# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1789cd9-2b8c-5835-81f2-a3f00c429d6f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-16
**Language:** de
**Title:** Vom Gericht angeordnete Prüfung einer allfälligen Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands. Gestützt auf das von der IV-Stelle eingeholte psychiatrische Gutachten Verschlechterung verneint. Weiterhin kein Rentenanspruch. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01175
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01175.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01175
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
16. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954, war zuletzt von
Juni 2003 bis Juni 2005 als Maurer
tätig
(
Urk.
9
/6
Ziff.
1 und
Ziff.
5)
und
meldete sich
am
2.
Februar 2006 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
9
/3).
Mit Verfügung vom
4.
April 2007 (
Urk.
9
/39) verneinte die Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch des Versicherten, wogegen dieser am
9.
Mai 2007 Beschwerde erhob (
Urk.
9
/41/3-8). Nachdem die IV-Stelle
mit
Vernehmlassung vom 1
7.
Juli 2007 (
Urk.
9
/45) auf teilweise Gut
heissung im Sinne einer Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens geschlossen hatte, zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück und das unter der Prozessnummer IV.2007.00676 angelegte Verfahren wurde mit Verfügung vom
8.
November 2007 (
Urk.
9
/47) als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
In der Folge veranlasste die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten
beim
Institut Y.___
, welches am
7.
Januar 2009 erstattet wurde (
Urk.
9
/58/1-19). Mit Verfügung vom
4.
August 2009 (
Urk.
9
/72) ver
neinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
6.
Mai 2011 (
Urk.
9
/86) bestätigt wurde (Prozess Nummer IV.2009.00858).
1.2
Am 1
6.
November 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
9
/92
).
Mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2012 (
Urk.
9
/111) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren
nicht ein. Mit Urteil vom 2
2.
Mai 2013 (
Urk.
9/124) bestätigte das Geric
ht den
Nichtein
tre
tensentscheid
, überwies indes die Sache aufgrund der im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte an die IV-Stelle zur Prüfung einer allfälligen Verschlechterung des
psychischen
Gesundheitszustands und gegebe
nen
falls deren erwerbliche Auswirkungen
(Prozess Nummer
IV.20012.00796). Auf die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1
7.
Juli 2013 (
Urk.
9/126) nicht ein.
Die IV-Stelle holte in der Folge unter anderem ein psychiatrisches Gutachten ein, das am 2
7.
Juni 2014 erstattet wurde (
Urk.
9/138). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
9/140,
Urk.
9/143) verneinte
sie
mit Verfügung vom 1
3.
Oktober 2014 (
Urk.
9/146 =
Urk.
2)
einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
Der
Versicherte erhob am
6.
November 2014
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
3.
Oktober 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm eine ganze Rente ab
1.
März 2011 zuz
usprechen (
Urk.
1 S. 1 unten).
Die I
V-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
Dezember 2014 (
Urk.
8) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 2
1.
Januar 2015 wurde
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 1 unten
) die unentgeltliche Prozessführung bew
illigt und dem Beschwerde
führer
die Besc
hwerdeantwort zugestellt (
Urk.
10
).
Am 1
0.
März 2015 (
Urk.
12) reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Arztbericht (
Urk.
13)
ein
, welcher der Beschwerdegegnerin am 1
1.
März 2015 zugestellt wurde (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging
in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
gestützt auf das von ihr eingeholte psychiatrische Gutachten davon aus
, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begu
t
achtung im
Institut Y.___
im Jahr 2008
nicht wesentlich verändert habe. Es lägen weiterhin keine psychiatrischen Befunde und Diagnosen vor, welche eine länger andauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen könnten.
Für leichte bis zeit
wei
se mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten bestehe weiterhin eine zeit
lich unein
geschränkte Arbeitsfähigkeit (S. 1 unten).
2.2
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk.
1) demgegenüber gel
tend,
auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten könne
nicht abgestellt werden, da es - aus
näher dargelegten Gründen
- widersprüchlich und mangelhaft sei (S. 4 f.).
Auch sei das
Gutachten versicherungsfreundlich
ausge
fallen, da d
er Gutachter
behaupte
, dass es ihm (dem Beschwerdeführer) gut gehe und er nicht psychisch krank sei,
obwohl fast alle medizinischen Behandlungen - inklusive stationärem Aufenthalt - nach dem Jahr 2009, für welche Zeit eine Verschlechterung zu prüfen gewesen sei, stattgefunden hätten (S. 3 unten).
Die ihn behandelnden Ärzte hätten bestätigt, dass
er psychisch schwer krank und nicht arbeitsfähig sei (S. 2 f.). Da die Ärzte unterschiedlicher Meinung seien, schlage er die Anordnung einer Oberbegutachtung vor (S. 6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letztmaligen materiellen Überprüfung seines Renten
anspruchs im Jahr 2008 beziehungsweise 2009 rentenrelevant verschlechtert hat. Dazu ist der Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Verfügung vom
4.
August 2009 (
Urk.
9/72) mit dem Gesundheitszustand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
1
3.
Oktober 2014 (
Urk.
2) zu vergleichen.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte im anspruchsverneinenden Entscheid vom August 2009 auf das
Y.___
-Gutachten vom
7.
Januar 2009 (
Urk.
9/58/2-19) ab, was vom hiesigen Gericht
mit U
rteil vom
6.
Mai 2011
geschützt wurde (vgl.
Urk.
10/86 E. 4.2-7).
3.2
Die
Y.___
-Gutachter, welche den Beschwerdeführer internistisch/
all
gemein
medi
zi
nisch
, psychiatrisch und rheumatologisch untersucht hatten, nannten
in
ihrem am
7.
Januar 2009 erstatteten Gutachten (
Urk.
9
/58/2-19) folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16
Ziff.
5.1):
-
chronisches,
multilokuläres
Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates
-
lumbal- und
zervikalbetontes
panvertebrales Syndrom
-
r
adiomorphologisch mässige degenerative Veränderungen von
Lenden
wirbelsäule
(LWS)
und
Halswirbelsäule (
HWS
)
-
klinisch und radiomorphologisch keine Hinweise für eine spezifische
Wir
belsäulenerkrankung
-
Myogelosen
der
suprascapulären
Muskulatur beidseits
-
muskuläre
Dysbalance
vom Becken-Oberschenkeltyp
-
multiple Arthralgien ohne klinisches Korrelat
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten
die Gutachter
einen Status nach depressiver Episode (ICD-10 F32.1), eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine Adipositas sowie eine arterielle Hypertonie (S. 16
Ziff.
5.2).
Die Gutachter führten aus, der Beschwerdeführer habe bei den Untersuchungen ein Beschwerdebild mit Schmerzen vorwiegend im Rücken, mit Ausdehnung in alle Extremitäten präsentiert. Bei den somatischen Untersuchungen hätten
deut
liche Differenzen zwischen den Beschwerdeangaben, Spontanbewegungen und dem Verhalten bei der körperlichen Untersuchung festgestellt werden kön
nen. Die rheumatologische Untersuchung habe die Diagnose eines
multilokulä
ren
Schmerz
syndroms
ergeben, für welches kein
klinisches Korrelat habe gefun
den
werden können. Radiomorphologisch bes
tünden mässige degenerative Ver
än
de
run
gen der HWS und der LWS. Aufgr
und dieser Befunde seien dem Be
schwer
deführer aus rheumatologischer Sicht körperlich schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar; für eine körperlich leichte
Tätigkeit sei die Arbeitsfähig
keit nicht ein
geschränkt
. Die internistischen und anderweitigen somatischen Befunde hätten keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S.
16 f.
Ziff.
6.2
).
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, könnten durch die somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden, so dass eine psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Es handle sich um eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (S. 10 oben).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die depressive Störung habe sich vollständig zurückgebildet. Ausser der anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung könne keine weitere psychiatrische Diag
nose gestellt werden. Eine psychiatrische Komorbidität liege nicht vor. In Aus
einandersetzung mit den Foerster-Kriterien (vgl. dazu BGE
1
30 V 352)
gelangte der psychiatrische Gutachter zum Schluss, dass es dem Beschwerdeführer zuge
mutet werden könne, trotz der geklagten Beschwerden die nötige
Willensan
strengung
aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (S. 10
Ziff.
4.1.5).
Aus polydisziplinärer Sicht
sei der Beschwerdeführer für eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne
Leistungs
einschränkung
zu 100
%
arbeitsfähig. Die bisher ausgeübt
e Tätigkeit als Bauar
beiter sei nicht mehr geeignet (
S. 18
Ziff.
6.8).
4.
4
.1
Vom 2
1.
Juni bis 2
8.
September 2012 weilte der Beschwerdeführer stationär i
m Zentrum
Z.___
der Klinik
A.___
. Im
Kurzaustritts
bericht
vom 2
8.
September 2012 (
Urk.
9/123/3-4) wurden als psychiatrische Diagno
sen eine depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10 F32.
1),
und eine
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0) genannt.
Im Austrittsbericht vom
5.
März 2013
(
Urk.
9/123/6-8) nannten die Ärzte
der Klinik
A.___
a
ls psychiatrische Diagnosen eine
depressive Störung, mitte
lgra
dige Episode (ICD-10 F32.1)
und eine somatoform
e Schmerzstörung (ICD-10 F45.4;
S. 1 Mitte)
.
Zur Arbeitsfähigkeit
führten
sie
au
s,
die Ausübung jeglicher Arbeit mit mentaler, psychischer und körperlicher Belastung werde durch die geschilderten Symp
tome mindestens um bis zu 50
%
be
hindert (S. 3).
4.
2
V
om
1.
Oktober 2012 bis 1
5.
Mai 2013
wurde der Beschwerdeführer
teilstatio
när
im Zentrum
B.___
,
behan
delt
(
Urk.
9/129
Ziff.
1.2,
Ziff.
1.5
). Die dortigen Ärzte berichteten am
6.
November 2013 (
Urk.
9/129)
und nannten a
ls Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) und eine
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0). Sie führten aus, seit einem Arbeits
unfall 1998 leide der Beschwerdeführer an diversen körperlichen Schmerzen im Rücken, im Kniegelenk und im Kiefer, einem Tinnitus sowie einer
chronifizier
ten
depressiven Symptomatik mit Antriebslosigkeit, Schlaf- und
Konzentrati
onsstörungen
, intensiven Albträumen sowie Angst zu sterben. In den Kontakten
sei er mitunter leicht
logorrhö
isch
und eingeengt auf die Schmerzsymptomatik gewesen. Er habe ein deutlich
chronifiziertes
Zustandsbild gezeigt, welches sich in der Therapie kaum habe verändern lassen. Eine weitere Nachsorge im
C.___
sei angeregt worden (
Ziff.
1.4). Die Arbeit auf dem Bau sei dem Beschwerdeführer aktuell sicherlich nicht zumutbar (
Ziff.
1.7).
4.
3
Prof.
Dr.
med. D.___
, leitender Arzt, Schmerzzentrum und Gutachten,
Klinik E.___
, berichtete am 1
7.
September
2013
zu
Handen
des Hausarztes über
die
gleichentags durchgeführte konsiliarische Untersuchung
des Beschwer
deführers
(
Urk.
3/1).
Er führte aus, der Beschwerdeführer
habe
sich
in
einem bedenklichen Zustand, insbesondere einem
deutlich reduzie
rten
Allgemeinzu
stand
mit einer gewissen Ratlosigkeit, offensichtlicher Überforderung, Orientie
rungslosigkeit, sozialer Desintegration und daraus resultierend (offensichtlich vor dem Hintergrund der finanziellen Schwierigkeiten) auch einer körperlicher Vernachlässigung
gezeigt
.
Es bestehe zweifellos ein psychopathologisches Syn
drom im Sinne einer gemischten affektiven Störung mit im Vordergrund stehenden depressiven Symptomen. Es stehe offensichtlich fest, dass beim Beschwer
deführer trotz Behandlungen während Jahren sowie einer bereits im Jahr 2006 im
F.___
eingeleiteten ambulan
ten Rehabilitationsmassnahme keine Besserung erreicht worden sei, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass von weiteren therapeutischen Bemü
hungen kaum eine Besserung zu erwarten sei. Den Akten sei zudem zu entneh
men, dass offensichtlich gewisse Pathologien (im Besonderen an der
Wirbel
säule) vorhanden seien,
die psyc
hopathologische Störung bereits längere Zeit dau
e
re und offensichtlich mindestens ein mittelschweres, anscheinend teilweise schweres Ausmass erreicht habe. Es scheine ihm angebracht, dass die Beschwer
degegnerin die
Situation
überprüfe.
4.4
Die Ärzte des
Zentrums C.___
berichteten am
9.
Januar 2014 (
Urk.
9/131/5-7) und nannten folgende -
hier
verkürzt wiedergegebene - Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0)
-
Tinnitus
-
lumbovertebrales
Syndrom
-
zervikozephales
Syndrom
-
Skoliose der Brustwirbelsäule
-
Fibromyalgie
-
Hochtonschwerhörigkeit beidseits vom
sensori
-neuralen Typ
Sie führten aus, wegen Schmerzen und einer Depression sei der Beschwerdefüh
rer seit dem 2
6.
November 2004 bis heute zu 100
%
arbeitsunfähig,
dies
auch für angepasste Tätigkeiten (S. 1 Mitte).
4.5
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete am
2
7.
Juni
2014
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
9/138). Er stützte sich auf die ihm von der Beschwerdegegnerin überlasse
nen und die vom Beschwerdeführer
bei
gebrachten Akten (S. 2 ff.) sowie auf seine am
6.
Juni 2014 durchgeführte Untersuchung (vgl. S. 1 Mitte). Der Gut
achter nannte folgende Diagnosen (S. 14
Ziff.
5):
-
chronisch rezidivierende depressive Störung, zurzeit
leichten Grades (
ICD-10 F33.01)
-
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 45.4)
In seiner Beurteilung führte
der Gutachter unter anderem aus,
der Beschwerde
führer weise ein sehr einfaches Denken auf, in psychosozialen Belangen eine ausgesprochene
Unintelligenz
. Kognitiv sei er kaum ansprechbar, sondern wolle umgekehrt ziemlich direktiv sein Gegenüber von seinen Anschauungen über
zeugen. Er verliere in seinem Denken den Faden, vermöge abstrakte Zusam
menhänge schlecht zu erkennen, habe deshalb wenig geistigen Überblick und sei dementsprechend psychisch wenig belastbar (S. 14 oben). Auf der anderen Seite sei keine manifeste psychopathologische Symptomatik aus der Kindheit und Jugendzeit zu explorieren, obwohl der Beschwerdeführer ein grosses Mit
tei
lungsbedürfnis habe. Psychische Belastungen schienen in der Pathogenese der späteren Störungen nur ein geringes Gewicht besessen zu haben (S. 14 Mitte).
In Bezug auf den Unfall 1998 beschreibe der Beschwerdeführer die
Verletzungs
folge
auf stark übertriebene Weise. Er sei nur für kurze Zeit arbeitsunfähig geschrieben worden, habe aber fortan mit mehr Beschwerden und einer vermin
derten körperlichen Belastbarkeit weitergearbeitet. Von November 2004 an habe der Hausarzt eine permanente volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. In eine psychi
atrische Behandlung habe sich der Beschwerdeführer erst im Mai 2006 begeben
(S. 14 unten). Auch dies könne ein Hinweis dafür sein, dass sich psychische Schwierigkeiten erst sekundär auf andere gesundheitliche und existenzielle Schwierigkeiten hin ergeben hätten und keine primäre psychische Störung mit einem eigenen
Krankheitswert vorliege. Im Laufe der Jahre seien vielerlei gesund
heitliche Probleme hinzugetreten, mit denen der Beschwerdeführer schlecht zurechtgekommen sei, deren Folgen er aber auf übertriebene Weise beschreibe respektive subjektiv wahrnehme: degenerative Veränderungen der Wirbelsäule, arterielle Hypertonie, Adipositas, Prostataprobleme, Tinnitus und Schwerhörigkeit, Beinvarizen, Hämorrhoiden, Zahnausfall,
Paradontopathie
. Da der
Beschwerdeführer seine körperlichen und psychischen Beschwerden nur völlig undifferenziert, immer wieder in einem maximalen Grad und im Ver
gleich mit den Arztberichten der Akten über die ganze Zeit absolut stereotyp, unveränderlich beschreibe, sei es aus psychiatrischer Sicht unmöglich, aus dem anamnestisch erhobenen Bild eine auf Dauer anhaltende relevante psych
ische
Krankheit zu ersehen. Die Beurteilung müsse sich auf den klinischen
Eindruck abstützen.
Die
ser sei nach der heutigen psychiatrischen Untersuchung aber
bland
(S. 15 oben.)
Dasselbe habe
für die psychiatrische
Untersuchung
im
Institut Y.___
gegolten
. Weder anam
nestisch noch nach den psychopathologischen Befunden habe damals eine depressive Störung diagnostiziert werden können. Zwar sei eine somatoforme Schmerzstörung als affirmative Diagnose gestellt worden, aber eigentlich nur aufgrund der Annahme einer psychischen Überlagerung von organisch nicht restlos erklärten Schmerzen
(S. 15 Mitte).
Die Diagnose sei nicht nach den einschlä
gigen Kriterien gemäss ICD-10 F45.4 erläutert worden. Hingegen sei aus
ge
führt worden, dass die Foerster-
Kriterien nicht erfüllt seien. Aus psychiat
ri
scher Sicht habe demzufolge keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestan
den (S. 15 Mitte).
Seit Erstattung des
Y.___
-Gutachten
s im Januar 2009 könne aus psychiatrischer Sicht bis heute keine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands festgestellt
werden
, zumindest nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit eine invaliditätsrelevante Verschlechterung. In der psychiatrischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer klinisch in jed
er Hinsicht einen normalen Eind
r
u
ck gemacht, das heisse
bezüglich Antrieb, Lebhaftigkeit, kognitiven Funktionen, Affektivität, Stimmung, Mimik, Körperhaltung und äusserlichem Aspekt. Auch bei der Schilderung der Schmerzen erscheine kein Leidensdruck, nie eine Agita
tion oder Nervosität, nie eine psychische Spannung.
Darum sei es streng genom
men auch nicht sicher, wie weit auf psychischer Ebene quälende Schmer
zen bestünden, die zur Stellung der Diagnose einer
somatoformen
Schmerz
stö
rung berechtigen würden. Der Beschwerdeführer beschreibe überall in seinem
Körper Schmerzen, aber ausdruckslos und undifferenziert, sodass kein
Schmerz
syndrom
von genügender Relevanz auszumachen sei, das die vitalen Funktio
nen relevant tangieren und damit die Arbeitsfähigkeit
invaliditätsrele
vant
beeinträchtigen würde
, auch wenn die Foerster-
Kriterien erfüllt wären
.
Er diag
nostiziere deshalb nur den Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung ohne genügende A
bsicherung, sodass die Foerster-
Kriterien nicht herangezogen werden müssten (S. 16 unten).
Die
depressive Symptomatik, die heute klinisch überhaupt nicht mehr festzustel
len sei, wiege gemäss Anamneseerhebung höchstens leicht: Sch
l
af- und Appe
titstörungen seien, falls noch manifest, nicht depressiv bedingt. Verstimmungen seien höchstens vorübergehend. Der Antrieb sei auch im Alltag weitgehend normal. Der Beschwerdeführer mache Spaziergänge, benütze zu Hause ein Fit
nessgerät, erledige die Haushaltarbeiten leidlich, pflege Interessen und Kon
takte, die im Vergleich zu früher nicht oder nicht aus depressiven Gründen zurück
ge
gangen seien. Er sei auf therapeutischen Support emotional gut ansprechbar, was auch in den Arztberichten angedeutet worden sei. Die statio
näre Behand
lung in der
Klinik
A.___
im Sommer 2012 und die anschlies
sende
teilstatio
näre
Behandlung in
im Zentrum B.___
schienen gemäss Beschwerde
führer und den Arztberichten nicht wegen einer bedeutsa
men Verschlechterung des Zustands eingeleitet worden zu sein, sondern als therapeutische Versuche (S. 17 Mitte).
Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, g
leich wie im
Y.___
-Gutachten vor gut fünf Jahren könnten heute keine psychiatrischen Diagnosen gestellt werden, die auf eine invaliditätsrelevante Arbeitsunfähigkeit auf
Dauer schliessen lassen würden
(S. 17 unten).
4.
6
Die Ärzte des
Zentrums C.___
übten in einer am 2
0.
August 2014 erstatteten Stellung
nahme (
Urk.
9/142) Kritik am Gutachten von
Dr.
G.___
. Sie stellten die Objekti
vität des Gut
achtens in Frage, mit der Begrü
ndung, dass der Beschwerdeführer bei der Begutachtung sehr nervös gewesen
sei
, was erfahrungsgemäss dazu führe, dass er seine Anliegen kaum mehr formulieren könne und sich in endlo
sen Geschichten verliere (S. 1
Ziff.
II.2). Sodann sei das Gutachten widersprüch
lich, da zwei klare psychiatrische Diagnosen gestellt, in der Beurteilung dann aber behauptet werde, dass keine psychiatrischen Diagnosen gestellt würden (S.
1
Ziff.
II.2).
Weiter
seien die Beschwerden - wie bereits im
Y.___
-Gutachten - nur oberflächlich und die Symptome daher nicht aufgenommen worden, wes
halb die Depression nur als leicht eingeschätzt werde (S. 1
Ziff.
II.3). Heute führe der Beschwerdeführer
ein zurückgezogenes Leben und
habe keine Kol
le
gen, er könne
den Alltag kaum bewältigen und vernachlässige
s
ich körperlich (Hygiene) - dies werde im Psychostatus von
Dr.
G.___
mit keinem Wort erwähnt und auch die Weitschweifigkeit des Beschwerdeführers, welche ein klares Indiz für mangelnde Bewältigungsmöglichkeiten
sicherlich im Rahmen seines intellektuellen Niveaus
,
aber noch viel ausgeprägter im Rahmen der Depression sei, werde nicht kommentiert (S. 2
Ziff.
II.4). Als „richtige“ Diagno
sen nannten die Ärzte des
Zentrums C.___
die bereits im Bericht vom Januar 2014 (vorste
hend E. 4.5) genannten Diagnosen (S. 2
Ziff.
II.5). Der Beschwerdeführer sei nicht mehr in der Lage, den Alltag zu bewältigen und sei deutlich depressiv mit Ideenflüchtigkeit. Eine Arbeitsfähigkeit
(gemeint wohl: Arbeitsunfähigkeit)
in einer gerichteten Tätigkeit stehe ausser Frage, der Beschwerdeführer sei auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 2 unten).
5.
5.1
Im
Y.___
-Gutachten
vom Januar
2009 (vorstehend E. 3.2) wurden keine psychiat
r
i
schen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt. Als psy
chiatrische D
iagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter einen Status nach depressiver Episode (ICD-10 F32.1) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4).
Dr.
G.___
konnte in seinem Gutachten
vom Juni 2014 (vorstehend E. 4.5)
die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) nicht bestätigen und stellte lediglich eine entsprechende Verdachtsdiagnose. Weiter diagnostizierte er eine chronisch rezidivierende depressive Störung, zur
zeit leichten Grades (ICD-10 F33.01). Er verneinte eine seit der
Y.___
-Begutach
tung eingetretene Verschlechterung des
psychischen
Gesundheitszustands mit der Begründung, dass er - gleich wie die
Y.___
-Gutachter vor fünf Jahren - keine
psychiatrischen Diagn
o
s
en
stellen könne, welche eine invaliditätsrelevante Arbeitsunfähigkeit begründen könnten.
5.2
Das Gutachten von
Dr.
G.___
(
Urk.
9/138)
erweist sich für die zu beurteilenden Fragen
als umfassend
.
Es wurde in Kenntnis der sowie in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben
(S. 2 ff., S. 15 f.)
und
es enthält eine ausführliche persönlichen Anamnese, im Rahmen welcher der Beschwerdeführer seine Beschwerden darlegen konnte (S. 8 ff.).
In Würdigung der Angaben des Beschwerdeführers, seines Verhaltens in der Untersuchungssituation und des erhobenen Psychostatus
(S. 13)
le
itete
der Gutachter die von ihm gestellten Diagnosen in nachvo
llziehbar begründeter Weise
her
und erläuterte
insbeson
dere
,
dass
er
die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung im Falle des Beschwerdeführers nicht affirmativ
stellen könne, da der Beschwerde
führer bei der Schilderung der Schmerzen keinen Leidensdruck, keine Agitation
oder Nervosität und keine psychische Spannung gezeigt habe und daher nicht sicher sei, wie weit auf psychischer Ebene quälende Schmerzen bestünden.
Dr.
G.___
legte
dar
, dass
beim Beschwerdeführer
k
ein Schmerzsyndrom von genügender Relevanz auszumachen sei, da
s
s
seine
vitalen Funktionen relevant tangieren
würde
, und dass die klinisch nicht mehr festzustellende depressive Symptomatik aufgrund der anamnestischen Angaben höchstens als leicht ein
zustufen sei.
S
eine Schlussfolgerung, wonach
beim Beschwerdeführer weiterhin keine die A
rbeitsfähigkeit
invaliditäts
r
elevant beeinträchtigende Diagnose zu
stellen sei, erweist sich damit als begründet.
Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
G.___
erfüllt die praxisgemässen Kriterien (vorstehend E. 1.3),
so dass darauf
grundsätzlich abzustellen ist.
5.3
Die von den Ärzten des
Zentrums C.___
am Gutachten von
Dr.
G.___
erhobene Kr
itik
(vor
stehend E. 4.6),
welche der Beschwerdeführer in seiner Besc
hwerde teilweise aufgriff (
Urk.
1 S. 4 f.),
erweist sich als
nicht stichhaltig.
N
icht ersichtlich
ist
, inwiefern die Tatsache, dass der Beschwerdeführer in der
Untersuchungssitua
tion
nervös
gewesen sei
, die Objektivität des Gutachtens in Frage stellen soll
te
. Es
bestehen
denn
auch
keine Anhaltspunkte
für eine Parteilichkeit des Gutach
ters
; d
as Gutachten erfüllt - wie dargelegt
(vorstehend E. 5.2)
- die
beweismäs
sigen
Anforderungen an eine medizinische Expertise und allein die Tatsache, dass das Gutachten nicht im Sinn
e des Beschwerdeführers ausfiel
, lässt
das Misstrauen in die Unparteilichkeit nicht als objektiv begründet erscheinen.
Sodann
behauptete der Gutachter
nicht, keine psychiatrischen Diagnosen stellen zu können, sondern
er
hielt
f
est, keine psychiatrischen Diagnosen stellen zu können, die sich invaliditätsrelevant auf die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerde
führers
auswirkt
en, worin kein Widerspruch zu erblicken ist.
Des Weiteren hat der Gutachter d
ie
vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden
und Symptome
im Rahmen
der persönlichen Anamnese sorgfältig dokumentiert und in seiner Beurteilung verarbeitet
. Von zentraler Bedeutung
für die Frage des Vorliegens einer
relevanten
psychischen Krankheit
ist aber
l
etztlich
insbeson
dere
,
ob sich objektiv ein krankheitswertiger
Befund
erheben lässt, was
von
Dr.
G.___
in nachvollziehbar b
egründeter Weise verneint wurde
.
Die These der Ärzte des
Zentrums C.___
, wonach der Beschwerdeführer vor allem
depres
sionsbedingt
über mangelnde Bewältigungsmöglichkeiten
verfüge
(vorstehend E. 4.6)
, ist
nicht weiter belegt
. I
nsbesondere
fehlt
ein objektiver psychopatholo
gischer Befund, anhand dessen die postulierte
mittelgradig
ausgeprägte Depres
sivität nachvollzogen werden könnte.
Bezüglich des vom Beschwerdeführer
(
Urk.
1 S. 4 unten)
und von den Ärzten des
Zentrums C.___
(vorstehend E. 4.6)
geltend gemachten sozialen Rückzugs hielt der Gutachter
schliesslich
fest, dass nicht genau festgestellt werden könne, ob im Vergleich zu früher wirklich ein depres
siv bedingter sozialer Rückzug und Interessenverlust stattgefunden habe (
Urk.
9/138 S. 16 oben). In Anbetracht des von
Dr.
G.___
beschriebenen
unauf
fälligen
Psychostatus
,
gemäss welchem die Mimik und Gestik des Beschwerde
führers normal lebhaft
und
der Gesprächsfluss, der Antrieb
,
die psychische Energie
sowie die Aufmerksamkeit gut
gewesen sei
en, der Beschwerdeführer gut zugehört,
schnell reagiert und eine unauffällige Stimmung gezeigt habe
(
Urk.
9/138 S. 13)
,
sowie der Tatsache, dass der Beschwerdeführer
tagsüber hin
aus geht und
Spaziergänge von bis zu zwei Stunden unternimmt,
zu Hause ein Fitnessgerät benü
tzt
, in der Zeitung stöbert
und seine Einkäufe selbständig erle
digt (vgl.
Urk.
9/138 S. 10 f.), ist mit dem behaupteten sozialen Rückzug allein eine massgebliche Depressivität
jedenfalls
nicht hinreichend plausibel dargetan. Zudem
berichtete der Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber v
on Lange
weile und Ungeduld
(vgl.
Urk.
9/138 S. 11 Mitte), was mit einer massgeblichen psychischen Erkrankung nur schwer vereinbar scheint.
5.4
Die
weiteren
Berichte der behandelnden Ärzte ver
mögen
das Gutachten von
Dr.
G.___
ebenfalls nicht in Frage zu stellen.
Bezüglich der von den behandeln
den Ärzten diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode kann
mit dem Gutachter (
Urk.
9/138 S. 15 unten) festgehalten werden
,
dass weder die Ärzte der Klinik
A.___
(
vorstehend E. 4.1)
noch
das Zentrum B.___
(
vor
stehend E. 4.2)
noch des
Zentrums C.___
(
vorstehend E. 4.4)
diese Diagnose
ausreichend begründeten und
sich
ihren Berichte
n
insbesondere kein Psychostatus im Sinne eine
s
von ihnen selbs
t erhobenen klinischen Befundes
entnehmen
läss
t. Einzig im Austrittsbericht
der
Ärzte der
Klinik
A.___
vom
5.
März 2013
(vorstehend E. 4.1) ist ein Psychostatus dokumentiert (vgl.
Urk.
9/123/7 oben), welcher gemäss
Dr.
G.___
(
Urk.
9/138 S. 15 unten, S. 16 oben) aber praktisch keine eigentlichen depressiven Symptome enthält.
Was
die von den behandelnden Ärzten
diagnostizierte
Somatisierungsstörung
anbelangt, so
wies
Dr.
G.___
dar
auf hin
, dass
auch diese Diagnose
jeweils
nicht begründet worden sei und aus den anamnestischen Angaben kaum herausgele
sen werden könne (
Urk.
9/138 S. 16 oben).
Dr.
G.___
selbst verneinte das Vor
liegen einer
Somatisierungsstörung
, was er in nachvollziehbarer Weise damit begründete, dass
beim
Beschwerdeführer zwar
zeitweilig eine psychovegetative Stresssymptomatik respektive autonome Funktionsstörung auf
trete
, zum Bei
spiel Zähneknirschen, Herzrhythmuss
törungen oder Hyperventilation, di
e Symp
tome
aber
nicht genügend schwer und nicht genügend fixiert
seien
, als dass eine entsprechende psychiatrische Diagnose affirmativ gestellt werden könnte (
Urk.
9/138
S. 16 unten, S. 17 oben).
In diesem Zusammenhang bemerk
te er sodann,
dass eine mangelnde Bildung, eine ausgeprägte
Alexithy
mie
und eine Selbstwertproblematik zur Persönlichkeit des
Beschwerdeführers g
ehörten und zur Folge hätten, dass d
i
e
se
r
s
eit jeher über nur geringe
Bewälti
gungsfähig
keiten
v
erfüge. Insofern s
e
i
es
verständlich, dass beim Beschwerde
füh
rer seit dem schlecht bewältigten Unfall im Jahr 1998 vermehrt
Stresssymp
tome
aufge
treten seien, vor allem im Zusammenhang mit den multiplen gesundheitlichen Störungen und der existenziellen Unsicherheit respektive Abhängigkeit. Diese Störungen hätten aber nur ein leichtes und passageres Ausmass erreicht und seien auch von den behandelnden Ärzten kaum gewür
digt worden (
Urk.
9/138 S. 17 oben).
Vor dem Hintergrund dieser
einleuchtenden und
überzeugenden gutachterlichen Ausführungen, welchen die behandelnden Ärzte des
Zentrum
s C.___
in ihrer Stellung
nahme vom August 2014 (vorstehend E. 4.6)
nicht
s
Stichh
altiges entgegenzu
setzen hatten, i
st der Einschätzung von
Dr.
G.___
be
i
zupflichten
, wonach die von den behandelnden Ärzten gestellten psychiatrischen Diagnosen nicht gesi
cher
t
und die attestierten Arbeitsunfähigkeiten demzufolge nicht genügend begründet
seien
(
Urk.
9/138 S. 16 Mitte
)
.
Daran vermag auch der dem Gutachter unbekannte Bericht von
Prof.
D.___
vom September 2013 (vorstehend E. 4.3)
nichts zu ändern, ist doch auch diesem kein objektiver psychopathologischer Befund zu entnehmen, anhand dessen die diagnostizierte, allerdings nicht näher klassifizierte, gemischte affektive Störung mit im Vordergrund stehenden depressiven Symptomen nachvollzogen werden könnte.
5.5
Der vom
Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichte Bericht von
Dr.
med.
H.___
, Spezialarzt für Chirurgie
(und – ge
mäss Briefkopf –
„
Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie
“)
,
vom
2.
März 2015 (
Urk.
3/1)
schliesslich
wurde einerseits nach Erlass der
angefochtenen
Verfügung vom
1
3.
Oktober 2014 (
Urk.
2)
, welche zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet
(
vgl. BGE 131 V 9 E. 1
),
erstattet, und äussert sich andererseits nicht zur strittigen Frage der Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands des
Beschwerdeführers. Sodann
erweist sich der
Bericht auch nicht
als geeignet, e
ine seit der
Y.___
-Be
gutachtung eingetretene Verschlechterung des somatischen Gesundheitszu
stands
darzutun
, werden
darin
doch im Wesentlichen die bereits bekannten
somatischen Diagnosen genannt
und keine
neuen
Befunde erwähnt, welche im Rahmen der Begutachtung im
Institut Y.___
unberücksichtigt geblieben
wären.
5.6
Zusammenfassend ist der Sachverhalt gestützt auf das Gutachten von
Dr.
G.___
als dahingehend erstellt zu erachten, dass beim Beschwerdeführer weiterhin kein psychischer Gesundheitsschaden besteht, welche
r
seine Arbeitsfähigkeit
einschränkt.
Mithin ist im Vergleich zum medizinischen Sachverhalt, wie er sich anlässlich des Erlasses der Verfügung
vom
4.
August 2009 beziehungsweise des Urteils des hiesigen Gerichts vom
6.
Mai 2011 präsentierte, keine Verschlechte
rung eingetreten.
Nachdem das Gutachten von
Dr.
G.___
eine hinreichende
Entscheidgrundlage
darstellt
,
ist von der vom Beschwerdeführer beantragten Oberbegutachtung abzu
sehen.
5.7
Soweit das hiesige Gericht in seinem Urteil vom
2
2.
Mai 2013 erwogen hatte, dass d
ie im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte der
Ärzte der
Klinik
A.___
vom 2
8.
September und vom
5.
März 2013 (
vorstehend E.
4.1)
es nich
t als ausgeschlossen erscheinen liessen,
dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe und nunmehr eine psychiatrische Komorbidität vorliege, welche im
Y.___
-Gutachten noch ver
neint worden
sei
(
Urk.
9/124
E. 6.1-2), bleibt Folgendes zu bemerken:
Mit
BGE
141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur
Beurteilung der Invalidität
bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische
Ur
sache und vergleichbare
n psychosomatischen Leiden (BGE
130 V 352 und an
schliessende Urteile) neu gefasst. Es hat entschieden, dass die
Überwindbar
keits
vermutung
aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch ein strukturiertes
Beweisverfahren
ersetzt wird, wobei sich an der Rechtspre
chung zu
Art.
7
Abs.
2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei ma
terieller Beweislast der rentenansprechenden Pers
on (
Art.
7
Abs.
2 ATSG) –
da
durch nichts
ändert
. An Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhal
tender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Lei
den)
formulierte das Bundesgericht i
m Regelfall beachtliche
Stan
dardindika
to
ren
, welche
sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funkt
io
nellen Auswirkungen einteilen, und hielt in diesem Zusammenhang fest, dass a
uf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen
Komorbidität zu verzichten ist (vgl. E. 6).
Vor dem Hintergrund dieser neuen Rechtsprechung ist festzuhalten, dass die vom hiesigen Gericht im Urteil vom 2
2.
Mai 2013 aufgeworfene Frage nach einer nunmehr bestehenden p
sychiatrische
n
Komorbidität
nicht (mehr) von
entscheidwesentlicher
Bedeutung ist. Abgesehen davon
lässt sich
gemäss
dem schlüssigen und überzeugenden Gutachten von
Dr.
G.___
beim
Beschwerde
füh
rer kein
e Schmerzstörung ohne erkennbare organische Ursache oder ein ver
gleich
bares psychosomatisches Leiden diagnost
i
zieren,
weshalb
davon abzuse
hen
ist, vorliegend eine Beurteilung
im Lichte der neuen Rechtsprechung vorzuneh
men.
5.8
Nach dem Gesagten
erweist sich d
ie ange
fochtene Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene
Beschwerde
ist
dementsprechend
abzuweisen.
6.
D
ie Verfahrenskosten
gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind e
rmessensweise auf
Fr.
7
00.-- fes
tzulegen und
ausgangsgemäss
dem
Beschwerdeführer aufzuerle
gen, jedoch zufolge der gewährten
unentgeltlichen
Prozessführung
einstweilen
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge
Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen
auf
die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf