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**Case Identifier:** 532c7ce6-d82a-544c-8769-ec31cb7a9085
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 1. Abteilung O1Z-18-1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_001_O1Z-18-1_nodate.pdf

## Full Text

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
1. Abteilung 
 

Entscheid vom  26. Juni 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichterin S. Rohner 
Oberrichter B. Oberholzer, Hp. Blaser, H. Zingg 
Obergerichtsschreiberin B. Schittli 
 
 
 

Verfahren Nr. O1Z 18 1 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 
 

Berufungskläger A___ 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 
 

Berufungsbeklagte B___  
 
 
 

Gegenstand Nebenfolgen der Ehescheidung 
Berufung gegen das Urteil des Kantonsgerichts Appenzell 
Ausserrhoden vom 22.08.2017; K2Z 14 34 

 

Seite 2 

 

Anträge 

 
a) des Ehemannes und Berufungsklägers: 
 

gemäss Klagebegründung /Replik: 
 

1. Die Ehe der Parteien sei zu scheiden. 
 
2. Die Kinder C1___, geb. XX.XX.2007, C2___, geb. XX.XX.2008, und C3___, geb. 

XX.XX.2008, seien unter die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern zu stellen. Die 
Kinder seien unter die Obhut der Mutter zu stellen. 

 
3. Es sei dem Vater das Recht einzuräumen, seine Kinder jedes zweite Wochenende 

zu sich auf Besuch zu nehmen und zwei Wochen Ferien mit ihnen zu verbringen. 
 
4. Der Vater sei zu verpflichten, der Mutter an den Unterhalt der Kinder folgende 

monatliche und monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich 
Kinderzulagen zu bezahlen: 

  
 Bis zum 12. Geburtstag:  CHF 500.00 
 Ab dem 12. Geburtstag bis zur Mündigkeit: CHF 700.00. 
 
5. Es sei festzustellen, dass der Ehemann der Ehefrau keinen nachehelichen 

Unterhaltsbeitrag schuldet. 
 
6. Es sei festzustellen, dass sich die Ehegatten güterrechtlich nichts schulden. 
 
7. Die gemäss Freizügigkeitsgesetz noch zu bestimmenden Austrittsleistungen aus 

beruflicher Vorsorge seien je hälftig zu teilen. 
 
8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

 
 
 im Berufungsverfahren: 
 

1. Die bisherige Ziffer 7 des Urteils des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden vom 
22. August 2017 (Verfahren Nr. K2Z 14 34) sei aufzuheben und der 
Berufungskläger sei neu zu verpflichten, an den Unterhalt der Berufungsbeklagten 
gestützt auf Art. 125 ZGB monatlich im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu 
bezahlen: 

 
- CHF 388.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018; 
- CHF 150.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023; 
- CHF 188.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024. 

 
2. Ziffer 8 b des Urteils des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden vom 22. August 

2017 (Verfahren Nr. K2Z 14 34) sei abzuändern und beim monatlichen Einkommen 
des Berufungsklägers sei neu ein Betrag von CHF 6‘104.30 einzusetzen. 

 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Berufungsbeklagten. 

 

 

Seite 3 

 
b) der Ehefrau und Berufungsbeklagten: 
 

in der Klageantwort: 
 

1. Die Rechtsbegehren des Ehemannes seien, soweit sie den Rechtsbegehren der 
Ehefrau widersprechen, abzuweisen. 

 
2. Die Ehe der Parteien sei zu scheiden. 
 
3. Die gemeinsamen Kinder C1___, geb. XX.XX.2007, C2___, geb. XX.XX.2008, und 

C3___, geb. XX.XX.2008, seien unter der gemeinsamen elterlichen Sorge zu 
belassen. Die Obhut sei der Mutter zuzuteilen. 

 
4. Dem Vater sei ein gerichtsübliches Besuchs- und Ferienrecht einzuräumen. 
 
5. Der Vater sei zu verpflichten, monatlich und monatlich im Voraus mindestens den 

folgenden Betrag an Kinderunterhalt zu bezahlen: 
 
 CHF 680.00 pro Kind bis zum Ende des 12. Lebensjahres 
 CHF 950.00 pro Kind ab dem 13. Lebensjahr. 
 
6. Der Ehemann sei zu verpflichten, monatlich und monatlich im Voraus mindestens 

CHF 1'200.00 nachehelichen Unterhalt an die Ehefrau zu bezahlen. 
 
7. Die Parteien seien güterrechtlich auseinanderzusetzen. 
 
8. Die Vorsorgegelder seien hälftig zu teilen. 
 
9. Der Ehemann sei zu verpflichten, die Pässe von C2___, geb. XX.XX.2008, und 

C3___, XX.XX.2008, herauszugeben. 
 
10. Der Ehefrau sei die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung in der Person 

des Unterzeichnenden zu gewähren. 
 
11. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

 
 
 im Berufungsverfahren: 
 
 (kein Antrag) 
 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Übersicht 

 

a) Die Ehegatten heirateten am XX.XX.2007 in D___ AR. Aus der Beziehung sind drei 

gemeinsame Kinder C1___, geb. XX.XX.2007, C2___, geb. XX.XX.2008 und C3___, geb. 

XX.XX.2008, hervorgegangen (K2Z 14 34, act. 6).  

 

 

Seite 4 

b) Der Ehemann beantragte mit Gesuch vom 1. September 2011 beim Kantonsgericht 

Appenzell Ausserrhoden den Erlass von Eheschutzmassnahmen (K2Z 14 34, act. 13.1). 

Mit Entscheid vom 13. Januar 2012 wurde festgestellt, dass die Ehegatten seit dem 

1. August 2011 getrennt leben. Die Kinder wurden unter die Obhut der Mutter gestellt. 

Dem Vater und den Kindern wurde das Recht eingeräumt, ein Wochenende sowie zwei 

weitere Tage pro Monat miteinander zu verbringen und es wurde eine 

Besuchsrechtsbeistandschaft angeordnet. Die eheliche Wohnung wurde der Mutter 

zugewiesen. Ausserdem wurde der Vater verpflichtet, der Mutter an den Unterhalt der 

Kinder bis zum 6. Geburtstag je CHF 450.00 und danach bis zum 12. Geburtstag je 

CHF 550.00 zu bezahlen. Er wurde auch verpflichtet, an den Unterhalt der Ehefrau in der 

Zeit vom 1. August bis 31. Oktober 2011 CHF 410.00, vom 1. November 2011 bis 

31. Dezember 2011 CHF 430.00 und danach CHF 700.00 zu bezahlen. Nachweislich 

anfallende Betreuungskosten der Kinder waren bis zum festgesetzten Betrag vom 

Ehemann zu tragen (Entscheid ER2 11 250 vom 13.01.2012 Ziff. 1 - 7 des Dispositivs). 

Gegen diesen Entscheid erhob der Ehemann Berufung. Diese ging jedoch verspätet ein, 

weshalb der Einzelrichter des Obergerichts darauf nicht eintrat (Verfahren Nr. ERZ 12 28, 

Entscheid  vom 23. April 2012). 

 

c) Am 27. September 2012 ersuchte der Ehemann um Abänderung der 

Eheschutzmassnahmen (K2Z 14 34, act. 12.1). Mit Entscheid vom 13. Mai 2014 ergänzte 

die Einzelrichterin die Regelung betreffend die hypothetisch zu zahlenden 

Betreuungskosten. Im Übrigen wurden die Begehren abgewiesen (Entscheid ER2 12 268 

vom 13. Mai 2014). 

 

 

B. Prozessgeschichte vor Kantonsgericht 

 

a) Am 1. Oktober 2014 liessen die Ehegatten das gemeinsame Scheidungsbegehren 

einreichen. Sie beantragten neben der Scheidung, dass die Nebenfolgen durch das 

Gericht zu beurteilen seien (K2Z 14 34, act. 1 f.). Am 3. Februar 2015 fand die Anhörung 

der Ehegatten statt (K2Z 14 34, act. 26). Nachdem keine Einigung gefunden werden 

konnte, wurden die Ehegatten aufgefordert, bezüglich der Scheidungsfolgen definitive 

Anträge zu stellen und diese zu begründen (K2Z 14 34, act. 42). 

 

b) Mit Eingabe vom 16. Oktober 2015 reichte der Ehemann die Klagebegründung ein (K2Z 

14 34, act. 44). Die Ehefrau liess die Klageantwort am 21. März 2016 einreichen (K2Z 14 

34, act. 55). Mit Verfügung vom 29. März 2016 wurde der Ehemann aufgefordert, eine 

Replik einzureichen (K2Z 14 34, act. 57). Diese ging am 18. Mai 2016 ein (K2Z 14 34, act. 

 

Seite 5 

59). Am 7. September 2016 wurde der Ehefrau für die Einreichung einer Duplik eine 

Nachfrist von 15 Tagen angesetzt (K2Z 14 34, act. 65). Die Duplik datiert vom 11. Oktober 

2016. Rechtsanwalt K___ erklärte darin, dass er seine Mandantin mehrfach aufgefordert 

habe, mit ihm Kontakt aufzunehmen. Leider habe sie nicht geantwortet. Entsprechend sei 

die Duplik zur Interessenwahrung aufgrund der Akten eingereicht worden (K2Z 14 34, act. 

67, S. 1). 

 

c) Die Besuchrechtsbeistandschaft wurde mit Entscheid vom 9. August 2016 aufgehoben 

(K2Z 14 34, act. 64). 

 

d) Mit Schreiben vom 19. Januar 2017 informierte RA K___ über die Mandatsniederlegung 

(K2Z 14 34, act. 77).  

 

e) Die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 22. August 2017 datiert vom 4. Mai 2017 (K2Z 

14 34, act. 95). An der Hauptverhandlung war einzig der Ehemann anwesend. Die 

Ehefrau und der damalige Rechtsvertreter des Ehemannes sind nicht erschienen (K2Z 14 

34, act. 106). Der Entscheid des Kantonsgerichts erging am 22. August 2017. Das 

Dispositiv wurde am 28. August 2017 an die Parteien versandt (K2Z 14 34, act. 107 ff.). 

Der Ehemann verlangte am 31. August 2017 (Postaufgabe 1. September 2017) 

fristgerecht die Begründung des Entscheids (K2Z 14 34, act. 113 A/B), worauf diese 

ausgefertigt wurde. 

 

f) Der Rechtsvertreter des Ehemanns teilte am 5. September 2017 mit, dass er das Mandat 

niedergelegt habe (K2Z 14 34, act . 115 f.). 

 

 

C. Entscheid der Vorinstanz 

 

Das Kantonsgericht, 2. Abteilung, fällte am 22. August 2017 folgendes Urteil: 

  
„1. Die Ehegatten A___/B___ werden geschieden. 
 
 
 2. Die Kinder C1___, geb. XX.XX.2007, C2___, geb. XX.XX.2008, und C3___, geb.  

XX.XX.2008, verbleiben in der gemeinsamen elterlichen Sorge. Sie werden unter die elterliche 
Obhut der Mutter gestellt. 

 
 
 3. C1___, C2___ und C3___ einerseits und dem Vater andererseits steht das Recht zu, jedes 

zweite und vierte Wochenende des Monats von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr, 
und überdies zwei Wochen Ferien pro Jahr miteinander zu verbringen. 

 
 Der Vater teilt der Mutter jeweils zwei Monate im Voraus mit, wann er sein Ferienrecht 

ausüben möchte. 

 

Seite 6 

 
 Eine andere Regelung des persönlichen Kontaktes zwischen dem Vater, C1___, C2___ und 

C3___ auf einvernehmlicher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen der Kinder 
bleibt vorbehalten. 

 
 
 4. Der Vater wird verpflichtet, an den Barunterhalt monatlich im Voraus folgende Beträge 

zuzüglich allfälliger Kinder- bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen: 
 

Für C1___: 
- CHF 763.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 709.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 663.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024 
- CHF 802.00 ab 1. November 2024 bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Abschluss einer  
   angemessenen Erstausbildung 

 
Für C2___: 
- CHF 563.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 709.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 713.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024 
- CHF 802.00 ab 1. November 2024 bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Abschluss einer   
-   angemessenen Erstausbildung 

 
 Für C3___: 
- CHF 563.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 709.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 713.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024 
- CHF 743.00 ab 1. November 2024 bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Abschluss  
   einer angemessenen Erstausbildung 

 
Derzeit bezieht die Mutter die Kinder- und Ausbildungszulagen. 

  
Sobald eines der Kinder einen Lehrlingslohn erzielt, reduzieren sich seine Unterhaltsbeiträge 
um einen Drittel des Netto-Lehrlingslohns. 

 
Zusätzlich wird der Vater verpflichtet, für C3___ monatlich im Voraus einen 
Betreuungsunterhalt wie folgt zu zahlen: 
- CHF 343.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2024 

 
 
 5. Der Ehemann wird verpflichtet, die Pässe von C2___ und C3___ der Ehefrau zu übergeben. 
 
 
 6. Die gesamten Erziehungsgutschriften werden der Mutter angerechnet.  

 
 
 7. Der Ehemann wird verpflichtet, an den Unterhalt der Ehefrau gestützt auf Art. 125 ZGB 

monatlich im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- CHF 402.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 272.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 303.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024 

 
 

 

Seite 7 

 
 8. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 7 basieren: 
 

a. auf dem Landesindex der Konsumentenpreise, berechnet vom Bundesamt für Statistik, 
Stand Juli 2017, von 100.6 Punkten (Dezember 2015 = 100,0 Punkte). Sie werden auf 
jeden 1. Januar, proportional dem Indexstand im vorangegangenen November angepasst, 
erstmals per 1. Januar 2018, gemäss nachstehender Formel: 

 
 

 
 
 

Soweit der Ehemann nachweisen kann, dass sich sein Einkommen nicht der Teuerung 
entsprechend erhöht hat, findet eine Anpassung nur im Rahmen der effektiven 
Einkommenserhöhung statt. 
 
Fällt der Index unter den Stand von Ende Juli 2017 berechtigt dies nicht zu einer 
Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge. 

 
b. auf folgenden Netto-Vermögen und monatlichen Netto-Einkünften (inkl. Anteil 13. 

Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) der Ehegatten: 
 

Ehemann: Einkommen  
100% Beschäftigung 

 
rund 

 
CHF 

 
6'292.00 

 

 Vermögen rund CHF 0.00  

Ehefrau: 
 
ab Oktober   
2024 

Einkommen  
50 % Beschäftigung  
hypothetisches 
Einkommen 100% 
Beschäftigung  

 
rund 
 
rund 

 
CHF 

 
CHF 

 
1'902.00 

 
3'805.00 

 Vermögen rund CHF 0.00  
 
 
 9. Vom Austrittsguthaben des Ehemannes bei seiner Einrichtung der beruflichen Vorsorge 

(Pensionskasse Stadt H___, Strassburgstrasse 9, Postfach, 8026 H___, Versichertennummer 
756.1031.3038.58) sind CHF 10'337.00 auf die Vorsorgeeinrichtung der Ehefrau (CPV/CAP 
Pensionskasse Coop, Dornacherstrasse 156, Postfach 2550, 4002 Basel, 
Versichertennummer 756.4480.7163.47), zu überweisen (Stichtag für die Aufteilung: 
01.01.2017). 
 

 Allfällige Vorsorgeguthaben der Ehegatten im Ausland wurden im vorliegenden Verfahren 
nicht berücksichtigt.  

 
 

10. Es wird festgestellt, dass die Ehegatten in güterrechtlicher Hinsicht auseinandergesetzt sind.  
 
 
11. Die Gerichtskosten, bestehend aus  

  CHF …41.00 Auslagen 
  CHF  8‘400.00 Gebühr 
  CHF 8‘441.00 insgesamt, 

 werden den Ehegatten je zur Hälfte auferlegt. 
 
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die auf die Ehefrau entfallenden 
Gerichtskosten vorläufig vom Staat getragen. Die Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO 
bleibt vorbehalten. 

 

12. Allfällige Vertretungs- und Umtriebskosten trägt jeder Ehegatte selbst. 
 
 

   neuer Unterhaltsbeitrag 
(UB) 

      urspr. UB x neuer Indexstand 
   urspr. Indexstand. 

 

Seite 8 

13. RA K___ erhält für seine Tätigkeit als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Ehefrau eine 
Entschädigung von CHF 3'240.00 aus der Staatskasse. Die Nachforderung im Sinne von Art. 
123 ZPO bleibt vorbehalten. 

 
 
14. RA L___ erhält für seine Tätigkeit als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Ehemannes eine 

Entschädigung von CHF 3'240.00 aus der Staatskasse. Die Nachforderung im Sinne von Art. 
123 ZPO bleibt vorbehalten.“ 

 
 Auf die einlässliche Begründung des Urteils kann verwiesen werden. Soweit erforderlich, 

wird darauf in den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

D. Schriftenwechsel im Berufungsverfahren 

 

a) Gegen dieses Urteil liess A___ am 11. Januar 2018 Berufung erklären und die eingangs 

erwähnten Anträge stellen (act. B 1).  

 

b) Mit Verfügung vom 16. Januar 2018 wurde der Berufungskläger verpflichtet, einen 

Vorschuss für die mutmasslichen Prozesskosten von CHF 2‘000.00 an die Gerichtskasse 

zu leisten (act. B 5). Dieser Obliegenheit kam A___ am 30. Januar 2018 nach (act. B 6).  

 

c) Die Berufungsbeklagte reagierte innert der 30-tägigen Frist zur Einreichung einer 

Berufungsantwort / Anschlussberufung nicht (act. B 7 bis B 9).  

 

d) Am 12. April 2018 wurde der Rechtsvertreter des Berufungsklägers aufgefordert, den 

Lohnausweis 2017, die Lohnabrechnungen der Monate Januar bis März 2018 sowie seine 

Kostennote einzureichen (act. B 10).  

 

e) Die verlangten Unterlagen gingen am 26. April 2018 beim Obergericht ein (act. B 11 bis B 

13).  

 

f) Auch auf die Zustellung der in lit. e erwähnten Schriftstücke hin (act. B 14), erfolgte 

seitens der Berufungsbeklagten wiederum keine Reaktion.  

 

Auf die Ausführungen in den diversen Eingaben kann verwiesen werden; soweit für die 

Beurteilung der Berufung erforderlich, ist darauf im Rahmen der nachfolgenden 

Erwägungen einzugehen. 

 

 

Seite 9 

 

E. Entscheid des Obergerichts 

 

Das Obergericht führte seine Beratung am 26. Juni 2018 durch und eröffnete sein Urteil 

den Parteien anschliessend im Dispositiv (act. B 15).  

 

 

 

 

 

F. Verzicht auf Rechtsmittel und Begründung 

 

In der Folge verzichteten die Parteien auf die Einlegung von Rechtsmitteln gegen das 

Urteil des Obergerichts und sie verlangten auch keine Urteilsbegründung. Praxisgemäss 

wird daher lediglich eine Kurzbegründung ausgefertigt.  

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

1.1 Gegenstand des Berufungsverfahrens 

 

 Mit der Berufung wurden lediglich die Ziffern 7 (nachehelicher Unterhalt) und 8 lit. b 

(Feststellung der Einkommen und Vermögen der Ehegatten) des Urteils vom 22. August 

2017 angefochten (act. B 1). In sämtlichen übrigen Punkten ist das Urteil des 

Kantonsgerichts in Rechtskraft erwachsen. 

 

 
1.2 Prozessvoraussetzungen, Rechtzeitigkeit der Ber ufung 

 

 Die von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 ZPO sind 

gegeben und im Übrigen unbestritten, so dass sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. 

Die Berufung ist rechtzeitig erfolgt (Art. 311 ZPO). Die sachliche Zuständigkeit des 

Obergerichts folgt aus Art. 24 Abs. 1 lit. b Justizgesetz (JG, bGS 145.31). 

 

 

Seite 10 

 
1.3 Streitwert 

 

Nachdem der vorliegende Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist, erübrigen sich 

Ausführungen zum Streitwert. 

 

 

1.4 Säumnis der Berufungsbeklagten 

 

 Die Berufungsbeklagte war im Berufungsverfahren säumig und das Obergericht hat das 

Verfahren androhungsgemäss ohne Berufungsantwort weitergeführt (Art. 147 ZPO, act. B 

7).  

 

Der Berufungsbeklagten konnte sowohl das erstinstanzliche Urteilsdispositiv als auch das 

begründete Urteil des Kantonsgerichts zugestellt werden (K2Z 14 34, act. 110 und 120). 

Die letzte Zustellung erfolgte am 1. Dezember 2017. Aufgrund der 

Rechtsmittelerklärungen konnte die Berufungsbeklagte nicht davon ausgehen, dass die 

Sache mit dem erstinstanzlichen Urteil erledigt ist, sondern musste innerhalb einer 

gewissen Zeit nach der Zustellung noch mit einer Berufung durch den Berufungskläger 

rechnen. Bei der Zustellung vom 30. Januar 2018 kann deshalb von der Zustellfiktion 

ausgegangen werden (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). 

 

Die Berufungsbeklagte hat keine Berufungsantwort eingereicht (act. B 9). Gemäss der 

herrschenden Lehre (KARL SPÜHLER, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. ?5 zu Art. 312 

ZPO; ALEXANDER BRUNNER,  in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], ZPO, 2. Aufl. 2014, N. 

3 zu Art. 312 ZPO; Obergericht H___ Entscheid NQ110033 vom 26. August 2011; 

BENEDIKT SAILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, § 14, Rz. 1135; SARAH SCHEIWILLER, 

Säumnisfolgen nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. 2016, Rz. 602 f.) 

und dem Bundesgericht (Urteil 5A_438/2012 vom 27.8.2012 E. 2.4) ist hier aufgrund der 

Akten zu entscheiden , wobei der von der Berufungsbeklagten erstinstanzlich 

vorgebrachte Prozessstoff zu berücksichtigen ist. Die unterlassene Berufungsantwort 

bewirkt indessen keine Anerkennung der Berufungsanträge (BENEDIKT SAILER, a.a.O., § 

14, Rz. 1135). 

 

Zu berücksichtigen ist jedoch, was folgt: Auch beim Ausbleiben der Berufungsantwort liegt 

es nach wie vor im Ermessen der Berufungsinstanz, nach Art. 316 Abs. 3 ZPO Beweise 

abzunehmen, wenn das Gericht den Sachverhalt nach Art. 55 Abs. 2 ZPO von Amtes 

wegen festzustellen hat, wenn vom Berufungskläger nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1 

 

Seite 11 

ZPO Noven eingebracht werden oder wenn aufgrund des Ausbleibens der 

Berufungsantwort eine Tatsachenbehauptung nicht strittig geblieben ist, an deren 

Richtigkeit jedoch erhebliche Zweifel bestehen und für die daher nach Art. 153 Abs. 2 

ZPO eine amtswegige Beweiserhebung möglich ist. Werden neue 

Tatsachenbehauptungen durch den Berufungskläger in der Berufungsschrift in zulässiger 

Weise vorgebracht, so kann mit Blick auf Art. 150 Abs. 1 und Art. 222 Abs. 2 ZPO 

grundsätzlich Anerkennung mangels Bestreitung angenommen werden. Vorbehalten 

bleibt Art. 153 ZPO (BENEDIKT SAILER, a.a.O., § 14, Rz. 1135). 

 

In der Dissertation von SARAH SCHEIWILLER (a.a.O., Rz. 597) noch folgendes: Der 

Sachverhalt kann im Berufungsverfahren nur unter den restriktiven Voraussetzungen 

nach Art. 317 Abs. 1 ZPO ergänzt werden. In diesem Umfang trifft den 

Berufungsbeklagten eine Bestreitungslast, d.h. er hat in der Berufungsantwort im 

Einzelnen anzugeben, welche neuen Tatsachenbehauptungen er anerkennt und 

bestreitet. Bei fehlender Bestreitung gelten die neuen Tatsachenbehauptungen als 

erwahrt und sind grundsätzlich ohne weiteres dem Entscheid zugrunde zu legen (Art. 150 

Abs. 1 ZPO). Lediglich falls eine Berufungsverhandlung durchgeführt wird und die 

anwesende Partei Noven vorbringt, ist das Gericht im Lichte des Gehörsanspruchs (Art. 

153 ZPO) gehalten, der säumigen Partei Gelegenheit zur (schriftlichen) Stellungnahme 

einzuräumen (SARAH SCHEIWILLER, a.a.O., Rz. 634). 

 

Zusammenfassend hat das Obergericht bei der Beurteilung der Berufung auf die Akten 

und Parteivorbringen im erstinstanzlichen Verfahren sowie auf die Vorbringen in der 

Berufung abzustellen. Lediglich, wenn es aufgrund von zulässigen Noven des 

Berufungsklägers weitere Beweis abnimmt/einholt, hat es der Berufungsbeklagten 

gemäss Art. 153 ZPO Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen. Dieser Pflicht ist es 

vorliegend mit Verfügung vom 26. April 2018 nachgekommen (act. B 14).  

 

 

1.5 Anwendbares Recht 

 

 Der Berufungskläger macht geltend (act. B 1 Rz. 9), sein Einkommen sei sowohl für den 

Kindes- als auch für den Ehegattenunterhalt massgebend. Die Ermittlung des 

Erwerbseinkommens sei daher auch für die Kinderbelange bzw. den Kindesunterhalt von 

Belang. Die Ermittlung des Einkommens unterliege daher der Offizialmaxime und sei im 

Sinne von Art. 296 ZGB von Amtes wegen abzuklären.  

 

 

Seite 12 

 Für den nachehelichen Unterhalt gilt der Verhandlungsgrundsatz (Art. 277 Abs. 1 ZPO). 

Soweit Kinderbelange  betroffen sind, erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen und entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). 

Wird der Unterhaltsbeitrag für den Ehegatten angefochten, kann die Rechtsmittelinstanz 

auch die nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu beurteilen (Art. 282 

Abs. 2 ZPO).  

 

 Grundsätzlich hat der Berufungskläger Recht. Es stellt sich jedoch die Frage, ob der 

Umstand, dass er mit seinem Rechtsbegehren lediglich eine Anpassung des 

nachehelichen Unterhalts verlangt, Auswirkungen hat.  

 

Nach Auffassung des Obergerichts muss diese Frage allerdings nicht endgültig 

beantwortet werden, denn falls das Gericht weitere Abklärungen für notwendig erachtet 

(z.B. den Lohnausweis des Berufungsklägers für 2017), kann es diese auch gestützt auf 

Art. 153 Abs. 2 ZPO und Art. 316 Abs. 3 ZPO - selbst unter der Herrschaft der 

Verhandlungsmaxime - treffen (z.B. wenn sich diese Massnahme durch zulässige Noven 

aufdrängt; PETER GUYAN, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. 10 f. zu Art. 153 ZPO und 

N. 9 zu Art. 316 ZPO; REETZ/HILBER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl. 2016, N. 47 ff. zu 

Art. 316 ZPO). 

 

 

1.6 Noven 

 

 In der Berufungsschrift bringt der Berufungskläger verschiedene Noven vor. Namentlich 

hat das Kantonsgericht seines Erachtens nicht berücksichtigt, dass sowohl seine 

monatlichen Einkünfte wie auch der Jahreslohn aufgrund der unregelmässig anfallenden 

Zulagen für Sonntags- und/oder Nachtdienst schwanken (act. 1 B Rz. 14 und 16 f.). 

Weiter hat es dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass der Berufungskläger sowohl 

bei Antritt als auch am Ende einer Schicht gewisse Vorbereitungs- resp. 

Nachbereitungshandlungen durchführen muss, welche je rund 20 bis 30 Minuten in 

Anspruch nehmen (act. B 1 Rz. 26 ff.). 

 

Neue Tatsachen und Beweismittel werden nach Art. 317 Abs. 1 ZPO nur berücksichtigt, 
wenn sie: 
a. ohne Verzug vorgebracht werden; und 
b. trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. 

 

 

Seite 13 

Nach BGE 134 III 581 E 3.4 und Urteil des Bundesgerichts 5A_671/2014 vom 5. Juni 

2014 E. 3.3.1 ist bei der Bemessung von Kindes- und Ehegattenunterhalt vom tatsächlich 

erzielten Einkommen auszugehen und bei schwankenden Einkünften auf den 

Durchschnitt mehrerer Jahre abzustellen (so auch JONAS SCHWEIGHAUSER, in: 

Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKommentar Scheidung, Bd. I, 3. Aufl. 2017, N. 141 

zu Art. 285 ZGB). 

 

 Unter Ausserachtlassung des soeben Ausgeführten hat das Kantonsgericht einzig auf den 

Jahreslohn 2016 abgestellt (act. B 4, E. 2.4.5.4, S. 17). Auf welcher Grundlage die 

Vorinstanz das massgebliche Einkommen berechnet hat, ist für den Berufungskläger erst 

aus der schriftlichen Urteilsbegründung ersichtlich geworden, welche ihm am 2. 

Dezember 2017 zugestellt wurde (K2Z 14 34, act. 121). Dasselbe gilt mit Bezug auf die 

zugestandenen Arbeitswegkosten. In Anbetracht der Ferien zwischen Weihnachten und 

Neujahr ist es somit nicht zu beanstanden, wenn die Lohnbelege für 2017 mit der 

Berufungsbegründung am 11. Januar 2018 eingereicht wurden und erklärt wurde, dass 

der Berufungskläger aufgrund der Arbeitszeiten - häufiger als durch die Vorinstanz 

angenommen - auf sein Privatfahrzeug angewiesen sei. Diese Behauptungen resp. 

Schriftstücke stellen somit zulässige Noven dar; umso mehr als der letzte Beleg von 

Dezember 2017 dem Berufungskläger erst am 19. Dezember 2017 zugeschickt worden ist 

(act. B 2/2). 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 Vorbemerkung 

 

 Der Berufungskläger rügt einzig eine rechtswidrige resp. fehlerhafte Feststellung seines 

Einkommens (act. B 1 Rz. 9 ff.) sowie eine fehlerhafte Feststellung seiner 

Berufsauslagen/Fahrzeugkosten (act. B 1, Rz. 23 ff.). Weil er zudem weder gegen die 

vorinstanzliche Festsetzung der Kinderunterhaltsbeiträge (Bar- sowie 

Betreuungsunterhalt) noch gegen die zeitliche Staffelung der Unterhaltsbeiträge (sowohl 

des Ehegatten- wie des Kindesunterhalts) Einwendungen macht (act. B 1 Rz. 35), kann 

das Obergericht sich auf die Überprüfung der beiden erwähnten Parameter beschränken 

und im Übrigen die Voraussetzungen für die Zusprechung persönlicher Unterhaltsbeiträge 

an die Ehefrau als gegeben erachten. Diesbezüglich kann somit vollumfänglich auf die 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. act. B 4 E. 2.4.10, S. 34 ff.).  

 

 

 

Seite 14 

2.2 Monatliches Nettoeinkommen des Ehemannes 

 

2.2.1 Das Kantonsgericht hielt fest (act. B 4 E. 2.4.5.4, S. 17 f.), der Ehemann arbeite bei den 

Verkehrsbetrieben H___ (VBZ) als Buschauffeur. Gemäss Lohnausweis 2016 habe er 

CHF 76‘002.00 netto verdient, wobei der Anteil am Gewinn bei der Kundenumfrage 

CHF 500.00 betrage. In den Jahren 2014 und 2015 sei ihm kein Gewinnanteil ausbezahlt 

worden. Demzufolge könne davon ausgegangen werden, dass es sich dabei nicht um 

einen regelmässig ausbezahlten Lohnbestandteil handle. Nach Abzug des Gewinnanteils 

von CHF 500.00 resultiere ein Jahreseinkommen von CHF 75‘502.00 netto oder pro 

Monat CHF 6‘291.83 (inkl. 13. Monatslohn).  

 

2.2.2 Der Rechtsvertreter des Berufungsklägers rügt (act. B 1 Rz. 9 ff.), die Vorinstanz stelle 

einzig auf den Lohnausweis aus dem Jahr 2016 ab, obwohl bereits mit Klagebegründung 

vom 16. Oktober 2015 auf Lohnschwankungen zufolge des unregelmässig erfolgenden 

Sonntags- und/oder Nachtdienstes hingewiesen worden sei. Im Übrigen habe es beim 

Anstellungsverhältnis keine Veränderungen gegeben. Gemäss Rechtsprechung des 

Bundesgerichts sei bei schwankenden Einkünften - sei es aus selbständiger wie 

unselbständiger Tätigkeit - auf das Durchschnittseinkommen mehrerer (in der Regel 

dreier) Jahre abzustellen. Der Durchschnittswert der Netto-Einkommen der letzten drei 

Jahre betrage CHF 6‘125.35 (CHF 5‘979.75 + CHF 6‘292.00 + CHF 6‘104.30 : 3).  

 

2.2.3 Die Berufungsbeklagte liess sich nicht vernehmen (E. 1.4).  

 

2.2.4 Der Berufungskläger hat in den letzten drei Jahren folgende Netto-Einkünfte erzielt: 

 
 - Lohnausweis 2015 (K2Z 14 34, act. 60/23): 
  CHF 71‘757.00; 

 
- Lohnausweis 2016 (K2Z 14 34, act. 83/30): 
 CHF 76‘002.00 inkl. Geldprämie von CHF 500.00 und GA von CHF 1‘802.00; 
 
- Lohnausweis 2017 (act. B 12/1): 
 CHF 75‘596.00 inkl. Geldprämie CHF 500.00 und GA von CHF 1‘890.00.  

 

2.2.5 Zur Feststellung der Leistungsfähigkeit ist auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Urteilsfällung sowie in der absehbaren Zukunft abzustellen. Massgeblich ist vor allem bei 

schwankenden, nicht aber bei stetig steigenden Einkommen (zum Beispiel bei 

Selbständigerwerbenden) der Durchschnitt mehrerer Jahre. Dabei darf aber nur auf eine 

sich in naher Zukunft abzeichnende Entwicklung der Verhältnisse im konkreten 

Berufszweig, nicht aber auf ungewisse, nur hypothetische künftige Sachverhalte - wie 

etwa eine Unsicherheit der allgemeinen Wirtschaftslage - abgestellt werden (JONAS 

 

Seite 15 

SCHWEIGHAUSER, a.a.O., N. 141 zu Art. 285 ZGB mit weiteren Hinweisen; BGE 134 III 581 

E. 3.4; Urteil Bundesgericht 5A_671/2014 vom 5. Juni 2014 E. 3.3.1).  

 

2.2.6 Das Einkommen des Berufungsklägers variiert aufgrund der unregelmässig anfallenden 

Nacht- und/oder Sonntagsdienste, ohne dass aber eine stetig steigende oder fallende 

Tendenz auszumachen wäre. Es ist daher - im Einklang mit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung - vom Durchschnitt der letzten drei Jahre  auszugehen.  

 

 Anzumerken ist, dass sowohl im Lohnausweis 2016 als auch in demjenigen von 2017 je 

eine Prämie von CHF 500.00 sowie ein Generalabonnement (GA) der 1. Klasse enthalten 

sind (K2Z 14 34, act. 83/30 und act. B 12/1). Das GA wird A___ in den 

Jahreslohnausweisen jedoch nur für die Steuern aufgerechnet; aus den monatlichen 

Lohnabrechnungen 2017 und der Bestätigung der Arbeitgeberin vom 6. Februar 2017 

ergibt sich nämlich, dass er dieses von seiner Arbeitgeberin kostenlos erhält (vgl. K2Z 14 

34, act. 83/31, act. B 2/2). Es rechtfertigt sich daher, vom Durchschnittseinkommen der 

Jahre 2015, 2016 und 2017 ohne die Prämien für Sonderleistungen von CHF 500.00 in 

den Jahren 2016 und 2017 und ohne Berücksichtigung des GA’s auszugehen.  

 

 Dies ergibt folgendes durchschnittliches Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn):  

 

 2015: CHF 71‘757.00 pro Jahr oder   CHF   5‘979.75 pro Monat 
 
2016: CHF 73‘870.72 pro Jahr oder   CHF   6‘155.89 pro Monat 
  (CHF 76‘002.00 ./. CHF 462.92 Prämie ./: CHF 1‘668.36 GA) 
 
2017: CHF 73‘383.24 pro Jahr oder  CHF   6‘115.27 pro Monat 
  (CHF 75‘596.00 ./. CHF 462.92 Prämie ./. CHF 1‘749.84 GA) 

 

 Auf den Monat umgerechnet, ergibt dies einen durchschnittlichen Netto-Monatslohn von 

CHF 6‘083.60 (18‘250.91 : 3). 

 

 

2.3 Gerichtlicher Bedarf des Ehemannes 

 

2.3.1 Das Kantonsgericht hat den familienrechtlichen Grundbedarf von A___ auf CHF 3‘372.75 

beziffert und dabei namentlich folgende Positionen berücksichtigt (act. B 4 E. 2.4.6, S. 19 

ff.): 

 

 Grundbetrag     CHF 1‘200.00 
 Wohnkosten     CHF 1‘399.00 
 obligatorische Krankenversicherung  CHF    241.75 

 

Seite 16 

 Telekommunikation / Versicherung  CHF    100.00 
 Zuschlag auswärtiges Essen   CHF    200.00 
 Kosten Arbeitsweg    CHF      12.00 
 Quellensteuern     CHF    220.00 
 
 Total      CHF 3‘372.75 
 

 Betreffend die Kosten für den Arbeitsweg führte die Vorinstanz aus, der Ehemann mache 

geltend, er sei auf das Auto angewiesen, da er die Arbeit zu Zeiten beginnen müsse, 

wenn noch keine öffentlichen Verkehrsmittel fahren würden. Ohne Auto könne er seine 

Arbeitsorte nicht innert vernünftiger Frist erreichen. Er habe somit monatliche Fahrkosten 

von CHF 150.00 (12 x 20.5 x CHF 0.60). Nach Ansicht der Ehefrau seien die 

Arbeitswegkosten des Ehemannes zu hoch. Anstelle des geleasten BMW 530 könnte er 

ein Fahrrad benützen. Wenn man davon ausgehen würde, dass der Ehemann aufgrund 

der Früh- und Spätschichten auf das Auto angewiesen sei, wären ihm die Kosten für das 

Fahrzeug nur an diesen Tagen auszurichten. Die Garage an der E___strasse und jene an 

der F___strasse seien vom Wohnort des Ehemannes gut mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln erreichbar. Es sei ihm daher zumutbar, den Arbeitsweg mit diesen 

zurückzulegen. Gemäss Lohnausweis 2016 erhalte der Ehemann vom Arbeitgeber ein 

Generalabonnement der ersten Klasse. Er habe folglich keine Aufwände. Der Ehemann 

habe die Einsatzpläne von Juni 2016 und September 2016 bis Januar 2017 eingereicht. 

Ein Vergleich mit den Fahrplänen der VBZ zeige, dass er im Juni 2016 6 Mal, im Oktober 

2016 3 Mal, im Dezember 2016 1 Mal und im Januar 2017 3 Mal nicht mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause habe fahren können. Im 

September und November 2016 hätten keine Probleme bestanden. Der Ehemann habe 

keine weiteren Einsatzpläne eingereicht, weshalb er für diese Monate nicht nachweisen 

könne, dass er den Arbeitsweg nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln habe 

zurücklegen können. Durchschnittlich sei es ihm demzufolge 1.75 Mal nicht möglich 

gewesen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Gemäss Bestätigung des 

Arbeitgebers würden die Arbeitseinsätze mehrheitlich in der Garage G___ an der 

F___strasse in H___ beginnen. Dies sei 5.2 km vom Wohnort des Ehemannes entfernt. 

Dem Ehemann würden die Kosten von CHF 12.00 für das Auto für rund 2 Arbeitstage pro 

Monat anerkannt (2 x 10.4 km x CHF 0.60 = CHF 12.50). Weitergehende Kosten habe er 

nicht, da ihm sein Arbeitgeber ein Generalabonnement zur Verfügung stelle. 

 

2.3.2 Der Berufungskläger liess dagegen vorbringen (act. B 1 Rz. 25 ff.), die Vorinstanz lege 

nicht dar, mit welchen Linien der VBZ er rechtzeitig zu den nachweislichen Früh- und 

Spätschichten hätte gelangen sollen. Der Durchschnittswert von 1,75 Mal pro Monat sei 

deshalb nicht nachvollziehbar. Es könne daher auch nicht überprüft werden, ob sie 

berücksichtigt habe, dass er vor dem ersten Fahreinsatz frühmorgens etwas früher am 

 

Seite 17 

Arbeitsort eintreffen und entsprechende Vorbereitungshandlungen (Konsultieren der 

Informationswand, Prüfung des Busses etc.) sowie nach Abschluss der letzten Fahrt 

ebenso Nachbereitungshandlungen (Waschen des Arbeitsgerätes, Volltanken und 

Abstellen des Busses) treffen müsse. Beides nehme je rund 30 Minuten in Anspruch. Bei 

seinen Früh- und Spätschichten sei er mangels anderer Verbindungen auf die Benutzung 

der S-Bahn für die Strecke Oerlikon Bahnhof - Hardbrücke Bahnhof und umgekehrt 

angewiesen. Zusätzlich komme ein 10-minütiger Fussmarsch vom Bahnhof Hardbrücke 

zum Arbeitsort an der F___strasse hinzu. Die Früh- und Späteinsätze seien nicht planbar, 

sondern würden unregelmässig anfallen. Dies werde von der Arbeitgeberin bestätigt. 

Wenn man die Vor- und Nachbereitungszeit miteinrechne, ergäben sich aus den 

eingereichten Schichtplänen nicht 1,75, sondern 9 Arbeitstage pro Monat, an denen er 

seine Fahrten vor 6.00 Uhr beginne oder ab 23.59 Uhr beende und deshalb auf ein 

Fahrzeug angewiesen sei. Vor diesem Hintergrund beantrage er die Zusprechung eines 

monatlichen Betrages von CHF 145.00 (10.4 km x CHF 0.70 x 20).  

2.3.3 Die Berufungsbeklagte liess sich nicht vernehmen (E. 1.4). 

 

2.3.4 Die Verkehrsbetriebe H___ (VBZ) haben am 21. Januar 2015 und 6. Februar 2017 

bestätigt, dass der Arbeitsort des Berufungsklägers die Garage G___ ist und seine 

Dienste mehrheitlich dort beginnen und enden. Weiter wird ausgeführt, dass dieser als 

Busfahrer im Schichtdienst ausdrücklich auf die Benützung eines eigenen Fahrzeuges 

angewiesen sei. Dies gelte insbesondere für die Früh- und Spätdienste, bei denen die 

öffentlichen Verkehrsmittel nicht zur Verfügungen stehen würden. Das Kreuz bei 

„unentgeltliche Beförderung“ beziehe sich auf das Gratis-GA. An die Fahrtkosten mit dem 

eigenen Fahrzeug würde die VBZ keinen Beitrag leisten (K2Z 14 34, act. 31/11 und 

83/31).  

 

 Im Recht liegen sodann die Dienstpläne von Juni 2016 und von September 2016 bis 

Januar 2017 (K2Z 14 34, act. 83/32 und act. 87/33-37).  

 

 Die Garage G___ befindet sich an der F___strasse in 8004 H___. Wohnhaft ist der 

Berufungskläger an der J___strasse in H___.  

 

 Aus dem Internet (https://online.fahrplan.zvv.ch/bin/query.exe/dn) ergibt sich, dass A___ 

vor 05.05 Uhr und nach 0.34 Uhr keine Verbindungen mit dem öffentlichen Verkehr hat 

(an den angegebenen Zeiten muss er einmal umsteigen und die Fahrzeit beträgt 26 bzw. 

24 Minuten plus 10 Minuten Fussweg).  

 

 

Seite 18 

2.3.5 Gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums sind für den Arbeitsweg die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel zu 

berücksichtigen, wobei maximal die Kosten eines Generalabonnements gewährt werden 

(Richtlinien der schweizerischen Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten für die 

Berechnung des Existenzminimums vom 01. Juli 2009 Ziff. II. lit. d, publiziert in BlSchK 

2009, 193 ff.; AESCHLIMANN/BAEHLER, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm 

Scheidung Band II, 3. Aufl. 2017, Anh. UB N 55; PHILIPPE MAIER, Aspekte bei der 

Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht, in: AJP 2007 1223-1240, S. 1233). 

Ist aufgrund der konkreten Verhältnisse (Arbeitsort, Arbeitszeiten, Betreuungspflichten) 

die Benützung des öffentlichen Verkehrs nicht zumutbar, sind die Kosten des 

Privatfahrzeuges zu berücksichtigen (BGE 140 III 337 E. 5.2; Urteil Bundesgericht 

5P.6/2004 vom 12.03.2004 E. 4). Dem Auto kommt dann Kompetenzcharakter zu. In 

diesem Fall sind die festen und veränderlichen Kosten ohne Amortisation zu berechnen. 

Kommt dem Auto keine Kompetenzqualität zu, wird der Auslagenersatz wie bei der 

Benützung des öffentlichen Verkehrs gewährt (AESCHLIMANN/BAEHLER, in: 

Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung Band II, 3. Aufl. 2017, Anh. UB N 

55; PHILIPPE MAIER, Aspekte bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im 

Familienrecht, in: AJP 2007 1223-1240, S. 1233). 

 

2.3.6 Die geltend gemachten Vor- und Nachbereitungshandlungen von je rund 30 Minuten (act. 

B 1 Rz. 28) sind für das Obergericht nachvollziehbar. Das bedeutet, dass der 

Berufungskläger ab 06.15 Uhr am Morgen (Ankunft Bahnhof Hardbrücke 05.31 Uhr + 10 

Minuten Fussweg + 30 Minuten Vorbereitung) und bis abends 23:50 Uhr (einschliesslich 

Nachbearbeitung 30 Minuten + 10 Minuten Fussweg) den öffentlichen Verkehr benützen 

kann.  

 

 Gemäss den im Recht liegenden Dienstplänen benötigte er das Auto im: 

 
- Juni 2016    9 Mal 
- September 2016 13 Mal 
- Oktober 2016    4 Mal 
- November 2016 10 Mal 
- Dezember 2016 11 Mal 
- Januar 2017  13 Mal 

 

Im Durchschnitt von 6 Monaten ergibt dies 10 Tage pro Monat, an denen der 

Berufungskläger auf sein Privatfahrzeug angewiesen ist. Bei CHF 0.70 pro Kilometer 

kommt man so auf eine Entschädigung von CHF 72.80 pro Monat  (10 x 10,4 x CHF 0.7). 

Der Nachweis für zusätzliche, unvorhergesehene und/oder kurzfristige Einsätze wurde 

nicht erbracht.  

 

Seite 19 

 

An den restlichen Arbeitstagen kann der Berufungskläger den öffentlichen Verkehr 

benützen. Weil oben (E. 2.2.6) vom monatlichen Netto-Einkommen ohne GA 

ausgegangen wurde, sind A___ zusätzlich die Kosten für ein VBZ-Monatsabonnement für 

1-2 Zonen zuzugestehen. Dieses kostet für einen Erwachsenen CHF 85.00 pro Monat 

(https://www.stadt-zuerich.ch/vbz/de/index/tickets/Abonnemente/NetzPass/Monatsabo. 

html).  

 

Gesamthaft ergibt sich also ein Betrag für den Arbeitsweg von CHF 157.80. Auch wenn 

nur 6 Monate berücksichtigt wurden, ist dieser Betrag sicher kostendeckend, vor allem 

weil dabei die Ferien und der Umstand, dass - zumindest in den Sommermonaten - auch 

ein Mofa oder Elektrovelo benützen werden könnte, noch nicht berücksichtigt wurden.  

 

 Nun macht der Berufungskläger indessen lediglich Auslagen für den Arbeitsweg von 

CHF 145.00 geltend (act. B 1 Rz. 34 und 39). Diese sind ihm in Anwendung der 

Dispositionsmaxime  (Art. 58 Abs. 1 ZPO) zuzugestehen. In Berücksichtigung der bereits 

von der Vorinstanz akzeptierten Auslagen von CHF 12.00 ist somit neu von einem 

Barbedarf  des Berufungsklägers von CHF 3‘505.75 auszugehen.  

2.4 Anpassung der Unterhaltsbeiträge der Ehefrau au fgrund des korrigierten 

Grundbedarfes und anrechenbaren Nettoeinkommens 

 

 Gemäss den expliziten Anträgen des Berufungsklägers - von denen nach der 

Dispositionsmaxime (vgl. Art. 58 Abs. 1 ZPO) auszugehen ist - sollen die oben erwähnten 

Anpassungen beim Nettoeinkommen (CHF 6‘083.60 anstatt CHF 6‘292.00) sowie beim 

Barbedarf (CHF 3‘505.75 anstatt CHF 3‘372.75) sich lediglich auf den nachehelichen 

Unterhalt, nicht jedoch mit Bezug auf die Festsetzung der Kindesunterhaltsbeiträge (Bar- 

sowie Betreuungsunterhalt) sowie die zeitliche Staffelung der Unterhaltsbeiträge 

auswirken (act. B 1 Rz. 35 und 40).  

 

 Ausgehend von den Berechnungen der Vorinstanz zum Bar- und Betreuungsunterhalt 

(act. B 4 E. 2.4.8, S. 31 ff.) und den Berechnungen zum nachehelichen Unterhalt (act. B 4 

E. 2.4.10.6, S. 39 f.) ergibt sich daher was folgt: 

 
 Phase 1  

(bis Okt. 2018),  
Einkommen Mann 
6‘083.60 

Phase 2  
(1.1.2018 bis 31.7.2023), 
Einkommen Mann 
6‘083.60 

Phase 3 (1.8.2023 
bis 31.10.2024), 
Einkommen Mann 
6‘083.60 
 

Gesamtein-
kommen 

8‘794.00 ./. 208.40  
=  

8‘794.00 ./. 208.40  
=  

8‘844.00 ./. 208.40  
= 

 

Seite 20 

Familie (vgl. 
act. B 4 E. 
2.4.7, S. 29) 

8‘585.60 8‘585.60 8‘635.60 

Gesamtbedarf 
Familie (act. B 
4, S. 29) 

7‘795.00 + 133.00  
=  
7‘928.00 

8‘172.00 + 133.00  
=  
8‘305.00 

8‘196.00 + 133.00  
=  
8‘329.00 
 

Überschuss 657.60 (1/7 = 94.00) 280.60 (1/7 = 40.00) 
 

306.00 (1/7 = 44.00) 

Einkommen 
Berufungs-
kläger (BK) 

6‘083.60 6‘083.00 6‘083.00 
 

Gesamtbedarf 
Berufungs-
kläger (BK) 

3‘505.75  3‘505.75 
 

3‘505.75  

Kinderunter-
halt (act. B 4, 
S. 31) 
 

763.00+563.00+ 
563.00+343.00 = 
2‘232.00 

3 x 709.00 = 2‘127.00 + 
343.00 = 
 2‘470.00 

663.00 + 713.00 + 
713.00 + 343.00 = 
2‘432.00 

frei verfügbar 
= 
nachehelicher 
Unterhalt 

6‘083.60 ./. 5‘737.75 
= 345.85 statt 
402.00 (Antrag BK 
388.00) 

6‘083.00 ./. 5‘975.75 
= 107.85 statt  
272.00 (Antrag BK 
150.00) 

6‘083.00 ./. 5‘937.75 
= 145.85 statt 
303.00 (Antrag BK 
188.00) 
 

Neuer Frauen- 
unterhaltsbei-
trag 

388.00 wg. 
Dispositionsmaxime 

150.00 wg. 
Dispositionsmaxime 

188.00 wg. 
Dispositionsmaxime 

 

Aus der obigen Tabelle ergibt sich, dass der nacheheliche Unterhaltsbeitrag an die 

Berufungsbeklagte aufgrund des anrechenbaren Nettoeinkommens sowie des neu 

berechneten Barbedarfes in den einzelnen Phasen sogar tiefer als die Anträge des 

Berufungsklägers es verlangen, zu liegen käme. Aufgrund der Dispositionsmaxime (Art. 

58 Abs. 1 ZPO) ist jedoch von den Letzteren auszugehen und die Berufung ist 

vollumfänglich gutzuheissen. Entsprechend wird der Berufungskläger verpflichtet, an den 

Unterhalt der Berufungsbeklagten gestützt auf Art. 125 ZGB monatlich im Voraus 

folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen 

 
- CHF 388.00  ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 150.00  ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 188.00  ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024. 

 

Gemäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO ist zudem anzugeben, von welchen monatlichen Netto-

Einkünften (inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Kinder- bzw. Ausbildungszulagen) und 

welchen Netto-Vermögen jedes Ehegatten ausgegangen wird. Es sind dies: 

 
Ehemann: Einkommen: 
   100 % Pensum    CHF 6‘083.65 

 

Seite 21 

   Vermögen:     CHF 0.00 
 
Ehefrau:  Einkommen: 
   50 % Pensum,    CHF 1‘902.00 
   hypothetisches Einkommen 
   100 % Pensum ab Oktober 2024 ca. CHF 3‘805.00 

     Vermögen:     CHF 0.00 

 

 

3. Kosten 

 

3.1 Erstinstanzliche Kosten 

 

 Die Kostenregelung und -verteilung im erstinstanzlichen Verfahren wurde nicht 

angefochten (act. B 1). Nur der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass diese sich am 

Prozessausgang orientiert und die festgesetzten Beträge sich im Rahmen der 

anwendbaren Bestimmungen bewegen.  

 

 

3.2 Prozesskosten im Berufungsverfahren 

 

 Im Berufungsverfahren hat der Berufungskläger vollumfänglich obsiegt. Die 

Gerichtskosten, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 2‘000.00 (Art. 19 Abs. 1 lit. 

b Gebührenordnung, bGS 233.3), werden demzufolge der Berufungsbeklagten auferlegt 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

 

Weil keine Partei ein Rechtsmittel ergriffen resp. die Begründung verlangt hat, reduziert 

sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel (CHF 666.70) auf CHF 1‘333.30. Der Betrag von 

CHF 666.70 wird dem Berufungskläger zurück erstattet und ihm im Betrag von CHF 

1‘333.30 das Regressrecht auf die Berufungsbeklagte eingeräumt.  

 

 

3.2 Parteientschädigung  

 

 Die Parteientschädigung richtet sich nach denselben erwähnten Grundsätzen (Art. 95 

Abs. 1 i.V.m. Art. 106 ZPO).  

 

 RA AA___ macht eine Entschädigung von CHF 2‘647.10 (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) geltend (act. B 13). Anstelle der Pauschale von CHF 300.00 werden ihm 

1,25 Stunden mehr zugebilligt. Bei einem Ansatz von CHF 200.00 pro Stunde (mittleres 

 

Seite 22 

Honorar gemäss Art. 19 Abs. 1 Anwaltstarif, bGS 145.53) und in Anwendung von Art. 18 

Abs. 1 lit. c Anwaltstarif ergibt dies eine Entschädigung von insgesamt CHF 2‘136.00 

(8.25 Stunden à CHF 200.00 + 82.50 Barauslagen + CHF 133.40 Mehrwertsteuer [zu 7.7 

%] + 1,25 Stunden à CHF 200.00 + CHF 20.00 Mehrwertsteuer [zu 8 %]).  

 

 

 

Seite 23 

in Gutheissung der Berufung erkennt das Obergericht:  

 

1. Das Urteil des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden vom 22. August 2017 (K2Z 14 
34) ist in den Ziffern 

 
1. (Scheidung) 
2. (gemeinsame elterliche Sorge) 
3. (Regelung des Kontaktes zwischen dem Vater und den Kindern) 
4. (Bar- und Betreuungsunterhalt für die Kinder) 
5. (Herausgabe der Pässe der Kinder an die Ehefrau) 
6. (Anrechnung der Erziehungsgutschriften) 
8. a) (Indexierung) 
9. (Aufteilung der Vorsorgeguthaben)  
10. (güterrechtliche Auseinandersetzung) 
11. (Gerichtskosten im erstinstanzlichen Verfahren) 
12. (Vertretungs- und Umtriebskosten im erstinstanzlichen Verfahren) 
13. (Entschädigung aus UP an RA K___ vor Kantonsgericht) 
14. (Entschädigung aus UP an RA L___ vor Kantonsgericht) 

 
mangels Berufung in Rechtskraft erwachsen und vollstreckbar. 
 
 

2. Der Ehemann wird verpflichtet, an den Unterhalt der Ehefrau gestützt auf Art. 125 ZGB 
monatlich im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen 

 
- CHF 388.00  ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018 
- CHF 150.00  ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023 
- CHF 188.00  ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024. 

 
 
3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 4 des Urteils des Kantonsgerichts und Ziff. 2 des 

Urteils des Obergerichts basieren: 
 
b. auf folgenden Netto-Vermögen und monatlichen Netto-Einkünften (inkl. Anteil 13. 

Monatslohn, exkl. Kinder- bzw. Ausbildungszulagen) der Ehegatten: 
 
Ehemann: Einkommen: 
   100 % Pensum    CHF 6‘083.65 
   Vermögen:     CHF 0.00 
 
Ehefrau:  Einkommen: 
   50 % Pensum,    CHF 1‘902.00 
   hypothetisches Einkommen 
   100 % Pensum ab Oktober 2024 ca. CHF 3‘805.00 

    Vermögen:     CHF 0.00 
 
 

4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von 
CHF 2‘000.00 werden der Berufungsbeklagten auferlegt, unter Anrechnung des vom 
Berufungskläger geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe. Die Berufungsbeklagte 
hat dem Berufungskläger den geleisteten Kostenvorschuss von CHF 2‘000.00 in voller 
Höhe zu ersetzen. Sofern keine Partei eine Begründung verlangt, reduziert sich die 
Gebühr um einen Drittel (CHF 666.70) auf CHF 1‘333.30; in dem Fall wird der Saldo von 
CHF 666.70 an den Berufungskläger zurückerstattet und dessen Regressrecht auf die 
Berufungsbeklagte beträgt noch CHF 1‘333.30, und es wird lediglich eine Kurzbe-
gründung ausgefertigt. 

 

Seite 24 

Beide Parteien haben auf die Ergreifung eines Rechtsmittels verzichtet und keine 
schriftliche Begründung verlangt. Der Entscheid ist am 5. September 2018 in Rechtskraft 
erwachsen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr reduziert sich somit um einen Drittel, 
d.h. um CHF 666.70. 

 
 
5. Die Berufungsbeklagte hat den Berufungskläger für die Kosten seiner Rechtsvertretung 

im Berufungsverfahren mit CHF 2‘136.00 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 
entschädigen.  

 
 
6. Dieser Entscheid ist am 6. September 2018 in Rechtskraft erwachsen. 
 
 
7. Zustellung am 7. November 2018 an: 

- RA AA___, eingeschrieben 
- B___, eingeschrieben 

 

 

Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Barbara Schittli