# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 741ce9e8-4484-58ac-b0c8-6c92584e428a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.03.2016 IV 2015/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-32_2016-03-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 17.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 17.03.2016
Art. 42, 42bis, 42ter IVG, Art. 37 und Art. 39 IVV. Hilflosenentschädigung und 
Intensivpflegezuschlag bei einer Minderjährigen. Eine autistische 
Minderjährige ist zwar motorisch nur geringfügig beeinträchtigt und könnte 
deshalb an sich selbständig essen. Die Krankheit hat aber zur Folge, dass 
sie erst isst, wenn die Mutter und deren Lebenspartner fertig gegessen 
haben, und dass sie nur isst, wenn die Mutter die ganze Zeit daneben sitzt. 
Dabei handelt es sich um eine indirekte Hilfe. Der entsprechende 
Zeitaufwand der Mutter fällt also nicht unter die dauernde persönliche 
Überwachung. Dementsprechend ist die Versicherte beim Essen hilflos und 
der entsprechende Zeitaufwand ist im Zusammenhang mit der Bemessung 
der Intensivpflege zusätzlich zur Zeitpauschale für die persönliche 
Überwachung anzurechnen. Das gilt auch für die Verrichtung der Notdurft, 
da die Versicherte diese Verrichtung nur selbständig vornimmt, wenn die 
Mutter die ganze Zeit vor der WC-Tür bleibt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. März 2016, IV 
2015/32). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2015/32

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Hilflosenentschädigung für Minderjährige / Intensivpflegezuschlag

Sachverhalt

A. 

A.a   A.___ wurde von ihrer Mutter am 29./30. April 2014 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet (IV-act. 21 f.). Die Mutter gab diese Anmeldung eigenhändig bei der IV-

Stelle ab. Diese notierte als Eingangsdatum den 1. Mai 2014. Gemäss einem Bericht 

von Dr. med. B.___ litt die Versicherte an einem Aspergersyndrom. Die Mutter der 

Versicherten füllte auch eine Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung aus 

(IV-act. 29). Dabei gab sie an, die Versicherte benötige eine regelmässige und 

erhebliche Hilfe beim An- und Ausziehen, beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, beim 

Essen, bei der Körperpflege, bei der Notdurftverrichtung und bei der Fortbewegung/

Pflege gesellschaftlicher Kontakte. Wegen der latenten Unfallgefahr und der 

Autoaggression müsse die Versicherte ausserdem überwacht werden. Dr. B.___ 

berichtete der IV-Stelle am 3. Juli 2014 (IV-act. 40), bei der Versicherten komme es 

zuhause zu aggressiven Ausbrüchen. Die Versicherte sei zudem gehäuft krank. Dr. 

med. C.___ vom RAD notierte am 15. August 2014 u.a. (IV-act. 43), bei der Versicherten 

seien die drei Kernsymptome des Autismus erfüllt: Qualitative Auffälligkeiten der 

reziproken sozialen Interaktion, qualitative Auffälligkeiten der Kommunikation und 

repetitives, restriktives und stereotypes Verhalten. Zur Prüfung eines Anspruchs auf 

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eine Hilflosenentschädigung (allenfalls mit Intensivpflegezuschlag) erfolgte eine 

Abklärung bei der Versicherten zuhause. Gemäss dem entsprechenden Bericht vom 6. 

November 2014 (IV-act. 49) gab die Mutter den beiden Abklärungspersonen an, die 

Versicherte habe drinnen und draussen völlig verschiedene Verhaltensweisen. 

Draussen versuche sie, möglichst angepasst zu sein. Zuhause kompensiere sie das 

dann. Im Umgang mit fremden Personen und ungewohnten Situationen sei sie 

überfordert. Sie könne nämlich die Reaktionen nicht abschätzen und die Emotionen nur 

schwer erkennen. Durch die vielen Eindrücke und Erlebnisse sei sie jeweils so 

überfordert, dass sie zuhause total erschöpft sei oder die Beherrschung verliere. 

Aufgrund der Sehbehinderung sei die Fortbewegung unsicher. In 

Überforderungssituationen komme es zu motorischen Einschränkungen und die 

Versicherte reagiere mit Mutismus. Dann brauche es ein langes Zureden der Mutter. 

Die Versicherte könne auch autoaggressiv reagieren. Auf dem Schulweg werde die 

Versicherte teilweise begleitet. Auf dem unbegleiteten Teil telefoniere sie jeweils mit 

ihrer Mutter, um sich abzusichern. Zur alltäglichen Lebensverrichtung An- und 

Ausziehen wurde im Abklärungsbericht festgehalten, die Versicherte sei nicht in der 

Lage, der Witterung angepasste Kleider auszuwählen. Motorisch könne sie sich selbst 

anziehen. Sie müsse aber permanent motiviert und angeleitet werden. Pro 

Kleidungsstück seien über zwanzig Aufforderungen notwendig. Während der Woche 

übernehme die Mutter das An- und Ausziehen, da der Zeitaufwand sonst zu hoch wäre. 

Die Abklärungspersonen bejahten einen regelmässigen und erheblichen Bedarf nach 

Hilfe beim An- und Ausziehen. Sie bezifferten den täglichen Zeitaufwand mit 

durchschnittlich 45 Min. Bezüglich der alltäglichen Lebensverrichtung Aufstehen/

Absitzen/ Abliegen wurde ausgeführt, es bestehe kein Bedarf nach Hilfe. Die Mutter 

wandte am 21. Oktober 2014 ein, wenn die Versicherte einen autistischen 

„Meltdown“ (Nervenzusammenbruch mit Panik- und Schreiattacken) habe, was ca. 

zweimal wöchentlich vorkomme, müsse ihr beim anschliessenden Aufstehen geholfen 

werden, da sie das motorisch nicht mehr selber könne. Ein „Meltdown“ dauere 40 bis 

80 Min. Deshalb belaufe sich der durchschnittliche tägliche Zeitaufwand für das 

Aufstehen auf 19 Min. Zur alltäglichen Lebensverrichtung Essen notierten die 

Abklärungspersonen, die Versicherte könne grundsätzlich selbständig essen. Nur harte 

Nahrung müsse ihr wegen der koordinativen Defizite zerkleinert werden. Sie esse aber 

nie gleichzeitig mit ihrer Mutter und mit deren Lebensgefährten. Sie behaupte dann, sie 

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habe keinen Hunger. Eine halbe Stunde später komme sie und wolle essen. Während 

des Essens müsse die Mutter mit am Tisch sitzen. Die Abklärungspersonen gingen 

davon aus, dass die gemeinsame Zeit am Tisch nicht berücksichtigt werden könne. Sie 

verneinten deshalb einen regelmässigen und erheblichen Bedarf nach Hilfe. Die Mutter 

wandte ein, es handle sich um eine indirekte Hilfe beim Essen. Die Versicherte würde 

sonst nämlich kaum essen. Der durchschnittliche tägliche Zeitaufwand betrage 16 Min. 

Betreffend die Körperpflege wurde im Abklärungsbericht festgehalten, die Versicherte 

müsse mindestens zwanzigmal aufgefordert werden, ins Bad zu gehen. Die Mutter 

müsse sie mit einem Plüschtier zum Zähneputzen und zum Waschen des Gesichts 

motivieren. Dabei laufe die Versicherte immer wieder davon und müsse dann 

zurückgeholt und neu motiviert werden. Beim Kämmen müsse darauf geachtet werden, 

dass sich die Versicherte nicht selbst verletze. Während des Duschens müsse die 

Versicherte Schritt für Schritt angeleitet werden. Ohne Hilfe würde sie sich 

anschliessend nicht abtrocknen. Weil sie nachts Windeln trage, müsse sie täglich 

geduscht werden. Die Abklärungspersonen bejahten einen regelmässigen und 

erheblichen Bedarf nach Hilfe bei der Körperpflege. Sie bezifferten den 

durchschnittlichen täglichen Zeitaufwand mit 50 Min. Zur Notdurftverrichtung notierten 

die Abklärungspersonen, beim An- und Ausziehen der Windeln werde die Versicherte 

motiviert, begleitet und aktiv unterstützt. Tagsüber nässe die Versicherte nur noch 

selten ein. Nach dem Verrichten der Notdurft reinige sie sich selbständig. Sie ordne 

auch ihre Kleider selbständig. Teilweise müsse sie bis zur WC-Türe begleitet werden. 

