# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87d8d380-9a1e-5895-a918-0a095d6b270e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.04.2015 E-11/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-11-2015_2015-04-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-11/2015 

 

 
- d 

  U r t e i l  v o m  2 .  A p r i l  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Muriel Beck Kadima, 

Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.  

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Syrien,  

(…) 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

Gegenstand 

 
Schengen-Visum und Visum aus humanitären Gründen 

(Asyl) für B._______ und weitere; 

Einspracheentscheid des BFM vom 28. November 2014 / 

(…) 

 

 

 

E-11/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Gäste der Beschwerdeführerin (nachfolgend: Gesuchstellende), 

B._______ (Schwager), C._______ (Schwester), D._______ (Nichte), 

E._______ (Nichte), F._______ (Neffe), G._______ (Nichte bzw. Ehefrau 

von F._______), H._______ (Neffe), I._______ (Neffe), ersuchten am 

19. September 2014 beim Schweizerischen Generalkonsulat in Istanbul, 

Türkei (nachfolgend: Generalkonsulat) um Erteilung von Visa. 

B.  

Das Generalkonsulat verweigerte jeweils unter Verwendung des im An-

hang VI der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft 

(Visakodex) vorgesehenen Formulars den Gesuchstellenden am 23. Sep-

tember 2014 die beantragten Visa. Es begründete seinen jeweiligen Ent-

scheid damit, dass die vorgelegten Informationen über den Zweck und die 

Bedingungen des beabsichtigten Aufenthalts nicht glaubhaft seien und die 

Absicht, vor Ablauf der Visa aus dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten 

auszureisen, nicht habe festgestellt werden können. Ferner hielt es fest, 

dass die Weisung des BFM vom 4. September 2013 (und die entsprechen-

den Erläuterungen vom 4. November 2013) über die erleichterte Erteilung 

von Besucher-Visa für syrische Familienangehörige (nachfolgend: Wei-

sung Syrien) nach deren Aufhebung am 29. November 2013 aufgrund der 

zeitlichen Begebenheiten nicht mehr zur Anwendung gelange.  

C.  

Gegen diese Entscheide reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

23. Oktober 2014 bei der Vorinstanz Einsprache ein.  

Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass einige ihrer Fami-

lienangehörigen bei der Schweizer Vertretung in Beirut, Libanon vorge-

sprochen hätten und sich nun in der Schweiz befinden würden, da ihre Ge-

suche um Visa gutgeheissen worden seien. Damals hätten die Gesuchstel-

ler H._______ und I._______ nicht in den Libanon reisen können, weil sie 

wegen des Militärdienstes gesucht worden seien. Die beiden Gesuchsteller 

hätten – wie ihre Eltern und andere Familienangehörige – vor der Aufhe-

bung der Weisung Syrien einen Termin gehabt und vorsprechen müssen. 

Das Risiko, an der syrisch-libanesischen Grenze verhaftet und anschlies-

send in den Militärdienst einberufen zu werden beziehungsweise in den 

Krieg ziehen zu müssen, sei jedoch zu gross gewesen. Die Familien seien 

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auf diese Art voneinander getrennt worden, obwohl sie immer zusammen-

gelebt hätten. Die Beschwerdeführerin habe in der Folge versucht, beim 

Generalkonsulat einen Ersatz- respektive Nachholtermin zu vereinbaren, 

was allerdings aus unverständlichen Gründen nicht möglich gewesen sei. 

Die beiden Gesuchsteller würden seither bei der Schwester und beim 

Schwager der Beschwerdeführerin, C._______ und B._______, wohnen. 

Nachdem jedoch das Dorf, in welchem sie gelebt hätten, angegriffen wor-

den sei, seien sie alle geflüchtet und würden nun von einem Ort zum nächs-

ten ziehen.  

Sodann seien die vorgelegten Informationen über den Zweck und die Be-

dingungen des beabsichtigten Aufenthalts lückenlos und durchaus glaub-

haft. Ausserdem seien seitens des Generalkonsulats auch keine weiteren 

Dokumente verlangt worden. Es sei im Übrigen fraglich, weshalb syrische 

Staatsangehörige mit Verwandten in der Schweiz nach der Aufhebung der 

Weisung Syrien nach wie vor Termine erhalten würden, obschon die Be-

hörden wüssten, dass die Rückkehr nach Syrien nach Ablauf der Visa ge-

nerell nicht möglich sei und sie deshalb praktisch alle Gesuche verweigern 

müssten. Die Gesuchstellenden würden ihr Leben riskieren, damit sie den 

Termin im Konsulat wahrnehmen könnten. Überdies koste die Reise in die 

Türkei viel Geld und die Aufenthaltskosten seien sehr hoch, weshalb die 

Beschwerdeführerin die Gesuchstellenden dort nicht über längere Zeit un-

terstützen könne. Ebenso würden sie seitens der türkischen Regierung 

keine Unterstützung erhalten. Zudem seien die Flüchtlingscamps überfüllt 

und sehr islamisch geprägt. Syrische Flüchtlinge würden sowohl in den 

Camps als auch in den Städten nicht als Menschen behandelt und es 

komme immer wieder zu groben Verletzungen der Menschenrechte. Fer-

ner seien einige der Gesuchstellenden krank und würden medizinische 

Hilfe benötigen. Diese fehle jedoch in Syrien und werde auch im Drittland 

nicht angeboten. In der Schweiz könnten sich die Gesuchstellenden für drei 

Monate ausruhen und die Kriegserlebnisse in Syrien – sie seien dort be-

sonders gefährdet gewesen, zumal die Terror-Organisation IS (Islamischer 

Staat) viele Kurden in Syrien getötet habe – ein wenig vergessen. Der Krieg 

habe sie in die Flucht getrieben und obdachlos gemacht. Die Beschwerde-

führerin könne mit Hilfe von Bekannten für alle Kosten der Gesuchstellen-

den im Zusammenhang mit dem Aufenthalt in der Schweiz aufkommen. 

Schliesslich hätten sie nicht die Absicht, längerfristig hier zu bleiben, zumal 

sie eine sehr starke Beziehung zu ihrer Heimat hätten. Sie würden nach 

drei Monaten zurückkehren, wenn sie dazu aufgefordert würden, weshalb 

eine anstandslose und fristgerechte Wiederausreise mithin gesichert sei.  

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Seite 4 

Zum Beleg der geltend gemachten Vorbringen wurde auf diverse Internet-

Links zur Lage der syrischen Flüchtlinge in der Türkei verwiesen; zudem 

wurden folgende Beweismittel zu den Akten gereicht: Dokumente im Zu-

sammenhang mit dem Visumsgesuch die Beschwerdeführerin betreffend, 

Laissez-Passer von Verwandten, E-Mail-Korrespondenz mit dem General-

konsulat sowie medizinische Unterlagen. 

D.  

Der mit Zwischenverfügung der Vorinstanz vom 3. November 2014 einge-

forderte Kostenvorschuss wurde seitens der Beschwerdeführerin fristge-

recht geleistet.  

E.  

Mit Einspracheentscheid vom 28. November 2014 – eröffnet am 3. Dezem-

ber 2014 – wies das BFM die Einsprache ab und auferlegte der Beschwer-

deführerin die Verfahrenskosten beziehungsweise verrechnete diese mit 

dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.  

Zur Begründung seines ablehnenden Entscheids führte es aus, dass die 

Gesuchstellenden aus Syrien stammen würden. Aufgrund der dortigen so-

zio-ökonomischen Verhältnisse und des Bürgerkrieges müssten sie in Sy-

rien über aussergewöhnliche familiäre Bindungen und Verpflichtungen ver-

fügen, damit eine Rückkehr als wahrscheinlich gelten könnte. Die Erfah-

rung zeige, dass viele Personen aufgrund der allgemein sehr prekären Si-

tuation versuchen würden, sich ins Ausland zu begeben. Das Risiko einer 

nicht fristgerechten Rückkehr sei daher grundsätzlich als sehr hoch einzu-

stufen. Somit sei nicht hinreichend dargelegt, dass die Gesuchstellenden 

nach Ablauf des Besuchervisums in ihr Herkunftsland zurückkehren wür-

den. Die nach dem Visakodex, der Verordnung über die Einreise und Vi-

sumserteilung (VEV, SR 142.204) sowie der Verordnung (EG) 

Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 

2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen 

durch Personen (Schengener Grenzkodex; geändert durch die Verordnung 

[EU] Nr. 610/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. 

Juni 2013) geltenden Einreisevoraussetzungen seien somit vorliegend 

nicht erfüllt (Art. 2 Ziff. 3 Visakodex; Art. 12 VEV; Art. 32 Schengener 

Grenzkodex).   

Weiter würden auch keine besonderen, namentlich humanitären Gründe 

vorliegen, die eine Einreise in die Schweiz zwingend notwendig erscheinen 

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liessen. Ein Visum aus humanitären Gründen setze voraus, dass die be-

treffende Person aufgrund des Einzelfalles im Heimat- oder Herkunftsstaat 

unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet sei. Sie 

müsste sich in einer besonderen Notsituation befinden, welche ein behörd-

liches Eingreifen zwingend erforderlich mache und die Erteilung eines Ein-

reisevisums rechtfertige. Dies könne etwa bei akuten kriegerischen Ereig-

nissen oder einer Situation unmittelbarer individueller Gefährdung gege-

ben sein. Befinde sich die Person bereits in einem Drittstaat, sei in der Re-

gel davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr bestehe. Gemäss 

den länderspezifischen Kenntnissen der Vorinstanz und den Abklärungen 

des Generalkonsulats würden keine Hinweise vorliegen, die im Vergleich 

zu den anderen syrischen Staatsangehörigen auf eine besondere individu-

elle und konkrete Gefährdung der Gesuchstellenden hindeuten würden. Es 

würden auch keine anderen humanitären Gründe (schwerwiegende Krank-

heit, hohes Alter) vorliegen, welche eine Einreise als zwingend notwendig 

erscheinen liessen.  

Schliesslich komme auch die inzwischen vom EJPD (Eidgenössisches 

Justiz- und Polizeidepartement) am 29. November 2013 aufgehobene Aus-

nahmeregelung (Weisung Syrien) für nahe syrische Familienangehörige 

(Kernfamilie, Eltern, Geschwister und deren Kernfamilie) nicht zur Anwen-

dung, weil die Visaanträge nach Aufhebung dieser Weisung eingereicht 

worden seien.  

F.  

Mit Eingabe vom 3. Januar 2015 (Datum Poststempel) reichte die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht gegen den vorinstanzli-

chen Entscheid Beschwerde ein und beantragte die Aufhebung des Ein-

spracheentscheids vom 28. November 2014, die Gutheissung der Visage-

suche sowie die Bewilligung der Einreise der Gesuchstellenden in die 

Schweiz. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses ersucht.  

Zur Begründung wurden im Wesentlichen die Ausführungen in der Einspra-

che vom 23. Oktober 2014 wiederholt und zusätzlich festgehalten, die Um-

setzung der Weisung Syrien sei seitens des Generalkonsulats und der Vo-

rinstanz fehlerhaft und rechtswidrig. In anderen Fällen seien die Gesuche 

gutgeheissen worden, obwohl die Gastgeber über keine Aufenthalts- res-

pektive Niederlassungsbewilligung verfügt hätten und nicht erwerbstätig 

gewesen seien beziehungsweise Sozialhilfe bezogen hätten. Somit seien 

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Visa ausgestellt worden, obwohl die Voraussetzungen für deren Erteilung 

gestützt auf die erwähnte Weisung nicht erfüllt gewesen seien. Zudem 

seien Nachholtermine in Istanbul gewährt und die Gesuche daraufhin gut-

geheissen worden. Zahlreiche Familien aus derselben Region, die in ähn-

lichen, wenn nicht in identischen Verhältnissen wie die Gesuchstellenden 

gelebt hätten, hätten von der betreffenden Weisung profitiert und seien zu-

erst in die Türkei und anschliessend in die Schweiz eingereist. Es stelle 

sich somit die Frage, weshalb manche in der Türkei bleiben müssten und 

andere nicht, wenn doch alle Familienangehörigen zusammen leben wür-

den und die Verhältnisse identisch seien. Alle, die aus derselben Region 

stammen würden, seien gleichermassen gefährdet und würden in der Tür-

kei unter sehr ähnlichen Verhältnissen leben. Im Übrigen seien die Gesu-

che von mehreren Familienangehörigen der Beschwerdeführerin und der 

Gesuchstellenden gutgeheissen worden. Dies sei ein Schock für die Ge-

suchstellenden gewesen, weil sie bis anhin miteinander gelebt hätten und 

auf diese Weise voneinander getrennt worden seien. Sie seien alle körper-

lich und mental müde. Überdies seien einige der Gesuchstellenden krank 

und würden medizinische Hilfe benötigen, die jedoch in Syrien fehle und 

im Drittland nicht zufriedenstellend angeboten werde.  

Des Weiteren hätte es die Gesuchstellenden wegen der illegalen Einreise, 

des illegalen Aufenthaltes sowie der Verweigerung der medizinischen Ver-

sorgung sehr schwer in der Türkei gehabt, weshalb sie die Rückkehr nach 

Syrien riskiert hätten, nachdem ihre Gesuche vom Generalkonsulat abge-

lehnt worden seien. Ferner seien die Flüchtlingscamps überfüllt gewesen 

und sie hätten dort keinen Platz bekommen. Sie hätten auch keine Unter-

kunft mieten und hätten im kalten Winter nicht in den öffentlichen Parks 

schlafen können. Zudem habe die Vorinstanz in ihrem angefochtenen Ent-

scheid bestätigt, dass die Gesuchstellenden es nicht leicht hätten in der 

Türkei und die Kapazität in den Flüchtlingscamps beschränkt sei. Sie hät-

ten in Syrien alles verloren und hätten gar ihr Obdach verkaufen müssen, 

um die Reise in die Türkei und die Aufenthaltskosten zu finanzieren. Doch 

dieses Geld reiche nicht für einen langfristigen Aufenthalt und die Be-

schwerdeführerin könne sie nicht über eine längere Zeit finanziell unter-

stützen. Ausserdem würden auch die Familienangehörigen hier in der 

Schweiz unter der vorliegenden Situation leiden.  

Zur Untermauerung der geltend gemachten Vorbringen verwies die Be-

schwerdeführerin auf diverse Internet-Links bezüglich der Situation von sy-

rischen Flüchtlinge und reichte hierzu Berichte ein; überdies wurde insbe-

sondere die E-Mail-Korrespondenz der Beschwerdeführerin mit der 

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Seite 7 

Schweizer Vertretung in Beirut sowie dem Generalkonsulat ins Recht ge-

legt.   

G.  

Mit Verfügung vom 12. Januar 2015 hielt das Bundesverwaltungsgericht 

fest, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses werde verzichtet, über 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung werde zu einem späteren 

Zeitpunkt befunden und die Vorinstanz werde zur Einreichung einer Ver-

nehmlassung eingeladen.  

H.  

Mit Vernehmlassung vom 16. Januar 2015 führte die Vorinstanz aus, die 

Beschwerdeschrift enthalte – auch unter Berücksichtigung der geltend ge-

machten Problematik bezüglich der Terminvergabe – keine neuen erhebli-

chen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des vor-instanz-

lichen Entscheides rechtfertigen könnten. Es seien auch keine Elemente 

vorgebracht worden, welche nicht bereits Gegenstand des vorinstanzli-

chen Entscheides gewesen seien. Einzig die Schwester der Beschwerde-

führerin und deren Ehegatte hätten gemäss der damals geltenden Weisung 

Syrien die Bedingungen für eine Visumserteilung erfüllt. Die damalige Wei-

sung habe auf deren volljährige Kinder beziehungsweise die volljährigen 

Neffen und Nichten der Beschwerdeführerin keine Anwendung gefunden. 

Auch unter Berücksichtigung des gelebten Familienverbundes seien die 

Anträge somit zu Recht verweigert worden.  

I.  

Mit Schreiben vom 19. Januar 2015 wies die Beschwerdeführerin unter an-

derem darauf hin, dass ihr Bruder, J._______ (N …), in der Schweiz wohne 

und die Situation seiner beiden Söhne beziehungsweise Gesuchsteller – 

H._______ und I._______ – ihn ständig beschäftige. Sie und die übrigen 

Familienangehörigen seien in grosser Not und würden alle Hilfe benötigen. 

J.  

Mit Verfügung vom 22. Januar 2015 liess das Bundesverwaltungsgericht 

der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung der Vorinstanz zukommen 

und räumte ihr Gelegenheit zur Replik ein.  

K.  

Mit Replik vom 3. Februar 2015 führte die Beschwerdeführerin aus, die 

Vernehmlassung der Vorinstanz sei zu kurz und zu unklar geraten. Die Vo-

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Seite 8 

rinstanz habe den vorliegenden Familienverbund nicht berücksichtigt. Viel-

mehr sei dieser gar zerstört worden, indem die Visa-Gesuche der Eltern 

von H._______ und I._______ gutgeheissen – jene würden sich nun in der 

Schweiz aufhalten –, diejenigen der Kinder hingegen abgelehnt worden 

seien. Die in der Schweiz lebenden Eltern würden sehr unter der Trennung 

leiden. Auch habe die Vorinstanz den Umstand nicht berücksichtigt, dass 

die Familien in solchen Kulturen trotz Volljährigkeit der Kinder eng zusam-

menleben würden. Die Eltern würden nun vor einer schwierigen Wahl ste-

hen: Entweder reise der Rest der Familie in die Schweiz ein oder sie wür-

den sich gezwungen sehen, zu ihren Kindern zurückzukehren. Es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Schweiz nur einem Teil der Familie Schutz 

biete und ihn den übrigen Familienangehörigen verweigere, obwohl sie als 

Familie zusammengelebt hätten und gleich gefährdet (gewesen) seien.   

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht – unter 

Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen – Beschwerden ge-

gen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer in Art. 33 VGG auf-

geführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen unter anderem Verfü-

gungen beziehungsweise Einspracheentscheide der Vorinstanz, mit denen 

die Erteilung eines Visums verweigert wird. In dieser Materie entscheidet 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig (vgl. dazu Art. 83 Bst. c Ziff. 1 

BGG).  

1.2 Sofern das VGG oder die jeweilige Spezialgesetzgebung nichts ande-

res bestimmt, richtet sich das Verfahren nach dem VwVG (Art. 37 VGG).  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

Abs. 1 VwVG), zumal sie als Gastgeberin der Gesuchstellenden in eige-

nem Namen gegen die ablehnenden Visa-Entscheid vom 23. September 

2014 Einsprache erhoben hat und Adressatin des angefochtenen Ent-

scheids der Vorinstanz ist (vgl. BVGE 2014/1 E. 1.3). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 50 und 52 

VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich 

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Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, unrichtige oder unvoll-

ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern 

nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – Unan-

gemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG).  

3.  

Während die Vorinstanz das vorliegende Beschwerdeverfahren mit dem 

Verfahren E-1474/2015 gemeinsam führte, behandelt das Bundesverwal-

tungsgericht die beiden Verfahren E-11/2015 und E-1474/2015 koordiniert 

getrennt unter den erwähnten E-Nummern. 

4.  

4.1 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 

Recht auf Einreise, noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Er-

teilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 

grundsätzlich nicht verpflichtet, ausländischen Personen die Einreise zu 

gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es sich 

dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. BVGE 2009/27 E. 3 S. 342 

m.w.H.). 

4.2 Dem angefochtenen Entscheid liegen Gesuche von syrischen Staats-

angehörigen um Erteilung von Visa zugrunde. Die im AuG und seinen Aus-

führungsbestimmungen enthaltenen Regelungen über das Visumverfahren 

und über die Ein- und Ausreise gelangen nur soweit zur Anwendung, als 

die Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmun-

gen enthalten (vgl. Art. 2 Abs. 2-5 AuG).  

4.3 Angehörige von Staaten, die nicht Teil des Schengen-Raumes sind 

(sog. Drittstaaten), benötigen zur Einreise in die Schweiz beziehungsweise 

den Schengen-Raum für einen Aufenthalt von höchstens drei Monaten gül-

tige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berechtigen, und ein Visum, 

sofern dieses erforderlich ist; die Visumpflicht beantwortet sich gemäss Art. 

4 Abs. 1 VEV nach Massgabe der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Ra-

tes vom 15. März 2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren 

Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines 

Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehö-

rige von dieser Visumpflicht befreit sind (ABl. L 81 vom 21. März 2001, 

zuletzt geändert durch Verordnung [EU] Nr. 610/2013, ABl. L 182 vom 29. 

Juni 2013). Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige für den Erhalt eines 

sogenannten Schengen-Visums den Zweck und die Umstände ihres beab-

sichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanzielle 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/27

E-11/2015 

Seite 10 

Mittel verfügen. Namentlich haben sie zu belegen, dass sie den Schengen-

Raum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des beantragten Visums wieder ver-

lassen beziehungsweise Gewähr für ihre fristgerechte Wiederausreise bie-

ten. Ferner dürfen Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informati-

onssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine 

Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche 

Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats dar-

stellen (vgl. zum Ganzen: Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 VEV 

i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Schengener Grenzkodex, vgl. auch BVGE 2009/27 E. 

5 und 6).  

5.  

Die Gesuchstellenden unterliegen als syrische Staatsangehörige der Vi-

sumspflicht gemäss Art. 4 VEV i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 

(vgl. oben, Erwägung 4.3). 

Der zentrale Vorbehalt der Vorinstanz gegen die Erteilung ordentlicher Be-

sucher-Visa, dass nämlich nicht darauf geschlossen werden könne, die 

Gesuchstellenden würden nach Ablauf der maximalen Visa-Dauer von 90 

Tagen die Schweiz respektive den Schengen-Raum anstandslos verlassen 

und wieder in ihre Heimat zurückkehren, kann auch auf Beschwerdestufe 

nicht entkräftet werden. Aufgrund des in Syrien herrschenden Bürgerkrie-

ges kann dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie könne die an-

standslose und fristgerechte Wiederausreise der Gesuchstellenden zusi-

chern, nicht geglaubt werden. Die Erteilung eines Visums mit Gültigkeit für 

den gesamten Schengen-Raum fällt demnach nicht in Betracht. 

6.  

6.1 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten 

Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann gemäss Art. 5 Abs. 4 

Bst. c Schengener Grenzkodex ein Visum mit räumlich beschränkter Gül-

tigkeit erteilt werden, indem der Mitgliedstaat einem Drittstaatsangehörigen 

die Einreise in sein Hoheitsgebiet aus humanitären Gründen oder Gründen 

des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen 

gestattet; im schweizerischen Recht wurde diese Möglichkeit in Art. 2 Abs. 

4 und Art. 12 Abs. 4 VEV verankert. 

6.2 Zwecks Konkretisierung dieser Bestimmungen wurde am 28. Septem-

ber 2012 vom EJPD in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement 

für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Weisung Nr. 322.126 "Visums-

antrag aus humanitären Gründen" erlassen (vgl. überarbeitete Version der 

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Seite 11 

Weisung des BFM vom 25. Februar 2014). Wird einer Person auf dieser 

Grundlage ein humanitäres Visum erteilt, so hat sie nach ihrer Einreise in 

die Schweiz ein Asylgesuch einzureichen. Falls die Person dies unterlässt, 

hat sie die Schweiz nach drei Monaten wieder zu verlassen.  

Ein Visum aus humanitären Gründen kann demnach erteilt werden, wenn 

bei einer Person aufgrund des konkreten Einzelfalles offensichtlich davon 

ausgegangen werden muss, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat un-

mittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist; die be-

troffene Person muss sich in einer besonderen Notsituation befinden, die 

ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und die Erteilung 

eines Einreisevisums rechtfertigt. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen 

Ereignissen oder bei einer aufgrund der konkreten Situation unmittelbaren 

individuellen Gefährdung gegeben sein. Das Gesuch ist unter Berücksich-

tigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände der betroffe-

nen Person und der Lage im Heimat- oder Herkunftsland sorgfältig zu prü-

fen. Befindet sich die Person bereits in einem Drittstaat, ist in der Regel 

davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr besteht. Die damit defi-

nierten Einreisevoraussetzungen sind restriktiver gefasst als bei den alt-

rechtlichen Asylgesuchen aus dem Ausland, auch wenn bereits im Falle 

von Asylgesuchen aus dem Ausland Einreisebewilligungen nur sehr zu-

rückhaltend erteilt wurden (vgl. dazu BVGE 2011/10 E. 3.3). Auf diese 

Stossrichtung wurde vom Bundesrat im Rahmen seiner Botschaft zur vor-

genannten Asylgesetzrevision ausdrücklich hingewiesen (vgl. Botschaft 

vom 26. Mai 2010; BBl 2010 S. 4468, 4490 und 4520). Auf der anderen 

Seite versteht es sich von selbst, dass im Falle eines Visums aus humani-

tären Gründen, welches nur bei Vorliegen einer beachtlichen unmittelbaren 

und ernsthaften konkreten Gefahr erteilt wird, die Einreisevoraussetzung 

entfällt, wonach die betroffene Person die rechtzeitige Wiederausreise aus 

der Schweiz zu belegen hat. Es wird vielmehr davon ausgegangen, dass 

die Person ein Asylgesuch einreicht, sobald sie sich in der Schweiz befin-

det, ansonsten sie die Schweiz innert 90 Tagen wieder zu verlassen hätte.  

6.3 Auf Grundlage der oben genannten Bestimmungen hatte das BFM be-

reits Ende Juli 2012 angesichts der "sich verschärfenden Lage in Syrien" 

eine Weisung erlassen, mit dem Zweck, das Visumverfahren für bestimmte 

Personen zu erleichtern. Angesichts der sich weiter zuspitzenden Lage in 

Syrien und weil die erste Weisung nur wenig Resultate gebracht hatte, er-

liess das BFM Anfang September 2013 eine weitere Weisung, um die er-

leichterte Visaerteilung für einen grösseren Personenkreis zu ermöglichen.  

E-11/2015 

Seite 12 

Hinsichtlich des Adressatenkreises der Weisung Syrien legte das BFM fest, 

dass es sich um Mitglieder der Kernfamilie, Verwandte in auf- und abstei-

gender Linie (und deren Kernfamilien) sowie Geschwister (und deren Kern-

familie) von syrischen Staatsangehörigen, die in der Schweiz mit B- oder 

C-Bewilligung leben würden oder bereits eingebürgert worden seien, han-

deln müsse (Ziff. I Bst. a Weisung Syrien). Die Familienmitglieder im Aus-

land müssten bei Einreichung des Gesuchs in Syrien wohnhaft sein oder 

sich in einem Nachbarstaat von Syrien oder in Ägypten aufhalten und erst 

nach dem Ausbruch der Krise in Syrien im März 2011 in eines dieser Län-

der gereist sein. Auch dürften sie nicht im Besitz einer ordentlichen Aufent-

haltsbewilligung dieser Länder sein (Ziff. I Bst. b Weisung Syrien). Abwei-

chend von den geltenden Visa-Bestimmungen müsse bei den Gesuchen 

aus diesem Personenkreis in Anbetracht der Lage in Syrien die fristge-

rechte Wiederausreise sowie der Nachweis einer persönlichen, unmittel-

baren Gefährdung nicht vertieft geprüft werden. Auch seien die finanziellen 

Voraussetzungen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG nicht zu prüfen 

(Ziff. II Weisung Syrien).  

Am 4. November 2013 erliess das BFM zu Handen der Auslandsvertretun-

gen Erläuterungen zur Weisung Syrien, welche Präzisierungen und Erläu-

terungen für die Umsetzung enthielten. Die Präzisierung der Weisung Sy-

rien wurde nicht bekannt gemacht; das BFM verzichtete auch auf eine ent-

sprechende Pressemitteilung. 

Am 29. November 2013 hob das BFM die Weisung Syrien durch eine neue 

Weisung (2013-11-29/135 Syrien II) mit sofortiger Wirkung auf und ver-

fügte, dass alle nach dem 29. November 2013 eingereichten Visaanträge 

wieder nach den ordentlichen Einreisebestimmungen der VEV und den 

dazu erlassenen Weisungen des BFM zu behandeln seien. Gesuche von 

Personen, die sich vor dem 29. November 2013 angemeldet oder die vor 

diesem Datum ein Visumsgesuch eingereicht hätten, seien weiterhin nach 

den Kriterien der Weisung vom 4. September 2013 und der Erläuterungen 

vom 4. November 2013 zu bearbeiten.  

7.  

7.1 In der Beschwerde wurde gerügt, die Vorinstanz habe das Vorliegen 

humanitärer Gründe zu Unrecht verneint. Die Beschwerdeführerin beruft 

sich dabei sowohl auf die Weisung Syrien als auch auf die allgemeine Wei-

sung des BFM hinsichtlich der Konkretisierung der humanitären Gründe, 

wonach eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung an Leib 

und Leben vorausgesetzt wird. 

E-11/2015 

Seite 13 

7.2 Vorab ist festzuhalten, dass es sich bei beiden Weisung um vollzugs-

lenkende Verwaltungsverordnungen handelt, welche zur Gewährung einer 

einheitlichen und rechtsgleichen Praxis Vorgaben für die Handhabung of-

fener Formulierungen machen (vgl. zur Definition PATRICIA EGLI, Verwal-

tungsverordnungen als Rechtsquellen des Verwaltungsrechts?, Aktuelle 

Juristische Praxis [AJP] 2011 S. 1160 m.w.H.). Solche Weisungen sind für 

das Gericht zwar nicht verbindlich. Allerdings sind sie zu berücksichtigen, 

sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Ausle-

gung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht 

weicht in solchen Fällen daher nicht ohne triftigen Grund von der Weisung 

ab (vgl. BGE 137 V 1 E. 5.2.3 und 132 V 200 E. 5.1.2). Die Weisung hu-

manitäres Visum, die den Begriff "humanitäre Gründe" in wörtlicher Über-

einstimmung mit der Botschaft (BBl 2010 4490) definiert, erfüllt diese Vo-

raussetzung, so dass sie vom Gericht einzelfallbezogen als sachgerechte 

Konkretisierung der humanitären Gründe Berücksichtigung findet. Gleich 

verhält es sich mit der Weisung Syrien. Die darin getroffene Entscheidung, 

eine Lockerung der soeben beschriebenen Voraussetzungen für ein huma-

nitäres Visum nur für Angehörige der Kernfamilie vorzusehen, erscheint 

ebenfalls sachgerecht (vgl. dazu Urteil des BVGer D-2872/2014 vom 10. 

Februar 2015, E. 6.3 [zur Publikation vorgesehen]).   

7.3 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist deshalb festzustellen, dass 

die Weisung Syrien vorliegend nicht zur Anwendung gelangt, da die Vi-

saanträge der Gesuchstellenden erst nach der Aufhebung der Weisung 

vom 29. November 2013 – nämlich am 19. September 2014 – eingereicht 

wurden.  

Hinsichtlich des Vorbringens, die Gesuchsteller H._______ (gemäss Anga-

ben auf dem Visa-Antrag vom 19. September 2014 geboren am (…)) und 

I._______ (geboren am (…)) hätten bereits Visa-Gesuche zusammen mit 

ihren Eltern eingereicht, den Vorsprachetermin auf der Schweizer Bot-

schaft in Beirut hingegen anders als jene nicht wahrnehmen und keinen 

Ersatztermin vereinbaren können, ist festzuhalten, dass die Vorinstanz 

hierzu zutreffend ausführte, dass die Weisung Syrien auf die Gesuchsteller 

keine Anwendung findet. Die Gesuchsteller waren nämlich bereits zum 

Zeitpunkt des Inkrafttretens der Weisung Syrien vom 4. September 2013 

volljährig; als volljährige Neffen der Beschwerdeführerin fallen sie jedoch 

nicht unter den Adressatenkreis der Weisung Syrien (vgl. E. 6.3).  

7.4 Sodann gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz zu stützen sind, wonach das 

http://links.weblaw.ch/BGE-132-V-200
http://links.weblaw.ch/BBl-2010-4490

E-11/2015 

Seite 14 

Vorliegen humanitärer Gründe vorliegend ebenfalls zu verneinen ist. Zur 

Vermeidung von Wiederholungen kann diesbezüglich auf die zutreffenden 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid verwiesen werden. 

Zusätzlich ist festzuhalten, dass an dem Vorbringen in der Beschwerde, die 

Gesuchstellenden hätten – nachdem ihre Gesuche vom Generalkonsulat 

abgelehnt worden seien – die Rückkehr nach Syrien riskiert, aufgrund der 

gesamten Umstände grosse Zweifel bestehen. Es handelt sich lediglich um 

eine unsubstantiierte Behauptung, für welche den Akten keine Hinweise 

entnommen werden können. Insbesondere ist nicht einleuchtend, weshalb 

dieser Einwand erst auf Beschwerdestufe und nicht bereits in der Einspra-

che vorgebracht wurde. Im Übrigen ist nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Gesuchstellenden in ein vom Bürgerkrieg beherrschtes Land zurückge-

kehrt sein sollten. Zwar ist – wie von der Vorinstanz und der Beschwerde-

führerin richtig festgehalten wurde – die Lage für syrische Flüchtlinge in der 

Türkei durchaus schwierig. Das Land hat eine sehr grosse Anzahl Flücht-

linge aufgenommen, deren Versorgung für die Behörden eine gewaltige 

Herausforderung darstellt. Diese Aussage führt indessen nicht zur An-

nahme, sie würden sich in einer besonderen Notlage befinden. Den Akten 

sind jedenfalls keine Anhaltspunkte zu entnehmen, die auf eine konkrete, 

unmittelbare und ernsthafte Gefahr für Leib und Leben hindeuten würden, 

zumal die Grundversorgung in der Regel gewährleistet sein dürfte und der 

Zugang zu medizinischen Basisleistungen grundsätzlich vorhanden ist. 

Überdies belegen die mit der Einsprache eingereichten Arztberichte, dass 

die Gesuchstellenden Zugang zu den dort zur Verfügung stehenden Be-

handlungsmöglichkeiten fanden und es ihnen – falls erforderlich – auch 

zuzumuten wäre, die medizinische Versorgung in der Türkei weiterhin in 

Anspruch zu nehmen. Im Übrigen datieren die medizinischen Berichte vom 

(…) Oktober 2014; die Beschwerdeführerin gab jedoch an, die Gesuchstel-

lenden seien – nachdem ihre Gesuche vom Generalkonsulat abgelehnt 

worden seien (somit am 23. September 2014) – nach Syrien zurückge-

kehrt. Mithin sprechen auch die eingereichten Arztberichte vorwiegend ge-

gen eine Rückkehr nach Syrien.  

Folglich ist anzunehmen, dass sich die Gesuchstellenden nach wie vor in 

der Türkei und damit in einem Drittstaat aufhalten. Dass sie dort unmittel-

bar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet sind, so dass ein 

behördliches Eingreifen zwingend erforderlich und die Erteilung eines Ein-

reisevisums gerechtfertigt wäre, vermag die Beschwerdeführerin dabei 

nicht aufzuzeigen. Es ist davon auszugehen, dass die Gefährdung, vor wel-

cher sie aus ihrem Heimatland geflüchtet sind, in der Türkei nicht mehr 

E-11/2015 

Seite 15 

besteht. Es liegen auch keine Anzeichen dafür vor, dass sie eine Ausschaf-

fung nach Syrien zu befürchten hätten. 

Schliesslich vermag auch der Umstand, dass den Eltern der Gesuchsteller 

H._______ und I._______ die Einreise in die Schweiz aufgrund der Wei-

sung Syrien bewilligt wurde und sie sich nunmehr in der Schweiz befinden, 

obige Erwägungen nicht umzustossen.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und angemessen ist (Art. Art. 49 VwVG). Die Be-

schwerde ist demnach abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Verfügung 

des Bundesverwaltungsgerichtes vom 12. Januar 2015 auf einen späteren 

Zeitpunkt verwiesen wurde, ist im Urteilszeitpunkt darüber zu befinden.  

Die Beschwerdebegehren sind vor dem Hintergrund obiger Erwägungen 

im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht als aussichtslos zu qualifizieren. Auf 

Grund der Aktenlage muss zudem die Beschwerdeführerin als bedürftig 

betrachtet werden, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung gutzuheissen und auf die Erhebung von Verfahrens-

kosten zu verzichten ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen. Auf die 

Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und das Schwei-

zerische Generalkonsulat in Istanbul. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Natasa Stankovic 

 

 

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