# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b48be8f9-bf62-55ce-b9bb-8f5f2c3cc763
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-27
**Language:** de
**Title:** Bedarf für lebenspraktische Begleitung gemäss Abklärungsbericht nicht ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00755
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00755.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00755
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
2
7.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern,
lic
.
iur
.
Y.___
Monbijoustrasse
68, Postfach, 3001 Bern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1957, meldete sich am 1
4.
September 2007 unter Hinweis auf eine Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistung
sbezug
an (
Urk.
9/2
Ziff.
7.2). Mit Verfü
gung vom
5.
Mai 2009 (
Urk.
9/49
) sprach
ihm
di
e Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, rückwirkend ab dem
1.
Mai 2007 eine ganze Rente zu.
Im Januar 2010 und im Februar 2014 eingeleitete
Revisionen
(vgl.
Urk.
9/50/4,
Urk.
9/68 S. 3 unten) ergaben keine Änderung des Rentenanspruches, was die IV-Stelle dem Versicherten
am
3.
März
2011 und
am
2
8.
März
2014 mitteilte (
Urk.
9/65,
Urk.
9/73).
1.2
Am 2
9.
Dezember 2017 meldete sich der Versicherte für eine
Hilflos
enent
schä
digung
an (
Urk.
9/80). Die IV-Stelle führte
eine Abklärung
vor Ort
durch
(
Urk.
9/86). Mit Vorbescheid vom 1
7.
April 2018 (
Urk.
9/87) stellte
sie
die Ableh
nung des Gesuches in Aussicht. Der Versicherte brachte dagegen Einwände (
Urk.
9/89,
Urk.
9/92) vor.
Mit Verfügung vom 1
9.
Juli 2018 (
Urk.
9/95 =
Urk.
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf
eine
Hilflosenentschädigung
.
2.
Der Versicherte erhob am 1
2.
September 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
9.
Juli 2018 (
Urk.
2). In der Ergänzung der Beschwerde vom 2
8.
September 2018 beantragte er die Aufhebung der Verfügung und die Ausrichtung einer
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
5).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3
0.
Oktober 2018 (
Urk.
8) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
6.
November 2018 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenent
schä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen
einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrich
tungen dau
ernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu
Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebe
ns
praktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches (
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch
schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
1.4
Im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung ist die direkte und indirekte Dritt
hilfe zu berücksichtigen; demnach kann die Begleitperson die notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten auch selber ausführen, wenn die versicherte Person dazu gesundheitsbedingt trotz Anleitung oder Überwachung/Kontrolle nicht in der Lage ist (BGE 133 V 450 E. 10.2). Ob Dritthilfe notwendig ist, muss objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person
,
beurteilt werden. Grundsätzlich unerheb
lich ist die Umgebung, in der sie sich aufhält, und die familiäre Situation. Mass
gebend ist allein, ob die versicherte Person, wäre sie auf
sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde. Die tatsächlich erbrachte Mithilfe von Familienangehörigen ist eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_410/2009 vom
1.
April 2010 E. 5.1; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenver
siche
rung,
3.
Aufl. 2014,
Rn
10 zu
Art.
42-42
ter
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) fest,
es sei
anzuerkennen, dass der Beschwerdeführer beim selbständigen Wohnen und der Bewältigung des Alltages Hilfe benötige.
Der erforderliche Mindestaufwand von zwei Stunden pro Woche werde
aber
nicht erreicht
(S. 2 oben).
Da die effektive
minimale
Grundversorgung berechnet werde, könne es zu Abweichungen zum zeitlichen Aufwand kommen, den die Spitex
leiste
(S. 2 Mitte).
Der Beschwerdeführer könne in diversen Teilbereichen, welche im Bereich des selbständigen Wohnens zu berücksichtigen seien, selbständig agieren. Im Teilbe
reich Ernährung könne er selber eine Einkaufsliste zusa
mmenstellen und
selber kochen.
Im Teilbereich Wäsche/Kleiderpflege könne er die Wäsche selber sortie
ren und diese in die Waschmaschine und den Tumbler einfüllen und heraus
nehmen oder aufhängen.
Lediglich beim Zusammenfalten und Einordnen der Wäschestücke müsse er mittels Aufforderung und Motivation durch die Mithilfe des Personals der Spitex unterstützt werden.
Im Teilbereich Wohnungspflege werde
er ebenfalls
durch das Personal der Spitex aufgefordert und motiviert
. Bei der einfachen Wohnungspflege (Aufräumen, Abstauben) helfe er mit
(S. 2 unten).
Der anrechenbare Zeitaufwand beim selbständigen Wohnen betrage
gesamthaft
pro Woche eine Stunde und zwanzig Minuten (S. 3 Mitte).
Eine regelmässige An
we
senheit einer Drittperson zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt sei ebenfalls nicht ausgewiesen (S. 3 unten).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte vor,
die Spitex
Z.___
habe f
estgestellt
, dass der von der Beschwerdegegnerin angenommene zeitliche Aufwand zu gering sei
.
Weiter seien die
konkreten Umstände nicht hinreichend berücksichtigt worden
. Ziel des wöchentlichen Trainings
mit der
Spitex sei, dass
der Beschwerdeführer
verschie
dene Verrichtungen nachhaltig selbständig bewältigen könne. Mit einem wöch
ent
lichen Zeitaufwand von 15 Minuten sei dies jedoch nicht umsetzbar und nicht realistisch
. Für die Erledigung der Wäsche unterstütze die Spitex ihn mindestens eine Stunde pro Woche, wenn nicht gar mehr. Auch im Bereich der Wohnungs
pflege sei der Zeitbedarf höher
. Der Haushalt sei unter drei Stunden nicht zu be
wältigen
(
Urk.
1 S. 3 unten).
Weiter werde sich der Zeitaufwand bei der Zube
reitung des Essens aufgrund der Ernährungsumstellung auf vegetarisches/ve
ga
nes Essen inskünftig steigern (
Urk.
1 S. 4 oben).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob
die Voraussetzungen für eine
lebensprakti
sche
Begleitung
erfüllt
sind
und ob daher
ein Anspruch
auf
eine
Hilflosenent
schädi
gung
besteht.
3.
3.1
Dr.
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im psychiatrischen Gutachten vom 1
7.
November 2008 (
Urk.
9/31) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 47
Ziff.
4.1):
-
anankastische
(zwanghafte) Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5), bestehend seit der Kindheit
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0
Als
weitere Diagnose
n
nannte der Gutachter
eine Migräne ohne Aura, ein obstruk
tives Schafapnoe-Syndrom unter CPAP-Therapie und Adipositas (S. 47
Ziff.
4.3).
Dr.
A.___
attestierte für eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft seit dem 2
8.
Mai 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 51
Ziff.
2.5).
Weiter gab er an, es werde
eine erneute langfristige
Therapie in einer
psychiatrischen
Klinik empfohlen (S. 51
lit
. C.1).
3.2
Dr.
m
ed.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
nannte im Bericht vom 1
5.
Februar 2010 (
Urk.
9/52/2-6) als Diagnosen
eine
Dysthymie
(ICD-10 F43.1) und ADS (S. 1
Ziff.
1.1).
Dr.
B.___
führte weiter aus, der Beschwerdeführer könne sei
n
en Haushalt mit Unterstützung durch
eine
Spitex einigermassen bewältigen. Er gehe einkaufen und koche selber und schaffe es auch, seine Rechnungen zu bezahlen (S. 2
Ziff.
1.4).
Dr.
B.___
attestierte für die
zuletzt ausgeübte
Tätigkeit seit Februar 2007 bis heute eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 2
Ziff.
1.6).
3.3
Dr.
med. C.___
, Fachärztin für Neurologie, und
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 3
0.
Januar 2011 (
Urk.
9
/62/2-11) eine Evaluation des neuropsychiatrischen Funktionspoten
zials.
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
führten zur Anamnese aus, der Beschwer
de
führer habe eine Tochter, die unter einer
Borderline
-Störung leide
und
die als POS-Kind gegolten habe.
Seit
dem
Kleinkindesalter
leide er
unter Kopfschmerzen und eine
m
auffälligen Schlafverhalten (S. 4
Ziff.
2 oben). Die Gutachter stellten aus neuropsychiatrischer Sicht folgende Diagnosen (S. 9
Ziff.
6):
-
dekompensierte
gemischte F6-Persönlichkeitsstörung mit Angst beton
te
n sensitiv-narzisstischen (ichschwachen), rigid-zwanghaften (
ana
n
kas
tischen
),
histrionisch
-asthenischen und fremd-anamnestisch para
no
i
den Anteilen mit ausgeprägtem Störungscharakter und Berufsrele
vanz
-
mittelschweres depressives Zustandsbild, operational am ehesten im Sinne einer protrahierten Verlaufsform einer gemischten F43.21-An
pas
sungsstörung zu klassifizieren
-
leichte neurokognitive Minderbelastbarkeit, klinisch deskriptiv mit/bei Auswirkungen eines verzögerten Schlafphasensyndroms,
chronifizier
ter
Kopfschmerzsymptomatik und affektpathologischer Beeinträchti
gung
-
chr
onifizierte
Kopfschmerzsymptomatik mit Migräne ohne Aura und zusätzlichem Analgetika induziertem Kopfweh
-
obstruktives Schlafapnoe-Syndrom mit CPAP behandelt, ohne Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
Die Schweregradbeurteilung impliziere aus neuropsychiatrischer Sicht für eine angepasste Tätigkeit vor dem Hintergrund einer mittelschweren Störung medi
zinisch-theoretisch eine volle Arbeitsunfähigkeit. Nach vernünftigem, lebens
nah
em Ermessen sei der Beschwerdeführer störungsbedingt aufgrund der objektivier
baren pathologischen Verhaltensanteile
vorderhand
keinem Arbeitgeber
sozial-praktisch
zumutbar (S. 9
Ziff.
5).
4.
4.1
4.1.1
Die Beschwerdegegnerin führte am 2
2.
Februar 2018 eine Abklärung vor Ort für eine
Hilflosenentschädigung
durch (
Urk.
9/86 S. 1 oben). Die Abklärungsperson
nannte
im Bericht vom 1
2.
April 2018 (
Urk.
9/86)
als Diagnosen
eine
anankas
tische
Persönlichkeitsstörung, seit der Kindheit, eine depressive Störung, Migräne, und ein Schlafapnoe-
Syndrom
(S. 1 unten).
Der Beschwerdeführer
habe
nach seinen Angaben
den ganzen Tag üb
er Muskelschmerzen und Kopfweh
(S. 2 oben).
Er
erhalte von der Spitex
Z.___
psychosoziale Leistungen
sowie
Leistungen im Haus
halt. Die Betreuungsperson der Spitex besuche ihn seit Juni 2011 ein- bis zweimal pro Woche, etwa
immer
im gleichen Ausmass (S. 2 Mitte).
Ein- bis zweimal pro Woche
finde
während
15 Minuten
das
Einarbeiten und Einüben e
iner angepassten Tagesstruktur
statt.
Dafür ergebe sich
pro Woche
ein Aufwand von
durch
schnitt
lich
22.5 Minuten.
Weiter erhalte er
Anleitung und Unterstützung bei der Woh
nungspflege.
Dies
finde
einmal pro Woche
für
30 Minuten statt.
Das
Trainieren und
die
Verrichtung
von Alltagsfertigkeiten finde ein- bis zweimal pro Woche für 15 Minuten statt. Pro Woche
entstehe damit ein Aufwand
von
durchschnitt
lich
22.5 Minuten.
Das
Anleiten und
die
Unterstützung bei der Körperpflege (indirekt) finde einmal pro Woche
für
30 Minuten statt. Die Abklärungspe
rson bemerkte dazu, der hierfür geltend gemachte Aufwand
sei nicht nachvollziehbar. Nach den Angaben des Beschwerdeführers müsse man ihn lediglich daran erin
nern und entsprechend motivieren. Er führe die Körperpflege dann selbständig aus
,
e
ntweder
sofort
oder später. Nach den Angaben der Verantwortlichen der Spitex werde der Zeitaufwand für die einzelnen Bereiche jeweils punktuell angepasst nach dem Befinden des Beschwerdeführers. So könnten die Zeiten in den jeweiligen Bereichen auch variieren
.
Die hauswirtschaftlichen Leistungen der Spitex bezahle der Beschwerdeführer
(S. 2 unten).
4.1.2
Der Beschwerdeführer sei
bei den Lebensverrichtungen
«Ankleiden/Auskleiden», «Aufstehen/Absitzen/Abliegen» un
d «Essen
»
(normal zubereitete Ma
lzeiten
)
selb
stän
dig.
Weiter sei er motorisch bei der
ganzen Körperpflege selbständig. Er müsse
aber dazu aufgefordert werden. Die Aufforderung (indirekte Hilfe) zur Körper
pflege werde im Bereich der lebenspraktischen Begleitung beim selbständigen
W
ohnen berücksichtigt (S. 3 unten).
Bei der
Lebensverrichtung
«Reinigung nach Verrichtung der Notdurft» sei der Beschwerdeführer
ebenfalls selbständig.
Hin
sichtlich «Fortbewegung/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte»
könne
er
sich
selb
ständig im Haus sowie ausser Haus
bewegen
(S. 4 oben).
Der Beschwerdeführer lebe allein in
einer Eigentumswohnung mit 3.5-
Zimmern. Eine lebenspraktische Begleitung im Sinne der Invalidenversicherung sei nicht ausgewiesen. Es sei aber anzuerkennen, dass
er
wegen seines Gesundheits
zu
standes Hilfe beim selbständigen Wohnen, bei der Wohnungspflege und der Bewältigung des Alltages erhalte. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an eine Begleitung seien unter Einbezug der
Schaden
minderungs
- und Mitwirkungspflicht
des Beschwerdeführers
indes
nicht erfüllt. Der
erforderliche
Mindestaufwand von zwei Stunden pro Woche werde nicht erreicht (S. 4 Mitte).
4.1.3
Die Abklärungsperson führte u
nter dem Titel: «Hilfeleistungen
, die das selb
stän
dige Wohnen ermöglichen» aus, w
enn die
Mitarbeiterin der Spitex
komme
,
werde
zuerst eine halbe Stunde besprochen
, was
gerade anstehe. Der Beschwerdeführer lade die Mitarbeiterin zum Café ein. Dies
geschehe auch
, damit er nicht verein
same.
Die Arbeiten im Haushalt erledigten
beide
zusammen
.
Sie würden seine
Sachen zusammen einräumen. Alleine schaffe er es nicht. Er benötige die Spitex seit dem Jahr 200
7.
Eine Tagesstruktur benötige
er
nicht (S. 4 unten).
Der
Beschwerdeführer
müsse für die Erledigung der
Haushaltsarbeiten motiviert werden (indirekte Hilfe). Dies werde im Bereich Wohnungspflege berücksichtigt. Die Haushaltsarbeiten müssten mit der
Mitarbeiterin der Spitex
zusammen
aus
geführt werden. Ansonsten würde er
es
wieder sein lassen. Des Weiteren könne
er
selber kochen. Er koche sehr gerne. Dies habe
aber
nachgelassen und er sei mehr auf Fertigprodukte ausgewichen. Die Abklärungsperson bemerkte dazu, im Rahmen der Schadenminderungspflicht könne es dem Beschwerdeführer zuge
mutet werden, Fertigprodukte zu verwenden. Zudem sei er noch in der Lage, selbe
r zu kochen (S. 5 oben).
Im Bereich der
Wohnungspflege
motiviere die Mitarbeiterin der Spitex ihn zum Aufräumen. Staubsaugen und die Reinigung des Bades übernehme die Mitarbei
terin, während er aufräume.
Die Küche könne er nach dem Kochen selbständig aufräumen.
Der
Beschwerdeführer
sei
nicht in der Lage, die Wohnräume und das Badezimmer selber zu reinigen. Er würde dies sein lassen und lasse überall seine Sachen liege. Er benötige die Motivation und das Beisein einer Person während der Reinigungsarbeiten.
Die Abklärungsperson bemerkte dazu, der Beschwerdeführer wohne in einer 3.5
Zimmer-Wohnung. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht sei es ihm zu
mutbar, nur 2.5 Wohnräume (Wohn-/Esszimmer, Schlafzimmer) sowie die Küche und das Badezimmer zu benützen. Dadurch könne der Aufwand für die Woh
nungspflege reduziert werden.
Grundsätzlich könne die Mithilfe der
Mitarbeiterin der Spitex
auch als Motivation bei der lebenspraktischen persönlichen Selbst
versorgung
angeschaut werden
, um einen Heimeintritt zu verhindern.
Es sei an
ge
geben worden, dass
die Mitarbeiterin
für mindestens 3.5 Stunden Haushalts
arbeiten pro Woche
verrichte
. Dies könne nicht nachvollzogen werden. Der Be
schwerdeführer werde durch die Anwesenheit der
M
itarbeiterin motiviert. Da
durch,
dass sie zu zweit seien, würden die Reinigungsarbeiten im Haushalt schneller erledigt. Die Spitex übernehme hauptsächlich die schweren Reinigungsarbeiten wie die Bodenpflege und die Reinigung des Bades. Aus Sicht der Abklä
rungs
person sei ein Zeitaufwand (indirekte und direkte Hilfeleistung) von 45 Minuten pro Woche anrechenbar (S. 5 Mitte).
Bei der Wäsche und der Kleiderpflege sammle der Beschwerdeführer die Wäsche in einem Korb, bis dieser voll sei. Er habe in der Wohnung eine eigene Wasch
maschine. Alle drei bis sechs Wochen wasche er eine Menge von zirka ein bis zwei
Waschm
aschinen Schmutzwäsche.
Er
benötige nur noch wenige Kleider. Die Kleider könne er selber wa
s
chen und
in den Tumbler geben
.
Sie würde
n
aber im Wäschekorb liegen
bleiben
, bis die
Mitarbeiterin
komme
und er die Wäschestücke mit ihr
falte und in die Schränke verstaue. Es sei für ihn wichtig, dass man ihm dabei
helfe
. Ansonsten würde er die Sachen liegen lassen. Die Abklärungsperson bemerkte dazu
,
für das Zusammenfalten der sauberen Wäschestücke und das Verstauen der Wäsche könne ein Zeitaufwand von fünf Minuten pro Woche angerechnet werden (S. 5 unten).
Nachbarschaftliche Probleme löse der Beschwerdeführer selber
und schwerere
Angelegenheiten mit
Hilfe
einer Psychologin. Er könne selber in den Kühlschrank und in die Küchenschränke schauen,
um nachzusehen
, was er zum Einkaufen benötige.
Er versuche
,
auf veg
etarisch
e Kost umzustellen.
Die Spitex mache ihn sodann auf die Körperhygiene aufmerksam. Die Mitarbeiterin
erkundige sich
, ob er geduscht habe. Entweder mach
e
er ab, wann er dies
t
u
e
,
oder er erledige es gleich sofort. Es sei für ihn einfacher, wenn jemand da sei, der ihm den Input gebe. Es falle ihm schwer, Sachen anzufangen (S. 6 oben).
Ein
Treuhänder komme alle zwei Monate für vier bis fünf Stunden beim Be
schwer
deführer vorbei, seit er aus der Klinik ausgetreten sei. Er könne die Rech
nungen nicht ohne unterstützende Hilfe (Motivation) bezahlen. Bei
den
admini
stra
tiven Arbeiten müsse jemand bei ihm sein, sonst erledige er
sie
nicht.
E
r habe mit den Kreditoren
vereinbart, dass er die Rechnungen alle zwei Monate erhalte.
Falls
der Beschwerdeführer keine Unterstützung erhalten würde,
käme es zum finanziellen Ruin
. Als
N
ächstes würde die Wohnung verdrecken und er müsste in e
in begleitetes Wohnen eintreten (S. 6 Mitte). Die Abklärungsperson bemerkte dazu, als Zeitaufwand für die Unterstützung bei der Bewältigung von Alltags
situa
tionen sowie für die Gesundheit, Hygiene und die Besprechung von Freizeit
aktivitäten könne maximal ein Aufwand von 15 Minuten pro
Woche
angerechnet werden. Der Zeitaufwand für die administrativen Arbeiten könne mit maximal 15
Minuten pro Woche angerechnet werden. Dem Beschwerdeführer sei es im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar, für regelmässige Rechnungen einen Dauerauftrag beziehungsweise LSV einzurichten.
Gesamthaft ergebe sich für den Bereich des selbständigen Wohnens ein Aufwand von einer Stunde und 20 Minuten pro Woche. Der anzurechnende Zeitaufwand beschränke sich auf einen 1-Personenhaushalt. Anrechenbar sei der Aufwand für die Sicherstellung einer minimalen Grundversorgung unter Berücksichtigung der Schadenminderungs- und der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers (S. 6 unten).
4.1.4
Zum Bereich «Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten» wurde festgestellt, der Beschwerdeführer gehe entweder selber oder zusammen mit seiner Tochter zum Einkaufen. Seine Tochter leide auch an einer psychischen Erkrankung. Sie würden sich gegenseitig motivieren. Ein- bis zweimal im Mona
t gehe er mit ihr zum Einkaufen. Die
Mitarbeiterin der Spitex
biete dem Be
schwerdeführer an, mit ihm spazieren zu gehen. Er tue dies aber sehr selten. Wenn er in die Ferien gehe, packe die
Mi
tarbeiterin die Koffer mit ihm. Er müsse dabei motiviert und unterstützt werden. Er fahre schon jahrelang mit dem Camper nach Griechenland (S. 7 oben). Im letzten Jahr sei er alleine nach Griechenland verreist (S. 7 Mitte).
Der Beschwerdeführer leide
auch
an ADS. Er habe daher Mühe mit der Einhaltung von Terminen. Er komme immer 15 Minuten zu spät zu Terminen. Zum Coiffeur könne er selbständig gehen (S. 7 unten).
Der Beschwerdeführer habe seinen Freundeskreis auf zwei Personen reduziert. Weiter habe er viel Kontakt mit seiner Tochter. Eine Isolation von der Aussenwelt
im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne liege nicht vor
(S. 7 f.). Seine Medi
kamente könne
er
selbständig einnehmen. Eine persönliche Überwachung im Sinne der Invalidenversicherung sei nicht erforderlich (S. 8 oben).
4.1.5
Der Beschwerdeführer sei in keiner der alltäglichen Lebensverrichtung
en
auf eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen. Eine lebenspraktische Beglei
tung im Sinne der Invalidenversicherung sei nicht ausgewiesen. Es sei anzuer
kennen, dass
er
aufgrund seines Gesundheitszustandes Hilfe bei der Wohnungs
pflege
und Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen und der administrativen Tätigkeit benötige. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an die Begleitung seien unter Einbezug der
Schaden
minderungs
- und der Mitwirkungspflicht
des Beschwerdeführers
aber nicht erfüllt.
Der Mindestaufwand von zwei Stunden pro Woche werde nicht erreicht (S. 8 unten).
4.2
Der Verantwortliche der Spitex
Z.___
nahm in einem Schreiben vom
7.
Juni 2018 (
Urk.
9/93
)
Stellung
zur
Einschätzung
der Beschwerdegegnerin
. Er führte aus, die Einschätzung bezüglich des Zeitaufwand
es
könne nicht nachvollzogen werden. Für das Trainieren von Verrichtungen und Alltagsfertigkeiten
gewährleiste die Beschwerdegegnerin
15 Minuten pro Woche. Die Absicht bestehe darin, die All
tags
situationen mit dem Klienten mehrmals wöchentlich zu üben, damit er
ver
scheiden
e
Verrichtungen im Alltag in absehbarer Zeit selbständig bewältigen könne. Dies sei mit einer Zeit von 15 Minuten pro Woche nach
ihrer
Erfahrung nicht realistisch und leider nicht möglich. Der Zeitaufwand für die Anleitung und Unterstützung bei der Wohnungspflege
sei
grösser
, als die Beschwerdegegnerin ihnen zur Verfügung stellen wolle. Die Motivation des Beschwerdeführers benö
tige nicht immer gleich viel Zeit. Teilweise werde mehr Zeit benötigt, um ihn für die Wohnungspflege zu bewegen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs
an
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen
(vgl. auch
Rz
8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015).
Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgen
den Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich erge
ben
den Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über phy
sische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungs
person näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE
133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_
573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2
).
5.2
Der Beschwerdeführer leidet
an psychischen Beschwerden
. Von ärztlicher Seite
wurden unter anderem
die Diagnosen einer
anankastische
n
Persönlichkeits
stö
rung, eine
r
rezidivierende
n
depressive
n
Störung
sowie
ADS
gestellt
(vorstehend E. 3.1 und 3.2).
Mit
Verfügung vom
5.
Mai 2009 (
Urk.
9/49)
sprach die Beschwer
de
gegnerin dem Beschwerdeführer
ab dem
1.
Mai 2007 eine ganze Invalidenrente zu.
Der Beschwer
deführer bewohnt alleine eine 3.
5-Zimmerwohnung.
Vor allem für die Erledigung der Arbeiten im Haushalt und für administrative Arbeiten erhält er seit Jahren Unterstützung durch eine Spitex und einen Treuhänder.
5.3
Der
Abklärungsbericht vom 1
2.
April 2018
wurde, soweit ersichtlich,
von einer qualifizierten
Fachperson
erstellt
. Sie besuchte den
Beschwerdeführer i
n seiner Wohnung
und
erhielt damit Kenntnis
von den
örtlic
hen und räumlichen Verhält
nisse
n
.
Zudem
waren ihr die
gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerde
führers bekannt.
Abweichungen gegenüber
den Angaben
der Spitex wurden im Bericht detailliert
aufgezeigt und
hinreichend
begründet
.
Der Bericht erweist sich sodann als plausibel
bezüglich
des Bedarfes einer lebenspraktischen Begleitung.
Hinweise für
klare
Fehleinschätzungen bestehen nicht.
Entgegen dem Beschwer
de
führer
(
Urk.
1 S. 3 unten)
lässt sich nicht sagen, dass die Abklärungsperson den konkreten Verhältnissen
im Rahmen der Abklärung
nicht Rechnung getragen hätte.
5.4
Aus dem Abklärungsbericht ergibt sich, dass der Beschwerdeführer beispielsweise bei der Wohnungspflege
für
die
Erledigung der
Haushaltsarbeite
n motiviert werden muss. Schwerere
Arbeiten wie die Bodenpflege und die Reinigung des Bades
erledigt die
Mitarbeiterin der Spitex
alleine
. Da der Beschwerdeführer und
die Mitarbeiterin
der Spitex
die
anfallenden
Arbeiten zusammen erledigen
können
,
leuchtet es ein, dass nicht der ganze vom Beschwerdeführer geltend gemachte Aufwand von 3.5 Stunden pro Woche angerechnet werden kann.
Der von der Ab
klärungsperson hierfür veranschlagte Aufwand von 45 Minuten pro Woche
(vor
stehend E. 4.1.3)
l
ässt sich nachvollziehen
.
Auch im Bereich der Wäsche/
Kleider
pflege und beim Kochen
erweist sich der
Beschwerdeführer weitgehend
als
selbständig. Beim Kochen kann es ihm im Rahmen der Schadenminderungspflicht zugemutet werden, Fertigprodukte zu verwenden (
E.
4.1.3).
Die Abklärungsperson veranschlagte für die Bereiche Wohnungspflege, Wäsche/
Kleiderpflege, administrative Arbeiten und für Gesundheit/Hygiene etc.
gesamt
haft
einen Aufwand von einer Stunde und 20 Minuten pro Woche. Nachdem der Beschwerdeführer zahlreiche Aufgaben selbständig erledigen kann,
ist der ermit
telte zeitliche Aufwand nicht zu beanstanden.
Wie die Beschwerdegegnerin
im angefochtenen Entscheid
darlegte (
Urk.
2 S. 2 Mitte), ist die effektive minimale Grundversorgung des Beschwerdeführers
unter Berücksichtigung seiner Mitwir
kungs
pflicht
zu berechnen.
Dies
vermag Abweichung
en
zu dem von der Spitex geltend gemachten zeitlichen Aufwand zu erklären.
Gestützt auf den Abklärungsbericht
vom 1
2.
April 2018
ist für keine
n
der Bereiche nach
Art.
38
Abs.
1 IVV ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung ausgewiesen. Für den Bereich
«
Hilfeleistungen
, die das selbständige Wohnen ermöglichen
»
ist anzuerkennen, dass der Beschwerdeführer bei den Arbeiten im Haushalt und der Bewältigung des Alltages
eine gewisse Hilfe
und vor allem Motivation zur Erledigung der Arbeiten
benötigt.
Der
erforderliche zeitliche Auf
wand von zwei Stunden pro Woche
wird dabei aber nicht erreicht. Im Hinblick auf die Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten ist der Beschwerdeführer weitestgehend selbständig. Des Weiteren besteht auch nicht die Gefahr einer dauernden Isolation von der Aussenwelt.
5.5
Zusammenfassend fehlt es an einem Bedarf für eine lebenspraktische Begleitung im Sinne von
Art.
38
Abs.
1 IVV. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
somit zu Recht
verneint und der
angefochtene Entscheid erweist sich als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
600.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger