# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 964f040e-d22b-5376-ae04-34ab01afbb1c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.04.2015 PS150044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150044_2015-04-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. D. Oehninger 

Urteil vom 8. April 2015 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 3. März 2015 (EK150025) 

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Uster eröffnete mit Urteil vom 

3. März 2015 für eine Forderung von Fr. 13'000.– zuzüglich Betreibungskosten 

von Fr. 218.60 (in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Uster, act. 8/1/2 

und act. 8/2/1) über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: 

Schuldnerin) den Konkurs (act. 3 = act. 8/6). Mit rechtzeitig eingereichter Be-

schwerde vom 19. März 2015 (Datum Poststempel und letzter Tag der Beschwer-

defrist) lässt die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses beantragen und stellt 

ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2, vgl. act. 8/8). Bei-

des mit der Begründung, dass sie zahlungsfähig sei und sie die Konkursforderung 

zwar noch nicht beglichen, aber mit der Beschwerdegegnerin und Gläubigerin 

(fortan Gläubigern) nach Eröffnung des Konkurses eine Abzahlungsvereinbarung 

getroffen habe (act. 5/3). Die Gläubigerin habe gestützt darauf ihr Konkursbegeh-

ren zurückgezogen (act. 5/4). 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-9). Die aufschiebende 

Wirkung wurde verweigert (act. 9). Die Schuldnerin leistete den ihr von der Kam-

mer auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 750.– fristgerecht (act. 11) und reichte 

weitere Belege ein (act. 13/1-4). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die 

Vorbringen der Schuldnerin ist in der Folge – soweit entscheidrelevant – einzuge-

hen. 

2.1 Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert einer 

(nicht erstreckbaren) Frist von zehn Tagen mittels einer (innert dieser Frist ab-

schliessend zu begründenden) Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO angefochten 

werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Das bedeutet, dass die Schuldnerin sowohl ihre 

Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungsgründe innert der 

Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden nachzuweisen hat. 

Nachfristen sind keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). Nach Ablauf der 

Beschwerdefrist eingereichte Belege dürfen von der Kammer nicht mehr berück-

sichtigt werden, da die Ausnahme (gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG) vom gesetzli-

chen Novenverbot in Art. 326 ZPO nur gilt, solange die 10-tägige Beschwerdefrist 

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noch läuft. Im Beschwerdeverfahren kann – im hier einschlägigen Fall – gemäss 

Art. 174 Abs. 2 SchKG die Konkurseröffnung dann aufgehoben werden, wenn die 

Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

macht und durch Urkunden nachweist, dass inzwischen (jedoch noch vor Ablauf 

der Beschwerdefrist) ein Konkurshinderungsgrund (hier Gläubigerverzicht) einge-

treten ist (vgl. dazu BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). 

2.2 Die Schuldnerin belegt den nachträglichen Verzicht der Gläubigerin auf 

Durchführung des Konkurses (act. 5/4) und bringt vor, sie sei zahlungsfähig 

(act. 2). Als Nachweis für letzteres hat die Schuldnerin einige Belege zu ihrem 

Konto bei der PostFinance sowie zur gegenwärtigen Auftragslage eingereicht. 

Nicht ersichtlich ist aus der Beschwerdeschrift und deren Beilagen jedoch, wie es 

um die Schulden der Schuldnerin bestellt ist. Mit Eingabe vom 30. März 2015 und 

damit nach Ablauf der Beschwerdefrist liess die Schuldnerin weitere Belege nach-

reichen (div. Aufstellungen zu Schulden und geplanten Einnahmen, nicht unter-

zeichnet und teils undatiert; fünf Kostenvoranschläge für offenbar anstehende 

Projekte; eine Reihe von Fotos, wohl von umgesetzten Projekten; ein weder un-

terzeichnetes noch datiertes A4-Blatt mit dem Titel "Buchhaltung (Grob) 2014" mit 

einer Liste von acht Zahlungseingängen, wobei keine Ausgaben aufgeführt sind; 

schliesslich die von einem Treuhandunternehmen erstellte Bilanz und Erfolgs-

rechnung der Schuldnerin für das Jahr 2013, act. 13/1-4). Diese nachträglich ein-

gereichten Unterlagen können wegen dem erwähnten Verbot von neuen Beweis-

mitteln nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht (mehr) berücksichtigt werden. 

Die blosse Behauptung der Zahlungsfähigkeit ohne diese ausreichend zu doku-

mentieren, genügt den Anforderungen an die hier notwendige Glaubhaftmachung 

nicht. Die anwaltlich vertretene Schuldnerin hat zwar einige Unterlagen einge-

reicht, doch beleuchten diese nur einzelne Aspekte ihrer finanziellen Situation und 

sind oft zu wenig aussagekräftig, insbesondere da sie keinen nachvollziehbaren 

und umfassenden Schluss auf die wirtschaftliche Gesamtlage der Schuldnerin 

(und damit auf ihre Zahlungsfähigkeit) zulassen. Um ihre Zahlungsfähigkeit darzu-

tun, hätte die Schuldnerin rechtzeitig weitere und vor allem aussagekräftige Bele-

ge einreichen müssen; so z.B. einen aktuellen Betreibungsregisterauszug über 

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die vergangenen Jahre samt einer Stellungnahme dazu, aktuelle Jahres- bzw. 

Zwischenabschlüsse (Bilanz und Erfolgsrechnung), unterzeichnete, ev. durch zu-

sätzliche Urkunden untermauerte aktuelle Debitoren- und Kreditorenlisten oder 

Belege, aus denen das aktuelle Auftragsvolumen ersichtlich ist, zudem Steuerer-

klärungen sowie Steuerrechnungen der vergangenen Steuerperioden oder Bank-

kontoauszüge bzw. weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig abrufbare 

Guthaben/Vermögenswerte nachzuweisen. 

Folglich hat die Schuldnerin zwar das Vorliegen eines Konkursaufhebungsgrun-

des dargetan, aber mit Blick in die Zukunft ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft 

gemacht und auch sonst nichts vorgebracht, was eine Aufhebung der Konkurser-

öffnung rechtfertigen würde. Selbst wenn die zu spät eingereichten Belege noch 

zu berücksichtigen gewesen wären, hätte auch damit die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin nicht glaubhaft gemacht werden können. So fehlt u.a. ein ordentlicher 

Jahresabschluss für das Jahr 2014 ebenso wie eine aussagekräftige aktuelle 

Zwischenbilanz und ein aktueller Betreibungsregisterauszug. 

3. Zusammenfassend ist die Beschwerde deshalb abzuweisen, und es bleibt 

beim von der Vorinstanz eröffneten Konkurs der Schuldnerin. 

4. Die Schuldnerin ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frühestens 

nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-Diggelmann, Art. 195 N. 3) die Mög-

lichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter 

besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, 

für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von je-

dem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist. 

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 

Abs. 1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschä-

digung an die Gläubigerin entfällt – mangels Beteiligung derselben am Beschwer-

deverfahren sind ihr keine zu ersetzenden Aufwendungen entstanden (Art. 95 

Abs. 3 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 ZPO). 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil Konkursgerichtes des Be-

zirksgerichtes Uster vom 3. März 2015 (EK150025-I) wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz (unter Rück-

sendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Uster, ferner mit 

besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an 

das Betreibungsamt Uster, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Oehninger 
 
versandt am: 

	Urteil vom 8. April 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster vom 3. März 2015 (EK150025-I) wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Uster, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Uster, j...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...