# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79681ae1-a7df-51a7-ad06-eaa3fa590b83
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.09.2015 LH150002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LH150002_2015-09-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LH150002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 11. September 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Beklagte, Appellantin und Revisionsklägerin 

 

gegen 

 

B._____,  

 

Kläger, Appellat und Revisionsbeklagter 

 
betreffend Ehescheidung 
 
Revision gegen ein Urteil der I. Zivilkammer am Obergericht des Kantons 
Zürich vom 2. März 2005 (LC040015) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Die Parteien waren mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 19. 

Dezember 2003 geschieden worden (Urk. 113). Im darauf folgenden Berufungs-

verfahren LC040015 waren einzig die Nebenfolgen der Scheidung umstritten 

(Urk. 125 S. 2, Urk. 129 S. 2, Urk. 135 S. 5 f.); darüber schlossen die Parteien an-

lässlich der obergerichtlichen Referentenaudienz vom 24. Februar 2005 eine Ver-

einbarung (Prot. LC040015 S. 23-25), welche mit Urteil der Kammer vom 2. März 

2005 genehmigt wurde (Urk. 135). Auf eine Beschwerde der Revisionsklägerin an 

das Kassationsgericht des Kantons Zürich wurde nicht eingetreten (Urk. 139), und 

ein (erstes) Revisionsbegehren der Revisionsklägerin wurde mit Beschluss der 

Kammer vom 22. Mai 2006 abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (Verfah-

ren LH050005). 

b) Mit Eingabe vom 7. September 2015 (zur Post gegeben am 9. Sep-

tember 2015) ersucht die Revisionsklägerin sinngemäss um Revision des Urteils 

vom 2. März 2005 (Urk. 146). Das gleiche Begehren hat sie an das Bezirksgericht 

Hinwil gesandt; dieses hat dasselbe an die beschliessende Kammer weitergeleitet 

(Urk. 148 und 149). Die Revisionsklägerin macht geltend, gegen ihren Willen sei 

der Bauernbetrieb bei der Scheidung nicht verkauft und der Erlös geteilt worden, 

sondern der Betrieb sei beim Revisionsbeklagten verblieben, damit er einmal den 

Kindern als Nachlass dienen könne. Nun wolle jedoch der Revisionsbeklagte den 

Betrieb verkaufen. Dieser Verkauf solle bis am 15. September 2015 gestoppt 

werden, damit der Hof für die Kinder erhalten bleiben könne (Urk. 146).  

c) Die Akten des Verfahrens LC040015 wurden beigezogen. Da sich das 

Revisionsgesuch sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf die Ein-

holung einer Stellungnahme des Revisionsbeklagten verzichtet werden (Art. 330 

ZPO). 

2. a) Das zu revidierende Urteil wurde am 2. März 2005 erlassen. Am 

1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getre-

ten. Gemäss deren Übergangsbestimmungen kommt für das vorliegende Revisi-

onsverfahren das neue Recht zur Anwendung (Art. 405 ZPO). 

- 3 - 

b) Nach dem Gesetz kann eine Revision dann nicht mehr verlangt wer-

den, wenn seit Eintritt der Rechtskraft des zu revidierenden Entscheides 10 Jahre 

vergangen sind (Art. 329 Abs. 2 ZPO). Das zu revidierende Urteil der Kammer 

vom 2. März 2005 wurde beiden Parteien am 9. März 2005 zugestellt (Urk. 136/2-

3) und ist am 26. April 2005 in Rechtskraft erwachsen (Vermerk auf Umschlag der 

Akten LC040015). Das vorliegende Revisionsgesuch wurde am 9. September 

2015 zur Post gegeben, mithin über 10 Jahre und 4 Monate nach Eintritt der 

Rechtskraft des zu revidierenden Entscheids. Der Tatbestand von Art. 328 Abs. 1 

lit. b ZPO ist vorliegend nicht gegeben. Auf das Revisionsgesuch der Revisions-

klägerin kann daher infolge Verspätung nicht eingetreten werden. 

3. a) Die Revisionsklägerin hat sich in ihrem Gesuch nicht zum Streit-

wert geäussert; sie hat keine konkreten Anträge gestellt, in welcher Weise das Ur-

teil vom 2. März 2005 hätte abgeändert werden sollen (Urk. 146). Ausgehend von 

den ursprünglichen Berufungsanträgen (Urk. 125 S. 2) ist von einem Streitwert 

von zumindest über Fr. 30'000.-- auszugehen. 

b) Die Gerichtskosten des Revisionsverfahrens sind ausgangsgemäss der 

unterliegenden Revisionsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Revisionsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Revisionsklägerin zufolge ihres Unterliegens, dem Revisionsbe-

klagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das Revisionsverfahren werden der Revisionskläge-

rin auferlegt. 

4. Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-

chen. 

- 4 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Revisionsbeklagten unter Bei-

lage einer Kopie von Urk. 146, je gegen Empfangsschein. 

Die Akten LC040015 gehen nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist 

ins Archiv zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 11. September 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 11. September 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das Revisionsverfahren werden der Revisionsklägerin auferlegt.
	4. Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Revisionsbeklagten unter Beilage einer Kopie von Urk. 146, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...