# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf8d8661-e655-5f18-98f8-40aa13496f09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.07.2018 RT180027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180027_2018-07-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. S. Janssen  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Kirchheimer  

Urteil vom 10. Juli 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder  

Rechtsanwalt lic. iur. X2._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 21. Dezember 2017 (EB160540-I) 
 
 
 

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Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1.  Mit Zahlungsbefehl vom 22. April 2016 betrieb der Gesuchsteller und Be-

schwerdegegner (nachfolgend Gesuchsteller) den Gesuchsgegner und Be-

schwerdeführer (nachfolgend Gesuchsgegner) gestützt auf eine Vereinbarung 

("Verlustausgleich") vom 27. Mai 2015 (Urk. 4/2 und Urk. 18) für Fr. 1'829'000.– 

zuzüglich Zins, wogegen der Gesuchsgegner Rechtsvorschlag erhob (Urk. 2). Mit 

Eingabe vom 8. Dezember 2016 stellte der Gesuchsteller bei der Vorinstanz ein 

Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung (Urk. 1). Mit Urteil vom 

21. Dezember 2017 erliess die Vorinstanz nach Durchführung des schriftlichen 

Verfahrens folgenden Entscheid (Urk. 43 = Urk. 46): 

1. Dem Gesuchsteller wird provisorische Rechtsöffnung erteilt in der 
Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Fällanden, Zahlungsbefehl vom 
22. April 2016, für Fr. 1'829'000.– nebst 5 % Zins seit dem 1. Oktober 
2015 und für die Betreibungskosten sowie für Kosten und Entschädi-
gung gemäss den Dispositivziffern 2 bis 4 dieses Urteils. 

2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 

3. Die Kosten werden dem Gesuchsgegner auferlegt. Sie werden vom 
Gesuchsteller unter Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kosten-
vorschuss bezogen, sie sind ihm aber vom Gesuchsgegner zu ersetzen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, dem Gesuchsteller eine Parteient-
schädigung von Fr. 8'000.– zu bezahlen. 

5. [Mitteilungssatz]. 

6. [Hinweis auf Aberkennungsklage; 20 Tage]. 

7. [Rechtsmittelbelehrung; Beschwerde; 10 Tage]. 

2. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 7. Februar 

2018 rechtzeitig Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 45 S. 3): 

"1. Es sei das Urteil vom 21. Dezember 2017 des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Uster aufzuheben und das 
Rechtsöffnungsgesuch des Beschwerdegegners vom 8. Dezember 
2016 abzuweisen. 

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2. Eventualiter sei das Urteil vom 21. Dezember 2017 des Einzelgerichts 
im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Uster aufzuheben und 
die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3.  Es sei der Beschwerde superprovisorisch, d.h. ohne Anhörung der 
Gegenpartei, die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

4. Eventualiter sei der Beschwerde nach Anhörung der Gegenpartei die 
aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MWST) zulasten des Be-
schwerdegegners." 

3. Mit Verfügung vom 9. Februar 2018 wurde das Gesuch des Gesuchsgeg-

ners um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (Urk. 50). Der mit 

derselben Verfügung einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– ging rechtzei-

tig ein (Urk. 51). Die fristwahrend erstattete Beschwerdeantwort vom 12. März 

2018, in welcher der Gesuchsteller auf Abweisung der Beschwerde schloss 

(Urk. 53), wurde dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 6. April 2018 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 54). Weitere Eingaben der Parteien erfolgten 

nicht.  

4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-44). Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. Auf die Parteivorbringen ist nur insoweit einzugehen, 

als diese für die Entscheidfindung relevant sind. 

II. Prozessuales 

1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Für die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt eine beschränkte 

Kognition: Erforderlich ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachver-

halts, wobei "offensichtlich unrichtig" – analog zu Art. 97 Abs. 1 BGG – gleichbe-

deutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 

Art. 320 N 5; Botschaft ZPO, BBl 2006 7221, S. 7377).  

2.  Die beschwerdeführende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen 

Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des 

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Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Dabei hat sie 

sich konkret mit den Ausführungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und hin-

reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft 

zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (Art. 321 Abs. 1 

ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3, mit Hinweis auf 

BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Pauschale Verweisungen auf die bei der Vorinstanz 

eingereichten Rechtsschriften oder die blosse Wiederholung des bereits vor Vor-

instanz vorgetragenen Standpunkts genügen hierfür nicht. Sowohl in der Be-

schwerde- als auch in der Beschwerdeantwortschrift finden sich solche Verweise 

auf die Eingaben des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. Urk. 45 Rz 22 und 28; 

Urk. 53 Rz 34, 38 und 46). Solche pauschalen Verweisungen sind nach dem Ge-

sagten unzulässig und damit unbeachtlich. 

3. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 

im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstin-

stanzlichen Verfahren nicht behauptet oder eingereicht wurde, kann im Be-

schwerdeverfahren nicht mehr nachgeholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein 

umfassendes Novenverbot sowohl für echte als auch unechte Noven (BGer 

5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, E. 3; BGer 5A_405/2011 vom 27. Sep-

tember 2011, E. 4.5.3; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4). In diesem 

Sinne sind insbesondere die Vorbringen des Gesuchsgegners betreffend die  

E-Mail-Korrespondenz mit der H._____ (Urk. 45 Rz 35) im Beschwerdeverfahren 

unbeachtlich. Der Gesuchsgegner zeigt nicht auf, dass er die entsprechenden 

Tatsachenbehauptungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hat.   

4.1 Schliesslich macht der Gesuchsgegner in prozessualer Hinsicht eine Verlet-

zung der Eventualmaxime durch die Vorinstanz geltend. Im summarischen Ver-

fahren sei lediglich je ein Parteivortrag vorgesehen, weshalb im ersten Vortrag 

grundsätzlich sämtliche Tatsachenbehauptungen aufzustellen seien. Daran ände-

re auch ein zweiter Schriftenwechsel nichts. Der Gesuchsteller hätte zu sämtli-

chen vorprozessual bekannten Einwendungen des Gesuchsgegners bereits im 

ersten Parteivortrag, d.h. im Rechtsöffnungsgesuch vom 8. Dezember 2016 

(Urk. 1) Stellung nehmen müssen. Der Gesuchsteller sei indessen in seinem 

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Rechtsöffnungsgesuch lediglich sehr oberflächlich auf die ihm bereits bekannten 

Einwendungen des Gesuchsgegners eingegangen. Die vorliegende Beschwerde 

sei somit bereits aufgrund der Verletzung der Eventualmaxime gutzuheissen bzw. 

die Einwendungen des Gesuchsgegners seien als glaubhaft gemacht zu qualifi-

zieren, da sie vom Gesuchsteller vor Aktenanschluss (recte: Aktenschluss) nicht 

rechtsgenügend bestritten worden seien (Urk. 45 Rz 50-53). 

4.2 Vorliegend hat die Vorinstanz beiden Parteien formell die Gelegenheit zu ei-

nem zweiten Parteivortrag eingeräumt (Urk. 46 E. 2.1.2; Urk. 25 und Urk. 30), 

nachdem der Gesuchsgegner selbst explizit beantragt hatte, es seien Replik und 

Duplik schriftlich zu erstatten (Urk. 23 S. 3). Der Gesuchsgegner hat zusammen 

mit seiner 26-seitigen Gesuchsantwort auch 27 Beilagen eingereicht (Urk. 23 und 

Urk. 24/1-27). Damit ist das Vorgehen der Vorinstanz grundsätzlich nicht zu be-

anstanden, dass sie dem Gesuchsteller die Möglichkeit eines zweiten Parteivor-

trages eingeräumt hat, obschon ein doppelter Schriftenwechsel im Rechtsöff-

nungsverfahren die Ausnahme darstellt (vgl. Art. 84 Abs. 2 SchKG und Art. 253 

ZPO; vgl. auch BGE 138 III 252 E. 2.1 = Pra 101 [2012] Nr. 109). In der Regel tritt 

der Aktenschluss im Summarverfahren nach einmaliger Äusserung der Parteien 

ein. Es besteht insofern kein Anspruch der Parteien darauf, sich im summarischen 

Verfahren zweimal zur Sache zu äussern (BGer 4A_557/2017 vom 21. Februar 

2018, E. 2.2, zur Publikation vorgesehen). Setzt jedoch das Gericht ausnahms-

weise einen zweiten Schriftenwechsel an oder lädt es zu einer Verhandlung vor, 

so muss den Parteien mit Blick auf die Regelung im ordentlichen Verfahren (Art. 

219 i.V.m. Art. 229 ZPO) ermöglicht werden, im zweiten Vortrag noch neue Tat-

sachenbehauptungen und Beweismittel vorzubringen. Es macht wenig Sinn, die 

Parteien zu Replik und Duplik aufzufordern, weil dem Gericht der Sachverhalt 

noch zu wenig klar ist, gleichzeitig den Parteien aber zu verwehren, neue Tatsa-

chen und Beweismittel vorzutragen (Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches 

Zivilprozessrecht, 2. Aufl., 2016, Rz 11.172a; BSK ZPO-Willisegger, Art. 229 

N 58; Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Aufl., 2013, § 21 

Rz 43). In diese Richtung geht auch die neuste Rechtsprechung des Bundesge-

richts. In seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil vom 21. Februar 2018 er-

wog das Bundesgericht, zum Teil werde mit überzeugenden Argumenten die An-

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sicht vertreten, Art. 229 ZPO sei im Summarverfahren dann analog anzuwenden, 

wenn – nach einfachem Schriftenwechsel – eine Verhandlung stattfinde oder 

ausnahmsweise ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet werde. Denn in diesem 

Fall werde das summarische Verfahren über die einmalige Anhörung hinaus er-

weitert, so dass in sinngemässer Anwendung von Art. 229 ZPO Noven zulässig 

sein sollten, solange das Gericht die Beratung nicht aufgenommen habe (BGer 

4A_557/2017 vom 21. Februar 2018, E. 2.2, m.w.H.). Nach dem Gesagten ist das 

Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden, zumal sich der angefochtene 

Entscheid ohnehin nicht auf die in der Replik vorgebrachten Tatsachen bzw. die in 

diesem Zusammenhang eingereichten Beilagen stützt. Auf die Stellungnahme des 

Gesuchstellers zur Gesuchsantwort vom 10. Juli 2017 (Urk. 28; "Replik") wird in 

den materiellen Erwägungen zu den diversen Einwendungen des Gesuchsgeg-

ners kein einziges Mal Bezug genommen (vgl. Urk. 46 E. 2.4). Dasselbe gilt für 

die mit der Replik zusammen eingereichten Urkunden (Urk. 29/11-29). Auch diese 

Beilagen finden im Urteil der Vorinstanz – ausser in der Prozessgeschichte sowie 

in den prozessualen Vorbemerkungen (Urk. 46 E. 1.5 und E. 2.1.2) – keine Er-

wähnung. Die Vorinstanz hat sich also mit dem zweiten Parteivortrag des Ge-

suchstellers sowie mit den dazugehörigen Beilagen inhaltlich gar nicht auseinan-

dergesetzt, weshalb sich weitere Ausführungen zur Zulässigkeit dieser Vorbringen 

erübrigen. 

III. Materielle Beurteilung  

1. Sachverhalt 

1.1 Der Gesuchsgegner ist einer von (heute) vier Verwaltungsräten der C._____ 

AG mit Sitz an der D._____-strasse … in Zürich. Die Gesellschaft bezweckt die 

Planung und Ausführung von Sanitär-, Heizungs-, Lüftungs- und Kälte-

installationen. In den Jahren 1987 bis 2013 amtete der Gesuchsgegner als Ver-

waltungsratspräsident mit Einzelzeichnungsberechtigung. Ab September 2013 

übernahm der Sohn des Gesuchsgegners, E._____, das Präsidium des Verwal-

tungsrates. Der Gesuchsgegner verfügte allerdings nach wie vor über eine Ein-

zelzeichnungsberechtigung. Im Dezember 2015 übernahm der neue und aktuelle 

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Verwaltungsratspräsident, F._____, sein Amt und die Zeichnungsberechtigung 

des Gesuchsgegners wurde zu einer "Kollektivunterschrift zu zweien" angepasst 

(Urk. 24/2). 

1.2 Die Parteien lernten sich im September 2014 kennen. Am 9. Oktober 2014 

schlossen sie eine Vereinbarung über die Nachfolgeregelung der C._____ AG 

(Urk. 29/13; vgl. auch Urk. 29/14). Diese Vereinbarung sah eine Ablösung der Ak-

tien des Gesuchsgegners durch den Gesuchsteller vor. Ein Drittel der Aktien soll-

ten sofort übertragen werden, der Rest zu einem späteren Zeitpunkt. Der Ge-

suchsteller wurde überdies zum alleinigen Geschäftsführer der C._____ AG be-

stimmt (Urk. 28 Rz 11 f.; Urk. 34 Rz 13). Mit Vereinbarung vom gleichen Tag trat 

der Gesuchsgegner dem Gesuchsteller ein Firmendarlehen über Fr. 150'000.– ab 

(Urk. 29/15). Am 16. Oktober 2014 stellte der Gesuchsgegner dem Gesuchsteller 

sodann eine unbefristete und umfassende "Allgemeine Vollmacht" aus (Urk. 

29/16). Gleichentags schloss der Gesuchsteller mit der C._____ AG – vertreten 

durch den Gesuchsgegner – einen Arbeitsvertrag, worin die Arbeitstätigkeit fol-

gendermassen umschrieben wurde: "B._____ übernimmt die Position als Leiter 

des Unternehmens" (Urk. 24/1). Der Gesuchsgegner bestreitet nicht, dass die 

vorgenannten Vereinbarungen tatsächlich abgeschlossen wurden (Urk. 34 Rz 13). 

Ebenfalls unbestritten ist, dass es der C._____ AG zum Zeitpunkt der Einstellung 

des Gesuchstellers "finanziell nicht besonders gut" ging bzw. sie sich in einem 

"Liquiditätsengpass" befand (Urk. 23 Rz 22). Der Gesuchsteller spricht in diesem 

Zusammenhang gar von einer Überschuldung bzw. einer Zahlungsunfähigkeit 

(Urk. 28 Rz 7 und 17). Mit dem Ziel, der C._____ AG liquide Mittel zukommen zu 

lassen, nahm der Gesuchsteller als neuer Geschäftsführer gewisse Abklärungen 

im Zusammenhang mit einer möglichen Aufstockung der Liegenschaft D._____--

strasse … in Zürich vor. Zu diesem Zeitpunkt war der Gesuchsgegner gemeinsam 

mit seiner Schwester G._____ zu gleichen Teilen Miteigentümer der erwähnten 

Liegenschaft, in welcher die C._____ AG eingemietet war (Urk. 23 Rz 21). Ange-

dacht war eine Flachdachaufstockung mittels Modulbauweise (vgl. Urk. 29/20). 

Soweit aus dem Bauprojekt ein Gewinn hätte realisiert werden können, plante der 

Gesuchsgegner, der C._____ AG einen Teil davon als Kapital zur Verfügung zu 

stellen (Urk. 23 Rz 23; Urk. 28 Rz 20 ff.). Im Hinblick auf das geplante Bauvorha-

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ben schlossen die Parteien am 22. Dezember 2014 zusätzlich einen Kooperati-

onsvertrag (Urk. 29/19; Urk. 28 Rz 22; Urk. 34 Rz 17). Diese Vereinbarung sah 

unter anderem vor, dass allfällige durch die Vermarktung realisierte Gewinne 

nach Abzug der Gestehungskosten je hälftig unter den Parteien aufgeteilt werden 

sollten (Urk. 29/19, § 11). Das geplante Bauvorhaben sollte ab Januar 2015 reali-

siert und spätestens im dritten Quartal 2015 fertiggestellt werden (Urk. 29/19, § 

4). Am 26. März 2015 unterzeichneten die Parteien sodann einen "Kaufvorver-

trag", welcher dem Gesuchsteller ein Kaufrecht an den neu zu erstellenden 

Stockwerkeigentumseinheiten im Erdgeschoss einräumte (Urk. 29/22; Urk 28 

Rz 24; Urk. 34 Rz 19). Alsdann ging es um die Finanzierung des Bauprojektes. In 

den Akten liegt diesbezüglich ein vom Gesuchsgegner unterzeichneter "Antrag 

auf grundpfandgesichertes Hypothekardarlehen" an die H._____ AG vom 12. Mai 

2015, welcher auf das Bauvorhaben an der D._____-strasse ... Bezug nimmt 

(Urk. 29/23; Urk. 28 Rz 25; Urk. 34 Rz 20). Zu einer Kreditvergabe durch die 

H._____ AG kam es allerdings nicht, wobei sich die Parteien über den Grund der 

gescheiterten Finanzierung uneinig sind. Auch das geplante Bauvorhaben an der 

D._____-strasse ... wurde schliesslich nicht realisiert (Urk. 34 Rz 20 f.; Urk. 37 Rz 

22 f.). Als Folge des gescheiterten Bauvorhabens unterzeichneten die Parteien 

nach Darstellung des Gesuchstellers (Urk. 28 Rz 27 f.) am 27. Mai 2015 den 

streitgegenständlichen Vertrag mit der Überschrift "Verlustausgleich" (vgl. nach-

folgend E. III.1.3). Tags darauf, am 28. Mai 2015, kündigte die C._____ AG das 

Arbeitsverhältnis mit dem Gesuchsteller "aus wirtschaftlichen Gründen" (Urk. 

24/11; Urk. 23 Rz 25; Urk. 28 Rz 89).  

1.3 Der wesentliche Inhalt der vorerwähnten Vereinbarung "Verlustausgleich", 

gestützt auf welche die Vorinstanz im angefochtenen Urteil provisorische Rechts-

öffnung erteilte, lautet wie folgt (Urk. 4/2 bzw. Urk. 18 [Original]; Urk. 46 E. 2.3 

und 2.5): 
"Präambel 

Die Parteien I [Gesuchsteller] und II [Gesuchsgegner], beabsichtigen durch Darlegung des heuti-
gen Vertrages / Vereinbarung / Sicherungsabtretungen / Verlustausgleich / Vergleich  

die Rechte der Partei I, B._____ zu wahren und zu besichern. 
Grundlage hierfür ist der Rücktritt vom Bauvorhaben (Aufstockung) und  

Stockwerkbegründungen durch die Partei II - Eigentümer aus gemeinschaftlichem Vorhaben. 

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[…] 

Vertragliche Einigung 

Die Partei II - Eigentümer, ist sich darüber einig das, dass geplante Bauvorhaben 
(Aufstockung) 

[…] 
an der angegebenen Liegenschaft nicht durchgeführt wird. 

Die Partei II - Eigentümer ist sich darüber im klaren, dass hier ein Wertausgleich 
(Verlustausgleich) zu Gunsten der Partei I stattfinden soll / muss. 

[…] 

Partei II - Eigentümer bestätigt weiterhin "unwiderruflich" der Partei I, dass die heutige 
Vertragserfüllung von keiner weiteren Gegenleistungen abhängig ist. 

Verlustausgleichsbetrag / Vergleich 

[…] 

Durch einen direkten Vergleich aus dem ermittelten Wert wurde zwischen der Parteien I und  
der Partei II - Eigentümer eine Vergleichssumme in Höhe von  

CHF 1.829.000,00 
Eine Millionachthundertneunundzwanzigtausend Schweizer Franken 

festgelegt. 

[…] 

Erfüllungszeitraum / Zahlung  

Die Partei II - Eigentümer wird die Ausgleichszahlung an die Partei I in drei gleichbleibenden 
und auf sich folgenden monatlichen Raten, zahlen. 

Die erste Rate in Höhe von Schweizer Franken  
610.000,00 

Sechshundertzehntausend  
Ist am 31.07.2015 zur Zahlung auf das Konto bei der ... [Bank] der Partei I fällig. 

EBAN und BIC ist der Partei II - Eigentümer, bekannt. 
Zweite und dritte Rate ist jeweils am 30.08.2015 und am 31.09.2015  

in Höhe von jeweils 609.500,00 CHF, fällig. 
Sollte die Partei II - Eigentümer mit einer oder mehrerer Raten mehr als 7 tage ab Fälligkeit 

in Verzug geraten, so hat dieses die Kündigung des Vertrages zur Folge und es ist der 
gesamte Betrag ohne aufschiebende Wirkung in einer Summe zur Zahlung fällig. 

[…]" 

1.4 Der Gesuchsgegner bestritt bereits vor Vorinstanz, den obgenannten "Ver-

lustausgleich" jemals unterschrieben zu haben und geht bis heute von einer Fäl-

schung aus (Urk. 8 Rz 3; Urk. 23 Rz 38). Aus diesem Grund reichte er gegen den 

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Gesuchsteller am 13. April 2016 eine Strafanzeige wegen Urkundenfälschung ein 

(Urk. 24/20; Urk. 23 Rz 35; Urk. 28 Rz 124). Da der Gesuchsteller zwischenzeit-

lich nach Deutschland umgezogen war, übernahm die Staatsanwaltschaft Mann-

heim mit Schreiben vom 12. August 2016 das Strafverfahren gegen den Gesuch-

steller (Urk. 24/22). Im Rahmen dieses Ermittlungsverfahrens ordnete die Staats-

anwaltschaft Mannheim ein graphologisches Gutachten betreffend die Echtheit 

der Unterschrift des Gesuchsgegners an. Am 4. Mai 2017 erstattete Dipl.-Psych. 

I._____ das entsprechende Gutachten und kam zum Schluss, dass es sich bei 

der fraglichen Unterschrift auf dem "Verlustausgleich" mit "hoher Wahrscheinlich-

keit" um eine "authentische Namenszeichnung aus der Hand von Herrn A._____" 

handle (Urk. 14 S. 26; Urk. 23 Rz 35-37). Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft 

Mannheim mit Verfügung vom 11. Mai 2017 das Ermittlungsverfahren gegen den 

Gesuchsteller ein (vgl. Urk. 21). Doch auch nach der Einstellung des Strafverfah-

rens hielt der Gesuchsgegner im vorinstanzlichen Verfahren an seinen Fäl-

schungsvorwürfen fest. Bei der Einreichung der Strafanzeige habe er nicht mehr 

daran gedacht, dass er dem Gesuchsteller seinerzeit auch Blankounterschriften 

ausgestellt habe und eine Urkundenfälschung in der Folge auf diese Weise hätte 

erfolgen können (Urk. 23 Rz 37 f.). Neben den erwähnten Fälschungsvorwürfen 

brachte der Gesuchsgegner vor Vorinstanz weitere Einwendungen gegen den 

Rechtsöffnungstitel vor. Unter anderem machte er – eventualiter – Irrtum sowie 

Übervorteilung geltend (Urk. 23 Rz 51-58).  

2. Erwägungen der Vorinstanz 

2.1 Die Vorinstanz erwog im Zusammenhang mit den Fälschungsvorwürfen des 

Gesuchsgegners, vor dem Hintergrund des Gutachtens könne die Einwendung, 

dass die fragliche Unterschrift nicht aus der Hand des Gesuchsgegners stamme, 

vorliegend nicht glaubhaft gemacht werden (Urk. 46 S. 6, E. 2.4.2.1.5). Sodann 

handle es sich bei der Aussage, der Gesuchsteller habe den Verlustausgleich 

wohl unter Verwendung einer Blankounterschrift des Gesuchsgegners erstellt, um 

eine nicht weiter belegte Behauptung. Dass der Gesuchsgegner dem Gesuchstel-

ler im Oktober 2014 eine Generalvollmacht ausgestellt habe, möge zwar das 

grosse Vertrauen des Gesuchsgegners in den Gesuchsteller indizieren, stelle 

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aber selbst bei Glaubhaftmachung dieses Vertrauens keine die Schuldanerken-

nung entkräftende zivilrechtliche Einwendung dar. Dass das Datum des Verlust-

ausgleichs mit einer anderen Tinte als die Unterschrift des Gesuchstellers ange-

bracht worden sei, sei zudem nicht weiter belegt worden. Im Übrigen wäre das 

Vorliegen einer Blankettfälschung auch dann nicht glaubhaft dargetan, wenn die-

se Behauptung zutreffen würde (Urk. 46 S. 6 f., E. 2.4.2.2.1 f.).  

2.2 Auch die übrigen Einwendungen des Gesuchsgegners gegen den vorgeleg-

ten Rechtsöffnungstitel verwarf die Vorinstanz (Urk. 46 S. 7-12). Zusammenfas-

send kam sie zum Schluss, dem Gesuchsgegner sei es nicht gelungen, seine 

Einwendungen glaubhaft zu machen. Folglich sei dem Gesuchsteller in der ent-

sprechenden Betreibung provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'829'000.– zu ertei-

len (Urk. 46 S. 12, E. 2.5). 

3. Vorbringen der Parteien im Beschwerdeverfahren 

3.1 Der Gesuchsgegner macht vor Obergericht im Wesentlichen eine Verletzung 

seines Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. eine Verletzung der Begründungs-

pflicht und damit zusammenhängend eine falsche und/oder fehlende Sachver-

haltsfeststellung durch die Vorinstanz geltend. Die Vorinstanz hätte die gesamten 

Umstände des Einzelfalls berücksichtigen müssen. Der chronologische Ablauf der 

Geschehnisse und die Hintergründe des (behaupteten) Zustandekommens des 

Verlustausgleichs hätten nicht einfach ausgeblendet werden dürfen. Dies gelte 

umso mehr für den vorliegenden Fall, bei dem eine völlig einseitig zugunsten des 

Gesuchstellers abgefasste Erklärung im Recht liege, deren Echtheit von ihm be-

stritten werde. In Erwägung 2.4.2.2.1 führe die Vorinstanz aus, bei der Aussage, 

der Gesuchsteller habe den "Verlustausgleich" unter Verwendung einer Blankoun-

terschrift des Gesuchsgegners erstellt, handle es sich um eine nicht weiter beleg-

te Behauptung. Die Vorinstanz übersehe dabei, dass zahlreiche weitere Sachver-

haltselemente zu berücksichtigen gewesen wären, welche dafür sprächen bzw. 

glaubhaft machten, dass er den "Verlustausgleich" nicht unterzeichnet habe. Die 

Vorinstanz habe im Rahmen der Feststellung des Sachverhalts verschiedenste – 

teilweise nicht einmal (substantiiert) bestrittene – Behauptungen seinerseits sowie 

im Recht liegende Urkunden nicht resp. nicht genügend berücksichtigt. Es sei im 

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vorinstanzlichen Verfahren mit diversen Behauptungen und Beweismitteln darge-

legt worden, weshalb er heute davon ausgehen müsse, dass eine seiner Blanko-

unterschriften im Zusammenhang mit dem behaupteten "Verlustausgleich" ver-

wendet worden sei. Mit diesen Vorbringen habe sich die Vorinstanz nicht befasst. 

Er habe dargelegt, dass es für die Forderung des Gesuchstellers keine Grundlage 

gebe, weder in der Kooperationsvereinbarung noch sonst wo. Es sei kein Grund 

ersichtlich, weshalb jemand eine solche, völlig einseitig abgefasste Vereinbarung 

unterzeichnen sollte. Die Unterzeichnung einer solchen Vereinbarung, welche 

keinen einzigen Vorteil für ihn mit sich brächte, widerspreche komplett der (mit zu 

würdigenden) allgemeinen Lebenserfahrung. Feststellungen dieser Art fehlten im 

angefochtenen Urteil trotz entsprechender Hinweise in den Rechtsschriften und 

den im Recht liegenden Urkunden (Urk. 45 Rz 27-33). Seine ausführlichen Vor-

bringen in der Eingabe vom 8. Juni 2017 betreffend "weitere Ungereimt- und Un-

klarheiten" (vgl. Urk. 23 Rz. 47 ff.) fasse die Vorinstanz in Erwägung 2.4.3.1 mit 

folgendem Satz zusammen: "Weiter wendet der Gesuchsgegner ein, der Inhalt 

des Verlustausgleichs sei völlig wirr und unverständlich und enthalte unzählige 

Unklarheiten." Unter Ausblendung der durch ihn vorgebrachten Einzelheiten er-

kläre die Vorinstanz, aus dem Verlustausgleich gehe eindeutig hervor, dass er 

sich verpflichtet habe, dem Gesuchsteller einen Betrag in der Höhe von insge-

samt Fr. 1'829'000.– zu bezahlen. Wie gezeigt seien bei der Prüfung von Einwen-

dungen indessen sämtliche Umstände zu berücksichtigen und könnten sich An-

haltspunkte insbesondere auch aus dem Rechtsöffnungstitel selbst ergeben. Die 

Vorinstanz hätte somit entsprechende Feststellungen machen bzw. die diesbe-

züglichen Ausführungen des Gesuchsgegners würdigen müssen (Urk. 45 Rz 38). 

Nur schon der Titel des Dokuments "Verlustausgleich" hätte die Vorinstanz zu ei-

ner weitergehenden Auseinandersetzung mit diesem Dokument veranlassen 

müssen. Er habe mit seiner Eingabe vom 8. Juni 2017 (Urk. 23 Rz. 11) ausge-

führt, dass dem Gesuchsteller kein Schaden aus dem Nichtzustandekommen des 

Bauprojekts erwachsen sei und dass es nicht begründbar sei, weshalb ein "Ver-

lustausgleich" hätte stattfinden müssen, zumal der Gesuchsteller keine eigenen 

Mittel in das Projekt investiert bzw. kein eigenes Risiko getragen habe. Es sei un-

bestritten, dass der Gesuchsteller gar keinen Verlust erlitten habe. Entsprechend 

- 13 - 

hätte es selbst nach der Argumentation des Gesuchstellers keinen Sinn gemacht, 

ein Dokument mit dem Titel "Verlustausgleich" zu unterzeichnen (Urk. 45 Rz 41 

und 44). Wäre der Sachverhalt richtig bzw. vollständig festgestellt worden, hätte 

die Vorinstanz bei richtiger Rechtsanwendung zwingend zum Schluss kommen 

müssen, dass der Verlustausgleich nicht von ihm unterzeichnet worden sei 

(Urk. 45 Rz 46). Diese falschen bzw. fehlenden Feststellungen hinsichtlich des 

Sachverhalts stellten auch eine Verletzung des Gehörsanspruchs dar. Nach dem 

Gesagten habe sich die Vorinstanz mit diversen Ausführungen in seinen Einga-

ben, insbesondere vom 8. Juni 2017 (Urk. 23) sowie vom 16. Oktober 2017 (Urk. 

34), nicht oder viel zu summarisch auseinandergesetzt, in der fälschlichen An-

nahme, diese spielten vorliegend keine Rolle. Entsprechend sei die Vorinstanz 

auch ihrer Begründungspflicht nicht (hinreichend) nachgekommen (Urk. 45 

Rz 56). 

3.2 Der Gesuchsteller bringt im Beschwerdeverfahren im Wesentlichen vor, die 

Vorinstanz habe sich einlässlich mit sämtlichen Vorbringen und Einwendungen 

des Gesuchsgegners auseinandergesetzt. Eine unrichtige Rechtsanwendung 

oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts liege nicht vor (Urk. 53 Rz 25 f.). Es 

sei falsch, dass es sich beim Rechtsöffnungstitel um eine sogenannte Blankettfäl-

schung handeln solle. Der Gesuchsgegner habe seine Darstellung bis heute in 

keiner Weise substantiiert oder gar belegt. Es sei bis heute nicht bekannt, wann 

und bei welcher Gelegenheit der Gesuchsgegner ihm eine Blankounterschrift hät-

te übergeben sollen. Die Darstellung des Gesuchsgegners sei sodann aus mehre-

ren Gründen unglaubwürdig. Einerseits habe er erst nach Vorliegen des Sachver-

ständigengutachtens vom 4. Mai 2017 (Urk. 14) zur Theorie der Blankettfälschung 

gewechselt. Dieses Vorgehen zeige die Beliebigkeit der Argumentation des Ge-

suchsgegners. Sodann verkenne der Gesuchsgegner, dass er ihm eine General-

vollmacht erteilt habe. Das Ausstellen von Blankounterschriften sei daher nicht 

mehr nötig gewesen. Schliesslich bezeichne sich der Gesuchsgegner gerne als 

erfahrenen Geschäftsmann, weshalb davon auszugehen sei, dass er nie derartige 

Blankounterschriften erteilen würde. Entscheidend sei, dass die Unterschrift des 

Gesuchsgegners unter dem Verlustausgleich echt sei. Es liege demnach an ihm, 

irgendwelche Einwendungen objektiv glaubhaft zu machen. Bis heute habe er 

- 14 - 

keinerlei Belege vorgelegt, die den Verlustausgleich entkräften würden. Der Ver-

lustausgleich halte klar und unmissverständlich eine Zahlungsverpflichtung des 

Gesuchsgegners fest. Zudem habe er (der Gesuchsteller) in seinen Eingaben ein-

lässlich dargelegt, dass ein Grund für die Abgabe einer Schuldanerkennung be-

standen habe. Ungereimtheiten und Unklarheiten lägen keine vor. Der Gesuchs-

gegner habe es vor Vorinstanz verstanden, den Sachverhalt dieses Verfahrens 

unnötigerweise aufzublähen, indem er unzählige, grösstenteils nicht substantiierte 

Behauptungen aufgestellt habe. Der Rechtsöffnungstitel stelle einen Verlustaus-

gleich dar, weil er durch das Verhalten des Gesuchsgegners einen Verlust erlitten 

habe. Dieser sei vor Vorinstanz einlässlich dargelegt worden. Ein Verlustaus-

gleich sei von seiner Natur her einseitig zugunsten derjenigen Partei, die einen 

Verlust erlitten habe. Weder die Vorinstanz noch er müssten die Frage beantwor-

ten, weshalb der Gesuchsgegner diesen Verlustausgleich unterzeichnet habe. 

Der Gesuchsgegner sei ein erfahrener Geschäftsmann, weshalb er diese Frage 

selbst beantworten könne. Entscheidend sei, dass der Gesuchsgegner den Ver-

lustausgleich eigenhändig unterzeichnet habe. Der Vorteil dieser Unterzeichnung 

sei Rechtsfriede, wie immer in derartigen Fällen (Urk. 53 Rz 30-38). Tatsächlich 

gehe es in einem Verlustausgleich um einen entgangenen Gewinn. Es gehe da-

rum, den Verlust, den er durch die Nichtrealisierung der geplanten Projekte erlit-

ten habe, auszugleichen. Die Vorinstanz habe den Verlustausgleich als Schuld-

anerkennung qualifiziert; der Sinn und Zweck des Verlustausgleichs ergäben sich 

aus dem Vertrag selbst. Entscheidend sei, dass sich aus dem Verlustausgleich 

eine klare Zahlungsverpflichtung des Gesuchsgegners zu seinen Gunsten erge-

be. Die Höhe der Zahlungen sowie die Zahlungstermine seien ausdrücklich ge-

nannt (Urk. 53 Rz 46 und 54). Zusammenfassend stelle der Verlustausgleich vom 

27. Mai 2015 einen provisorischen Rechtsöffnungstitel dar; die Schuldverpflich-

tung sei klar und deutlich formuliert. Die Einreden des Gesuchsgegners seien 

nicht glaubhaft dargelegt worden. Er trage in seiner Beschwerde vielmehr in ap-

pellatorischer Art irgendwelche unsubstantiierten Einwendungen gegen den kor-

rekten Entscheid der Vorinstanz vor (Urk. 53 Rz 69 f.).  

- 15 - 

4. Materielle Beurteilung 

4.1 Beruht die in Betreibung gesetzte Forderung auf einer durch Unterschrift be-

kräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger die provisorische Rechts-

öffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter spricht die provisorische 

Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die 

Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2 SchKG). 

Sowohl bei der definitiven als auch bei der provisorischen Rechtsöffnung handelt 

es sich um einen Urkundenprozess. Das Ziel besteht nicht darin, den materiellen 

Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern darin, das 

Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu überprüfen (BGer 5A_113/2014 vom 

8. Mai 2014, E. 2.1). Im Rechtsöffnungsverfahren besteht eine andere Beweis-

lastverteilung als im gewöhnlichen Zivilprozess. Der Gläubiger muss nur die 

Schuldanerkennung einreichen, er hat keine weiteren rechtserzeugenden Tatsa-

chen zu beweisen. Dem Schuldner obliegt es nun, glaubhaft zu machen, dass die 

der Schuldanerkennung zu Grunde liegenden rechtserzeugenden Tatsachen nicht 

existieren, oder dass rechtsvernichtende bzw. rechtshindernde Tatsachen einge-

treten sind (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 83). Die Glaubhaftmachung von 

Einwendungen bedeutet weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Es 

muss mithin eine gewisse, an objektiven Kriterien zu messende Wahrscheinlich-

keit bestehen, und zwar in dem Sinn, dass mehr für die Verwirklichung der be-

haupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tatsachen spricht als dagegen (vgl. 

BGer 5A_1008/2014 vom 1. Juni 2015, E. 3.2, mit Hinweis auf BGE 132 III 140 

E. 4.1.2 = Pra 95 [2006] Nr. 133; BGer 5A_881/2011 vom 16. März 2012, E. 3.3; 

BSK SchKG [Ergänzungsband zur 2. Auflage]-Staehelin, Art. 82 ad N 87). Wenn 

der Betriebene die Echtheit der Unterschrift auf dem Rechtsöffnungstitel bestrei-

tet, so muss er die Fälschung – im Sinne der vorstehenden Erwägungen – glaub-

haft machen. Denn die vom Gläubiger vorgelegte Urkunde kommt in dem vom 

Gesetzgeber gewollten System der provisorischen Rechtsöffnung zumindest 

dann, wenn sie nicht von vorneherein verdächtig erscheint, in den Genuss der 

(tatsächlichen) Vermutung, dass die in ihr aufgeführten Tatsachen der Wahrheit 

entsprechen und dass die angebrachten Unterschriften echt sind. Demnach 

spricht der Richter die provisorische Rechtsöffnung aus, wenn die Fälschung nicht 

- 16 - 

unverzüglich glaubhaft gemacht wird. Um den Richter zu überzeugen, kann sich 

der Betriebene nicht damit begnügen, die Echtheit der Unterschrift zu bestreiten; 

er muss mit Urkunden oder anderen sofort verfügbaren Beweismitteln nachwei-

sen, dass eine Fälschung der Unterschrift wahrscheinlicher ist als deren Authenti-

zität (OGer ZH RT160191 vom 30.01.2017, E. II.5.2, mit Verweis auf BGE 132 III 

140 E. 4.1.2 = Pra 95 [2006] Nr. 133). Das Gleiche muss selbstverständlich gel-

ten, wenn nicht die Fälschung der Unterschrift als solche, sondern eine Blankett-

Fälschung behauptet wird. 

4.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil die folgenden Einwendungen 

des Gesuchsgegners geprüft (Urk. 46): 

a. Fälschung des Verlustausgleichs (E. 2.4.2); 

b. Fehlen eines unmissverständlichen und bedingungslosen Willens zur 
Zahlungspflicht (E. 2.4.3); 

c. Fehlender Verpflichtungsgrund (E. 2.4.4); 

d. Saldoklausel in der Vereinbarung vom 19. Oktober 2015 (E. 2.4.5); 

e. Keine Vollmacht von Frau G._____ (E. 2.4.6); 

f. Keine Beanspruchung der Sicherheiten (E. 2.4.7); 

g. Willensmangel / Irrtum (E. 2.4.8); 

h. Übervorteilung (E. 2.4.9); 

i. Nichtigkeit / Formmangel (E. 2.4.10); 

j. Aufkündigung des Verlustausgleichs: Resolutivbedingungen (E. 2.4.11). 

In seiner Beschwerdeschrift vom 7. Februar 2018 (Urk. 45) setzt sich der Ge-

suchsgegner mit der Mehrheit dieser Einwendungen nicht mehr auseinander (vgl. 

nachfolgend E. III.4.3). Insbesondere zu den letzten sieben Einwendungen (lit. d. 

bis lit. j.) finden sich in der Beschwerde keine Vorbringen, welche sich mit den 

vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzen würden. Entsprechend erübri-

gen sich Ausführungen zu diesen Punkten.  

4.3 Vor Obergericht geht der Gesuchsgegner nach wie vor davon aus, dass es 

sich bei dem durch den Gesuchsteller vorgelegten Rechtsöffnungstitel ("Verlust-

- 17 - 

ausgleich"; Urk. 4/2 und Urk. 18) um eine (Blankett-)Fälschung handelt. Ihm sei 

die fragliche Urkunde erstmals mit Schreiben des Rechtsvertreters des Gesuch-

stellers vom 4. April 2016 zugestellt worden, d.h. fast ein Jahr nach ihrer angebli-

chen Unterzeichnung durch die Parteien und der Entlassung des Gesuchstellers 

bei der C._____ AG. Zunächst habe er vermutet, dass seine Unterschrift gefälscht 

worden sei. Aufgrund des zwischenzeitlich vorliegenden Sachverständigengut-

achtens vom 4. Mai 2017 gehe er heute davon aus, dass ohne sein Einverständ-

nis eine Blankounterschrift verwendet worden sei (Urk. 45 Rz 21). Die Argumenta-

tion des Gesuchsgegners im Beschwerdeverfahren beruht auf der Annahme, 

dass der Gesuchsteller über Blankounterschriften des Gesuchsgegners verfügt 

habe und dass eine dieser Unterschriften zur Fälschung des streitgegenständli-

chen "Verlustausgleichs" verwendet worden sei (Urk. 45 Rz 26-46). Nur für den 

Fall, dass – entgegen der Ansicht des Gesuchsgegners – von einem gültigen Zu-

standekommen des Vertrages auszugehen wäre, beruft er sich eventualiter auf 

die Tatbestände der Übervorteilung und des Grundlagenirrtums (Urk. 45 Rz 62). 

Diese Vorbringen sind allerdings unsubstantiiert und setzen sich in keiner Weise 

mit den entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 46 E. 2.4.8 und 2.4.9) 

auseinander, weshalb sich weitere Ausführungen diesbezüglich erübrigen. Nach 

dem Gesagten müsste der Gesuchsgegner im vorliegenden Rechtsöffnungsver-

fahren zuerst glaubhaft machen, dass der Gesuchsteller überhaupt über Blanko-

unterschriften des Gesuchsgegners verfügt hat. Gelänge ihm dieser Nachweis, 

müsste er alsdann glaubhaft machen, dass der Gesuchsteller eine dieser Unter-

schriften zur Fälschung des "Verlustausgleichs" verwendet hat. 

4.3.1  Ursprünglich ging der Gesuchsgegner davon aus, dass seine Unterschrift 

auf dem "Verlustausgleich" gefälscht worden sei, d.h. nicht von ihm selbst stam-

me (vgl. Urk. 45 Rz 21). Entsprechend führte er in seiner Strafanzeige gegen den 

Gesuchsteller vom 13. April 2016 noch Folgendes aus (Urk. 10/2 Rz 8):  

"Dass der "Vertrag" nicht vom Anzeigeerstatter unterzeichnet worden 
ist, ergibt sich bereits aus der Unterschrift. Die echte Unterschrift des 
Anzeigeerstatters sieht derjenigen auf der letzten Seite des Doku-
ments zwar ähnlich, weist allerdings zwei wesentliche Unterschiede 
auf: […]".  

- 18 - 

Die mögliche Verwendung einer Blankounterschrift erwähnte der Gesuchsgegner 

in der besagten Strafanzeige nicht. Am 4. Mai 2017 erstattete I._____ ihr Sach-

verständigengutachten, worin sie zum Schluss kam, dass es sich bei der fragli-

chen Unterschrift mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine authentische Namens-

zeichnung aus der Hand von A._____ handle (Urk. 14 S. 26). Im Anschluss daran 

änderte der Gesuchsgegner seine Argumentation und brachte in seiner Stellung-

nahme zum Rechtsöffnungsgesuch vom 8. Juni 2017 neu Folgendes vor (Urk. 23 

Rz 37): 

"Bei der Einreichung der Strafanzeige dachte der Gesuchsgegner 
nicht mehr daran, dass er dem Gesuchsteller seinerzeit auch Blan-
kounterschriften gegeben hatte und eine Urkundenfälschung in der 
Folge auf diese Weise hätte erfolgen können. Vielmehr wusste er 
einfach, dass er den fraglichen Vertrag nie gesehen, geschweige 
denn unterzeichnet hatte, weshalb er davon ausging, dass seine Un-
terschrift gefälscht sein musste. Das Strafverfahren wurde in der Fol-
ge eingestellt, was der Gesuchsteller bereits dem Rechtsöffnungsge-
richt mitgeteilt hat. Die Verfahrenseinstellung ist eine logische Folge 
des graphologischen Gutachtens, belegt jedoch noch in keiner Wei-
se, dass keine sogenannte Blankett-Fälschung erfolgte, d.h. die Fäl-
schung des Rechtsöffnungstitels durch eine (echte) Blankounter-
schrift. Fakt ist, dass der Gesuchsteller über Blankounterschriften 
des Gesuchsgegners verfügte, was dem Gesuchsgegner bei der Ein-
reichung der Strafanzeige nicht mehr bewusst war. […]"  

4.3.2  Der Umstand, dass der Gesuchsgegner zum Zeitpunkt der Einreichung 

der Strafanzeige nicht mehr an die (angeblich) von ihm persönlich ausgestellten 

Blankounterschriften gedacht haben will, erscheint zwar nicht unmöglich, aber 

doch wenig wahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass vor der Erstattung ei-

ner Strafanzeige sämtliche Eventualitäten betreffend die vermeintlich gefälschte 

Unterschrift abgeklärt und jegliche Zweifel diesbezüglich ausgeräumt werden. Zu-

dem handelt es sich bei der Ausstellung einer Blankounterschrift um einen aus-

sergewöhnlichen, zumindest aber nicht alltäglichen Vorgang, welcher entspre-

chend gut in Erinnerung bleiben sollte. Die erst(mals) nach dem Vorliegen des 

Gutachtens vorgebrachte Theorie der Blankettfälschung erscheint vor diesem 

Hintergrund nicht überzeugend. Überdies hat der Gesuchsgegner im vorinstanzli-

chen Verfahren weder Belege eingereicht noch andere Beweismittel offeriert, mit 

- 19 - 

welchen die (angebliche) Ausstellung von Blankounterschriften glaubhaft gemacht 

werden könnte. In seiner Gesuchsantwort vom 8. Juni 2017 behauptete der Ge-

suchsgegner lediglich, er habe dem Gesuchsteller insgesamt vier Blankounter-

schriften überlassen, damit weitere Abklärungen betreffend das Bauvorhaben und 

den Geschäftskredit hätten getätigt werden können. Er glaube sich zu erinnern, 

dass er die Blankounterschriften kurz vor seiner damaligen Abreise in die Ferien 

abgegeben habe, mutmasslich ca. im März 2015 (Urk. 23 Rz 38). Als "Beweis" für 

die angebliche Ausstellung der erwähnten Blankounterschriften offerierte der Ge-

suchsgegner (Urk. 23 Rz 37 f.) neben der Strafanzeige vom 13. April 2016 (Urk. 

24/20) und dem graphologischen Gutachten (Urk. 14) lediglich die "Sammelbeila-

ge 3" [Vereinbarung betreffend Nachfolgeregelung, Abtretung eines Firmendarlehens 
und Darlehensvertrag, alle vom Oktober 2014 (Entwürfe, nicht Originale, von der STA 

Mannheim übermittelt) sowie allgemeine Vollmacht vom 16. Oktober 2017] (Urk. 24/3). 

Inwieweit diese Urkunden allerdings die Ausstellung von Blankounterschriften 

durch den Gesuchsgegner belegen sollen, ist nicht nachvollziehbar. Kein einziges 

dieser Dokumente enthält einen Hinweis darauf, dass der Gesuchsteller je über 

Blankounterschriften des Gesuchsgegners verfügt hätte. Weitere Unterlagen 

reichte der Gesuchsgegner nicht ein und offerierte auch keine anderweitigen Be-

weismittel, welche die behauptete Ausstellung von Blankounterschriften belegen 

würden. Nach dem Gesagten ist die Feststellung der Vorinstanz, wonach es sich 

bei der Aussage, der Gesuchsteller habe den Verlustausgleich unter Verwendung 

einer Blankounterschrift erstellt, um eine "nicht weiter belegte Behauptung" hand-

le, nicht zu beanstanden (Urk. 46 E. 2.4.2.2.1).  

4.3.3  Darüber hinaus bringt der Gesuchsteller zu Recht vor, dass der Gesuchs-

gegner ihm eine Generalvollmacht erteilt habe, was das Ausstellen von Blankoun-

terschriften überflüssig mache (Urk. 53 Rz 30). Tatsächlich befindet sich in den 

Akten folgende am 16. Oktober 2014 durch den Gesuchsgegner unterzeichnete 

"Allgemeine Vollmacht" zugunsten des Gesuchstellers (Urk. 24/3 a.E.; Urk. 

29/16): 

"Die Bevollmächtigte ist zur Besorgung aller Angelegenheiten des Vollmachtgebers 
ermächtigt. Er ist befugt, jede Rechtshandlung, die der Vollmachtgeber /in selbst vor-
nehmen oder die ein Stellvertreter gesetzlich für ihn vornehmen könnte, für den Voll-
machtgeber /in und mit derselben Wirkung vorzunehmen, wie wenn der Vollmacht-

- 20 - 

geber /in sie selbst vorgenommen hätte. Die Vollmacht ist zeitlich Unbefristet. Der 
Bevollmächtigte ist insbesondere Befugt: 

• Die Vollmachtgeberin bei allen Behörden, Kreditinstitute, Versicherungen, 
Notariate zu vertreten 

• Bewegliche Sachen, Grundstücke und Rechte zu Erwerben und auf jede Art 
zu veräußern 

• Gelder für den Vollmachtgeber / in anzunehmen, frei zu Verfügen und dar-
über gültig zu Quittieren 

• Verfügungen von Todes wegen anzuerkennen und anzufechten, Erbschaf-
ten zu Verwalten, anzuerkennen oder auszuschlagen und alles zu tun, was 
der vollständigen Regelung von Nachlässen und Teilung nötig ist 

• Dingliche Rechte jeder Art an Grundstücken (Hypotheken, Grundpfandrech-
te, Reallasten usw.) sowie an anderen Gegenständen, Rechtwirksam zu be-
stellen, zu kündigen und aufzugeben 

• Rechtsstreite im Namen des Vollmachtgebers / in durch alle Rechtszüge zu 
führen, Bevollmächtigte hierzu aufzustellen, Vergleiche abzuschließen, Ver-
zichte zu erklären und Ansprüche jeglicher Art, anzuerkennen. Widereinset-
zung in den vorherigen Stand, einstweilige Verfügungen und Arreste zu er-
wirken 

• Der Bevollmächtigte darf die Vollmacht ganz oder teilweise übertragen 
• Die erteilte Vollmacht soll im ln- und europäischen Ausland nach dem dort 

gültigen Recht (EU-Recht – Schweizer Recht) seine uneingeschränkte 
Rechtsgültigkeit beibehalten 

• Die Vollmacht soll durch den Tot des Vollmachtgebers/in nicht erlöschen" 

Am 22. Oktober 2014 wurde die Unterschrift auf der vorgenannten Vollmacht 

durch das Notariat Riesbach-Zürich amtlich beglaubigt (Urk. 24/3 a.E.; Urk. 

29/16). Der Gesuchsgegner bestätigt, die erwähnte Vollmacht unterschrieben zu 

haben und wertet diese Unterzeichnung als Hinweis dafür, "welch immenses Ver-

trauen der Beklagte dem Kläger entgegengebracht hatte" (Urk. 34 Rz 13). Zu 

Recht macht der Gesuchsgegner darauf aufmerksam, wie umfassend diese Voll-

macht formuliert ist: "Ein Blick in die Vollmacht zeigt, dass der Kläger sogar die 

Grossmutter des Beklagten hätte verkaufen können" (Urk. 34 Rz 13). Die Ausstel-

lung einer solch weitgehenden Vollmacht macht die Ausstellung zusätzlicher 

Blankounterschriften grundsätzlich überflüssig. Der Gesuchsgegner hat vor Vor-

instanz in diesem Zusammenhang ausgeführt, der Gesuchsteller habe ihm ge-

sagt, für die Einreichung des Finanzierungsgesuchs bei der Bank sei seine Origi-

nalunterschrift notwendig (Urk. 41 Rz 3). Vor Obergericht wiederholt der Ge-

suchsgegner diese Behauptung und bringt vor, der Gesuchsteller habe ihn da-

mals überzeugt, dass "für gewisse Fälle" Blankounterschriften erforderlich seien 

- 21 - 

(Urk. 45 Rz 30). Allerdings handelt es sich auch bei diesen Vorbringen um nicht 

belegte Parteibehauptungen. Der Gesuchsgegner behauptet zwar, er habe im 

vorinstanzlichen Verfahren mit "diversen Behauptungen und Beweismitteln" dar-

gelegt, weshalb er heute davon ausgehen müsse, dass eine Blankounterschrift im 

Zusammenhang mit dem "Verlustausgleich" verwendet worden sei (Urk. 45 

Rz 30). Auf welche form- und fristgerecht offerierten "Beweismittel" er sich dabei 

bezieht, führt er allerdings nicht näher aus. Nach dem Gesagten ist nicht ersicht-

lich, weshalb der Gesuchsgegner neben der umfassenden Bevollmächtigung des 

Gesuchstellers auch noch Blankounterschriften hätte ausstellen sollen. Die Voll-

macht hätte ausgereicht, um alle normalerweise anfallenden Geschäfte im Namen 

des Gesuchsgegners abschliessen zu können. Dass der Gesuchsteller den Ge-

suchsgegner in unlauterer Absicht dazu gebracht hätte, ihm Blankounterschriften 

auszuhändigen, macht letzterer nicht geltend. Die Unterzeichnung der Vollmacht 

vom 16. Oktober 2014 ist zwar kein Beweis dafür, dass der Gesuchsgegner keine 

zusätzlichen Blankounterschriften zugunsten des Gesuchstellers ausgestellt hat; 

sie erweckt jedoch ernsthafte Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung des Ge-

suchsgegners. Überdies belegt diese umfassende Vollmacht – wie der Gesuchs-

gegner selbst ausführt – sein "immenses Vertrauen" in den Gesuchsteller. Auf-

grund dieses (damaligen) Vertrauensverhältnisses ist es durchaus denkbar, dass 

der Gesuchsgegner auch den streitgegenständlichen "Verlustausgleich" unter-

schrieben hat, so wie er bereits zuvor teils unvorteilhafte Vereinbarungen mit dem 

Gesuchsteller geschlossen hat (vgl. vorstehend E. III.1.2). 

4.4 Zusammenfassend ist es dem Gesuchsgegner im vorliegenden Rechtsöff-

nungsverfahren nicht gelungen, die Ausstellung von Blankounterschriften zuguns-

ten des Gesuchstellers glaubhaft zu machen. In den Akten finden sich keine Hin-

weise darauf, dass der Gesuchsteller je über solche Blankounterschriften des Ge-

suchsgegners verfügt hätte. Die erst(mals) nach dem Vorliegen des graphologi-

schen Gutachtens vorgebrachte Theorie der Blankettfälschung erscheint nach 

dem Gesagten nicht überzeugend. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts oder eine unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 ZPO) durch die 

Vorinstanz ist somit nicht dargetan. Wie vorstehend ausgeführt kann sich der Be-

triebene nicht damit begnügen, die Echtheit des Rechtsöffnungstitels zu bestrei-

- 22 - 

ten; er muss mit Urkunden oder anderen sofort verfügbaren Beweismitteln nach-

weisen, dass eine Fälschung der Unterschrift oder eine Blankett-Fälschung wahr-

scheinlicher ist als deren Authentizität (vgl. E. III.4.1). Dieser Nachweis ist dem 

Gesuchsgegner in casu nicht gelungen. So stellt insbesondere der Umstand, dass 

sich in den Verfahrensakten keine Vertragsentwürfe oder -notizen bezüglich des 

"Verlustausgleichs" befinden (vgl. Urk. 45 Rz 34), allenfalls ein Indiz, aber keinen 

Beleg für eine Fälschung des Rechtsöffnungstitels dar. Ebenso wenig belegt die 

vom Gesuchsgegner vorgebrachte SMS vom 21. Juli 2015 (Urk. 45 Rz 36 f.; 

Urk. 24/12), dass der Gesuchsteller eine Blankounterschrift zur Fälschung des 

"Verlustausgleichs" verwendet hat. Die Behauptungen und Tatsachenvorbringen 

des Gesuchsgegners im Zusammenhang mit der angeblichen Fälschung des 

"Verlustausgleichs" (Urk. 45 Rz 34-46) stellen durchaus Indizien für seine Sach-

darstellung dar. Die durch sie erweckten Zweifel an der Echtheit des "Verlustaus-

gleichs" sind jedoch nicht gewichtig genug, um die Sachdarstellung des Ge-

suchsgegners als wahrscheinlicher erscheinen zu lassen als die Authentizität des 

streitgegenständlichen Rechtsöffnungstitels. Damit ist die behauptete (Blankett-) 

Fälschung im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren aber nicht glaubhaft ge-

macht. Ein Beweisverfahren zur Frage, ob der Gesuchsgegner jemals Blankoun-

terschriften ausgestellt hat, hat die Vorinstanz (zu Recht) nicht durchgeführt. Ei-

nerseits fehlen diesbezügliche Beweisofferten des Gesuchsgegners. Andererseits 

würde ein solches Beweisverfahren auch den Rahmen des summarischen 

Rechtsöffnungsverfahrens sprengen. Dies müsste vielmehr im Rahmen eines all-

fälligen ordentlichen Prozesses erfolgen. 

5. Nachdem der Gesuchsgegner die von ihm behauptete Blankettfälschung im 

vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren nicht glaubhaft machen konnte, ist nicht zu 

beanstanden, dass sich die Vorinstanz nicht im Detail mit dem "chronologischen 

Ablauf" und den "Hintergründen" des Zustandekommens des Verlustausgleichs 

auseinandergesetzt hat (vgl. Urk. 45 Rz 26-37). Entgegen der Ansicht des Ge-

suchsgegners ist es auch nicht Sache des Rechtsöffnungsgerichts, die von ihm 

aufgeworfene Frage zu beantworten, weshalb er einem solch einseitigen Vertrag 

jemals hätte zustimmen sollen (Urk. 45 Rz 32 f.). Das Motiv, welches einen 

Schuldner zur Unterzeichnung einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 

- 23 - 

Abs. 1 SchKG veranlasst hat, spielt im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens 

keine entscheidrelevante Rolle, kann allerdings in einem ordentlichen Prozess 

durchaus von Belang sein. Aufgrund der Vertragsfreiheit steht es jeder urteilsfähi-

gen Person zu, Vereinbarungen abzuschliessen, auch wenn diese keine erkenn-

baren Vorteile mit sich bringen sollten. Die "allgemeine Lebenserfahrung" ist in 

diesem Zusammenhang kein geeignetes Argument, um den Rechtsöffnungstitel 

entkräften zu können (vgl. Urk. 45 Rz 33). Da die Ausstellung von Blankounter-

schriften durch den Gesuchsgegner vorliegend nicht glaubhaft gemacht werden 

konnte, ist im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens davon auszugehen, dass er 

den "Verlustausgleich" unterzeichnet hat. Entsprechend erübrigen sich weitere 

Ausführungen zu den Vorbringen des Gesuchsgegners, welche von einer (Blan-

kett-)Fälschung des "Verlustausgleichs" ausgehen (Urk. 45 Rz 34-46). Aus dem-

selben Grund musste sich auch die Vorinstanz nicht mit sämtlichen Vorbringen 

des Gesuchsgegners im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des "Ver-

lustausgleichs" auseinandersetzen, da sie zu Recht davon ausgehen durfte, eine 

Blankettfälschung sei nicht glaubhaft gemacht. Eine – vom Gesuchsgegner vor-

gebrachte (Urk. 45 Rz 54-57) – Verletzung der Begründungspflicht bzw. des 

rechtlichen Gehörs ist diesbezüglich nicht ersichtlich.  

 Ist eine Partei der Ansicht, der von ihr zuvor abgeschlossene Vertrag sei un-

ausgewogen oder einseitig, steht ihr die Möglichkeit der Anfechtung aufgrund ei-

ner Übervorteilung (Art. 21 OR) oder gegebenenfalls eines Irrtums (Art. 23 OR) 

offen. Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Gesuchsgegner diese Einwände 

(eventualiter) vorgebracht (Urk. 23 Rz 52-55). Mit den entsprechenden Erwägun-

gen der Vorinstanz zu diesen Punkten (Urk. 46 E. 2.4.8 und 2.4.9) setzt er sich im 

Beschwerdeverfahren allerdings nicht mehr auseinander (vgl. Urk 45 Rz 62). Wei-

terführende Erwägungen diesbezüglich erübrigen sich somit. Zusammenfassend 

ist vorliegend davon auszugehen, dass der streitgegenständliche "Verlustaus-

gleich" vom Gesuchsgegner unterzeichnet wurde und echt ist. Folglich bleibt ab-

schliessend zu prüfen, ob es sich beim "Verlustausgleich" um eine Schuldaner-

kennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG handelt. 

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6.1 Eine Schuldanerkennung gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, wenn dar-

aus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Betriebenen hervorgeht, dem 

Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen 

(BGE 136 III 627 E. 2). Bei der Beurteilung, ob ein Dokument als Schuldanerken-

nung im soeben dargelegten Sinne zu qualifizieren ist, spielt es keine entschei-

dende Rolle, welchen Titel das Dokument trägt oder welche rechtliche Qualifikati-

on allenfalls im Dokument enthalten ist. Es ist auch nicht zwingend notwendig, 

dass der Grund der anerkannten Schuld in der Schuldanerkennung erwähnt ist; 

eine abstrakte Schuldanerkennung ist zulässig (KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 3).  

6.2 Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Aus dem "Verlustausgleich" 

geht eindeutig eine vorbehaltslose Verpflichtung des Gesuchsgegners hervor, 

dem Gesuchsteller einen Betrag von Fr. 1'829'000.– in drei festgelegten Raten zu 

bezahlen. Dabei sind sowohl die Höhe der einzelnen Raten sowie auch die ge-

nauen Fälligkeitszeitpunkte explizit aufgeführt (Urk. 18 S. 4). Ferner bestätigt die 

Partei II (Gesuchsgegner) "unwiderruflich", dass die Vertragserfüllung von keiner 

weiteren Gegenleistung abhängig sei (Urk. 18 S. 2). Schliesslich ist auch der 

Grund der anerkannten Forderung vertraglich festgehalten. Aufgrund des ge-

scheiterten Bauvorhabens sei sich die Partei II (Gesuchsgegner) darüber im Kla-

ren, "dass hier ein Wertausgleich (Verlustausgleich) zu Gunsten der Partei I statt-

finden soll / muss" (Urk. 18 S. 1). Es handelt sich beim Vertrag ("Verlustaus-

gleich") daher nicht um eine abstrakte Schuldanerkennung. Entgegen der Ansicht 

des Gesuchsgegners ist der Sinn oder die Auslegung des Rechtsöffnungstitels 

somit auch nicht zweifelhaft (vgl. Urk. 45 Rz 60). Ob der Gesuchsteller überhaupt 

jemals einen finanziellen Verlust erlitten hat, braucht im Rahmen des summari-

schen Rechtsöffnungsverfahrens nicht geklärt zu werden. Gemäss Vertragstext 

des "Verlustausgleich" hat der Gesuchsgegner grundsätzlich anerkannt, dass der 

Gesuchsteller aufgrund des gescheiterten Bauvorhabens einen Anspruch auf eine 

Entschädigung hat. Die Behauptung des Gesuchsgegners, dass der Gesuchstel-

ler gar nie einen Verlust erlitten habe, kann nicht ohne Durchführung eines Be-

weisverfahrens bzw. einer umfassenden Würdigung der gesamten Sachverhalts-

umstände beantwortet werden. Dies ist allerdings dem Sachgericht im ordentli-

chen Verfahren vorbehalten und sprengt den Rahmen der Prüfung im Rechtsöff-

- 25 - 

nungsverfahren. Zusammenfassend handelt es sich beim streitgegenständlichen 

"Verlustausgleich" um eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 

SchKG. Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf 

diesen Rechtsöffnungstitel die provisorische Rechtsöffnung erteilt hat (Urk. 46 

Dispositivziffer 1). Die Beschwerde des Gesuchsgegners erweist sich nach dem 

Gesagten als unbegründet und ist abzuweisen.  

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem mit sei-

nem Rechtsmittelantrag unterliegenden Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Die Bemessung der Entscheidgebühr richtet sich nach der Gebüh-

renverordnung zum SchKG (GebV SchKG; vgl. Art. 16 SchKG). Sie ist, ausge-

hend von einem Streitwert von Fr. 1'829'000.–, in Anwendung von Art. 48 i.V.m. 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 3'000.– festzusetzen und mit dem vom Ge-

suchsgegner geleisteten Kostenvorschuss (vgl. Urk. 51) zu verrechnen. 

2. Der Gesuchsgegner ist darüber hinaus zu verpflichten, dem Gesuchsteller 

eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– zu bezahlen (§ 4 Abs. 1 und Abs. 2 

i.V.m. § 2 Abs. 2, § 9 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Mangels eines entspre-

chenden Antrags (vgl. Urk. 53 S. 2) ist kein Mehrwertsteuerzuschlag geschuldet.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt und mit seinem  Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Beschwer-

deverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– zu bezahlen. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert  
beträgt Fr. 1'829'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

Zürich, 10. Juli 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Kirchheimer 
 
 
versandt am: 
am 

	Urteil vom 10. Juli 2018
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte

	1. Dem Gesuchsteller wird provisorische Rechtsöffnung erteilt in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Fällanden, Zahlungsbefehl vom 22. April 2016, für Fr. 1'829'000.– nebst 5 % Zins seit dem 1. Oktober 2015 und für die Betreibungskosten sowie ...
	2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
	3. Die Kosten werden dem Gesuchsgegner auferlegt. Sie werden vom Gesuchsteller unter Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen, sie sind ihm aber vom Gesuchsgegner zu ersetzen.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von Fr. 8'000.– zu bezahlen.
	5. [Mitteilungssatz].
	6. [Hinweis auf Aberkennungsklage; 20 Tage].
	7. [Rechtsmittelbelehrung; Beschwerde; 10 Tage].
	II. Prozessuales
	III. Materielle Beurteilung
	a. Fälschung des Verlustausgleichs (E. 2.4.2);
	b. Fehlen eines unmissverständlichen und bedingungslosen Willens zur Zahlungspflicht (E. 2.4.3);
	c. Fehlender Verpflichtungsgrund (E. 2.4.4);
	d. Saldoklausel in der Vereinbarung vom 19. Oktober 2015 (E. 2.4.5);
	e. Keine Vollmacht von Frau G._____ (E. 2.4.6);
	f. Keine Beanspruchung der Sicherheiten (E. 2.4.7);
	g. Willensmangel / Irrtum (E. 2.4.8);
	h. Übervorteilung (E. 2.4.9);
	i. Nichtigkeit / Formmangel (E. 2.4.10);
	j. Aufkündigung des Verlustausgleichs: Resolutivbedingungen (E. 2.4.11).

	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt und mit seinem  Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...