# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e35645bd-7cf8-549f-af21-14600f988744
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.10.2011 AVI 2011/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-4_2011-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 19.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2011
Art. 17 Abs. 1, Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Indem die Beschwerdeführerin dem 
Versprechen, einen Personalvermittler hinsichtlich einer konkreten Stelle 
zurückzurufen, erst zwei Tage später nachkam, ist der Tatbestand der 
Ablehnung einer zumutbaren Stelle erfüllt. Die Qualifizierung als 
mittelschweres Verschulden, weil sie sich immerhin beworben hatte, und die 
Einstelldauer von 22 Tagen sind nicht zu beanstanden (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2011, AVI 
2011/4). Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, 
Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian 
Zingg; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer Entscheid vom 19. Oktober 
2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch C.___ gegen RAV 
St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegner, 
vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, betreffend 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ bezog in einer am 1. Mai 2010 eröffneten Rahmenfrist Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung (act. G 3.1/B19). Auf Zuweisung des Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) St. Gallen vom 29. Juni 2010 bewarb sich die 

Versicherte bei der B.___ (nachfolgend: Personalvermittlerin) um eine Stelle als 

Cateringmitarbeiterin (act. G 3.1/A27 und Beilage 3 zu act. G 1).

A.b Im RAV-Formular "Rückmeldung" vom 27. Juli 2010 gab die Personalvermittlerin 

an, dass sich die Versicherte per E-Mail zwar auf die Stelle beworben habe, sie jedoch 

nicht habe berücksichtigt werden können. Erst nach mehreren Anrufen habe die 

Versicherte das Telefon entgegengenommen, dann die Personalvermittlerin aber 

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abgewimmelt. Obgleich sie gesagt habe, dass sie sich wieder melden werde, habe 

man bis heute nichts mehr von ihr gehört (act. G 3.1/A31).

A.c Am 2. August 2010 forderte das RAV die Versicherte auf, zur Ablehnung der Stelle 

bzw. Vereitelung der Anstellung Stellung zu nehmen. Gemäss Rückmeldung der 

Personalvermittlerin habe man mehrmals vergeblich versucht, sie anzurufen. Als sie 

dann abgenommen habe, habe sie versprochen zurückzurufen. Dies sei jedoch nie 

passiert, und die Personalvermittlerin habe nichts mehr von ihr gehört. Sie müsse 

daher mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 31 Tage rechnen (act. 

G 3.1/A33).

A.d In der Stellungnahme vom 3. August 2010 führte die Versicherte aus, dass die 

Personalvermittlerin sie am 26. Juli 2010 angerufen habe, als sie sich gerade im Zug 

nach St. Gallen befunden habe. Sie habe jedoch auf Grund der vielen Leute im Zug 

kein Gespräch über die Anstellung führen können. Daher habe sie versprochen 

zurückzurufen, was sie auch zweimal, am 28. und 29. Juli 2010 erfolglos getan habe. 

Beide Male habe niemand abgenommen. Die Behauptung der Personalvermittlerin, 

dass sie nicht zurückgerufen habe, sei falsch (act. G 3/A35).

A.e Das RAV verfügte am 12. August 2010, dass die Versicherte ab 27. Juli 2010 für 

22 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt werde. Sie habe mit dem erst zwei 

Tage später erfolgten Rückruf bei der Personalvermittlerin und mit lediglich 

zweimaligem Versuch klar gezeigt, dass sie kein Interesse an der Anstellung habe. Mit 

ihrem Verhalten habe sie sich somit um eine mögliche Anstellung gebracht und 

dadurch weitere Arbeitslosigkeit in Kauf genommen, was der Ablehnung einer 

zumutbaren Arbeit gleichkomme. Sie trage somit ein Verschulden an ihrer weiteren 

Arbeitslosigkeit, was gemäss Einstellraster des Seco als schwer beurteilt werde. In 

