# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ce3a010-cfde-574b-bcac-7dae147f8dfd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 27.04.2017 UE160334
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE160334_2017-04-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE160334-O/U/TSA 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. A. Schärer und Dr. iur. T. Graf sowie Gerichtsschreiberin lic. 

iur. Ch. Negri 

 

Beschluss vom 27. April 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. C._____,  
3. D._____,  

4. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme    
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Limmattal/Albis vom 30. November 2016, A-2/2016/10025428 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 25. Juli 2016 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei 

der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Straf-

anzeige gegen seinen Bruder D._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 3), des-

sen langjährigen Freund C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 2), gegen 

den Notar-Stellvertreter B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1), die KESB 

des Bezirkes Dietikon (nachfolgend: KESB) sowie das Pflegezentrum E._____ 

(nachfolgend: Pflegezentrum). Mit Verfügung vom 30. November 2016 nahm die 

Staatsanwaltschaft die Untersuchung nicht an die Hand (Urk. 5). 

2. Hiergegen liess der Beschwerdeführer innert Frist Beschwerde erheben und 

folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2): 

"1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung vom 30. November 2016 
(A-2/2016/10025428) aufzuheben und die Beschwerdegegnerin 
zu verpflichten, die Strafuntersuchung zu eröffnen.  

 Eventualiter sei die Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben und 
die Sache im Sinne der Erwägungen an [die] Beschwerdegegne-
rin zurückzuweisen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten 
der Beschwerdegegnerin." 

3. Innert der mit Verfügung vom 23. Dezember 2016 angesetzten Frist leistete 

der Beschwerdeführer eine Prozesskaution von Fr. 2'000.– (Urk. 6-8). Mit Verfü-

gung vom 9. Februar 2017 wurde der Staatsanwaltschaft und den Beschwerde-

gegnern 1-3 Frist zur (freigestellten) Stellungnahme angesetzt (Urk. 9). Die 

Staatsanwaltschaft liess sich am 15. Februar 2017 vernehmen und beantragte die 

Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Die Beschwerdegegner 1-3 liessen sich in-

nert Frist nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 3. März 2017 wurde die Stellung-

nahme der Staatsanwaltschaft dem Beschwerdeführer zur freigestellten Äusse-

rung übermittelt (Urk. 13). Dieser liess sich am 17. März 2017 vernehmen 

(Urk. 14). Nach neuerlicher Fristansetzung (vgl. Urk. 16) verzichtete die Staats-

- 3 - 

anwaltschaft ausdrücklich auf eine Stellungnahme (Urk. 17). Die Beschwerde-

gegner 1-3 liessen sich innert Frist nicht vernehmen. 

4. Aufgrund der Neukonstituierung der hiesigen Kammer und Ferienabwesen-

heit eines Richters ergeht der Entscheid in einer anderen Besetzung als ange-

kündigt.  

II.  

1. Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfü-

gung im Wesentlichen zusammengefasst aus, der Beschwerdeführer mache gel-

tend, im Zusammenhang mit dem Ableben seiner Mutter F._____ seien diverse 

unrechtmässige Vorfälle geschehen. So habe er ausgeführt, dass ein Vorsorge-

auftrag für seine Mutter von den Beschwerdegegnern 2 und 3 aufgesetzt und sei-

ner Mutter am 16. Januar 2014 zur Unterschrift vorgelegt worden sei. Der Be-

schwerdegegner 1 habe ihre Unterschrift zusätzlich beglaubigt. Dies, obschon 

seine Mutter zu diesem Zeitpunkt dement gewesen und ihre Unterschrift somit 

von den genannten Personen im Wissen um deren Urteilsunfähigkeit "erschli-

chen" worden sei. Die KESB habe diesen Vorsorgeauftrag in der Folge entge-

gengenommen, ohne zu prüfen, ob seine Mutter im Zeitpunkt der Unterzeichnung 

noch urteilsfähig gewesen sei (Urk. 5 S. 1 f.). Auch habe die KESB nicht über-

prüft, ob noch andere Angehörige vorhanden gewesen seien. Hierdurch sei die 

KESB ihrer Verpflichtung als Aufsichtsbehörde nicht nachgekommen. Weiter habe 

der Beschwerdeführer ausgeführt, dass zu ermitteln sei, ob das Pflegezentrum in 

strafrechtlich relevanter Weise den Sterbeprozess seiner Mutter beschleunigt ha-

be. 

Die getätigten Ermittlungen bzw. die eingehende Befragung des Beschwerdefüh-

rers hätten keinen Verdacht auf strafbare Handlungen der genannten Personen 

ergeben. Fest stehe lediglich, dass F._____ am 2. Februar 2015 als urteilsunfähig 

erklärt worden sei. Hinweise dafür, dass sie dies bereits am 14. Januar 2014 zum 

Zeitpunkt der "Vertragsunterzeichnung" gewesen sein soll, lägen keine vor. Bei 

den gemachten Anschuldigungen handle es sich lediglich um Vermutungen, die 

- 4 - 

vom Beschwerdeführer allerdings weder belegt noch substantiiert worden seien, 

weshalb sie als reine Mutmassungen zu qualifizieren seien. Auch hinsichtlich ei-

ner Missachtung (von Pflichten) seitens der KESB lägen keinerlei Anhaltspunkte 

auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten vor. So sei nicht erkennbar, inwiefern 

sich die KESB strafbar gemacht haben soll, indem sie nicht nachgeforscht habe, 

ob noch weitere Angehörige vorhanden seien. Auch seitens des Beschwerdefüh-

rers werde diese Missachtung nicht näher begründet. Schliesslich sei weiter kei-

nerlei Regelverstoss seitens des Pflegezentrums auszumachen. Dass es unter-

lassen worden sei, lebenserhaltende Massnahmen zu ergreifen bzw. dass der 

Sterbeprozess aktiv beschleunigt worden sei, entbehre jeder Grundlage und An-

zeichen hierfür fehlten vollständig, zumal die Verstorbene ganz offensichtlich de-

ment gewesen sei und bei 81 Jahren auch angenommen werden müsse, dass sie 

altersbedingte Gebrechen gehabt habe. Gestützt auf diese Ausführungen lägen 

somit keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die vom Beschwerdeführer ge-

nannten Personen oder Behörden strafbar gemacht hätten. Sollte die Gültigkeit 

des Testaments in Frage gestellt werden, so handle es sich hierbei um eine rein 

zivilrechtliche Angelegenheit, welche auf dem Zivilweg geltend zu machen wäre 

(Urk. 5 S. 2). 

2. Der – inzwischen anwaltlich vertretene – Beschwerdeführer lässt hierzu im 

Wesentlichen zusammengefasst vorbringen, er habe in der Strafanzeige unter 

anderem moniert, dass Unterlassungen von Pflege- und Lebenserhaltungsmass-

nahmen vorlägen und dass durch eine Amtsperson Urkunden in unzulässiger 

Weise erstellt worden seien. Er habe somit als Laie genügend umschrieben, dass 

er ein Ereignis mit schwerwiegenden Folgen zur Anzeige bringen und verfolgt ha-

ben wolle, weshalb bereits aus diesem Grund eine Nichtanhandnahme nur zu-

rückhaltend zu verfügen sei. Sodann habe die Staatsanwaltschaft in der ange-

fochtenen Verfügung einige Wertungen vorgenommen. So habe sie unter ande-

rem ausgeführt, dass keinerlei Regelverstoss seitens des Pflegezentrums auszu-

machen sei, "zumal die Verstorbene ganz offensichtlich dement war und bei 81 

Jahren auch angenommen werden muss, dass sie altersbedingte Gebrechen hat-

te". Es sei nicht Sache der Staatsanwaltschaft, diese Wertungen vorzunehmen 

und mit einer Nichtanhandnahme ein anbegehrtes Strafverfahren in frühem Stadi-

- 5 - 

um zu unterbinden (Urk. 2 S. 4). Die Wertung, ob ein Straftatbestand vorliege  

oder nicht, sei im Zweifelsfall durch das Gericht vorzunehmen. Gerade dieser 

Möglichkeit werde der Beschwerdeführer beraubt. Im Weiteren sei es dem Be-

schwerdeführer nicht möglich gewesen, seine Vermutungen substantiiert zu bele-

gen, da er durch einen zweifelhaften Vorsorgeauftrag von jeglicher Information 

und vom Mitspracherecht bei der Pflege etc. bezüglich seiner verstorbenen Mutter 

ausgeschlossen worden sei. Auch habe den Beschwerdeführer nicht nur der be-

sagte Vorsorgeauftrag stutzig gemacht, sondern auch eine "öffentlich letztwillige 

Verfügung", welche von zwei der angezeigten Personen mitaufgegleist worden 

sei. Im Weiteren habe die Staatsanwaltschaft nach Einreichung der Strafanzeige 

diverse Unterlagen eingefordert und mit dem Beschwerdeführer eine eingehende 

Befragung durchgeführt. Es hätten somit bereits eigene Abklärungen der Staats-

anwaltschaft stattgefunden. Solche hätte die Staatsanwaltschaft unterlassen, 

wenn es für sie klar gewesen wäre, dass die Straftatbestände eindeutig nicht er-

füllt seien (Urk. 2 S. 5).  

3. Die Staatsanwaltschaft führt hierzu im Wesentlichen zusammengefasst aus, 

gestützt auf die Strafanzeige sei um Einreichung weiterer Unterlagen ersucht 

worden, da aus Sicht der Staatsanwaltschaft eben gerade keine Anhaltspunkte für 

ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorgelegen hätten. Die in der Folge durch-

geführte Einvernahme des Beschwerdeführers durch die Polizei am 3. November 

2016 sei sodann in Anwendung von Art. 309 Abs. 2 StPO und somit im Rahmen 

eines Auftrags an die Polizei für ergänzende Ermittlungen durchgeführt worden, 

da gerade kein hinreichender Tatverdacht für ein strafbares Verhalten vorgelegen 

habe. Diese Untersuchungshandlungen der Staatsanwaltschaft seien nicht nach 

Einleitung einer Strafuntersuchung durchgeführt worden, sondern vor einer sol-

chen, um zu eruieren, ob Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten ausgemacht 

werden könnten (Urk. 11 S. 2). Die Strafanzeige des Beschwerdeführers enthalte 

lediglich Vermutungen und Mutmassungen und könne keinerlei konkrete Anhalts-

punkte liefern, die einen Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung erlauben 

würden. Unter Hinweis auf das Legalitätsprinzip sei es somit nicht Sache der 

Staatsanwaltschaft, ein Verfahren gestützt auf diese vom Beschwerdeführer vor-

gebrachten Vermutungen einzuleiten (Urk. 11 S. 3). 

- 6 - 

4. Der Beschwerdeführer lässt in der Eingabe vom 17. März 2017 im Wesentli-

chen zusammengefasst vorbringen, die KESB und das Pflegezentrum seien von 

der Nichtanhandnahmeverfügung nicht erfasst. Es sei deshalb davon auszuge-

hen, dass die Strafuntersuchung gegenüber diesen beschuldigten Personen nicht 

"eingestellt" worden sei. Da erst weitere Abklärungen bezüglich der KESB und 

dem Pflegezentrum E._____ ergeben würden, ob auch die Beschwerdegegner 1-

3 deliktisch gehandelt hätten, sei die angefochtene Verfügung klarerweise in ei-

nem zu frühen Stadium ergangen. Sodann lässt er ausführen, im Zeitpunkt des 

Todes von F._____ sei der Beschwerdegegner 3 durch den zweifelhaften Vorsor-

geauftrag für ihre Betreuung zuständig gewesen. Der Beschwerdeführer habe 

somit keinerlei Möglichkeiten gehabt, auf die Personensorge der Mutter Einfluss 

zu nehmen oder auf damit verbundene Informationen zuzugreifen. Ebenfalls sei 

es dem Beschwerdeführer durch den Vorsorgeauftrag verwehrt gewesen, die für 

die Substantiierung der Strafanzeige benötigten Auskünfte/Dokumente bei der 

KESB zu verlangen. Eine substantiierte Begründung des strafrechtlich relevanten 

Sachverhalts sei dem Beschwerdeführer dadurch verwehrt worden. Es wäre im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 6 StGB (recte: StPO) Aufgabe 

der Staatsanwaltschaft gewesen, in Anwendung von Art. 309 StPO ergänzende 

Ermittlungen zur Beurteilung der Strafanzeige anzustellen (Urk. 14 S. 3 f.). Die 

Staatsanwaltschaft wäre verpflichtet gewesen, die vom Beschwerdeführer ver-

langten Unterlagen eigenhändig einzubringen, nachdem dieser aufgrund vorste-

hend ausgeführter Umstände dazu nicht in der Lage gewesen sei. Erst weitere 

Ermittlungen der durch die Staatsanwaltschaft verlangten Unterlagen hätten 

überhaupt den Schluss zugelassen, dass gegen die Beschwerdegegner 1-3 die 

Untersuchung ebenfalls nicht an die Hand zu nehmen sei (Urk. 14 S. 4). 

5. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend 

auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerde-

führers näher einzugehen. 

- 7 - 

III. 

1. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter-

suchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus einer 

Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand-

nahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss 

Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der 

Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports fest-

steht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-

deutig nicht erfüllt sind (lit. a), wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder 

wenn aus Gründen der Opportunität auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist 

(lit. c i.V.m. mit Art. 8 StPO). 

Aufgrund des in Art. 7 Abs. 1 StPO kodifizierten Legalitätsprinzips sind die Straf-

verfolgungsbehörden verpflichtet, ein Strafverfahren einzuleiten und durchzufüh-

ren, wenn ihnen Straftaten oder auf Straftaten hinweisende Verdachtsgründe be-

kannt werden. Es ist jedoch erforderlich, dass genügende tatsächliche Anhalts-

punkte dafür vorliegen, dass eine Straftat begangen wurde. Ein für die Einleitung 

der Strafverfolgung hinreichender Anfangsverdacht ist gegeben, wenn konkrete 

Anhaltspunkte bestehen, aufgrund derer eine gewisse Wahrscheinlichkeit für ein 

strafbares Verhalten besteht. Blosse Vermutungen bzw. ein Verdacht, der allein 

auf kriminalistischen Erfahrungssätzen aufbaut, ohne durch einzelfallbezogene 

Anhaltspunkte erhärtet zu sein, reichen nicht aus (Wohlers, in: Donatsch/Hans-

jakob/Lieber, StPO Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 7 N 4 f.). 

2. Vorweg ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft zwar weder die KESB 

noch das Pflegezentrum als Beschuldigte im Rubrum aufgeführt hat. Allerdings 

geht aus dem Sachverhalt in der Nichtanhandnahmeverfügung klar hervor, dass 

die Staatsanwaltschaft mit der angefochtenen Verfügung das Verfahren nicht nur 

gegen die Beschwerdegegner 1-3, sondern auch gegen die KESB und das Pfle-

gezentrum nicht an die Hand genommen hat. Da vom Beschwerdeführer keine 

- 8 - 

konkreten Personen der KESB bzw. des Pflegezentrums beschuldigt werden, ist 

das Vorgehen der Staatsanwaltschaft nicht zu beanstanden. 

3. Aus der vom Beschwerdeführer eingereichten Abschrift der Einzelverfügung 

der KESB vom 19. Oktober 2015 ergibt sich, dass der fragliche Vorsorgeauftrag 

am 16. Januar 2014 notariell beurkundet wurde. Im Weiteren geht daraus hervor, 

dass Dr. med. G._____ und med. prakt. H._____ in einem ärztlichen Zeugnis vom 

2. Februar 2015 festhielten, dass F._____ urteilsunfähig geworden sei. Mit der 

genannten Verfügung erachtete die KESB sodann den Vorsorgeauftrag für gültig 

errichtet und erklärte ihn für wirksam (Urk. 12/8/10). Beim Vorbringen des Be-

schwerdeführers, wonach seine Mutter bereits im Zeitpunkt urteilsunfähig gewe-

sen sei, als sie den Vorsorgeauftrag unterschrieben habe, handelt es sich um ei-

ne reine Vermutung. Daran vermögen seine Ausführungen nichts zu ändern, wo-

nach Freunde angegeben hätten, seine Mutter könne im fraglichen Zeitpunkt nicht 

mehr urteilsfähig gewesen sein (vgl. Urk. 12/2 S. 2, 12/4 S. 5), handelt es sich 

hierbei doch um eine laienhafte Einschätzung, welche sich im Nachhinein nicht 

beweisen lässt. Auch aus dem Umstand, dass die Ärztin des Pflegezentrums ge-

mäss Aussage des Beschwerdeführers angegeben hat, seine Mutter sei bereits 

stark dement ins Pflegeheim gekommen (Urk. 12/2 S. 3), lässt sich nichts bezüg-

lich des Gesundheitszustandes von F._____ im fraglichen Zeitpunkt ableiten, zu-

mal sie gemäss Aussagen des Beschwerdeführers nach einem Sturz im Juli 2014 

ins Pflegezentrum eingetreten ist (Urk. 12/4 S. 2). Zusammenfassend ist festzu-

halten, dass die Vorwürfe des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem 

Vorsorgeauftrag reine Vermutungen darstellen und keine Anhaltspunkte für ein 

strafrechtlich relevantes Verhalten der Beschwerdegegner 1-3 ersichtlich ist. Glei-

ches gilt in Bezug auf das Testament, welches seine Mutter am gleichen Tag wie 

den Vorsorgeauftrag unterschrieben haben soll (vgl. Urk. 12/2 S. 5).  

Auch hinsichtlich der KESB hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, das ei-

nen hinreichenden Tatverdacht begründen würde. Insbesondere ist kein straf-

rechtlich relevantes Verhalten darin erkennbar, dass seitens der KESB nicht ge-

prüft wurde, ob seine Mutter weitere Kinder hatte und er nicht ausfindig gemacht 

wurde (vgl. Urk. 12/2 S. 4). Welchen anderen "Verpflichtungen als Aufsichtsbe-

- 9 - 

hörde" die KESB nicht nachgekommen sein soll bzw. inwiefern dies von straf-

rechtlicher Relevanz sein soll, ist ebenfalls nicht ersichtlich.  

Im Zusammenhang mit dem Ableben seiner Mutter macht der Beschwerdeführer 

geltend, es bestehe der dringende Verdacht, dass anlässlich eines Standortge-

sprächs am 14. Juli 2016, an welchem der Beschwerdegegner 3 sowie die ver-

antwortlichen Personen/Ärzte teilgenommen haben, eine "proaktive Beschleuni-

gung des Sterbeprozesses" beschlossen worden sei. Dies begründet er im We-

sentlichen damit, dass er am 15. Juli 2016, ca. 7.30 Uhr, einen Anruf der dienst-

habenden Pflegeperson erhalten habe, welche mitgeteilt habe, es gehe seiner 

Mutter sehr schlecht. Sie sei am späten Abend des 14. Juli 2016 ins Sterbezim-

mer gebracht worden, nachdem sie Fieber bekommen habe und in der Folge sehr 

unruhig geworden sei. Es gehe ihr sehr schlecht und man wisse nicht, wie lange 

sie noch zu leben habe. Zehn Minuten später habe er nochmals einen Anruf be-

kommen und es sei ihm mitgeteilt worden, dass seine Mutter verstorben sei. Am 

Nachmittag habe der diensthabende Pfleger mit seiner Frau (Frau des Beschwer-

deführers) gesprochen und sich sehr betroffen gezeigt über den plötzlichen Tod 

der Mutter. Gemäss den Angaben des Pflegers sei seine Mutter abends bei des-

sen Dienstschluss um 20.30 Uhr absolut fieberfrei gewesen und es hätten keine 

Anzeichen für einen schlechten Zustand bestanden. Der Beschwerdeführer bringt 

vor, es müsse ermittelt werden, was zwischen dem Dienstschluss des Pflegers 

und dem Todeszeitpunkt seiner Mutter wirklich geschehen sei (Urk. 12/4 S. 4 f.). 

Auch diesbezüglich ist festzuhalten, dass kein hinreichender Tatverdacht ersicht-

lich ist. Wenn es auch für den Beschwerdeführer schwierig nachvollziehbar sein 

mag, dass sich der Gesundheitszustand seiner Mutter so plötzlich verschlechtert 

hat und sie gestorben ist, liegen im Zusammenhang mit ihrem Ableben – und 

auch allgemein mit der Pflege seiner Mutter im Pflegezentrum – keine Anhalts-

punkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten seitens des Pflegezentrums oder 

des Beschwerdegegners 3 vor. Bei den diesbezüglichen Vorbringen des Be-

schwerdeführers handelt es sich um reine Vermutungen, die keinen hinreichen-

den Tatverdacht zu begründen vermögen.  

- 10 - 

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich weder aus den Ausführungen 

des Beschwerdeführers in seiner Strafanzeige noch aus seinen Aussagen bei der 

polizeilichen Einvernahme vom 3. November 2016 Anhaltspunkte ergeben, dass 

im Zusammenhang mit dem Vorsorgeauftrag und mit dem Tod von F._____ eine 

Straftat begangen wurde bzw. ist nicht ersichtlich, inwiefern die vom Beschwerde-

führer in der Strafanzeige erhobenen Vorwürfe von strafrechtlicher Relevanz sein 

sollen. Der Beschwerdeführer liess auch in der Beschwerdeschrift nichts vorbrin-

gen, das einen hinreichenden Tatverdacht zu begründen bzw. an dieser Beurtei-

lung etwas zu ändern vermöchte.  

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass die Staatsanwaltschaft die Akten an 

die Polizei über- bzw. zurückweisen kann, um ergänzende Ermittlungen durchzu-

führen, wenn der Verdacht bei Eingang der polizeilichen Akten oder der Strafan-

zeige bei der Staatsanwaltschaft nicht hinreichend erscheint. In diesem Fall ist die 

Untersuchung noch nicht zu eröffnen (BSK StPO-Omlin, 2. Aufl., Basel 2014, 

Art. 309 N 33). Auch kann sie in beschränktem Umfang vor der Untersuchungser-

öffnung eigene Abklärungen vornehmen (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hans-

jakob/Lieber, StPO Kommentar, a.a.O., Art. 310 N 1). Die Staatsanwaltschaft 

durfte somit vor dem Hintergrund, dass aus ihrer Sicht keine Anhaltspunkte für ein 

strafrechtlich relevantes Verhalten vorlagen, vor der Eröffnung einer Strafuntersu-

chung um Einreichung weiterer Unterlagen ersuchen und der Polizei den Auftrag 

erteilen, ergänzende Ermittlungen durchzuführen, um Klarheit über den angezeig-

ten Sachverhalt zu bekommen (vgl. Urk. 12/10). Die Staatsanwaltschaft hat so-

dann zu Recht eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen. 

5. Aus obigen Ausführungen ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. 

IV. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von 

§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist mit der geleiste-

- 11 - 

ten Kaution zu verrechnen. Im Mehrbetrag ist die Kaution – vorbehältlich allfälliger 

Verrechnungsrechte des Staates – dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. 

2. Mangels wesentlicher Umtriebe – die Beschwerdegegner 1-3 liessen sich 

nicht vernehmen – ist den Beschwerdegegnern 1-3 für das Beschwerdeverfahren 

keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 StPO in Verbindung mit Art. 429 

StPO). 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbe-

trag wird die Kaution – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsrechte des Staa-

tes – dem Beschwerdeführer zurückerstattet. 

4. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und 
den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 

− die Beschwerdegegner 1-3 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, unter Rücksendung der beige-
zogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

- 12 - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 27. April 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 

	Beschluss vom 27. April 2017
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Die Gerichtsgebühr wird mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbetrag wird die Kaution – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsrechte des Staates – dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
	4. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegner 1-3 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...