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**Case Identifier:** a626ca23-97f7-5b11-89f5-cb586b666cdc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.10.2016 IV 2014/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-121_2016-10-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/121

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 17.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2016
Art. 28 und 29 IVG. Abstellen auf das Gutachten. Die Versicherte leidet an 
einer mittelgradigen depressiven Störung. Gutheissung der Beschwerde und 
Zusprache einer Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2016, IV 2014/121).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2014/121

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Februar 2004 erstmals bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, in B.___ eine 

Ausbildung zur Coiffeuse absolviert zu haben. Zuletzt habe sie als Zuschneiderin 

gearbeitet. Wegen einer Fibromyalgie, chronischen Schmerzen und 

psychosomatischen Störungen sei sie seit dem 15. Januar 2003 zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die C.___ AG berichtete am 25. Februar 2004 (IV-act. 14), dass sie die 

Versicherte von 1993 bis Ende Oktober 2003 als Zuschneiderin von Vorhängen 

beschäftigt habe. Die Kündigung sei wegen der schlechten Wirtschaftslage erfolgt. Die 

Versicherte habe seit dem 1. Januar 2002 35 Stunden pro Woche gearbeitet (80%-

Pensum). Gemäss dem IK-Auszug hatte der Lohn im Jahr 2002 Fr. 28'178.-- betragen 

(IV-act. 9).

A.b  Am 9. Februar 2005 wurde die Versicherte vom Medizinischen Zentrum Römerhof 

(MZR) multidisziplinär begutachtet (Gutachten vom 1. April 2005, IV-act. 26). Als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter ein panvertebrales, 

thorakal-betontes Schmerzsyndrom bei teils fixierter Hyperkyphose der BWS, eine 

Periarthropathie der linken Schulter mit Impingementsymptomatik und leicht 

eingeschränkter Beweglichkeit, eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.10) 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) im Sinne eines 

generalisierten Fibromyalgiesyndroms an. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die 

Versicherte bis zur Entlassung aus der psychiatrischen Klinik zu 100 % arbeitsunfähig 

sei. Danach bestehe aus psychiatrischer Sicht in einer körperlich adaptierten Tätigkeit 

eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit, welche bei einer weiteren Verbesserung der depressiven 

Symptomatik nach sechs Monaten auf 70 % gesteigert werden könnte. RAD-Arzt Dr. 

med. D.___ notierte am 20. Mai 2005 (IV-act. 27), dass der Gesundheitszustand der 

Versicherten im Zeitpunkt der Begutachtung instabil gewesen sei. Auf die rein 

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prognostische Angabe der Gutachter, wonach die Arbeitsfähigkeit nach dem 

Klinikaustritt 50 % betrage und später auf 70 % gesteigert werden könne, könne nicht 

abgestellt werden. Die Versicherte sei zurzeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die 

Behandlungsdauer der Depression sei mit zwei weiteren Jahren zu veranschlagen. Mit 

Verfügung vom 1. September 2005 wurde der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 

2004 bei einem IV-Grad von 100 % eine ganze IV-Rente zugesprochen (IV-act. 34 und 

42).

A.c  Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahren fand am 6. März 2007 eine 

polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung im MZR statt (Gutachten vom 25. April 2007, IV-

act. 63). Die Gutachter gaben keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an. 

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie u.a. eine partielle 

Fibromyalgie und eine leichte depressive Episode (F32.0). Die Gutachter kamen zum 

Schluss, dass die Versicherte aus internistischer, rheumatologischer und 

psychiatrischer Sicht in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit voll arbeitsfähig 

sei. Mit Verfügung vom 24. September 2007 hob die IV-Stelle die ganze Rente bei 

einem IV-Grad von 0 % auf (IV-act. 74).

B. 

B.a  Im April 2010 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 78). Sie gab an, vom 2. Mai bis 30. November 2008 bei der 

E.___ GmbH zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin gearbeitet zu haben. Seit dem 3. 

September 2009 sei sie zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin bei der F.___ AG tätig. 

Bezüglich ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen verwies sie auf einen undatierten 

Bericht der Klinik G.___, gemäss welchem sie wegen einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig schwere Episode mit Suizidalität (F33.2), zu 100 % 

arbeitsunfähig sei (IV-act. 79). Den mit der Anmeldung eingereichten Unterlagen war 

zudem zu entnehmen, dass die Versicherte vom 2. Mai bis 30. November 2008 

temporär für die E.___ GmbH als Produk¬tionsmitarbeiterin tätig gewesen war (IV-act. 

83). Der AHV-pflichtige Stundenlohn hatte brutto Fr. 20.-- betragen. Gemäss dem IK-

Auszug hatte die Versicherte von Mai bis November 2008 ein Einkommen von 

insgesamt Fr. 26'983.-- erzielt (IV-act. 89).

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B.b  Die Klinik G.___ berichtete am 3. September 2010 über eine stationäre 

Behandlung vom 26. Februar bis 30. Juli 2010 (IV-act. 119). Als Diagnosen gab sie u.a. 

eine rezidivierende depressive Störung, ggw. schwere Episode mit Suizidalität (F33.2), 

einen Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) und eine 

Fibromyalgie, mehrere Lokalisationen (M79.70), an. Die Klinikärzte erklärten, dass die 

Versicherte unter einer Mirtazapin/Venlafaxin-Kombination sowie sehr kooperativer 

Teilnahme am übrigen Behandlungsprogramm nur zögerlich, aber zuletzt ausreichend 

habe stabilisiert werden können. Die nicht mehr suizidale und in der Stimmung deutlich 

gebesserte Versicherte sei dennoch weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig.

B.c  Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 4. 

Februar 2011 (IV-act. 110) erklärte die Versicherte, dass sie ohne Behinderung heute zu 

100 % als Produktionsmitarbeiterin tätig wäre.

B.d  Die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums H.___ gaben in ihrem Bericht vom 17. Juli 

2011 (IV-act. 117) als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), an. Der Gesundheitszustand 

habe sich verschlechtert. Die Versicherte befinde sich seit dem Klinikaustritt in 

ambulanter Behandlung im Psychiatrie-Zentrum H.___. Im Behandlungsverlauf habe 

die Versicherte weiter affektlabil mit einer ausgeprägten Kraft- und Energielosigkeit und 

einer schnellen Ermüdbarkeit sowie mit einer grossen Hoffnungslosigkeit imponiert. 

Zudem leide sie unter Freudlosigkeit und dem Verlust an Interessen. Belastend seien 

die "Aussetzer" im Alltag. Die Versicherte könne sich nur schwer konzentrieren und ihr 

Gedächtnis lasse sie oft im Stich, sodass sie teils bei Alltagshandlungen wie Kochen 

von einfachsten Gerichten plötzlich nicht mehr wisse, welche Schritte als nächstes 

folgten. Aufgrund des rezidivierenden Verlaufs der depressiven Störung und des langen 

Zeitraums (seit 2004) sei die Prognose aus heutiger Sicht hinsichtlich einer raschen 

Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit ungünstig. Die derzeitige depressive Episode 

dauere schon seit über einem Jahr und es sei bereits eine deutliche Chronifizierung 

eingetreten. Die Versicherte sei in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig.

B.e  Im September 2012 wurde die Versicherte vom Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB) interdisziplinär begutachtet (Gutachten vom 8. Januar 2013, IV-

act. 135). Die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

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•  Chronisches tendomyotisch-betontes cervicovertebrales Syndrom

•  chronisches thoracovertebrales Syndrom

•  beidseitiges Schulterimpingement, vorwiegend links

-  Tendopathie der Supraspinatussehne mit kleiner Partialruptur rechts

•  weichteilrheumatische Beschwerden

•  rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode mit 

somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen

-  Epicondylopathia humeri radialis und medialis beidseits

-  Periarthropathia Coxae-Syndrom beidseits

-  diffuse Arm- und Beinbeschwerden.

Die Gutachter gaben keine Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an. Die 

Versicherte hatte anlässlich der Begutachtung erklärt, sie sei vergesslich, ihr Kopf sei 

leer und sie könne ihre Gedanken nicht ordnen. Sie habe kein Selbstvertrauen, fühle 

sich depressiv, habe Suizidgedanken und ihr sei alles egal. Freuen könne sie sich 

einzig über ihre Grosskinder. Zudem leide sie unter dauernd vorhandenen Nacken- und 

Schulterschmerzen beidseits mit Ausstrahlung in beide oberen Extremitäten und sie 

verspüre einen brennenden Schmerz auf der vorderen Thoraxseite und Schmerzen am 

ganzen Rücken, im Gesäss und in den Beinen. Die Schmerzen seien wandernd. 

Schlafen könne sie zurzeit gut. Dr. med. I.___ erklärte, aus allgemeinmedizinischer 

Sicht bestünden keine Erkrankungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Der 

rheumatologische Gutachter Dr. med. J.___ hielt fest, dass im Bereich des 

Schultergürtels eine muskuläre Dysbalance vorgelegen habe. Weder cervical noch 

lumbal hätten radikuläre Reiz- oder Ausfallsphänomene bestanden. An den Schultern 

beidseits lägen eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung, aber keine 

relevanten Rotatorenmanschettenläsionszeichen vor. Des Weiteren hätten sich 

weichteilrheumatische, schmerzhafte Areale im Ellbogen, Beckengürtel- und 

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Hüftaussenseitenbereich sowie eine diffuse Druckdolenz an den Armen und Beinen 

gefunden. Die Versicherte sei aus rheumatologischer Sicht in körperlich leichten bis 

mittelschweren Tätigkeiten ohne Heben und Tragen schwerer Lasten in 

Wechselhaltung und ohne andauerndes Arbeiten über Kopf (zu 100 %) arbeitsfähig. 

Der psychiatrische Gutachter Dr. med. K.___ gab an, die Tendenz, sich mit psychisch 

auffälligen Partnern zu verbinden, lasse auf ein geringes Selbstwertgefühl schliessen, 

sodass akzentuierte neurotisch-narzisstische Persönlichkeitszüge vermutet werden 

müssten. Bei der jetzigen Untersuchung habe die Versicherte ein depressives 

Zustandsbild mit Suizidalität, Durchschlafstörungen, erheblicher Antriebslosigkeit, 

innerlicher Angespanntheit und Reizbarkeit, Anhedonie, stimmungs- und 

antriebsmässigen Morgentiefs sowie Grübelzwängen gezeigt. Es sei der Eindruck 

entstanden, dass sie gedanklich sehr auf ihren Gesundheitszustand fixiert sei und zu 

einer verstärkten Selbstbeobachtung körperlicher Symptome neige. Die depressive 

Symptomatik entspreche in ihrem Ausmass einer mittelschweren depressiven Episode 

mit somatischem Syndrom. Daneben bestünden deutliche Somatisierungstendenzen, 

indem die Versicherte am ganzen Körper Schmerzen geltend mache, für die sich kein 

organisches Korrelat finden lasse. Differentialdiagnostisch sei an eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung zu denken. Da aber gleichzeitig eine affektive Störung 

vorliege, dürfte diese Diagnose eher nicht zutreffen. Für die in den Akten erwähnte 

posttraumatische Belastungsstörung fänden sich weder aktuell noch anamnestisch die 

geringsten Hinweise. Durch das depressive Leiden sei die Versicherte in ihrer 

psychophysischen Belastbarkeit, in ihrer Ausdauer und in ihrem Durchhaltevermögen 

deutlich eingeschränkt. Nach ICF-Kriterien sei sie nur bedingt in der Lage, Termine 

verabredungsgemäss wahrzunehmen. Einschränkungen bestünden auch in der 

Planung und Strukturierung von Aufgaben, der Flexibilität, der Umstellungsfähigkeit, 

der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, der Selbstbehauptungsfähigkeit und der 

Kontaktfähigkeit zu Dritten. Ebenso seien die Gruppenfähigkeit und die 

Spontanaktivitäten mittelgradig eingeschränkt. Dasselbe gelte für die Selbstpflege. Es 

müsse jedoch berücksichtigt werden, dass das depressive Zustandsbild teilweise auf 

psychosozialen Faktoren wie z.B. die Alkoholkrankheit des Ehemannes zurückzuführen 

sei. Ohne Berücksichtigung der psychosozialen Faktoren sei von einer 40 %igen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. In polydisziplinärer Hinsicht schätzten 

die Gutachter die Arbeitsunfähigkeit für körperlich adaptierte Tätigkeiten auf 40 %. Die 

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Arbeitsunfähigkeit im jetzigen Ausmass bestehe seit der letzten Hospitalisation in der 

Klinik G.___, d.h. seit Mitte 2010.

B.f  Auf Nachfrage hin hielten die Gutachter in einer Stellungnahme vom 11. April 2013 

fest (IV-act. 139), dass sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten auf 

einem tiefen Leistungsniveau stabilisiert habe. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitsschadens sei insofern ausgewiesen, als das MZR in seinem damaligen 

Gutachten eine leichte und das ZMB bei der jetzigen Begutachtung eine mittelschwere 

depressive Episode festgestellt habe.

B.g  Ein Rechtsdienstmitarbeiter notierte am 6. Mai 2013 (IV-act. 142), bei genauer 

Betrachtung der medizinischen Akten werde deutlich, dass die depressive Störung der 

Versicherten ihre hinreichende Erklärung in psychosozialen Faktoren, insbesondere in 

den wiederholten Beziehungsproblemen mit dem alkoholkranken Ehemann und in einer 

ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung finde. Unter diesen Umständen liege 

kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Gesetz und Rechtsprechung 

vor, zumal im ZMB-Gutachten nicht nachvollziehbar dargelegt worden sei, weshalb 

trotz Ausklammerung dieser Faktoren eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % resultieren 

sollte. In rechtlicher Hinsicht sei daher von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit auszugehen.

B.h  Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2013 (IV-act. 147) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung ihres Rentengesuchs in 

Aussicht. Zur Begründung gab sie die Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 6. Mai 

2013 wieder. Die IV-Stelle qualifizierte die Versicherte als zu 80 % erwerbstätig und als 

zu 20 % im Haushalt tätig und ging von einer vollen Arbeitsfähigkeit im Erwerb und im 

Haushalt aus. Das Valideneinkommen setzte sie auf Fr. 39'858.-- und das 

Invalideneinkommen auf Fr. 38'858.-- fest (vgl. IV-act. 145-3). Dagegen liess die 

Versicherte am 16. September 2013 einwenden (IV-act. 153), dass sie als zu 100 % 

erwerbstätig zu qualifizieren sei. Sie habe dies in der Aussage der ersten Stunde, 

nämlich im Fragebogen zur Rentenabklärung, so angegeben. Zudem habe sie keine 

kleinen Kinder mehr zu betreuen und wäre im Gesundheitsfall aus finanziellen Gründen 

auf eine volle Erwerbstätigkeit angewiesen. Die ZMB-Gutachter hätten explizit 

festgehalten, dass die 40 %ige Arbeitsunfähigkeit nicht auf psychosozialen Faktoren 

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beruhe. Da die Versicherte seit längerer Zeit nicht mehr erwerbstätig gewesen sei und 

die früheren Einkommen aufgrund der Arbeitsunfähigkeit tiefer ausgefallen seien, 

müsse das Valideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen festgelegt werden. 

Dasselbe gelte für das Invalideneinkommen, wobei dort wegen der erhöhten 

Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit, wegen des Alters und wegen des tieferen 

Lohnniveaus ein Abzug von mindestens 15 % vom Tabellenlohn gerechtfertigt sei. 

Zusammen mit einer ergänzenden Vorbescheidbegründung reichte die 

Rechtsvertreterin der Versicherten am 14. Oktober 2013 einen Bericht von Dr. med. 

