# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed332053-0095-5054-b2b8-de265075bec6
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-17
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 17.11.2017 710 17 134 / 308
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_710-17-134---308_2017-11-17.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 17. November 2017 (710 17 134 / 308) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Alters- und Hinterlassenenversicherung 

 

 

Orthopädische Serienschuhe, Austauschbefugnis 

 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin Christina Mar-

kiewicz 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Hilfsmittel 
 
 
 
A. Die 1938 geborene A.____ leidet unter anderem an chronischen Metatarsalgien (Mittel-
fussschmerzen) beidseits mit Veränderung der Hauttrophik plantar bei Polyneuropathie (Er-
krankung des peripheren Nervensystems). Am 30. Januar 2017 ersuchte sie die Ausgleichs-
kasse Basel-Landschaft (Kasse) um Kostengutsprache für orthopädische Serienschuhe. Mit 
Verfügung vom 3. März 2017 lehnte die Kasse das Leistungsgesuch ab mit der Begründung, 
dass keine medizinische Indikation für orthopädische Serienschuhe bestehe. Daran hielt die 
Kasse auf Einsprache vom 8. März 2017 hin mit Entscheid vom 7. April 2017 fest. 

 
 
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B. Dagegen erhob A.____ am 6. Mai 2017 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung So-
zialversicherungsrecht. Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheides und die Übernahme der Kosten für die orthopädischen Schuhe. Zur Begründung ver-
wies sie auf ein Schreiben des behandelnden Orthopäden, Dr. med. B.____, vom 20. März 
2017 sowie auf eine E-Mail vom 7. April 2017. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 22. Juni 2017 beantragte die Kasse mit Verweis auf die Stel-
lungnahme von RAD-Arzt Dr. med. C.____, FMH Orthopädie, Physikalische und Rehabilitative 
Medizin, vom 21. Februar 2017 die Abweisung der Beschwerde. Vorliegend sei aus medizini-
scher Sicht eine Versorgung mit Einlagen ausreichend. Beim verwendeten Xelero-Schuh hand-
le es sich zudem nicht um einen orthopädischen Mass- oder Serienschuh, sondern um einen 
Spezialschuh mit Einlage, wofür die Kosten gemäss Verordnung über die Abgabe von Hilfsmit-
teln durch die Altersversicherung (HVA) vom 28. August 1978 (Stand 1. Juli 2011) nicht über-
nommen würden.  
 
D. A.____ reichte dem Gericht mit Brief vom 28. Juni 2017 einen Arztbericht der behan-
delnden Neurologin, Dr. med. D.____, vom 21. Juni 2017 sowie einen Bericht des Orthopäden 
Dr. med. E.____ vom 5. Juli 2016 ein.  
 
E. Die IV-Stelle hielt in ihrer Stellungnahme vom 12. Juli 2017 an ihrem Antrag auf Abwei-
sung der Beschwerde fest.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(AHVG) vom 20. Dezember 1946 entscheidet über Beschwerden gegen Einspracheentscheide 
kantonaler Ausgleichskassen das Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse. Anfech-
tungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid der Ausgleichskasse 
Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu 
bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungspro-
zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsge-
richt als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide 
der Versicherungsträger gemäss Art. 56 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene – Beschwerde vom 6. Mai 2017 ist demnach einzutreten. 
 
2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Der Streitwert be-
trägt Fr. 1'379.60 (vgl. Rechnung vom 9. Dezember 2016), weshalb die vorliegende Angelegen-
heit präsidial entschieden wird. 
 

 
 
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3. Nach Art. 43quater Abs. 1 AHVG bestimmt der Bundesrat, unter welchen Voraussetzun-
gen Bezügerinnen und Bezüger von Altersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und 
gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die für die Fortbewegung, für die Herstellung des 
Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, Anspruch auf 
Hilfsmittel haben. Der Bundesrat delegierte diese Kompetenz an das Eidgenössische Departe-
ment des Innern (Art. 43quater Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 66ter der Verordnung über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung [AHVV] vom 31. Oktober 1947). Dieses erliess die HVA mit 
anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste. Die Liste umschreibt Art und Umfang der Leistungen 
für jedes Hilfsmittel abschliessend (Art. 2 Abs. 1 HVA). Soweit in der Liste nicht etwas anderes 
bestimmt wird, leistet die Versicherung einen Kostenbeitrag von 75 Prozent des Nettopreises 
(Art. 2 Abs. 2 HVA). 
 
4. Gemäss Ziffer 4.51 HVA Anhang besteht Anspruch auf orthopädische Massschuhe und 
orthopädische Serienschuhe einschliesslich Fertigungskosten, sofern sie einer pathologischen 
Fussform oder Fussfunktion individuell angepasst sind oder einen orthopädischen Apparat er-
setzen. Die Leistung der Versicherung kann höchstens alle zwei Jahre beansprucht werden. Ein 
früherer Ersatz ist auf ärztliche Begründung hin möglich (vgl. dazu auch Kreisschreiben des 
Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversi-
cherung [KSHA; gültig ab 1. Januar 2013] sowie Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmit-
teln durch die Invalidenversicherung [KHMI; gültig ab 1. Januar 2013]). 
 
5. Der orthopädische Massschuh ist ein orthopädisches Hilfsmittel zur Rehabilitation und 
Versorgung bei pathologischem Zustand. Nach Ziffer 4.01 KHMI wird der Schuh über einen 
individuell für den Patienten angefertigten Leisten hergestellt. Alle erforderlichen schuh- und 
orthopädietechnischen Konstruktionselemente werden im Schuh eingearbeitet. Der orthopädi-
sche Serienschuh dagegen ist ein Halbfabrikat. Es ist in indizierten Fällen geeignet, die kost-
spieligere Anfertigung orthopädischer Massschuhe zu umgehen. Orthopädische Serienschuhe 
müssen geeignet sein, von der Norm abweichende und pathologische Fussformen zu versor-
gen und speziell umschriebene Anforderungen erfüllen zu können. Diese Schuhe haben kein 
Fussbett. Ein solches wird individuell hergerichtet und eingebaut. Spezialschuhe dagegen sind 
konfektionierte Schuhe, welche zum Tragen loser Einlagen konzipiert sind und sich zur Ausfüh-
rung ergänzender orthopädischer Zurichtungen eignen. Sie besitzen besondere Elemente zur 
Erleichterung der Abrollung, Dämpfung oder Stabilisierung (Ziffer 4.03 KHMI). 
 
6. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf (teilweisen) Ersatz der Kosten in 
Höhe von Fr. 1'379.60 gemäss Rechnung vom 9. Dezember 2016 für orthopädische Hilfsmittel 
hat. 
 
7.1 Aufgrund der fakturierten Leistungen (Spezialschuhe Xelero Atlas und orthopädische 
Schuheinlagen [langsohlige Ausführung zur Bettung des Mittel- und Vorfussbereichs] nach Ta-
rifpunkt 31.413.22 [schwieriger Fall] der Tarifpreisliste für orthopädische Einlagen, Fussbettun-
gen und Fussorthesen) steht fest, dass die Hilfsmittelversorgung abgeänderte Spezialschuhe 
betrifft und nicht orthopädische Massschuhe oder orthopädische Spezialschuhe. Ziffer 4.51 
HVA Anhang fällt somit als direkte normative Anspruchsgrundlage ausser Betracht. 

 
 
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7.2 Die Akten enthalten weiter keine Anhaltspunkte dafür, dass der Versicherten vor Entste-
hen des Anspruchs auf eine Altersrente Kosten für ein invalidenversicherungsrechtliches Hilfs-
mittel gemäss Ziffer 4 "Schuhwerk und orthopädische Fusseinlagen" des Anhangs zur Verord-
nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) vom 
29. November 1976 vergütet worden sind. Der Anmeldung für Hilfsmittel der AHV vom 30. Ja-
nuar 2017 lässt sich vielmehr entnehmen, dass es sich um eine Erstanmeldung handelt. Damit 
lässt sich der strittige Vergütungsanspruch auch nicht auf Art. 4 HVA abstützten, der eine Be-
sitzstandsgarantie bei vorangehender Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV beinhaltet. 
 
7.3 Zu prüfen bleibt, ob die Versicherte gestützt auf die Austauschbefugnis den strittigen 
Kostenbetrag oder zumindest einen Teil davon beanspruchen kann. 
 
Die ursprünglich in der IV-rechtlichen Hilfsmittelversorgung begründete und später auf die (me-
dizinischen) Massnahmen ausgedehnte Rechtsfigur der Austauschbefugnis gelangt seit BGE 
131 V 107 auch im Bereich des AHV-rechtlichen Hilfsmittelanspruchs zur Anwendung. Aus-
tauschbefugnis bedeutet, dass die versicherte Person auf der Grundlage und nach Massgabe 
des Gesetzes mit einer Geldzahlung zu entschädigen ist, wenn sie aus schützens-werten 
Gründen von einem gesetzlichen Leistungsanspruch keinen Gebrauch macht und stattdessen 
einen funktionell gleichen Behelf zur Erreichung desselben gesetzlichen Zieles wählt. Der Kern-
gehalt der Austauschbefugnis liegt darin, dass es grundsätzlich ohne Bedeutung ist, auf wel-
chem Weg oder durch welches Mittel das gesetzliche Ziel angestrebt wird (BGE 131 V 107 E. 
3.2.1 mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 2005, H 199/01, E. 2.3.1). Umfasst 
das von der versicherten Person angeschaffte Hilfsmittel auch die Funktion eines ihr an sich 
zustehenden Hilfsmittels, so steht einer Gewährung von Amortisations- und Kostenbeträgen 
nichts entgegen; diese sind auf der Basis der Anschaffungskosten des Hilfsmittels zu berech-
nen, auf das die versicherte Person Anspruch hat (BGE 131 V 107 E. 3.2.3). 
 
7.4 Die Frage der Austauschbefugnis stellt sich nur, wenn Anspruch auf orthopädische 
Massschuhe oder orthopädische Serienschuhe besteht. Orthopädische Massschuhe kommen 
unbestrittenermassen nicht in Frage. Dagegen bleibt zu klären, ob ein Anspruch auf orthopädi-
sche Serienschuhe besteht. Medizinische Voraussetzung dafür ist, dass ein krankhafter Zu-
stand bzw. eine pathologische Fussform vorliegt, die einer solchen Versorgung bedarf. 
 
7.4.1 Der behandelnde orthopädische Facharzt für Fuss und Sprunggelenk, Dr. B.____, ver-
ordnete zwei Paar orthopädische Serienschuhe mit Fussbettung (orthopädische Einlagen) bei 
chronischen Metatarsalgien und komplexen Hauttrophik-Veränderungen plantarseitig bei Poly-
neuropathie. Auf Nachfrage der IV-Stelle vom 30. Januar 2017 hin erläuterte Dr. B.____ die 
medizinische Situation genauer. Auf dem Röntgenbild vom 31. Oktober 2016 seien eine Va-
lgusstellung des Rückfusses, eine leichte Abflachung des Fusslängsgewölbes sowie eine Ta-
lonavicular-Arthrose (Sprunggelenksarthrose) erkennbar. Die Versicherte klage seit längerer 
Zeit über starke Metatarsalgien. Bereits in Ruhe verspüre sie Schmerzen. Mehrere Abklärungen 
bei Orthopäden und Orthopädietechnikern seien erfolgt und verschiedenartige Einlagen getes-

 
 
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tet worden. Eine Versorgung mit Konfektionsschuhen und zusätzlichen auswechselbaren Einla-
gen hätte bisher leider nicht zum Erfolg geführt. 
 
7.4.2 Der RAD-Arzt Dr. C.____ kam zum Schluss, dass gestützt auf den Röntgenbefund vom 
31. Oktober 2016 und der Statik des Fusses eine Einlagenversorgung ausreichend sei. Dies 
gelte auch bei einer Polyneuropathie ohne begleitende Fussfehlform. Eine Versorgung mit or-
thopädischen Serienschuhen sei nicht nötig. Als geeignete Versorgung sei eine langsohlige 
Einlagenversorgung nach Abdruck vorzugsweise bettend in Weichschaumtechnik denkbar (vgl. 
Stellungnahme vom 21. Februar 2017). 
 
7.4.3 Mit Schreiben vom 20. März 2017 äusserte sich Dr. B.____ erneut zur medizinischen 
Situation und betonte abermals, dass die Versicherte eine lange Leidensgeschichte hinter sich 
habe und mittlerweile vor einer ausgeschöpften Schuhversorgung stehe. Eine Versorgung mit 
orthopädischen Serienschuhen und angepassten Schuheinlagen sei wegen der Grunderkran-
kung und der aktuell extrem gestörten Hauttrophik unumgänglich. Sie leide nach wie vor an 
chronischen Metatarsalgien beider Füsse mit Atrophie der plantaren Fettschicht und veränder-
ter Hauttrophik über sämtlichen Metatarsaleköpfchen bei Vorfussspreizfuss und Polyneuropa-
thie. Dr. C.____ hielt an seiner Auffassung fest, da die Diagnosen unverändert seien (vgl. Notiz 
vom 4. April 2017) 
 
7.4.4 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die Versicherte einen Bericht von 
Dr. D.____ vom 21. Juni 2017 sowie einen Bericht von Dr. E.____ vom 5. Juli 2016 ein. Dr. 
E.____ stellte als Diagnosen einen hochgradigen Verdacht auf Morton Neurom (Nervenentzün-
dung) des Vorfusses II/III und III/IV, eine symptomatische Pseudoexostose Metatarsale I-
Köpfchen bei mildem Hallux valgus am rechten Fuss sowie eine Polyneuropathie. Die Einla-
genversorgung bringe zwar eine Besserung der Metatarsalgien. Die Schmerzen über dem 
Hallux hätten sich jedoch verschlimmert. Die Röntgenaufnahmen vom 22. Oktober 2015 beider 
Füsse zeigten eine Osteopenie (Minderung der Knochendichte) und teilweise degenerative 
Veränderungen im Mittelfussbereich. Der Intermetatarsal-web-space II/III sei vermindert und die 
Metatatarsale II und III hätten eine Überlänge. Gemäss den MRI-Bildern vom 5. Juli 2016 des 
rechten Vorfusses seien Morton-Neuromformationen, insbesondere II/III und III/IV, nachweis-
bar. Eine Atrophie der intrinsischen plantaren Fussmuskulatur mit peritendinitischen Zeichen 
und leicht entzündlichen Veränderungen sei sichtbar. Die Pseudoexostose über dem rechten 
Zeh sollte durch einen ambulanten kleinen Eingriff angegangen werden, um dieses dringende 
Problem zu lösen. 
 
Dr. D.____ beurteilte die Sachlage aus neurologischer Sicht. Sie diagnostizierte ein 
Schmerzsyndrom beider Füsse, einen Verdacht auf Morton Metatarsalgie sowie eine leichtgra-
dige Polyneuropathie beidseits. Die aktuell dominierende belastungsabhängige Schmerzsymp-
tomatik mit provozierbaren Schmerzen bei lateraler Kompression der Metatarsalia sowie die 
deutliche Druckdolenz in Höhe der Caput Metatarsalia seien vereinbar mit einer, zumindest zum 
Teil durch ein Morton Neurom bedingten Schmerzproblematik. Bei Bedarf wäre daher primär 
nochmals eine orthopädische Evaluation mit "Fragestellung Morton Neurom" zu empfehlen, 
gegebenenfalls mit einer erneuten Infiltrationsbehandlung. 

 
 
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8. Ob eine medizinische Indikation für orthopädische Serienschuhe besteht, kann aufgrund 
der gegebenen Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden. Die von Dr. B.____ als ortho-
pädischer Facharzt für Fuss und Sprunggelenk gestellten Diagnosen und geschilderten Be-
schwerden mit Einschränkung der Mobilität der Versicherten sprechen für eine gesundheitsbe-
dingte Versorgung mit orthopädischen Serienschuhen, wie von ihm auch verordnet. So liegt mit 
der Vorfussspreizproblematik mit Valgusstellung sowie der Polyneuropathie und den chroni-
schen Metatarsalgien eine pathologische Fussform vor. Ob diese Versorgungsart nun aber die 
richtige für die Beschwerden ist, lässt Dr. B.____ im Antwortschreiben vom 13. Februar 2017 
wieder offen. Darin hat er die Fragen der IV-Stelle nach der geeigneten Schuhversorgung, ob 
orthopädische Massschuhe, orthopädische Serienschuhe oder Spezialschuhe mit Einlagenver-
sorgung notwendig seien alle mit "ja, gegebenenfalls" beantwortet. Es steht zwar fest, dass die 
Versicherte mit der kostengünstigeren Variante eines Spezialschuhs mit Einlagen momentan 
zurechtkommt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sie keinen Anspruch auf orthopädische Serien-
schuhe hat. So ist nicht nachvollziehbar, dass Dr. C.____ in seiner Stellungnahme vom 21. 
Februar 2017 zum Schluss gelangte, dass vorliegend eine Polyneuropathie ohne begleitende 
Fussfehlform bestehe und eine Einlagenversorung aufgrund der Befunde ausreichend sei. Un-
klar ist zudem, ob der von Dr. D.____ und Dr. E.____ erwähnte Verdacht auf Morton Neurom 
zusätzliche Auswirkungen auf die Schuhversorgung hat. Dazu hat der Kreisarzt keine Stellung-
nahme abgegeben. Die Angelegenheit ist folglich zur weiteren medizinischen Abklärung bei 
einem spezialisierten Orthopäden und Neuverfügung an die Vorinstanz zurückzuwiesen. Allen-
falls ist die Angelegenheit der Paritätischen Vertrauenskommission Fuss und Schuh SSOMV in 
Luzern zu unterbreiten. Sollte sich erweisen, dass aus medizinscher Sicht ein Anspruch auf 
orthopädische Serienschuhe besteht, wäre eine (teilweise) Kostengutsprache für die orthopädi-
schen Spezialschuhe mit orthopädischen Schuheinlagen unter dem Titel der Austauschbefugnis 
zu prüfen (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich vom 14. März 2016, E. 3.3.3). In 
diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
 
9. Es bleibt über die Kosten für das Beschwerdeverfahren zu entscheiden. Art. 61 lit. a 
ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein 
hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausseror-
dentlichen Kosten sind wettzuschlagen. 
 
 
 
  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 7. April 2017 aufgehoben und die Angele-
genheit zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.