# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26439094-6084-5407-9d6f-393381fefd67
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.01.2023 AVI 2021/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2021-64_2023-01-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2021/64

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 03.05.2023

Entscheiddatum: 19.01.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2023
Art. 22 Abs. 1 AVIG, Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 1 AVIV, Art. 25 IVG 
versicherter Verdienst: Der versicherten Person ausgerichtete IV-Taggelder 
bilden auch dann für die Berechnung des versicherten Verdienstes 
massgebliches Einkommen, wenn die versicherte Person nicht bis 
unmittelbar vor der Eingliederungsmassnahme unselbständig erwerbstätig 
war. Vorliegend wurden die IV-Taggelder vor dem Beginn der Rahmenfrist 
für den Leistungsbezug ausgerichtet, so dass diese vollumfänglich und das 
zuvor erzielte Erwerbseinkommen lediglich für den verbleibenden Teil der 
Bemessungsdauer zu berücksichtigen ist. reformatio in peius (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2023, AVI 
2021/64).

Entscheid vom 19. Januar 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

AVI 2021/64

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

versicherter Verdienst

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) arbeitete vom 1. April 2016 bis zum 31. Januar 

2017 bei der B.___ (act. G 3.2.113) und vom 1. Februar 2017 bis zum 30. November 

2018 bei der C.___ AG; die letzte Stelle wurde ihm aus gesundheitlichen Gründen 

gekündigt (act. G 3.2.95).

A.a. 

Am 24. Oktober 2018 meldete sich der Versicherte bei der Regionalen 

Arbeitsvermittlung an (RAV; act. G 3.2.124) und beantragte ab 1. Dezember 2018 

Arbeitslosenentschädigung (ALE; act. G 3.2.116). Er bezog diese, bis er per 31. Januar 

2019 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (act. G 3.2.76), da er am 1. Februar 

2019 eine Stelle als Servicetechniker bei der D.___ antrat (Arbeitsvertrag vom 30. 

Januar 2019, act. G 3.2.32; Arbeitgeberbescheinigung vom 7. Mai 2019, act. G 3.1.54). 

Die Berechnung des Taggeldes erfolgte aufgrund eines versicherten Verdienstes von 

Fr. 7'380.-- (act. G 3.2. 78,81).

A.b. 

Die Stelle bei der D.___ wurde dem Versicherten auf den 6. Mai 2019 gekündigt 

(Arbeitgeberbescheinigung vom 7. Mai 2019, act. G 3.1.54; act. G 3.2.33), worauf er 

sich am 29. April 2019 wiederum beim RAV anmeldete (act. G 3.2.74, 65). Die ALE für 

die Monate Mai und Juni 2019 wurde wiederum auf Basis eines versicherten 

Verdienstes von Fr. 7'380.-- berechnet (act. G 3.2.54, 50, 38). Ab 28. Mai 2019 war der 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig (Arztzeugnisse Psychiatrie E.___ vom 9. Juli, 

26. September und 29. Oktober 2019; act. G 3.2.11), weshalb er am 9. Juli 2019 wegen 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dauerhafter Arbeitsunfähigkeit von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde 

(act. G 3.2.49).

Vom 20. Januar bis 19. Februar 2020 leistete der Versicherte einen Einsatz bei der 

F.___ mit einem Pensum von 30 % (Vereinbarung vom 14. Januar 2020, act. G 3.2.31). 

Die IV-Stelle leistete eine Kostengutsprache für ein Belastbarkeits- und Aufbautraining 

bei der G.___ für die gesamte Zeitspanne vom 1. April 2020 bis 17. Februar 2021 

(Mitteilungen vom 30. März 2020 [act. G 3.2.43], vom 16. Juni 2020 und vom 

19. August 2020 [act. G 3.2.42]). Sie richtete dem Versicherten ausgehend von einem 

durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 232.-- ein IV-Taggeld von Fr. 185.60 aus 

(Verfügungen vom 17. Juni 2020 und vom 19. August 2020, act. G 3.2.36 f.).

A.d. 

Der Versicherte meldete sich am 14. Januar 2021 erneut beim RAV an 

(act. G 3.2.46), machte mit Wirkung ab dem 18. Februar 2021 

Arbeitslosenentschädigung geltend und gab dabei an, in der Lage zu sein, 15 Stunden 

pro Woche zu arbeiten (act. G 3.2.39). Die Kantonale Arbeitslosenkasse (nachfolgend: 

Kasse) berechnete das Taggeld ab 1. Februar 2021 unter Berücksichtigung eines 

versicherten Verdienstes von Fr. 7'380.-- (act. G. 3.2.4, 6, 8, 16, 18, 20, 24). Mit Antrag 

vom 2. Juni 2021 ersuchte der Versicherte ein weiteres Mal um 

Arbeitslosenentschädigung (Folge-Rahmenfrist) und erklärte, höchstens 25 % einer 

Vollzeitbeschäftigung arbeiten zu können (act. G 3.2, 15).). Ab Beginn der per 

3. September 2021 neu eröffneten Rahmenfrist berechnete die Kasse das Taggeld 

ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 5'926.-- (act. 3.2, 1).

A.e. 

Am 9. November 2021 ersuchte der Versicherte die Kasse um Erlass einer 

Verfügung betreffend die September-Abrechnung (act. G 1.26-51). In der Verfügung 

vom 15. November 2021 führte die Kasse aus, die ursprüngliche Rahmenfrist hätte am 

2. Dezember 2020 geendet, habe jedoch aufgrund der Pandemie bis zum 

2. September 2021 verlängert werden können. Für die Berechnung des versicherten 

Verdienstes seien die letzten 12 Monate massgebend. Davon entfielen 2,42 Monate auf 

das bei der D.___ erzielte Einkommen von Fr. 7'041.-- und 9,607 Monate auf das IV-

Taggeld von monatlich Fr. 5'645.33 (Fr. 185.60 : 12 x13). Der Anspruch beginne nach 

einer Wartezeit von 10 Tagen (act. G 3.1.26).

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Mit Einsprache vom 26./27. November 2021 (act. G 3.1.22 f.) stellte der 

Versicherte den Antrag, sein versicherter Verdienst sei auf Fr. 7'056.-- festzusetzen. 

Der versicherte Verdienst bemesse sich nach dem Lohn, den er in der Zeit des 

Taggeldbezugs als Arbeitnehmer verdient hätte. Gemäss Verfügung der IV-Stelle 

belaufe sich sein Einkommen jährlich auf Fr. 84'860.-- und monatlich auf Fr. 7'056.--. 

Die Corona Massnahmen dürften sich nicht nachteilig auswirken. Am 2. Dezember 

2020 habe er die Voraussetzungen für eine Folgerahmenfrist erfüllt. Deshalb sei er auf 

eine Verlängerung der Rahmenfrist nicht angewiesen gewesen. Für den 

Berechnungszeitraum des versicherten Verdienstes gelte die Rahmenfrist vom 

3. Dezember 2018 bis 2. Dezember 2020 (act. G 3.1.22 f.). Mit Entscheid vom 

13. Dezember 2021 wies die Kasse die Einsprache ab. Zur Begründung führte sie aus, 

der Versicherte habe am 2. Juni 2021 Antrag auf eine Folgerahmenfrist gestellt. Diese 

sei per 3. September 2021 eröffnet worden. Von den IV-Taggeldern seien 

Sozialversicherungsbeiträge an die AHV/IV/EO und ALV in Abzug gebracht worden. 

Somit gehörten sie zum massgeblichen Lohn, weshalb der in der Verfügung vom 

15. November 2021 festgesetzte versicherte Verdienst korrekt sei (act. G 3.1.17).

A.g. 

Der Versicherte ersuchte am 14. Dezember 2021 um Verfügungen zu den 

Taggeldabrechnungen für die Monate Oktober und November 2021 (act. G 3.2, 14 f.).

A.h. 

Mit Beschwerde vom 28. Januar 2021 beantragte der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), der versicherte Verdienst sei neu zu berechnen oder aber wie in 

der vorangegangenen Rahmenfrist auf Fr. 7'380.-- festzusetzen (act. G 1).

B.a. 

Die Kasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte mit Beschwerdeantwort 

vom 20. Januar 2022 die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf 

ihren Einspracheentscheid (act. G 3).

B.b. 

Auf entsprechende Anfrage (act. G 6) reichte die zuständige Ausgleichskasse dem 

Gericht am 20. April 2022 die IV-Taggeldabrechnung für den Monat Juni 2020 ein 

(act. G 7).

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1. Streitgegenstand ist die Berechnung des versicherten Verdienstes des 

Beschwerdeführers für die Kontroll- und Abrechnungsperiode September 2021.

Die Beschwerdegegnerin liess dem Gericht am 28. April 2022 eine korrigierte 

Berechnung des versicherten Verdienstes zukommen. Sie wies darauf hin, dass die 

neue Berechnung tiefer ausfalle als in der angefochtenen Verfügung angenommen 

(act. G 10).

B.d. 

Mit Schreiben vom 5. Dezember 2022 wies das Gericht den Beschwerdeführer 

darauf hin, dass ein Urteil allenfalls zu seinen Ungunsten ausfallen könne (reformatio in 

peius) und gab ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme und/oder zum 

Beschwerderückzug. Gehe innert der gesetzten Frist weder eine Stellungnahme noch 

ein Beschwerderückzug ein, werde die Beschwerde beurteilt (act. G 11). Der 

Beschwerdeführer zog innert der Frist weder die Beschwerde zurück noch nahm er 

zum Schreiben vom 5. Dezember 2022 Stellung.

B.e. 

Laut Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) richtet sich 

die Höhe des Taggeldes nach dem versicherten Verdienst. Als versicherter Verdienst 

gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 

Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 erster Halbsatz AVIG).

1.1. 

Der versicherte Verdienst bemisst sich gemäss Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; 

SR 837.02] nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn 

der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn 

der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, 

wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1 (Art. 37 Abs. 2 

AVIV). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung 

zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. 

Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb 

der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen (Art. 37 Abs. 3 AVIV).

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2. Vorab ist daher näher auf die Rahmenfristen einzugehen.

Für den Leistungsbezug und die Beitragszeit gelten gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG 

zweijährige Rahmenfristen, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht. Die 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG).

2.1. 

Zu den Rahmenfristen für den Leistungsbezug ergibt sich aus den Akten 

Folgendes: Der Beschwerdeführer beantragte und erhielt ab 1. Dezember 2018 ALE 

(act. G 3.2.116), nachdem ihm die zuvor innegehabte Arbeitsstelle aus 

gesundheitlichen Gründen gekündigt worden war (act. G 3.2.116). In Anwendung von 

Art. 9 Abs. 2 AVIG wurde ihm zunächst eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 

3. Dezember 2018 bis zum 2. Dezember 2020 eröffnet (Abrechnungen Dezember 2018, 

act. G 3.2.81; Januar 2019, act. G 3.2.78, Mai 2019, act. G 3.2.54, Juni 2019, 

act. G 3.2.50). Diese wurde gestützt auf Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über 

Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem 

Coronavirus (COVID-19; SR 837.033, gemäss Fassung vom 12. August 2020) bis zum 

31. August 2020 und gestützt auf Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

gesetzlichen Grundlagen für die Verordnung des Bundesrates zur Bewältigung der 

Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz; SR 818.102) nochmals bis zum 2. September 

2021 verlängert (vgl. Abrechnungen der Beschwerdegegnerin für die Monate Februar 

bis April 2021, act. G 3.2.24, 20, 18, und Mai bis September 2021, act. G 3.2.16, 8, 6, 

4). Per 3. September 2021 wurde dem Beschwerdeführer gemäss seinem Antrag vom 

2. Juni 2021 (act. G 3.2.15) erneut eine zweijährige (vgl. Art. 9 Abs. 4 AVIG) 

Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet (act. G 3.2.1).

2.2. 

Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Beginn der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Ist die Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug abgelaufen und beansprucht der Versicherte wieder 

Arbeitslosenentschädigung, so gelten, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht, 

erneut zweijährige Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 

Abs. 4 AVIG). Vorliegend verlängerte sich die der neuen Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug vorangehende Rahmenfrist für die Beitragszeit aufgrund der Corona-

Pandemie (in Abweichung von Art. 9 Abs. 4 AVIG) entsprechend bzw. spiegelbildlich 

zur am 2. September 2021 ausgelaufenen Rahmenfrist und dauerte somit wie diese 

vom 3. Dezember 2018 bis zum 2. September 2021 (vgl. Art. 8a Abs. 3 i.V.m. Abs. 3 

der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung, Stand am 1. April 2022; Weisung 

Nr. 6 des SECO vom 1. April 2022, Rz 38c). Die Beschwerdegegnerin hat somit die 

massgeblichen Rahmenfristen korrekt festgelegt.

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3. Zu prüfen ist, welche Beiträge der Beschwerdeführer innerhalb der dafür 

massgeblichen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3. Dezember 2018 bis zum 

2. September 2021 entrichtet hat.

 3.1. 

Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG sind Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit 

beitragspflichtig. Im Übrigen richtet sich die Beitragspflicht nach dem massgebenden 

Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10; vgl. Nussbaumer, a.a.O., N 207). Nach 

Art. 5 Abs. 4 AHVG kann der Bundesrat Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer 

Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom 

Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. Davon hat er in Art. 6 ff. der 

Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.10) AHVV 

Gebrauch gemacht. Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV gehören Versicherungsleistungen 

bei Unfall, Krankheit oder Invalidität, ausgenommen die Taggelder nach Art. 25 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sowie diejenigen 

nach Art. 29 des Bundesgesetzes über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1) nicht 

zum Erwerbseinkommen. Mit anderen Worten gehören die hier interessierenden 

Taggelder der Invalidenversicherung – im Sinne einer Gegenausnahme – zum 

massgebenden Lohn. Art. 25 Abs. 1 IVG unterstellt die Taggelder der 

Invalidenversicherung denn auch der Beitragspflicht an die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung, an die Invalidenversicherung, an die 

Erwerbsersatzordnung und gegebenenfalls an die Arbeitslosenversicherung. Die 

Taggelder, welche die Invalidenversicherung einem Versicherten ausgerichtet hat, der 

vor der Eingliederung AHV-rechtlich den Status eines unselbständigerwerbenden 

Arbeitnehmers hatte, stellen somit massgebenden Lohn im Sinne der AHV dar 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juni 2017, 8C_829/2016, E. 4.2.3, mit Verweis 

auf BGE 139 V 52 E. 2.2 und Nussbaumer, a.a.O., N 364).

3.1.1. 

Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, in seinem Fall stellten die IV-Taggelder 

nicht massgebenden Lohn dar, weil er unmittelbar vor der Eingliederungsmassnahme 

nicht unselbständig erwerbstätig gewesen, sondern durch die sozialen Dienste seiner 

Wohnortgemeinde unterstützt worden sei, kann ihm nicht gefolgt werden. Der von ihm 

angerufene BGE 123 V 223 bezieht sich ausschliesslich auf die Anrechnung von IV-

Taggeldern bei (vormals) unselbständig erwerbstätigen Personen. Bei selbständig und 

nicht erwerbstätigen Personen kann sich die Frage, ob Taggelder der 

Invalidenversicherung zum massgeblichen Lohn für die Berechnung eines versicherten 

3.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verdienstes gehören gar nicht stellen, denn sie sind der Arbeitslosenversicherung gar 

nicht unterstellt (vgl. Nussbaumer, a.a.O., N 25); sie sind nicht obligatorisch 

arbeitslosenversichert und verfügen daher weder über einen versicherten Verdienst 

noch über einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Schliesslich ist Folgendes 

festzuhalten: Wären die IV-Taggelder nicht für die Erfüllung der Beitragszeit 

massgebend, würde der Beschwerdeführer die Beitragszeit nicht erfüllen und hätte 

deshalb gar keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenkasse, ausser er wäre von 

der Beitragspflicht zu befreien, was voraussetzen würde, dass eine beitragspflichtige 

Teilzeitbeschäftigung nicht möglich und zumutbar gewesen wäre (vgl. hierzu 

Nussbaumer, a.a.O., N 239, mit Verweisen auf die Rechtsprechung). Nach dem 

Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den Bezug von IV-Taggeldern zu Recht als 

Zufluss von beitragspflichtigem Einkommen im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG 

behandelt (E. 5.1 f.).

Vom 1. Februar bis 6. Mai 2019 arbeitete der Beschwerdeführer bei der D.___ und 

erzielte ein für die Erfüllung der Beitragszeit (Art. 13 Abs. 1 AVIG) und den versicherten 

Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG) massgeblichen Lohn. Ab 28. bzw. 30. Mai 2019 war er 

zu 100 % arbeitsunfähig (act. G 3.2. 62, 57; Arztzeugnisse Psychiatrie E.___ vom 

26. September 2019 und vom 29. Oktober 2019, act. G 3.2.11). Für den Monat Juni 

2019 wurden ihm gestützt auf Art. 28 Abs. 1 AVIG ungekürzte ALE ausgerichtet 

(act. G 3.2.38-78 und act. G 3.2.50), danach wurde der Anspruch gestützt auf Art. 28 

Abs. 4 AVIG eingestellt, da der Beschwerdeführer die Mindestarbeitsfähigkeit von 50 % 

nicht erreichte. Vom 20. Januar bis 19. Februar 2020 leistete der Beschwerdeführer 

einen Einsatz bei der F.___ in einem Pensum von 30 % (act. G 3.2.31). Das dabei 

erzielte Einkommen war gemäss Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 3  AVIG weder für die 

Erfüllung der Beitragszeit noch für die Festlegung des versicherten Verdienstes zu 

berücksichtigen (BGE 139 V 212).

3.2. 

bis

Seitens der Invalidenversicherung (IV) wurden dem Beschwerdeführer für die 

Zeitspanne vom 1. April 2020 bis zum 17. Februar 2021 berufliche Massnahmen 

(Belastbarkeitstraining und Aufbautraining) und entsprechende Taggelder 

zugesprochen (act. G 3.2.42 f.). Dabei wurden jeweils Beiträge an die AHV/IV, EO und 

ALV in Abzug gebracht (act. G 3.1.40, 44; act. G 7.1). Ab dem 18. Februar 2021 bezog 

der Beschwerdeführer ungekürzte ALE (act. G 3.2, 24, 20, 18, 16, 8, 6, 4, 1).

3.3. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 

unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von 

der Erfüllung der Beitragspflicht befreit ist. Die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der 

dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens 12 Monaten eine 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4. Festzulegen bleibt die Höhe des erzielten versicherten Verdienstes.

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Der 

Beschwerdeführer war wie aufgezeigt vom 1. Februar bis 6. Mai 2019 erwerbstätig und 

bezog vom 1. April 2020 bis zum 17. Februar 2021 zum massgeblichen Lohn zählende 

Taggelder der IV. Dass er damit die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten 

innerhalb der massgablichen Rahmenfrist erfüllt hat, ist zu Recht unbestritten.

Die Reihenfolge, in welcher die zwölf für die Ermittlung des versicherten 

Verdienstes relevanten Monate (vgl. E. 1.2) festzulegen sind, ergibt sich eindeutig aus 

dem Wortlaut von Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV. Danach sind für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes die Einkommen der dem Beginn der Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug (hier am 3. September 2021) vorangehenden Beitragsmonate 

massgebend. Dies schliesst eine vollumfängliche Berücksichtigung des während der 

Erwerbsmonate erzielten Einkommens und eine ergänzende Berücksichtigung der IV-

Taggelder lediglich der bis zur Berechnungsbasis von 12 Monaten fehlenden Monate 

aus. Es ist demnach richtig, dass die Beschwerdegegnerin zunächst die Monate des 

IV-Taggeldbezugs herangezogen und das zeitlich frühere Arbeitsverhältnis nur für die 

Monate berücksichtigt hat, die bis zum Erreichen der zwölf Monate, aus deren 

Durchschnittseinkommen der versicherte Verdienst zu berechnen ist, fehlten. Es sind 

daher im Folgenden die massgeblichen zwölf Beitragsmonate und der Durchschnitt 

des während diesen erzielten massgeblichen Lohnes zu bestimmen.

4.1. 

Das IV-Taggeld wurde dem Versicherten vom 1. April 2020 bis 17. Februar 2021 

ausgerichtet. Für die Berechnung des versicherten Verdienstes wird der 

Tagesverdienst ermittelt, indem der Monatsverdienst durch 21,7 geteilt wird (Art. 40a 

AVIV). Entsprechend rechnete die Beschwerdegegnerin mit einer Bezugsdauer von 230 

Tagen (10 Monate à 21,7 Tage und für den Februar 2021 13 Werktage bzw. 17 von 29 

Kalendertagen). Für die IV-Taggelder ergibt sich somit eine Bezugsdauer von 230 

Tagen bzw. 10,599 Monaten. Das IV-Taggeld von Fr. 185.60 wird pro Kalendertag 

berechnet und beträgt somit monatlich Fr. 185.60 x 365 : 12, was Fr. 5'645.33 ergibt.

4.2. 

Da der Berechnung des versicherten Verdienstes lediglich das Einkommen der 

letzten 12 Monate vor Beginn der Rahmenfrist zum Leistungsbezug zugrunde gelegt 

werden kann, kann dieses Einkommen nur im Umfang von 1,401 Monaten, welche bis 

zur Vollendung der Bemessungsdauer von 12 Monaten fehlten, berücksichtigt werden 

(12 Monate - 10,599 Monate). Der Monatslohn bei der D.___ betrug bzw. Fr. 6'500.-- x 

13 bzw. Fr. 7'041.-- (Fr. 6'500.-- x 13 : 12, vgl. act. G 10, Beilage und act. 3.2.32) 

brutto. Der versicherte Verdienst berechnet sich somit aus dem Durchschnitt von 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2021 wird aufgehoben; die Sache wird zur 

Neuberechnung der Arbeitslosenentschädigung ab 3. September 2021 auf der Basis 

eines versicherten Verdienstes von Fr. 5'809.74 und zur neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

10,599 Monaten mit Fr. 5'645.33 und 1,401 Monaten mit Fr. 6'500.-- und beträgt 

Fr. 5'745.10 bzw. bei tagesgenauer Abrechnung und unter Anrechnung des 

13. Monatslohns Fr. 5'809.74.

Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht die dem 

Beschwerdeführer ausgerichteten IV-Taggelder vollumfänglich als für die Erfüllung der 

Beitragszeit und die Berechnung des versicherten Verdienstes relevant betrachtet. Bei 

der Berechnung des versicherten Verdienstes zu Unrecht nicht berücksichtigt wurde 

allerdings das Taggeld des Monats Juni 2020 (act. G 7 und Stellungnahme der 

Beschwerdegegnerin, act. G 10). Dies führt dazu, dass der Beschwerdeführer während 

des zwölfmonatigen Bemessungszeitraums ein zusätzliches Monatseinkommen durch 

IV-Taggelder und einen Monat weniger lang das gegenüber dem IV-Taggeld höhere 

Erwerbseinkommen erzielt hat. Entsprechend verringert sich der versicherte Verdienst. 

Die damit verbundene reformatio in peius (Schlechterstellung) wurde dem 

Beschwerdeführer angedroht (Schreiben vom 5. Dezember 2022, act. G 11). Demnach 

ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers zu korrigieren. Der versicherte Verdienst ist mit Fr. 5'809.74 

festzulegen und die Sache zur Neuberechnung und zur verfügungsweisen Festsetzung 

der Arbeitslosenentschädigung ab 3. September 2021 an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.4. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).4.5. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2023
	Art. 22 Abs. 1 AVIG, Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 1 AVIV, Art. 25 IVG versicherter Verdienst: Der versicherten Person ausgerichtete IV-Taggelder bilden auch dann für die Berechnung des versicherten Verdienstes massgebliches Einkommen, wenn die versicherte Person nicht bis unmittelbar vor der Eingliederungsmassnahme unselbständig erwerbstätig war. Vorliegend wurden die IV-Taggelder vor dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ausgerichtet, so dass diese vollumfänglich und das zuvor erzielte Erwerbseinkommen lediglich für den verbleibenden Teil der Bemessungsdauer zu berücksichtigen ist. reformatio in peius (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2023, AVI 2021/64).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T01:13:30+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen