# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ef3220d-51bb-537a-af96-3ccf7d96fc2d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.02.2021 IV 2019/108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-108_2021-02-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/108

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.08.2021

Entscheiddatum: 17.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2021
Art. 28 IVG und Art. 26 IVV. Eine leichte Intelligenzminderung führt gemäss 
Rechtsprechung in der Regel zu einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Es 
sind jedoch stets die Umstände des Einzelfalls massgebend. Vorliegend war 
die Beschwerdeführerin trotz ihrer leichten Intelligenzminderung in der Lage, 
ohne spezielle Unterstützung eine Anlehre zur Coiffeuse zu absolvieren und 
in diversen Hilfsarbeiten tätig zu sein. Es liegt daher keine Frühinvalidität 
vor. Auch wenn die kognitiven Defizite durch eine undifferenzierte 
Somatisierungsstörung akzentuiert werden, ist die Beschwerdeführerin in 
einer adaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig, wie sich aus dem 
beweiskräftigen Administrativgutachten ergibt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2021, IV 
2019/108).

Entscheid vom 17. Februar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2019/108

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. März 2016 zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle 

an und gab als Grund eine rechtsseitige Lähmung, Schwindel und rechtsseitige 

Kopfschmerzen an (IV-act. 1). Nach Einholung medizinischer Unterlagen und 

mehrmaliger Nachfragen beim Hausarzt gab die IV-Stelle eine medizinische 

Begutachtung in Auftrag (IV-act. 17 ff. und 33 ff., insbesondere RAD-Stellungnahme 

vom 22. November 2016, IV-act. 36). Die Begutachtung erfolgte im April und Mai 2017 

durch die ZVMB GmbH, MEDAS, in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Neurologie, Neuropsychologie, Orthopädie, Pneumologie und Psychiatrie (IV-act. 40).

A.a. 

Mit Gutachten vom 9. Oktober 2017 stellten die ZVMB-Gutachter folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: leichte Intelligenzminderung mit 

kognitiven Defiziten, akzentuiert im Rahmen einer psychischen oder somatischen 

Erkrankung, sowie undifferenzierte Somatisierungsstörung. In einer angepassten 

Tätigkeit, das heisse in einer kognitiv sehr einfachen, repetitiven, seriellen Arbeit mit 

vermindertem Zeitdruck, wenig Entscheidungsspielraum, deutlich verlängerten 

Einarbeitungszeiten und vermehrten Pausen, betrage die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten mindestens 90%, wobei die maximal 10%ige Minderung sich durch leicht 

vermehrten Pausenbedarf begründe (IV-act. 43-24). Die Haushaltstätigkeit sei ideal 

adaptiert (IV-act. 43-25).

A.b. 

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Mit Stellungnahme vom 11. Oktober 2017 hielt der RAD-Arzt Dr. B.___ fest, das 

ZVMB-Gutachten entspreche den versicherungsmedizinischen Anforderungen, sodass 

darauf abgestellt werden könne (IV-act. 44).

A.c. 

Auf Nachfrage der IV-Stelle teilten die Sozialen Dienste C.___ am 26. Oktober 

2017 mit, wenn die Versicherte keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen hätte, 

würde das Sozialamt eine möglichst hohe Erwerbstätigkeit, mithin ein Pensum von 

100% von ihr verlangen, da die Kinder schulpflichtig seien und über Mittag betreut 

werden könnten (IV-act. 47).

A.d. 

Mit Vorbescheid vom 30. Oktober 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung ihres Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 49).

A.e. 

Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch D.___, am 28. November 2017 

Einwand. Sie machte geltend, sie habe stets weit unterdurchschnittliche Einkommen 

erzielt, auch im Beruf als Coiffeuse, in dem sie eine Anlehre absolviert habe. Im ersten 

Arbeitsmarkt habe sie nie wirklich reüssieren können. Wenn sie gesund wäre, würde sie 

100% arbeiten, sodass sie als Vollerwerbstätige zu qualifizieren sei (IV-act. 53).

A.f. 

