# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de4cf7e5-f8a1-507a-95bd-4b036cca3f98
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-02-20
**Language:** de
**Title:** Andere Beurteilung eines unveränderten Sachverhalts stellt keinen Revisionsgrund dar; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00783
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00783.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00783
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
2
0.
Februar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Pensionskasse
Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
Mit Verfügung vom 2
1.
Mai 2010 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle,
X.___
, geboren 1968, gestützt auf ein
bidisziplinäres
Gutachten (
Urk.
8/114-116) bei einem Invaliditätsgrad
von 100
%
beziehungs
weise 60
%
eine ganze Rente ab Juni 2006 und eine
Dreiviertelsrente
ab März 2007 zu (
Urk.
8/138). Nach durchgeführtem Revisionsverfahren, in dessen Rah
men ein
bidisziplinäres
Verlaufsgutachten (
Urk.
8/
153;
Urk.
8/159)
mit Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL,
Urk.
8/156)
eingeholt wurde, be
stätigte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 1
4.
Dezember 2011
(
Urk.
8/162) einen unveränderten Rentenanspruch.
1.2
Im Rahmen des 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens (vgl.
Urk.
8/164-165)
auf
erlegte die IV-Stelle dem Versicherten mit Schreiben vom
4.
Juni 2013 (
Urk.
8/180) eine Schadenminderungspflicht in Form einer regelmässigen und in
tensiven psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und hob mit Verfü
gung vom 2
8.
Mai 2015 (
Urk.
8/212)
die Rente wegen Verletzung dieser Scha
denminderungspflicht
auf
.
Die dagegen am
1.
Juli 2015 erhobene Beschwerde (
Urk.
8/217/3-13)
wies
das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
3.
Oktober 2016
ab
(Prozess Nr. IV.2015.00718;
Urk.
8/220).
Das Bundesgericht hiess die dagegen am 2
5.
November 2016 erhobene Beschwerde (
Urk.
8/221/2-22) mit Urteil
8C_787/2016
vom
8.
Februar 2017 gut (
Urk.
8/225).
1.3
In der Folge leitete die IV-Stelle
im Jahr
2017
ein neues Revisionsverfahren ein
(
Urk.
8/236) und holte unter anderem
ein
polydisziplinäre
s
Gutachten ein, das von den Ärzten des
I
nstitut
s
Z.___
am 2
1.
Dezember 2017 erstattet wurde (
Urk.
8/254). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/258
;
Urk.
8/263
) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete
Dreiviertels
rente
bei einem Invaliditätsgrad von 33
%
mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2018 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf
(
Urk.
8/267 =
Urk.
2).
2.
Am 1
3.
September 2018
erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
2.
Juli 2018 (
Urk.
2) und beantragte deren Aufhebung und die Weiteraus
richtung der bisherigen Rente (
Urk.
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
Oktober 2018 (
Urk.
7) die Abweisung der Be
schwerde, was dem Beschwerdeführer am
1.
November 2018 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
Mit Gericht
sverfügung vom 2
8.
November 2019
(
Urk.
12) wurde die Pensions
kasse
Y.___
zum Prozess beigeladen, welche sich
innert ange
setzter Frist jedoch nicht äusserte. Davon wurden die Parteien am 2
2.
Januar 2020
in Kenntnis gesetzt
(
Urk.
14)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversic
herungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung
der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Da
bei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Re
visionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der
Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV)
auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachver
halt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) wie folgt:
Die angestammte Tätigkeit als LKW-Chauffeur sei nicht mehr zumutbar (S.
2 oben).
Im Vergleich zur Situation im Jahr 2011 sei eine Verbesserung eingetre
ten und habe eine Anpassung an das Leiden stattgefunden, was als Revisions
grund zu werten sei, obwohl sich die Diagnosen nicht wesentlich geändert hätten (S. 2 unten). Eine posttraumatische Belastungsstörung liege nicht vor. Weder aus rheumatologischer noch aus neurologischer Sicht sei eine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit ausgewiesen.
Weiter sei eine leichte Störung aus dem depressiven Formenkreis therapierbar. In angepasster Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
. Ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn sei nicht
angezeigt
(S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer machte geltend (
Urk.
1), im
Z.___
-Gutachten würden diesel
ben psychiatrischen und somatischen Diagnosen wie bisher genannt. Sein Ge
sundheitszustand habe sich seit Dezember 2011 nicht wesentlich verbessert. Die
Z.___
-Gutachter würden lediglich den unveränderten Sachverhalt anders einschät
zen, was jedoch unbeachtlich sei. Selbst wenn jedoch ein Revisionsgrund ausge
wiesen wäre, so komme dem Gutachten aus näher dargelegten Gründen kein ge
nügender Beweiswert zu und die Rente könne gestützt darauf nicht aufgehoben werden. Andernfalls sei der Einkommensvergleich zu ändern und es resultiere aus näher dargelegten Gründen eine
Viertelsrente
(S. 6 ff.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob seit Erlass der Mitteilung vom
1
4.
Dezember 2011 (
Urk.
8/162) eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.3-4).
3.
3.1
Gemäss Bericht über
die EFL vom
6.
Juli 2011 (Urk. 8
/156) wurde
n
die Beschrei
bung von Schmerz und Einschränkung durch den Beschwerdeführer als undif
fe
renziert, das Schmerzverhalten als nicht adäquat und das Leistungsverhalten und die Konsistenz als schlecht beurteilt. Es sei eine erhebliche Selbstlimitierung be
obachtet worden. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkun
gen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden aus somati
scher Sicht nur zum Teil erklären. Die demonstrierte Leistungsfähigkeit entspre
che einer mindestens leichten bis mittelschweren Arbeit. Für die angestammte Arbeit als Chauffeur erfülle der Beschwerdeführer die Anforderungen nicht; das Hantieren
von Gewichten von mehr als 50 kg bereite ihm gemäss eigenen An
gaben Mühe (S. 1). Eine angepasste Tätigkeit mit seltenem (bis etwa eine halbe Stunde pro Arbeitszeit) Hantieren von Gewichten bis mindestens 12.5 kg sei zumutbar. Die weiteren Details der Einschränkung seien durch Dr.
A.___
(vgl. nachstehend E. 3.2)
zu beurteilen. Eine mindestens leichte bis mittelschwere Arbeit sei ganz
tags zu
mutbar (S. 2).
3.2
Dr. med.
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin
sowie für
Rheuma
to
logie
, stellte in ihrem am 1
6.
Juli 2011 unter Berücksichtigung der Ak
ten, Erhe
bung der Anamnese und Durchführung eigener Untersuchungen er
sta
tteten Ver
laufsgutachten (Urk. 8
/153) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 49):
-
rechtsbetontes
lumbospondylogenes
Syndrom bei
-
Status nach Sturz auf das Gesäss und den Rücken rechts am 1
7.
Juni 2002 und
-
Status nach mikrochirurgischer
Teilhemilaminektomie
am 1
9.
Mai 2003 wegen Diskushernie L5/S1 rechts
-
rezessale
Kontakte zu den Nervenwurzeln L4 und L5 bei konstitutio
nell engem Spinalkanal L3/4 und L4/5, ohne Nervenwurzelkompres
sion
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie einen Ni
ko
tinabusus und ein
Fibromyalgiesyndrom
(S. 49)
.
Im Vergleich zur Untersuchung im August 2009 habe sich aus rheumatologi
scher Sicht
der
Gesundheitszustand eher leicht gebessert. Die Beweglichkeit der Len
denwirbelsäule sei nun in allen Richtungen normal. Die Muskelmasse und die Handkraft hätten deutlich zugenommen. Das Antidepressivum sei im thera
peuti
schen Bereich nachweisbar, nicht aber das Schmerzmittel (S. 50). Die an
gestamm
ten Tätigkeiten als Chauffeur und Lieferant einer Getränkefirma sowie im Gar
tenbau seien nicht adaptiert und nicht zumutbar. Angepasste wechselbe
lastende Tätigkeiten mit einer Gewichtsbelastung von maximal 15 kg ohne län
geres Ver
harren in
vornübergeneigter
Haltung und ohne unerwartete, asym
metrische Las
ten seien zu 100 % zumutbar (S. 50 f.). Die medikamentöse Schmerztherapie habe grosses Optimierungspotential; der Beschwerdeführer mache diesbezüglich un
richtige Angaben. Es seien Physiotherapie und Ge
wichtsreduktion zu empfehlen (S. 52).
3.3
Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durch
füh
rung eigener Untersuchungen verfasstes Gutac
hten am
7.
November 2011 (Urk. 8
/159) und diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig leichte
Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.01), welche Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe (S. 8). Der Beschwerdeführer stehe weiter
hin in der regelmässigen Behandlung an der
i
ntegrierten Psychiatrie
C.___
. Er sei vor fünf Jahren dorthin überwiesen worden (S. 6). Ob
wohl 2009 empfohlen, seien keine beruflichen Massnahmen durchgeführt wor
den und die psychiatrische Behandlung habe sich in der Zwischenzeit auf die regelmässige Psychopharmakotherapie sowie Gruppentherapien im Rahmen des Schmerzpro
gramms beschränkt. Auch ohne die vorgeschlagenen Massnahmen habe sich der psychische Zustand nicht verschlechtert. Bei der weiterhin leich
ten depressiven Symptomatik sei höchstens eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Der geschilderte Tagesablauf spreche auch für die erhaltenen Res
sourcen des Explo
randen: Er stehe regelmässig wegen seinen Kindern früh auf, helfe im Rahmen der Möglichkeiten im Haushalt, pflege doch regelmässige sozi
ale Kontakte, wenn
gleich in reduziertem Ausmass, begleite seine Söhne ins Fussballtraining und ver
bringe Ferien im Heimatland. Man könne deshalb von
einem
gewisse
m
Abbau
des Vermeidungsverhaltens und der sozialen Isolation sowie bereits aufgetretener
Rekonditionierung
ausgehen. Deswegen könne die berufli
che Wiederintegration über das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum erfolgen. Die Sicherung der sinn
vollen Tagesstruktur und Förderung des konstruktiven Denkens habe bekanntlich eine antidepressive Wirkung, so dass unter Optimie
rung der psychiatrischen Be
handlung und Sicherstellung der passenden Tages
struktur innerhalb von drei Mo
naten mit der weiteren Rückbildung der depres
siven Symptomatik und Wieder
herstellung der vollen Arbeitsfähigkeit aus psy
chiatrischer Sicht zu rechnen wäre (S. 9).
In der bisherigen angestammten Tätigkeit und in einer angepassten Tätigkeit be
stehe eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. Die schlaffördernde Medikation sollte wie
der eingeführt werden. Unter diesen Massnahmen, ergänzt mit den berufli
chen Massnahmen, sei mit der Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit in
nerhalb von drei Monaten zu rechnen (S. 9). Die Prognose sei günstig. Der Ex
plorand fühle sich nicht arbeitsfähig, wobei objektiv von einer etwa 60%igen Arbeitsfä
higkeit ausgegangen werden könne (S. 10).
3.4
Die interdisziplinäre Beurteilung ergab, dass dem Beschwerdeführer die ange
stammte Tätigkeit nicht mehr, eine behinderungsangepasste Arbeit jedoch zu 60 % zumutbar sei. Die Einschränkung beruhe auf psychischen Gründen (S. 11).
3.5
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), hielt am 12. Dezember 2011 ge
stützt auf das Verlaufsgutachten fest, dass der Beschwerdeführer angepasst zu 60 %
arbeitsfähig sei. Es sei eine schadenmindernde Massnahme in Form einer einjährigen psychiatrischen
Behandlung aufzuerlegen (Urk. 8
/161/
4-
5).
Gestützt auf diese Unterlagen teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
füh
rer am 1
4.
Dezember 2011
mit, sein
Rentenanspruch
sei
unveränd
ert
(Urk. 8
/162).
4.
4.1
Der weitere medizinische Verlauf wurde wie folgt dokumentiert:
Die Ärztinnen der
C.___
führten auf Anfrage der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2
3.
Mai 2014 (
Urk.
8/195) aus, in einer leidensangepassten Tätigkeit,
in welcher
der Patient viele Pausen machen könne, sehe man in einem niedrigprozentigen Einstieg durchaus eine Chance, den Patienten wieder in eine Arbeitstätigkeit zu bringen.
Im Belastungsprofil brauche er die Möglichkeit zu häufigen Pausen wegen Kopfschmerzen und Konzentra
tionsstörungen (S. 2
Ziff.
5).
4.2
M
ed.
pract
.
E.___
, Assistenzarzt
, und PD
Dr.
med.
F.___
, Leitender Arzt, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie am Universitätsspi
tal
G.___
, stellten mit Bericht vom 1
2.
September 2016 (Urk.
8/240/6-7
=
Urk.
8/255/7-9
) folgende Diagnosen (S. 1):
-
posttraumatische Belastungsstörung (
PTBS,
ICD-10 F43.1)
-
anhaltende Schmerzstörung
-
Verdacht auf rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra
dige Episode
Der Beschwerdeführer sei im Jahr 2006 mit KO-Tropfen hilflos gemacht und sexuell missbraucht worden. Seit Anfang des Jahres 2016 bekomme er beinahe täglich plötzliche und quälende Erinnerungsschübe an dieses Ereignis. Er leide seit Jahren an Intrusionen in Form von Bildern, Albträumen und Flashbacks. Auch die weiteren Kriterien
hinsichtlich einer PTBS
seien erfüllt (S. 2).
4.3
Mit Bericht vom 2
5.
Mai 2017 (
Urk.
8/240/1-5) führte med.
pract
.
E.___
unter Wiederholung der genannten Diagnose (vorstehend E. 4.2) aus, der Beschwerde
führer befinde sich in regelmässiger psychotherapeutischer Behandlung alle zwei bis drei Wochen (
Ziff.
1.5). Die Arbeitsfähigkeit könne nicht beurteilt werden (
Ziff.
1.6-1.7).
4.4
4.4.1
In ihrem am 1
8.
Dezember 2017 nach Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durchführung einer internistischen, rheumatologischen, psy
chiatrischen und neurologischen Untersuchung erstatteten Gutachten (
Urk.
8/254) stel
lten die Ärzte des
Z.___
folgende, hier verkürzt wiedergegebene Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 37):
-
chronisches rechtsbetontes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
klinisch ohne
Radikulopathie
-
Status nach Sturz auf Gesäss/Rücken am 1
7.
Juni 2002
-
Status nach mikrochirurgischer
Fenestration
,
Flavektomie
, Diskektomie L5/S1 und
Rezessotomie
S1 bei Status nach
rechtsmediolateraler
Dis
kushernie im Segment L5/S1
-
aktuell regelrechte Stellung der Brust- und Lendenwirbelsäule (BWS und LWS)
-
klinisch keine Hinweise für
residuelle
lumboradikuläre
sensomotori
sche Ausfälle
-
muskuläre
Dysbalance
mit leichter Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
Als
Diagnosen
ohne
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
nannten sie
(S. 38):
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Störung durch Opioide, ständiger Gebrauch (iatrogen; ICD-10 F11.25)
-
Adipositas
-
chronischer Nikotinabusus
4.4.2
Der psychiatrische Gutachter hielt fest, es bestehe in allen den Fähigkeiten des Beschwerdeführers entsprechenden und aus somatischer Sicht angepassten Tätig
keiten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
, realisierbar auch ganztags mit der Mög
lichkeit zu vermehrten Pausen. Von dieser Arbeitsfähigkeit könne arbiträr seit 2015 ausgegangen werden (S. 23
Ziff.
4.1.5).
Dr.
B.___
habe im Gutachten 2007 eine rezidivierende depressive Störung, ge
genwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen diagnostiziert und eine 60%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Dies habe er in der Verlaufsbegutachtung gleich beurteilt. Auch aufgrund der heutigen Untersuchung könne die Diagnose einer leichten depressiven Episode bei einer rezidivierenden depressiven Störung neben der Schmerzstörung bestätigt werden. Die damals attestierte 40%ige Ar
beitsunfähigkeit könne bei der Diagnose rezidivierende depressive Störung, ge
genwärtig leichte Episode, nicht nachvollzogen werden. Zudem bestehe eine iatrogene Störung durch Opioide. Bei einer leichten depressiven Episode hätte
damals höchstens eine leicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit begründet werden können, wie dies auch aufgrund der heutigen Untersuchung der Fall sei. Ansons
ten könne auf das Gutachten von
Dr.
B.___
abgestützt werden. Weiter könne die seitens des
G.___
diagnostizierte PTBS nicht bestätigt werden. Für diese Diag
nose fordere die ICD-10 nicht nur das wiederholte Aufleben traumatischer Erin
nerungen, und zwar so, als ob das traumatische Ereignis unmittelbar stattfinde, sondern auch eine emotionale Abstumpfung der Umgebung gegenüber oder Pha
sen von Erregtheit, was beim Exploranden nicht ausgeprägt sei. Es sei zudem sehr selten, dass eine PTBS mit einer Latenz von länger als sechs Monaten nach einem traumatischen Ereignis auftrete, die ICD-10 äussere sich diesbezüglich klar (S. 23
Ziff.
4.1.7).
4.4.3
Der rheumatologische Gutachter hielt fest, er habe den Exploranden mehrfach gefragt, ob sich in den vergangenen Jahren eine relevante Änderung der Schmerzsymptomatik ergeben habe, was ganz klar verneint werde (S. 26 unten). Insgesamt könne aus klinisch-rheumatologischer Sicht konstatiert werden, dass weder heute noch im Rahmen von früheren rheumatologischen Begutachtungen
pathoanatomische
Befunde hätten festgestellt werden können, welche auch nur ansatzweise das seit 2003
chronifizierte
Schmerzbild somatisch orientiert erklä
ren könnten. Dementsprechend bestehe eine massive psychosoziale Überlagerung des Schmerzbildes im Sinne einer Schmerzausweitung. Aufgrund des gesamten weiteren Lebensverlaufes könne zusätzlich ein sekundärer Krankheitsgewinn pos
tuliert werden, da dem Exploranden viele Alltagsaktivitäten durch seine Familie abgenommen würden (S. 31 unten).
Die durch
Dr.
A.___
genannten Diagnosen könnten weitgehend bestätigt wer
den. Absolut korrelierend zur aktuellen klinischen Evaluation habe
Dr.
A.___
bereits im Juli 2011 festgestellt, dass eine normale Beweglichkeit vor allem der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
vorgelegen habe und keinerlei sensomotorische Defizite hätten objektiviert werden können. Es sei ihre Einschätzung, wonach die ange
stammte Tätigkeit nicht mehr, in einer adaptierten leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit jedoch eine normale Arbeits- und Leistungsfähig
keit bestehe, vollumfänglich zu bestätigen (S. 32
Ziff.
4.2.7).
4.4.4
Der neurologische Gutachter führte aus, es bestehe eine Diskrepanz zwischen an
gegebenen Beschwerden und deren Auswirkungen im Alltag und bei der Arbeit zu den objektiven Befunden
. Diese Aussage gelte auch unter Berücksichtigung des
kernspintomographisch nachweis
baren Korrelats für Rückenschmerzen auf Höhe L5/S
1.
Aus neurologischer Sicht bestehe bei Fehlen einer
radikulären
Problematik per se keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Belastbarkeit
des Achsenorgans sei jedoch reduziert, weshalb körperlich schwere und überwie
gend mittelschwere Tätigkeiten wie die angestammte nicht möglich seien. Für eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg und ohne Zwangshaltungen bestehe eine normale Arbeitsfähigkeit. Diese Ein
schätzung gelte seit vielen Jahren. Aus neurologischer Sicht sei die langsame Entwicklung einer
radikulären
Problematik am rechten Bein unter Berücksichti
gung des MRI-Befundes möglich (S. 37).
4.4.5
In ihrer Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass die früher
ausgeübt
en Tätigkeiten, beispielsweise als LKW-Chauffeur, oder sonstige körper
lich regelmässig mittel bis schwer belastende Tätigkeiten bleibend nicht
mehr
aus
geführt werden könnten. Für körperlich leichte bis selten mittelschwere wech
selbelastende berufliche Tätigkeiten bestehe eine 80%ige ganztägig verwertbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Diese Arbeitsfähigkeit könne insbesondere aus psychiatrischer Sicht bei unklarer Aktenlage retrospektiv wahrscheinlich seit dem Jahr 2015 angenommen werden und sei mit Sicherheit ab November 2017 zu bestätigen (S. 39 unten f.).
4.5
Vom
1
0.
F
ebruar bis
9.
März 2018
hielt sich der Beschwerdeführer stationär im
Reha
z
entrum
H.___
auf. Dem Austrittsbericht vom 1
6.
April 2018 (
Urk.
8/262) sind dem Behandlungsauftrag der Klinik entsprechend keine Anga
ben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu entnehmen.
4.6
Med.
pract
.
E.___
(vgl. vorstehend E. 4.2) diagnostizierte mit Bericht vom 1
8.
April 2018 (
Urk.
8/255/1-6) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra
dige Episode (ICD-10 F33.1), eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) und einen Status nach Diskektomie L5/S1 (
Ziff.
1.1).
Eine A
rbeitsfähigkeit von 80 bis 100
%
sei mittelfristig in einem neuen Arbeitsbereich möglich (
Ziff.
1.4). Es könne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zu 20
%
ab Mai/Juni (wohl 2018) gerechnet werden (
Ziff.
1.9).
5.
5.1
Das
Z.___
-Gutachten vom 1
8.
Dezember 2017 erging unter Berücksichtigung der praxisgemässen Vorgaben (vgl. vorstehend E. 1.5) und ist deshalb grundsätzlich beweiswertig.
5.2
Dr.
A.___
ging in ihrem Verlaufsgutachten vom 1
6.
Juli 2011 (vorstehend E.
3.2) davon aus, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Chauf
feur
und Lieferant einer Getränkefirma sowie im Gartenbau nicht mehr, eine an
gepasste wechselbelastende Tätigkeit jedoch zu 100
%
zumutbar sei. Diese Ein
schätzung wurde
auch
anlässlich der
Z.___
-Begutachtung bestätigt, indem die Gut
achter nach genauer Abklärung zum Schluss kamen, dass sich in somatischer Hinsicht keine Veränderung ergeben hat und weiterhin von der
bisherigen Ar
beitsfähigkeit aus somatischer Sicht auszugehen ist (vgl. vorstehend E. 4.43-4, E.
4.4.5). Dies wird denn auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten (vgl.
Urk.
1 S. 8).
5.3
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte
Dr.
B.___
im Jahr 2011 eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symp
tomen, welcher er eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit von 40
%
beimass (vgl. vorstehend E. 3.3). Die Konsens
beurteilung
mit
Dr.
A.___
ergab eine Ar
beits
fähigkeit
in behinderungsangepassten Tätigkeiten von 60
%
, wobei die Ein
schränkung auf psychischen Gründen beruhe (vgl. vorstehend E. 3.4).
Im Vergleich dazu diagnostizierte der
Z.___
-Gutachter im Jahr 2017 im Wesentli
chen unverändert eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
seiner Ansicht nach lediglich
um 20
%
einschränke. Die von
Dr.
B.___
genannte
Einschränkung von 40
%
könne nicht nachvollzogen werden; es sei lediglich eine leicht einge
schränkte Arbeitsfähigkeit zu begründen (vgl. vorstehend E. 4.4.2).
Dass sich der psychische Gesundheitszustand und die entsprechenden Befunde
in substantiel
lem Umfang
verbessert hätten, lässt sich dem Gutachten
jedoch
nicht entnehmen. Der psychiatrische Gutachter begründete seine
von
Dr.
B.___
abweichende Be
urteilung nicht. Damit steht fest, dass er eine lediglich andere Beurteilung des unveränderten Sachverhalts vorgenommen hat, was keinen Revisionsgrund zu
bilden
vermag (vgl. vorstehend E. 1.3).
Ein strukturiertes Beweisverfahren (
BGE 143 V 418)
ist nach dem Gesagten nicht durchzuführen, bildet doch eine geänderte Rechtsprechung für sich allein keinen Revisionsgrund (BGE 141 V 585 E. 5.3).
Wie es sich mit der Diagnose einer PTBS verhält, kann
offen
bleiben
, zumal auch der Beschwerdeführer keine
darauf zu
rückzuführende
Verschlechterung geltend macht
(
Urk.
1 S. 10
lit
. c). Ebenso
hin
fällig
ist die Frage nach dem Beweiswert der Berichte von med.
pract
.
E.___
(vgl. vorstehend E. 4.2, 4.3 und 4.6)
.
5.4
Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als nicht rechtens.
Der Beschwerdeführer hat
mangels Vorliegen eines Revisionsgrundes
unverän
dert Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
.
Dies führt zu
r Gutheissung der Beschwerde.
6.
6.1
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspfleg
e (
Urk.
1 S. 2) gegenstandslos.
6.2
Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf Fr. 6
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.3
Nach
§
34
Abs.
1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
)
und sind nach Einsicht in die Honorarnote vom 3
0.
Ja
nuar 2019 (
Urk.
10-11) auf
Fr.
2'887.80
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festzusetzen und von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
vom
1
2.
Juli 2018
mit der Feststellung
aufgehoben,
dass der Beschwer
deführer
weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2’887
.80
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
11
-
Pensionskasse
Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard