# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c7d95f0-5f2b-5de7-bc68-1e854a7dd8f3
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 05.10.2021 S 2020 97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-97_2021-10-05.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 97

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterIn Meisser und Pedretti

Aktuarin Maurer

URTEIL

vom 5. Oktober 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch die Beiständin B._____

Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

AHV-Ausgleichskasse,

Beschwerdegegnerin

betreffend AHV-Rente

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1948, wurde erstmals im Jahre 1988 mit der Diagnose 

paranoide katatone Schizophrenie psychiatrisch in der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik C._____ in D._____ hospitalisiert. Am 21. Januar 

1997 wurde ihr in der Person des Amtsvormundes E._____ ein Beirat zur 

Regelung der Finanzbelange und medizinischen Abklärungen betreffend 

allfälliger Geltendmachung von Sozialversicherungsleistungen zur Seite 

gestellt. A._____ befand sich zudem ab dem 20. Mai 1997 bis am 1. Juli 

1997, vom 5. August 1998 bis am 17. Juni 1999 sowie vom 12. August 

1999 bis am 1. November 1999 jeweils zur stationären Behandlung in der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik C._____ wegen chronisch-paranoider 

Schizophrenie mit kontinuierlich wahnhaftem Verlauf. Am 1. November 

1999 verliess A._____ – ohne vorherige Absprache und Angabe eines 

Aufenthaltsorts – die Klinik und galt fortan trotz behördlicher und 

polizeilicher Suche bis im Februar 2020 als vermisst.

2. Gestützt auf das Gesuch der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen, IV-Stelle (nachfolgend IV-Stelle St. Gallen), vom 3. Juli 2000 

sistierte die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden 

(nachfolgend AHV-Ausgleichskasse Graubünden) die IV-Rente von 

A._____ aufgrund deren unbekannten Aufenthalts per 31. Juli 2000.

3. Am 17. April 2001 ernannte die Vormundschaftsbehörde P._____ B._____ 

zur Beirätin ihrer Mutter A._____.

4. Am 28. November 2011 meldete B._____ ihre Mutter A._____ bei der 

Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen (nachfolgend Ausgleichskasse 

St. Gallen) für eine Altersrente ab März 2012 an, wobei sie darauf hinwies, 

dass der Aufenthaltsort der Antragstellerin seit ungefähr zehn Jahren 

unbekannt sei und sie bereits solange als vermisst gelte. Gemäss Stand 

der polizeilichen Ermittlungen bestehe die Möglichkeit, dass sich die 

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Antragstellerin als Obdachlose im Raum F._____ aufhalte, was es jedoch 

anhand eines DNA-Tests noch zu prüfen gelte. Die Ausgleichskasse St. 

Gallen sistierte in der Folge am 26. April 2012 die Anmeldung für die 

Altersrente von A._____ aufgrund des unbekannten Aufenthaltes.

5. Mit Urkunde vom 27. Mai 2015 ernannte die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde (KESB) G._____ B._____ gestützt auf 

Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 3 ZGB zur Beiständin von 

A._____.

6. Am 27. Februar 2020 orientierte B._____ die Ausgleichskasse St. Gallen 

darüber, dass sich A._____ seit dem 3. Dezember 2019 in der Clinica 

H._____ in I._____ aufhalte, wobei deren Identität erst anhand einer DNA-

Probe habe festgestellt werden können, und beantragte im Namen ihres 

Mündels die Anhandnahme des Gesuchs um Altersrente vom November 

2011 und die rückwirkende Auszahlung der AHV-Rente ab dem 

Rentenalter von A._____.

7. Im März 2020 leitete die Ausgleichskasse St. Gallen die Anmeldung von 

A._____ zuständigkeitshalber an die AHV-Ausgleichskasse Graubünden 

weiter. Mit E-Mail vom 22. April 2020 stellte B._____ der AHV-

Ausgleichskasse Graubünden die verlangten Unterlagen im 

Zusammenhang mit der Anmeldung von A._____ zu, und machte weitere 

Ausführungen zu deren Krankheitsgeschichte und Aufenthaltsorten. Mit 

Verfügung vom 4. Mai 2020 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

Graubünden A._____ die Altersrente rückwirkend ab 1. März 2012 zu.

8. Mit Schreiben vom 16. Juni 2020 beantragte B._____ bei der AHV-

Ausgleichskasse Graubünden für A._____ zusätzlich die Auszahlung der 

Verzugs- und Vergütungszinsen gemäss Art. 26 ATSG.

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9. Mit Entscheid vom 25. Juni 2020 wies die AHV-Ausgleichskasse 

Graubünden die (sinngemässe) Einsprache von A._____ gegen ihren 

Entscheid vom 4. Mai 2020 mit der Begründung ab, dass die Verzögerung 

der Leistungsausrichtung auf die nicht vollumfängliche Mitwirkung der 

Leistungsansprecherin zurückzuführen sei und deshalb die 

Voraussetzungen von Art. 26 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt seien bzw. kein 

Verzugszins geschuldet sei.

10. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) vertreten 

durch ihre Beiständin B._____, am 26. August 2020 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Anträgen, der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Juni 2020 sei aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin seien die Verzugszinse auf ihre Altersrente 

zu bezahlen. Begründend führte die Beiständin an, dass die 

Beschwerdeführerin die Mitwirkungspflicht nicht verletzt habe und sie kein 

Verschulden an der Verzögerung treffe, was aus den eingebrachten 

ärztlichen Berichten ersichtlich sei, wonach bereits 1997 eine paranoide 

Schizophrenie mit kontinuierlichem wahnhaftem Verlauf diagnostiziert 

worden sei. Gemäss ärztlichem Austrittsbericht der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik C._____ vom 19. Juni 2020 habe diese Diagnose 

bis heute Bestand. Daraus sei zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin 

über all die Jahre, in denen ihr Aufenthalt unbekannt gewesen sei, an der 

paranoiden Schizophrenie gelitten habe. Erst am 19. November 2019 sei 

ihre Mutter in J._____ aufgefallen, in das K._____ Krankenhaus 

eingeliefert und danach in die Clinica H._____ di I._____ verlegt worden 

und anhand eines DNA-Tests habe die Identität der Beschwerdeführerin 

bestätigt werden können. Die Beschwerdeführerin habe mehrere Jahre 

ohne festen Wohnsitz auf der Strasse gelebt. Es sei deshalb davon 

auszugehen, dass sie in dieser Zeit keine medizinische Behandlung 

erhalten habe. Aber auch im gegenteiligen Fall hätte die psychotische 

Symptomatik gemäss den medizinischen Berichten fortbestanden. Daraus 

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ergebe sich der Schluss, dass der Beschwerdeführerin der Vorwurf, dass 

sie ihren Aufenthalt nicht bekannt gegeben bzw. seit ihrem Verschwinden 

im Jahre 1999 nie ein Lebenszeichen von sich gegeben habe, nicht 

gemacht werden könne. Aufgrund ihrer Krankheit treffe sie kein 

Verschulden und sie habe auch keine Mitwirkungspflicht verletzt. 

Diesbezüglich treffe die SVA Graubünden eine Untersuchungspflicht, da 

sie aufgrund der IV-Akten von der Krankheit (Schizophrenie) und der 

Situation der Beschwerdeführerin Kenntnis gehabt habe. Im Übrigen sei 

der SVA Graubünden dadurch, dass sie die AHV-Rente mehrere Jahre 

später habe ausbezahlen können, ein Zinsgewinn entstanden, welcher 

nun an die Beschwerdeführerin weiterzuleiten sei.

11. In ihrer Vernehmlassung vom 3. September 2020 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse Graubünden (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie primär auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 25. Juni 2020. Richtig und 

unbestritten sei, dass der Verzugszins keinen pönalen Charakter aufweise 

und unabhängig von einem Verschulden am Verzug geschuldet sei. Der 

Gesetzgeber habe in Art. 26 Abs. 2 ATSG das in Art. 91 OR geordnete 

Institut des Gläubigerverzugs aufgenommen, wonach ein 

Schuldnerverzug ausgeschlossen sei, sofern der Gläubiger nicht die ihm 

obliegenden Handlungen zur Annahme der geschuldigten Leistung 

vornehme. Wäre der Beschwerdegegnerin resp. der SVA St. Gallen im 

Jahre 2012 eine Lebensbescheinigung und/oder eine 

Wohnsitzbescheinigung eingereicht worden, hätte die AHV-Rente bereits 

2012 berechnet und verzugszinsfrei ausbezahlt werden können. Somit sei 

die Verzögerung der Leistungsausrichtung ausschliesslich darauf 

zurückzuführen, dass die Beschwerdeführerin, die jahrelang unbekannten 

Aufenthalts gewesen sei, wodurch eine fast achtjährige 

Verfahrensverzögerung entstanden sei, ihrer Mitwirkungspflicht nicht 

vollumfänglich nachgekommen sei. Daran vermöge auch die 

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(unbestrittene) Tatsache, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

Krankheit (paranoide Schizophrenie) seit über 20 Jahren nicht mehr 

urteilsfähig sei, nichts ändern. Die (urteilsunfähige) Beschwerdeführerin, 

die einerseits (unverschuldet) ihre Mitwirkungspflicht nicht vollumfänglich 

erfüllt habe, müsse sich andererseits auch das Verhalten ihrer 

gesetzlichen Vertreterin anrechnen lassen, was auch in Bezug auf die 

Erfüllung der Mitwirkungspflichten gelte.

12. Mit Replik vom 5. Oktober 2020 liess die Beschwerdeführerin durch die 

Beiständin die früheren sowie die aktuell gültige Ernennungsurkunde/n 

vom 27. Mai 2015 und die Zustimmung der KESB G._____ gemäss 

Art. 416 ZGB vom 30. September 2020 für das vorliegende Verfahren 

einreichen und den Ausführungen der Beschwerdegegnerin entgegnen, 

dass die Gläubigerin gemäss Art. 91 OR nur in Verzug käme, wenn sie die 

Mitwirkungspflicht ungerechtfertigterweise verweigert hätte. Die 

Verletzung der Mitwirkungspflicht sei lediglich dann unentschuldbar, wenn 

die Weigerung der versicherten Person nicht mehr nachvollziehbar sei, 

wenn also ein Rechtfertigungsgrund nicht erkennbar oder das Verhalten 

schlechthin unverständlich sei. Wenn die Beschwerdeführerin, wie aus 

den Unterlagen ersichtlich, vollumfänglich in ihrer eigenen Welt lebe und 

nicht mit ihrer Umwelt interagiere, so nehme sie auch keine 

Mitwirkungspflicht wahr. Das Verhalten der Beschwerdeführerin sei 

aufgrund der gestellten Diagnose der chronischen paranoiden 

Schizophrenie mit kontinuierlichem Verlauf seit dem Jahre 1997 deshalb 

nachvollziehbar, gerechtfertigt und entschuldbar. Da die 

Beschwerdeführerin jeglichen Kontakt mit den Behörden und auch ihren 

Kindern gemieden und seit November 1999 kein Lebenszeichen von sich 

gegeben habe, habe auch deren Vertreterin bzw. Beiständin weder eine 

Lebensbescheinigung noch eine Wohnsitzbestätigung der 

Beschwerdeführerin beibringen können. Aufgrund dessen könne der 

Beschwerdeführerin auch kein Nachteil erwachsen, zumindest nicht im 

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sozialversicherungsrechtlichen Verfahren, das den öffentlich-rechtlichen 

und nicht den zivilrechtlichen Grundsätzen zu folgen habe. Als Beweis 

dafür, dass die Beschwerdeführerin vermisst worden war und niemand 

wusste, ob sie noch lebte bzw. wo sie sich aufhielt, reichte die Beiständin 

den von der Kantonspolizei St. Gallen publizierten Auszug der vermissten 

Personen ein. Die Beiständin führte weiter aus, dass sie seit November 

1999 mit der Kantonspolizei in Kontakt gewesen sei. Entsprechende 

Unterlagen befänden sich bei den AHV-Akten. Im Jahre 2011 habe es 

Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich die Beschwerdeführerin in der 

Nähe von F._____ aufhalten könnte. Bei den anschliessenden 

gemeinsamen Recherchen mit den örtlichen Behörden und der 

Kantonspolizei St. Gallen sei jedoch festgestellt worden, dass es sich bei 

dieser Person nicht um die Beschwerdeführerin gehandelt habe. Sollte 

das Gericht trotzdem zur Auffassung gelangen, dass die 

Mitwirkungspflichten verletzt worden seien, so sei zu beachten, dass die 

Rechtsfolgen erst nach zwingender Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens hätten eintreten können. Der Versicherungsträger 

hätte demnach die Beschwerdeführerin zuvor schriftlich mahnen, sie über 

die rechtlichen Konsequenzen einer weiteren Verweigerung informieren 

und überdies eine angemessene Bedenkzeit einräumen müssen, was 

vorliegend unterlassen worden sei. Da dieser zwingenden 

Vorgehensweise nicht nachgekommen worden sei, dürften auch keine 

Rechtsfolgen einer – vorliegend jedoch nicht vorhandenen – 

Mitwirkungspflichtverletzung eintreten.

13. In ihrer Duplik hielt die Beschwerdegegnerin unverändert an ihrem Antrag 

fest und äusserte sich zu den in der Replik enthaltenen Ausführungen. 

Entgegen der Ausführungen in der Replik sei ein Verschulden des 

Gläubigers nicht Voraussetzung, so dass Gläubigerverzug nach Art. 91 

OR auch dann eintrete, wenn der Gläubiger aus Gründen, die er nicht zu 

vertreten habe, an der Mitwirkung verhindert sei. Dem Gläubigerverzug 

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werde in Art. 96 OR der Fall gleichgestellt, wenn die Erfüllung aus einem 

anderen in der Person des Gläubigers liegenden Grund oder infolge einer 

unverschuldeten Ungewissheit über die Person des Gläubigers nicht 

erfolgen könne, wenn z.B. der Aufenthaltsort des Gläubigers unbekannt 

sei. Vorliegend sei die Verzögerung der Leistungsausrichtung 

offensichtlich auf einen in der Person der Beschwerdeführerin liegenden 

Grund zurückzuführen, so dass sie im Sinne von Art. 91 ff. OR (wenn auch 

unverschuldet) jahrelang in Gläubigerverzug gewesen sei.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen 

Entscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) entscheidet das 

Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse über Beschwerden 

gegen Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler 

Ausgleichskassen. Der Einspracheentscheid vom 25. Juni 2020, mit 

welchem die Beschwerdegegnerin das Gesuch der heutigen 

Beschwerdeführerin vom 16. Juni 2020 um Auszahlung von 

Verzugszinsen im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG abgewiesen hat, stellt 

demnach ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), 

wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht 

Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

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Beschwerde unterliegen. Als formelle und materielle Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 

ATSG). Die rechtmässige Vertretung durch B._____ als Beiständin ist 

überdies ausgewiesen, so dass auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde einzutreten ist (vgl. Beschluss der KESB G._____ vom 30. 

September 2020, beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 6).

2. Die Bestimmungen des ATSG sind auf den ersten Teil des AHVG 

anwendbar, soweit das AHVG keine Abweichung vom ATSG vorsieht 

(Art. 1 Abs. 1 AHVG).

3. Vorliegend unbestritten ist in sachverhaltlicher Hinsicht, dass der 

Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 4. Mai 2020 rückwirkend auf den 

1. März 2012 AHV-Renten zugesprochen und ausbezahlt wurden. Strittig 

und zu prüfen ist jedoch, ob die AHV-Ausgleichskasse Graubünden der 

Beschwerdeführerin auf die rückwirkend zugesprochene AHV-Rente 

Verzugszinsen schuldet und das Vorliegen einer Verletzung der 

Mitwirkungspflicht.

4.1. Ist die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich 

nachgekommen, werden die Sozialversicherungen für ihre Leistungen 

nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, 

frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltendmachung 

verzugszinspflichtig (Art. 26 Abs. 2 ATSG). Der Gesetzgeber nahm dabei 

das in Art. 91 Obligationenrecht (OR; SR 220) geordnete Institut des 

Gläubigerverzugs auf, wonach ein Schuldnerverzug ausgeschlossen ist, 

wenn der Gläubiger nicht die ihm obliegenden Handlungen zur Annahme 

der geschuldeten Leistung vornimmt (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 

4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 26 Rz. 58). Diese 

Mitwirkungspflichten ergeben sich insbesondere aus Art. 28 Abs. 2 und 

Art. 43 Abs. 3 ATSG (siehe nachfolgende Erwägungen 4.2 ff.; KIESER, 

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a.a.O., Art. 26 Rz. 59). Dabei sind nur diejenigen Verletzungen 

massgebend, die Ursache für eine Verfahrensverzögerung darstellen (vgl. 

BBl 1999 4578; KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 59). Art. 26 ATSG sieht eine 

allgemeine Verzugs- und Vergütungszinspflicht vor, die in subjektiver 

Hinsicht für alle dem ATSG unterstellten Sozialversicherungen gilt und 

objektiv sowohl auf die Leistungsansprüche der Versicherten als auch auf 

die Beitragsforderungen der Versicherer anwendbar ist (vgl. DOLF, in: 

FRÉSARD-FELLAY/KLETT/LEUZINGER (Hrsg.), Basler Kommentar, ATSG, 

Basel 2020, Art. 26 Rz. 6; KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 39 f.). Absatz 2 von 

Art. 26 ATSG findet seinen Ursprung in der von der Lehre vor dem 

Inkrafttreten des ATSG vertretenen Auffassung, wonach öffentlich-

rechtliche Geldforderungen grundsätzlich zu verzinsen sind (vgl. BBl 1999 

4579; DOLF, a.a.O., Art. 26 Rz. 27). Dem Verzugszins kommt die Funktion 

eines Vorteilsausgleichs wegen verspäteter Zahlung der Hauptschuld zu 

(vgl. Art. 102 OR; BGE 129 V 345 E.4.2.1). Hingegen weist der 

Verzugszins keinen pönalen Charakter auf und ist unabhängig von einem 

Verschulden am Verzug geschuldet (vgl. BGE 139 V 297 E.3.3.2.2; 

KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 11). Der Schuldnerverzug wird beendigt, wenn 

der Schuldner nachträglich die geschuldete Leistung erbringt (vgl. KIESER, 

a.a.O., Art. 26 Rz. 63).

4.2. Das Verwaltungsverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess 

sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, wonach der 

Sozialversicherungsträger verpflichtet ist, den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen vollständig und richtig zu ermitteln (vgl. 

BGE 119 V 347 E.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_38/2013 vom 2. 

September 2013 E.4.4.1). Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der 

Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen 

von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (vgl. Art. 61 

lit. c ATSG im versicherungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren). Die 

Untersuchungspflicht des Versicherungsträgers dauert so lange, bis über 

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die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen 

hinreichende Klarheit besteht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

9C_382/2020 vom 7. Oktober 2020 E.2.2, 8C_641/2019 vom 8. April 2020 

E.3.3.1, 9C_662/2016 vom 15. März 2017 E.2.2). Ergänzend dazu besteht 

die Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Versicherten gemäss Art. 43 

Abs. 3 ATSG (vgl. BGE 125 V 193 E.2 m.H., 122 V 157 E.1). Diese 

Bestimmung legt nicht fest, um welche Pflichten es sich im Einzelnen 

handelt, darunter fallen zum Beispiel das Erteilen von Auskünften (Art. 28 

Abs. 2 ATSG) oder die Meldung bei veränderten Verhältnissen (Art. 31 

ATSG). Die Abklärungspflicht nach Art. 43 ATSG gilt in allen erfassten 

Sozialversicherungszweigen (vgl. BGE 133 V 89 E.6.2.3). Kommt die 

versicherte Person, die Leistungen beansprucht, ihrer Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, kann der 

Versicherungsträger auf Grund der Akten entscheiden oder die 

Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese 

Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; 

ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 

ATSG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_629/2018 vom 19. August 2019 

E.4.1). Voraussetzung dafür ist eine schuldhafte Verletzung der 

obliegenden Pflicht. Diese kann angenommen werden, wenn das 

Verhalten der leistungsbeanspruchenden Person als geradezu nicht mehr 

nachvollziehbar erscheint, d.h. wenn ein Rechtfertigungsgrund nicht 

einmal ansatzweise erkennbar ist oder das Verhalten schlechthin 

unverständlich ist (vgl. SCHIAVI, in: FRÉSARD-FELLAY/KLETT/LEUZINGER 

(Hrsg.), Basler Kommentar, ATSG, Basel 2020, Art. 43 Rz. 32; KIESER, 

a.a.O., Art. 43 Rz. 103). Die Verletzung der Mitwirkungspflicht ist hingegen 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung etwa dann entschuldbar, 

wenn sie der versicherten Person nicht zugerechnet werden kann, da sie 

krankheitsbedingt oder aus anderen Gründen nicht in der Lage war, ihren 

Pflichten nachzukommen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_370/2013 

vom 22. November 2013 E.4.1, 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 

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E.5.3, 9C_994/2009 vom 22. März 2010 E.5.2). Sind die Voraussetzungen 

psychischer oder gesundheitlicher Gründe gegeben, ist die fehlende 

Mitwirkung entschuldbar (vgl. SCHIAVI, a.a.O., Art. 43 Rz. 33).

4.3. Die Ausgleichskasse St. Gallen bzw. die AHV-Ausgleichskasse 

Graubünden hatten somit im Zusammenhang mit der Anmeldung der 

Beschwerdeführerin für eine Altersrente den rechtserheblichen 

Sachverhalt zu ermitteln, was unter anderem auch den Status und den 

Aufenthaltsort der versicherten Person beinhaltete. Nachvollziehbar ist, 

dass die Amtsstellen dabei auf die Mithilfe bzw. Auskunft der versicherten 

Person selber bzw. deren Beirätin bzw. Beiständin angewiesen waren. So 

hat die Ausgleichskasse St. Gallen mit Schreiben vom 26. April 2012 die 

Anmeldung der Beschwerdeführerin für die Altersrente aufgrund deren 

unbekannten Aufenthalts sistiert, und die damalige Beirätin B._____ um 

Mitteilung gebeten, wie der Stand der Dinge sei und ob eine 

entsprechende Lebensbescheinigung in Q.________ oder eine 

Wohnsitzbescheinigung in der Schweiz beigebracht werden könne (vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 7/1).

Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in 

unentschuldbarer Weise ihrer Auskunfts- und Mitwirkungspflicht nicht 

nachgekommen ist.

4.4.1. Aus den vorliegenden Akten geht hinsichtlich der Krankengeschichte der 

Beschwerdeführerin hervor, dass bei ihr bereits im Jahre 1988, als sie 

erstmals im November 1988 in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik 

C._____ hospitalisiert werden musste, die Diagnose paranoide katatone 

Schizophrenie gestellt wurde und sich die Beschwerdeführerin damals 

gegen jeglichen Kontakt mit Mitmenschen, auch zu ihren Kindern, gewehrt 

hatte. Aus dem Arztbericht von Dr. med. L._____ vom 13. Mai 1997 

zuhanden der Invalidenversicherung geht weiter hervor, dass aus der 

Anamnese auch Sekundärsymptome wie Wahnideen bekannt seien. Die 

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Beschwerdeführerin lasse ihre beiden Töchter nicht mehr in ihr Haus. Sie 

hetze tagaus-tagein durch die Strassen, grüsse niemanden und flösse 

durch ihre Erscheinung den Kindern Angst ein. Sie spreche zudem oft mit 

sich selber und belästige seit Jahren verschiedene Persönlichkeiten des 

Dorfes mit Dutzenden von Briefen und Zetteln mit unverständlichem Inhalt. 

Sie falle zudem seit Monaten wieder auf mit Unruhe, Autismus und 

Störung der Affektivität (vgl. Arztbericht von Dr. med. L._____, vom 13. 

Mai 1997, Bf-act. 3). Mitte Mai 1997 wurde die Beschwerdeführerin von 

der Polizei im Tessin aufgegriffen, da sie mit ihrem Fahrzeug und einem 

aus Pappe selbst hergestellten Nummernschild unterwegs war, und der 

Polizei durch wahnhaftes Verhalten auffiel. Die Beschwerdeführerin wurde 

zunächst in die Clinica H._____ in I._____ eingewiesen und am 16. oder 

20. Mai 1997 (Anm. des Gerichts: beide Daten finden sich in den ärztlichen 

Berichten) zur stationären Behandlung wegen angetriebenen und 

ausgeprägten wahnhaften Zustands in die Kantonale Psychiatrische Klinik 

C._____ in D._____ verlegt. Am 28. Mai 1997 entwich die 

Beschwerdeführerin von dort und musste durch die Polizei wieder 

zurückgebracht werden. Am 1. oder 2. Juli 1997 (Anm. des Gerichts: beide 

Daten finden sich im ärztlichen Bericht) verliess die Beschwerdeführerin 

ohne Absprache die Klinik, die darauf eingeleitete polizeiliche Suche blieb 

ohne Ergebnis. Da die Beschwerdeführerin als vermisst galt, wurde sie am 

31. Juli 1997 administrativ entlassen, wobei eine chronische paranoid-

halluzinatorische Schizophrenie diagnostiziert wurde, inhaltlich dominiert 

durch ein ausgeprägtes Wahnsystem und autistischen Rückzug. Trotz der 

hochpotent-neuroleptischen Behandlung konnte bei der 

Beschwerdeführerin eine nachweisliche Remission der Wahnsymptomatik 

nicht erreicht werden (vgl. Bericht der Kantonalen Psychiatrischen Klinik 

C._____ vom 14. August 2020 über die Behandlung von A._____ vom 20. 

Mai 1997 bis zum 1. Juli 1997, Bf-act. 4/1). Die Beschwerdeführerin konnte 

nach etwas mehr als einem Jahr in Q.________ ausfindig gemacht 

werden, wo sie keinen festen Wohnsitz hatte, vorwiegend im Verein oder 

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bei karitativen Einrichtungen lebte. Zuletzt hielt sie sich in M._____ auf, wo 

sie den Ordnungsorganen auffiel, als sie vor einer Bank sass und 

'Schuldscheine' ausfüllte, verschiedene Passanten ansprach (angeblich 

ihre Ex-Ehemänner) und sie nach ihren Papieren und ihrem 

Aufenthaltsrecht in Q.________ fragte. Schliesslich wurde sie durch die 

Polizei aufgegriffen und in die Psychiatrische Klinik in M._____ (Unità 

Sanitaria Locale di M._____) eingewiesen sowie am 5. August 1998 mit 

der REGA in die Kantonale Psychiatrische Klinik C._____ verlegt. Beim 

Eintritt in die Klinik präsentierte sich ein leicht antriebsgesteigertes, 

psychotisches Zustandsbild mit ausgeprägten formalen Denkstörungen 

(beschleunigt, tangential, sprunghaft, inkohärent) sowie ein komplexer 

systematisierter Wahn. Die Patientin gab an, internationale Ärztin und 

bereits schon unendliche Zeit am Leben bzw. immer wieder geboren 

worden zu sein und vor 44 Jahren zurückgetreten zu sein, da man sie 

kaputt gemacht habe. Sie fühlte sich von 'ihren fünf Männern' verfolgt, die 

sie über 'den Staat' an ein 'Netz' angeschlossen hätten und nun 

manipulieren würden. Da die Patientin keine Krankheitseinsicht zeigte, 

wurde ein fürsorgerischer Freiheitsentzug verfügt. Am 17. Juni 1999 trat 

sie in das Wohn- und Beschäftigungsheim N._____ in O._____ ein, von 

wo aus die weitere psychiatrische Behandlung ambulant beim 

Sozialpsychiatrischen Dienst in P._____ durchgeführt wurde (vgl. Bericht 

der Kantonalen Psychiatrischen Klinik C._____ vom 14. August 2020 

betreffend die Hospitalisation von A._____ vom 5. August 1998 bis zum 

17. Juni 1999, Bf-act. 4/2). Das Wohnheim verliess die 

Beschwerdeführerin in der Folge ohne Abmeldung und reiste, ohne über 

einen Ausweis zu verfügen, nach Q.________, von wo sie am 11. August 

1999 nach O._____ zu einem Bekannten zurückkehrte. Die 

Amtsvormundschaft P._____ verfügte in der Folge eine Klinikeinweisung, 

so dass die Beschwerdeführerin am 12. August 1999 durch die Polizei 

erneut in die Kantonale Psychiatrische Klinik C._____ verbracht wurde. 

Beim Eintritt in die Klinik zeigte die Patientin ein psychotisches 

- 15 -

Zustandsbild mit Beeinträchtigungs- und Beeinflussungswahn, sie 

äusserte wiederholt die Überzeugung, eine internationale Ärztin zu sein 

und schon die ganze Menschheit behandelt zu haben. Die psychotische 

Symptomatik remittierte auch unter der neuroleptischen Behandlung nicht, 

die Patientin war jedoch fähig, am Gemeinschaftsleben teilzunehmen und 

sich dabei wohl zu fühlen. Am 1. November 1999 kehrte sie überraschend 

aus dem freien Ausgang nicht in die Klinik zurück, so dass sie am 26. 

November 1999 wegen der Gefahr der Verwahrlosung bei psychotischem 

Zustandsbild polizeilich ausgeschrieben wurde (vgl. Bericht der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik C._____ vom 14. August 2020 über die 

stationäre Behandlung von A._____ vom 12. August 1999 bis 

1. November 1999, Bf-act. 4/3).

4.4.2. Am 6. Juli 2000 orientierte die AHV-Ausgleichskasse Graubünden die IV-

Stelle St. Gallen über die Sistierung der IV-Rente der Beschwerdeführerin 

per 31. Juli 2000 aufgrund deren unbekannten Aufenthalts (vgl. Bg-act. 2 

S. 8 f.). Am 26. November 2011 meldete die damalige Beirätin B._____ 

die Beschwerdeführerin bei der Ausgleichskasse St. Gallen für eine 

Altersrente per März 2012 an, wobei sie auf den seit ungefähr 10 Jahren 

unbekannten Aufenthaltsort der vermissten Antragstellerin hinwies und 

den entsprechenden E-Mail-Verkehr mit der Kantonspolizei St. Gallen 

einreichte (vgl. Bg-act. 1 und 2). Am 26. April 2012 teilte die 

Ausgleichskasse St. Gallen der damaligen Beirätin mit, dass die 

Anmeldung aufgrund des unbekannten Aufenthalts der 

Beschwerdeführerin sistiert worden sei, und ersuchte um Mitteilung, wie 

der Stand der Dinge sei und ob eine entsprechende Lebensbescheinigung 

in Q.________ oder eine Wohnsitzbescheinigung in der Schweiz 

beigebracht werden könne (vgl. Bg-act. 7 S. 1). Mit Schreiben vom 4. Juni 

2012 machte die damalige Beirätin gegenüber der IV-Stelle St. Gallen 

Ausführungen zur Beschwerdeführerin und deren immer noch 

unbekanntem Aufenthalt und ersuchte um Bestätigung, dass auf die 

- 16 -

Verjährungseinrede der per 1. August 2000 (recte: 31. Juli 2000) sistierten 

IV-Rente verzichtet werde (vgl. Bg-act. 8 S. 3 f.). Mit Urkunde vom 27. Mai 

2015 ernannte die KESB G._____ die bisherige Beirätin B._____ zur 

Beiständin der Beschwerdeführerin, für die eine 

Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung 

nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. 395 Abs. 1 und 3 ZGB bestand (vgl. Bf-act. 1 

= Bg-act. 14). Am 19. November 2019 wurde die Beschwerdeführerin in 

J._____ auf der Strasse aufgefunden, zuerst dort ins Spital eingeliefert, 

wo eine Restpsychose diagnostiziert wurde, und am 3. Dezember 2019 in 

die Clinica H._____ in I._____ verlegt, wo sie sich als 'Sofia Loren' ausgab, 

so dass erst ein DNA-Test Klarheit über ihre Identität ergab (vgl. Rapporto 

accertamento di paternità, vom 10. Februar 2020, Bg-act. 8 S. 1 und S. 5–

11). Mit Schreiben vom 27. Februar 2020 orientierte die Beiständin die 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen über den Aufenthalt der 

Beschwerdeführerin ab dem 3. Dezember 2019 in der Clinica H._____, 

I._____, wobei sie darauf hinwies, dass sie seit fast 20 Jahren keinen 

Kontakt mehr mit ihrer Mutter gehabt habe und erst anhand eines DNA-

Testes deren Identität habe festgestellt werden können. Ferner bat sie 

darum, das Gesuch um eine Altersrente vom November 2011 an die Hand 

zu nehmen und ihr rückwirkend ab ihrem Rentenalter die AHV 

auszubezahlen (Bg-act. 8 S. 1). Am 6. März 2020 zeigte die 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen der Beiständin an, dass die AHV-

Ausgleichskasse Graubünden für die Bearbeitung der Altersrente 

zuständig sei (Bg-act. 11). Am 14. April 2020 bestätigte das Einwohneramt 

P._____ den (zivilrechtlichen) Wohnsitz der Beschwerdeführerin in 

P._____, mit unbekannter Adresse (vgl. Bg-act. 15). In ihrer E-Mail vom 

22. April 2020 an die AHV-Ausgleichskasse Graubünden wies die 

Beiständin darauf hin, dass die Beschwerdeführerin Ende letzten Jahres 

auf der Strasse aufgefunden worden sei, und vieles darauf hindeute, dass 

sie sich während 20 Jahren auf der Strasse als Obdachlose 

durchgeschlagen habe. Es sei davon auszugehen, dass sie in dieser Zeit 

- 17 -

auch keine Medikamente oder Behandlung ihrer Krankheit erhalten habe, 

so dass sich die paranoide Schizophrenie definitiv verfestigt habe. Ihre 

Mutter erkenne sie heute nicht als Tochter und gebe sich als 'Sophia 

Loren' aus, eine normale Kommunikation sei unmöglich (vgl. Bg-act. 13 

S. 1). Ab dem 27. April 2020 bis zum 3. Juni 2020 befand sich die 

Beschwerdeführerin zur stationären Behandlung in der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik C._____ (vgl. Bf-act. 5). Mit Entscheid vom 4. Mai 

2020 wurde der Beschwerdeführerin die Altersrente rückwirkend ab dem 

1. März 2012 zugesprochen und nachbezahlt, ein Anspruch auf 

Vergütungszinsen wurde verneint (vgl. Renten-Fallnotiz der AHV-

Ausgleichskasse Graubünden vom 24. März 2020, Bg-act. 24 S. 2, 25). 

Mit Schreiben vom 16. Juni 2020 beantragte die Beiständin die 

Auszahlung der Verzugs- und Vergütungszinse auf die 

Rentennachzahlungen und wies zugleich darauf hin, dass die 

Beschwerdeführerin nun im Alterszentrum in P._____ wohne (vgl. Bg-act. 

33 S. 1). Im Austrittsbericht vom 19. Juni 2020 hielten die Ärzte der 

Kantonalen Psychiatrischen Klinik C._____ fest, dass die 72-jährige 

Beschwerdeführerin am 27. April 2020 aufgrund eines psychotischen 

Zustands im Rahmen der bekannten paranoiden Schizophrenie und bei 

Verdacht auf eine Demenzentwicklung aufgenommen worden sei. Beim 

Eintritt habe sich die Patientin misstrauisch, zeitlich desorientiert und 

ungepflegt gezeigt, es sei bei ihr ein ausgeprägtes Wahnsystem 

vorhanden gewesen und sei es zum Teil immer noch, was sich darin 

gezeigt habe, dass sie realitätsfremde Aussagen über ihre Herkunft, ihren 

letzten Wohnort, Familienangehörige und Perspektiven gemacht habe, 

sich als 'Sophia Loren' und als Ärztin ausgegeben habe, die das 

Medizinstudium in Amerika abgeschlossen und in der Klinik in I._____ tätig 

gewesen sei; die verneint habe, Töchter zu haben, und überdies 

angegeben habe, in den letzten Jahren in den unterschiedlichsten 

Ländern, unter anderem in der Türkei, in verschiedenen Ländern in 

Südamerika, in den USA und in Kanada gelebt zu haben. In den 

- 18 -

Gesprächen sei die Patientin unruhig, vorbeiredend, weitschweifig im 

Kontakt und gelockert in ihren Assoziationen gewesen. Zudem habe sie 

von der Norm abweichende Verhaltensweisen aufgezeigt, wie z.B. das 

Fertigrauchen von Zigaretten anderer Patienten, was als Überbleibsel 

ihres Lebens auf der Strasse gedeutet werde. Das Wahnsystem, was als 

eine Art Selbstschutz erachtet werde, habe nicht aufgebrochen werden 

können. Aus der Sicht der Ärzte Co-existiere das Wahnsystem mit der 

Realität und störe dies im Alltag praktisch nicht (vgl. Bf-act. 5; Bg-act. 37 

S. 18–22).

4.4.3. Am 30. September 2020 hielt die KESB G._____ in ihrem Beschluss fest, 

dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer langjährigen psychischen 

Erkrankung sowie des aktuellen Gesundheitszustandes nicht in der Lage 

sei, ihre Ansprüche selbständig geltend zu machen, so dass sie dabei 

durch ihre Beiständin vertreten werden müsse (vgl. Bf-act. 8 S. 3).

4.4.4. Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass die Beiständin, deren 

Handlungen der Beschwerdeführerin zuzurechnen sind (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_588/2019 vom 14. Februar 2020 E.3.2 m.w.H.), die 

Beschwerdegegnerin umgehend nach Feststehen der Identität der 

Beschwerdeführerin orientiert hat, nachdem sie den Ausgleichskassen der 

Kantone St. Gallen und Graubünden jeweils korrekt und vollständig 

Meldung und Anmeldung zugehen liess, so dass die Aktenlage – soweit 

möglich – stets vollständig war (vgl. Anmeldung AHV-Rente im November 

2011 per März 2012, Bg-act. 1 f.; Sistierung der Anmeldung aufgrund 

unbekannten Aufenthalts der Beschwerdeführerin und Aufforderung der 

Ausgleichskasse St. Gallen zur Einreichung von Lebens- und 

Wohnsitzbescheinigung am 26. April 2012, Bg-act. 6 f.; Antwort der 

damaligen Beirätin am 4. Juni 2012, Bg-act. 8). Aus dem Ausgeführten 

erhellt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Krankheit 

unentschuldigt nicht in der Lage war, ihrer Mitwirkungspflicht 

nachzukommen und Auskunft über ihren Status und ihren Aufenthaltsort 

- 19 -

zu machen bzw. entsprechend eine Lebensbescheinigung und/oder 

Wohnsitzbescheinigung einzureichen, was im Übrigen auch für deren 

Beirätin bzw. Beiständin gilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_588/2019 

vom 14. Februar 2020 E.3.2 m.w.H.). Das Verhalten der 

leistungsansprechenden Person erscheint dem Gericht nachvollziehbar, 

ihr Verhalten nicht schlechthin unverständlich, so dass der Schluss 

gezogen werden kann, dass weder die Beschwerdeführerin noch ihre 

Beiständin in unentschuldbarer Weise den obliegenden Auskunfts- und 

Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind. Damit ist erstellt, dass die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Verzugszins im Sinne von Art. 26 

Abs. 2 ATSG hat.

Die Beschwerdegegnerin wiederum verletzte die ihr obliegende 

Abklärungspflicht, indem sie – obwohl sie vom IV-Renten-Bezug, von der 

Diagnose der Beschwerdeführerin und von deren jahrelangem 

unbekanntem Aufenthalt Kenntnis hatte – dennoch ohne Durchführung 

von Mahn- und Bedenkzeitverfahren, wie nachfolgend aufgezeigt, 

aufgrund der Akten zu Ungunsten der Beschwerdeführerin entschied.

4.5. Zwingende Voraussetzung für die in Art. 43 Abs. 3 ATSG vorgesehenen 

Sanktionen, wonach der Verwaltungsträger aufgrund der vorliegenden 

Akten beschliessen oder er – nach Einstellung der Erhebungen – auf das 

Leistungsbegehren nicht eintreten kann, ist eine schriftliche Mahnung der 

leistungsbeanspruchenden Person mit Hinweis auf die Rechtsfolgen 

sowie eine angemessene Bedenkzeit. Der Verwaltungsträger hat den 

Nachweis der Mahnung zu erbringen (vgl. BBl 1999, 4600; SVR 2008 IV 

Nr. 17, I 677/05, E.5.2; SCHIAVI, a.a.O., Art. 43 Rz. 36; KIESER, a.a.O., 

Art. 21 Rz. 152 und Art. 43 Rz. 104, 110). Im Rahmen der Prüfung des 

angefochtenen Entscheids des Versicherungsträgers ist vorfrageweise zu 

klären, ob die verlangte Mitwirkung rechtmässig war oder nicht (vgl. SVR 

1998 UV Nr. 1; KIESER, a.a.O., Art. 43 Rz. 112). Der 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz ist praxisgemäss auch bei der gestützt 

- 20 -

auf Art. 43 Abs. 3 ATSG zu verfügenden Sanktion zu berücksichtigen. 

Erbringt die leistungsansprechende Person die verweigerte Mitwirkung zu 

einem späteren Zeitpunkt, kann sich die festgelegte Sanktion – 

Nichteintreten oder Entscheid aufgrund der Akten – nur auf diejenige 

Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert wurde (vgl. 

BGE 139 V 585 E.6.3.7.5; Urteil des Bundesgerichts 9C_244/2016 vom 

16. Januar 2017 E.3.3; KIESER, a.a.O., Art. 43 Rz. 114 m.H.).

Vorliegend sind eine Mahnung der Beschwerdeführerin sowie die 

Einräumung einer Bedenkzeit unterblieben. Die Beschwerdegegnerin 

behandelte den Antrag der Beschwerdeführerin vom 16. Juni 2020 um 

Ausrichtung der Verzugszinsen als Einsprache gegen die Verfügung vom 

4. Mai 2020, womit der Beschwerdeführerin die AHV-Rente zugesprochen 

worden war, und erliess am 25. Juni 2020 ohne Weiterungen den 

(angefochtenen) Einspracheentscheid (vgl. Bg-act. 25, 33 f.). Dass ihr 

Antrag als Einsprache gegen die Verfügung über die AHV-Rente 

betrachtet wurde, wird von der Beschwerdeführerin nicht gerügt, so dass 

sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. Zu Recht hingegen rügt die 

Beschwerdeführerin, dass vor Erlass des angefochtenen Entscheids kein 

Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt und stattdessen direkt 

gestützt auf die Akten entschieden wurde, geht es doch vorliegendenfalls 

gerade darum, dass der Beschwerdeführerin vorgeworfen wird, ihren 

Auskunfts- und Mitwirkungspflichten im Sinne von Art. 43 Abs. 3 Satz 1 

ATSG in unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen zu sein. Der 

Einspracheentscheid vom 25. Juni 2020 erweist sich daher als 

rechtswidrig, so dass er aufzuheben ist.

4.6.1. Nach dem Wortlaut von Art. 26 Abs. 2 ATSG richtet sich der Beginn des 

Zinslaufs nach der Entstehung des Anspruchs bzw. dessen 

Geltendmachung. Nach Rechtsprechung und Lehre handelt es sich dabei 

um einen Fälligkeitstermin, womit die Verzugszinspflicht zwei Jahre nach 

Entstehung des Leistungsanspruchs beginnt. Der Sinn der 24–Monatsfrist 

- 21 -

liegt darin, der Versicherung einen gewissen Zeitraum für Abklärungen zu 

gewähren, innert welchem sie noch keine Verzugszinsen bezahlen muss 

(vgl. BGE 137 V 273 E.4.4 und 5 = Pra 101 (2012) Nr. 13, BGE 133 V 9 

E.3.6; DOLF, a.a.O., Art. 26 Rz. 32; KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 46 f.). Bei 

periodischen Renten beginnt die Verzugszinspflicht zwei Jahre nach 

Beginn der Rentenberechtigung als solcher, nicht erst jeweils zwei Jahre 

nach Fälligkeit jeder einzelnen Monatsrente (vgl. BGE 133 V 9 E.3.6; 

DOLF, a.a.O., Art. 26 Rz. 34; KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 48 f.). Anspruch 

auf eine Altersrente haben Frauen, welche das 64. Altersjahr vollendet 

haben (Art. 21 Abs. 1 lit. b AHVG), der Anspruch auf die Altersrente 

entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des gemäss 

Absatz 1 massgebenden Altersjahres folgt (Art. 21 Abs. 2 AHVG). Eine 

Verletzung der Mitwirkungspflicht hindert dann den Beginn der 

Verzugszinsen, wenn die Verletzung einerseits kausal für die 

Verfahrensverzögerung ist und andererseits auf das Verhalten des 

Versicherten selbst oder der leistungsbeanspruchenden Person 

zurückzuführen ist (vgl. BBl 1999, 4578). Der Lauf der Verzugszinsen wird 

dadurch nur gehemmt, der Zinsanspruch an sich jedoch nicht aufgehoben 

(KIESER, a.a.O., Art. 26 Rz. 62 m.w.H). 

4.6.2. Der anwendbare Zinssatz von 5 % ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) sowie aus Art. 42 der Verordnung über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101).

4.6.3. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. März 2014 (24 Monate nach Beginn des 

AHV-Rentenanspruchs) Anspruch auf Verzugszins von 5 % auf ihre 

Altersrente gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG hat.

Zu beachten gilt es dabei aber, dass der Versicherungsträger dann keinen 

Verzugszins schuldet, wenn die betroffene Person keinen Schaden erlitten 

- 22 -

hat, weil ihr die ausstehenden Mittel von anderer Seite zur Verfügung 

gestellt worden sind. Dies ist dann der Fall, wenn Dritte (Arbeitgeber, 

öffentliche oder private Fürsorge, Haftpflichtversicherung) 

Vorschusszahlungen unter Abtretung der Nachzahlungsforderung leisten, 

wenn andere Sozialversicherungen (Kranken-, Unfall-, Militär-, 

Arbeitslosenversicherung) Vorleistungen im Sinne von Art. 70 ATSG 

erbringen oder wenn Durchführungsstellen der AHV/IV oder der EL 

Vorleistungen erbringen (vgl. Wegleitung über die Renten (RWL) in der 

Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV, Stand 1. Januar 2021, 

Rz. 10503 ff., 10508, ersichtlich unter: 

https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6857/download; besucht am 

5. Oktober 2021).

5.1. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG in Verbindung mit Art. 82a ATSG 

(Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. Juni 2019) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser 

bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden.

5.2. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die obsiegende 

Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, steht ihr praxisgemäss 

keine Parteientschädigung zu, eine solche hat sie zudem auch nicht 

beantragt.

https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6857/download

- 23 -

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 25. Juni 2020 wird aufgehoben und die AHV-

Ausgleichskasse des Kantons Graubünden wird verpflichtet, A._____ zu 

ihrer Altersrente ab 1. März 2014 Verzugszinsen von 5 % zu bezahlen. Die 

Sache wird zu Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem 

Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]