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**Case Identifier:** 4efac370-cbe7-5553-9f84-41d5c21961af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.11.2021 B 2021/76, B 2021/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-76--B-2021-77_2021-11-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/76, B 2021/77

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.12.2021

Entscheiddatum: 19.11.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2021
Art. 170 und 177 StG (sGS 811.1). Art. 126 Abs. 1, Art. 130 und 132 DBG (sGS 
642.11). Streitig war, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht 
die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 mit einer Aufrechnung 
von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und 
diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine 
Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 
ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die 
Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der 
Schweiz von CHF 1'200'000. Das Verwaltungsgericht hielt fest, mit Blick auf 
das Fehlen von detaillierten und für die Veranlagung 2011 massgebenden 
Angaben habe die Vorinstanz - ausgehend von den im Einspracheverfahren 
gegebenen aktenmässigen Verhältnissen - zu Recht das Vorliegen der 
Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung bestätigt. Im 
verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren seien "neue" Vorbringen 
möglich und es könnten auch bislang nicht bekannte Akten eingereicht 
werden. Es sei jedoch nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, im Rahmen 
der Klärung der Frage einer allfälligen offensichtlichen Unrichtigkeit der 
Ermessensveranlagung neue Vorbringen und Unterlagen als erste Instanz 
materiell zu überprüfen, ohne dass sich die erste Instanz (Verwaltung) hierzu 
zuvor geäussert habe. Das Verwaltungsgericht wies die Angelegenheit zur 
Prüfung der Frage, ob die Eingaben mit den neu eingereichten Akten eine 
offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung bzw. tiefere 
effektive steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermöchten, an 
das Steueramt zurück (Verwaltungsgericht, B 2021/76, B 2021/77).

Entscheid vom 19. November 2021

Besetzung

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Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, AMPARO Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2011) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2011)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

Das Ehepaar A.__ und B.__ wohnte im Jahr 2011 in C.__. In der Steuererklärung vom 

30. Januar 2013 deklarierten sie für das Steuerjahr 2011 ein steuerbares Einkommen 

von CHF 0 und ein steuerbares Vermögen von CHF 72'425. Mit Entscheid vom 

12. Dezember 2017 wies die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

(VRK) einen Rekurs des Ehepaars gegen eine Ermessensveranlagung für das 

Steuerjahr 2010 ab. Der Entscheid erwuchs in Rechtskraft. Nachdem in der Folge der 

Rechtsvertreter von A.__ und B.__, Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, St. Gallen, 

dem kantonalen Steueramt St. Gallen am 2. Oktober 2018 diverse Bankunterlagen 

unter anderem für das Jahr 2011 hatte zukommen lassen, teilte ihm das Steueramt mit 

Schreiben vom 11. Januar 2019 mit, es sei nach wie vor nicht nachvollziehbar, wie das 

Ehepaar den Lebensunterhalt mit den in den Steuererklärungen für 2011 bis 2016 

deklarierten Einkünften bestritten habe. Der Rechtsvertreter wurde aufgefordert, 

sämtliche Unterlagen der involvierten Banken mit Vollständigkeitsbescheinigungen 

sowie die Jahresrechnungen einschliesslich detaillierter Kontoauszüge der Einzelfirma 

Q.__ für die Jahre 2011 bis 2015 vorzulegen. Das Steueramt wies darauf hin, dass nach 

Ermessen veranlagt werde, wenn der Aufforderung nicht oder unzureichend 

nachgekommen werde (act. G 10/7/III). Am 11. Februar 2019 reichte der 

Rechtsvertreter ein Arztzeugnis ein, welches eine volle Arbeitsunfähigkeit von A.__ bis 

auf Weiteres bescheinigte. Zudem legte er weitere Bankauszüge vor und hielt fest, 

mangels steuerbarer Einkünfte der Q.__ sei auf die Einreichung einer Jahresrechnung 

verzichtet worden. Für 2011 habe die Tochter des Ehepaars A.__ und B.__ Mittel für 

den Lebensunterhalt von CHF 18'000 zur Verfügung gestellt. Aus einem Hausverkauf in 

Deutschland im Jahr 2012 habe sich ein Mittelzufluss von EUR 300'000 ergeben, 

welcher in den Folgejahren zur Bestreitung des Lebensunterhalts verwendet worden 

sei. Zudem seien Steuerrückerstattungen verschiedener deutscher Finanzämter im 

Betrag von CHF 81'919 zugeflossen. Es seien in den Jahren 2011 bis 2016 genügend 

Mittel zur Finanzierung des Lebensbedarfs vorhanden gewesen (act. G 10/7/III und IV). 

 

A.a. 

Am 14. März 2019 veranlagte die Steuerbehörde das Ehepaar A.__ und B.__ für die 

Kantons- und Gemeindesteuern 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von 

CHF 128'800 und einem steuerbaren Vermögen von CHF 72'000. Für die direkte 

A.b. 

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B.  

Bundessteuer 2011 wurde ein steuerbares Einkommen von CHF 134'200 veranlagt. Die 

Veranlagungen beinhalteten eine ermessensweise Einkommensaufrechnung von 

CHF 160'000 wegen Verletzung von Verfahrenspflichten (act. G 10/7/V und VI). Die 

gegen diese Veranlagungen am 17. April 2019 erhobene Einsprache (act. G 10/7/VII) 

wies das kantonale Steueramt mit Einspracheentscheid vom 25. Februar 2020 ab. Zur 

Begründung hielt es fest, trotz Mahnung seien weder eine unterzeichnete 

Jahresrechnung noch rechtsgenügliche Aufstellungen der Q.__ für 2011 eingereicht 

worden. Auch seien Vollständigkeitsbescheinigungen diverser Banken nicht vorgelegt 

worden. Weiter bestünden Zweifel an der Vollständigkeit der Einkommens- und 

Vermögensdeklaration. Das Ehepaar habe sich der Pauschalbesteuerung unterstellen 

lassen, was nur dann Sinn mache, wenn (über das im Fürstentum Liechtenstein 

steuerbare Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit hinaus) erhebliches 

Einkommen und Vermögen vorhanden sei, das der Besteuerung in der Schweiz 

unterliege. Sodann sei die Liegenschaft in C.__ mit CHF 1'200'000 belastet. Die 

Tragbarkeit der Hypothek sei mit dem deklarierten Einkommen nicht dargetan. Im 

Dunkeln sei auch das Verhältnis zur X.__ geblieben (act. G 10/7/VIII). Die gegen diesen 

Entscheid erhobenen Rechtsmittel (Rekurs und Beschwerde) vom 27. März 2020 (act. 

G 10/1) wies die VRK mit Entscheid vom 18. Februar 2021 ab (act. G 2). 

Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Rufener für A.__ und B.__ mit Eingabe 

vom 24. März 2021 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei betreffend 

Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2011 insoweit 

aufzuheben, als eine Aufrechnung von CHF 160'000 erfolgt sei; auf die Aufrechnung sei 

zu verzichten (act. G 1 und 5 [vom Rechtsvertreter nachträglich korrigierte Version]).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 29. April 2021 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid (act. G 9). Der Beschwerdegegner stellte in seiner Vernehmlassung vom 

7. Juni 2021 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies er 

auf seine bisherigen Ausführungen und die Erwägungen im angefochtenen Entscheid. 

Zusätzlich äusserte er sich zu den Vorbringen in der Beschwerde (act. G 14 und 16). 

Die Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf eine Stellungnahme (vgl. act. 

G 8).

B.b. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur 

Ermessensveranlagung und zur Besteuerung von Einkommen und Vermögen 

vereinheitlicht sind, erledigte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantons- und 

Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 

anderseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern; unter 

diesen Umständen durften auch die Beschwerdeführer die Beschwerden in einer 

gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, 

dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. 

BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Die sachliche Zuständigkeit 

des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung mit Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung 

zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 des Gesetzes 

über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die Beschwerdeführer sind zur 

Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 24. März 2021 entspricht zeitlich, formal 

und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung mit Art. 194 Abs. 

1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 

140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

Mit Eingaben vom 26. Juli und 10. August 2021 bestätigte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführer seine Anträge, reichte weitere Akten ein und äusserte sich zu den 

Feststellungen in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners (act. G 27 und G 30 f.). 

Hierzu äusserte sich der Beschwerdegegner in der Eingabe vom 30. August 2021 (act. 

G 35). Die Vorinstanz verzichtete auf weitere Stellungnahmen (act. G 34 und 38). In der 

Eingabe vom 17. September 2021 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 

nochmals Akten ein und bestätigte seinen Standpunkt (act. G 39 f.). Die Vorinstanz gab 

am 22. September 2021 den Verzicht auf eine Stellungnahme bekannt (act. G 42).  

B.c. 

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.  

B.d. 

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2.  

Streitig ist vorliegend, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die 

Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 der Beschwerdeführer mit einer 

Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und 

diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung 

bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine 

(hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der 

Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Zu klären 

ist vorab, ob die Vorinstanz die von den Beschwerdeführern erhobene Rüge der 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung zu Recht abwies.

2.1. 

Art. 177 StG bestimmt, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen 

vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger 

Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der Steuerpflichtige seine 

Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Aufgrund von Art. 132 Abs. 3 DBG und 

Art. 180 Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher 

Unrichtigkeit angefochten werden (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss 

allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer 

Ermessensveranlagung werden in Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des 

Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, StHG) sowie Art. 130 Abs. 2 DBG gleich 

umschrieben. Dazu gehört, dass der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine 

Verfahrenspflichten nicht erfüllt - oder - die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger 

Unterlagen nicht ermittelt werden können (Looser/Fenners, in: Festgabe Prof. Dr. Ulrich 

Cavelti, St. Gallen 2012, S. 170 ff.). Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle 

Abklärungen getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne 

grossen Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im Sachverhalt 

trotz dieser Untersuchungen nicht beseitigen lässt, ist eine Ermessensveranlagung 

vorzunehmen (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch Hrsg., Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Rz. 43 zu Art. 130 DBG). Gemäss Art. 126 

Abs. 1 DBG bzw. Art. 170 StG muss der Steuerpflichtige alles tun, um eine vollständige 

und richtige Veranlagung zu ermöglichen. Zu diesem Zweck muss er auf Verlangen der 

Veranlagungsbehörde unter anderem Belege vorlegen. Die für die Steuerdeklaration 

notwendigen Belege ergeben sich aus Art. 169 StG und Art. 125 DBG (u.a. 

Verzeichnisse über sämtliche Wertschriften, Forderungen und Schulden). Natürliche 

Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit müssen eine 

2.2. 

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unterzeichnete Jahresrechnung (Bilanz und Erfolgsrechnung) oder bei vereinfachter 

Buchführung nach Art. 957 Abs. 2 OR Aufstellungen über Einnahmen und Ausgaben, 

über die Vermögenslage sowie über Privatentnahmen und -einlagen einreichen. Kommt 

der Steuerpflichtige seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, muss die 

Veranlagungsbehörde im Sinne einer Schliessung von Sachverhaltslücken das 

steuerbare Einkommen aufgrund von Schätzungen ermitteln und eine 

Ermessensveranlagung vornehmen. Abklärungspflicht wie Ermessenseinschätzung 

bleiben jedoch auf den Bereich beschränkt, für den die Steuerbehörde die Beweislast 

trägt. Das gilt für steuerbegründende Tatsachen, d.h. für die Einkommensseite. Für die 

steuermindernden Tatsachen, also für die Abzugsseite, liegt dagegen die Beweislast 

beim Steuerpflichtigen. Soweit das Gesetz dem Steuerpflichtigen auferlegt, 

Behauptungen auf bestimmte Weise zu belegen, dürfen diese daher nicht auf dem 

Umweg über die Ermessenseinschätzung als erwiesen hingenommen werden. Vielmehr 

hat die Einschätzungsbehörde davon auszugehen, dass behauptete Tatsachen, die der 

Steuerpflichtige nachzuweisen unterlässt, obschon das Gesetz ihm die Beweispflicht 

auferlegt, nicht zu berücksichtigen sind (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das St. Gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2013, VII. Rz. 24; BGE 107 Ib 213 E. 5). Immerhin ist es möglich, 

dass auch hinsichtlich steuermindernder bzw. steueraufhebender Tatsachen eine 

Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen ist. Dies ist dann der Fall, 

wenn der Grundsachverhalt hinsichtlich der steueraufhebenden bzw. 

steuermindernden Tatsachen bewiesen ist, Unklarheit aber über den Umfang besteht 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., N 43 zu Art. 130 

DBG; BGer 2C_681/2008 vom 12. Dezember 2008, E. 3.5). Die ermessensweise 

Schätzung (unter anderem anhand von Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und 

Lebensaufwand; Art. 177 StG, Art. 130 Abs. 2 DBG) darf sich in der Regel nur auf die 

Höhe der Steuerfaktoren beziehen. Nicht geschätzt werden darf dagegen der 

steuerauslösende Grundsachverhalt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 63, 69 

und 70 zu Art. 130 DBG).

Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid dar, gemäss Akten sei der 

Beschwerdeführer für seine selbständige Tätigkeit in der Einzelfirma Q.__ für 2011 in 

Liechtenstein mit einem steuerbaren Gesamterwerb von CHF 0 veranlagt worden (act. 

G 10/2/5). Damit seien die Beschwerdeführer jedoch nicht von der Pflicht zur 

Einreichung der Beilagen zur Steuererklärung entbunden worden (Art. 169 Abs. 2 lit. b 

StG, Art. 125 Abs. 2 lit. b DBG). Die am 11. Februar 2019 zugestellten Bankauszüge 

der Q.__ umfassten nur die Jahre 2012 bis 2015 und nicht das in diesem Verfahren 

massgebende Jahr 2011. Zudem gehe aus dem privaten Konto bei der UBS hervor, 

2.3. 

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dass es wiederholt zu Überträgen vom Konto der Q.__ gekommen sei (act. G 10/7/I/4 

ff.). Somit sei zumindest davon auszugehen, dass es Privatentnahmen gegeben habe. 

Die Beschwerdeführer seien somit ihrer Pflicht zur Einreichung von Beilagen bezüglich 

der Q.__ nicht zureichend nachgekommen. Auch wenn die Beschwerdeführer der 

Auffassung seien, dass eine Vollständigkeitserklärung mit der Einreichung einer 

unterzeichneten Steuererklärung vorliege, handle es sich dabei nicht um die vom 

Beschwerdegegner geforderten Bankunterlagen. Überdies seien in der Steuererklärung 

nur zwei Konten bei der UBS sowie ein Konto bei der Sparda-Bank aufgeführt worden 

(act. G 10/7/IV). Gemäss Akten habe es jedoch weitere Konten bei der 

Fondsdepotbank und der Postbank gegeben (vgl. act. G 10/2/8, 10/7/I, 10/19/5 f., 

10/19/30). Die Vermögenswerte seien demnach in der Steuererklärung nicht vollständig 

deklariert worden. Die Vollständigkeitsbescheinigung der UBS vom 8. Dezember 2016 

(act. G 7/19/18) betreffe nur den Beschwerdeführer, nicht die Beschwerdeführerin. Von 

den anderen Banken lägen keine Vollständigkeitsbescheinigungen vor. Somit hätten 

die Beschwerdeführer die Verfahrenspflichten (Art. 169 f. StG und Art. 125 f. DBG) trotz 

Mahnung und Androhung der Ermessensveranlagung nicht erfüllt, weshalb die 

Steuerfaktoren mangels vollständiger Unterlagen nicht einwandfrei bzw. ziffernmässig 

genau hätten ermittelt werden können. Die Voraussetzungen für eine 

Ermessensveranlagung seien daher auch im Einspracheverfahren erfüllt gewesen (act. 

G 2 S. 7 f.).

Der Beschwerdegegner habe der Veranlagung des steuerbaren Einkommens eine 

(Hypotheken-)Tragbarkeitsberechnung zugrunde gelegt, wie sie von der Vorinstanz für 

die Steuerperiode 2010 im Entscheid I/1-2016/87 vom 12. Dezember 2017 nicht 

beanstandet worden sei. Das so festgelegte (für die Tragbarkeit der Hypothek der 

Beschwerdeführer von CHF 1.2 Mio erforderliche) Bruttoeinkommen von CHF 200'000 

sei noch um pauschal 20 % gekürzt und die deklarierten Einkünfte zusätzlich 

berücksichtigt worden (act. G 10/7/V). Gemäss Einspracheentscheid werde bei einer 

banküblichen Tragbarkeitsberechnung in der Regel von einem langfristigen 

Durchschnittszins von 5 % ausgegangen. Bei einer Hypothek von CHF 1.2 Mio. fielen 

Zinsen von CHF 60'000 an. Hinzu kämen Unterhalts- und Nebenkosten sowie 

Amortisationen. Diese Kosten dürften ein Drittel des Bruttoeinkommens nicht 

übersteigen. Die Einkommensschätzung sei (gemäss Einspracheentscheid) moderat 

ausgefallen, denn der Eigenmietwert zähle als Naturaleinkommen nicht zum 

massgebenden Bruttoeinkommen. Auch sei die Hypothek auf die Liegenschaft in 

Deutschland nicht in die Berechnung einbezogen worden (act. G 10/7/VIII). Es sei nicht 

zu beanstanden, dass aufgrund der unvollständigen Aktenlage eine 

Tragbarkeitsberechnung zur Ermittlung der Steuerfaktoren vorgenommen worden sei. 

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Wenn das Gesetz die Berücksichtigung des Lebensaufwandes, von Erfahrungszahlen 

und der Vermögensentwicklung zur Ermittlung der Steuerfaktoren ausdrücklich zulasse 

(Art. 177 StG), sei auch gegen eine bankübliche Tragbarkeitsberechnung nichts 

einzuwenden. Es handle sich um eine objektive Berechnungsmethode, auch wenn sich 

das Zinsumfeld in den vergangenen Jahren geändert habe. Bei Zuhilfenahme einer 

solchen Ersatzmethode zur Bestimmung der Steuerfaktoren seien Einwendungen 

tatsächlicher Art zum vornherein ungeeignet, eine offensichtliche Unrichtigkeit der 

Ermessensveranlagung nachzuweisen. Die Einwendungen müssten sich gegen die 

Ersatzmethode an sich oder gegen deren konkrete Anwendung richten. Insbesondere 

das Vorbringen der Beschwerdeführer, wonach ihnen aufgrund des Darlehens der 

Tochter (CHF 18'000) und der Steuerrückerstattungen verschiedener Finanzämter 

(CHF 81'919) genügend Mittel zur Finanzierung des Lebensbedarfs zur Verfügung 

gestanden hätten, könnten deshalb nicht berücksichtigt werden. Dasselbe gelte für den 

Umstand, dass die Beschwerdeführer gemäss Bankbescheinigung vom 1. Februar 

2012 im Jahr 2011 tatsächlich CHF 11'402.65 Hypothekarzinsen bezahlt hätten (act. G 

10/7/IX Beilage). Ein Widerspruch zur Ermessensveranlagung für 2010 sei nicht 

ersichtlich. Auch könne der Eigenmietwert bei der Tragbarkeit nicht als Einkommen 

hinzugerechnet werden. Somit sei nur das mit der Liegenschaft in Deutschland erzielte 

Mieteinkommen von CHF 22'450 zu berücksichtigen. Die Steuern seien aufgrund der 

von den Beschwerdeführern zu verantwortenden unvollständigen Aktenlage korrekt 

ermessensweise veranlagt und die Lücken im Sachverhalt anhand einer tauglichen 

Methode (bankübliche Tragbarkeitsberechnung) geschätzt (bzw. geschlossen) worden. 

Die eingereichten Beweismittel seien nicht geeignet, die offensichtliche Unrichtigkeit 

der Ermessensveranlagung nachzuweisen (act. G 2 S. 8-10).

Die Beschwerdeführer wenden unter anderem ein, die Voraussetzungen für die 

Vornahme einer Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt. Sie hätten sämtliche 

Bankbelege, wenn auch schrittweise, so doch vollständig eingereicht. Sie seien auch 

ihrer Deklarations- und Nachweispflicht in Bezug auf die Q.__ nachgekommen. Im 

Fürstentum Liechtenstein seien im Steuerjahr 2011 und in den Folgejahren keine 

Steuern angefallen. Es stelle überspitzten Formalismus und eine willkürliche 

Vorgehensweise dar, wenn seitens der Steuerbehörde unterzeichnete Aufschriebe über 

Einkünfte und Auslagen verlangt würden, wenn sich aus anderen Unterlagen ergebe, 

dass im Jahr 2011 keine Einkünfte erzielt worden seien. Abgesehen von einem 

Zahlungseingang auf dem UBS-Konto der Q.__ vom 11. November 2011 von 

CHF 1'994 (Vergütung für Beratertätigkeit) seien der Q.__ 2011 keine Zahlungen 

zugegangen. Im Weiteren sei die ermessensweise Aufrechnung von Einkommen von 

2.4. 

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3.  

CHF 160'000 offensichtlich unrichtig und willkürlich. Richtig sei, dass die 

Beschwerdeführer vorerst nach dem Aufwand besteuert worden seien 

(Pauschalbesteuerung). Dies im Hinblick auf eine Geschäftsidee, welche später 

gescheitert sei. Hieraus könne jedoch nichts zugunsten der Vornahme einer 

Ermessensveranlagung abgeleitet werden. Sodann habe der Beschwerdeführer keinen 

wirtschaftlichen Bezug zur X.__. Er habe eine Zusammenarbeit/Tätigkeit zwar 

beabsichtigt; die Pläne hätten sich jedoch zerschlagen. Im Jahr 2011 hätten den 

Beschwerdeführern genügend Mittel zur Finanzierung des Lebensunterhalts zur 

Verfügung gestanden. Die Tochter habe EUR 23'500 zur Verfügung gestellt und es 

seien ihnen Steuerrückerstattungen der Finanzämter im Betrag von EUR 68'266 

zugeflossen. Nachdem ihnen somit umgerechnet CHF 110'119 zur Verfügung 

gestanden hätten, sei die Aufrechnung von CHF 160'000 schon aus diesem Grund 

offensichtlich unrichtig. Auch handle es sich bei der vom Beschwerdegegner 

angewendeten Methode (Abstellen auf mutmassliche Finanzierung durch eine Bank) 

weder um "Erfahrungszahlen" noch um weitere in Art. 130 Abs. 2 DBG bzw. Art. 177 

StG erwähnte Kriterien. Die Bank habe das Eigenheim der Beschwerdeführer unter 

Berücksichtigung der Eigenmittel, des Kaufpreises und des Wiederverkaufspreises 

finanziert, weshalb es keinen Anlass für eine Aufrechnung gebe. Würde in Fällen einer 

Ermessensveranlagung bei einem Eigenheimbesitzer immer eine Aufrechnung nach der 

Tragbarkeit einer Hypothek vorgenommen, könne ein Steuerpflichtiger nie einen 

Gegenbeweis antreten, dass seine effektiven Einkünfte tiefer seien (act. G 5 und G 27 

S. 14-17).  

 3.1. 

Die Vorinstanz begründete im angefochtenen Entscheid nachvollziehbar, dass die 

Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung auch im Einspracheverfahren erfüllt 

waren (vgl. vorstehende E. 2.3 erster Absatz). Vorab ist hierzu festzuhalten, dass die 

von den Parteien diskutierte Frage, ob die vom Beschwerdeführer für das Steuerjahr 

2004 beantragte (und für 2005 wieder aufgegebene) Pauschalbesteuerung nach dem 

Lebensaufwand auf erhebliches weiteres steuerbares Einkommen/Vermögen hindeutet 

(act. G 14/16 Ziffer 1) oder ob sie einzig auf einer nicht realisierbaren Geschäftsidee 

beruht hatte (act. G 5 S. 3 Ziffer 6-8 mit Hinweis auf act. G 3/Beilagen 4-9), aufgrund 

der nachstehend darzulegenden Gegebenheiten offenbleiben kann, soweit sie 

überhaupt Gegenstand des vorliegenden Verfahrens - d.h. der Ermessensveranlagung 

3.1.1. 

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für das Jahr 2011 - bildet. Was zum einen das Vorbringen der Beschwerdeführer 

betrifft, mit dem Beschwerdegegner seien Regelungen getroffen worden, welche 

Unterlagen betreffend die Q.__ einzureichen seien (act. G 5 S. 3 Ziffer 8), lässt sich dem 

von ihnen ins Recht gelegen E-Mailverkehr aus den Jahren 2008 und 2009 im 

Wesentlichen die Auskunft des Beschwerdegegners entnehmen, dass das Bankkonto 

der Q.__ für die (ordentliche) Besteuerung in der Schweiz relevant ist. Für 2005 hatte 

der Beschwerdeführer wieder die ordentliche Besteuerung (anstelle der 

Pauschalbesteuerung) verlangt (vgl. act. G 3 Beilagen 10 und 11). Für die Folgezeit und 

für das hier relevante Steuerjahr 2011 lässt sich aus dem erwähnten E-Mailverkehr 

jedenfalls keine Aussage/Auskunft dahingehend ableiten, dass für die Q.__ mit Sitz in 

E.__/FL (gelöscht im liechteinsteinischen Firmenindex am 29. April 2015; act. G 10/7/X 

Beilage) keine Jahresrechnung vorgelegt werden müsste. Die Steuerunterlagen des 

Fürstentums Liechtenstein für das Jahr 2011 (act. G 10/2 Beilage 5), auf welche die 

Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang verweisen (act. G 5 Rz. 23 f.), vermögen 

eine Jahresrechnung (Bilanz und Erfolgsrechnung) schon deshalb nicht zu ersetzen, 

weil die FL-Veranlagung (im vereinfachten Verfahren) keine detaillierten Zahlen (Aktiven 

und Passiven sowie Aufwand und Ertrag) ausweist. Eine Pflicht zur Erstellung der 

Jahresrechnung bestand - wie der Beschwerdegegner zu Recht anmerkt (act. G 14/16 

Ziffer 2) - umso mehr, als der Beschwerdeführer noch für die Steuerperiode 2010 

angegeben hatte, es sei (für die Q.__ mit Sitz in Liechtenstein) vom Schweizer Wohnsitz 

in C.__ aus gearbeitet worden (vgl. act. G 15.1 Ziffer 3.2). Nach der Rechtsprechung 

sind erhöhte Beweiserfordernisse zu beachten, wenn es um internationale Geschäfts- 

und Rechtsbeziehungen geht, weil sich die Verhältnisse des ausländischen 

Leistungsempfängers der Kontrolle durch die inländischen Steuerbehörden entziehen. 

Es sind die gesamten Umstände der Geschäftsbeziehung darzulegen und 

entsprechende Unterlagen vorzulegen (vgl. BGer 2C_797/2012 vom 31. Juli 2013, E. 

2.2.2 mit Hinweisen, sowie BGer 2C_201/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 6.2 und E. 

8.2).

Zur X.__ mit Sitz in G.__/FL (vgl. act. G 10/7/X Beilagen), war im Einsprache- und im 

vorinstanzlichen Verfahren einzig bekannt, dass sie gemäss Angaben des 

Beschwerdeführers für die Kosten seines Firmenwagens aufkam, da er dort eine 

Tätigkeit aufzunehmen beabsichtigte (act. G 5 S. 4 Ziffer 9). Im Einspracheverfahren 

und auch in der Folgezeit fehlten detaillierte und belegte Angaben zum Verhältnis des 

Beschwerdeführers zur X.__. Zu Recht wirft der Beschwerdegegner die Frage auf, aus 

welchem Grund ein Firmenwagen gestellt wurde, wenn die Tätigkeitsaufnahme nur 

3.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/18

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beabsichtigt war (act. G 14 S. 3). Wenn der Beschwerdeführer in diesem 

Zusammenhang festhält, dass für steuerbegründende Tatsachen die Beweislast nicht 

ihn, sondern den Beschwerdegegner treffe (act. G 5 Ziffer 34), verkennt er damit, dass 

die Beschwerdeführer auch hinsichtlich allfällig steuererhöhender Tatsachen 

mitwirkungspflichtig sind; dies selbst dann, wenn hierfür die Veranlagungsbehörde die 

Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter, a.a.O., Rz. 5 zu Art. 126 DBG). Die Behauptung der Beschwerdeführer, sie 

seien ihrer Deklarationspflicht vollständig nachgekommen (act. G 27 oder G 30 S. 4) 

und die fehlenden Unterlagen seien schon vor Erlass der Ermessensveranlagung 

nachgereicht worden (act. G 27 S. 13 Ziffer 2.4.9), trifft dies angesichts der 

geschilderten Gegebenheiten offensichtlich nicht zu. Dies umso weniger, als sie 

erstmals in der Replik vom 26. Juli 2021 bzw. der Eingabe vom 17. September 2021 

(act. G 39) Umstände offenlegten bzw. Belege einreichten (Beteiligung an der 

F.__ GmbH & Co KG von EUR 35'000, act. G 28 Beilage 35; Bescheinigung der M.__, 

act. G 40 Beilage 73), welche bereits in der Steuererklärung 2011 zu deklarieren 

gewesen wären. Letzteres gilt auch für die mit Replik nachgereichte Jahresrechnung 

2011 der Q.__ sowie die Ausführungen zur X.__ (vgl. dazu nachstehende E. 3.2.2). Im 

Weiteren reichten die Beschwerdeführer einzelne Vollständigkeitsbescheinigungen von 

Banken für 2011 erst im vorinstanzlichen Verfahren (act. G 10/2 und G 10/16) ein. 

Hinsichtlich der Jahresrechnung 2011 der Q.__ anerkennen die Beschwerdeführer, 

dass der Beschwerdegegner für jedes Steuerjahr eine Neubeurteilung vornehmen und 

die Beweistauglichkeit von Unterlagen neu bewerten kann (act. G 39 Rz. 18). Aus dem 

Umstand, dass der Beschwerdegegner für die Vorjahre 2005 bis 2009 noch keine 

Jahresrechnung verlangt hatte, können die Beschwerdeführer somit nichts zu ihren 

Gunsten ableiten. Mit Blick auf das Fehlen von detaillierten und für die Veranlagung 

2011 massgebenden Angaben bestätigte die Vorinstanz - ausgehend von den im 

Einspracheverfahren gegebenen aktenmässigen Verhältnissen - zu Recht das Vorliegen 

der Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung. Die Ermessensveranlagung 

wurde im Sinn von Art. 45 Abs. 3 StHG und Art. 130 Abs. 2 DBG auch angedroht (act. 

G 10/7/III). - Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, inwiefern sich im Nachgang zum 

Einspracheverfahren eine Veränderung der Aktenlage ergab und wie dies 

gegebenenfalls zu werten ist (vgl. dazu nachstehende E. 3.2).

 3.2. 

Wurde zu Recht eine Ermessensveranlagung vorgenommen, so hat der Einsprecher 

(Beschwerdeführer) die Unrichtigkeit der Veranlagung (Art. 132 Abs. 3 DBG, Art. 180 

3.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

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Abs. 2 StG) nachzuweisen; es kommt mithin zu einer Umkehr der 

Beweisführungspflicht zu Lasten der Beschwerdeführer. Die offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung kann von den Beschwerdeführern auf zwei 

Arten nachgewiesen werden. Zum einen können sie den wirklichen Sachverhalt dartun 

und beweisen; damit entfallen die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung, weil 

die Steuerfaktoren im Rahmen einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt 

werden können. Zum anderen steht es ihnen auch offen zu beweisen, dass die 

Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist. Die Veranlagungsbehörde ist im Rahmen 

der Einsprache verpflichtet, die Höhe der Schätzung zu überprüfen (vgl. Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 67 zu Art. 132 DBG).

Zu klären ist, ob die Beschwerdeführer mit den von ihnen erstmals in ihrer Replik vom 

26. Juli 2021 (act. G 27) sowie den Eingaben vom 10. August 2021 (act. G 30) und 

17. September 2021 (act. G 39) neu eingereichten Unterlagen (act. G 28, 31 und 40) 

eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung und damit tiefere effektive 

steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermögen als in der 

Ermessensveranlagung angenommen. Diesbezüglich legten sie eine am 18. Juli 2021 

erstellte Jahresrechnung der Q.__ mit Verlustausweis vor (act. G 28 Beilage 24). Sie 

führten aus, die Jahresrechnung basiere auf einem dem Beschwerdegegner 

eingereichten Fahrtenbuch (geschäftliche Fahrten von CHF 2'939) sowie auf den aus 

den Bankkontoauszügen ersichtlichen Einkünften. Effektiv dürfte weiterer Aufwand 

angefallen sein, welcher jedoch heute nicht mehr ermittelt werden könne. Beim Bezug 

vom 18. März 2011 von CHF 3'200 handle es sich nicht um Einkommen im Jahr 2011, 

sondern um einen Privatbezug aus Einkommen der Vorperiode. Zur X.__ reichten die 

Beschwerdeführer einen HR-Auszug des Amtes für Justiz, Vaduz, vom 2. Juni 2017 

(act. G 28 Beilage 25) ein und erklärten sich bereit, bei dieser Gesellschaft eine 

Bestätigung einzuholen, dass sie im Jahr 2011 weder an ihr beteiligt gewesen seien, 

noch irgendwelche Leistungen erhalten hätten. Aus der Vereinbarung vom 21. Juni/7. 

Juli 2005 gehe hervor, dass die X.__ mit der P.__ AG bzw. der Q.__ die Verpflichtung 

eingegangen sei, über die Gesellschaft Datenmigrationslösungen zu vermarkten. Die 

Geschäftsidee Datenmigration der X.__ habe jedoch spätestens 2009 aufgrund eines 

Beschlusses des Landgerichts S.__ vom 18. März 2009 nicht mehr realisiert werden 

können. Der Beschwerdeführer sei unter diesen Bedingungen nur zu einer weiteren 

Zusammenarbeit mit X.__ bereit gewesen, wenn Teile seiner Kosten (mit einem Kfz-

Überlassungsvertrag) getragen würden (act. G 27 und G 28 Beilagen 26-28).

3.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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Der Beschwerdegegner hält in der Stellungnahme vom 30. August 2021 fest, die Replik 

der Beschwerdeführer beschränke sich nicht auf eine Entgegnung zur 

Beschwerdevernehmlassung (act. G 14/16). Sie gehe weit darüber hinaus und 

beinhalte nochmals umfassende Ausführungen zu den Voraussetzungen der 

Ermessensveranlagung. Zudem seien 54 neue Aktenstücke ins Recht gelegt worden, 

die - bis auf diejenigen, welche die R.__ S.A. betreffen würden - schon längst hätten 

vorgelegt werden können. Der zweite Schriftenwechsel im Verfahren vor der zweiten 

kantonalen Steuerjustizinstanz diene nicht dazu, bisherige Versäumnisse nachzuholen, 

insbesondere Unterlagen beizubringen, deren Vorliegen notwendige Voraussetzung für 

die Vornahme einer ordentlichen Veranlagung bilden würden. Dies hätten die 

Beschwerdeführer schon längst tun müssen. Dementsprechend seien die Eingaben 

vom 26. Juli und 10. August 2021 mitsamt Akten aus dem Recht zu weisen. In 

Anbetracht dessen werde darauf verzichtet, detailliert auf die Vorbringen in der Replik 

einzugehen. Erwähnt sei nur, dass die in der Replik gemachte Behauptung, die 

Beschwerdeführer seien ihrer Deklarationspflicht vollständig nachgekommen und die 

fehlenden Unterlagen seien schon vor Erlass der Ermessensveranlagung eingereicht 

worden, schlicht aktenwidrig sei (act. G 35).

Hierzu ist anzumerken, dass im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren 

insbesondere auch in Steuerstreitigkeiten "neue" Vorbringen möglich sind und auch 

bislang nicht bekannte Akten eingereicht werden können (vgl. Looser/Looser-Herzog, 

in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

Praxiskommentar Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 61 VRP). Es ist jedoch nicht 

Aufgabe des Verwaltungsgerichts, im Rahmen der Klärung der Frage einer allfälligen 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung neue Vorbringen und 

Unterlagen als erste Instanz materiell zu überprüfen, ohne dass sich die 

sachkompetente erste Instanz (Verwaltung) hierzu zuvor geäussert hätte. Vorliegend 

gab der Beschwerdegegner im Beschwerdeverfahren keine oder nur eine punktuelle 

inhaltliche Stellungnahme zu den neuen Vorbringen und Akten der Beschwerdeführer 

ab. Sodann besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners auch kein 

Anlass, die Eingaben und Akten (act. G 27 f., G 30 f., G 39 f.) aus dem Recht zu weisen, 

zumal nicht in Frage gestellt ist, dass diese das streitige Verfahrensthema betreffen. 

Angesichts der gegebenen Verhältnisse erscheint es daher notwendig und 

sachgerecht, die Angelegenheit zur Prüfung der Frage, ob die Eingaben vom 26. Juli 

2021, 10. August 2021 und 17. September 2021 mit den neu eingereichten Akten eine 

offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung und damit tiefere effektive 

3.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermögen, an den 

Beschwerdegegner zurückzuweisen.

Der Beschwerdegegner hatte sodann bereits in der Beschwerdeantwort einen 

Erklärungsbedarf hinsichtlich der Frage geortet, weshalb die Beschwerdeführer in den 

Jahren 2013 und 2014 in Deutschland noch unbeschränkt steuerpflichtig gewesen 

seien, obschon sie die Liegenschaft in Deutschland 2012 verkauft und damit keine 

steuerlichen Anknüpfungspunkte zu Deutschland mehr bestanden hätten (act. G 14/16 

Ziffer 6). Im Weiteren hätten sich per Ende 2017 über CHF 400'000 auf drei Bankkonten 

des Beschwerdeführers befunden, wobei sich aus den Unterlagen nun auch eine 

Bankverbindung mit der R.__ S.A. ergebe. Für ihre per Ende Januar 2017 verkaufte 

Liegenschaft in C.__ hätten sie zwar einen Preis erzielen können, der rund 

CHF 400'000 über der darauf lastenden Hypothek sowie den Verkaufskosten gelegen 

habe. Sie hätten aber auch einen Kredit von EUR 195'000 zurückzahlen müssen, den 

sie zur Ablösung der vom Beschwerdegegner gelegten Verfügungsbeschränkung auf 

dem Grundstück in C.__ aufgenommen hätten. Ausserdem hätten sie ohne laufende 

Einkommensquelle im Jahr 2017 ihren Lebensaufwand bestreiten müssen, wobei ihr 

Sohn, Jg. 1990, gemäss Angaben in der Steuererklärung 2017 damals im Studium 

gewesen sei (act. G 14/16 Ziffer 7).

Was die erwähnte Bankverbindung mit der R.__ S.A. betrifft, so besteht diese nach der 

Lage der Akten erst seit 2012 wieder, nachdem die Konten im Jahr 2002 geschlossen 

worden waren (act. G 28 Beilage 40, G 40 Beilage 73). Dies gilt soweit ersichtlich auch 

hinsichtlich der Geschäftsbeziehung zur Deutschen Kreditbank (act. G 28 Beilage 29). 

Diese bilden somit - gleich wie die vorerwähnten Darlegungen des Beschwerdegegners 

betreffend die Jahre 2012 bis 2017 - nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

und haben daher ausser Betracht zu bleiben. Zur Frage der - von ihnen offenbar 

beantragten - unbeschränkten Steuerpflicht in Deutschland äusserten sich die 

Beschwerdeführer in den Eingaben vom 26. Juli 2021 (act. G 27 S. 10-12 Ziffer 2.4.4; G 

28 Beilagen 30-39) und 17. September 2021, wobei sie weitere Unterlagen ins Recht 

legten (act. G 39 Ziffer 19-25). Auch diese Darlegungen und Beilagen werden im 

Rahmen der Rückweisung vom Beschwerdegegner in die Prüfung der streitigen 

Angelegenheit miteinzubeziehen sein.

3.2.4. 

Für den Fall, dass sich eine Ermessensveranlagung auch nach Neuprüfung durch den 

Beschwerdegegner weiterhin als gerechtfertigt erweisen sollte, erscheinen aus 

3.2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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prozessökonomischen Überlegungen noch einige Bemerkungen zur Höhe des 

ermessensweise festgelegten Einkommens angebracht. Ausgehend von einem 

langfristigen Durchschnittszins von 5 % für die Hypothek von CHF 1.2 Mio. (Jahreszins 

CHF 60'000) zuzüglich Unterhalts- und Nebenkosten sowie Amortisationen und einer 

Zinskostengrenze von einem Drittel des Bruttoeinkommens, unterstellten 

Beschwerdegegner und Vorinstanz für 2011 ein steuerbares Einkommen von 

CHF 160'000. Die Grundlagen der ermessensweisen Aufrechnung wurden im 

vorinstanzlichen Entscheid ausführlich dargelegt. Der von den Beschwerdeführern 

eingereichte Mailverkehr mit der UBS AG vom Juli/August 2004 (act. G 3/13) vermag 

nicht plausibel zu machen, dass die Tragbarkeit der damals aufgenommenen Hypothek 

von CHF 1'200'000 vor Gewährung derselben nicht verhandelt bzw. nicht geprüft 

worden wäre, wie die Beschwerdeführer es nun geltend machen (act. G 5 S. 4 Ziffer 

10). Bei einer Belehnung von 80% des Kaufpreises dürfte praxisgemäss schon im Jahr 

2004 der Nachweis eines angemessenen Einkommens oder eines erheblichen 

Vermögens erforderlich gewesen sein. Im Weiteren ist festzuhalten, dass 

"Lebensaufwand" im Sinn von Art. 177 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG - zumindest 

mittelbar - auch in der Aufnahme einer Hypothek zu Wohnzwecken (= Lebenshaltung) 

zum Ausdruck kommen kann. Zum Einwand der Beschwerdeführer, wonach ein 

Steuerpflichtiger nie einen Gegenbeweis des Vorliegens von tieferen Einkünften 

antreten könnte, wenn in Fällen einer Ermessensveranlagung bei einem 

Eigenheimbesitzer immer eine Aufrechnung nach der Tragbarkeit einer Hypothek 

vorgenommen würde (act. G 5 Rz. 48), ist festzuhalten, dass die Vorbringen betreffend 

das Vorliegen genügender Mittel (Darlehen der Tochter, Steuerrückerstattungen 

verschiedener Finanzämter) und ihr Hinweis auf effektiv bezahlte Hypothekarzinsen von 

CHF 11'402.65 (act. G 10/7/IX Beilage) eine Ermessensveranlagung für sich allein 

betrachtet noch nicht hinreichend in Frage zu stellen vermöchten. So stellt das 

Vorbringen, dass genügend Mittel für den Lebensunterhalt zur Verfügung gestanden 

hätten (vgl. auch nachträgliche Eingabe vom 10. August 2021 S. 3 f. [G 30]), für sich 

allein nämlich nicht gleichzeitig auch einen Nachweis dar, dass die tatsächlichen 

Einkünfte tiefer waren als ermessensweise festgelegt. Die vorgenommene 

Pauschalisierung erschiene angesichts dessen, dass die Beschwerdeführer ihrer 

Mitwirkungspflicht nicht nachkamen, grundsätzlich nachvollziehbar und sachgerecht. 

Dies umso mehr, als sie selbst in der Steuererklärung 2004 (Besteuerung nach dem 

Aufwand) ihren Lebensaufwand mit CHF 175'000 (act. G 36 Beilage 7) bezifferten; auch 

dies würde auf die Angemessenheit des ermessensweise zugrunde gelegten Werts von 

CHF 160'000 hindeuten.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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4.  

Somit ist die Beschwerde unter Aufhebung von Dispositivziffer 1 und 2 des 

vorinstanzlichen Entscheids vom 18. Februar 2021 teilweise gutzuheissen und die 

Angelegenheit zur Prüfung der Frage, ob die Eingaben vom 26. Juli 2021, 10. August 

2021 und 17. September 2021 mit den neu eingereichten Akten eine offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung bzw. tiefere effektive steuerbare Einkünfte für 

das Jahr 2011 zu belegen vermögen, an den Beschwerdegegner zurückzuweisen. Die 

Rückweisung der Sache (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung 

der Gerichtskosten wie auch einer Parteientschädigung - vom Grundsatz her - als 

vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das 

entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (VerwGE B 

2017/76 vom 16. August 2018 E. 5). Indes gilt es zu beachten, dass die 

Beschwerdeführer erstmals in den vorliegenden Beschwerdeverfahren mit 

nachträglichen Eingaben (act. G 27, 30 und 39) wie dargelegt (E. 3.1.2.) Unterlagen 

einreichten, welche für die Vornahme einer ordentlichen Veranlagung für das Steuerjahr 

2011 massgebend sind, und daher bereits im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren 

oder spätestens im Einspracheverfahren vorzulegen gewesen wären. 

Verfahrensbeteiligte haben nach Art. 95 Abs. 2 Satz 2 VRP die Kosten zu übernehmen, 

die durch nachträgliches Vorbringen von Begehren, Tatsachen oder Beweismitteln 

entstehen, deren rechtzeitige Geltendmachung ihnen möglich und zumutbar gewesen 

wäre. Dementsprechend rechtfertigt es sich, die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 

145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von CHF 3'000 (B 

2021/76: CHF 1'800; B 2021/77: CHF 1'200) erscheint angemessen (Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 144 Abs. 5 DBG; Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Die amtlichen Kosten werden mit den von den Beschwerdeführern geleisteten 

Kostenvorschüssen verrechnet. Was die den Beschwerdeführern in Dispositivziffer 3 

des vorinstanzlichen Entscheides auferlegten amtlichen Kosten von zweimal CHF 800 

betrifft, kann es bei dem entsprechenden Kostenspruch bleiben, weil aufgrund des 

Dargelegten auch im vorinstanzlichen Verfahren ein die Kostenauferlegung 

rechtfertigender Sachverhalt gemäss Art. 95 Abs. 2 Satz 2 zu bejahen ist. 

Diesbezüglich ist die Beschwerde - unter Bestätigung von Dispositivziffer 3 des 

angefochtenen Entscheides - abzuweisen.

4.1. 

Eine ausseramtliche Entschädigung ist aufgrund des Gesagten ebenfalls nicht 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Dispositivziffern 1 und 2 des 

vorinstanzlichen Entscheids vom 18. Februar 2021 teilweise gutgeheissen und die 

Angelegenheit zur Prüfung der Frage, ob die Eingaben vom 26. Juli 2021, 10. August 

2021 und 17. September 2021 mit den neu eingereichten Akten eine offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung bzw. tiefere effektive steuerbare Einkünfte für 

das Jahr 2011 zu belegen vermögen, an den Beschwerdegegner zurückgewiesen.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

CHF 3'000 (B 2021/76: CHF 1'800; B 2021/77: CHF 1'200), unter Verrechnung mit den 

von ihnen geleisteten Kostenvorschüssen.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

zuzusprechen, nachdem das teilweise Obsiegen der Beschwerdeführer sich im 

Wesentlichen aus der ihnen anzulastenden verspäteten Geltendmachung von 

Beweismitteln ergab (vgl. Art. 98  VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 4 

DBG und Art. 64 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, SR 172.021, sowie Art. 

98  VRP i.V. mit Art. 107 Abs. 1 lit. f der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 

272; ZPO).

bis

ter

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2021
	Art. 170 und 177 StG (sGS 811.1). Art. 126 Abs. 1, Art. 130 und 132 DBG (sGS 642.11). Streitig war, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 mit einer Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Das Verwaltungsgericht hielt fest, mit Blick auf das Fehlen von detaillierten und für die Veranlagung 2011 massgebenden Angaben habe die Vorinstanz - ausgehend von den im Einspracheverfahren gegebenen aktenmässigen Verhältnissen - zu Recht das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung bestätigt. Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren seien "neue" Vorbringen möglich und es könnten auch bislang nicht bekannte Akten eingereicht werden. Es sei jedoch nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, im Rahmen der Klärung der Frage einer allfälligen offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung neue Vorbringen und Unterlagen als erste Instanz materiell zu überprüfen, ohne dass sich die erste Instanz (Verwaltung) hierzu zuvor geäussert habe. Das Verwaltungsgericht wies die Angelegenheit zur Prüfung der Frage, ob die Eingaben mit den neu eingereichten Akten eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung bzw. tiefere effektive steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermöchten, an das Steueramt zurück (Verwaltungsgericht, B 2021/76, B 2021/77).

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