# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4af9f51-8ced-57cd-a51d-fab9b76b0360
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.11.2008 C-3204/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3204-2008_2008-11-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3204/2008

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer,
Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV; Invalidenrente, Rentenanspruch.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3204/2008

Sachverhalt:

A.
Die  schweizerische  Staatsangehörige  A._______,  geboren  am  (...) 
1950, ist gelernte Coiffeuse. Nach ihrem Lehrabschluss hielt sie sich 
mehrere Jahre im Ausland auf; 1971 kehrte sie in die Schweiz zurück, 
war indes nicht erwerbstätig. Ab 1989 arbeitete sie im Service und ab 
1996  als  Pflegeassistentin  und  Spitexmitarbeiterin  im  Abenddienst 
(act.  2,  15).  Wegen  Kniebeschwerden  wurde  ihr  mit  Verfügung  vom 
19. März  2004  ab  1. November  2003  bei  einem Invaliditätsgrad  von 
43% eine Viertelsrente zugesprochen (act. 22). Die damaligen Abklä-
rungen hatten ergeben, dass bei der Versicherten seit 15. November 
2002 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit als Pflegehelferin und in ange-
passten Tätigkeiten mit geringer Belastung der Knie eine 20%-ige Ar-
beitsunfähigkeit bestehe (act. 21).

B.
Im Januar 2005 zog die Versicherte zu Verwandten ihres Ehemannes 
nach Indien. Der Wegzug der Versicherten wurde der IV-Stelle Aargau 
jedoch erst im April 2006 zur Kenntnis gebracht (act. 29, 34/2). Diese 
überwies die Akten am 7. Juni 2006 an die IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland (IV-Stelle; act. 33).

C. Mit Verfügung vom 23. Juni 2006 teilte die IV-Stelle Zürich der Ver-
sicherten mit, dass der Anspruch auf eine Viertelsrente per Ende Ja-
nuar 2005 erloschen sei, da eine Viertelsrente nicht ins Ausland aus-
bezahlt werden dürfe; gleichzeitig ordnete sie die Rückzahlung der im 
Zeitraum von Februar 2005 bis Juni 2006 zu viel ausgerichteten Ren-
ten im Totalbetrag von CHF 7'463.- an (act. 90).

Mit Schreiben vom 28. Juni 2006 an die IV-Stelle Zürich erhob die Ver-
sicherte Einsprache und machte geltend,  sie sei  erst  seit  November 
2005 in Indien gemeldet. Sie wisse nicht, wie sie ohne die Auszahlung 
ihrer Viertelsrente in Indien überleben könne. Es sei ihr aus gesund-
heitlichen Gründen nicht mehr möglich, einer Erwerbstätigkeit nachzu-
gehen. Zudem könne sie den geforderten Betrag nicht  zurückzahlen 
(act. 53).

Dieses kantonale Einspracheverfahren ist nach wie vor pendent (vgl. 
act. 88, 101, 103).

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D.
Die IV-Stelle behandelte in der Folge das Schreiben der Versicherten 
vom 28. Juni 2006 als neues Gesuch um Leistungen der schweizeri-
schen Invalidenversicherung (act. 53 - 60) und holte in diesem Zusam-
menhang diverse wirtschaftliche und medizinische Unterlagen ein.

Gestützt auf eine Beurteilung des zuständigen IV-Stellenarztes sowie 
einen Einkommensvergleich (act. 72, 75, 80) arbeitete die IV-Stelle ei-
nen Vorbescheid aus, wonach sie einen Anspruch der Versicherten auf 
eine halbe Rente ab 1. August 2006 vorsah (act. 82). Ob dieser Vorbe-
scheid, datiert auf 16. Oktober 2007, tatsächlich versandt wurde, lässt 
sich  den  Akten  nicht  abschliessend  entnehmen; mit  Schreiben  vom 
14. Januar 2008 teilte die Versicherte der IV-Stelle jedenfalls mit,  sie 
habe im Juli 2007 Unterlagen eingereicht und seither keine Antwort er-
halten (act. 93).

Mit (neuem) Vorbescheid vom 7. Februar 2008 stellte die IV-Stelle der 
Versicherten schliesslich in Aussicht, dass ihr Leistungsgesuch abge-
lehnt werden müsse, da keine Invalidität vorliege, die einen nach dem 
31. Januar 2005 entstandenen Rentenanspruch zu begründen vermö-
ge (act. 94).

Dagegen erhob die Versicherte am 10. März 2008 schriftlich Einwand 
und brachte vor, ihre Krankheit habe sich verschlimmert (act. 96).

E.
Mit Verfügung vom 14. April 2008 wies die IV-Stelle (nachfolgend: Vor-
instanz)  das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Aus den Akten 
gehe hervor,  dass  keine Verschlechterung des Gesundheitszustands 
eingetreten sei. Es bestehe daher  weiterhin dieselbe Arbeitsunfähig-
keit, welche keinen Rentenanspruch begründe.

F.
Am 7. Mai 2008 (eingegangen am 16. Mai 2008) erhob die Versicherte 
(nachfolgend:  Beschwerdeführerin)  Beschwerde  beim  Bundesverwal-
tungsgericht. Sie  beantragt  sinngemäss die  Ausrichtung einer  Invali-
denrente. Sie habe eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 40% be-
zogen. Diese sei ihr jedoch nicht mehr ausgezahlt worden, da sie nach 
Indien umgezogen sei. Ihre Krankheit sei nicht besser geworden. Zu-
dem lebe sie unter dem Existenzminimum und könne die Gerichtskos-
ten von CHF 200.- nicht bezahlen.

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Mit Schreiben vom 29. Mai 2008 gab die Beschwerdeführerin ihr Zu-
stelldomizil in der Schweiz an und erläuterte ihre finanzielle Situation.

G.
Die Vorinstanz reichte am 1. September 2008 ihre Vernehmlassung ein 
und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Auf das neue Leis-
tungsgesuch hin sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin 
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufweise. Es seien 
keine objektiv erkennbaren Sachverhaltselemente ersichtlich,  die auf 
eine  wesentliche  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  bzw. 
deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hin-
deuten würden. Es verbleibe somit bei der bisherigen Feststellung der 
kantonalen IV-Stelle einer 43%-igen Erwerbseinbusse.

H.
Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2008 hiess das Bundesver-
waltungsgericht  das Gesuch der  Beschwerdeführerin  um unentgeltli-
che Prozessführung gut. Am 7. Oktober 2008 schloss der Instruktions-
richter den Schriftenwechsel.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-
Stelle für  Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bun-
desverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet 
angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 

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Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG; SR 830.1)  anwendbar  ist 
(Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Durch die angefochtene Verfügung ist die Beschwerdeführerin be-
sonders  berührt.  Ihr  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Änderung 
oder Aufhebung und damit ihre Beschwerdelegitimation sind zu beja-
hen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.4 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht Beschwerde er-
hoben (Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 50 VwVG, Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
Auf das ergriffene Rechtsmittel ist einzutreten.

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.
2.1 Streitig und daher im Folgenden zu prüfen ist,  ob die Vorinstanz 
das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen 
hat. Nicht zu beurteilen ist demgegenüber die Rechtmässigkeit der von 
der IV-Stelle Zürich verfügten Rückforderung; diese Frage ist Gegen-
stand eines separaten Verfahrens (vgl. oben Sachverhalt Bst. C).

2.2 Die Beschwerdeführerin ist schweizerische Staatsangehörige und 
wohnt in Indien. Die Schweiz hat mit Indien kein Sozialversicherungs-
abkommen abgeschlossen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann 
Anspruch  auf  Leistungen  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
besteht,  bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen 
Rechtsvorschriften.

2.3 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG nicht  aus-
drücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei  finden  in  for-
mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 
Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2).

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2.4 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei  Eintritt  des Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass 
der Verfügung vom 14. April  2008 in Kraft standen; weiter aber auch 
solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getre-
ten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstan-
denen Rentenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Ja-
nuar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-
Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 
2006 und der IVV vom 28. September 2007 (AS 2007 5129 bzw. AS 
2007 5155; 5. IV-Revision). Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 
2003 ist sodann das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG an-
wendbar. Da die darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähig-
keit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensverg-
leichsmethode den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwic-
kelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen und die von 
der  Rechtsprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der 
Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird 
im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.5 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 14. April  2008) 
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Sach-
verhaltsänderungen,  die nach dem massgebenden Zeitpunkt  des Er-
lasses des streitigen Entscheides eingetreten sind, sind im vorliegen-
den Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Allerdings kön-
nen  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert  haben,  unter 
Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 
121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

3.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 

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die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Die  seit  dem 1. Januar  2004 massgeblichen neuen Rentenabstufun-
gen gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (heute Art. 28 Abs. 2 IVG) geben bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf  eine Vier-
telsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens  50 % Anspruch 
auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % 
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente.

Beträgt  der  Invaliditätsgrad weniger  als  50 Prozent,  werden die  ent-
sprechenden Renten allerdings gemäss Art. 29 Abs. 4 IVG nur an Ver-
sicherte ausbezahlt,  die ihren gewöhnlichen Aufenthalt  im Sinne von 
Art. 13  ATSG in  der  Schweiz  haben. Nach der  Rechtsprechung des 
EVG stellt dies nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Man-
gels eines anderslautenden Abkommens (oben E. 2.2) gilt dies insbe-
sondere für in Indien wohnhafte Versicherte.

3.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Wei-
se  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad bestimmen lässt. Insoweit  die fraglichen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die 
so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allge-
meine  Methode  des  Einkommensvergleichs;  BGE  128  V  30  E. 1, 
BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdeverfahren das Gericht)  auf  Unterlagen angewie-
sen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfü-

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gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist  es, den Gesundheits-
schaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-
fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicher-
ten noch zugemutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Er-
werbsmöglichkeiten  im  angestammten  Beruf,  sondern  auch  in 
zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Bei der Bemessung der 
Invalidität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionell-
en Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt 
festgelegten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung  übereinstimmen 
müssen (BGE 110 V 275 E. 4a).

Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrechts geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versi-
cherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Be-
rufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte Verweisungstätigkeit muss sich der Versicherte anrechnen 
lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

3.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die ge-
eignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentli-
chen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann re-
vidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 
gebliebenen  Gesundheitszustandes  erheblich  verändert  haben.  Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn 
eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt 
oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 
343 E. 3.5 mit  Hinweisen). Unerheblich  ist  unter  revisionsrechtlichen 
Aspekten  die  unterschiedliche  Beurteilung  eines  im  Wesentlichen 

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gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b mit  Hinwei-
sen).  Ob  eine  revisionsrechtlich  relevante  Änderung  eingetreten  ist, 
beurteilt sich grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er 
im Zeitpunkt der ursprünglichen bzw. letzten rechtskräftigen, auf einer 
materiellen  Prüfung  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  durchgeführtem  Einkommensvergleich  (bei  An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 
Gesundheitszustands)  beruhenden  Rentenverfügung  bestanden  hat, 
mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 
108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

3.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung 
nur geprüft,  wenn die versicherte Person glaubhaft  macht,  dass sich 
der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
geändert  hat  (Art.  87  Abs. 3  und 4  der  Verordnung vom 17. Januar 
1961 über  die  Invalidenversicherung  [IVV, SR 831.201]). Dies  gilt  in 
analoger  Weise  auch  für  Revisionsgesuche  im  Sinne  von  Art. 17 
Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 351 E. 3.5.3).  Tritt  die Verwaltung auf  das 
Revisionsgesuch ein,  so hat  sie  die Sache materiell  abzuklären und 
sich  zu  vergewissern,  ob  die  von der  versicherten Person glaubhaft 
gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich einge-
treten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren  rechtskräftigen  Verfügung  keine  Veränderung  erfahren  hat,  so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu 
prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine ren-
tenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. 
Im Beschwerdefall  obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch 
dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 115 E. 2b).

3.6 Vorliegend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz auf das Revisions-
gesuch  der  Beschwerdeführerin  eingetreten  ist  und  dieses  materiell 
geprüft hat. Damit ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass die Be-
schwerdeführerin in ihrem Gesuch genügend glaubhaft machte, dass 
sich ihr Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
geändert  hat. Zu prüfen bleibt  somit,  ob  diese Änderung tatsächlich 
eingetreten  ist  und  eine  rentenbegründende  Invalidität  der 
Beschwerdeführerin vorliegt. Zu vergleichen ist dabei die Situation im 
Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 19. März 2004 (act. 22) mit derje-
nigen zur Zeit der streitigen Verfügung vom 14. April 2008.

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4.
Die Beschwerdeführerin bringt sinngemäss vor, dass sich ihr Gesund-
heitszustand im fraglichen Zeitraum verschlechtert und sie bei der Vor-
instanz mehrere Arztzeugnisse eingereicht habe.

4.1 Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:

- Die  Hausärztin  Dr. med. B._______  wies  mit  Bericht  vom 
10. März  2003  auf  eine  schwere  Uretralinsuffizienz  bei  Status 
nach Hysterektomie hin (act. 69).

- In ihren Berichten vom 6. und 16. Mai 2003 diagnostizierte Frau 
Dr. B._______ bei der Beschwerdeführerin sodann eine beidseiti-
ge Gonarthrose bei Status nach arthroskopischen Eingriffen am 
linken und rechten Knie. Die Arbeitsunfähigkeit sei sehr schwierig 
einzuschätzen, betrage in der bisherigen Tätigkeit ca. 40 - 60%, 
während eine angepasste Tätigkeit zu mindestens vier Stunden 
pro Tag zumutbar sei (act. 41 f.).

- Dr. med. C._______, Orthopädischer Chirurg FMH beschreibt in 
seinem Bericht vom 12. Mai 2003 einen Status nach eindrückli-
cher posttraumatischer Knorpelschädigung im medialen Femur-
condylus im rechten Knie mit Knorpelabrasio und Pridiebohrun-
gen  im  November  2002.  Die  schnappenden  Schmerzen  im 
medialen Gelenkspalt  würden unter  der  Mehrbelastung bei  der 
Tätigkeit als Spitexmitarbeiterin zunehmen (act. 69).

- Dr. C._______ stellte  in  seinem Arztzeugnis  vom 15. Mai  2006 
fest, dass bei der Arthroskopie und Pridiebohrung im November 
2002 von einer posttraumatischen Knorpelablederung am media-
len  Femurcondylus  ausgegangen  worden  sei.  Dieser  Schaden 
sei irreversibel. Eine letzte Betreuung durch ihn habe im August 
2003  stattgefunden.  Damals  hätten  unter  forcierter  Belastung 
mässige Schmerzen im medialen Gelenkskompartiment bestan-
den.  Eine  solche  Läsion  sei  irreversibel  und  führe  früher  oder 
später zu Arthroseschmerzen. Allerdings könne bei einer mode-
raten Gelenksarthrose im unteren Extremitätenbrereich eine sit-
zende  Tätigkeit  zu  100% ausgeübt  werden. Die  Tätigkeit  dürfe 
auch kleinere Wegstrecken in einem Raum beinhalten, allerdings 
möglichst  ohne  Leitern-  oder  Treppensteigen.  Gewichte  über 
20kg zu heben, sei  zu vermeiden, ebenso sei das Treppenstei-
gen oder das Besteigen von Leitern oder Maschinen problema-

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tisch.  Da  zwischenzeitlich  keine  Konsultation  mehr  erfolgt  sei, 
müsse er davon ausgehen, dass seither keine Verschlechterung 
mehr eingetreten sei (act. 48, 85).

- Dr. D._______,  Arzt  am  Herz-  und  Medizinzentrum  in  Dehra-
dun/Indien, hielt im Bericht vom 24. November 2006 (Eingang bei 
der IV-Stelle) fest, dass die Beschwerdeführerin an Osteoarthritis 
im Knie leide, verbunden mit  einem Kniegelenkerguss, der sich 
später entwässert habe. Das Laufen und Treppensteigen falle ihr 
schwer. Zudem leide  sie  an  wiederholenden  Harnwegsinfektio-
nen  und  Drehschwindelanfällen  (Meniere's  Disease).  Die  Be-
schwerdeführerin erhalte Medikamente (act. 69).

- Am 22. Februar  2007 füllte  Dr. D._______ den „Fragebogen für 
den Arzt“ der IV-Stelle aus und führte an, die Beschwerdeführe-
rin  leide seit  ungefähr einem Jahr an Osteoarthritis  und sei  zu 
80-85% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei seither sta-
bil, die Arbeitsfähigkeit lasse sich mit Medikamenten oder Mass-
nahmen der beruflichen Rehabilitation nicht verbessern (act. 70).

- Der IV-Stellenarzt Dr. med. E._______ kam in seiner Beurteilung 
vom 16.  Mai  2007  zum Schluss,  dass  die  Beschwerdeführerin 
unter einer klinisch gesicherten Gonarthrose beidseits (ICD-10: 
M17.0)  bei  Zustand  nach  arthroskopischen  Eingriffen  beidseits 
wegen Meniskus- und Knorpelschäden leide. Damit sei die bishe-
rige Tätigkeit im Pflegebereich ab Arbeitsaufgabe nicht mehr zu-
mutbar.  Sitzende  Tätigkeiten  seien  weiterhin  vollzeitig  möglich, 
da keine Probleme von Seiten der Wirbelsäule oder des Schulter-
bereiches  bekannt  seien.  Medizinische  Revisionen  seien  nicht 
nötig,  da es sich um irreversible Veränderungen handle. Es be-
stehe eine 80%-ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 
Tätigkeit und eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistä-
tigkeit, je ab 5. Dezember 2004 (act. 72).

- Seine  Aussagen  bestätigte  Dr. E._______  mit  Bericht  vom 
23. Juli  2007  (act.  78).  In  einer  weiteren  Stellungnahme  vom 
7. September  2007  präzisierte  er,  dass  bereits  im  Bericht  von 
Dr. C._______ vom 12. Mai 2003 deutlich geworden sei, dass die 
Beschwerdeführerin  die  angestammte  Arbeit  nur  noch  mit 
Schwierigkeiten habe verrichten können. Die klinischen und in-
strumentellen Befunde im Verlaufe der  folgenden Monate/Jahre 
würden  diesen  Tatbestand  belegen.  Die  Arbeitsunfähigkeit  sei 

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gemäss den biologischen Veränderungen an den Kniegelenken 
langsam progressiv zunehmend. Es bestehe in der angestamm-
ten Tätigkeit  deshalb  bereits  ab 15. Januar  2004 eine 60%-ige 
und ab 5. Dezember 2004 eine 80%-ige Arbeitsunfähigkeit. Die 
Arbeitsunfähigkeit  von  20%  in  einer  Verweistätigkeit  bestehe 
ebenfalls ab 5. Dezember 2004. Mögliche Verweistätigkeiten sei-
en die Überwachung in einem Parking oder Museum, eine Arbeit 
im Versandhandel, als Ticketverkäuferin, Empfangsdame, Telefo-
nistin  oder  im Bereich der  Eingabe von (elektronischen)  Daten 
(act. 80).

- Mit Schreiben vom 10. März 2008 reichte die Beschwerdeführe-
rin ein undatiertes Arztzeugnis von Dr. D._______ ein. Darin wird 
bestätigt, dass die Beschwerdeführerin an beiden Knien wieder-
holt Ergüsse aufweise, welche mit einer Drainage behandelt wür-
den. Sie leide zudem an Osteopenie lumbosacral und im Bereich 
des Femurs (act. 97).

4.2 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung  –  wie  alle  anderen  Beweismittel  –  frei,  d.h.  ohne  Bindung  an 
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen. Dies bedeutet für das Gericht,  dass es alle Beweismittel,  unab-
hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (An-
amnese) abgegeben worden ist,  in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Ex-
perten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c 
mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert um-
fasst allerdings nur medizinische Fragen, zu deren Beantwortung Ärzte 
im Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber weite-
re Fragen wie z.B. die wirtschaftliche Beurteilung.

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4.3 Im vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass eine genügende medi-
zinische Dokumentation des Gesundheitszustandes der Beschwerde-
führerin  vorliegt,  welche  es  gestattet,  eine  zuverlässige  Beurteilung 
des streitigen Rentenanspruches vorzunehmen.

5.
5.1 Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung aus, dass sie auf das 
erneute Leistungsbegehren vom 9. August 2006 hin mit Verfügung vom 
14. April  2008 festgestellt  habe,  dass  die  Beschwerdeführerin  keine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufweise, so dass die In-
validenrente weiterhin nicht ausgerichtet werde könne. Bei der Sach-
verhaltsabklärung sei festgestellt  worden, dass lediglich ein aktuelles 
ärztliches  Zeugnis  vorliege,  welches  Angaben  zum  Gesundheitszu-
stand  der  Beschwerdeführerin  liefere,  nämlich  der  Bericht  von 
Dr. C._______ vom 15. Mai 2006. Dieser gelange zum Schluss, dass 
hinsichtlich  der  Gelenksbeschwerden  eine  Aggravation  der  Situation 
nicht  feststellbar  sei.  Es  würden  daher  keine  objektiv  erkennbaren 
Sachverhaltselemente vorliegen, die auf eine wesentliche Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes bzw. deren Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hindeuteten. Es bestehe weiter-
hin eine Erwerbseinbusse von 43% vor.

5.2 Der Argumentation der Vorinstanz, wonach im hier interessieren-
den Vergleichszeitraum keine objektiven Hinweise auf eine Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin vorliegen, 
kann nicht gefolgt werden.

Dr. C._______ hielt in seinem Bericht vom 15. Mai 2006, auf welchen 
die Vorinstanz abstellt,  fest, dass die Läsion der Beschwerdeführerin 
früher oder später zu Arthroseschmerzen führe. Dr. D._______ bestä-
tigt denn auch in seinem Bericht vom 22. Februar 2007 das Arthrose-
leiden  der  Beschwerdeführerin  seit  dem  Jahr  2006.  Auch  die  Be-
schwerdeführerin  klagt  über  eine  Verschlechterung  ihrer  Kniebe-
schwerden. Des Weiteren schätzt auch der IV-Stellenarzt den Gesund-
heitszustand der Beschwerdeführerin schlechter ein als im Jahr 2004 
und berichtet von einem langsam progressiv zunehmenden Verlauf der 
Kniebeschwerden. Es befinden sich demzufolge auch andere aktuelle 
Einschätzungen über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin  in  den  Akten,  als  lediglich  der  Bericht  von  Dr. C._______ vom 
15. Mai 2006.

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Aus diesem Bericht von Dr. C._______ zieht die Vorinstanz im Übrigen 
unzulässige Schlüsse. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann näm-
lich  nicht  gesagt  werden,  Dr. C._______ habe  festgestellt,  es  sei  in 
den letzten Jahren keine Verschlechterung eingetreten. Vielmehr  be-
stätigte er lediglich, dass er die Beschwerdeführerin letztmals im Au-
gust  2003  gesehen  habe;  weil  zwischenzeitlich  keine  Konsultation 
mehr  erfolgt  und  auch  ein  Aufgebotstermin  unabgemeldet  versäumt 
worden sei,  müsse er  davon ausgehen,  dass  zwischenzeitlich  keine 
Verschlechterung eingetreten sei. Dabei handelt es sich jedoch um ei-
ne blosse Vermutung von Dr. C._______, welcher keinerlei Beweiswert 
zukommen kann. Das Ausbleiben von Arztbesuchen der Beschwerde-
führerin bei Dr. C._______ ist ohne weiteres durch die zwischenzeitli-
che Wohnsitznahme der Beschwerdeführerin im Ausland erklärbar.

5.3 Es steht demnach fest, dass insbesondere der mit der Sache be-
fasste IV-Stellenarzt, implizit aber auch der behandelnde Arzt in Indien 
von  einer  Verschlechterung  der  gesundheitlichen  Situation  der  Be-
schwerdeführerin in der Zeit nach dem Erlass der ursprünglichen Ren-
tenverfügung vom 19. März 2004 ausgehen und die Akten keine über-
zeugenden, dem widersprechenden ärztlichen Angaben enthalten. Da-
mit ist ein Revisionsgrund zu bejahen.

6.
Was die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Schädigung 
betrifft,  hat Dr. E._______ die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin in ihrer bisherigen Tätigkeit auf 80% und in angepassten Verwei-
stätigkeiten auf 20% beziffert. Dr.E._______ hat diese Einschätzung in 
mehreren  Stellungnahmen  begründet  und  auch  auf  wiederholtes 
Nachfragen der Vorinstanz daran festgehalten (vgl. act. 72, 78, 80); es 
ist darauf abzustellen, umso mehr als auch Dr. D._______ die Arbeits-
unfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 80-85% beziffert (act. 70).

Gestützt  auf  diese  Annahmen  hat  die  Vorinstanz  in  einem  Einkom-
mensvergleich vom 28. Juni 2007 (act. 75) einen Invaliditätsgrad von 
54% ermittelt. Für das Valideneinkommen wurde dabei korrekt der von 
der  Beschwerdeführerin  im  Jahr  2004  erzielbare  Jahreslohn  von 
CHF 56'719.-  herangezogen (vgl.  auch  act.  12),  was einem monatli-
chen Verdienst von CHF 4'726.58 entspricht. Zur Bestimmung des In-
valideneinkommens berechnete die Vorinstanz den Durchschnittslohn 
aller  möglichen  Verweistätigkeiten,  welche  Dr. E._______  in  seinem 
Bericht vom 15. Mai 2007 vorgeschlagen hatte. Grundlage dafür waren 

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die Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 
Statistik  (LSE)  TA1,  Anforderungsniveau  4,  Spalte  Frauen,  im  Jahr 
2004, umgerechnet auf die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit 
von  41.7  Stunden.  Vom Durchschnittslohn  wurde  anschliessend  ein 
leidensbedingter  Abzug  von  20%  vorgenommen  und  die  Leistungs-
reduktion  von  20%  abgezogen,  was  ein  monatliches  Invalidenein-
kommen von CHF 2'576.56  ergab. All  das  ist  nicht  zu  beanstanden. 
Bei einem Vergleich des Valideneinkommens mit dem Invalideneinkom-
men resultiert indes nicht die von der Vorinstanz berechnete Erwerbs-
einbusse von 53.87%, sondern eine solche von 45.48%, was gemäss 
den  bundesgerichtlichen  Rundungsregeln  zu  einem  Invaliditätsgrad 
von 46% führt (BGE 130 V 123 E. 3.2.).

Bei diesem Invaliditätsgrad hätte die Beschwerdeführerin, falls  sie in 
der Schweiz wohnen würde, Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 
Abs. 2 IVG). An ihrem jetzigen Wohnsitz in Indien hat die Beschwerde-
führerin beim gleichen Invaliditätsgrad jedoch keinen Rentenanspruch 
(vgl. dazu oben E. 3.1).

7.
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung im Ergeb-
nis als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt 
wurde,  sind  keine  Verfahrenskosten  zu  erheben  (Art. 65  Abs. 1 
VwVG).

9.
Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

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3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (...)
- das Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen  Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen  Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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