# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51815958-663a-5af0-b8af-9636daea8944
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.10.2014 RT140129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT140129_2014-10-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT140129-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. M. Schaffitz, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Kriech 

und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Subotic 

Beschluss und Urteil vom 3. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
 

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 11. August 2014 (EB140817-L) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 11. August 2014 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller 

und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) definitive Rechtsöffnung in der Be-

treibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Zürich … (Zahlungsbefehl vom 10. Juni 

2014) für Fr. 5'487.75 nebst Zins zu 5 % seit 10. Juni 2014. Im Mehrumfang wur-

de das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen. Die Kosten des erstinstanzlichen Ver-

fahrens wurden dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchs-

gegner) auferlegt und dieser ausserdem verpflichtet, dem Gesuchsteller eine Par-

teientschädigung zu bezahlen (Urk. 16 S. 6 f.). 

1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 11. September 2014 

rechtzeitig (vgl. Urk. 11b) Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (Urk. 15 

S. 2): 

" 1. Es sei das Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 11. August 2014 (Eingang: 2. September 2014 
(Geschäfts-Nr.: EB 140817) aufzuheben und dem Beschwerde-
gegner keine definitive Rechtsöffnung zu erteilen. 

 2. Es sei der vorliegenden Beschwerde aufschiebende Wirkung im 
Sinne von Art. 325 Abs. 2 ZPO zu erteilen und es sei das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren zu sistieren bis das Bezirksgericht 
Zürich 10. Abteilung über das Revisionsverfahren bezüglich des 
Urteils vom 19. Dezember 2013 (Geschäfts-Nr. FV 130201) ent-
schieden hat. 

 3. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu 
gewähren und in der Person des Schreibenden ein unentgeltli-
cher Rechtsbeistand zu bestellen. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwert-
steuer) zu Lasten des Beschwerdegegners." 

1.3. Mit Verfügung vom 16. September 2014 wurde der Antrag des Gesuchs-

gegners auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (Urk. 20). 

2.1. Der Gesuchsgegner beantragt die Sistierung des vorliegenden Beschwerde-

verfahrens bis zum Entscheid des Bezirksgerichts Zürich im Revisionsverfahren 

bezüglich des Urteils vom 19. Dezember 2013 (Geschäfts-Nr. FV130201), wel-

ches vorliegend den Rechtsöffnungstitel darstellt.  

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2.2. Gemäss Art. 126 Abs. 1 ZPO kann das Gericht ein Verfahren sistieren, 

wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt. Das Verfahren kann namentlich sistiert 

werden, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig 

ist. 

An dieser Stelle ist jedoch darauf hinzuweisen, dass das Rechtsöffnungsverfah-

ren nicht nur ein summarisches, sondern quasi ein rasches summarisches Ver-

fahren ist; ein Entscheid hat gemäss Art. 84 Abs. 2 SchKG innert fünf Tagen nach 

der Stellungnahme des Schuldners zu ergehen. Dies stellt zwar nur eine Ord-

nungsvorschrift dar, bringt aber die qualifizierte Raschheit dieses Verfahrens zum 

Ausdruck. Gerade auch mit Blick auf die mit der Rechtsöffnung verbundenen 

Rechte für den Gläubiger (vgl. Art. 83 Abs. 1 SchKG) ist ein Zuwarten nicht an-

gängig. Eine Sistierung kommt daher in diesem Verfahren grundsätzlich nicht 

bzw. nur in den seltensten Fällen in Betracht (BSK SchKG I-Staehelin, N 63 zu 

Art. 84 SchKG). Dementsprechend sind in Bezug auf die Gründe einer Sistierung 

eines Rechtsöffnungsverfahrens erhöhte Anforderungen zu stellen. 

Im derzeit zu beurteilenden Rechtsöffnungsverfahren besteht keine Gefahr sich 

widersprechender Urteile. Eine solche besteht höchstens im vom Gesuchsgegner 

beim Bezirksgericht Zürich anhängig gemachten Revisionsverfahren. So ist das 

Verfahren auf Rechtsöffnung ein rein betreibungsrechtliches Verfahren, bei dem 

der Rechtsöffnungsrichter nicht über den Bestand der in Betreibung gesetzten 

Forderung entscheidet, sondern einzig über deren Vollstreckbarkeit. Daran ändert 

auch die Tatsache nichts, dass im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens vorfra-

geweise gewisse materiellrechtliche Punkte zu berücksichtigen sind. Im Rechts-

öffnungsverfahren wird durch den Summarrichter einzig geprüft, ob der Rechts-

vorschlag mittels provisorischer oder definitiver Rechtsöffnung zu beseitigen ist, 

mithin – vereinfacht gesagt – ob ein genügender Rechtsöffnungstitel vorliegt und 

der Schuldner diesen nicht entkräften kann. Bezogen auf den vorliegenden Fall 

heisst dies, dass die Vorinstanz einzig zu prüfen hat, ob das Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 19. Dezember 2013 (Geschäfts-

Nr. FV130201; Urk. 6/1) einen genügenden Titel für die definitive Rechtsöffnung 

darstellt und ob der Gesuchsgegner durch Urkunden beweist, dass die Schuld 

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seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung 

anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG) bzw. die Nichtigkeit des Entscheids glaubhaft 

macht. Nicht geprüft wird dagegen, ob die in Betreibung gesetzte Forderung be-

gründet ist, sondern es erfolgt einzig ein Entscheid über die Vollstreckbarkeit der 

Forderung. Daher kann ein Entscheid über die Begründetheit der Forderung (im 

ordentlichen oder vereinfachten Verfahren) mit Bezug auf einen Rechtsöffnungs-

entscheid vom Prinzip her keine Gefahr sich widersprechender Entscheide be-

gründen.  

Weiter darf nicht leichthin angenommen werden, dass eine massgebliche Verein-

fachung des Verfahrens durch den abzuwartenden Entscheid erzielt werden 

könnte, da dem Prinzip der beförderlichen Prozesserledigung Vorrang zukommt. 

Sobald ein Prozess spruchreif ist, fällt das Gericht den Endentscheid. Spruchreif 

ist eine Streitsache, wenn das Gericht über alle für den Sachentscheid notwendi-

gen Grundlagen verfügt. Im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren - in welchem 

wie bereits ausgeführt nur zu überprüfen ist, ob ein genügender Rechtsöffnungsti-

tel vorliegt und ob der Gesuchsgegner durch Urkunden beweist, dass die Schuld 

seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung 

anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG) bzw. die Nichtigkeit des Entscheids glaubhaft macht 

- liegen die massgeblichen Sachverhaltselemente zur Entscheidfällung zum jetzi-

gen Zeitpunkt vor. Schliesslich ist der Entscheid im vorliegenden Beschwerdever-

fahren auch in keiner Weise vom Ausgang des Revisionsverfahrens abhängig. 

Selbst wenn Letzteres nämlich zur Aufhebung des den Rechtsöffnungstitel dar-

stellenden Urteils vom 19. Dezember 2013 führen sollte, könnte dies aufgrund 

des im Beschwerdeverfahren geltenden Novenverbots (vgl. nachstehende E. 3.2) 

beim Entscheid über die Beschwerde nicht berücksichtigt werden. Auch unter die-

sem Gesichtspunkt erscheint eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens nicht 

zweckmässig. 

2.3. Demnach ist der Sistierungsantrag des Gesuchsgegners abzuweisen. 

3.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

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Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Män-

geln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Werden kei-

ne oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht behebbaren Mangel 

dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur ergänzenden Begründung 

anzusetzen, sondern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten oder sie abzuwei-

sen.  

3.2. Überdies gilt im Beschwerdeverfahren ein Novenverbot, weshalb neue An-

träge ebenso wie neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausge-

schlossen sind (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

3.3. Bezüglich der Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung sei zur Ver-

meidung unnötiger Wiederholungen auf die korrekten Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen (Urk. 16 S. 2 f.). Es darf keine definitive Rechtsöffnung erteilt werden, 

wenn der fragliche Entscheid, welcher als Rechtsöffnungstitel dienen soll, nichtig 

ist. Die Nichtigkeit muss von Amtes wegen beachtet werden (BSK SchKG I- 

Staehelin, N 14 zu Art. 80 SchKG). Die Nichtigkeit eines Entscheides ist jederzeit 

und von sämtlichen rechtsanwendenden Behörden von Amtes wegen zu beach-

ten. Sie kann auch im Rechtsmittel- und selbst noch im Vollstreckungsverfahren 

geltend gemacht werden. Neben den in Art. 81 SchKG genannten Einreden kann 

der Schuldner daher der definitiven Rechtsöffnung auch Nichtigkeit des Vollstre-

ckungstitels entgegenhalten. Fehlerhafte Entscheide sind nach bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung nichtig, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders 

schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn 

zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft ge-

fährdet wird. Inhaltliche Mängel einer Entscheidung führen nur ausnahmsweise 

zur Nichtigkeit. Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab funktionelle und sachliche Un-

zuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Be-

tracht. Verfahrensmängel, die in Gehörsverletzungen liegen, sind an sich heilbar 

und führen in der Regel nur zur Anfechtbarkeit des fehlerhaften Entscheids. Han-

delt es sich jedoch um einen besonders schwer wiegenden Verstoss gegen 

grundlegende Parteirechte, so haben auch Verletzungen des Anspruchs auf 

https://swisslex.ch/LawDetail.mvc/Show?normalizedReferences=CH%2F281.1%2F81&SP=7|bdkzcr

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rechtliches Gehör Nichtigkeit zur Folge. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn 

der Betroffene von einer Entscheidung mangels Eröffnung gar nichts weiss bzw. 

wenn er gar keine Gelegenheit erhalten hat, an einem gegen ihn laufenden Ver-

fahren teilzunehmen (BGE 129 I 361, E. 2.). 

4.1. Die Vorinstanz erteilte dem Gesuchsteller definitive Rechtsöffnung gestützt 

auf ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. Dezember 2013 im Verfahren 

FV130201, worin der Gesuchsgegner verpflichtet worden war, dem Gesuchsteller 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'371.75 zuzüglich der Kosten des Schlich-

tungsverfahrens von Fr. 500.– zu bezahlen und ihm überdies die Gerichtskosten 

zu ersetzen (Urk. 6/1). Der Rechtsöffnungstitel - so die Vorinstanz in ihren Erwä-

gungen - sei dem Gesuchsgegner durch Publikation im Amtsblatt zugestellt wor-

den und sei mit einer Rechtskraft- und Vollstreckbarkeitsbescheinigung durch das 

Bezirksgericht Zürich vom 17. Februar 2014 versehen. Zum Vorbringen des Ge-

suchsgegners, wonach er keine Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts gehabt 

und noch nicht einmal gewusst habe, dass ein Gerichtsverfahren durchgeführt 

worden sei, hielt die Vorinstanz fest, der Gesuchsgegner habe an der Schlich-

tungsverhandlung des dem fraglichen Urteil zu Grunde liegenden Prozesses teil-

genommen und sich somit in einem Prozessrechtsverhältnis befunden. Weiter 

habe er Urkunden an seiner alten - mittlerweile aber wieder aktuellen - Adresse 

nicht mehr abgeholt und sei am 31. März 2013 nach C._____ in Spanien weg- 

und von dort am 15. November 2013 wieder zugezogen. Befinde sich eine Partei 

im Ausland, werde sie von den Gerichten in der Regel dazu aufgefordert, ein Zu-

stellungsdomizil zu bezeichnen, unter der Androhung, dass bei Säumnis Zustel-

lungen durch amtliche Publikation erfolgen können. Trete dieser Säumnisfall ein 

oder sei ein anderer Fall gemäss Art. 141 lit. a-c ZPO für eine amtliche Publikati-

on gegeben, so könne von einem Gericht nicht erwartet werden, bei jeder Zustel-

lung innerhalb dieses Verfahrens von Neuem zu prüfen, ob der Zustellungsemp-

fänger inzwischen wieder zugezogen sei bzw. ob die Voraussetzungen für eine 

amtliche Publikation nicht mehr erfüllt seien. Entsprechend verfange der Einwand 

des Gesuchsgegners, wonach er sich im Urteilszeitpunkt bereits wieder in der 

Schweiz aufgehalten habe, nicht. Anhaltspunkte für das Gericht, die Frage der 

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Zulässigkeit der amtlichen Publikation beispielsweise mittels eines Aktenbeizugs 

näher zu untersuchen, würden nicht vorliegen. Das Gericht habe zwar Nichtig-

keitsgründe von Amtes wegen zu beachten, müsse jedoch nicht nach solchen su-

chen. Es wäre vielmehr am Gesuchsgegner gewesen - so die Vorinstanz weiter - 

im Hinblick auf das Rechtsöffnungsverfahren die Akten des dem Entscheid zu-

grundeliegenden Verfahrens einzusehen und mit Hilfe derselben an der Rechts-

öffnungsverhandlung vom 6. August 2014 darzulegen, weshalb das Verfahren 

seiner Ansicht nach nicht korrekt eingeleitet und ihm der Entscheid nicht gehörig 

eröffnet worden sei, was er jedoch nicht getan habe, obwohl er in der Vorladung 

zur Rechtsöffnungsverhandlung darauf hingewiesen worden sei, dass er seine 

Beweismittel spätestens an der Verhandlung vorlegen müsse (Urk. 16 S. 2 ff.).  

4.2. Der Gesuchsgegner bringt in seiner Beschwerde im Wesentlichen vor, er 

habe im Rechtsöffnungsverfahren dargelegt, dass er sich normal abgemeldet und 

bei der Abmeldung seine Adresse hinterlegt habe. Er habe weder von der Einlei-

tung des Gerichtsverfahrens noch vom Urteil, welches publiziert worden sei, als er 

schon wieder in der Schweiz gewesen sei, Kenntnis gehabt. Bei Einleitung der zur 

Diskussion stehenden Klage habe er sich bereits nicht mehr in der Schweiz auf-

gehalten. Es liege eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs vor, da gestützt auf 

ein Urteil, welches mangels ordnungsgemässer Zustellung als nichtig zu bezeich-

nen sei, Rechtsöffnung erteilt worden sei. Es wäre - so der Gesuchsgegner weiter 

- Pflicht der Vorinstanz gewesen, ihn genauer zu befragen, wie es bei der Abmel-

dung gelaufen sei. Ausserdem macht er geltend, man hätte ihn während seines 

Auslandaufenthalts in C._____ jederzeit mittels eines einfachen Schreibens errei-

chen können. Anlässlich der Abmeldung habe er der Person bei der Einwohner-

kontrolle die Visitenkarte des Hotels D._____, wo er sich zur Beteiligung und Ar-

beit entschieden habe, gezeigt. Offenbar sei jedoch nur die Ortschaft und die 

Postleitzahl abgeschrieben worden. Das Bezirksgericht habe im Verfahren 

FV130201 in der Verfügung vom 15. Mai 2013 festgehalten, die Verfügung vom 

23. April 2013 habe dem Gesuchsgegner nicht zugestellt werden können. Sie sei 

von der Post retourniert worden, da Gerichtsurkunden nicht ins Ausland zugestellt 

würden; zudem verfüge die Einwohnerkontrolle nicht über eine genauere Adres-

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se. In der Folge hätten sowohl das Bezirksgericht als auch das Obergericht sämt-

liche Verfügungen im Amtsblatt publiziert. Es sei naheliegend, dass derartige 

Publikationen den Gesuchsgegner in Spanien nicht erreichen konnten. Er habe 

nach dem gescheiterten Sühnversuch nicht gewusst, dass er gegenüber dem Be-

zirksgericht in der Schweiz eine Zustelladresse zu hinterlegen habe. Dies müsste 

ausserdem - sollte es als Voraussetzung angenommen werden - im Protokoll des 

Friedensrichteramtes festgehalten werden, was nicht der Fall sei. Er habe bei der 

Abmeldung - als er die erwähnte Visitenkarte gezeigt habe - dargelegt, dass 

C._____ eine kleine Ortschaft sei und die Angabe von Name und Ortschaft be-

reits ausreichend sei, um ihn erreichen zu können. Dazu komme, dass es bei der 

Abmeldung nötig sei, zuerst bei den Steuerbehörden vorbeizugehen, was er auch 

getan habe. Dort habe er eine Vollmacht für seinen Bruder, welcher in E._____ 

wohnhaft sei, hinterlegt. Es treffe nicht zu, dass er seinen Verpflichtungen im Zu-

sammenhang mit der Erreichbarkeit nicht nachgekommen sei. Er habe nichts zu-

gestellt erhalten und nicht geahnt, dass gerichtliche Verfügungen und Urteile amt-

lich publiziert würden. Das Bezirksgericht hätte sich im Verfahren FV130201 nicht 

mit der knappen Antwort der Einwohnerkontrolle zufrieden geben dürfen. Der 

Versuch, den Gesuchsgegner mit einer brieflichen Anfrage aufzufordern, eine Zu-

stelladresse bekanntzugeben, wäre ohne grossen Aufwand möglich gewesen, 

zumal mittels Google auch leicht zu eruieren gewesen wäre, dass C._____ ein 

"Kleinseelendorf" sei. Abgesehen davon wäre eine Nachfrage beim Steueramt 

einfach gewesen, da bekannt sei, dass bei Abmeldungen zur Regelung der Steu-

ern Adressen oder Vollmachten zu hinterlegen seien (Urk. 15 S. 3 ff.).  

4.3. Gemäss Art. 141 Abs. 1 lit. a ZPO erfolgt die Publikation gerichtlicher Ent-

scheide durch Publikation im Amtsblatt, wenn der Aufenthaltsort des Adressaten 

unbekannt ist und trotz zumutbarer Nachforschungen nicht ermittelt werden kann. 

Bei der Beurteilung, ob der Aufenthaltsort einer Partei im Sinne dieser Bestim-

mung als unbekannt zu gelten hat, ist auf die Perspektive des Gerichts abzustel-

len, welches eine Zustellung vornehmen möchte. Unbestritten ist, dass die Aus-

kunft bei der Einwohnerkontrolle für das Bezirksgericht Zürich im Verfahren 

FV130201, welches schlussendlich im heute als Rechtsöffnungstitel zu beurtei-

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lenden Urteil vom 19. Dezember 2013 (Urk. 6/1) mündete, einzig eine Postleitzahl 

und einen Ort (… C._____) ergab (vgl. Urk. 9). Wie der vom Gesuchsgegner im 

Beschwerdeverfahren eingereichten Aktennotiz vom 29. April 2013 (Urk. 19/7) 

entnommen werden kann, wurde seitens des Gerichts bei der Einwohnerkontrolle 

telefonisch nachgefragt und anschliessend festgehalten, das diese auch keine 

genauere Adresse des Gesuchsgegners habe. Damit war der genaue Aufent-

haltsort des Gesuchsgegners dem Bezirksgericht Zürich im vorgenannten Sinne 

unbekannt und eine öffentliche Bekanntmachung gemäss Art. 141 Abs. 1 lit. a 

ZPO zulässig. Für das Rechtsöffnungsverfahren - wie auch für das Verfahren 

FV130201 - ist irrelevant, wie das Gespräch des Gesuchsgegners mit der Ein-

wohnerkontrolle anlässlich seiner Abmeldung abgelaufen ist oder welche Unterla-

gen er anlässlich seiner Abmeldung allenfalls vorgelegt hat. Lediglich der Voll-

ständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass zumindest fraglich ist, ob der Ge-

suchsgegner den unvollständigen Eintrag nicht gar selbst verschuldet hat, indem 

er - wie er heute vorbringt - bei der Abmeldung dargelegt hat, C._____ sei eine 

kleine Ortschaft und die Angabe von Name und Ort würde bereits ausreichen, um 

ihn erreichen zu können (vgl. Urk. 15 S. 6, 2. Absatz). Nachdem der genaue Auf-

enthaltsort des Gesuchsgegners dem Bezirksgericht Zürich unbekannt war, un-

ternahm es die zumutbaren und in solchen Fällen üblichen Nachforschungen, in-

dem es eine Auskunft bei der Einwohnerkontrolle einholte und diese sogar noch 

telefonisch verifizierte. Eine Rückfrage beim Steueramt oder gar beim Bruder des 

Gesuchsgegners wäre weder naheliegend noch zumutbar gewesen. Ausserdem 

ist fraglich, ob solche Nachforschungen ohne Verletzung der Amtspflicht über-

haupt hätten durchgeführt werden können. Ebensowenig hätte es eine zumutbare 

Nachforschung dargestellt, den Gesuchsgegner mit "einer kleinen brieflichen An-

frage" aufzufordern, eine Zustelladresse bekanntzugeben. Eine solche Aufforde-

rung hätte mittels Verfügung geschehen müssen. Gemäss Art. 138 Abs. 1 ZPO 

hat die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden durch einge-

schriebene Postsendung zu erfolgen. Die von schweizerischen Gerichten bewirk-

te Zustellung an eine im Ausland domizilierte Person bedarf grundsätzlich der 

Rechtshilfe der ausländischen Behörde. Eine rechtshilfeweise Zustellung wie 

auch eine direkte Zustellung nach Art. 10 lit. a HZUe65 wäre jedoch aufgrund der 

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fehlenden Adresse nicht möglich gewesen (wie sich im Übrigen im obergerichtli-

chen Verfahren NP130016 denn auch gezeigt hat, in welchem dem Gesuchsgeg-

ner eine gerichtliche Sendung mit der Anschrift "… C._____, Spanien" rechtshil-

feweise nicht zugestellt werden konnte). Die Ortschaft C._____ hatte zudem - was 

als notorisch zu gelten hat - im Jahr 2013 immerhin beinahe 1'200 Einwohner 

(vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/C._____), weshalb ohnehin stark zu bezweifeln 

ist, dass eine Zustellung eine Person, welche in einem Hotel logiert, einfach nur 

mit Name und Postleitzahl versehen, erreicht hätte.  

Der Gesuchsgegner bringt in seiner Beschwerde damit nichts vor, was die vor-

instanzliche Rechtsanwendung als unrichtig oder die Sachverhaltsfeststellung gar 

als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen würde. Insbesondere weist er nicht 

nach und ist auch nicht davon auszugehen, dass das als Rechtsöffnungstitel die-

nende Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. Dezember 2013 nichtig oder 

nicht vollstreckbar ist. 

4.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet ab-

zuweisen. 

4.5. Damit erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322 Abs. 1 

ZPO). 

5.1. Die Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 48 und Art. 61 GebV 

SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO aus-

gangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. 

5.2. Da das Armenrechtsgesuch des Gesuchsgegners bereits zufolge Aussichts-

losigkeit seiner Beschwerde abzuweisen ist (Art. 117 lit. b ZPO), kann eine Über-

prüfung seiner finanziellen Verhältnisse vorliegend unterbleiben. 

5.3. Dem Gesuchsteller ist mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerde-

verfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

 

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Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Sistierung des Beschwerdeverfahrens 

wird abgewiesen. 

2. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 15, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelge-

richt Audienz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 5'487.75. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 3. Oktober 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 3. Oktober 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Sistierung des Beschwerdeverfahrens wird abgewiesen.
	2. Der Antrag des Gesuchsgegners auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
	3. Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage eines Doppels von Urk. 15, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...