# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 017a42f8-5b6f-5842-83f9-9c7ee18addb7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2008 D-2573/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2573-2008_2008-10-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2573/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
alias A._______, geboren (...),
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, 
Badenerstrasse 16, Postfach 3114, 8021 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
19. März 2008 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2573/2008

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer den Heimat-
staat am 25. Mai 2006 auf dem Landweg und gelangte am 8. Novem-
ber  2006  via  Italien  und  unter  Umgehung  der  Grenzkontrolle  in  die 
Schweiz, wo er am gleichen Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
(EVZ)  (...)  ein  Asylgesuch  einreichte. Anlässlich  der  Befragung  vom 
17.  November  2006  im  EVZ  sowie  der  direkten  Anhörung  vom  13. 
Februar  2008  durch  das  BFM  machte  der  Beschwerdeführer  zur 
Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, er stamme 
aus R._______ (Zona Debub) und gehöre der Ethnie der Tigrinya an. 
Im Jahre 1998 sei er erneut militärisch aufgeboten worden und habe 
fortan  einer  Artillerieeinheit  angehört.  Im  Juli  2002  sei  er 
festgenommen worden  und habe  drei  Monate  im Militärgefängnis  in 
S._______  zugebracht,  weil  er  sich  geweigert  habe,  Mitglied  der 
PFDJ/EPLF zu werden. Indessen hätten  ihn die  Behörden nach der 
Unterzeichnung  eines  Schuldeingeständnisses  am  30.  September 
beziehungsweise Oktober 2002 wieder freigelassen. Daraufhin sei er 
zu seiner Militäreinheit zurückgekehrt. Ende Dezember 2004 oder An-
fang Januar 2005 habe eine militärische Versammlung stattgefunden, 
anlässlich derer er sich kritisch zu Richtlinien der Regierung geäussert 
habe. Am 5. Januar 2005 hätten ihn die Behörden deswegen verhaftet, 
und er  sei  bis  am 30. März  2006 in  T._______  inhaftiert  geblieben. 
Dort  sei  er  geschlagen  und  misshandelt  worden.  Nach  der 
Unterzeichnung  eines  Geständnisses  habe  er  wiederum  zu  seiner 
Einheit  zurückkehren können. Von da an habe er sich immer wieder 
disziplinarischen Strafen unterziehen müssen. Am 24. Mai 2006 habe 
man ihn zum Holzfällen nach U.-______ geschickt. Von dort  aus sei 
ihm jedoch die Flucht aus dem Militär und aus Eritrea gelungen, und 
er  habe  sich  nach  V.-______  (Sudan)  begeben,  von  dort  aus  via 
Libyen und Italien in die Schweiz.

B.
Mit Verfügung vom 19. März 2008 – eröffnet am 25. März 2008 - stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft, 
lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung des Beschwerde-
führers aus der Schweiz und schob den Wegweisungsvollzug wegen 
Unzulässigkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.

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C.
Mit  Beschwerde vom 21. April  2008  liess  der  Beschwerdeführer  die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl 
in der Schweiz beantragen. In prozessualer Hinsicht liess er des Wei-
teren die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie den Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses beantragen. Auf  die Begründung 
wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.

D.

D.a Mit Zwischenverfügung vom 29. April 2008 wies der zuständige In-
struktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts die Gesuche um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ab und forderte den Beschwerdeführer auf, bis zum 14. Mai 2008 ei-
nen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu Gunsten der Gerichtskasse zu 
überweisen.

D.b Der  Beschwerdeführer  leistete  den  einverlangten  Kostenvor-
schuss am 9. Mai 2008.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört  zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist  daher eine Vorin-
stanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffen-
de Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-
verwaltungsgericht ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-
genden  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

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1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1  und  50 ff. 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art. 111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-

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sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.  

5.1 Das BFM führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung im 
Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe sich bezüglich zahlrei-
cher  Begleitumstände  seiner  Desertion  widersprüchlich  geäussert. 
Ferner habe er auch geltend gemacht, seine Vorgesetzten, welche ihn 
und die ungefähr zwanzig weiteren Militärangehörigen begleitet hätten, 
seien  bewaffnet  gewesen.  Es  habe  in  U._______  zum  Schutz  der 
Militärangehörigen  vor  Terroristen  noch  weitere  bewaffnete  Soldaten 
gehabt. Angesichts der Aufmerksamkeit, die der Beschwerdeführer als 
Disziplinarsträfling  erhalten  habe,  sei  es  nicht  nachvollziehbar,  dass 
seine Vorgesetzten ihn nicht bewacht hätten, zumal U._______ in der 
Nähe  der  sudanesischen  Grenze  liege  und  sie  seine  Flucht  hätten 
befürchten  müssen.  Dementsprechend  könne  die  dargelegte  Flucht 
des Beschwerdeführers aus dem Militärdienst nicht geglaubt werden. 
Indessen  sei  aus  den  Akten ersichtlich,  dass  der  Beschwerdeführer 
den Heimatstaat illegal und im militärdienstpflichtigen Alter verlassen 
habe.  Die  eritreischen  Behörden  unterstellten  solchen  Personen 
grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung und bestraften diese 
Personen bei einer Rückkehr nach Eritrea sehr streng, wobei sich die 
Strafmassnahmen durch ein hohes Mass an Brutalität auszeichneten. 
Damit  habe  der  Beschwerdeführer  begründete  Furcht,  bei  einer 
Rückkehr  nach  Eritrea  ernsthaften  Nachteilen  im  Sinne  von  Art.  3 
AsylG  ausgesetzt  zu  werden,  womit  er  die  Flüchtlingseigenschaft 
erfülle. Flüchtlingen werde indessen kein Asyl gewährt, wenn sie erst 
durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen 
ihres  Verhaltens  nach  der  Ausreise  Flüchtlinge  im  Sinne  von  Art.  3 
AsylG geworden seien (Art. 54 AsylG,  subjektive Nachfluchtgründe). 
Im vorliegenden Falle seien die flüchtlingsrelevanten Elemente erst mit 
der illlegalen Ausreise aus Eritrea entstanden.

5.2 In der Rechtsmitteleingabe wird vorweg gerügt, das BFM habe die 
Untersuchungspflicht verletzt. Demnach habe die Behörde von Amtes 
wegen für  die richtige und vollständige Abklärung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes zu sorgen. Sie müsse die für das Verfahren not-
wendigen  Sachverhaltsunterlagen  beschaffen  und  die  rechtlich  rele-
vanten  Umstände  abklären  sowie  ordnungsgemäss  darüber  Beweis 

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führen.  Hiezu  ist  festzuhalten,  dass  die  behördliche  Untersuchungs-
pflicht im Asylverfahren (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) nicht unein-
geschränkt  gilt,  sondern  eng  mit  der  Mitwirkungspflicht  der  Asylsu-
chenden im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AsylG korreliert. Für das Bundes-
verwaltungsgericht  besteht  insbesondere  keine  Pflicht,  über  die  Vor-
bringen der Beschwerde führenden Seite hinaus den Sachverhalt voll-
kommen neu zu erforschen, sondern es kann sich vielmehr darauf be-
schränken,  die Stichhaltigkeit  der betreffenden Vorbringen zu prüfen, 
es sei denn, bereits die vorinstanzlichen Akten oder aber die Ausfüh-
rungen in der Beschwerdeschrift legten zusätzliche Abklärungen zum 
Sachverhalt nahe (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 23 E. 5a S. 222 f., 
BGE 110  V  52 f.,  Verwaltungspraxis  der  Bundesbehörden  [VPB]  61 
[1997]  Nr. 31 E. 3.3.3.,  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfah-
ren  und  Verwaltungsrechtspflege  des  Bundes,  2. Aufl.,  Zürich  1998, 
Rz. 603, 675 f.; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER, Allgemeines Verwaltungs-
recht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 1625).
Asylsuchende sind einerseits nach Art. 8 Abs. 1 AsylG zur Mitwirkung 
an der Feststellung des Sachverhalts verpflichtet, andererseits haben 
sie aber auch einen Anspruch darauf, was sich unmittelbar aus dem 
Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfas-
sung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, 
SR 101)  ergibt. Insbesondere sind sie nach Art. 33 Abs. 1 VwVG be-
rechtigt,  Beweise  anzubieten,  welche  grundsätzlich  im  Rahmen  der 
Gewährung des rechtlichen Gehörs auch abzunehmen sind, soweit der 
zu beweisende Sachverhalt rechtserheblich ist. Die Behörde darf aber 
- im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung - von einer Abnahme 
angebotener Beweismittel absehen, wenn ohne Willkür vorweg die An-
nahme  getroffen  werden  kann,  die  rechtliche  Überzeugung  würde 
durch  weitere  Beweiserhebungen  nicht  geändert,  also  insbesondere 
dann, wenn der betreffende Sachverhalt bereits hinreichend erstellt er-
scheint,  die  Behörde  den  Sachverhalt  aufgrund  eigener  Sachkunde 
und  der  Aktenlage  ausreichend  würdigen  kann  oder  von  vornherein 
gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkennt-
nisse zu vermitteln vermag (vgl.  KÖLZ/HÄNER, a.a.O., Rz. 111, 271 und 
320; EMARK 2003 Nr. 13 E. 4c S. 83 f.,  EMARK 1995 Nr. 23 E. 5b 
S. 223). Vorliegend sind den Akten aufgrund des Gesagten offensicht-
lich keine Hinweise zu entnehmen, welche auf eine Verletzung des Un-
tersuchungsgrundsatzes durch das BFM hindeuten würden. Der vom 
Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang geäusserte Vorhalt,  die 
zu seinen Gunsten sprechenden Beweismittel und Angaben hinsicht-

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lich  der  Fluchtgründe  seien  nicht  gebührend  berücksichtigt  worden, 
beschlägt  vielmehr  die  Würdigung der  Vorbringen  und  eingereichten 
Dokumente, mithin die Rüge, das BFM habe zu Unrecht auf Unglaub-
haftigkeit  der  geltend gemachten Verfolgungsvorbringen geschlossen 
und  damit  Bundesrecht  verletzt. Aber  auch diese  Rüge erweist  sich 
nach einer genauen Prüfung der Akten als unbegründet. Wie bereits in 
der  Zwischenverfügung  vom 29. April  2008  festgehalten  wurde,  ver-
strickte  sich  der  Beschwerdeführer  bezüglich  verschiedener  Begleit-
umstände der geltend gemachten Verfolgungssituation – insbesondere 
zu den verschiedenen Aufenthaltsorten und -zeiten – in Unstimmigkei-
ten oder Widersprüche. Darüber hinaus lassen bestimmte Vorbringen 
des Beschwerdeführers den eindeutigen Schluss zu, dass er bei sei-
nen Schilderungen nicht  auf  Erinnerungen an tatsächliche Begeben-
heiten  zurückgreifen  konnte. Hiezu  gehört  unter  anderem die  wider-
sprüchliche  Angabe  zur  Ankunftszeit  in  U._______,  zumal  eine 
Ankunft um ca. 08.00 Uhr ohne weiteres von einer solchen zwischen 
13.30 und 15.00 Uhr unterschieden werden kann, namentlich wenn vor 
der  Ankunft  ein  achteinhalb-  bis  zehnstündiger  Transport  zu 
absolvieren war (A19/17 S. 12). Da es sich gleichzeitig  um den Tag 
seiner Flucht aus der Gefangenschaft und somit um einen gewichtigen 
Wendepunkt  in  seiner damaligen Existenz gehandelt  hätte,  dürfte  er 
sich  in  Bezug  auf  die  Ankunftszeit  nicht  in  einen  wesentlichen 
Widerspruch  verstricken,  und dies  völlig  unabhängig  davon,  ob  sein 
psychisches  Befinden  zur  Zeit  der  Befragung  im  EVZ  Kreuzlingen 
besser oder schlechter war. Erst recht hätte er sich in Bezug auf den 
chronologischen  Ablauf,  welcher  in  der  Unterzeichnung  eines 
Geständnisses  resultierte,  nicht  widersprüchlich  äussern  dürfen. 
Anlässlich  der  Befragung  im  EVZ  (...)  führte  der  Beschwerdeführer 
nämlich aus, er habe vor der Entlassung (vom 30. März 2006) aus dem 
Gefängnis  in  T._______  ein  Geständnis  unterschreiben  müssen.  Er 
habe es unterschrieben, um aus dem Gefängnis heraus zu kommen 
und sei danach zu seiner militärischen Einheit zurückgekehrt (A1/13 S. 
6). Demgegenüber führte er anlässlich der Anhörung vom 13. Februar 
2008 durch das BFM aus, er sei bereits bei seiner militärischen Einheit 
gewesen, als „Vorgesetzte des Gefängnisgeheimdienstes“ aufgekreuzt 
seien  und  ihn  zur  Unterschrift  gezwungen  hätten  (A19/17  S.  11). 
Angesichts  derartiger  Widersprüche  hat  die  Vorinstanz  die  geltend 
gemachte  Flucht  des  Beschwerdeführers  aus  dem  Militärdienst  zu 
Recht  nicht  geglaubt.  Dieser  Beurteilung  des  Sachverhalts  ist 
beizupflichten. An  dieser  Betrachtungsweise  vermögen  auch  die  auf 
Beschwerdeebene eingereichten Fotos, welche den Beschwerdeführer 

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in Militärkleidung zeigen, nichts zu ändern, zumal derartige Bilder die 
geltend gemachte Desertion nicht glaubhaft zu machen vermögen. Im 
Übrigen  lässt  auch  der  Umstand,  dass  der  Beschwerdeführer  eine 
Bestätigung seiner militärischen Grundausbildung einreichte, nicht den 
Schluss  auf  eine  Desertion  zu.  Schliesslich  ist  mit  der  Vorinstanz 
festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  erst  mit  seiner  illegalen 
Ausreise  aus  Eritrea,  mithin  durch  Schaffung  eines  subjektiven 
Nachfluchtgrundes  zum  Flüchtling  geworden  ist.  Somit  erweist  sich 
auch die  Rüge,  es sei  dem Beschwerdeführer  zu  Unrecht  kein  Asyl 
gewährt worden, als unbegründet.

5.3 Zusammenfassend  ist  somit  festzustellen,  dass  das  BFM  das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat. Bei dieser 
Sachlage besteht keine Veranlassung für eine Rückweisung der Akten 
an die Vorinstanz für weitere Abklärungen. 

6.  
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-
net deren Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Mangels entsprechender 
Anzeige der  kantonalen Behörden  kann  der  Beschwerdeführer  nicht 
mit  der  Erteilung  einer  fremdenpolizeilichen  Aufenthaltsbewilligung 
rechnen. Die Wegweisungsverfügung erfolgte demnach zu Recht. Da 
der Beschwerdeführer aufgrund des Vorliegens subjektiver Nachflucht-
gründe gemäss Art. 54 AsylG Flüchtling  im Sinne des Asylgesetzes 
ist, gilt der Vollzug der Wegweisung in Nachachtung von Art. 83 Abs. 3 
des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG; SR 142.20]) i.V.m. Art. 5 Abs. 1 AsylG (sowie 
Art. 25  Abs. 2 BV und Art. 33 Abs. 1  des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) als 
unzulässig. Das Bundesamt ordnete damit zu Recht die vorläufige Auf-
nahme des Beschwerdeführers an.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), auf insgesamt Fr. 600.-- 

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festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Regle-
ments vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit 
dem am 9. Mai 2008 geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe 
zu verrechnen.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
2 Fotos)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N  (per Kurier; in Kopie)

- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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