# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8852ce9-a0ae-5060-b668-a56bc17b34dc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.06.2010 B-5028/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5028-2009_2010-06-23.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-5028/2009/mav/hus/san
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  J u n i  2 0 1 0

Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), 
Richter Bernard Maitre, Richter David Aschmann, 
Gerichtsschreiber Said Huber.

C._______-Stiftung, 
vertreten durch Advokat Dr. iur. Jean-Louis von Planta, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der 
wissenschaftlichen Forschung SNF,
Vorinstanz.

Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-5028/2009

Sachverhalt:

A.

A.a Am  30.  September  2008  ersuchte  die  C._______-Stiftung  (Be-
schwerdeführerin) den Schweizerischen Nationalfonds (SNF, nachfol-
gend: Vorinstanz), das – seit dem Jahre 1975 regelmässig – subventio-
nierte  Langzeitprojekt  "Edition  der  gesamten  Werke  der  (...) 
D._______/Briefwechsel der (...) D._______, Edition Internet" für wei-
tere zwei Jahre (d.h. vom 1. April 2009 bis 31. März 2011) mit einem 
Beitrag von Fr. (...) zu unterstützen. 

Die Beschwerdeführerin verwies vorab auf das für die vorangegange-
ne Periode bewilligte Forschungsgesuch vom 28. September 2006 und 
erklärte,  ihr  Mitarbeiter,  Dr. F._______,  werde  auf  Ende  März  2009 
"aus  dem  Arbeitsverhältnis  mit  der  D._______-Edition"  ausscheiden 
und von G._______ ersetzt werden, der bei Prof. Dr. E._______ eine 
Dissertation zu A._______ schreibe. Zum Stand des Projekts  wurde 
festgehalten, die ursprüngliche Planung sei nicht eingehalten worden: 
Zurzeit sei erst die Hälfte des Brief-Bestandes (rund 5'000 Seiten) digi-
talisiert  worden. Die bis  zum Abschluss der  Arbeiten nötigen Digita -
lisierungen  bzw. Kollationierungen  erforderten  mindestens  50 %  der 
Arbeitszeit  von G._______. Für  die kommenden Jahre seien weitere 
Bände  von  (...)  und  (...)  sowie  (...)  D._______  geplant.  In  den  ver-
gangenen  Jahren  habe  die  Vereinheitlichung  der  ursprünglichen 
Forschungsgesuche betreffend die Edition der Werke sowie die Inter-
net-Präsentation der Briefwechsel grosse Fortschritte gemacht. 

Das vorliegende Gesuch vereinige beide Projekte. Die Gesamtedition 
werde  voraussichtlich  in  ungefähr  zwölf  Jahren abgeschlossen sein. 
Dieser Zeitplan sei  eng berechnet,  da der M._______ Verlag in  drei 
Jahren nur zwei Bände publizieren könne und das Alter der Editoren 
(insbes. von Frau Prof. B._______ als Generaleditorin) keine feste Be-
arbeitungszeit  zulasse.  Geplant  sei,  die  heutige  Organisation  durch 
eine  neu  gegründete  Editionskommission  zu  vereinfachen.  Trotz 
diesem Vorhaben hielten einige Mitglieder des wissenschaftlichen Bei -
rats die D._______-Edition wegen strukturellen,  finanziellen und per-
sönlichen Problemen für  nicht  mehr unterstützungswürdig. Eine Aus-
sprache am 27. November 2007 sei erfolglos verlaufen. Die Idee, die 
A._______-Edition  mit  der  D._______-Edition  in  ein  gemeinsames 
Archiv  zu  verlegen  und  die  Editionsarbeiten  zusammenzulegen,  sei 

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sorgfältig zu prüfen. Diesbezüglich seien Gespräche mit Vertretern der 
A._______-Edition vorgesehen. 

A.b Am 24. März 2009 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in 
einem "provisorischen" Entscheid mit, die Abteilung II des Forschungs-
rates lehne die beantragte finanzielle Unterstützung der Weiterführung 
der Edition der Werke der (...) D._______'s ab. Zweifellos seien diese 
Arbeiten wie auch die Bearbeitung des Briefwechsels wichtig. Begrüs-
senswert  sei  auch  die  Initiative,  die  Edition  der  Werke  der  (...) 
D._______ bzw. des (...) A._______ in einem D._______-A._______-
Zentrum  (DAZ)  zusammenzufassen.  In  der  beantragten  personellen 
Besetzung  komme  jedoch  eine  finanzielle  Unterstützung  nicht  in 
Frage. Denn im Gesuch sei eine Mitarbeiterin vorgesehen, die künftig 
nicht mehr am Projekt mitarbeiten werde. Auch sei unklar, ob einer der 
Mitgesuchsteller  den Antrag wirklich unterstütze bzw. ob das Projekt 
von  der  Universität  X._______  noch  im  erforderlichen  Ausmass  ge-
tragen werde. Auch habe  der  Rat  kritische Bemerkungen zur  Quali-
fikation  von  G._______  gemacht.  Gewünscht  werde  eine  Re-
organisation der Aktivitäten und ein gemeinsames Auftreten der ver-
schieden  Akteure;  unter  dem  gemeinsamen  Dach  eines  neu  zu 
schaffenden  DAZ  würde  eine  Fortführung  der  finanziellen  Unter-
stützung der Arbeiten wohlwollend geprüft.

A.c Angesichts  dieses  negativen  Bescheides  reichte  die  Be-
schwerdeführerin  am  19.  April  2009  ein  überarbeitetes  Gesuch  zur 
Weiterführung  des  Forschungsprojektes  ein.  Darin  wurde  ein  auf 
Fr. (...) reduzierter Beitrag beantragt (ebenfalls ab 1. April 2009 für die 
Dauer von zwei Jahren). Die Beschwerdeführerin machte geltend, die 
Herausgabe der  Briefe sei  aus dem Projekt  ausgeklammert  worden, 
da diesbezüglich ein konkurrierendes Projekt von Prof. E._______ und 
Dr. F._______ hängig sei und die Beziehungen zu diesen noch geklärt  
werden  müsse.  Es  würden  Schritte  in  Richtung  eines  D._______-
A._______-Zentrums unternommen. Richtig sei, dass G._______ nicht 
genügend  qualifiziert  sei,  um  eine  sofortige  Nachfolge  von  Dr. 
F._______ anzutreten. Dieser sei einem das Gesuch konkurrierenden 
Projekt  beigetreten.  Deshalb  werde  G._______  die  Aufgaben  über-
nehmen,  die  bisher  die  ebenfalls  ausscheidende  H._______  wahr-
genommen habe. 

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B.

B.a Die Vorinstanz nahm diese Eingabe als "Gesuch um Wiedererwä-
gung" entgegen und hielt  im Entscheid vom 8. Juli  2009 fest,  dieses 
sei  nur  marginal  verändert  worden,  indem es  die  im  provisorischen 
Entscheid vom 24. März 2009 formulierten Bedingungen nicht wirklich 
aufnehme. Insbesondere sei noch keine Lösung für die Reorganisation 
der Aktivitäten und ein gemeinsames Auftreten der verschiedenen Ak-
teure ersichtlich. Daher könne der ablehnende Entscheid nicht umge-
stossen werden. Auch die Gewährung eines Übergangskredites falle 
ausser Betracht, da eine solche Zwischenlösung die notwendige Inan-
griffnahme einer Neu-Organisation der Brief- und Werk-Editionen nur 
verzögern  würde. Deshalb habe das Präsidium das Gesuch definitiv 
abgelehnt. Es müssten zuerst  Anstrengungen für  eine Neustrukturie-
rung der Editionsarbeiten eingeleitet werden, bevor die Weiterführung 
der bisherigen Unterstützung erneut erörtert werden könne.

B.b Mit  Verfügung  vom 19.  März  2009  gewährte  die  Vorinstanz  im 
Rahmen des Verfahrens (...) zu Gunsten von Prof. Dr. E._______ und 
Dr. F._______ eine Übergangsfinanzierung für deren Projekt.

C.
Gegen  beide  obgenannten  Verfügungen  reichte  die  Beschwerdefüh-
rerin  am  6. August  2009  beim  Bundesverwaltungsgericht  eine  "Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde" ein mit folgenden Anträgen:

"1. Es sei der Entscheid des Forschungsrates des Schweizerischen National-
fonds vom 8. Juli  2009 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu ver-
pflichten,  das Forschungsgesuch vom 19. April  2009 resp. vom 30. Sep-
tember  2008  über  CHF  (...)  rückwirkend  auf  den  1.  April  2009  unter 
gleichzeitiger Aufhebung des bereits bewilligten Forschungsgesuches der 
Herren Prof. Dr. (...) E._______ und Dr. (...) F._______ bzgl. Briefwechsel 
der (...) D._______, Edition im Internet, vollumfänglich zu bewilligen. 

2. Eventualiter sei die Sache an den Schweizerischen Nationalfonds zurück-
zuweisen  mit  dem  Auftrag,  seinen  Entscheid  im  Sinne  der  dieser  Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde zugrunde gelegten Argumente zu überprüfen 
und neu zu entscheiden.

3. Es  seien  der  Beschwerdegegnerin  sämtliche  ordentlichen  und  ausser-
ordentlichen Kosten dieses Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen."

Zur  Begründung  legt  die  Beschwerdeführerin  vorab  die  historische 
Entwicklung ihres  Projektes  dar: 1935 habe Prof. Dr. C._______ mit 
der  Publikation  der  Werke der  (...)  D._______  begonnen,  (...)  einen 

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ersten  Band  publiziert.  (...)  sei  sie  –  die  Beschwerdeführerin  –  als 
Stiftung geschaffen worden, um die Publikationsarbeiten fortzusetzen. 
In den vergangenen dreissig Jahren seien fünfzehn Bände veröffent-
licht  worden. Bisher habe die Vorinstanz nie ein zur Publikation vor-
geschlagenes  Manuskript  verweigert.  Die  wissenschaftliche  Qualität 
der bisherigen Arbeiten sei nie in Frage gestellt worden. Das plötzliche 
Aussetzen  der  Subventionierung  sei  auch  nicht  mit  allfälligen,  not-
wendigen  Budgetkürzungen  begründet  worden.  Vielmehr  mache  die 
Vorinstanz  deutlich,  dass  es  nicht  um einen  definitiven  Wegfall  von 
Fördermitteln,  sondern  um  eine  nicht  näher  umschriebene  Reorga-
nisation des Mitarbeiterstabes gehe. Um die ihr gegenüber gehegten 
Erwartungen in Erfahrung zu bringen, habe Prof. B._______ erfolglos 
um eine  Unterredung  mit  dem zuständigen  Sachbearbeiter  der  Vor-
instanz, Dr. U._______, gebeten. Mehrere herausragende Persönlich-
keiten  aus  der  Welt  der  Geschichte  der  (...),  wie  Q._______, 
R._______,  S._______  und  T._______,  hätten  ihre  Besorgnis  ge-
äussert  hinsichtlich  der  Zukunft  der  Edition  D._______.  Deren 
Schreiben seien der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht worden. 

In Bezug auf den konkreten Fall legt die Beschwerdeführerin dar, "die 
Ausgabe der Gesammelten Werke der (...) D._______est un projet qui 
comprend  deux volets,  l'édition  papier  des  oeuvres  d'une part  et  la 
mise en ligne de la correspondance de l'autre". Ausgehend von diesen 
beiden Projektteilen wirft  die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, 
der angefochtene Entscheid bedeute letztlich das Ende der auf Papier 
gedruckten Ausgabe der Werke zu Gunsten eines auf  elektronischer 
Veröffentlichung basierenden Konkurrenzprojektes. Der bisher für die 
Herausgabe der Briefe verantwortliche Dr. F._______ habe zusammen 
mit Prof. E._______ bei der Vorinstanz ein Subventionsgesuch für ein 
Projekt  eingereicht,  das  demjenigen  der  Stiftung  genau  entspreche. 
Dieses Gesuch habe die Vorinstanz gutgeheissen, ohne sie davon in 
Kenntnis  zu  setzen  und  obschon  ihr  "la  propriété  intellectuelle  et 
matérielle  des  documents  utilisés  dans  ce  nouveau  projet"  gehöre. 
Daher  werde  auch  die  Aufhebung  des  Prof.  E._______  und  Dr. 
F._______ begünstigenden Entscheides beantragt. Denn deren Projekt 
würde bei seiner Verwirklichung insbesondere ihre Urheberrechte ver-
letzen  und  sei  strafbar,  zumal  Transkriptionen  der  Briefe  gebraucht 
würden, die in ihrem Besitze seien. 

In  X._______  existierten  zwei  Werkausgaben  von  grossem  wissen-
schaftlichem  Ruf:  eine  zu  A._______  und  die  andere  zu  den 

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D._______.  Die  engen  Bande  dieser  Autoren  würden  an  sich  enge 
Beziehungen zwischen den beiden Editionen nahe legen, was bisher 
aus verschiedenen Gründen nie der Fall gewesen sei. Die Vorinstanz 
gedenke, die Edition A._______ ab 2010, d.h. nach deren Fertigstel-
lung,  nicht  mehr  zu  unterstützen. In  diesem Zusammenhang sei  er-
staunlich, dass die "Kommission A._______" anlässlich einer Sitzung 
die  Gründung  eines  D._______-A._______-Zentrums  thematisiert 
hatte,  ohne  sie  darüber  zu  informieren.  Dieses  Vorhaben  sei  Prof. 
B._______ von Prof. J._______ und Prof. E._______ bestätigt worden. 
Im  angefochtenen  Entscheid  verlange  die  Vorinstanz  "une  réorga-
nisation  des  acteurs  de  l'édition  D._______". Damit  werde  eine  An-
näherung  der  Editionen  D._______  und  A._______  angetönt,  wobei 
nicht ersichtlich sei, welches Interesse "sie an einer Fusion der beiden 
Werkausgaben" haben könnte. Das darauf zielende Vorgehen der Vor-
instanz  lasse  ein  Ränkespiel  erkennen,  zumal  Prof.  J._______  und 
Prof. E._______ ihr "projet de Centre d'excellence" im September ein-
reichen würden.

Zum Ablauf des Subventionsverfahrens rügt die Beschwerdeführerin, 
die Vorinstanz habe nicht nach Treu und Glauben gehandelt. Das Ge-
such um Verlängerung des "Vertrages" sei im September 2008 einge-
reicht, aber erst im Juli 2009 definitiv abgewiesen worden. Daher habe 
sie  von  einer  stillschweigenden  Gutheissung  ausgehen  dürfen;  dies 
auch um so mehr, als noch im letzten Mai ein neuer Band herausgege-
ben worden sei, und zwar von Prof. P._______ und Prof. O._______, 
welche beide zu den grössten Historikern der (...) gehörten. 

Zum  Abschluss  ergänzt  die  Beschwerdeführerin  ihre  Anliegen  mit 
folgenden, weiterführenden Anträgen: 

"A. Qu'il  soit  constaté  que  le  contrat  de  la  C._______-Stiftung  a  été  tacitement 
renouvelée à partir du premier mars 2009.

B. Qu'en  tout  état  de  cause  soit  annulée  la  décision  du  Fonds  National  d'arrêter 
l'édition  des  travaux  par  la  C._______-Stiftung  et  que  cette  édition  puisse 
reprendre ses activités qu'elle n'a en fait jamais interrempues, puisqu'un nouveau 
volume  a  été  déposé  au  Fonds  National  en  mai  dernier,  dont  les  éditeurs 
scientifiques sont parmi les plus grands historiens des (...) actuels P._______ et  
O._______. (Et nous ajoutons, que cette édition puisse reprender en toute liberté 
avec  les  collaborateurs  que  ses  dirigeants  choisissent.  Ce  dernier  point 
n'empêcherait  absolument  pas  qu'il  y  ait  à  la  bibliothèque  de  X._______  une 
Archive  commune  aux  éditions  A._______  et  D._______.  Ceci  est  un  élément 
totalement indépendant.)

C.Que soit annulée la décision acceptant le projet concurrent d'édition en ligne de la 
correspendance des D._______ introduit par Messieurs F._______ et E._______ 
et qui constituera nécessaire en un acte de contrefaçon punissable pénalement. Il  

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faut que soit le projet réintègre le giron de la C._______-Stiftung, soit, s'il tient à  
son  indépendance qu'il  paie  un  dédommagement  correspondant  à  la  valeur  du 
travail scientifique effectué de 1935 à 1955, c'est-à-dire 31 ans soit 10.000 pages 
de transcriptions." 

D.
Mit  Vernehmlassung vom 19. Oktober 2009 beantragt  die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge.

Die Vorinstanz weist zur Vorgeschichte der "D._______-Edition" darauf 
hin, diese sei seit 1975 als Langzeitprojekt unterstützt worden, wobei 
die Verhältnisse komplex seien. Die Edition  von Werken und Briefen 
der (...) D._______ sei während Jahren unter dem Kuratorium der Be-
schwerdeführerin erfolgt. Parallel zu deren Gesuch vom 30. September 
2008 hätten Prof. E._______ und Dr. F._______ am 1. Oktober 2008 
um Beiträge zur Unterstützung der Edition der (...)  D._______-Briefe 
ersucht.  Die  Prüfung  der  Aktivitäten  für  die  D._______-Edition  habe 
gezeigt,  dass  inzwischen  eine  unklare  Situation  entstanden  sei. 
Zwischen  den  Beteiligten seien grundlegende Meinungsverschieden-
heiten  bzw.  grosse  Konflikte  über  die  zukünftige  Organisation  der 
wissenschaftlichen Edition von Werk und Briefen der (...)  D._______ 
entstanden. 

In diesem Zusammenhang erachtet die Vorinstanz folgende vier Punk-
te als  entscheidend für  den abschlägigen Bescheid: Erstens sei  ge-
plant,  die  Angliederung  der  D._______-Edition  an  die  Universität 
X._______  neu  zu  organisieren,  d.h.  die  Editionen  der  Werke  und 
Briefe der D._______ mit jenen von A._______ im DAZ zusammenzu-
fassen. Angesichts der laufenden Vorbereitungen für  das DAZ sowie 
die Unstimmigkeiten zwischen der Beschwerdeführerin und den Uni-
versitätsorganen  bestehe  keine  klare  Unterstützung  seitens  der  Uni 
X._______ für das strittige Projekt, mit dem im Wesentlichen Mittel für  
die  in  Z._______/Y._______  tätige  D._______-Generaleditorin,  Prof. 
B._______,  verlangt  werde.  Zweitens  werde  Frau  H._______  deren 
Entlöhnung Projektkosten darstellten, nicht mehr bei der Beschwerde-
führerin,  sondern  im  parallel  eingereichten  Projekt  E._______ 
arbeiten. Drittens sei  nicht belegt,  dass Prof. I._______, der als Mit -
gesuchsteller  aufgeführt  worden  ist,  das  Projekt  tatsächlich  unter-
stütze.  Viertens  sei  Dr. F._______,  der  bisherige  wissenschaftliche 
Verantwortliche  für  die  Edition  des  D._______-Briefwechsels,  neu 
Mitarbeiter  beim  Konkurrenzprojekt  von  Prof.  E._______  und  Dr. 
F._______ und nicht mehr bei der Beschwerdeführerin tätig. 

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Diese  Umstände,  insbesondere  die  Einschätzung,  wonach  das  DAZ 
bzw. eine neu zu organisierende Forschungsstelle künftig die Sicher-
stellung  der  D._______-Edition  gewährleisten  sollte,  habe  den  For-
schungsrat gezwungen, die Gesuche der Beschwerdeführerin bzw. von 
Prof.  E._______  und  Dr.  F._______  gemeinsam  zu  behandeln  und 
ganzheitlich zu beurteilen. Dabei habe der Forschungsrat die von der 
Beschwerdeführerin erwähnten Empfehlungsschreiben berücksichtigt.

Angesichts der geplanten Neuorganisation sowie der Ungereimtheiten 
im Gesuch der Beschwerdeführerin sei dieses abgelehnt worden, zu-
mal die zukünftige wissenschaftliche Betreuung der D._______-Edition 
als  unklar  eingestuft  worden  sei.  Eine  Übergangsfinanzierung  habe 
nicht gewährt werden können, weil nur ein koordiniertes Vorgehen im 
Rahmen der geplanten Neuorganisation der Brief- und Werkedition die 
nachgesuchte Subventionierung rechtfertigen könnte. Deshalb sei eine 
Zwischenlösung nicht in Frage gekommen.

Hingegen sei das Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______ an-
gesichts der wissenschaftlichen Qualität positiv evaluiert und für eine 
Übergangsfrist  von einem Jahr bewilligt  worden: Mit  der Übergangs-
finanzierung sei das Salär der Doktorandin H._______ mit der Auflage 
übernommen worden, die künftige Organisation der D._______-Edition 
im  Rahmen  des  DAZ  bzw.  einer  Neuorganisation  der  D._______-
Edition (im Sinne einer Einigung über das künftige gemeinsame Vor-
gehen)  weiter  zu  verfolgen.  Die  Universitätsbibliothek  X._______ 
unterstütze  dieses  Projekt  und  habe  bestätigt,  dass  die  Briefe  und 
Transkriptionen in ihrem Besitz seien, die Rechte an den Briefen ihr 
gehörten  und  damit  die  Gesuchsteller  einen  rechtmässigen  Zugang 
zum Forschungsgegenstand hätten. Die Übergangsfinanzierung habe 
gesprochen  werden  können,  weil  praxisgemäss  projektfinanzierten 
Doktorandinnen bei abrupten Änderungen in den Projektabwicklungen 
eine angemessene Kündigungsfrist gewährt werden müsse. 

Mit  den  Entscheiden  zu  beiden  Gesuchen  präjudiziere  der  For-
schungsrat weder den künftigen Forschungsort noch die Möglichkeiten 
einer  künftigen  Unterstützungen  der  D._______-Edition.  Mit  Verweis 
auf  die  entsprechenden  Protokollauszüge  des  Forschungsrates  hält 
die Vorinstanz fest,  es werde vor allem eine Beilegung der Konflikte 
unter den Beteiligten erwünscht sowie eine der Wissenschaft und der 
Effizienz  dienende  Vereinigung  der  Forschung,  wobei  die  geplante 
Gründung  des  DAZ  diesen  Qualitätszielen  förderlich  sei.  Die  ge-

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forderte  Koordination,  deren  konkrete  Form  nicht  vorgeschrieben 
werde,  sei  aus  Gründen  der  wissenschaftlichen  Qualität  nötig.  Der 
Forschungsrat  habe  eine  wohlwollende  Prüfung  künftiger  Beitrags-
gesuche in Aussicht gestellt,  soweit diese auf einer neustrukturierten 
Edition bzw. einem koordinierten Vorgehen der Parteien gründeten. 

E.
Auf  Aufforderung  des  Bundesverwaltungsgerichts  hin  reichte  der 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 16. November 2009 eine 
Vollmacht ein. 

F.
Im  Rahmen  einer  Antwort  auf  eine  prozessleitende  Verfügung  des 
Bundesverwaltungsgerichts  reichte  die  Vorinstanz  am  5.  November 
2009  für  die  Fallbeurteilung  relevante  Bestätigungsschreiben  von 
H._______, Dr. F._______ und Dr. K._______ ein.

G.
Am 7. Dezember 2009 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik ein. 
Darin hält sie an ihren bisherigen Rechtsbegehren fest. 

In materieller Hinsicht betont die Beschwerdeführerin, die Komplexität 
um die Verhältnisse der D._______-Edition sei dadurch erhöht worden, 
dass  Prof.  E._______  und  Dr.  F._______  ohne  ihr  Wissen  ein  in-
zwischen bewilligtes Gesuch eingereicht hätten, ganz offensichtlich in 
der  Absicht,  die  Arbeiten  der  D._______-Edition  zu  "torpedieren". 
Diese Vorgehensweise sei nicht zu tolerieren, da sie die gesamten Be-
mühungen zur Edition der Werke der (...) D._______ weltweit in Frage 
stelle. Fraglich sei weiter, inwiefern Dr. F._______ das Recht habe, die 
Briefe  auf  der  Universitätsbibliothek  X._______  für  seine  weiteren 
Arbeiten  zu  gebrauchen.  Dr.  F._______  sei  absprachegemäss 
altershalber  aus  den  Diensten  der  Beschwerdeführerin  aus-
geschieden, jedoch wieder im Projekt E._______ aktiv tätig. Eigentlich 
müsste er für seine Arbeiten der Editionskommission der D._______-
Edition unterstellt  werden, da diese alleine die Verantwortung für die 
Publikation  der  Werke  und  Briefe  der  (...)  D._______  trage.  Weder 
Prof.  E._______  noch  Dr.  F._______  seien  legitimiert,  ohne  Zu-
stimmung  der  D._______-Edition  irgendwelche  Arbeiten  in  den 
Räumen  der  D._______-Edition  auf  der  Universitätsbibliothek 
X._______ vorzunehmen. Dies würde ihre Immaterialgüterrechte ver-
letzen, was nicht zu tolerieren sei. 

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Die Beschwerdeführerin betont, sie sei bereit, Hand für die Gründung 
eines  D._______-A._______-Zentrums  zu  bieten.  Die  mit  Prof. 
J._______  getroffenen Absprachen  entsprächen  aber  nicht  den  Vor-
stellungen von Prof. E._______, was zu den seinerzeitigen Schwierig-
keiten  und  Spannungen geführt  habe. Eine  Vereinigung  der  Archive 
D._______  und  A._______  innerhalb  der  Universitätsbibliothek 
X._______ sollte aber keine Fusion der beiden Editionen A._______ 
und D._______ beinhalten. Eine solche habe Prof. E._______ am 13. 
Mai 2009 vorgeschlagen, obwohl diese ohne "intellektuellen Wert" und 
nur  darauf  gerichtet  sei,  die  bisherigen  Mitarbeiter  (Prof. B._______ 
und Frau L._______) durch Mitarbeiter der A._______-Edition zu er-
setzen.  Die  Ablehnung  des  Forschungsgesuchs  wegen  angeblichen 
Unklarheiten sei zu Unrecht erfolgt. 

Ferner treffe es nicht zu, dass die Unterstützung der Uni X._______ 
für  das  Fortsetzungsgesuch gefehlt  habe. Lediglich  die  Universitäts-
bibliothek, vertreten durch Dr. K._______, habe eine gewisse Zusam-
menarbeit verweigert. Dennoch habe dieser – entgegen den Behaup-
tungen der  Vorinstanz –  Prof. B._______ den Zugang zur  Bibliothek 
nie verweigert. 

H.
Am 18. Februar 2010 reichte die Vorinstanz ihre Duplik ein. Darin hält  
sie an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung fest.

Die Vorinstanz wiederholt, die verlangte Neuorganisation sei im Rah-
men der Förderkriterien nicht sachfremd. Vorliegend seien "die orga-
nisatorischen  Grundbedingungen  für  die  wissenschaftliche  Tätigkeit 
unklar  und weitgehend ungeregelt". Allerdings  sei  es nicht  ihre  Auf-
gabe,  die  Fragen rund um die  Neuorganisation  der  D._______-  und 
A._______-Editionen zu klären. Daher nehme sie zu den von der Be-
schwerdeführerin in ihrer Replik geschilderten, inneren Problemen und 
Streitigkeiten  nicht  Stellung.  Deren  Ausführungen  zeigten  indessen, 
wie  verfahren  bzw.  komplex  die  ganze  Situation  sei,  und  belegten 
deutlich, dass mit Blick auf künftige Gesuche genau diese Fragen und 
Konflikte gelöst  sein müssten,  weil  sonst  der von ihr  subventionierte 
"Wissenschaftsbetrieb" nicht funktionieren könne. 

I.
Mit Teilentscheid vom 8. März 2010 trat das Bundesverwaltungsgericht 
auf die vorliegende Beschwerde insoweit nicht ein, als darin ausdrück-
lich die Aufhebung der Verfügung vom 19. März 2009 (im Verfahren [...] 

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zum Gesuch von Prof. E._______ und Dr. F._______) verlangt worden 
war (vgl. E. B.b/C.).

J.
Auf  die  dargelegten  und  die  weiteren  Vorbringen  der  Verfahrensbe-
teiligten wird, soweit sie entscheiderheblich sind, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft  von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt  sind und ob auf 
eine Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1, mit weiteren 
Hinweisen).

1.1 Der angefochtene Entscheid der  Vorinstanz vom 8. Juli  2009,  in 
welchem  der  von  der  Beschwerdeführerin  beantragte  Projektförde-
rungsbeitrag von Fr. (...) verweigert worden ist, stellt eine Verfügung im 
Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  dar. Ver-
fügungen  der  Vorinstanz  über  Beitragsgewährungen  unterliegen  der 
Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  (Art.  13  Abs.  4  des 
Forschungsgesetzes vom 7. Oktober 1983 [FG, SR 420.1] i.V.m. Art. 5 
VwVG sowie  Art. 31  und 33 Bst. h  des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 

Der Beschwerdeführerin wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 
8. Juli  2009  die  nachgesuchte  Subvention  von  Fr.  (...) verweigert, 
weshalb  sie  nach  Art. 48  Abs.  1  VwVG  ohne  weiteres  zur  Be-
schwerdeführung  berechtigt  ist.  Die  Eingabefrist  sowie  die  An-
forderungen an Form und Inhalt  der Beschwerdeschrift  sind gewahrt 
(Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss 
bezahlt,  und die  übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor. Auf 
die Beschwerde ist demnach grundsätzlich einzutreten.

1.2 Soweit  die  Beschwerdeführerin  indessen  in  der  Ziff.  11  (Bst.  A, 
S. 8) ihrer Beschwerde betreffend die Verfügung vom 8. Juli 2009 zu-
sätzlich  ausdrücklich  beantragt,  es  sei  "festzustellen"  ("qu'il  soit 
constaté"), dass "le contrat de la C._______-Stiftung a été tacitement  
renouvelée à  partir  du  premier  mars  2009",  ist  auf  die  Beschwerde 
mangels eines Feststellungsinteresses nicht einzutreten.

Seite 11

B-5028/2009

Streitgegenstand bildet die verweigerte Subvention von Fr. (...). Ange-
sichts  der  Subsidiarität  von  Feststellungsverfügungen  ist  das  dafür 
nach Art. 25 Abs. 2 VwVG erforderliche schutzwürdige Interesse nicht 
gegeben, wenn – wie hier – dieses Interesse ebenso gut durch eine 
Leistungsverfügung  gewahrt  werden  kann,  deren  Verweigerung  vor-
liegend  strittig  ist  (vgl.  zu  den  allgemeinen  Voraussetzungen  von 
Feststellungsverfügungen  das  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
B-4037/2007  vom  29.  Februar  2008  E.  7.1,  mit  Hinweisen;  sowie 
ISABELLE HÄNER, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar 
VwVG, Zürich 2009, Art. 25 N 16-20)

1.3 Soweit  die Beschwerdeführerin den weiteren ausdrücklichen An-
trag stellt, "qu'en tout état de cause soit annulée la décision du Fonds  
National  d'arrêter  l'édition  des  travaux  par  la  C._______-Stiftung  et  
que cette édition puisse reprendre ses activités" (Beschwerde Ziff. 11 
Bst. B, S. 8), ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten. 

Der angefochtenen Verfügung vom 8. Juli 2009 lässt sich das von der 
Beschwerdeführerin beklagte "Editions- bzw. Publikationsverbot" nicht 
entnehmen. In dieser Verfügung verweigerte ihr die Vorinstanz einzig 
die nachgesuchte Subvention von Fr. (...) vorab für die zu leistenden 
Arbeiten  der  Generalherausgeberin,  Prof.  B._______.  Einen 
"Editionsstop"  hat  sich  die  Vorinstanz  nicht  zu  verfügen  angemasst, 
wie die Beschwerdeführerin zu Unrecht  unterstellt. Der Beschwerde-
führerin  steht  es  frei,  aus  dem  eigenen  Stiftungsvermögen  die 
Editionsarbeiten  zu  finanzieren  und  damit  weiterführen  zu  lassen. 
Insoweit  wird  die  Beschwerdeführerin  durch  die  besagte  Verfügung 
nicht  nachteilig  berührt  und  hat  damit  mangels  entsprechender  Be-
lastung nach Art. 48 Abs. 1  Bst. c  VwVG auch kein schutzwürdiges 
Interesse an einer entsprechenden Änderung der Verfügung (vgl. VERA 
MARANTELLI-SONANINI/SAID HUBER, Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 48 
N 10 ff.).

1.4 Ferner  ist  festzuhalten,  dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im 
Teilentscheid vom 8. März 2009 auf  die Anfechtung der das Gesuch 
von Prof. E._______ und Dr. F._______ betreffenden Verfügung vom 
19. März  2009  eingegangen  ist.  In  diesem  nunmehr  rechtskräftigen 
Urteil  ist  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  den  Antrag  der  Be-
schwerdeführerin,  diese  Verfügung  vom  19.  März  2009  sei  aufzu-
heben, nicht eingetreten.

Seite 12

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Nicht zu erörtern sind insofern nachfolgend die von der Beschwerde-
führerin  zahlreich  aufgeworfenen  Fragen  zur  angeblichen  Unrecht-
mässigkeit dieser Verfügung (und der durch sie angeblich ausgelösten 
Verletzungen  von  Immaterialgüter-  bzw.  Urheberrechten,  wofür  das 
Bundesverwaltungsgericht  wohl  kaum sachlich  zuständig  sein  dürfte 
[vgl. Art. 31 f. VGG]). Insbesondere kann die Stichhaltigkeit des nicht 
näher  substanzierten,  von  der  Vorinstanz  aber  in  Abrede  gestellten 
Vorwurfs  offen  bleiben,  wonach  weder  Prof.  E._______  noch  Dr. 
F._______  berechtigt  seien,  "ohne  Zustimmung  der  D._______-
Edition" in den Räumen der Universitätsbibliothek X._______ Arbeiten 
der D._______-Edition vorzunehmen.

2.

2.1 Nach Art. 8 Bst. a FG (zitiert in E. 1.1) verwendet die (– 1952 als 
privatrechtliche Stiftung gegründete –) Vorinstanz die ihr vom Bund ge-
währten Beiträge. Gemäss ihren Statuten (Stand: 30. März 2007; ver-
öffentlicht unter: www.snf.ch > über uns > Statuten & Rechtsgrundla-
gen) ist ihr höchstes Organ der Stiftungsrat, in dem Wissenschaft und 
Forschung, Bund und Kantone sowie Wirtschaft  und Kultur vertreten 
sind.  Der  Nationale  Forschungsrat  ist  ihr  wissenschaftliches  Organ, 
das für die konkrete Förderungstätigkeit zuständig ist. Dieser ist in vier 
Abteilungen und parallel dazu drei Fachausschüsse gegliedert; er be-
urteilt  die Forschungsprojekte und entscheidet  über die Vergabe der 
Beiträge. 

Nach  Art.  13  Abs. 1  FG regelt  die  Vorinstanz ihr  Verfahren für  Ver-
fügungen über Beiträge, wobei dieses den Anforderungen der Art. 10 
und 26-38 VwVG entsprechen muss.

2.2 Gemäss  Art.  1  Abs.  1  des  Reglements  des  Schweizerischen 
Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 14. Dezember 
2007 (Beitragsreglement; vom Bundesrat  genehmigt  am 13. Februar 
2008; veröffentlicht unter: www.snf.ch > über uns > Statuten & Rechts-
grundlagen)  gewährt  die  Vorinstanz  Beiträge  zur  Förderung  der 
wissenschaftlichen Forschung. 

Nach  Art.  1  Abs.  3  des  Beitragsreglements  besteht  kein Rechtsan-
spruch auf einen Beitrag. 

Nach  Art.  2  Bst.  a  des  Beitragsreglements  ist  insbesondere  die 
Projektförderung  als  Förderungsart  vorgesehen,  welche  Beiträge  an 

Seite 13

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Forschungsprojekte beinhaltet  (Art.  3  Abs. 1 Beitragsreglement). Die 
Beiträge werden gestützt auf das Resultat der wissenschaftlichen Be-
gutachtung der  unterbreiteten Gesuche zugesprochen (Art. 3  Abs. 2 
Beitragsreglement). Die Vorinstanz gewährt die Beiträge für höchstens 
drei Jahre (Art. 3 Abs. 3 Beitragsreglement). Die Beiträge können um 
höchstens  drei  weitere  Jahre  bis  zu  einer  Gesamtdauer  von  sechs 
Jahren verlängert werden (Art. 3 Abs. 4 Beitragsreglement). Eine Ver-
längerung ist  möglich: (a.)  auf  Gesuch hin; das  Fortsetzungsgesuch 
muss  sich  thematisch  auf  das  laufende  Projekt  abstützen  und  das 
Projekt  muss  unter  derselben  personellen  Verantwortung  fortgeführt 
werden;  oder  (b.)  auf  Einladung  des  SNF  hin  bei  hervorragender 
wissenschaftlicher Leistung (Art. 3 Abs. 5 Beitragsreglement). 

Nach Art. 8 Abs. 4 des Beitragsreglements kann die Vorinstanz juris-
tische Personen als  Gesuchstellende zulassen, namentlich wenn die 
institutionelle  Verankerung  der  geplanten  Forschungstätigkeit  infolge 
ihres  Langzeitcharakters,  ihres  Umfangs  oder  ihrer  Komplexität  dies 
erfordert.  Für  die  wissenschaftliche  Beurteilung der  Gesuche ist  der 
Nationale  Forschungsrat  zuständig  (Art.  10  Abs.  2  erster  Satz  Bei-
tragsreglement). 

Nach  Art.  13  Abs.  1  des  Beitragsreglements  müssen  sich  Gesuch-
stellende über eine mehrjährige, erfolgreiche Forschungstätigkeit aus-
weisen und in der Lage sein, ein Forschungsprojekt in eigener Verant-
wortung  und  unter  Anleitung  der  darin  beschäftigten  Mitarbeitenden 
durchzuführen.  Massgebendes  Kriterium  für  die  Zusprache  von 
Förderungsbeiträgen  ist  die  wissenschaftliche  Qualität  der  For-
schungsgesuche  (Art.  17  Abs. 1  Beitragsreglement).  In  der  wissen-
schaftlichen  Begutachtung  werden  folgende  Hauptkriterien  beurteilt: 
(a.)  wissenschaftliche  Bedeutung  und  Aktualität  des  Projekts;  (b.) 
Originalität  der Fragestellung; (c.)  Eignung des methodischen Vorge-
hens; (d.)  Machbarkeit  des  Projekts; (e.)  bisherige wissenschaftliche 
Leistungen  der  Gesuchstellenden;  (f.)  Fachkompetenz  der  Gesuch-
stellenden in Bezug auf das Projekt (Art. 17 Abs. 2 Beitragsreglement).

Anrechenbare Kosten  von Forschungsvorhaben  sind: (a.)  die  Saläre 
wissenschaftlicher  und  technischer  Mitarbeitenden  des  Forschungs-
projekts; (b.) Sachkosten, die mit  der Durchführung des Forschungs-
projekts in direktem Zusammenhang stehen, namentlich Material von 
bleibendem Wert,  Verbrauchsmaterial,  Feldspesen,  Reisen oder  Auf-
wendungen Dritter; (c.) Kosten für die mit der Durchführung des For-

Seite 14

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schungsprojekts zusammenhängende Benutzung der Infrastruktur von 
Instituten  oder  Labors,  sofern  die  jeweiligen  Reglemente  oder  Aus-
schreibungsbedingungen  des  Nationalen  Forschungsrats  dies  aus-
drücklich vorsehen; (d.) weitere Kosten, sofern diese in Reglementen 
und Ausschreibungsbedingungen des Nationalen Forschungsrats vor-
gesehen sind (Art. 19 Abs. 1 Beitragsreglement). 

Gesuchstellende  werden  während  des  Gesuchsverfahrens  nicht 
nochmals angehört (Art. 12 Abs. 2 Beitragsreglement). Mit ganzer oder 
teilweiser Gutheissung eines Beitragsgesuchs (Zusprache) werden die 
Gesuchstellenden  zu  Beitragsempfängerinnen  und  Beitragsemp-
fängern  der  Vorinstanz  bzw.  zu  verantwortlichen  Beitragsempfänge-
rinnen  und  Beitragsempfängern  im  Falle  von  Forschungsgruppen 
(Art. 32 Abs. 1 Beitragsreglement). 

3.

3.1 Nach  Art.  13  Abs.  2  FG  können  die  Gesuchsteller  im  Be-
schwerdeverfahren  lediglich  zwei  Rügen  vorbringen:  (1.)  die  Ver-
letzung  von  Bundesrecht  einschliesslich  Überschreitung  oder  Miss-
brauch des Ermessens oder (2.) die unrichtige oder die unvollständige 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes. Verwehrt  ist  ihnen 
indes die Rüge der Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung, 
wie sie in Art. 49 Bst. c VwVG vorgesehen ist.

Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich zudem insofern Zurück-
haltung bei der Überprüfung von verweigerten Forschungsgeldern, als 
es bezüglich der Auslegung von offenen Formulierungen in den Regle-
menten zur Forschungsförderung, die ein besonderes fachtechnisches 
Wissen voraussetzt,  nicht  ohne Not von den Beurteilungen der erst-
instanzlichen  Fachbehörde  abweicht  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts B-3297/2009 vom 6. November 2009 E. 4.2.1). 

Diese  Zurückhaltung  rechtfertigt  sich  allerdings  nur  bei  der  Prüfung 
der materiellen Voraussetzungen für die Gewährung von Forschungs-
geldern, insbesondere also bei der Beurteilung der wissenschaftlichen 
Qualität eines Projektes und der Qualifikation des Gesuchstellers. Sind 
demgegenüber die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften 
streitig, die das Verfahren betreffen, sind die Einwendungen mit freier 
Kognition zu prüfen. 

Seite 15

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3.2 Wie  bereits  erwähnt,  setzt  die  Gewährung  von  Forschungsbei-
trägen  voraus,  dass  die  im  Beitragsreglement  aufgeführten  Anfor-
derungen  an  die  Qualifikation  des  Gesuchstellers  (Art.  13  Beitrags-
reglement)  und  an  die  wissenschaftliche  Qualität  des  Projektes 
(Art. 17  Beitragsreglement)  erfüllt  sind.  Angesichts  der  einge-
schränkten Kognition,  die  das Bundesverwaltungsgericht  hier  zu  be-
folgen  hat,  ist  nachfolgend  zu  prüfen,  ob  die  Vorinstanz  in  der  an-
gefochtenen  Verfügung  die  massgeblichen  Sachverhaltsumstände 
richtig erfasst und gewürdigt hat, ohne Bundesrecht zu verletzen, ins-
besondere ohne die  ihr  als  Fachbehörde zustehenden Beurteilungs-
spielräume bzw. ohne das ihr zustehende Ermessen zu überschreiten 
oder zu missbrauchen. 

4.
Vorab rügt die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht, die Vorinstanz 
habe  die  definitive  Ablehnung  zu  spät  verfügt,  weshalb  sie  von  der 
stillschweigenden  Annahme  ihres  Gesuchs,  d.h.  von  der  "Annahme 
des Vertrags" habe ausgehen dürfen. 

4.1

4.1.1 Zu  diesem Vorwurf  hält  die  Vorinstanz  fest,  sie  stehe  mit  der 
Beschwerdeführerin in keinem vertraglichen Verhältnis, das sich unter 
bestimmten  Umständen  "stillschweigend"  hätte  erneuern  können. 
Denn  Forschungsbeiträge  würden,  ohne  dass  ein  Anspruch  darauf 
bestünde,  nur  auf  Gesuch  hin  und  in  einem kompetitiven  Verfahren 
vergeben. Das Gesuch der Beschwerdeführerin sei im üblichen Zeit-
rahmen  der  Gesuchsbehandlung  entschieden  worden.  Unbelegt  sei 
daher die beklagte Verspätung der angefochtenen Verfügung, die nach 
der  irrigen  Auffassung  der  Beschwerdeführerin  angeblich  eine  Ver-
trauensposition  auf  stillschweigende  Förderungsverlängerung  bzw. 
Gutheissung  des  Gesuchs  geschafft  haben  soll.  Vielmehr  habe  die 
Beschwerdeführerin  sehr  wohl  Kenntnis  davon  erhalten,  dass  die 
Weiterführung  der  Unterstützung  der  D._______-Edition  nicht  ohne 
weiteres bewilligt werden würde. Denn ihr sei bekannt gewesen, dass 
die unbereinigten Konflikte der Akteure und die Probleme mit der Uni -
versitätsbibliothek gegen die Subvention sprächen. 

4.1.2 Diese Einschätzung der Rechtslage verdient Zustimmung. Unbe-
strittenermassen ist  die Beschwerdeführerin  am 24. März 2009 über 
die Ablehnung ihres Gesuches informiert worden, wobei sie bereits im 
Oktober  2008  vom Gesuch  von Prof. E._______  und  Dr. F._______ 

Seite 16

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Kenntnis  hatte. Dieser  Umstand  veranlasste  die  Beschwerdeführerin 
auch  –  angesichts  des  neu  zu  berücksichtigenden  Wegfalls  der 
weiteren Mitarbeit durch Frau H._______ – zur Einreichung des über-
arbeiteten Gesuchs vom 19. April  2009,  das der angefochtenen Ver-
fügung zu Grunde liegt.

Angesichts  der  der  Vorinstanz  eingeräumten  Beurteilungsspielräume 
(vgl. E. 3) durfte die Beschwerdeführerin nicht auf einen a priori positi-
ven Entscheid vertrauen und schon gar nicht "einfach so" eine "still -
schweigende Genehmigung" annehmen, die als Rechtsinstitut im for-
schungsrechtlichen Subventionsverfahren vor der Vorinstanz materiell -
rechtlich gar nicht vorgesehen ist. Wie die Vorinstanz zutreffend fest-
hält,  verschaffen  selbst  erfolgreiche  Vorgängerprojekte  nicht  per  se 
einen Anspruch auf weiterführende Unterstützung, zumal nach Art. 1 
Abs. 3 des Beitragsreglementes kein Rechtsanspruch auf  einen Bei-
trag  der  Vorinstanz  besteht  (vgl.  Urteile  des  Bundesverwaltungsge-
richts  B-428/2007  vom  18.  Februar  2008  E. 10  sowie  B-5878/2008 
vom 11. Februar 2009). 

4.2 In formeller Hinsicht bleibt schliesslich anzumerken, dass die Be-
schwerdeführerin  keine  Verfahrensfehler  rügt,  die  ihr  im  Laufe  des 
Subventionsverfahrens  zum Nachteil  gereicht  hätten.  In  diesem  Zu-
sammenhang weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass den Ge-
suchstellern nach Art. 12 Abs. 2 des Beitragsreglements im Verfahren 
der Gesuchsevaluation kein Anhörungsrecht zusteht. 

5.
In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 
geltend, die Vorinstanz hätte das Gesuch vorab angesichts der bisher 
geleisteten Arbeit und der herausragenden wissenschaftlichen Qualität 
des Folgeprojekts nicht ablehnen dürfen (vgl. E. 5.1). Auch hätte eine 
Ablehnung schon gar nicht mit der noch nicht erfolgten Reorganisation 
bzw.  der  ausstehenden  Bereinigung  von  Meinungsdivergenzen 
zwischen den Akteuren der D._______- und der A._______-Gesamt-
ausgaben begründet werden dürfen (vgl. E. 5.2). 

5.1 Die  Beschwerdeführerin  hebt  vorab  hervor,  die  Vorinstanz  habe 
die  wissenschaftliche Qualität der Edition nie in Zweifel gezogen und 
zudem ihr Gesuch zu Unrecht entgegen expliziten Empfehlungsschrei-
ben international ausgewiesener Experten abgewiesen.

Seite 17

B-5028/2009

In  diesem  Kontext  hält  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Replik  vom 
7. Dezember  2009  fest,  Prof.  B._______  habe  in  ihrer  bisherigen 
Tätigkeit  die  Veröffentlichung  von  fünfzehn  Bänden  organisieren 
können. Sie halte als ausserordentliche Professorin eine Teilzeitstelle 
zu (...) Prozent an der (...) Universität Z._______, wobei diese für ihre 
Arbeit an der D._______ Edition Informatikmittel wie auch Kapazitäten 
des Sekretariats zur Verfügung stelle. Dies habe Prof. B._______ er-
laubt, während 35 Jahren im Schnitt während einer Woche pro Monat 
nach  X._______  zu  kommen.  Da  Prof. B._______  in  X._______ 
zwischen zehn und elf Stunden pro Tag in der Bibliothek arbeite und 
auch in Z._______ für die Edition tätig sei, wäre es für sie kaum mög-
lich gewesen, mehr Zeit für die Edition aufzuwenden, selbst wenn sie  
in X._______ ihren Wohnsitz genommen hätte.

5.1.1 Zu dieser Kritik betont die Vorinstanz, die Qualität der bisherigen 
Forschungsarbeiten  werde  nicht  bestritten.  Insbesondere  der 
Forschungsrat  sei  der  Auffassung,  dass  die  D._______-Edition  als 
wichtiges Forschungsgut weiterhin unterstützt werden sollte. Dennoch 
sei zu bedenken, dass die bisherige wissenschaftliche Qualität eines 
Projektes nicht das einzige Kriterium darstelle für die Bewilligung von 
Fortsetzungs-Beiträgen.  Vielmehr  seien  unter  dem  Titel  der  wissen-
schaftlichen Qualität eine ganze Reihe von Kriterien zu erfüllen. Nach 
dem  Beitragsreglement  setzte  die  Bewilligung  eines  Forschungs-
gesuches u.a. voraus, dass die Machbarkeit  und die Fachkompetenz 
im Gesuch ausgewiesen werden. Des Weiteren müsse die unterstützte 
Forschung in der Schweiz betrieben werden. Bei der geplanten Grün-
dung des DAZ werde u.a. auch das Ziel verfolgt, die Verantwortung für  
die  Langzeitprojekte  der  Editionen  formell  definitiv  an  der  Uni 
X._______ zu verankern und damit die formelle Voraussetzungen für 
künftige SNF-Beiträge zu sichern.

Im  konkreten  Fall  sei  die  Durchführbarkeit  des  Projektes  an  der 
Forschungsstelle der D._______-Edition an der Uni X._______ und die 
Mitarbeit aller im Gesuch vorgesehenen Mitarbeitenden nicht gewähr-
leistet  gewesen,  weshalb  das Gesuch der  Beschwerdeführerin  habe 
abgelehnt  werden  müssen. Der  Forschungsrat  habe  wörtlich  ausge-
führt: "Durch den 'Weggang' der Mitarbeiter H._______ und F._______ 
und  nach  dem  verweigerten  Zugang  zur  Universitätsbibliothek 
X._______ entbehrt das Gesuch in wesentlichen Teilen seiner Grund-
lage".  Die  im  Gesuch  der  Beschwerdeführerin  fälschlicherweise  als 
Mitgesuchstellerin  figurierende,  in  Z._______/Y._______  tätige  Prof. 

Seite 18

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B._______  erfülle  die  Voraussetzungen  für  einen  Förderungsbeitrag 
per se nicht. Abgesehen davon, dass laut Beitragsreglement das Salär 
von  Gesuchstellenden  nicht  zu  den  anrechenbaren  Kosten  gehöre, 
müsse im Rahmen der Projektförderung unterstützte Forschung in der 
Schweiz  erfolgen.  Diese  Voraussetzung  erfülle  das  Gesuch  nicht, 
soweit für Prof. B._______ um einen Beitrag ersucht werde. Während 
der Unterstützung in früheren Jahren sei  dies anders gewesen, weil 
die Forschungsstelle  an der Uni  X._______ mitbeteiligt  gewesen sei 
und die Forschungsarbeiten über diese mitverantwortet worden seien.

5.1.2 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerde-
führerin entsprechend ihrem Stiftungszweck aus eigenen Mitteln sowie 
mit  Fördermitteln  der  Vorinstanz  –  unter  der  Mitwirkung  von  Prof. 
B._______  –  im  Laufe  der  Jahre  hervorragende  und  höchsten  wis-
senschaftlichen  Ansprüchen  genügende  Editionsarbeiten  der  Werke 
der (...) D._______ hat leisten können. Dieser Befund wird durch den 
Umstand unterstrichen, dass die Vorinstanz die Edition der D._______-
Werke als  Langzeitprojekt  seit  dem Jahre 1975 finanziell  unterstützt 
hat. In diese Richtung gehen auch die Empfehlungsschreiben interna-
tional  ausgewiesener  Experten,  welche  die  Beschwerdeführerin  zu 
den Akten gegeben hat und die Vorinstanz auch nicht in Zweifel zieht. 
Diese positive Einschätzung bisher geleisteter Arbeit wird im Ergebnis 
auch durch die E-Mail von Prof. J._______ vom 28. Oktober 2009 ge-
stützt, mit der Prof. B._______ zugesichert wird, dass sie ebenfalls in  
die  laufenden  Arbeiten  im  Rahmen  eines  D._______-A._______-
Zentrums eingebunden werden soll (vgl. Beilage 8 zur Replik der Be-
schwerdeführerin). 

Steht  die  Wichtigkeit  und  Bedeutsamkeit  einer  wissenschaftlichen 
Edition der Werke der (...) D._______ bzw. des (...) A._______ ausser 
Frage und wird von allen Verfahrensparteien auch die bisher geleistete 
Arbeit im Rahmen der Edition der D._______-Werke lobend gewürdigt, 
fällt auf, dass die Beziehungen der diversen Projektakteure durch Un-
stimmigkeiten,  allfällige  Missverständnisse  und  mangelnden  Dialog 
überschattet werden. Diese Umstände, welche einer staatlich mitsub-
ventionierten  wissenschaftlichen  Weiterarbeit  nicht  förderlich  sind, 
haben  die  Vorinstanz  dazu  bewogen,  vorerst  –  bis  zu  einer  Be-
reinigung der Lage – eine weitere Subventionierung der Beschwerde-
führerin  auszusetzen,  und  für  das  Projekt  von  Prof.  E._______  und 
Dr. F._______  nur  eine  eng  bemessene,  kurzfristige  "Übergangs-
finanzierung" zuzusprechen, welche die betroffenen Akteure zu einer 

Seite 19

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Bereinigung  von  allfälligen  Missverständnissen  und  zu  einer  Neu-
koordination der Weiterarbeit bewegen sollen, zumal die wissenschaft-
liche  Aufarbeitung  des  Werk-Nachlasses  der  D._______  und  von 
A._______ in einem engen historisch-sachlichen Kontext stehen.

Angesichts  dieser  Konfliktsituation,  welche  offensichtlich  auch  die 
Schaffung  des  geplanten  D._______-A._______-Zentrums  verzögert 
hat,  hat  sich  die  von der  Beschwerdeführerin  ausführlich  dargelegte 
Kontroverse  um  den  angeblich  "verweigerten"  Zugang  zur  Uni-
versitätsbibliothek  entwickelt.  In  diesem  Zusammenhang  scheint 
immerhin auch die Beschwerdeführerin zuzugestehen, dass die Uni-
versitätsbibliothek Frau Prof. B._______ nicht  mehr  im gewünschten 
Umfang Arbeitsräume zur  Verfügung  stellen  wollte,  was auch  –  aus 
Sicht der Vorinstanz – eine der in Art. 17 Abs. 2 Bst. d des Beitrags-
reglements vorgesehene Voraussetzung für eine erfolgreiche wissen-
schaftliche Tätigkeit hat entfallen lassen. Wie es sich mit diesen Ver-
hältnissen um den "Bibliothekszugang"  letztlich  verhält,  kann jedoch 
offen bleiben, wie nachfolgende Erwägungen zeigen.

5.2 Denn im Kern bringt  die Beschwerdeführerin als  Hauptkritik  vor, 
die  Vorinstanz  habe  die  Ablehnung  zu  Unrecht  mit  dem  Argument 
einer  angeblich  fehlenden  Neuorganisation der  D._______-Edition 
begründet. Die ins Feld geführte Reorganisation im Rahmen des ge-
planten DAZ stehe nicht in ihrem Interesse bzw. nicht im Interesse der 
D._______-Edition.

5.2.1 Angesichts dieser Kritik ruft die Vorinstanz in Erinnerung, dass 
die  unabgesprochene  Einreichung  der  Gesuche  der  Beschwerde-
führerin bzw. von Prof. E._______ und Dr. F._______ die Folge eines 
Konfliktes zwischen den Akteuren rund um die D._______-Edition sei. 
In dieser Konfliktsituation könne sie weder Partei sein noch sich ein-
mischen. Eine  sachliche  Prüfung  des  Gesuchs  der  Beschwerdefüh-
rerin habe ergeben, dass diese mit ihrer Eingabe nicht um eine norma-
le Fortsetzung des Langzeitprojekts wie in früheren Jahren ersucht ha-
be, zumal das Ausscheiden bisheriger Mitarbeiter (Dr. F._______ und 
H._______)  sowie  der  vorgeschlagene  Ersatz  durch  (...)  G._______ 
wesentliche Änderungen der  Projektvoraussetzungen betrafen. Beide 
ausscheidenden  Personen  hätten  neu  auf  dem  Gesuch  von 
Prof. E._______  und  Dr.  F._______  figuriert,  die  beide  eine  Unter-
stützung  der  D._______-Briefedition  beantragten.  Des  Weiteren  sei 
bekannt  gewesen,  dass  die  Universität  X._______  die  D._______-

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Edition  mit  der  A._______-Edition  in  einem  gemeinsamen 
Forschungszentrum  vereinigen  wolle,  um  damit  wissenschaftliches 
Fachwissen und Ressourcen zu bündeln. Insofern habe unter diesen 
Voraussetzungen die Universität  X._______ das Fortsetzungsgesuch 
der  Beschwerdeführerin  nicht  unterstützt.  Vielmehr  habe  die  Uni-
versitätsbibliothek  X._______,  welche  im  Besitze  des  D._______ 
Briefmaterials  stehe,  explizit  mit  Prof. E._______  und  Dr. F._______ 
zusammengearbeitet. 

Unter  diesen  Umständen  habe  das  Gesuch  der  Beschwerdeführerin 
nicht wie in vorangehenden Perioden als Weiterführungsantrag behan-
delt  werden  können. Vielmehr  habe den neu eingetretenen  und von 
der Beschwerdeführerin zu vertretenden Änderungen (fehlendes Com-
mitment  des  Mitgesuchstellers  Prof.  I._______,  Ausscheiden  von 
H._______,  fehlende  Unterstützung  durch  Uni  X._______)  und  den 
manifestierten  Unsicherheiten  über  die  zukünftige  Organisation  der 
Edition  Rechnung  getragen  werden  müssen.  Mit  der  Mitteilung  der 
provisorischen Entscheidung sollte die Beschwerdeführerin die Gele-
genheit erhalten, diese Ungereimtheiten auszuräumen. Mit Ausnahme 
der  Streichung  von  H._______,  der  Änderung  der  Funktion  von 
G._______ und dem vorläufigen Verzicht auf die den Briefwechsel be-
treffenden Forschungsteile  seien im Gesuch vom 19. April  2009 die 
problematischen Fragen aber nicht geklärt worden. Vielmehr habe die 
Beschwerdeführerin  Kritik  am  Projekt  von  Prof.  E._______  und 
Dr. F._______  geübt  und  die  Fragen  der  Neuorganisation  bzw.  der 
Zusammenarbeit  mit  der  Uni  X._______  unter  dem  Dach  des  zu 
gründenden  D._______-A._______-Zentrums für  nicht  spruchreif  ge-
halten. 

Der Forschungsrat fordere indessen für eine Weiterführung der Unter-
stützung der D._______-Edition eine Zusammenarbeit der Beteiligten 
auf  einer  neuen Grundlage und die Vereinigung der Forschungsteile 
(Werke und Briefe D._______) unter einem Dach. Nur auf diesem Weg 
könne  eine  wissenschaftlich  wertvolle  Aufarbeitung  und  Zugänglich-
machung des vorhandenen Materials die für weitere Subventionen er-
forderliche hohe Qualität aufweisen. 

5.2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erweisen sich 
diese Ausführungen der Vorinstanz als schlüssig und durch die unbe-
strittene Sachlage hinreichend abgestützt, um die angefochtene Sub-
ventionsverweigerung zu rechtfertigen. 

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Die  Haltung  der  Vorinstanz,  wonach  sie  in  der  Konfliktsituation 
zwischen den verschiedenen, zur Zeit nicht kooperierenden, sondern 
konkurrierenden Akteuren nicht Partei ergreifen wolle, ist nicht zu be-
anstanden. Dies ist in der Tat weder Aufgabe der Vorinstanz noch des 
Bundesverwaltungsgerichts,  die  sich  –  mangels  gesetzlicher  Grund-
lage – hier keine Schiedsrichterrolle anmassen dürfen. Immerhin kann 
festgehalten  werden,  dass  sich  die  in  der  Beschwerde  geäusserte 
Furcht als unbegründet erwiesen hat, dass die Gutheissung des Ge-
suchs  von  Prof.  E._______  letztlich  das  Ende  der  auf  Papier  ge-
druckten Ausgabe der  Werke bedeuten würde. Denn wie  bereits  er-
wähnt,  hat  die Vorinstanz beim Projekt  von Prof. E._______ und Dr. 
F._______  lediglich  eine  nicht  präjudiziell  wirkende,  kurzbefristete 
Übergangsfinanzierung  gewährt,  die  letztlich  den  Weg zu  einer  Be-
reinigung der Unstimmigkeiten zwischen den Akteuren bereiten soll. 

In diesem Zusammenhang hält die Beschwerdeführerin in ihrer Replik 
vom 7. Dezember  2009  fest,  Prof. B._______  habe  am 26. Oktober 
2009 mit Prof. J._______ zum beabsichtigten DAZ eine ausserordent-
lich positive und fruchtbare Unterhaltung geführt. Prof. J._______ habe 
den Vorschlag angenommen, dass ein Treffen mit dem Rektor der Uni 
X._______,  Prof.  Dr.  N._______,  organisiert  werden  sollte,  um  die 
Stellung  der  Edition  A._______  bzw.  der  Edition  D._______  in  der 
neuen  Struktur  des  DAZ  zu  diskutieren.  Die  Beschwerdeführerin 
spricht  dabei  deutlich  den Gedanken aus,  dass  sie  durchaus gewillt 
sei, Hand für die Gründung eines D._______-A._______-Zentrums zu 
bieten. Die mit  Prof. J._______ getroffenen Absprachen entsprächen 
aber nicht den Vorstellungen von Prof. E._______ und Dr. F._______, 
was zu den seinerzeitigen  Schwierigkeiten und Spannungen geführt 
habe. 

Die  Vorinstanz bezeichnet  in  ihrer  Duplik  vom 18. Februar  2010 die 
Ausführungen der  Beschwerdeführerin  zu  den Annäherungen  beider 
Seiten  mit  Blick  auf  ein  DAZ  als  erfreulich  und  stellt  bei  einer  Be -
reinigung der  Konfliktsituation  eine wohlwollende  Prüfung neuer  Ge-
suche zur Weiterführung der Werkedition der (...)  D._______ in Aus-
sicht.  Auch  das  Bundesverwaltungsgericht  geht  mit  der  Vorinstanz 
davon aus, dass dieser zwischenzeitlich eingetretene Dialog unter den 
beteiligten Akteuren auf eine positive Lösung der Unstimmigkeiten und 
eine erfolgreiche  Kooperation  zur  Weiterführung  der  gedruckten und 
elektronischen  Werkausgaben  hoffen  lässt.  Indessen  vermag  dieser 
positive Befund hinsichtlich  der  sich  anbahnenden Lösung des Kon-

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flikts die von der Vorinstanz jedenfalls im  Entscheidzeitpunkt verfügte 
Verneinung der Beitragsvoraussetzungen nicht als unrechtmässig er-
scheinen zu lassen.

5.3 Soweit  indessen  die  Vorinstanz  in  ihrer  Duplik  vom 18. Februar 
2010 bemängelt,  die Beschwerdeführerin habe in ihrem Gesuch das 
Salär der nachweislich nicht zur Verfügung stehenden H._______ ver-
langt, was nicht bewilligungsfähig sei, scheint die Vorinstanz zu über -
sehen,  dass vorliegend die Verfügung vom 8. Juli  2009 angefochten 
ist,  welche  sich  zum  überarbeiteten  Gesuch  vom  19.  April  2009 
äusserte, das die Übernahme dieses Salärs nicht mehr enthielt. Diese 
unzutreffenden  sachverhaltlichen  Ausführungen  der  Vorinstanz  ver-
mögen  indessen  die  Rechtmässigkeit  der  angefochtenen  Verfügung 
nicht in Frage zu stellen.

5.4 Wenn auch von der Beschwerdeführerin nicht explizit thematisiert, 
schwebt schliesslich noch die Frage im Raum, ob sich zu Gunsten der  
Beschwerdeführerin – angesichts der zu Gunsten des Projektes von 
Prof. E._______ und Dr. F._______ getroffenen Verfügung (vgl. E. B.b) 
– ein Anspruch auf Gleichbehandlung ergeben könnte. 

Diese Frage stellt sich rechtlich jedoch nicht und braucht daher auch 
nicht erörtert zu werden, nachdem die Vorinstanz Prof. E._______ und 
Dr.  F._______  lediglich  eine  eng  bemessene  und  kurz  befristete 
Übergangsfinanzierung  gewährt  hat.  Diese  Finanzierung,  die  dem 
Teilprojekt der D._______edition im Internet diente, wurde einzig ge-
währt,  um die Lohnkosten einer Doktorandin zu decken. Gleichzeitig 
wollte die Vorinstanz mit dieser Verfügung auf eine Einigung unter den 
Akteuren  hinwirken,  damit  inskünftig  die  für  sehr  wertvoll  erachtete 
wissenschaftliche Aufarbeitung des Nachlasses der (...) D._______ im 
neu zu schaffenden DAZ erfolgen kann, was sich bundesrechtlich nicht 
beanstanden lässt (vgl. E. 5.1.2 und E. 5.2.1). 

6.
Zusammenfassend  kommt  das  Bundesverwaltungsgericht  zum 
Schluss, dass die Vorinstanz den Sachverhalt, soweit er rechtserheb-
lich ist,  im Wesentlichen korrekt festgestellt  und gewürdigt hat,  ohne 
die  ihr  als  Fachbehörde  zustehenden  Beurteilungsspielräume  noch 
das ihr zustehende Ermessen zu überschreiten oder zu missbrauchen. 
Dass  und  inwiefern  die  angefochtenen  Verfügung  vom 8.  Juli  2009 
Bundesrecht verletzen könnte, ist  somit nicht ersichtlich. Aus diesem 

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Grunde  ist  die  Beschwerde  abzuweisen,  soweit  darauf  eingetreten 
werden kann (vgl. E. 1).

7.

7.1 Bei  diesem  Verfahrensausgang  hat  die  Beschwerdeführerin  die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 ff. des 
Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädi-
gungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VKGE,  SR 173.320.2]). 
Die Kosten dieses Urteils sowie diejenigen für den Teilentscheid vom 
8. März  2010  werden  nach  Art. 2  Abs. 1  VGKE  auf  insgesamt 
Fr. 3'000.– festgesetzt.  Diese  Verfahrenskosten  sind  mit  dem  am 
9. September  2009  geleisteten  Kostenvorschuss  von  Fr. 3'000.– zu 
verrechnen. 

7.2 Angesichts  des  vollständigen  Unterliegens  der  Beschwerde-
führerin  wird  keine  Parteienschädigung  gesprochen  (Art. 64  Abs.  1 
VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VGKE).

8.
Dieses Urteil kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weiter-
gezogen  werden  (Art. 83  Bst. k  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Es ist somit endgültig.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3'000.– werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 3'000.– verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  (Einschreiben;  Beilage:  Beschwerdebei-
lagen);

- die Vorinstanz (Einschreiben; Beilage: Vorakten).

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Vera Marantelli Said Huber

Versand: 25. Juni 2010

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