# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5cb6877-7b05-5565-8e0e-b0b3c94d7028
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2023 LB230026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB230026_2023-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LB230026-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer 

Beschluss vom 16. November 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Avvocato X._____ 

 

gegen 

 

B._____ GmbH,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ 

 

betreffend Forderung  
 
Berufung gegen ein Urteil der 6. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 
21. Juni 2023; Proz. CG210099 
 

Erwägungen: 

1.   Die Berufungsbeklagte reichte am 5. Oktober 2021 beim Bezirksgericht Zü-

rich Klage gegen den Berufungskläger ein, worin sie beantragte, der Berufungs-

- 2 - 

kläger sei zu verpflichten, ihr EUR 500'000.– zuzüglich Zinsen zu bezahlen 

(act. 2 S. 2). Das Bezirksgericht hiess die Klage ohne Durchführung eines Be-

weisverfahrens mit Urteil vom 21. Juni 2023 gut und hob den in der Angelegenheit 

erhobenen Rechtsvorschlag auf (act. 56). Gegen das Urteil der Vorinstanz erhob 

der Berufungskläger beim Obergericht des Kanton Zürich rechtzeitig Berufung 

und verlangte, die Klage sei abzuweisen, eventualiter sei die Sache zur Beweis-

aufnahme an die Vorinstanz zurückzuweisen (act. 53). 

2.   Mit Verfügung der Kammervorsitzenden vom 12. September 2023 wurde 

dem Berufungskläger Frist von 10 Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses 

angesetzt und die weitere Prozessleitung an die Referentin delegiert (act. 57). 

Zudem wurden die Akten der Vorinstanz (act. 1-51) von Amtes wegen beigezo-

gen. Am letzten Tag der Zahlungsfrist ersuchte der Berufungskläger um Erstre-

ckung derselben bis 31. Oktober 2023 (act. 59). Das Gesuch wurde mit Verfü-

gung vom 28. September 2023 abgewiesen. Gleichzeitig wurde dem Berufungs-

kläger eine Nachfrist von sieben Tagen im Sinne von Art. 101 ZPO zur Leistung 

des Kostenvorschusses angesetzt (act. 60). Die Verfügung konnte ihm am 29. 

September 2023 zugestellt werden (act. 61/1). Bis heute ging weder beim Bun-

desgericht eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. September 2023 noch 

bei der Kasse des Obergerichts der Kostenvorschuss ein. Androhungsgemäss ist 

deshalb auf die Berufung nicht einzutreten. 

3.   Gestützt auf § 4 Abs. 2, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG ist die 

Gerichtsgebühr im Berufungsverfahren auf CHF 1'000.– anzusetzen. Eine Partei-

entschädigung ist nicht zuzusprechen, dem Berufungskläger nicht, weil er unter-

liegt, und der Berufungsbeklagten nicht, weil ihr keine zu entschädigenden Auf-

wände entstanden sind.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und 

dem Berufungskläger auferlegt. 

- 3 - 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-

ge eines Doppels von act. 53, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
CHF 551'300.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw S. Widmer 
 
 
versandt am:  

	Beschluss vom 16. November 2023
	Erwägungen:
	1.   Die Berufungsbeklagte reichte am 5. Oktober 2021 beim Bezirksgericht Zürich Klage gegen den Berufungskläger ein, worin sie beantragte, der Berufungskläger sei zu verpflichten, ihr EUR 500'000.– zuzüglich Zinsen zu bezahlen (act. 2 S. 2). Das Bezi...
	2.   Mit Verfügung der Kammervorsitzenden vom 12. September 2023 wurde dem Berufungskläger Frist von 10 Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses angesetzt und die weitere Prozessleitung an die Referentin delegiert (act. 57). Zudem wurden die Akten der ...
	3.   Gestützt auf § 4 Abs. 2, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG ist die Gerichtsgebühr im Berufungsverfahren auf CHF 1'000.– anzusetzen. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen, dem Berufungskläger nicht, weil er unterliegt, und der Be...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und dem Berufungskläger auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage eines Doppels von act. 53, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...