# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ec9420a-41ad-5be8-9f73-4e7ad10e4289
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.06.2018 B 2018/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-125_2018-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/125

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.06.2018

Entscheiddatum: 04.06.2018

Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, 04.06.2018
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 17 Abs. 2 IVöB.Entgegen der 
Auffassung der Vergabebehörde ersucht die Beschwerdeführerin mit ihren 
Anträgen und ihrer Begründung sinngemäss auch um aufschiebende 
Wirkung. Auch bei einer Bewertung der Angebote nach einer linearen 
Preiskurve mit einer Preisspanne, welche auf die mit den sieben Angeboten 
offerierten Preise – statt einer Preisspanne von 70 Prozent – beruht, kann die 
Beschwerdeführerin ihren Rückstand gegenüber der Zuschlagsempfängerin 
nicht aufholen. Die Bewertung der Angebote nach den Kriterien Referenzen, 
Qualitätsmanagement und Vorgehenskonzept erscheinen bei der gebotenen 
summarischen Prüfung sachlich ohne weiteres nachvollziehbar. Das Gesuch 
um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ist deshalb abzuweisen 
(Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, B 2018/125).

Verfahrensbeteiligte

Zomo form AG, Hauptstrasse 150, 9434 Au SG,

Beschwerdeführerin und Gesuchstellerin,

gegen

 

Spitalanlagengesellschaft Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland,

Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein,

Vorinstanz und Gesuchsgegnerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Christian Bütikofer, Nelkenstrasse 2, 

Postfach 31, 9200 Gossau SG,

und

 

RAUMIN - Friedrich Marxer Aktiengesellschaft, Raumgestaltung und 

Innenausbau, Industriestrasse 36, LI-9491 Ruggell,

Beschwerde- und Gesuchsgegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans-Walther Rutz, Ländernachstrasse 50, 

Postfach 225, 9443 Widnau,

 

Gegenstand

Neubau Spital Grabs (BKP 273.32 allgemeine Schreinerarbeiten 

Patientenzimmer) / aufschiebende Wirkung

 

Der Abteilungspräsident stellt fest:

Die Zomo form AG (Beschwerdeführerin) hat gegen den von der 

Spitalanlagengesellschaft der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland 

(Vorinstanz) nicht datierten und am 18. Mai 2018 versandten Zuschlag für die 

allgemeinen Schreinerarbeiten Patientenzimmer beim Neubau des Spitals Grabs an die 

RAUMIN – Friedrich Marxer Aktiengesellschaft, Raumgestaltung und Innenausbau 

(Beschwerdegegnerin) mit Sitz in Ruggell im Fürstentum Liechtenstein 

(Beschwerdegegnerin) mit Eingabe vom 24. Mai 2018 beim Verwaltungsgericht 

Beschwerde erhoben und unter anderem sinngemäss ein Begehren um aufschiebende 

Wirkung gestellt. Der zuständige Abteilungspräsident hat der Vorinstanz mit 

verfahrensleitender Verfügung vom 25. Mai 2018 den Abschluss des Vertrags 

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einstweilen untersagt. Mit Vernehmlassung vom 29. Mai 2018 beantragte die 

Vorinstanz durch ihren Rechtsvertreter, es sei der Antrag der Beschwerdeführerin auf 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

abzuweisen. Mit Eingabe vom 30. Mai 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin durch 

ihren Rechtsvertreter mit Sitz in der Schweiz, es sei der Beschwerde unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge keine aufschiebende Wirkung zu erteilen.

 

Der Abteilungspräsident erwägt:

1. Gemäss Art. 42 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 

841.11, VöB) entscheidet der Präsident des Verwaltungsgerichts in der Regel innert 

einer Ordnungsfrist von zehn Tagen nach Eingang der Beschwerde über das Gesuch 

um Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Da das Verwaltungsgericht in 

Abteilungen gegliedert ist, steht diese Befugnis dem Abteilungspräsidenten zu (Art. 4 

Abs. 1 des Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des 

Verwaltungsgerichts, sGS 941.22, in Verbindung mit Art. 33 Abs. 2 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP).

2. Die Vorinstanz bestreitet ein rechtsgenügliches Begehren der Beschwerdeführerin 

um Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Sie bringt vor, es werde lediglich die 

Aufhebung der Vergabe an die Beschwerdegegnerin und Akteneinsicht beantragt. Mit 

dem Schluss, damit liege bereits ein Antrag auf Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung vor, werde der Text der Beschwerde zu stark strapaziert. Auch die 

Beschwerdegegnerin geht davon aus, ein solches Gesuch könne der Beschwerde 

selbst bei wohlwollender Auslegung mit keinem Wort entnommen werden.

Gemäss Art. 17 Abs. 2 der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche 

Beschaffungswesen (sGS 841.32, IVöB) in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 des 

Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 

841.1, EGöB) kann die Beschwerdeinstanz auf Gesuch oder von Amtes wegen die 

aufschiebende Wirkung erteilen. Die Beschwerde muss gemäss Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 48 Abs. 1 VRP unter anderem einen Antrag enthalten. Dabei dürfen keine allzu 

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grossen Anforderungen gestellt werden. Der Inhalt des Antrags ist – soweit er sich 

nicht von selbst versteht – durch Auslegung zu ermitteln. Hierbei ist neben dem 

Wortlaut vor allem auch die Begründung als Auslegungshilfe heranzuziehen. Die 

Auslegung soll nach dem Grundsatz von Treu und Glauben erfolgen (vgl. Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 915 f.). 

Insbesondere weil im Vergaberecht die Beschwerde – anders als bei den übrigen 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren gemäss Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 51 VRP – nicht von Gesetzes aufschiebend wirkt, geht das Verwaltungsgericht 

davon aus, dass bei einem nicht rechtskundig vertretenen Beschwerdeführer im 

Begehren um Aufhebung des Zuschlags sinngemäss auch das Gesuch enthalten sein 

kann, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren (vgl. 

Präsidialverfügung B 2017/251 und 253 vom 21. Dezember 2017 E. 2 mit Hinweisen 

auf die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung und insbesondere auf M. Beyeler, 

Vergaberechtliche Entscheide 2014/2015, Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 423, und Ders., 

Vergaberechtliche Urteile 2012-2103, in: Stöckli/Beyeler [Hrsg.], Das Vergaberecht der 

Schweiz, 9. Aufl. 2014, S. 602 f., Rz. 304, www.gerichte.sg.ch). Die Frage, ob ein 

solches Gesuch gestellt wurde, ist – anders als die Sach- und Rechtslage im Hinblick 

auf die Gutheissung oder die Abweisung des Gesuchs (vgl. BGer 2D_31/2016 vom 

2. Februar 2017 E. 2.3 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung) – nicht bloss 

summarisch zu prüfen. Im Übrigen könnte die aufschiebende Wirkung entsprechend 

den gesetzlichen Vorgaben auch von Amtes wegen erteilt werden.

Die Beschwerdeführerin ist nicht rechtskundig vertreten und führt die Angelegenheit 

selbst. In ihrer Beschwerdeeingabe vom 24. Mai 2018 stellt sie den Antrag, die 

Auftragsvergabe an die Beschwerdegegnerin sei aufzuheben und es sei ihr Einsicht in 

die detaillierte Punktebewertung zu geben. In der Begründung bringt sie vor, die 

Vorinstanz habe das teuerste Angebot berücksichtigt. Ihr eigenes Angebot sei das 

billigste gewesen. Die Qualität der von ihr offerierten Materiealien entspreche der 

offiziellen Ausschreibung. Sie sei erstaunt, dass die offerierte Qualität der 

Beschwerdegegnerin viel besser sein solle. Die Beschwerdeführerin bringt damit zum 

Ausdruck, dass sie nicht nur die Aufhebung – und nicht etwa bloss die Feststellung der 

Rechtswidrigkeit – des Zuschlags an die Beschwerdegegnerin, sondern nach Kenntnis 

der Begründung des Zuschlags durch die Vorinstanz gegebenenfalls auch die 

Berücksichtigung ihres eigenen Angebots anstrebt. Dieses Ziel kann sie nur erreichen, 

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wenn die Vorinstanz den Vertrag vorderhand nicht abschliessen darf, mithin der 

Beschwerde – soweit die materiellen Voraussetzungen dafür erfüllt sind – 

aufschiebende Wirkung erteilt wird. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihrem im Licht der Begründung ausgelegten Antrag um 

Aufhebung des Zuschlags sinngemäss auch ein Begehren um aufschiebende Wirkung 

gestellt hat.

3. Gemäss Art. 5 EGöB in Verbindung mit Art. 17 Abs. 2 IVöB kann die aufschiebende 

Wirkung erteilt werden, wenn die Beschwerde ausreichend begründet erscheint und 

keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Die 

summarisch zu beurteilende Prozessprognose muss für die Gesuchstellerin umso 

besser sein, je dringlicher das Projekt ist (vgl. Galli/Moser/Lang/Steiner, Praxis des 

öffentlichen Beschaffungsrechts, 3. Aufl. 2013, Rz. 1349; BGer 2C_64/2018 vom 

25. April 2018 mit Hinweis unter anderem auf 2C_1086/2017 vom 17. Januar 2018 

E. 3.2).

3.1. Die Vorinstanz macht wichtige öffentliche Interessen geltend, welche durch die 

Gewährung der aufschiebenden Wirkung stark gefährdet würden. Eine Verschiebung 

der Vertragsunterzeichnung würde dazu führen, dass die Vorarbeiten nicht mehr 

zeitgerecht getätigt werden könnten. Aufgrund der Komplexität des Bauvorhabens 

könne hier keine „Schnellbleiche“ erfolgen. Die Zeitverschiebungen bei den 

Schreinerarbeiten hätten auf zahlreiche weitere Gewerke massiven Einfluss.

Die Schreinerarbeiten, welche Gegenstand des vorliegenden Vergabeverfahrens sind, 

sind zwar Teil eines komplexen Bauvorhabens mit vor- und insbesondere auch 

nachgelagerten Arbeitsgattungen. Gemäss aktueller Terminplanung sollen die – 

vorfabrizierten – Elemente ab 10. September 2018 eingebaut werden. In der 

Ausschreibung vom 12. Februar 2018 (ABl 2018 S. 540 f.) war der Abschluss des 

Vertrags – nach dem Eingang der Angebote bis 5. März 2018 und der Offertöffnung am 

8. März 2018 – für 1. April 2018 vorgesehen. Die Vorinstanz selbst hat mit dieser 

Zeitplanung der Möglichkeit eines Beschwerdeverfahrens keine Rechnung getragen. 

Tatsächlich hat sie über den Zuschlag sodann erst am 18. Mai 2018 und damit mehr 

als eineinhalb Monate nach dem von ihr geplanten Vertragsabschluss entschieden. Sie 

selbst hält denn auch fest, „die Ausschreibung“ sei „eher zu spät“ versandt worden 

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(act. 6/05-01). Hinzu kommt, dass sich die Einbauten der Schreinerarbeiten – wie sich 

aus dem Terminplan ergibt – gestaffelt über mehrere Monate (10. September 2018 bis 

26. April 2019; act. 6/05-02) erstrecken, so dass ein allenfalls verzögerter Beginn 

gegebenenfalls während der Bauphase auch wieder eingeholt werden könnte. Das 

öffentliche Interesse am umgehenden Abschluss des Vertrags erscheint 

dementsprechend nicht als besonders gewichtig.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe bei der Bewertung der 

Angebote den Preis zu wenig und allfällige Qualitätsunterschiede zu stark 

berücksichtigt. Die Vorinstanz hält dem entgegen, das Angebot der 

Beschwerdegegnerin habe beim Preis lediglich 41 von 150 Punkten erhalten. Bei den 

Referenzen sei das Angebot der Beschwerdeführerin mit 116 von 160 Punkten deutlich 

zu hoch bewertet worden, weil sie – nachdem die angegebenen Referenzen auf die 

Anfragen nicht reagiert hatten – zwei weitere Referenzen habe nennen dürfen.

3.2.1. Die Vorinstanz hat in den Ausschreibungsunterlagen die Zuschlagskriterien in der 

Reihenfolge ihrer Gewichtung – Qualität (mit den Unterkriterien Qualitätsmanagement 

und Vorgehenskonzept), Referenzen (mit den Unterkriterien Firma und 

Schlüsselpersonen), Preis (mit den Unterkriterien Angebotspreis und Optionspreis) – 

bekannt gegeben (act. 6/02-01-01 Seite 6). Dass dem Preis damit ein Gewicht in der 

Grössenordnung von höchstens einem Drittel zukommen sollte, war der 

Beschwerdeführerin mithin bekannt und wurde von ihr im Zusammenhang mit der 

Ausschreibung auch nicht beanstandet. Darauf ist im Beschwerdeverfahren gegen den 

Zuschlag deshalb nicht zurückzukommen (vgl. act. 6/02-01-01 lit. D.3, GVP 2015 

Nr. 41).

Aus der Bewertungsmatrix ergeben sich die folgenden Gewichtungen, wobei maximal 

500 gewichtete Punkte erzielt werden können: Qualität 38% (Qualitätsmanagement 

25% oder 125 Punkte, Vorgehenskonzept 13% oder 65 Punkte), Referenzen 32% 

(Firma 20% oder 100 Punkte, Schlüsselperson 12% oder 60 Punkte), Preis 30% oder 

150 Punkte. Die Kriterien und Unterkriterien wurden mit Noten von 0 (nicht beurteilbar), 

1 (sehr schlechte Erfüllung), 2 (ungenügende Erfüllung), 3 (genügende Erfüllung), 4 

(gute Erfüllung) und 5 (sehr gute Erfüllung) bewertet. Beim Preis ergab sich die Note auf 

der Grundlage einer linearen Preiskurve mit einer Preisspanne von 70 Prozent. Das 

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Angebot der Beschwerdeführerin erzielte 342 gewichtete Punkte. 

Qualitätsmanagement und Vorgehenskonzept wurden je mit 2 (50 und 26 gewichtete 

Punkte), die Referenzen der Firma mit 4 und jene der Schlüsselperson mit 3 (80 und 36 

gewichtete Punkte) und der Preis mit 5 (150 gewichtete Punkte) benotet. Das Angebot 

der Beschwerdegegnerin erzielte demgegenüber 371.1 gewichtete Punkte. 

Qualitätsmanagement, Vorgehenskonzept und Referenzen der Schlüsselperson wurden 

je mit 5 (125, 65 und 60 gewichtete Punkte), die Referenzen der Firma mit 4 (80 Punkte) 

und der Preis mit 1.4 (41, richtig: 42 gewichtete Punkte) benotet.

3.2.2. Gemäss bereinigtem Schlusssummenverzeichnis (act. 6/04-02) war das Angebot 

der Beschwerdegegnerin mit CHF 1‘030‘319.08 das teuerste, jenes der 

Beschwerdeführerin mit CHF 683‘314 das billigste. Anhaltspunkte dafür, dass die mit 

den sieben eingereichten Angeboten tatsächlich offerierten Preise keine realistische 

Preisspanne widerspiegeln, sind nicht ersichtlich. Bei Anwendung einer linearen 

Preiskurve auf der Grundlage der tatsächlichen Preisspanne (Maximalnote x [P  – 

P ] / [P  – P ]) ergäbe sich für die Beschwerdegegnerin die Note 1 und damit 

30 – statt 41 – gewichtete Punkte. Den Rückstand von 29,1 gewichteten Punkten 

vermöchte die Beschwerdeführerin dadurch aber nicht aufzuholen.

3.2.3. Bei der Bewertung der Angebote nach den Qualitätskriterien kommt der 

Vergabebehörde ein grosser Ermessensspielraum zu, in welchen das 

Verwaltungsgericht – dessen Überprüfungsbefugnis auf eine Rechts- und 

Sachverhaltskontrolle beschränkt ist und die Angemessenheit nicht umfasst 

(vgl. Art. 16 Abs. 1 und 2 IVöB) – nicht einzugreifen befugt ist. Die Beschwerdeführerin 

hat als Referenzen der Firma „Würth Rorschach“ und die „Kantonsschule Heerbrugg“ 

mit Auftragssummen von rund 3,5 und 1,6 Millionen Franken angegeben. Die 

Kontaktangaben waren insoweit unvollständig, als Mailadressen der Kontaktpersonen 

fehlten (act. 6/03-zomoform-01 Formular 3). Sie wurden – auf Aufforderung der 

Vorinstanz hin – am 21. März 2018 nachgeliefert. Zudem lieferte die 

Beschwerdeführerin Angaben zu zwei weiteren Referenzobjekten, nämlich „Wohnheim 

Sonne, Rehetobel“ der Stiftung Waldheim und „Neustuden Amriswil“ der Curiger 

Immobilien AG, mit Auftragssummen von CHF 1‘000‘000 und CHF 380‘000 (act. 6/03-

zomoform-02-00). Ob die Referenzpersonen zu den beiden ersten Referenzobjekten 

über die nachträglich beigebrachten Mailadressen erfolglos angefragt wurden, lässt 

max

Angebot max min

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sich den Akten nicht entnehmen. Die Referenzauskünfte zu den beiden nachgelieferten 

Projekten waren durchwegs gut (vgl. act. 6/03-zomoform-02-01 und 02). Die Auskünfte 

zu den Referenzprojekten der Beschwerdegegnerin – „Medicnova Bendern“ und 

„Schule Ruggell“ mit Auftragssummen von CHF 270‘000 und CHF 350‘000 – waren 

zum Kostenmanagement lediglich genügend. Eine der beiden Referenzpersonen hielt 

fest, die Terminvorgaben seien nur teilweise eingehalten worden, und gab eine 

Gesamtbeurteilung zwischen gut und genügend ab (act. 6/03-raumin-02-01 und 02). 

Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen – gute, aber auf nachträglichen 

Referenzangaben beruhende Auskünfte für die Beschwerdeführerin, nicht durchwegs 

gute Auskünfte zu den Referenzprojekten der Beschwerdegegnerin – beide Angebote 

bezüglich des Unterkriteriums „Referenzen Firma“ mit 4 (je 80 gewichtete Punkte) 

benotete, liegt innerhalb ihres Ermessensspielraums, zumal sie grundsätzlich nicht 

verpflichtet ist, von Amtes wegen mangelhaft oder unvollständig eingereichte 

Unterlagen oder Angaben zu den Referenzen zu vervollständigen (vgl. BGE 139 II 489 

E. 3.2 mit Hinweis, VerwGE B 2017/23 vom 19. März 2018 E. 4.2 mit weiteren 

Hinweisen). Auch die Differenz bei der Bewertung der Angebote nach dem 

Unterkriterium „Referenzen Schlüsselpersonen“ – Note 3 bei der Beschwerdeführerin, 

Note 5 bei der Beschwerdegegnerin – erscheint mit Blick auf die detaillierteren 

Angaben der Beschwerdegegnerin, deren eine Referenz sich wie verlangt auf den 

Bereich des Spitalbaus bezogen hat, und den Umstand, dass die Beurteilung des 

Angebots der Beschwerdeführerin auf nachträglichen Angaben beruht, zumindest bei 

der gebotenen summarischen Überprüfung sachlich nachvollziehbar.

3.2.4. Bei der Bewertung des Qualitätsmanagements und des Vorgehenskonzepts hat 

das Angebot der Beschwerdegegnerin je die Maximalnote von 5 – 125 und 65 

gewichtete Punkte – erzielt. Das Angebot der Beschwerdeführerin wurde je mit der 

Note 2 – 50 und 26 gewichtete Punkte – bewertet.

Die Ausschreibungsunterlagen verlangten die Einreichung von Ausführungen zum 

Projektqualitätsmanagement von maximal einer A4-Seite (Formular 5), eines 

technischen Berichts von maximal zwei A4-Seiten und eines Vorgehenskonzepts von 

maximal einer A4-Seite (Formular 6). Die Beschwerdegegnerin hat zwar Ausführungen 

zum Projektqualitätsmanagement von zwei A4-Seiten eingereicht und damit die 

Vorgaben in formeller Hinsicht nicht eingehalten. Demgegenüber umfassen ihr 

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technischer Bericht und ihr Vorgehenskonzept zusammen lediglich eineinhalb A4-

Seiten. Die – zu umfangreichen – Ausführungen zum Projektqualitätsmanagement 

beinhalten allerdings Elemente, die auch Teil des Vorgehenskonzepts und des 

technischen Berichts sein könnten – nämlich zum korrekten Bauablauf, zur 

Qualitätssicherung und zu Massnahmen zur Einschränkung von Staubentwicklung und 

Lärmemissionen sowie zu Produkten und Lieferanten – und rund eine A4-Seite 

beanspruchen. Da sich die Beschwerdegegnerin insgesamt an die Anforderungen 

hinsichtlich des Umfangs der Ausführungen zu Qualitätsmanagement und 

Vorgehenskonzept gehalten hat, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die 

Angaben der Beschwerdegegnerin benotet hat, ohne die Überschreitung des Umfangs 

der Ausführungen zum Projektqualitätsmanagement zulasten der Beschwerdegegnerin 

zu berücksichtigen. Mit Blick auf die konkreten Ausführungen der Beschwerdegegnerin 

und der Beschwerdeführerin zum Kriterium Qualität erscheint die Benotung der 

Angebote durch die Vorinstanz bei der gebotenen summarischen Prüfung ohne 

weiteres sachlich nachvollziehbar.

4. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen erscheint die Beschwerde nicht 

hinreichend begründet, weshalb das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung abzuweisen ist. Die Vorinstanz teilt entsprechend Art. 37 Abs. 2 VöB einen 

allfälligen formellen Vertragsschluss umgehend dem Verwaltungsgericht mit.

5. Die Beschwerdegegnerin ist einzuladen, bis 3. Juli 2018 zur Beschwerde materiell 

Stellung zu nehmen. Der Vorinstanz ist Gelegenheit einzuräumen, innert gleicher Frist 

ihre Vernehmlassung vom 29. Mai 2018 gegebenenfalls mit einer weiteren Begründung 

zu ergänzen (je in dreifacher Ausfertigung). Nach unbenützter Frist ist Verzicht 

anzunehmen.

6. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr für 

die Zwischenverfügung von CHF 1‘200 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 211 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Beschwerdeführerin hat die 

Beschwerdegegnerin, deren Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht hat, 

ausseramtlich ermessensweise mit CHF 800 zuzüglich CHF 32 pauschale Barauslagen 

(vier Prozent von CHF 800) ohne Mehrwertsteuer – die mehrwertsteuerpflichtige 

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Beschwerdegegnerin kann die in der Honorarrechnung ihres Anwalts belastete 

Mehrwertsteuer als Vorsteuer von ihrer eigenen Steuerschuld abziehen (vgl. VerwGE B 

2012/54 vom 3. Juli 2012 E. 6, www.gerichte.sg.ch; R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 194) – zu 

entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP; Art. 6, Art. 19, Art. 22 Abs. 1 Ingress 

und lit. b und Art. 28  Abs. 1 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75). Ob die Vorinstanz auch ihren Antrag auf Abweisung des 

Begehrens um aufschiebende Wirkung unter Entschädigungsfolge gestellt hat, kann 

offen bleiben, da ihr als verfügende Vergabebehörde ein solcher Anspruch ohnehin 

nicht zukommt (vgl. Hirt, a.a.O., S. 176).

 

Der Abteilungspräsident verfügt:

1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin wird eingeladen, bis 3. Juli 2018 materiell zur Beschwerde 

Stellung zu nehmen; die Vorinstanz erhält Gelegenheit, gegebenenfalls ihre 

Vernehmlassung vom 29. Mai 2018 innert gleicher Frist zu ergänzen (je in dreifacher 

Ausfertigung). Nach unbenützter Frist wird Verzicht angenommen.

3. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens von 

CHF 1‘200.

4. Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin für das 

Zwischenverfahren mit CHF 832 (ohne Mehrwertsteuer).

 

Der Abteilungspräsident

Eugster

bis

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