# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68b0598c-530b-5075-bfe0-d3b7821a1b54
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.08.2010 D-4728/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4728-2010_2010-08-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4728/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 11. Juni 2010 /
N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4728/2010

Sachverhalt:

A.

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen 
Heimatstaat am 7. September 2008, gelangte auf dem Landweg nach 
Libyen und von dort aus auf dem Seeweg nach Lampedusa (Italien). 
Die  dortigen  Behörden  hätten  ihn  nach  M._______  transferiert.  Am 
17. April 2010 sei er mit dem Zug via N._______ unkontrolliert in die 
Schweiz gelangt,  wo er  gleichentags im Empfangs-  und Verfahrens-
zentrum (EVZ)  O._______ ein  Asylgesuch  einreichte. Anlässlich  der 
Befragung vom 27. April  2010 zur  Person (BzP)  im EVZ O._______ 
machte er insbesondere geltend, die italienischen Behörden hätten ihn 
daktyloskopiert, und er habe in Italien ein Asylgesuch gestellt.

A.b Das BFM gewährte dem Beschwerdeführer am 27. April 2010 das 
rechtliche  Gehör  zum  bevorstehenden  Nichteintretensentscheid,  zur 
Zuständigkeit von Italien für die Durchführung des Asylverfahrens be-
ziehungsweise zu einer  allfälligen Wegweisung dorthin  und gab ihm 
Gelegenheit,  dazu  Stellung  zu  nehmen.  In  diesem  Zusammenhang 
erklärte der Beschwerdeführer, in Italien gebe es für ihn keine Arbeit;  
die einzige Tätigkeit, der er dort nachgehen könne, sei das Betteln.

B.
Gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers stellte das BFM am 
5. Mai 2010 an Italien ein Ersuchen um Übernahme des Beschwerde-
führers  im  Sinne  von  Art.  16  Abs.  1  Bst.  c  der  Verordnung  (EG) 
Nr. 343/2003  des  Rates  vom  18.  Februar  2003  zur  Festlegung  der 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten Asylantrags zuständig ist (Dublin-II-VO). Bis zum Ablauf der 
Frist am 20. Mai 2010 erteilte Italien keine Antwort.

C.
Mit Verfügung vom 11. Juni 2010 – eröffnet am 24. Juni 2010 – trat das 
BFM in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d  des Asylgesetzes vom 
26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31) auf  das  Asylgesuch  des  Be-
schwerdeführers  vom 11. Juni  2010 nicht  ein  und ordnete  die  Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug nach Italien 
an. Gleichzeitig wurde festgestellt, einer allfälligen Beschwerde gegen 
diese Verfügung komme keine aufschiebende Wirkung zu.

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D.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 30. Juni 2010 (Fax-Datum: 1. Juli 2010) 
beantragte  der  Beschwerdeführer  die  Aufhebung  der  angefochtenen 
Verfügung und Rückweisung an die Vorinstanz zu neuem Entscheid. 
Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 
Die  Vollzugsbehörden  seien  unverzüglich  im Rahmen einer  vorsorg-
lichen Massnahme (Art.  56  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  anzu-
weisen,  von allfälligen Vollzugsmassnahmen abzusehen. Eventualiter 
sei  eine  nahtlose  Fortführung  der  medizinischen  Behandlung  zu 
organisieren  und  sicherzustellen.  Desgleichen  sei  die  kantonale 
Migrationsbehörde  im  Sinne  einer  vorsorglichen  Massnahme  anzu-
weisen,  von  allfälligen  Vollzugshandlungen  abzusehen,  bis  die 
medizinische  Versorgung  des  Beschwerdeführers  erwiesenermassen 
sichergestellt  sei. Schliesslich beantragte er  in prozessualer  Hinsicht 
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
1 und 2 VwVG und den Verzicht  auf  die Erhebung eines Kostenvor-
schusses. 

Auf  die  Beschwerdebegründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den  Er-
wägungen eingegangen.

E.
Mit  Verfügung  vom 1.  Juli  2010  setzte  der  zuständige  Instruktions-
richter  des  Bundesverwaltungsgerichts  den  Vollzug  der  Wegweisung 
im Sinne einer vorsorglichen Massnahme vorläufig aus.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde; es entscheidet  auf  dem Gebiet  des Asyls 

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endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 2  AsylG,  Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 52  Abs.  1  VwVG).  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 
BFM ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu  über-
prüfen  (Art.  32  -  35  AsylG),  ist  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt,  ob die Vor-
instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. die vom 
Bundesverwaltungsgericht  fortgeführte  Rechtsprechung  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] in Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  ARK  [EMARK]  2004  Nr. 34  E. 2.1  S.  240  f.  sowie 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-7878/2008 vom 31. Dezember 
2008).  Die  Beschwerdeinstanz  enthält  sich  einer  selbständigen 

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materiellen  Prüfung  und  weist  die  Sache  -  sofern  sie  den  Nichtein -
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - zu neuer Entscheidung 
an die Vorinstanz zurück.

5.

5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asyl-
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG).

5.2 Das BFM hielt  zur Begründung seines Nichteintretensentscheids 
insbesondere fest, der Beschwerdeführer habe am 3. Dezember 2008 
in M._______ (Italien) ein Asylgesuch gestellt. Italien sei gemäss dem 
Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft  und der  Europäischen Gemeinschaft  über  die  Krite-
rien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für  die 
Prüfung eines in  einem Mitgliedstaat  oder  in  der  Schweiz gestellten 
Asylantrags (DAA; SR 0.142.392.68) beziehungsweise dem Überein-
kommen  vom  17.  Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Republik  Island und dem Königreich Norwe-
gen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-
Besitzstands  und  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung 
des  zuständigen  Staates  für  die  Prüfung  eines  in  der  Schweiz,  in 
Island  oder  in  Norwegen  gestellten  Asylantrags  (Übereinkommen 
Island/Norwegen;  SR  O.362.32)  für  die  Durchführung  des  Asylver-
fahrens zuständig. Da Italien bislang nicht geantwortet habe und der 
Termin für die Stellungnahme laut Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO am 
20. Mai 2010 verfristet sei, gelte dies als stillschweigende Zusage zur  
Übernahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Bst. c  
Dublin-II-VO). Die  Rückführung  habe  –  vorbehältlich  einer  allfälligen 
Unterbrechung  oder  Verlängerung  (Art. 19  ff.  Dublin-II-VO)  –  bis 
spätestens am 20. November 2010 zu erfolgen. 

Dem Beschwerdeführer  sei  am 27. April  2010  das rechtliche  Gehör 
gewährt  worden.  Bei  dieser  Gelegenheit  habe  er  die  Abklärungs-
ergebnisse des BFM bestätigt. Er verstehe, dass Italien für sein Asyl-
verfahren zuständig sei und die Schweiz deshalb nicht auf sein Asyl-
gesuch eintreten könne. Er habe geltend gemacht, er habe in Italien 
keine  Arbeit.  Diese  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  stellten  kein 
Hindernis für eine Wegweisung nach Italien dar, zumal das logistische 
Probleme  seien,  die  der  Beschwerdeführer  mit  den  Behörden  des 

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zuständigen Dublin-Staates regeln müsse. Dementsprechend sei  auf 
das Asylgesuch nicht einzutreten. Die Folge eines Nichteintretensent-
scheids sei gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz. Da der Beschwerdeführer in einen Drittstaat reisen 
könne, in dem er Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1  
AsylG finde,  sei  das Non-Refoulement-Gebot  bezüglich des Heimat- 
oder  Herkunftsstaates  nicht  zu  prüfen. Ferner  bestünden  keine  Hin-
weise auf eine Verletzung von Art. 3 der Konvention vom 4.  November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR  0.101)  im  Falle  einer  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  nach 
Italien. Weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe 
sprächen  gegen  die  Zumutbarkeit  der  Wegweisung  in  diesen  Staat. 
Ausserdem sei  der  Vollzug  der  Wegweisung  technisch  möglich  und 
praktisch  durchführbar.  Italien  habe  der  Rückübernahme  still-
schweigend  zugestimmt.  Schliesslich  hätten  Beschwerden  gegen 
Nichteintretensentscheide gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG gestützt 
auf Art. 107a AsylG keine aufschiebende Wirkung.

5.3 In der Rechtsmitteleingabe machte der Beschwerdeführer zur Be-
gründung  im  Wesentlichen geltend,  er  sei  derzeit  in  ärztlicher  Be-
handlung wegen Tuberkulose. Eine Unterbrechung der Behandlung sei 
sowohl für ihn als auch für Dritte gefährlich.

5.4
5.4.1 Gemäss den Akten steht  fest,  dass  der  Beschwerdeführer  am 
3. Dezember 2008 in M._______ (Italien) ein Asylgesuch gestellt hat. 
Ausserdem stimmten die italienischen Behörden einer Übernahme des 
Beschwerdeführers  stillschweigend  zu.  Der  Beschwerdeführer  kann 
somit  ohne Weiteres in  den Dublin-Staat  (Italien) ausreisen,  welcher 
für die Prüfung seines Asylantrags staatsvertraglich zuständig ist.  Es 
bestehen keine Hinweise darauf, dass  Italien sich nicht an die mass-
gebenden  völkerrechtlichen  Bestimmungen,  insbesondere  an  das 
Refoulementverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK halten 
würde.

5.4.2 Der  Beschwerdeführer  bestreitet  nicht,  dass  gemäss  den 
Kriterien  der  Dublin-II-VO Italien  für  die  Durchführung  des  Asylver-
fahrens  zuständig  ist.  Er  beantragt  indessen,  das  BFM  habe  das 
Selbsteintrittsrecht im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO auszuüben, 
weil  sich  der  drohende  Wegweisungsvollzug  nach  Italien  angesichts 
der unzulänglichen medizinischen Versorgung von Asylbewerbern als 

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unzulässig erweise. 

Der Beschwerdeführer macht zur Begründung insbesondere geltend, 
die medizinische Betreuung in den italienischen Asylzentren sei pre-
kär. Bereits die Behandlung einfacher gesundheitlicher Erkrankungen 
sei  in  Italien  für  Asylsuchende  mit  grössten  Schwierigkeiten  ver-
bunden.  Es  müsse  deshalb  mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  davon 
ausgegangen  werden,  dass  eine  derart  komplexe  medizinische  Be-
gleitung wie die seine nicht oder zumindest nicht nahtlos sichergestellt  
werden könne. Werde die in der Schweiz begonnene Behandlung in-
dessen nicht nahtlos weitergeführt, sei dies für ihn wie auch Dritte mit  
Gefahren  für  Leib  und  Leben  verbunden.  Was  zunächst  einmal  die 
Behandlungsbedürftigkeit  anbelangt,  so  ist  dem  Arztzeugnis  vom 
30. Juni  2010  von  Dr.  B._______  (P._______)  zu  entnehmen,  der 
Beschwerdeführer müsse aufgrund einer Residualtuberkulose ab dem 
5.  Mai  2010  mittels  Rifampicine  600  mg  täglich  während  sechs 
Monaten  behandelt  werden.  Zusätzlich  seien  regelmässige 
Arztkontrollen  sowie  Laborkontrollen  nötig.  Aus  dem  knappen 
Arztbericht  ergibt  sich  somit,  dass  die  Tuberkulose  nicht  offen  ist, 
weshalb  der  Beschwerdeführer  denn  auch  nicht  stationär  behandelt 
werden  muss. Indessen  müssen,  wie  allgemein  bekannt,  bei  Tuber-
kulose die Medikamente wie vorgeschrieben jeden Tag eingenommen 
werden, andernfalls die Bakterien gegen einzelne Wirkstoffe resistent 
werden. Nun ist es dem Beschwerdeführer aber auch in Italien mög-
lich, das verordnete Medikament, gegebenenfalls auch mehrere, vor-
schriftsgemäss  einzunehmen;  von  einer  komplexen  medizinischen 
Behandlung  kann  in  diesem  Zusammenhang  keine  Rede  sein.  Ein 
Problem ergibt  sich lediglich aufgrund der allenfalls erschwerten Zu-
gänglichkeit  zu  den  benötigten  Medikamenten  und  Kontrollen  aus 
finanziellen Gründen. Diesem Aspekt  kann jedoch durch Gewährung 
medizinischer Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG 
Rechnung getragen werden. Diese beinhaltet  insbesondere auch die 
erforderlichen  Arzt-  und  Laborkontrollen,  soweit  Italien  diese 
medizinischen  Leistungen  nicht  übernimmt.  Dementsprechend  stellt 
die  Krankheit  des  Beschwerdeführers  kein  Wegweisungsvollzugs-
hindernis dar, zumal die Aufnahme in ein Asylverfahren nicht den An-
spruch  begründet,  der  betreffende  Staat  habe  für  Unterkunft,  Ver-
pflegung und  medizinische Versorgung auf  Schweizer  Niveau aufzu-
kommen. Der Vollzug der Wegweisung nach Italien erweist sich somit 
auch in Berücksichtigung sozialer Aspekte unter dem Aspekt von Art. 3 
EMRK als zulässig, weshalb kein Anlass zum Selbsteintritt besteht.

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6.
Das BFM ist in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG demnach 
zu  Recht  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht  ein-
getreten.  Die  Rechtsbegehren,  die  angefochtene  Verfügung  sei  auf-
zuheben  und  das  BFM  anzuweisen,  sein  Recht  zum  Selbsteintritt 
auszuüben und sich für das vorliegende Asylgesuch für zuständig zu 
erachten, sind somit abzuweisen.

7.
7.1 Das Nichteintreten auf ein Asylgesuch hat in der Regel die Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Vorliegend 
ist  keine  Ausnahme von  diesem Grundsatz  ersichtlich  (vgl.  EMARK 
2001  Nr. 21).  In  Verfahren nach Art.  34  Abs. 2  Bst.  d  AsylG ist  die 
Frage nach der Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 
regelmässig  bereits  Voraussetzung  (und  nicht  erst  Regelfolge)  des 
Nichteintretensentscheides. Auf die Frage einer drohenden Verletzung 
des Non-Refoulement-Gebots muss an dieser Stelle nicht weiter ein-
gegangen werden.

7.2 Weiter  stellt  sich  die  Frage  nach  der  Zumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht 
unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 
16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG, 
SR 142.20), sondern ebenfalls vor der Prüfung des Nichteintretens im 
Rahmen  des  Selbsteintrittsrechts  oder  gegebenenfalls  -  sofern  sich 
Familienmitglieder  in  verschiedenen  Dublin-Staaten  befinden  und 
allenfalls  zusammengeführt  werden  sollten  -  bei  der  Ausübung  der 
sog. Humanitären Klausel (Art. 15 Dublin-II-VO).

7.3 Nach dem Gesagten sind die vom BFM verfügte Wegweisung und 
deren Vollzug zu bestätigen.

8.
Dem Beschwerdeführer ist  es nicht  gelungen darzutun, inwiefern die 
angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtserheblichen 
Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen 
ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen 
erwies  sich  die  Beschwerde  nicht  als  von  vornherein  aussichtslos. 

Seite 8

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Zudem ist aufgrund der Akten von der Bedürftigkeit des Beschwerde-
führers auszugehen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen 
ist  und  keine  Verfahrenskosten  zu  erheben  sind.  Demgegenüber  ist 
das  Gesuch  um  Beigabe  eines  Anwalts  abzuweisen,  weil  in  casu 
weder  in  rechtlicher  noch  tatsächlicher  Hinsicht  erhöhte  Schwierig-
keiten bestehen, welche die juristische Hilfe eines Anwalts notwendig 
erscheinen lassen.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Das Gesuch um Beigabe eines Anwalts wird abgewiesen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.

5.
Das  Bundesamt  wird  angewiesen,  die  Kontinuität  der  erforderlichen 
medizinischen Behandlung des Beschwerdeführers in Italien im Sinne 
der Erwägung 5.4 2 sicherzustellen.

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N   (per 

Kurier; in Kopie)
- (das kantonale Migrationsamt) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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