# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9438dd35-935a-50cc-bc36-ac3b1d9103d5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-22
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Beschwerde mangels klaren Rechtsbegehrens und Begründung. Abweisung URV-Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit.
**Docket/Reference:** ZL.2016.00039
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2016.00039.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00039
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Fonti
Beschluss
vom
22. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
Am
1
6.
März 2016
erhob
der Beschwerdeführer
Beschwerde
(Urk. 1)
gegen
den
Einspracheentscheid
vom
8.
Februar 2016
des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich
(Urk.
2
).
2.
Mit Verfügung vom
22. März 2016
, zugestellt am
26. März 2016
(Urk.
4
), setzte das Sozialversicherungsgericht
dem Beschwerdeführer
eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom
1
6.
März 2016
zu verbessern
und
genau anzugeben, welche Entscheidung anstelle des angefochtenen Entscheids beantragt wird
oder darzulegen, inwiefern ein Feststellungsinteresse vorliegt
,
sowie
darzutun
, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird
. Dies verbunden
mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
Urk.
3
).
3.
Der
Beschwerdeführer
liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
4
.
Da die Beschwerde vom
1
6.
März 2016
(Urk.
1
) den Anforderungen von
§ 18 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
(
GSVGer
)
nicht genügt und
der Beschwerdeführer
innert der angesetzten Frist
seine
Eingabe nicht ver
besserte, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
5.
Dieser Beschluss ist ohne Anhörung der Gegenpartei zu fassen, da die
Beschwerde infolge des fehlenden Antrags und der fehlenden Begründung aus
sichtslos ist (§ 19 Abs. 2
GSVGer
). Aus diesem Grund ist auch das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlich
en Rechtsvertreters (vgl. Urk. 1
) abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
1.
Auf die
Beschwerde
wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsvertre
tung
wird abgewiesen.
3
.
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Fonti