# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f22a89db-56a7-51c0-a598-7ab954189aee
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 16.08.2011 R 2011 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2011-29_2011-08-16.pdf

## Full Text

R 11 29

5. Kammer 

URTEIL
vom 16. August 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Melioration

1. a) Anlässlich der … Gemeindeversammlung vom 16. April 2004 wurde die 

Durchführung einer Gesamtmelioration über das parzellierte 

Landwirtschaftsgebiet und die Alpzufahrten, ohne die rechtsgültigen 

Bauzonen, beschlossen. Mit der Durchführung der Arbeiten wurde eine 

Meliorationskommission beauftragt. Die Arbeiten wurden im Mai 2006 

aufgenommen. Das Beizugsgebiet der Gesamtmelioration … umfasst das 

ganze Gebiet, in welchem Strukturverbesserungsmassnahmen vorgesehen 

sind. Darin enthalten sind das Güterzusammenlegungsgebiet 

(Bearbeitungsgebiet), das übrige von baulichen Massnahmen betroffene 

Gebiet der Gemeinde sowie die Alpzufahrten. Es umfasst ca. 375 ha. Das 

Bearbeitungsgebiet enthält die parzellierten, landwirtschaftlich genutzten 

Flächen, wobei die für die landwirtschaftliche Erschliessung notwendigen 

Bodenanteile ebenfalls miteinbezogen sind. Das Bearbeitungsgebiet umfasst 

total 917 Parzellen und eine Fläche von 227 ha. 

b) Die Gesamtkosten der Gesamtmelioration … betragen gemäss 

Auflageprojekt inklusive Anteil Verbindungsstrasse, ohne Forststrassen und 

Alpzufahrten rund Fr. 13 Mio. Die beitragsberechtigten Kosten der 

Gesamtmelioration betragen Fr. 9.79 Mio.

c) Am 26. Juni 2009 stimmte die Gemeindeversammlung … einem Bruttokredit 

von Fr. 13 Mio. für die Gesamtmelioration zu. 

2. Das Auflageprojekt vom 25. April 2008 wurde gemäss Publikation im 

Kantonsamtsblatt vom 8. Mai 2008 in … vom 9. Mai 2008 bis 9. Juni 2008 

öffentlich aufgelegt. Dagegen gingen insgesamt 15 Einsprachen ein. Davon 

wurden vier mittels Vergleich erledigt. Die Änderungen, die sich aus diesen 

Vergleichen ergaben, wurden vom 18. September 2009 bis 19. Oktober 2009 

öffentlich aufgelegt. Gegen diese Projektänderungen an der 

Umfahrungsstrasse gingen abermals zwei Einsprachen ein. 

3. Eine Einsprache gegen das Auflageprojekt der Gesamtmelioration … wurde 

am 7. Juni 2008 von …, … und … eingereicht. Darin wehrten sie sich 

hauptsächlich gegen den Bau der Umfahrungsstrasse ... Des Weiteren 

bildeten der Güterweg auf den Parzellen 395 und 393 / mit Hauptstall 59A-

AAA / Stall 60, der neue Wanderweg durch die Parzellen 395 und 400 sowie 

die Zukunft … Gegenstand der Einsprache. Am 16. Juli 2008 beantragte die 

Meliorationskommission die Abweisung der Einsprache. 

4. a) Mit Verfügung vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. Februar 2011, 

genehmigte das Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden 

(DVS) das Auflageprojekt vom 25. April 2008 der Gesamtmelioration … sowie 

die Projektänderung vom 18. September 2009 mit Zusatzbewilligungen und 

Auflagen (ALG 25/11). Insbesondere hielt das DVS in seiner Verfügung fest, 

dass Weg Nr. 1, …-…, mit Belag geplant sei (vgl. ALG 25/11, S. 21). Weiter 

verpflichtete das DVS die Bauherrschaft aufgrund einer Intervention von Pro 

Natura Graubünden, dass der Bewirtschaftungsweg nur unter der Auflage, 

dass die nachhaltige Bewirtschaftung der dadurch im neuen Bestand 

erschlossenen Parzellen mittels Dienstbarkeit geregelt sei, gebaut werden 

dürfe. Dementsprechend dürfe der Bewirtschaftungsweg Nr. 17.1 erst nach 

erfolgter Neuzuteilung gebaut werden (vgl. ALG 25/11, S. 22 f. und Dispositiv 

Ziff. 7). 

b) Gleichentags wie das DVS die Einsprachen von …, … und … ab (üB 11/08). 

Zur Begründung führte das DVS aus, eine umfassende Interessenabwägung 

habe ergeben, dass mannigfache, gewichtige öffentliche Interessen für den 

Bau der Umfahrungsstrasse sprächen. Diese überwögen die mit der 

Umfahrungsstrasse verbundenen Nachteile deutlich, weshalb die Einsprache 

abzuweisen sei. Dafür sprächen insbesondere landwirtschaftliche Interessen. 

Ferner würde auch die Verkehrssicherheit erhöht. Dagegen sprächen 

hingegen der Eingriff ins Landschaftsbild sowie der Kulturlandverlust sowie 

der erschwerte Absatz von Produkten im Dorf. Eine finanzielle Mehrbelastung 

der Einsprecher entstehe dagegen nicht, weil die Restkosten der Umfahrung 

vollumfänglich vom Kanton getragen würden. 

Hinsichtlich der Einsprache von … zur Erstellung des Weges Nr. 7 sowie den 

Wanderweg auf Parzellen Nr. 395 und 400 konnte sich dieser mit der 

Meliorationskommission auf eine neue Linienführung des Wanderweges 

sowie des Weges Nr. 7 einigen, wonach die Einsprache mit 

Departementsverfügung üB 8/08 vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 

23. Februar 2011, abgeschrieben wurde, soweit darauf eingetreten wurde. 

5. Am 23. März 2011 erhoben … dagegen Rekurs (recte: Beschwerde). Darin 

rügten sie sämtliche Einflussnahmen seitens der Pro Natura, insbesondere 

die betreffend Dienstbarkeiten auf landwirtschaftlichen Parzellen sowie die 

Aufnahme des Verkehrskonzeptes in das Meliorationskonzept. Weiter 

beanstandeten sie, dass der Weg Nr. 1 (…-…) mit Belag geplant sei. Dies 

entspreche nicht dem Auflageprojekt (aufgelegt vom 9. Mai 2008 bis 9. Juni 

2008). Des Weiteren machten sie geltend, die geplante Umfahrungsstrasse 

… gehöre nicht in die Gesamtmelioration. In der Folge führen sie zur 

Begründung aus, die Umfahrungsstrasse würde zu erheblichen Mehrkosten 

für den Steuerzahler führen. Sie sei zudem unnötig, weil die Dorfstrasse 

ausgebaut und saniert worden sei. Ferner würde das Dorf durch die 

Umfahrung weiter entvölkert und das heute intakte Landschaftsbild würde 

empfindlich gestört. Weiter führten sie aus, Landwirtschaftsland ginge durch 

die Umfahrungsstrasse verloren und die Bewirtschaftung der betroffenen 

Parzellen würde durch Böschungen und Bauelemente erschwert. Dagegen 

sei der Vorteil für die drei unterhalb liegenden Landwirtschaftsbetriebe, 

welche Gebiete oberhalb des Dorfes bewirtschafteten, als gering einzustufen. 

Sodann rügten sie in der Beschwerde den vorgesehenen Ausbau zahlreicher 

Wege zu Kieswegen im Rahmen der Gesamtmelioration. Diese führten zu 

einer Erschwerung der maschinellen und manuellen Bewirtschaftung der 

Parzellen, da Kieselsteine in die angrenzenden Wiesen gelangen würden. 

Betonspuren wären daher sinnvoller, so die Beschwerdeführer. 

Abschliessend führten sie aus, man störe sich daran, dass die ansässigen 

Bauern nicht einbezogen worden seien, hingegen Pro Natura schon. Eine 

sinnvolle Umsetzung in Bezug auf ökologische Prinzipien sei nur möglich, 

wenn dem Bodenschutz besondere Beachtung geschenkt würde. Dafür 

hätten entsprechende Fachleute beigezogen werden müssen, insbesondere 

für den Bereich Erosion. 

6. Das DVS beantragte in seiner Stellungnahme vom 12. April 2011 die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung 

führte das DVS aus, auf die Beschwerde von … sei mangels Teilnahme am 

vorinstanzlichen Verfahren nicht einzutreten. Weiter legte der 

Beschwerdegegner dar, Pro Natura sei gemäss der Verordnung über die 

Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und 

Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO; SR 814.076) 

sowohl im Bereich der Umweltschutz- wie auch der Natur- und 

Heimatschutzgesetzgebung als beschwerdeberechtigte Organisation 

anerkannt. Somit wäre Pro Natura auch in vorliegender Angelegenheit 

einsprache- und beschwerdeberechtigt gewesen. Praxisgemäss würde Pro 

Natura daher jeweils eingeladen, zum Auflageprojekt Stellung zu nehmen, um 

so Konflikte frühzeitig zu erkennen und allenfalls zu korrigieren. Das 

ermögliche Pro Natura auch Anträge zu stellen, ohne jedes Mal Einsprache 

bzw. Beschwerde erheben zu müssen. Im Übrigen habe die Stellungnahme 

der Pro Natura nur bezüglich des Weges Nr. 17.1 zu einer Auflage geführt. 

Der Beschwerdeführer sei somit durch die Beteiligung der Pro Natura nicht 

berührt, weswegen auf die Rüge nur insoweit einzutreten sei, als vom DVS 

die Errichtung von Dienstbarkeiten verlangt werde. Weiter führt der 

Beschwerdegegner aus, weder die Genehmigung des Verkehrskonzeptes 

noch dessen Wirkungen auf die einzelnen Bewirtschafter seien Gegenstand 

des vorliegenden Verfahrens bzw. Projektgenehmigungsverfahrens gewesen, 

womit auch auf diesen Beschwerdepunkt nicht einzutreten sei. Weiter machte 

der Beschwerdegegner geltend, aus Plan Nr. 874-1.5, Vorprojekt Wegbau mit 

Umweltaspekten, wie auch aus den übrigen Plänen gehe hervor, dass im 

Auflageprojekt Weg Nr. 1 mit Betonplatten projektiert worden sei. Ferner 

werde in der Departementsverfügung vom 21. Februar 2011 nichts anderes 

genehmigt als der Ausbau des Weges Nr. 1 mit Betonplatten. Nichts anderes 

sei denn auch Gegenstand des Gesuches bzw. der massgeblichen Pläne 

gewesen. Damit könne festgehalten werden, dass, entgegen der Auffassung 

des Beschwerdeführers, mit der Departementsverfügung ALG 25/11 kein 

anderer Ausbaustandard des Weges Nr. 1 genehmigt worden sei, als im 

Auflageprojekt vorgesehen. Der Beschwerdeführer habe im erstinstanzlichen 

Verfahren der Projektierung des Weges Nr. 1 als Weg mit Betonplatten nicht 

opponiert. Es liege somit eine unzulässige Ausweitung des 

Streitgegenstandes vor, womit auf seine Rüge nicht einzutreten sei. Auch die 

Rüge hinsichtlich der Kieswege, welche nach Ansicht des Beschwerdeführers 

durch Betonspurwege zu ersetzen seien, stelle eine unzulässige Ausweitung 

des Streitgegenstandes dar, zumal diese bereits im Auflageprojekt 

vorgesehen gewesen seien. Auch darauf sei folglich nicht einzutreten. 

Schliesslich hielt der Beschwerdegegner fest, das Projekt habe öffentlich 

aufgelegen, womit auch den Landwirten die Möglichkeit offen gestanden 

habe, sich zum Projekt im Rahmen des Einspracheverfahrens zu äussern. In 

materieller Hinsicht hielt der Beschwerdegegner fest, die Errichtung von 

Dienstbarkeiten zur Sicherung der Ersatzmassnahmen sei gängige Praxis. In 

der Regel würden die Dienstbarkeiten erst nach der Erstellung der Wege 

vereinbart. In casu rechtfertige es sich jedoch aufgrund des Umstandes, dass 

Weg Nr. 17.1 in einem grösseren „Ersatzmassnahmegebiet“ liege, diesen erst 

mit der Neuzuteilung und nach Abschluss der Dienstbarkeitsverträge zu 

erstellen. Bezüglich der Rechtfertigung der Erstellung der Umfahrungsstrasse 

… werde auf die angefochtenen Verfügungen (ALG 25/11 und üB 11/08 vom 

21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. Februar 2011) verwiesen. 

7. Am 10. Mai 2011 beantragte die Meliorationskommission in ihrer 

Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten 

sei. Zur Begründung macht die Beschwerdegegnerin in formeller Hinsicht 

ebenfalls geltend, … habe am vorinstanzlichen Verfahren nicht 

teilgenommen, weswegen auf ihre Beschwerde nicht einzutreten sei. Ferner 

gehöre die Pro Natura zu den beschwerdeberechtigten Organisationen im 

Bereich des Umweltschutzes und des Natur- und Heimatschutzes. Ihr werde 

seit jeher Gelegenheit geboten, zu Auflageprojekten im Meliorationswesen 

Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer sei dadurch nicht in seinen 

rechtlich geschützten Interessen verletzt, womit auf seine diesbezügliche 

Rügen nicht einzutreten sei. Dasselbe gelte betreffend der gerügten 

Aufnahme des Vernetzungskonzepts ins Meliorationsprojekt. Dieses sei nicht 

Gegenstand des Projektgenehmigungsverfahrens. Da Weg Nr. 1 als Weg mit 

Betonplatten projektiert und das DVS diese Ausführung genehmigt habe, 

fehle es dem Beschwerdeführer bei diesem Beschwerdepunkt am 

Rechtsschutzinteresse, womit darauf ebenfalls nicht einzutreten sei. Zudem 

habe der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren zum Ausbaustandard 

der Wege keine Einwendungen gemacht. Seine in der Beschwerde neu 

vorgebrachte Rüge, es seine anstelle der Kieswege Betonspuren vorzusehen, 

sei verspätet, weswegen darauf nicht einzutreten sei. Die 

Beschwerdegegnerin legt sodann dar, dass die Auflage zum Weg 17.1 

sachlich gerechtfertigt sei. Die Errichtung der Dienstbarkeiten diene der 

Sicherung von Ersatzmassnahmen. Die Auflage sei angemessen und 

rechtmässig, weswegen die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen sei. 

Schliesslich führt die Beschwerdegegnerin aus, das DVS habe sowohl im 

Einspracheentscheid als auch im Genehmigungsentscheid eine 

Interessenabwägung betreffend Notwendigkeit der Umfahrung … 

vorgenommen. Die Umfahrung zusammen mit der unmittelbar daran 

anschliessenden Hauptgüterstrasse von … nach … sei das Rückgrat der 

gesamten Erschliessung und damit des gesamten Projekts. Dies werde 

dadurch verdeutlicht, dass gemäss Vorbescheid des Bundesamtes für 

Landwirtschaft (BLW) ein erheblicher Teil der Erstellungskosten dieses 

Abschnittes von Bund und Kanton im Rahmen der Gesamtmelioration als 

beitragsberechtigt anerkannt worden sei. Auch dieser Umfahrung 

übergeordnete Ziele wie die Verkehrsentlastung innerhalb der Bauzone, die 

Entlastung des Durchgansverkehrs innerhalb der Bauzone und des 

landwirtschaftlichen Verkehrs innerhalb der Bauzone sowie die Erhöhung der 

Verkehrssicherheit und die Erhöhung der Gewichtsbeschränkung würden 

erreicht. Zudem werde eine Steigerung der Wohnqualität in … bewirkt. Damit 

solle der Trend der Abwanderung abgeschwächt werden. Auch diesbezüglich 

sei die Beschwerde abzuweisen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 des Meliorationsgesetzes des Kantons Graubünden (MelG) 

gelten als Meliorationen Massnahmen, Werke und landwirtschaftliche Hoch- 

und Tiefbauten, die den Zweck haben, die Ertragsfähigkeit des Bodens zu 

erhalten oder zu steigern, seine Bewirtschaftung zu erleichtern oder ihn vor 

Verwüstung oder Zerstörung durch Naturereignisse zu schützen. Inhalt und 

Regelungsgegenstand des MelG bilden insbesondere landwirtschaftliche 

Güterzusammenlegungen sowie die Gesamtmeliorationen (Art. 2 lit. a MelG). 

Das MelG findet dabei auf alle Grundstücke im Beizugsgebiet Anwendung 

(Art. 2 Abs. 2 MelG). Gegen ein Auflageprojekt kann innert der Auflagefrist 

gemäss Art. 44 Abs. 4 i.V.m. Art. 44bis ff. MelG beim zuständigen 

Departement, vorliegend das Departement für Volkswirtschaft und Soziales 

(DVS), Einsprache erhoben werden. Dieses entscheidet über die 

Projekteinsprachen und genehmigt das Auflageprojekt (Art. 44quater MelG). 

Gegen den Einspracheentscheid ist gemäss Art. 44 Abs. 3 MelG die 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden möglich. 

Das Verfahren richtet sich nach Art. 49 ff. des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG). 

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die 

Departementsverfügung des DVS vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. 

Februar 2011, betreffend Auflageprojekt vom 25. April 2008 der 

Gesamtmelioration … sowie der Änderung des Projekts vom 18. September 

2009 (Art. 44quater MelG) sowie der Einspracheentscheid (üB 11/08) des DVS 

vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. Februar 2011. 

2. Vorab gilt es den von … eingereichten Rekurs (recte: Beschwerde) vom 23. 

März 2011 in formeller Hinsicht zu prüfen. 

a) Zur Beschwerde legitimiert ist gemäss Art. 50 VRG, wer durch den 

angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 

seiner Aufhebung oder Änderung hat oder wer durch besondere Vorschrift 

dazu ermächtigt ist. Dabei stellt das Erfordernis des Betroffenseins keine 

selbständige und damit kumulativ zum schutzwürdigen Interesse zu erfüllende 

Voraussetzung für die Legitimation, sondern eine Präzisierung derselben dar 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Rz. 

1771). Als persönlich betroffen gelten in erster Linie die Adressaten einer 

Verfügung (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1774). In vorliegender 

Angelegenheit hat … nicht am Einspracheverfahren teilgenommen und war 

somit auch nicht Adressatin der Departementsverfügung des DVS vom 21. 

Februar 2011, mitgeteilt am 23. Februar 2011. Ihre Nichtbeteiligung am 

erstinstanzlichen Einspracheverfahren muss sie sich nun im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

entgegenhalten lassen. Auf ihre Beschwerde kann folglich wegen 

Nichteinhaltens des ordentlichen Instanzenzuges und wegen Fehlens des 

Erfordernisses der formellen Beschwer nicht eingetreten werden. 

b) In Art. 51 Abs. 2 VRG ist sodann bestimmt, dass die Parteien ihre 

Rechtsbegehren, die sie im vorinstanzlichen Verfahren gestellt haben, nicht 

ausdehnen können. Gegenstand der Einsprache vom 7. Juni 2008 des 

Beschwerdeführers waren folgende Projektteile des Auflageprojekts vom 25. 

April 2008 der Gesamtmelioration … 

• Güterweg auf Parzellen 395 und 393 / mit Hauptstall 59A-AAA / und Stall 

60

• Neuer Wanderweg Nr. 7 durch Parzellen 395 und 400

• Neue Umfahrungsstrasse bei …

• Zukunft ...

In seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

vom 23. März 2011 rügte der Beschwerdeführer hingegen folgende Punkte: 

• Einflussnahme seitens Pro Natura, insbesondere gegen Dienstbarkeiten 

auf landwirtschaftlichen Parzellen

• Aufnahme des Vernetzungskonzeptes in das Meliorationskonzept

• Geplante Ausführung mit Belag des Weges Nr. 1 (… / …)

• Umfahrungsstrasse …

• Ausbau zahlreicher Wege zu Kieswegen.

In seiner Beschwerde greift der Beschwerdeführer einzig die Rüge der 

Umfahrungsstrasse …, die er bereits im vorinstanzlichen Verfahren 

vorgebracht hatte, nochmals auf. Die übrigen sinngemäss geäusserten 

Anträge stellen eine unzulässige Ausdehnung des Rechtsbegehrens im Sinne 

von Art. 51 Abs. 2 VRG dar. Folglich kann auf die Rügen betreffend 

unzulässiger Einflussnahme seitens der Pro Natura, insbesondere betreffend 

Dienstbarkeiten, Aufnahme des Vernetzungskonzepts, Ausführung mit Belag 

des Weges Nr. 1 (… / …) sowie die geplante Ausführung zahlreicher Wege 

als Kieswege nicht eingetreten werden. 

c) Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die Landwirte hätten sich nicht zum 

Projekt äussern dürfen. Damit macht er sinngemäss eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 16 Abs. 1 VRG 

geltend. Wie der Beschwerdegegner korrekt ausführt, hat das Projekt der 

Gesamtmelioration … öffentlich aufgelegen und jeder Interessierte konnte 

sich im Rahmen des Einspracheverfahrens dazu äussern. Seine 

diesbezügliche Rüge ist unbegründet, dies umso mehr, als er selbst ja die 

Einsprachemöglichkeit genutzt hatte, um seine Beanstandungen gegenüber 

dem Auflageprojekt Gesamtmelioration … mit Einsprache vom 7. Juni 2008 

geltend zu machen. 

3. Nach dem unter Erwägung 2 Ausgeführten bleibt somit in materieller Hinsicht 

einzig der sinngemäss geäusserte Antrag des Beschwerdeführers, das 

Projekt sei bezüglich der Umfahrungsstrasse … nicht zu genehmigen. 

a) Der Beschwerdeführer macht geltend, durch den Bau der Umfahrungsstrasse 

würden erhebliche Mehrkosten zu Lasten des Steuerzahlers entstehen. 

Ferner sei nach dem Ausbau und der Sanierung der Dorfstrasse durch … eine 

zusätzliche Umfahrung nicht mehr nötig. Auch würde das Dorf durch die 

Umfahrung weiter entvölkert, was einem sanften Tourismus - wie er in … 

anzustreben sei - widerspreche. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die 

Umfahrungsstrasse würde das heute intakte Landschaftsbild empfindlich 

stören. Sodann gehe durch die geplante Umfahrungsstrasse 

Landwirtschaftsland verloren und die Bewirtschaftung der betroffenen 

Parzellen durch Böschungen und Bauelemente würde erschwert. In 

Anbetracht der Kosten und der Nachteile für die Landschaft sowie das Dorf 

selber, sei der Profit der unterhalb des Dorfes gelegenen 

Landwirtschaftsbetriebe unverhältnismässig klein, so der Beschwerdeführer 

weiter. Der Beschwerdeführer legt des Weiteren dar, das Argument, dass die 

immer breiter werdenden landwirtschaftlichen Maschinen eine 

Umfahrungsstrasse erfordern würden, sei falsch. Limitierender Faktor für die 

Maschinengrösse sei nicht die Zufahrt, sondern die Topographie und der 

Bodenschutz. Abschliessend hält er fest, es sei umstritten, ob eine bessere 

Erschliessung kleiner Dörfer zu Zuzügen führen würde oder aber eine 

Abwanderung zur Folge hätte. Sei die landwirtschaftliche Bewirtschaftung 

auch aus dem Tal möglich, so begünstige das eine Abwanderung zusätzlich. 

Immer mehr würden so die Häuser leer stehen und nur noch als Ferienhaus 

genutzt. Die Dorfstruktur leide durch das Pendeln ins Tal weiter.

b) Der Beschwerdegegner (DVS) verweist bezüglich der Umfahrungsstrasse in 

seiner Stellungnahme vollumfänglich auf die Departementsverfügungen üB 

11/08 sowie ALG 25/11. Darin wird ausgeführt, die Frage der Notwendigkeit 

der Umfahrungsstrasse in … sei aufgrund einer Interessenabwägung zu 

prüfen. Der Beschwerdegegner legt dar, dass drei Bewirtschafter heute zu 

Bewirtschaftung von Nutzungsflächen oberhalb des Dorfes häufig durch das 

Dorf fahren müssten. Die Strassen durch das Dorf seien jedoch eng und die 

Belastbarkeit durch die immer grösser werden landwirtschaftlichen Fahrzeuge 

ausgereizt. Damit sei die Umfahrung … landwirtschaftlich begründet. Auch 

würde die Verkehrssicherheit durch eine Umfahrung klar erhöht. Gegen eine 

Umfahrung sprächen jedoch die Eingriffe in das Landschaftsbild und der 

Kulturlandverlust. Nicht massgeblich sei jedoch das Argument des 

Beschwerdeführers, er würde durch die Umfahrung finanziell mehrbelastet, 

da die Restkosten der Umfahrung vollumfänglich vom Kanton getragen 

würden. Damit überwögen bei der Interessenabwägung die gewichtigen 

öffentlichen Interessen, die für den Bau einer Umfahrungsstrasse sprächen, 

klar. 

Die Beschwerdegegnerin (Meliorationskommission …) hält fest, das DVS 

habe sowohl in der Departementsverfügung üB 11/08 als auch in ihrer 

Genehmigungsverfügung ALG 25/11 eine umfassende Interessenabwägung 

vorgenommen und sei zu Recht zum Schluss gelangt, dass die öffentlichen 

Interessen die geltend gemachten vermeintlichen privaten Interessen bei 

Weitem überwiegen würden. Weiter führt sie aus, die Umfahrung bilde 

zusammen mit der unmittelbar daran anschliessenden Hauptgüterstrasse von 

… nach … das Rückgrat der gesamten Erschliessung und damit des 

gesamten Projekts. 

c) Der Zweck der Güterzusammenlegung ist in Art. 12 MelG umschrieben. 

Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung sollen Güterzusammenlegungen ausser 

der Arrondierung der Grundstücke und den Weganlagen auch weitere 

Verbesserungen von gemeinschaftlichem Interesse umfassen, die notwendig 

sind, um die Ertragsfähigkeit des Bodens zu erhalten oder zu erhöhen oder 

seine Bewirtschaftung zu erleichtern, oder die zur rationellen Einteilung des 

neuen Bestandes beitragen (Gesamtmelioration). Wie das DVS richtig 

ausführt, ist die Frage der Notwendigkeit der Umfahrung … anhand einer 

umfassenden Interessenabwägung zu prüfen. Der Beschwerdeführer macht 

dabei zur Begründung seines Rechtsbegehrens - Ablehnung der 

Umfahrungsstrasse … - keine eigenen Interessen geltend. Der von ihm in 

diesem Zusammenhang vorgebrachte Grundsatz der sparsamen 

Mittelverwendung sowie der Landschaftsschutz stellen öffentliche Interessen 

dar. Das DVS und in Anlehnung an dessen Ausführungen auch die 

Meliorationskommission bringen ebenfalls öffentliche Interessen vor, 

allerdings solche, die für den Bau der Umfahrungsstrasse sprechen. Sie 

gewichten im Rahmen der Interessenabwägung die öffentlichen Interessen 

der Verkehrssicherheit und der besseren Erschliessung der über der Fraktion 

… liegenden Fraktionen sowie der landwirtschaftlichen 

Bewirtschaftungsflächen oberhalb … höher als die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Interessen. Das DVS äussert sich in seinen Ausführungen 

im Einspracheentscheid (üB 11/08) sowie im Genehmigungsentscheid (ALG 

25/11) zu überwiegenden öffentlichen Interessen, die für den Bau einer 

Umfahrungsstrasse sprechen,    überzeugend. Einerseits beruhen die 

Vorbringen auf durch die Akten belegten Tatsachen und andererseits wurden 

die Vorbringen des Beschwerdeführers im Rahmen einer 

Interessenabwägung sorgfältig und umfassend gegen diejenigen vom DVS 

vorgebrachten Interessen abgewogen. Gestützt darauf gelangt das Gericht 

zur Auffassung, dass die Genehmigung der Umfahrungsstrasse … mit der 

Departementsverfügung ALG 25/11 vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. 

Februar 2011, zu Recht erfolgte und die diesbezügliche Einsprache des 

Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen wurde (vgl. 

Departementsverfügung üB 11/08 vom 21. Februar 2011, mitgeteilt am 23. 

Februar 2011). Im Rahmen der Interessenabwägung ist insbesondere dem 

öffentlichen Interesse der Verkehrssicherheit grosses Gewicht zuzumessen. 

Aufgrund der Karte „Bewirtschaftung und Wirtschaftszentren“ ist erstellt, dass 

insgesamt drei Bewirtschafter ihren Betriebsstandort im unteren Dorfteil von 

… haben. Fest steht jedoch auch, dass diese Bewirtschafter etliche 

landwirtschaftliche Nutzflächen oberhalb des Dorfes bewirtschaften und 

daher heute gezwungen sind, mit den Maschinen häufig durch das Dorf zu 

fahren. Das Gefahrenpotenzial insbesondere für den Langsamverkehr ist 

hoch, ist die Durchfahrt durch das Dorf mit Stellen unter 3.00 Meter Breite 

doch sehr eng und weist zudem fünf Kehren auf. Auch der Umstand, dass mit 

der Umfahrung die nördlich des Dorfes gelegenen Nutzflächen optimal 

erschlossen werden spricht für den Bau der Umfahrungsstrasse, ist doch 

gemäss Art. 12 Abs. 2 MelG unter anderem die Erleichterung der 

Bewirtschaftung Zweck der Gesamtmelioration. 

4. a) Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass sich der 

angefochtene Entscheid des DVS als rechtmässig erweist und die dagegen 

erhobene Beschwerde von … abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten 

werden kann. Mangels Beschwerdelegitimation kann ferner auf die 

Beschwerde von … gesamthaft nicht eingetreten werden.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zulasten der 

Beschwerdeführer (Art. 73 Abs. 1 VRG). Gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG steht 

den Beschwerdegegnern keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1‘500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 352.--

zusammen Fr. 1'852.--

gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.