# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 932e7f17-a469-566d-bd9b-367c0fbd2000
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.05.2018 PS180066
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180066_2018-05-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180066-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 31. Mai 2018 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 8. Mai 2018 (EK180147) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Am 8. Mai 2018 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 6). 

Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte sie die Aufhebung des 

Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(act. 2). Mit Verfügung vom 9. Mai 2018 wurde diesem Gesuch entsprochen 

(act. 8). Die Sache erweist sich im Übrigen als spruchreif, weshalb keine 

weiteren Verfahrensschritte erforderlich sind. 

2. In ihrer Beschwerdeschrift machte die Schuldnerin unter Hinweis auf den 

Buchungsbeleg der Raiffeisenbank Zürich … geltend, sie habe die 

Forderung der Gläubigerin inkl. Kosten der Betreibung sowie aufgelaufener 

Zinsen und Mahnkosten der Gläubigerin mit Valuta 6. April 2018 überwiesen 

und somit vor der Konkurseröffnung die Forderung bezahlt (act. 2 i.V.m. 

act. 3/1).  

3. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 

10 Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden. Im 

Beschwerdeverfahren können Tatsachen neu geltend gemacht werden, die 

sich vor dem erstinstanzlichen, angefochtenen Entscheid ereignet haben 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG; das in Abweichung des sonst geltenden 

Ausschlusses aller neuen Behauptungen gemäss Art. 326 ZPO). Dazu 

gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers schon vor der 

Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 

172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, 

wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Hat sich der 

Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) 

vor der Konkurseröffnung verwirklicht, so wird von der Prüfung der 

Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen (vgl. 

OGer ZH PS140043 vom 7. März 2014). Dass ein Schuldner in dieser 

Konstellation die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des 

Konkursamtes) erst nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt 

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dabei nach der Praxis der Kammer unberücksichtigt (vgl. ZR 110/2011 Nr. 

79). 

4. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat die Schuldnerin mit Einreichung 

des Auszahlungsbeleges der Raiffeisenbank Zürich … die vollständige 

Zahlung der Konkursforderung (Valuta-Datum 6. April 2018) belegt (act. 3/1 

i.V.m. act. 4 und act. 6). Damit ist eine konkurshindernde Tatsache 

dargetan, welche vor dem erstinstanzlichen Entscheid vom 8. Mai 2018 

eingetreten ist. Ausserdem stellte die Schuldnerin während laufender 

Beschwerdefrist, nämlich am 9. Mai 2018, beim Konkursamt Embrach die 

Kosten des Konkursamtes und die Kosten der Vorinstanz (Fr. 200.–) sicher 

(act. 3/2). Auch für die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 750.– leistete die Schuldnerin einen Vorschuss (act. 3/3). Damit sind die 

Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Praxisgemäss ist 

von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit abzusehen. 

5. Nach der Zahlung der Konkursforderung durfte die Schuldnerin nicht davon 

ausgehen, dass die Gläubigerin das Konkursbegehren – mit Kostenfolgen 

für das vorinstanzliche Verfahren – zurückzieht. Es ist nämlich vielmehr 

Aufgabe des Schuldners, dem Konkursgericht mittels Urkunden die Tilgung 
der Konkursforderung nachzuweisen oder allenfalls eine Rückzugserklärung 

des Gläubigers beizubringen. Zudem hat der Schuldner auch die durch das 

Konkurseröffnungsbegehren entstandenen Gerichtskosten auf der 

Konkursgerichtskanzlei bis zum Konkurseröffnungstermin bar zu bezahlen. 

Darauf wurde die Schuldnerin im Anhang zur Vorladungsverfügung 

hingewiesen (vgl. act. 6 S. 4 Ziff. 5). Beide Voraussetzungen müssen erfüllt 

sein, um eine Konkurseröffnung durch das erstinstanzliche Gericht zu 

verhindern.  

6. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie zum einen 

durch die nicht rechtzeitige Zahlung der BVG-Prämien das Verfahren 

veranlasst, und es zum anderen ebenfalls unterlassen hat, die Vorinstanz 

über das Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes in Kenntnis zu setzen 

und die Gerichtskosten zu bezahlen. Demzufolge ist der Schuldnerin auch 

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keine Entschädigung zuzusprechen. Eine Entschädigung an die 

Beschwerdegegnerin entfällt, weil ihr im vorliegenden Verfahren keine 

Umtriebe entstanden sind, die abzugelten wären. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes des 

Bezirksgerichtes Bülach vom 8. Mai 2018, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche 

Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Embrach wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug ihrer Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 10, sowie an das Einzelgericht des 

Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkursamt Embrach, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

Embrachertal, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
1. Juni 2018 
 
 

	Urteil vom 31. Mai 2018
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 8. Mai 2018, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und...
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Embrach wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 10, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Embrach, ferner m...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...