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**Case Identifier:** 64f314d4-af91-582d-86fe-325724e24e9a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-22
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 22.08.2019 720 19 119 / 201
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-119---201_2019-08-22.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 22. August 2019 (720 19 119 / 201) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Würdigung des medizinischen Sachverhalts 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin i.V. Evelyne 
Frey 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Ama Mülthaler, Rechts-
anwältin, Advokatur & Rechtsberatung TRIAS AG, Rautistrasse 12, 
8047 Zürich, p.A. Büro Basel, Salinenstrasse 25, 4133 Pratteln 1 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Mit Verfügung vom 18. Oktober 2001 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) 
der 1981 geborenen A.____ eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. November 2000 
zu. Mit Verfügung vom 13. Februar 2004 hob die IV-Stelle diese Invalidenrente auf, nachdem 
sie in Anwendung der spezifischen Methode neu einen Invaliditätsgrad von 4.5 % errechnet 
hatte. 

 
 
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Am 8. Oktober 2010 meldete sich A.____ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Die 
IV-Stelle errechnete mittels der gemischten Methode einen Invaliditätsgrad von 1 % und lehnte 
das Gesuch mit Verfügung vom 25. Oktober 2011 ab. 
 
Die dritte Anmeldung bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug erfolgte am 19. Mai 2017. Nach 
Abklärung der erwerblichen, hauswirtschaftlichen und medizinischen Verhältnisse sowie nach 
Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. März 2019 
einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 20 %, welchen sie nach der 
allgemeinen Methode berechnete, ab. 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokatin Ama Mülthaler, mit Eingabe vom 
8. April 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung der IV-Stelle sei auf-
zuheben und ab 1. November 2017 sei ihr eine volle Invalidenrente auszurichten. Eventualiter 
sei ihr ab 1. November 2017 eine Dreiviertelsrente, subeventualiter eine halbe Invalidenrente 
auszurichten. Zudem beantragte sie die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mit 
Advokatin Ama Mülthaler als Rechtsvertreterin. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen 
vor, dass auf das Gutachten von Dr. B.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
23. Februar 2018 nicht abgestellt werden könne. Es sei den Einschätzungen der behandelnden 
Ärzte zu folgen und es sei ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen. 
 
C. Mit Verfügung vom 10. April 2019 genehmigte das Kantonsgericht die unentgeltliche 
Prozessführung und Verbeiständung mit Rechtsanwältin Ama Mülthaler als Rechtsvertreterin. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 20. Mai 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-

 
 
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gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 
 
3.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 
128 V 30 E. 1). 
 
4. Streitig und zu prüfen ist, in welchem Ausmass die Versicherte aufgrund ihrer gesund-
heitlichen Beeinträchtigungen arbeits- bzw. erwerbsunfähig ist. Ausgangspunkt der Ermittlung 
des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich bildet die Frage, in welchem Ausmass die versicherte 
Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person sowie um den Invaliditätsgrad bemessen zu 

 
 
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können, ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, 
die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stel-
lung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 
arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
4.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit wei-
teren Hinweisen). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten 
darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Pati-
entinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von 
Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutach-
tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 175 
E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administrativ- oder 
Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, 
wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten blei-
ben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 
wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte benen-

 
 
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nen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit Hinweisen). 
 
4.4 Zu beachten ist sodann, dass die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychi-
schen Gesundheitsbeeinträchtigung eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach 
einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraussetzt (BGE 131 V 50 E. 1.2, 
130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden 
psychischen Leiden belastenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen 
kein Krankheitswert zukommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 
ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat vo-
raus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. In BGE 143 V 409 und 
143 V 418 hat das Bundesgericht entschieden, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Er-
krankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. 
Dieses für somatoforme Leiden entwickelte Vorgehen definiert systematisierte Indikatoren, die – 
unter Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und 
von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreich-
bare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4 bis 3.6 und 4.1). Ent-
scheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, 
auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Er-
werbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen 
hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2). 
 
5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6. Zur Beurteilung des vorliegenden Falls liegen zahlreiche medizinische Unterlagen vor, 
die vom Gericht gesamthaft gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejeni-
gen Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den Entscheid als zentral 
erweisen. 
 
6.1 Für die erneute Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle verfasste die be-
handelnde Psychologin, Frau C.____, zusammen mit dem zuständigen Arzt, Dr. D.____, FMH 
Allgemeinmedizin und Psychosomatik, den Bericht vom 8. Juni 2017. Sie halten zunächst fest, 
dass aus dem SKID II Interview eine histrionische Persönlichkeitsstörung (ICD 10: F 60.4) her-
vorgegangen sei. Dies decke sich mit dem klinischen Eindruck und den vielen entsprechenden 
Hinweisen in der Lebensgeschichte der Patientin. Aufgrund der bisherigen Befunde müsse zu-
dem die Diagnose einer leichten Intelligenzminderung (ICD 10: F 70) gestellt werden. Auf eine 
erneute Prüfung dieser Diagnose sei verzichtet worden, weil das Ergebnis der beiden Gutach-
ten aus den Jahren 2001 und 2011 konsistent geblieben sei. Schliesslich habe die Durchfüh-

 
 
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rung des Beck-Depressions-Inventars die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode 
(ICD 10: F 32.1) ergeben. Alle drei Diagnosen hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. 
Diese habe von März 2015 bis März 2017 50 % betragen und seit April 2017 liege sie bei 30 %. 
Mit angemessener Unterstützung, einem ihren Bedürfnissen angepassten Arbeitsplatz und ei-
nem entsprechenden Arbeitstraining könne die Arbeitsfähigkeit auf maximal 50 % gesteigert 
werden. 
 
6.2 Die IV-Stelle beauftragte Dr. B.____ anlässlich der erwähnten Neuanmeldung der Be-
schwerdeführerin mit einer gutachterlichen Abklärung. In seinem psychiatrischen Gutachten 
vom 23. Februar 2018 hält dieser als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
leichte Intelligenzminderung (ICD10: F 70) fest. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hät-
ten die Diagnosen der Störungen durch Cannabinoide mit einem Status nach schädlichem Ge-
brauch (ICD10: F 12.1) zwischen 2002 und 2017, der Störungen durch Kokain mit einem Status 
nach schädlichem Gebrauch (ICD 10: F 14.1) zwischen 2002 und 2017 sowie der Störungen 
durch andere Stimulantien mit einem Status nach schädlichem Gebrauch (ICD 10: F 15.1) zwi-
schen 2002 und 2017. Der Gesichtsausdruck der Explorandin habe keinerlei Hinweise für eine 
Müdigkeit, eine Depressivität oder eine Avitalität gezeigt. Die Explorandin sei elegant gekleidet, 
geschminkt und parfümiert gewesen und habe Schmuck getragen. Die anfängliche Anspannung 
und Nervosität in der Körperhaltung bzw. im Gesichtsausdruck habe im Verlauf des Gesprächs 
nachgelassen. Mimik und Gestik seien nicht reduziert gewesen. Während der gesamten Unter-
suchungsdauer hätten sich keinerlei interaktionellen Schwierigkeiten ergeben und die Bericht-
erstattung der Explorandin sei in keiner Weise theatralisch oder dramatisch erfolgt. Das formale 
Denken sei stets einfach strukturiert, ansonsten aber unauffällig gewesen. Ich-Störungen sowie 
Sinnestäuschungen aller Art hätten gefehlt und die Grundstimmung der Explorandin sei jeder-
zeit euthym gewesen. Während der Anamnese der Explorandin sei die Intelligenz wiederholt 
abgeklärt worden und es sei wiederholt eine leichte Intelligenzminderung festgestellt worden. Im 
ABI-Gutachten vom 5. Mai 2011 werde nachvollziehbar begründet, dass die Explorandin somit 
in einer einfachen, überschaubaren Tätigkeit, welche keine hohen Anforderungen an intellektu-
elle Fähigkeiten beinhaltet, nicht eingeschränkt sei, da sie im Handlungsbereich deutlich besse-
re Werte als im verbalen Bereich erzielt habe. In der hiesigen Begutachtung habe er aufgrund 
der gut dokumentierten Aktenlage keine erneute Intelligenzprüfung vorgenommen. Im klini-
schen Eindruck hätten die Intelligenz und auch die allgemeinen kognitiven Ressourcen der Ex-
plorandin als eher einfach imponiert. Ferner sei die Affektivität der Explorandin nicht patholo-
gisch verändert. Objektive Untersuchungsbefunde einer depressiven Störung würden nicht vor-
liegen. Sämtliche objektiven Parameter zur Affektivität seien vollständig bland ausgefallen. 
Dasselbe gelte für all jene spezifischen objektiven Parameter, welche sehr gut die innerpsychi-
sche Vitalität objektiv abzubilden vermögen und zu welchen grundsätzlich das äussere Erschei-
nungsbild, Psycho- und Sprachmotorik, Mimik und Gestik, Denktempo, kognitive Leistungen, 
fehlende Affektverarmung sowie affektive Schwingungsfähigkeit gehören würden. Die Ein-
gangskriterien einer depressiven Episode gemäss ICD-10 seien nicht erfüllt. Schliesslich wür-
den die Tagesaktivitäten der Explorandin gegen eine Affektpathologie sprechen. Nebst ihren 
beruflichen Einsätzen, welchen sie jeweils vormittags nachgehe (zurzeit betrage ihr Pensum 30 
- 35 %), könne sie sich vollumfänglich um den Haushalt, die Einkäufe, um ihren Sohn und um 
ihre Körperpflege kümmern. Zudem sei sie sozial gut eingebunden und pflege regelmässige 

 
 
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soziale Kontakte. Weiter sei in Bezug auf die innerpsychische Struktur festzuhalten, dass die 
Explorandin unter belastenden Familienverhältnissen aufgewachsen sei. Dass sie im Rahmen 
ihrer leichten Intelligenzminderung nicht jene Leistungen erbringen könne wie Personen mit 
unbeeinträchtigter Intelligenz, habe einen fragilisierten Selbstwert beziehungsweise Narzissmus 
zur Folge. Deshalb neige die Explorandin zu einer hohen Anpassung und versuche ihre intellek-
tuellen Schwächen zu kompensieren, wie dies im psychiatrischen Gutachten vom 22. Juni 2001 
der EPD Liestal einleuchtend beschrieben worden sei. Dies zeige sich denn auch im äusseren 
Erscheinungsbild der Explorandin, welches jedoch kein Hinweis für eine histrionische Persön-
lichkeitsstörung sei, wie dies Frau C.____ in ihrem Bericht beurteilt und lediglich mittels der sub-
jektiven Angaben der Explorandin begründet habe. Die elegante und modische Kleidung der 
Explorandin gehöre vielmehr zur Bandbreite der gesellschaftlichen Norm. Zudem könne sie sich 
dadurch immerhin im sozialen Kontext immer wieder profilieren, was sie aufgrund ihrer Intelli-
genzminderung in anderen Bereichen, wie in der Berufsanamnese, nicht könne. Zusammenfas-
send sei festzustellen, dass sämtliche Defizite in diesen anamnestischen Bereichen der Intelli-
genzminderung (und nicht einer Persönlichkeitsstörung) zugeordnet werden könnten. Weil die 
histrionische Persönlichkeitsstörung im Bericht vom 8. Juni 2017 von Frau C.____ diagnostiziert 
worden sei, diskutiere er die entsprechenden Voraussetzungen explizit. Dabei komme er zum 
Schluss, dass lediglich die zweite Voraussetzung der «Suggestibilität, leichte Beeinflussbarkeit 
durch andere Personen oder durch äussere Umstände» erfüllt sei. Die anderen Kriterien 
(1. Dramatische Selbstdarstellung, theatralisches Auftreten oder übertriebener Ausdruck von 
Gefühlen; 3. Oberflächliche labile Affekte; 4. Ständige Suche nach aufregenden Erlebnissen 
und Aktivitäten, in denen die betreffende Person im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht; 
5. Unangemessen verführerisch in Erscheinung und Verhalten; 6. Übermässige Beschäftigung 
damit, äusserlich attraktiv zu erscheinen) würden dagegen nicht vorliegen, weshalb eine histrio-
nische Persönlichkeitsstörung mit Sicherheit ausgeschlossen werden könne. Zusammenfas-
send sei festzuhalten, dass keine relevante Pathologie der innerpsychischen Struktur bestehe. 
Sodann würden psychosoziale Faktoren vorliegen, welche aber primär invaliditätsfremd seien. 
Schliesslich würden die qualitativen Funktionsfähigkeiten aus psychiatrischer Sicht einzig durch 
die leichte Intelligenzminderung diskret beeinträchtigt, da der Explorandin aufgrund ihrer Intelli-
genzminderung lediglich Tätigkeiten ohne hohe intellektuelle Anforderungen möglich seien. 
Namentlich könne sie in bestimmten Situationen aufgrund ihrer Intelligenzminderung nicht auf 
ausreichende kognitive und intellektuelle Ressourcen zurückgreifen, weshalb sie dann auch 
(neben ihrer privaten und sozialen Anamnese) in ihrer beruflichen Anamnese belastet sei. Aus 
diesem Grund beurteile er die Intelligenzminderung im Unterschied zum ABI-Gutachten als Di-
agnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Dass sich die Explorandin nicht mehr als 50 % 
arbeitsfähig sehe, habe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit damit zu tun, dass sie im Rah-
men ihrer Intelligenzminderung ihre subjektiven Fähigkeiten unterschätze. Die qualitativen 
Funktionsfähigkeiten könne er auch anhand der sogenannten ICF-Kriterien diskutieren. Von 
diesen Kriterien sei die Explorandin lediglich in ihrer Planungs- und Strukturierungsfähigkeit von 
Aufgaben (maximal) sowie – aufgrund ihrer Intelligenzminderung – in ihrer Entscheidungs- und 
Urteilungsfähigkeit und in ihrer Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit leicht beeinträch-
tigt. Im Rahmen ihrer Intelligenzminderung könne sie sich nicht immer auf adäquate Bewälti-
gungsstrategien in Belastungssituationen abstützen. Dasselbe gelte für die Flexibilität und Um-
stellungsfähigkeit. Zusammengefasst ergebe dies aus psychiatrischer Sicht eine Funktionsein-

 
 
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busse von 20 %. In ihrer angestammten und in einer angepassten Tätigkeit bestehe damit eine 
80%ige Arbeitsfähigkeit. 
 
6.3 Gemäss Haushaltsabklärung vom 8. Juni 2018 könne die Explorandin im Haushalt prin-
zipiell alles erledigen. Ihr Sohn brauche noch eine altersentsprechende Betreuung, aber keine 
«Kinderbetreuung» mehr. Ein 100%iges Erwerbspensum sei möglich. Die Explorandin bemühe 
sich immer wieder zu arbeiten und scheue sich nicht, mehrere Reinigungsarbeiten gleichzeitig 
auszuführen. Ohne gesundheitliche Beschwerden würde sie wahrscheinlich seit September 
2017 ein Vollzeitpensum ausüben. Deshalb habe die abklärende Person auf eine detaillierte 
Protokollierung der Haushaltsabklärung verzichtet. 
 
6.4 Dr. E.____, FMH Allgemeinmedizin, Regional ärztlicher Dienst beider Basel (RAD), 
schrieb in seiner Stellungnahme vom 28. Februar 2018, dass das Gutachten von Dr. B.____ 
den bundesgerichtlichen Anforderungen an eine medizinische Beweisgrundlage entspreche. Er 
empfehle, darauf abzustellen und von der 80%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in 
einer angepassten Tätigkeit auszugehen. Zudem führte er aus, dass die Standardindikatoren 
geprüft worden seien. 
 
6.5 Frau C.____ und Dr.  D.____ verfassten im Rahmen des Einwandverfahrens eine Stel-
lungnahme datiert vom 19. September 2018. In ihrer (belastenden) Lebensgeschichte habe die 
Patientin schon früh die Erfahrung gemacht, dass sie mit ihrer Erscheinung eine starke Kontrol-
le auf ihr Gegenüber ausüben könne. Dementsprechend liege es nahe, dass Attraktivität und 
Charme längerfristig funktional eingesetzt würden, um sich Fürsorge und Aufmerksamkeit zu 
sichern. Dadurch kompensiere die Patientin in anderen Fertigkeitsbereichen. Damit zusam-
menhängende Verhaltensmuster seien bis heute noch vorhanden und erkennbar. Die Lebens-
ereignisse in der Kindheit der Patientin seien keine aversiven Lebensereignisse, wie dies der 
Gutachter Dr. B.____ beschrieben habe. Es handle sich dabei um komplex-traumatische Ereig-
nisse, welche sich auf die Entwicklung der Persönlichkeit ausgewirkt hätten. Von den sechs 
ICD-10 Kriterien einer histrionischen Persönlichkeitsstörung seien fünf vollumfänglich erfüllt. Die 
Patientin habe berichtet, dass sie aufgrund von Überforderung und Problemen mit der einen 
Chefin einige Stellen gekündigt habe, weshalb sie momentan in einem Pensum von weniger als 
20 % arbeite. Der Einschätzung von Dr. B.____, dass die Explorandin wahrscheinlich aufgrund 
ihrer Intelligenzminderung ihre subjektiven Funktionsfähigkeiten unterschätze, könne nicht ge-
folgt werden. So habe die Patientin während einer Phase ihres Therapieverlaufs verschiedene 
Vorstellungsgespräche gehabt. Sie habe in der Therapie dann berichtet, dass sie die eine Ar-
beit aufgrund der Kleidervorschriften nicht angenommen habe (keine starke Schminke, kein 
Schmuck und keine künstlichen Fingernägel). Die IV-Anmeldung sei erst erfolgt, nachdem die 
Patientin gemerkt habe, dass ihr die Erhöhung ihres Pensums nicht möglich sei. In Bezug auf 
die Depression legen Frau C.____ und Dr. D.____ dar, dass von einer rezidivierenden depres-
siven Störung (ICD-10: F 33.4) auszugehen sei, welche gegenwärtig remittiert sei. Sollten sich 
gewisse Lebensumstände (Aufmerksamkeit durch einen Mann, Arbeitspensum) verändern, 
müsse mit einer erneuten depressiven Episode gerechnet werden. Im Vergleich zu den Beurtei-
lungen durch Dr. B.____ würden die qualitativen Funktionseinbussen schon aufgrund der Intel-
ligenzminderung und aufgrund der histrionischen Persönlichkeitsstörung deutlich höher liegen. 

 
 
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Die Patientin sei in ihrer Planungs- und Strukturierungsfähigkeit mittelgradig eingeschränkt. 
Schwer eingeschränkt sei ihre Fähigkeit, sich im Verhalten, Denken und Erleben wechselnden 
Situationen anzupassen. Veränderungen in den Arbeitsanforderungen, kurzfristige Zeitver-
schiebungen, räumliche Veränderungen, neue soziale Partner und die Übertragung neuer Auf-
gaben würden für sie eine grosse Herausforderung bzw. Überforderung darstellen. Ebenfalls 
schwer eingeschränkt seien ihre Fähigkeit zu familiären und intimen Beziehungen sowie ihre 
Fähigkeit, in sozialen Konflikten oder in Konfliktsituationen für ihre Überzeugungen einzustehen, 
ohne dabei soziale Normen zu verletzen. In der Anwendung fachlicher Kompetenzen sei sie 
deutlich eingeschränkt, genauso wie in ihrer Gruppenfähigkeit, in ihrer Kontaktfähigkeit zu Drit-
ten und in ihrer Fähigkeit zu Spontan-Aktivitäten. Aufgrund der Diagnosen der Intelligenzminde-
rung und der histrionischen Persönlichkeitsstörung sei der Patientin ein Pensum von weniger 
als 30 % zuzumuten. Wahrscheinlich sei von einem Pensum von 20 % auszugehen, welches 
mithilfe eines Arbeitstrainings bestenfalls auf 50 % gesteigert werden könne. 
 
6.6 Der Haushaltsbericht vom 8. Juni 2018 sowie die Einschätzungen von Frau C.____ und 
Dr. D.____ vom 19. September 2018 wurden Dr. B.____ zur Stellungnahme vorgelegt. Dieser 
stellte in seinem Bericht vom 3. Dezember 2018 fest, dass der Haushaltsbericht keine Beurtei-
lung allfälliger Einschränkungen im Haushalt enthalte und seine Ausführungen zu den Tagesak-
tivitäten der Explorandin diesem Bericht nicht widersprechen würden. In Bezug auf die Stel-
lungnahme von Frau C.____ und Dr. D.____ hielt er an sämtlichen seiner divergierenden Beur-
teilungen fest. Er wiederholte dabei, dass das Erscheinen und Auftreten in der heutigen Gesell-
schaft für viele Menschen wichtig sei und dass die regelmässige und gute Pflege der Exploran-
din nicht pathologisch sei, mithin nicht unter das entsprechende Kriterium einer histrionischen 
Persönlichkeitsstörung falle, sondern dass sich die Explorandin diesbezüglich in der gesell-
schaftlichen Norm bewege. Zudem betonte er die Unterscheidung zwischen den subjektiven 
Wahrnehmungen der Patienten und den objektiven Untersuchungsbefunden des Untersuchers. 
Dies gelte unter anderem in Bezug auf die von Frau C.____ erwähnten BDI-Ergebnisse (Beck 
Depressions-Inventar). Dieses erfasse ausschliesslich subjektive Angaben eines Patienten. 
Auch wenn es der Untersucher sei, der letztlich den Fragebogen ausfülle, handle es nicht um 
eine Fremdbeurteilung, sondern um eine Selbstbeurteilung, das heisst um eine Beurteilung der 
psychischen Beschwerden durch den Patienten selbst. 
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 7. März 2019 bei der Be-
urteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf das psychiat-
rische Gutachten vom 23. Februar 2018 von Dr. B.____ sowie auf dessen Ergänzung vom 
3. Dezember 2018. Sie ging demzufolge von der 80%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin in ihrer angestammten und in einer angepassten Tätigkeit aus. Diese vorinstanzliche Be-
weiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.3 hiervor), ist den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und  
-ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 
die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Das Gutachten von Dr. B.____ samt 
ergänzender Stellungnahme weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf. Es ist - wie dies 

 
 
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vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.2 hiervor) - für die streitigen Belange umfassend, 
beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kennt-
nis der Vorakten abgegeben worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge bzw. der Beurteilung der aktuellen medizinischen Situation ein, setzt sich mit den vor-
handenen abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinander und ist in den Schlussfolge-
rungen überzeugend. Wie Dr. E.____ am 28. Februar 2018 zu Recht feststellte, prüfte 
Dr. B.____ auch die erforderlichen Standardindikatoren (vgl. hierzu E. 4.4 hiervor). Demzufolge 
kann bei der Beurteilung der medizinischen Sachlage auf das Gutachten von Dr. B.____ abge-
stellt werden. 
 
7.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, die ausschlaggebende 
Beweiskraft des psychiatrischen Gutachtens von Dr. B.____ in Frage zu stellen. Sie macht gel-
tend, dass den Einschätzungen der behandelnden Ärzte zu folgen sowie zur Beurteilung ihres 
Gesundheitszustandes und ihrer Arbeitsfähigkeit ein polydisziplinäres Gutachten erforderlich 
sei. Auf das Gutachten von Dr. B.____ könne nicht abgestellt werden. 
 
7.3.1 Im Zusammenhang mit den Diagnosen beanstandet sie zunächst, dass Dr. B.____ das 
Nichtvorliegen der histrionischen Persönlichkeitsstörung nicht nachvollziehbar oder schlüssig 
dargelegt und er zu divergierenden Einschätzungen von anderen Ärzten nicht Stellung genom-
men habe. Dabei sei insbesondere in Bezug auf die Diagnose der histrionischen Persönlich-
keitsstörung der Einschätzung von Frau C.____ und Dr. D.____ zu folgen. Diesem Einwand 
kann nicht beigepflichtet werden. Aus dem Gutachten geht klar hervor, dass sich Dr. B.____ 
eingehend mit der Diagnose der histrionischen Persönlichkeitsstörung befasste. Dabei nahm er 
an verschiedenen Stellen zu unterschiedlichen Beurteilungen von anderen Ärzten und von Frau 
C.____ ausdrücklich Stellung und legte dar, weshalb er eine andere Einschätzung vornahm. 
Insgesamt prüfte er sämtliche ICD-10 Kriterien der erwähnten Diagnose und verneinte ihr Vor-
liegen überzeugend. Die Untersuchungsbefunde decken sich dabei mit seinen Schlussfolge-
rungen und zum Kriterium der äusseren Erscheinung nahm er in seiner Ergänzung nochmals 
nachvollziehbar Stellung. Soweit Frau C.____ und Dr. D.____ die Kriterien einer histrionischen 
Persönlichkeitsstörung bejahen, überzeugt ihre Begründung demgegenüber mangels hinrei-
chender objektiver Befunde nicht. Vielmehr stützten sie sich dabei hauptsächlich auf subjektive 
Angaben der Beschwerdeführerin (Situationen, welche die Beschwerdeführerin im Rahmen 
ihrer Therapie erzählte sowie auf das BDI), weshalb hier der Beurteilung von Dr. B.____ zu fol-
gen ist. 
 
7.3.2 In Bezug auf die Diagnose der Intelligenzminderung rügt die Beschwerdeführerin, dass 
der Gutachter für die Beurteilung ihrer Intelligenz und Affektivität keine eigenen Untersuchun-
gen durchgeführt, sondern auf andere Arztberichte und die Darstellung der Beschwerdeführerin 
abgestellt habe. Richtig ist, dass Dr. B.____ in Bezug auf die Intelligenzminderung keine eige-
nen Untersuchungen vornahm. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin ist dieses 
Vorgehen jedoch nicht zu beanstanden, da er sich diesbezüglich auf die dichte, unbestrittene 
und widerspruchsfreie Dokumentation in den Akten stützte. In dieser Hinsicht deckt sich seine 
Beurteilung insbesondere auch mit derjenigen von Frau C.____ und Dr. D.____, auf deren Ein-
schätzungen sich die Beschwerdeführerin beruft. Ebenso begründet er nachvollziehbar, dass 

 
 
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sich die erwähnte Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirke. Entge-
gen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nahm Dr. B.____ im Rahmen der Beurteilung 
der Affektivität der Beschwerdeführerin diverse Untersuchungen vor. Er gelangte mehrfach zum 
Ergebnis, dass die entsprechenden Befunde nicht bestehen würden. Dabei setzte er sich so-
wohl mit den Befunden als auch mit den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin ausei-
nander. Dem Einwand, dass Dr. B.____ diverse Aspekte ausser Acht gelassen und keine eige-
nen Befunde erhoben haben soll, kann  deshalb nicht gefolgt werden. 
 
7.3.3 Ferner beanstandet die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrer Arbeitsfähig-
keit die Feststellungen von Dr. B.____, dass sie ihre subjektiven Funktionsfähigkeiten unter-
schätze und deshalb ihre Arbeitsfähigkeit lediglich mit 50 % einschätze. Dieser Einwand wird 
jedoch von der Beschwerdeführerin nicht näher begründet. Dasselbe gilt für die entsprechen-
den Ausführungen von Frau C.____ und Dr. D.____, welche hierzu ausführten, dass die Be-
schwerdeführerin während einer bestimmten Zeit eine Arbeitsstelle gesucht habe und eine Stel-
le für sie aufgrund der Kleidung nicht in Frage gekommen sei. Damit stützten sie sich lediglich 
auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und begründeten weder Unschlüssigkei-
ten noch zeigten sie Widersprüche in der Einschätzung von Dr. B.____ auf. Vielmehr ist festzu-
stellen, dass die Erläuterungen von Dr. B.____ zur 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
ausführlich und schlüssig sind. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin zog 
Dr. B.____ ausreichende Kriterien zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bei, wobei er insbe-
sondere die Einschränkungen der qualitativen Funktionsfähigkeit von zwei Seiten her diskutier-
te. Dabei zeigen auch die Tagesaktivitäten der Beschwerdeführerin auf, dass ihr eine Tätigkeit 
als Haushaltshilfe in einem 80%igen Pensum möglich ist. Dies gilt erst recht, wenn man be-
denkt, dass die Betreuung ihres Sohnes angesichts seines Alters zunehmend kleiner und in 
naher Zukunft ganz wegfallen wird. Demzufolge ist entsprechend der Beurteilung von 
Dr. B.____ von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer angepassten 
Tätigkeit auszugehen.  
 
7.3.4 Aufgrund dieser Ausführungen ist festzustellen, dass die Beurteilungen der behandeln-
den Psychologin und des behandelnden Arztes nicht geeignet sind, die ausschlaggebende Be-
weiskraft des Gutachtens von Dr. B.____ in Frage zu stellen. Dies gilt umso mehr, als solche 
Berichte nach der Rechtsprechung aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zu den 
Patientinnen und Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind. In Bezug auf Berichte von behan-
delnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu 
Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). In diesem Zu-
sammenhang fällt vorliegend zudem auf, dass Frau C.____ und Dr. D.____ ihren Begründun-
gen mehrfach die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zugrunde legten, wogegen 
Dr. B.____ insbesondere auf die selber erhobenen Befunde und auf die anderen Arztberichte 
Bezug nahm. 
 
7.4 Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Person des Gutachters. Dieses Vorbrin-
gen erfolgt jedoch verspätet. Den vorliegenden Unterlagen ist zu entnehmen, dass die Be-
schwerdeführerin frühzeitig wusste, durch wen sie begutachtet werden würde. Gleichzeitig mit 

 
 
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dieser Mitteilung erfolgte zudem der Hinweis, Einwendungen gegen die Art der Begutachtung, 
die vorgesehene Fachdisziplin sowie die begutachtende Person seien innert 15 Tagen schrift-
lich einzureichen. Ohne einen solchen Gegenbericht werde von ihrem Einverständnis ausge-
gangen. Mangels entsprechender Hinweise in den vorliegenden Unterlagen ist davon auszuge-
hen, dass die Beschwerdegegnerin keine entsprechenden Einwendungen vorbrachte, weshalb 
die IV-Stelle von ihrem Einverständnis mit Dr. B.____ als Gutachter ausgehen durfte. 
 
8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit des 
Gutachtens vorliegen und die Vorbringen der Beschwerdeführerin ebenfalls keine Zweifel an 
der Beweiskraft des Gutachtens zu wecken vermögen, womit keine weitere Begutachtung zu 
erfolgen hat. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist daher entspre-
chend dem Gutachten von Dr. B.____ vom 23. Februar 2018 von einer 80%igen Arbeitsfähig-
keit in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. 
 
9. Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise ergeben, dass im Rahmen der Rechtsan-
wendung von Amtes wegen durch das Gericht eine andere Einschätzung der Vergleichsein-
kommen vorzunehmen wäre und die Berechnung auch von der Versicherten nicht beanstandet 
wurde, erübrigt sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem durch die IV-Stelle angestell-
ten Einkommensvergleich. Es ist mit der IV-Stelle davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-
rerin ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen könnte. Die angefochtene Verfü-
gung vom 7. März 2019, mit welcher ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente ver-
neint wurde, ist nicht zu beanstanden und die dagegen gerichtete Beschwerde deshalb abzu-
weisen. 
 
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver-
weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr.1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnitt-
licher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksich-
tigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 
VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem 
Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die 
Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist mit Verfügung vom 
10. April 2019 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden 
die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
10.2 Dem Prozessausgang entsprechend wird der Beschwerdeführerin keine Parteient-
schädigung zugesprochen. Da der Beschwerdeführerin jedoch mit Verfügung vom 10. April 
2019 die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese 
für ihre Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tariford-
nung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unent-
geltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 
hat in ihrer Honorarnote vom 26. Juni 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand 
von 955 Minuten bzw. 15.91 Stunden geltend gemacht. Von diesem Aufwand sind jedoch dieje-

 
 
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nigen Positionen abzuziehen, welche vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 7. März 
2019 erfolgten. Dabei handelt es sich um die ersten vier Positionen, welche gesamthaft den 
Aufwand von 140 Minuten ergeben. Daraus resultiert ein Aufwand von 815 Minuten bzw. 13.58 
Stunden, welcher sich angesichts der sich stellenden Rechtsfragen als angemessen erweist. 
Unter Anwendung des Ansatzes von Fr. 200.-- ergibt dies ein Honorar von Fr. 2‘716.66. Zu kür-
zen sind des Weiteren die ausgewiesenen Auslagen für Kopien in der Höhe von Fr. 438.--, da 
pro Kopie Fr. 1.-- anstelle der für Massenkopien geltenden Fr. 0.50 (vgl. § 15 Abs. 1 der Tarif-
ordnung für die Anwältinnen und Anwälte) verrechnet worden sind. Für Auslagen wird deshalb 
der Betrag von Fr. 306.50 (Tele- und Portoauslagen von 3 % von Fr. 2‘716.66 + 1 LSI à Fr. 6.-- 
+ 438 Kopien à Fr. 0.50) zugesprochen. Der Rechtsvertreterin ist somit ein Honorar in der Höhe 
von Fr. 3‘255.95 (13.58 Stunden à Fr. 200.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 306.50 + 7,7 % Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
10.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die 
Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine 
Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, 
sobald sie dazu in der Lage ist. 
 
  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein Honorar von Fr. 3‘255.95 
(inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 
ausgerichtet. 

 

 
 
Gegen diesen Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 28. Oktober 2019 Beschwerde 
beim Bundesgericht (siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_726/2019) erhoben.