L.___ vom Psychiatrie-Zentrum H.___ ein. Dieser hatte am 11. Oktober 2013 berichtet 

(IV-act. 156), dass die Klinik die Argumentation der IV-Stelle, wonach psychosoziale 

Faktoren, namentlich der alkoholkranke Ehemann, ursächlich für den schlechten 

psychischen Zustand der Versicherten seien, entschieden ablehne. Im 

Rückkehrschluss würde dies ja bedeuten, dass sich die Versicherte nur von ihrem 

Ehemann trennen müsste, um von der Depression genesen zu können. Dies hielten sie 

sowohl aus fachlicher als auch aus ethisch-moralischer Sicht für unkorrekt. Das 

Gegenteil sei der Fall: Die Beziehung zum Ehemann stelle für die Versicherte einen 

wichtigen, stabilisierenden Aspekt dar. Im Gutachten sei die Tendenz, sich mit 

psychisch auffälligen und zu Gewalttätigkeit neigenden Partner zu liieren, auf ein 

geringes Selbstwertgefühl zurückgeführt und akzentuierte neurotisch-narzisstische 

Persönlichkeitszüge vermutet worden. Dieser Argumentation könne die Klinik folgen. 

Die akzentuierten Persönlichkeitszüge, die aus der Sicht der Klinik die Kriterien einer 

Persönlichkeitsstörung erfüllten, dürften therapeutisch kaum veränderbar sein und 

seien ein ausschlaggebender Faktor, der die Prognose der depressiven Erkrankung 

deutlich verschlechtere. Die Depression sei nicht als Folge davon zu werten, dass die 

Versicherte mit einem alkoholkranken Ehemann zusammen sei. Die Depressionen 

bestünden seit ca. 1996. Es bestehe eine deutliche und langfristige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen.

B.i RAD-Arzt M.___ notierte am 18. Dezember 2013 (IV-act. 157), der Unterschied 

zwischen dem beurteilenden Gutachter und den Behandlern liege darin, dass das 

Ausmass der Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit unterschiedlich gewertet werde. 

Letztlich sei das Gutachten aufgrund des therapieferneren Beurteilers geeigneter für 

eine objektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Dass der Rechtsdienst die aus 

psychiatrischer Sicht unbestrittene psychiatrische Erkrankung bzw. die daraus 

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resultierende Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit als nicht IV-relevant interpretiert 

habe, liege ausserhalb einer medizinischen Beurteilung und könne nur durch die für 

diese Wertung der IV-relevanten Arbeitsfähigkeit verantwortlich zeichnenden 

Entscheidungsträger begründet werden.

B.j Der Rechtsdienstmitarbeiter notierte am 6. Januar 2013 (IV-act. 158), dass einer 

lege artis diagnostizierten psychischen Krankheit der invalidisierende Charakter zwar 

nicht mit dem blossen Hinweis auf eine bestehende psychosoziale oder soziokulturelle 

Belastungssituation abgesprochen werden könne. Je stärker aber psychosoziale oder 

sozio-kulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund träten und das 

Beschwerdebild mitbestimmten, desto ausgeprägter müsse eine davon zu 

unterscheidende fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert 

vorhanden sein. Der im ZMB-Gutachten diagnostizierten rezidivierenden depressiven 

Störung könne keine invalidisierende Beeinträchtigung beigemessen werden. Im 

Übrigen seien von Dr. L.___ keine objektiv fassbaren Gesichtspunkte ins Feld geführt 

worden, welche Zweifel am gutachterlichen Abklärungsergebnis wecken könnten. In 

rechtlicher Hinsicht sei weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit auszugehen.

B.k  Mit Verfügung vom 27. Januar 2014 (IV-act. 161) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Zu den 

Einwendungen nahm sie wie folgt Stellung: Aufgrund der geänderten familiären 

Verhältnisse sei sie mit einer Umqualifikation von 80 % Erwerb auf 100 % Erwerb 

einverstanden. Die Versicherte habe als Hilfsarbeiterin ein unterdurchschnittliches 

Einkommen erzielt, was grundsätzlich IV-fremd sei. Aufgerechnet auf ein 100 %-

Pensum und unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung seit dem Jahr 2005 

betrage das Valideneinkommen als Näherin Fr. 38'668.--. In ihrer Berechnung habe sie 

die beiden Vergleichselemente parallelisiert, indem der Minderverdienst ab einer 

Grösse von 5 % angerechnet worden sei. Das Invalideneinkommen betrage also Fr. 

40'591.--, sodass keine Erwerbseinbusse resultiere. Ein Leidensabzug könne nicht 

vorgenommen werden, da dieselben invaliditätsfremden Faktoren bereits bei der 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen berücksichtigt worden seien. Schon vom 

Schweregrad her könne der Depression keine invalidisierende Beeinträchtigung 

beigemessen werden, da leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem 

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depressiven Formenkreis therapierbar seien. Angesichts der lediglich ein- bis zweimal 

pro Monat stattfindenden Therapiesitzungen könne nicht von einer konsequenten 

ambulanten Behandlung gesprochen werden, die letztlich infolge Resistenz der 

Krankheit als gescheitert betrachtet werden müsste. Insgesamt vermöchten die 

Einwendungen der Rechtsvertreterin nicht zu einem anderen Ergebnis führen.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

26. Februar 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Zusprache einer IV-Rente. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen 

an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Die 

Rechtsvertreterin stellte zudem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Zur 

Begründung brachte sie in Ergänzung zu den Einwendungen im Vorbescheidverfahren 

vor, von den behandelnden und begutachtenden Ärzten sei festgehalten worden, dass 

die psychosozialen Faktoren beim psychischen Zustandsbild zwar eine Rolle spielten, 

jedoch eine davon losgelöste Arbeitsunfähigkeit von 40 % bestehe. Der Schluss der 

Beschwerdegegnerin, dass in rechtlicher Hinsicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen sei, stimme somit weder mit den Einschätzungen der Gutachter noch mit 

jener des behandelnden Arztes überein und lasse sich auch nicht anhand der Akten 

belegen. Es sei nämlich nirgends festgehalten, dass die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit lediglich und in erster Linie auf psychosoziale Faktoren zurückzuführen 

sei. Somit müsse von einer relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Gemäss dem behandelnden Oberarzt sei 

die Therapiefrequenz genügend und von einer Erhöhung keine Besserung zu erwarten. 

Ein Tabellenlohnabzug sei wegen der erhöhten Anforderungen an eine adaptierte 

Tätigkeit, wegen der langen Absenz vom Arbeitsmarkt, der fehlenden Stabilität der 

psychischen Erkrankung sowie wegen des Alters und des tieferen Lohnniveaus in der 

Region notwendig.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. Mai 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie argumentierte, dass die Beschwerdeführerin bei der 

Begutachtung deutliche Somatisierungstendenzen gezeigt habe, indem sie am ganzen 

Körper Schmerzen geltend gemacht habe, für die sich kein organisches Korrelat habe 

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finden lassen. Da die medizinische Aktenlage keinerlei Hinweis auf eine vor der 

Entstehung der Schmerzerkrankung bestehende Depression enthalte, deute einiges 

darauf hin, dass ein enger Zusammenhang zwischen der depressiven Symptomatik 

und dem psychogenen Schmerzsyndrom bestehe. Hinzu komme, dass der chronische 

Ehekonflikt bei der ersten Begutachtung im MZR im Februar 2005 einen massgeblichen 

Einfluss auf das mittelschwere depressive Zustandsbild gehabt habe. Bei der zweiten 

Begutachtung im MZR im März 2007 habe sich dann ein deutlich verbessertes 

Zustandsbild mit nur noch leichter Symptomatik gezeigt, was vom psychiatrischen 

Experten mit der Lösung des chronischen Ehekonfliktes durch die Trennung vom 

Ehegatten erklärt worden sei. Gemäss dem Bericht der Klinik G.___ vom 3. September 

2010 habe die Beschwerdeführerin zu Beginn des Jahres 2010 erneut einen 

depressiven Einbruch erlitten. Den Auslöser hätten die Klinikärzte darin begründet 

gesehen, dass die dreijährige Beziehung ein abruptes Ende gefunden habe. Aus dem 

ZMB-Gutachten vom 8. Januar 2013 gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin mit 

ihrem dritten Ehemann zusammenlebe, welcher massive Alkoholprobleme habe. Der 

psychiatrische Experte habe festgehalten, dass das depressive Zustandsbild teilweise 

auf psychosoziale Faktoren zurückzuführen sei, wobei er auf die Alkoholkrankheit des 

Ehemannes hingewiesen habe. Auch mit den ersten beiden Ehemännern hätten 

erhebliche Konflikte bestanden. Mithin enthalte die Aktenlage deutliche Anzeichen 

dafür, dass sich die invaliditätsfremden Elemente nicht klar vom medizinischen Leiden 

selbst trennen liessen. Im Lichte dieser Gegebenheiten finde die depressive Störung 

ihre hinreichende Erklärung in den erheblichen emotionalen Konflikten (zwei 

missglückte Ehen, angeblicher Missbrauch der Tochter durch den zweiten Ehemann, 

Beziehungsprobleme mit dem alkoholkranken dritten Ehemann) und in einer 

ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung.

C.c Die Präsidentin der 2. Abteilung bewilligte am 19. Mai 2014 das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 6).

C.d In ihrer Replik vom 18. August 2014 informierte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin darüber (act. G 10), dass die Beschwerdeführerin vom 28. Mai 

2014 bis Mitte Juli 2014 in stationärer psychiatrischer bzw. psychosomatischer 

Behandlung gewesen sei. Die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, 

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gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, habe bestätigt werden 

können. Der erneute stationäre Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik bestätige die 

Relevanz der psychischen Einschränkung.

C.e Am 16. August 2016 forderte das Gericht die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin auf, den erwähnten Austrittsbericht einzureichen (act. G 12).

C.f  Am 29. August 2016 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zwei 

Austrittsberichte ein (act. G 13). Die Klinik G.___ hatte am 17. Juni 2014 über die 

stationäre Behandlung vom 28. Mai bis voraussichtlich 18. Juni 2014 berichtet (act. G 

13.1). Als Diagnosen hatten die Klinikärzte unter anderem eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome und 

eine Fibromyalgie (mehrere Lokalisationen) angegeben. Sie hatten weiter erklärt, es sei 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin längerfristig für jegliche Form von 

Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt arbeitsunfähig bleiben werde. Die 

Beschwerdeführerin habe angegeben, dass es ihr nach dem Klinikaustritt im Mai 2013 

anfangs sehr gut gegangen sei. Seit zwei bis drei Monaten fühle sie sich jedoch 

zunehmend erschöpft. Dieselbe Klinik hatte am 13. Februar 2015 über eine stationäre 

Behandlung vom 12. November 2014 bis 9. Januar 2015 berichtet (act. G 13.2). Es 

waren dieselben Diagnosen wie im Austrittsbericht vom 17. Juni 2014 angegeben 

worden.

C.g Die von der Rechtsvertreterin eingereichten Berichte wurden der 

Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (act. G 14).

Erwägungen

1. 

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 0 % verneint. 

Strittig ist demnach, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente 

hat.

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1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 120). Wird eine Schätzung 

vorgenommen, muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von 

Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (sog. Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Die Beschwerdeführerin hat, nachdem die ihr im Jahr 2005 zugesprochene ganze 

IV-Rente im Jahr 2007 aufgehoben worden war, von Mai bis November 2008 (befristete 

Anstellung) und ab September 2009 zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin gearbeitet. 

Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin ohne 

Gesundheitsschaden nicht zu 100 % erwerbstätig sein sollte. Ihre Kinder sind längst 

erwachsen. Zudem wäre sie als Hilfsarbeiterin aus finanziellen Gründen darauf 

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angewiesen, einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Beschwerdeführerin ist 

demnach − in Übereinstimmung mit den Parteien − als zu 100 % erwerbstätig zu 

qualifizieren. Die Invaliditätsbemessung erfolgt somit anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs.

2. 

2.1  Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen.

2.2  In somatischer Hinsicht liegt insbesondere das ZMB-Gutachten vom Januar 2013 

im Recht. Der rheumatologische Gutachter hat die folgenden objektivierbaren Befunde 

erhoben: Leichte degenerative Veränderungen cervical und lumbal, muskuläre 

Dysbalance des Schultergürtels, Fehlform der Wirbelsäule verbunden mit einer 

partiellen Haltungsinsuffizienz, in beiden Schultern leichte Impingementsymptomatik, 

klinisch ohne relevante Läsionszeichen der Rotatorenmanschetten, am rechten 

Schultergelenk Tendopathie der Supraspinatussehne mit minimaler Partialruptur, 

degenerative Veränderungen des AC-Gelenks (beginnende Omarthrose und AC-

Gelenksarthrose) und im linken Schultergelenk beginnende AC-Gelenksarthrose. 

Radikuläre Reiz- oder Ausfallsphänomene sind keine erhoben worden. Der 

rheumatologische Gutachter hat die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne Heben und Tragen von schweren 

Lasten in Wechselhaltung und ohne andauerndes Arbeiten über Kopf auf 100 % 

geschätzt. Angesichts der geringfügigen objektivierbaren Befunde überzeugt diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des rheumatologischen Gutachters.

2.3  Der psychiatrische Gutachter hat im Gutachten vom Januar 2013 als Diagnose 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode mit 

somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen, angegeben und die 

Arbeitsfähigkeit auf 60 % geschätzt (angestammt und adaptiert). Die Klinik G.___ hatte 

in ihrem Austrittsbericht vom September 2010 die depressive Störung als schwergradig 

eingestuft und der Beschwerdeführerin eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der 

psychiatrische Gutachter hat diese Divergenz überzeugend damit begründet, dass zum 

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damaligen Zeitpunkt das Ausmass des psychischen Leidens grösser gewesen sein 

dürfte. Laut dem Bericht des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom Juli 2011 haben sich im 

Verlauf der stationären Behandlung vom Februar bis Juli 2010 eine leichte 

Stabilisierung hinsichtlich der suizidalen Gedanken und eine leichte Besserung der 

Antriebslosigkeit gezeigt. Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 

September 2010 ist die Beschwerdeführerin beim Klinikaustritt im Juli 2010 nicht mehr 

suizidal gewesen und ihre Stimmung ist deutlich gebessert gewesen. Trotzdem sind 

die Klinikärzte weiterhin von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Und das 

Psychiatrie-Zentrum hat die andauernde depressive Episode im Juli 2011 immer noch 

als schwergradig beurteilt. Es stellt sich somit die Frage, wann sich der Zustand der 

Beschwerdeführerin im Zeitraum August 2010 bis September 2012 

(Begutachtungszeitpunkt) soweit verbessert hat, dass die depressive Episode nicht 

mehr schwer, sondern nur noch mittelschwer gewesen ist. Ausser der im Rahmen des 

stationären Aufenthalts (Februar bis Juli 2010) erzielten Verbesserung des Zustandes 

sind in den Akten keine Hinweise auf eine Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes ersichtlich. Gestützt auf die Akten muss daher mit dem 

psychiatrischen Gutachter davon ausgegangen werden, dass die depressive Episode 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits beim Austritt aus der Klinik G.___ nur 

noch mittelschwer gewesen ist. Im Übrigen ist für den Rentenanspruch nicht 

entscheidend, ob die 60 %ige Arbeitsfähigkeit bereits ab August 2010 oder erst einige 

Monate später bestanden hat, da ein allfälliger Rentenanspruch wegen des 

sogenannten Wartejahres frühestens ab Februar 2011 entstehen könnte. Dass die 

behandelnden Ärzte nach dem Klinikaustritt im Juli 2010 den Schweregrad der 

depressiven Störung als erheblicher eingestuft haben als der psychiatrische Gutachter 

kann dadurch erklärt werden, dass behandelnde Ärzte bei der Diagnosestellung 

erfahrungsgemäss oftmals nicht nur die objektivierbaren pathologischen Befunde, 

sondern auch die rein subjektiven, oftmals zu pessimistischen Angaben der Patienten 

zu ihren gesundheitlichen Einschränkungen ohne ausreichende kritische Würdigung 

berücksichtigen. Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die depressive 

Störung ihre hinreichende Erklärung in psychosozialen Faktoren finde und unter diesen 

Umständen kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege, vermag vor dem 

Hintergrund, dass sich der psychiatrische Gutachter mit den psychosozialen 

Belastungsfaktoren auseinandergesetzt hat und diese explizit bei seiner 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeklammert hat, nicht zu überzeugen. Dem Vorbringen 

der Beschwerdegegnerin, dass eine mittelschwere Depression therapierbar sei und 

deshalb keine Invalidität begründen könne, ist einerseits entgegenzuhalten, dass 

Invalidität gemäss dem Gesetz nicht nur eine voraussichtlich bleibende, sondern auch 

eine längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit ist (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Depression 

hat im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (Januar 2014) bereits seit mindestens vier 

Jahren, d.h. seit spätestens Februar 2010, bestanden. Andererseits steht die 

Beschwerdeführerin seit Februar 2010 in psychiatrischer Behandlung (zunächst bis Juli 

2010 stationär, seither ambulant). Der psychiatrische Gutachter ist im Gutachten vom 

Januar 2013 zum Schluss gekommen, dass die weitere Prognose sowohl bezüglich 

des Krankheitsverlaufs als auch bezüglich der Arbeitsfähigkeit − trotz Fortführung der 

psychiatrischen Behandlung − mit grösster Zurückhaltung zu stellen sei. Diese Aussage 

ist so zu interpretieren, dass er zumindest von einer länger dauernden psychisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit ausgeht. Die Klinik G.___ hatte in ihrem Austrittsbericht 

vom September 2010 neben der depressiven Störung auch noch den Verdacht auf eine 

posttraumatische Belastungsstörung und die Diagnose einer Fibromyalgie angegeben. 

Der psychiatrische Gutachter hat erklärt, dass nicht die geringsten Hinweise für das 

Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung bestünden. Die Klinik G.___ hat 

diese Diagnose in ihren aktuellsten Berichten vom 17. Juni 2014 und vom 13. Februar 

2015 denn auch nicht mehr erwähnt. Der Verdacht auf eine posttraumatische 

Belastungsstörung hat sich also nicht bestätigt. Der rheumatologische Gutachter hat 

zwar erklärt, dass die Beschwerdeführerin an weichteilrheumatischen Beschwerden 

leide. Eine Fibromyalgie hat er jedoch nicht diagnostiziert. Aus dem Austrittsbericht 

geht hervor, dass die Klinikärzte diese fachfremde Diagnose nicht selber gestellt 

haben, sondern dass die Beschwerdeführerin angegeben hat, seit über 10 Jahren an 

einem Fibromyalgiesyndrom zu leiden. Die im Austrittsbericht angegebene Diagnose 

einer Fibromyalgie überzeugt daher nicht. Der psychiatrische Gutachter hat die nicht 

objektivierbaren Beschwerden als depressionsbedingt interpretiert. Das Vorliegen einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung hat er mit der Begründung verneint, dass 

zusätzlich eine affektive Störung vorliege und diese Diagnose deshalb eher nicht 

zutreffen dürfte. Gemäss dem Klassifikationssystem ICD-10 sollten Schmerzstörungen 

mit vermutlich psychogenem Ursprung, die im Verlauf depressiver Störungen auftreten, 

nicht unter F45.4 (anhaltende Schmerzstörung) berücksichtigt werden. Die 

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Einschätzung des psychiatrischen Gutachters, dass die organisch nicht erklärbaren 

Schmerzen Ausdruck der depressiven Störung sind, leuchtet daher ein. Dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte (100 % arbeitsunfähig) mit jener 

des psychiatrischen Gutachters (40 % arbeitsunfähig) nicht übereinstimmt, ist 

einerseits auf die unterschiedliche Einschätzung des Schweregrades der Depression 

und andererseits darauf zurückzuführen, dass der psychiatrische Gutachter die 

psychosozialen Belastungsfaktoren, die teilweise für das depressive Zustandsbild 

verantwortlich sind, bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeklammert hat. 

Hinweise dafür, dass zwischen der Begutachtung (September 2012) und dem 

Verfügungszeitpunkt (Januar 2014) eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten 

sein könnte, liegen keine vor. Zwar hat sich die Beschwerdeführerin am 28. Mai 2014 

wieder in stationäre Behandlung begeben. Dem Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 

17. Juni 2014 ist allerdings zu entnehmen, dass die gesundheitliche Verschlechterung 

zwei bis drei Monate vor Klinikeintritt, d.h. frühestens Ende Februar 2014 und damit 

erst nach Verfügungserlass, eingetreten ist. Demnach ist mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

von Februar bis Juli 2010 in einer körperlich adaptierten Tätigkeit aus psychiatrischer 

Sicht zu 100 % und ab August 2010 zu 60 % arbeitsfähig gewesen ist.

3. 

3.1  Somit bleibt noch der Einkommensvergleich vorzunehmen. Die 

Beschwerdeführerin hat von 1971 bis 1974 in B.___ eine Ausbildung zur Coiffeuse 

absolviert und im Anschluss mehrere Jahre auf diesem Beruf gearbeitet. Nach ihrer 

Einreise in die Schweiz im Jahr 1991 hat sie nie mehr auf dem erlernten Beruf als 

Coiffeuse gearbeitet, sondern ist als Hilfsarbeiterin tätig gewesen. Ein beruflicher 

Wiedereinstieg als Coiffeuse wäre im fiktiven "Gesundheitsfall" aufgrund der 

jahrzehntelangen Abwesenheit nicht realistisch, da die Beschwerdeführerin einerseits 

die erlernten Fertigkeiten wohl verloren und andererseits auch in diesem Berufsfeld 

eine Weiterentwicklung stattgefunden hat. Die Tätigkeit als Coiffeuse kann somit nicht 

als Validenkarriere betrachtet werden. Die Beschwerdeführerin hat in der Schweiz 

jahrelang als Produktionsmitarbeiterin (Hilfsarbeiterin) gearbeitet (IV-act. 14). Die 

Validenkarriere entspricht somit einer Hilfsarbeit. Dabei hat die Beschwerdeführerin 

stets ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt (siehe IV-act. 14, 78-6, 89). Es 

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bestehen aber keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin vor Eintritt der 

gesundheitlichen Probleme nur über eine unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit 

verfügt hätte oder dass sie sich mit einem unterdurchschnittlichen Erwerbseinkommen 

hätte begnügen wollen. Vielmehr ist sie offensichtlich aufgrund der arbeitsmarktlichen 

Situation gezwungen gewesen, zu einem unterdurchschnittlichen Lohn zu arbeiten. 

Hätte sich ihr die Möglichkeit geboten, an einer anderen, ihren Fähigkeiten 

entsprechenden Stelle ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen, hätte sie die 

Arbeitsstelle sicherlich gewechselt. Die Validenkarriere ist also diejenige einer 

durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit. Dementsprechend ist als Valideneinkommen 

das Durchschnittseinkommen einer Hilfsarbeiterin heranzuziehen. Auch die 

Invalidenkarriere stellt eine Hilfsarbeit dar. Da die Grundlagen für die Berechnung des 

Validen- und Invalideneinkommens gleich hoch sind, kann ein Prozentvergleich 

vorgenommen werden. Somit bleibt noch zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin 

aufgrund des Gesundheitsschadens verhältnismässig weniger verdienen würde, als 

wenn sie gesund geblieben wäre, d.h. ob ein Tabellenlohnabzug angezeigt ist. Beim 

Tabellenlohn handelt es sich um einen statistischen Durchschnittswert. Basis für den 

Tabellenlohn einer Hilfsarbeiterin bilden die in dieser Branche tatsächlich bezahlten 

Löhne. Die Höhe der tatsächlich bezahlten Löhne hängt von unterschiedlichen 

betriebswirtschaftlichen bzw. ökonomischen Faktoren ab. Diese Faktoren müssen 

daher auch bei der Ermittlung des Invalideneinkommens berücksichtigt werden, sofern 

dafür Tabellenlöhne herangezogen werden. Aufgabe der medizinischen 

Sachverständigen ist es, die zumutbare Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht 

festzustellen. In der Arbeitsfähigkeitsschätzung werden also nur die direkten Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Die 

medizinischen Sachverständigen verfügen ganz offensichtlich nicht über das 

Fachwissen, um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-betriebswirtschaftlichen 

Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Einkommenshöhe abschätzen zu 

können. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sind daher einerseits indirekte 

krankheitsbedingte Nachteile, andererseits jedoch auch qualifizierende Eigenschaften 

der versicherten Person, die sich auf die Lohnhöhe auswirken, zu berücksichtigen (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 

2013/118 E. 3.3). Die Beschwerdeführerin leidet an einer rezidivierenden depressiven 

Störung. Eine solche zeichnet sich durch wiederholte depressive Episoden aus (siehe 

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ICD-10: F33). Es kann zukünftig also immer wieder zu Exazerbationen kommen, 

während denen mit Arbeitsausfällen zu rechnen ist. Ein potentieller Arbeitgeber wird 

diesem erhöhten Ausfallrisiko bzw. dem Risiko der dadurch anfallenden zusätzlichen 

Kosten (Lohnzahlung ohne Arbeitsleistung) dadurch Rechnung tragen, dass er die 

Beschwerdeführerin nur zu einem deutlich unterdurchschnittlichen Lohn einstellt. 

Lohnerhöhende Faktoren sind keine ersichtlich: Zwar kann die Beschwerdeführerin 

jahrelange Berufserfahrung als Hilfsarbeiterin vorweisen; zuletzt ist sie allerdings − mit 

Ausnahme weniger Monate in den Jahren 2008 und 2009 − im Jahr 2003 arbeitstätig 

gewesen. Diese langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt gleicht den Vorteil der 

Berufserfahrung wieder aus. Unter Berücksichtigung des erhöhten Ausfallrisikos 

rechtfertigt sich im vorliegenden Fall praxisgemäss ein Tabellenlohnabzug von 15 %. 

Der IV-Grad beträgt folglich 49 % (40 % + [60 % x 0.15]). Die Beschwerdeführerin hat 

somit Anspruch auf eine Viertelsrente. Im Übrigen hätte sie auch Anspruch auf eine 

Viertelsrente, wenn kein Tabellenlohnabzug berücksichtigt würde (IV-Grad von 40 %). 

Die Beschwerdeführerin hat sich im April 2010 zum Leistungsbezug angemeldet. 

Allerdings hat das Wartejahr erst im Februar 2010 zu laufen begonnen. Die 

Beschwerdeführerin hat folglich ab dem 1. Februar 2011 Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

3.2  Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab 1. Februar 2011 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache wird zur 

Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung 

aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

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4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote eingereicht. In einem Fall mit mittlerem 

Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von 

Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin 

entsprechend mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 27. Januar 2014 aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin wird ab dem 1. Februar 2011 eine Viertelsrente 

zugesprochen; zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2016
	Art. 28 und 29 IVG. Abstellen auf das Gutachten. Die Versicherte leidet an einer mittelgradigen depressiven Störung. Gutheissung der Beschwerde und Zusprache einer Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2016, IV 2014/121).

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