Die Mutter warte dann vor dem WC. Die Versicherte frage immer wieder, ob sie schon 

lange genug auf der Toilette sitze und ob sie sich wohl richtig reinige. Die 

Abklärungspersonen gingen davon aus, dass die Begleitung zum WC unter die 

alltägliche Lebensverrichtung Fortbewegung zu subsumieren sei. Sie akzeptierten 

trotzdem einen Bedarf nach einer regelmässigen und erheblichen Hilfe (Hilfe beim 

Anziehen/ Wechseln der Windeln). Den entsprechenden durchschnittlichen täglichen 

Zeitaufwand bezifferten sie mit 2 Min. Die Mutter ging in ihrer Stellungnahme von einem 

durchschnittlichen Aufwand von 22 Min. aus (Kleider ordnen 8 Min., Windeln an- und 

ausziehen und entsorgen 4 Min. und Händewaschen überwachen nach jedem 

Toilettengang 10 Min.). Betreffend die Fortbewegung berichteten die 

Abklärungspersonen, die Versicherte sei körperlich nicht eingeschränkt. Sie könne 

zwar wegen ihrer Sehbehinderung Hindernisse nicht gut erkennen und Distanzen nicht 

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richtig schätzen, aber das behindere nur eine flüssige Fortbewegung. Die Versicherte 

fürchte sich vor Schwellen und rufe jeweils die Mutter. Im Freien könne sie nur kurze, 

eingeübte Strecken selbständig zurücklegen. Dabei telefoniere sie immer wieder mit 

der Mutter, um sich zu vergewissern, dass sie alles richtig mache. Wenn sie zum 

Nachbarmädchen gehe, wolle sie, dass die Mutter sie am Fenster beobachte. Teilweise 

müsse sie dann wieder abgeholt werden. Sie könne nicht selbständig gesellschaftliche 

Kontakte pflegen. Die Abklärungspersonen bejahten zwar einen Bedarf nach einer 

regelmässigen und erheblichen Hilfe und gingen auch von einem entsprechenden 

Zeitaufwand aus, hielten aber fest, dieser Aufwand sei für den Intensivpflegezuschlag 

nicht anrechenbar. Sie hielten in diesem Zusammenhang auch fest, die Begleitung zu 

den verschiedenen Therapieorten sei nicht relevant, weil diese Behandlungen nicht von 

der Invalidenversicherung übernommen würden. Die Abklärungspersonen anerkannten 

schliesslich auch einen Bedarf nach einer ständigen persönlichen Überwachung, 

weshalb sie einen pauschalen Zeitbedarf von 2 Std. anrechneten. Zusammen mit dem 

täglichen Aufwand für die Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen von insgesamt 

1 Std. 37 Min. resultierte ein Bedarf von weniger als 4 Std. täglich. Zu den 

Einwendungen der Mutter der Versicherten hielten sie abschliessend fest, beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen müsse nicht dauernd und regelmässig geholfen werden. 

Die Anwesenheit der Mutter während eines „Meltdown“ bilde Teil der 

Überwachungsbedürftigkeit. Dasselbe gelte für die Anwesenheit der Mutter während 

des Essens. Das Entsorgen der Windeln bilde nicht Teil der Hilfe bei der 

Notdurftverrichtung. Das Überwachen der Versicherten beim Händewaschen sei nicht 

erheblich, weil die Versicherte diese Verrichtung „nach Hinweis“ selbständig ausführen 

könne.

A.b Mit einem Vorbescheid vom 10. November 2014 (IV-act. 50) kündigte die IV-Stelle 

die Zusprache einer Entschädigung bei einer mittelschweren Hilflosigkeit an. Hingegen 

bestehe kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag, weil der tägliche Zeitaufwand 

für die Hilfe weniger als 4 Std. betrage. Dagegen wurde am 15. Dezember 2014 

eingewendet (IV-act. 56), während eines „Meltdown“ benötige die Versicherte aktive 

Hilfe. Dies betreffe die alltägliche Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen. Da 

diese „Meltdowns“ durchschnittlich zweimal wöchentlich aufträten, sei ein 

durchschnittlicher täglicher Zeitaufwand von 19 Min. anzunehmen. Beim Essen 

brauche die Versicherte eine indirekte Hilfe, denn ohne die Anwesenheit der Mutter 

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würde der Vorgang des Essens gar nicht stattfinden. Würde man dies als Teil der 

Überwachung qualifizieren, wäre eine indirekte Hilfe nie relevant. Deshalb sei die 

zusätzliche zeitliche Belastung von durchschnittlich 16 Min. täglich anzurechnen. Die 

Überwachung des Händewaschens sei eine indirekte Hilfe bei der Körperpflege. Dafür 

seien 10 Min. täglich anzurechnen. Damit resultiere ein Zeitaufwand von über 4 Std. Mit 

einer Verfügung vom 6. Januar 2015 (IV-act. 59) sprach die IV-Stelle der Versicherten 

eine Entschädigung bei einer mittelschweren Hilflosigkeit zu. Gleichzeitig wies sie das 

Gesuch um die Ausrichtung eines Intensivpflegezuschlages zur Hilflosenentschädigung 

ab. In der Verfügungsbegründung äusserte sie sich auch zur Stellungnahme zum 

Vorbescheid. Sie beharrte darauf, dass beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen eine 

Überwachung, aber keine Hilfe nötig sei. Dasselbe gelte für das Essen und das 

Händewaschen.

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung wurde am 9. Februar 2015 Beschwerde erhoben (act. G 

1). Die Beschwerdeführerin liess beantragen, ihr seien eine Entschädigung bei einer 

schweren Hilflosigkeit und ein Intensivpflegezuschlag bei einem Aufwand von 6 Std. 

täglich zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu zusätzlichen Abklärungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wurde insbesondere 

ausgeführt, die „Meltdowns“ träten regelmässig auf. Die dann notwendige Hilfe sei als 

regelmässig notwendige indirekte Hilfe beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen zu 

qualifizieren. Beim Essen sei die Anwesenheit der Mutter absolut notwendig, damit die 

Beschwerdeführerin die Nahrung zu sich nehme. Diese indirekte Hilfe stehe in einem 

sehr direkten Zusammenhang mit dem Fortgang des Essens. Da auch beim Aufstehen/

Absitzen/Abliegen und beim Essen eine Hilflosigkeit bestehe, sei eine schwere 

Hilflosigkeit ausgewiesen. In Bezug auf den Intensivpflegezuschlag wurde geltend 

gemacht, die ca. zweimal wöchentlich vorkommenden „Meltdowns“ führten dazu, dass 

die Beschwerdeführerin jeweils zwischen 40 und 80 Min. betreut werden müsse. Bei 

einer mittleren Dauer von 60 Min. resultiere ein durchschnittlicher Aufwand von 17 Min. 

Beim Essen betrage der Aufwand 16 Min., bei der Notdurftverrichtung 4 Min. Als 

Beispiel für einen besonders intensiven Überwachungsaufwand werde im 

entsprechenden Kreisschreiben das autistische Kind genannt. Erforderlich sei, dass 

eine überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und eine ständige 

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Interventionsbereitschaft notwendig seien. Das sei bei der Beschwerdeführerin der Fall. 

Diese sei sehr stur. Heftige ablehnende Reaktionen mit Verweigerung und Schreien 

seien vorhanden. Nach der Schule sei die Beschwerdeführerin häufig erschöpft. Sie 

habe keinen Kontakt zu Gleichaltrigen. Zur Affekt- und Verhaltensregulierung sei eine 

intensive Betreuung notwendig. Die Beschwerdeführerin sei im Umgang mit fremden 

Personen und ungewohnten Situationen völlig überfordert. Sie könne ihre 

Beherrschung verlieren. Sei sie überfordert, könne sie mit Mutismus oder 

autoaggressiv reagieren.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. März 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung verwies sie auf eine Stellungnahme der 

Abklärungspersonen vom 12. März 2015 (IV-act. 68). Darin war geltend gemacht 

worden, da ohnehin immer eine Person anwesend sein müsse, entstehe durch die 

„Meltdowns“ kein zusätzlicher Aufwand. Die aktive Hilfe beim anschliessenden 

Aufstehen vom Boden dauere nur wenige Sekunden bzw. Minuten. Diese Hilfe sei nicht 

regelmässig notwendig. Beim Essen brauche die Beschwerdeführerin keine aktive 

Hilfe, denn gemäss dem Abklärungsbericht seien keine Aufforderungen nötig bzw. 

diese seien im üblichen Rahmen zu sehen. Da weder das Aufstehen/Absitzen/Abliegen 

noch das Essen berücksichtigt werden könnten, sei auch kein Mehraufwand 

anzunehmen. Es sei keine besonders intensive Überwachungsbedürftigkeit 

ausgewiesen. Eine ständige Interventionsbereitschaft sei offensichtlich nicht 

notwendig, denn sonst könnte die Beschwerdeführerin nicht allein ausser Haus gehen. 

Dass die Beschwerdeführerin im Umgang mit fremden Personen überfordert sei, sei im 

Rahmen der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte berücksichtigt worden.

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete am 11. Mai 2015 auf eine Replik (act. G 6).

Erwägungen

1.  

1.1   Einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Versicherte mit Wohnsitz 

und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind. Es ist zu unterscheiden 

zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 1 und 2 IVG). 

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Die monatliche Entschädigung beträgt bei schwerer Hilflosigkeit 80%, bei 

mittelschwerer Hilflosigkeit 50% und bei leichter Hilflosigkeit 20% des Höchstbetrages 

der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Die Entschädigung für minderjährige 

Versicherte berechnet sich pro Tag (Art. 42  Abs. 1 Sätze 3 und 4 IVG). Eine schwere 

Hilflosigkeit liegt gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV vor, wenn die versicherte Person 

vollständig hilflos ist, d.h. wenn sie in sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist und überdies der dauernden 

Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf. Von einer mittelschweren 

Hilflosigkeit ist auszugehen, wenn die versicherte Person in den meisten (also 

wenigstens in vier) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf Hilfe angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV), wenn die versicherte Person in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf Hilfe angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV) oder wenn die versicherte Person in mindestens zwei 

alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig auf erhebliche Hilfe und überdies auf 

eine lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV).

1.2   Die Beschwerdegegnerin hat zwar eine Abklärung bei der Beschwerdeführerin 

zuhause vorgenommen, aber sie hat sich dabei weitgehend auf eine Befragung der 

Mutter als Auskunftsperson beschränkt. Ein direkter Augenschein hat nicht 

stattgefunden. Aufgrund der Art der Gesundheitsbeeinträchtigung wäre ein 

Augenschein wohl auch gar nicht möglich gewesen, denn die Beschwerdeführerin 

hätte gehemmt reagiert oder sich versteckt. Es wäre also wohl nicht möglich gewesen, 

sie z.B. beim Zähneputzen oder beim Anziehen zu beobachten. Selbst wenn sie das 

zugelassen hätte, wäre ihr Verhalten wohl nicht so gewesen, wie es im Alltag aussieht. 

Die Aussagen der Mutter müssen deshalb als Grundlage der Sachverhaltsermittlung 

genügen. Da diese Aussagen detailliert und in sich konsistent sind und da sie sich mit 

den medizinischen Angaben decken, ist davon auszugehen, dass sie den Sachverhalt 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen. Zu 

beurteilen bleibt deshalb die richtige Subsumtion dieses Sachverhalts unter die 

einschlägigen Bestimmungen.

1.3  Die Beschwerdegegnerin hat einen Bedarf nach einer regelmässigen und 

erheblichen Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen An- und Ausziehen, 

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Körperpflege, Notdurftverrichtung und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher 

Kontakte bejaht. Sie ist ausserdem von einem Bedarf nach einer dauernden 

persönlichen Überwachung ausgegangen. Dementsprechend hat sie die Hilflosigkeit 

der Beschwerdeführerin als mittelschwer qualifiziert. Für die Beschwerdeführerin ist 

geltend gemacht worden, dass auch beim Essen und beim Aufstehen/Absitzen/

Abliegen eine regelmässige und erhebliche Hilfe notwendig sei. Beim Essen benötigt 

die Beschwerdeführerin keine regelmässige Hilfe, da nur härtere Speisen für sie 

zerkleinert werden müssen. Zur Diskussion steht denn auch nur eine indirekte Hilfe. 

Diese ist notwendig, wenn eine versicherte Person die alltägliche Lebensverrichtung, 

die sie funktionsmässig an sich selber ausführen kann, nicht, nur unvollständig oder zu 

Unzeiten vollziehen würde (vgl. Rz 8029 KSIH). Die Beschwerdeführerin isst erst, wenn 

die Mutter und deren Lebenspartner fertig sind. Sie isst nur, wenn sich die Mutter so 

lange zu ihr setzt, wie sie selber zum Essen benötigt. Die Beschwerdegegnerin will 

diesen Aufwand der Mutter unter die persönliche Überwachung subsumieren. Damit 

trägt sie aber dem Umstand nicht Rechnung, dass die persönliche Überwachung als 

eigenständiges Element der Hilflosigkeit nicht die sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen betreffen kann. Es geht also nicht darum, eine versicherte Person 

beim An- und Ausziehen oder bei der Körperpflege zu überwachen. Die Überwachung 

betrifft nur die übrigen Bereiche des Lebensalltags, z.B. um zu verhindern, dass eine 

versicherte Person sich selbst oder andere in Gefahr bringt oder verletzt, dass sie die 

Wohnungseinrichtung beschädigt, dass sie allein aus der Wohnung geht usw. Muss 

eine versicherte Person bei einer alltäglichen Lebensverrichtung, die sie motorisch 

selbst bewältigen kann, überwacht werden, damit sie diese auch ausführt, dann 

handelt es sich um einen Bedarf nach einer indirekten Hilfe bei dieser alltäglichen 

Lebensverrichtung (vgl. Rz 8030 KSIH). Muss die Beschwerdeführerin also während 

des Essens überwacht werden, damit sie nicht immer wieder davonläuft und so gar 

nicht zum Essen kommt, so benötigt sie indirekte Hilfe. Erst recht würde das gelten, 

wenn es sich gar nicht um eine eigentliche Überwachung handeln würde, weil genügen 

würde, wenn die Mutter einfach mit am Tisch sässe. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin auch in der alltäglichen Lebensverrichtung 

Essen auf eine regelmässige Hilfe angewiesen ist. Diese Hilfe ist auch erheblich, denn 

sie beansprucht viel Zeit und sie ist nötig, damit die Beschwerdeführerin isst. Die 

Beschwerdeführerin ist also auch in dieser alltäglichen Lebensverrichtung hilflos. Für 

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die alltägliche Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen trifft das nicht zu. 

Während eines „Meltdown“ liegt die Beschwerdeführerin 40 bis 80 Min. am Boden. 

Während dieser Zeit muss ihr offensichtlich nicht beim Aufstehen geholfen werden. 

Trotzdem muss die Mutter während der ganzen Zeit anwesend sein. Das lässt sich 

aber nur unter die persönliche Überwachung subsumieren. Die Hilfe beim „Meltdown“ 

beschränkt sich also auf das Aufhelfen nach dem Abklingen eines solchen Anfalls. 

Diese Hilfe ist zwar erheblich, da die Beschwerdeführerin in diesem Moment nicht fähig 

ist, selbständig aufzustehen. Sie ist aber nicht regelmässig notwendig, weil ein 

„Meltdown“ nur durchschnittlich zweimal in der Woche auftritt. Die Beschwerdeführerin 

ist somit in fünf alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos. Die Beschwerdegegnerin hat 

ihr deshalb zu Recht nur eine Entschädigung bei einer mittelschweren Hilflosigkeit 

zugesprochen. Diese Hilflosenentschädigung beträgt für die Jahre 2013 und 2014 Fr. 

1‘170.--, ab 1. Januar 2015 Fr. 1‘175.--. Die Beschwerdegegnerin wird anhand der 

Rechnungsstellung der Beschwerdeführerin zu prüfen haben, für welche Tage ein 

Leistungsanspruch besteht.

2.  

2.1  Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich einer besonders 

intensiven Betreuung bedürfen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Dieser 

beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Std. pro 

Tag 60%, bei einem solchen Aufwand von mindestens 6 Std. pro Tag 40% und bei 

einem solchen Aufwand von mindestens 4 Std. pro Tag 20% des Höchstbetrages der 

Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 

43  Abs. 3 IVG).

2.2  Bei der Prüfung eines Anspruchs der Beschwerdeführerin auf einen 

Intensivpflegezuschlag zur Hilflosenentschädigung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Zeitbedarf von insgesamt 1 Std. 37 Min. täglich angenommen. Dieser bedarf setzt sich 

zusammen aus 45 Min. für die Hilfe beim An- und Ausziehen, 50 Min. für die Hilfe bei 

der Körperpflege und 2 Min. für die Hilfe bei der Notdurftverrichtung. Da die 

Beschwerdeführerin beim Essen eine indirekte Hilfe benötigt, ist der entsprechende 

Zeitaufwand bei der Prüfung eines Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag zu 

berücksichtigen. Die von der Mutter angegebenen 16 Min. pro Tag sind plausibel. 

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Damit erhöht sich der massgebende Zeitaufwand auf 1 Std. 53 Min. Die 

Beschwerdegegnerin hat eine Hilflosigkeit bei der Notdurftverrichtung bejaht. Sie hat 

dies aber nur mit dem Bedarf nach Hilfe beim An- und Ausziehen der (nachts 

getragenen) Windeln begründet. Dementsprechend hat sie auch nur einen Zeitaufwand 

von 2 Min. berücksichtigt. Sie hat zu Recht geltend gemacht, dass das Entsorgen der 

getragenen Windeln nicht Teil der Hilfe sei. Ob die Beschwerdeführerin tagsüber beim 

Ordnen der Kleider nach dem Verrichten der Notdurft meistens oder nur gelegentlich 

Hilfe benötigt, kann offen bleiben, denn der entsprechende durchschnittliche 

Zeitaufwand dürfte 1 oder 2 Min. täglich nicht überschreiten. Nicht berücksichtigt hat 

die Beschwerdegegnerin, dass die Mutter „teilweise“ (gemeint wohl: nicht bei jedem 

Aufsuchen der Toilette, aber relativ häufig) vor der WC-Tür warten muss, weil die 

Beschwerdeführerin immer wieder fragt, ob sie schon lange genug auf der Toilette sitze 

und ob sie sich wohl richtig reinige. Dieser Zeitaufwand fällt nicht unter die persönliche 

Überwachung. Wie bei der alltäglichen Lebensverrichtung Essen muss auch hier davon 

ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin auf die Begleitung durch die 

Mutter angewiesen ist, um ohne direkte Hilfe auszukommen. Sie würde nämlich mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht selbst die Notdurft verrichten, wenn die Mutter 

nicht vor der WC-Tür warten würde. Das hätte zur Folge, dass sie auch tagsüber 

wieder Windeln tragen müsste und damit einen Bedarf nach direkter Hilfe begründen 

würde. Selbst wenn man die Regelmässigkeit dieses Bedarfs nach indirekter Hilfe 

verneinen würde, müsste man also den entsprechenden durchschnittlichen täglichen 

Zeitaufwand bei der Prüfung eines Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag 

berücksichtigen, denn er wäre zwingend notwendig. Zum Zeitaufwand für das Warten 

vor der WC-Tür hat die Mutter keine Angaben gemacht. Nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung beläuft sich der Zeitaufwand auf wenigstens 10 Min. pro Tag. Hinzu 

kommt der Zeitaufwand für das Überwachen des Händewaschens nach der 

Notdurftverrichtung, denn auch dabei handelt es sich um eine indirekte Hilfe. Der von 

der Mutter angegebene durchschnittliche tägliche Aufwand von 10 Min. erscheint zwar 

auf den ersten Blick als hoch, aber auch hier ist dem Umstand Rechnung zu tragen, 

dass die Beschwerdeführerin immer wieder aufgefordert werden muss, da zu bleiben 

und mit dem Waschen und Abtrocknen der Hände fortzufahren. Bei einem Zeitaufwand 

von 22 Min. für die indirekte Hilfe beim Verrichten der Notdurft resultiert ein Total von 2 

Std. 13 Min.

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2.3  Gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV ist bei einem Bedarf nach einer dauernden 

Überwachung ein (pauschaler) Zeitaufwand von 2 Std. täglich anzunehmen. Bei einer 

besonders intensiven Überwachung sind 4 Std. täglich anzurechnen. Eine besonders 

intensive Überwachung setzt voraus (vgl. Rz 8079 KSIH), dass die Betreuungsperson 

überdurchschnittlich aufmerksam ist und dass sie in der Lage ist, jederzeit zu 

intervenieren (wozu sie sich ununterbrochen in der Nähe des Kindes aufhalten muss). 

Als Beispiel für einen besonders intensiven Überwachungsaufwand wird in der 

entsprechenden Verwaltungsweisung ein autistisches Kind angegeben. Daraus will die 

Beschwerdeführerin ableiten, dass auch in ihrem Fall eine besonders intensive 

Überwachungsbedürftigkeit ausgewiesen sei. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht 

darauf hingewiesen, dass bei der Beschwerdeführerin keine ständige 

Interventionsbereitschaft erforderlich sei. Andernfalls wäre die Beschwerdeführerin 

nämlich nicht in der Lage, einen Teil des Schulweges allein zurückzulegen. Dass sie 

dabei immer wieder mit der Mutter telefoniert, ändert daran nichts, denn die Mutter 

muss zwar immer bereit sein, diese Telefonanrufe entgegenzunehmen, aber sie kann 

aufgrund der erheblichen Distanz natürlich nicht sofort intervenieren. Das kann nur so 

interpretiert werden, dass die Beschwerdeführerin keine dauernde 

Interventionsbereitschaft ihrer Mutter benötigt. Der Abklärungsbericht enthält auch 

keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin zuhause eine überdurchschnittlich 

hohe Aufmerksamkeit und/oder eine ständige Interventionsbereitschaft der 

Betreuungsperson erfordern würde. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht von 

einem pauschalen Zeitaufwand von 2 Std. pro Tag ausgegangen.

2.4  Bei einem gesamten täglichen Zeitaufwand von 4 Std. 13 Min. besteht ein 

Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag im Umfang von 20% des Höchstbetrages 

der Altersrente gemäss Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Bei einem Betreuungsaufwand von 

wenigstens 4 Std. aber weniger als 6 Std. pro Tag beläuft sich der 

Intensivpflegezuschlag auf Fr. 468.-- für 2013 und 2014 und auf Fr. 470.-- ab 1. Januar 

2015. Die Beschwerdegegnerin wird anhand der Rechnungsstellung der 

Beschwerdeführerin zu prüfen haben, für welche Tage ein Leistungsanspruch besteht.

3.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mehr 

als zwölf Monate nach deren Entstehung geltend, so wird die Leistung nur für die zwölf 

Monate nachbezahlt, die der Geltendmachung vorangehen (Art. 48 Abs. 1 IVG). Da der 

Intensivpflegezuschlag keine eigene Leistungsart ist, sondern, wie der Name schon 

sagt, nur den Betrag der jeweiligen Hilflosenentschädigung erhöht, muss diese 

Bestimmung auch auf ihn zur Anwendung kommen. Wer eine Versicherungsleistung 

beansprucht, hat sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige 

Sozialversicherung gültigen Form anzumelden (Art. 29 Abs. 1 ATSG). Die 

Invalidenversicherung stellt entsprechende amtliche Formulare bereit (Art. 65 Abs. 1 

und 2 IVV). Die Mutter hat die Beschwerdeführerin unter Verwendung eines solches 

Formulars zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet (vgl. IV-act. 29). Sie 

hat diese Anmeldung auf den 29. April 2014 datiert. Das Begleitschreiben zu diesem 

Anmeldeformular trägt allerdings das Datum 30. April 2014. Die Beschwerdegegnerin 

hat als Eingangsdatum den 1. Mai 2014 aufgestempelt. Da die Anmeldung gemäss 

dem entsprechenden Vermerk auf dem Begleitschreiben persönlich der 

Beschwerdegegnerin überbracht worden ist, muss nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung davon ausgegangen werden, dass der Eingangsstempel unmittelbar 

nach der persönlichen Abgabe aufgebracht worden ist. Für die Wahrung der 

Verwirkungsfrist des Art. 48 Abs. 1 IVG ist wie für jede andere Frist der Aufgabetag 

massgebend. Da die Geltendmachung erst am 1. Mai 2014 erfolgt ist, kann der 

Anspruch auf die Hilflosenentschädigung mit einem Intensivpflegezuschlag gemäss Art. 

48 Abs. 1 IVG erst am 1. Mai 2013 entstanden sein.

4.

Dieser Verfahrensausgang ist im Hinblick auf die Verfahrenskosten praxisgemäss als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten. Bei der Festsetzung der 

Parteientschädigung ist zu berücksichtigen, dass der Vertretungsaufwand sowohl in 

Bezug auf den Umfang der massgebenden Akten als auch in Bezug auf die 

Komplexität der zu beantwortenden Rechtsfragen erheblich tiefer gewesen ist als bei 

einem durchschnittlichen „Rentenfall“. Dies rechtfertigt es, von einem 

Vertretungsaufwand von Fr. 2‘500.-- auszugehen. Die Beschwerdegegnerin, hat der 

Beschwerdeführerin somit eine Parteientschädigung von Fr. 2‘500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. Da die Beurteilung in Dreierbesetzung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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erfolgt, wird die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Diese Gebühr ist der 

vollumfänglich unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht wird der 

Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstatten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Beschwerdeführerin 

rückwirkend ab dem 1. Mai 2013 - zusätzlich zur Entschädigung bei einer 

mittelschweren Hilflosigkeit - ein Intensivpflegezuschlag bei einem invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwand von wenigstens vier, aber weniger als sechs Stunden 

zugesprochen wird; die Sache wird zur Festsetzung des konkreten Leistungsanspruchs 

anhand der Zahl der zuhause verbrachten Tage an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 2‘500.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.03.2016
	Art. 42, 42bis, 42ter IVG, Art. 37 und Art. 39 IVV. Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei einer Minderjährigen. Eine autistische Minderjährige ist zwar motorisch nur geringfügig beeinträchtigt und könnte deshalb an sich selbständig essen. Die Krankheit hat aber zur Folge, dass sie erst isst, wenn die Mutter und deren Lebenspartner fertig gegessen haben, und dass sie nur isst, wenn die Mutter die ganze Zeit daneben sitzt. Dabei handelt es sich um eine indirekte Hilfe. Der entsprechende Zeitaufwand der Mutter fällt also nicht unter die dauernde persönliche Überwachung. Dementsprechend ist die Versicherte beim Essen hilflos und der entsprechende Zeitaufwand ist im Zusammenhang mit der Bemessung der Intensivpflege zusätzlich zur Zeitpauschale für die persönliche Überwachung anzurechnen. Das gilt auch für die Verrichtung der Notdurft, da die Versicherte diese Verrichtung nur selbständig vornimmt, wenn die Mutter die ganze Zeit vor der WC-Tür bleibt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. März 2016, IV 2015/32). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016.

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		2025-07-19T08:21:17+0200
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