# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56517fdc-f392-5170-bd76-a0fbab2e8658
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 22.09.2011 6B 553/2011 (6B_553/2011)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-553-2011_2011-09-22.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

6B_553/2011 

 

Urteil vom 22. September 2011 

Strafrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, 

Gerichtsschreiber C. Monn. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, 

2. A.________, vertreten durch Fürsprecher Mathias Ammann, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Falsche Anschuldigung, Verleumdung, üble Nachrede, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, vom 5. April 2011. 

 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

 

1. 

Der Beschwerdeführer wurde im Zusammenhang mit Vorwürfen, die er gegen einen Anwalt erhoben hatte, im angefochtenen Entscheid wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Anschuldigung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- verurteilt. 

 

Soweit der Beschwerdeführer einleitend eine Vielzahl von angeblich verletzten Bestimmungen aufzählt, ohne dazu weitere Ausführungen zu machen, genügt die Eingabe den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. 

 

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der angefochtene Entscheid basiere auf einem falschen Sachverhalt, ist aus der Eingabe nicht ersichtlich, dass und inwieweit die Vorinstanz die Tatsachen offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hätte. Insbesondere wird nicht hinreichend dargelegt, inwieweit die in Frage stehende und angeblich übersetzte Honorarnote über Fr. 295.-- den Beschwerdeführer berechtigt hätte, dem Beschwerdegegner 2 Betrug und Verletzung der Standesregeln vorzuwerfen. 

 

In Bezug auf die Ablehnung von Oberrichtern hat sich das Bundesgericht im Urteil 1B_263/2011 vom 22. Juni 2011 geäussert. Darauf ist nicht zurückzukommen. 

 

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. 

 

Demnach erkennt der Einzelrichter: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 22. September 2011 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Einzelrichter:    Schneider 

 

Der Gerichtsschreiber:    C. Monn