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**Case Identifier:** 708a73b3-c600-57f5-9944-08227d339ba4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.12.2008 IV 2007/307
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-307_2008-12-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/307

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 04.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2008
ATSG 16. IVG 5, 28 und 28ter(in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen 
Fassung). IVV 27. Invaliditätsbemessungsmethode: Ob die 
Einkommensvergleichsmethode oder die "gemischte Methode" Anwendung 
findet, kann offen gelassen werden, weil eine Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bei 
voller Präsenzzeit zu 80% als zumutbar erachtet wird. Würdigung der im 
MEDAS-Gutachten beurteilten Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2008, IV 
2007/307).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Monika 

Gehrer-Hug; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 4. Dezember 2008

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. August W. Stolz, Neugasse 7, 9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  H.___ (Jahrgang 1958) meldete sich am 6. September 2004 zum Bezug von IV-

Leistungen an. Dabei gab sie unter anderem an, sie sei Mutter von vier Kindern, welche 

1976, 1978, 1980 und 1997 geboren seien. Sie habe fünf Jahre lang die Schule in der 

Türkei besucht und sei seit 1996 Hausfrau. Dr. med. A.___ berichtete am 27. 

September 2004, die Versicherte leide seit 1999 an rezidivierenden Lumboischialgien 

rechts und seit Sommer 2002 an einer depressiven Entwicklung. Seit dem 1. Oktober 

2002 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Er empfahl eine Beurteilung 

hinsichtlich der Prognose durch den behandelnden Psychiater, Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie. Dem Bericht von Dr. A.___ lag ein 

Arztbericht von Dr. med. C.___, Medizinisches Radiologisches Zentrum der Klinik 

Stephanshorn, vom 12. Februar 1999 bei. Gemäss diesem Bericht hatte die am 12. 

Februar 1999 durchgeführte computertomographische Untersuchung eine 

kleinvolumige mediane, geringgradig nach caudal reichende Diskushernie L5/S1 mit 

Kontakt zur Nervenwurzel von S1 beidseits ohne Verlagerung mit möglicher Irritation 

gezeigt. Im ebenfalls beiliegenden Bericht hatte Dr. med. D.___, MD. MS., anlässlich 

der Untersuchung vom 1. Juli 2002 eine larvierte depressive Entwicklung sowie eine 

reaktive Angststörung diagnostiziert. Später berichtete Dr. B.___ der IV-Stelle am 15. 

Dezember 2004, die Versicherte sei seit Mai 2004 auf Grund der psychischen Störung 

(Depression) zu 50% arbeitsunfähig.

A.b Am 23. Mai 2005 erfolgte eine Abklärung im Haushalt der Versicherten. Dabei gab 

die Versicherte an, sie habe bereits 1981 an einer Depression gelitten, welche sich 

jedoch nach einer Behandlung wieder gebessert habe. Sie habe während dieser Zeit 

weiter gearbeitet. Seit dem Jahre 2002 leide sie wieder unter Depressionen. Zusätzlich 

habe sie noch Schwindelattacken und Herzklopfen. Auch habe sie seit etwa 1999 

Rückenschmerzen, weshalb sie bei den Hausarbeiten stark eingeschränkt sei. Weiter 

gab die Versicherte an, sie habe vom 1. Mai 1989 bis 30. Juni 1996 vollzeitlich als 

Hilfsarbeiterin in einer Weberei gearbeitet und danach zwei Jahre lang 

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Arbeitslosentaggeld bei einer 100%igen Vermittlungsfähigkeit bezogen. Sie habe auch 

nach dem Ausbruch der Depression im Jahr 2002 weiterhin Arbeit gesucht. Aktuell 

wäre sie aus finanziellen Gründen ohne Gesundheitsschaden zu 50% als Hilfsarbeiterin 

tätig. Die jüngste Tochter sei den ganzen Tag über in der Schule. Sie würde 

vorwiegend morgens arbeiten, damit sie am Mittag wieder zu Hause wäre. Während 

den Schulferien würde eine Tante aus Bazenheid auf ihr Kind aufpassen. Die Abklärung 

der verbliebenen Leistungsfähigkeit im Haushalt, bei der die Versicherte in vielen 

Bereichen angab, die schwereren Arbeiten müssten von ihrer Tochter bzw. ihrem 

Ehemann übernommen werden, ergab eine Einschränkung von 34.79%. Die 

Abklärungsperson hatte die Mithilfe der Familie im Sinn der Schadenminderungspflicht 

bei der Wohnungspflege mit 20% berücksichtigt.

A.c  Im Verlaufsbericht vom 29. Juni 2005 gab Dr. B.___ an, die Versicherte leide 

zusätzlich zur depressiven Störung nun auch an einer Panikstörung. Die 

Arbeitsfähigkeit sei deshalb weniger als 50% (ca. 0%-20%). Die Versicherte klage über 

Angst und Herzklopfen fast jeden Abend, sie habe Platzangst und leide unter Ängsten 

und Panikgefühlen in engen Räumen oder unter Leuten. Sodann leide sie an 

Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Unlustgefühlen sowie Kraft- und 

Energielosigkeit. Die Versicherte teilte der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen am 4. Juli 2005 mit, sie sei mit dem Haushaltsabklärungsbericht 

nicht einverstanden, weil sie je nach Situation stärker eingeschränkt sei, als in der 

Abklärung berücksichtigt worden sei. Sodann verwies sie auf die Verschlechterung 

ihres Gesundheitszustandes. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl 

am 6. Juli 2005, einen Verlaufsbericht von Dr. A.___ einzuholen. Am 31. August 2005 

führte Dr. A.___ zu Handen der IV-Stelle aus, dass sich der Zustand der Versicherten 

verschlechtert habe und dass sie auf Grund ständiger Lumboischialgien rechts sowie 

der psychischen Beschwerden sehr geringgradig belastbar sei. Gemäss beigelegtem 

Bericht der Klinik Stephanshorn hatte die lumbale vertebrospinale 

Kernspintomographie vom 27. August 2005 eine Discopathie L5/S1 mit Chondrose und 

kleinvolumiger medianer, sich leicht nach caudal vorwölbender subligamentärer 

Diskushernie ins epidurale Fettgewebe, ohne Kompromittierung neuraler Strukturen 

gezeigt. Sodann war eine initiale Spondylose ventral an der Bodenplatte LWK4 sowie 

ein banales 13 mm grosses Wirbelkörperhämangion links lateral in LWK5 festgestellt 

worden. Dr. med. E.___ vom RAD Ostschweiz erachtete am 21. Oktober 2005 nach 

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Vorlage dieser Berichte eine psychiatrisch/rheumatologische RAD-Untersuchung als 

erforderlich. Auf Grund des komplexen Sachverhalts und des Verdachts auf eine im 

Raum stehende anhaltende somatoforme Schmerzstörung sah der RAD Ostschweiz 

mit Beschluss vom 9. November 2005 von einer eigenen Untersuchung ab und empfahl 

eine MEDAS-Abklärung.

A.d Am 15. November 2005 beauftragte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen die MEDAS Luzern mit einer polydisziplinären Begutachtung der 

Versicherten. Am 23. März 2007 erstattete die MEDAS das Gutachten. Als einzige 

Diagnose mit einer wesentlichen Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gab 

sie eine Dysthymie (ICD-10 F34.2) an. Dazu kamen (ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert) die Diagnosen eines Quadrantensyndroms 

rechts und eines St. n. rezidivierender Lumboischialgie rechts bei linksmedianem 

Diskusprolaps L5/S1 (CT vom 12. Februar 1999) und medianer Diskusprotrusion L5/S1 

(MRI vom 27. August 2005), einer lokalisierten Fibromyalgie im Nackenschulterbereich 

sowie eines Verdachts auf eine Coxarthrose links (klinisch). Als Nebenbefunde gaben 

die Gutachter eine fragliche arterielle Hypertonie sowie einen Colon irritabile an. Zur 

Begründung ihrer Einschätzung führten die MEDAS-Ärzte aus, die Ursache der von der 

Versicherten beklagten Rückenschmerzen könne auf Grund der fassbaren somatischen 

Befunde nicht hinreichend geklärt werden. Zwar sei 1999 ein medianer Diskusprolaps 

L5/S1 gefunden worden, dieser zeige allerdings auf Grund der bildgebenden 

Dokumentation eine deutliche Regredienz. Kernspintomographisch habe 2005 nur 

noch eine kleine mediane Protrusion nachgewiesen werden können. Trotzdem habe 

sich seit Beginn der Beschwerden an der subjektiven Symptomatik der Versicherten 

keine Änderung ergeben. Insbesondere seien der Dauerschmerzcharakter und die 

Unbeeinflussbarkeit durch Positionsänderungen wie auch das von der Versicherten 

angegebene sensible Quadrantensyndrom im Bereich der rechten unteren Extremität 

aussergewöhnlich und nicht durch die somatischen Befunde erklärbar. Eine 

Arbeitsunfähigkeit könne aus rheumatologischer Sicht nicht begründet werden. Der 

Versicherten seien durchaus leichte körperliche Arbeiten zumutbar wie z.B. in der 

Küche, einem Reinigungsdienst oder als Fabrikarbeiterin für leichtere Montage- oder 

Einpackarbeiten. Generell sei allerdings das regelmässige Heben schwerer Lasten 

sowie länger anhaltende Arbeiten in vornübergeneigter Haltung ungünstig. Diese 

Einschränkungen gälten auch für die Tätigkeit im Haushalt. Die MEDAS-Ärzte erhoben 

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die Anamnese mit Hilfe des Dolmetschers, Herr G.___, weil die Versicherte ordentlich 

Schriftdeutsch verstehe (passives Verständnis), sich aber schlecht in Deutsch 

ausdrücken könne (aktiver Ausdruck).

A.e Die psychiatrische Untersuchung vom 30. November 2006 fand durch den 

Konsiliargutachter Dr. med. F.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, statt, 

wobei wiederum Herr G.___ als Dolmetscher mitwirkte. Dr. F.___ führte aus, dass er ein 

gutes affektives Mitgehen beobachtet habe. Die Gesprächsinhalte seien eher einfach 

gewesen, bei komplizierten Fragen oder Themen, die das unmittelbare Lebensumfeld 

der Beschwerdeführerin überschritten hätten, sei sie rasch an ihre Grenzen gekommen. 

Sie habe ausführlich und differenziert zur Anamnese Angaben gemacht und habe willig 

zu allen aufgeworfenen Themen Kommentare abgegeben. Gemäss dem 

Telefongespräch von Dr. F.___ mit Dr. B.___ habe sich die Versicherte in dessen Praxis 

mit wenigen Symptomen präsentiert, sie sei weitgehend passiv und konsumiere 

Therapie. In früheren Zeiten sei die deutlich depressiver gewesen. Dr. F.___ gab weiter 

an, dass auch Symptome angegeben worden seien, welche durchaus mit einer 

Depression vereinbar seien. Die Versicherte habe die Beschwerden trotz fehlender 

emotionaler Belastungsfaktoren eindringlich geschildert. Dabei handle es sich um 

Symptome vegetativ innervierter Organe und um Schmerzsensationen. Diesem 

Mischbild aus verschiedenen Beschwerden werde die Diagnose einer Dysthymie am 

ehesten gerecht. Diese habe eine gewisse Einschränkung der allgemeinen 

Leistungsfähigkeit, der Vitalität und der Einsatzfähigkeit zur Folge, weshalb eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% resultiere. Die in den Akten beschriebene depressive 

Entwicklung und das depressive Beschwerdebild liessen sich so nicht mehr 

nachweisen. Es lasse sich zeitlich und umfangmässig nicht mehr klären, wie sich die 

Symptome zurückgebildet hätten. Die in den früheren Unterlagen festgehaltene 

relevante Arbeitsunfähigkeit könne er mit seinen Untersuchungsergebnissen nicht 

nachvollziehen (Konsiliargutachten vom 18. Dezember 2006). Zusammenfassend 

erachteten die MEDAS-Ärzte die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit im Haushalt zu 

80% als arbeitsfähig. Massgebend seien hier die psychiatrischen Befunde. Jegliche 

andere vergleichbare, leichte körperliche Tätigkeit sei der Versicherten zu 100% 

zumutbar, unter Berücksichtigung der bereits erwähnten qualitativen Einschränkungen. 

Der Beginn dieser geschätzten Arbeitsunfähigkeit datierten die Gutachter auf den 25. 

Januar 2006 (richtig 2007), den Tag ihrer Schlussbesprechung (MEDAS-Gutachten vom 

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23. März 2007 S. 10). Noch in der zusammenfassenden Beurteilung gab die MEDAS 

an, dass von der Versicherten ein 80%iges Pensum, das heisst volle Präsenzzeit mit 

geringgradiger Einschränkung der Effizienz zu bewältigen sei, ohne dabei zwischen der 

Tätigkeit im Haushalt und einer adaptierten Tätigkeit zu unterscheiden. Die 

Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit stellt somit 

ein Versehen dar, weil die Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20% auf Grund 

der psychischen Beschwerden auch in einer adaptierten Tätigkeit zu berücksichtigen 

ist. Davon ging auch der RAD-Arzt Dr. I.___ in seiner Stellungnahme vom 30. März 

2007 aus.

A.f Mit Vorbescheid vom 10. Mai 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Sie führte in ihrer Begründung aus, dass 

die Versicherte zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als Hausfrau einzustufen sei. 

Eine leidensadaptierte Tätigkeit wäre ihr noch zu 80% zumutbar. In der Tätigkeit als 

Hausfrau bestehe eine Einschränkung von 35%. Nach dieser Einstufung ergebe sich 

folgende Mischmethode für die Berechnung des Invaliditätsgrades: Das zumutbare 

Erwerbseinkommen betrage mit und ohne Behinderung Fr. 23'730.--, woraus kein 

Teilinvaliditätsgrad erfolge. Bei der Tätigkeit als Hausfrau resultiere ein 

Teilinvaliditätsgrad von 17.5% (die Hälfte von 35%). Da der Gesamtinvaliditätsgrad also 

unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch. Die Versicherte wendete am 7. Juni 

ein, sie könne sich mit dieser Ablehnung nicht einverstanden erklären, solange sie von 

ihrem Hausarzt und ihrem Psychiater zwischen 80- und 100% arbeitsunfähig 

geschrieben werde. Sie führte weiter aus, eine Sachbearbeiterin der IV, welche bei ihr 

zu Hause gewesen sei, habe ihr mitgeteilt, dass sie zumindest 50% arbeiten könne, da 

ihre Tochter noch zu Schule gehe. Wäre sie gesund, so würde sie 100% arbeiten, weil 

ihre Tochter jetzt 10 Jahre alt und selbständig sei. Sie verlangte deshalb eine weitere 

Abklärung. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen gewährte 

der Versicherten am 11. Juni 2007 eine Frist zur Einreichung weiterer ärztlicher 

Unterlagen. Die Versicherte liess mit Schreiben vom 28. Juni 2007 beantragen, dass ihr 

zumindest eine 50%-IV-Rente ab Datum der Gesuchstellung zuzusprechen sei und 

dass eventuell ein neues medizinisches Gutachten zu erstellen sei, wobei insbesondere 

die psychiatrische Begutachtung durch einen Sachverständigen zu erfolgen habe, 

welcher der türkischen Sprache mächtig sei. Die Versicherte liess in der Begründung 

ausführen, dass sie bis zur Entlassung aus wirtschaftlichen Gründen wegen der 

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Kinderbetreuung vollzeitig in wechselnder Schicht zum Ehemann gearbeitet habe. 

Ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung würde sie weiterhin eine vollzeitige 

Anstellung suchen, weshalb die Einstufung als Teilerwerbstätige fehl gehe. Sodann sei 

das MEDAS-Gutachten mangelhaft. Sie habe sich mittels Dolmetscher bezüglich ihrer 

gesundheitlichen Probleme, insbesondere bezüglich ihrer Depressionen, gegenüber 

dem Sachverständigen nicht so ausdrücken können, wie es gegenüber einem ihre 

Muttersprache sprechenden Arzt möglich gewesen wäre. Es sei deshalb noch einmal 

eine medizinische Untersuchung mit türkisch sprechenden Ärzten durchzuführen.

A.g Mit Verfügung vom 3. Juli 2007 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Sie betrachtete die 

Versicherte weiterhin zu 50% als Teilerwerbstätige und zu 50% als im Haushalt Tätige. 

Sie verwies darauf, dass die Versicherte diesbezüglich keine Einwände gehabt habe, 

als sie mit Schreiben vom 4. Juli 2005 erklärt habe, sie sei mit der in der 

Haushaltsabklärung festgehaltenen Einschränkungen nicht einverstanden. Mangelnde 

Sprachkenntnisse seien diesem Schreiben nicht zu entnehmen. Die Qualifikation sei 

denn auch nicht wegen mangelnder Sprachkenntnisse angezweifelt worden. Es sei 

deshalb auf die Aussage der ersten Stunde abzustellen, wonach die Versicherte ganz 

klar erwähnt habe, dass sie ohne Gesundheitsschaden zu 50% arbeiten würde. 

Sodann habe sie in ihrer Stellungnahme zum Vorbescheid vom 28. Juni 2007 keine 

medizinischen Fakten erwähnt, die nicht schon anlässlich der Begutachtung in der 

MEDAS Luzern vom 23. März 2007 bekannt gewesen wären. Deshalb würden sich 

weitere Abklärungen erübrigen. Weil der Invaliditätsgrad gemäss der Berechnung nach 

der Mischmethode unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch.

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 17. August 2007 Beschwerde. 

Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 3. Juli 2007 und die Ausrichtung 

mindestens einer halben IV-Rente. Eventuell sei eine nochmalige umfassende 

medizinische Abklärung bezüglich der Arbeitsunfähigkeit anzuordnen, wobei die 

Untersuchungen durch türkisch sprechende Ärzte vorzunehmen seien. Sie führte in 

ihrer Begründung aus, dass sie bis zu ihrer Entlassung zu 100% ausserhäuslich tätig 

gewesen sei. Daneben habe sie zusätzlich auch die Haushaltsarbeit für die Familie 

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erledigt, wobei sie bereits damals drei Kinder zu betreuen gehabt habe. Weshalb sie 

wegen einer "Nachzüglerin" nur noch 50% hätte tätig sein können, sei unerfindlich und 

nicht nachvollziehbar. Gemäss dem Bericht von Dr. A.___ vom 27. September 2004 sei 

sie zu 100% arbeitsunfähig und ihr sei keine andere Tätigkeit zumutbar. Die 

Unterscheidung zwischen Erwerbstätigkeit und Haushaltstätigkeit sei erstmals im 

Rahmen des Abklärungsberichts aufgetaucht. Auf Grund ihrer völlig ungenügenden 

Deutschkenntnisse habe sie den Sinn und die Konsequenzen dieser Unterscheidung 

nicht erfassen können. Das gelte auch für ihren Dolmetscher, der ihr mit der 

Stellungnahme zum Haushaltabklärungsbericht geholfen habe. Sie sei in Ermangelung 

einer Arbeitsstelle im Haushalt tätig gewesen. Für die Bemessung der Invalidität sei 

deshalb von einer 100%igen Erwerbstätigkeit auszugehen. Was die medizinischen 

MEDAS-Untersuchungen betreffe, so sei der ganze Bericht fragwürdig, weil sie sich 

gegenüber den Ärzten nicht in ihrer Muttersprache habe ausdrücken können. Dies 

müsse umso mehr gelten, als die Beschwerdeführerin nur über eine bescheidene 

Schulbildung und damit über einen entsprechend bescheidenen Wortschatz verfüge. 

Der untersuchende Psychiater habe denn auch festgehalten, dass die 

Gesprächsinhalte eher einfach gewesen seien und dass sie bei komplizierten Fragen 

oder Themen, die ihr Lebensumfeld überschritten, rasch an ihre Grenzen gekommen 

sei. Dass der Arzt die Ursache der Störung im jungen Erwachsenenalter sowie den 

Hintergrund der Krankheitsentwicklung nicht habe eruieren können, mache deutlich, 

dass dieser wegen der Sprach-Barriere auch an die Grenzen gestossen sei. Es sei 

deshalb eine erneute Untersuchung mit einem türkisch sprechenden Arzt 

durchzuführen. Schliesslich habe Dr. B.___ bestätigt, dass ihre gesundheitlichen 

Probleme glaubwürdig seien, auch wenn sie im Gespräch nicht depressiv erscheine.

B.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies unter 

anderem damit, dass die Beschwerdeführerin seit September 2003 ihre 

Stellenbemühungen eingestellt habe und somit seit diesem Zeitpunkt weder im 

Rahmen ihrer Resterwerbsfähigkeit von 80% gearbeitet noch entsprechende 

Arbeitsplätze nachgefragt habe. Der Einwand der vollen Erwerbstätigkeit im 

Gesundheitsfall schlage deshalb von vornherein nicht durch. Die vorgenommene 

Qualifikation von einer 50%igen Erwerbstätigkeit und einer 50%igen Beschäftigung im 

Haushalt sei daher bereits ziemlich wohlwollend. Letztlich könne die Frage jedoch offen 

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bleiben, weil die Beschwerdeführerin selbst bei einer hypothetisch vollen 

Erwerbstätigkeit keinen Anspruch auf eine IV-Rente hätte. Gemäss Anhang 2 der IV-

Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, die sich auf die Tabellenlöhne abstütze, 

erzielten die Frauen in der Qualifikationsstufe 4 im Jahr 2004 ein durchschnittliches 

Einkommen von Fr. 48'585.--. Dieser Wert entspreche somit dem Valideneinkommen. 

Weil davon auszugehen sei, dass sich das Validen- und das Invalideneinkommen in 

etwa gleich entwickelt hätten, könne eine Aufwertung unterbleiben. Das 

Invalideneinkommen berechne sich ebenfalls auf Grund der Tabellenlöhne und betrage 

entsprechend der Resterwerbsfähigkeit von 80% Fr. 38'865.--, woraus ein 

Invaliditätsgrad von 20% resultiere. Damit bestehe kein Anspruch auf eine IV-Rente. 

Die Untersuchungen der MEDAS-Ärzte seien in Anwesenheit eines Dolmetschers 

erfolgt. Die Beschwerdeführerin verstehe gemäss dem MEDAS-Gutachten ordentlich 

Schriftdeutsch, könne sich jedoch nur schlecht in Deutsch ausdrücken. Auf Grund der 

umfangreichen Schilderungen der Beschwerdeführerin, namentlich im Rahmen der 

psychiatrischen Begutachtung, ergäben sich keine Hinweise, dass die Begutachtung 

bei der MEDAS durch Sprachprobleme beeinträchtig gewesen sei. Auf die umfassende 

polydisziplinäre Untersuchung sowie die ausführlich begründeten Schlussfolgerungen 

zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung könne deshalb abgestellt werden.

B.c Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Replik vom 23. Oktober 2007 an ihren 

Anträgen fest. Sie machte geltend, entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin 

habe im September 2003 keine Resterwerbsfähigkeit von 80% bestanden. Sie sei 

vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen und erst ab Mai 2004 sei ihr eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Sodann stehe durchaus eine repräsentative 

Einkommensbasis zur Verfügung, indem auf das letzte Einkommen der 

Beschwerdeführerin in der Spinnerei Weberei Dietfurt AG abgestellt werden könne. Auf 

Grund der gesundheitlichen Situation könne sie ihrer angestammten Tätigkeit nicht 

mehr nachgehen. Selbst Haushaltsarbeiten könne sie nicht mehr erledigen. Es sei 

deshalb zumindest von einer 50%igen Erwerbsunfähigkeit auszugehen, weshalb die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine entsprechende IV-Rente habe.

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 6. November 2007 auf eine Duplik.

Erwägungen:

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1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 3. Juli 2007 eingetretenen Sachverhalts abzustellen ist 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, E. 3), sind vorliegend 

die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Streitig ist ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nach Art. 28 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Bei nicht erwerbstätigen Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – 

so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird hingegen für die Bemessung 

der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im 

bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 Abs. 2  IVG i.V.m. Art. 27 IVV). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Personen gilt unter anderem die übliche 

Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten 

Personen, die nur zum Teil erwerbstätig wären, wird die Invalidität diesbezüglich nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Wären sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Fall 

sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich 

bis

bis

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festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  Abs. 1 IVG). Diese Art der 

Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet.

1.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie unfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ist bei der Beweiswürdigung der Erfahrungstatsache Rechnung zu 

tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 351 E. 3b/cc), oder dass sie deren pessimistische subjektive Einschätzung 

übernehmen. Dieser Vorbehalt ist nach den Entscheiden des Bundesgerichts i/S S.  

vom 20. März 2006 (I 655/05) E. 5.4 und i/S T. vom 13. April 2006 (I 645/05) E. 2.3 auch 

für behandelnde Spezialärzte – namentlich Psychiater – anzubringen.

2.   

2.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin betrachtet die Arbeitsfähigkeitschätzung der MEDAS als 

überzeugend, wonach eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bei voller Präsenzzeit sowohl in der 

bisherigen Tätigkeit im Haushalt als auch in einer angepassten Tätigkeit zumutbar sei. 

ter

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Die Beschwerdeführerin stellt sich andererseits hauptsächlich auf den Standpunkt, 

dass nicht auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden könne, insbesondere weil die 

psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers unzureichend sei.

2.2  Das MEDAS-Gutachten ist auf Grund der fehlenden Deutschkenntnisse der 

Beschwerdeführerin unter Mithilfe eines Dolmetschers, Herrn G.___, erfolgt. Aus der 

Beschreibung im Konsiliargutachten von Dr. F.___ vom 18. Dezember 2006 ist 

ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin der psychiatrischen Begutachtung mit Hilfe 

des Dolmetschers vollumfänglich hat folgen können, hat sie doch zu allen Fragen 

Kommentare abgegeben. Ihre Angaben zur Anamnese sind gemäss dem Gutachter 

sogar in differenzierter Art und Weise erfolgt. Daraus folgt, dass die 

Beschwerdeführerin sich sprachlich durchaus genügend verständlich hat ausdrücken 

können. Dass die Beschwerdeführerin bei komplizierten Fragen und Themen an ihre 

Grenzen gekommen ist, weist nicht auf eine Sprachbarriere hin, welche eine 

ordnungsgemässe Untersuchung verunmöglicht hätte. Vielmehr wird damit zur Geltung 

gebracht, dass die Beschwerdeführerin aus ihren persönlichen Lebensumständen 

heraus (so beispielsweise die fehlende Bildungsmöglichkeiten sowie der familiäre 

Ursprung) diesbezüglich eingeschränkt ist. Daran hätte auch eine Abklärung in der 

Muttersprache der Beschwerdeführerin nichts geändert. Daraus folgt, dass die 

Begutachtung mit Hilfe eines Dolmetschers den mangelnden Deutschkenntnissen der 

Beschwerdeführerin gerecht geworden ist. Im Übrigen ist zu erwähnen, dass der 

Psychiater Dr. B.___ die Beschwerdeführerin ebenfalls mit Hilfe der Übersetzung einer 

ihrer Töchter behandelte (Arztbericht vom 15. Dezember 2004), wogegen die 

Beschwerdeführerin nichts einzuwenden hatte.

2.3  Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass der begutachtende Psychiater die 

Ursache der Störung im jungen Erwachsenenalter sowie den Hintergrund der 

Krankheitsentwicklung nicht habe eruieren können, was einen weiteren Mangel der 

Untersuchung darstelle. Damit ein medizinischer Sachverständiger die Arbeitsfähigkeit 

beurteilen kann, ist es nicht erforderlich, den Ursprung einer psychischen Erkrankung 

zu erforschen. Vielmehr sind der gesundheitliche Zustand zum Zeitpunkt der 

Begutachtung und seine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu erheben. Diesbezüglich 

kann dem Konsiliargutachten vom 18. Dezember 2006 entnommen werden, dass Dr. 

F.___ die Anamnese sorgfältig erhoben und die Summe der Beschwerden durch 

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wiederholtes Nachfragen eruiert hat. Er hat dabei angegeben, dass auch Symptome 

genannt worden seien, die durchaus mit einer Depression vereinbar seien. Dem 

Mischbild aus verschiedenen Beschwerden werde die Diagnose einer Dysthymie am 

ehesten gerecht. Diese habe eine gewisse Einschränkung der allgemeinen 

Leistungsfähigkeit, der Vitalität und der Einsatzfähigkeit zur Folge, weshalb eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% resultiere (Konsiliargutachten vom 18. Dezember 2006 S. 

4). Bei der Dysthymie ICD-10 F34.1 handelt es sich gemäss der Internationalen 

Klassifikation psychischer Störungen (ICD-10, Kapitel V [F]) um eine chronische 

depressive Verstimmung, die nach dem Schweregrad und der Dauer der einzelnen 

Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige 

rezidivierende depressive Störung erfüllt. Anzeichen für eine leichte oder mittelgradige 

depressive Episode hat Dr. F.___ nicht beobachten können. Die Beschwerdeführerin 

hat in ihrer Beschwerde keine objektiven Gesichtspunkte vorgebracht, die im Rahmen 

der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts i.S. G. vom 13. März 

2006 [I676/05] E. 2.4). Die Diagnose von Dr. F.___ erweist sich deshalb als sachgerecht 

und wurde auch vom RAD nicht in Abrede gestellt (IV-act. 30).

2.4  Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, Dr. B.___ habe die Beschwerden 

als glaubhaft bezeichnet und sie zu 80-100% arbeitsunfähig erklärt (Verlaufsbericht 

vom 29. Juni 2005). In dem im Konsiliargutachten vom 18. Dezember 2006 von Dr. 

F.___ erwähnten Telefongespräch hat Dr. B.___ angegeben, die Beschwerdeführerin 

habe sich in seiner Praxis mit wenigen Symptomen präsentiert. Sie sei weitgehend 

passiv und konsumiere Therapie. In früheren Zeiten sei sie deutlich depressiver 

gewesen. Damit hat auch Dr. B.___ einen Zustand beschrieben, welcher der Diagnose 

einer Dysthymie entspricht. Daraus folgt, dass die aktuellen Beobachtungen von Dr. 

F.___ mit derjenigen von Dr. B.___ übereinstimmen. Die noch im Verlaufsbericht vom 

29. Juni 2005 geltend gemachte Verschlechterung hat demgemäss zum Zeitpunkt der 

Begutachtung übereinstimmend nicht mehr vorgelegen. Dr. F.___ konnte die von Dr. 

B.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit von 80-100% nicht mehr nachvollziehen. Er hat 

dazu in seinem Konsiliargutachten ausgeführt, dass sich die in den Akten 

beschriebenen depressive Entwicklung und das depressive Beschwerdebild so nicht 

mehr nachweisen liesse. Es lasse sich zeitlich und umfangmässig nicht mehr klären, 

wie sich die Symptome zurückgebildet hätten (Konsiliargutachten vom 18. Dezember 

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2006 S. 4). Im Übrigen ist dazu festzuhalten, dass Hausärzte und behandelnde 

Spezialärzten auf Grund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung und auf Grund 

ihrer therapeutischen Arbeit in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen 

(vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Demgegenüber ist die Begutachtung durch einen 

unabhängigen Facharzt erfolgt, welcher die Arbeitsfähigkeitsschätzungen nicht 

bestätigten konnte und dies einleuchtend begründet hat. Auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ kann deshalb abgestellt werden.

2.5  Die Beschwerdeführerin machte schliesslich geltend, dass sie Anspruch auf 

mindestens eine 50%ige IV-Rente habe, weil auch der Hausarzt ihr eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert hätte. Als Ergebnis der rheumatologischen Untersuchung 

haben die MEDAS-Ärzte keine hinreichende Ursache für die weiterhin geklagten 

Lumboischialgien gefunden. Sie haben dazu ausgeführt, dass sich in den bildgebenden 

Untersuchungen gezeigt habe, dass sich der 1999 gefundene Diskusprolaps L5/S1 

deutlich zurückgebildet habe. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei durch das 

Quadrantensyndrom rechts und Status nach rezidivierender Lumboischialgie sowie der 

fibromyalgieähnlichen Symptomatik im Schultergürtel-Nackenbereich nicht begründet 

worden (MEDAS-Gutachten S. 8). Auch wenn diese Wertung als eher streng erscheint, 

weil den beklagten Rückenbeschwerden wohl kaum jede Plausibilität abgesprochen 

werden kann, ist jedenfalls nachvollziehbar, dass keine rentenerhebliche AUF (von z.B. 

30 oder 40%) vorliegt. Dr. A.___ hat sich in seinem Verlaufsbericht vom 31. August 

2005 mit der Rückbildung des Diskusprolaps nicht auseinandergesetzt, sondern einzig 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin psychisch und körperlich sehr geringgradig 

belastbar sei und er in Anbetracht der Anamnese und des klinischen Bildes eine 

100%ige IV-Rente empfehle. Diese behauptete volle Arbeitsunfähigkeit aus 

somatischer Sicht erscheint nach den gutachterlichen Erhebungen nicht als zutreffend. 

Auf die durch unabhängige Fachärzte der MEDAS erfolgte Arbeitsfähigkeitsschätzung 

kann dagegen abgestellt werden, ist diese doch einleuchtend begründet worden.

2.6  Zusammenfassend stützt sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS auf eine 

umfassende Untersuchung der geklagten Gesundheitsprobleme der 

Beschwerdeführerin und ist in sich schlüssig und nachvollziehbar. Dies trifft für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes und des behandelnden Psychiaters nicht 

zu. Deshalb ist auf das MEDAS-Gutachten vollumfänglich abzustellen. Der 

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Beschwerdeführerin ist somit unter Berücksichtigung der qualitativen Einschränkung 

des wiederholten Hebens von schweren Lasten über 15 kg sowie länger anhaltende 

Arbeiten in vornübergeneigter Haltung ein 80%iges Pensum (volle Präsenzzeit mit 

geringgradiger Einschränkung der Effizienz auf Grund der psychischen Beschwerden) 

in einer diesen Leiden angepassten Tätigkeit sowie der Tätigkeit im Haushalt zumutbar.

3.   

3.1  Für die Bemessung des Invaliditätsgrades verlangte die Beschwerdeführerin die 

Anwendung des Einkommensvergleichs anstelle der gemischten Methode.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat in der Haushaltsabklärung vom 23. Mai 2005 den 

Anteil der Erwerbstätigkeit und die Tätigkeit im Haushalt auf je 50% festgesetzt. Sie hat 

sodann eine Einschränkung im Haushaltsbereich von 34.79% ermittelt. In der 

Bemessung des Invaliditätsgrades gemäss der gemischten Methode, wie sie nach der 

nach wie vor fragwürdigen und nicht nachvollziehbaren Praxis des Bundesgerichts 

auszuführen ist, wurde die Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20% beim 

Vergleich des Erwerbseinkommens mit und ohne Behinderung bei einer 50%igen 

Tätigkeit nicht berücksichtigt. Für den Erwerbsfall bestünde demgemäss keine 

Invalidität. Die anlässlich der Haushaltsabklärung ermittelte Einschränkung von 35% 

wurde bei einer 50%igen Tätigkeit im Haushalt lediglich zu 17.5% berücksichtigt. Nach 

der gemischten Methode des Bundesgerichts resultiert aus der fehlenden Teilinvalidität 

im Erwerbsfall und der Teilinvalidität von 17.5% in der Tätigkeit im Haushalt ein 

Invaliditätsgrad von total 17.5%. Dieser berechtigt nicht zu einer Invalidenrente. 

Angesichts der gutachterlich ermittelten Arbeitsunfähigkeit von lediglich 20% kann 

offen bleiben, ob die Haushaltsabklärung korrekt durchgeführt wurde und die 

Einstufung der Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige sachgerecht sei. Immerhin ist 

anzumerken, dass die Argumentation und die Ermittlungsweise der IV-Stelle nicht als 

schlüssig gelten könnten.

3.3  Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades nach der reinen 

Einkommensvergleichsmethode wird das gegenwärtige zumutbare Erwerbseinkommen 

mit jenem Einkommen verglichen, das bei voller Gesundheit erzielt werden könnte. Die 

Beschwerdeführerin hat bis 1996 als Hilfsarbeiterin in einer Weberei gearbeitet. Es 

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kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieses letzte Einkommen aus dem Jahr 

1996 unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung einem konkreten 

Einkommen für das Jahr 2004 entspräche. Das Valideneinkommen ist deshalb anhand 

von statistischen Zahlen zu bestimmen. Auch für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens ist auf die Tabellenlöhne 2004 abzustellen. Damit ist – im 

Ergebnis – ein Prozentvergleich zu tätigen; der Invaliditätsgrad entspricht unter solchen 

Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

zuzüglichen "Leidensabzuges" vom Tabellenlohn (Entscheide des Bundesgerichts i/S 

M. vom 8. Juni 2005, [I 552/04] E. 3.4 und i/S Z. vom 19. November 2003 [I 479/03] 

E. 3.1). In Anbetracht der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 80% für 

angepasste Tätigkeiten ergibt sich, selbst bei einem zuzüglichen Abzug von 10 oder 

20%, kein Invaliditätsgrad, der einen Anspruch auf eine Rente begründen könnte.

3.4  Zusammenfassend ergibt sich sowohl nach der einen wie der anderen 

Bemessungsmethode kein Invaliditätsgrad, der einen Anspruch auf eine IV-Rente 

begründen würde. Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin mangels rentenbegründender Invalidität jedenfalls zu Recht 

verneint.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.  Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2008
	ATSG 16. IVG 5, 28 und 28ter(in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). IVV 27. Invaliditätsbemessungsmethode: Ob die Einkommensvergleichsmethode oder die "gemischte Methode" Anwendung findet, kann offen gelassen werden, weil eine Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bei voller Präsenzzeit zu 80% als zumutbar erachtet wird. Würdigung der im MEDAS-Gutachten beurteilten Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2008, IV 2007/307).

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