# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 751375d5-ab89-56f2-aeb9-63d5f950a146
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.09.2011 SB110361
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110361_2011-09-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB110361-O/U/jv 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichter lic. iur.  

M. Langmeier und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin Grell 

 

Urteil vom 22. September 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

vertreten durch Staatsanwalt Dr. J. Boll, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Raufhandel, grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom  

7. März 2011 (DG100549) 

 

-   2   - 

Anklage: 
(HD 28 und HD 36/29) 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 29. September 

2010 sowie die Nachtragsanklage vom 9. Februar 2011 sind diesem Urteil beige-

heftet. 

Urteil und Beschluss der Vorinstanz: 
(Urk. 44) 

Es wird beschlossen: 

1. Prozess Nr. DG110024 wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. DG100549 vereinigt 

und unter der letztgenannten Prozess-Nr. weitergeführt.  
 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB, 

− der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, 

Art. 41b Abs. 1 VRV, Art. 4a Abs. 1 lit. a und b VRV, Art. 22a SSV und Art. 24 

Abs. 4 SSV, 

− der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und 

Art. 78 SSV, 

− der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und 

Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV, 

− des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und 

Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalko-

holgrenzwerte im Strassenverkehr, 

-   3   - 

− der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-

unfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, 

− der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-

unfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB, 

− des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Lernfahrausweises im Sinne von 

Art. 95 Ziff. 2 SVG, 

− des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und 

Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalko-

holgrenzwerte im Strassenverkehr, 

− des mehrfachen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne 

von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG; 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 

Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons 

Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Freiheitsstrafe von 

12 Monaten (Reststrafe: 122 Tage) rückversetzt. 

3. Auf den Antrag auf Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerich-

tes Zürich, 3. Abteilung, vom 5. Oktober 2005 sowie der mit Strafmandat des Un-

tersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefällten Freiheitsstrafen 

(Reststrafe: 153 Tage) wird nicht eingetreten. 

4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer Frei-
heitsstrafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe und einer Busse (für die Übertre-
tungen) von Fr. 1'000.–. Die Strafe erfolgt als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil 

des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 

ausgefällten Strafe. 

5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. 

-   4   - 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

7. Dem Beschuldigten wird ein Fahrverbot gemäss Art. 67b StGB für die Dauer von 

4 Jahren erteilt.  

8. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 4. Dezember 2007 

beschlagnahmte Personenwagen Ford …, Kontrollschilder …, wird eingezogen und 

durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung 

der Verfahrenskosten und zur Vollstreckung des Urteils verwendet. Ein allfälliger 

Restbetrag wird dem Beschuldigten auf erstes Verlangen herausgegeben.  

Es wird Vormerk genommen, dass der Beschuldigte mit einer Verwertung vor Ein-

tritt der Rechtskraft einverstanden ist.  

9. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. November 2009 

beschlagnahmte Personenwagen BMW …, Kontrollschilder …, wird eingezogen 

und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur De-

ckung der Verfahrenskosten und zur Vollstreckung des Urteils verwendet. Ein allfäl-

liger Restbetrag wird dem Beschuldigten auf erstes Verlangen herausgegeben. 

Es wird Vormerk genommen, dass der Beschuldigte mit einer Verwertung vor Ein-

tritt der Rechtskraft einverstanden ist. 

10. Das polizeilich beschlagnahmte und unter der Sachkautions-Nr. … deponierte Mo-

biltelefon der Marke Nokia wird dem Beschuldigten herausgegeben.  

11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 3'790.00   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 3'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.         Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 26'219.90   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 10'180.05   amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

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12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die  

Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss ent-

schieden. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 67): 

1. In Aufhebung von Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils vom 7. März 2011 sei 

die Probezeit für die mit Verfügung des Justizvollzugs des Kantons Zürich 

vom 7. Juli 2009 gewährte bedingte Entlassung (Reststrafe 122 Tage) um 

ein halbes Jahr zu verlängern. 

2. In Aufhebung bzw. Modifikation von Ziff. 4 des vorinstanzlichen Urteils vom 

7. März 2011 sei der Appellant – eventualiter unter Einbeziehung einer allfäl-

ligen Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichts des 

Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Frei-

heitsstrafe von 12 Monaten (Reststrafe 122 Tage) – mit einer (Gesamt-) 

Strafe von maximal 12 Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. 

b) Der Staatsanwaltschaft (Prot. II S. 7): 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

 

 

-   6   - 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 7. März 2011 wurde der Be-

schuldigte des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB, der vorsätzlichen 

groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV, Art. 4a 

Abs. 1 lit. a und b VRV, Art. 22a SSV und Art. 24 Abs. 4 SSV, der fahrlässigen 

groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und Art. 78 SSV, der fahrlässigen 

groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV, 

des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 2 

der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im  

Strassenverkehr, der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, der versuchten Vereite-

lung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, des mehrfachen Fahrens trotz 

Entzug des Lernfahrausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG, des vorsätzli-

chen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 der Verord-

nung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, 

des mehrfachen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG sowie der mehr-

fachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 

BetmG schuldig gesprochen. Sodann wurde der Beschuldigte in den Vollzug der 

mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. Sep-

tember 2008 ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten (Reststrafe: 122 Tage) 

rückversetzt. Auf den Antrag auf Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des 

Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 5. Oktober 2005 sowie der mit Straf-

mandat des Untersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefällten 

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Freiheitsstrafen (Reststrafe: 153 Tage) wurde nicht eingetreten. Unter Einbezug 

dieses Strafrests wurde der Beschuldigte sodann mit einer unbedingten Freiheits-

strafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe und einer zu bezahlenden Busse von 

Fr. 1'000.– unter Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen bei schuld-

haftem Nichtbezahlen bestraft, wobei die Strafe als teilweise Zusatzstrafe zu der 

mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. Sep-

tember 2008 ausgefällten Strafe erfolgte. Überdies erteilte das Gericht dem  

Beschuldigten ein Fahrverbot gemäss Art. 67b StGB für die Dauer von 4 Jahren 

und befand über die beschlagnahmten Fahrzeuge des Beschuldigten und dessen  

Mobiltelefon. Schliesslich wurden sämtliche Kosten mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung dem Beschuldigten auferlegt.  

1.2. Gegen das genannte Urteil liess der Beschuldigte am 16. März 2011 fristge-

recht Berufung anmelden (Urk. 37). Nach Zustellung des begründeten Entscheids 

(Urk. 42 = Urk. 44) am 16. Mai 2011 (Urk. 43/1) liess er innert Frist am 6. Juni 

2011 beim Obergericht Berufung erklären (Urk. 46). Beweisanträge liess er keine 

stellen (a.a.O.). Nach Zustellung der Berufungserklärung des Beschuldigten an 

die Anklagebehörde (Urk. 49) beantragte diese innert der angesetzten Frist  

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 51). Die dem Privatkläger B._____ 

angesetzte Frist für die Erklärung einer allfälligen Anschlussberufung (Urk. 49; 

Urk. 50/2) liess dieser unbenutzt verstreichen.  

Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte und 

sein Verteidiger sowie Staatsanwalt Dr. J. Boll erschienen sind, waren keine Vor-

fragen zu entscheiden und Beweise waren keine abzunehmen (Prot. II S. 3 ff.). 

Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II 

S. 7 ff.).   

 

2. Berufungsumfang 

Der Beschuldigte hat die Berufung auf Dispositivziffer 2 betreffend Rückverset-

zung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 10. September 

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2008 ausgefällten Freiheitsstrafe und auf Dispositivziffer 4 betreffend die Höhe 

der Freiheitsstrafe beschränkt (Urk. 46 und Urk. 67). Auf die entsprechenden Be-

gründungen ist im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen zurückzukommen. In-

folge der Konnexität von Strafzumessung und der Frage des bedingten Vollzuges 

gilt auch Dispositivziffer 5 (Vollzug) als mitangefochten (vgl. Hug, Kommentar zur 

Schweizerischen StPO, Zürich Basel Genf 2010 N 20 zu Art. 399 StPO). 

Alle übrigen Urteilspunkte, so auch die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse mit 

der Festlegung einer Ersatzfreiheitsstrafe, sind demnach in Rechtskraft erwach-

sen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und Art. 437 StPO), was vorab 

festzustellen ist. 

 

3. Rückversetzung 

3.1. Die Verteidigung beantragt, es sei die Probezeit für die mit Verfügung des 

Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 7. Juli 2009 gewährte bedingte 

Entlassung (Reststrafe 122 Tage) um ein halbes Jahr zu verlängern (Urk. 46). Der 

Beschuldigte wurde am 12. August 2009 aus dem Vollzug der zwölfmonatigen 

Freiheitsstrafe gemäss Urteil des Obergerichts, I. Strafkammer, vom 10. Septem-

ber 2008 unter Ansetzung einer Probezeit von einem Jahr bedingt entlassen 

(Urk. 45 S. 4). Am 7. November 2009 und somit während dieser Probezeit  

delinquierte der Beschuldigte erneut (Nachtragsanklage ND 1; HD 36/29).  

3.2. Begeht der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verbrechen oder 

Vergehen, wird in der Regel die Rückversetzung angeordnet (Art. 89 Abs. 1 

StGB), es sei denn, es ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straf-

taten begehen wird. In einem solchen Fall kann die Probezeit verlängert oder der 

Verurteilte verwarnt werden (Art. 89 Abs. 2 StGB). Nachdem der Beschuldigte am 

7. November 2009 mit Art. 90 Ziff. 2 SVG und Art. 91a Abs. 1 SVG gleich zwei 

Vergehenstatbestände erfüllte (vgl. Urk. 36/29 S. 3 und Urk. 44 S. 6), kommt die 

Bestimmung von Art. 89 StGB vorliegend zur Anwendung. 

-   9   - 

3.3. Auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zur Prognosestellung kann 

vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 44 S. 27, Art. 82 Abs. 4 StPO). Aus der 

gesamten Deliktsbiographie ergibt sich der Eindruck eines unverbesserlichen und 

renitenten Beschuldigten, welchem keinesfalls eine günstige Prognose gestellt 

werden kann. Zu einem anderen Ergebnis führte auch die heutige Einvernahme 

des Beschuldigten nicht. Er machte geltend, seine Bedürfnisse hätten sich ge-

ändert und es zählten für ihn nur noch das Geschäft und sein Sohn, wobei er die-

sem ein gutes Vorbild sein wolle (Urk. 66 S. 3, 5, und 7 f.). Mit seiner Argumenta-

tion vermochte der Beschuldigte jedoch nicht zu überzeugen, zumal er im  

September und November 2010 – notabene nach der Geburt seines Sohnes im 

Juni 2010 – zugegebenermassen erneut einschlägig gegen das Strassen-

verkehrsgesetz verstiess (Prot. II S. 7, vgl. auch Urk. 66 S. 7). Dem Vorbringen 

der Verteidigung, der Beschuldigte habe sich in seiner Einstellung erst in letzter 

Zeit, seit der Sohn laufen und etwas sprechen könne, wirklich geändert (Prot. II 

S. 6), kann nach all dem Vorgefallenen keinen Glauben mehr geschenkt werden. 

Die Möglichkeit einer Verlängerung der bei der bedingten Entlassung angesetzten 

Probezeit entfällt somit aufgrund der schlechten Prognose und der Beschuldigte 

ist in den Vollzug der genannten Freiheitsstrafe rückzuversetzen.  

3.4. Wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird, ist die Rückversetzung bei der 

Bildung der Gesamtstrafe miteinzubeziehen.  

 

4. Strafzumessung 

4.1. Die Verteidigung beantragt sodann die Bestrafung des Beschuldigten  

– eventualiter unter Einbeziehung der besagten Rückversetzung – mit einer  

(Gesamt-) Strafe von maximal 12 Monaten Freiheitsstrafe (Urk. 46) in Ab-

änderung der durch die Vorinstanz verhängten Freiheitsstrafe von 21 Monaten als 

Gesamtstrafe (Urk. 44 S. 34).  

4.2. Es geht somit nachfolgend um die Ermittlung einer Gesamtstrafe, teilweise 

als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts Zürich vom 10. September 2008, 

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welches den vorinstanzlichen Schuldspruch des Bezirksgerichts Zürich vom 

26. November 2007 bestätigte und den Beschuldigten wiederum teilweise als Zu-

satzstrafe zu den mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Oktober 2005 und 

mit Entscheid des Untersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefäll-

ten Strafen mit 12 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 500.– 

bestrafte (SB080275, Urk. 104 S. 21 ff.; DG070546, Urk. 69 S. 30 ff.). 

4.3.a) Die Vorinstanz machte korrekte theoretische Ausführungen zur Vorge-

hensweise bei der Bildung einer Gesamtstrafe als teilweise Zusatzstrafe und kam 

zurecht zum Schluss, dass vorliegend die Voraussetzung für eine Gesamtbewer-

tung aufgrund der Gleichartigkeit der Strafen gegeben ist (Urk. 44 S. 7 ff., Art. 82 

Abs. 4 StPO). So wird infolge der vorliegend vom Beschuldigten begangenen 

Vergehen eine teilweise Zusatz-Freiheitsstrafe zu den entsprechenden Sanktio-

nen gemäss Urteil vom 10. September 2008 auszufällen sein (vgl. BGE 137 IV 

57). Die Vorinstanz führte sodann richtig aus, dass für das weitere Vorgehen an-

gesichts des leicht schwerer zu gewichtenden Unrechtgehalts zunächst von den 

vom Beschuldigten vor dem 26. November 2007 begangenen Taten, nämlich HD, 

ND 1 und Nachtragsanklage HD, auszugehen ist und dass die danach festzuset-

zende Zusatzstrafe unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips um die Strafe 

für die nach dem 26. November 2007 begangenen Delikte angemessen zu erhö-

hen ist (Urk. 44 S. 9). Hinsichtlich der Ermittlung des Strafrahmens und der Straf-

zumessung bezüglich der hypothetischen Gesamtstrafe kann grundsätzlich auf 

die zutreffenden und sorgfältigen Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwie-

sen werden (Urk. 44 S. 9 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz ging richtiger-

weise vom Diebstahl (gemäss ND1 der Anklageschrift vom 28. September 2007 

bzgl. DG070546) im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB, für welchen der Beschuldigte 

mit Urteil des Obergerichts Zürich vom 10. September 2008 verurteilt wurde, als 

schwerste der vom Beschuldigten in der interessierenden Zeitspanne verübten 

Taten aus und benannte den massgeblichen Strafrahmen (Urk. 44 S. 10 f.). In 

Bezug auf die Tat- und Täterkomponenten betreffend die mit Urteil des Bezirks-

gerichts vom 26. November 2007 resp. mit Urteil des Obergerichts Zürich vom 

10. September 2008 bereits abgestraften Delikte verwies die Vorinstanz vollum-

fänglich auf die Erwägungen des Obergerichts (Urk. 44 S. 11). Dieses wiederum 

-   11   - 

bezog sich hinsichtlich der massgeblichen Strafzumessungsgründe im Wesentli-

chen auf die entsprechenden Ausführungen der damaligen Vorinstanz (SB080275 

Urk. 104 S. 15 E. 3.3). In deren Entscheid vom 26. November 2007 wurde die 

Tatkomponente hinsichtlich des Einschleichediebstahls (DG070546 ND 1) und 

der Einbruchdiebstähle (DG070546 ND 2-6) abgehandelt, worauf grundsätzlich 

verwiesen werden kann (DG070546, Urk. 69 S. 18; Art. 82 Abs. 4 StPO). Festzu-

halten ist diesbezüglich insbesondere, dass der Beschuldigte beim Einschlei-

chediebstahl vom 20. August 2005 zusammen mit einem Mittäter immerhin Ge-

genstände im beachtlichen Betrag von insgesamt Fr. 6'983.– aus dem privaten 

Eigentum der zwei Geschädigten erbeutete. Hinsichtlich des Einbruchdiebstahls 

vom 24. August 2005 (DG070546 ND 2), welcher sich nur wenige Tage nach dem 

besagten Einschleichediebstahl ereignete, machte der Beschuldigte geltend, er 

habe sich in grossen Geldnöten befunden, weil ihm wegen rückständiger Mietzin-

se mit der Wohnungskündigung gedroht worden sei (DG070546 HD 16 S. 2). Wie 

die damalige Vorinstanz richtig argumentierte, war jedoch beim Beschuldigten 

nicht von einem objektiv entschuldigenden Engpass auszugehen, da dieser 

durchaus in der Lage gewesen wäre, ein ausreichendes Einkommen auf legalem 

Weg zu erzielen (DG070546 Urk. 44 S. 18). Mit der genannten Vorinstanz ist das 

diesbezügliche Verschulden als nicht mehr leicht zu werten. Eine hypothetische 

Einsatzstrafe in Bezug auf den genannten Einschleichediebstahl wäre angesichts 

des Verschuldens des Beschuldigten noch im untersten Viertel des massgebli-

chen Strafrahmens anzusiedeln. Hinzu kommen dann aber die – erheblichen – 

Straferhöhungen infolge der zusätzlich begangenen Delikte sowie die Auswirkun-

gen der weiteren Strafzumessungsgründe (Urk. 44 S. 11 mit Verweis auf 

SB080275 Urk. 104 S. 15 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Zur Tatkomponente bezüglich 

der neu zu beurteilenden Taten, welche der Beschuldigte vor dem 26. November 

2007 begangen hatte (HD, ND 1 und Nachtragsanklage HD), sowie zur Täter-

komponente machte die Vorinstanz detaillierte Ausführungen, auf welche zur 

Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann (Urk. 44 S. 12 ff., Art. 

82 Abs. 4 StPO). Wenn die Vorinstanz das diesbezügliche Tatverschulden als 

schwer bezeichnet (Urk. 44 S. 16), mag das – im technischen Sinne – etwas hoch 

gegriffen sein, müsste dies doch für sich alleine zu einer Strafe im oberen Drittel 

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des ordentlichen Vergehensstrafrahmens (d.h. zwei bis drei Jahre Freiheitsstrafe) 

führen und ist die Vorinstanz – wie sich aus ihrer weiteren Strafzumessung ergibt 

– denn auch selbst nicht von Solchem ausgegangen. Recht zu geben ist der Vo-

rinstanz aber dahingehend, als das sicher erhebliche objektive Tatverschulden 

(Urk. 44 S. 12-14) durch die subjektiven Elemente jedenfalls nicht gemindert wird 

(Urk. 44 S. 14-16). Bezüglich des Vorlebens des Beschuldigten kann auf die Aus-

führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 44 S. 17, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

In der Einvernahme zur Person (Urk. 66 S. 1 ff.) gab der Beschuldigte heute an, 

seit der Scheidung von seiner Exfrau Ende August 2011 wieder ein Verhältnis zu 

C._____, der Mutter seines Sohnes, zu unterhalten. Nachdem er lange Zeit von 

dieser und seinem Sohn getrennt gelebt habe, sei nun ein Zusammenzug in eine 

gemeinsame Wohnung geplant. Bis anhin habe er seinen Sohn immer an den 

Wochenenden und oft auch unter der Woche besucht. An den Unterhalt des Soh-

nes bezahle er aktuell Fr. 700.-- (Fr. 475.-- + monatliche Abzahlung aus Rück-

stand). Daneben zahle er insgesamt Fr. 8'000.-- für das Betreibungsamt ab. Die 

Einzelfirma D._____, in welcher er noch eine weitere Person beschäftige, laufe 

gut und er verdiene damit netto Fr. 5'000.-- bis Fr. 6'000.-- monatlich. Probefahr-

ten, Testfahrten etc. im Zusammenhang mit dem Garagenbetrieb überlasse er je-

weils seinem Mitarbeiter. Mit der Vorinstanz lassen sich aus dem Werdegang und 

den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrele-

vanten Faktoren ableiten (vgl. Urk. 44 S. 17). Hinsichtlich der Strafempfindlichkeit 

des Beschuldigten hat sich überdies seit dem Verfahren vor Vorinstanz nichts 

Wesentliches geändert (vgl. Urk. 44 S. 18 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Bei der Ge-

samtwürdigung der Strafzumessung ging die Vorinstanz sodann zutreffend davon 

aus, dass der ordentliche Strafrahmen vorliegend weder unter- noch überschritten 

werden soll und somit die Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe innerhalb 

dieses Rahmens zu berücksichtigen sind. Ausgehend von der im Rahmen der 

Tatkomponente erwogenen hypothetischen Einsatzstrafe erscheint unter Berück-

sichtigung der stark überwiegenden straferhöhenden Faktoren – darunter insbe-

sondere die diversen, mehrheitlich einschlägigen Vorstrafen und die beträchtliche 

Zahl von zu beurteilenden Delikten – bezüglich der vor dem 26. November 2007 

begangenen Taten sowie der durch das Obergericht Zürich mit Urteil vom 10. 

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September 2008 beurteilten Delikte in Bestätigung der Vorinstanz eine Freiheits-

strafe von 22 Monaten als hypothetische Gesamtstrafe nicht unangemessen, je-

denfalls klar nicht zu hoch. Nach Abzug der am 10. September 2008 ausgefällten 

Freiheitsstrafe von 12 Monaten beläuft sich die hypothetische Zusatzstrafe auf 10 

Monate.  

4.3.b) Die Vorinstanz machte detaillierte und korrekte Ausführungen zum Straf-

rahmen und zur Strafzumessung bezüglich der nach dem 26. November 2007 

begangenen Delikte (Urk. 44 S. 20 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die von ihr in Bezug 

auf die nach dem 26. November 2007 begangenen Delikte ermittelte Freiheits-

strafe von 10 Monaten erscheint keineswegs unangemessen und insbesondere 

nicht zu hoch, namentlich in Anbetracht der die strafmindernden deutlich überwie-

genden straferhöhenden Umstände (insb. einschlägige Vorstrafen, Delinquenz 

während laufender Strafuntersuchung, laufendem Berufungsverfahren und – teil-

weise – laufender Probezeit der bedingten Entlassung). Es sind jedenfalls keine 

Gründe ersichtlich, in das zutreffend ausgeübte vorinstanzliche Ermessen  

einzugreifen und das vorinstanzliche Strafmass zu reduzieren. Weitergehende 

Ausführungen zur Strafzumessung der Vorinstanz und entsprechende Wiederho-

lungen erübrigen sich daher. Die unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips 

durch die Vorinstanz festgesetzte Gesamtstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe 

ist ohne Weiteres als angemessen zu bestätigen. Der Argumentation der Vertei-

digung, dem Asperationsprinzip sei zu wenig Gewicht beigemessen worden 

(Urk. 67 S. 3), kann nicht gefolgt werden. 

4.4. Unter Einbezug des Strafrestes von 122 Tagen bezüglich der Rückver-

setzung (vgl. oben Ziffer 3.3. f.) und entsprechender Asperation ist die vorinstanz-

liche Strafe somit auch insgesamt zu bestätigen und der Beschuldigte mit einer 

Freiheitsstrafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe als teilweise Zusatzstrafe zu der 

mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. September 2008 aus-

gefällten Strafe zu bestrafen.  

 

 

-   14   - 

5. Vollzug 

Keiner weiteren Erläuterungen bedarf, dass angesichts der selten gesehenen Un-

einsichtigkeit und Gleichgültigkeit des Beschuldigten nicht in Frage kommt, die 

Freiheitsstrafe ganz oder teilweise bedingt aufzuschieben. Auch die Verteidigung 

beantragt Solches nicht mehr (Urk. 46 und 67; Prot. II S. 5, vgl. noch Urk. 33 

S. 8). Dass der Beschuldigte gemäss eigenen Aussagen seit der Geburt seines 

Sohnes am tt.mm.2010 nun "eine Abwechslung gefunden" habe, bei der er seinen 

" Kick ausleben kann, ohne auf der Strasse zu sein", und dass ihm die Eröffnung 

einer eigenen Garage eine weitere "psychische Erleichterung" gebracht habe 

(Prot. I S. 6, 11, 13), genügt keinesfalls, um ihm eine günstige Prognose zu stel-

len. Wie vorstehend unter Ziffer 3.3. abgehandelt, kann den Beteuerungen des 

Beschuldigten, seine Bedürfnisse hätten sich mit seiner Rolle als Vater geändert, 

ohnehin keinen Glauben geschenkt werden, zumal der Beschuldigte im Septem-

ber und November 2010 erneut einschlägig delinquierte. Mit der ferner zutreffen-

den Begründung der Vorinstanz (Urk. 44 S. 27 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO) ist deshalb 

die ausgefällte Freiheitsstrafe zu vollziehen, sodass wenigstens für die Dauer des 

Vollzuges sichergestellt wird, dass sich der Beschuldigte nicht erneut widerrecht-

lich hinter das Steuer setzt. 

 

6. Kostenfolgen 

Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen voll-

umfänglich. Daher sind ihm auch die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung in der Höhe von 

Fr. 2'186.40 trägt der Staat (Urk. 69, Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Rückzahlungs-

pflicht nach Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.  

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 2'500.– festzulegen.  

 

-   15   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abtei-

lung, vom 7. März 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

 

"Es wird beschlossen: 

1. Prozess Nr. DG110024 wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. DG100549 

vereinigt und unter der letztgenannten Prozess-Nr. weitergeführt.  

2. (Mitteilungen)." 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB, 

 - der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 

SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV, Art. 4a Abs. 1 lit. a und b VRV, Art. 22a SSV 

und Art. 24 Abs. 4 SSV, 

 - der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 

VRV und Art. 78 SSV, 

 - der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 

SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV, 

 - des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von 

Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 

VRV und Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über 

Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, 

 - der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, 

-   16   - 

 - der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB, 

 - des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Lernfahrausweises im Sinne 

von Art. 95 Ziff. 2 SVG, 

 - des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von 

Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 

VRV und Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über 

Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, 

 - des mehrfachen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im 

Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 

SVG; 

 - der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2. (…) 

3. Auf den Antrag auf Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirks-

gerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 5. Oktober 2005 sowie der mit Straf-

mandat des Untersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefällten 

Freiheitsstrafen (Reststrafe: 153 Tage) wird nicht eingetreten. 

4. Der Beschuldigte wird …. bestraft mit … und mit einer Busse (für die Über-

tretungen) von Fr. 1'000.-. Die Strafe erfolgt als teilweise Zusatzstrafe zu der 

mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 

10. September 2008 ausgefällten Strafe. 

5. ... Die Busse ist zu bezahlen. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

7. Dem Beschuldigten wird ein Fahrverbot gemäss Art. 67b StGB für die Dauer 

von 4 Jahren erteilt.  

8. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 4. Dezember 

2007 beschlagnahmte Personenwagen Ford …, Kontrollschilder …, wird ein-

-   17   - 

gezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös 

wird zur Deckung der Verfahrenskosten und zur Vollstreckung des Urteils 

verwendet. Ein allfälliger Restbetrag wird dem Beschuldigten auf erstes Ver-

langen herausgegeben.  

Es wird Vormerk genommen, dass der Beschuldigte mit einer Verwertung vor 

Eintritt der Rechtskraft einverstanden ist.  

9. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. November 

2009 beschlagnahmte Personenwagen BMW …, Kontrollschilder …, wird 

eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der 

Erlös wird zur Deckung der Verfahrenskosten und zur Vollstreckung des Ur-

teils verwendet. Ein allfälliger Restbetrag wird dem Beschuldigten auf erstes 

Verlangen herausgegeben.  

Es wird Vormerk genommen, dass der Beschuldigte mit einer Verwertung vor 

Eintritt der Rechtskraft einverstanden ist. 

10. Das polizeilich beschlagnahmte und unter der Sachkautions-Nr. … deponierte 

Mobiltelefon der Marke Nokia wird dem Beschuldigten herausgegeben.  

11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 3'790.00   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 3'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.         Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 26'219.90   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 10'180.05   amtliche Verteidigung  
 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenom-

men derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-

erlegt. 

13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genom-

men; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Be-

schluss entschieden. 

-   18   - 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichtes des 

Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Frei-

heitsstrafe von 12 Monaten (Reststrafe 122 Tage) rückversetzt. 

2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes zusätzlich bestraft 

mit einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe. Die Strafe erfolgt 

als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Obergerichts des Kantons  

Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Strafe.  

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.  

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'500.--   Einstell-Kosten 

Fr. 2'186.40   amtliche Verteidigung 

      

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-

chen Verteidigung im Umfang von Fr. 2'186.40, werden dem Beschuldigten 

auferlegt.  

Die Kosten der amtlichen Verteidigung (Fr. 2'186.40) werden einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

 

 

-   19   - 

6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt 
Dr. J. Boll 

− RA lic. iur. Z._____ im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 
B._____ 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

 sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
− die Bundesanwaltschaft  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich 
(PIN Nr. …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.  

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   20   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 22. September 2011 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. P. Marti 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

	Urteil vom 22. September 2011
	Anklage: (HD 28 und HD 36/29)
	Urteil und Beschluss der Vorinstanz: (Urk. 44)
	Es wird beschlossen:
	1. Prozess Nr. DG110024 wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. DG100549 vereinigt und unter der letztgenannten Prozess-Nr. weitergeführt.

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB,
	 der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV, Art. 4a Abs. 1 lit. a und b VRV, Art. 22a SSV und Art. 24 Abs. 4 SSV,
	 der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und Art. 78 SSV,
	 der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV,
	 des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
	 der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG,
	 der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
	 des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Lernfahrausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG,
	 des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
	 des mehrfachen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG;
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten (Reststrafe: 122 Tage) rückversetzt.
	3. Auf den Antrag auf Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 5. Oktober 2005 sowie der mit Strafmandat des Untersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefällten Freiheitsstrafen (Reststrafe: 1...
	4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe und einer Busse (für die Übertretungen) von Fr. 1'000.–. Die Strafe erfolgt als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil des...
	5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	7. Dem Beschuldigten wird ein Fahrverbot gemäss Art. 67b StGB für die Dauer von 4 Jahren erteilt.
	8. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 4. Dezember 2007 beschlagnahmte Personenwagen Ford …, Kontrollschilder …, wird eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrens...
	9. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. November 2009 beschlagnahmte Personenwagen BMW …, Kontrollschilder …, wird eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrens...
	10. Das polizeilich beschlagnahmte und unter der Sachkautions-Nr. … deponierte Mobiltelefon der Marke Nokia wird dem Beschuldigten herausgegeben.
	11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die  Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden.

	Berufungsanträge:
	1. In Aufhebung von Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils vom 7. März 2011 sei die Probezeit für die mit Verfügung des Justizvollzugs des Kantons Zürich vom 7. Juli 2009 gewährte bedingte Entlassung (Reststrafe 122 Tage) um ein halbes Jahr zu verlängern.
	2. In Aufhebung bzw. Modifikation von Ziff. 4 des vorinstanzlichen Urteils vom 7. März 2011 sei der Appellant – eventualiter unter Einbeziehung einer allfälligen Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Stra...
	Erwägungen:
	Der Beschuldigte hat die Berufung auf Dispositivziffer 2 betreffend Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 10. September 2008 ausgefällten Freiheitsstrafe und auf Dispositivziffer 4 betreffend die Höhe der Freihei...
	Alle übrigen Urteilspunkte, so auch die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse mit der Festlegung einer Ersatzfreiheitsstrafe, sind demnach in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und Art. 437 StPO), was vorab festzustelle...
	3. Rückversetzung
	3.1. Die Verteidigung beantragt, es sei die Probezeit für die mit Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 7. Juli 2009 gewährte bedingte Entlassung (Reststrafe 122 Tage) um ein halbes Jahr zu verlängern (Urk. 46). Der Beschuldigte...
	3.2. Begeht der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen, wird in der Regel die Rückversetzung angeordnet (Art. 89 Abs. 1 StGB), es sei denn, es ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straftaten begehen wird....
	3.3. Auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zur Prognosestellung kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 44 S. 27, Art. 82 Abs. 4 StPO). Aus der gesamten Deliktsbiographie ergibt sich der Eindruck eines unverbesserlichen und renitenten Be...
	3.4. Wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird, ist die Rückversetzung bei der Bildung der Gesamtstrafe miteinzubeziehen.
	4.3.a) Die Vorinstanz machte korrekte theoretische Ausführungen zur Vorgehensweise bei der Bildung einer Gesamtstrafe als teilweise Zusatzstrafe und kam zurecht zum Schluss, dass vorliegend die Voraussetzung für eine Gesamtbewertung aufgrund der Gleic...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 7. März 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird beschlossen:
	1. Prozess Nr. DG110024 wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. DG100549 vereinigt und unter der letztgenannten Prozess-Nr. weitergeführt.
	2. (Mitteilungen)."
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB,
	- der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 41b Abs. 1 VRV, Art. 4a Abs. 1 lit. a und b VRV, Art. 22a SSV und Art. 24 Abs. 4 SSV,
	- der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und Art. 78 SSV,
	- der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV,
	- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
	- der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG,
	- der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
	- des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Lernfahrausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG,
	- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
	- des mehrfachen vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG;
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2. (…)
	3. Auf den Antrag auf Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 5. Oktober 2005 sowie der mit Strafmandat des Untersuchungsamtes Y._____ vom 30. Januar 2006 ausgefällten Freiheitsstrafen (Reststrafe: ...
	4. Der Beschuldigte wird …. bestraft mit … und mit einer Busse (für die Übertretungen) von Fr. 1'000.-. Die Strafe erfolgt als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausge...
	5. ... Die Busse ist zu bezahlen.
	6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	7. Dem Beschuldigten wird ein Fahrverbot gemäss Art. 67b StGB für die Dauer von 4 Jahren erteilt.
	8. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 4. Dezember 2007 beschlagnahmte Personenwagen Ford …, Kontrollschilder …, wird eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrens...
	9. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. November 2009 beschlagnahmte Personenwagen BMW …, Kontrollschilder …, wird eingezogen und durch die Kasse des Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrens...
	10. Das polizeilich beschlagnahmte und unter der Sachkautions-Nr. … deponierte Mobiltelefon der Marke Nokia wird dem Beschuldigten herausgegeben.
	11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden.
	14. (Mitteilungen)
	15. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. September 2008 ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten (Reststrafe 122 Tage) rückversetzt.
	2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes zusätzlich bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten als Gesamtstrafe. Die Strafe erfolgt als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Obergerichts des Kantons  Zürich, I. Strafkam...
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung im Umfang von Fr. 2'186.40, werden dem Beschuldigten auferlegt.  Die Kosten der amtlichen Verteidigung (Fr. 2'186.40) werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge...
	6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt Dr. J. Boll
	 RA lic. iur. Z._____ im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers B._____
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste

	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Bundesanwaltschaft
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich (PIN Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.