# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54e68690-9ae3-5920-abd0-897df44e36a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2018 D-1628/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1628-2017_2018-06-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1628/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richter Gérald Bovier;    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 13. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1628/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.a  

Der Beschwerdeführer suchte am 22. August 2014 in der Schweiz um Asyl 

nach. Er wurde gleichentags (…). Dort wurde er am 17. September 2014 

befragt und am 1. Dezember 2014 vertieft zu seinen Asylgründen ange-

hört. Am 10. Dezember 2014 wies ihn das SEM im Rahmen des erweiter-

ten Verfahrens dem (…) zu. 

A.b Bezüglich seiner Person, des Beziehungsnetzes und seines Gesund-

heitszustands brachte der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragungen 

im Wesentlichen vor, er sei äthiopischer Staatsangehöriger (…) und 

stamme aus B._______ in der (…). Seine Muttersprache sei (…). Daneben 

spreche er auch (…). Im Jahr 1989 oder 1990 sei er mit seinen Eltern in 

den Sudan (C._______) gezogen. Die genauen Gründe für das Verlassen 

des Heimatlands kenne er nicht; es habe primär mit der Pest zu tun gehabt, 

die damals geherrscht habe. Im Sudan habe seine Familie den Flüchtlings-

status erhalten. Er habe dort etwa zehn Jahre die Schule besucht. Zuletzt 

habe er als (…) gearbeitet und Arabisch unterrichtet, beziehungsweise er 

sei im (…) tätig gewesen. Sein Vater sei krank gewesen und zirka 1997 

verstorben. Seine Mutter sei (…) gestorben. Seine Geschwister (1 Bruder, 

1 Schwester) würden weiterhin im Sudan leben; der Bruder im Zentrum 

des Landes und die Schwester, die verheiratet sei und vier Kinder habe, in 

C._______. Er habe ein gutes Verhältnis zu den Geschwistern und stehe 

mit ihnen in telefonischem Kontakt. In Äthiopien habe er mütterlicherseits 

sehr viele nahe Verwandte; Onkel, Tanten, Cousins und Cousinen. Über 

Verwandte väterlicherseits sei ihm nichts bekannt. Seit er im Sudan gelebt 

habe, habe er die Verwandten in Äthiopien drei Mal besucht. Das erste Mal, 

weil jemand von der Familie gestorben sei, das zweite Mal anlässlich einer 

Hochzeit und das dritte Mal ohne speziellen Anlass. Er habe eine Tante in 

Äthiopien über seine Ankunft in der Schweiz telefonisch informiert. Identi-

tätspapiere könne er nicht einreichen. Einen Pass oder eine Identitätskarte 

habe er nie gehabt und der in C._______ ausgestellte sudanesische 

Flüchtlingsausweis sei ihm auf der Reise nach Europa abhandengekom-

men. Er habe den Sudan an einem ihm unbekannten Datum im Jahr 2013 

verlassen und sei via D._______ Mitte August 2014 nach Italien und von 

dort aus in die Schweiz gelangt. Er leide an (…) und (…) und werde dies-

bezüglich in der Schweiz behandelt. 

D-1628/2017 

Seite 3 

A.c Bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzelheiten 

des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle und die akten-

kundigen Arztberichte verwiesen (vgl. vorinstanzliche Akten A12, A15, A19, 

A23, A29, A34 und A35). 

B.  

Mit Verfügung vom 13. Februar 2017 – eröffnet am 15. Februar 2017 – 

stellte das SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfülle (Dispositivziffer 1). Es lehnte das Asylgesuch ab (Dis-

positivziffer 2) und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz (Dispositiv-

ziffer 3) sowie den Vollzug der Wegweisung (Dispositivziffern 4 und 5) an.  

C.  

Mit Eingabe vom 16. März 2017 (Datum Poststempel; Schreiben datiert 

vom 14. März 2017) erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde gegen den angeordneten Wegweisungsvollzug. 

Er ersuchte um Aufhebung der Dispositivziffern 4 und 5 der vorinstanzli-

chen Verfügung und um Gewährung der vorläufigen Aufnahme wegen Un-

zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung, eventualiter um Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und Rechtsverbeiständung.  

D.  

Mit Eingabe vom 17. März 2017 reichte der Beschwerdeführer eine vom 

selben Tag datierende Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung sowie die Kos-

tennote seines Rechtsvertreters ein.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. März 2017 – eröffnet am 23. März 2017 – 

stellte die Instruktionsrichterin fest, dass der Beschwerdeführer den Aus-

gang des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfe. Gleichzeitig forderte 

sie den Beschwerdeführer auf, innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung 

ärztliche Berichte zu seinem aktuellen Gesundheitszustand einzureichen. 

Über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werde 

nach Ablauf der gesetzten Frist befunden.  

F.  

Mit Eingabe vom 19. April 2017 reichte der Beschwerdeführer – nicht un-

terschriebene – ärztliche Berichte vom 4. Januar 2017 (Diagnose: […]), 

24. März 2017 (Diagnose: Perianalfistel [Kontrolle in 3 Monaten]; Beilage: 

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Terminkärtchen für Konsultation am 16. Juni 2017) und 4. April 2017 (Di-

agnose: schwergradig depressives Syndrom, v. a. Posttraumatische Be-

lastungsstörung [PTBS]) ein. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. April 2017 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und ord-

nete dem Beschwerdeführer Christian Hoffs als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand bei. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlassung zur Be-

schwerde ein.  

H.  

In seiner Vernehmlassung vom 12. Mai 2017 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde.  

I.  

Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 31. Mai 2017. Der 

Rechtsvertreter legte der Eingabe seine aktualisierte Kostennote bei. 

J.  

Mit Eingabe vom 27. Juni 2017 teilte der Rechtsvertreter unter Beilage ei-

nes Schreibens des Spitals E._______ vom 19. Juni 2017 mit, dass der 

Beschwerdeführer am 27. Juni 2017 hospitalisiert worden sei. 

K.  

Mit Eingabe vom 21. Februar 2018 reichte der Beschwerdeführer zwei Be-

richte des Spitals E._______ vom 28. Juni 2017 (Diagnose: […]; Hospitali-

sation vom 27.-29. Juni 2017; komplikationslose Wiedereinlage eines […]) 

und 7. Februar 2018 (Diagnose: […]; Hospitalisation vom 6.-8. Februar 

2018; komplikationslose Sanierung der […]) ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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Seite 5 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.21]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den verfügten Vollzug der 

Wegweisung des Beschwerdeführers (Dispositivziffern 4 und 5 der vor-

instanzlichen Verfügung vom 13. Februar 2017). Die Verneinung der 

Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylgesuchs und die Anord-

nung der Wegweisung blieben hingegen unangefochten und sind damit in 

Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens bildet deshalb einzig die Frage, ob der Wegweisungsvollzug vom SEM 

zu Recht als durchführbar bezeichnet wurde. 

4.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

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5.  

5.1 Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung hinsichtlich des Voll-

zugs der Wegweisung an, dieser sei durchführbar. Da der Beschwerdefüh-

rer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne der Grundsatz der Nicht-

rückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht zur Anwendung gelangen. 

Auch würden sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihm im Falle 

einer Rückkehr nach Äthiopien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Der Vollzug 

sei auch zumutbar. In Äthiopien herrsche heute weder Krieg, Bürgerkrieg 

noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Aus den Akten würden sich auch 

keine individuellen Gründe ergeben, die gegen die Zumutbarkeit sprechen 

würden. Der Beschwerdeführer sei jung und arbeitsfähig und verfüge über 

Erfahrung als (…). Zudem habe er viele Angehörige in Äthiopien und im 

Sudan (Geschwister, Tanten, Onkel, Cousins), so dass davon auszugehen 

sei, dass er bei einer Rückkehr unterstützt werde. Die medizinischen Be-

schwerden ([…]) seien nicht derart gravierend, als dass sie den Wegwei-

sungsvollzug unzumutbar machen würden. Schliesslich sei der Vollzug 

auch als möglich zu bezeichnen. Falls der Beschwerdeführer es wünsche, 

könne er auch versuchen, in den Sudan zurückzukehren. 

5.2 Der Beschwerdeführer brachte in der Rechtsmitteleingabe vom 

16. März 2017 im Wesentlichen vor, seine Sozialisation sei im Sudan er-

folgt. Er habe dort 23 Jahre lang gelebt und die Schulzeit sowie die prä-

gende Phase der Adoleszenz verbracht. Das SEM habe daran keine Zwei-

fel geäussert. Zum Beleg des dauerhaften Aufenthalts im Sudan reiche er 

die sudanesische Aufenthaltsbewilligung seiner Mutter, ein Abbild des Fo-

tos auf dem sudanesischen Passierschein, den ihn und seine Mutter er-

mächtigt habe, sich in dem Land frei zu bewegen, zwei Arbeitsbestätigun-

gen ([…] von 2000 bis 2003 in einer Schule für äthiopische Flüchtlinge, 

Anstellung bei einem Transportunternehmen von 2005 bis 2011) und Fotos 

mit der Mutter und einem Cousin, auf denen er typisch sudanesische Klei-

dung trage, ein. Sein Heimatland Äthiopien habe er nach der Ausreise im 

Kindesalter nur drei Mal besucht. Er verfüge dort nicht über ein tragfähiges 

Beziehungsnetz. Er pflege nur zu einer etwa 70-jährigen Tante telefoni-

schen Kontakt. Zudem sei er nicht gesund. Wie der beiliegenden Termin-

karte zu entnehmen sei, sei am 15. März 2017 eine erneute Operation im 

Spital E._______ geplant. Darüber hinaus habe er sich kürzlich in psychi-

atrische Behandlung begeben. Ihn würden Ereignisse belasten, über die er 

bisher nicht habe sprechen können. Vor diesem Hintergrund sei der Voll-

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zug der Wegweisung nach Äthiopien als unzumutbar zu erachten. Eventu-

aliter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und Neubeurtei-

lung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5.3 Das SEM entgegnete in der Vernehmlassung vom 12. Mai 2017, der 

Beschwerdeführer habe weder zu seinen persönlichen Daten noch zu 

den Asylgründen glaubhafte Angaben gemacht. Entgegen der Auffassung 

des Beschwerdeführers habe das SEM seine Identität und Herkunft be-

ziehungsweise das letzte Aufenthaltsland in Frage gestellt. Es sei zwar 

nicht auszuschliessen, dass er einen Teil seines Lebens im Sudan ver-

bracht habe, aber die Dokumente, die einen ständigen dortigen Aufenthalt 

belegen sollten, seien von schwachem Beweiswert. Sie vermöchten nicht 

zu belegen, dass er ununterbrochen im Sudan gelebt und jegliche Kon-

takte mit Äthiopien abgebrochen habe. Im Übrigen würden sich die Aus-

sagen des Beschwerdeführers nicht mit den eingereichten Zeugnissen 

decken, habe er bei der Erstbefragung doch erklärt, zuletzt als (…) gear-

beitet zu haben, und bei der Anhörung ausgesagt, bis im Jahr 2011 im 

(…) und als (…) tätig gewesen zu sein, wohingegen im Arbeitszeugnis 

der „(…)“ lediglich ein Einsatz von 2000 bis 2003 erwähnt werde. 

Schliesslich könne nicht hingenommen werden, dass ein äthiopischer 

Staatsangehöriger, der im Sudan den Asylstatus erhalten und dort or-

dentlich gearbeitet habe, nicht in der Lage sein soll, Identitäts- oder Rei-

sedokumente einzureichen. Bei (…) beziehungsweise (…) handle es sich 

nicht um aussergewöhnliche Beschwerden, die in Äthiopien nicht behan-

delt werden könnten. Seit seiner Ankunft in der Schweiz habe sich der 

Beschwerdeführer nie über psychische Beschwerden beklagt, obwohl er 

vom SEM zur Einreichung eines ärztlichen Zeugnisses aufgefordert wor-

den sei. Er habe erst nach Erhalt des negativen Asylentscheids einen 

Psychiater aufgesucht und laut dem Arztbericht vom 4. April 2017 seien 

die depressiven Symptome durch den Asylentscheid dekompensiert wor-

den. Es sei zwar durchaus verständlich, dass nach einem Wegweisungs-

entscheid eine gedrückte Stimmung und negative Gedankenschleifen 

entstehen würden, aber nicht lebensbedrohliche Krankheiten vermöchten 

einen Aufenthalt hierzulande nicht zu rechtfertigen.  

5.4 Der Beschwerdeführer entgegnete in der Replik vom 31. Mai 2017, es 

treffe zu, dass seine Aussagen zu den im Sudan ausgeübten Tätigkeiten 

widersprüchlich und nicht mit dem eingereichten Zeugnis der „(…)“ verein-

bar seien. Er habe die entsprechende Frage bei der Erstbefragung offen-

sichtlich falsch verstanden oder sie sei ihm falsch übersetzt worden. Er 

habe in Erinnerung, aufgefordert worden zu sein, die erste Arbeit, die er im 

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Sudan geleistet habe, zu nennen. Korrekt sei jedenfalls, dass er von 2000 

bis 2003 als (…) in der „(…)“ und danach bis 2011 im (…) gearbeitet habe. 

Aus dem ärztlichen Bericht vom 4. April 2017 gehe hervor, dass er an ei-

nem schwergradig depressiven Syndrom, vor allem einer PTBS und somit 

an einer gravierenden Erkrankung leide.  

6.  

In formeller Hinsicht ist vorauszuschicken, dass der Beschwerdeführer mit 

seiner Rüge der unvollständigen Sachverhaltsabklärung nicht durchdringt. 

Soweit in der Beschwerde (S. 4) die Anhörung kritisiert wird, so ist dem 

entgegenzuhalten, dass ihm gegen Ende der Anhörung in genügender 

Weise die Möglichkeit geboten wurde, noch nicht Erwähntes vorzubringen 

(vgl. A23 F. 211 f.). Sodann wies die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung 

zutreffend darauf hin, dem Beschwerdeführer sei die Möglichkeit zur Ein-

reichung von medizinischen Unterlagen geboten worden (vgl. A33). Der 

(Eventual-)Antrag auf Rückweisung der Sache ist damit abzuweisen. 

7.  

7.1 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

7.1.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.1.2 Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

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verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

7.1.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde-

führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 

Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Dies ist vorliegend nicht der Fall.  

7.1.4 Die Ausweisung einer unter gesundheitlichen Beschwerden leiden-

den Person kann nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 

EMRK darstellen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene 

Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium 

und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem siche-

ren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwar-

ten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis 

des EGMR). Eine weitere vom EGMR definierte Konstellation betrifft 

Schwerkranke, die durch die Abschiebung – mangels angemessener me-

dizinischer Behandlung im Zielstaat – mit einem realen Risiko konfrontiert 

würden, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung 

ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Lei-

den oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde 

(vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, 

Grosse Kammer 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.; BVGE 2017 VI/7 E. 6). 

Im vorliegenden Verfahren ist eine solche Situation – wie sich aus den 

nachfolgenden Erwägungen ergibt (vgl. E. 7.2.3.) – nicht gegeben. 

7.1.5 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-

nen. 

7.1.6 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

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Seite 10 

7.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.2.1 Die heute in Äthiopien vorherrschende Situation ist weder durch 

Krieg, Bürgerkrieg noch allgemeine Gewalt gekennzeichnet. Der Vollzug in 

alle Regionen ist nach konstanter Praxis grundsätzlich zumutbar (vgl. 

BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H.). Die Lebensbedingungen sind allerdings re-

lativ prekär, weshalb zur Existenzsicherung grundsätzlich berufliche Fähig-

keiten und ein soziales Netz erforderlich sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4). 

7.2.2 Der Beschwerdeführer stammt eigenen Angaben zufolge aus 

B._______ in der Region F._______ im Westen Äthiopiens. Er habe dort 

viele nahe Verwandte mütterlicherseits (Onkel, Tanten, Cousins, Cousinen) 

und stehe insbesondere mit einer Tante, die sechs Kinder habe, in regel-

mässigem telefonischem Kontakt. Auch die von ihm genannten Anlässe für 

die Besuche im Heimatland während seines Aufenthalts im Sudan (Beer-

digung, Hochzeit und Verwandtschaftsbesuch ohne speziellen Anlass) las-

sen auf bestehende Familienbande und ein gegenseitiges Interesse am 

Wohlergehen schliessen. Damit darf angenommen werden, der Beschwer-

deführer verfüge nicht nur im Nachbarland Sudan, wo er mit seinen Ge-

schwistern in engem Kontakt stehe, sondern auch in seinem Heimatland 

Äthiopien über soziale Anknüpfungspunkte, die ihm bei der Reintegration 

dienlich sein können. Zudem kann er eine mehrjährige Schulbildung, 

Fremdsprachenkenntnisse (Arabisch) und langjährige Arbeitserfahrung 

(Tätigkeiten als […] und im […]) vorweisen. Ohne die Schwierigkeiten bei 

einer Rückkehr nach langer Landesabwesenheit zu verkennen, ist insge-

samt nicht davon auszugehen, der Beschwerdeführer gerate bei einer 

Rückkehr in sein Heimatland aus individuellen Gründen sozialer oder wirt-

schaftlicher Natur in eine existenzielle Notlage, zumal er alleinstehend ist 

und somit nur für sich selbst zu sorgen hat.  

7.2.3 Aus gesundheitlichen Gründen ist nur dann auf Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische 

Behandlung im Heimatland schlicht nicht zur Verfügung steht und die Rück-

kehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Ge-

sundheitszustands, zur Invalidität oder gar zum Tod der betroffenen Person 

führt. Als wesentlich wird dabei die allgemeine und dringende medizinische 

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Seite 11 

Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenunwür-

digen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann 

noch nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem 

schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung mög-

lich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 

2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2). 

Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten gesundheitlichen Beschwerden 

vermögen nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu 

sprechen. Das äthiopische Gesundheitssystem ist zwar von beschränkten 

personellen wie auch finanziellen Ressourcen geprägt und namentlich die 

psychiatrische Versorgung ist oftmals mangelhaft. Antidepressiva sind in 

Äthiopien aber grundsätzlich in Form von Generika verfügbar und insbe-

sondere in Addis Abeba existieren mehrere stationäre und ambulante psy-

chiatrische Einrichtungen (vgl. hierzu bspw. das Urteil des BVGer  

E-6491/2017 vom 6. April 2018 E. 7.3.4). Der Beschwerdeführer wurde 

wegen (…) und dadurch verursachtem (…) in der Schweiz umfassend be-

handelt (vgl. A19, A29 und A35). Die bei ihm diagnostizierte (…) wurde laut 

dem letzten Bericht des Spitals E._______ vom 7. Februar 2018 anfangs 

Februar 2018 komplikationslos saniert und der Beschwerdeführer be-

schwerdearm nach Hause entlassen. Diesbezügliche Kontrollen oder eine 

allenfalls notwendige (Weiter-)Behandlung dürften in Äthiopien möglich 

sein. Auch die erstmals auf Beschwerdeebene geltend gemachte psychi-

sche Erkrankung des Beschwerdeführers vermag keine medizinische Not-

lage zu begründen. Gemäss Arztbericht vom 4. April 2017 suchte der Be-

schwerdeführer nach Erhalt des negativen Asylentscheids einen Psychia-

ter auf. Es wurde ein schwergradig depressives Syndrom (vor allem eine 

PTBS) diagnostiziert. Laut den ärztlichen Ausführungen sei als pathogen 

vor allem die Vereinsamung des Beschwerdeführers zu sehen und das ak-

tuelle depressive Syndrom sei durch den negativen Asylentscheid dekom-

pensiert worden. Eine Eigen- oder Fremdgefährdung liege nicht vor. Nach-

dem der Beschwerdeführer, der die entsprechende Substanziierungslast 

trägt (vgl. E. 4), in den weiteren Eingaben vom 31. Mai 2017, 27. Juni 2017 

und 21. Februar 2018 hinsichtlich seines psychischen Gesundheitszu-

stands nichts Anderweitiges, insbesondere keine drastische Verschlechte-

rung vorbrachte, darf davon ausgegangen werden, dass er auf die im Arzt-

bericht vom 4. April 2017 skizzierte Behandlung angesprochen hat. Jeden-

falls ist die von der Rechtsprechung für die Unzumutbarkeit des Vollzugs 

geforderte hohe Schwelle der gesundheitlichen Beeinträchtigung aufgrund 

der Aktenlage nicht erfüllt (vgl. BVGE 2011/9 E. 7, m.H. auf die Praxis des 

EGMR). Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

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gegebenenfalls – wenn auch unter erschwerten Bedingungen – Zugang zu 

erforderlicher medizinischer Behandlung in seinem Heimatland hat. Zudem 

kann seinen Bedürfnissen nötigenfalls durch medizinische Rückkehrhilfe 

(bspw. in der Form der Mitnahme eines Medikamentenvorrats aus der 

Schweiz) Rechnung getragen werden (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, 

Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 1. August 1999 über Finanzierungsfra-

gen [AsylV 2, SR 142.312]). 

7.2.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung so-

wohl in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar. 

7.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG, vgl. dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

Der Antrag des Beschwerdeführers um Rückweisung der Sache an das 

SEM zur Neubeurteilung ist abzuweisen.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm 

jedoch am 27. April 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von der prozessualen 

Bedürftigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzusehen.  

9.2 Die amtliche Rechtsvertretung ist unbesehen des Ausgangs des Ver-

fahrens zu entschädigen. Bei der Bemessung des Honorars wird nur der 

notwendige Aufwand entschädigt (vgl. Art. 8 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], und der Rechtsbeistand wurde in der 

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Ernennungsverfügung vom 27. April 2017 über die vom Gericht in der Re-

gel angewendeten Stundenansätze informiert.  

Der Rechtsvertreter reichte mit der Replik vom 31. Mai 2017 eine vom sel-

ben Tag datierende Kostennote ein. Der aufgeführte Stundenansatz von 

Fr. 200.– ist entsprechend des mitgeteilten Kostenrahmens auf Fr. 150.– 

zu kürzen. Der Aufwand für die weitere Korrespondenz (Eingaben vom 

27. Juni 2017 und 21. Februar 2018) lässt sich zuverlässig abschätzen, 

und das amtliche Honorar ist auf insgesamt Fr. 1570.– festzusetzen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Rechtsvertreter wird zu Lasten der Gerichtskasse ein amtliches Ho-

norar von Fr. 1570.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Susanne Burgherr 

 

 

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