# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65af5f02-214b-5ae2-8ead-0bd7587ae637
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.03.2017 IV-2016/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-131_2017-03-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/131

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.03.2017

Entscheiddatum: 30.03.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2017
Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a und b SVG (SR 741.01), Art. 22 Abs. 1 VZV (SR 
741.51). Der Rekurrent bestand die praktische Führerprüfung für die 
Kategorie A zum zweiten Mal nicht. Gemäss ständiger Rechtsprechung 
erlegen sich Rechtsmittelinstanzen bei der Beurteilung von 
Prüfungsentscheiden allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und 
überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler. Dem Gesamteindruck, den 
der Verkehrsexperte während der Prüfungsfahrt gewinnt, kommt 
entscheidende Bedeutung zu. Dem Rekurrenten sind während der 
Prüfungsfahrt mehrere Fehler unterlaufen, die in der Gesamtbeurteilung 
dazu führen, dass die Prüfung als nicht bestanden zu qualifizieren ist. Die 
Befangenheit des Verkehrsexperten wurde zu spät geltend gemacht und 
wäre zudem unbegründet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. 
März 2017,IV-2016/131).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Prüfungen, Biderstrasse 6, 9015 St. 

Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerprüfung (Kategorie A)

 

Sachverhalt:

A.- X bestand am 15. August 2016 zum zweiten Mal die praktische Führerprüfung für 

Motorfahrzeuge der Kategorie A nicht. Der Experte eröffnete das Prüfungsergebnis im 

Anschluss an die Fahrt und händigte ihm die Verfügung, auf welcher die Mängel 

summarisch aufgeführt waren, aus. Am 1. September 2016 trafen sich X, der für 

Führerprüfungen zuständige Abteilungsleiter und der Prüfungsexperte zu einer 

Besprechung der Prüfungsfahrt. Zuvor hatte der Abteilungsleiter X mit E-Mail vom 22. 

August 2016 den Besprechungstermin bestätigt und die Frist für einen allfälligen 

Rekurs bis 15. September 2016 verlängert.

B.- Am 13. September 2016 (Datum der Postaufgabe) erhob X Rekurs gegen die 

Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 15. August 2016. Sinngemäss beantragte 

er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die Vorinstanz liess sich am 

31. Oktober 2016 vernehmen. Sie trug auf Abweisung des Rekurses an.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Dem negativen 

Entscheid über die praktische Führerprüfung kommt Verfügungscharakter zu. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig (GVP 1977 Nr. 54). Die 

Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben (Art. 41 lit. g  und 45 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Rekursfrist beträgt 14 Tage 

(Art. 47 Abs. 1 VRP). Sie begann am Tag nach der Aushändigung der angefochtenen 

Verfügung zu laufen – das war am 16. August 2016 – und endete am 29. August 2016. 

Der Rekurs wurde erst am 13. September 2016 der Post übergeben und damit 

bis

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verspätet eingereicht. Zu berücksichtigen ist indessen, dass der Abteilungsleiter für 

Führerprüfungen die Rechtsmittelfrist am 22. August 2016 bis 15. September 2016 

verlängerte. Der Rekurrent durfte auf diese Auskunft vertrauen. Denn als juristischer 

Laie konnte er nicht wissen, dass eine gesetzliche Frist wie die Rekursfrist nicht 

verlängert werden kann und die Vorinstanz nicht zuständig ist, Auskünfte über das 

Rechtsmittelverfahren zu geben. Entsprechend darf dem Rekurrenten aus der 

fälschlicherweise verlängerten Rekursfrist kein Nachteil erwachsen und ist auf den 

Rekurs, der die übrigen formellen und inhaltlichen Anforderungen erfüllt (vgl. Art. 48 

VRP), einzutreten.

2.- Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen. Fahrkompetent ist, wer die Verkehrsregeln kennt (Abs. 3 lit. 

a) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Mit 

der praktischen Führerprüfung stellt der Verkehrsexperte fest, ob der Prüfling fähig ist, 

ein Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln 

auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die 

übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen (Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV). Die Zulassungsbedingungen und der Prüfungsstoff richten sich nach Anhang 12 

(Art. 22 Abs. 2 VZV).

3.- Der Experte bewertete die praktische Führerprüfung des Rekurrenten vom 15. 

August 2016 als nicht bestanden. Wie aus dem Prüfbericht ersichtlich, beanstandete er 

die Fahrzeugbedienung (Gas, Kupplung, Schalten und Gangwahl, Dosierung der 

Bremse sowie Vertrautheit [Fahrkomfort / Soziusfahren]), das Verkehrssehen 

(Voraussicht und Blicktechnik [Kurven]), die Verkehrsdynamik (Geschwindigkeit 

mithalten, Fahrbahnbenützung [Raumaufteilung] und Kurven- und Bogenfahren 

[Ablauf]), die Verkehrsvorgänge (Überholen [Geschwindigkeit]) und die Manöver 

(ungenügende Notbremsung). Er markierte dies mit insgesamt zehn Kreuzen (act. 2/8). 

In der Vernehmlassung zum Rekurs bezeichnet der Experte zusammenfassend die 

Fahrzeugbeherrschung mit Sozius, allgemein die Vertrautheit mit der Masse und 

Dynamik des Motorrades, den Ablauf des Kurvenfahrens, die Notbremsung sowie das 

Anpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse als 

mangelhaft (act. 10).

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4.- Gemäss ständiger Rechtsprechung erlegen sich Rechtsmittelinstanzen bei der 

Beurteilung von Prüfungsentscheiden allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und 

überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (BGE 106 Ia 1 E. 3c). Dem 

Gesamteindruck, welchen der Verkehrsexperte während der Prüfungsfahrt gewinnt, 

kommt entscheidende Bedeutung zu. Bei der Prüfungsfahrt handelt es sich um eine 

Momentaufnahme, nur dieser Zeitpunkt ist – wie bei Prüfungen üblich – für die 

Beurteilung der Kenntnisse und Fertigkeiten zu beachten. Die verfügende Behörde 

entscheidet aufgrund eines unmittelbaren Eindruckes, indem der Verkehrsexperte 

selber im Anschluss an die Kontrollfahrt den Entscheid fällt, ob der Kandidat die nötige 

Eignung zum Führen eines Fahrzeuges der entsprechenden Kategorie aufweist. Wird 

dieser Entscheid an eine Beschwerdeinstanz weitergezogen, entfällt die Möglichkeit, 

auf unmittelbare Wahrnehmungen abzustellen. Der entscheidende Gesamteindruck 

kann im Prüfungsprotokoll nur beschränkt festgehalten und in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht mehr rekonstruiert werden. Hinzu kommt, dass der 

Verkehrsexperte über Vergleichswerte und über eine spezifische Erfahrung verfügt, 

welche der Rechtsmittelinstanz in der Regel abgehen. Der Experte hat bei der Frage, 

ob ein Lenker die erforderliche Eignung zum sicheren Führen eines Motorfahrzeuges 

aufweist, einen gewissen Beurteilungsspielraum (das sog. technische Ermessen), der 

von den Rechtsmittelinstanzen zu respektieren ist, so dass sie sich bei der 

Überprüfung der rechtlichen Fragen eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Damit 

erfährt der Grundsatz, dass im Rekursverfahren eine vollständige Überprüfung und 

Neubeurteilung des Sachverhaltes möglich ist, eine gewichtige Einschränkung. Die 

Rechtsmittelbehörde greift daher nur ein, wenn offensichtliche Fehler erkennbar sind. 

Die vom Rekurrenten gerügten Feststellungen und deren Bewertung durch den 

Verkehrsexperten sind deshalb nachfolgend mit einer gewissen Zurückhaltung nur auf 

offensichtliche Fehler hin zu überprüfen.

5.- Der Verkehrsexperte umschreibt zur Begründung des negativen Prüfungsbescheids 

detailliert mehrere konkrete Verkehrssituationen, in denen der Rekurrent seiner Ansicht 

nach den nötigen Anforderungen nicht genügte. Der Rekurrent bestreitet die ihm 

vorgeworfenen Fahrfehler. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob die festgestellten 

Mängel den Entscheid rechtfertigen, die Prüfungsfahrt des Rekurrenten als nicht 

bestanden zu beurteilen.

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a) Nach der Darstellung des Verkehrsexperten bremste der Rekurrent im 

Manöverparcours bei der Notbremsung zu früh. Der Rekurrent habe vor der 

angegebenen Markierung gebremst, was nicht der Vorgabe entspreche. Die 

vorgegebene Markierung stelle eine plötzlich auftretende Gefahr dar, welche eine 

Notbremsung erfordere. Werde zu früh oder zu spät gebremst, sei das Manöver als 

ungenügend zu bewerten. Gemäss Ziff. 6.2. der Richtlinie Nr. 7 der Vereinigung der 

Strassenverkehrsämter vom 29. Mai 2009 über die Abnahme von Führerprüfungen 

(nachfolgend: Richtlinie Nr. 7) soll die Notbremsung bei einer Geschwindigkeit von 

mindestens 50 km/h durchgeführt werden. Dadurch könne die Bedienung der Vorder- 

und Hinterradbremse, die Blickrichtung und die Sitzposition auf dem Motorrad 

überprüft werden. Eine ungenügende Notbremsung oder ein Sturz ergeben direkt ein 

negatives Prüfungsergebnis. Der Rekurrent macht geltend, die Notbremsung sei von 

der Geschwindigkeit her richtig, mit vollem ABS-Einsatz und ohne Wackeln gewesen. 

Er bestreitet nicht, zu früh gebremst zu haben. Es ist damit davon auszugehen, dass 

die Einschätzung des Experten, wonach der Rekurrent zu früh gebremst habe, korrekt 

ist. Der Experte wertete das Bremsmanöver somit zu Recht als ungenügend. Gemäss 

Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7 würde eine ungenügende Notbremsung eigentlich einen 

schweren Fehler darstellen. Der Experte wertete die ungenügende Notbremsung des 

Rekurrenten nur als mittelschweren Fehler, was nicht für eine unfaire Bewertung 

spricht, wie im Rekurs geltend gemacht wird.

b) Sodann schildert der Experte, dass der Rekurrent kurz nach dem Abbiegen von der 

Hauptstrasse nach rechts eine Radfahrerin nicht überholt habe, obwohl er dies 

problem- und gefahrlos hätte tun können. Der Rekurrent hält dem entgegen, dass vor 

ihm ein älterer Velofahrer und vor diesem eine ältere Velofahrerin gefahren seien. Er 

habe die beiden Velofahrer erst langsam überholt, als er Sicht nach links um die Kurve 

gehabt habe. Umstritten ist demnach, ob es an der entsprechenden Stelle möglich 

gewesen wäre, den oder die Radfahrer zu überholen. Die Beteiligten schätzen die 

Situation unterschiedlich ein. Während der Experte der Überzeugung ist, der Rekurrent 

hätte überholen können, ist der Rekurrent der Meinung, dass er erst später habe 

überholen können. In dieser Situation ist davon auszugehen, dass die Einschätzung 

des besonders ausgebildeten und erfahrenen Verkehrsexperten im Vergleich zu jener 

des Rekurrenten der Wirklichkeit näher kommt. Dementsprechend ist davon 

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auszugehen, dass es dem Rekurrenten an der genannten Stelle möglich gewesen 

wäre, zu überholen.

Gemäss Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren nur gestattet, wenn der 

nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im 

Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne 

Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf 

die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders 

Rücksicht nehmen (Abs. 3). Das Gesetz schreibt aber auch vor, dass sich jedermann 

im Verkehr so verhalten muss, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung 

der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Ohne zwingende 

Gründe darf der Fahrzeugführer nicht so langsam fahren, dass er einen gleichmässigen 

Verkehrsfluss hindert (Art. 4 Abs. 5 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, 

abgekürzt: VRV). Wenn der Rekurrent an einer übersichtlichen Stelle einen langsamer 

fahrenden Radfahrer nicht überholt, obwohl dies ohne Weiteres möglich wäre, hindert 

er möglicherweise nach ihm folgende Verkehrsteilnehmer und verleitet diese allenfalls 

gar zu gefährlichen Überholmanövern. Dennoch kann dem Rekurrenten kein 

schwerwiegender Vorwurf gemacht werden, wenn er sich gegenüber "schwächeren" 

Verkehrsteilnehmern besonders vorsichtig verhält. Der Experte wertete das Verhalten 

des Rekurrenten somit zu Recht nur als leichten Fehler.

c) Der Verkehrsexperte führt weiter aus, dass der Rekurrent auf der Hauptstrasse nach 

St. Margrethen die erlaubte Geschwindigkeit von 80 km/h nicht ausgenutzt habe, 

obwohl es sich um eine gerade und übersichtliche Strecke handle. Der Rekurrent 

macht geltend, auch wenn die Geschwindigkeitsbegrenzung bei 80 km/h liege, könne 

nicht immer mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h gefahren werden. Er bestreitet 

damit nicht, langsamer als die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h 

gefahren zu sein.

Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, 

namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, 

Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist 

langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen 

Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor 

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Bahnübergängen. Wie bereits ausgeführt, muss sich im Verkehr aber auch jedermann 

so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder 

behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Ohne zwingende Gründe darf der 

Fahrzeugführer nicht so langsam fahren, dass er einen gleichmässigen Verkehrsfluss 

hindert (Art. 4 Abs. 5 VRV). Aus dem Bericht des Experten vom 31. Oktober 2016 ergibt 

sich, dass zum Zeitpunkt der Führerprüfung die Strassen trocken und die 

Sichtverhältnisse gut waren sowie normales Verkehrsaufkommen herrschte. Es ist 

unter diesen Umständen auch hier auf die Einschätzung des erfahrenen 

Verkehrsexperten, wonach es möglich gewesen wäre, die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auszunutzen, abzustellen. Wenn der Rekurrent zu 

langsam fährt, obwohl die Umstände ein schnelleres Fahren erlauben, hindert er 

andere Verkehrsteilnehmer daran, mit angemessener Geschwindigkeit zu fahren. Das 

teilweise Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnisse stellt gemäss Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7 einen mittelschweren Fehler 

dar. Die Beurteilung des Experten entspricht damit der Richtlinie.

d) Der Experte beanstandet sodann die Fahrweise des Rekurrenten. Dieser sei nicht 

dynamisch gefahren, insbesondere nicht in Kurven. Das Vorbereiten auf die Kurven, 

das Anpassen der Geschwindigkeit, das Schalten, das Anfahren auf der Ideallinie, ein 

dynamisches Durchziehen in der Kurve und die anschliessende Beschleunigung aus 

der Kurve seien ungenügend gewesen. Der Rekurrent hält fest, dass ihm das Motorrad 

nie "abgestorben" sei, er sich nie verschaltet und der Motor nie aufgeheult habe. Auch 

diesbezüglich liegen unterschiedliche Einschätzungen vor. Während der Experte das 

Fahren als wenig dynamisch einstuft, ist der Rekurrent der Meinung, er sei harmonisch 

gefahren. Da der Experte über Vergleichswerte und viel mehr Erfahrung als der 

Rekurrent verfügt, ist auf dessen Einschätzung abzustellen. Gemäss Ziff. 6.2 der 

Richtlinie Nr. 7 wird es als schwerer Fehler bewertet, wenn allgemein die Vertrautheit 

mit der Masse und der Dynamik des Motorrads ungenügend ist und man gefährliche 

Kurvenlinien fährt. Der Experte wertete die Fahrweise des Rekurrenten insbesondere in 

Kurven somit zu Recht als schweren Fehler.

e) Sodann bemängelt der Experte, dass der Rekurrent mehrmals über Schachtdeckel 

fuhr. Mit der nötigen Voraussicht und einem Fahrbahnlesen wäre dies seines Erachtens 

ohne Weiteres vermeidbar gewesen. Der Rekurrent bestreitet nicht, über 

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Schachtdeckel gefahren zu sein. Er führt aus, dass er bewusst über die Schachtdeckel 

gefahren sei, da es trocken gewesen sei, sich rechts von den Schachtdeckeln eine 

Wand befunden habe und er bei einem linksseitigen Umfahren der Schachtdeckel 

befürchtet habe, mit seinem Motorrad in den Gegenverkehr zu ragen. Auf den Fotos 

der Aktenbeilage 4 des Berichts des Experten vom 31. Oktober 2016 ist bei keinem der 

Schachtdeckel eine Mauer auf der rechten Seite ersichtlich. Es ist deshalb mit dem 

Experten davon auszugehen, dass die Schachtdeckel nicht hätten befahren werden 

müssen. Das Befahren von Schachtdeckeln mit einem Motorrad birgt ein Unfallrisiko. 

Sie sind oft rutschig; entsprechend besteht Sturzgefahr. Dass der Experte das 

Befahren der Schachtdeckel als mittelschweren Fehler qualifizierte, ist somit 

nachvollziehbar.

f) Schliesslich führt der Experte aus, der Rekurrent sei auf der Rückfahrt sehr verhalten, 

unsicher und wackelig durch die Kurven gefahren, so dass er sich als Mitfahrer nicht 

wohl gefühlt habe. Dass sich ein erfahrener Prüfungsexperte während einer 

Prüfungsfahrt auf dem Sozius nicht wohlfühlt, ist ein starkes Indiz für fehlende 

Fahrkompetenz des Prüflings. Gemäss Ziff. 6.2 der Richtlinie Nr. 7 stellen Mängel 

bezüglich der Fahrzeugbeherrschung mit Sozius schwere Fehler dar. Der Experte 

wertete die unsichere Fahrweise des Rekurrenten, welche zur Folge hatte, dass er sich 

als Sozius nicht wohlfühlte, als mittelschweren bis schweren Fehler. Dies steht somit 

im Einklang mit der Richtlinie Nr. 7 und ist nicht zu beanstanden.

g) Insgesamt ist damit davon auszugehen, dass der Experte die Prüfungsfahrt in 

Übereinstimmung mit den in Anhang 12 zur VZV sowie in der Richtlinie Nr. 7 genannten 

Kriterien bewertete und zu Recht als ungenügend beurteilte. Dem Rekurrenten sind 

während der Prüfungsfahrt mehrere Fehler unterlaufen, die in der Gesamtbeurteilung 

dazu führen, dass die Prüfung als nicht bestanden zu qualifizieren ist. Die Einschätzung 

des Experten ist nachvollziehbar und frei von Widersprüchen. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte, dass sich der Experte nicht an den ihm zustehenden 

Beurteilungsspielraum hielt, weshalb seine Bewertung nicht zu beanstanden ist.

6.- Der Rekurrent rügt sodann eine Befangenheit der Prüfungsexperten aufgrund eines 

vor-angegangenen Streits. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben muss die 

Ablehnung eines Prüfungsexperten unverzüglich geltend gemacht werden, sobald der 

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Ausstandsgrund bekannt ist, andernfalls der Anspruch auf Ablehnung verwirkt ist. Für 

die Behauptung, die Prüfungsexperten seien befangen gewesen, beruft sich der 

Rekurrent auf Umstände, die sich im Zusammenhang mit einer Motorfahrzeugkontrolle 

im Jahr 2015 ereignet haben sollen. Diese Umstände waren dem Rekurrenten vor der 

Prüfungsfahrt vom 15. August 2016 längst bekannt. Er hätte also genügend Zeit 

gehabt, die angebliche Befangenheit der Experten vor der Prüfungsfahrt zu 

beanstanden, was er jedoch unterliess. Das Ausstandsbegehren ist demnach verwirkt 

(vgl. BGE 121 I 225 E. 3 mit weiteren Hinweisen). Im Übrigen war der Prüfungsexperte 

an der fraglichen Auseinandersetzung nicht beteiligt, weshalb auch in materieller 

Hinsicht kein Ausstandsgrund gegeben gewesen wäre.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T07:26:56+0200
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