Anbetracht dessen, dass sie sich immerhin beworben habe, könne das Verschulden 

reduziert und somit als mittelschwer beurteilt werden (act. G 3.1/A36).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 15. August 2010 Einsprache mit 

dem Antrag, die Verfügung sei aufzuheben. Zur Begründung machte sie geltend, dass 

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sie die Personalvermittlerin mehrmals angerufen habe. Jedes Mal sei aber die Leitung 

entweder besetzt gewesen, oder es habe niemand abgenommen. Da sie sich 

gewundert habe, weshalb die Personalvermittlerin telefonisch nicht erreichbar gewesen 

sei, habe sie die auf der Stellenzuweisung angegebenen Kontaktdaten genauer geprüft 

und festgestellt, dass die aufgeführte Telefonnummer nicht der Personalvermittlerin, 

sondern zu einem nicht registrierten Anschluss gehöre. Daher sei es für sie unmöglich 

gewesen, die Personalvermittlerin telefonisch zu erreichen, und es könne ihr kein 

Verschulden angelastet werden. Der Fehler liege vielmehr beim RAV, welches ihr die 

falschen Kontaktdaten vermittelt habe (act. G 3.1/A37).

B.b Das RAV wies die Einsprache mit Entscheid vom 21. Dezember 2010 ab. Es hielt 

fest, dass die Personalvermittlerin angesichts des Verhaltens der Versicherten davon 

habe ausgehen können, es sei kein Interesse an einer Anstellung vorhanden. Daran 

ändere auch die Begründung nichts, dass die Telefonnummer in der Stellenzuweisung 

nicht korrekt gewesen sei. Da sie auf dem Handy kontaktiert worden sei, hätte sie die 

Nummer darauf jederzeit zur Verfügung gehabt. Andernfalls wäre auch ein Blick ins 

Telefonbuch oder eine Rückfrage via E-Mail möglich gewesen (act. G 3.1/A60).

C.   

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2010 richtet sich die 

vorliegend zu beurteilende Beschwerde vom 17. Januar 2011 mit dem Antrag auf 

Aufhebung des Entscheids und vollumfängliche Ausrichtung der Arbeitslosentaggelder. 

Die Beschwerdeführerin begründete sie, vertreten durch ihren Ehemann im 

Wesentlichen damit, dass sie alle ihr auferlegten Pflichten stets erfüllt habe und ihr 

keinerlei Fehlverhalten vorgeworfen werden könne. Vorliegend liege der Fehler einzig 

beim Beschwerdegegner, der ihr durch die Angabe falscher Kontaktdaten die 

Möglichkeit zum Rückruf vereitelt habe. Die verfügte schwerwiegende Sanktion müsse 

daher aufgehoben werden (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 1. September 2010 beantragte der 

Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

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C.c In der Replik vom 3. März 2011 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest. 

Neu machte sie geltend, dass sie korrekt "und zwar viele Male und nicht nur zweimal" 

angerufen habe. Sie habe keine Bemühungen unternommen, eine andere 

Telefonnummer herauszufinden, weil sie gar nicht gemerkt habe, dass ihr eine falsche 

Nummer angegeben worden sei. Da sie keinen Anlass gesehen habe, den Angaben 

des Beschwerdegegners zu misstrauen, könne ihr nicht einmal eine leichte 

Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Der Beschwerdegegner habe das Strafverfahren 

gegen sie mit der unverhältnismässig hohen Anzahl von 22 Einstelltagen ohne Kenntnis 

der eigenen schweren Fahrlässigkeit vorgenommen. Nach Kenntnis seines Fehlers 

hätte er die Verfügung korrigieren müssen. Dies sei jedoch unterblieben (act. G 5).

C.d Der Beschwerdegegner verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.

Vorliegend ist strittig, ob der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin zu Recht 

wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit in der Anspruchsberechtigung für 22 Tage 

eingestellt hat.

2.  

2.1  Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss nach 

Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) mit Unterstützung des zuständigen 

Arbeitsamts alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Sie muss zur Schadenminderung grundsätzlich jede zumutbare Arbeit 

unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 und 2 AVIG). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist 

eine versicherte Person sodann in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie 

die Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamts nicht befolgt, namentlich 

eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt. Dieser Einstellungstatbestand 

ist auch dann erfüllt, wenn sie die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch 

ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose 

Versicherte haben bei den Verhandlungen mit einem künftigen Arbeitgeber klar und 

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eindeutig die Bereitschaft zu einem Vertragsabschluss zu bekunden, um die 

Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 38 E. 3b). Eine 

Ablehnung einer zumutbaren Arbeit liegt zudem vor, wenn die versicherte Person der 

Aufforderung der zuständigen Amtsstelle, sich bei einer bestimmten Stelle zu 

bewerben, aus Nachlässigkeit nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt (ARV 1986 Nr. 5 

S. 22 f. E. 1a).

2.2  Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 E. 1). Sie 

hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Ein Selbstverschulden der 

versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 

den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 

versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt (Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, C 30/06, E. 3.2 mit Hinweisen). In 

beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erfüllt sein (Urteil des EVG vom 11. Juni 2001, C 213/00, E. 1 mit Hinweis auf ARV 

1993/94 Nr. 31 S. 225 E. 3a).

3.  

3.1  Wie der Stellungnahme vom 3. August 2010 zu entnehmen ist, hatte die 

Beschwerdeführerin der Personalvermittlerin am 26. Juli 2010 auf Grund der ihr 

situationsbedingt unpassenden Gesprächssituation im Zug versprochen, später 

zurückzurufen. Dies habe sie zweimal versucht und zwar am 28. und 29. Juli 2010. 

Beide Male habe jedoch niemand abgenommen (act. G 3.1/A35). In der Einsprache 

vom 15. August 2010 machte sie demgegenüber geltend, sie habe mehrmals und zwar 

vor und nach der Aufforderung zur Stellungnahme durch den Beschwerdegegner 

versucht anzurufen. Jedes Mal sei die Leitung aber besetzt gewesen oder es habe 

niemand abgenommen (act. G 3.1/A37). Beschwerdeweise liess die 

Beschwerdeführerin durch ihren Ehemann am 17. Januar 2011 geltend machen, die 

Beschwerdeführerin habe am 28. Juli 2010 das erste Mal zurückgerufen und auch 

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nachher mehrmals, leider immer ohne Erfolg (act. G 1). Damit steht unbestritten fest, 

dass die Beschwerdeführerin weder am Tag der Kontaktaufnahme durch die 

Personalvermittlerin, d.h. am 26. Juli 2010, noch am Folgetag, dem 27. Juli 2010, den 

versprochenen Rückruf getätigt hat bzw. auch nur versucht hatte, ihn zu tätigen. Einen 

Grund dafür, weshalb es ihr innerhalb dieser angemessenen Zeit nicht möglich 

gewesen wäre zurückzurufen, gibt die Beschwerdeführerin nicht an. Ein solcher lässt 

sich auch den übrigen Akten nicht entnehmen.

3.2  Im Bereich der Stellensuche ist es der Arbeitgeber, welcher Vorgaben für das 

Bewerbungsverfahren setzt. Er ordnet die Bewerbungsfristen an, führt die Gespräche 

und entscheidet über Stellenbeginn etc. Er kann auch die Vorarbeiten einer 

Stellenvergabe - wie vorliegend - durch ein Stellenvermittlungsbüro vornehmen lassen. 

Sodann übernimmt jenes die Aufgaben des Arbeitgebers und entscheidet über das 

zeitliche Vorgehen. Im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens kann das Zuwarten der 

stellensuchenden Person mit einem in Aussicht gestellten Rückruf von der 

Arbeitgeberseite objektiv als Desinteresse gewertet werden und damit geeignet sein, 

eine mögliche Anstellung zu vereiteln.

3.3  Vorliegend war das Zuwarten mit dem Rückruf durch die Beschwerdeführerin 

während zwei Tagen offensichtlich zu lange. Daran ändert auch nichts, dass sich die 

Personalvermittlerin selber offenbar erst 25 Tage nach Erhalt der 

Bewerbungsunterlagen bei der Beschwerdeführerin meldete. Sie scheint lediglich mit 

der Bearbeitung der besagten Stellenbesetzung bis zum Erhalt einer gewissen Auswahl 

an Stellenbewerbern zugewartet zu haben. Mit ihrem Verhalten gab die 

Beschwerdeführerin klar zu erkennen, dass ihr Interesse an der Stelle als 

Cateringmitarbeiterin nicht sehr gross sein konnte, ansonsten sie den Rückruf noch am 

26. Juli 2010 bzw., sofern sie unverschuldet davon abgehalten worden wäre, 

spätestens am 27. Juli 2010 getätigt hätte. Im Licht dieser Umstände ergibt sich, dass 

es die Beschwerdeführerin damit zumindest in Kauf genommen hat, mit ihrem am 28. 

Juli 2010 erstmals erfolgten Rückruf bei der Personalvermittlerin verspätet zu sein. Die 

Beschwerdeführerin beruft sich darauf, dass die Telefonate lediglich deshalb nicht 

zustande gekommen seien, weil der Telefonanschluss gemäss der Stellenangebots-

Zuweisung vom 29. Juni 2010 ständig besetzt gewesen sei, und wenn er nicht besetzt 

gewesen sei, habe niemand abgenommen. Da ihr der Beschwerdegegner eine falsche 

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Telefonnummer angegeben habe, habe folglich auch kein Kontakt mit der 

Personalvermittlerin zustande kommen können. Diesen Fehler habe allein der 

Beschwerdegegner zu verantworten, weshalb der Beschwerdeführerin keinerlei 

Fehlverhalten vorgeworfen werden könne (act. G 1). Die Frage, ob die auf der 

Zuweisung ersichtliche Telefonnummer richtig war oder nicht, kann an dieser Stelle 

offen gelassen werden. Selbst wenn zu Gunsten der Beschwerdeführerin von einer 

falschen Telefonnummer auf der Zuweisung ausgegangen würde, kann ihr der Vorwurf, 

sich fehlerhaft verhalten zu haben, nicht erspart bleiben. Für die Erfüllung des 

Einstellungstatbestands reicht es aus, dass die versicherte Person, wie vorliegend, 

durch ihr Verhalten entscheidend dazu beiträgt, dass ein Vorgespräch nicht zu einem 

Vorstellungsgespräch und damit nicht zum Abschluss eines Arbeitsvertrags führt (vgl. 

analog ARV 1999 Nr. 33 S. 196 E. 2). Im konkreten Fall, wo die Beschwerdeführerin 

einen von der Stellenvermittlerin getätigten Anruf situationsbedingt verschoben hat, 

wäre es wichtig gewesen, dass sie möglichst rasch ihr weiter bestehendes Interesse an 

der Stelle signalisiert hätte. Selbst bei einem am gleichen Tag oder am Folgetag 

erfolglos versuchten Rückruf bzw. nach einigen Wiederholungen hätte die 

Beschwerdeführerin eine Kontaktnahme über die Mail-Adresse beginnen können. 

Zudem wäre auch - bei wiederholtem Misslingen des Telefonrückrufs über die in der 

Zuweisung genannte Verbindung - eine Suche der Telefonnummer der B.___ im 

Telefonbuch bzw. im Internet möglich gewesen. Indem die Beschwerdeführerin nach 

ihren eigenen Angaben Versuche zur Kontaktaufnahme erst zwei Tage später 

begonnen und ausschliesslich über die in der Zuweisung genannte Telefonnummer 

erfolglos versucht hat, gab sie der Stellenvermittlung bzw. der Arbeitgeberin objektiv 

den Eindruck, dass sie an der Besetzung der Stelle nicht interessiert war.

3.4  Im Übrigen wurde weder geltend gemacht, noch geht aus den Unterlagen hervor, 

dass die Stelle als Cateringmitarbeiterin der Beschwerdeführerin in irgendeiner Weise 

nicht zumutbar gewesen wäre (vgl. act. G 3.1/A27). Vielmehr handelte es sich bei der 

betreffenden Stelle um eine potentiell unbefristete Festanstellung im bisher ausgeübten 

Tätigkeitsbereich (vgl. act. G 3.1/A2, 3.1/B4 und 3.1/B13). Indem die 

Beschwerdeführerin folglich zwei Tage mit dem versprochenen Rückruf zugewartet hat, 

ohne dafür einen wesentlichen Hinderungsgrund nennen zu können, ist sie ihrer 

Schadenminderungspflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit 

zu verkürzen, nicht genügend nachgekommen. Die Einstellung in der 

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Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit ist somit zu Recht 

erfolgt.

4.  

4.1  Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verhängten 22 Einstelltage 

angemessen sind.

4.2  Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). 

Rechtsprechungsgemäss (BGE 122 V 38 E. 3b) ist bei der Bemessung der 

Einstellungsdauer wegen nicht genügender Bewerbung für eine Anstellung der gleiche 

Verschuldensmassstab anzulegen wie im Fall der Ablehnung einer nach Art. 16 Abs. 1 

AVIG zumutbaren Arbeit. In dieser Hinsicht sieht Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, dass die 

Ablehnung einer zumutbaren Arbeit - und somit auch das verspätete Reagieren auf ein 

Telefonat einer Stellenvermittlungsperson hinsichtlich einer konkreten 

Stellenbewerbung - grundsätzlich ein schweres Verschulden darstellt. Die 

Rechtsprechung hat jedoch entschieden, dass im konkreten Fall Gründe vorliegen 

können, die das schwere Verschulden als leichter erscheinen lassen (BGE 130 V 130 

E. 3.4.3), wobei hinsichtlich der subjektiven Situation der betroffenen Person etwa 

gesundheitliche Probleme, auf der objektiven Seite etwa die Befristung einer Stelle 

berücksichtigt wurde (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, 

C 30/06, E. 6.1).

4.3  Die Beschwerdeführerin machte keine entschuldbaren Gründe geltend, weshalb 

sie zwei Tage zuwartete, bevor sie versuchte, die Personalvermittlerin nach deren Anruf 

zu kontaktieren. Entsprechend wäre ihr Verhalten als schweres Verschulden zu 

qualifizieren, was mit mindestens 31 Einstelltagen zu sanktionieren wäre. Der 

Beschwerdegegner hat bei der Bemessung der Einstelltage jedoch berücksichtigt, 

dass die Beschwerdeführerin sich auf die Zuweisung zunächst per E-Mail schriftlich 

beworben hat. Anstelle eines schweren Verschuldens beurteilte er das Verschulden 

daher als mittelschwer (act. G 3.1/A60). Von der Beschwerdeführerin hätte zwar 

erwartet werden können, dass sie schnellst möglich zurückrufen würde. Wird jedoch 

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berücksichtigt, dass sie sich für die Stelle schriftlich beworben hat und - wenn auch 

verspätet - auch telefonisch nochmals um die Stelle bemüht hat, erscheint die verfügte 

Einstelldauer als angemessen. Mit Blick auf die gesetzlichen Vorgaben und die Praxis 

in gleichartigen Fällen lässt sich eine weitergehende Reduktion der Einstelldauer nicht 

rechtfertigen.

5.

Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teils des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T12:13:21+0200
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