# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a61c4970-ac5f-5b26-b274-00901e0e6c9f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-37_2017-11-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/37

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommisison, 30.11.2017
Art. 16 Abs. 1, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Nach einem vorsorglichen 
Führerausweisentzug und gutachterlich festgestellter Cannabis-
Abhängigkeit mit eingeleiteter Verhaltensänderung wurde der Führerausweis 
dem Rekurrenten mit der Auflage einer Cannabis-Abstinenz wiedererteilt. Er 
missachtete die Auflagen und das Strassenverkehrsamt entzog den 
Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit gestützt auf Art. 17 Abs. 5 
SVG. Die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug gemäss Art. 16 
Abs. 1 SVG wären ebenfalls erfüllt gewesen, auch wenn nach dieser 
Bestimmung nach einer Verletzung von Auflagen zwingend ein 
Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit zu verfügen ist 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, 
IV-2017/37).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Markus Stadelmann, Amriswilerstrasse 50, 

8570 Weinfelden,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besass den Führerausweis für Personenwagen seit dem 1. Juli 2002. Wegen 

Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (80 km/h plus 31 km/h) wurde 

ihm der Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des 

Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: 

Strassenverkehrsamt), vom 30. Juli 2012 für drei Monate entzogen.

B.- In einem Strafverfahren im Kanton Thurgau wurde X belastet, von Juni 2013 bis 

Oktober 2013 zwei Kilogramm Marihuana für Fr. 16'000.– verkauft zu haben. Anlässlich 

einer Hausdurchsuchung vom 30. April 2014 stiess die Polizei im Untergeschoss des 

von X bewohnten Einfamilienhauses auf eine Hanf-Indooranlage. Das 

Strassenverkehrsamt eröffnete wegen Zweifeln an der Fahreignung ein 

Administrativmassnahmeverfahren und teilte X am 16. Juli 2014 mit, dass aufgrund des 

zugegebenen täglichen Marihuanakonsums eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

vorgesehen sei. Gleichzeitig verbot es ihm das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien vorsorglich ab sofort. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen. Der gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug erhobene 

Rekurs wurde vom Präsidenten der Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 

14. November 2014 gutgeheissen (Proz.Nr. IV-2014/101).

Die verkehrsmedizinische Untersuchung fand am 31. März 2015 beim Institut für 

Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) statt. Im Gutachten vom 25. Juni 

2015 befürwortete die Assistenzärztin die Fahreignung von X bei vorbestehender 

Cannabisabhängigkeit nach IDC-10 mit eingeleiteter Verhaltensänderung unter der 

Auflage der Einhaltung einer Cannabisabstinenz für die Dauer von mindestens drei 

Jahren. Gestützt darauf versah das Strassenverkehrsamt den Führerausweis von X mit 

Verfügung vom 25. August 2015 mit der Auflage einer fachlich betreuten (Arzt oder 

Suchtfachstelle) vollständigen Cannabisabstinenz (Kontrolle mittels monatlicher 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Urinproben) und der Einreichung halbjährlicher Berichte. Die Auflage wurde auf 

unbestimmte Zeit angeordnet, wobei eine Aufhebung frühestens in drei Jahren – 

gerechnet ab April 2014 – geprüft werden könne. X wurde ferner darauf hingewiesen, 

dass er bei Missachten der Auflagen mit dem Entzug des Führerausweises, allenfalls 

auf unbestimmte Zeit, zu rechnen habe.

C.- Mit Schreiben vom 29. Dezember 2016 ersuchte X das Strassenverkehrsamt unter 

Beilage des Berichts der Suchtfachstelle und der Laborresultate um Lockerung der 

Auflagen. Aus letzteren ging hervor, dass die Urinprobe vom 19. Juli 2016 positiv auf 

Cannabis gewesen war. Die Vorinstanz verfügte daher am 5. Januar 2017 einen 

vorsorglichen Führerausweisentzug und gewährte X das rechtliche Gehör zum 

vorgesehenen Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit.

Mit Verfügung vom 6. Februar 2017 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung des Führerausweises machte 

es von einer positiv lautenden verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig, 

wobei es vorgängig die Durchführung einer mindestens sechs Monate dauernden 

kontrollierten Drogenabstinenz empfahl. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

22. Februar 2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Führerausweis dem Rekurrenten 

unter Beibehaltung der Auflagen herauszugeben, eventualiter seien die Auflagen um 

maximal ein Jahr zu verlängern; ferner sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu 

gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete mit 

Schreiben vom 27. März 2017 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des 

Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Mit Verfügung vom 3. April 2017 wies der Verfahrensleiter das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung ab. Auf entsprechende Nachfrage teilte der Rekurrent mit 

Schreiben vom 28. Oktober 2017 mit, dass er seit Dezember 2016 keinen 

Abstinenznachweis mehr erbringen könne. Er versicherte jedoch, im laufenden Jahr 

kein Cannabis konsumiert zu haben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. Februar 2017 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob die Vorinstanz gegenüber dem Rekurrenten wegen der Verletzung 

von Auflagen zu Recht einen Sicherungsentzug verfügt hat.

a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, in der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung im Jahr 2015 sei seine Fahreignung mit der Empfehlung einer 

dreijährigen Cannabisabstinenz befürwortet worden. Gestützt darauf sei sein 

Führerausweis mit den entsprechenden Auflagen versehen worden. Mit Ausnahme 

eines Untersuchungstermins im September 2015 habe er sich in der Folge strikt daran 

gehalten. Insbesondere die Berichte der Fachtherapeutin hätten stets positiv gelautet, 

letztmals im Dezember 2016. Sehr überraschend sei für ihn jedoch gewesen, dass die 

Urinprobe vom 19. Juli 2016 positiv ausgefallen sei, was ihm sein Hausarzt damals 

aber nicht mitgeteilt habe. Er habe daher keine Chance gehabt, eine Nachprüfung der 

Probe zu verlangen. Der Hausarzt habe es erstaunlicherweise auch unterlassen, 

umgehend die Vorinstanz zu informieren, was seine Pflicht gewesen wäre. Die 

Vorinstanz stütze die angefochtene Verfügung auf Art. 17 Abs. 5 des 

Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) ab. Da seinerzeit jedoch kein 

Sicherungsentzug verfügt worden sei, könne ein allfälliger Sicherungsentzug wegen 

Verletzung der Auflagen nur auf Art. 16 Abs. 1 SVG abgestützt werden. Jener Artikel sei 

im Gegensatz zu Art. 17 Abs. 5 SVG als "Kann"-Bestimmung formuliert. Selbst wenn 

bei ihm von einem einmaligen Cannabiskonsum während der Auflagefrist ausgegangen 

werden müsste, würde sich der Sicherungsentzug vor dem Hintergrund des äusserst 

positiv lautenden Berichts der Suchttherapeutin als offensichtlich unverhältnismässig 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erweisen. Hinzu komme, dass er bis anhin nie mit einem zu hohen Cannabiswert im 

Strassenverkehr angetroffen worden sei.

b) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen kann eine Bewilligung mit 

Nebenbestimmungen verbunden werden, wenn dafür eine ausdrückliche gesetzliche 

Grundlage besteht oder wenn die Bewilligung aufgrund des Gesetzes ohne 

Nebenbestimmungen verweigert werden müsste. Auflagen stellen eine Art solcher 

Nebenbestimmungen dar. Sie müssen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit 

genügen, das heisst geeignet und erforderlich sein, um das der Verfügung 

zugrundeliegende öffentliche Interesse zu erfüllen, sowie für den Betroffenen zumutbar 

sein. Im Strassenverkehrsrecht dienen Auflagen generell dazu, Schwächen hinsichtlich 

der Fahreignung zu kompensieren. Sie sind im Vergleich zur Verweigerung oder zum 

Entzug des Führerausweises als milderes Mittel zulässig, wenn sich die Fahreignung 

nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt. In Frage kommen auch Auflagen, um 

einer Suchtgefährdung zu begegnen, namentlich die Pflicht zur Einhaltung einer 

Alkohol- oder Drogenabstinenz. Solche Auflagen werden in der Praxis häufig mit der 

Wiedererteilung nach einem Sicherungsentzug verbunden, können aber auch mit der 

erstmaligen Ausweiserteilung angeordnet werden (BSK SVG-Rütsche, Basel 2014, 

Art. 17 N 29, 36; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.61/2005 vom 

12. Januar 2006 E. 2.1; BGE 125 II 289 E. 2b mit Hinweis auf R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2224; Ph. Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 17 SVG N 14).

Im Strassenverkehrsgesetz gibt es zwei Bestimmungen, welche den Entzug des 

Führerausweises für den Fall vorsehen, dass zuvor verfügte Auflagen missachtet 

wurden. Nach der Generalklausel von Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise und 

Bewilligungen zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen; sie können entzogen 

werden, wenn die mit der Erteilung im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder 

Auflagen missachtet werden. Werden hingegen Auflagen verletzt, die bei der 

Wiedererteilung nach einem Sicherungsentzug verfügt worden waren, kommt Art. 17 

Abs. 5 SVG als Spezialnorm zur Anwendung (vgl. Art. 17 Abs. 3 SVG; BGE 140 II 334 

E. 2). In der Lehre wird die Ansicht vertreten, dass diese Bestimmung auch analog 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angewendet werden könne, so beispielsweise in Verbindung mit Art. 15d SVG bei 

einem vorsorglichen Führerausweisentzug und einer daran anschliessenden Abklärung 

der Fahreignung, wenn die verfügten Auflagen eine günstige Eignungsprognose 

erlaubten (Weissenberger, a.a.O., Art. 17 SVG N 2). Art. 16 Abs. 1 SVG ist als "Kann"-

Vorschrift abgefasst. Der Entscheid, welche Massnahme im Einzelfall angemessen ist, 

liegt im pflichtgemässen Ermessen der Behörde. Demgegenüber führt die Verletzung 

von Auflagen, die im Rahmen von Art. 17 SVG verfügt wurden, nach dem Wortlaut von 

Art. 17 Abs. 5 SVG in aller Regel zwingend zum Entzug des Führerausweises, ohne 

dass zuvor noch einmal verkehrsmedizinische oder -psychologische Abklärungen 

hinsichtlich der Fahreignung notwendig wären (BSK SVG-Rütsche/Weber, a.a.O., 

Art. 17 N 29 und 36).

c) Die Vorinstanz sprach den Sicherungsentzug in der Verfügung vom 6. Februar 2017 

gestützt auf Art. 17 Abs. 5 SVG aus. Zur Begründung führte sie aus, der Führerausweis 

des Rekurrenten sei mit Verfügung vom 25. August 2015 bei vorbestehender 

Cannabisabhängigkeit nach ICD-10 mit der Auflage einer kontrollierten 

Cannabisabstinenz für mindestens drei Jahre versehen worden. Die positiv 

ausgefallene Urinkontrolle vom 19. Juli 2016 lasse auf einen fortgesetzten oder 

erneuten Konsum schliessen, was nach Art. 17 Abs. 5 SVG ohne weitere Abklärungen 

zwingend zum Entzug führe. Es trifft zwar zu, dass im Rahmen der Abklärung der 

Fahreignung im Jahr 2015 gegenüber dem Rekurrenten kein Sicherungsentzug wegen 

mangelnder Fahreignung (Cannabissucht) ausgesprochen wurde und die 

Abstinenzauflagen demzufolge in der Verfügung vom 25. August 2015 nicht im Rahmen 

einer Wiedererteilung des Ausweises nach einem Sicherungsentzug gemäss Art. 17 

Abs. 3 SVG verfügt wurden. Art. 17 Abs. 5 SVG, wonach der Führerausweis zwingend 

zu entziehen ist, wenn die bei der Wiedererteilung verfügten Auflagen missachtet 

werden, ist daher beim Rekurrenten nicht direkt anwendbar.

Aufgrund der konkreten Umstände der damaligen Abklärungen lässt sich jedoch 

vorliegend eine analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 5 SVG rechtfertigen. Der 

Rekurrent wurde in einem Strafverfahren im Kanton Thurgau belastet, von Juni 2013 

bis Oktober 2013 zwei Kilogramm Marihuana für Fr. 16'000.– verkauft zu haben. 

Anlässlich einer Hausdurchsuchung vom 30. April 2014 stiess die Polizei im 

Untergeschoss des von ihm bewohnten Einfamilienhauses auf eine Hanf-Indooranlage. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenüber der Polizei bezifferte der Rekurrent den wöchentlichen Eigenkonsum 

damals mit 15 bis 18 Gramm Marihuana, was einer Menge von mindestens 20 Joints 

entsprach und geeignet war, begründete Zweifel an der Fahreignung aufkommen zu 

lassen (BGer 1C_328/2013 vom 18. September 2013 E. 4.2). Daraufhin musste sich der 

Rekurrent am 31. März 2015 einer verkehrsmedizinischen Fahreignungsbegutachtung 

unterziehen. Gegenüber der Gutachterin gab er damals an, seit rund zweieinhalb Jahre 

regelmässig Cannabis konsumiert zu haben. Er habe jeweils mindestens zwei Joints 

pro Tag, teilweise aber auch grössere Mengen, geraucht. Im Gutachten vom 25. Juni 

2015 kam die Verkehrsmedizinerin zum Schluss, dass beim Rekurrenten in jenen 

Jahren, als er sowohl von der Menge als auch der Frequenz sehr ausgeprägt Cannabis 

konsumiert habe, eine Cannabisabhängigkeit nach ICD-10 mit Toleranzentwicklung, 

Kontrollverlust, ausgeprägtem Wunsch nach engmaschigem Cannabiskonsum, Einsatz 

von Cannabis als Stress- und Emotionsregulationsmittel, Einengung der Aktivitäten auf 

assoziierte Situationen als zentraler Lebensinhalt, Vernachlässigung anderer Ziele und 

Interessen sowie Konsum trotz negativer Konsequenzen bestanden habe. Beim 

Absetzen sei es zu Entzugserscheinungen gekommen. Mit der Abstinenz seit August 

2014 habe der Rekurrent eine Verhaltensänderung eingeleitet und sich vom 

Cannabiskonsum distanziert. Eine differenzierte Einsicht zur Suchtmittelproblematik 

müsse jedoch erst entwickelt werden, zumal der Rekurrent noch nicht realisiert habe, 

dass er über Jahre hinweg bei täglichem Cannabiskonsum bedingt durch das Lenken 

eines Fahrzeugs eine Gefährdung für sich und andere riskiert habe. Für die 

Überwindung der Cannabisabhängigkeit werde üblicherweise eine einjährige 

kontrollierte Abstinenz verlangt. Beim Rekurrenten könne jedoch die seit August 2014 

erfolgte Abstinenz verkürzend angerechnet werden und die Fahreignung folglich mit 

der Auflage der Einhaltung einer Cannabisabstinenz (Arzt und Suchtfachstelle) für 

mindestens drei Jahre befürwortet werden (act. 8/14 ff.).

Aus dem damaligen Gutachten geht klar hervor, dass der Rekurrent im Zeitpunkt der 

Einstellung des Konsums im August 2014 an einer Drogenabhängigkeit (Cannabis) im 

medizinischen Sinn nach ICD-10 litt. Hätte die Untersuchung früher stattgefunden und 

wäre das Gutachten nicht erst ein Jahr nach Eröffnung des 

Administrativmassnahmeverfahrens verfasst worden, hätte die Fahreignung nicht 

bejaht werden können und es hätte zuerst gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG ein 

Sicherungsentzug und später, nach hinreichend nachgewiesener Abstinenz und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wiedererlangung der Fahreignung, gestützt auf Art. 17 Abs. 3 SVG die Wiedererteilung 

des Führerausweises unter Abstinenzauflagen verfügt werden müssen. Da jedoch im 

Zeitpunkt der Verfügung der Vorinstanz am 25. August 2015 die Überwindung der 

Drogensucht zufolge genügend langer Abstinenz bereits nachgewiesen werden konnte, 

erübrigte sich die Verfügung eines Sicherungsentzugs mit gleichzeitiger 

Wiedererteilung und es konnten sogleich die empfohlenen Abstinenzauflagen für die 

Dauer von mindestens drei Jahren ab August 2014 verfügt werden. Hätte beim 

Rekurrenten zuvor keine Abhängigkeit bestanden, wäre die Mindestdauer von 

insgesamt drei Jahren damals auch kaum verhältnismässig gewesen. Dass kein 

Sicherungsentzug verfügt wurde, liegt somit allein am Zeitablauf. Der Sinn und Zweck 

der am 25. August 2015 verfügten Auflagen entspricht unter diesen Umständen aber 

genau jenem der Auflagen bei einer Wiedererteilung nach einem Sicherungsentzug. 

Folglich gelangt bei der Verletzung dieser Auflagen Art. 17 Abs. 5 SVG zur Anwendung, 

der im Regelfall zwingend den Entzug des Führerausweises vorsieht.

Bei der Einreichung der halbjährlichen Berichte im Dezember 2016 ging aus dem 

Schreiben des Hausarztes des Rekurrenten vom 20. Dezember 2016 hervor, dass die 

Urinprobe vom 19. Juli 2016 mit einem Cannabinol-Gehalt von 78 ng/ml (Referenz-

Wert <50 ng/ml) positiv ausgefallen war (act. 8/48), der Rekurrent folglich in jenem 

Zeitraum Cannabis konsumiert haben musste. Damit verstiess er nachweislich gegen 

die Abstinenzauflagen, was gestützt auf Art. 17 Abs. 5 SVG zu einen Sicherungsentzug 

führt. Dass das positive Resultat im Zeitpunkt der Verfügung bereits mehrere Monate 

zurücklag und der Rekurrent davon zuvor nicht unterrichtet wurde, ändert am Verstoss 

gegen die Auflagen an sich nichts. Ebenso wenig vermag der Bericht der 

Suchtberatung vom 6. Dezember 2016, wonach der Beratungsprozess positiv zu 

beurteilen sei, daran etwas zu ändern. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz 

erweist sich damit als rechtmässig.

d) Selbst wenn man die Ansicht des Rekurrenten vertreten würde, wonach Art. 16 

Abs. 1 SVG anzuwenden wäre, der bei der Verletzung von Auflagen nicht zwingend 

einen Entzug vorsieht, würde sich ein solcher vorliegend als angemessen erweisen. 

Das Resultat der Urinprobe vom 19. Juli 2016 überschritt den Grenzwert eindeutig. 

Dies war sodann bereits der zweite Verstoss gegen die Auflagen, nachdem der 

Rekurrent im September 2015 nicht zu einer Kontrolle erschienen war und ihm im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anschluss daran die Konsequenzen einer erneuten Unregelmässigkeit mit Schreiben 

vom 1. Juli 2016 ausdrücklich angedroht worden waren. Zudem führte der Rekurrent 

die Auflagen seit Dezember 2016 nicht mehr weiter, obschon diese noch bis 

mindestens August 2017 Gültigkeit hatten. Seinen Angaben zufolge habe er die 

Abstinenz zwar eingehalten und kein Cannabis konsumiert, jedoch keine Urinproben 

mehr abgegeben und auch keine Fachtherapie mehr besucht. Er sei irrtümlicherweise 

davon ausgegangen, dass sich ein weiterer Abstinenznachweis mit dem vorsorglichen 

Führerausweisentzug erübrige, was indessen nicht zutrifft. Der vorsorgliche 

Führerausweisentzug vom 5. Januar 2017 änderte an der Gültigkeit der bis mindestens 

August 2017 rechtskräftig verfügten Auflagen nichts. Damit fehlt heute nun aber 

jeglicher Nachweis, dass der Rekurrent nach wie vor in der Lage ist, auf den Konsum 

von Cannabis zu verzichten, was die Bedingung für eine Wiederaushändigung des 

Führerausweises wäre. Der Rekurs ist demzufolge abzuweisen.

3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer kein Motorfahrzeug lenkt. Dieser 

Zweck wäre gefährdet, wenn der Sicherungsentzug während des 

Beschwerdeverfahrens nicht gelten würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die 

vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 51 VRP).

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

angemessen (samt den Kosten für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung 

vom 3. April 2017, vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘500.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommisison, 30.11.2017
	Art. 16 Abs. 1, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Nach einem vorsorglichen Führerausweisentzug und gutachterlich festgestellter Cannabis-Abhängigkeit mit eingeleiteter Verhaltensänderung wurde der Führerausweis dem Rekurrenten mit der Auflage einer Cannabis-Abstinenz wiedererteilt. Er missachtete die Auflagen und das Strassenverkehrsamt entzog den Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit gestützt auf Art. 17 Abs. 5 SVG. Die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG wären ebenfalls erfüllt gewesen, auch wenn nach dieser Bestimmung nach einer Verletzung von Auflagen zwingend ein Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit zu verfügen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/37).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:43:57+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen