# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb4f7a00-d772-50f0-9925-bfe1eef10ae5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2008 E-6552/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6552-2006_2008-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6552/2006/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Marianne Teuscher (Vorsitz),
Richter Hans Schürch, Richter Kurt Gysi, 
Gerichtsschreiber Marco Abbühl.

A._______,
Afghanistan,
vertreten durch Dr. iur. René Bussien, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM; vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge [BFF]),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFF vom 19. Mai 2003 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6552/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat  im Jahre 2000 und lebte danach während 13 Monaten zu-
sammen mit seiner Frau und seinem Cousin in B._______, Pakistan, 
wo  er  als  Schneider  arbeitete.  Am  17.  November  2001  verliess  er 
Pakistan  auf  dem Luftweg  und  reiste  am 18.  November  2001  unter 
Verwendung falscher Identitätspapiere über den Flughafen D._______ 
in  die  Schweiz  ein.  Am  19.  November  2001  stellte  er  bei  der 
Flughafenpolizei  ein  Asylgesuch.  Mit  Verfügung  des  BFF  vom  19. 
November  2001  wurde  dem  Beschwerdeführer  die  Einreise  in  die 
Schweiz  vorläufig  verweigert  und  ihm  wurde  gleichzeitig  der 
Transitbereich  des  Flughafens  D._______  als  Aufenthaltsort 
zugewiesen. Mit Verfügung vom 29. November 2001 bewilligte das BFF 
dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz und wies diesen an 
die Empfangsstelle  C._______. Am 25. November  2001 war der Be-
schwerdeführer zunächst durch die Flughafenpolizei D._______befragt 
worden  und  am  3.  Dezember  2001  erfolgte  die  Befragung  in  der 
Empfangsstelle C._______, bevor am 29. Oktober 2002 die Anhörung 
durch  das  Migrationsamt  des  Kantons  D._______  stattfand.  Dabei 
brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei schiitischer 
Hazara  und  stamme  aus  E._______  Afghanistan.  Sein  Bruder  sei 
Mitglied bei der Wahdat-Partei gewesen, weshalb es zu Problemen mit 
einem  Mitglied  eines  anderen  Stammes  und  Sympathisanten  der 
Taliban gekommen sei. Dieser habe seinen Vater und seinen Bruder 
an die Taliban verraten, worauf diese im Jahre 1998 verschleppt und 
ermordet worden seien. Seine beiden Schwestern seien bereits 1988 
bei einem Raketenangriff ums Leben gekommen und seine Mutter sei 
1995 beziehungsweise 1996 von einem Auto der  Taliban überfahren 
und getötet worden. Im Jahre 2000 sei es zum Streit zwischen seinem 
Cousin,  ihm  (dem  Beschwerdeführer)  und  dem  verfeindeten  Stam-
mesmitglied  gekommen,  wobei  letzterer  schwer  verletzt  worden  sei. 
Aus Angst vor der Rache der Familie des Verletzten sei er mit seinem 
Cousin nach Pakistan geflohen. Zusammen mit  seiner Frau und sei-
nem Cousin habe er sich in B._______ niedergelassen, ohne jedoch 
eine  Aufenthaltsbewilligung zu besitzen. Sie  hätten  ein  gutes  Leben 
geführt, zumal er und sein Cousin als Schneider Geld verdient hätten 
und seine Frau als Teppichknüpferin gearbeitet habe. Nach rund einem 
Jahr seien sie jedoch von der Familie des verfeindeten Stammesmit-
gliedes ausfindig gemacht und unerwartet angegriffen worden. Dabei 
sei  sein  Cousin  durch  eine  Kugel  am  Bein  verletzt  worden, 
währenddem es ihm gelungen sei, sich über die Dächer in Sicherheit 

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zu bringen. Seit jenem Zeitpunkt habe er jeglichen Kontakt zu seinem 
Cousin und seiner Frau verloren. Er habe sich anschliessend während 
etwa vier Nächten bei einem Freund versteckt, welcher ihn später mit 
dem  Schlepper  bekannt  gemacht  habe.  Schliesslich  habe  er  seine 
Frau  in  Pakistan  zurückgelassen  und  sei  zusammen  mit  dem 
Schlepper  in  die  Schweiz  gereist.  Er  habe  Angst,  in  seinen 
Heimatstaat oder nach Pakistan zurückzukehren, da die Familie seines 
Verfolgers sehr gross sei und über gute Beziehungen zu den Taliban 
verfüge. Er habe die Behörden nicht um Schutz ersucht, da dies nichts 
genützt hätte, zumal diese korrupt und leicht zu bestechen seien. Er 
könne sich auch nicht  in  einem anderen Landesteil  von Afghanistan 
niederlassen, da er als Hazara von den Taliban verfolgt werde. 

Für die übrigen Aussagen wird auf die Akten verwiesen. Die Vorinstanz 
verzichtete auf weitere Abklärungen.

B.
Mit  Verfügung vom 19. Mai  2003 wies das BFF das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug an.

C.
Mit Beschwerde vom 19. Juni 2003 liess der Beschwerdeführer bean-
tragen,  es  sei  die  angefochtene  Verfügung  aufzuheben,  es  sei  ihm 
Asyl  zu  gewähren  und es  sei  von einer  Wegweisung abzusehen. In 
prozessualer  Hinsicht  liess  er  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  unter  gleichzeitiger  Beiordnung  einer  unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung sowie um Verzicht auf Erhebung eines Kosten-
vorschusses ersuchen. Auf die Begründung wird, soweit für den Ent-
scheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 27. Juni 2003 lehnte die zuständige Inst-
ruktionsrichterin  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK) 
das  Gesuch  um Beiordnung  einer  unentgeltlichen  Rechtsverbeistän-
dung ab, verlegte den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  und  ver-
zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

E.
In  ihrer  Vernehmlassung vom 1. Juli  2003 beantragte die Vorinstanz 
Abweisung der Beschwerde.

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F.
Mit Schreiben vom 16. Mai 2006 forderte die zuständige Instruktions-
richterin der ARK die Vorinstanz unter Fristansetzung auf, nach Kon-
sultation  der  zuständigen  kantonalen  Behörden  eine  Stellungnahme 
zum Vorliegen einer schwerwiegenden persönlichen Notlage im Sinne 
von Art. 44 Abs. 3 aAsylG einzureichen.

G.
Mit Schreiben vom 28. Juli 2006 reichte die Vorinstanz fristgerecht ihre 
Vernehmlassung  zur  Prüfung  einer  schwerwiegenden  persönlichen 
Notlage ein. Darin führt sie aus, dass im vorliegenden Fall das Vorlie-
gen einer schwerwiegenden persönlichen Notlage nicht bejaht werden 
könne, weshalb sie am angeordneten Vollzug der Wegweisung festhal-
te.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 und 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 Im Wesentlichen hielt die Vorinstanz zur Begründung ihres ableh-
nenden Entscheides fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers wür-
den angesichts der darin enthaltenen Widersprüche den Anforderun-
gen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  AsylG  nicht  genügen. So 
habe er insbesondere widersprüchliche Angaben zum Motiv der Ver-
schleppung und Ermordung seines Vaters und des Bruders durch die 
Taliban gemacht und habe nicht schlüssig darlegen können, wie und 
wann er von deren Ermordung erfahren habe. Er habe sich sodann wi-
dersprüchlich darüber geäussert,  wer ihm und seiner Familie die ge-
schilderten Probleme bereitet habe. Schliesslich seien auch seine Aus-
führungen zu den Umständen seiner Flucht aus dem Heimatstaat wi-
dersprüchlich ausgefallen. Darüber hinaus seien die Vorbringen in we-
sentlichen Punkten zu wenig konkret, detailliert  und differenziert dar-
gelegt  worden  und  würden  damit  den  Eindruck  vermitteln,  der  Be-

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schwerdeführer habe das Geschilderte nicht selbst erlebt. Zur geltend 
gemachten Verfolgung durch die Taliban sei festzuhalten, dass diese 
durch die militärische Intervention der USA und ihrer Verbündeten ihre 
Macht  verloren  hätten,  weshalb  die  Furcht  vor  einer  asylrelevanten 
Verfolgung  durch  dieselben  zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  mehr  be-
gründet  sei.  Die  diesbezüglichen  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
seien somit nicht asylrelevant und würden den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten.

4.2
Aus der Rechtsmitteleingabe ergibt sich als Rüge die Verletzung von 
Bundesrecht,  indem  zu  Unrecht  auf  Unglaubhaftigkeit  und  fehlende 
Asylrelevanz der Vorbringen geschlossen worden sei.

4.3
Eine Prüfung der vorliegenden Akten lässt das Bundesverwaltungsge-
richt zum Schluss kommen, dass die Vorinstanz zu Recht einen nega-
tiven  Asylentscheid  gefällt  hat.  In  den  nachstehenden  Erwägungen 
wird auf einige Widersprüche in zentralen Punkten der Aussagen des 
Beschwerdeführers sowie auf die Frage der Asylrelevanz der geltend 
gemachten Verfolgung durch die Taliban näher eingegangen. 

4.4
Grundsätzlich  sind  Vorbringen  dann  glaubhaft,  wenn  sie  genügend 
substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht 
in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht wi-
dersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig er-
scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vor-
bringen  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abstützt,  aber 
auch  dann,  wenn  sie  wichtige  Tatsachen  unterdrückt  oder  bewusst 
falsch  darstellt,  im  Laufe  des  Verfahrens  Vorbringen  auswechselt, 
steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Ver-
fahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert  (vgl. Entscheidun-
gen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5a S. 4 f.). 

4.5

4.5.1
Einleitend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis heute keine 
Reise- oder Identitätspapiere eingereicht hat und damit seine Identität 
nicht zweifelsfrei feststeht. Er hat sodann keine erkennbaren Anstren-
gungen unternommen, sich entsprechende Papiere zu beschaffen, ob-

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schon er sowohl anlässlich der Empfangsstellenbefragung als auch im 
Rahmen  der  kantonalen  Anhörung  auf  seine  diesbezügliche  Mitwir-
kungspflicht aufmerksam gemacht wurde (vgl. A7/ S. 4 sowie A16/ S. 3 
und 12 f.). Gemäss eigenen Angaben besass der Beschwerdeführer in 
seinem Heimatstaat  eine Identitätskarte und ist  folgedessen bei den 
Behörden registriert. Es wäre ihm somit möglich und zumutbar gewe-
sen, über seine Verwandten in Belgien, welche offenbar über Kontakte 
im Heimatstaat (vgl. A16/ S.23) verfügen, die Beschaffung von Identi-
tätspapieren vor Ort in die Wege zu leiten, was er jedoch nicht getan 
hat. Dieses Verhalten lässt bereits gewisse Zweifel  an seiner Glaub-
würdigkeit aufkommen.

4.5.2
Aus den Aussagen des Beschwerdeführers ergeben sich in zentralen 
Punkten zahlreiche unauflösbare Widersprüche. So hat er gegenüber 
der  Flughafenpolizei  zunächst  zu  Protokoll  gegeben,  er  habe  in  der 
Gemeinde E._______ im Bezirk F._______ in der Provinz G._______ 
gelebt  (A3/  S.  4).  Diese  Angaben  bestätigte  er  –  zumindest 
sinngemäss – anlässlich der Empfangsstellenbefragung (vgl. A7/ S. 1). 
Demgegenüber  erklärte  er  in  der  kantonalen  Anhörung,  er  stamme 
aus dem Dorf E._______, Distrikt H._______, Provinz G._______(vgl. 
A16/  S.  1).  Gemäss  gesicherten  Erkenntnissen  des 
Bundesverwaltungsgerichts liegt das Dorf E._______ jedoch weder im 
Bezirk  F._______  noch  im  Distrikt  H._______,  sondern  im  Distrikt 
I._______,  Provinz  G._______.  Im  besagten  Distrikt  liegt  auch  das 
Dorf  H._______.  Ein  Distrikt  namens  H._______  existiert  hingegen 
nicht.  Der  Beschwerdeführer  hat  sodann  widersprüchliche  Angaben 
zur Person seines angeblichen Verfolgers und Feindes seiner Familie 
gemacht.  So  gab  er  anlässlich  der  Befragung  durch  die 
Flughafenpolizei zu Protokoll, sein Verfolger heisse Abdulah (vgl. A11/ 
S. 15), währenddem er in der kantonalen Anhörung vorbrachte, dieser 
heisse Mustapha (vgl. A16/  S. 18).  Auf  Nachfrage  hin  bestätigte  er, 
ausser  mit  Mustapha  und  den  Taliban  mit  niemandem  Probleme 
gehabt  zu  haben  (vgl.  A16/  S. 20  f.).  Auf  Vorhalt  des  Widerspruchs 
erklärte  er  sodann,  er  habe  sowohl  mit  Mustapha  als  auch  mit 
Abdullah  Probleme  gehabt  (vgl.  A16/  S. 24).  Schliesslich  verstrickte 
sich  der  Beschwerdeführer  auch  in  seinen  Schilderungen  bezüglich 
der  Umstände  seiner  Ausreise  aus  Pakistan  in  unauflösbare  Wider-
sprüche.  So  sagte  er  zunächst  aus,  er  habe  das  Flugzeug  in 
B._______ bestiegen und sei mit einem Zwischenhalt in die Schweiz 
gereist (vgl. A11/ S. 9), wohingegen er später vorbrachte, er sei über 
den Flughafen von J._______ aus Pakistan ausgereist  (vgl. A16/  S. 
15).  Bezüglich  der  Kosten  seiner  Ausreise  sagte  er  anlässlich  der 

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Befragung  durch  die  Flughafenpolizei  aus,  er  habe  dem  Schlepper 
6'500  Dollar  bezahlt  (vgl.  A11/  S.  8),  bevor  er  im  Rahmen  der 
kantonalen Anhörung zu Protokoll  gab, die Reise habe U$D 8'000.-- 
gekostet (vgl. A16/  S. 17). Im Übrigen kann auf die entsprechenden 
Erwägungen  der  Vorinstanz  verwiesen  werden,  ohne  diese  im 
Einzelnen zu wiederholen.

4.5.3 Die  übrigen  Vorbringen  bezüglich  des  Ablebens der  restlichen 
Familienmitglieder  vermögen sodann aufgrund der  zeitlichen Distanz 
zwischen abgeschlossener Verfolgung und Ausreise den Anforderun-
gen an die Aktualität der Verfolgung nicht zu genügen, weshalb sie als 
nicht asylrelevant zu bezeichnen sind. 

4.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die machthabenden 
Taliban hätten systematisch alle Hazara verfolgt und getötet, weshalb 
sie sich aus Furcht vor den Taliban regelmässig in die Berge geflüchtet 
hätten.

4.6.1 Diesbezüglich  ist  festzuhalten,  dass  für  die  Beurteilung  der 
Flüchtlingseigenschaft  grundsätzlich  die  Situation  im  Zeitpunkt  des 
Asylentscheides massgebend ist. Dabei ist einerseits die Frage nach 
der im Zeitpunkt  der  Ausreise aktuell  vorhandenen Furcht  zu stellen 
und anderseits zu prüfen, ob die Furcht vor einer andauernden Verfol-
gung (noch) begründet ist. Veränderungen der objektiven Situation im 
Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zugunsten und 
zulasten des Gesuchstellers zu berücksichtigen (vgl. EMARK 2000 Nr. 
2 E. 8b, und 1994 Nr. 24 E. 8a; WALTER KÄLIN, Grundriss des Asyl-
verfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 135 ff.). Massgebend für den 
Asylentscheid ist demnach die Situation im gegenwärtigen Zeitpunkt. 
Hinsichtlich der Sicherheitslage in Afghanistan – insbesondere in Be-
zug auf  die heutige Machtstellung der Taliban – ist  zunächst  auf  die 
Rechtsprechung der ARK in EMARK 2003 Nr. 10 zu verweisen. Das 
Bundesverwaltungsgericht  geht  infolge  der  damaligen  Lageanalyse 
und neuerer Berichte (vgl. beispielsweise BBC, Taleban ‘run 10% of Af-
ghanistan’,  28.  Februar  2008;  DEBORAH  TATE,  US  Official  Says 
Afghan  Government  Controls  Only  30  Percent  of  Country,  Voice  of 
America,  27.  Februar  2008)  davon  aus,  aufgrund  der  militärischen 
Kräfteverhältnisse könne trotz der in jüngster Vergangenheit verübten 
Anschläge  und  weiterem Vormarsch  der  Taliban  zum heutigen  Zeit-
punkt nicht davon ausgegangen werden, dass es den Taliban in nächs-
ter  Zeit  gelingen  könnte,  die  Kontrolle  über  Teile  des  afghanischen 
Staatsgebietes  im  Sinne  einer  dauerhaften,  stabilen  und  effektiven 
Herrschaft  zurück  zu  gewinnen.  Gemäss  neueren  Kenntnissen  des 
Bundesverwaltungsgerichts sind zwar zahlreiche Angriffe der vergan-

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genen Monate vor allem im Süden und Osten des Landes, aber auch 
immer mehr  im bisher  ruhigen Norden,  ehemaligen Talibankämpfern 
beziehungsweise sogenannten Neo-Taliban zuzuschreiben; es ist  er-
wiesen, dass sich Talibaneinheiten insbesondere entlang der pakista-
nisch-afghanischen Grenze, aber zunehmend auch in anderen Regio-
nen  des  Landes,  reorganisieren  und  unter  anderem  für  zahlreiche 
Überfälle  auf  afghanische und amerikanische Militäreinheiten verant-
wortlich sind. Ferner haben die Taliban mit einer diesjährigen Frühjahr-
soffensive – auch auf Kabul – gedroht (vgl. UN General Assembly, The 
situation in Afghanistan and its implications for international peace and 
security:  report  of  the  Secretary-General,  6.  März  2008,  A/62/722-
S/2008/159,  Ziff.  18,  S.  5;  Terrorism  Monitor,  Targeting  the  Khyber 
Pass: The Taliban's Spring  Offensive,  Volume 6,  Ausgabe 7,  3. April 
2008;  Agence  France-Presse,  Taliban  declares  spring  offensive  in 
Afghanistan, 28. März 2008; TOM COGHLAN, Taliban threaten spring 
offensive on Kabul,  Telegraph.co.uk, letztes Update vom 29. Februar 
2008, besucht am 7. April 2008; Le Monde, Les talibans sont de retour, 
2. Mai 2007; Neue Zürcher Zeitung, Alarmsignale aus Afghanistan, 24. 
Februar 2007). Zusammengefasst kann indessen gesagt werden, dass 
zur Zeit nicht von einer Machtrückübernahme der Taliban im Sinne ei-
ner  dauerhaften,  stabilen  und  effektiven  Herrschaft  auszugehen  ist. 
Schliesslich  hat  sich  die  Situation  der  Hazara  nach  dem  Sturz  der 
Taliban  und  unter  der  Übergangsregierung  bedeutend  verbessert. 
Etwa 19 Prozent der Bevölkerung Afghanistans sind Hazara,  die vor 
allem  Schiiten  sind  und  während  des  Konflikts  vor  allem  nach  Iran 
flüchteten. Bei den Wahlen vom September 2005 erhielten Hazara 12 
Prozent aller Parlamentssitze. Aktuell  liegen keine Informationen vor, 
wonach Hazara heute in der Provinz Parwan gefährdet sind (vgl. Aus-
kunft der SFH-Länderanalyse vom 19. September 2006).

4.6.2 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Furcht  des  Be-
schwerdeführers,  als  schiitischer  Hazara  in  seinem Heimatstaat  von 
den Taliban systematisch verfolgt zu werden, angesichts der veränder-
ten  Lage  objektiv  nicht  mehr  begründet  erscheint,  weshalb  die  ent-
sprechenden  Vorbringen  als  nicht  asylrelevant  bezeichnet  werden 
müssen.

4.7 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Vorbringen in  der Beschwerde einzugehen, weil  sie  am Er-
gebnis  nichts  ändern  können.  Zusammenfassend  ist  festzustellen, 
dass der  Beschwerdeführer  keine asylrelevante Verfolgung im Sinne 
von Art. 3 AsylG glaubhaft machen und daher nicht als Flüchtling aner-

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kannt werden kann. Mangels erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihm zu 
Recht das nachgesuchte Asyl nicht gewährt worden.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-

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heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im  Heimatstaat lässt  den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-
wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.4.1 Die schweizerischen Asylbehörden prüfen die allgemeine Lage 
in Afghanistan kontinuierlich. Die ARK hat in EMARK 2006 Nr. 9 letzt-
mals  eine  Situationsanalyse  publiziert,  in  welcher  sie  zum  Schluss 

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kam, dass einer Rückkehr nach Kabul unter den in EMARK 2003 Nr. 
10  erwogenen  strengen  -  individuellen  -  Bedingungen  grundsätzlich 
keine Hindernisse im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG entgegen stün-
den.  Zusätzlich  zu  Kabul  erachtete  sie  den  Wegweisungsvollzug  in 
weitere, abschliessend aufgeführte Provinzen (Parwan, Baghlan, Tak-
har, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und die Gegend von 
Samangan, die nicht zum Hazarajat zu zählen ist) unter dengleichen 
Bedingungen  als  zumutbar.  In  den  übrigen  östlichen,  südlichen  und 
südöstlichen  Provinzen  bestehe  hingegen  weiterhin  eine  allgemeine 
Gewaltsituation,  weshalb  der  Wegweisungsvollzug  dorthin  nach  wie 
vor als unzumutbar zu betrachten sei (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 
und 7.8). Das Bundesverwaltungsgericht  hat  keine Veranlassung,  im 
heutigen Zeitpunkt von dieser Praxis abzuweichen, weshalb die Aus-
führungen im genannten Entscheid der ARK nach wie vor ihre Gültig-
keit haben (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8 S. 102). Gemäss den ent-
sprechenden Erwägungen im genannten Entscheid drängt sich ange-
sichts der in Kabul herrschenden humanitären und wirtschaftlichen Si-
tuation sodann eine sorgfältige Prüfung der individuellen Kriterien auf, 
wobei insbesondere die Existenz eines tragfähigen Beziehungsnetzes 
sowie  konkrete  Möglichkeiten  der  Sicherung  des  Existenzminimums 
und der Wohnsituation als massgebend erscheinen.

6.4.1.1 Gemäss  UN-Angaben  vom  Juni  2006  zählt  die  Provinz 
G._______ zu den Provinzen mit einem «niedrigen Sicherheitsrisiko». 
Seit  2002  gingen  die  meisten  afghanischen  Rückkehrenden  in  die 
Provinzen  Kabul,  Hirat,  Farah  und  an  vierter  Stelle  in  die  Provinz 
G._______.  Auch  in  der  Provinz  G._______  hat  die  Bevölkerung 
jedoch  kein  Vertrauen  in  die  staatlichen  oder  internationalen 
Sicherheitskräfte und die Menschen nehmen ihre Sicherheit selbst in 
die Hand. Trotz grosser Bemühungen der Regierung, die Entwaffnung 
voranzutreiben und mehr Sicherheitskräfte in die Provinzen zu senden, 
geben  die  Menschen  auch  in  G._______  ihre  Waffen  nur  sehr 
widerwillig  ab.   Die  medizinische  Versorgung  hat  sich  verbessert. 
Hingegen gibt es auch in G._______ heute keine Arbeit. Wegen der 
Nähe zu Kabul suchen die Bewohner aus G._______ Arbeit in Kabul 
oder kehren erst gar nicht nach G._______ zurück.

6.4.1.2 Die schlechte Sicherheitslage sowie die verbreitete Korruption 
bremsen  auch  die  wirtschaftliche  Entwicklung.  Die  Arbeitslosenrate 
liegt bei rund 40 Prozent. Arbeitskräfte ohne oder mit geringer Ausbil-
dung finden vor allem im informellen Sektor Arbeit. Typisch für diese ist 
jedoch die starke Unsicherheit und Unregelmässigkeit. Für qualifizierte 
Arbeitsnehmer ist  es  ebenfalls  schwierig,  eine  Anstellung zu finden, 

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die Entlöhnung liegt dann jedoch meist viel höher. Der Arbeitsmarkt in 
Afghanistan  ist  klein  und  stagnierend. Kabul  ist  seit  2001  stark  ge-
wachsen.  Der  Bevölkerungszuwachs  hat  das  Wachstum  der  Haupt-
stadt Kabul bei weitem übertroffen. Eine Verknappung des Mietraumes 
sowie ein rasanter Anstieg der Mietpreise sind die Folgen. Gleichzeitig 
haben  sich  die  Lebensbedingungen  in  den  letzten  Jahren  für  viele 
Menschen in Kabul verschlechtert. Der weitaus grösste Teil der Haus-
halte  (etwa  70  Prozent  des  Stadtgebietes)  besteht  aus  informellen 
Siedlungen ohne rechtlichen Status.  Vor allem alleinstehende Männer 
haben es schwierig, in Kabul eine Wohnung zu finden. Von Wohnungs-
vermietern als potentiell gefährlich betrachtet, werden sie bei der Woh-
nungsvergabe oft ausgeschlossen.

6.4.2 Eigenen  Angaben  zufolge  ist  der  Beschwerdeführer  1975  in 
K._______  geboren und aufgewachsen und hat  dort  zwischen 1982 
und 1983 die Schule besucht. Danach hielt er sich bei seinen Eltern 
auf,  ohne  jedoch  einen  Schulabschluss  zu  machen.  Im  Jahre  1989 
begab er sich  zu  seinem Grossvater  nach E._______,  wo er  bis  zu 
seiner Flucht im Jahre 2000 als Schneider gearbeitet hat (vgl. A16/ S. 
14). Er  hat  einen Onkel  und eine Tante väterlicherseits  in  Hazarajat 
sowie zwei Onkel und eine Tante mütterlicherseits in Kabul. Seit seiner 
Flucht  aus Afghanistan im Jahre 2000 hat  er  jedoch keinen Kontakt 
mehr zu seinen Verwandten im Heimatstaat (vgl. A16/ S. 7). 

Aufgrund der  Aktenlage sowie  angesichts  der  im Heimatstaat   herr-
schenden sozioökonomischen Lage ist nicht davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer  in  Kabul  oder in der Provinz G._______ über 
eine gesicherte Wohnsituation sowie ein tragfähiges Beziehungsnetz 
verfügt.  Insbesondere  kann  nicht  ernsthaft  davon  ausgegangen 
werden, dass mutmasslich irgendwo im Land lebende Verwandte ihm 
eine  gesicherte  Existenzgrundlage  bieten  könnten. Mithin  fehlen  die 
entscheidenden  Zumutbarkeitsfaktoren  für  die  Annahme,  der 
Beschwerdeführer  könne  sich  im  Grossraum  Kabul  oder  einer  der 
anderen genannten Provinzen eine Existenzgrundlage aufbauen.

6.4.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung als unzu-
mutbar im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AUG zu bezeichnen. Aus den Ak-
ten  ergeben  sich  ferner  keine  Hinweise  auf  ein  Verhalten  des  Be-
schwerdeführers,  welches eine nähere Prüfung unter  dem Gesichts-
punkt von Art. 83 Abs. 7 AUG bedingen würde.

6.5 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfü-
gung Bundesrecht verletzt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist dem-
nach im Vollzugspunkt gutzuheissen und die Verfügung des BFF vom 

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19. Mai 2003 teilweise - soweit die Dispositivziffern 4 und 5 betreffend 
- aufzuheben. Im Übrigen ist  die Beschwerde abzuweisen. Das BFM 
ist sodann anzuweisen, den Aufenthalt des Beschwerdeführers in der 
Schweiz  nach  den  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  zu 
regeln.

7.
Der Beschwerdeführer ist bei gegebener Sachlage mit seinen Begeh-
ren teilweise durchgedrungen und das Bundesverwaltungsgericht geht 
in diesem Fall praxisgemäss von einem hälftigen Obsiegen aus. Dem-
entsprechend  werden  die  Verfahrenskosten  um die  Hälfte  ermässigt 
(vgl. EMARK Mitteilungen 2002/1). 

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte der Beschwerdeführer die 
reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 300.-- zu tragen (vgl. Art. 63 Abs. 
1 VwVG). Für die Gewährung der von ihm beantragten unentgeltlichen 
Rechtspflege ist ausser der Bedürftigkeit erforderlich, dass die Begeh-
ren nicht als von vornherein aussichtslos erscheinen. Aufgrund der Ak-
ten ist von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Zu-
dem war das vorliegende Beschwerdeverfahren im Zeitpunkt der Be-
schwerdeerhebung nicht als von vornherein aussichtslos zu qualifizie-
ren,  weshalb das entsprechende Gesuch gutzuheissen ist  und keine 
Verfahrenskosten zu erheben sind. 

9.
Dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer ist für die ihm notwen-
digerweise erwachsenen Parteikosten eine Entschädigung zuzuspre-
chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die Parteientschädigung ist praxisgemäss 
je  zur  Hälfte  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  und  auf  die  übrigen 
Punkte (Flüchtlingseigenschaft, Asylgewährung, Wegweisung) zu ver-
teilen und somit um die Hälfte herabzusetzen (vgl. EMARK Mitteilun-
gen 2002/1 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 des Reglements über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezem-
ber 2006 [VGKE, SR 173.320.2]). Dem Beschwerdeführer ist vom BFM 
im vorliegenden Fall eine um die Hälfte zu kürzende Parteientschädi-
gung  auszurichten.  Diese  Hälfte  wird  gestützt  auf  die  eingereichte 
Kostennote  im  Betrage  von Fr. 770.--  Parteihonorar  sowie  Fr. 86.30 
Auslagen bestimmt. Das BFM ist deshalb anzuweisen, dem Beschwer-
deführer eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von insge-
samt Fr. 457.40, inklusive Mehrwertsteuer, auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit diese den Vollzug der Weg-
weisung betrifft. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Entscheides des BFF vom 19. Mai 2003 wer-
den aufgehoben. 

3.
Das  BFM  wird  angewiesen,  den  Beschwerdeführer  vorläufig  in  der 
Schweiz aufzunehmen.

4.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

5.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

6.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 457.40, inklusive Mehrwertsteuer, auszu-
richten.

7.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Originalverfügung des BFF vom 19. Mai 2003)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- das Migrationsamt des Kantons D._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Marco Abbühl

Versand: 

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