# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3cc256f-a5cf-5efc-9b30-ad7964e82e24
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-13
**Language:** de
**Title:** Propriozeptive Schalen-Fussorthesen, Wiedererwägung, Leistungszusprache nicht zweifellos unrichtig
**Docket/Reference:** IV.2017.01135
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01135.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01135
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
13. März 2019
in Sachen
SWICA Krankenversicherung AG
SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst
Römerstrasse 38, 8401 Winterthur
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
, geb. 2011
Beigeladener
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 2011, wurde am 3
0.
Juli 2013 (Eingangsdatum)
wegen Spitzfüssen
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk.
5/1-2). Mit Verfügung v
om 5.
Feb
ruar 2014 verneinte die IV-Stelle
einen Anspruch des Versicherten auf medizini
sche Massnahmen
für das Geburtsgebrechen Nr. 177 (
angeborene Defekte und Missbildungen der Extremitäten, sofern Operation, Apparate
-
versorgung oder Gipsverband notwendig sind
;
Urk.
5/19).
1.2
Am
5.
September 2014 (Eingangsdatum) wurde der Versicherte unter Hinweis auf die nach Ansicht der Ärzte nunmehr
operationsbedürfte beidseitige ausgeprägte
Spitzfüssigkeit
erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug angemeldet (Urk.
5/
23-24). Am
6.
Februar 2015 teilte die IV-Stelle mit, dass sie
die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 177 und die ärztlich verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und
zweckmässiger
Ausführung vom 5.
Septem
ber 2013 bis zum 3
0.
September 20
18 übernehme (
Urk.
5/32). Am 9.
April 2015 teilte die IV-Stelle mit, dass sie die Kosten für propriozeptive
Schalen-Fussorthe
sen
nach ärztlicher Verordnung ab dem 1
9.
Dezember 2014 bis zum 3
1.
Dezem
ber 2019 übernehme
,
gemäss
Rechnung der
Z.___
AG vom 1
9.
Dezember 2014
derzeit im Betrag von
Fr.
1‘432.75
(
Urk.
5/38).
1.3
Am 1
9.
Mai 2017
(Eingangsdatum)
stellte die
Z.___
AG im Ein
verständnis der Mutter des Versicherten bei der IV-Stelle ein Gesuch um Kosten
übernahme
für Schuhzurichtungen
im Betrag von
Fr.
462.25
(
Urk.
5/40-41
). Am 2
7.
Juni 2017 teilte die IV-Stelle mit, dass sie die Kosten für orthopädische Änderungen an Konfektionsschuhen oder orthopädischen Spezialschuhen nach ärztlicher Verordnung
ab dem 1
8.
Mai 2017 bis zum 31.
Mai 2022 übernehme
(
Urk.
5/44). Mit Vorbescheid vom 2
7.
Juni 2017 stellte
die IV-Stelle
in Aussicht, die Mitteilung vom
9.
April 2015
betreffend propriozeptive Fussorthesen
wieder
erwägungsweise aufzuheben (
Urk.
5/45). Dagegen erhoben die Mutter des Versi
cherten am 1
3.
Juli 2017
und die
Swica
Krankenversicherung AG
(nachfolgend:
Swica
) am
2
6.
Juli 2017 je Einwand (Urk.
5/47 und
Urk.
5/50).
Mit Verfügung vom
2.
Oktober 2017 hob die IV-Stelle
die Mitteilung vom
9.
April 2015
– wie angekündigt -
ab Verfügungsdatum
wiedererwägungsweise auf (
Urk.
2/1).
2.
Dagegen erhob die
Swica
am 1
9.
Oktober 2017 Beschwerde und beantragte, es sei die IV-Stelle in Aufhebung der Verfügung vom
2.
Oktober 2017 zu verpflich
ten,
für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 177 gemäss der rechtskräfti
gen Mitteilung vom
9.
April 2015
weiterhin Kostengutsprache für propriozeptive Fussorthesen zu erteilen (
Urk.
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin
beantragte
mit Beschwerdea
ntwort vom 2
7.
November 2017 die
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
4).
Mit Verfügung vom
1.
Dezember 2017
wurde der Versicherte zum Pro
zess
beigeladen
und es wurde ihm Frist zur Stellungnahme zu den Eingabe
n der Parteien angesetzt (
Urk.
6
), innert welcher er sich nicht vernehmen
liess
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d
).
1.3
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1 IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebre
chen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung aus
schliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1 der Verord
nung über Geburtsgebrechen,
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2
GgV
). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3
GgV
).
1.4
Gemäss
Art.
21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil
dung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versi
cherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abge
gebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter verwen
den darf (Abs. 4).
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 IVG hat der Bundesrat in
Art.
14
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
an das Eidgenössische Depar
tement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführ
ter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut
Art.
