# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fb513e1-e176-5a1d-a6a9-2cb50978b3bd
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-24
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 24.02.2022 715 21 198/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-21-198-47_2022-02-24.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 24. Februar 2022 (715 21 198 / 47) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Der Gesellschafterin einer GmbH steht unabhängig von der Höhe des Stammanteils von 
Gesetzes wegen eine Einflussmöglichkeit auf die Geschicke der Gesellschaft zu, die ei-
nen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausschliesst 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Christof Enderle, 

Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung  
 
 
 
A. Die 1975 geborene A.____ war seit 2005 als Sachbearbeiterin mit einem Pensum von 
80 % bei der B.____ GmbH mit Sitz in C.____ angestellt. Wie dem Handelsregister des Kan-
tons Basel-Landschaft entnommen werden kann, sind in dieser GmbH seit der Gesellschafts-
gründung D.____, der Ehemann von A.____, als Gesellschafter (mit einem Stammanteil von 
Fr. 19'000.--) und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift sowie A.____ als Gesellschafterin (mit 
einem Stammanteil von Fr. 1'000.--) ohne Zeichnungsberechtigung eingetragen. Am 30. No-

 

 
 
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vember 2020 kündigte die B.____ GmbH das Arbeitsverhältnis mit A.____ per 28. März 2021. 
Am 6. April 2021 meldete sich A.____ zur Arbeitsvermittlung an und am 16. April 2021 stellte 
sie bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Arbeitslosenkasse) Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2021. Mit Verfügung Nr. 1176/2021 vom 28. April 2021 
lehnte die Arbeitslosenkasse die Anspruchsberechtigung von A.____ auf Arbeitslosenentschä-
digung ab dem 6. April 2021 - dem Datum der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung - ab. Dies be-
gründete sie im Wesentlichen damit, dass A.____ über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
hinaus eine arbeitgeberähnliche Stellung in der B.____ GmbH innehabe. Sie gehöre deshalb 
zum Kreis der Personen, die keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung und somit auch 
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hätten. Daran hielt die Arbeitslosenkasse auf 
Einsprache der Versicherten hin mit Einspracheentscheid vom 4. Juni 2021 fest.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 21. Juni 2021 Beschwerde beim 
Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte sie, es 
sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und es sei ihr Arbeitslosenentschädi-
gung auszurichten; unter o/e-Kostenfolge. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 13. September 2021 beantragte die Kasse die Abweisung 
der Beschwerde.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann 
gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim 
kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 
lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorlie-
gend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb 
die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Geset-
zes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 
beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kan-
tons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 
ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf 
die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde vom 21. Juni 2021 ist deshalb 
einzutreten. 
 
2. Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob die Kasse die Anspruchsberechtigung der Be-
schwerdeführerin für die Zeit ab 6. April 2021 - dem Datum der Anmeldung zur Arbeitsvermitt-
lung - zu Recht abgelehnt hat. 

 

 
 
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3.1 Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesell-
schafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen 
Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich 
beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeits-
entschädigung. Praxisgemäss ist diese der Vermeidung von Missbräuchen dienende Bestim-
mung analog auf arbeitgeberähnliche Personen und deren Ehegatten anzuwenden, die Arbeits-
losenentschädigung verlangen (BGE 145 V 200 E. 4.1 mit Hinweisen). 
 
3.2 Damit eine versicherte Person in arbeitgeberähnlicher Stellung Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung hat, muss sie mit dem Ausscheiden aus dem Betrieb definitiv auch die ar-
beitgeberähnliche Stellung verlieren. Behält sie nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
jedoch ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb bei und kann sie dadurch die Entscheidun-
gen des Arbeitgebers weiterhin bestimmen oder massgeblich beeinflussen, verfügt sie nach wie 
vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Betrieb jederzeit zu reaktivieren und 
sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmer einzustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine 
rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG hinaus, welche 
ihrem Sinn nach der Missbrauchsverhütung dient und in diesem Rahmen insbesondere dem 
Umstand Rechnung tragen will, dass der Arbeitsausfall von arbeitgeberähnlichen Personen 
praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stellung bestimmen oder massgeblich 
beeinflussen können. Diese Rechtsprechung will nicht bloss dem ausgewiesenen Missbrauch 
an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Ausrichtung von Ar-
beitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen inhärent ist (BARBARA KUPFER 
BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 5. Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 2019, S. 267 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Das geforderte Aus-
scheiden aus dem Betrieb muss anhand eindeutiger Kriterien gemessen werden können, wel-
che keinen Zweifel am definitiven Austritt aus der Firma übrig lassen. Die Rechtsprechung hat 
wiederholt darauf abgestellt, ob der Eintrag der betreffenden Person im Handelsregister ge-
löscht worden ist. Denn erst mit der Löschung des Eintrags ist das Ausscheiden der arbeitge-
berähnlichen Person aus der Firma für aussenstehende Dritte erkennbar (Urteil des Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 
3. April 2006, C 267/04, E. 4.2 mit Hinweisen).  
 
3.3 Die arbeitgeberähnliche Stellung kann auf drei Gründen beruhen: Auf der Eigenschaft 
als Gesellschafter, auf einer finanziellen Beteiligung am Betrieb oder auf der Teilhabe an der 
Betriebsleitung. Was insbesondere die Teilhabe an der Betriebsleitung betrifft, fallen nicht nur 
die formellen Organe eines Arbeitgebers unter den Betriff des Mitglieds eines obersten, betrieb-
lichen Gremiums. Es ist vielmehr von einem materiellen Organbegriff auszugehen, wonach je-
weils im Einzelfall zu prüfen ist, welche Entscheidungsbefugnisse dem Betroffenen aufgrund 
der betrieblichen Struktur tatsächlich zukommen (BGE 122 V 270 E. 3). Massgebend ist mithin 
die faktische Einflussmöglichkeit im konkreten Betrieb. Keine Prüfung des Einzelfalles ist erfor-
derlich, wenn sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Gesetz selbst 
(zwingend) ergibt. Dies gilt insbesondere für die Gesellschafter einer GmbH (Art. 804 ff. des 

 

 
 
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Schweizerischen Obligationenrechts [OR] vom 30. März 1911) sowie die (mitarbeitenden) Ver-
waltungsräte einer AG, für welche das Gesetz in der Eigenschaft als Verwaltungsrat in Art. 716-
716b OR verschiedene, nicht übertrag- und entziehbare, die Entscheidungen des Arbeitgebers 
bestimmende oder massgeblich beeinflussende Aufgaben vorschreibt (BGE 145 V 200 E. 4.2 
mit zahlreichen Hinweisen).  
 
4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerde-
verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 144 V 427 E. 3.2). Mass-
nahmen zur Klärung des rechtserheblichen Sachverhalts müssen vorgenommen oder veran-
lasst werden, wenn dazu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten er-
gebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht. Rechtserheblich sind dabei alle Tatsa-
chen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu ent-
scheiden ist (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Oktober 2021, 8C_288/2021, E. 3.2.1 mit Hin-
weisen). Die Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streiti-
gen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Sozialversicherungs-
recht - Rechtsprechung [SVR] 2020 MV Nr. 3, E. 3.3.1). 
 
4.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen 
eine Tatsache als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozi-
alversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-
chendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die 
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das 
Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 mit 
Hinweisen). 
 
4.3 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast 
begriffsnotwendig aus, da es nach dem vorstehend Gesagten (vgl. E. 4.1 hiervor) Sache des 
Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammen-
tragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 
Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 
Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmög-
lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung ei-
nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit 
zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 
 
5.1 Wie dem Handelsregister des Kantons Basel-Landschaft entnommen werden kann, ist 
die Beschwerdeführerin seit der Gründung der Gesellschaft im November 2005 als Gesellschaf-
terin ohne Zeichnungsberechtigung der B.____ GmbH im Handelsregister eingetragen und hält 
Stammanteile von Fr. 1'000.--. Eine Löschung dieses Eintrags ist bis heute nicht erfolgt. Somit 

 

 
 
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kommt der Beschwerdeführerin nach der oben wiedergegebenen Rechtsprechung (vgl. E. 3.3 
hiervor) weiterhin eine arbeitgeberähnliche Stellung in dieser Firma zu.  
 
5.2 Bei Gesellschafterinnen und Gesellschaftern einer GmbH (Art. 804 ff. OR) ergibt sich 
die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits (zwingend) aus dem Gesetz selbst. Wie die 
Arbeitslosenkasse zutreffend geltend macht, verbleibt daher kein Spielraum, um im Einzelfall 
differenziert zu prüfen, wie es sich tatsächlich mit der möglichen Einflussnahme auf die Geschi-
cke der Gesellschaft verhält. Auf den entsprechenden Einwand der Beschwerdeführerin, sie 
habe "überhaupt keinen Einfluss" auf den Geschäftsgang der B.____ GmbH, da sie mittlerweile 
von ihrem Ehemann getrennt lebe und ein "sehr schwieriges" Verhältnis zu ihm habe, ist daher 
nicht weiter einzugehen. Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Beschwerdeführerin sodann 
aus dem Umstand, dass sie mit Stammanteilen von lediglich Fr. 1'000.-- eindeutig Minderheits-
gesellschafterin der B.____ GmbH ist. Im Entscheid 145 V 200 hat das Bundesgericht jüngst 
nochmals ausdrücklich seine Rechtsprechung bestätigt, wonach der Gesellschafterin oder dem 
Gesellschafter einer GmbH unabhängig von der Höhe des Stammanteils von Gesetzes wegen 
eine Einflussmöglichkeit auf die Geschicke der Gesellschaft zusteht, die einen Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung ausschliesst (vgl. insbesondere E. 4.5.3 des Entscheids).  
 
5.3. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Arbeitslosenkasse die die An-
spruchsberechtigung der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 6. April 2021 - 
dem Datum der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung - zu Recht abgelehnt hat. Die gegen den 
betreffenden Einspracheentscheid vom 4. Juni 2021 erhobene Beschwerde erweist sich als 
unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss.  
 
6. Gemäss § 20 Abs. 2 VPO ist das kantonsgerichtliche Beschwerdeverfahren in Sozial-
versicherungssachen vorbehältlich des hier nicht interessierenden Abs. 2bis für die Parteien kos-
tenlos. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

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