# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf89beca-67dd-5d5e-8825-a21f8cbea191
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2013 UV 2012/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2012-23_2013-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2012/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 23.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2013
Art. 16, 18 und 24 UVG. Art. 6 und 16 ATSG. Frage des 
Behandlungsabschlusses. Beginn und Höhe der Unfallrente sowie Höhe der 
Integritätsentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 23. Mai 2013, UV 2012/23).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 23. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Invalidenrente / Integritätsentschädigung

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Sachverhalt:

A. 

A.a  A.___ war als Mitarbeiterin bei der B.___ tätig und dadurch bei der Suva 

unfallversichert, als sie am 1. August 2002 einen Arbeitsunfall erlitt, bei welchem sie 

über ein Metallteil (Deckel eines Bodenablaufs) stolperte und vornüber stürzte. Dabei 

verdrehte sie sich das linke Knie. Den Sturz konnte sie mit den Händen auffangen (UV-

act. 1, 8). Dr. med. C.___ diagnostizierte im Bericht vom 20. August 2002 einen 

Verdacht auf mediale Meniskusläsion links (UV-act. 2). Die Suva anerkannte ihre 

Leistungspflicht, indem sie Taggeldleistungen erbrachte und Heilungskosten 

übernahm. Nach Durchführung von ärztlichen Behandlungen und Abklärungen 

gewährte sie der Versicherten mit Verfügung vom 11. Dezember 2007 ab Januar 2005 

eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 17% (DAP-

Invalideneinkommen von Fr. 43'532.-- und Valideneinkommen von Fr. 52'659.--) sowie 

eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 5% (UV-act. 

83). Gegen diese Verfügung liess die Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. R. 

Pedergnana, St. Gallen, Einsprache erheben (UV-act. 87). Mit Entscheid vom 6. März 

2008 wies die Suva die Einsprache ab (UV-act. 92). Im anschliessenden 

Beschwerdeverfahren gab die Suva am 23. April 2008 bekannt, dass der 

Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache zur medizinischen Abklärung und 

Neuverfügung ins Verwaltungsverfahren zurückgenommen werde. Das 

Beschwerdeverfahren wurde hierauf abgeschrieben (UV-act. 96).

A.b  Nach Durchführung von medizinischen Abklärungen (UV-act. 124) eröffnete die 

Suva dem Rechtsvertreter der Versicherten mit Verfügung vom 17. Juli 2009, aufgrund 

der Unterlagen sei davon auszugehen, dass der Versicherten allein von Seiten der 

Unfallfolgen am linken Knie ab dem 1. Januar 2005 mindestens eine 75%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zumutbar wäre. Somit könnten unter 

Berücksichtigung von Art. 25 Abs. 3 UVV allein aufgrund der Unfallfolgen ab dem 1. 

Januar 2005 keine Taggeldleistungen mehr erbracht werden (UV-act. 156). Gegen 

diese Verfügung liess die Versicherte durch Rechtsanwalt Pedergnana erneut 

Einsprache erheben (UV-act. 163). Am 9. Dezember 2009 teilte die Suva dem 

Rechtsvertreter mit, dass das Einspracheverfahren bis zum Abschluss weiterer 

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medizinischer Abklärungen sistiert werde (UV-act. 174). Der Krankenversicherer hatte 

die vorerst erhobene Einsprache wieder zurückgezogen (UV-act. 169, 171). Nach 

Einholung von Gutachten bei Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, (UV-act. 186, 188) und bei PD 

Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, FMH Neurologie, (UV-act. 208) 

verfügte die Suva am 17. November 2011 einen Invalidenrentenanspruch mit Wirkung 

ab September 2009 auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 17% 

(Invalideneinkommen Fr. 46'823.--; Valideneinkommen Fr. 56'471.--) und eine 

Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 5%. Für die Zeit 

vom 1. Dezember 2006 bis 30. November 2011 seien zu viel Rentenleistungen im 

Betrag von insgesamt Fr. 17'646.30 ausbezahlt worden; dieser Betrag sei 

zurückzuerstatten (UV-act. 218). Die gegen diese Verfügung vom Rechtsvertreter der 

Versicherten erhobene Einsprache (UV-act. 219) wies die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 27. Februar 2012 ab (UV-act. 227). Eine gegen die Verfügung 

vom 17. November 2011 vom Krankenversicherer erhobene vorsorgliche Einsprache 

war zurückgezogen worden (UV-act. 221, 225).

B.  

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 27. Februar 2012 erhob Rechtsanwalt 

Pedergnana für die Versicherte am 30. März 2012 Beschwerde mit den Anträgen, die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin ein Taggeld bis zum 

31. März 2011 und danach eine Rente nach Massgabe des Resultats einer 

gerichtlichen Begutachtung zuzusprechen. Der Beschwerdeführerin sei eine 

Integritätsentschädigung nach Massgabe des Resultats einer gerichtlichen 

Begutachtung zuzusprechen. Der Rückforderungsanspruch wegen zu viel bezahlter 

Renten sei abzuweisen. Zur Begründung legte der Rechtsvertreter unter anderem dar, 

die ständigen Schmerzen im Knie würden die Beschwerdeführerin in erster Linie an der 

Ausübung einer beruflichen Tätigkeit hindern. Sie habe Arthrose. Richtig sei, dass es 

ein leichtes Unfallereignis gewesen sei. Wenn demnach ohnehin kein adäquater 

Kausalzusammenhang zwischen den psychischen Beschwerden und Unfall habe 

bestehen können, hätte es keiner psychiatrischen Exploration bedurft. Vergleichsweise 

sei die Beschwerdeführerin mit einer unfallbedingten Teilberentung von 30% 

einverstanden. Das Problem sei, dass die Einschätzung der Dres. D.___ und E.___ nicht 

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umgesetzt werden könne, weil die Beschwerdeführerin eine Mehretagenproblematik 

habe. Selbst wenn die Rückenproblematik nicht unfallbedingt sei, so sei doch 

festzuhalten, dass die Erzielung eines Valideneinkommens (gemeint wohl: 

Invalideneinkommens) illusorisch sei. Die Verfügung vom 7. November 2011 betreffend 

Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen sei mehr als ein Jahr nach 

Kenntnis des massgebenden Sachverhalts (Gutachten Dr. D.___ vom 3. Mai 2010) 

ergangen. Der Rückerstattungsanspruch sei daher verwirkt. Sollte der 

Rückerstattungsanspruch nicht als verwirkt betrachtet werden, sei die Rückerstattung 

zu erlassen. Wenn der Gutachter Dr. F.___ eine Angewöhnungszeit von 50% empfehle 

mit therapeutischen Massnahmen, so habe er vielleicht recht; dann sei aber kein 

Endzustand erreicht und die 50%, welche die Beschwerdeführerin nicht leisten könne, 

seien als Taggeld zu zahlen. Der Invaliditätsgrad von 17% sei aufgrund der 

medizinischen Akten nicht realistisch. Das Gutachten von Dr. D.___ sei nicht 

brauchbar, weil es sich nicht mit den Vorakten auseinandersetze und nicht erkläre, 

warum die Beschwerdeführerin, die bei Dr. F.___ noch hätte operiert werden sollen und 

im Jahr 2004 noch arbeitsunfähig gewesen sei, plötzlich wieder voll arbeiten können 

solle. Es berücksichtige nicht die Schmerzen. Wegen des Rückens könne die 

Beschwerdeführerin nur etwa eine Stunde sitzen, wegen des Knies könne sie nicht 

länger stehen. Wenn die Rückenbeschwerden Folge des Unfalls seien, seien sie in der 

Rentenhöhe zu berücksichtigen. Es sei ein gerichtliches Gutachten einzuholen, das zu 

all den aufgeworfenen Problemen Stellung nehme. Ein Zusammenhang zwischen 

Schonhinken und Rückenproblemen sei durchaus möglich und abklärungsbedürftig. Es 

werde eine Rente von 58% beantragt. Der Fall werde nie befriedigend gelöst werden 

können. Es biete sich immer noch die Möglichkeit eines Vergleichs an.

B.b  Am 11. April 2012 bewilligte der zuständige Abteilungspräsident die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das vorliegende Verfahren.

B.c  In der Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie 

auf die Darlegungen im angefochtenen Einspracheentscheid und führte unter anderem 

aus, die Beschwerde beinhalte zwar gegen die Beschwerdegegnerin gerichtete 

Rechtsbegehren. Konkrete Anträge darüber, welcher Entscheid in welchen Punkten 

aufzuheben oder abzuändern sei, würden gänzlich fehlen. Auf die Beschwerde könne 

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somit nicht eingetreten werden. Für den Fall des Eintretens auf die Beschwerde sei 

festzuhalten, dass für die Taggeldbemessung die zumutbare Tätigkeit in einem anderen 

Beruf oder Aufgabenbereich zu berücksichtigen sei. Unter ausschliesslicher 

Berücksichtigung des Knieschadens links als natürlich-kausale Folge des Unfalls vom 

1. August 2002 sei die Beschwerdeführerin in leidensadaptierten Tätigkeiten bereits 

seit Februar 2003 voll arbeitsfähig. Bis zur Einstellung der Taggeldleistungen per 31. 

Dezember 2004 hätten ihr nahezu zwei Jahre für eine berufliche Neueingliederung zur 

Verfügung gestanden. Die Einstellung der Taggeldleistungen auf den 1. Januar 2005 sei 

korrekt gewesen. Der von der Beschwerdegegnerin auf den 1. September 2009 

festgesetzte Rentenbeginn sei mit Blick auf die medizinischen Akten (UV-act. 186, 188) 

nicht zu beanstanden. Weshalb die Beschwerdeführerin erst ab 1. April 2011 eine 

Rente beanspruchen wolle, werde von ihr nicht begründet. Das Gutachten von Dr. 

D.___ geniesse volle Beweiskraft. Konkrete Indizien, welche gegen seine 

Zuverlässigkeit sprechen würden, lägen nicht vor. Einwände gegen die ausgewählten 

DAP-Blätter hätten im Einspracheverfahren erhoben werden müssen, was unterblieben 

sei. Die Beschwerdeführerin habe diese gegen sich gelten zu lassen. Bezüglich 

Integritätsschaden-Festlegung fehle es an konkreten Einwänden. In Bezug auf allfällige 

psychische Probleme stehe die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin ausser 

Diskussion, dies schon allein deshalb, weil keine relevante psychische Störung 

eruierbar sei. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin sei der 

Rückerstattungsanspruch (Zeitraum ab 1. Dezember 2006) nicht verwirkt. Im Übrigen 

hätte der Einwand der Verwirkung mit Einsprache gegen die Verfügung vom 

17. November 2011 vorgebracht werden müssen, was die Beschwerdeführerin unter­

lassen habe.

B.d  Mit Replik vom 21. September 2012 liess die Beschwerdeführerin ihre 

Rechtsbegehren wie folgt anpassen: Die Verfügung vom 17. November 2011 sei 

aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Erstellung eines 

interdisziplinären Gutachtens zurückzuweisen. Eventualiter sei der Beschwerdeführerin 

eine Rente von 58% ab 1. Januar 2005 zuzusprechen. Subeventualiter sei ihr bis 

11. August 2009 ein halbes Taggeld auszurichten und danach eine Rente von 58%. Die 

Anträge hinsichtlich Integritätsentschädigung und Rückforderungsanspruch liess sie 

bestätigen.

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B.e  In der Duplik vom 8. Oktober 2010 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

und ihren Ausführungen fest. 

Erwägungen:

1. 

1.1 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin passte seine Rechtsbegehren auf die 

formellen Einwendungen der Beschwerdegegnerin hin (act. G 6 II.1) an (act. G 14). 

Nunmehr sind sowohl Anfechtungsobjekt als auch Anträge insofern ausreichend klar 

definiert, als die vom Rechtsvertreter als angefochten bezeichnete Verfügung vom 17. 

November 2011 durch den Einspracheentscheid vom 27. Februar 2012 ersetzt wurde 

und letzterer somit als angefochten zu betrachten ist; der Einspracheentscheid war 

denn auch bereits der Beschwerde beigelegt worden. Streitig und zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht mit Wirkung ab September 2009 eine Rente auf der 

Basis eines Invaliditätsgrads von 17% sprach oder ob die Beschwerdeführerin ab 

diesem Zeitpunkt weiterhin Anspruch auf ein Taggeld hat. Zu klären ist in diesem 

Zusammenhang, inwiefern die bei der Beschwerdeführerin bestehenden 

gesundheitlichen Beschwerden in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum Unfall 

vom 1. August 2002 stehen. Zu prüfen ist sodann, ob die Integritätsentschädigung auf 

der Basis einer Integritätseinbusse von 5% den konkreten gesundheitlichen 

(unfallbedingten) Verhältnissen zureichend Rechnung trägt.

1.2 Die Beschwerdegegnerin legte die rechtlichen Voraussetzungen der natürlichen 

und adäquaten Unfallkausalität im angefochtenen Einspracheentscheid (E. 2) zutreffend 

dar; darauf ist zu verweisen. Wird die versicherte Person infolge eines Unfalls invalid, 

so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente. Als invalid gilt, wer voraussichtlich 

bleibend oder für längere Zeit in seiner Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt ist. Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2. 

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2.1 Gestützt auf eine kreisärztliche Untersuchung hielt Dr. med. G.___ am 22. Januar 

2003 unter anderem fest, bei der Beschwerdeführerin bestehe nach Kniedistorsion 

links und Arthroskopie ein femoropatelläres Schmerzsyndrom mit starker Ängstlichkeit 

und Schonung. Dies hänge zusammen mit einem unfallfremden psychosozialen 

Problem einschliesslich Rückenbeschwerden (UV-act. 21). Die Klinik Valens bestätigte 

nach einem stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Bericht vom 9. April 

2003 als Diagnosen ein Panvertebralsyndrom, ein Fibromyalgiesyndrom, eine 

Adipositas und als Nebendiagnose einen Status nach Kniearthroskopie links bei 

Retropatellar-arthrose. Für leichte wechselbelastende Tätigkeit mit Heben bis maximal 

10 kg sollte die Patientin noch arbeitsfähig sein. Das bisherige Arbeitsverhältnis sei auf 

1. Juni 2003 gekündigt worden (UV-act. 26). Dr. med. H.___, Orthopädie FMH, hielt im 

Bericht vom 3. Juni 2003 unter anderem fest, dass aus ungeklärten Gründen eine 

Schmerzausweitung stattgefunden habe. Die generalisierten Beschwerden und 

diejenigen von Seiten des Rückens seien nicht im Zusammenhang mit der 

Knieverletzung zu sehen (UV-act. 28). Am 22. September 2003 bestätigte Dr. H.___ 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab 11. Februar 2003 (UV-act. 31). Im Gutachten des 

Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene GmbH (AEH) vom 22. Januar 

2004 wurde unter anderem festgehalten, die Zumutbarkeit für die angestammte oder 

für eine andere berufliche Tätigkeit könne aufgrund der Selbstlimitierung nicht 

abschliessend beurteilt werden. Ein Einsatz an der Kasse sei halbtags möglich (UV-act. 

65). Eine Begutachtung im Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR) ergab gemäss 

Bericht vom 26. Januar 2005 die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eines 

chronifizierten retropatellären Schmerzsyndroms, eines chronifizierten lumbosakralen 

Schmerzsyndroms, einer Überlastung der Tibialis posterior-Sehne links bei deutlichen 

Senkfüssen und eine leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom. Zurzeit sei 

die Beschwerdeführerin zu 50% arbeitsfähig in einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit (UV-act. 43). Suva-Arzt Dr. med. I.___ hielt am 25. Oktober 2006 und 29. 

Januar 2007 fest, dass Unfallfolgen am linken Kniegelenk überwiegend wahrscheinlich 

anzunehmen seien. Allein von Seiten der Unfallfolgen am Kniegelenk sei eine 

wechselbelastende Arbeit, auch sitzend und manchmal bis selten gehend-stehend, aus 

medizinischer Sicht ganztags zumutbar. Arbeiten in der Hocke sowie in kniender 

Stellung sowie häufiges Treppensteigen seien nicht zumutbar. Leichte Gewichte seien 

selten zumutbar. Tätigkeiten mit Kraftanforderung an das linke Bein seien ungeeignet. 

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Arbeiten mit langdauernder Zwangshaltung im Bereich der Kniegelenke seien 

ungeeignet (UV-act. 49, 58). Den Integritätsschaden schätzte der Arzt auf 5%. Nach 

Tabelle 5.2 werde eine Femoropatellararthrose mässigen Grades mit 5-10% 

eingeschätzt. Aufgrund der bisherigen röntgenologisch beginnenden Arthrosezeichen 

ohne wesentliche Gelenkspaltverschmälerung und arthroskopisch nachgewiesener 

Knorpelläsion und fehlender wesentlicher Einschränkung der Beweglichkeit seien 5% 

angemessen (UV-act. 59).

2.2 Dr. med. F.___, Orthopädische Chirurgie FMH, kam im Gutachten vom 10. 

Dezember 2008 zum Schluss, dass aktuell eine Behandlung mit einem nochmaligen 

arthroskopischen Shaving/Debridement vorzuschlagen sei. Anschliessend müsse das 

linke Bein auftrainiert werden. Die von der Patientin zeitweise beklagten Rücken­

beschwerden hätten mit dem damaligen Ereignis bzw. der unfallbedingten Schädigung 

des linken Knies nichts zu tun. Unter der Behandlung sollte die Patientin relativ rasch 

(innerhalb von 3-6 Monaten) für alle leichteren, vorzugsweise sitzenden Tätigkeiten 

wieder voll arbeitsfähig werden. Er wolle sich an die Maxime halten, wonach 

Behandlungsmassnahmen der Rente vorgehen würden (UV-act. 124). Der Orthopäde 

Dr. med. J.___ hielt im Bericht vom 30. März 2009 unter anderem fest, er sehe keine 

Möglichkeit, operativ am Knie etwas zu verbessern. Er wolle vor einer Operation eher 

warnen, da sich der Zustand hier nur verschlechtert werden könne. Es sollte versucht 

werden, durch einen muskulären Aufbau und körperlich sportliche Aktivitätssteigerung 

die Situation leicht zu verbessern, was rein theoretisch möglich sei. In der Praxis werde 

die Beschwerdeführerin wohl kaum Sport betreiben und die muskuläre Situation 

verbessern können (UV-act. 138). Im Gutachten vom 3. Mai 2010 stellte der 

orthopädische Chirurg und Traumatologe Dr. D.___ die Diagnosen eines chronifizierten 

retropatellären Schmerzsyndroms links, von chronifizierten Lumboischialgien, einer 

Adipositas und einer Varikosis beidseits. Die Diagnose des Knieleidens stehe mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum 

Unfall vom 1. August 2002. Die übrigen Diagnosen seien überwiegend wahrscheinlich 

nicht natürlich kausal zum Unfall. Angepasste Tätigkeiten in mehrheitlich sitzender 

Position mit kurzen Wechseln zum Stehen und Gehen seien zu 100% möglich, 

ganztags und ohne leistungsmässige Einschränkungen in sitzender Position. In 

stehender Position sei eine Einschränkung beim Tragen von schweren Lasten oder 

beim Knien bzw. bei gebeugten Knien gegeben. Eine weitere Einschränkung liege beim 

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Treppensteigen vor. Die Arthrose ohne Erguss und Überwärmung mit sehr guter 

Beweglichkeit und Stabilität könne nicht als schwer bezeichnet werden. Eine 

Integritätsentschädigung von 5% sei gerechtfertigt. Durch weitere medizinische 

Massnahmen sei keine namhafte Besserung der Unfallfolge zu erwarten. Die 

konservativen Massnahmen hätten nach Angabe der Beschwerdeführerin zu keinerlei 

Besserung geführt. Erfahrungsgemäss seien operative Therapien nicht 

erfolgversprechend (UV-act. 186). Der Psychiater PD Dr. E.___ gelangte im Gutachten 

vom 23. Juni 2011 unter anderem zum Schluss, aus psychiatrischer Sicht bestünden 

bei der Beschwerdeführerin aktuell keine Einschränkungen. Eine psychiatrische 

Diagnose könne neben der (jetzt remittierten) depressiven Störung nicht gestellt 

werden (UV-act. 208). 

3.   

3.1 Gestützt auf die vorstehend geschilderten ärztlichen Berichte und Gutachten ist 

unbestrittenermassen von einer Unfallkausalität des Knieleidens links der 

Beschwerdeführerin auszugehen. Hingegen ist eine Unfallkausalität der chronifizierten 

Lumboischialgien in Anbetracht der Aktenlage, insbesondere der Darlegungen im 

Bericht von Dr. H.___ vom 3. Juni 2003 (UV-act. 28) sowie in den Gutachten von Dr. 

F.___ (UV-act. 124 S. 9) und Dr. D.___ (UV-act. 186 S. 30f: kein belegter 

Zusammenhang zwischen dem Knieleiden und vermehrten Rückenbeschwerden), 

überwiegend wahrscheinlich zu verneinen. Bei Fehlen eines die Leistungsfähigkeit 

einschränkenden psychiatrischen Befundes (UV-act. 208) und unbestrittenem Vorliegen 

eines leichten Unfalls (vgl. act. G 1) braucht die adäquate Unfallkausalität von 

psychischen Beschwerden nicht geprüft zu werden, da sie zum vornherein zu 

verneinen wäre (vgl. BGE 115 V 133 E. 6a).

3.2 Bereits im April 2003 hatten die Ärzte der Klinik Valens die Arbeitsfähigkeit für 

leichte wechselbelastende Tätigkeit mit Heben von maximal 10kg bejaht (UV-act. 26a; 

vgl. UV-act. 30). Dr. H.___ berücksichtigte in seiner Beurteilung vom 22. September 

2003 (Arbeitsfähigkeit von 50%) sowohl die Kniebeschwerden als auch die 

unfallfremden lumbalen Beschwerden, wobei er festhielt, dass die lumbalen 

Beschwerden gegenüber den Kniebeschwerden "etwas in den Hintergrund getreten" 

seien (UV-act. 31). Die danach in den Jahren 2004, 2005 erstellten ärztlichen Gutachten 

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(MRZ, AEH) sprachen sich - bezogen auf die jeweiligen Berichtszeitpunkte - ebenfalls 

für eine hälftige Arbeitsfähigkeit aus, wobei allerdings auch hier die unfallfremden 

lumbalen Beschwerden und die damals bestehende reaktive depressive Entwicklung 

als arbeitsfähigkeitseinschränkend einbezogen wurden bzw. die Arbeitsunfähigkeit als 

krankheitsbedingt eingeschätzt wurde  (UV-act. 43, 65 S. 4). Dr. D.___ ortete bezogen 

auf stehende Positionen Einschränkungen für das Tragen von schweren Lasten, Knien 

und Treppensteigen und bejahte unter ausschliesslicher Berücksichtigung der 

unfallbedingten Knieprobleme eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für sitzende 

Tätigkeiten (UV-act. 186). Der Arzt begründete diese Einschätzung nachvollziehbar und 

setzte sich dabei auch mit den Angaben der Beschwerdeführerin und den früheren 

Akten auseinander (UV-act. 186 S. 2-24, 29f). Konkrete Anhaltspunkte, welche Zweifel 

an der Beurteilung zu wecken vermöchten, werden weder geltend gemacht noch 

ergeben sich solche aus den Akten. Ein Grund für eine erneute Begutachtung ist bei 

diesem Sachverhalt nicht ersichtlich.

4. 

4.1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung 

keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet 

werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung 

abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die 

Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Für die Annahme einer Weiterdauer der 

Behandlungskostenübernahme genügt es nicht, dass eine Therapie lediglich eine 

unbedeutende Besserung erhoffen lässt oder dass für eine namhafte Besserung nur 

eine weit entfernte Möglichkeit besteht (A. Maurer, Unfallversicherungsrecht, 2. A., 

Bern 1989, 274). Von einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes kann 

auch dann nicht gesprochen werden, wenn eine therapeutische Massnahme mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nur die sich aus einem stationären 

Gesundheitsschaden ergebenden Beschwerden für eine begrenzte Zeit zu lindern 

vermag (RKUV 2005, 388). Für die Bejahung eines medizinischen Endzustandes wird 

sodann keine vollständige Schmerzfreiheit vorausgesetzt (vgl. Rumo-Jungo, 

Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. A., S. 145).

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4.2 Der Orthopäde Dr. J.___ riet im Bericht vom 30. März 2009 von einem weiteren 

operativen Eingriff am linken Knie, wie er im Dezember 2008 von Dr. F.___ empfohlen 

worden war (UV-act. 124), ab und regte einen Versuch an, die muskuläre Situation 

durch körperliche Aktivität zu verbessern, wobei er die praktische Umsetzbarkeit 

allerdings als fraglich erachtete (UV-act. 138). Auftrainierungsmassnahmen, wie sie von 

Dr. F.___ vorgeschlagen worden waren, führten in der Folge denn auch zu keinem 

Ergebnis. Die Physiotherapeutin K.___ teilte am 11. August 2009 mit, das während drei 

Monaten durchgeführte Training (MTT) werde abgeschlossen, weil das Ziel des 

Muskelaufbaus und der Aktivitätssteigerung nicht erreicht worden sei (UV-act. 158). In 

diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass muskuläre Defizite nach der 

Rechtsprechung nicht als organisch hinreichend nachweisbare Symptome gelten 

(Urteil des EVG vom 7. Januar 2003, U 326/01, E. 3). Dr. D.___ vermerkte im Gutachten 

vom 3. Mai 2010, dass durch weitere medizinische Massnahmen keine namhafte 

Besserung der Unfallfolgen zu erwarten sei (UV-act. 186). Am 13. Juli 2010 hielt der 

Gutachter ergänzend fest, seit dem Abschlussbericht der Physiotherapie am 

Spisermarkt vom 11. August 2009 sei mit grosser Wahrscheinlichkeit keine namhafte 

Besserung zu erreichen gewesen (UV-act. 188). Angesichts dieser Aktenlage erscheint 

es ausgewiesen, dass vorerst ein Besserungspotential zwar noch vorhanden und damit 

die Behandlung noch nicht abgeschlossen worden war, dass jedoch am 1. September 

2009 mit weiterer Heilbehandlung eine namhafte Verbesserung des 

Gesundheitszustandes nicht zu erreichen war. Es lässt sich demgemäss nicht 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch mit Wirkung ab 1. 

September 2009 prüfte und verfügte.

4.3

4.3.1 Zu klären sind die der Invaliditätsbemessung zugrunde liegenden Vergleichsein­

kommen (Art. 16 ATSG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, 

was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 

angepassten Verdienst angeknüpft; dies in der Annahme, dass die bisherige Tätigkeit 

ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 129 V 224 E. 4.3.1 mit 

Hinweisen). Die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin erklärte am 28. Juli 

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2010, dass diese bei ihr als Gesunde im Jahr 2009 Fr. 4'011.-- pro Monat (x 13) 

zuzüglich Nacht/Sonntags-Zulage von Fr. 344.-- monatlich und Mitarbeiter-

Partizipation von Fr. 200.-- jährlich verdienen würde (UV-act. 192). Das hieraus 

resultierende Jahreseinkommen von Fr. 56'471.-- legte die Beschwerdegegnerin ihrer 

Rentenberechnung zugrunde. Hiervon ist nachstehend auszugehen.

4.3.2 Das Invalideneinkommen legte die Beschwerdegegnerin gestützt auf DAP-Zahlen 

des Jahres 2009, d.h. auf den Durchschnitt aus den Arbeitsplätzen Nr. 346'215, 4767, 

10'835, 5255 und 6139 (UV-act. 216) von Fr. 46'823.-- fest. Im Hinblick auf die 

geforderte Repräsentativität der DAP-Profile und der daraus abgeleiteten Lohnangaben 

hat die Beschwerdegegnerin nach der Rechtsprechung, zusätzlich zur Auflage von 

mindestens fünf DAP-Blättern, Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund 

der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über 

den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils 

verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Im Beschwerdeverfahren ist 

es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-

Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer 

zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich 

gestützt auf die LSE vorzunehmen (Urteil des EVG vom 28. August 2003, U 35/00, E. 

4.2.2). Konkret liegen die von der Rechtsprechung geforderten Angaben vor, und die 

von der Beschwerdegegnerin ausgewählten DAP-Arbeitsplätze sind den 

behinderungsbedingten Einschränkungen der Beschwerdeführerin angepasst.

4.3.3 Selbst wenn auf die vorerwähnten DAP-Löhne nicht abgestellt werden könnte, 

würde dies am Ergebnis, wie sich nachstehend ergeben wird, nichts ändern. Die 

Bemessung anhand statistischer Löhne würde zu einem vergleichbaren, tendenziell 

eher höheren Invalideneinkommen führen. Aus der LSE 2008 TA 1 Niveau 4 ist für 

Frauen ein durchschnittliches Monatssalär von Fr. 4'116.-- ersichtlich. Das hieraus 

errechnete Jahressalär von Fr. 49'392.-- basiert auf 40 Wochenstunden und ist auf die 

betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit 2009, d.h. auf 41.7 Stunden, 

aufzurechnen, woraus sich ein Betrag von Fr. 51'491.-- ergibt. Im Jahr 2009 stiegen die 

Nominallöhne um 2.1%, woraus für dieses Jahr ein Betrag von Fr. 52'572.-- resultiert. 

Bei der Beschwerdeführerin wirkt sich unter Umständen die unfallbedingte 

Einschränkung am linken Knie dahingehend aus, dass sie auf dem allgemeinen 

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Arbeitsmarkt nur mit einem unterdurchschnittlichen Lohn rechnen kann. Die 

Gewährung eines Leidensabzugs von 10% hätte ein Invalideneinkommen von 

Fr. 47'315.-- zur Folge. Ein höherer Leidensabzug liesse sich sachlich kaum 

begründen. Es erscheint dementsprechend gerechtfertigt, auf das DAP-Einkommen 

von Fr. 46'823.-- abzustellen. Die Gegenüberstellung dieses Betrags mit dem 

Valideneinkommen von Fr. 56'471.-- ergibt eine Erwerbsunfähigkeit von 17% 

(gerundet; BGE 130 V 122 E. 3.2). Die Beschwerdeführerin hat dementsprechend auf 

der Basis dieses Erwerbsunfähigkeitsgrads ab September 2009 Anspruch auf eine 

Rente, wie ihn die Beschwerdegegnerin verfügte.

5.   

5.1 In der Zeit von Januar 2005 bis und mit August 2009 erhielt die Beschwerdeführerin 

Rentenleistungen (vgl. UV-act. 83, 92). Da der Rentenanspruch erst ab September 

2009 besteht, wurden die früheren Rentenleistungen zu Unrecht ausgerichtet und 

unterliegen grundsätzlich der Rückerstattungspflicht (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Mit Blick 

auf die fünfjährige Verwirkungsfrist (Art. 25 Abs. 2 ATSG) könnten jedoch höchstens die 

fünf der Verfügung vom 17. November 2011 vorangehenden Jahre, d.h. die Leistungen 

für die Zeit ab 1. Dezember 2006 (vgl. UV-act. 218 S. 3 unten), zurückgefordert werden. 

Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verwirkung der 

Rückforderung (act. G 1 S. 6) ist festzuhalten, dass Rückerstattungsansprüche innert 

eines Jahres nach Kenntnis des massgebenden Sachverhalts zu stellen sind (Art. 25 

Abs. 2 ATSG). Mit der Rückforderungsverfügung vom 17. November 2011 (UV-act. 

218) wurde die einjährige Verwirkungsfrist nicht gewahrt, denn die Abklärung des hier 

massgebenden Sachverhalts (unfallbedingte Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht) 

war nicht erst mit dem Vorliegen des psychiatrischen Gutachtens von Dr. E.___ vom 

23. Juni 2011 (UV-act. 208) beendet. Aus somatischer Sicht war der Sachverhalt 

vielmehr bereits mit dem Gutachten von Dr. D.___ vom 3. Mai 2010 (UV-act. 186) 

geklärt. Eine psychiatrische Begutachtung war für die Beurteilung der adäquaten 

Unfallkausalität der psychischen Beschwerden insofern unnötig, als bei Vorliegen eines 

leichten Unfalls die Adäquanz zum vornherein ausser Betracht fiel (vorstehende E. 3.1 

und BGE 115 V 133 E. 6a) und damit eine allfällige psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit bei der Rentenbemessung gar nicht hätte berücksichtigt werden 

können. Zum Einwand der Beschwerdegegnerin (act. G 6 Ziff. 6.5 mit Hinweis auf Urteil 

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des Bundesgerichts vom 17. August 2011, 8C_308/2011, E. 4), dass eine allfällige 

Verwirkung keine Nichtigkeit der Rückforderungsverfügung bewirke und der Einwand 

der Verwirkung mit der Einsprache gegen die Verfügung vom 17. November 2011 hätte 

vorgebracht werden müssen, ist festzuhalten, dass die letztgenannte Verfügung als 

Ganzes, also einschliesslich der Rückforderung, angefochten worden war (UV-act. 

219). In dieser Situation wäre es zu formalistisch, von der Beschwerdeführerin auch 

noch eine explizite Geltendmachung der Verwirkung der Rückforderung zu verlangen. 

Die Rückforderung ist als verwirkt anzusehen, da sie erst am 17. November 2011 und 

damit über ein Jahr nach Kenntnis des massgebenden Sachverhalts (Gutachten von 

Dr. D.___ vom 3. Mai 2010 (UV-act. 186) verfügt worden war.

5.2 Die Frage, ob die Beschwerdeführerin für die Zeit ab Januar 2005 

Taggeldleistungen beanspruchen kann, stellt sich grundsätzlich auch bei Annahme 

einer Verwirkung der Rückforderung der für den gleichen Zeitraum ausgerichteten 

Rentenleistungen. Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 17. Juli 2009 

einen solchen Taggeldanspruch (UV-act. 156) und sistierte das entsprechende 

Einspracheverfahren bis zum Vorliegen weiterer medizinischer Abklärungen (UV-act. 

174). In der Folge erstattete Dr. D.___ sein Gutachten (UV-act. 186), und die 

Beschwerdegegnerin bestätigte die Verneinung des Taggeldanspruchs ab Januar 2005 

im hier angefochtenen Einspracheentscheid (vgl. dortige E. 9). Ist der Versicherte 

infolge eines Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat er Anspruch auf ein 

Taggeld (Art. 16 Abs. 1 UVG). Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 Satz 1 ATSG in 

Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 UVG ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen 

oder geistigen Gesundheit bedingte Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Die Arbeitsfähigkeit einer versicherten 

Person ist gegebenenfalls nach der Tätigkeit zu beurteilen, die sie - unter 

Berücksichtigung des gesamten Arbeitsmarktes und gegebenenfalls einer 

Anpassungszeit - bei gutem Willen ausüben könnte (BGE 115 V 133 E. 2 mit 

Hinweisen; RKUV 1987, 393 E. 2b). Nach Art. 6 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 16 

Abs. 1 UVG wird denn auch bei langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit die zumutbare 

Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich (als dem bisherigen) 

berücksichtigt. Zur Bemessung der Arbeitsfähigkeit bei Zumutbarkeit einer anderen als 

der bisherigen Tätigkeit hat bei Erwerbstätigen ein auf die bisherige Tätigkeit 

bezogener Funktions- und Einkommensvergleich zu erfolgen. Zu prüfen ist, wie sich 

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das zumutbarerweise erzielbare Einkommen verhält zu demjenigen in der bisherigen 

Tätigkeit; ergibt sich ein - prozentual zu berechnender - Einkommensausfall, entspricht 

dieser Prozentsatz dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. 

A., Rz 3 und 14 zu Art. 6 ATSG). Ist die versicherte Person, welche Taggeldleistungen 

der Unfallversicherung bezieht, arbeitslos, so erbringt die Unfallversicherung gemäss 

Art. 25 Abs. 3 UVV die ganze Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehr als 50 

Prozent beträgt, und die halbe Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehr als 25, aber 

höchstens 50 Prozent beträgt. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25 und weniger Prozent 

besteht kein Taggeldanspruch.

5.3 Der Unfall lag im Zeitpunkt der streitigen Taggeldeinstellung (1. Januar 2005) zwei 

Jahre und vier Monate zurück, weshalb in Anwendung von Art. 6 Abs. 2 ATSG die 

Arbeitsfähigkeit in einer dem Knieleiden angepassten (zumutbaren) Verweistätigkeit zu 

berücksichtigen ist. Die Beschwerdeführerin war seit Juni 2003 arbeitslos (UV-act. 26a, 

54 S. 2). Rein in Bezug auf unfallbedingte Knieleiden bestehen keine medizinischen 

Anhaltspunkte, dass in einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit nicht bereits ab Januar 

2005 eine uneingeschränkte Erwerbstätigkeit möglich gewesen wäre. Es wäre denn 

auch nicht einzusehen, aus welchem (unfallbedingten) Grund die Beschwerdeführerin 

eine mehrheitlich sitzende Tätigkeit ab jenem Zeitpunkt nicht hätte ausüben können, 

zumal sich die medizinischen Verhältnisse am linken Knie in der Zeit von 2005 bis 

September 2009 nach Lage der Akten nicht änderten bzw. nicht verbesserten. Es 

rechtfertigt sich unter diesen Umständen, das Ergebnis des für die Rentenbemessung 

vorgenommenen Einkommensvergleichs (vgl. dazu vorstehende E. 4.3. und 5.2) auch 

für die Taggeldbemessung ab Januar 2005 zur Anwendung zu bringen. Mit Blick auf 

den erwähnten Art. 25 Abs. 3 UVV und den Arbeitsunfähigkeitsgrad von 17% resultiert 

ab Januar 2005 kein Taggeldanspruch. Eine Anpassungszeit hat faktisch insofern als 

zureichend berücksichtigt zu gelten, als die Beschwerdeführerin ab Januar 2005 (nicht 

mehr rückforderbare) Rentenleistungen auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 17% 

(vgl. dazu UV-act. 218 S. 3 unten) erhalten hat.

6.   

Zu prüfen bleibt die Höhe des unfallbedingten Integritätsschadens. Die 

Beschwerdegegnerin legte die rechtlichen Voraussetzungen für die Zusprechung einer 

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Integritätsentschädigung im angefochtenen Entscheid (E. 7a-d) zutreffend dar. 

Anhaltspunkte für eine Unrichtigkeit der Einschätzung des Integritätsschadens 

aufgrund der unfallbedingten Knieverletzung durch Dr. I.___ (UV-act. 59) lassen sich 

den Akten nicht entnehmen. Solche werden auch von der Beschwerdeführerin nicht 

geltend gemacht. Vielmehr bestätigte der Gutachter Dr. D.___ die von Dr. I.___ 

festgestellte Integritätseinbusse von 5% als gerechtfertigt und passend (UV-act. 186 S. 

31). Eine voraussehbare nachträgliche Verschlimmerung ergibt sich aus den 

medizinischen Akten, insbesondere auch dem Gutachten von Dr. D.___, nicht. Bei 

arthrotischen Knieleiden sind prognostische Aussagen über die Wahrscheinlichkeit 

einer Verschlimmerung denn auch schwierig möglich, da der Krankheitsverlauf 

individuell ist; beispielsweise kann im Nachhinein auch eine degenerative Arthrose 

dazukommen (vgl. SZS 1988, 274 E. 1d). Da es an der adäquaten Unfallkausalität der 

lumbalen Beschwerden und allfälliger psychischer Probleme fehlt, lässt sich hieraus 

zum vornherein kein zusätzlicher unfallbedingter Integritätsschaden ableiten. Im 

Übrigen ist festzuhalten, dass die Integritätsentschädigung bei nicht voraussehbarer 

nachträglicher Verschlimmerung einer Revision bzw. einer nachträglichen Erhöhung 

zugänglich ist (SZS 1988, 274).

7.   

Die Beschwerde ist in dem Sinn teilweise gutzuheissen, als die für den Zeitraum ab 

1. Dezember 2006 zu viel ausgerichteten Rentenleistungen zufolge Verwirkung nicht 

zurückgefordert werden können. Der Einspracheentscheid vom 27. Februar 2012 ist 

insofern aufzuheben, als er die am 17. November 2011 verfügte Rückforderung 

bestätigt. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Im Umfang dieses teilweisen Obsiegens (50%) hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf Parteientschädigung gegenüber der 

Beschwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG). Ausgehend von der Pauschalentschädigung 

bei vollem Obsiegen von praxisgemäss Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.-- 

zu entschädigen. Für die verbleibenden Fr. 2'000.-- hat der Staat aufgrund der am 11. 

April 2012 bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Umfang von 80% (Art. 

31 Abs. 3 AnwG; sGS 963.75), d.h. mit einem Betrag von Fr. 1'600.-- aufzukommen.

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1.  Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, als die für den Zeitraum 

ab

1. Dezember 2006 zu viel ausgerichteten Rentenleistungen zufolge Verwirkung nicht 

zurückgefordert werden können. Der Einspracheentscheid vom 27. Februar 2012 wird 

insofern aufgehoben, als er die am 17. November 2011 verfügte Rückforderung 

bestätigt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.-- zu 

entschädigen.

4.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2013
	Art. 16, 18 und 24 UVG. Art. 6 und 16 ATSG. Frage des Behandlungsabschlusses. Beginn und Höhe der Unfallrente sowie Höhe der Integritätsentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2013, UV 2012/23).

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