# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d918f4a2-5ad5-5d7d-9aaf-b3f37e25fe27
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2009 D-6054/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6054-2006_2009-06-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6054/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter Kurt Gysi,
Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren (...),
Ruanda,
(...)
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 7. Juli 2006

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6054/2006

Sachverhalt:

A.
A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 12. Juni 2006 im Empfangs- 
und Verfahrenszenturm B._______ um Asyl nach. Dort wurde sie am 
19. Juni 2006 summarisch befragt. Ebenfalls noch im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum  B._______  wurde  sie  am  27. Juni  2006  gemäss 
dem damals geltenden Art. 29 Abs. 4  des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) eingehend zu ihren Asylgründen angehört.

A.b Anlässlich  der  Befragungen  machte  die  Beschwerdeführerin  im 
Wesentlichen  geltend,  sie  stamme  aus  der  unweit  der  ruandischen 
Hauptstadt  Kigali  gelegenen  Ortschaft  C._______  (Distrikt 
D._______). Als Tochter eines der Ethnie der Hutu angehörigen Vaters 
und einer Tutsi gehöre sie selber zum Volk der Hutu.

Während des Bürgerkrieges im Jahre 1994 habe ihre Mutter ihr Paten-
kind  E._______,  ein  fünfzehnjähriges  Tutsi-Mädchen,  bei  sich 
aufgenommen.  Als  sich  die  Familie  der  Beschwerdeführerin 
entschlossen habe, ins damalige Zaire zu fliehen, habe sie E._______ 
ebenfalls mitgenommen. Unterwegs seien sie jedoch von Hutu-Milizen 
angehalten  worden,  welche  anhand  ihrer  Identitätskarte  festgestellt 
hätten, dass die Mutter der Beschwerdeführerin Tutsi sei. Die Mutter 
der Beschwerdeführerin und E._______, die keine Identitätskarte auf 
sich  getragen  habe,  seien  sofort  umgebracht  worden.  Die  anderen 
Familienmitglieder  seien  weitergezogen.  In  F._______,  im  Süden 
Ruandas,  seien  sie  erneut  angehalten  und  zusammen  mit  anderen 
Flüchtlingen ins Fussballstadion von G._______gebracht worden. Von 
dort aus seien eines Tages alle Männer, darunter auch der Vater und 
die  Brüder  der  Beschwerdeführerin,  zum  Sammeln  von  Brennholz 
ausgeschickt  worden.  Die  Männer  seien  jedoch  nie  mehr 
zurückgekehrt; offenbar seien sie alle von Tutsi umgebracht worden. 

In G._______ sei die Beschwerdeführerin eine Beziehung mit  einem 
anderen  Flüchtling  eingegangen.  Die  beiden  hätten  im  Juli  1994 
geheiratet  und seien im September 1994 nach Kigali  zurückgekehrt; 
die Beschwerdeführerin sei  zu jenem Zeitpunkt schwanger gewesen. 
Wenig  später  sei  die  Mutter  von  E._______  zu  ihr  gekommen  und 
habe Rache für den Tod ihrer Tochter geschworen. Im November 1994 
sei der Ehemann der Beschwerdeführerin spurlos verschwunden; sie 
gehe  davon  aus,  dass  E._______s  Onkel,  ein  hochrangiger 

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Militärangehöriger,  dahinter  stecke. Am 20. April  1995  sei  das  erste 
Kind  der  Beschwerdeführerin  zur  Welt  gekommen.  Bereits  während 
der  Schwangerschaft,  aber  auch  nach der  Geburt  sei  sie  mehrmals 
von  Sicherheitskräften  mitgenommen  und  vergewaltigt  worden; 
vermutlich  stecke auch hinter  diesen Übergriffen E._______s Onkel. 
Als Folge der Vergewaltigungen sei sie mit einer Geschlechtskrankheit 
angesteckt worden und Ende 1997 erneut schwanger geworden; das 
zweite Kind sei am 18. Juni 1998 zur Welt gekommen. 

In den folgenden Jahren sei für sie die Lage weitgehend ruhig geblie-
ben. Sie habe Feldarbeit verrichtet und auf dem Markt Stoff verkauft. 
In den Jahren 2002 und 2003 habe die Beschwerdeführerin jedoch - 
offenbar  auf  Betreiben  von  E._______s  Mutter  und  Onkel  hin  - 
zweimal vor einem der traditionellen,  nunmehr aber nach einem klar 
vorgeschriebenen  Verfahren  zur  Verfolgung  der  während  des 
Bürgerkriegs  begangenen  Verbrechen  neu  aufgebauten  "Gacaca"-
Gerichte  in  H._______/Kigali  erscheinen  müssen.  Das  Gericht  sei 
jedoch  von  E._______s  Onkel  beeinflusst  worden  und  sie  -  die 
Beschwerdeführerin - habe mit ihren Vorbringen kein Gehör gefunden, 
weshalb sie darauf verzichtet habe, erneut vor dem "Gacaca"-Gericht 
zu erscheinen.

Auf Aufforderung der ruandischen Regierung hin werde alljährlich im 
April  nach  den  Gebeinen  der  Verstorbenen  gesucht.  Im  April  2002 
habe die Beschwerdeführerin E._______s Mutter den Ort gezeigt, an 
dem ihre Tochter  gestorben sei. E._______s Mutter  sei  danach sehr 
traurig gewesen. Die Beschwerdeführerin habe sich in der Folge vor 
weiteren Problemen gefürchtet und sich daher während einiger Tage 
versteckt gehalten. Dennoch habe sie seither keine Ruhe mehr gehabt. 
Wiederholt seien Steine auf das Dach ihres Hauses geworfen worden 
und  ihre  beiden  Kinder  hätten  aus  Angst  vor  Nachstellungen  die 
Schule nicht mehr besuchen können.

An einem Abend im April  2004 sei  sie von Angehörigen der Sicher-
heitskräfte zu Hause festgenommen worden. Sie hätte ins Gefängnis 
von J._______/Kigali  gebracht werden sollen, doch sei ihr unterwegs 
die Flucht  gelungen. Nach einer Nacht  bei  einer Bekannten namens 
J._______ in J._______ sei sie wieder nach Hause zurückgekehrt. Am 
20. März  2006 sei  sie  erneut  von Angehörigen der  Sicherheitskräfte 
sowie  von  E._______s  Onkel  verhaftet  und  zur  Brigade  K._______ 
(Distrikt  D._______)  gebracht  worden. Nach einigen Tagen habe sie 

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eine  andere  Bekannte  namens  L._______  kontaktieren  können, 
welche ihr nicht nur Essen gebracht habe, sondern ihr auch - mittels 
Bestechung  eines  Gefängniswärters  -  am 15.  April  2006  zur  Flucht 
verholfen habe. Über ihren Fall habe es keine Akten gegeben, was ihr 
das  Entkommen  erleichtert  habe.  Zunächst  habe  sie  sich  bei 
L._______ in Nyamirambo/Kigali und danach wieder bei J._______ in 
J._______  versteckt  gehalten.  Schliesslich  habe  sie  Ruanda  am 
10. Juni 2006 in Begleitung eines weissen Priesters mit einem ihr nicht 
zustehenden Pass über  den Flughafen von Kigali  verlassen und sei 
auf  dem  Luftweg  nach  Brüssel  gelangt.  Von  dort  aus  sei  sie  am 
12. Juni  2006  in  einem  Personenwagen  unter  Umgehung  der 
Grenzkontrollen bis in die Schweiz gereist. Ihre beiden Kinder habe sie 
bei ihrem Kindermädchen in Kacyru gelassen. 

Für den weiteren Inhalt der Aussagen wird auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen. Soweit für den Entscheid wesentlich, wird darauf in 
den Erwägungen eingegangen. 

A.c Bereits  anlässlich  der  Erstbefragung  im  Empfangs-  und  Verfah-
renszentrum B._______ gab die Beschwerdeführerin eine am 19. Ok-
tober 2001 in D._______ ausgestellte Identitätskarte zu den Akten.

B.
Mit  Verfügung  vom 7.  Juli  2006  -  der  Beschwerdeführerin  im  Emp-
fangs- und Verfahrenszentrum B._______ noch gleichentags persön-
lich eröffnet - lehnte das Bundesamt das Asylgesuch mit der Begrün-
dung  ab,  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  hielten  weder  den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch denjenigen an die Flücht-
lingseigenschaft  stand.  Gleichzeitig  ordnete  es  die  Wegweisung  der 
Beschwerdeführerin aus der Schweiz an und stellte fest, der Vollzug 
der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. 

C.
Die  Beschwerdeführerin  beantragte  bei  der  damals  zuständigen 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) mit Eingabe vom 7. Au-
gust 2006 - unter Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung - die Zu-
erkennung der Flüchtlingseigenschaft  und die Gewährung des Asyls. 
Eventuell sei wegen Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit auf den Weg-
weisungsvollzug  zu  verzichten. In  prozessrechtlicher  Hinsicht  sei  ihr 
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es sei auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

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Zur Stützung dieser Anträge -  für deren Begründung, soweit  für den 
Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
wird  -  reichte  die  Beschwerdeführerin  -  jeweils  in  Kopie  -  eine  am 
7. August  2006  von  der  Caritas  M._______  ausgestellte 
Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung sowie ein per Telefax übermitteltes 
Schreiben eines Priesters, welcher ihr bei  der Flucht geholfen habe, 
und dessen ruandische Identitätskarte zu den Akten.

Am 10. August  2006 reichte die Beschwerdeführerin  -  wiederum als 
Faxkopien - zwei weitere Schreiben ihrer beiden Bekannten J._______ 
und L._______ samt deren ruandischen Identitätskarten ein.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 14. August 2006 verzichtete die ARK auf 
die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Gleichzeitig  wurde  der  Be-
schwerdeführerin  mitgeteilt,  über  das  weitere  Begehren  um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021) werde zu einem späteren Zeitpunkt be-
funden.

E.
E.a Das  BFM  beantragte  mit  Vernehmlassung  vom  15.  Dezember 
2008 die Abweisung der Beschwerde, da diese keine neuen erhebli-
chen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung sei-
nes Standpunktes rechtfertigen könnten. Insbesondere sei das auf Be-
schwerdeebene eingereichte Schreiben eines Geistlichen als Gefällig-
keitsschreiben zu werten. Was die beiden Schreiben der Fluchthelfe-
rinnen betreffe, so sei die Beschwerdeführerin nach dem Inhalt der Be-
stätigungen zu fragen beziehungsweise die Bestätigungen seien über-
setzen zu lassen.

E.b Am 30. Dezember 2008 liess sich die Beschwerdeführerin zu den 
in der Vernehmlassung vom 15. Dezember 2008 enthaltenen Ausfüh-
rungen vernehmen. Dabei wird insbesondere gerügt, das BFM habe es 
trotz  seiner  Verpflichtung  zur  Offizialmaxime  unterlassen,  mit  dem 
Geistlichen  in  Kontakt  zu  treten  und  ihn  als  Zeugen  zu  befragen. 
Gleichzeitig mit der Stellungnahme wurden Übersetzungen der Schrei-
ben und Identitätskarten von J._______ und L._______ eingereicht.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine 
Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet 
betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung. Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 

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Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Die Vorinstanz stellte in ihrer angefochtenen Verfügung vorab fest, 
die Vorbringen der Beschwerdeführerin widersprächen in grundlegen-
den Punkten der allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns.

In der Tat kann angesichts der Intensität der angeblich wiederholt erlit-
tenen  Verfolgungsmassnahmen  nur  schwer  nachvollzogen  werden, 
dass die Beschwerdeführerin mit Ausnahme von einigen kurzen Unter-
brüchen bis zum 20. März 2006 immer zu Hause gelebt haben will. Die 
in  der  direkten Bundesanhörung (vgl. A10 S. 13 f.)  und auch in  der 
Rechtsmitteleingabe  (vgl.  S. 2)  dazu  abgegebenen  Erklärungen,  sie 
habe sich nicht aus der gewohnten Umgebung entfernen wollen, weil 
sie sich anderswo weniger ausgekannt und sich daher weniger sicher 
gefühlt  hätte,  überdies  wäre  ihr  Aufenthaltsort  in  einem  so  kleinen 
Land wie Ruanda schnell ausfindig gemacht worden, vermögen nicht 
zu überzeugen. 

Gegen die weitere Feststellung des BFM, es könne nicht geglaubt wer-
den, dass ein Wächter gegen Bezahlung einer hohen Geldsumme die 
angeblich von E._______s Onkel - einem hohen Militärangehörigen - 
persönlich  ins  Gefängnis  gebrachte  Beschwerdeführerin  illegal  aus 
dem Gefängnis entlassen und dadurch das Risiko auf sich genommen 
habe,  seine  Stelle  zu  verlieren  und  selber  weiteren  Repressalien 
ausgesetzt  zu  werden,  wird  in  der  Rechtsmitteleingabe  (vgl.  S.  2) 
eingewendet,  Korruption  sei  in  Ruanda ein grosses Problem und so 
sei  es  sehr  wohl  möglich,  mittels  Bestechung aus  einem Gefängnis 
freizukommen. Zwar ist Korruption in der Tat - insbesondere aufgrund 
der schlechten Arbeitsbedingungen der Angestellten des öffentlichen 
Dienstes  -  auch  in  Ruanda  weit  verbreitet.  Ungeachtet  dessen  sind 

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jedoch  auch  deswegen  Zweifel  an  der  geschilderten  Freilassung 
anzubringen, weil die Beschwerdeführerin sich danach gemäss ihren 
Angaben während rund  einer  Woche (bis  ein  Priester  sie  anlässlich 
eines  Besuches  darauf  hingewiesen  habe,  dieser  Aufenthaltsort  sei 
ungeeignet) bei L._______, der Bekannten, welche sie im Gefängnis 
mit Essen versorgt habe, gewohnt hat,  ohne dort  behördlich gesucht 
worden zu sein.

4.2 Die Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen werden dadurch 
erhärtet, dass die Beschwerdeführerin - wie in der angefochtenen Ver-
fügung zutreffend bemerkt  wurde -  keine näheren Angaben zu ihrer 
Reise nach Europa sowie zu den dabei  verwendeten Reisepapieren 
machen konnte. Sie behauptete, ein aus Uganda stammender katholi-
scher Priester habe ihr einen Pass besorgt, mit dem sie dann von Ki-
gali aus direkt - in Begleitung eines anderen, weissen Priesters - nach 
Brüssel gereist  sei. Dabei wusste sie lediglich, ihr Begleiter habe für 
sie einen "knallroten" Pass gehabt (vgl. A10 S. 9), vermochte jedoch 
nicht  anzugeben, aus welchem Land dieser  Pass gestammt und auf 
welchen Namen er gelautet habe; sie habe auch keine Ahnung, was 
für ein Foto sich darin befunden habe, da sie dem Priester nie ein Foto 
von sich gegeben habe, oder wer die Beschaffung des Reisedokumen-
tes und die Reise nach Europa bezahlt  habe (vgl. A1 S. 7 und A10 
S. 8 f.).

Sodann  kann  angesichts  der  strengen  Kontrollen  an  internationalen 
Flughäfen  (insbesondere  auch  am Flughafen  von  Brüssel)  auch  die 
Darstellung der Beschwerdeführerin, der sie begleitende Priester habe 
ihre Reisedokumente getragen und bei den Kontrollen auch für sie vor-
gewiesen (vgl. A1 S. 7 und A10 S. 8 f.),  nicht geglaubt  werden. Der 
Hinweis der Beschwerdeführerin, sie wisse nicht,  ob ihre Helfer viel-
leicht auch das Personal an den Flughäfen bestochen hätten (vgl. Be-
schwerde S. 3), vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. 

4.3 Schliesslich sind auch die auf Beschwerdeebene - mit Ausnahme 
der am 30. Dezember 2008 eingereichten Übersetzungen - jeweils als 
Faxkopien  eingereichten  Beweismittel  (Schreiben  und  Identitätskarte 
eines Priesters sowie Identitätskarten und mit  Übersetzungen verse-
hene Schreiben zweier  Bekannter)  nicht  geeignet,  zu  einer  anderen 
Beurteilung der Glaubhaftigkeit des dargelegten Sachverhaltes zu füh-
ren. Zunächst fällt auf, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der di-
rekten  Bundesanhörung  zu  Protokoll  gab,  der  afrikanische  Priester, 

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welcher  ihr  bei  der  Ausreise  geholfen  habe,  habe  den  Nachnamen 
N._______getragen  (vgl.  A10  S.  9),  während  der  Verfasser  des 
entsprechenden,  auf  Beschwerdeebene  eingereichten  Bestätigungs-
schreiben  den  Nachnamen  O._______  trägt.  Die  von  der  Be-
schwerdeführerin  dazu abgegebene Erklärung,  sie  habe sich an der 
Anhörung nicht  mehr  an den Nachnamen erinnern  können (vgl. Be-
schwerde S. 2 unten),  vermag nicht zu überzeugen. Bei näherer Be-
trachtung der  auf  Beschwerdeebene eingereichten Faxkopien ist  so-
dann  ersichtlich,  dass  sämtliche  Bestätigungen  und  Identitätskarten 
am 6. Januar 2003 per Fax an eine nicht bestimmbare Adresse bezie-
hungsweise Nummer verschickt worden sind. Angesichts der Tatsache, 
dass die Beschwerdeführerin  erst im Jahre 2006 in der Schweiz um 
Asyl  nachsuchte  und  die  besagten  Bestätigungen  auf  den  4. und 
5. August  2006  beziehungsweise  gar  nicht  datiert  (Bestätigung  von 
L._______)  sind,  ist  davon  auszugehen,  dass  die  eingereichten 
Unterlagen - welche im Übrigen angesichts der bestehenden Zweifel 
an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen ohnehin, wie das BFM in seiner 
Vernehmlassung  vom  15.  Dezember  2008  bemerkte,  als  blosse 
Gefälligkeitsschreiben  betrachtet  werden  müssten  -  vor  der  Einrei-
chung manipuliert worden sind. 

4.4 Nach  dem  Gesagten  erscheint  die  von  der  Beschwerdeführerin 
geltend gemachte Verfolgung durch die Familie von E._______ nicht 
glaubhaft,  weshalb  es  sich  erübrigt,  sich  mit  der  Feststellung  der 
Vorinstanz, es bestehe kein Kausalzusammenhang zwischen den von 
der  Beschwerdeführerin  bis  zum  Jahre  2004  geltend  gemachten 
Verfolgungsmassnahmen  und  der  Ausreise  im  Jahre  2006 
beziehungsweise  mit  der  Frage  der  Asylrelevanz  jener  Vorbringen, 
auseinanderzusetzen.

Zu vermerken ist jedoch, dass die von der Beschwerdeführerin anläss-
lich  der  Befragungen  vorgebrachten  Ereignisse  während  und  kurz 
nach dem Genozid im Jahre 1994 (Ermordung der Mutter, Verschwin-
den des Vaters und Ehemanns, Vergewaltigung durch Sicherheitskräf-
te) - ungeachtet der Frage ihrer Glaubhaftigkeit - nicht mehr als Grund 
für die im Jahre 2006, mithin rund zehn Jahre später erfolgte Ausreise 
aus Ruanda qualifiziert werden können, zumal die Beschwerdeführerin 
danach wieder in ein geordnetes Leben zurückfinden konnte und diese 
Vorfälle  auch  nicht  als  Gründe  für  die  Stellung  ihres  Asylgesuches 
nannte. 

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4.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorbringen der Beschwer-
deführerin weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch den-
jenigen an die Flüchtlingseigenschaft standhalten. Es kann darauf ver-
zichtet werden, auf die übrigen Erwägungen der Vorinstanz (etwa auf 
die  Ausführungen  betreffend  den  widersprüchlich  geschilderten  Auf-
enthaltsort der Kinder der Beschwerdeführerin) und auf die Darlegun-
gen in  der Beschwerdeschrift  vom 7. August  2006 (im Wesentlichen 
Wiederholungen des anlässlich der Befragungen geschilderten Sach-
verhalts sowie Festhalten am Wahrheitsgehalt derselben) sowie in der 
Stellungnahme vom 30. Dezember 2008 näher einzugehen. Was die in 
der Stellungnahme vom 30. Dezember 2008 enthaltene Rüge, betrifft, 
das BFM habe es trotz seiner Verpflichtung zur Offizialmaxime unter-
lassen, mit dem Geistlichen in Kontakt zu treten und ihn als Zeugen zu 
befragen,  ist  festzustellen,  dass diesbezügliche weitere Abklärungen 
angesichts der klaren Aktenlage zu Recht unterblieben sind. Das Asyl-
gesuch wurde vom Bundesamt nach dem Gesagten zu Recht  abge-
lehnt. 

5.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-
net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

Die Beschwerdeführerin  verfügt  weder  über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44  Abs.  1  AsylG;  vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-

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ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

6.2.1 So darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein 
Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer-
den (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens 
vom  28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.2.2 Das Bundesamt wies in seiner angefochtenen Verfügung zutref-
fend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Per-
sonen  schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO 
GATTIKER,  Das  Asyl- und  Wegweisungsverfahren,  3. Aufl.,  Bern  1999, 
S. 89).  Da es  der  Beschwerdeführerin  nicht  gelungen ist,  eine  asyl-
rechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-
chen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Ruanda ist dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

6.2.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwer-
deführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den 
Fall  einer  Ausschaffung  nach  Ruanda  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des  Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-

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sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist - ent-
gegen der in der Beschwerdeschrift (vgl. S. 4) vertretenen Auffassung 
- nicht der Fall, zumal - wie oben unter Ziff. 4 der Erwägungen einge-
hend  dargelegt  wurde  -  die  geltend  gemachte  Verfolgungssituation 
nicht glaubhaft erscheint. 

6.2.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom  8. 
März 2002, BBl 2002 3818).

6.3.1 Dem Genozid von 1994 fielen gegen eine Million Ruander und 
Ruanderinnen, vorwiegend Tutsi und moderate Hutu, zum Opfer. Mehr 
als zwei Millionen Menschen flohen ins umliegende Ausland, vor allem 
ins damalige Zaïre (heute Kongo [Kinshasa]) und nach Tansania; wei-
tere zweieinhalb Millionen Ruanderinnen und Ruander galten als Bin-
nenflüchtlinge. In den folgenden Jahren beruhigte sich die Lage in Ru-
anda zunehmend und der  grösste  Teil  der  ins  Ausland Geflüchteten 
kehrte wieder in ihre Heimat zurück. Im August 1998 brach im Osten 
von Kongo (Kinshasa) eine sich rasch ausbreitende Rebellion gegen 
die Regierung von Laurent-Désiré Kabila aus. Ruanda beteiligte sich 
ebenfalls  an  den  kriegerischen  Auseinandersetzungen,  offiziell,  um 
dorthin  geflohene  Reste  der  Hutu-extremistischen  Interahamwe-Mili-
zen  zu  verfolgen.  Unter  südafrikanischer  Vermittlung  schlossen  der 
Nachfolger von Laurent-Désiré Kabila, sein Sohn Joseph Kabila, und 
der anfangs 2000 gewählte ruandische Präsident Paul Kagame im Juli 
2002  einen  Friedensvertrag,  in  dem  sich  Ruanda  zum  Abzug  aller 
Truppen von kongolesischem Boden, und Kongo (Kinshasa) zum Ein-
stellen der Unterstützung der Hutu-Rebellen sowie zu deren Entwaff-
nung und Demobilisierung in Zusammenarbeit mit der UNO verpflich-
tete. Der ruandische Truppenabzug aus Kongo (Kinshasa) war im Ok-
tober 2002 offiziell abgeschlossen und die Situation im ruandisch-kon-
golesischen Grenzgebiet hat sich in den letzten Jahren - trotz verein-

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zelter Zusammenstösse zwischen Angehörigen von Truppen der kon-
golesischen Regierung und dem Tutsi-General Laurent Nkunda - wei-
ter normalisiert. Die am 22. Januar 2009 auf ruandischem Staatsgebiet 
erfolgte Festnahme von Laurent Nkunda durch die ruandische Regie-
rung (welche früher dessen Aufstand gegen die kongolesische Regie-
rung mit Waffen und Soldaten unterstützt hatte) wird ebenfalls als Zei-
chen für die zunehmende Entspannung der Lage in dieser Region ge-
sehen.

Unter den heute bestehenden Verhältnissen kann bezüglich Ruanda - 
und inbesondere auch bezüglich der mittlerweile fast eine Million Ein-
wohner zählenden Hauptstadt Kigali und deren Umgebung, wo die Be-
schwerdeführerin  gemäss ihren Angaben herkommt und bis  zu ihrer 
Ausreise auch gelebt hat - keinesfalls von einer Situation allgemeiner 
Gewalt oder von kriegerischen Ereignissen, welche für die Beschwer-
deführerin bei ihrer Rückkehr in die Heimat eine konkrete Gefahr dar-
stellen würde, gesprochen werden.

6.3.2 Sodann sind auch keine anderen, individuellen Gründe ersicht-
lich, welche den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erscheinen 
lassen könnten. Die Beschwerdeführerin ist  noch relativ jung, soweit 
aktenkundig gesund, verfügt zumindest über eine sechsjährige Schul-
bildung  und  über  mehrjährige  Berufserfahrung  als  Händlerin  sowie 
über gute Französischkenntnisse. Sodann hat sie in Kigali ein soziales 
Netz (insbesondere die Freundinnen, welche ihr bei der Ausreise be-
hilflich  gewesen  sein  sollen,  oder  die  Frau,  welcher  sie  ihre  beiden 
Kinder anvertraut haben will) und es ist davon auszugehen, dass ihre 
Bekannten ihr bei der Reintegration behilflich sein werden. Unter die-
sen Umständen bestehen keine Hinweise, dass die Beschwerdeführe-
rin bei ihrer Rückkehr nach Ruanda in eine ihre Existenz bedrohende 
Situation geraten könnte. 

6.3.3 Angesichts der gesamten Umstände kann der Vollzug der Weg-
weisung auch als zumutbar bezeichnet werden. 

6.4 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführe-
rin auch als möglich im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG zu bezeichnen, 
da  keine  praktischen  Vollzugshindernisse  erkennbar  sind,  die  einer 
Rückkehr nach Ruanda entgegenstehen könnten, und die Beschwer-
deführerin  verpflichtet  ist,  sich bei  den heimatlichen Behörden allen-
falls  noch  erforderliche  Reisepapiere  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG).

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6.5 Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  zu 
bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten desselben der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen und auf insgesamt Fr. 600.-- festzu-
setzen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG und Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Nachdem das  vorlie-
gende Beschwerdeverfahren nicht als aussichtslos bezeichnet werden 
konnte und die Beschwerdeführer nach wie vor keiner bezahlten Tätig-
keit  nachgeht  (so  dass  von ihrer  Bedürftigkeit  ausgegangen  werden 
kann), sind in Gutheissung des in der Eingabe vom 7. August 2006 ge-
stellten, bis anhin nicht behandelten Gesuches um Gewährung der un-
entgeltlichen  Prozessführung  (Art.  65  Abs.  1  VwVG)  keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden - in Gutheissung des Gesuches um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung - keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  (...)  (per 

Kurier; in Kopie) 
- (...) (in Kopie) 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

Versand: 

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