# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed6003e8-d314-5bf1-87e3-f400b88b7cbf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-16
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf Gutachten, psychische Erkrankung nicht ausgewiesen. Gesuch um unentgeltliche Prozessführung unzureichend substantiiert: Mitwirkungspflicht verletzt. (BGE 8C_860/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00390
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00390.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00390
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil vom 16. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1963, absolvierte in der Türkei fünf Schuljahre, erlernte kei
nen Beruf und reiste im Jahr 1980 in die Schweiz ein. Hier heiratete sie im Jahre 1982 und gebar in den Jahren 1984 und 1990 zwei Kinder (Urk. 10/6). Die Versicherte arbeitete in unterschiedlichen Pensen an verschiedenen Stellen, grösstenteils in Wäscherei und Reinigung (Urk. 10/29/41, Urk. 10/8). Zuletzt war sie bis August 2011 bei der Z.___ als Aushilfe angestellt nebst einem per Juli 2014 beendigten Arbeitsverhältnis - ebenfalls als Aushilfe - im Personalrestaurant der A.___ AG, wobei der letzte Einsatz im Januar 2012 stattfand (Urk. 10/13, Urk. 10/16).
1.2
Am 2. Mai 2014 (Urk. 10/6) meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zog einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 10/8) bei, holte Auskünfte verschiedener ehemaliger Arbeitgeber ein (Urk. 10/13-14 und Urk. 10/16) und tätigte medizinische Abklärungen; unter anderem liess sie die Versicherte durch Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B.___, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, und Dr. med. C.___, Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik D.___, begutachten (Expertise vom 12. März 2015, Urk. 10/30).
Mit Vorbescheid vom 23. März 2015 (Urk. 10/33) stellte die IV-Stelle der Versi
cherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen diese am 16. April 2015 (Urk. 10/40) Einwand erhob. In der Folge gingen verschiedene medizinische Berichte der behandelnden Ärzte der Versicherten ein, worauf die IV-Stellte bei den Gutachtern wiederholt ergänzende Stellungnahmen einholte (Urk. 10/49, Urk. 10/51,
Urk. 10/61, Urk. 10/71-72). Am 2. März 2016 (Urk. 2) verfügte sie im angekündigten Sinne.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 3. April 2016 (Urk. 1) Beschwerde mit den Anträgen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr eine ganze IV-Rente zuzusprechen, eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Fall zwecks weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen (S. 1). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der un
entgeltlichen Prozessführung (S. 2). Die IV-Stelle schloss am 11. Mai 2016 (Urk. 9) auf Abweisung der Beschwerde, worüber die Versicherte am 17. Mai 2016 (Urk. 11) orientiert wurde. In der Folge legte die Versicherte wiederholt neue Arztberichte auf (Urk. 12, Urk. 13/1-4, Urk. 15, Urk. 16/1-2), was der IV-Stelle jeweils zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14, Urk. 17).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
tels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden,
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
1.4.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.4.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihre Leistungsablehnung aus, gemäss ihren Abklärungen sei keine medizinische Diagnose ausgewiesen, wel
che einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Es könne der Beschwerdefüh
rerin zugemutet werden, ihrer bisherigen Erwerbstätigkeit sowie jeglichen ange
passten Tätigkeiten
im angestammten Pensum weiter nachzugehen und dabei ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin bemängelte das eingeholte medizinische Gutachten und hielt dafür, sie leide - unter anderem - an einer unberücksichtigt gebliebenen
Rotatorenmanschettenruptur
sowie an mehreren psychosomatischen Beschwer
den (Urk. 1 S. 3 f.).
3.
3.1
Der seit April 2008 behandelnde Hausarzt Dr. med. E.___, Facharzt für Allge
meine Medizin, diagnostizierte am 2. August 2014 (Urk. 10/12/1-4) eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode sowie ein Raynaud-Syn
drom der Hände und Füsse. Er berichtete von einerseits seit mehreren Monaten persistierenden Depressionen mit Insuffizienzgefühlen und Weinen, Schwindel
gefühl, Kopfschmerzen und schmerzhafter Blässe der Hände und Füsse. Er at
testierte eine deutliche Leistungseinschränkung im Berufsleben, konnte indes keine sicheren Angaben machen.
3.2
Mit Bericht vom 11. August 2014 (Urk. 10/15) führte die im 2. Mai 2014 zur Thematik einer Polyneuropathie einmalig konsultierte Dr. med. Ortega, FMH Neurologie, aus, die neurologische und elektrophysiologische Untersuchung hätten eine leichtgradige Karpaltunnelsyndrom (CTS)-Konstellation beidseits ge
zeigt, jedoch keine Polyneuropathie der Beine. Es finde sich keine neurologische Erklärung für die angegebenen Beschwerden, weswegen der Beschwerdeführerin eine rheumatologische Untersuchung empfohlen worden sei.
3.3
3.3.1
Dr. B.___ schilderte in ihrem Gutachten vom 7. März 2015 (Urk. 10/29/2-27) die von der Beschwerdeführerin vorgetragenen Beschwerden im Sinne eines seit
Jahren
verminderte
n
Gefühl
s
in den Händen und Füssen sowie kalte
r
Hände und F
ü
sse. Sie habe in den Händen keine Kraft. Sie könne deshalb keine Zwie
beln oder Tomaten schneiden, weil
sie
sie nicht in den Händen halten könne. Es
sei eine Adipositas Grad I
vorhanden. Der normale Gang
sei
unauffällig wie auch der Zehen- und Fersengang. Beide Hände und beide Füsse wi
e
sen eine normale Farbe auf. Eine Verfärbung der Haut, wie sie bei e
i
nem Raynaud-Syn
drom auftr
e
t
e
, finde sich bei dieser Untersuchung weder an den Händen noch an den F
üssen. Alle drei Wirbelsäul
enabschnitte (HWS, BWS und LWS) s
e
i
e
n normal beweglich. Radikuläre Zeichen s
e
i
e
n nicht vorhanden. Alle grossen peri
pheren Gelenke s
e
i
e
n normal beweglich. Gelenksergüsse,
Synovitiden
oder überwärmte Gelenke s
e
i
e
n nicht vorhanden. Die beiden vierten Zehen s
e
i
e
n kongenital leicht verkürzt. Die Bioimpedanz-Analyse zeig
e
trotz der Adipositas eine Muske
l
masse von 39
%
, welche dem Normwert von 40
%
praktisch ent
spr
e
ch
e
. Die Röntgenuntersuchung beider Hände (
Februar
2015) zeig
e
beidseits altersentsprechende Befunde. Die Messung der Knochendichte mit der DEXA-Methode (
Februar
2015) erg
e
b
e
i
m Bereich der LWS
osteopene
Knochendichte
werte. Dagegen
sei
die Knochendichte in beiden Oberschenkelknochen sowie in den beiden Radiusknochen der beiden Vorderarme normal. Dies zeig
e
, dass sie beide Hände bzw
. Arme seit langem normal
einsetz
e
. Ein lang andauernder Mindergebrauch beider Hände bzw. Arme, wie
ihn
die Beschwerdeführerin
b
e
richte, hätte sicher zu einer deutlich verminderten Knochendichte in beiden Ra
diusknochen der Vorderarme geführt, was bei ihr jedoch nicht
der Fall sei
. Bei einem lang andauernden Mindergebrauch eines Armes (
z
.B. bei einer Halbsei
ten
l
ähmung nach Hirnschlag oder nach einer lang andauernden Immobilisie
rung durch Ruhig
s
tellung im Gips) tr
e
t
e
schon nach wenigen Monaten eine deutliche Verminderung der Knochend
i
chte im betroffenen Arm auf. Ihre An
gabe, dass sie mit beiden Armen bzw. mit beiden Händen nichts ha
l
ten könne,
sei
offensichtlich falsch
(S. 22)
.
Dr. B.___ führte weiter aus, d
ie ausgedehnte Blutuntersuchung zeig
e einen mä
ssigen Vitamin D-Mangel. Die aktuelle hormonale Substitution der Hypo
thyreose
sei
ausreichend
.
Es
seien
leicht erhöhte Entzündungszeichen (Blutsen
kung und C-reaktives Protein)
und
leicht erhöhte Rheumafaktoren bei unauffäl
ligen Anti-
Citru
lli
n
-An
t
ikörpern vorhanden. Im ENA-Suchtest
seien
die
Zentromer
CenpB
-
IgG
-Antikörper erhöht, während die zwölf anderen geprüften Antikörper sowie die
ds
-DNA-Antikörper alle normal
gewesen seien
. Von den drei geprüften Medikamenten
seien
die beiden Antidepressiva
Cymbalta
und
Remeron
nachweisbar. Vom Antihypertensivum
Nebilet
fehlte dagegen jede Spur in ihrem Blut. Ein Schmerzmittel
habe
sie bei der Untersuchung nicht ge
braucht. Bei der
Beschwerdeführerin sei im März 2010
ein Raynaud-Syndrom festgestellt
worden
. Damals
seien
die Kap
illar
mikroskopie unauffällig
gewesen
und die
antinu
k
leären
Antikörper erhöht. Diese Konstellation
sei
typisch für ein Raynaud-Syndrom. Die aktuelle klinische und rheuma
-
immunologische Unter
suchung bestätig
e
die Diagnose eines Raynaud-Syndroms.
Die
Beschwerdeführerin habe
nach der Diagnoseste
ll
ung des Raynaud-Syn
droms ihre befristete Tätigkeit am
5. Juli
2010 mit 23 Wochenstunden bei der
Z.___
AG
begonnen und
regulär gemäss dem befristeten Vertrag am 1
9. August
2011
beendet
. Parallel zur Tätigkeit bei der
Z.___
AG
sei
sie auch als Aushilfe auf Abruf im Personalrestaurant der
A.___
AG beschäftigt
gewesen
. Ihr letzter effektiver Arbeitstag im Perso
nalrestaurant
sei im Januar
2012
gewesen
. Danach
sei s
ie nicht mehr aufgebo
ten
worden
wegen fehlender Einsatzmöglichkeiten. Der
A.___
AG
sei
kein Gesundheitsschaden bekannt
gewesen
. Die Diagnose des Raynaud-Syndroms
habe
die
Beschwerdeführerin
offensichtlich nicht daran gehindert, bei der
Z.___
AG und parallel dazu bei der
A.___
AG zu arbeiten.
Zusammenfassend
bestünden
bei
der Beschwerdeführerin
keine strukturellen Veränderungen, die ihre
Leistungsfähigkeit verminder
te
n. Sie
könne
daher sämtliche Tätigkeiten uneingeschränkt
ausüben, die Frauen ihres Alters übli
cherweise machen könnten (S. 23).
3.3.2
Dr. C.___ schilderte in seinem Gutachten vom 12. März 2015 (Urk. 10/30) die von der Beschwerdeführerin geklagte psychische Krankheitsentwicklung unter Hinweis auf die Sensibilitätsstörungen der Hände. I
m März 2014 habe sie sich umbringen wollen, sie könne nicht sagen, weshalb. Sie habe ein Messer an sich genommen, um sich umzubringen, worauf ihre Kinder sie aber davon abgehal
ten hätten. Diese hätten sie zu einem Arzt gebracht, der sie zu einem Psychiater überwiesen habe. Sie habe Medikamente verschrieben bekommen, die ihr ge
holfen hätten. Wenn früher jemand mit ihr gesprochen habe, habe sie stets un
ter dem Gefühl gelitten, man wolle ihr etwas antun und alle seien gegen sie, weshalb sie sich habe umbringen wollen. Dies sei in der Phase passiert, als ihre Tochter sich verlobt habe. Sie stehe im Medizinischen Zentrum Löwenstrasse bei der Psychologin Frau
F.___
in Behandlung und suche auch den Psychiater
Dr. G.___
auf, der aus der Türkei stamme. Unter dieser Therapie fühle sie sich nicht mehr so aggressiv und belaste ihre Kinder nicht mehr wie vorher. Ihr Zu
stand habe sich derart verschlimmert, dass sie zu Hause nicht mehr erwünscht gewesen sei. Ohne Medikamente hätte sie sich in die Limmat gestürzt. Trotz der Medikamente verspüre sie manchmal das Gefühl, nicht mehr leben zu wollen, weil sie wegen ihrer Hände nicht arbeiten könne. Sie möchte gerne einer Arbeit nachgehen, zu Hause fühle sie sich stets schlecht, sie möchte aber noch bei Kräften bleiben, um ihre Enkelkinder sehen zu können. Mit den Medikamenten schlafe sie gut, ohne diese könne sie aber nicht schlafen. In der Regel gehe sie zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr ins Bett und schlafe bis 04.00 Uhr oder 05.00 Uhr morgens durch. Fürs Morgengebet stehe sie dann auf, ihr Sohn ver
lasse um 06.00 Uhr die
Wohnung. Nach dem Aufstehen und dem Gebet bereite sie ihrem Sohn das Frühstück zu und unternehme nach dem Essen Spazier
gänge. Sie gehe meistens mit einer Kollegin entlang der Limmat laufen. Sie kenne einige gute Kolleginnen, sie würden sich untereinander sehr gut verste
hen. Zu Hause koche sie, wenn die Familienangehörigen das Gemüse schneiden würden, da sie in ihren Händen keine Kraft verspüre. Sie gehe öfters nach draussen, zu Hause halte sie sich möglichst selten auf, sie fühle sich besser, wenn sie mit jemandem reden könne. Sie höre gerne Musik, die sie ablenke. Im letzten Jahr sei sie zwei Mal in die Türkei gereist. Von Mai bis September 2014 habe sie sich wegen der Vorbereitungen für die Hochzeit ihrer Tochter im Hei
matland aufgehalten. Am 19.09.2014 sei sie in die Schweiz zurückgeflogen, am 06.11.2014 sei ihre Mutter gestorben, weshalb sie wieder in die Türkei gereist und am 09.02.2015 wiederum in die Schweiz zurückgekommen sei. Seitdem fühle sie sich nicht gut, sei oft nervös, auch aggressiv, ihre Tochter sei in der Türkei geblieben, was sie sehr traurig stimme.
Sie fühle sich wegen der Hand
beschwerden und nicht wegen der Psyche arbeitsunfähig (S. 4 f.).
Dr. C.___ führte in seiner Beurteilung aus, b
ei der
Beschwerdeführerin
s
e
i
e
n aufgrund der anamnestischen Angaben weder eine genetische Vulnerabilität noch Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen festzustellen. Ihre Kindheit bzw. Persönlichkeitsentwicklung
seien
ohne gravie
rende traumatis
i
e
rende
Ereignisse
abgelaufen
, womit sich keine Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung erg
ä
ben. Die
Beschwerdeführerin habe
im Heimatland die Grundausbildung ab
geschlossen
, womit bei ihr sowohl eine Intelligenzminderung als auch Verhaltensstörungen oder sonstige psychische Probleme mit Krankheitswert in der Kindheit und Pubertät ausgeschlossen wer
den könn
t
en. Sie
sei
im Erwachsenenalter den sozialen Anforderungen jahre
lang
weitgehend gewachsen
gewesen
. Bei fehlenden Hinweisen auf ein anhal
tend auffälliges Verhaltensmuster bezüglich Kognitionen, Affektivität und Im
pulskontrolle sowie fehlenden Hinweisen auf Störungen sozialer Interaktionen könn
t
en bei der
Beschwerdeführerin
psychis
c
he Probleme mit Krankheitswert inkl
usive
einer Persönlichkeitsstörung auch im Erwachsenenalter klar ausge
schlossen werden. Aus
seiner - Dr. C.___s -
Sicht
sei e
s bei der Explorandin bei der vorbestehenden
(richtig wohl: anstehenden)
Heirat ihrer Tochter zu einer Verschlechterung ihres psychischen Zustandes
gekommen
, initial im Sinne einer Akzentuierung der ängstlich-abhängigen Persönlichkeitszüge und im Verlauf zum Ausbruch einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt. Die etablierten
therapeutischen Massnahmen inklusive
einer Ge
sprächspsychotherapie und Psychopha
r
makotherapie sowie die Zeitspanne
hät
ten
zu einer zunehmenden Beruhigung und Verbesserung des psychischen Zu
standes
der Beschwerdeführerin geführt. A
bgesehen von einer leichten Ängst
lichkeit und leichten Affektlabilität in psychopathologischer Hinsicht
habe sich die Beschwerdeführerin anlässlich der Untersuchung am 19. Februar 2015
ganz unauffällig präsentiert
,
weshalb von einer weitgehenden Remission der Anpas
sungsstörung ausgegangen werden k
ö
nn
e
. Bei der
Beschwerdeführerin
s
e
i
e
n keine Einschränkungen der psychokognitiven Funktionen festzustellen (Ge
dächtnisfunktionen, Merkfähigkeit, Auffassungsvermögen, Konzentrationsfä
higkeit, Gedankenfluss bzw. geistige Flexibilität, Antrieb und Psychomotorik), womit ih
r aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne (S. 7).
3.3.3
In der interdisziplinären Zusammenfassung (Urk. 10/30/8-10) stellten die Gutach
ter
Dres
. B.___ und C.___ keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkungen nannten sie eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion
gemischt, eine Akzentuierung ängstlich-abhän
giger Persönlichkeitszüge, eine Adipositas Grad I, eine arterielle Hypertonie, ein Raynaud-Syndrom der Hände und Füsse, eine leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits, eine Hypothyreose sowie eine kongenitale Deformation der 4. Zehe beidseits. Sie befanden die Beschwerdeführerin als uneingeschränkt arbeitsfähig.
3.4
3.4.1
Facharzt H.___ (Psychiatrie und Psychotherapie FMH) sowie der klinische Psy
chologe I.___ vom J.___ nahmen am 16. Mai 2015 (Urk. 10/44) Stellung zum Gutachten der Klinik D.___. Sie mo
nierten eine oberflächliche Erhebung der Beschwerden und ergänzten diverse Symptome (
seit
August 2011
Angst
[
im Keller
,
erwürgt
zu werden,
auf der Strasse, im Auto, in geschlossenen Räumen bei Toilette,
duschen],
Schweissaus
brüche, starke innere Unruhe,
an
Depressionen zu leiden
,
Aggressionen
, Miss
trauen, Aufregen über
Kleinigkeiten
,
Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit
[
kein Schlaf durch Schlafstörungen
],
keine Appetitve
rm
inderung
,
Gedanken
kreisen, Rückzug, Antrie
bslosigkeit,
Vergesslichkeit im Alltag
,
weniger Kon
zentrationsstörungen
,
oft Streit mit dem E
hemann). Sie erachteten die ICD-10 Kriterien für eine mittelgradige Depression als vollständig erfüllt, von einer Re
mission könne keine Rede sein, die vom psychiatrischen Gutachter erfassten Suizidideen seien von ihm nicht erklärt. Der Tagesablauf sei unvollständig und zu optimistisch erfasst worden. Eine Kollegin sei vorhanden, die Beschwerde
führerin müsse aber immer wieder liegen wegen den Schmerzen auch durch den Tag. Im Haushalt könne sie nur noch wenig tun, der Ehemann helfe. Es stelle sich die Frage, wie die Beschwerdeführerin dann in der freien Wirtschaft arbei
ten sollte, wenn sie den Alltag nicht einmal bewältigen könne.
Sodann entspreche der psychische Befund nicht dem AMDP-System und sei sehr rudimentär (vom J.___ festgehalten: ä
usserlich gepflegt, bewusstseinsklar und allseits
orientiert
,
in der Kontaktaufnahme gehemmt, sachlich, aktiv im Spontanverhalten, Stimmung deutlich resigniert, deutliche Störung des Vital
gefühls, affektiv unkontrolliert
,
motorisch unruhig, immer wieder aufstehend, Gestik und Mimik gespannt, im Gesprächsverlauf verbal mitteilungsaktiv, kog
nitiv in Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt, deutliche Vergesslichkeit, keine Auffassungsstörungen, Denken beweglich, keine Denk
verlangsamung, Denkeinengung, Gedankendrängen oder inhaltlich problem
zentriert, erhaltene Krankheitseinsicht, keine circadiane Schwankung der Symptomatik, Schmerzen 24 Stunden vorhanden, keine Anhaltspunkte für psy
chotische Erlebnisweisen, keine quantitative Bewusstseinsstörung, keine forma
len Denkstörungen, keine Zwänge, keine Gedankenausbreitung, Gedankenein
geben, Gedankenentzug, keine Gefühllosigkeit, anamnestisch Suizidgedanken/
-wünsche, keine Selbstbeschädigungen)
.
Die Fachpersonen diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode, und ein Raynaud-Syndrom der Hände und Füsse ohne Hinweise auf eine
periphere arterielle Verschlusskrankheit
(PAVK). Sie attestierten eine vollumfänglich Arbeitsunfähigkeit.
3.4.2
Am 28. September 2015 (Urk. 10/57 S. 5 f.) berichteten die Fachpersonen des J.___ über die interdisziplinäre Schmerzbehandlung. Der Anästhe
sist/Schmerztherapeut forderte für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einen Arbeitsversuch für eine leichte angepasste Tätigkeit. Der Wirbelsäulen-
Chirurge
erklärte alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten, wirbel
säulenbelastende Tätigkeiten und solche in Zwangshaltung, mit langandauern
dem reinen Stehen, in vorübergeneigter Körperhaltung, mit repetitiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien sowie Arbeiten überwiegend im Überkopf
bereich für nicht zumutbar. Für eine entsprechend angepasste Tätigkeit mit He
ben von
Lasten bis 5 kg (kurzfristig) respektive 2 kg (längerfristig) attestierte er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Aus rein orthopädischer Sicht gebe es keine Hin
dernisse, in leichter Arbeit wieder eine Eingliederung zu versuchen, eventuell halbtags beginnend. Psychiatrisch hingegen sei die Beschwerdeführerin voll
umfänglich arbeitsunfähig.
3.5
Die Ärzte der Klinik für Rheumatologie des K.___, wo die Beschwerdeführerin am 25. August 2015 ambulant und vom 31. August bis 3. September stationär behandelt worden war, stellten mit Bericht vom 17. Dezember 2015 (Urk. 10/65/6-9) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
systemische Sklerose, Erstdiagnose August 2015 mit/bei
-
Raynaud-Syndrom und
puffy
fingers
2.
chronisches
zervikospondylogenes
,
zervikozephales
und
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit
-
Fehlhaltung und Haltungsinsuffizienz
-
segmentalen Dysfunktionen der HWS sowie ISG-Dysfunktion links
3.
Periarthropathia
humeroscapularis
(PHS) links mit
-
Totalruptur der Supraspinatussehnen beidseits und Partialruptur der lan
gen Bizepssehne rechts sowie AC-Gelenksarthrose beidseits
4.
Depression mit posttraumatischer Belastungssituation
Die Ärzte führten aus, zum aktuellen Zeitpunkt bestünden keine Hinweise für eine relevante Beteiligung innerer Organe, sodass zumindest aktuell von einem günstigen Verlauf auszugehen sei. Eine Basistherapie sei aktuell nicht notwen
dig. Die aktuelle Therapie stütze sich auf symptomorientierte Massnahmen mit Behandlung des Raynaud-
Syndromes
durch Calcium-Antagonisten sowie ergo
therapeutische Massnahmen, Lymphdrainage und bei
zervikospondylogenem
Schmerzsyndrom sowie PHS links auf die Durchführung von Physiotherapie.
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Ärzte fest, aufgrund des
zervikospondylogenen
Schmerzsyndroms und der PHS sei die Beweglichkeit im Bereich der Halswir
belsäule und Schultergelenke beidseits vor allem beim Heben von Lasten sowie Überkopfarbeiten eingeschränkt. Aufgrund des bestehenden
Raynaud-Syndro
mes
könne sie nicht in der Kälte arbeiten. Eine leichte, wechselbelastende Tätig
keit ohne langes Gehen, Stehen oder Sitzen und ohne das Heben mittelschwerer und schwerer Lasten sei möglich, es sollten aber regelmässige Pausen möglich sein.
4.
4.1
4.1.1
In organischer Hinsicht ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin vorweg an ei
nem Raynaud-Syndrom der Hände und Füsse leidet. Die involvierte Neurologin konnte (ausser einer leichtgradigen CTS-Konstellation) keine neurologische Er
klärung für die angegebenen Beschwerden finden (E. 3.2), die auf Rheumaer
krankungen spezialisierte Gutachterin Dr. B.___ bestätigte die Diagnose auf
grund der klinischen und rheuma-immunologischen Untersuchung. Allerdings leitete sie daraus keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab. Angesichts der erhaltenen Muskelmasse, altersentsprechender Röntgenbefunde der Hände sowie unauffälliger Knochendichte in den Radiusknochen der Vorderarme schloss sie auf einen normalen Gebrauch der Arme und Hände. Unter Verweis auf die un
eingeschränkt ausgeübte Tätigkeit in der
W
äscherei (23 Wochenstunden) ging sie von einer erhaltenen Arbeitsfähigkeit aus (E. 3.3.1). Diese Feststellun
gen basieren auf umfassenden Untersuchungen, einer Auseinandersetzung mit den geklagten Beschwerden sowie den
Vorakten
und erscheinen als begründet. Namentlich die unauffälligen klinischen und bildgebenden Befunde machen die dargelegte massgeblich erhaltene Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar.
4.1.2
Die von den J.___-Ärzten attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit (E. 3.4.2) wurde dagegen nicht überzeugend begründet. Währenddem das zulässige Stellenprofil noch nachvollziehbar ist, fehlt jede Begründung, weshalb eine solche Tätigkeit nicht vollzeitlich zumutbar sein sollte. Das Quantitativ stellten die J.___-Ärzte denn auch selber in Frage, indem sie eine Eingliederung nicht ausschlossen, sondern lediglich eventuell halbtags empfahlen.
4.1.3
In diesem Sinne gingen denn auch die K.___-Ärzte von einer - in angepasster Tätigkeit - erhaltenen Arbeitsfähigkeit aus bei regelmässigen Pausen. In ihrer Beurteilung vom 17. Dezember 2015 (E. 3.5) verwiesen sie ergänzend auf eine systemische Sklerose sowie eine neu entdeckte PHS mit Totalruptur der Supra
spinatussehnen beidseits und Partialruptur der langen Bizepssehne rechts sowie AC-Gelenksarthrose beidseits. Entsprechende Beschwerden hatte die Beschwer
deführerin anlässlich der Begutachtung noch keine geschildert. Trotz diesen seit der Begutachtung hinzugetretenen Erkrankungen attestierten die K.___-Ärzte keine massgebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in einer auf die Be
schwerden Rücksicht nehmenden Tätigkeit. Hiervon ist auszugehen.
4.2
4.2.1
In psychiatrischer Hinsicht legte Gutachter Dr. C.___ (E. 3.3.2) in nach- vollzieh
barer Weise dar, weshalb er keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchti
gende Erkrankung erkannte. So blieben die suizidalen Tendenzen sowie die Angstproblematik der Beschwerdeführerin nicht unerkannt, allerdings schilderte er einen aktuell praktisch unauffälligen klinischen Befund. Dr. C.___ benannte denn auch massgebende psychosoziale Belastungsfaktoren, namentlich die Heirat der Tochter samt Verbleib in der Türkei sowie den Tod der Mutter im Jahr 2014.
Insoweit ist erstellt, dass
das klinische Beschwerdebild
massgeblich
in Beeinträch
tigungen, welche von den belastenden soziokulture
llen Faktoren herrühren, besteht, was Dr. C.___ denn auch explizit bestätigte (Urk. 10/30/8). P
sychiatrisch
klar
zu unterscheidende
n
Befunde
- namentlich die im Raum ste
hende
Depression
- konnte Dr. C.___ nicht erkennen. Damit aber liegen im Wesentlichen
Befunde
vor,
welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen,
womit
kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben
ist
(BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Die allenfalls anders interpretierbare Angstproblematik (zur Relevanz psy
chosozialer Faktoren, welche einen verselbständigten Gesundheitsschaden auf
rechterhalten vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012
E. 3.2 mit Hinweisen
) ist offenkundig nicht derart ausgeprägt, dass sie eigenstän
dig diagnostiziert worden wäre.
4.2.2
Die Kritik der J.___-Ärzte vermag nicht zu überzeugen. Soweit sie Dr. C.___ Oberflächlichkeit in der Befunderhebung vorwarfen, ist festzuhalten, dass dieser selbstredend nur das von der Beschwerdeführerin auch Geschilderte in das Gut
achten einfliessen lassen konnte. Wenn sie weniger ausgeprägte Angaben als gegenüber den J.___-Ärzten machte, kann das nicht dem Gutachter angelastet werden. Dr. C.___ nahm denn auch Einsicht in die Berichterstattung des J.___ und war entsprechend orientiert. Die von den J.___-Ärzten erwähnten Befunde erschöpfen sich in einer umfangreichen Aufzählung (mitsamt teilweise unauf
fälligen Aspekten, Urk. 10/44/2), indes - mit wenigen Ausnahmen - ohne die Intensität in nachvollziehbare Weise durch Alltagschilderungen zu dokumen
tieren.
Sodann
lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeu
tisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich
bestellten fachmedizinischen Experten anderseits nicht zu, ein Admi
nistrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass
wei
terer
Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen
, auch wenn
die ei
nen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen
kann. V
orbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine ab
weichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjekti
ver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen).
Bei dieser Ausgangslage und Fehlen von objekt
ivierbaren Umständen, welche dem
Gutachter entgangen waren, besteht keine Veranlassung, von der Einschät
zung
Dr. C.___s
abzuweichen. Dies umso mehr, als sich eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit nur schwer mit den von
den J.___-Fachpersonen
geschilder
ten
Umständen
vereinbaren lässt. Namentlich
ist nicht einleuchtend, weshalb der Beschwerdeführerin bei fast unauffälligem Tagesablauf (Urk. 10/30/5) gar keine Tätigkeit mehr zumutbar sein sollte. Die Qualifikation des von Dr. C.___ erhobenen Tagesablaufs als „zu optimistisch“ (Urk. 10/44/2) vermag nicht zu überzeugen, legten doch die J.___-Ärzte - mit Ausnahme geklagter Schmerzen - nicht dar, inwiefern die Schilderungen Dr. C.___s unzutreffend sein sollten.
4.2.3
Selbst wenn vom Vorliegen einer verselbständigten psychischen Erkrankung im Sinne einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen würde, änderte sich nicht am Ergebnis. Denn l
aut
bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem
depressive
n Formenkreis in der Regel therapierbar und führen invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
B
GE 140 V 193 E. 3.3
). Bereits der Umfang der Therapiebemühungen
(nicht wöchentlich, vgl. hierzu Urteil des Bundesge
richts
9C_454/2013 vom 2
9.
Oktober 2013 E. 4.1
,
Urk. 10/22/8) lässt nicht auf eine invalidisierende Erkrankung
schliessen
. Sodann war die Beschwerdeführe
rin nach Behandlungsaufnahme im Februar 2014 (Urk. 10/22/7) von Mai bis September 2014 und November 2014 bis Februar 2015 im Ausland und wurde gar nicht psychotherapeutisch behandelt (Urk. 10/30 S. 5). In dieser Zeit war es ihr offenbar möglich, die Hochzeit der Tochter zu organisieren und sich um die nach dem Versterben der Mutter anfallenden Arbeiten zu kümmern. Sodann fanden keine stationären Aufenthalte s
t
att (vgl. hierzu
Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5.3.2
), weshalb nicht davon ausgegan
gen werden kann, sämtliche Therapieoptionen seien ausgeschöpft. Eine invali
denversicherungsrechtliche Relevanz ist
demgemäss
nicht gegeben.
5.
Bei Fehlen einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden psychiatri
schen Pathologie liegt diesbezüglich keine Invalidität vor. Die - erst nach der Begutachtung in der Klinik D.___ - festgestellte Schulterpathologie führt ebenfalls zu keiner wesentlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Die qualitative Einschränkung sowie der leicht erhöhte Pausenbedarf führen - bei identischen Vergleichseinkommen (die Beschwerdeführerin hat die letzte Stelle nicht gesundheitsbedingt verloren und wäre in einer einfachen Tätigkeit kör
perlicher oder handwerklicher Art beschäftigt, was nach wie vor möglich ist) - nicht zu einer Einschränkung von 40 %, selbst wenn man für Pausen 10 % der Arbeitszeit veranschlagen und den höchstmöglichen Tabellenlohnabzug von 25 % gewähren wollte, was jedenfalls nicht angemessen wäre. Aus den pen
dente
lite
eingereichten Arztberichten kann auf nichts Abweichendes geschlos
sen werden, datieren sie doch nach Verfügungserlass und wäre eine allfällige
Verschlechterung im Rahmen eines Neuanmeldeverfahrens zu berücksichtigen.
Damit steht der Beschwerdeführerin keiner Rente der Invalidenversicherung zu, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin stellte in prozessualer Hinsicht das Gesuch um Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2).
6.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu be
streiten, wobei die Einkommens- wie die Vermögensverhältnisse beider Ehegat
ten zu berücksichtigen sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Grundsätzlich obliegt es der gesuch
stellenden Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit wie möglich auch zu belegen (BGE 120
Ia
179 E. 3a).
6.3
Mit Verfügung vom
7. April 2016 (Urk. 4)
wurde d
i
e
Beschwerdeführerin
aus
drücklich aufgefordert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftig
keit vollständig ausgefüllt und unter Beilage sämtlicher Belege zur aktuellen fi
nanziellen Situation – wobei diesbezüglich ein Hinweis auf Ziff. 12 des Formu
lars erfolgte – einzureichen unter der Androhung, dass bei ungenügender Sub
stantiierung oder fehlenden oder ungenügenden Belegen zur finanziellen Situa
tion davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe. Im am 2
8. April 2016 (Urk. 6)
ins Recht gelegten Formular (Urk. 7) gab
sie unter anderem
an,
in der Türkei ein Haus im Wert von Fr. 50‘000.-- zu besitzen (Ziff. 10). Dies ist - trotz Aufforderung zur Beibringung von Belegen zu allen Vermögenspositionen (Verkehrswertschätzung) - unbelegt geblieben. Indessen
liegt bereits dieser Wert über der
praxisgemässen
Freigrenze von Fr. 20‘000.-- für Ehepaare und selbst unter Berücksichtigung von geltend gemachten Schul
den von Fr. 15‘346.65 (Ziff. 11) verbleiben genügend Mittel, um die Prozess
kosten zu begleichen. Wenn man einen Verkauf des Ferienhauses als unzumut
bar erachten wollte, wäre die Aufnahme einer Hypothek zur Begleichung der Prozesskosten allenfalls möglich; dass dies nicht der Fall ist, wurde von der Beschwerdeführerin weder behauptet noch belegt.
Weiter reichte die Beschwerdeführerin weder die letzte unterzeichnete Steuerer
klärung noch die letzte Steuereinschätzung ins Recht, wie sie aufgefordert wor
den war. Es lässt sich
demgemäss
nicht abklären, ob der Ehemann neben dem Bezug der Dreiviertels-Invalidenrente (Urk. 8/6) noch einer Arbeitstätigkeit nachgeht und einen Zusatzverdienst erzielt. Belege zum im gleichen Haushalt lebenden volljährigen Sohn (Ziff. 3) fehlen vollständig. Der Verweis auf seine Arbeitslosigkeit genügt nicht, da daraus nichts über seine Einkommenssituation abgeleitet werden kann, ist doch anzunehmen, er beziehe Arbeitslosenentschä
digung. Hiervon wäre
rechtsprechungsgemäss
ein Haushaltsbeitrag in der Höhe eines Drittels anzurechnen (Urteil des Bundesgerichts 9C_866/2014 vom 31. März 2015 E. 3.3).
6.4
Eine Person, die ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat ihre Ein
kommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu
äussern
(§ 28
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht [
GSVGer
] in Verbindung mit Art. 119 Abs. 2 Satz 1 der Zivil
prozessordnung [ZPO]). Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschränkter Unter
suchungsgrundsatz. Der Gesuchsteller hat zur Erfüllung seiner Mitwirkungsob
liegenheit zunächst seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und zu belegen. Die mit dem Gesuch befasste Behörde hat danach
weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu überprüfen. Sie muss den Sach
verhalt nur dort (weiter) abklären, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie von einer Partei auf solche hingewiesen wird, sei es, dass sie solche selbst feststellt (Urteil des Bundesgerichts 4A_274/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 2.3).
D
i
e Beschwerdeführer
in
ist
ihrer
Mitwirkungspflicht im Zusammenhang mit der Darstellung
der
Einnahmen und Ausgaben
sowie des Vermögens
offensichtlich unzureichend nachgekommen und hat die Diskrepanzen nicht erläutert. Unter diesen Umständen kann dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
mangels
hinreichender
Substantiierung
der Bedürftigkeit nicht stattgegeben werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2016 vom 17. Mai 2016 E. 5).
Das Gericht beschliesst:
Das
Gesuch
der Beschwerdeführerin
vom
3.
April 2016
um unentgeltliche Prozessfüh
rung
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700
.-- werden
der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger