# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f15c3bd9-c02a-511e-a18b-591a50ddc268
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.01.2022 LB210041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB210041_2022-01-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LB210041-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiber MLaw R. Meli 

Urteil vom 26. Januar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Aberkennungskläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Aberkennungsbeklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. utr. iur. X._____,  

 

 

 

betreffend Aberkennung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung,  
im ordentlichen Verfahren vom 25. Juni 2021 (CG200003-L) 
 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2) 

"1. Es sei festzustellen, dass die Forderung, für welche der beklagten 
Partei mit Entscheid des Einzelgerichts im summarischen Verfah-

- 2 - 

ren vom 21. November 2019 provisorische Rechtsöffnung erteilt 
wurde, nicht bzw. nicht mehr besteht. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) zulasten 
der beklagten Partei." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 25. Juni 2021: 
(Urk. 81 = Urk. 87) 

1. Die Aberkennungsklage wird abgewiesen. Die in Betreibung Nr. ... des Be-

treibungsamtes Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 30. April 2019) erteilte provi-

sorische Rechtsöffnung ist damit definitiv. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 12'750.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Aberkennungskläger auferlegt und mit dem 

von ihm geleisteten Vorschuss verrechnet. 

4. Der Aberkennungskläger wird verpflichtet, dem Aberkennungsbeklagten ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 18'836.75 zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie nach Eintritt der Rechtskraft an 

das Betreibungsamt Zürich 6. 

6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zu-
stellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Ober- 

gericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt  

werden. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begrün-

den. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

  

- 3 - 

Berufungsantrag: 

des Aberkennungsklägers und Berufungsklägers (Urk. 86 S. 2): 
 
"Das Urteil vom 25. Juni 2021 /Geschäfts-Nr.: CG200003-L des Bezirksgerichts 
Zürich, Zivil- und Strafsachenkanzlei an der Badenerstrasse 90, Postfach, in 8036 
Zürich sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die vom Berufungsbeklagten 
in der provisorischen Rechtsöffnung geltend gemachte Forderung in Höhe von 
Schweizer Franken 200'000.-- nebst Zins zu 10% seit 23. Juli 2013 nicht besteht. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsbeklagten" 
 

Erwägungen: 

I.  

1. In einem Darlehensvertrag vom 22. Juli 2013 verpflichtete sich der Aber-

kennungskläger und Berufungskläger (fortan Kläger), dem Aberkennungsbeklag-

ten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagter) den Darlehensbetrag von 

Fr. 200'000.– inkl. Zins bis spätestens 22. November 2013 zurückzuzahlen 

(Urk. 3/2). Mit Urteil vom 21. November 2019 erteilte das Bezirksgericht Zürich, 

Einzelgericht Audienz, dem Beklagten gestützt auf den Darlehensvertrag vom 22. 

Juli 2013 in der gegen den Kläger geführten Betreibung Nr. ... des Betreibungs-

amts Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 30. April 2019) provisorische Rechtsöffnung 

für Fr. 200'000.– nebst Zins zu 10 % seit 23. Juli 2013; die Kosten- und Entschä-

digungsfolgen wurden zu Lasten des Klägers geregelt (Urk. 3/1). 

 2. Mit Eingabe vom 6. Januar 2020 klagte der Kläger mit obgenanntem 

Rechtsbegehren auf Aberkennung der Forderung (Urk. 1). Die Klageantwort da-

tiert vom 22. Juni 2020 (Urk. 37). Nach Durchführung eines zweiten Schriften-

wechsels (Urk. 52, Urk. 69) fand am 25. Juni 2021 die Hauptverhandlung statt 

(Prot. I S. 14 ff.). Im Anschluss daran fällte die Vorinstanz das eingangs im Dispo-

sitiv aufgeführte Urteil (Urk. 81 = Urk. 87).  

 3. Gegen das ihm am 27. Juli 2021 (Urk. 82) zugestellte Urteil erhob der 

Kläger mit Eingabe vom 13. September 2021, zur Post gegeben am 14. Septem-

- 4 - 

ber 2021 und hierorts eingegangen am 15. September 2021, Berufung mit dem 

obgenannten Antrag (Urk. 86). Der mit Verfügung vom 27. September 2021 ver-

langte Kostenvorschuss von Fr. 12'750.– wurde rechtzeitig geleistet (Urk. 92, Urk. 

96, Urk. 97). Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-85). Da sich 

die Berufung als offensichtlich unbegründet erweist, kann von der Einholung einer 

Berufungsantwort abgesehen werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO).  

II.  

 1.1 Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben. Sie richtet sich ge-

gen einen erstinstanzlichen Endentscheid. Da die Streitwertgrenze erreicht wird, 

ist auf die Berufung – unter Vorbehalt hinreichender Begründung – einzutreten 

(Art. 308 Abs. 1 und Art. 311 ZPO).  

 1.2  Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO), wobei 

die Berufung zu begründen ist (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Das Berufungsverfahren ist 

als eigenständiges Verfahren ausgestaltet. Es dient nicht der Vervollständigung 

des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern der Überprüfung und Korrektur des 

erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konkret dagegen vorgebrachter Bean-

standungen. In der Begründung ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-

trachten ist. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vo-

rinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke nennt, 

auf denen seine Kritik beruht. Allgemeine Kritik oder ein blosser Verweis auf die 

erstinstanzlichen Vorbringen genügen den Begründungsanforderungen nicht 

(BGE 142 III 413 E. 2.2.2 mit Hinweisen, 141 III 569 E 2.3.3, 138 III 374 E. 4.3.1; 

BGer 4A_72/2021 vom 28. September 2021, E. 7.3.2 mit Hinweisen). Soweit in 

der Berufungsbegründung Tatsachen vorgebracht oder Sachverhaltsrügen erho-

ben werden, ist mittels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen 

vor Vorinstanz zu zeigen, wo die entsprechenden Behauptungen oder Bestreitun-

gen vorgetragen wurden (ZPO-Rechtsmittel-Kunz, Art. 311 N 95 und N 97; Hun-

gerbühler/Bucher, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivil-

- 5 - 

prozessordnung, 2. Aufl. 2016, Art. 311 N 37). Denn im Berufungsverfahren kön-

nen neue Tatsachen und Beweismittel – von gewissen Ausnahmen abgesehen – 

nicht mehr berücksichtigt werden (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Abgesehen von offen-

sichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht auf die Beurteilung der in der 

Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Be-

anstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4 mit Hinweis auf BGE 

142 III 413 E. 2.2.4 und weitere Entscheide).  

 2. Die Vorinstanz prüfte einzig den Einwand des Klägers, die Darlehensfor-

derung des Beklagten sei durch Verrechnung mit Gegenforderungen getilgt wor-

den.  

 2.1 Sie erwog zunächst, der Kläger habe sich in der Klagebegründung auf 

ein Exklusivverkaufsmandat (Urk. 3/3) berufen, worin ihm der Beklagte im Zu-

sammenhang mit einem Bauprojekt in C._____ ein Honorar für Projektbegleitung, 

Mitentwicklung und Verkauf in der Höhe von 4% des Verkaufsertrags von ca. Fr. 

35 Mio. zugesichert habe und woraus sich ein vereinbartes Gesamthonorar von 

ca. Fr. 1.4 Mio. ergebe, das aufgrund der 2'000 von ihm und seinen Mitarbeiten-

den geleisteten Arbeitsstunden und eines üblichen Stundenansatzes von mindes-

tens Fr. 300.– auch gerechtfertigt sei und die streitgegenständliche Forderung um 

ein Mehrfaches übersteige. Der Kläger führe an anderer Stelle aus, der Beklagte 

werde schadenersatzpflichtig, weil er in der Zwischenzeit ein anderes Unterneh-

men mit dem Verkauf der Liegenschaft beauftragt habe, der (verlängerte) Exklu-

sivmaklervertrag aber nie gekündigt und auch die entsprechende Verkaufsprovi-

sion nie bezahlt worden sei. Allerdings müsse – so die Vorinstanz weiter – "auf 

diesen Punkt" nicht weiter eingegangen werden, da sich der Kläger in der Replik 

nicht mehr auf das Maklermandat berufen und zur angeblichen Verletzung des 

Exklusiv-Verkaufsauftrages weitere Abklärungen in Aussicht gestellt habe. Mit 

den entsprechenden Ausführungen des Beklagten in der Klageantwort setze er 

sich nicht auseinander (Urk. 87 S. 4 f.).    

 2.2 Die Vorinstanz befasste sich sodann mit dem vom Kläger in der Replik 

vorgetragenen Argument, das Darlehen vom 22. August 2013 sei inkl. Zinsen 

durch Gegenverrechnung mit seinen Leistungserbringungen zugunsten des Be-

- 6 - 

klagten komplett abgegolten worden. Der Kläger habe dabei ausgeführt, dass der 

Beklagte weitere Zahlungen für erbrachte Immobilien-Dienstleistungen bis zum 

Erlangen der Baubewilligung geleistet habe, und geltend gemacht, die Entgegen-

nahme von weiteren Zahlungen durch ihn ergebe keinen Sinn, wenn das mit 10% 

zu verzinsende Darlehen nicht bereits getilgt gewesen wäre. Allerdings habe sich 

der Kläger bei seinen Vorbringen zu einem angeblich geschuldeten Zeithonorar 

mit einer äusserst rudimentären, teilweise stichwortartigen Darstellung begnügt. 

Soweit darin überhaupt ein schlüssiger Tatsachenvortrag gesehen werden könne, 

habe den Kläger nach den umfassenden Bestreitungen der Gegenpartei jeden-

falls eine Substantiierungslast getroffen. Diesen Anforderungen genüge der 

Sachvortrag des Klägers nicht. In der Klagebegründung fänden sich eher stich-

wortartige Behauptungen zur angeblich intensiven, beinahe fünfjährigen Ge-

schäftstätigkeit, obwohl sich der Kläger damals noch auf einen Anspruch aus 

Maklervertrag und nicht auf ein Zeithonorar berufen habe. Die Behauptung, man 

habe für ein bestimmtes Projekt 250 Stunden aufgewendet oder sei während 

sechs Monaten zu "ca. 35%" exklusiv für einen Mandanten tätig gewesen, reiche 

(ohne Angaben zu den konkreten Daten der Leistungserbringung und einen prä-

zisen Ausweis einzelner Bemühungen und des dafür geltend gemachten Zeitauf-

wandes) nicht aus. Hinsichtlich des Stundenrapportes der Architektin D._____ 

(Urk. 3/20) fehle es an Behauptungen zum Stundenansatz und zu den Gründen, 

weshalb und unter welchem Titel der Beklagte diese Tätigkeit entschädigen müs-

se. In der Replik sei eine kurze, tabellarische Leistungsübersicht über die angebli-

chen "Aufträge mit Gegenverrechnung" erfolgt. Neben einer stichwortartigen Be-

schreibung folge gemäss Überschriftenzeile der angebliche Gesamtaufwand in 

Stunden, wobei statt eines Zeitaufwandes jeweils ein Geldbetrag ausgewiesen 

werde und der Kläger auf ein ihm angeblich zustehendes Total "ohne entgange-

nes Verkaufshonorar" von Fr. 290'000.– gekommen sei. Mangels hinreichender 

Substantiierung sei über die angeblichen Leistungserbringungen des Klägers 

auch nicht Beweis abzunehmen. Ein unzureichender Tatsachenvortrag könne im 

Übrigen auch nicht durch Zeugenbefragung vervollständigt werden, wobei die 

Auflistungen von Zeugen in einem Verzeichnis am Ende der Rechtsschrift keine 

formgerechte Beweisofferte darstelle. Auch seien die sechs Ordner, die gemäss 

- 7 - 

Replik per Kurier hätten geliefert werden sollen, nie beim Gericht eingegangen. 

Damit gelinge es dem Kläger nicht, die Tilgung des Darlehens rechtsgenügend 

darzutun, geschweige denn zu beweisen (Urk. 8 S. 5 ff.).  

 3.1 Der Beklagte macht mit der Berufung geltend, die Vorinstanz sei in tat-

sächlicher Hinsicht zu Unrecht davon ausgegangen, dass das Darlehen nicht 

durch Verrechnung mit seiner Gegenforderung von Fr. 1.4 Mio. getilgt worden sei 

(Urk. 86 S. 3). Zudem rügt der Beklagte eine Verletzung des Rechts auf Beweis 

und des rechtlichen Gehörs (Urk. 86 S. 13).  

 3.2 Die Vorinstanz ging auf das Maklermandat vom 27. Februar 2014 bzw. 

die Verletzung des Exklusiv-Verkaufsauftrags nicht mehr ein, nachdem sich der 

Kläger in der Replik weitere Abklärungen dazu vorbehalten und mit den diesbe-

züglichen Einwendungen in der Klageantwort nicht auseinandergesetzt hatte (Urk. 

87 S. 5). Der Kläger stimmt dieser Erwägung in seiner Berufung explizit zu und 

fügt an, mit Rücksicht auf die erbrachten Gegenleistungen bei drei verschiedenen 

Bauprojekten und die – bereits am 7. November 2013 vereinbarte – Gegenver-

rechnung sei dies auch gar nicht nötig gewesen (Urk. 86 S. 12, S. 3). Ungeachtet 

dessen beruft er sich an anderen Stellen der Berufung auf das Maklermandat vom 

27. Februar 2014 und leitet daraus eine Gegenforderung von Fr. 1'401'363.60 ab 

(Urk. 86 S. 4, S. 5 f., mit Verweis auf Urk. 3/3 und Urk. 3/13). Damit argumentiert 

der Kläger widersprüchlich. Auch zeigt er damit keinen Fehler der Vorinstanz auf, 

zumal er keinerlei Bezug auf seine vorinstanzlichen Vorbringen nimmt. Mit seinen 

Ausführungen vor zweiter Instanz könnte er das in der Replik Versäumte auch gar 

nicht nachholen. Hinsichtlich Maklermandat hat es damit sein Bewenden.  

 3.3 Der Kläger kommt mehrmals auf die von der Vorinstanz festgestellte 

"angeblich fehlende Substantiierung der Aufwände beziehungsweise der Gegen-

forderung" (Urk. 86 S. 2) zu sprechen. Allerdings sind seine Ausführungen nicht 

geeignet, einen Fehler der Vorinstanz darzutun:  

 3.3.1 Der Kläger vertritt im Wesentlichen die Auffassung, er habe seine Leis-

tungen mit den angerufenen Beweismitteln (Beilagen, Zeugenaussagen, involvier-

te Personen) hinreichend substantiiert (Urk. 86 S. 5, S. 11, S. 13 f.). Dem kann 

- 8 - 

nicht gefolgt werden. Die Parteien haben die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren 

stützen, zu behaupten und die Beweismittel zu bezeichnen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). 

Dabei kann sich eine Partei nicht mit allgemeinen Behauptungen begnügen, in 

der Meinung, die Begründung ihres Prozessstandpunktes werde sich aus dem 

Beweisverfahren ergeben (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen 

Zivilprozessordnung, § 113 N 5; BGE 127 III 365 E. 2c, S. 368 f.). Darauf hat be-

reits die Vorinstanz hingewiesen (Urk. 87 S. 8 E. 5 letzter Satz). Fehlen hinrei-

chend substantiierte Vorbringen, hat darüber auch kein Beweisverfahren stattzu-

finden (BGer 4A_252/2016 vom 17. Oktober 2016, E. 2.2 m.w.H.). Daran ändert 

nichts, dass der Kläger Laie und nicht rechtskundig vertreten ist (vgl. Urk. 86 S. 

13). Der Verhandlungsgrundsatz gilt auch für Laien. Davon abgesehen wurde die 

Klageschrift von seinem damaligen Rechtsvertreter verfasst. Fehl geht daher 

auch der Vorwurf, sein Recht auf Beweis oder das rechtliche Gehör seien verletzt 

worden (Urk. 86 S. 13).  

 3.3.2 Darüber hinaus vertritt der Kläger den Standpunkt, er habe seine Ge-

genforderungen einerseits mit einem Maklermandat und andererseits auch "mit 

dem Versprechen der Entschädigung für den Aufwand der Projektbegleitung in 

der Höhe der Hälfte der vereinbarten Gesamtentschädigung" (Gesamtvolumen 

von Fr. 35'034'090.–) substantiiert (Urk. 86 S. 4 f.). Auf das Maklermandat wurde 

bereits eingegangen (E. II/3.2). Mit dem Hinweis, ihm sei eine Entschädigung für 

den Aufwand der Projektbegleitung versprochen worden, vermag der Kläger die 

entscheidende Erwägung der Vorinstanz, er habe seinen Aufwand bzw. sein Zeit-

honorar nicht hinreichend substantiiert dargelegt, nicht umzustossen. Auch leuch-

tet in keiner Weise ein, weshalb sich eine hinreichende Substantiierung des Auf-

wands des Klägers aus einer eine Verdoppelung der im Stundenrapport der Archi-

tektin D._____ aufgeführten 167.45 Arbeitsstunden ergeben soll (Urk. 86 S. 7). 

Daran ändern auch die pauschalen Hinweise auf "Prüfungen, Vorabklärungen 

und Koordination der Anpassungen des 1. Bauprojektes", mit denen der Kläger 

befasst gewesen sein will, und auf einen Minimalstundenansatz von Fr. 150.–, 

den der Kläger aufgrund seiner Berufserfahrung nunmehr beansprucht, nichts 

(Urk. 86 S. 7), zumal er sich darüber ausschweigt, wo er vor Vorinstanz entspre-

chende Behauptungen aufstellte. Insgesamt zeigt der Kläger mit seiner Berufung 

- 9 - 

nicht ansatzweise auf, dass bzw. wo er vor Vorinstanz entgegen deren Dafürhal-

ten (Urk. 87 S. 6 f.) seine Tätigkeiten und Leistungen in seinem Sachvortrag so 

konkret und ausführlich beschrieben hat, dass darüber Beweis abgenommen oder 

dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann.  

 3.3.3 Die Vorinstanz führte aus, Stundenrapporte des Klägers schienen nicht 

vorzuliegen, zumindest würden solche nirgends erwähnt (Urk. 87 S. 13). Wenn 

der Kläger ohne näheren Angaben dies einfach mit der nicht weiter belegten Be-

hauptung bestreitet, in der Aberkennungsklage und in der Replik werde darauf 

eingegangen (Urk. 86 S. 13), genügt er den Begründungsanforderungen nicht.   

 3.3.4 Die Vorinstanz hielt zum Stundenrapport der Architektin D._____ fest, 

der Kläger habe nicht erläutert, weshalb und unter welchem Titel ("zulässige Sub-

stitution?") der Beklagte diese Tätigkeit zu welchem Stundenansatz zu entschädi-

gen habe (Urk. 87 S. 7). Dagegen trägt der Kläger einerseits vor, es gebe genug 

Informationen zu einem mittleren Stundenansatz einer ETH-Architektin (Urk. 86 S. 

14).  

Andererseits macht er geltend, bei einem Minimalstundenansatz von Fr. 150.– für 

eine ETH-Architektin seien bereits Fr. 25'117.50 (167.45 Stunden x Fr. 150.–) zu-

züglich Mehrwertsteuer klar zulasten des Beklagten substantiiert (Urk. 86 S. 7). 

Abgesehen davon, dass der Kläger den Minimalstundenansatz bereits vor Vor-

instanz hätte nennen müssen, geht er mit keinem Wort darauf ein, dass die Vor-

instanz Angaben dazu vermisste, weshalb bzw. unter welchem Titel der Beklagte 

die Tätigkeit der Architektin D._____ entschädigen müsste. Daher kann entgegen 

der Meinung des Klägers auch nicht angenommen werden, bis Februar 2014 sei 

eine Gegenverrechnung von Fr. 75'351.– (Fr. 25'117.50 für die Architektin 

D._____ und doppelt so viel für den Kläger) erfolgt (Urk. 86 S. 7).  

 3.4 Im Übrigen trägt der Kläger der Berufungsinstanz lediglich einen Sach-

verhalt vor, ohne darauf einzugehen, was er vor Vorinstanz in tatbestandsmässi-

ger Hinsicht behauptet hat. Die Berufungsbegründung enthält keine einzige kon-

krete Bezugnahme auf das, was vor Vorinstanz vorgebracht oder von der Vo-

rinstanz festgestellt wurde. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des 

erstinstanzlichen Verfahrens dar. Mit der losgelöst vom vorinstanzlichen Prozess-

- 10 - 

stoff und den Erwägungen der Vorinstanz unterbreiteten Sicht der Ereignisse 

vermag der Kläger keine unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder einen Rechts-

fehler aufzuzeigen. Seine umfassenden Verweise auf die vor Vorinstanz angeru-

fenen Beweismittel stellen keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen 

Entscheid dar. Weitere Rügen, welche den Berufungsanforderungen genügen, 

lassen sich der Berufung nicht entnehmen. Die Vorinstanz ist daher zu Recht zum 

Ergebnis gelangt, eine Tilgung des Darlehens durch Verrechnung sei nicht 

rechtsgenügend dargetan worden.  

 4.1 Die Vorinstanz setzte die Entscheidgebühr auf Fr. 12'750.– und die Par-

teientschädigung auf Fr. 17'490.– (110% der Grundgebühr von Fr. 15'900.– zu-

züglich Mehrwertsteuer) fest (Urk. 87 S. 8). Nach Auffassung des Klägers hat die 

Vor-instanz die Gerichtskosten und die Parteientschädigung zu hoch angesetzt. 

Im Falle der Abweisung der Berufung seien die Gerichtskosten mit maximal Fr. 

7'500.– und die Parteientschädigung tiefer festzulegen. Es sei unverständlich, die 

magere Replik des Klägers zu erwähnen und zugleich einen Zuschlag von 10% 

(für die Duplik) zu erheben (Urk. 86 S. 15).  

 4.2 Der Kläger empfindet die Entscheidgebühr als zu hoch, wobei er bei der 

Festlegung der Kosten eine gewisse Willkür zugunsten des Beklagten erkannt 

haben will (Urk. 86 S. 15). Damit lässt sich eine rechtsfehlerhafte Ausübung des 

Ermessens bei der Festsetzung der Entscheidgebühr nicht dartun. Ein Fehler bei 

der Gebührenbemessung ist auch nicht ersichtlich. Die Grundgebühr im Sinne 

von § 4 Abs. 1 GebV OG beträgt bei einem Streitwert von Fr. 200'000.– Fr. 

12'750.–. Gemäss § 4 Abs. 2 GebV OG kann die Grundgebühr unter Berücksich-

tigung des Zeitaufwandes des Gerichts und der Schwierigkeit des Falls ermässigt 

oder bis zu einem Drittel, in Ausnahmefällen bis auf das Doppelte, erhöht werden. 

Die Vorinstanz führte einen doppelten Schriftenwechsel und eine Hauptverhand-

lung durch. Zudem musste über die Sicherstellung der Parteientschädigung be-

funden werden (Urk. 29). Der Kläger reichte ein 19-seitige Klageschrift und 30 

Beilagen ein (Urk. 1, Urk.). Die Klageantwort hat einen ähnlichen Umfang (Urk. 

37). Auch wenn die schriftliche Replik und Duplik sowie das Urteil kurz ausfielen, 

kann nicht von einem Bagatellfall gesprochen werden.   

- 11 - 

 4.3 Eine Korrektur der beanstandeten Parteientschädigung von Fr. 

18'836.75 scheitert bereits daran, dass sich der Kläger darüber ausschweigt, wel-

chen Betrag er stattdessen bzw. als Zuschlag für die Duplik als gerechtfertigt er-

achtet. Im Übrigen kann ein Zuschlag im Sinne § 11 Abs. 2 AnwGebV von 10% 

nicht bereits deswegen als übersetzt bezeichnet werden, weil die Vorinstanz die 

Replik als "mager" bezeichnete.  

 5. Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen und das Urteil der Vor-

instanz vom 25. Juni 2021 zu bestätigen.   

III.  

 Ausgangsgemäss wird der Kläger auch für das Berufungsverfahren kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Berufungsverfahren sind keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen, dem Kläger zufolge seines Unterliegens, dem Be-

klagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 

4. Abteilung, vom 25. Juni 2021 wird bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'375.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Aber-

kennungskläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Aberkennungsbeklagten unter 

Beilage des Doppels von Urk. 86, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

- 12 - 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 200'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 26. Januar 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. D. Scherrer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw R. Meli 
 
 
versandt am: 
jo 

	Urteil vom 26. Januar 2022
	Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 25. Juni 2021: (Urk. 81 = Urk. 87)
	1. Die Aberkennungsklage wird abgewiesen. Die in Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 30. April 2019) erteilte provisorische Rechtsöffnung ist damit definitiv.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 12'750.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden dem Aberkennungskläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Vorschuss verrechnet.
	4. Der Aberkennungskläger wird verpflichtet, dem Aberkennungsbeklagten eine Parteientschädigung von Fr. 18'836.75 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Betreibungsamt Zürich 6.
	6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Ober- gericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt  werden. In der Berufungsschrift sind d...
	Berufungsantrag:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 25. Juni 2021 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'375.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Aberkennungskläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Aberkennungsbeklagten unter Beilage des Doppels von Urk. 86, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...