# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0895c762-1a84-59b7-9b93-01ce886d4c50
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.07.2010 E-4788/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4788-2010_2010-07-12.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4788/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiberin Stella Boleki.

A._______,
Kamerun,
vertreten durch X._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung (Flughafenverfahren); 
Verfügung des BFM vom 24. Juni 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4788/2010

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin,  eine  aus  B._______  (Province  du  Centre) 
stammende kamerunische Staatsangehörige mit  letztem Wohnsitz  in 
C._______, verliess ihren Heimatstaat am 10. Juni 2010 per Flugzeug 
und flog von C._______ direkt nach Zürich, wo sie am 11. Juni 2010 
ankam.  Am  13.  Juni  2010  stellte  sie  im  Flughafen  Zürich  ein 
Asylgesuch,  nachdem ihr  die Weiterreise nach Frankreich verweigert 
worden war,  weil  sie  mit  einem ihr  nicht  zustehenden französischen 
Reisepass reiste (vgl. A10 Ausweisprüfung der Kantonspolizei Zürich, 
Fachdienst  Grenzkontrolle/Ausweisprüfung  vom  11.  Juni  2010).  Die 
Beschwerdeführerin  gab  den  Asylbehörden  ihre  Identitätskarte,  bei 
welcher  keine  objektiven  Fälschungsmerkmale  festgestellt  werden 
konnten (vgl. A10 Ausweisprüfung derselben Dienststelle vom 11. Juni 
2010), zu den Akten. 

B.
Am 13. Juni 2010 wurde der Beschwerdeführerin die Einreise in  die 
Schweiz vorläufig  verweigert. Mit  derselben Verfügung wurde sie für 
den  weiteren  Aufenthalt  dem  Transitbereich  des  Flughafens  Zürich 
zugewiesen. 

C.
Am 16. Juni 2010 befragte das BFM die Beschwerdeführerin zu den 
Personalien, zum Reiseweg und summarisch zu den Asylgründen. Am 
17. Juni 2010 wurde sie einlässlich zu ihren Asylgründen angehört. 

Dabei machte die Beschwerdeführerin geltend, ihre Mutter sei bei ihrer 
Geburt, der Vater zwei Jahre später gestorben. In der Folge sei sie im 
Haus ihres Vaters bei  der ersten Ehefrau des Vaters aufgewachsen. 
Sie habe viel  leiden müssen, und als  sie 25 Jahre alt  gewesen sei,  
habe  die  Stiefmutter  sie  aus dem Haus verjagt.  Das Aufsuchen der 
Polizei habe keine Verbesserung gebracht. Von den Nachbarn sei ihr 
geraten worden, von zu Hause wegzugehen, weil die Stiefmutter eine 
Hexe sei. Während ihrer Schwangerschaft und auch danach habe sie 
an sporadisch stark auftretenden Bauchschmerzen gelitten. Die hinzu 
gekommenen Alpträume,  in  denen  sie  von ihrer  Stiefmutter  bedroht 
worden sei, hätten sie in ihrer Annahme bestätigt, dass die Stiefmutter 
eine  Hexe  sei.  Sie  habe  sich  einer  Gebetsgruppe  angeschlossen. 
Während zirka vier Monaten habe sie bei einer Freundin gewohnt und 

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ihren  Unterhalt  mit  Frisieren  verdient.  Per  Internet  habe  sie  einen 
Franzosen kennengelernt, der ihr die Ausreise aus Kamerun finanziert  
habe. Die Freundin habe mit einem weiteren Bekannten die Ausreise 
organisiert und sie am 10. Juni 2010 zum Flughafen begleitet. 

D.
Mit am gleichentags eröffneter Verfügung vom 24. Juni 2010 wies das 
BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 13. Juni 2010 ab, 
verneinte die Flüchtlingseigenschaft und ordnete die Wegweisung aus 
dem Transitbereich sowie den Vollzug (nach Kamerun) an. 

E.
Mit am 5. Juli 2010 eingegangener Beschwerde vom 1. Juli 2010 beim 
Bundesverwaltungsgericht  beantragte  die  Beschwerdeführerin  durch 
ihren Rechtsvertreter, es sei eine Neubeurteilung der vorinstanzlichen 
Verfügung  (im  Wegweisungsvollzugspunkt)  vorzunehmen.  In  verfah-
rensrechtlicher  Hinsicht  wurde  beantragt,  es  sei  auf  die  Erhebung 
eines Verfahrenskostenvorschusses zu verzichten,  es  sei  eine kurze 
Frist zur Beibringung von Beweismitteln anzusetzen, welche belegen 
würden, dass die Beschwerdeführerin unter akuter Paranoia und Per-
sönlichkeitsproblemen leide, und es sei der Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung zu erteilen. 

Auf die weiteren Vorbringen wird -  soweit  entscheidrelevant  -  in  den 
Erwägungen eingegangen. 

F.
Am  3.  Juli  2010  wurde  bei  der  Beschwerdeführerin  im  Spital 
D._______ eine Ultraschalluntersuchung durchgeführt,  welche ergab, 
dass sie in der sechsten Schwangerschaftswoche ist. 

G.
Mit  beim  Bundesverwaltungsgericht  eingegangener  elektronischen 
Post vom 8. Juli 2010 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdefüh-
rerin  eine eingescannte  Bestätigung des „Référend Pasteur“  Ngomo 
seiner Stiftung der Presbyterianisch-Reformierten Kirche von Kamerun 
vom 6. Juli 2010 ein.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und entscheidet im Bereich des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylge-
setzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-
bung  beziehungsweise  Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). 

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist - vor-
behältlich nachfolgender Ausführungen -  einzutreten (Art.  108 Abs. 2 
AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 

1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG).

1.5 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrich-
terlicher Zuständigkeit mit  Zustimmung eines zweiten Richters bezie-
hungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art. 111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 
AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung des Schriftenwechsels 
verzichtet.

1.6 Auf  den  in  der  Rechtsmitteleingabe  gestellten  Verfahrensantrag, 
es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, ist nicht  

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einzutreten,  da  der  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  die  aufschie-
bende Wirkung zukommt (vgl. Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz 
der  Beschwerde die  aufschiebende  Wirkung  auch  nicht  entzog (vgl. 
Art. 55 Abs. 2 VwVG). 

2.  
Die  in  der  Rechtsmitteleingabe  gestellten  Rechtsbegehren  („réexa-
men“ und „examiner le fond“) sind zwar nicht sehr deutlich, indessen 
geht aus der Begründung („au fond“) eindeutig hervor, dass sich die 
Beschwerde  vom  1.  Juli  2010  ausschliesslich  gegen  den  Wegwei-
sungsvollzug richtet. Somit  ist  die  Verfügung des BFM vom 24. Juni 
2010 - soweit die Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft (Dis -
positivziffern 1 und 2) betreffend - mit  Ablauf der Beschwerdefrist  in 
Rechtskraft erwachsen und auch die Wegweisung als solche ist nicht 
mehr zu überprüfen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bleibt 
demnach  lediglich  die  Prüfung,  ob  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der 
Wegweisung  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet 
hat.

3.
3.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

3.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

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einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

3.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-
deführerin rechtskräftig nicht  gelungen ist,  eine asylrechtlich erhebli -
che Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr  der  Beschwerdeführerin  in  den  Heimatstaat  ist  demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführe-
rin  noch  aus  den  Akten  Anhaltspunkte  dafür,  dass  sie  für  den  Fall 
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen  würde  (vgl.  EGMR,  [Grosse  Kammer],  Saadi  gegen  Italien, 
Urteil  vom 28. Februar  2008, Beschwerde Nr. 37201/06,  §§ 124-127, 
mit  weiteren  Hinweisen).  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssitua-
tion  im  Heimatstaat  lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum  heutigen 
Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Ge-
sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 
auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

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3.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

3.5 Die  auf  Beschwerdeebene  geltend gemachten schweren psychi-
schen Probleme sind unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs zu prüfen. Gründe ausschliesslich medizinischer 
Natur  lassen  den  Wegweisungsvollzug  im Allgemeinen  nicht  als  un-
zumutbar erscheinen, ausser es sei mit einer drastischen Verschlech-
terung  des  Gesundheitszustandes  zu  rechnen,  welche  eine  men-
schenunwürdige Existenz nicht mehr gewährleiste, weil die erforderli-
che  Behandlung  zur  Abwendung dieser  Folgen  im Heimatland  nicht 
erhältlich ist. Dabei vermag ein qualitativ tieferer Standard der medi -
zinischen  Infrastruktur  sowie  der  Behandlungsmöglichkeiten  im  Hei-
matland keinen Aufenthalt in der Schweiz zu begründen (vgl. EMARK 
2003 Nr. 24 E. 5B S. 157; EMARK 2004 Nr. 7 E. 5D s. 52). 

Der  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  macht  geltend,  die  Be-
schwerdeführerin  leide  unter  akuten  Verfolgungsattacken  und  habe 
Persönlichkeitsprobleme, weshalb sie in Kamerun in  einer speziellen 
Institution gewesen sei. Im Weiteren wird mit  nachgereichter Bestäti-
gung der Stiftung der Presbyterianisch-Reformierten Kirche vom 6. Juli 
2010 attestiert,  dass  die  Beschwerdeführerin  an psychosomatischen 
Problemen leide und sich deshalb in Intensivpflege befunden habe. 

Aufgrund der (medizinischen) Aktenlage ist festzuhalten, dass die gel-
tend gemachten Probleme nicht ausreichen, um eine Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs im Sinne der obgenannten Rechtsprechung 
festzustellen. Der  bestätigte  Aufenthalt  in  der  Stiftung der  Presbyte-
rianisch-Reformierten  Kirche  von  Kamerun  beweist  zudem,  dass  es 
dort  spezielle  Einrichtungen  zur  Behandlung  von psychischen Prob-
lemen gibt und die Beschwerdeführerin Zugang zu einer solchen Insti -
tution  hatte. Des  Weiteren  geht  weder  aus  dieser  Bestätigung  noch 
aus  den  protokollierten  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  hervor, 
dass sie sich nicht mehr dort habe aufhalten können beziehungsweise 
dort  künftig  aufhalten  dürfte.  Unter  diesen  Umständen  erachtet  das 

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Bundesverwaltungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt  als ge-
nügend erstellt und weist in Anwendung der antizipierten Beweiswür-
digung  den  Beweisantrag  betreffend  weiterer  Bestätigungsschreiben 
(„témoignages“) vom 8. Juli 2010 ab (vgl. ANDRÉ MOSER, MICHAEL BEUSCH, 
LORENZ KNEUBÜHLER,  Handbücher  für  die  Anwaltspraxis,  Band  X,  Pro-
zessieren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht,  Helbling  Lichtenhahn 
Verlag, 2008, S. 165, Rz. 3.144). Die aktenkundige Schwangerschaft 
der  Beschwerdeführerin,  welche  am  3. Juli  2010  in  der  sechsten 
Schwangerschaftswoche  war  (vgl.  Kopie  des  Ultraschallergebnisses 
des  Spitals  D._______,  vom  3.  Juli  2010)  ändert  an  dieser 
Einschätzung  nichts.  Die  Beschwerdeführerin  scheint  reisefähig  zu 
sein, zumal keine Schwangerschaftskomplikationen aktenkundig sind. 
Zusammengefasst  steht  fest,  dass  der  Wegweisungsvollzug  nach 
Kamerun aufgrund gesundheitlicher Probleme der Beschwerdeführerin 
nicht als unzumutbar zu beurteilen ist.  

Der Beschwerdeführerin, die bis zu ihrer Ausreise am 10. Juni 2010 in 
Kamerun gelebt hat, ist zuzumuten - auch ohne ihre Stiefmutter - dort  
wieder  eine  Lebensexistenz  aufzubauen.  Es  ist  davon  auszugehen, 
dass  sie  auf  ein  Beziehungsnetz  -  unter  anderem  auch  auf  ihre 
Freundin,  die ihr  zur  Ausreise verholfen hat  -  sowie auf  ihre Berufs-
erfahrung als Coiffeuse zurückgreifen kann. 

3.6 Nach  dem  Gesagten  erweist  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung 
auch als zumutbar.

3.7 Die Beschwerdeführerin hat den Asylbehörden eine gültige Identi-
tätskarte  zu  den  Akten  gereicht  (Art. 8  Abs. 4  AsylG),  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist  (Art.  83 
Abs. 2 AuG).

4.
Insgesamt ist  der  durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug 
zu bestätigen. Die Vorinstanz hat diesen zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

5.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE,  SR 173.320.2]). Der  Antrag,  auf  die Erhebung eines 
Verfahrenskostenvorschusses  zu  verzichten,  ist  mit  vorliegendem 
Endentscheid gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird - soweit darauf einzutreten ist - abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin, 
das BFM und die Flughafenpolizei.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Stella Boleki

Versand:

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