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**Case Identifier:** 476dc4cb-0c5d-5633-b99e-a47c90c57939
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2015 B 2014/237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-237_2015-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/237

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.05.2015

Entscheiddatum: 28.05.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
Strassenverkehrsrecht. Auflagen zum Führerausweis. Art. 16d Abs. 1 lit. b 
SVG.Die Beschwerdeführerin war aufgrund der verkehrsmedizinischen 
Diagnose einer Alkoholgefährdung verpflichtet, Motorfahrzeuge nur mit 
einer Blutalkoholkonzentration von 0,00 Gewichtspromillen zu lenken und 
mit halbjährlichen Haaranalysen nachzuweisen, dass sie nicht übermässig 
Alkohol konsumiert. Nachdem eine Haaranalyse einen Ethylglucuronid-Wert 
von 42 pg/mg – was auf einen risikoreichen, starken bis chronisch-
exzessiven Alkoholkonsum hinweist – ergab, ordnete das 
Strassenverkehrsamt zu Recht eine mindestens zweijährige kontrollierte 
und therapeutisch begleitete Alkoholabstinenz an (Verwaltungsgericht, B 
2014/237).Entscheid vom 28. Mai 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

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und

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5,

9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Auflagen zum Führerausweis

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. (geboren 1963) besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit Oktober 

1986 (act. 8/12). Am Montag, 18. Februar 2013, fiel sie auf, als sie mittags ihren 

Personenwagen mit niedriger Geschwindigkeit und in Schlangenlinie von A. in Richtung 

B. lenkte und im S.-Tunnel, den sie ohne Licht befuhr, den rechten Randstein streifte. 

Als sie am Rotlicht der Kreuzung R.-/U.-strasse anhalten musste, versuchte ein 

Fahrzeuglenker, der ihr gefolgt war, vergeblich, sie davon zu überzeugen, ihr Fahrzeug 

auf die Seite zu stellen und nicht mehr weiterzufahren. Die von ihm alarmierte Polizei 

konnte X.Y. schliesslich in B. auf der K.-strasse um 13.15 Uhr anhalten und 

kontrollieren (act. 8/14 Seiten 20 ff.). Wegen Alkoholmundgeruchs durchgeführte 

Atemlufttests verliefen belastend, und der Führerausweis wurde ihr auf der Stelle 

abgenommen. Die Analyse der ihr um 13.55 Uhr entnommenen Blutprobe ergab einen 

Mittelwert von 2,76 Gewichtspromillen (act. 8/14 Seiten 3 ff.).

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog X.Y. den Führerausweis am 3. April 

2013 vorsorglich (act. 8/14 Seiten 62 f.) und ordnete am 11. April 2013 eine 

spezialärztliche Untersuchung an (act. 8/14 Seiten 52 f.). Im verkehrsmedizinischen 

Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen vom 5. August 

2013 wurde ein episodenhaft überhöhter Alkoholkonsum mit besonderer 

Alkoholtoleranz, mithin zumindest eine Alkoholgefährdung festgestellt und die 

Fahreignung von X.Y. nur unter der Auflage der Einhaltung einer Alkoholfahrabstinenz 

(Lenken von Motorfahrzeugen nur mit 0,00 Gewichtspromillen) mit Verlaufskontrollen 

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des Alkoholkonsums durch Haaranalysen in sechs und zwölf Monaten, deren Resultate 

nicht für einen übermässigen Alkoholkonsum sprechen dürfen, bejaht (act. 8/14 Seiten 

43 ff.). Am 13. August 2013 verfügte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt die 

Auflagen der Alkoholfahrabstinenz und der halbjährlichen Haaranalysen auf 

unbestimmte Zeit (act. 8/14 Seite 36). Der Führerausweis wurde X.Y. am 5. September 

2013 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten 

Blutalkoholkonzentration für die Dauer von sieben Monaten entzogen 

(Warnungsentzug; act. 8/14 Seiten 33 ff.).

B.           Die Analyse der Haarprobe vom 13. Februar 2014 ergab einen 

Ethylglucuronid-Wert von 42 pg/mg. Der Verkehrsmediziner ging von einem 

übermässigen Alkoholkonsum aus und bejahte am 3. März 2014 die Fahreignung von 

X.Y. nur bei Einhaltung einer fachtherapeutisch begleiteten und halbjährlich mit 

Haaranalysen kontrollierten Alkoholabstinenz (act. 8/13 S. 11 ff.). Das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verfügte die entsprechenden Auflagen am 18. 

März 2014 auf unbestimmte Zeit und hielt fest, eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle 

werde frühestens in zwei Jahren geprüft (act. 8/13 Seiten 1 ff.). In der Haarprobe vom 

Juli 2014 wurde kein Ethylglucuronid mehr nachgewiesen, jedoch hatte X.Y. keine 

Fachtherapie bei einer Suchtfachstelle aufgenommen. Vielmehr wurde sie am 27. 

Oktober 2014 wegen Fahrradfahrens in angetrunkenem fahrunfähigem Zustand, 

begangen am 7. Februar 2014, bestraft. Die Verwaltungsrekurskommission wies den 

gegen die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 18. März 2014 

erhobenen Rekurs am 27. November 2014 ab.

C.           X.Y. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 28. November 2014 

versandten Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 

12. Dezember 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem sinngemässen 

Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und von der Auflage der 

fachtherapeutisch begleiteten und mittels halbjährlicher Haaranalysen kontrollierten 

Alkoholabstinenz abzusehen. Die Vorinstanz beantragte am 12. Januar 2015 die 

Abweisung der Beschwerde. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

(Beschwerdegegner) verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Auf die 

Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid und der Beschwerdeführerin 

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zur Begründung ihres Antrages sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 

Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist Adressatin des angefochtenen Entscheides, mit welchem ihr 

Rekurs gegen die Auflage einer kontrollierten und fachtherapeutisch begleiteten 

Alkoholabstinenz während mindestens zweier Jahre abgewiesen worden ist, und damit 

zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Sollte sich die Beschwerde auch gegen die Auflage einer Alkoholfahrabstinenz richten, 

kann auf sie angesichts der Rechtskraft der Verfügung vom 13. August 2013 nicht 

eingetreten werden. Im Übrigen sind die Eintretensvoraussetzungen erfüllt: Die 

Beschwerde wurde mit Eingabe vom 12. Dezember 2014 rechtzeitig erhoben und erfüllt 

in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist unter 

dem erwähnten Vorbehalt einzutreten.

2.            Die Beschwerdeführerin beanstandet einzelne Elemente der vorinstanzlichen 

Darstellung des Sachverhalts als fehlerhaft. Die Rügen erweisen sich indessen als 

unbegründet: Die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin "im Tunnel … den 

Randstein streifte", stützt sich nicht nur auf die Aussage des Fahrzeuglenkers, der ihr 

folgte, sondern auch auf ihre eigenen Angaben in der polizeilichen Befragung vom 23. 

Februar 2013, die sie im Übrigen unterschriftlich bestätigte (act. 8/14 Seite 16, Frage 9; 

Ziffer 1). Insoweit die Beschwerdeführerin davon ausgeht, die Blutprobe sei ihr auf dem 

Polizeiposten entnommen worden, täuscht sie ihre Erinnerung; das Protokoll der 

Blutentnahme ist mit dem Stempel des Spitals Q. (Notfallstation, Ambulatorium) 

versehen und von der Pflegefachfrau, welche dort die Entnahme durchführte, 

unterzeichnet (act. 8/14 Seiten 5 und 7; Ziffer 2). Soweit die Vorinstanz festhielt, aus 

der am 18. Februar 2013 festgestellten hohen Blutalkoholkonzentration lasse sich eine 

besondere Alkoholgewöhnung ableiten, die nur durch ein chronisch 

normabweichendes Trinkverhalten erworben sein könne, gab sie die Beurteilung des 

begutachtenden Verkehrsmediziners wieder. Weder im vorinstanzlichen Sachverhalt 

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noch im Gutachten vom 5. August 2013 wird die Beschwerdeführerin "als arbeitslose 

Säuferin, die von Sozialhilfe lebt" dargestellt. Vielmehr kam der Verkehrsmediziner – 

indem er ihr die Fahreignung nicht generell absprach – zum Schluss, sie sei weder im 

medizinischen Sinn alkoholabhängig noch nicht in der Lage, Alkoholkonsum und 

Autofahren zu trennen (Ziffer 3). Die Feststellung der Alkoholgefährdung ist keine 

aktenwidrige Unterstellung, sondern ergibt sich aus der Einschätzung des Gutachters, 

die sich ihrerseits in nachvollziehbarer Weise auf die Umstände des Ereignisses vom 

18. Februar 2013 und die Ergebnisse der verkehrsmedizinischen Untersuchungen 

stützen kann (Ziffer 4). Die Auflage einer Alkoholtotalabstinenz anstelle der 

Alkoholfahrabstinenz wird auch von der Vorinstanz nicht damit begründet, die 

Beschwerdeführerin habe sich an die bisherige Auflage nicht gehalten (Ziffer 9), 

sondern damit, das Ergebnis der Haaranalyse vom Juli 2014 weise auf einen 

übermässigen Alkoholkonsum hin. Allerdings ist auch nicht zu beanstanden, wenn die 

Vorinstanz berücksichtigte, dass die Beschwerdeführerin wegen Fahrradfahrens in 

alkoholisiertem Zustand bestraft wurde (Ziffer 5). Dass die Vorinstanz den Inhalt der 

Schreiben der Beschwerdeführerin vom 20. und 22. März 2014 nicht zur Kenntnis 

genommen hätte, macht auch die Beschwerdeführerin nicht geltend (Ziffer 6).

Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, der Ethylglucuronid-Wert von 42 pg/mg in 

der Haarprobe vom Februar 2014 könne nicht auf einen übermässigen Alkoholkonsum 

während Monaten zurückgeführt werden. Sie habe vor der Haaranalyse wenig Alkohol, 

vielleicht am Wochenende in Gesellschaft oder bei einem anderen Anlass ein Glas 

Wein in ganz normalem Rahmen getrunken; das Ganze unterliege einem 

Verfahrensfehler (Ziffer 8). Jedoch habe sie Baldriantropfen mit 66 Volumenprozenten 

Alkohol nicht tröpfchenweise eingenommen, sondern ein bis zwei Esslöffel vor dem 

Schlafengehen oder auch wenn sie nachts immer wieder wegen Albträumen 

aufgewacht sei. Die Einnahme sei ihr empfohlen worden (Ziffer 12). Dass ihre vom 

Hausarzt ermittelten Leberwerte im Blut unauffällig seien, belege, dass sie nicht 

alkoholabhängig sei (Ziffer 16). Im Unterschied zu den Markern im Blut, die lediglich 

indirekte Indikatoren eines Alkoholkonsums sind, gibt die Haaranalyse darüber direkten 

Aufschluss. Nach dem Alkoholkonsum wird das Abbauprodukt Ethylglucuronid (EtG) im 

Haar eingelagert und erlaubt über ein grösseres Zeitfenster als bei der 

Blutuntersuchung Aussagen über den erfolgten Konsum. Die festgestellte EtG-

Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. Die 

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bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel 

sowohl zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung 

einer Abstinenzverpflichtung (vgl. BGE 140 II 334 E. 3 mit Hinweisen). Aufgrund des 

Kopfhaar-Längenwachstums von etwa einem Zentimeter pro Monat lassen sich 

Aussagen über den Alkoholkonsum während der entsprechenden Zeit vor der 

Haarentnahme machen (vgl. BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.3). Nach dem 

aktuellen Stand der Forschung liegt der Grenzwert zum "High Risk Drinking" bei einem 

durchschnittlichen Konsum von 60 Gramm Alkohol pro Tag; von einem solchen 

übermässigen Alkoholkonsum ist bei einem nachgewiesenen EtG-Gehalt von 30 pg/mg 

oder mehr auszugehen (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin, 

Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von EtG in Haarproben, Version 2014, zur 

Publikation freigegeben am 1. September 2014, Ziffern 6.1 und 6.2; www.sgrm.ch, 

Verkehrsmedizin/Dokumente zur Haaranalytik). Der in der Haarprobe vom Februar 2014 

festgestellte Wert von 42 pg/mg bezog sich auf die drei haarwurzelnahen Zentimeter 

und lässt damit auf einen risikoreichen, starken bis chronisch-exzessiven 

Alkoholkonsum der Beschwerdeführerin in den drei der Haarentnahme im Februar 2014 

vorausgehenden Monaten schliessen (vgl. BGer 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 

E. 2.7). Inwieweit dieses am Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen 

ermittelte Messergebnis auf einem "Verfahrensfehler" beruhen soll, ist aus den Akten 

nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht weiter substantiiert. 

In welcher Form die Beschwerdeführerin Alkohol konsumierte, ist für die Feststellung 

der Tatsache eines risikoreichen, zumindest starken Alkoholkonsums nicht von 

Bedeutung. Ob der gemessene EtG-Wert allein oder im Wesentlichen auf den Konsum 

von Baldriantropfen zurückgeführt werden kann, vermag deshalb an der Feststellung 

eines übermässigen Alkoholkonsums nichts zu ändern. In der Regel werden 

Baldriantropfen zur Behandlung von Schlafstörungen in einer Dosierung eingenommen, 

die für sich allein keinen EtG-Wert ergeben, wie er bei der Beschwerdeführerin 

festgestellt wurde. Ein Konsum von täglich 60 Gramm Alkohol setzt bei einem 

Alkoholgehalt von 66 Volumenprozenten die Einnahme von Baldriantropfen in der 

Grössenordnung von rund einem Deziliter täglich voraus. Ein solcher Konsum ist zwar 

nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Dass solche und ähnliche Naturheilmittel auf 

Alkoholbasis beruhen und einen extrem hohen Alkoholgehalt aufweisen, kann jedoch 

als allgemein bekannt vorausgesetzt werden und konnte auch der Beschwerdeführerin, 

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einer im Gesundheitswesen tätigen Spitex-Mitarbeiterin (act. 8/14 S. 15 und S. 19 

sowie act. 1 Ziff. 16), bei einem Konsum in der geltend gemachten Grössenordnung 

nicht verborgen bleiben. Dies gilt umso mehr, als im Info-Blatt "Abstinenznachweis" 

des Beschwerdegegners, auf welches in der Verfügung vom 18. März 2014 verwiesen 

wurde, vor dem möglichen Alkoholgehalt flüssiger Medikamente ausdrücklich gewarnt 

wird (vgl. www.stva.sg.ch, Strassenverkehr/Formulare und Merkblätter, 

Administrativmassnahmen).

3.            Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Auflage einer 

Alkoholtotalabstinenz (dazu nachfolgend Erwägung 3.1), die mittels halbjährlicher 

Haaranalysen überwacht (dazu nachfolgend Erwägung 3.2) und fachtherapeutisch 

durch eine Suchtberatungsstelle begleitet (dazu nachfolgend Erwägung 3.3) und 

zumindest während zweier Jahre eingehalten werden soll (dazu nachfolgend Erwägung 

3.4).

3.1.        Auch wenn das Gesetz die früher in Art. 10 Abs. 3 Satz 2 des 

Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) vorgesehene Möglichkeit nicht mehr 

ausdrücklich erwähnt, können Führerausweise aus besonderen Gründen befristet, 

beschränkt oder mit Auflagen verbunden werden (vgl. AS 1959 S. 679 ff., S. 682; 

Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 

1999 S. 4462 ff., S. 4482). Dies ist nicht nur bei der Ausweiserteilung, sondern auch in 

einem späteren Zeitpunkt möglich, um Schwächen hinsichtlich der Fahrtauglichkeit zu 

kompensieren. Solche Auflagen zur Fahrberechtigung sind somit im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit stets zulässig, wenn sie der Verkehrssicherheit dienen und mit 

dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist, dass sich die 

Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt. Zudem müssen die 

Auflagen erfüll- und kontrollierbar sein. Dass ein Fahrzeuglenker zum 

Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. 

Die Fahreignung solcher Lenker bedarf der besonderen Kontrolle. Daran vermag der 

Umstand nichts zu ändern, dass der Betroffene grundsätzlich über die Eignung verfügt, 

ein Fahrzeug zu lenken, weil keine Alkoholsucht im medizinischen Sinn besteht (vgl. 

BGE 131 II 248 E. 6). Die angeordnete Massnahme muss stets auf die konkreten 

Umstände angepasst und verhältnismässig sein (vgl. BGer 6A.77/2004 vom 1. März 

2005 E. 2).

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Wie dargestellt ist aus einem EtG-Gehalt im Haar von 42 pg/mg auf einen 

problematischen, starken bis chronisch-exzessiven Alkoholkonsum im Sinn eines "High 

Risk Drinking" zu schliessen (vgl. oben Erwägung 2). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung stellt ein solcher Alkoholkonsum ein schwerwiegendes Indiz für einen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung im Sinn von Art. 16d Abs. 

1 Ingress und lit. b SVG dar (vgl. BGer 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2.7; 

1C_150/2010 vom 25. November 2010 E. 5.2). Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdeführerin in angetrunkenem Zustand ein Fahrrad fuhr. Dieses Verhalten 

deutet darauf hin, dass sie sich der Beeinträchtigungen und des Unfallrisikos, die aus 

einer Alkoholisierung resultieren, trotz der einschlägigen Erfahrungen zu wenig bewusst 

ist. Der in der im Juli 2013 entnommenen Haarprobe ermittelte EtG-Wert von 25 pg/mg 

lag zwar unterhalb der Grenze eines risikoreichen Alkoholkonsums, deutet aber doch 

auf einen regelmässigen, erheblichen Alkoholkonsum hin und kann auch für einen 

episodenhaften überhöhten Alkoholkonsum mit besonderer Alkoholtoleranz 

(Alkoholgefährdung) sprechen (act. 8/14 Seiten 46 f.). Der Tod ihrer Schwester hat die 

Beschwerdeführerin seelisch schwer belastet. Aus ihrer Schilderung der Ereignisse im 

Zusammenhang mit der Trunkenheitsfahrt vom 18. Februar 2013 wird deutlich, dass 

der Alkoholkonsum ein Mittel der Erleichterung war. In gleicher Weise wirkte wohl auch 

die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte übermässige Einnahme von 

Baldriantropfen auf Alkoholbasis. Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, 

mittlerweile gehe es ihr wieder gut. Aus der Weiterführung der Gesprächstherapie und 

den Schlafstörungen, die sie mittlerweile mit ärztlich verschriebenen Schlafmitteln 

behandelt, wird aber auch deutlich, dass ihr psychischer Zustand einen Rückfall in 

einen übermässigen Alkoholkonsum mit der entsprechenden Suchtgefährdung nicht 

als unwahrscheinlich erscheinen lässt. Deshalb haben Vorinstanz und 

Beschwerdegegner – in Übereinstimmung mit der Einschätzung des 

Verkehrsmediziners in der Beurteilung vom 3. März 2014 – zu Recht besondere Gründe 

angenommen, welche die Auflage einer Alkoholtotalabstinenz zum Führerausweis der 

Beschwerdeführerin rechtfertigen.

3.2.        Die Haaranalytik stellt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung das 

Mittel der Wahl zur Kontrolle einer Alkoholabstinenz dar (vgl. oben Erwägung 2). Die 

halbjährliche Entnahme und Analyse von Haarproben entspricht der gängigen Praxis 

und erbringt einen zuverlässigen und direkten Nachweis, dass eine Person während 

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eines bestimmten Zeitraumes vor der Entnahme der Haarprobe Alkohol getrunken hat 

(BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 3.2; BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 

3.3). Dass die Kosten einer halbjährlichen Haaranalyse zur Unverhältnismässigkeit der 

Auflagen führen, wird von der Beschwerdeführerin nicht weiter begründet (Ziffer 10). Im 

Übrigen hat das Bundesgericht die mit der Abstinenzkontrolle durch Haaranalysen 

verbundenen Kosten nicht als unverhältnismässig und verfassungsrechtlich zu 

beanstanden beurteilt (vgl. BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 3.1). Die 

biologischen Alkohol(missbrauchs)marker, welche die Beschwerdeführerin bei ihrem 

Hausarzt ermitteln liess, sind angesichts ihres höchstens indirekten Zusammenhangs 

mit dem Alkoholkonsum zur Überwachung des Alkoholkonsums und insbesondere 

einer Alkoholabstinenz nicht geeignet. Im Übrigen fällt auf, dass sie das Carbohydrate 

Deficient Transferrin (CDT) nicht ermitteln liess (zur Bedeutung dieses Wertes vgl. BGE 

129 II 82 E. 6.2.1). Dementsprechend erweist sich die Überwachung der 

Alkoholabstinenz mittels halbjährlicher Haaranalysen als verhältnismässig.

3.3.        Die Vorinstanz hat die Verhältnismässigkeit einer suchttherapeutischen 

Begleitung der Alkoholabstinenz damit begründet, eine solche gehe regelmässig mit 

der Auflage der Totalabstinenz einher und erscheine geeignet, eine Aufarbeitung der 

Alkoholproblematik sowie eine nachhaltige Änderung des Konsumverhaltens zu 

bewirken. Die Beschwerdeführerin habe zwar in einer psychologischen Beratung 

gelernt, den Verlust ihrer Schwester zu überwinden, mache aber nicht geltend, sie habe 

dabei auch die Alkoholproblematik besprochen. Aufgrund der zum Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung bestehenden Alkoholproblematik, des langfristigen 

Verarbeitungsprozesses und der hohen Rückfallgefahr sei nicht ersichtlich, weshalb 

von der Auflage abzusehen sei. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Anordnung 

einer Suchtberatung sei unpassend. Sie habe psychologische Hilfe in Anspruch 

genommen, um den Tod ihrer Schwester und besten Freundin, die nur habe sterben 

müssen, weil ihrem Arzt die Ferien wichtiger gewesen seien als die Transplantation des 

von ihr zu spendenden Knochenmarks, zu verkraften. Sie besuche die 

Gesprächstherapie weiterhin. Alkohol sei nie das Thema gewesen. Auf die Ausdrücke 

"Alkoholproblematik" und "Rückfallgefahr" könne sie nicht eingehen, weil das 

überhaupt nicht das Thema sei. Am fraglichen Wochenende habe sie die Nachricht 

vom Tod ihrer Schwester aus der Bahn geworfen (Ziffer 11).

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Zum Nachweis, dass eine Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinn beziehungsweise 

ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch dauerhaft erfolgreich überwunden wurde, 

bedarf es nach der Wiedererteilung des Führerausweises in der Regel einer weiteren 

vier bis fünf Jahre dauernden Kontrolle der Einhaltung einer vollständigen 

Alkoholabstinenz und der therapeutischen Begleitung während mindestens zweier 

Jahre. Die betroffene Person hat dazu regelmässig – mindestens monatlich – eine 

Beratungs- oder Therapiestelle (Suchtberatung, Psychologe, Psychiater, Hausarzt 

usw.) für Beratungsgespräche aufzusuchen (vgl. BGer 6A.61/2005 vom 12. Januar 

2006 E. 2.1).

Nach der Einschätzung des Verkehrsmediziners ist die Beschwerdeführerin weder im 

medizinischen Sinn alkoholabhängig noch liegt ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch vor, welche deren Fahreignung von vornherein ausschliessen 

würde. Der Führerausweis war der Beschwerdeführerin denn auch nicht wegen einer 

Alkoholsucht gestützt auf Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. b SVG auf unbestimmte Zeit 

entzogen worden. Die angeordnete Alkoholabstinenz dient deshalb nicht der 

Überwindung, sondern der Vermeidung einer Alkoholsucht bei festgestelltem 

risikoreichem Alkoholkonsum, den die Beschwerdeführerin aktenkundig zweimal nicht 

von der Teilnahme in fahrunfähigem Zustand am Strassenverkehr trennen konnte, 

zumal das Führen eines motorlosen Fahrzeuges gemäss Art. 91 Abs. 1 Ingress und lit. 

c SVG dann mit Busse bestraft wird, wenn der Lenker sich in einem fahrunfähigen 

Zustand befindet. Unter diesen Umständen scheint es ausreichend, wenn die 

Beschwerdeführerin die Bedeutung des Alkoholkonsums als Mittel der 

Selbstbehandlung und der damit verbundenen Suchtgefahr in der von ihr ohnehin 

fortgeführten Gesprächstherapie thematisiert und gegenüber der die Einhaltung der 

Auflage überwachenden Behörde entsprechend belegt. Soweit sie dazu nicht bereit ist, 

erweist sich die Betreuung durch eine auf Suchtfragen spezialisierte Fachstelle 

indessen als verhältnismässig.

3.4.        Der Nachweis der dauerhaften, erfolgreichen Überwindung einer 

Alkoholabhängigkeit beziehungsweise eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs 

setzt voraus, dass die nach der Wiedererteilung des Führerausweises während in der 

Regel vier bis fünf Jahren weiter einzuhaltende kontrollierte Alkoholabstinenz während 

mindestens zweier Jahre therapeutisch mit regelmässigen, mindestens monatlichen 

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Beratungsgesprächen begleitet wird (vgl. BGer 6A.61/2005 vom 12. Januar 2006 E. 

2.1). Davon ausgehend, dass die Wiedererteilung des auf unbestimmte Zeit wegen 

einer Alkoholsucht gestützt auf Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. b SVG entzogenen 

Führerausweises eine kontrollierte und therapeutisch begleitete Alkoholabstinenz 

während mindestens eines Jahres voraussetzt (BGE 129 II 82 E. 2.2), resultiert eine 

mindestens dreijährige therapeutische Begleitung.

Die der Beschwerdeführerin als Auflage zum Führerausweis auferlegte 

Alkoholabstinenz steht – wie dargelegt – nicht im Zusammenhang mit der 

Überwindung, sondern mit der Vermeidung einer mangelnden Fahreignung. Deshalb 

erscheint eine vorläufige Beschränkung der Abstinenz und der damit verbundenen 

therapeutischen Begleitung auf zwei Jahre auch in zeitlicher Hinsicht als 

verhältnismässig.

4.            Zusammenfassend erweist sich die vom Beschwerdegegner mit der 

Verfügung vom 18. März 2014 angeordnete, mittels halbjährlicher Haaranalysen 

kontrollierte und fachtherapeutisch begleitete Alkoholabstinenz während mindestens 

zweier Jahre als verhältnismässig. Die Beschwerde gegen den diese Verfügung 

bestätigenden Rekursentscheid der Vorinstanz vom 12. Dezember 2014 ist deshalb 

abzuweisen.

5.            (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 unter Verrechnung mit ihrem Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe.

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2015
	Strassenverkehrsrecht. Auflagen zum Führerausweis. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG.Die Beschwerdeführerin war aufgrund der verkehrsmedizinischen Diagnose einer Alkoholgefährdung verpflichtet, Motorfahrzeuge nur mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,00 Gewichtspromillen zu lenken und mit halbjährlichen Haaranalysen nachzuweisen, dass sie nicht übermässig Alkohol konsumiert. Nachdem eine Haaranalyse einen Ethylglucuronid-Wert von 42 pg/mg – was auf einen risikoreichen, starken bis chronisch-exzessiven Alkoholkonsum hinweist – ergab, ordnete das Strassenverkehrsamt zu Recht eine mindestens zweijährige kontrollierte und therapeutisch begleitete Alkoholabstinenz an (Verwaltungsgericht, B 2014/237).Entscheid vom 28. Mai 2015

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