# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85f909d6-96f0-5657-b457-f1df3045e705
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.12.2018 RU180073
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU180073_2018-12-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU180073-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Beschluss vom 20. Dezember 2018 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagter und Rechtsmittelkläger, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. C._____,  
Kläger und Rechtsmittelbeklagte, 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Rechtsmittel gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Stäfa vom 
31. August 2018 (GV.2017.00033 / SB.2018.00040) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2018, beim Obergericht eingegangen am 18. 

Dezember 2018, zieht der Beklagte sein "Revisionsbegehren" resp. seine Be-

schwerde zurück (act. 42). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Ent-

schädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

obergerichtlichen Verfahrens dem Beklagten aufzuerlegen. Mangels erheblicher 

Umtriebe ist den Klägern für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädi-

gung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und 

dem Beklagten auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage der Dop-

pel von act. 36 und 42, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-

ten – an das Friedensrichteramt Stäfa, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert dürfte 
Fr. 30'000 übersteigen.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
21. Dezember 2018 
 
 

	Beschluss vom 20. Dezember 2018
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und dem Beklagten auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage der Doppel von act. 36 und 42, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt Stäfa, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...