# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10ebb25e-33c4-579e-a108-23c477494702
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.08.2023 PS230133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230133_2023-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230133-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 17. August 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ Genossenschaft,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Horgen vom 11. Juli 2023 (EK230163) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 11. Juli 2023 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-

richts Horgen den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin von CHF 3'904.25 nebst Zins zu 5 % seit 6. Juni 2022 sowie Betrei-

bungskosten von CHF 189.90 (Total CHF 4'308.10, act. 6). 

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 20. Juli 

2023 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der Kammer. Sie beantragte die Auf-

hebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(act. 2). Mit Verfügung vom 21. Juli 2023 wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung zuerkannt und die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass 

sie ihre Beschwerde bis zum Ende der Beschwerdefrist ergänzen könne. Zudem 

wurde der Schuldnerin Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwer-

deverfahrens einen Vorschuss zu leisten (act. 8). Die Schuldnerin hat die Ge-

richtskosten des Beschwerdeverfahrens rechtzeitig sichergestellt (act. 9/1 und 

10). Zudem reichte sie am 4. August 2023 innerhalb der durch die Betreibungsfe-

rien verlängerten Beschwerdefrist eine Ergänzung der Beschwerde ein (act. 12 f.). 

Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-16). Das Verfahren ist 

spruchreif.  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkun-

denbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren un-

beschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-

lichen Entscheid ergangen sind. 

3. Die Schuldnerin belegt, dass sie der Gläubigerin am 12. Juli 2023 den Be-

trag von CHF 4'869.00 (die Rappenstellen sind nicht lesbar) bezahlt hat (act. 5/6). 

Dieser Betrag reicht zur Deckung der Forderung der Gläubigerin. Weiter hat sie 

die Kosten des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens sichergestellt 

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(act. 5/7). Damit hat die Schuldnerin innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen, 

dass sie den geschuldeten Betrag im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG ge-

tilgt hat. 

4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu 

prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit 

bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubi-

ger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat 

deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden 

Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn 

glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Verpflichtun-

gen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufenden Ver-

bindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden wird abtragen können  

(OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). Bloss vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten lassen die Schuldnerin somit noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung 

ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als 

illiquid erscheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt 

beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen 

allein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, 

sodass das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegen-

teil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2.; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3.). Sind andere Betreibungen im Stadium der Konkur-

sandrohung oder Pfändungsankündigung vorhanden, gilt ein strengerer Massstab 

(vgl. OGer ZH PS210224 vom 28. Januar 2022 m.w.H.). 

4.2.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt 

ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Wädenswil, der den Zeitraum 

27. März 2019 bis 12. Juli 2023 umfasst (act. 5/12). In dieser Zeit wurde die 

Schuldnerin – nebst der vorliegenden Konkursforderung – 46 Mal betrieben. Der 

Gesamtbetrag sämtlicher Betreibungen beläuft sich – abzüglich der vorliegenden 

- 4 - 

Konkursforderung – auf rund CHF 260'000.–. Aktuell sind keine Betreibungen 

mehr offen (act. 13/13). Weder liegen Verlustscheine vor noch sind frühere Kon-

kurseröffnungen registriert. Folglich liegen keine Betreibungsschulden mehr vor. 

Der Betreibungsregisterauszug zeigt allerdings, dass die Schuldnerin fast aus-

schliesslich öffentlich-rechtliche Forderungen nicht bezahlte, für deren Ausfälle sie 

nicht auf Konkurs betrieben werden kann (vgl. Art. 43 SchKG). Solche unterblie-

benen Zahlungen können im Rahmen der Gesamtwürdigung ein Indiz für Zah-

lungsunfähigkeit sein (KUKO SchKG-DIGGELMANN, Art. 174 N 14). 

4.2.2. Der aktuellste Auszug aus der Buchhaltung über die Kreditorenliste weist 

Schulden im Umfang von CHF 139'693.40 auf (act. 13/14).  

4.3. Als Aktivum ist zunächst das Bankguthaben der Schuldnerin bei der … 

[Bank] in Höhe von CHF 53'762.25 zu berücksichtigen (act. 13/16). Zudem führt 

die Schuldnerin (teilweise seit längerem) fällige Debitorenforderungen von ge-

samthaft rund CHF 138'217.65 auf (act. 12 Rz. 16 i.V.m. act. 13/15). Zugunsten 

der Schuldnerin ist davon auszugehen, dass sie damit über kurzfristig realisierba-

res Kapital von rund CHF 192'000.00 verfügt. Folglich erscheint glaubhaft, dass 

genügend finanzielle Mittel verfügbar sind, um die aufgelaufenen Schulden in 

rund zwei Jahren abzutragen. 

4.4. Bilanzen oder Erfolgsrechnungen hat die Schuldnerin nicht eingereicht, 

da sie nach dem Suizid ihres dafür zuständigen Geschäftsführers noch keinen 

vollständigen Zugang zur Buchhaltung habe (vgl. act. 2 Rz. 10 und act. 12 

Rz. 24). Entsprechend erweist sich eine Beurteilung der Frage schwierig, wie es 

um die Geschäftstätigkeit der Schuldnerin steht und ob die Zahlungsschwierigkei-

ten bloss vorübergehend sind. Immerhin geht aus der eingereichten Debitorenliste 

hervor, dass in den letzten 12 Monaten Dienstleistungen von über 

CHF 100'000.00 fakturiert wurden, wobei sich in diesem Zeitraum erbrachte resp. 

fakturierte Dienstleistungen, die bereits beglichen wurden, selbstredend nicht auf 

dieser Liste befinden. Auch wenn betreffend Auslagen wenig bekannt und nichts 

belegt ist (vgl. immerhin die pauschalen Angaben zur Kostenstruktur in act. 12 

Rz. 22), erscheinen die diesbezüglichen Ausführungen nicht von vornherein un-

glaubhaft. Es kann einstweilen zugunsten der Schuldnerin davon ausgegangen 

- 5 - 

werden, dass sie mit dem Ertrag ihre laufenden Aufwände zu decken vermochte 

resp. wird decken können. 

4.5. Zusammenfassend kann einstweilen davon ausgegangen werden, dass 

die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich mit dem Suizid des für die 

Buchhaltung und Administration zuständigen Geschäftsführers und den damit 

verbundenen organisatorischen Schwierigkeiten sowie allenfalls damit zusam-

menhängenden Herausforderungen beim Inkasso zusammenhängen. Durch die 

zu erwartenden Zahlungseingänge und die laufende Geschäftstätigkeit erscheint 

es glaubhaft, dass die Schuldnerin die aufgelaufenen Schulden innert absehbarer 

Zeit wird abtragen können und sie ihren aktuellen Verpflichtungen nachkommen 

kann. Die Schuldnerin erscheint nicht auf unabsehbare Zeit als illiquid, weswegen 

ihre Zahlungsschwierigkeiten als erledigt bzw. als nur vorübergehend zu erachten 

sind. Ihre wirtschaftliche Überlebensfähigkeit scheint gegeben, auch wenn die 

zahlreichen Betreibungen, die öffentlich-rechtliche Forderungen betreffen, Fragen 

aufwerfen. Ihre Zahlungsfähigkeit ist insgesamt noch hinreichend glaubhaft im 

Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Dies insbesondere, da es sich um die erstmali-

ge Konkurseröffnung handelt, bei der in der Regel keine allzu strengen Anforde-

rungen an die Glaubhaftmachung gestellt werden (BGer 5A_335/2014 vom 

23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.). Die Schuldnerin ist aber darauf hinzuweisen, dass 

bei einer erneuten Konkurseröffnung in nächster Zeit an das Glaubhaftmachen ih-

rer Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen wären und sie insbesonde-

re ordnungsgemässe Geschäftsabschlüsse einreichen müsste. 

 Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist 

gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. 

5.  Obschon die Beschwerde gutzuheissen ist, sind die Gerichtsgebühren 

beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre 

Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-

chen. 

- 6 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 11. Juli 2023 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.  

3. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von 

CHF 300.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

4. Das Konkursamt Wädenswil wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von CHF 3'300.00 (CHF 1'800.00 Zahlung der Schuldnerin 

sowie CHF 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht ge-

leisteten Vorschusses) der Gläubigerin CHF 1'800.00 und der Schuldnerin 

einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszu-

zahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 12, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Wädenswil, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich, an das Betreibungsamt Wädenswil sowie die 

Grundbuchämter Thalwil, Horgen und Wädenswil, je gegen Empfangs-

schein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
  

- 7 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
versandt am: 
17. August 2023 
 
 

	Urteil vom 17. August 2023
	Erwägungen:
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehene...
	3. Die Schuldnerin belegt, dass sie der Gläubigerin am 12. Juli 2023 den Betrag von CHF 4'869.00 (die Rappenstellen sind nicht lesbar) bezahlt hat (act. 5/6). Dieser Betrag reicht zur Deckung der Forderung der Gläubigerin. Weiter hat sie die Kosten de...
	4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälli...
	4.2.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Wädenswil, der den Zeitraum 27. März 2019 bis 12. ...
	4.2.2. Der aktuellste Auszug aus der Buchhaltung über die Kreditorenliste weist Schulden im Umfang von CHF 139'693.40 auf (act. 13/14).
	4.3. Als Aktivum ist zunächst das Bankguthaben der Schuldnerin bei der … [Bank] in Höhe von CHF 53'762.25 zu berücksichtigen (act. 13/16). Zudem führt die Schuldnerin (teilweise seit längerem) fällige Debitorenforderungen von gesamthaft rund CHF 138'2...
	4.4. Bilanzen oder Erfolgsrechnungen hat die Schuldnerin nicht eingereicht, da sie nach dem Suizid ihres dafür zuständigen Geschäftsführers noch keinen vollständigen Zugang zur Buchhaltung habe (vgl. act. 2 Rz. 10 und act. 12 Rz. 24). Entsprechend erw...
	4.5. Zusammenfassend kann einstweilen davon ausgegangen werden, dass die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich mit dem Suizid des für die Buchhaltung und Administration zuständigen Geschäftsführers und den damit verbundenen organisatorischen...
	Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
	5.  Obschon die Beschwerde gutzuheissen ist, sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-kursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 11. Juli 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von CHF 300.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
	4. Das Konkursamt Wädenswil wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von CHF 3'300.00 (CHF 1'800.00 Zahlung der Schuldnerin sowie CHF 1'500.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin CH...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 12, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wädenswil, ferne...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...