2 HVI besteht im Rahmen der im
Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbe
wegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (
Abs.
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funkti
onelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs aus
drücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs.
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
1.5
Für die Abgabe von Behandlungsgeräten, die einen notwendigen Bestandteil einer medizinischen Eingliederungsmassnahme im Sinne der Artikel 12 und 13 IVG bilden und die nicht in der im Anhang enthaltenen Liste aufgeführt sind, gelten die Artikel 3-9 HVI sinngemäss (
Art.
1
Abs.
2 HVI). Nach ständiger Recht
sprechung des Bundesgerichts besteht Anspruch auf Abgabe von Gegenständen unter diesem Titel nur, wenn sie notwendigerweise Bestandteil einer medizini
schen Eingliederungsmassnahme nach
Art.
12 oder 13 IVG bilden. Dafür ist ent
scheidend, ob sie in engem, unmittelbarem Zusammenhang mit der von der Invalidenversicherung übernommenen medizinischen Vorkehr stehen (nicht ver
öffentlichte Urteile des Bundesgerichts I 190/95 vom 1. Mai 1996 und I 182/96 vom 17. Februar 1997).
1.6
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungsträ
ger nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Vorausge
setzt wird, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifi
ziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklä
rungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C_427/2014 vom
1.
Dezember 2014 E. 2.2 mit Hinweisen), oder wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der
massgeblichen
Bestimmungen zuge
sprochen wurde. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage
einschliesslich
der Rechtspraxis im Zeit
punkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3) in vertret
barer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aber aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
beim Versicherten das
Geburtsgebrechen
Nr. 177 vorliege
. Die p
ropriozeptiven Fussorthesen seien jedoch
spezielle Behandlungsgeräte für Patienten mit einer
Cerebral
parese
(Geburtsgebrechen Nr.
390). Da bei
m Versicherten das Geburtsge
brechen Nr.
390 nicht ausgew
iesen sei, bestehe
kein Anspruch auf
propriozeptive Fussorthesen.
Medizinisch liege
kein Wirkungsnachweis dieser
Fussorthesen vor.
Die wiedererwägungsweise Aufhebung der M
itteilun
g vom 9.
April 2015 gelte
für die
Zukunft.
Bisher bezahlte Orthesen würden
nicht zurückgef
ordert. Falls andere,
nicht proprio
zeptive
Orthesen notwendig seien, könne
ein entsprechender Kostenvoranschlag einge
reicht werden
(
Urk.
2
/1
).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass der Versicherte
unbestrittenermassen
am IV-pflichtigen Geburtsgebrechen Nr. 177 leide.
Es
liege eine Deformität des
Fusses
vor, welche eine Gehschwäche herbeiführe. Um diese zu behandeln und die Gehfähigkeit zu gewährleisten, seien
Fussorthesen
notwen
dig.
Die Mitteilung vom
9.
April 2015
fusse
auf fundierten medizinischen Abklä
rungen und Verordnungen. Der einzige Grund für die Wiedererwägung liege darin, dass die Beschwerdegegnerin eine neue Praxis entwickelt habe, wonach sie
Fussorthesen
nur noch für das Geburtsgebrechen Nr. 390 übernehmen wolle. Selbst wenn diese Praxis zulässig wäre, was bestritten werde, würde dies für die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit nicht ausreichen. Dass die Beschwer
degegnerin
Fussorthesen
nur noch im Zusammenhang mit dem Geburtsgebre
chen Nr. 390 übernehme, erweise sich
sodann
als bundesrechtswidrig. Denn ein
zige Voraussetzung für
die Kostenübernahme
bilde das Kriterium der Notwen
digkeit. Wie die Beschwerdegegnerin zur Behauptung komme, es liege medizi
nisch kein Wirkungsnachweis der propriozeptiven
Fussorthesen
vor,
sei nicht nachvollziehbar. Die
se
Fussorthesen
seien explizit im SVOT-Tarif
von
Ortho
Reha Suisse
aufgeführt und würden in der obligatorischen Krankenversi
cherung aner
kannt (
Urk.
1 S. 4 ff.
).
2.3
Die Beschwerdegegnerin
ergänzte in der Beschwerdeantwort
,
dass die Wirksam
keit des strittigen Hilfsmittels aufgrund der heutigen Erkenntnis nicht nachge
wiesen sei. Es gebe keinerlei Studien, die einen Erfolg belegen würden.
Knick
senkfüsse
(wie vorliegend de
r Fall) und Knickplattfüsse
würden typischerweise mit
stützenden Schuheinlagen, wenn nötig in Kombination mit Schuhzurichtun
gen oder Spezialschuhen als orthopädisches Hilfsmittel
versorgt
.
Im Weiteren könne
offen
bleiben
, ob es sich bei der beantragten Leistung überhaupt um
Orthesen handle.
Orthesen würden
den Knöchel
umschliessen
, was bei proprio
zeptiven Orthesen
nicht der Fall sei. Hierbei handle es sich vielmehr um eine Art
Einlagen
. Im Rahmen einer Behandlung (medizinische Massnahmen) könn
t
en Schuheinlagen als Behandlungsgerät
abgegeben werden
, ansonsten
würden
sie nicht in den Leistungsbereich der Invalidenversicherung
fallen
. Im Übrigen
sei dem Versicherten mit
Mitteilung vom 2
7.
Juni
2017
Kostengutsprache für Schuh
zurichtungen an Konfektionsschuhen erteilt
worden
, womit er in
ausreichender Weise versorgt
sei
(
Urk.
4).
3.
3.1
Dr.
med.
A.___
,
Oberärztin Kinderorthopädie
der
Klinik
B.___
,
stellte im Bericht vom
9.
Oktober
2014 folgende Diagnosen (
Urk.
5/26/5):
(1)
ausgeprägteste
Knick-/
Senkfüssigkeit
bei verkürzter Trizeps
surae
Muskulatur,
fest
gestellt nach Gehbeginn
(2)
Status nach Zehenspitzengang bei ausgeprägter Verkürzung der Trizeps
surae
Muskulatur
(3)
Status
nach
Gipsbehandlung 05/2013 bis 07/2013
Dr.
A.___
erklärte, dass
sich
beim Versicherten eine
ausgeprägteste
Knick-
/
Senk
füssigkeit
als Veränderung der
ossären
Fussstellung bei noch verkürzter Trizeps
surae
Muskulatu
r zeige.
Daher
sei
im Rahmen der Sprechstunde
vom 2.
Septem
ber 2014
die Indikation
zur
percutanen
Achillessehnen-Verlängerung alternie
rend nach White beidseits
gestellt worden.
Postoperativ
seien
für vier Wochen
Unterschenkel-
Gehgipse
zu tragen.
Der Versicherte benötige Behandlungsgeräte oder Hilfsmittel, nämlich
postoperativ
Rückfuss-O
rthesen nach Mass (
5/26/6).
3.2
Dr.
med. C.___
, Chefarzt Kinderorthopädie
der
Klinik
B.___
, führte im Operationsbericht vom 1
3.
November 2014
aus
, dass beim Versicherten eine
per
cutane
alternierende Achillessehnenverlängerung beidseits durchgeführt worden sei (
Urk.
5/28/19).
3.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin
, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) erklärte in der Stellungnahme vom
3.
Februar 2015, dass aufgrund der gegebenen Befunde und nach Rücksprache mit dem Facharzt für Orthopädie des RAD aus versicherungsmedizinischer Sicht die Voraussetzun
gen gemäss Geburtsgebrechen Nr. 177 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als erfüllt angenommen werden könnten. Das Geburtsgebrechen Nr. 177 könne ab Mai 2013 (Beginn Gipsbehandlung) für fünf Jahre zur
Zusprache
empfohlen wer
den. Verordnete Orthesen und allfällige Physiotherapie (zwei Jahre) zum Geburts
gebrechen Nr. 177 könnten gutg
e
heissen werden (
Urk.
5/30/2-3).
4
.
4
.1
Fest steht und unbestritten ist
,
dass der
Versicherte am
Geburtsgebrechen
Nr.
177
(
angeborene
, operationsbedürftige
Missbildung
der
Füsse
)
leidet
und daher
Anspruch auf Übernahme der Kosten für dessen Behandlung und
auf
ärztlich verordnete Behandlungsgeräte
vom
5.
September 2013 bis zum 3
0.
September 2018
hat
(
vgl. Mitteilung der Beschwerdegeg
nerin vom
6.
Februar 2015, Urk.
5/32
)
.
Streitig und zu prüfen ist dagegen,
ob
ein wiedererwägungsweises Zurückkommen
der Beschwerdegegnerin
auf die
(in Rechtskraft erwachsene)
Mit
teilung vom
9.
April 2015,
mit welcher
sie
einen Anspruch des Versicherten auf
Kostenübernahme für propriozeptive Schalen-
Fussorthesen
nach ärztlicher Ver
ordnung ab dem 1
9.
Dezember 2014 bis zum 3
1.
Dezember 2019 b
ejaht hat
(
Urk.
5/38
),
möglich ist.
Dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass die Wirksamkeit der strittigen propriozeptiven
Schalen-
Fussorthesen
für das Leiden de
s
Versicherten
aufgrund des
heutigen Erkenntnis
standes
nicht nachgewiesen sei (
Urk.
2/1 und
Urk.
4
).
4
.2
Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei medizinischen
Massnahmen
setzt unter anderem voraus, dass die
Massnahmen
nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind (Art. 2 Abs. 3
GgV
). Nach der Recht
sprechung gilt eine Behandlungsart dann als bewährter Erkenntnis der medizini
schen Wissenschaft entsprechend, wenn sie von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Die für den Bereich der Krankenpflege entwickelte Definition der Wissenschaftlichkeit findet prinzi
piell auch auf die medizinischen
Massnahmen
der Invalidenversicherung Anwen
dung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_590/2011 vom 13. Juni 2012 E. 2.4 mit Hinweisen).
4
.3
Der Mitteilung vom
9.
Ap
ril 2016 (
Urk.
5/38
)
lag
insbesondere
der Berich
t von
Dr.
A.___
vom
9.
Oktober 2014
zugrunde.
Dr.
A.___
legte in diesem Bericht
begründet
dar, dass
nach dem operativen Eingriff (vom 1
3.
November 2014)
und einer vierwöchigen Versorgung mit Unterschenkel-Gehgipsen
für mindestens ein Jahr
schalenförmige
Rückfuss-Orthesen nach Mass
zu tragen seien, damit sich der Fuss
während des we
iteren Wachstums aufrichten könne. Ziel sei
die Norma
lisierung der knöchernen
Fussform
und
damit die Verhinderung von Folgeprob
lemen (5/26/6).
4
.4
Die
Zuspra
che
der propriozeptiven Schalen-F
ussorthesen vom
9.
A
pril 2015 beruhte somit auf der notwendigen fachärztlichen Abklärung und ist – jedenfalls – nicht zweifellos unrichtig
(vgl. E. 1.6; d
ies unabhängig
davon
, ob diese Fuss
orthesen
als Hilfsmittel oder als Behand
lungsgerät
zu qualifizieren sind
).
Wie die Beschwerde
führerin
zutreffend fes
tstellte (
Urk.
1 S. 5
), vermag die
Pra
xisänderung der Beschwerdegegnerin, wonach
seit dem
1.
Januar 2017
lediglich noch für das Gebu
rtsgebrechen Nr. 390 (
Cerebralparese
)
propriozeptive Fus
sorthesen zugesprochen werden
(vgl.
Urk.
5/47/2
)
,
grundsätzlich
keine qualifi
zierte Unrichtigkeit
der
zuvor ergangenen Leistungszusprachen zu begründen
.
Hinzu kommt, dass es die Beschwerdegegnerin vorliegend beim allgeme
inen Hin
weis, dass
es
nach der heutigen Erkenntnis
– ausser beim Geburtsgebrechen Nr. 390
-
kein
en
Wirkungsnachweis der propr
iozeptiven Fussorthesen gebe
(
Urk.
2)
, bewenden liess. Eine
begründete
fachärztliche Beurteilung, weshalb
die dem Ver
sicherten
nach der Operation vom 13.
November 2014
zwecks Aufrichtung des Fusses während des Wachstums und Normalisierung der knöchernen
Fussform
verord
ne
ten
propriozeptive
n
Schalen-Fusso
rthese
n
nicht wirksam gewesen sein soll
en
, liegt nicht vor.
Ferner b
esteht hinsichtlich der Frage der Wirksamkeit von propriozeptiven Fussorthesen
zwischen den Sozialversicherern offenbar Uneinig
keit, zumal
diese im SVOT-Tarif
aufgeführt sind
(auch i
n der Version ab
1.
Januar 2019;
vgl.
http://orthorehasuisse.
ch/uber-den-ors/svot-tarif
)
und von der obliga
torischen Krankenversicherung
gemäss Angaben der Beschwerdeführerin
nach wie vor
anerkannt werden (
Urk.
1 S. 5).
Der Umstand, dass dem Versicherten mit Mitteilung vom 2
7.
Juni 2017 Kostengutsprache für Schuhzurichtungen an Kon
fektionsschuhen erteilt wurde (
Urk.
5/44), ist für die vorliegend zu beurteilende Frage, ob die
Leistungszusprache
vom
9.
April 2015 (
Urk.
5/38) zweifellos unrichtig war, schliesslich nicht von Bedeutung.
Angesichts dessen, dass dem
Versicherten
propriozeptive Schalen-Fussorthesen verordnet
wurden
(
Urk.
5/36-37)
, kann
im Übrigen
davon ausgegangen werden, dass diese den Knöchel umschliessen und es
sich somit um Orthesen handelt.
4
.5
Aufgrund des Gesagten sind die Voraussetzungen für eine Wiede
rerwägung der Mitteilung vom
9.
April 2015
(
Urk.
5/38
)
demzufolge nicht erfüllt (vgl. E. 1.6).
5
.
In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung daher ersatzlos aufzuheben.
6
.
Die Kosten d
es Verfahrens sind auf Fr. 5
00
.-- festzusetzen und
ausgangsgemäss
von der Beschwerdegegnerin
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2.
Oktober 2017 ersatzlos aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
SWICA Krankenversicherung AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Y
.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl