# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf834fe6-acd9-528d-96ce-b78b7fbb6437
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2018 PQ180047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180047_2018-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PQ180047-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. O. Canal 

Beschluss und Urteil vom 5. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X1._____ 

vertreten durch Fürsprecherin lic. iur. X2._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Beistand C._____ 

 

betreffend Erwachsenenschutzmassnahmen 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Winterthur vom 
26. Juli 2018; VO.2018.36 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Win-
terthur-Andelfingen) 
 
 

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Erwägungen: 

1. Sachverhaltsüberblick 

1.1 Mit Gefährdungsmeldung vom 14. Oktober 2017 bei der Kinder- und Er-

wachsenenschutzbehörde Winterthur und Andelfingen (nachfolgend: KESB) be-

antragten B._____ (geb. tt. Oktober 1937) sowie ihre Söhne D._____ und 

E._____ eine Mitwirkungsbeistandschaft für B._____ (act. 9/1). Nebst den Söh-

nen D._____ (wohnhaft in Zürich) und E._____ (wohnhaft in Spanien) hat 

B._____ einen dritten Sohn namens A._____ (wohnhaft in Winterthur). B._____ 

und ihr Sohn A._____ sind je zur Hälfte Miteigentümer einer Liegenschaft an der 

F._____-Strasse … in Winterthur. Sie leben dort in getrennten Wohnungen.  

1.2. Am 14. Dezember 2017 erklärte B._____ bei der KESB, dass sie seit einem 

Schlaganfall nicht mehr so gut sprechen könne. Ihr Sohn A._____ wolle, dass sie 

etwas betreffend ihrem Haus unterschreibe. In diesem Zusammenhang lege er ihr 

Dokumente in Deutsch vor, die sie nicht verstehe. Sie habe ihm wiederholt ge-

sagt, das sie das nicht wolle. In der vorangehenden Woche sei A._____ mit seiner 

Ehefrau zu ihr gekommen. Sie hätten dann zu einem Anwalt gehen sollen, wo sie 

etwas hätte unterschreiben sollen. Sie wolle jedoch, dass ihre drei Söhne das 

Gleiche bekommen (act. 9/14 S. 1). 

1.3. Am 22. Dezember 2017 erklärte A._____ bei der KESB, dass er insbeson-

dere seit den 90-er Jahren mit seiner Mutter ein vertrauensvolles Verhältnis habe 

und sie in administrativen und gesundheitlichen Belangen unterstütze. Im Jahr 

2005 hätten sie zusammen ein Haus an der F._____-Strasse …. in Winterthur 

gekauft. Im Jahr 2015 habe er seine jetzige Frau kennen gelernt. Über all die Jah-

re habe er seine Mutter B._____ finanziell unterstützt. In der Zeit zwischen No-

vember 2005 und November 2017 seien Schulden von B._____ bei ihm von rund 

Fr. 110'500.00 aufgelaufen. Seine Brüder würden diese Schuld bestreiten, doch 

könne er es belegen. Sein Vorschlag sei gewesen, dass er das ganze Haus kaufe 

und seiner Mutter ein Wohnrecht zu einem günstigen Mietzins gewähre. Seine 

Mutter würde in den Verkauf einwilligen. Sie stehe aber zwischen den Fronten, 

und seine Brüder würden sie einschüchtern. Er habe eine faire Lösung präsen-

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tiert, und B._____ habe zugesagt: Er sei mit seiner Mutter beim Notariat gewesen 

und habe einen Kaufvertragsentwurf machen lassen (act. 9/17 S. 1 f.). Anlässlich 

dieses Gesprächs bei der KESB reichte A._____ einen Kaufvertragsentwurf ein 

(act. 9/18/11). 

1.4. Anlässlich einer Anhörung bei der KESB vom 16. März 2018 erklärten sich 

B._____, D._____ und A._____ mit der Errichtung einer Mitwirkungsbeistand-

schaft für B._____ und der Einsetzung einer professionellen, neutralen Bei-

standsperson einverstanden (act. 9/45, insbes. S. 5). 

1.5. Am 3. Mai 2018 stellte A._____ der KESB einen öffentlich beurkundeten 

Kaufvertrag mit erbvertraglicher Vereinbarung vom 17. April 2018 zu. Gemäss 

diesem Kaufvertrag verkaufte B._____ ihren hälftigen Miteigentumsanteil an der 

Liegenschaft F._____-Strasse … in Winterthur je zur Hälfte an A._____ und des-

sen Ehefrau G._____; im Kaufvertrag war somit vorgesehen, dass A._____ am 

gesamten Grundstück Miteigentümer zu ¾ und G._____ am gesamten Grund-

stück Miteigentümerin zu ¼ würden (act. 9/60/1). 

1.6. Am 11. Mai 2018 ging bei der KESB ein von B._____ unterzeichnetes 

Schreiben vom 6. Mai 2018 ein, worin diese mitteilte, dass die Errichtung der ge-

planten Mitwirkungsbeistandschaft nicht mehr erforderlich sei, nachdem sie ihr 

Haus verkauft habe (act. 9/63). 

1.7. Am 23. Mai 2018 gelangte Rechtsanwalt Dr. Y._____ als Vertreter von 

B._____ an die KESB und beantragte, es sei für B._____ sofort eine Beistand-

schaft zu errichten, die ihre Handlungsfähigkeit ausreichend beschränke; ferner 

beantragte er, es sei dem Beistand die Kompetenz zu erteilen, ihn als B._____s 

Anwalt zu mandatieren in Bezug auf ein bereits dem Bezirksgericht Winterthur 

eingereichtes Gesuch um vorsorgliche Beweisabnahme und allfällige Anschluss-

prozesse in dieser Angelegenheit (act. 9/64). Rechtsanwalt Dr. Y._____ legte sei-

nem Schreiben vom 23. Mai 2018 eine von B._____ ausgestellte Vollmacht vom 

11. Mai 2018 (act. 9/65/2) sowie ein an des Bezirksgericht Winterthur gerichtetes 

Gesuch vom 23. Mai 2018 betreffend vorsorgliche Beweisabnahme hinsichtlich 

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der Urteilsfähigkeit von B._____ im Moment des Abschlusses des Grundstück-

kaufvertrages bei (act. 9/65/1). 

1.8. Am 6. Juni 2018 fand eine weitere Anhörung von B._____ bei der KESB 

statt. Bei dieser Gelegenheit erklärte B._____ in Anwesenheit ihres Rechtsanwal-

tes Dr. Y._____, dass das von ihr unterzeichnete Schreiben vom 6. Mai 2018, 

wonach die Errichtung der geplanten Mitwirkungsbeistandschaft nicht mehr erfor-

derlich sei, nicht ihrem Willen entspreche und sie weiterhin die Hilfe durch eine 

Beistandsperson benötige. Ihr Sohn A._____ habe so lange auf sie eingewirkt, bis 

sie dem Verkauf ihres Miteigentumsanteils an der Liegenschaft F._____-Strasse 

… in Winterthur zugestimmt habe. B._____ erklärte sich mit der Einrichtung einer 

Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung, der Ein-

schränkung ihrer Handlungsfähigkeit in Bezug auf den Abschluss von Rechtsge-

schäften über CHF 200.00 und der Einsetzung einer professionellen, neutralen 

Beistandsperson einverstanden. In medizinischen Angelegenheiten wünschte sie, 

weiterhin durch ihre Söhne vertreten zu werden (act. 9/74). 

1.9. Mit Entscheid vom 14. Juni 2018 errichtete die KESB für B._____ eine Ver-

tretungsbeistandschaft gemäss Art. 394 i.V.m. Art. 395 und Art. 393 ZGB (Dispo-

sitiv-Ziffer 1). Gleichzeitig widerrief sie sämtliche von B._____ erteilten Vollmach-

ten an Dritte im In- und Ausland, wobei sie die Vollmacht an Rechtsanwalt 

Dr. Y._____ vom 11. Mai 2018 ausdrücklich vom Widerruf ausnahm (Dispositiv-

Ziffer 2). Weiter erteilte sie dem Beistand in Anwendung von Art. 416 Abs. 1 Ziff. 9 

ZGB die Zustimmung zur Prozessführung mit Substitutionsbefugnis in Bezug auf 

die Anfechtung des Grundstückkaufvertrages vom 17. April 2018 betreffend die 

Liegenschaft an der F._____-Strasse … in Winterthur (Dispositiv-Ziffer 8). 

Schliesslich wurde einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung ent-

zogen (Dispositiv-Ziffer 14). 

1.10. Mit Beschwerde vom 18. Juli 2018 gelangte A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) an den Bezirksrat und stellte folgende Anträge (act. 8/1): 

"1. Dispositiv Ziff. 2 des angefochtenen Beschlusses sei dahinge-
hend abzuändern, dass auch die Vollmacht an Rechtsanwalt 
Dr. iur. Y._____ vom 11. Mai 2018 widerrufen wird und neu lautet:  

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 "Die KESB Winterthur-Andelfingen widerruft mit dem heutigen 
Entscheid sämtliche von B._____ ausgestellten Vollmachten an 
Dritte im In- und Ausland, insbesondere die A._____ erteilten 
Vollmachten sowie die Vollmacht an Rechtsanwalt Dr. iur. 
Y._____ vom 11. Mai 2018." 

 2. Dispositiv Ziff. 8 des angefochtenen Beschlusses sei aufzuhaben 
und es sei der Fall zur Abklärung der Frage betreffend "Zustim-
mung an die Beistandsperson zur Prozessführung mit Substituti-
onsbefugnis in Bezug auf die Anfechtung des Grundstückkaufver-
trages vom 17. April 2018 betreffend die Liegenschaft F._____-
Strasse … , … Winterhtur" an die KESB zurückzuweisen. 

 3. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gemäss Dis-
positiv Ziff. 8 des angefochtenen Beschlusses wiederherstzustel-
len. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST." 

1.11.Mit Beschluss vom 26. Juli 2018 trat der Bezirksrat Winterthur auf die Be-

schwerde nicht ein (act. 7). 

1.12. Mit Beschwerde ans Obergericht vom 14. August 2018 stellte der Be-

schwerdeführer folgende Anträge: 

"1. Der Beschluss der Vorinstanz vom 26. Juli 2018 sei aufzuheben; 
 2. Das Verfahren sei an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung 

zurückzuweisen; 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. gesetzliche 

MWST." 

Weiter stellte der Beschwerdeführer folgenden prozessualen Antrag: 

"Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde bezüglich der An-
fechtung von Dispositiv Ziff. 8 des Entscheides der KESB Winterthur-
Andelfingen vom 14. Juni 2018 wieder herzustellen".  

1.13. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, erübrigt es sich, eine 

Stellungnahme einzuholen. Die Sache ist spruchreif. 

2. Zur Beschwerde im Einzelnen 

2.1. Der Bezirksrat verneinte die Legitimation des Beschwerdeführers, weil er 

nicht eine von der Anordnung der KESB direkt betroffene Person sei und auch 

keine verfahrensbeteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB, keine 

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nahestehende Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB und keine Drittper-

son mit einem rechtlich geschützten Interesse im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 3 

ZGB (act. 7 E. 3 S. 3-5).  

2.2. Der Beschwerdeführer widerspricht dieser Auffassung und macht geltend, 

dass er als verfahrensbeteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB 

(act. 2 Rz. 8-12) und als nahestehende Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 

ZGB zur Beschwerde legitimiert sei (act. 2 Rz. 13-17). 

2.3. In einem erwachsenenschutzrechtlichen Verfahren ist in erster Linie die von 

der Schutzmassnahme direkt betroffene Person zur Beschwerde legitimiert. Wei-

ter sind auch eine am Verfahren beteiligte Person (Art. 450 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) 

und eine der betroffenen Person nahestehende Person legitimiert (Art. 450 Abs. 2 

Ziff. 2 ZGB). Solche Drittpersonen sind zur Beschwerde legitimiert, wenn sie die 

Interessen des Betroffenen oder eigene Interessen verfolgen, welche die Behör-

den im Rahmen der umstrittenen Handlungen hätten berücksichtigen müssen und 

deshalb als schützenswert gelten (OGer ZH PQ140035 vom 9. Juli 2014, E. 3.2.1, 

S. 9; BSK ZGB II-Steck, 5. Auflage, Art. 450 Rz. 38; zum früheren Vormund-

schaftsrecht BGE 137 III 67 E. 3.1 S. 69 und BGE 121 I 1 E. 2a S. 3). Dement-

sprechend wurde in der Rechtsprechung der Kammer stets festgehalten, dass ei-

ne verfahrensbeteilige Person (Art. 450 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) oder nahestehende 

Person (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB) nicht beschwerdelegitimiert ist, wenn sie eine 

Massnahme anficht, die gegen sie selbst - d.h. die verfahrensbeteiligte oder na-

hestehende Person - gerichtet ist (anstatt vieler OGer ZH PQ130038 vom 

12. Februar 2014 [Fall eines Beschwerdeführers, der gegen die Ermächtigung 

des Beistandes seines Sohnes, zwecks Eintreibung von Unterhaltsleistungen ge-

gen ihn - den Beschwerdeführer - Prozess zu führen, Beschwerde führt]; 

PQ140035 vom 9. Juli 2014 [Fall eines Beschwerdeführers, der die Verbeistän-

dung seiner Schwester anficht, welche diese bei der KESB selbst verlangt hatte, 

weil sie sich im Erbteilungsprozess durch ihren Bruder - den Beschwerdeführer - 

unter Druck gesetzt fühlte]; kürzlich PQ180034 vom 19. Juli 2018 [Fall eines Be-

schwerdeführers, der vom Beistand die Bezahlung eines angeblich von seinem 

verbeiständeten Vater mandatierten Anwaltes verlangt, damit er - der Beschwer-

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deführer - die Anwaltsrechnung nicht bezahlen muss]). Auch gemäss der Recht-

sprechung des Bundesgerichtes ist die Beschwerdelegitimation zu verneinen, 

wenn ein Beschwerdeführer eine Schutzmassnahme beanstandet, die gegen ihn 

selbst - den Beschwerdeführer - gerichtet ist (zum früheren Vormundschaftsrecht 

BGE 121 III 1 E. 2a S. 3 [Fall eines Präsumtivvaters, der sich gegen die Anord-

nung einer Vertretungs- und Vaterschaftsbeistandschaft für das aussereheliche 

Kind wehrt]). 

2.4. Im vorliegenden Fall macht der Beschwerdeführer zutreffend geltend, dass 

er als Sohn seiner zu verbeiständenden Mutter eine nahestehende Person im 

Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB ist; möglicherweise wäre er auch eine am 

Verfahren beteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB. Wie ausge-

führt, sind solche Drittpersonen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht zur Be-

schwerde legitimiert, wenn sie sich auf Interessen der zu schützenden Person be-

rufen oder auf eigene Rechte und Interessen, welche die Behörden hätten be-

rücksichtigen müssen (vgl. E. 2.3). Diesen springenden Punkt übersieht der Be-

schwerdeführer, wenn er im vorliegenden Fall behauptet, er sei beschwerdelegi-

timiert. Wenn die KESB Schutzmassnahmen anordnet, damit unter anderem ein 

Rechtsgeschäft überprüft werden kann, welches der Beschwerdeführer mit der zu 

schützenden Person - im vorliegenden Fall seiner Mutter - abgeschlossen hat, 

dann werden zwar die Interessen des Beschwerdeführers tangiert, doch sind die-

se nicht schützenswert. Im Gegenteil: wenn die KESB die Interessen des Be-

schwerdeführers berücksichtigen würde, würde sie die Interessen der schutzbe-

dürftigen Person, auf die es alleine ankommt, verletzen. Der Bezirksrat hat daher 

im Ergebnis die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers zutreffend ver-

neint. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

2.5. Nur der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Bezirksrat die Be-

schwerde des Beschwerdeführers hätte abweisen müssen, wenn er darauf einge-

treten wäre. Vorerst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer an sich mit der 

Verbeiständung von B._____ einverstanden ist (act. 8/1 Rz. 2 [Verfahren vor Be-

zirksrat], act. 2 Rz. 18 [Verfahren vor Obergericht]) und sich nur daran stört, dass 

die Bevollmächtigung von Rechtsanwalt Dr. Y._____ vom Widerruf der früher er-

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teilten Vollmachten ausgenommen wurde und Rechtsanwalt Dr. Y._____ zur Pro-

zessführung (unter Genehmigung der bisherigen Prozessschritte) in Bezug auf 

die Anfechtung des Grundstückkaufvertrages vom 17. April 2018 ermächtigt wur-

de (act. 2 S. 18 ff.). Dazu ist zu bemerken, dass bei der KESB in dieser Sache be-

reits seit Oktober 2017 ein Verfahren hängig war und die Parteien ihren Stand-

punkt am 14. Dezember 2017 (act. 9/14 [B._____]) und 22. Dezember 2017 

(act. 9/17 [Beschwerdeführer]) darstellten sowie sich am 16. März 2018 mit einer 

Verbeiständung von B._____ einverstanden erklärten (act. 9/45), so dass nach 

der unerwarteten Mitteilung des Beschwerdeführers vom 3. Mai 2018, am 17. Ap-

ril 2018 sei ein Grundstückkaufvertrag abgeschlossen worden (act. 9/59 und 

act. 60/1), angesichts der geschilderten Umstände Anlass bestand, Massnahmen 

zum Schutz von B._____ zu treffen und dabei die von Rechtsanwalt Dr. Y._____ 

getroffenen dringlichen Vorkehren zu genehmigen. Soweit der Beschwerdeführer 

geltend macht, die KESB habe bei ihrem Entscheid nicht berücksichtigt, dass das 

Rechtsgeschäft vom 17. April 2018 im Interesse von B._____ liege und dass die-

se kein Interesse an der Anfechtung des Kaufvertrages vom 17. April 2018 habe 

(act. 2 Rz. 32 ff.), ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass diese Frage 

zunächst gerichtlich abgeklärt werden muss, bevor sie beantwortet werden kann; 

diesbezüglich wurde bereits angetönt, dass solche Abklärungen aufgrund der un-

gewöhnlichen Begleitumstände im Vorfeld des Abschlusses des Kaufvertrages 

mit erbvertraglicher Vereinbarung vom 17. April 2018 angezeigt sind.  

2.6. Da die Beschwerde sogleich abzuweisen ist, muss auf den prozessualen 

Antrag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde bezüglich der Anfechtung 

von Dispositiv-Ziffer 8 des Entscheides der KESB vom 14. Juni 2018 wieder her-

zustellen, nicht eingegangen werden.  

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Da die Beschwerde abzuweisen ist, wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig 

(Art. 106 ZPO). Eine Entschädigungspflicht besteht nicht, weil der Beschwerde-

gegnerin kein Aufwand entstanden ist. 

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Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag des Beschwerdeführers, es sei die aufschiebende Wirkung der 

Beschwerde bezüglich der Anfechtung von Dispositiv-Ziffer 8 des Entschei-

des der KESB vom 14. Juni 2018 wieder herzustellen, wird als gegenstands-

los abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2 und act. 4/1-5, an die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter 

Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je 

gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 5. September 2018
	Erwägungen:
	1. Sachverhaltsüberblick
	2. Zur Beschwerde im Einzelnen
	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2 und act. 4/1-5, an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter Rücksendung der eingereichten A...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...