Auf diesen Einwand hin veranlasste die IV-Stelle eine berufliche Abklärung (IV-

act. 55 ff.). Im Rahmen dieser Abklärung war die Versicherte bereit, eine Anstellung in 

einem 50%-Pensum zu suchen (IV-act. 75-2). Am 6. Juli 2018 hielt die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle fest, nach Anfangsschwierigkeiten habe 

sich die Versicherte auf den Bewerbungsprozess einlassen können. Bis sie den 

Durchblick gehabt habe, sei sie überfordert gewesen und habe sich durch Korrekturen 

persönlich angegriffen gefühlt. Im Verlauf der Zeit sei es besser gelaufen. Die 

Versicherte könne sich nun selbständig bewerben (IV-act. 75-5). Mit Vorbescheid vom 

9. Juli 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten den Abschluss der beruflichen 

Massnahmen in Aussicht (IV-act. 77). Mit Verfügung vom 24. September 2018 wies sie 

das Gesuch um (weitere) berufliche Massnahmen ab (IV-act. 80).

A.g. 

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 84 ff.) wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten mit Verfügung vom 22. März 2019 ab. Zur 

Begründung führte sie aus, gemäss ihren Abklärungen würde die Versicherte im 

Gesundheitsfall aufgrund ihrer Betreuungspflichten einer 50%-Erwerbstätigkeit 

A.h. 

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B.  

nachgehen. Sie habe bisher überwiegend in einem Teilzeitpensum gearbeitet und sei 

Mutter zweier schulpflichtiger Kinder, wobei die Betreuung durch Drittpersonen nach 

eigenen Angaben nicht möglich sei. Folglich würden die restlichen 50% in das 

Aufgabengebiet der Haushaltsführung entfallen. Deshalb sei die gemischte Methode 

anzuwenden. Für angepasste Tätigkeiten würde eine Arbeitsfähigkeit von 90% 

bestehen. Die Versicherte habe die Ausbildung zur Coiffeuse erfolgreich abschliessen 

können und damit bewiesen, dass keine Geburtsinvalidität vorliege. Im 

Aufgabenbereich bestünden keine relevanten Einschränkungen. Es resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 5% (IV-act. 89).

Gegen diese Verfügung erhebt A.___ am 9. Mai 2019 Beschwerde. Sie beantragt, 

ihr sei eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen. Ihr sei die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Allfällige Verfahrenskosten seien der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sie bringt vor, sie habe einen Intelligenzquotienten 

von 66. Deshalb sei es ihr nur möglich gewesen, eine Anlehre als Coiffeuse zu 

absolvieren. Sie habe lediglich sehr kurze Zeit in diesem Beruf gearbeitet, danach 

ebenfalls nur während jeweils sehr kurzen Zeitperioden in diversen Hilfstätigkeiten. Es 

sei ihr nicht möglich gewesen, eine Festanstellung aufrechtzuerhalten. Seit 2009 sei sie 

gar nicht mehr erwerbstätig. Aufgrund ihrer Intelligenzminderung habe sie keine 

gleichwertige Ausbildung wie eine gesunde Person durchlaufen können. Ihre berufliche 

Karriere entspreche somit einer Invalidenkarriere, sodass das Valideneinkommen 

gemäss der Berechnung für Frühinvalide zu erhöhen sei. Sie sei alleinerziehend und 

ihre Kinder seien nur noch teilweise auf ihre Betreuung angewiesen. In der Schule 

könnten sie den Mittagstisch besuchen und nach der Schule in den Kinderhort gehen. 

Für die Betreuung wäre somit gesorgt und sie wäre finanziell auf ein volles 

Arbeitspensum angewiesen. Gemäss dem neuropsychologischen Gutachten würde für 

sie nur der geschützte Rahmen in Frage kommen (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung gibt sie im Wesentlichen an, gemäss 

dem Gutachten vom 9. Oktober 2017 bestehe in einer angepassten Tätigkeit eine 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Arbeitsfähigkeit von 90%. Dabei würden die Gutachter von einer Tätigkeit im ersten 

Arbeitsmarkt ausgehen. Eine Erhöhung des Valideneinkommens komme nicht in Frage, 

da die Beschwerdeführerin eine Ausbildung abgeschlossen habe und kein 

Geburtsgebrechen vorliege. Bezüglich Arbeitspensums im Gesundheitsfall sei die 

sogenannte Aussage der ersten Stunde in der Regel zuverlässiger.

Am 4. Juli 2019 bewilligt die verfahrensleitende Versicherungsrichterin das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten; act. G6).

B.c. 

Mit Replik vom 29. August 2019 betont die Beschwerdeführerin, im 

Gesundheitsfall würde und müsste sie 100% arbeiten. Das Sozialamt hätte im 

Gesundheitsfall bei einer 100%igen Anstellung die volle Kinderbetreuung übernommen. 

Zudem sei die Frage eines hypothetischen Pensums als Gesunde schwierig zu 

verstehen. Aufgrund ihrer Minderintelligenz sei sie gar nie gesund gewesen. Ihre 

Arbeitsbiographie zeige klar auf, dass bei ihr eine Invalidenkarriere bestehe (act. G8).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G9 und G10).B.e. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) versicherte Personen, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind. Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

1.1. 

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2.  

Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach 

Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

1.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.3. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hin­

weisen).

1.4. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Arbeitsfähigkeit sei auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nicht verwertbar, sondern höchstens in einem geschützten Rahmen. Sie 

verweist in diesem Zusammenhang explizit auf einen Auszug aus dem 

neuropsychologischen Gutachten, wo es heisst: "Vergliche man das aktuelle 

Leistungsniveau mit einer normalintelligenten Person, dann wäre der Schweregrad 

schwerer; man käme bei einer Person, die noch keine Arbeitserfahrung hat, mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zum Schluss, dass neben den aufgezeigten 

Anpassungen in einem sehr wohlwollenden Umfeld, gar ein geschützter Rahmen dem 

Leiden angepasst wäre" (IV-act. 43-61).

2.1. 

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Diese Ausführungen des neuropsychologischen Gutachters müssen indes in ihrem 

Kontext gelesen werden. Betreffend Schweregrad, der bei einer normal intelligenten 

Person schwerer wäre, hatte dieser ausgeführt, die objektivierten Defizite 

(Akzentuierung kognitiver Einschränkungen im Rahmen einer psychischen / 

somatischen Erkrankung), zusammen mit den klinischen Auffälligkeiten, seien vor dem 

Hintergrund des stabilen prämorbiden Leistungsniveaus (ICD-10 F70: leichte 

Intelligenzminderung, mit kognitiven Defiziten in den Bereichen Aufmerksamkeit, 

Gedächtnis, Exekutivfunktionen, Sprache und Rechnen) als leicht einzustufen (IV-

act. 43-60). Mit anderen Worten ist die kognitive Einschränkung vorliegend weitgehend 

der Minderintelligenz geschuldet und durch die undifferenzierte Somatisierungsstörung 

(Schmerzerleben der Beschwerdeführerin) nur akzentuiert. Würde keine 

Minderintelligenz vorliegen, so würden die Testergebnisse auf eine schwerere kognitive 

Einschränkung durch die psychischen / somatischen Erkrankungen hindeuten. Da die 

Intelligenzminderung indes unstreitig besteht, ist diese Anmerkung des 

neuropsychologischen Gutachters rein hypothetisch.

2.2. 

Der neuropsychologische Gutachter führte sodann aus, kognitiv sehr einfache, 

repetitive Arbeiten, mit vermindertem Zeitdruck und wenig Entscheidungsspielraum 

seien der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung von deutlich verlängerten 

Einarbeitungszeiten und einem vermehrten Pausenbedarf möglich. Bei einer allfälligen 

Umschulung müsse ebenfalls auf deutlich verlängerte Lern- und Einarbeitungszeiten 

geachtet werden. Unter solchen idealen Bedingungen sollte ein normales Rendement 

bei üblichen Präsenzzeiten möglich sein (IV-act. 43-61). Dieser Aussage kann 

entnommen werden, dass der neuropsychologische Gutachter gar von einer vollen, 

100%igen Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit ausgeht (normales 

Rendement bei üblichen Präsenzzeiten möglich, IV-act. 43-61). Erst im Rahmen der 

interdisziplinären medizinischen Beurteilung wurde in der Gesamtschau aller Befunde 

von einer leicht tieferen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ("mindestens 90% integral" / 

"die maximal 10% AF-Minderung begründet sich durch leicht vermehrten 

Pausenbedarf", IV-act. 43-24). Ausserdem lässt sich den Feststellungen des 

neuropsychologischen Gutachters auch entnehmen, dass er eine Umschulung für 

möglich hält, sofern der Beschwerdeführerin verlängerte Lern- und Einarbeitungszeiten 

zugestanden würden. Somit war der neuropsychologische Gutachter der Ansicht, die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbar, 

denn für eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen wird keine Umschulung benötigt.

2.3. 

Soweit der neuropsychologische Gutachter schrieb, dass ein sehr wohlwollendes 

Umfeld, gar ein geschützter Rahmen dem Leiden angepasst wäre, bezieht er sich auf 

2.4. 

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3.  

den hypothetischen Sachverhalt einer Person ohne Arbeitserfahrung. Vorliegend 

verfügt die Beschwerdeführerin jedoch über Arbeitserfahrung. Insofern bleiben diese 

Ausführungen des neuropsychologischen Gutachters ohne praktische Relevanz. In der 

Konsensbeurteilung wird denn auch explizit von einer angepassten Tätigkeit auf dem 

ersten Arbeitsmarkt gesprochen (vgl. etwa IV-act. 43-24).

Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe stets weit unterdurchschnittliche 

Einkommen erzielt, auch als Coiffeuse. Im ersten Arbeitsmarkt habe sie gar nie wirklich 

reüssieren können. Es liege daher eine Frühinvalidität vor.

3.1. 

Geburts- und Frühinvalide im Sinn von Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sind Versicherte, die seit ihrer Geburt oder 

Kindheit einen Gesundheitsschaden aufweisen und deshalb keine zureichenden 

beruflichen Kenntnisse erwerben konnten. Darunter fallen all jene Personen, welche 

infolge ihrer Invalidität überhaupt keine Berufsausbildung absolvieren können. Ebenso 

gehören dazu Versicherte, welche zwar eine Berufsausbildung beginnen und allenfalls 

auch abschliessen, zu Beginn der Ausbildung jedoch bereits invalid sind und mit dieser 

Ausbildung nicht dieselben Verdienstmöglichkeiten realisieren können wie eine 

nichtbehinderte Person mit derselben Ausbildung (Urteile des Bundesgerichts vom 

12. September 2019, 8C_291/2019, E. 5.2 und vom 19. Februar 2015, 9C_611/2014, E. 

3.2; Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], 

Stand: 1. Januar 2018, Rz 3035).

3.2. 

Als Erwerb von „zureichenden beruflichen Kenntnissen“ ist die abgeschlossene 

Berufsausbildung zu betrachten, sofern sie der versicherten Person praktisch die 

gleichen Verdienstmöglichkeiten eröffnet wie Nichtbehinderten mit der gleichen 

(ordentlichen) Ausbildung. Dazu gehören auch Anlehren, wenn sie auf einem 

besonderen, der Invalidität angepassten Bildungsweg ungefähr die gleichen 

Kenntnisse vermitteln wie eine eigentliche Lehre oder ordentliche Ausbildung und den 

Versicherten in Bezug auf den späteren Verdienst praktisch die gleichen Möglichkeiten 

eröffnen (KSIH, Rz 3037 mit Hinweisen).

3.3. 

Intelligenzminderungen werden nach dem Klassifikationssystem ICD-10 in leichte 

(Intelligenzquotient [IQ] 69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) 

und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt (ICD-10 F.70 bis F.73; vgl. auch 

Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 881). Nach konstanter 

Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und höher ein 

invalidenversicherungsrechtlich massgeblicher Gesundheitsschaden verneint. 

3.4. 

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Demgegenüber kann ein IQ unterhalb dieses Werts zu einer verminderten 

Arbeitsfähigkeit führen. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der 

Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr 

Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens 

und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ 

oder die gestellte Diagnose, sondern stets auf die Gesamtheit der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen, mithin auf die Auswirkungen einer Erkrankung auf die 

Arbeitsfähigkeit an (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 und Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Februar 2019, 8C_608/2018, E. 5.2, je mit Hinweisen).

Auch stellt sich in jedem Einzelfall die Frage, inwiefern sich der Intelligenzmangel 

im Zusammenspiel mit weiteren gesundheitsbedingten Einbussen konkret auf die 

zumutbarerweise mögliche Leistungserbringung auswirkt. So kann etwa eine 

Kombination von Beeinträchtigungen auf somatischer, psychischer und geistiger 

Ebene dazu führen, dass eine versicherte Person selbst mit professioneller 

Unterstützung keine hinreichenden beruflichen Kenntnisse erwerben und eine 

längerdauernde Anstellung halten kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2018, 8C_189/2018, E. 4.2.3). Umgekehrt führt eine leichte Intelligenzminderung, wie 

erwähnt, für sich allein nicht zwingend zu einer IV-relevanten Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Gemäss ICD-10 können viele Erwachsene mit einer leichten 

Intelligenzminderung arbeiten, gute soziale Beziehungen unterhalten und ihren Beitrag 

zur Gesellschaft leisten (ICD-10 F70).

3.5. 

Vorliegend war die Beschwerdeführerin trotz ihrer Intelligenzminderung in der 

Lage, ohne Unterstützung der Invalidenversicherung eine Anlehre als Coiffeuse in der 

vorgegebenen Zeit mit einer guten Note abzuschliessen, dies im Alter von 18 Jahren 

und damit nicht erkennbar zeitlich verzögert (Abschlussnote 5,0; IV-act. 15). Dies ist 

umso beachtlicher, als sie erst im Alter von etwa __ Jahren in die Schweiz gekommen 

ist und neben ihrer G.___ Schulbildung über keine schweizerische Schulbildung 

verfügt. In ihrer Heimat G.___ hatte sie, soweit bekannt, keine wesentlichen Probleme 

in der Schule. Nach eigenen Angaben ging sie etwas früher von der Schule ab, weil ihr 

Vater sie in die Schweiz nachzog. Nachdem sie mit etwa __ Jahren in die Schweiz 

gekommen war, musste sie zuerst die deutsche Sprache erlernen, bevor sie die 

Anlehre beginnen konnte. Dies gelang ihr im Rahmen eines Deutschkureses, wenn 

auch ihr Wortschatz einfach ist und sie im mündlichen Ausdruck einen starken 

asiatischen Akzent präsentiert (vgl. IV-act. 43-7, 43-9, 43-54 und 43-59). Die 

absolvierte Anlehre ermöglichte der Beschwerdeführerin, als Coiffeuse zu arbeiten, und 

eröffnete ihr somit praktisch vergleichbare Verdienstmöglichkeiten wie einer Person, 

3.6. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-V-279%3Ade&number_of_ranks=0#page279

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welche eine Lehre in diesem Bereich abgeschlossen hat. Dies spricht gegen das 

Vorliegen einer Frühinvalidität. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

physischen Gesundheitsbeschwerden bzw. die von den Gutachtern diagnostiziert 

undifferenzierte Somatisierungsstörung ist zudem nach der Geburt ihres ersten Kindes 

im Jahr 2008 erstmals aufgetreten, sodass diese gesundheitliche Beeinträchtigung 

nicht zusammen mit der leichten Intelligenzminderung zu einer Arbeitsunfähigkeit vor 

diesem Zeitpunkt führen konnte.

Die Beschwerdeführerin arbeitete bis zum 31. Dezember 1997 als Coiffeuse. Das 

Coiffeuse-Diplom datiert vom 26. November 1997 (IV-act. 15 und 29). Demnach 

handelt es sich bei dem von ihr erwähnten Einkommen im Beruf als Coiffeuse 

weitgehend um Lehrlingslohn, der naturgemäss deutlich tiefer ist als der Lohn einer 

ausgebildeten Fachkraft. Folglich kann aufgrund der Akten nicht festgestellt werden, ob 

die Beschwerdeführerin als ausgebildete (angelernte) Coiffeuse ein 

unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hätte (vgl. hierzu auch Auszug aus dem 

Individuellen Konto, IV-act. 8). Die Tätigkeit als Coiffeuse gab die Beschwerdeführerin 

nicht etwa deshalb auf, weil sie damit überfordert oder ihre Arbeitgeberin nicht mit ihr 

zufrieden gewesen wäre, vielmehr gab der Ausbildungsbetrieb das Geschäft auf (vgl. 

IV-act. 43-54).

3.7. 

Nach dem Verlust ihrer Coiffeuse-Stelle zeigte die Beschwerdeführerin eine – 

angesichts der neuropsychologischen Einschätzung bemerkenswerte – 

Anpassungsfähigkeit, indem sie in anderen Bereichen temporär arbeitete. Während 

sich aus den Akten keinerlei Hinweise darauf ergeben, dass die Beschwerdeführerin in 

diesen Tätigkeiten nicht die gewünschte Leistung erbracht hätte, erklären sich die 

relativ tiefen Jahreseinkommen namentlich damit, dass es sich um temporäre und 

teilzeitliche Anstellungen handelte und die Beschwerdeführerin auch immer wieder 

ohne Beschäftigung war (vgl. IV-act. 8 und 29). Bei der E.___ AG, wo die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2006 als Aushilfe im Versand gearbeitet hatte, war man 

offenbar zufrieden mit ihren Leistungen und ihrem Verhalten gewesen, denn man hatte 

ihr einen Arbeitsvertrag auf Abruf ab 1. Februar 2007 angeboten. Nachdem die 

Beschwerdeführerin diesen nicht retournierte, kam es indes nicht zu einer 

Weiterbeschäftigung (vgl. IV-act. 10-12).

3.8. 

In den Akten findet sich sodann ein positives Arbeitszeugnis der F.___, bei welcher 

die Beschwerdeführerin im Rahmen eines Einsatzprogramms für erwerbslose Frauen 

von August bis Dezember 2007 gearbeitet hatte. Darin heisst es unter anderem: "Dank 

ihrem Interesse an der Arbeit und ihrer guten Auffassungsgabe lernte sie viel und 

schnell (…). Die ihr übertragenen Arbeiten erledigte sie sehr sorgfältig und genau. Sie 

3.9. 

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4.  

kann im Arbeitsprozess mitdenken. Der Umgang mit Material und Maschinen war sehr 

sorgfältig. Gegenüber Vorgesetzten und Mitarbeitern war sie stets zuvorkommend und 

hilfsbereit. Wir schätzten [sie] als aufgestellte, lernbereite und pünktliche Teilnehmerin, 

die auch Verantwortung übernahm. Im Team war sie gut integriert" (IV-act.29-4).

Nach dem Gesagten liegen keine Hinweise auf eine Frühinvalidität vor. Die 

Beschwerdeführerin hat im Gegenteil bewiesen, dass sie trotz ihrer 

Intelligenzminderung in der Lage war, verschiedenen beruflichen Tätigkeiten 

nachzugehen. In den Akten finden sich keine Indizien dafür, dass frühere 

Arbeitgeberinnen oder die Arbeitslosenversicherung an der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zweifelten. Erst nach der Geburt ihrer Kinder in den Jahren 2008 

und 2009 (vgl. act. G4.1) war sie dauerhaft nicht mehr erwerbstätig (vgl. IV-act. 8). Es 

ist deshalb nicht von einer Frühinvalidität auszugehen.

3.10. 

Gegen eine Frühinvalidität spricht auch das Ergebnis des ZVMB-Gutachtens, in 

welchem der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 90% in einer 

adaptierten Tätigkeit attestiert wird (IV-act. 43). Die Beschwerdeführerin selbst macht 

geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich gegenüber früheren Jahren verschlechtert. 

Wird auf diese Behauptung der Beschwerdeführerin abgestellt, kann im Zeitpunkt der 

Begutachtung keine höhere Arbeitsfähigkeit vorgelegen haben als in früheren Jahren. 

Indem die Beschwerdeführerin eine Frühinvalidität und damit verbunden eine weiter­

gehende Arbeitsunfähigkeit geltend macht, bestreitet sie also auch den Beweiswert 

des ZVMB-Gutachtens.

4.1. 

Dieses erfüllt indes die Beweisanforderungen gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (vgl. hierzu E. 1.3 vorstehend). Insbesondere waren den ZVMB-

Gutachtern die Vorakten bekannt und alle Gutachter untersuchten die 

Beschwerdeführerin persönlich. Dabei hatte diese Gelegenheit, ihre Beschwerden 

ausführlich zu schildern. Die ZVMB-Gutachter hielten insbesondere ausdrücklich fest, 

es würden Zeichen der Verdeutlichung bis teilweise Aggravation und eine negative 

Antwortverzerrung vorliegen (IV-act. 43-25). So habe die Beschwerdeführerin 

massivste Schmerzen auch während der Untersuchung angegeben (vgl. beispielhaft IV-

act. 43-9), aber in der Gesprächsführung keinerlei Schmerzverhalten gezeigt (vgl. 

beispielhaft IV-act. 43-15). Die radiologische Diagnostik habe keine signifikante 

degenerative Veränderung gezeigt und in der Labordiagnostik hätte kein Wirkspiegel 

der von der Beschwerdeführerin angegebenen Medikamente festgestellt werden 

können. Zudem merkten die Gutachter an, dass die Beschwerdeführerin keine 

4.2. 

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5.  

erkennbaren Anstrengungen hinsichtlich einer aktiven Behandlung der geklagten 

Beschwerden unternehme (vgl. IV-act. 43-13 f. und 43-16). Insgesamt ist das ZVMB-

Gutachten für die streitigen Belange umfassend, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend. Die 

Schlussfolgerungen der Gutachter sind begründet. Die Beschwerdeführerin bemängelt 

das Gutachten auch nicht konkret, insbesondere bringt sie keine Stellungnahmen von 

Behandlern bei, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen würden. In 

Übereinstimmung mit dem ZVMB-Gutachten ist deshalb von einer mindestens 

90%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sowohl aktuell wie auch 

rückwirkend auszugehen.

Da die Beschwerdeführerin vorbringt, ihre Arbeitsfähigkeit sei auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nicht verwertbar, ist darauf hinzuweisen, dass für die Verwertung der 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit der hypothetisch ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es sich dabei um einen 

theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den Leistungsbereich der 

Invalidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der 

Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot 

von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der 

von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar 

sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen 

wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Es kann daher nicht leichthin 

angenommen werden, die verbliebene Leistungsfähigkeit sei unverwertbar. Nach 

diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die 

Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2020, 8C_416/2020, E. 4; BGE 110 V 273 E. 4b; 

ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b).

5.1. 

Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob 

eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden 

kann, sondern darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen 

könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften 

entsprechen würden (AHI-Praxis 6/1998 S. 291). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt 

umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Arbeitsangebote, bei welchen 

Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen 

können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht mehr gesprochen werden, wenn 

5.2. 

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6.  

die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt, oder sie nur unter nicht 

realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre 

und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein ausgeschlossen 

erscheint (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 24. April 2012, 

8C_869/2011, E. 4.3.5 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin ist in einer angepassten Tätigkeit zu mindestens 90% 

arbeitsfähig und damit in quantitativer Hinsicht nicht wesentlich eingeschränkt. In 

qualitativer Hinsicht kann sie kognitiv sehr einfache, repetitive, serielle Arbeit mit 

vermindertem Zeitdruck, wenig Entscheidungsspielraum, deutlich verlängerten 

Einarbeitungszeiten und vermehrten Pausen bewältigen (IV-act. 43-24). Sie ist damit 

nicht derart gravierend eingeschränkt, dass geeignete Stellen auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht mehr denkbar wären. Konkret zumutbar wären etwa Hilfsarbeiten im 

Montage-, Sortierungs- und Verpackungsbereich oder bei der Kontrolle von Waren in 

Produktionsbetrieben. Im Rahmen der beruflichen Massnahmen hatte die 

Beschwerdeführerin sich denn auch für Stellen in der Produktion beworben (vgl. IV-

act. 68 ff.). Sie war auch bereits früher im Verpackungsbereich tätig (IV-act. 1-6). Somit 

ist die (Rest-)Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verwertbar.

5.3. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie im Gesundheitsfall aus 

finanziellen Gründen vollumfänglich erwerbstätig wäre (act. G1 und G8). Daher dürfe 

der Invaliditätsgrad nicht nach der gemischten Methode berechnet werden.

6.1. 

Soweit aus den Akten ersichtlich ist, hat die Beschwerdeführerin die Betreuung 

und Erziehung ihrer Kinder stets als ihre erste Priorität gewertet. Seit deren Geburt war 

sie nicht mehr erwerbstätig, auch nicht in einem kleinen Pensum (vgl. IV-act. 8 und 

43-7). Im Rahmen der beruflichen Massnahmen der Invalidenversicherung strebte die 

Eingliederungsverantwortliche für die Beschwerdeführerin ein Pensum von 70% an, 

während die Beschwerdeführerin selbst aufgrund der Kinderbetreuung lediglich eine 

Anstellung im Rahmen von 50% suchen wollte (vgl. IV-act. 75-2). Auch hat die 

Beschwerdeführerin ihren Alltag und ihre Aktivitäten weitestgehend auf die Betreuung 

ihrer Kinder ausgerichtet. Ihren Tagesablauf schilderte sie so, dass sie für die Kinder 

das Frühstück mache, diese für die Schule richte, teilweise in die Schule begleite, dann 

für diese koche, mit den Kindern zu Mittag esse, am Nachmittag mit ihnen bastle, auf 

den Spielplatz oder zum Schwimmen gehe, mit ihnen das Kinderprogramm im 

Fernsehen schaue, ihnen abends vorlese oder sich vorlesen lasse und nachts um etwa 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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23:00 Uhr nochmals zu den Kindern gehe, um sie zuzudecken. Freizeit kenne sie nicht 

und Hobbies habe sie keine (vgl. etwa IV-act. 75-3 und 43-10). Anlässlich der 

medizinischen Begutachtung oder auch im Rahmen der beruflichen Massnahmen 

sprach die Beschwerdeführerin nicht an, dass sie im Gesundheitsfall aus finanziellen 

Gründen mehr als 50% arbeiten würde oder arbeiten wollte. Für ihre Kinder erhält sie 

Unterhaltsbeiträge (vgl. act. G4.1, Kostenartenliste der Sozialen Dienste C.___).

Für eine volle Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall spricht hingegen, dass die 

Beschwerdeführerin als alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern auf das Einkommen 

angewiesen wäre und auch vom Sozialamt ein solcher Erwerbsgrad grundsätzlich 

gefordert würde, da die Kinder schulpflichtig sind und über Mittag betreut werden 

könnten (vgl. IV-act. 47). Auch mit Blick auf die spätere Altersvorsorge und die 

Minimierung des finanziellen Risikos bei allfälligem Eintritt eines Unfalls, einer 

Erkrankung oder einer Invalidität würde eine gesunde Alleinerziehende in der Situation 

der Beschwerdeführerin wohl eine hochprozentige oder gar eine Vollzeitanstellung 

suchen. Diese Zusammenhänge sind der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer leichten 

Intelligenzminderung möglicherweise nicht genügend bewusst. Die Koordination einer 

Vollzeiterwerbstätigkeit mit einer externen Kinderbetreuung ist organisatorisch 

aufwendig. Bei normaler Intelligenz würden der Beschwerdeführerin mehr Ressourcen 

zur Verfügung stehen, um Arbeit und Familie miteinander zu vereinbaren, sodass ihr 

diese Koordination vermutlich gelingen dürfte. Es ist auch zu beachten, dass die 

Betreuungsinfrastruktur auf Stadtgebiet sehr gut organisiert ist und sehr nahe am 

Wohnort ein Standort der Tagesbetreuung liegt.

6.3. 

Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 90% in einer adaptierten Tätigkeit kann 

letztlich jedoch offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall 

vollumfänglich arbeiten würde oder teilweise im Aufgabenbereich Haushalt und 

Kinderbetreuung tätig wäre. Die Einkommenseinbusse wäre selbst im Falle einer 

Qualifikation als vollumfänglich Erwerbstätige und unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzugs nicht gross genug, um einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad 

zu erreichen.

6.4. 

Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 

und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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7.  

Entscheid

unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. 

Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne 

Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100% zu 

bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren 

Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der 

Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich). Der Prozentvergleich bietet sich 

somit namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen 

Tabellenlohn zu berechnen sind. Deren genaue Ermittlung erübrigt sich: Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, dies unter 

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Mai 2019, 9C_851/2018, E. 5.1 mit Hinweisen).

Ginge man zugunsten der Beschwerdeführerin von einer vollen Erwerbstätigkeit im 

Gesundheitsfall aus und würde man bei einem Prozentvergleich – beide Einkommen 

wären anhand der Tabellenlöhne für Hilfsarbeiten zu bestimmen – einen 

Tabellenlohnabzug von 10% berücksichtigen (womit der Verlangsamung, längeren 

Einarbeitungszeit, den erforderlichen Kontrolle, der Vermeidung von Zeitdruck, etc. 

gebührend Rechnung getragen wäre), so würde sich ein rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad von 19% ergeben (100 - [90% Arbeitsfähigkeit x 0.9 für den 

Tabellenlohnabzug]).

6.6. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. Da die 

Beschwerdeführerin vollumfänglich unterliegt, ist ihr die gesamte Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 

951.1]). Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

7.2. 

bis

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2021
	Art. 28 IVG und Art. 26 IVV. Eine leichte Intelligenzminderung führt gemäss Rechtsprechung in der Regel zu einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Es sind jedoch stets die Umstände des Einzelfalls massgebend. Vorliegend war die Beschwerdeführerin trotz ihrer leichten Intelligenzminderung in der Lage, ohne spezielle Unterstützung eine Anlehre zur Coiffeuse zu absolvieren und in diversen Hilfsarbeiten tätig zu sein. Es liegt daher keine Frühinvalidität vor. Auch wenn die kognitiven Defizite durch eine undifferenzierte Somatisierungsstörung akzentuiert werden, ist die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig, wie sich aus dem beweiskräftigen Administrativgutachten ergibt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2021, IV 2019/108).

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		2024-05-26T23:12:08+0200
	"9001 St.Gallen"
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