollerwerbstätigen qualifizierte (Verfügung vom
17. August 2015,
Urk. 2).
2.
Dagegen liess der Versicherte am 17. September 2015 Beschwerde erheben (Urk. 1) mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihm
ab dem 1. April 2014
mindestens
eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenver
sicherung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Bewilligung
d
er unentgeltlichen P
rozessführung und Rechtsvertret
ung. In der Vernehmlassung
vom
2.
November 2015
(Urk.
6
) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde
. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2015
(Urk. 8)
wurde dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Karin
Wüthrich
,
Procap
Schweiz, als unentgeltliche
Rechts
vertreterin
bestellt.
Am 20. Februar 2017 reichte die Rechtsvertreterin die Honorarnote ein (Urk. 10).
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterla
gen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28 Abs. 2 IVG).
1.2
1.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Einkommensver
gleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.2.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von
Art.
16 ATSG darauf abge
stellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen.
Art.
7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (
Art.
28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit
Art.
8 Abs. 3 ATSG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1).
1.
3
Nach
Art.
26
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
entspricht das Erwerbseinkommen, das
ein Versicherter
als Nichtinvalide
r
erzielen könnte, nach Alter abgestuften Prozentsätzen des jährlich aktualisierten Medianwertes gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statis
tik, wenn
der Versicherte
wegen der Invalidität keine zureichenden beruf
lichen Kenntnisse erwerben konnte (Abs. 1)
.
Konnte
der Versicherte
wegen der Invalidität eine begonnene berufliche Ausbildung nicht abschliessen, so entspricht das Erwerbseinkommen, das
er als Nichtinvalider
erzielen könnte, dem durchschnittlichen Einkommen eines Erwerbstätigen im Beruf, für den die Ausbildung begonnen wurde
(Abs. 2)
.
Nach
Art.
26
bis
IVV erfolgt d
ie Bemessung der Invalidität von Versicherten, die in Ausbildung begriffen sind, und denen die Aufnahme einer Erwerbstä
tigkeit nicht zugemutet werden kann, nach
Art.
28a Abs.
2 IVG.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin nahm in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2)
grundsätzlich einen Einkommensvergleich vor, wobei sie
den Versicherten als
Volle
rwerbstätigen qualifizierte und den Beginn der Rente auf den 1. April 2014 festsetzte. Als
Valideneinkommen
ermittelte sie dasjenige
Ein
kommen, das der Versicherte bei voller Gesundheit
als Informatiker
nach
einer erfolgreichen
Beendigung des Informatikstudium
s
erzielt hätte
,
woraus ein jährliches Einkommen von
Fr. 114‘412.80
resultierte
. Beim
Invalidenein
kommen
ging sie vom hälftigen
Valideneinkommen
, also von Fr. 57‘206.40 aus, weil
der Versicherte für das
Spanischstudium zu 50
%
arbeitsfähig
sei. Daraus
ergab
sich ein Invaliditätsgrad von 50
%
und damit
eine halbe Rente.
2.2
Der Beschwerdeführer bestreitet in der Beschwerde die Festsetzung des
Invali
deneinkomme
ns
durch die Beschwerdegegnerin. Er macht geltend, es erscheine als
fraglich, ob er das
Grundstudium (Spanische Sprach- und Lite
raturwissenschaft)
werde abschliessen können. Massgebend beim
Invaliden
einkommen
sei das Einkommen, das er
in einer leidensangepassten Tätigkeit
verdienen könnte. Gemäss einem Arztbericht des
B.___
betrage die Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit
40 bis 50
%
respektive gemittelt 45
%
. Als leidensangepasste Tätigkeit komme sein erlernter Beruf
als Informatiker
im Bereich Applikationsentwicklung in Frage.
Daraus
resultiere
ein Inval
ideneinkommen von Fr. 41‘872.50. Dabei sei
auf
grund des Pausen
-
und Ruhephasenbedarfs zusätzlich ein Leidensabzug von mindestens 10
%
zu gewähren. Daraus
ergebe
sich ein Invaliditätsgrad von über 60
%
respektive ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
.
3.
3.1
Zu prüfen
sind
zunächst der Status des Beschwerdeführers und die
Bemes
sungsmethode
.
Gemäss dem
Abklärungsbericht vom 19. März 2015 hätte der Beschwerde
-
füh
rer
bei guter Gesundheit sein begonnenes Informatikstudium im Herbst
2012 abgeschlossen und wäre
danach als vollzeitiger Program
mierer erwerbstätig gewesen (Urk. 7/46). Diese Feststellung ist unbestritten und entspricht der
Aktenlage. Was das aktuelle Studium
in Spanisch und Linguistik
betrifft, hielt der Beschwerdeführer gemäss dem
Abk
l
ärungsbericht
vom 19. März 2015 unbestrittenermassen fest,
er sei sehr lärmempfindlich, leide unter Konzentrationsstörungen
,
einer kognitiven Verlangsamung und
einer
schwergradigen
Erschöpfungssym
p
tomatik
, die
das Lernen im Studium erschwer
t
en
. S
o ermüde er sehr schnell, wenn er längere Texte
schreiben müsse
. Zudem gab er in der Beschwerde an, er habe bisher
im
Grundstudium, welches man nach der Studienordnung nach sechs Semestern mit dem Bachelor abschliesse, zehn Semester absolviert
und noch kein
en
Bachelor. E
s erscheine
aufgrund der aktuellen Informationen
fraglich, ob er das Grund
studium werde abschliessen können. Aufgrund dieser eigenen Angaben
und der übrigen Aktenlage
ist
im für die Beurteilung des Sachverhaltes massge
benden Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids
realistischerweise
kaum
davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer
das Grundstudium abschlies
sen wird.
In
grundsätzlicher Übereinstimmung mit dessen
eigener
Auffassung (Urk. 1) und dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin
im angefochtenen Ent
scheid ist er somit
als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren und der
Invalidi
tätsgrad
ist
grundsätzlich aufgrund eines Einkommensvergleichs festzu
setzen.
Art.
26
bis
IVV gelangt nicht zur Anwendung.
3.2
Das
Valideneinkommen
hat die Beschwerdegegnerin
auf
jährlich
Fr. 114‘412.80
festgesetzt
(Stand 2014, Urk. 2)
, was unbestritten blieb. Dieses Vorgehen
entspricht auch der Rechts- und Aktenlage und ist daher zu bestä
tigen. Im Folgenden bleibt die Festsetzung des Invalideneinkommens zu prüfen.
4
.
4
.1
Die medizinischen Akten zeigen folgendes Bild über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Arbeitsfähigkeit:
Prof.
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für Neurologie,
B.___
,
diagnostizierte
in seinem Bericht vom 18. November 2013
(Urk. 7/24) eine schubförmig remi
ttierende Multiple Sklerose mit Residuen (
Erst
manifestation
Mai 2002, Erstdiagnose September 2002
)
bei weiteren
Krank
heitsschüben
im Sommer 2004, Sommer 2005, September 2006 und einem prolongierten Schub mit Zunahme der
Paraspastik
seit Sommer 2012, bei einer Therapie mit
Rebif
bis November 2012 und einer solchen mit
Tysabris
seit dem 7. Dezember 2012 und bei einem aktuell erneuten Schub mit einer
internukleären
Ophthalmoplegie
(INO) links. Weiter gab der Arzt
an, s
eit dem letzten Schubereignis Ende 2012 bestehe eine
sehr
stabile Situation ohne zwischenzeitliche Schübe. Klinisch-neurologisch zeige sich
fast
unverändert das Bild einer rechts beinbetonten
Tetrapares
e
bei einem allerdings negativen
Bab
inski
-Zeichen mit Beteiligung der
Hinterstränge
und
einem spastisch-ataktischen Gangbild. Des Weiteren
würden
residuelle
Zeichen einer INO, links mehr als rechts
bestehen
. Die
Tysabri-Phrophylaxe
werde unverändert fortgesetzt.
4
.2
Im
Kurzbericht
des
B.___
über die am 14
. Januar 2014
durchgeführte
neuropsychologische Untersuchung
(Urk. 7/43/8-10) führten
Dr.
C.___
und PD
Dr.
phil.
D.___
, Diplom-Psychologin,
aus, die neuropsychologische Abklärung zeige deutlich, dass der Beschwerdeführer in multiplen kognitiven Teilleistungsbereichen auffällige und damit der
Alters
norm
nicht entsprechende Werte erziele. Hinzu komme eine als
schwergradig
einzustufende Erschöpfungssymptomatik.
4
.3
Im Arztzeugnis des
B.___
vom 21. Februar 2014 zuhanden der Universität
A.___
hielt
Dr.
C.___
fest, der Beschwerdeführer leide an einer schubförmigen Multiplen Sklerose. Er ermüde bei handschriftlichen Arbeiten rasch und sein Arbeitstempo werde langsam. Er
befürworte
hiermit, dass der Beschwerdeführer die Prüfungen an einem Computer durchführen könne.
4
.4
In einem zuhanden der Invalidenversicherung handschriftlich aus
ge
füllten
,
jedoch nicht unterzeichneten Fragebogen des
B.___
(Urk. 7/28) wird
festgehalten, die Fragen – wie aus
s
ichtsvoll ein erfolgreicher Abschluss des Studiums und die spätere Ausübung eines
auf dem Studium aufbauenden
Erwerbsberufes sei
en
–
könnten (
so
)
nicht
beantwortet
werden
. D
as Studium sei
für
den
Versicherten
per se schon eine sehr grosse Hürde. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe gemäss dem kognitiven Status vom 14. Januar 2014 eine 40
-
bis 50%ige Arbeitsfähigkeit. Da der Beschwer
deführer zusätzlich unter einer
schwergradigen
Erschöpfungssymptomatik leide, benötige er regelmässige Pausen und Ruhephasen.
4
.5
Im Bericht des
B.___
vom
2.
Dezember 2014 betreffend eine neurologische Unters
uchung vom 26. November 2014
(
Urk.
7/4
3
/6-7)
kam
Dr.
C.___
- abgesehen von dem im Bericht vom 18. November 2013 diagnostizierten erneuten Schub mit INO links - grundsätzlich
zu den gleichen Diagnosen wie in seinem
Bericht vom 18. November 2013. Zusätz
lich diagnos
t
izierte er einen aktuellen
Expanded
Disabil
it
y
Status
Scale
(EDSS)-Wert von 2.5. Weiter gab der Arzt an, seit der letzten
Kontroll
untersuchung
bestehe ein stabiler Verlauf, insbesondere ohne zwischenzeit
lich aufgetretene Schubereignisse. In der klinisch-neurologischen Unter
suchung zeige sich unverändert das Bild einer rechts beinbetonten
Tetra
parese
mit lebhaften Reflexen an den unteren Extremitäten und einer deut
lichen Beteiligung der Hirnstränge, was in einem spastisch-ataktischen Gangbild resultiere.
Ausserdem würden
residuelle
Zeichen einer INO beste
hen, dazu neuropsychologische Veränderungen, was in einem EDSS-Wert von 2.5 resultiere. An der bisherigen
therapeutischen
Option
werde
unverän
dert fest
ge
halten. Der Beschwerdeführer habe auf sein Anraten die Behand
lung
bei einem
Psychotherapeuten/Psychologen aufgenommen. Diese Thera
pie
sei
zur Verarbeitung der Krankheitsfolgen dringlich indiziert.
5.
5.1
Die Frage, in welchem Umfang der Beschwerdeführer im massgebenden Zeit
raum in einer leidensangepassten Tätigkeit arbeitsfähig
war
, kann aufgrund der diesbezüglich unvollständigen medizinischen Akten nicht beantwortet werden. Dies gilt insbesondere auch bezüglich des handschriftlich ausgefüll
ten Fragebogens des
B.___
vom 5. Mai 2014. So geht dar
aus nicht hervor, welche leidensangepassten Tätigkeiten für den Beschwer
deführer in Frage kämen. Zudem ist aufgrund der Nichtunterzeichnung des Berichts letztlich unklar, ob die Angaben von einem Arzt stammen oder nicht. Somit wird die Besc
hwerdegegnerin die medizinische
Aktenlage zu vervollständigen respektive bei den Ärzten ergänzende Angaben einzuholen und hernach den Invaliditätsgrad in diesem Sinne neu festzusetzen haben. Sollten die Abklärungen ergeben, dass dem Beschwer
deführer
keine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann,
werden
Art.
8 Abs. 3 ATSG und
Art.
5
Abs.
1 IVG zu beachten sein.
Unabhängig von der
Bemessungs
methode
ist
jedoch aufgrund der medizinischen Akten
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen
, dass in jedem Fall ein
Invaliditäts
grad
von mindestens 50
%
resultiert,
weshalb
d
er
Beschwerdeführer
ab
1.
April 2014
zumindest
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente
hat
.
5.2
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin im Sinne der obigen Erwägun
gen den Sachverhalt ergänzend abzuklären und den Invaliditätsgrad neu festzusetzen. Hernach wird sie über die Frage, ob dem Beschwerdeführer in der Zeit ab
1.
April 2014 eine halbe oder eine höhere Invalidenrente zusteht, neu zu entscheiden haben.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Damit erübrigt
es
sich
,
auf den Einwand des Beschwerdeführers näher einzugehen, wonach die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auf seine Einwände nicht
rechtsgenüglich
eingegangen sei und damit das rechtliche Gehör ver
letzt habe.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-
-
anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Ausgangsgemäss steht dem obsiegenden vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
Unter Berücksichtigung
der
Bemessungskriterien und
der Honorarnote vom
2
0.
Februar 2017
(
Urk.
10
) ist die Prozessentschädigung beim
vorliegend
gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 185.-- auf Fr.
1‘771
.
30
(inklusive Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
7.
August 2015 insoweit aufgehoben wird, als
sie
den Anspruch auf eine die halbe
Rente
über
steigende Invalidenrente verneint,
und
es wird
die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit
diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den
Leistungsan
spruch
des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Karin Wüthrich, Procap
Schweiz
,
Olten,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1‘771
.
30
(inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Procap
Schweiz, Rechtsanwältin Karin
Wüthrich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel