# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0558b58-9ba5-5524-a897-0323eb3a8fdf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-07-15
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Verneinung Rentenanspruch. Hinweise auf Verschlechterung des Gesundheitszustands. Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens.
**Docket/Reference:** IV.2015.00294
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00294.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00294
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
15. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner
Bahnhofplatz 18, Postfach 1608, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1957 geborene
X.___
, Mutter von vier Kindern (geboren 198
0
, 1985, 1986, 1987)
, welche über keine abgeschl
ossene Berufsausbildung verfügt, reiste
im Jahr 1987 in die Schweiz ein
und
war zuletzt von Januar 2001 bis Juli 2003
bei
Y.___
, Restaurant
Z.___
,
als Küchengehilfin
und von Dezember 1998 bis Oktober 2003 bei
der
A.___
AG
als
Gebäudereinigung
skraft
angestellt (
Urk.
8/1,
Urk.
8/3,
Urk.
8/4
,
Urk.
8/12/4
).
Im Februar 2004
meldete sie sich
unter Hinweis auf seit Februar 2003 bestehende Gelenkschmer
zen
/
Arthrose erstmals
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk.
8/1).
Im Rahmen der Abklärung der erwerblichen und m
edizinischen Verhältnisse zog die IV-Stelle
e
inen Auszug aus dem individu
ellen Konto (Urk.
8
/
4
) bei
, holte einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
8/10)
sowie Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
8/7 und
Urk.
8/9) ein
und
liess die Versicherte
beim
B.___
psychiatrisch
begutachten (Gutachten vom
2
2.
April 2005
;
Urk.
8/12).
Mit der Begründung, eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung vermöge
aus rechtlichen Gründen
in der Regel keine langdauernde und zu Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken,
verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom
2
0.
Mai 2005 (
Urk.
8/14;
Abweisung der Einsprache am 3
0.
August 2005 [
Urk.
8/20])
einen Rentenan
spruch
.
Der
Einsprachee
ntscheid
erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.
2
Am 1
5.
November 2013 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Schmerzen im ganzen Körper
sowie weitere Beschwerden
erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/21)
und liess z
ur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränd
erung der Verhältnisse Dr. med.
C.___
, Facharzt FMH
für Allgemeinmedizin
,
zu
Handen
der IV-Stelle
den Bericht vom 20.
Dezember 2013 (Urk.
8/29) auflegen. Im Rahmen der weiteren Abklärungen holte die IV-Stelle einen Bericht
beim
D.___
vom 1
0.
März 2014
(Urk. 8/31) ein. Gestützt auf die Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienst
e
s der Invalidenversi
cherung (
RAD) vom 1
7.
Januar 2014 (Urk. 8/12/2), vom 1
7.
März 2014 (Urk.
8/34
/3) und vom 2
1.
März 2014 (Urk.
8/34/3) verneinte die IV-Stelle – nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
6.
April 2014 [Urk. 8/36], Einw
ä
nd
e
vom 1
4.
Mai 2014 [
Urk.
8/41]
und
2
5.
Juni 2014 [Urk.
8/46])
–
mit Verfügung vom
2.
Februar 2015
(Urk. 2
[= 8/53])
einen Ren
ten
anspruch
.
2.
Gegen diese Verfügung legte die Versicherte mit Eingabe vom
5.
März 2015 Beschwerde (
Urk.
1) ein und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzu
heben und es sei
en
ihr mindestens eine
Viertelsrente
zuzusprechen oder allen
falls Eingliederungsmassnahmen zu bewilligen; eventuell sei das Verfahren zu sistieren und sei
sie
von einer unabhängigen Fachstelle insbesondere psychiat
risch und neurologisch, allenfalls orthopädisch
traumatologisch
und rheumato
logisch zu begutachten (
Urk.
1 S. 2
, unter Beilage diverser Arztberichte,
Urk.
3/3-6
).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
7.
April 2015 beantragte die
Beschwerdegegnerin
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was der Beschwerdeführerin am
7.
Mai 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
Am 2
3.
Mai 201
6
legte die Beschwerdeführerin einen Bericht
des
E.___
an
Dr.
C.___
vom
3.
März 2015 (
Urk.
11/1) sowie einen Bericht des
D.___
an ihren Rechtsvertreter
vom 2
2.
April 2016 (
Urk.
11/2) auf
, was der Beschwerdegegnerin am 2
7.
Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls
hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bundesge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsa
chenänderung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute
Leistungsbe
gehren
ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berück
sichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sach
zusammenhang ste
hen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V 98).
1.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die IV-Stelle erwog im angefochtenen Entscheid, es sei
nach wie vor
kein
invali
denversicherungsrechtlich
relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen.
Ein solcher ergebe sich auch nicht aus den Berichte
n des
D.___
, da darin
keine neuen Tatsachen
festgehalten würden (Urk.
2)
.
2.2
Demgegenüber macht
e
die
Beschwerdeführer
in
im Wesentlichen geltend
,
die
Beschwerdegegnerin habe ihre Begründungspflicht verletzt, da der angefochte
nen Verfügung nicht entnommen werden könne, weshalb eine Verneinung des Rentenanspruchs erfolgt sei (
Urk.
1 S. 3).
E
s sei nicht akzeptabel, dass der RAD
,
vertreten durch einen Allgemeinmediziner,
ohne weitere
Abklärungen
auf
das
im
April 2015 zehnjährige
Gutachten der
B.___
abstelle
, ohne dass
die Beschwerdeführerin zwischenzeitlich unabhängig fachärztlich, insbesondere psychiatrisch, aber auch endlich einmal rheumatologisch, begutachtet worden wäre. Dies sei nunmehr nachzuholen, sofern nicht
auf den Bericht des
E.___
vom
3.
März 2015
abgestellt werden könne
,
woraus sich eine eindeutige Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ergebe; insbesondere somatisch aus „WS-chirurgischer Sicht“, aus neurologi
scher Sicht mit Zunahme der Schmerzen im Rahmen der
Sarkoidose
sowie aus psychiatrischer Sicht mit Zunahme der Depression, was zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führe (
Urk.
1 S.
5-
7)
.
2.3
Folglich ist zu prüfen, ob die
Beschwerdegegnerin
eine anspruchsbegründende Verschlech
te
rung des Gesundheitszustandes im massgebenden
Vergleichszeit
raum
(vgl. BGE 130 V 71) zwischen der letzten rechtskräftigen Überprüfung des Renten
an
spruches
(
Einspracheentscheid
vom
3
0.
August
2005
[
Urk. 8/
20
]
) und der
Verfügung vom
2.
Februar 2015
(Urk. 2) zu Recht verneint hat.
3.
3.1
Im Zeitpunkt des
Einsprach
eentscheides
vom 3
0.
August 2005
präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
3.1.1
Dr.
med.
F.___
, FMH Allgemeinmedizin, führte in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom
2.
April 2004 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein unklares generalisiertes Schmerzsyndrom, eine Gon
arthrose links sowie ein
lumbospondylogenes
Syndrom an. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
py
e
lourethrale
Abgangsste
nose
rechts an. In der angestammten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit dem 3
1.
März 2003 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig.
Nach Rücksprache mit dem behandelnden Psychiater bestünden keine typische
Schmerzpersönlich
keit
und kein psychisches Korrelat. Die Psychotherapie sei deshalb nicht fort
geführt worden.
Da die Ursache der invalidisierenden Schmerzen ungeklärt sei, ha
be er eine Zweitmeinung bei Dr.
med.
G.___
, FMH Rheumatologie und Physikali
sche Rehabilitation, veranlasst, welche keine neuen Gesichts
punkte ergeben habe
(
Urk.
8/9).
3.1.2
Dr.
G.___
nannte in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
3.
März 2004 keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er ein generalisier
tes Schmerzsyndrom, ein leichtes depressives Zustandsbild sowie eine leichte mediale Gonarthrose links an. Die Beschwerdeführerin sei in der angestammten
Tätigkeit vom 2
1.
März bis
3.
August 2003 zu
100
%
und vom
4.
August bis 17.
August z
u 50
%
arbeitsunfähig gewesen
(
Urk.
8/7).
3.1.
3
Im
psychiatrische
n
Gutachten des
B.___
vom 2
2.
April 2005 (Urk. 8/12)
wurde
die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt
. Dabei handle es sich um einen andauernden, schweren und quälenden Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden könne. Der Schmerz trete in Verbindung mit emotio
nalen Konflikten oder
psychosozialen Problemen auf
. Im Zeitraum der
Abklä
rungskonsultationen
habe die Beschwerdeführerin keine Symptomatik präsen
tiert, welche die Diagnose einer depressiven Störung erfüllen würde, wobei zu berücksichtigen sei, dass sie medikamentös antidepressiv behandelt werde
(Urk.
8
/
12
/
6
):
Hinsichtlich der erhobenen Befunde wurde ausgeführt,
i
nsgesamt
habe sie sich
in einem reduzierten Allgemein- und einem guten Ernährungszustand
präsen
tiert
. Die
Beschwerdeführerin sei
bei ihren Besuchen im
B.___
jeweils sauber und gepflegt gekleidet
gewesen
. Sie
habe sich
der deutschen Sprache nur bedingt mächtig
präsentiert
. Im Kontaktverhalten
habe sie
sich leicht misstrauisch und generell zurückhaltend
gegeben
. Sie
sei
freundlich und insgesamt kooperativ
gewesen
. Ihre Aussagen
würden sich
mit denen
decken
, die in den Unterlagen vorhanden
seien
. Die
Beschwerdeführerin habe sich
in allen Qualitäten orien
tiert
präsentiert
, sowohl zeitlich, örtlich, situativ wie auch zur eigenen Person.
Es hätten
sich
keine Hinweise für
Beeinträchtigungen im mnestischen Bereich
gezeigt
.
Die
Auffassung
sei uneingeschränkt und
die
Konzentrationsfähigkeit
leicht eingeschränkt
. Soweit beurteilbar
liege ein
unauffälliger formaler Gedan
kengang
vor, welcher
inhaltlich auf die Schmerzsymptomatik fokussiert
sei
. Sie we
i
s
e
keine Phobien oder Zwangsgedanken auf. Es
hätten
keine Anhaltspunkte für wahnhaftes Erleben, Sinn
e
stäuschungen oder Ich-Störungen eruiert werden
können
. Ein affektiver Rapport
sei
herstellbar
gewesen
. Affektiv habe
die
Beschwerdeführerin
bezüglich einer Genesung ihre
r
Schmerzen
deutlich pessi
mistisch
gewirkt
. Ihre Schmerzen
seien
in Mimik und Gestik
deutlich
vorgetra
gen
worden. Sie sage,
Gott sei gross, aber sie glaube nicht an eine Besserung ihrer Schmerzen.
Der A
ntrieb
sei unauffällig
,
und
psychomotorisch
sei sie
ruhig. Suizidalität
w
e
rd
e
glaubhaft verneint.
Z
irkadiane Besonderheiten
lägen keine vor, jedoch l
eichte Einschlafstörungen und deutliche Durchschlafstörungen
(
Urk.
8/12/5)
.
Die Experten des
B.___
kamen zum Schluss, vermutlich sei die präsentierte Symp
tomatik aufgrund eines multifaktoriellen Geschehens zu verstehen. Einer
seits sei das niedrige Bildungsniveau der Beschwerdeführerin festzuhalten, was
ihr geringere Möglichkeiten für Coping-Strategien ermögliche. Die berichtete Schulverweigerung – auch trotz einer behördlich erfolgten Intervention – spre
che für ein eindrückliches Durchsetzungsvermögen. Die
Chronifizierung
der Schmerzsymptomatik sei bereits sehr weit fortgeschritten
und werde durch die mitagierende Umgebung der Beschwerdeführerin begünstigt
.
Sie
habe eine regressive Haltung gezeigt
und d
ie p
sychosozialen Umstände hätten
sich
anam
nestisch und aktuell
als
sehr ungünstig gestaltet, um ein angemessenes
Bewälti
gungspotenzial
zu entwickeln.
Differenzialdiagnostisch sei allenfalls eine
Kon
versionsstörung
in Erwägung zu ziehen.
Sodann
sei zu vermuten, dass die aktu
elle Polypharmazie
sich negativ auf das Beschwerdebild auswirke.
Obwohl die Prognose als ungünstig zu werten sei, vor allem aufgrund der bisher fehlge
schlagenen therapeutis
c
hen Versuche und der eher ablehnenden und passiven Haltung seitens der
Beschwerdeführerin
, sollten therapeutische Versu
c
he nicht unterlassen werden. Aus psychiatrischer Sicht
sei
zu empfehlen, die aktuelle Medikation zu reduzieren, mit dem Ziel, ein geeignetes Antidepressivum zur Nacht und/oder ev
entuell
am Morgen einzusetzen. Die Arbeitsfähigkeit
sei
bei diesem Ausprägungsgrad der Schmerzstörung aus psychiatrischer Sicht demzu
folge eingeschränkt.
Die Experten erachteten die Bewältigung einer
dem Beschwerdebild angepasste
n
Tätigkeit
momentan als unwahrscheinlich
.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werde eine psychoreaktive Komponente als weit im Vordergrund stehend erachtet, da die Schmerzverarbeitung der Beschwerdefüh
rerin stark gestört zu sein scheine und eine invalidisierende Wirkung zeitige
.
Die Schmerzen, die von der Beschwerdeführerin angegeben würden, bewirkten eine gänzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
in der angestammten sowie in einer angepassten Tätigkeit
seit mindestens 2
1.
März 200
3.
I
n ihrer gegen
wärtigen Verfassung
sei kein Belastungsprofil
beschreibbar
, da sie sich schmerzbedingt eine gänzliche Schonung auferlegt habe und die Schonung durch ihr Umfeld gewährleistet werde
(
Urk.
8/12/
6 f.
).
3.1.2
Gestützt auf das psychiatrische Gutachten sowie auf die Stellungnahme
der für den RAD tätigen Dr. med.
H.___
, Praktische Ärztin,
vom 19. Mai 2005 (
Urk.
8/13/5) wurde ein Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin mit Verfü
gung vom 20. Mai 2005 (
Urk.
8/14)
respektive
Einspracheentscheid
vom 3
0.
August 2005 (
Urk.
8/20)
verneint.
Begründet wurde dies damit, dass eine reine somatoforme Schmerzstörung vorliege, ohne dass eine somatische oder auch psychiatrische Komorbidität ausgewiesen sei; rheumatologisch seien keine die Schmerzen der Beschwerdeführerin erklärenden Befunde erhoben
worden
(
Urk.
8/13/5).
3.2.
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich im Wesentlichen wie folgt:
3.2.1
Dr.
C.___
berichtete in seinem Bericht
vom 2
0.
Dezember 2013 (
Urk.
8/29), die Beschwerdeführerin leide an einem bekannten Lupus,
an einem
panvertebralen Schmerzsyndrom,
an
Kniearthrose beidseitig und an einer mittelschweren depressiven Stimmung mit Müdigkeit, Schlafstörungen, Kopfschmerzen sowie
einer
Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung
. Der Verlauf sei schlecht. Die Beschwerdeführerin komme fast regelmässig zu ihm und werde aktuell mit Antidepressiva und Antischmerzmitteln behandelt. Da es bisher noch zu keiner Besserung gekommen sei, werde er sie demnächst an das
D.___
überweisen. Es sei ihr in diesem Zustand aktuell keine Arbeit zumut
bar
(
Urk.
8/29).
3.2.2
Laut d
er Stellungnahme des für den RAD tätigen
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, zertifizierter Gutachter SIM, vom 1
7.
Januar 2014
brachte
Dr.
C.___
jenseits der bekannten anhaltenden somatoformen
Schmerz
störung
keine neuen fachärztlich ausgewiesenen
Tatsachen und Befunde vor
(
Urk.
8/34/2)
.
3.2.3
Im
Bericht des
D.___
vom 1
0.
März 2014 (Urk. 8/31)
wurden als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) sowie eine
Sarkoidose
pulmo
nal
,
Stadium II,
bei/mit
bihiläre
r
und mediastinale
r
Lymphadenopathie
,
Lun
genparenchymbefall
mit multiplen pulmonalen
N
oduli
, Lupus
pernio
der Stirne, SURT-Syndrom (
Sarkoidosis
of
the
upper
respiratory
tract
), Status nach ver
mutlichem leichtem Leberbefall und Status nach passageren
Arthropathien
(KWS 21.10.09) genannt
(
Urk.
8/31/6)
.
Als Diagnosen o
hne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden Diabetes melli
tus Typ II, ein Status nach
Cholezystolithiasis
sowie ein Verdacht auf eine Stenose
pyeloureteraler
Übergang re
chts
genannt
(
Urk.
8/31/6)
.
Sie sei eine chronische Schmerzpatientin mit
Sarkoidose
pulmonal, Stadium II, darüber hinaus lägen deutliche Depressionen mit Lust- und Interesselosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Müdigkeit, Freudunfähigkeit,
Konzentrationsstörun
gen
, Vergesslichkeit und Sinnlosigkeitsgedanken vor. Daher sei sie auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
8/31/6).
Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage, einer geregelten Tätigkeit nachzugehen, sie könne wegen de
r
Schmerzen weder lange sitzen noch stehen, könne sich nicht konzentrieren und sei nicht in der Lage, eine längere Tätigkeit zu verfolgen (
Urk.
8/31/7).
Es bestünden eine deutliche
Chronifizierung
und kein Rehabilitationspotential (
Urk.
8/31/6).
3.2.4
In de
r Stellungnahme vom 1
7.
März 2014
hielt
Dr.
I.___
, RAD, fest,
im Bericht des
D.___
würden keine neuen fachärztlich-psy
chiatrisch ausgewiesenen
Tatsachen und Befunde vorgebracht. Es sei somit ohne weiteres an de
r Stellungnahme des RAD vom 19.
Mai 2005 festzuhalten
(
Urk.
8/34/3)
.
3.2.5
Im Bericht vom 2
1.
Juni 2014
(
Urk.
8/47)
stellte
Dr.
C.___
die gleichen Diagno
sen wie die Ärzte des
D.___
in ihrem Bericht vom 1
0.
März 2014 (vgl. E. 3.2.3
)
. Im Übrigen
wiederholte
Dr.
C.___
im
W
esentli
chen
die Angaben, welche er bereits im Bericht vom 2
0.
Dezember 2013 gemacht hatte (vgl.
E. 3.2.1,
Urk.
8/29).
3.2.6
Auch im Bericht des
D.___
vom 2
0.
November 2014
(
Urk.
8/50)
wurden – im Wesentlichen –
die
Angaben übernommen,
die
bereits mit Bericht vom 1
0.
März 2014 (
vgl. E. 3.2.3,
Urk.
8/31) gemacht wur
den.
3.2.7
Dr.
I.___
, RAD, hielt mit Stellungnahmen vom
9.
September 2014 (
Urk.
8/52/2)
und vom
7.
Januar 2015 (
Urk.
8/52/3)
fest, nach der Würdigung des Berichts des
D.___
werde vollumfänglich an der letzten RAD-Stellungnahme festgehalten (
Urk.
8/52/3)
.
3
.
2
.8
Dem
– von der Beschwerdeführerin im Rahmen des
Beschwerdeverfah
-
rens
einge
reichten –
Bericht des
E.___
vom
3.
März 2015 können folgende Diagnosen entnommen werden
(
Urk.
3/3/1 f.
[=
Urk.
11/1]
)
:
-
Schwere depressiv
e
Episode (ICD-10 F32.2)
-
Sarkoidose
pulmonal Stadium I
I
-
Bihilä
re
und medias
tinale
Lymphadenopathie
,
Lungenparenchymbe
fall
mit
mul
t
iplen pulmonalen
Noduli
-
Lupus
pernio
der Stirne
-
SURT-Syndrom (
S
a
rkoidosis
of
t
h
e
upp
er
respiratory
tract
)
-
Status nach
vermutlichem leichte
m
Leberbefall
, Augen, (Her
z
whs
kein Befa
l
l), G
e
len
kbefall?
-
S
tatus nach
passager
en
Arthropathi
en
(KWS 2
1.10.
09)
-
Generalisierte Ge
l
en
k
- und Mus
kelschmerzen
-
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit bei
-
Spondylosen L1/L3 und
Spondylarthrosen
L3-S1 (
Dr.
med.
J.___
19.01.04)
-
Gonarthrose links medial (
Dr.
med.
G.___
23.03.04)
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Status nach
Cholezystolithiasis
-
Verdacht auf Stenose
pyeloureteraler
Übergang
re
.
-
Adipositas BMI 31.4
-
Arterielle Hypertonie
whs
essentiell
-
Schilddrüse vergrössert
-
kontrollbedürftig, normaler SD-Werte-Status
-
GERD
-
Dyslipidämie
-
Verdacht auf HWI mit Mikrohämaturie
-
kontrollbedürftig
Die Ärzte des
E.___
hielten zu den aktuellen Beschwerden fest,
d
ie Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden
cervikal
und lumbal betonten
Panvertebralsyndrom
. Seit 2009 leide sie unter einem Lupus
erythematodes
, ferner unter einer
Sarkoidose
mit pulmonalem Stadium
2.
Die Krankheit sei progredient. Wegen
der
S
a
rkoidose
sei die Beschwerdeführerin in der
K.___
bei Professor
L.___
in regelmässiger Behandlung. Die Spritzen erhalte sie vom Hausarzt
Dr.
C.___
. Die letzte Vorstellung dort sei vor etwa einem Jahr erfolgt. Ein neuer Termin sei bisher nicht vereinbart worden. Ein MRI der Lendenwirbelsäule von 2014 zeige keine Bandscheibenvorfälle
, keine spinalen Kompressionen und keine Lumbalstenose. Über die zuvor eingenom
mene Alternativ-Schmerzmedikation könne die Beschwerdeführerin keine Angaben machen. Bisher habe sie lediglich Thermalbäder besucht, welche die Schmerzen für einen Tag lindern würden. Andere physiotherapeutische Mass
nahmen seie
n wohl eher nicht erfolgt (Urk.
3/3/2).
Unter dem Titel Verschlechterung der Symptomatik seit 2005 wurde sodann ausgeführt, aus anästhesiologischer Sicht habe die Beschwerdeführerin keine Verschlechterung geäussert, aus orthopädisch-chirurgischer Sicht sei ein Ver
gleich nicht möglich, aus WS-chirurgischer Sicht liege eine deutliche klinische Verschlechterung vor, aus rheumatologischer Sicht sei der Verlauf
bland
, aus neurologischer Sicht liege eine progrediente klinische Verschlechterung vor und aus psychiatrischer Sicht liege eine Zunahme der Schmerzen im Rahmen der
Sarkoidose
sowie
eine
Zunahme der Depression vor (Urk. 3/3/6).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei in psychiatri
scher Hinsicht – subjektiv – zu 100
%
arbeitsunfähig, auch für angepasste Tätigkeiten. Aus objektiver Sicht sei sie aufgrund der Diagnosen, der neuropsy
chologisch bestätigten Depression, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeits
unfähig.
Aus
WS-chirurgischer Sicht
könne der
Beschwerdeführerin aufgrund der komplexen Symptomatik mit
schweren, vor allem belastung
s
abhängigen Beschwerden
,
bei generalisiertem Schmerzsyndrom und grossen klinischen Problemen mit
Sarkoidose
, arterieller Hypertonie sowie subklinischer Hyper
thyreose permanent keine Tätigkeit zugemutet werden
.
Aus orthopädisch-chi
rurgischer Sicht wurde festgehalten, es müsste allenfalls erprobt werden, ob
unter guter Behandlung der systemischen Erkrankung eine leichte Arbeit halb
tags zugemutet werden könne
(Urk.
3/3/6)
.
Aus neurologischer Sicht wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin leide an chroni
s
chen
Ganzkörperschmer
zen
unterschiedlicher Genese. Neurobiologisch bestehe ein Verdacht auf
Poly
neuropathie
bei Systemkrankheiten des Bindegewebes (SLE, RA,
Sarkoidose
etc.). Weiterhin bestehe ein Verdacht auf KTS
bds
.,
Restless
-
L
egs
-Syndrom, Polyarthrose und ein LWS-Syndrom (degenerativ). Die schweren chron
is
chen Schmerzen hätten dazu geführt, dass die Beschwerdeführerin nicht habe arbei
ten können und dies wiederum habe eine Depression mit Schlafstörungen aus
gelöst. Ihre psychische und körperliche Belastbarkeit sei erheblich einge
schränkt, daher
sei sie zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
3/3/7).
3.2
.9
Im
– von der Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens einge
reichten – Bericht  vom
3.
März 2015
(
Urk.
3/4)
führte
Dr.
M.___
aus, d
ie Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden
Pan
vertebralsyndrom
sowie unter einer
Polyarthropathie
. Die Beschwerden hätten sich in der Zwischenzeit zu einem generalisierten Schmerzsyndrom ausgeweitet. Im Zentrum der Problematik stehe neben dem
Panvertebralsyndrom
eine
Sar
koidose
pulmonal
,
Stadium II
,
mit entsprechenden Organstörungen. Die Beschwerdeführerin sei auch internistisch stark belastet. So
lägen ein
Diabetes mellitus, Typ 2,
vor sowie
eine arterielle Hypertonie,
Dyslipidämie
,
Mikrohä
maturie
, Adipositas (BMI 31.4) und GERD. Die Abklärungsuntersuchungen mit bildgebenden Verfahren
hätten
im Bereich der Wirbelsäule erhebliche degene
rative Veränderungen im Bereich der HWS mit
Spondylarthrose
und
Unkarth
r
ose
sowie einer links konvexen T
orsionsskoliose mit Spondylose,
Osteochond
rose
und
Spondylarthrose
multisegmental im Bereich der LWS m
it Verdacht auf (radiologisch) z
entrale Osteoporose
ergeben
. Aufgrund der komplexen Proble
matik mit belastungsabhängigen Beschwerden infolge pathologischer Verände
rung am Bewegungsapparat einerseits sowie den internistischen Problemen andererseits könne der Beschwerdeführerin zur Zeit und bis auf weiteres keine Tätigkeit zugemutet werden (
Urk.
3/4/2).
3.2
.10
Im – von der Beschwerdeführerin ebenfalls im Rahmen des
Beschwerdeverfah
rens
in
s
Recht gelegten - Bericht an ihren Rechtsvertreter v
om 2
2.
April 2016 hielten
Dr.
med.
N.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
und
Dr.
phil.
O.___
vom
D.___
insbesondere fest, insgesamt sei, vor allem seit 2011, eine deutliche Verschlechterung des Zustan
des der Beschwerdeführerin eingetreten. Es gebe keinen Zweifel an der heute schweren Depression und damit der vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten (
Urk.
11/2).
4
.
4
.1
Wie erwähnt, waren im Zeitpunkt des - einen Anspruch auf eine Invalidenrente verneinenden -
Einspracheentscheides
vom 3
0.
August 2005 von den damals mit der Beschwerdeführerin befassten Ärzte in somatischer Hinsicht – lediglich - ein unklares generalisiertes Schmerzsyndrom, eine leichte mediale Gonarth
rose sowie ein
lumbospondylogenes
Schmersyndrom und in psychischer Hin
sicht eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden. Eine erhebliche depressive Symptomatik war damals hingegen ausdrücklich ausgeschlossen worden (vgl. E. 3.1). Entgegen den Angaben von RAD-Arzt
Dr.
I.___
(vgl.
E.
3.2.7) wurden in den Berichten
von
Dr.
C.___
vom 20. Dezember 2013 (
Urk.
8/29) und vom 2
1.
Juni 2014 (Urk. 8/47)
sowie
des
D.___
vom 10. Mä
rz 2014 (
Urk.
8/31) und vom 20.
November 2014 (Urk. 8/50)
durchaus neue somatische und psychiatrische Befunde und Diagno
sen (
Sarkoidose
pulmonal, Stadium II, bei/mit
bihilärer
und mediastinaler
Lym
phadenopathie
,
Lungenparenchymbefall
mit multiplen pulmonalen
Noduli
, Lupus
pernio
der Stirne, SURT-Syndrom Status nach vermutlichem leichtem Leberbefall und Status nach passageren
Arthropathien
; mittelgradige depressive Episode mit Lust- und Interesselosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Müdigkeit, Freudunfähigkeit Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit und
Sinnlosigkeits
gedanken
) aufgeführt.
Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des somatischen und des psychi
schen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zwar nicht ausgewiesen, bewirken doch hinzugetretene Befunde und Diagnosen nicht ohne
Weiteres
eine (höhere) Arbeitsunfähigkeit. Dies gilt insbesondere auch für die in den besagten Berichten – neu – gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode, zumal gemäss bundesgerichtlicher Praxis
leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis
in der Regel therapierbar sind
und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränku
ng der Arbeitsfähigkeit führen
(vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E.
7.2.1 und 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis)
.
Insbesondere a
ufgrund
der in den genannten Berichten von
Dr.
C.___
sowie der Ärzte des
D.___
angeführten neuen somatischen Befunde und Diagnosen bestehen aber hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einem substantiellen, nicht von vornherein leistungsunerheblichen Mass verändert haben könnte.
Unter diesen Umständen wäre die Beschwerdegegnerin nach dem Gesagten (vgl. E. 1.1 zweiter Absatz) verpflichtet gewesen, hinsichtlich des somatischen
Gesundheitszustandes und je nach dem auch hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes von Amtes wegen vertiefte Abklärungen vorzunehmen.
4
.2
Beschwerdeweise reichte die Beschwerdeführerin
verschiedene Berichte zu den Akten (Urk.
3/3–6
sowie
Urk.
11/1-2)
, welche nach dem Erlass der angefochte
nen Verfügung datieren
.
Der Erlass des angefochtenen Ent
scheids
bildet
recht
sprechungsgemäss die Grenze der richterlichen
Überprüfungsbe
fugnis
(vgl. etwa BGE 129 V 35
4
E. 1, 129 V 16
7
E. 1, 129 V
1
E. 1.2, je mit Hinweisen). Daher sind nur
(aber immerhin)
diejenigen tatsächlichen Umstände zu berücksichti
gen, die sich bis zu jenem Zeitpunkt ereignet haben
(vgl. E. 1.5). In den – nachträg
lich eingereichten – Berichten vom
3.
März 2015 (Urk. 3/3 [=
Urk.
11/1] und
Urk.
3/4) beziehen sich die Ärzte des
E.___
resp.
Dr.
M.___
bei ihren Angaben zum somatischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zumindest teilweise ausdrücklich auf die gesundheitliche Situation vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom
2.
Februar 2015, wes
halb diese Angaben vorliegend zu berücksichtigen sind. Bezüglich der darin wie auch im – nachträglich eingereichten - Bericht des
D.___
vom 2
2.
April 2016 gemachten Feststellung, wonach – heute (vgl. demgegenüber noch den Bericht des
E.___
vom 2
0.
November 2014, E. 3.2.6) – eine schwere depressive Episode bestehe, ist dies demgegenüber nicht der Fall. Diese Feststellung ist daher vorliegend unbeacht
lich.
Soweit die ärztlichen Angaben in diesen beiden Berichten des
D.___
resp.
E.___
sowie im Bericht von
Dr.
M.___
den Zeitraum vor Erlass der angefochtenen Verfügung beschlagen, deuten sie – wie schon die Angaben in den Vorberichten – zwar auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin hin. Sie lassen aber nicht ohne
Weiteres
auf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit schliessen: Die dahingehende Einschätzung erfolgte pauschal und
unsubstantiiert
und erscheint – auch mit Blick auf die angeführten somatischen und psychischen Befunde – nicht nachvollziehbar.
4
.3
Es
ist damit
festzuhalten, dass
objektive
Hinweise bestehen
, dass in somatischer Hinsicht, allenfalls
auch
in psychischer Hinsicht, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten
sein könnte
.
In welchem Ausmass,
ist anhand der aktenkundigen Berichte
allerdings
nicht abschliessend beurteilbar
.
Zudem sind über die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer
behinderungs
angepassten
Tätigkeit keine genügenden
und nachvollziehbaren
Angaben vor
handen.
Der medizinische Sachverhalt erscheint somit ungenügend abgeklärt. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Insbesondere hat sie einen Verlaufsbericht des die Beschwerdeführerin offenbar seit 2009 wegen der
Sarkoidose
behandelnden Arztes der
K.___
(vgl. E. 3.3.8) beizuziehen. Ausserdem dürfte sich angesichts der Komplexität des physischen und psychischen Beschwerdebildes die Durchführung einer polydisziplinären Untersuchung durch den RAD oder externe Gutachter als erforderlich erweisen.
Hernach ist über den
Leistungsan
spruch
de
r
Beschwerdeführer
in
neu zu befinden.
4
.
4
Die Beschwerde ist demnach in dem Sinne gutzuheissen, dass
die angefochtene Verfügung vom
2.
Februar
2015 aufzuheben
und die Sache an die
Beschwerde
gegnerin
zurückzuwei
sen
ist, damit diese, nach
Abklärung
en
im Sinne der Erwägungen, über den
Leistung
san
spruch
de
r
Beschwerdeführer
in
neu verfüge.
4
.5
Bei diesem Ausgang erübrigt sich eine Prüfung einer allfälligen Verletzung der Begründungspflicht durch die Beschwerdegegnerin.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Ausgangsgemäss steht der
anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin eine
Pro
zessentschädigung
zu, die gemäss Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozi
alversicherungsgericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berück
sichtigung dieser Grund
sätze auf Fr. 1‘200.-- (inkl. Mehrwertsteuer und
Bar
auslagen
) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die angefochtene Verfügung vom
2.
Februar 2015 aufgehoben
und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
wird, damit diese, nach
Abklärung
en
im Sinne der Erwägungen, über den Leistung
sanspruch der Beschwerdeführerin
neu ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr. 1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann