# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a9251ed4-f1fc-5b5d-aa73-81fe6f690b27
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-09-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.09.2025 PS250210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS250210_2025-09-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250210-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi

Beschluss vom 26. September 2025

in Sachen

A._____,
Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich,
Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich

betreffend Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 / Betreibung Nr. 1, 
Pfändung Nr. 2
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 19. Juni 2025 (CB250015)

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Erwägungen:

1.1 Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 4. Februar 2025 (act. 6/1) 

und Ergänzung vom 13. Februar 2025 (act. 6/4) bei der 1. Abteilung des Bezirks-

gerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) u.a. Beschwerde gegen die Pfän-

dungsurkunde Nr. 3 vom 9. Dezember 2024 in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-

bungsamtes Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt). Sie beantragte deren Nichti-

gerklärung, eventualiter Aufhebung. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, 

die Pfändungsankündigung sei ihr nicht (rechtzeitig) angekündigt worden (act. 5 

E. 1).

1.2 Mit Zirkulationsbeschluss vom 19. Juni 2025 (act. 5) trat die Vorinstanz auf 

die Beschwerde nicht ein (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 1), auferlegte der Beschwerde-

führerin die auf Fr. 500.– festgesetzte Entscheidgebühr, welche sie infolge bös- 

bzw. mutwilliger Prozessführung der Beschwerdeführerin auferlegte, und sprach 

keine Parteientschädigungen zu (vgl. a.a.O. Dispositiv-Ziffern 2 und 3).

1.3 Gegen diesen Beschluss erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

17. Juli 2025 (act. 2) Beschwerde samt Beilagen (act. 4/1-3).

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 6/1-

7). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung kann 

abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und 

Art. 324 ZPO). 

2.1 Ausgehend vom Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschie-

benden Wirkung (act. 2 S. 7) wurde das Betreibungsamt mit Verfügung vom 

7. August 2025 angewiesen, in der Betreibung Nr. 1 einstweilen keine Verwer-

tungs- und Verteilungshandlungen vorzunehmen (act. 7). Soweit die Beschwerde-

führerin geltend macht, es sei willkürlich, dass die Vorinstanz im Verfahren 

CB240163 in ihrer Verfügung vom 29. Januar 2025 die aufschiebende Wirkung in 

Bezug auf die Betreibung Nr. 1 nicht erteilt habe (vgl. act. 2 S. 5 oben), bezieht 

sie sich auf ein anderes Verfahren, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.

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2.2 Ihren Antrag, das vorliegende Beschwerdeverfahren sei bis zur rechtskräfti-

gen Erledigung des Verfahrens der Vorinstanz mit der Geschäfts-Nr. CB240163 

zu sistieren, begründet die Beschwerdeführerin – soweit nachvollziehbar – im We-

sentlichen damit, dass sie die Vorinstanz gebeten habe, ihrer dortigen Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung auch in Bezug auf die vorliegende Betrei-

bung (Nr.1) zu erteilen (vgl. act. 2 S. 8).

Die Beschwerdeführerin hatte in jenem vorinstanzlichen Verfahren die Pfän-

dungsurkunde vom 8. Oktober 2024 (lediglich) in Bezug auf die Betreibungen 

Nrn. 4 und 5 des Kantons Zürich angefochten, nicht aber in Bezug auf die vorlie-

gende Betreibung (Nr. 1). Sie beantragte am 27. Mai 2025 bei der Vorinstanz eine 

"Erweiterung" der Beschwerde auch auf die dritte in der erwähnten Pfändungsur-

kunde aufgeführte Betreibung (Nr. 1) und die aufschiebende Wirkung auch in Be-

zug auf diese Betreibung. Am 18. Juni 2025 beschwerte sie sich erfolglos bei der 

Kammer darüber, dass die Vorinstanz über diesen Antrag noch nicht entschieden 

hatte (vgl. OGer ZH PS250175 vom 8. Juli 2025 E. 1.1, 2 und 5.2). Dass die Vor-

instanz in der Zwischenzeit ihrer Beschwerde auch in Bezug auf die Betreibung 

Nr. 1 die aufschiebende Wirkung erteilt hätte, behauptet die Beschwerdeführerin 

gerade nicht. 

Es erschliesst sich daher nicht, inwiefern die Sistierung des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens, in welchem die Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 

2024 Gegenstand ist – welche jene vom 8. Oktober 2024 (die Gegenstand des 

vorinstanzlichen Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. CB240163 ist) ersetzt –, 

zweckmässig sein soll. Der Sistierungsantrag ist demnach abzuweisen.

3.1 Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG 

i.V.m § 84 GOG). Die Beschwerdeführerin hat sich mit dem angefochtenen Ent-

scheid auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus welchen Grün-

den er falsch ist (vgl. statt vieler: OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 

E. 5.1). Die pauschale Verweisung auf frühere Ausführungen oder deren blosse 

Wiederholung genügen nicht. Dies ist der Beschwerdeführerin bereits hinlänglich 

bekannt. So auch, dass neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue 

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Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen sind (Art. 326 ZPO), und 

dies auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren gilt 

(vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 E. 3.4). 

3.2 Ihren Nichteintretensentscheid begründete die Vorinstanz unter anderem da-

mit, dass die angebliche Nichtigkeit der Betreibung Nr. 1 und der Pfändungsan-

kündigung vom 26. Oktober 2023 einschliesslich der angeblich fehlenden Beseiti-

gung des Rechtsvorschlags bereits Gegenstand separater Beschwerdeverfahren 

gewesen seien, weshalb darauf wegen abgeurteilter Sache von vornherein nicht 

mehr einzutreten sei (act. 5 E. 3.1 mit zahlreichen Verweisen). 

Zudem sei die Beschwerde verspätet. Es sei unbestritten und erstellt, dass 

die Beschwerdeführerin spätestens am 13. Oktober 2024 von der Fortsetzung der 

Betreibung Nr. 1 bzw. dem Fortgang der Pfändung Nr. 3 Kenntnis gehabt habe. 

Sie habe somit mit eingeschriebenen Sendungen in der erwähnten Betreibung 

rechnen müssen, zumal ihrer Beschwerde gegen die Pfändungsankündigung vom 

26. Oktober 2023 im Verfahren CB230105 lediglich vom 2. November 2023 bis 

25. April 2024 aufschiebende Wirkung zugekommen sei. Aus der Tatsache, dass 

sie die eingeschrieben versandte Pfändungsurkunde aktenkundig innert der Ab-

holfrist vom 17. bis 23. Dezember 2024 bei der Post nicht abgeholt habe, sondern 

die Aufbewahrungsfrist im Sinne eines Rückhalteauftrags habe verlängern lassen, 

könne sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Pfändungsurkunde vom 9. De-

zember 2024 gelte ihr am 23. Dezember 2024 als zugestellt und entfalte ihre Wir-

kung per 2. Januar 2025. Die Beschwerde vom 4. Februar 2025 sei somit offen-

sichtlich verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten sei (act. 5 E. 3.2 u.a. mit Ver-

weis auf Art. 34 Abs. 1 und Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO).

Im Übrigen, so die Vorinstanz, fehlte es der Beschwerdeführerin auch bei 

rechtzeitiger Beschwerde an einem rechtlich geschützten Interesse an der Aufhe-

bung der Pfändungsurkunde einschliesslich des Pfändungsvollzugs. Es wäre ihr 

zumutbar und möglich gewesen, ab Kenntnis der Fortsetzung der Betreibung zum 

Pfändungsvollzug zu erscheinen. Dass sie gerichtsnotorisch jegliche Mitwirkung 

im Pfändungsvollzug verweigere, habe sie sich selber zuzuschreiben. Sie verhalte 

sich offensichtlich rechtsmissbräuchlich. Dies auch deshalb, weil sie mittlerweile 

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wiederholt darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass Angestellte des Betrei-

bungsamtes berechtigt seien, für das Amt zu handeln, und dass wiederkehrende, 

pauschale Behauptungen betreffend die angebliche Abwesenheit der Betrei-

bungsbeamten, das fehlende Betreibungsbegehren, die fehlende Parteifähigkeit 

des Kantons Zürich und die angebliche Nichtigkeit abgeurteilter Betreibungshand-

lungen rechtsmissbräuchlich, treuwidrig und haltlos seien. Es werde ihr hiermit 

deshalb letztmals angedroht, dass künftige Eingaben ähnlicher Art (etwa wieder-

holte Nichtigkeitsvorbringen bezüglich angeblich fehlender Parteifähigkeit des 

Kantons Zürich) ohne Weiteres kostenpflichtig als querulatorisch und rechtsmiss-

bräuchlich zurückgeschickt würden (act. 5 E. 3.3 mit zahlreichen Verweisen).

Die Eingaben der Beschwerdeführerin gäben auch keinen Anlass, von Am-

tes wegen einzuschreiten, zumal eine allfällige Verletzung der Vorschriften nach 

Art. 90 SchKG keinen Nichtigkeitsgrund darstellten (act. 5 E. 3.4).

Die Beschwerde sei wie gesehen mutwillig, da die Beschwerdeführerin sich 

rechtsmissbräuchlich verhalte, weshalb ihr nach wiederholter Androhung und tat-

sächlicher Auferlegung auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen 

seien (act. 5 E. 4 mit zahlreichen Verweisen).

Zusammengefasst trat die Vorinstanz auf die Beschwerde der Beschwerde-

führerin nicht ein, weil gewisse Vorbringen bereits Gegenstand separater Be-

schwerdeverfahren gewesen seien, die Beschwerde verspätet sei und die Be-

schwerdeführerin selbst bei rechtzeitiger Beschwerde kein rechtlich geschütztes 

Interesse an der Aufhebung der Pfändungsurkunde einschliesslich Pfändungsvoll-

zug habe.

3.3 Vorab ist festzuhalten, dass das blosse wiederholte Wiedergeben von Inhal-

ten aus vorinstanzlichen Rechtsschriften (act. 2 S. 1 bis 4) aus zwei Gründen kei-

nen Sinn ergibt: Erstens, weil die vorinstanzlichen Akten jeweils von Amtes wegen 

beigezogen werden, und zweitens, weil alleine damit die Begründungsanforderun-

gen offenkundig nicht erfüllt werden (vgl. oben E. 3.1). Auf die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin (act. 2 S. 5 bis 8) ist im Folgenden insoweit einzugehen, als 

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diese nachvollzogen werden können und für den vorliegenden Entscheid wesent-

lich sind.

3.3.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die vorinstanzliche Feststellung (vgl. 

act. 5 E. 3.2), sie habe Kenntnis von der Fortsetzung der Betreibung Nr. 1 bzw. 

dem Fortgang der Pfändung Nr. 3 gehabt und argumentiert, die Tatsache, dass 

sie im Oktober ihre "Kenntnis von der Pfändung" bestätigt habe, sei irrelevant. 

Dies, weil ihre Muttersprache nicht Deutsch sei und das Betreibungsamt zu be-

weisen habe, dass die Ankündigung der Pfändung rechtzeitig erfolgt sei 

(vgl. a.a.O. S. 5 unten und 6 oben). Daraus leitet die Beschwerdeführerin ab, dass 

die von der Vorinstanz begründete Zustellfiktion nicht gelte und ihr die Pfändungs-

urkunde vom 9. Dezember 2024 nicht am 2. oder 3. Januar 2025 als zugestellt 

gelte (vgl. a.a.O. S. 6), sondern erst am 3. Februar 2025 (vgl. a.a.O. S. 3). Damit 

macht sie sinngemäss geltend, die Begründung der Vorinstanz in E. 3.2 sei nicht 

zutreffend und ihre vorinstanzliche Beschwerde sei nicht verspätet gewesen. Zu-

dem bestreitet die Beschwerdeführerin in Bezug auf die vorinstanzliche Begrün-

dung in E. 3.3, habe sie nicht wiederkehrend pauschale Behauptungen betreffend 

die angebliche Abwesenheit des Betreibungsbeamten etc. gemacht (vgl. act. 2 

S. 6).

Wie gesehen ging die Vorinstanz bezüglich der Zustellung der angefochte-

nen Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 von einer Zustellfiktion am 

23. Dezember 2024 aus. Dies, weil die Beschwerdeführerin spätestens am 

13. Oktober 2024 von der Fortsetzung der Betreibung Nr. 1 bzw. dem Fortgang 

der Pfändung Nr. 3 Kenntnis gehabt habe, da sie in ihrer Beschwerde vom 13. 

Oktober 2024 (Verfahren CB240121) selber ausgeführt habe, von den Vorladun-

gen zur Pfändungseinvernahme im Oktober 2024 erfahren zu haben. Von der tat-

sächlichen Kenntnisnahme der Pfändungsankündigung kann indes nicht auf eine 

Zustellfiktion in Bezug auf die Pfändungsurkunde geschlossen werden, da es sich 

bei der Pfändungsurkunde um eine Betreibungsurkunde im Sinne von Art. 64 

SchKG handelt. Die Zustellfiktion nach Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO kommt deshalb 

nicht zu Anwendung.

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Der Beschwerde ist aber dennoch kein Erfolg beschieden. Denn die Be-

schwerdeführerin setzt sich mit der vorinstanzlichen Begründung, wonach sie 

selbst bei rechtzeitig erhobener Beschwerde kein rechtlich geschütztes Interesse 

an der Aufhebung der Pfändungsurkunde einschliesslich Pfändungsvollzug hätte, 

weil sie sich offensichtlich rechtsmissbräuchlich verhalte und gerichtnotorisch jeg-

liche Mitwirkung im Pfändungsvollzug verweigere (act. 5 E. 3.3), nicht auseinan-

der. Ihre pauschale Behauptung, diese sei "haltlos" und "unbelegt" (vgl. act. 2 

S. 6), ist mit Blick auf die zahlreichen von der Vorinstanz darin zitierten Quellen-

angaben selber eine haltlose, und erfüllt die Begründungsanforderungen offen-

kundig nicht. Somit braucht darauf nicht weiter eingegangen zu werden. Damit 

bleibt es bei dieser vorinstanzlichen Begründung.

3.3.2  Die Beschwerdeführerin macht darüber hinaus in rechtlicher Hinsicht gel-

tend, die Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 sei nichtig. Dies, weil das 

Betreibungsamt die Pfändungsurkunde vom 8. Oktober 2024 hätte "aufheben" 

und die Parteien vor Erlass der Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 anhö-

ren müssen, was nicht geschehen sei (vgl. act. 2 S. 5 oben). 

Zum einen ist auf der Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 – wie die 

Beschwerdeführerin selber festgestellt hat – vermerkt, dass sie die Pfändungsur-

kunde vom 8. Oktober 2024 ersetzt (vgl. act. 4/1 i.V.m. act. 2 S. 5). Weshalb 

diese darüber hinaus noch hätte aufgehoben werden müssen, erschliesst sich da-

her nicht. Zum anderen ist die Behauptung, die Parteien seien vor Erlass der 

Pfändungsurkunde nicht "angehört" worden, im vorliegenden Beschwerdeverfah-

ren neu (vgl. act. 6/1 und 6/4) und daher unzulässig (vgl. oben E. 3.1). Im Übrigen 

ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Parteien vor Erlass der Pfändungsurkunde 

anzuhören sein sollten. Diese hat nur deklaratorische Bedeutung (vgl. BSK 

SchKG-JENT-SØRENSEN, 3. Aufl. 2021, Art. 112 N 3a); um ihren Anspruch auf 

rechtliches Gehör wahrzunehmen, können die Parteien am Pfändungsvollzug teil-

nehmen sowie die Pfändungsurkunde mit Beschwerde anfechten. Einen An-

spruch, vorgängig zu einer rechtlichen Würdigung (oder juristischen Begründung 

eines Entscheids) angehört zu werden, gibt es grundsätzlich nicht. Inwiefern die 

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Pfändungsurkunde vom 9. Dezember 2024 nichtig sein soll, erschliesst sich somit 

nicht.

3.3.3 In Bezug auf die Kostenauflage seitens der Vorinstanz (act. 5 E. 4) be-

hauptet die Beschwerdeführerin, im Gegensatz zur Vorinstanz und zum Betrei-

bungsamt handle sie nach Treu und Glauben; ihre Beschwerde sei nicht mutwillig 

und nicht rechtsmissbräuchlich gewesen (vgl. act. 2 S. 6 unten und S. 7).

Mit diesen Behauptungen erfüllt die Beschwerdeführerin die Begründungs-

anforderungen nicht. Sie setzt sich mit der entsprechenden vorinstanzlichen Be-

gründung nicht auseinander und blendet auch hier sämtliche Quellen aus, welche 

die Vorinstanz in ihrer Begründung angegeben hat (vgl. act. 5 E. 4 i.V.m. E. 3). 

Haltlose gegenteilige Behauptungen aufzustellen, ist mutwillig.

3.4 Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

4.1 Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 

SchKG). Bei bös- oder mutwilliger Prozessführung können indes Bussen bis zu 

Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 5 SchKG). Dies ist der Beschwerdeführerin bereits hinlänglich bekannt. Der 

Beschwerdeführerin ist ebenfalls bekannt, dass ihr bei weiteren formell völlig un-

zureichenden und in der Sache unberechtigten Beschwerden Kosten auferlegt 

würden (vgl. statt vieler bzw. zuletzt OGer ZH PS250074 vom 2. Juni 2025). Bei-

des ist hier wie gesehen der Fall.

4.2 Parteientschädigungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG).

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Es wird beschlossen:

1. Der Antrag auf Sistierung des Verfahrens wird abgewiesen.

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird 

auf Fr. 500.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift (act. 2) sowie an die Vorin-

stanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Götschi
versandt am:
30. September 2025