# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08e41c0f-b09f-5e32-9282-10f91edefc0e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.05.2021 B 2020/211
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-211_2021-05-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/211

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.06.2021

Entscheiddatum: 21.05.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.05.2021
Baurecht, Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, 
Wiedererwägungsgesuch, Rechtsmissbrauchsverbot, Art. 5 Abs. 3, Art. 9, 
Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 27 Abs. 1 VRP. Die zuständige Gemeindebehörde 
verfügte den Abbruch eines einsturzgefährdeten Schopfes. Nachdem diese 
Verfügung in formelle Rechtskraft erwachsen war, führte der 
Beschwerdeführer ohne Bewilligung baubewilligungspflichtige Arbeiten zur 
Verbesserung der Statik des Schopfes aus. Die dadurch herbeigeführte 
Änderung der Sachlage beruhte auf eigenmächtigem, widerrechtlichem, 
mithin rechtsmissbräuchlichem Verhalten des Beschwerdeführers. Seine 
Berufung auf einen Anspruch auf Wiedererwägung wegen erheblich 
geänderter tatsächlicher Umstände verdiente deswegen keinen 
Rechtsschutz, weshalb die Vorinstanz den erstinstanzlichen 
Nichteintretensentscheid zu Recht bestätigt hat (E. 3), (Verwaltungsgericht, 
B 2020/211). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht 
erhoben (Verfahren 1C_413/2021).

Entscheid vom 21. Mai 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde X.__, Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Wiedererwägungsgesuch (Nichteintreten)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ ist Eigentümer der Parzelle Nr. 000__, Grundbuch X.__, und die Politische 

Gemeinde X.__ Eigentümerin der Parzelle Nr. 001__, über welche die Y.__-strasse, 

Gemeindestrasse erster Klasse führt. Rund 33 m nördlich des südöstlichen 

Grenzpunkts der Parzelle Nr. 000__ befindet sich grösstenteils auf der Strassenparzelle 

Nr. 001__, teils im Wald (Parzelle Nr. 000__) ein Schopf. Dieser ist seit 1978 in der 

Landeskarte der Schweiz, Massstab 1:25'000, Blattnummer 002__, Z.__, eingezeichnet 

(act. 10/6/19/1, www.geoportal.ch, https://map.geo.admin.ch, Rubrik "Zeitreise"). Am 

10. September 2019 widerrief der Gemeinderat X.__ die mit Verfügung vom 

16. August 2019 angeordnete Schleifung des Schopfes, da er die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung für einschlägig hielt, wonach der Anspruch der Behörden auf 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Interesse der Rechtssicherheit 

grundsätzlich nach 30 Jahren verwirkt. Gleichzeitig hielt er an der bereits mit Verfügung 

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vom 16. August 2019 angeordneten Entsorgung der Altautos und des Unrats auf 

Parzelle Nr. 000__ neu bis 31. Dezember 2019 unter Androhung der Ersatzvornahme 

fest. Daraufhin schrieb das Baudepartement am 19. September 2019 einen gegen die 

Verfügung vom 16. August 2019 von A.__ erhobenen Rekurs 

(Verfahrensnummer 00-003__) als gegenstandslos geworden ab (act. 10/6/3 f., 

act. 11/1, 6). Nach Durchführung eines Augenscheins am 8. November 2019 ordnete 

der Gemeinderat X.__ am 24. Januar 2020 unter Androhung der Ersatzvornahme den 

Abbruch des Schopfes innert vier Monaten ab Rechtskraft der Verfügung an. Diese 

Verfügung erwuchs in der Folge in formelle Rechtskraft (act. 10/6/5, 11). Am 

16. Juli 2020 schrieb das Baudepartement einen gegen ein Schreiben des 

Gemeinderates X.__ vom 25. Juni 2020 von A.__ erhobenen Rekurs 

(Verfahrensnummer 00-004__) zufolge Rückzugs ab (act. 9/1, 3 f.).

B.

Am 24. Juli 2020/11. August 2020 reichte A.__ ein Wiedererwägungsgesuch 

(nachfolgend: Gesuch) betreffend Verfügung des Gemeinderates X.__ vom 

24. Januar 2020 ein. Gleichzeitig beantragte er, von der Ersatzvornahme betreffend 

Abbruch des Schopfes sei abzusehen. Eventualiter sei ihm eine Frist zur Einreichung 

eines nachträglichen Baugesuchs anzusetzen. Subeventualiter seien die 

Abbruchkosten gemäss der Offerte der Q.__ AG (im Handelsregister gelöscht am 

21. Juni 2007, www.zefix.ch, https://sg.chregister.ch/), von der Poltischen Gemeinde 

X.__ zu tragen (act. 10/6/19 f.). Mit Beschluss vom 11. August 2020 (act. 10/6/21) trat 

der Gemeinderat X.__ auf das Gesuch nicht ein (Dispositiv-Ziff. 1). Gleichzeitig verfügte 

er den Abbruch des Schopfes und die Entsorgung der Gegenstände rund um die 

Deponie auf dem Grundstück Nr. 000__, welche Natur und Umwelt gefährden, auf dem 

Weg der Ersatzvornahme am 14. September 2020 – resp. bei Anfechtung der 

Verfügung unmittelbar nach Eintritt der Rechtskraft durch vorgängige Anzeige – durch 

die Q.__ AG zum offerierten Preis von CHF 4'471.90 (Abbruch Schopf) resp. 

CHF 246.90 pro Stunde zuzüglich CHF 382.15 pro Tonne (Aufräumarbeiten Deponie). 

A.__ wurde verpflichtet, während der Abbrucharbeiten anwesend zu sein (Dispositiv-

Ziff. 2). Zudem sicherte ihm die Politische Gemeinde X.__ zu, die Abbruchkosten – mit 

Ausnahme der Räumungs- und Entsorgungskosten für Gegenstände aus dem Schopf 

sowie der Entsorgungskosten der Deponie – zu tragen (Dispositiv-Ziff. 3). Dagegen 

rekurrierte A.__ am 24. August 2020/11. September 2020 an das Baudepartement 

(Verfahrensnummer 00-005__, act. 10/1, 3). Mit Entscheid vom 12. Oktober 2020 

(act. 2) wies das Baudepartement den Rekurs gegen Ziffer 1 des Beschlusses des 

Gemeinderates X.__ vom 11. August 2020 (Nichteintreten auf Gesuch) kostenfällig ab, 

soweit es darauf eintrat (Ziff. 1a und 2a). Auf den Rekurs gegen die Ziff. 2 und 3 des 

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Beschlusses des Gemeinderates X.__ vom 11. August 2020 (Anordnung der 

Ersatzvornahme) trat es kostenfällig nicht ein (Ziff. 1b und 2b).

C.

Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 12. Oktober 2020 erhob 

A.__ (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 19. Oktober 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1, B 2020/209 [Anordnung 

Ersatzvornahme]; B 2020/211 [Gesuch]). Am 24. November 2020 (act. 5) ergänzte er 

seine Beschwerde mit einer Begründung und dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer aufzuheben (Antrag lit. A/I/1 und 5). Von einem 

Abbruch seines Schopfs an der Y.__-strasse und der Entsorgung der Deponie sei 

abzusehen (lit. A/I/2). Eventualiter sei ihm eine Frist zur Einreichung eines 

nachträglichen Baugesuchs für den Schopf anzusetzen (lit. A/I/3). Subeventualiter sei 

die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die Politische Gemeinde 

X.__ (Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen (lit. A/I/4). Ihm sei die unentgeltliche 

Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren (lit. B/3 und E, act. 6). Mit 

Vernehmlassung vom 9. Dezember 2020 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerden (act. 8).

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe 

vom 19. Oktober 2020 (act. 1) erfolgte rechtzeitig (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdebegründung (act. 5, S. 5-9 lit. D) ist weitgehend – 

vorbehältlich der Ausführungen unter lit. D/1, 7 und 25 – identisch mit derjenigen in der 

Rekursergänzung vom 11. September 2020 (act. 10/3, S. 5-8 lit. D). Nachdem es der 

anwaltlich vertretene Beschwerdeführer nicht ausschliesslich bei der Wiederholung 

seiner Vorbringen vor der Vorinstanz bewenden lässt, lässt sich seine Begründung 

indes nicht als völlig unzureichend beanstanden (vgl. dazu BGer 2C_216/2021 vom 

14. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen; VerwGE B 2019/35; B 2019/36 vom 

bis

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29. August 2019 E. 1.2 mit Hinweis auf VerwGE B 2012/1 vom 12. Juni 2013 E. 1.3; 

VerwGE B 2011/84 vom 11. August 2011 E. 1.2.2 mit Hinweis, siehe zu pauschalen 

Verweisen auf Eingaben im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens auch VerwGE 

B 2017/46 vom 20. März 2018 E. 1 mit Hinweisen). Damit erfüllt die Beschwerde vom 

19. Oktober 2020/24. November 2020 (act. 1, 5) formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Ungeachtet seiner 

Legitimation in der Sache ist der Beschwerdeführer befugt (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 VRP), den angefochtenen Entscheid, soweit darin das erstinstanzliche 

Nichteintreten auf das Gesuch bestätigt worden ist (Dispositiv-Ziff. 1a), anzufechten 

(vgl. dazu BGer 1C_661/2019 vom 13. Mai 2020 E. 1 und VerwGE B 2017/176 vom 

24. September 2018 E. 1 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Der Beschwerdeführer stellt die Beweisanträge (act. 1 lit. A/II/2 f., act. 5, S. 2-5 lit. A/II/

1 f., C/1-3, 5-7), es seien ein Augenschein und eine mündliche und öffentliche 

Verhandlung durchzuführen; er sei zu befragen; es seien Expertisen zur Stabilität des 

Schopfes sowie zur Notwendigkeit der Nutzung des Schopfes als Lager und 

Abstellraum für seinen Landwirtschaftsbetrieb einzuholen.

Laut Art. 64 in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 und 2 VRP ordnet das Verwaltungsgericht 

eine öffentliche mündliche Verhandlung an, wenn sie zur Wahrung der Parteirechte 

notwendig ist oder zweckmässig erscheint (vgl. dazu auch Art. 29 Abs. 2 und Art. 30 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV). 

Nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) besteht ein solcher Anspruch insbesondere in 

Streitigkeiten über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen. Unabhängig vom 

betroffenen Sachbereich ist ein Anspruch auf mündliche Verhandlung jedenfalls dann 

zu verneinen, wenn ausschliesslich prozessuale Fragen zu behandeln sind (vgl. VerwGE 

B 2019/19 vom 11. August 2020 E. 2.1.1 mit Hinweisen). Als ausschliesslicher 

Verfahrensgegenstand ist vorliegend zu klären, ob die Vorinstanz das erstinstanzliche 

Nichteintreten auf das Gesuch zu Recht bestätigt hat. Diese Frage ist prozessualer 

Natur (vgl. dazu auch E. 3.1 hiernach, wonach die Frage, ob neue, rechtserhebliche 

Tatsachen vorliegen, im Rahmen der Eintretensvoraussetzungen zu behandeln ist), 

weshalb kein Anspruch auf eine öffentliche mündliche Verhandlung besteht. Im 

Weiteren ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter 

dargetan, inwiefern die Beantwortung der hier zu beurteilenden Frage eines 

persönlichen Eindrucks des Beschwerdeführers bedürfte. Vielmehr ist der Sachverhalt 

umfassend der schriftlichen Darstellung zugänglich (vgl. dazu BGer 2C_410/2020 vom 

10. November 2020 E. 3.5.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen). Ebenso wenig 

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ist mit Blick auf die nachstehend zu schildernden Gegebenheiten erkennbar und wird 

vom Beschwerdeführer auch nicht weiter substantiiert, welche neuen 

entscheidrelevanten Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus den Akten und dem 

Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben, durch die beantragte mündliche 

Parteibefragung und durch Beweisaussagen des Beschwerdeführers gewonnen 

werden könnten. Die Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung ist 

deshalb weder notwendig noch erscheint sie als zweckmässig. Der entsprechende 

Antrag des Beschwerdeführers ist demzufolge ebenso abzuweisen wie seine Begehren 

um persönliche Anhörung resp. Befragung. Überdies kann auf die weiteren beantragten 

prozessualen Vorkehren, insbesondere auf die Durchführung eines Augenscheins im 

Sinne von Art. 12 Abs. 1 VRP, verzichtet werden, da davon ebenfalls keine 

entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu 

BGer 1C_577/2019 vom 4. November 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 144 II 427 

E. 3.1.3 und BGer 1C_13/2018 vom 13. März 2019 E. 3 mit Hinweisen).

3.

Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt (act. 5, S. 5-9 lit. D/1-5, 25), es 

bestehe im vorliegenden Fall ein verfassungsmässiger Anspruch auf Wiedererwägung 

der Abbruchverfügung vom 24. Januar 2020.

Die Wiedererwägung von Verfügungen (Art. 27 Abs. 1 VRP) ist nicht beliebig zulässig. 

Sie darf nicht dazu dienen, rechtskräftige Verwaltungsverfügungen immer wieder in 

Frage zu stellen oder Gründe vorzubringen, die der Gesuchsteller von Anfang an 

kannte und ohne berechtigten Grund verschwieg. Ein Wiedererwägungsgesuch erlaubt 

es nicht, im ersten Verfahren versäumte oder unterlassene Mitwirkungspflichten 

gleichsam zu heilen und Tatsachen vorzubringen, die die Partei seinerzeit ins Verfahren 

hätte einbringen können (vgl. Wiederkehr/Plüss, Praxis des öffentlichen 

Verfahrensrechts, Bern 2020, Rz. 3900; Wiederkehr/Richli, Praxis des allgemeinen 

Verwaltungsrechts, Band I, Bern 2012, Rz. 2655). Das Bundesgericht leitet, namentlich 

bei Dauerverfügungen (vgl. dazu BGer 1C_462/2015 vom 22. Februar 2016 E. 3.2 mit 

Hinweisen), direkt aus Art. 29 Abs. 1 BV im Sinne einer verfahrensrechtlichen 

Minimalgarantie einen Anspruch auf Wiedererwägung ab, wenn sich die rechtlichen 

oder tatsächlichen Umstände seit der ersten Verfügung erheblich geändert haben 

(auch: "Anpassung") oder wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen oder 

Beweismittel namhaft macht, die im früheren Verfahren nicht bekannt waren oder die 

schon damals geltend zu machen für ihn unmöglich war oder keine Veranlassung 

bestand (sog. "revisionsähnliche Gründe", auch: "Rücknahme"). Ein 

3.1. 

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Wiedererwägungsgesuch in diesem Sinne stellt ein eigentliches ausserordentliches 

Rechtsmittel dar. Für die Zulässigkeit des Gesuches genügt es, dass die Umstände, 

die einen verfassungsmässigen Anspruch auf Wiedererwägung begründen würden, 

substantiiert behauptet werden. Ob neue, rechtserhebliche Tatsachen vorliegen, ist 

dabei im Rahmen der Eintretensvoraussetzungen zu behandeln. Sind dem Gesuch 

nicht genügend substantiierte Wiedererwägungsgründe zu entnehmen, so ist die 

Verwaltungsbehörde nicht gehalten, auf das Gesuch einzutreten. Diesfalls reduziert 

sich die Wiedererwägung auf einen blossen Rechtsbehelf (vgl. dazu BGer 1C_63/2019 

vom 29. Januar 2020 E. 5; BGer 1C_185/2019 vom 12. November 2019 E. 4.1; VerwGE 

B 2013/55 vom 14. Mai 2014 E. 3.5 je mit Hinweisen; Wiederkehr/Plüss, a.a.O., 

Rz. 3850-3852, 3855, 3894 f.; A. Mächler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Kommentar, 2. Aufl. 2019, N 9 zu 

Art. 58 VwVG; G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], 

St. Galler Kommentar, Die schweizerische Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, N 38 zu 

Art. 29 BV; M. Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, N 17 zu 

Vorbemerkungen zu §§ 86a-86d VRG ZH, und bereits U. Beerli-Bonorand, Die 

ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der 

Kantone, Zürich 1985, S. 171 ff.). In Bezug auf den Rechtsanspruch auf 

Wiedererwägung gehen Art. 4 Ingress und lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen 

(SR 131.225, sGS 111.1; KV) und Art. 27 Abs. 1 VRP nicht über den 

bundesverfassungsmässigen Anspruch auf Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch 

hinaus (vgl. VerwGE B 2019/126 vom 1. Dezember 2019 E. 2.1; VerwGE B 2019/30 

vom 6. Juni 2019 E. 2.1; VerwGE B 2018/228 vom 10. Mai 2019 E. 2.1; VerwGE 

B 2017/32; B 2017/33 vom 6. August 2018 E. 3.1.2; VerwGE B 2017/244 vom 

17. Januar 2018 E. 2; VerwGE B 2014/249 vom 28. April 2015 E. 2 je mit Hinweisen; 

T. Tschumi, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 2 und 9 ff. zu 

Art. 27 VRP). Die Fehlerhaftigkeit muss von einer gewissen Bedeutung, wesentlich oder 

erheblich sein. Das Zurückkommen auf eine Verfügung kommt nur aus wichtigen 

Gründen in Frage. Erheblich oder wesentlich ist die ursprüngliche oder nachträgliche 

Fehlerhaftigkeit im Allgemeinen dann, wenn angenommen werden kann, dass unter 

Berücksichtigung der richtigen Rechts- oder Sachlage ein anderer Entscheid zu 

erwarten wäre oder ernstlich in Betracht fällt (vgl. Wiederkehr/Richli, a.a.O., Rz. 2660 f. 

mit Hinweisen).

Vorweg behauptet der Beschwerdeführer nicht und es ist auch nicht ersichtlich, dass 

3.2. 

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ein Anspruch auf Wiedererwägung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit der Verfügung 

vom 24. Januar 2020 (act. 10/6/11), d.h. wegen Vorliegen von Wiederaufnahmegründen 

im Sinne von Art. 81 Abs. 1 VRP, bestehen würde. Vielmehr bestreitet er nicht mehr 

(anders noch: Schreiben vom 9. Juli 2019, act. 10/6/2), dass der fragliche Schopf vor 

Erlass der Wiederherstellungsverfügung vom 24. Januar 2020 einsturzgefährdet 

gewesen war und die Abbruchverfügung – gestützt auf Art. 100 Abs. 1 und 2 lit. a des 

Strassengesetzes (sGS 732.1, StrG) – insoweit zu Recht erging (vgl. dazu act. 10/6/1 f., 

act. 5, S. 4 lit. C/5, siehe dazu auch Aktennotiz zum Augenschein vom 

8. November 2019, act. 10/6/5). Im Rahmen der in der Beschwerde vorgetragenen 

Kritik bringt er vor, er habe den Schopf nach der Wiederherstellungsverfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 24. Januar 2020 saniert, so dass keine Einsturzgefahr mehr 

bestehe (act. 5, S. 4-6 lit. C/5, D/3, 5).

Die Beschwerdegegnerin räumte im Beschluss vom 11. August 2020 (act. 10/6/21, 

S. 4-6) zwar ein, dass der Beschwerdeführer Bauarbeiten am Schopf zur Verbesserung 

der Statik vorgenommen habe (vgl. dazu die Beschreibung der Arbeiten in der vom 

Beschwerdeführer am 24. Juli 2020 eingereichten Fotodokumentation, act. 10/6/19/3). 

Gleichzeitig verneinte sie aber das Vorliegen von wesentlich veränderten Verhältnissen: 

Gestützt auf die Fotodokumentation des Beschwerdeführers stellte sie fest, dass die 

Trocken- resp. Bruchsteinmauer, auf welche das Gewicht des Schopfes zu liegen 

komme, an ihrem Standort am unmittelbaren Abhang und aufgrund der nicht 

fachgerechten Schichtung nach wie vor instabil und einsturzgefährdet sei. Im 

Innenbereich würden zwei Dachträger mittels mobilen Deckenstützen gesichert, was 

die festgestellten statischen Mängel dokumentiere. Türangel, Dach und Fassade seien 

nach wie vor ausserordentlich schief. Es bestehe weiterhin eine Gefahr für 

Strassenbenutzer.

Die Vorinstanz setzte sich in Erwägung 3.2 des angefochtenen Entscheids (act. 2, 

S. 12 f.) nicht mit der von der Beschwerdegegnerin abgehandelten Tatfrage 

auseinander, ob sich die tatsächlichen Umstände seit der Verfügung vom 

24. Januar 2020 so erheblich geändert haben, dass keine Einsturzgefahr und damit 

keine unzulässige Strassenbeeinträchtigung im Sinne von Art. 100 StrG mehr vorliegt. 

Vielmehr hat sie sich dem Sinn nach darauf beschränkt, dem Beschwerdeführer von 

vornherein rechtsmissbräuchliches Verhalten vorzuhalten.

Das Rechtsmissbrauchsverbot gilt als allgemeiner Rechtsgrundsatz in der ganzen 

Rechtsordnung mit Einschluss des öffentlichen Rechts sowie des Prozess- und 

3.3. 

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Vollstreckungsrechts. Es bildet Bestandteil des schweizerischen Ordre public und ist 

von jeder Instanz von Amtes wegen anzuwenden. Dies wird heute nicht mehr nur aus 

Art. 2 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB) abgeleitet, wonach 

der offenbare Missbrauch eines Rechts keinen Rechtsschutz findet. Eine zusätzliche 

Grundlage, und zwar bereits auf Verfassungsstufe, enthalten Art. 5 Abs. 3 sowie 

Art. 9 BV. Typische Anwendungsbereiche im Verhältnis von Privaten gegenüber dem 

Staat finden sich dort, wo der Staat Leistungen erbringt. Das kann insbesondere auf 

die Rechtspflege zutreffen. Rechtsmissbrauch liegt unter anderem vor, wenn ein 

Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die nicht 

in dessen Schutzbereich liegen. Ebenfalls missbräuchlich sind Verfahrensschritte, die 

einzig dazu dienen, die Gegenpartei zu schikanieren oder ohne Verfolgung sonstiger 

Interessen eine Verzögerung des Verfahrens zu erreichen. Das trifft auch auf das Bau- 

und Planungsrecht zu, wo die Frage vor allem im Zusammenhang mit 

Haftungsansprüchen praxisrelevant ist. In jedem Fall muss der Rechtsmissbrauch 

offensichtlich und entsprechend nachgewiesen sein (vgl. BGer 1C_590/2013; 

1C_591/2013; 1C_592/2013 vom 26. November 2014 E. 7.2 f. und BGer 1C_409/2020 

vom 16. November 2020 E. 4.2 je mit Hinweisen, siehe dazu auch M. Weiss, 

Querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben, Überlegungen zur Praxis des 

Bundesgerichts, in: AJP 2021, S. 640 ff., S. 641).

Die Vorinstanz erwog (E. 3.2 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 12 f.), am nicht 

mehr bestimmungsgemäss nutzbaren Schopf seien nicht nur baubewilligungsfreie 

Unterhaltsarbeiten, sondern durch den nachträglichen Einbau von Stahlträgern 

massive, baubewilligungspflichtige Eingriffe in die Tragkonstruktion des Schopfes 

vorgenommen worden. Ein solch eigenmächtiges und unrechtmässiges Vorgehen des 

Beschwerdeführers dürfe keinen Rechtsschutz geniessen und nicht zu einer Änderung 

der entscheidrelevanten Sachlage führen.

Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie im Sinne von 

Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; 

SR 700, RPG) und Art. 136 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) 

dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung 

der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so 

wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder 

der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Die Baubewilligungspflicht soll 

es mithin der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf seine räumlichen 

Folgen vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen 

3.4. 

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Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (vgl. 

BGE 139 II 134 E. 5.2 mit Hinweisen).

Nicht umstritten ist, dass der fragliche Schopf vor Erlass der 

Wiederherstellungsverfügung vom 24. Januar 2020 (act. 10/6/11) einsturzgefährdet 

war. Falls der Schopf gemäss dem Beschwerdeführer aufgrund der nach Erlass dieser 

Verfügung ausgeführten baulichen Massnahmen nicht mehr einsturzgefährdet wäre 

und sich die tatsächlichen Verhältnisse dadurch insoweit erheblich geändert hätten, 

hätten diese Umbauten zur Behebung der Einsturzgefahr auf dem Strassengrundstück 

Nr. 001__ der Beschwerdegegnerin oder im Wald (Parzelle Nr. 000__), wie die 

Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, deshalb offenkundig der Baubewilligungspflicht 

unterstanden (vgl. dazu auch Art. 136 Abs. 2 Ingress und lit. g PBG e contrario). Daran 

ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin, nachdem sie in ihrer Verfügung vom 

16. September 2019 (act. 10/6/4) ausdrücklich von der Verwirkung ihrer baurechtlichen 

Befugnis zur Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Sinne 

von Art. 158 und Art. 159 Abs. 1 Ingress und lit. d PBG ausgegangen war (vgl. dazu 

BGer 1C_535/2012 vom 9. September 2013 E. 4.1.1 mit Hinweisen auf BGE 136 II 359 

E. 8; BGE 107 Ia 121 E. 1b, in: BR online 2015 Nr. 114, BR 2015, S. 99, und 

demgegenüber neu Medienmitteilung des Bundesgerichts vom 28. April 2021 zum 

Urteil BGer 1C_469/2019; 1C_486/2019 vom 28. April 2021, www.bger.ch), die 

Wiederherstellungsverfügung vom 24. Januar 2020 (act. 10/6/11) neben Art. 26 Abs. 1 

und Art. 36 BV lediglich auf Art. 8, Art. 11 Abs. 1, Art. 17 Abs. 1 und Art. 100 StrG 

abstützte. Der Beschwerdeführer behauptet denn auch nicht, er hätte annehmen 

dürfen, die ohne Bewilligung ausgeführten Umbauten seien nicht 

baubewilligungspflichtig. Wie die Vorinstanz demzufolge zu Recht erwog, handelte der 

Beschwerdeführer nicht gutgläubig. Wird eine Änderung der Sachlage durch solch 

eigenmächtiges, widerrechtliches, mithin rechtsmissbräuchliches Verhalten 

herbeigeführt, wird die Einreichung eines Wiedererwägungsgesuchs zweckwidrig zur 

Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die nicht in dessen Schutzbereich 

liegen. Deswegen hat die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid der 

Beschwerdegegnerin zu Recht bestätigt. Die Berufung des Beschwerdeführers auf 

einen Anspruch auf Wiedererwägung hätte grundsätzlich nur dann Rechtsschutz 

verdient gehabt, wenn er vor der Bauausführung und bevor die 

Wiederherstellungsverfügung vom 24. Januar 2020 (act. 10/6/11) in formelle 

Rechtskraft erwuchs, ein (allerdings nicht von vornherein aussichtsloses, vgl. 

nachfolgende E. 3.5 zur vorliegend gegebenen Aussichtslosigkeit) Baugesuch für die 

Umbauarbeiten eingereicht hätte. Inwiefern ihm dies nicht möglich gewesen wäre, ist 

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4.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12, GKV). Da die gesetzlichen Voraussetzungen 

offenkundig erfüllt sind, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gutzuheissen und gehen die Kosten deshalb zulasten des Staates (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 

VRP).

Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung vom 

9. November 2020 (act. 6) ist ebenfalls zu entsprechen (Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. a ZPO) und dessen Rechtsvertreter, der 

für das Beschwerdeverfahren keine Honorarnote eingereicht hat, für die 

ausseramtlichen Kosten ermessensweise mit CHF 1'600 (80 Prozent von CHF 2'000) 

zuzüglich pauschale Barauslagen von CHF 80 (pauschal vier Prozent von CHF 2'000) 

und Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 6, 19, 22 Abs. 1 Ingress und lit. b, 28  und 

29 der Honorarordnung; sGS 963.75, HonO; Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; 

sGS 963.70, AnwG). Antrag Ziff. I/2 der Beschwerdegegnerin vom 18. Dezember 2020 

nicht ersichtlich und wird von ihm auch nicht dargetan. Die Beschwerde B 2020/211 ist 

demzufolge abzuweisen.

Wie die Vorinstanz in Erwägung 3.3 des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 13) bei 

gegebener Aktenlage im Übrigen zutreffend ausgeführt hat, verfügte der 

Beschwerdeführer dessen ungeachtet nicht über die erforderliche zivilrechtliche 

Bauberechtigung für die von ihm eigenmächtig vorgenommenen Umbauarbeiten (vgl. 

dazu VerwGE B 2019/146 vom 13. August 2020 E. 7 mit Hinweisen), zumal sich der 

strittige Schopf grösstenteils auf der Parzelle Nr. 001__ im Eigentum der 

Beschwerdegegnerin befindet (vgl. überdies zum Anwendungsbereich des 

strassenrechtlichen Verfahrens nach Art. 39 ff. StrG VerwGE B 2013/212; B 2013/213 

vom 19. Februar 2015 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Erteilung einer nachträglichen 

Baubewilligung wäre somit bereits aus diesem Grund von vornherein ausgeschlossen 

gewesen (vgl. zum ausnahmsweisen Verzicht auf ein nachträgliches 

Baubewilligungsverfahren VerwGE B 2016/21; B 2016/22 vom 26. September 2018 

E. 9.3 mit Hinweisen, bestätigt mit BGer 1C_572/2018; 1C_574/2018 vom 

31. Oktober 2019).

3.5. 

bis

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im Verfahren B 2020/209 (B 2020/209 act. 13) – "Alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge […]" – bezog sich gemäss Betreff ausschliesslich auf jenes 

Verfahren. Dessen ungeachtet steht der Beschwerdegegnerin vorliegend praxisgemäss 

ohnehin kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE B 2019/146 vom 13. August 2020 E. 13.3 

mit Hinweisen).

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren B 2020/211 die 

unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, 

9443 Widnau, zum unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellt.

Der Abteilungspräsident

Eugster

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten von CHF 2'000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie 

gehen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf 

die Erhebung wird verzichtet.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für 

das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680, zuzüglich Mehrwertsteuer.

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 21.05.2021
	Baurecht, Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, Wiedererwägungsgesuch, Rechtsmissbrauchsverbot, Art. 5 Abs. 3, Art. 9, Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 27 Abs. 1 VRP. Die zuständige Gemeindebehörde verfügte den Abbruch eines einsturzgefährdeten Schopfes. Nachdem diese Verfügung in formelle Rechtskraft erwachsen war, führte der Beschwerdeführer ohne Bewilligung baubewilligungspflichtige Arbeiten zur Verbesserung der Statik des Schopfes aus. Die dadurch herbeigeführte Änderung der Sachlage beruhte auf eigenmächtigem, widerrechtlichem, mithin rechtsmissbräuchlichem Verhalten des Beschwerdeführers. Seine Berufung auf einen Anspruch auf Wiedererwägung wegen erheblich geänderter tatsächlicher Umstände verdiente deswegen keinen Rechtsschutz, weshalb die Vorinstanz den erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid zu Recht bestätigt hat (E. 3), (Verwaltungsgericht, B 2020/211). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_413/2021).

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