# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cffc85a-bf5d-568c-a1c1-1d8fcebacb84
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.11.2008 E-6735/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6735-2008_2008-11-04.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6735/2008/ame

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______, Irak,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 20. Oktober 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6735/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 9. November 2001 ein erstes Asylge-
such in der Schweiz einreichte, mit Verfügung vom 4. November 2005 
in der Schweiz vorläufig aufgenommen wurde und er am 19. Dezem-
ber 2005 freiwillig in sein Heimatland zurückkehrte, weshalb die vor-
läufige Aufnahme in der Schweiz erlosch,

dass er  am 26. Mai  2008 wieder in  die Schweiz einreiste und  glei-
chentags ein weiteres Mal um Asyl nachsuchte,

dass er im Rahmen des zweiten Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, er habe für die amerikanischen Truppen gearbeitet und diese 
auch zweimal in den Zentralirak begleitet,

dass er in der Folge diese Arbeit nicht mehr habe ertragen können und 
diese aufgegeben habe,

dass er psychische Beschwerden davon getragen habe und sich einen 
Monat in Spitalpflege habe begeben müssen,

dass er nach dem Spitalaufenthalt in seinem Auto einen Drohbrief mit 
zwei Kugeln vorgefunden habe, in dem er aufgefordert worden sei, In-
formationen über die amerikanischen Truppen weiterzuleiten,

dass er darauf mit zwei deutschen Journalisten zusammengearbeitet 
habe,

dass sein Bruder irrtümlich an seiner Stelle von der PKK festgenom-
men worden sei,

dass seine SIM-Karte ausgeschaltet worden sei und ein Freund, der in 
diesem Zusammenhang beim Anbieter nachgefragt habe, festgenom-
men worden sei,

dass er vor diesem Hintergrund sein Heimatland verlassen habe,

dass bezüglich der Ausführungen des Beschwerdeführers zu seinem 
Asylgesuch im Einzelnen auf die Akten zu verweisen ist,

dass der  Beschwerdeführer  im Verlaufe des  vorinstanzlichen Verfah-
rens Kopien eines irakischen Nationalitätenausweises und einer iraki-

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schen Identitätskarte, nicht jedoch Originale davon zu den Akten reich-
te,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü-
gung vom 20. Oktober 2008 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst a 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer habe den Behörden trotz Aufforderung innert 48 Stun-
den keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht und es lägen hier-
für keine entschuldbaren Gründe vor,

dass er erklärt  habe, seinen Reisepass und seine Identitätskarte am 
Abend vor seiner Ausreise aus dem Irak einem Freund übergeben zu 
haben,  dieses  Verhalten  vorliegend  jedoch  nicht  nachvollziehbar  er-
scheine,

dass der Beschwerdeführer zudem in Aussicht gestellt habe, die Origi-
naldokumente über einen Freund aus der Türkei zukommen zu lassen, 
er  jedoch auch innert  zwei  Monaten die Dokumente dem BFM nicht 
eingereicht habe,

dass  aufgrund  der  Unstimmigkeiten  davon  auszugehen  sei,  der  Be-
schwerdeführer  verfüge  über  relevante  Identitätsausweise,  sehe  je-
doch davon ab, diese dem BFM abzugeben,

dass auch der weiter vom Beschwerdeführer geltend gemachte Sach-
verhalt unglaubhaft erscheine, da seine Vorbringen mit namhaften Un-
stimmigkeiten behaftet seien,

dass er keinerlei Angaben habe machen können, wann sich das Ereig-
nis mit dem Drohbrief zugetragen haben soll und zudem einerseits ge-
schildert habe, der Absender des Briefes habe sich nicht zu erkennen 
gegeben, andererseits jedoch erklärt habe, der Drohbrief sei mit ver-
schiedenen Unterschriften versehen gewesen,

dass auch nicht nachvollziehbar sei, weshalb er den Brief weggewor-
fen haben soll,  da  es  sich  um ein  zentrales  Beweismittel  gehandelt 
hätte, was dem Beschwerdeführer hätte bewusst sein müssen,

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dass er im Weiteren keine hinreichenden Angaben bezüglich der Um-
stände der geltend gemachten Festnahme seines Bruders vorzubrin-
gen vermocht habe und nicht nachvollziehbar sei, weshalb dieser an-
stelle des Beschwerdeführers sieben bis zehn Tage von den Entfüh-
rern festgehalten worden sein soll, wenn sich der Bruder vor den Ent-
führern doch habe ausweisen können,

dass auch die Vorbringen zur angeblichen Festnahme seines Freundes 
im Zusammenhang mit der Nachfrage nach der SIM-Karte durch den 
Beschwerdeführer  nicht  habe  hinreichend  konkretisiert  werden  kön-
nen,

dass er sodann die Schilderungen, wonach er vor seiner Ausreise ge-
sucht worden sei,  bei der Erstbefragung nicht erwähnt habe und die 
entsprechenden Darstellungen in der zweiten Anhörung untereinander 
nicht vereinbar ausgefallen seien,

dass der Beschwerdeführer somit die Flüchtlingseigenschaft nicht er-
fülle  und zusätzliche Abklärungen zur  Feststellung der  Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nicht  erfor-
derlich seien,

dass demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das 
Asylgesuch nicht einzutreten sei,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle  und keine Gründe ersichtlich  seien,  die  auf  Unzulässigkeit, 
Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzuges schlie-
ssen  lassen  könnten,  zumal  dem Beschwerdeführer  im  Heimatstaat 
mangels gegenteiliger Anhaltspunkte keine durch Art. 3  der Konventi-
on  vom  4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung 
drohe,

dass der Beschwerdeführer aus einer der drei von der kurdischen Re-
gionalregierung kontrollierten nordirakischen Provinzen stamme und in 
diesen Provinzen keine Situation allgemeiner Gewalt herrsche,

dass  auch  keine  individuellen  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzuges sprächen, 

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dass bezüglich  der  gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerde-
führers die medizinischen Strukturen und das medizinische Fachper-
sonal im Nordirak vorhanden seien und er nicht auf die medizinische 
Hilfe der Schweiz angewiesen sei,

dass  er  in  seinem  Herkunftsgebiet  über  ein  breites  familiäres  und 
soziales Beziehungsnetz sowie über Berufserfahrung verfüge,

dass der Vollzug technisch möglich und praktisch durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. Oktober 2008 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhebt 
und beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und es sei 
ihm Asyl in der Schweiz zu gewähren, eventuell ersuche er um vorläu-
fige Aufnahme,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses ersucht wird,

dass  die  vollständigen  vorinstanzlichen  Akten  am 30.  Oktober  2008 
beim Bundesverwaltungsgericht eingetroffen sind,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG, Art. 108 Abs. 2 AsylG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM der Form nach ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründet-
heit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz 
der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob 
die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. die weiterhin gel-
tende Rechtsprechung der ehemaligen Asylrekurskommission in Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft  Prozessgegenstand  bildet  (vgl.  Entscheide  des  Schweizeri-
schen Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG auch mate-
riell zur Sache zu äussern hatte,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 

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Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt 
hat, weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapie-
ren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Rechtsmitteleingabe vorbringt,  es 
sei ihm in der Zwischenzeit gelungen, die Papiere über einen Freund 
aus der Türkei zu beschaffen, er sei erst seit zwei Tagen im Besitz der 
Papiere und reiche nun mit der Beschwerde die beiden Originale der 
Identitätskarten ein,

dass es immer sein Anliegen gewesen sei, sich in der Schweiz auswei-
sen  zu  können  und  aufgrund  seines  früheren  Aufenthaltes  in  der 
Schweiz seine Identität sehr wohl bekannt sei,

dass der Beschwerdeführer jedoch auch auf Beschwerdeebene entge-
gen seiner Beteuerung keine Originale der Identitätspapiere einreich-
te,  sondern  die  laminierten  Kopien  einer  Identitätskarte  und  eines 
Nationalitätenausweises,

dass der Beschwerdeführer bereits  im Rahmen des vorinstanzlichen 
Verfahrens Kopien der Identitätskarte und eines Nationalitätenauswei-
ses  eingereicht  hatte  und das BFM diese zu Recht  als  nicht  hinrei-
chende Papiere erkannt hat,

dass es sich gemäss BVGE 2007/7 beim Begriff "Reise- und Identitäts-
papiere"  um Dokumente handelt,  die  "sowohl  die einwandfreie  Fest-
stellung  der  Identität  als  auch  die  sichere  Durchführung  der  Rück-
schaffung ermöglichen" sollen (vgl. E. 6),

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dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (a.a.O. E. 5.3. a.E.),

dass es sich bei den eingereichten Dokumenten zweifelsfrei nicht um 
Reise- und Identitätsausweise im Sinne von Art. 1 Bst. b und c AsylV1 
handelt,  die  "sowohl  die  einwandfreie  Feststellung  der  Identität  als 
auch die sichere Durchführung der Rückschaffung ermöglichen" kön-
nen (vgl. BVGE 2007/7 E. 6), 

dass der Beschwerdeführer den Reisepass, den er vor seiner Ausreise 
aus seinem Heimatland einem Freund übergeben haben soll,  entge-
gen seiner Ankündigung nach wie vor nicht nachgereicht hat,

dass  sich  an der  Beurteilung,  wonach keine entschuldbaren Gründe 
für das Nichteinreichen hinreichender Papiere glaubhaft gemacht sind, 
selbst dann nichts ändern könnte, wenn der Beschwerdeführer nach-
träglich authentische Reisepapiere beschafft und eingereicht hätte, da 
er  keine genügende  Entschuldigung  für  die  Nichtabgabe von Identi-
tätspapieren  anführen konnte,  seine  Vorbringen  zu den  Verfolgungs- 
und Fluchtgründen - wie nachfolgend ausgeführt - offenkundig haltlos 
sind und es bei der 48-Stunden-Frist von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der 
schon existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere 
geht (vgl. die weiterhin massgebliche Praxis der ARK in EMARK 1999 
Nr. 16 E. 5c.aa),

dass die entsprechenden Erklärungsversuche des Beschwerdeführers 
somit nicht stichhaltig erscheinen und die diesbezügliche Begründung 
der Vorinstanz zu bestätigen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der gesamten Akten und 
Umstände  davon  ausgeht,  der  Beschwerdeführer  habe  für  die  Aus- 
und Weiterreise eigene und authentische Identitäts- und Reisepapiere 
verwendet, welche er jedoch in Missachtung der ihm obliegenden ge-
setzlichen  Mitwirkungspflicht  (vgl.  Art.  8  Abs.  1  Bst.  b  AsylG)  den 
schweizerischen Behörden vorenthält,

dass in der Beschwerde nichts substanziell geltend gemacht wird, das 
allenfalls zu einer anderen Beurteilung führen könnte,

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dass sich sodann die Aktenlage nach der Direktanhörung dermassen 
klar  präsentierte,  dass  unter  Verzicht  auf  zusätzliche tatbeständliche 
oder  rechtliche  Abklärungen  bereits  aufgrund  einer  summarischen 
Prüfung  der  eindeutige  Schluss  gezogen  werden  konnte,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  offensichtlich  nicht, 
und ebenso offensichtlich stünden einem Vollzug seiner Wegweisung 
keine Hindernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG),

dass das BFM in der Entscheidbegründung zu Recht ausführt, die Vor-
bringen  seien  offensichtlich  flüchtlingsrechtlich  nicht  relevant  und  in 
wesentlichen Aspekten unglaubhaft, 

dass diesbezüglich  zur  Vermeidung von Wiederholungen auf  die zu-
treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen 
ist,

dass zudem der Sachverhaltsvortrag des Beschwerdeführers anläss-
lich der Anhörungen kaum von Realkennzeichen geprägt ist und in den 
wesentlichen Schilderungen in allgemeinen, wenig konkreten Darstel-
lungen verharren, was nicht der Fall wäre, hätte er das im geltend ge-
machten Rahmen Vorgebrachte tatsächlich in dieser Form erlebt,

dass der Antrag auf Überprüfung der Aussagen des Beschwerdefüh-
rers durch die Anhörung einer Journalistin, mit der er zusammengear-
beitet habe, aufgrund der Beurteilung der Aktenlage abzuweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe die  Erwä-
gungen des BFM nicht zu entkräften vermag,

dass sich die Erkenntnis ergibt, es bestehe weder Anlass zur Vornah-
me  zusätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigen-
schaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses noch gar zur di-
rekten Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  (Art.  32  Abs. 3  Bst. b 
und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-

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teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  der  Wegweisungsvollzug  mangels  anderweitiger  gegenteiliger 
Anhaltspunkte als zulässig, zumutbar und möglich im Sinne des Ge-
setzes zu betrachten und in Beachtung der massgeblichen völker- und 
landesrechtlichen Bestimmungen - vorab Art. 3 EMRK - insbesondere 
zulässig  ist,  weil  keine Hinweise auf  Verfolgung vorliegen und keine 
Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich 
sind,

dass vollumfänglich auf die Erwägungen des BFM gemäss angefoch-
tener Verfügung verwiesen werden kann und aus den gesamten vorlie-
genden Akten und Umständen keine weiteren Vollzugshindernisse all-
gemeiner oder individueller Art hervorgehen,

dass  die  angefochtene  Verfügung  kein  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und an-

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gemessen ist  (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 16  Abs. 1 Bst. a  VGG i.V.m.  Art. 2  und 3  des Reglements  vom 
21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und das Gesuch um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach  Art.  65  Abs.  1 
VwVG abzuweisen ist, da die Begehren gemäss vorstehenden Erwä-
gungen aussichtslos erschienen, welcher Umstand die Gewährung un-
entgeltlicher Prozessführung nach Gesetz ausschliesst.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N________ (per Kurier; in Kopie)
- y._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand:

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