# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14876fa0-1b96-523b-82f3-2b8fe83d3214
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-16
**Language:** de
**Title:** Somatoforme Schmerzstörung, depressive Störung, psychiatrisches Gutachten, Revision (BGE 8C_725/2013)
**Docket/Reference:** IV.2012.01314
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01314.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01314
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
16. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969,
war bis
zum
30. September 1997
bei der
Y.___
in
Z.___
als Küchen- und
Officemitarbeiterin
angestellt (
Urk.
9/5
Ziff.
1 und 5). A
m 10. Februar 1998
meldete sie sich
wegen eines psy
chischen Leidens bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/2
Ziff.
7.2). Mit Verfügung vom 10. März 1999 (
Urk.
9/11) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten ab dem 1. Januar 1998 bei einem Invaliditätsgrad von 50
%
eine halbe Rente zu
.
1.2
Die Versicherte wurde im
A.___
1999 Mutter von Zwillingen (
Urk.
9/12,
Urk.
9/16
Ziff.
1).
I
m
Januar 2000 und im August 2001 eingeleitete Revision
en
(
Urk.
9/13,
Urk.
9/20) ergaben keine Änderung des Invaliditätsgrades
(
vgl. die Mitteilungen
der IV-Stelle an die Versicherte
vom 27. Juli 2000 und vom
11. Februar 2002,
Urk.
9/17,
Urk.
9/
24).
Mit Verfügung vom 8. Januar 2008 (
Urk.
9/51) hob
die IV-Stelle
in
Wiedererwä
gung
ihrer
Mitteilung
vom 11. Februar 2002
die Rente
der Versi
cherten
auf.
Dagegen erhob d
iese
am 11. Februar 20
08 Beschwerde (
Urk.
9/52/3-10), welche das hiesige Gericht m
it Urteil vom 21. Oktober 2009 ab
wies
(
Urk.
9/59 S. 10 Dispositiv
Ziff.
1). Die dagegen am 16. Dezember 2009 von der Versicherten angehobene Beschwerde (
Urk.
9/60/4-16) wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 28. Mai 2010 gutgeheissen (
Urk.
9/63 S. 6 Dispo
sitiv
Ziff.
1
).
1.3
Die IV-Stelle holte im Rahmen einer weiteren Revision
medizinische Berichte (
Urk.
9/76,
Urk.
9/78
,
Urk.
9/93-94) und ein psychiatrisches Gutachten (
Urk.
9/101) ein und veranlasste eine Haushaltabklärung (
Urk.
9/105). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/107-117) hob die IV-Stelle die ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 15. November 2012 (
Urk.
9/118 =
Urk.
2)
gestützt auf die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene
Schlussbestim
mung
der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011
auf.
2.
Gegen die Verfügung vom 15. November 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 20. Dezember 2012 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin über den 31. Dezember 2012 hinaus eine halbe Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-2 oben). Am 17. Januar 2013 (
Urk.
5) reichte die Versicherte dem Gericht einen Arztbericht (
Urk.
6) ein. Die IV-Stelle bean
tragte
mit Vernehmlassung vom
7. Februar 2013 die Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
8). Dieses Schreiben wurde der Beschwerdeführerin am 25. Februar 2013 zugestellt (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeit
en
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Gemäss Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 wer
den Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromal
en
Be
schwerdebildern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden,
innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin
vertrat in der angefochtenen Verfügung den Stand
punkt
, die Diagnosen, welche zur
Rentenzusprache
geführt hätten, gehörten zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisebare organische Grundlage. Die vom behandelnden Psychiater diag
nostizierte depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somati
schem Syndrom begründe keine psychiatrische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dau
er (
Urk.
2 S. 1 und 2).
2.
3
Die Beschwerdeführerin brachte vor, der behandelnde Arzt habe stets eine
re
-
zidi
vierende
depressive
Störung
mit soma
tischem Syndrom
diagnostiziert
be
ziehungsweise habe er seit dem Jahr 2000
nie mehr eine
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert. Demzufolge sei seit über zehn Jahren von einer mittelgradigen Depression als einer eige
nständigen Krankheit auszugehen
.
Da
bei
handle es sich um di
e Hauptdiagnose (
Urk.
1 S. 4 f.
Ziff.
6-7).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin ist seit Januar 1997 bei
Dr.
med.
B.___
, FMH
für
Psychiatrie und Psychotherapie,
in Behandlung (
Urk.
9/30/3
Ziff.
4.1).
Dr.
B.___
stellte in einem Bericht vom 28. April 1998 die Diagnose einer anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung (
Urk.
9/6
S. 3
Ziff.
3).
Der Psychi
ater
vermerkte
zum Status, die Beschwerdeführerin sei psychomotorisch unruhig
mit klagender Mimik und Gestik. Weiter bestünden
Konzentrationsstörungen,
eine
innere Unruhe, Agitiertheit, Grübeln, multiple psychosomatische Beschwer
den, Schlafstörungen, Angst, Streitsucht, aggressive Ausbrüche, sozialer Rück
zug, S
innverlust und
Hoffnungslosigkeit. Der
affektiv
-emotionale
Rapport
sei erstellbar. Weiter bestehe
eine
latente Suizidalit
ät (S. 3
Ziff.
4.3).
Dr.
B.___
führte in
seiner Beurteilung
aus, der Krankheitsverlauf habe
sich mittlerweile
chronifiziert
. Es bestehe
eine Arbeitsunfähigkeit von 50
bis
60
% (S. 3 unten).
3.2
Dr.
B.___
stellte
sodann
i
n
einem Bericht vom 5. Mai 2007 (
Urk.
9/30)
die Diag
nose
eine
r
rezidivierende
n
depres
sive
n
Störung bei gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode mit somatischem Syndrom (
Ziff.
2.1).
Der behandelnde Psychiater
führte zum Krankheitsverlauf aus, die Beschwerde
führerin sei seit Jahren depressiv erkrankt und leide unter diversen psychoso
matischen Besc
hwerden.
Es handle
sich um Migräneanfälle, Bauchschmerzen, Übelkeit, Erbrechen und allgemeine Kraftlosigkeit (
Ziff.
4.3).
Für die zuletzt aus
geübte Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bestehe seit dem
2
2.
Januar 1997 bis auf Weiteres
eine Arbeitsunfähigkei
t von 50 bis
60
%
(
Ziff.
3).
Die Gesundheit oder die Arbeitsfähigkeit würden nicht durch soziale Faktoren beeinflusst (
Ziff.
6.3).
3.3
Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin
auf der Grundlage des
Bericht
es
von
Dr.
B.___
vom 28. April 1998 mit Verfügung vom 10. März 1999
ab dem 1. Januar 1998 eine halbe Rente zu (
Urk.
9/11).
Nachdem
die Beschwerdeführerin am
A.___
1999 Mutter von Zwillingen geworden
ist
(vgl. den
Abklärungsbericht vom 23. Juli 2000,
Urk.
9/16
Ziff.
1)
,
bestätigte die Beschwerdegegnerin in den Mitteilungen
an die Beschwerdefüh
rerin
vom 27. Juli
2000 und vom 11. Februar 2002 den bisherigen
Invaliditäts
grad
und Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
(
Urk.
9/17,
Urk.
9/24).
Mit
Verfügung der Beschw
erdegegnerin vom 8. Januar 2008
sollte die Rente
der Beschwerdeführerin
in
wiedererwägungsweiser Aufhebung der Mitteilung
der Beschwerdegegnerin
vom 11. Februar 2002
aufgehoben werden
(
Urk.
9/51)
.
Die Verfügung vom 8. Januar 2008
wurde im
anschliessenden
Rechtsmittelverfah
ren
letztinstanzlich
mit
Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2010 (
Urk.
9/63) aufgehoben.
Vergleichsbasis für die vorliegende Revision bildet
demnach
die ursprüngliche, mit Verfügung vom 10. März 1999 erfolgte
Rentenzusprache
.
4.
4.1
Dr.
B.___
bestätigte
in einem Bericht vom 16. Oktober 2010
(
Urk.
9/76/6-7)
die Diagnose einer rezi
divierenden depressiven Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom
(
S. 1
)
, wobei er der Beschwerdeführerin aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit von 60
%
attesti
erte (
S. 2
).
4.2
Dr.
med.
C.___
, Allgemeinmedizin, nannte in einem Bericht vom 31. De
zember 2010 (
Urk.
9/78) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine bekannte Depression und
eine
Anpassungsstörung mit Status nach Suizid
versuch im August 2010 und einen Status nach rezidivierender häuslicher Ge
walt (
Ziff.
1.1).
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin in der Kü
che und im Office habe von Januar bis Ende April 2008 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
bestanden. Seither habe die Beschwerdeführerin keine Arbeit (
Ziff.
1.6).
4.
3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstattete am 23. März 2012 im Auftrag der Beschwerdegegnerin ein psychi
atrisches Gutachten (
Urk.
9/101).
Das Gutachten beruht auf der Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 19. März 2012 und den dem Gutachter zur Verfü
gung gestellten Unterlagen (S. 1).
Dr.
D.___
führte aus,
die Beschwerdeführerin gebe hinsichtlich Freizeitbe
schäftigungen regelmässiges Schwimmen (Hallenbad) und Fitnesstraining an. Zudem gehe sie gerne
s
pazieren. Sie habe einen kleinen Freundeskreis sowie guten Kontakt zu den Eltern und Geschwis
tern. Es ergäben sich keine Hinweise für soziale Rückzugstendenzen. Auf Nachfrage gebe sie zudem an, dass sie 2010 einen mehrwöchigen Urlaub in
E.___
verbracht habe und regelmässig mit dem eigenen Auto fahre (S. 7
Ziff.
3.5 unten). D
ie Beschwerdeführerin gebe
weiter
an,
dass
sie
im Verlauf ihrer Ehe mit einem Landsmann seit 1990 häufig geschlagen und teilweis
e auch
verletzt worden
sei
. 2010 habe sie einen Suizid
versuch durch Einnahme von Schmerzmitteln begangen und sich anschliessend vom Ehemann getrennt.
Bereits s
eit 15 Jahren leide sie unter Schmerzen im Bereich des Nackens, der Schultern und Arme sowie unter Kopfschmerzen. Sie fühle sich zudem kraftlos, insbesondere im Bereich der Hände. Zeitweise habe sie Schwindelanfälle. Bei Stress komme es zu Magenschmerzen
.
Weiter habe sie zeitweise
Orientierungsprobleme und es bestehe eine ausgeprägte Vergesslich
keit. Zudem leide sie seit drei Jahren unter Atemproblemen
und seit vielen
Jahren unter Schlafstörungen
(S. 8
Ziff.
3.7).
Der Gutachter
führte weiter aus,
die Beschwerdeführerin präsentiere sich im Kontaktverhalten leidend und
klagsam
. Die Beschwerdeschilderungen hä
tten ei
nen deutlich
appell
ativen
Charakter und würden theatralisch ausgedeutet
. Die Beschwerdeführerin habe
sich zu Beginn der Exploration laut stöhnend und jammernd vom Stuhl auf den Boden gleiten
lassen
. Ein schmerzbedingter
Lei
densdruck
sei dabei nicht spürbar
gewesen
(S. 9 Mitte).
Eine Tendenz zur Selbstlimitierung sowie akzentuierte
histrionische
Persönlichkeitszüge seien er
kennbar (S. 9 unten).
Dr.
D.___
nannte als Diagnosen anamnestisch mittelgradige depressive Episoden mit somatischem Syndrom beziehungsweise
eine
anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung infolge multipler psychosozialer Belastungsfaktoren (Ehekonflikte, häusliche Gewalt, misslungene Integration, Sprachprobleme, niedriges Ausbildungsniveau)
sowie akzentuierte
histrionische
Persönlichkeits
züge
, wobei sich die Diagnosen nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirk
t
en (S. 10
Ziff.
5.2).
Der Gutachter
stellte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
(S. 10
Ziff.
5.1).
Wie
Dr.
D.___
in seiner Beurteilung
aus
führte, lasse sich e
ine gravierende depressive Sympto
matik aktuell nicht bestä
tigen. Eine solche
werde anamnestisch aber beschrieben
. Es fehlten die typi
scherweise bei einer Depression bestehenden Auffälligkeiten
,
wie Einschränkun
gen bei der affektiven Schwingungsfähigkeit, kognitive Beeinträchtigungen, Schwierigkeiten bei der Alltagsbewältigung und soziale Rückzugstendenzen
(S. 11 Mitte). Aus versicherungsmedizinischer Sicht
könnten
chronische Schmerzen nur unter gewissen Umständen eine lang dauernde und zur Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
verursachen. Die Kriterien
für eine anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung würden von der Beschwerdeführerin je
denfalls aktuell nicht mehr erfüllt (S. 11 f.
Ziff.
6.1). Insbesondere ergäben sich keine Anhaltspunkte für gravierende affektive Auffälligkeiten, relevante
inner
seelische
Konflikte oder einen schweren beziehungsweise quälenden Schmerz (S. 12
Ziff.
6.1). Aus versicherungs
-
medizinischer Sicht lasse sich
aktuell
keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Zudem bestünden zahlreiche IV-fremde psychosoziale Belastungs
-
faktoren (misslungene Integration,
Sprach
probleme
, niedriges Ausbildungs
-
niveau, subjektive Beschwerden/Schmerzen).
Die Neubeurteilung des
psychi
-
schen
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfä
higkeit der Beschwerdeführerin habe erst ab dem Datum der aktuelle
n Untersu
chung Gültigkeit (S. 12 f.
Ziff.
6.2).
Die in den Berichten von
Dr.
B.___
gestellte Diagnose und atte
stierte Arbeitsunfä
higkeit liessen
sich anhand der vorliegenden Untersuchungsergeb
nisse nicht mehr bestätigen
. Somit sei von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen
. Aufgrund der wenig aussagekräftigen
fach
ärztlich-psychiatrischen
Verlaufsberichte sei ab dem Datum der aktuellen Un
tersuchung von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe
rin auszugehen (S. 13
Ziff.
6.4). Eine eigenständige psychiatrische Erkrankung liege der zu beobachtenden ungenügenden Leistungsentfaltung aktuell nicht mehr zugrunde, vielmehr werde bei der Beschwerdeführerin ein motivationales Problem deutlich (S. 13 f.
Ziff.
6.5).
Dr.
D.___
antwortete
auf
die Frage der Beschwerdegegnerin nach einer Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwer
deführeri
n, wahrscheinlich
handle es sich
um eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes. Möglicherweise handle es sich aber auch um einen im Wesentli
chen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähi
gkeit nun anders beurteilt würden
(S. 14
Ziff.
6.8).
Die Diskrepanzen bei der Bewertung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfä
higkeit zwischen dem behandelnden Psychiater und dem Gutachter könnten auch auf Unterschiede von therapeutischer (behandelnder Arzt) sowie versicherungsmedizinischer (Gutachter) Sichtweise zurückzuführen
sein
(S. 15
Ziff.
7).
4.4
Dr.
B.___
stellte
in einem Bericht vom 5. Januar 2013 (
Urk.
6)
die
Diagnose ei
ner
rezidivierenden
depressiven Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom
(S. 1)
,
und führte
aus, die Beschwerdeführerin sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen zu 60 % arbeitsunfähig. Sie sei in ihrem aktuellen Zustand nicht in eine angepasste Tätigkeit integrierbar. Der Krankheitsverlauf habe sich mittlerweile
chronifiziert
. Die gesundheitliche Situ
ation der Beschwerdeführerin habe sich seit 2000 nicht verbessert, sondern so
gar etwas verschlechtert (S. 2 unten).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin führte am 24. August 2010 eine Haushaltabklärung bei der Beschwerdeführerin durch.
Die Abklärung
(
vgl. den Abklärungsbericht vom 30. August 2010,
Urk.
9/105)
ergab,
dass die Beschwerdeführerin im
Gesund
heitsfall
zu 100
%
erwerbstätig wäre (S. 3
Ziff.
2.5). Die Qualifizierung als zu 100
%
Erwerbstätige ist unbestritten
geblieben
und nicht zu beanstanden.
5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.3
Dr.
D.___
kam im Gutachten vom 23. März 2012 zum Ergebnis
, dass die Kriterien für
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
wie auch für eine depressive Störung
nicht
länger
erfüllt sind, auch wenn
er
diese
anamne
s
tisch
unter den Diagnosen
, aber
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
,
aufführte.
Weiter
stellte
er klar fest
, dass
aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
mehr
besteht
(vorstehend E. 4.3).
Abweichend dazu stellte
Dr.
B.___
im Bericht vom 5. Januar 2013 die Diagnose einer rezidi
vierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somati
schem Syndrom
,
und attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 60 %
(vorstehend E. 4.4).
5.4
Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
D.___
erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens.
Der Bericht von
Dr.
B.___
vom 5. Januar 2013 vermag das
überzeugend
e
Gutachten von
Dr.
D.___
nicht zu widerlegen.
Auch wenn
Dr.
D.___
die Frage
Ziff.
6.8 der
Beschwerde
gegnerin
nach einer möglichen Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
ni
cht eindeutig beantwortete
(
Urk.
9/101 S. 14
Ziff.
6.8)
,
ergibt sich aus dem Gutachten
doch
klar, dass
die
Beschwerdeführerin
aktuell
nicht länger in ihrer Arbe
itsfähigkeit eingeschränkt ist.
Der medizinische Sachverhalt ist damit als dahingehend erstellt zu erachten,
dass
die Beschwerdeführerin
weder
a
n einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
noch an
einer depressiven Störung
mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
leidet
. D
er
Gesundheitszustand
und
die
Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin
haben sich demnach
im Vergleich zum Zeitpunkt der Verfü
gung vom 10. März 1999
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG
massgeblich
ver
bessert.
5
.
5
Zusammenfassend
ergibt sich
, dass
die zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
diag
nostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung wie auch eine depres
sive Störung nicht mehr besteh
en
, so dass der Beschwerdeführerin die zuletzt ausgeübte
und jede andere
Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar ist.
Die
Be
schwerdegegnerin
, welche sich in der angefochtenen Verfügung vom 15. No
vember 2012 auf Schlussbestimmung
lit
. a der Änderung des IVG vom 18. März 2011 stützte, hat die Rente der Beschwerdeführerin
im Ergebnis zu Recht aufge
hoben. Die Beschwerdeführerin äusserte sich
in der Beschwerde zu
Art. 17
Abs.
1 ATSG
als mögliche Rechtsgrundlage für eine Rentenaufhebung
(
Urk.
1
S. 6
Ziff.
9).
Dass die Rente
der Beschwerdeführerin revisionsweise
aufzuheben ist, erweist sich
somit
nicht als
neue
Begründung, mit welcher die
Beschwer
-
defüh
rerin
nicht rechnen musste.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorli
egend sind die Kosten auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger
KI/MA/BSversandt