# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** adec8c23-f7ba-5465-9e6b-4d1e80bed18a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-31
**Language:** de
**Title:** Erstmalige Rentenprüfung; Abweisung der Beschwerde;  Gutachten verwertbar, da Berichte der Behandlungspersonen keine neuen Aspekte aufzeigen; Valideneinkommen gemäss IK-Auszug, da als Selbständigerwerbender Nachweis höheres EK versäumt
**Docket/Reference:** IV.2015.00891
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00891.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00891
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
31. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956,
ist gelernter Kellner.
Ab dem Jahr 2007 war er
bei der Ausgleichkasse des Kantons Zürich
als
S
elbst
ständige
rwerbender
gemeldet
(
Urk.
12/5/5
,
Urk.
12/10/2
).
Infolge Schulterbeschwerden nach einem Unfall im Juni 2011 (vgl.
Urk.
12/8/5) bezog er
bis Juni 2013
Tag
gelder des Unfallversicherers (
Urk.
8/3-5).
Unmittelbar
im Anschluss daran
meldete er sich
unter Beilage diverser Arztberichte (
Urk.
12/2)
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle)
,
zum Leistungsbezug an (
Urk.
12/3-5
).
Die IV-Stelle zog die Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
12/8) und holte
einen Bericht beim Hausarzt (
Urk.
12/12) sowie einen Auszug aus dem Indi
viduellen Konto (
IK;
Urk.
12/13) ein. Ferner forderte sie den Versicherten auf, seine Buchhaltungsabschlüsse der letzten drei Jahre vor Eintritt des
Gesund
heitsschadens
und die letzte Beitragsverfügung der Ausgleichskasse einzu
reichen (
Urk.
12/14). Der Versicherte erklärte indes,
solche seien mangels Verdienst nicht vorhanden
(
Urk.
12/15).
Hierauf kündigte die IV-Stelle dem Versicherten ge
stützt auf die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2
2.
August 2013
(
Urk.
12/18/3)
an,
d
en Rentenanspruch zu verneinen (
Urk.
12/20). Dagegen erhob dieser Einwand
.
Einerseits machte er
zusätzlich
e
somatische und psychische Beschwerden
geltend, andererseits reichte er zum Nachweis eines
höhere
n
Valideneinkommen
s
B
elege
zu den
Taggeldzahlungen des Unfallversicherers
ein
(
Urk.
12/122, 12/25-26 und 12/30). Nachdem aktuelle Berichte der
Behandlungspersonen
vorlagen (
Urk.
12/29 und 12/34)
, gab die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Urk.
12/39).
Dieses wurde am 10.
September 2014 von der
MEDAS Y.___
erstattet (
Urk.
12/44) und am 9. Januar 2015 ergänzt (
Urk.
12/50). Mit seiner Stellungnahme zum Gutachten (
Urk.
12/52
/5
) machte der
Versicherte unter Beilage eines neuen Arztberichts
(
Urk.
12/52/6)
eine Zunahme der somatischen Beschwerden geltend. G
estützt auf einen Austausch zwischen dem RAD und dem internen Rechtsdienst
der IV-Stelle
(
Urk.
12/53-54)
verneinte die IV-Stelle
letztlich
mit Verfügung vom 14. Juli 2015 den Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 4. September 2015
unter Beilage eines neuen Arztberichts (
Urk.
3/1)
Beschwerde
mit dem Antrag
,
ihm eine
Drei
viertelsrente
zuzusprechen (
Urk.
1).
Die IV-Stelle schloss mit
Beschwerdeant
wort
vom
8. Oktober 2015
auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
11).
Im Übrigen wies das Sozialversicherungsgericht das Gesuch des Versicherten um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
mit Verfügung vom 21. Januar 2016 mangels Nachweis der Bedürftigkeit
ab, nachdem es ihm
zuvor
zweimal Frist angesetzt hatte,
um dieses zu begründen und zu belegen (vgl. im Detail
Urk.
13 und 16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenen
falls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in
der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollzie
hen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicher
heiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
Ferner ist in Bezug auf Berichte behandelnder A
rztpersonen bzw.
Therapie
kräfte
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E.
4.5, 125 V 351
E. 3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unter
schiedliche Natur von Behandlungsauftrag de
r therapeutisch tätigen (Fach-)
Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten
fach
medizinischen
Experten anderseits (BGE 124 I 170
E. 4
) nicht zu, ein Admi
nistrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbe
halten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige
–
und nicht rein subjekti
ver Interpretation entspringende
–
Aspekte benennen, die bei der Begutach
tung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil
des Bundesgerichts
8C_677/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 7.2
mit Hinweisen, u.a. auf
SVR 2008 IV Nr
. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]
).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG
schliesslich
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all
fälliger Eingliederungs
-
massnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkommens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothe
tischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander
gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkommensdiffe
renz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Ein
kommensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog,
das polydisziplinäre Gutachten bestätige, dass der Beschwerdeführer seit März 2013 in einer leichten angepassten
Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig
sei
.
Insbesondere sei keine psychiatrische Diagnose mit länger
dauernden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest
gestellt worden
. P
sychosoziale Belastungsfaktoren seien nicht zu berücksich
tigen.
Beim Einkommensvergleich setzte sie das
Valideneinkommen
anhand des Lohnes fest, den der Beschwerdeführer
gemäss
IK-
Auszug
als Selbständi
gerwerbender
abgerechnet
hatte
.
Dem
Invalideneinkommen
legte sie den Zentralwert für Hilfsarbeiten gemäss
Schweizerischen Lohnstruk
t
urerhebung
(LSE) 2010 bzw. 2012 des Bundesamtes für Statistik (BFS) zugrunde. Es resultierte
stets
ein Invaliditätsgrad von 0
%
(
Urk.
2)
.
2.2
Dem hielt d
er Beschwerdeführer entgegen,
der Gutachter habe ihm wegen der Schulter
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
vo
n
Juli 2012 bis Januar 2014 attestiert
, was mindestens eine befristete Teilrente rechtfertige
. Es kämen schwere Kniebeschwerden hinzu.
Zudem
habe
seine Psychiaterin
eine
Per
sönlichkeitsveränderung
, eine mittelschwere depressive Episode sowie eine
Chronifizierung
des Leidens festgestellt.
Weiter
sei die neue Rechtsprechung
zu den
anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörungen und
dergleichen
zu berücksichtigen.
Ferner habe er Anrecht auf einen
leidensbedingten Abzug von 25 %
, da die
Schulterbeschwerden und die Altersverlangsamung
die
Auswahl der Arbeitsstellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einschrän
ken
würden
. Schliesslich
sei
für die Festsetzung des
Valideneinkommen
s
das beim letzten Arbeitgeber erzielte
Jahreseinkommen von Fr. 55‘500.--
mass
gebend
(
Urk.
1).
3.
3.1
In der Gesamtbeurteilung des
Gutachten
s
der
MEDAS Y.___
, welches die Fachrichtungen
Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie
umfasst,
wurden als Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt:
(1)
eine
Periarthropathia
humeroscapularis
partim
ankylosans
dextra
mit
Resiudalbeschwerden
nach
(a)
einem
Sturz mit Schulterkontusion, kompletter Ruptur der
Supraspinatus
sehne
und inkompletter Ru
ptur der
Subs
c
apularissehne
am 15. Juni 2011, (b) einer
arthroskopischen
Akromioplastik
und Resektion des
Akromioklavikulargelenks
am 5. April 2012 und (c) einer Re
-R
u
ptur (medial
cuff
failure
) nach
ventrokaudaler
Luxation am 27. Juli 201
2 mit Hill-, Sachs- und Labrumlä
sion,
os
s
ärer
Bankart-Läsion (konsolidiert),
mytrohp
er
und
ektope
r
Verkalkung gemäss MRI vom 5. April 2013,
(2)
eine Gonarthrose beidseits mit (a)
Fe
B
.___
patellararthrose
rechts gemäss Röntgenaufnahmen vom 14. Oktober 2013 und (b)
rechtsbe
tonter
Periarthropathie
.
Als o
hne wesentliche
n
Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit, aber mit
Krankheits
wert
wurden ferner
diagnostiziert:
(1) psychologische Faktoren und
Verhal
tensfaktoren
bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) bei unübersehbarer Verdeutlichungstenden
z und Selbstlimit
ierung sowie einem Status nach mittelgradiger depressiver
Episode, (2) eine Adipositas
simplex
und (3) eine arterielle Hypertonie. Dem wurden blosse „Nebenbefunde
“
, ins
besondere eine
tho
r
akolumbale
Skoliose mit hochsitzender Kyphose und
lumbosakraler
Chondrose
gemäss Röntgenaufnahme vom 6. September 2011
sowie
ein Senkfuss rechts mit Arthralgie der
Metatarsophalangealgelenke
, hinzugefügt (
Urk.
12/44/18).
3.2
Daraus schlussfolgerten
die Gutachter, der Beschwerdeführer sei als Transpor
teur (Chauffeur inkl. Auf- und Abladen mit Heben und Tragen von mehr als 10 kg)
zu 0
%
arbeits
un
fähig, wobei
die rheumatologischen Befunde
die Grenzen setzen würden. Dies gelte in gleicher Weise für a
lle anderen manuellen Schwerarbeiten
,
für monot
one mittelschwere Arbeiten mit ste
reotyper, kraftaufwändiger Beanspruchung des Schultergürtels sowie für Tätigkeiten mit häufigem Hantieren kranial der Kopfhöhe und für aus
schliesslich stehende oder mit längeren Gehstrecken verbundene Tätigkeiten. Die Arbeitsfähigkeit im Haushalt betrage 70
%
und
jene
für leichte bis mit
telschwere Verweistätigkeiten unter Beachtung der genannten Kautelen 100
%
,
darin inbegriffen die Tätigkeit als Chauffeur
ohne Auf- und Abladen
(
Urk.
12/44/18 f.).
B
ei der Anmeldung zum Leistungsbezug im Juni 2013
dürfte
die gleiche Situation wie bei der Begutachtung vorgelegen haben (
Urk.
12/44/19
9).
3.3
Auf Ergänzungsfragen der Beschwerdegegnerin erläuterte
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Rheumatologie, in seiner
Stellungnahme vom 9.
Januar 2015
(
Urk.
12/50) sodann seine Ausführungen zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit im rheumatologischen Teilgutachten (
Urk.
12/44/43 f.). Vorab stellte er klar,
es könne nicht auf die Arztberichte abgestellt werden, in
welchen
kein aktuali
sierter Untersuchungsbefund aufgezeichnet sei.
E
ine traumatisch bedingte zweifache
Rotatorenmanschettenruptur
– am
Musculus
sup
ra
spinatus
eine
transmurale
Läsion 1,5 cm entfernt vom Ansatz (MRI vom 26. Oktober 2011), obendrein eine Destruktion des
Pulley
-Systems (lange
Bizepssehne
) und ein zerrissenes Intervall auf der dominanten Seite (am 5. April 2012 intraopera
tiv bestätigt) –
verunmögliche sodann aus evidenten Gründen
eine schwere bis mittelschwere manuelle Arbeit. Dies sei denn auch von den versierten Spezialärzten
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Traumatologie und Chirurgie,
Dr.
med.
B.___
, Leitender Arzt für orthopädische Chirurgie in der
C.___
, und
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Orthopädie, bestätigt worden. Durch die Re
-R
uptur und Schulterluxationsfraktur sei der Zustand an der rechten Schulter kompliziert und eine operative Rekonstruktion
aus
geschlossen worden.
Bei der angestammten Tätigkeit sei das H
eben von Lasten von mehr als 10
bis 15 kg regelmässig Voraussetzung für das Laden und Entladen des Fahr
zeuges. Eine derartige Tätigkeit sei definitiv nicht mehr zumutbar. Der Beschwerdeführer habe am 7. September 2011 einen Arbeitsversuch unter
nommen. Bereits im MRI vom 26. Oktober 2011 sei eine
transmurale
Ruptur der
Supraspinatussehe
und
eine 2 cm lange Ruptur der
Subsc
apularissehe
bestätigt worden. Am 2
2.
November 2011 habe
Dr.
A.___
die Arbeitsfä
higkeit
lediglich
versuchsweise auf 50
%
geschätzt. Schliesslich habe der Hausarzt am 9. März 2012 eine deutliche Progredienz an der rechten Schulter mit Pseudoparese festgestellt und eine 100%-Arbe
itsunfähigkeit deklariert, was
Dr.
B.___
im Rahmen einer Zweitmeinung als gerechtfertigt beurteilt
habe
. In dieser Zeitperiode sei infolge der Pseudoparese rechts bei komple
tter
Rotatorenmanschettenruptur
auch keine angepasste manuelle Tätigkeit zumutbar gewesen.
Nach einer
arthroskopischen
Rotatorenmanschetten
-Rekonstruktion sei es im Juli 2012 zu einer Re
-R
uptur und Schulterluxationsfraktur mit Abriss eines grossen
Glenoidfragmentes
gekommen. Diese habe sich gemäss Bericht der
C.___
vom 11. April 2013 als inoperabel erwiesen.
Infolgedessen entfalle selbst eine angepasste manuelle Berufstätigkeit wegen der erheb
lichen, mit den Befunden übereinstimmenden Beschwerden und der Kraftlo
sigkeit am rechten Arm bei massiv fettiger Involution der
Schultergürtelmus
kulatur
(
Goutallier
Stadium I
II bis IV) mit Muskelatrophie.
Dr.
D.___
habe am 14. Oktober 2013 zwar geschlussfolgert, dass im äussersten Fall eine gut adaptierte Arbeit höchstens halbtags zumutbar sei. Dieses Pensum habe er indes vorgeschlagen, obschon gemäss seiner
Beurteilung der Beschwerde
führer noch eine massiv eingeschränkte Schulterfunktion gezeigt habe, so
dass das Sitzen bei der Berufsausübung nur auf Tischhöhe mit Aufstützen der Arme in Frage gekommen wäre. Die Wiederaufnahme einer
leidensange
passten
Tätigkeit setze eine ausreichende Ausheilung der Impressionsfraktur am rechten Schultergelenk voraus, welche nicht vor Ende 2013 zu erwarten gewesen sei.
Damit sei erwiesen, dass die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ab Juni 2011 definitiv zu mehr als 50
%
eingeschränkt gewesen sei bzw. ab 9. März 2012 0
%
betragen habe. Zudem sei eine adaptierte berufliche Akti
vität nachvollziehbar auf Januar 2014 veranschlagt worden. Bei den vorge
schlagenen physio
-
, ergotherapeutischen und ergonomischen Massnah
m
en handle es sich ferner um Vorbereitungsmassnahmen, um eine berufliche Tätigkeit zu prüfen und differenziert beurteilen zu können.
3.4
Davon abweichend
erklärte die RAD-Ärztin Med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für
O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie,
zum Verlauf der Arbeits
fähigkeit,
es könne nicht auf den Bericht von
Dr.
D.___
abgestellt wer
den
. D
ie Arbeitsfähigkeit
sei
nicht anhand eines radiologischen Befunds beurteilbar
und
er
begründe
nicht
, weshalb ein Abstützen auf den Tisch vor
teilhaft wäre und Einschränkungen für den Einsatz beider Arme a
ttestiert würden
.
Massgebend sei der Bericht von
Dr.
A.___
vom 5.
März 2013
, wonach der Beschwerdeführer
elevieren
und rotieren könne
und auf die Frage nach der beruflichen Zukunft mit Achselzucken geantwortet habe.
Dr.
A.___
beschreibe eine gute Muskulatur, ein
e
leichte
Aussenrotations
einschränkung
und einen freien Griff zum eigenen Nacken und auf den Rücken. Er habe eine Zweitmeinung vor allem zur Belastungsfähigkeit gewünscht. Der entsprechende
B
ericht von
Dr.
B.___
vom 11. April 2013
sei so zu verstehen
, dass k
ein Handlungsbedarf best
ehe
, weil die Artikulation erhalten und die Fraktur bereits ohne spezifi
sche Therapie konsolidiert sei.
Von Konsolidierung spreche man, wenn eine Fraktur soweit verheilt sei, dass eine sekundäre Verschiebung der Fragmente nicht mehr zu erwarten sei.
Der Hausarzt habe am 1. Juli 2013 zur Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
nur
noch f
estgestellt, dem Beschwerdeführer fehle die dafür nötige Qualifi
kation
(
Urk.
12/54/5 f.)
.
4.
4.1
Die psychiatrische Begutachtung beanstandete d
er Beschwerdeführer
gestützt auf
vorher und nachher verfasste
Berichte der ihn seit September 2013 behandelnden
(
Urk.
12/34/1)
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
F.___
.
4.2
Sie diagnostizierte a
m 7. Januar 2014 (
Urk.
12/34
)
eine mittelgradige depres
sive Episode (ICD-10: F32.1)
seit mindestens Mai 2011 und
äusserte
den Ver
dacht auf eine
demenzielle Entwicklung (ICD-10: F03).
Zum
Befund notierte sie, der Beschwerdeführer sei zeitlich und örtlich teilweise orientiert (Datum und Wochentag um mehr als einen Tag falsch, Ort
schaft der Praxis
nicht abrufbar). Zu Personen und zu sich selbst sei er orientiert. Die Aufmerksam
keit sei mittelgradig reduziert. Das Kurzzeitgedächtnis sei eingeschränkt (
erinnere
2 von 3 Wörtern). Weiter gebe er Existenz- und Zukunftsängste an. Im formalen Denken sei er logisch und kohärent, aber verlangsamt und inhaltlich auf seine psychosoziale Situation eingeengt. Grübelnde Gedanken gebe er betreffend die Zukunft an. Der affektive Rapport sei knapp herstell
bar. Die Schwingungsfähigkeit sei reduziert. Er wirke schwer deprimiert, mässig hoffnungslos, leicht ratlos, innerlich unruhig (Hände ringend) und hilfesuchend.
Er gebe Minderwertigkeits- und Insuffizienzgefühle an. Er leide unter Energie- und Antriebsmangel sowie schneller Ermüdbarkeit. Neben dem sozialen Rückzug bestehe ein Mangel an Freude und Interessen. Er gebe an, zunehmend vergesslich
und erhöht reizbar zu sein
.
Weiter
berichte er von
Verarmungsgefühle
n
, Durchschlafstörungen und morgendliche
m
Früher
wachen
.
Das Ergebnis von 32 Punkten im
HAMD-Test
entspreche
einer schwere
n
depressiven Episode.
Beim Uhrentest habe der Beschwerdeführer 5 von 7
Punkten
(
er habe die
Zeiger nicht unterscheiden können)
, b
eim MM-Test
22 von 30 Punkte
n
(D
efizite bei der zeitlichen und örtlichen Orientie
rung, Rechnungsfehler bei Subtraktionen,
2 von 3 Wörtern beim
Gedächt
nistest
abgerufen, Fehler beim Figuren-Abzeichnen) erzielt.
Unter Einsatz von
Excitalopram
und
Pipamperon
sei es zur Teilremission der Symptomatik gekommen. Aktuell bestünden kognitive Defizite (verminderte Konzentration, Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit sowie ein gestörtes Gedächtnis und teilweise zeitliche
bzw.
örtliche Desorientierung), eine stark verminderte Leistungsfähigkeit und zusätzlich eine jeweils stark verminderte Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit. Die Ar
beitsfähigkeit sei daher zu 100
% eingeschränkt.
Nach abgeschlossener Abklärung sei ein Bericht bei der
G.___
einzuholen
. Falls es sich um eine depressive Stö
rung handle, sei mit
einer vollständigen Remission zu rechnen.
Im Falle einer be
ginnende
n
demenzielle
n
Entwicklung sei langfristig von einer Verschlech
terung auszugehen.
4.3
In der
gutachtlichen
Untersuchung vom
16. Juli 2014
durch
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
gab der Beschwerdeführer an, er leide unter Schulter-, Rücken
-, Waden- und beidseitigen Knieschmerzen.
Dr.
H.___
wies
diesbezüglich
auf eine deutliche Diskrepanz zwischen der Beschwerdeschilderung und dem beobachtbaren Verhalten hin, da der Beschwerdeführer in keiner Sequenz einen schmerzerfüllt leidenden oder depressiven Eindruck gemacht habe.
Weiter
berichtete der Beschwerdeführer
von sich aus
, vergesslich und ständig nervös zu sein sowie die Anwesenheit der Familienangehörigen schlecht zu ertragen. Manchmal würde
er
sich am liebsten umbringen. Vor der Operation habe er keine psychischen Probleme gekannt. Heute lebe er zurückgezogen und werde laut, wenn er unvorbereitet auf einen Kollegen treffe. Bei der aktiven Exploration bejahte
er
depressive Symptome wi
e vermindertes Selbstwertgefühl
, verminderte Lebensfreude und
Lebenslust
, erhöhte Vergesslichkeit, Interessenlosigkeit, Suizidgedanken, Schamgefühle sowie Ein- und
Durchschlafstörung.
Gemäss
Dr.
H.___
bestand jedoch auch zwischen dieser Symptombejahung und dem Erschei
nungsbild eine Diskrepanz. Der Beschwerdeführer habe zu keiner Sequenz den Eindruck eines depressiven oder resignierten Menschen gemacht
(
Urk.
12/44/31 f.)
.
Weiter
führte
Dr.
H.___
aus,
der Beschwerdeführer
sei
psychopathologisch grobkursorisch unauffällig. Der Antrieb sei nicht gestört. Er berichte aus eigener Initiative. Seine Ausführungen seien von Gesten begleitet. Affektiv sei er reagibel. Die Grundstimmung sei nicht depressiv
. E
s wür
den sich keine Anhaltspunkte für kognitive Beeinträchtigungen finden. Das Erinnerungs
vermögen sei nicht gestört.
Er verfüge in allen drei Sprachen (Deutsch, Serbisch, Italienisch) über einen guten Wortschatz
und
wechsle fliessend
.
Anhaltspunkte für Wortfindungsstörungen
würden sich keine finden.
E
s
sei nie zu einem Gedankenabrechen gekommen. Auffällig sei die Exploration der zeitlichen Orientierung. Er nenne
Donnerstag statt Mittwoch
und
Juni
statt
Juli
. Damit konfrontiert, dass er sich um eine Einheit geirrt habe,
mache er einen logischen
und deshalb nicht mit einer kognitiven Beeinträchtigung
genügend begründbaren
Fehler
. Er
nenne Freitag und Mai
. Spür- und beobachtbar sei, dass
sein
Lebensplan durch die Schulterschmerzen durch
kreuzt worden und er über das Operationsresultat enttäuscht sei. Die hypo
chondrischen Ängste und Befürcht
ungen, dass die Schulterschmerz
en bei entsprechendem Schonverhalten weitere zunehmen würden, seien
sy
n
thym
.
Er
mache aber nicht den Eindruck einer ängstlich vermeidenden Person
. Es sei zu keinen nennenswerten
averbalen
Schmerzäusserungen gekommen
(
Urk.
12/44/32 f.).
Zur Plausibilisierung wies
Dr.
H.___
darauf hin, dass der Beschwerdeführer
bemüht
sei
, eine Tagesstruktur aufrechtzuerhalten. Er kleide sich täglich in die Kleider und vernachlässige die Körperpflege nicht
. Er mache regelmässig Spaziergänge, wobei das Orientierungsvermögen nicht beeinträchtigt scheine.
Vor einem Jahr sei er
umgezogen und habe nun im neuen Mietshaus weniger soziale Kontakte. Bei der Genese des
Libidoverlusts
spiele vorab die
Erek
tionsstörung
eine Rolle, zeige er sich doch unter anderem interessiert an der Frage, wie diese
zu verbessern
sei.
Er
berichte über Interessenlosigkeit
,
lese keine Zeitung und schaue kaum fern. Es scheine in den letzten Monaten zu einem ängstlichen Rückzugsverhalten gekommen zu sein. Das Selbstwertge
fühl sei durch die veränderte Stellung in der Familienhierarchie beeinträch
tigt.
Aufgrund der Erwerbslosigkeit fühle er sich unnütz. Indes habe er,
was für einen schwer depressiven Menschen atypisch wäre, begeistert von seiner Tätigkeit als Kellner erzählt
(
Urk.
12/44/
33
).
Aktuell sei ein Schon- und Vermeidungsverhalten im Alltag
explorierbar
. Ebenfalls würden sich ängstliche Persönlichkeitszüge finden. So habe
der Beschwerdeführer
die Schulteroperation gemäss Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
2.
November 2011
hinausgezögert.
Indessen würden sich
–
mit Bezug auf den
Bericht von
Dr.
F.___
–
k
linisch
aktuell
keine Anhaltspunkte finden, dass
er
unter einer depressiven Störung mit Krankheitswert leide. Es seien weder Antriebsstörungen noch kognitive Beeinträchtigungen oder affektive Einschränkungen objektivierbar. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen den berichteten Symptomen und dem beobachtbaren Verhalten. In keiner Sequenz mache
er
einen depressiv oder schmerzerfüllt leidenden Ein
druck. Es sei
zudem
nicht plausibel, dass er seit Mai 2011 an einer depressi
ven Störung leide, so werde er in keinem weiteren Arztbericht als depressiv beschrieben. Ebenso wenig würden sich klinisch Anhaltspunkte für eine dementielle Entwicklung finden. Entsprechende kognitive Funktions
-
ein
schränkungen
seien nicht objektivierbar. Bei der zeitlichen
Desorien
-
tierung
handle es sich um ein Artefakt.
Es sei derzeit keine psychiatrische Komorbi
dität objektivierbar, die gemäss ICD-10 Krankheitswert habe (
Urk.
12/44/3
3 f.
).
Zu den
S
chulterschmerzen ergänzte
Dr.
H.___
,
es
würden sich zwar
teil
weise ängstlich ve
rmeidende Persönlichkeitsanteile
, aber keine Anhalts
punkte für die Abhängigkeit von Lob von Dritten, Konflik
t
vermeidung,
Dys
lexiethymie
oder hohes Unabhän
g
igkeitsbedürfnis
finden
, die pathog
nomonisch seien für Personen, die unter
Distress
zu psychosomatischen Reaktionsbildungen neigen würden. Anhand der Physiologie und Psycho
motorik sei nicht objektivierbar, dass es sich um einen quälenden Schmerz handle.
Seine Beurteilung, dass die diagnostischen Kriterien für eine chro
nische Schmerzstörung
(
ICD-10: F
45.4
)
nicht er
füllt seien, decke sich mit jener v
on
Dr.
F.___
, die den Beschwerdeführer
eben
so wenig a
ls schmer
z
erfüllt leidend beschrieben
habe
(
Urk.
12/44/34).
4.
4
Im Verlaufsbericht
vom 23. Juli 2015 (
Urk.
3/
1)
diagnostizierte
Dr.
F.___
neu
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) sowie eine
Persönlich
keitsänderung
nach psychischer Krankheit mit selbstunischeren, emotional instabilen und zwanghaften Persönlichkeitszügen (ICD-10: F62.1). Eine demenzielle Entwicklung erwähnte
sie nicht
mehr.
Unter dem Titel „Beurtei
lung“ sprach sie von einer mittelschweren bis schweren depressiven Episode
(
offenbar gestützt auf die Ergebnisse des MADRS-und des HAM-A-Tests
)
und einer kognitiv-
mnestischen
Beeinträchtigung mittleren Grades. Ferner wies sie darauf hin, dass aufgrund des Screening-Test
s
für
Persönlichkeitsstörun
gen
SKID II
,
der
in einer
kurzen
symptomfreien Periode
durchgeführt worden sein soll
,
Hinweise auf eine veränderte
Persönlichkeit
bestünden
. Die
se
sei anamnestisch erst nach der affektiven Erkrankung aufgetreten
.
Die
Kriterien A bis F gemäss ICD 10-F62.1
seien erfüllt
.
Der Beschwerdeführer sei somit nicht arbeitsfähig und die Prognose aufgrund des bisherigen Verlaufs eher schlecht. Gegenüber dem Vorbericht habe sich der
Zustand kaum gebessert
bzw.
die depressive Symptomatik habe i
nfolge der zusätzlichen Knieschmer
zen trotz adäquater Therapie leicht zugenommen.
Die
Persönlichkeitsände
rung
und die immer wieder
leicht bis mittelschwere
n
depressiven Symptome würden
zudem
für eine
Chronifizierung
der Depression sprechen.
Zum Psychostatus hielt
Dr.
F.___
fest, der Beschwerdeführer sei
bewusst
seinsklar
und zu allen Qualitäten orientiert. Er sei auf seine eigene psychosoziale Situation und den Gesundheitszustand eingeengt. Die Kon
zentration sei leicht bis mittelgradig eingeschränkt, er lasse sich im Gespräch leicht ablenken. Das Kurzzeitgedächtnis sei reduziert, er könne nach fünf Minuten nur eines von drei Wörtern erinnern. Er gebe existenzielle Ängste und grübelnde Gedanken betreffend die Zukunft an. Im Denken sei er kohä
rent, aber stark verlangsamt. Er wirke mittelschwer bis schwer deprimiert. Es sei psychomotorisch stark verlangsamt und die Reizbarkeit
sei
erhöht.
Es würden anhaltende Müdigkeit, Antriebsmangel
,
Interessen- und Freudlosig
keit
sowie ein sozialer Rückzug
bestehen. Die innere Unruhe sei deut
lich spürbar. Er sitze sehr nervös und drehe die Daumen, müsse immer wieder aufstehen.
Der Appetit sei reduziert
. Schlafen könne er nur mit Medikamen
ten, wobei
Ein- und Dur
ch
schlafstörungen
bestehen würden (Urk.
3/1 S. 1 f.).
4.
5
4.5.1
Zunächst
fällt auf, dass
Dr.
F.___
nicht länger an ihrer
Verdachtsdiag
nose
einer demenziellen
Entwicklung
festhält, obschon sie weiterhin
eine Beeinträchtigung des Kurzzeitgedächtnisses feststellte. Die von
ihr
im Vorbe
richt angekündigten weiteren Abklärungen wurden also entweder mit dem Gutachter übereinstimmend als nicht mehr notwendig erachtet oder führten zu keinem
erwähnenswerten
Untersuchungsergebnis.
4.5.2
Das Charakteristikum der
somatoformen
Störungen
im Sinne von
ICD-10: F45
ist
sodann
die wiederholte Darbietung körperlicher Symptome in Ver
bindung mit hartnäckigen Forderungen nach medizinischen Untersuchungen trotz wiederholt
er
negativer Ergebnisse und Versicherung der Ärzte, dass die Symptome nicht körperlich begründbar sind. Sind
indes
irgendwelche kör
perlichen Symptome vorhanden, dann erklären si
e
nicht die Art und das Ausmass der Symptome oder das Leiden und die inner
liche Beteiligung des Patienten
.
Die vorherrschende Beschwerde bei einer anhaltenden
Schmerz
störung
nach ICD-10: F45.4 ist ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problem
en
auftritt
(vgl.
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], 9. Aufl. 2014,
S. 224 und 233)
.
Einerseits liegen b
eim Beschwerdeführer somatische Befunde
respektive Diag
nosen
vor, die seine Schmerzen
–
auch im
Schulterbereich
–
mindestens teilweise erklären
(vgl. E. 3.1).
Dabei
wies
Dr.
Z.___
im rheumatologi
schen
Teilg
utachten
auch
darauf hin, dass die positiven
Wad
d
ell
-Zeichen im Stehen, die unterschiedliche Motilität im Halswirbelsäulenbereich zwischen sitzender und liegender Position, die generell verminderte Innervation bei Prüfung der Muskelkraft an den rechtseitigen Extremitäten, die Provokation von Beckengürtelschmerzen bei der dynamischen Untersuchung der
Brust
wirbelsäule
sowie di
e Selbsteinschätzung der Alltag
sbewältigung für den
Verdacht auf Symptomverdeutlichung und auf Selbstlimitierung sprechen würden (
Urk.
12/44/42).
Andererseits finden sich selbst i
n den Berichten von
Dr.
F.___
(vgl.
E. 4.2 und 4.4)
keine
Hinweise
für das Vorliegen
eine
r
somatoforme
n
Schmerz
störung
oder
ein
es
vergleichbare
n
psychosomatische
n
Leiden
s
– weder in den Diagnosen noch in den
Befunden.
Wie
Dr.
Z.___
zutreffend darlegte,
beschrieb
sie
den Beschwerdeführer nicht als schmerzerfüllt leidend
.
Dass er Daumen dreht und immer wieder aufsteht, führte sie nicht auf ein
Schmerz
empfinden
, sondern eine innere Unruhe zurück.
Allein
die
Fest
-
stellung
, dass das formale Denken inhaltlich unter anderem auf den Gesundheitszustand eingeengt
ist
, genügt nach de
r
vorstehenden Definition nicht.
Schliesslich erlaubte es die
immerhin zweieinhalb Stunden dauernde Exploration
Dr.
Z.___
durchaus
, sich einen zuverlässigen Eindruck vom Beschwerde
führer zu verschaffen.
Hervorzuheben ist, dass er
dabei
k
eine
nennenswerten
averbalen
Schmerzäusserungen
des Beschwerdeführers feststellen konnte
und
dieser
ihm gegenüber
angab
, nur bei starken Schmerzen regelmässig Schmerzmedikamente einzunehmen, worauf die Schmerzintensität j
eweils abnehme (
Urk.
12/44/28).
Bestehen indes
keine konkreten Anhaltspunkte für eine
somatoforme
Schmerz
störung
oder ein vergleichbare
s
psychosoma
tisches Leiden (vgl. BGE 137 V 64 E.
4
.2
),
kann d
ie
zur Diskussion stehende
depressive Episode
auch
keine
„
blosse
“
Begleiterscheinung
sein
(
z.B.
Urteil des Bund
esgerichts 8C_689/2014 vom 19. Januar 2015 E. 3.4; vgl. auch Rahel Sager, Die bun
desgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depression, in: SZS 2015 308 ff., 312). Die
Frage der invalidisierenden Wirkung der gesundheitlichen Beein
trächtigungen
ist
folglich
nicht
nach der Schme
rzrechtsprechung zu beurtei
len (
vgl. vom Beschwerdeführer angeführtes
Urteil des Bundesgerichts
9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
: publiziert in
BGE 141 V 281; vgl. BGE 140 V 290 E.
3.3.2; vgl. Urteile des Bundesgeri
chts 8C_624/2015 vom 25. Januar 2015 E.
3.2.2 und 9C_125/2015
vom 18. November 2015 E. 4.4).
4.5.3
Wiederholt
diagn
ostizi
ert
wurde von
Dr.
F.___
eine depressive Störung. Ihre Angaben zur Schwere
dieser
Symptomatik sind
allerdings
nicht schlüs
sig.
So wichen
„
Diagnose
“
(schwere depressive Episode),
„
Beurteilung
“
(mit
telschwere bis schwere depressive Episode)
und
Begründung der
Chroni
fizierung
(immer
wieder leichte bis mittelschwere Symptome
)
in ihrem letzten Bericht stark voneinander ab.
Es ist festzuhalten, dass
n
ach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes
l
eichte bis mittelgradige depressive Störungen, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht
fallen
, wenn sie
erwiesenermassen
therapieresistent sind (statt vieler:
BGE 140 V 193
E.
3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressionen im Allgemeinen thera
peutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art. 7 Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (
BGE 141 V 281
E. 3.7.1 bis 3.7.3
). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahr
scheinlich und darf nicht lediglich nicht
auszuschliessen
sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und statio
nären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nach
haltig ausgeschöpft wurden (
BGE 140 V 193
E. 3.3
;
BGE
137 V 64
E.
5.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2 und 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E.
4.1).
Beim Beschwerdeführer besteht
gemäss
Dr.
F.___
in der Regel
nur eine gering
fügige
depressive Symptomatik mit symptomfreien Intervallen.
In Anbetracht
der bisherigen psychotherapeutischen und psychopharmakologischen Therapie (vgl.
Urk.
3/1 S. 2,
Urk.
12/34/3
und 12/44/15 [
Med
ikamentenspiegel:
E
scitalopram
weit unterhalb des therapeutischen Rahmens
]
)
sind die Therapiemöglichkeiten zudem längst nicht ausgeschöpft.
Es kommt hinzu, dass sich
Dr.
F.___
bei ihrer Beurteilung im Wesent
lichen auf
psychologische Tests
und subjektive Angaben des Beschwerde
führers
stützt, ohne diese in irgendeiner Form zu plausibilisieren.
Nach der Rechtsprechung ist dem testmässigen Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration
aber
generell nur eine ergänzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2055/2014 vom 29. April 2014 E. 3.2
).
Schliesslich begründet
e
sie die Zunahme der psychischen Beschwerden mit zusätzlichen Knieschmerzen
. Solche wurden
jedoch
bereits im
Zeitpunkt der Begutachtung erkannt und gewürdigt
.
Es bleibt anzumerken
, dass n
icht
von einem psychischen Gesundheitsschaden gesprochen werden kann, wenn das
Beschwerdebild überwiegend wahrscheinlich, augenfällig durch psychoso
ziale Umstände
(z.B. der sich abzeichnende negative Ausgang des
Verwal
tungsverfahrens
der Invalidenversicherung)
bestimmt und unterhalten wird
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_437/2012 vom 6. November 2012 E. 3.4 und insbesondere 8C_349/2015 vom 2. November 2015 E.4.3 am Ende).
4.5.4
Schliesslich
vermögen
Persönlichkeitsstörung
en
gegebenenfalls
tatsächlich
einen rechtserheblichen Gesundhe
itsschaden zu begründen
(Urteil des Bun
desgerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.5 mit Hinweisen),
wäh
rend
a
kzentuierte
Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
hierfür nicht
genügen
(Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 4.2.4 mit Hinweis auf 9C_537/
2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1).
Wie bereits erwähnt vermag allein ein psychologischer Test keine psychiat
rische Diagnose zu begründen. Ebenso wenig genügt es hierfür, pauschal festzuhalten, die Kriterien gemäss ICD-Klassifikationssystem seien erfüllt. Dies muss umso mehr gelten, als
Dr.
Z.___
bereits
im psychiatrischen Teilgutachten
auf
das Vorliegen
ängstlich vermeidende
r
Persönlichkeitsan
teile hinwies (vgl. E. 4.3)
.
Dr.
F.___
brachte
somit keine wichtigen neuen
Aspekt
e
vor,
welche keinen Eingang in die Begutachtung fanden,
sondern stellt
e
unsubstantiiert
die Ausprägung der Merkmale in Frage,
die ihr vor der Begutachtung
gar nicht aufgefallen waren
. Dies obschon die massgeblichen Ereignisse wie Unfall und Re-Ruptur der Sehne bereits bei
Beginn der psy
chotherapeutischen Behandlung
mehr als ein Jahr zurück lagen.
Dies
genügt nicht, um Zweifel am Gutachten zu erwecken
(vgl. E. 1.2).
4.6
Zusammenfassend ist d
ie
gutachtliche Einschätzung
, es bestehe aus psychiat
rischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit,
in differenzierter Auseinander
setzung mit den
Vorakten
,
den Befunden
und
den äusseren Umständen
schlüssig begründet
.
Die Berichte der behandelnden Psychiaterin geben kei
nen Anlass zu weiteren medizinischen Abklärungen.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer machte ausserdem eine Zunahme der
somatischen Beschwerden
gestützt auf den Bericht von
Dr.
A.___
vom 24. März 2015
geltend. Dieser diagnostizierte
eine
Fe
moro
tibialarthrose
mit Knorpelglatze medial ausgedehnter als lateral
am linken Knie mit Ergussbildung und
retro
patellarer
Chond
r
opahtie
.
Dazu merkte er an
, das rechte Knie sei ähnlich angeschlagen, aber noch nicht MR-tomographisch untersucht. Es dürfte sich um eine beidseitige primäre Gonarthrose handeln
(
Urk.
3/2)
.
5.2
Eine
b
eidseitige Gonarthrose wurde im Gutachten bereits berücksichtigt – gestützt auf
eine Röntgenaufnahme
vom
14.
Oktober 2013
(vgl.
E. 3.1
,
Urk.
12/29/2).
Im gutachtlichen Belastungsprofil
wurde der
Gonarthrose
insofern
Rechnung getragen
, a
ls ausschliesslich stehende oder mit längeren
Gehstrecken verbundene Tätigkeiten ausgeschlossen wurden. Als zumutbar erachtet wurden
noch
leichte bis mittelschwere körperliche
Verweistätig
keiten
, mitunter diejenige als Chauffeur ohne Auf- und Abladen
(vgl. E. 3.2)
.
Da es sich um eine degenerative Erkrankung handelt, ist nicht auszuschlies
sen, dass diese bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung weiter fort
schritt. Wann genau das gemäss Bericht „mitgebrachte MRI“ angefertigt wurde, erwähnte
Dr.
A.___
nicht. Hinzu kommt, dass
Dr.
A.___
seine Einschätzung einer vollen Invalidität („IV 100%ig“) mit der Vermittel
barkeit auf dem Arbeitsmarkt und damit mit einem IV-fremden Aspekt begründete (Urk. 3/2). Eine relevante Verschlechterung der Gonarthrose ist somit nicht dargetan, worauf auch RAD-Ärztin med.
pract
.
E.___
in der Stellungnahme am 8. Mai 2015 zum Bericht von Dr.
A.___
vom 24. März 2015 hinwies (Urk. 12/54/7).
6.
6
.
1
Wie das Bundesgericht
in seinem
Urteil 9C_658/2015 vom 9. Mai 2016
E. 5.1.1 erneut
bestätigte, ist
Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des
Vali
deneinkommens
grundsätzlich der letzte vor Eintritt der
Gesundheitsschädi
gung
erzielte, der Nominallohnentwicklung angepasste Verdienst (BGE 139 V 28 E. 3.3.2). Von dieser Regel ist bei versicherten Personen, die vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung selbständig erwerbstätig waren, abzuweichen, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahrschein
lichkeit anzunehmen ist, dass sie im Gesundheits
-
fall ihre nicht einträgliche Tätigkeit aufgegeben und eine andere, besser
entlöhnte
angenommen hätte, oder wenn die selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genü
gende Grundlage für die Bestimmung des ohne Behinderung erzielten Ein
kommens bildet (BGE 135 V 58 E. 3.4.6). Sodann kann das
Valideneinkom
men
von
Selb
st
ständigerwerbenden
auch auf Grund der Eintragungen im
IK
bestimmt werden, wobei starken und verhältnis
-
mässig kurzfristig in Erschei
nung getretenen Schwankungen dadurch Rechnung zu tragen ist, dass auf den Durchschnitt mehrerer Jahre abgestellt wird (Urteile 8C_211/2013 vom 3. Oktober 2013
E. 4.2, in: SVR 2014 UV
Nr. 1 S. 1, 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2, in: SVR 2009 IV Nr. 28 S. 79).
Sowohl d
er versicherten Person als auch der IV-Stelle steht jedoch der Gegenbeweis offen, dass das tatsächlich erzielte (beitragspflichtige) Einkommen höher
respektive
tiefer ist als die
verabgabten
IK-Einkünfte (Art. 25
Abs.
1 IVV; Urteile  8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.4, in: SVR 2010 IV Nr. 26   S. 79, und 9C_111/2009 vom 21. Juli 2009 E. 2.1.2 mit Hinweisen).
6
.
2
Gemäss
IK-
Auszug ist der Beschwerdeführer seit Mitte 2007 als Selbst
-
ständi
gerwebender
gemeldet
(
Urk.
12/13/5 f.)
.
Dies entspricht seinen Angaben im Anmeld
e
formular vom 15. Juni 2013 (
Urk.
12/5/5). Während er im IK-Aus
zug
für diese Tätigkeit
jedoch
ein Einkommen von maximal Fr.
9‘700.--
pro Jahr ausweist, machte er im Standortgespräch
vom 4. Juli 2013
gegenüber der Beschwerdegegnerin
ein mo
natliches Einkommen von ca. Fr.
3‘000.--
geltend (
Urk.
12/10/2).
Gegenüber den Gutachtern gab er
hiervon
abwei
chend
an,
zwischen 2006 und 2008 gar nicht erwerbstätig
gewesen zu sein,
sondern in Serbien seinen kranken Vater
gepflegt z
u haben (
Urk.
12/44/29). Davor (
von 2004 bis 2007
)
und danach
(
ab 2009
) sei
er
im Geschäft seines Sohnes für Kleintransporte
„
angestellt
“
gewesen
(
Urk.
12/44/8).
Zum Nach
weis
eines höheren
Valideneinkommens
wies
er im Verwaltungsverfahren auf die Taggeldzahlungen der Unfallversicherung (vgl. Sachverhalt E. 1) und im
Gerichtsverfahren
auf den
Höchstbetrag im IK-Auszug
(vgl. E. 2.2)
hin
.
6
.
3
Die Angaben des Beschwerdeführers
zu seiner selbständigen Erwerbstätigkeit si
nd
folglich
undurchsichtig und er hat es versäumt, ein höheres als das im IK-Auszug abgerechnete Einkommen nachzuweisen. Insbesondere
können weder aus dem Taggeld der Unfallversicherung, das
sich
vorderhand
nach den Versicherungsbedingungen richtet
, noch dem vor Jahren in einer Anstellung erzielten Lohn
letztlich
Rückschlüsse auf d
i
e
Mitarbeit
im Rah
men der Geschäftstätigkeit des Sohnes
und den damit
erzielten
Verdienst
gezogen werden.
Die
Dauer
der selbständigen Erwerbstätigkeit
ist ebenfalls unklar, aber
sicher
mehrjährig
bei konstantem, nicht annähernd
existenz
sicherndem
Einkommen
. Nachdem Auftraggeber
des Beschwerdeführers
zudem
ein enges Familienmitglied
war, welches
nach eigenen Angaben
seit März 2013 auch
ohne Gegenleistung
für seinen Lebensunterhalt aufkomm
t
(vgl.
Urk.
18 letzte Seite)
, besteht kein Grund zur Annahme, der Beschwer
deführer hätte diese
Beschäftigung
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zugunsten einer besser
entlöhnten
Anstellung
aufgegeben.
T
iefe IK-Einkom
men von
S
elbstständig
e
rwerbenden
können
denn auch
verschiedenste
,
inva
lidenversicherungsrechtlich
nicht beachtliche
Ursachen haben, etwa weil sämtliche legalen Möglichkeiten zur Steueroptimierung ausgeschöpft wurden oder der Betriebsinhaber tatsächlich nicht sämtliche Einkünfte und geldwer
ten Leistungen deklariert
e
(Urteile I 297/02 vom 28. April 2003 E. 3.2.4 und
I 305/02 vom 29. Januar 2003 E. 2.2.1).
Ohne
Rapporte/Lohnabrechnungen, ohne
Buchführung und ohne
Zeugen, deren Glaubwürdigkeit nicht bereits aufgrund des Verwandtschaftsgrades und innigen Verhältnisses zum
Beschwerdeführer
zu bezweifeln ist,
bleibt letztlich nur der
Beschwerdegeg
nerin
beizupflichten, dass der IK-Auszug massgebend ist.
6
.
4
Das Invalideneinkommen von
Fr.
63‘018.-- ist soweit unbestritten.
Zu beto
nen ist
daher
, dass
ab dem Zeitpunkt, in de
m der Beschwerdeführer zu 100
% in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig
war,
selbst bei Annahme
des behaupteten
Valideneinkommens
von Fr. 36‘000.
--
pro Jahr (=12 x Fr.
3‘000
.--)
und
eines maximalen
leidensbedingten Abzug
s
von 25
%
(vgl.
BGE 126 V 75
)
kein Invaliditätsgrad grösser als
0
%
resultieren würde.
Zwischen dem Gutachter (
Urk.
12/50) und dem RAD (
Urk.
12/54/6) umstrit
ten ist
indessen
, ob in den Monaten März bis Dezember 2013 bereits eine
Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten
bestand
. Bei Ablauf der sechs
monatigen Karenzzeit nach Art. 29
Abs.
1 IVG im Dezember 2013 (vgl.
Urk.
12/3-5) und unter Berücksichtigung der Verbesserung der Erwerbsfähig
keit nach drei Monaten gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV geht es dabei letztlich um einen befristeten Rentenanspruch für die Monate
Dezember 2013 bis März 2014.
Es
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auszuschliessen
,
dass
das
Arbeits
pensum
des Beschwerdeführers
in den letzten Jahren 40
%
oder mehr betrug
. So
ist
das
konstant
ausgewiesene
jährliche
Einkommen
von Fr. 9‘700.
--
für ein 40%-
P
ensum
als Cha
u
ffeur/Transporteur
(entspricht einem
Jahreseinkommen
von Fr. 24‘250.–
für
ein Vollzeitpensum)
nicht nur aussergewöhnlich, sondern u
nrealistisch tief
(vgl.
Schweizerische
Lohn
strukturerhebung
[LSE] 2010 des Bundesamtes für Statistik [BFS], Tabelle TA1,
Ziff.
49, 52 und 53, Anforderungsniveau 4 für Männer,
auch
Mülhauser
, Das
Lohnbuch
2010, Mindestlöhne sowie orts- und berufsübliche Löhne in der Schweiz, Zürich 2010, S. 196 ff.)
. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer soweit ersichtlich in der Lage war, dieses Einkommen
vor einigen Jahren
auch zu erwirtschaften, während er seinen Vater in Serbien pflegte. I
n Anwendung der mit BGE 142 V 290 geänderten Rechtsprechung
,
wonach die Einschränkung im allein versicherten erwerblichen Bereich nur noch proportional zu berück
sichtigen ist, fällt ein rentenbegründender
Inva
liditätsgrad
bei einem Arbeitspensum von unter 40
%
von vornherein
ausser Betracht.
Die Frage, ob die Impressionsfraktur mit der Konsolidierung bereits genügend ausgeheilt war, kann somit offen bleiben.
7.
Zusammenfassend
ist von einer vollen Arbeitsfähigkeit
in angepassten Tätig
keiten
auszugehen.
Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad lässt sich zudem bereits aufgrund des
zu Recht auf
Fr.
9‘700.-- festgesetzten
Valideneinkom
mens
und des damit verbundenen Arbeitspensums
nicht
rechtsgenüglich
nachweisen. Die Beschwerde ist
somit
abzuweisen.
8.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- festzu
setzen.
Sie sind entsprechend dem Verfahrensausgang de
m Beschwerdeführer aufzuerlegen und zufolge Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung auch einzufordern.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti