# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62c8cbcf-a2fa-5d9d-8e6a-1781c518e96d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 04.06.2010 KSK 2010 49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-49_2010-06-04.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 04. Juni 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 49

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X., Schuldnerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Z.,

gegen

den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Ilanz vom 30. April 2010, zugestellt am 
24. Mai 2010, in Sachen der A u s g l e i c h s k a s s e  d e s  K a n t o n s  
G r a u b ü n d e n , Ottostrasse 24, 7001 Chur, Gläubigerin und 
Beschwerdegegnerin, gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend Zustellung des Zahlungsbefehls,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Mai 2010, in die 
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Ilanz vom 02. Juni 2010 samt 
mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

 dass das Betreibungsamt Ilanz auf Gesuch der Ausgleichskasse des Kantons 
Graubünden am 30. April 2010 gegen X. einen Zahlungsbefehl über Fr. 471.00 
zuzüglich Zinsen und Kosten erliess (Betreibung Nr. _),

 dass dieser Zahlungsbefehl auf ordentlichem Weg nicht zugestellt werden 
konnte, sodass das Betreibungsamt die Kantonspolizei Graubünden mit der 
Zustellung beauftragte,

 dass der Zahlungsbefehl in der Folge am 24. Mai 2010 der Schuldnerin 
ausgehändigt werden konnte,

 dass Z. dagegen am 30. Mai 2010 in Vertretung seiner Ehefrau beim 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs Beschwerde erhob und geltend machte, der Zahlungsbefehl sei 
nicht rechtsgültig zugestellt worden, da er lediglich kommentarlos in den 
Briefkasten der Familie X. gelegt worden sei,

 dass das Betreibungsamt Ilanz in seiner Vernehmlassung vom 02. Juni 2010 
darlegte, die persönliche Zustellung durch den Betreibungsbeamten habe nicht 
erfolgen können, da die Wohnungstüre nicht aufgemacht worden sei, sodass 
der Kantonspolizei der Zustellungsauftrag erteilt worden sei; dass die 
Kantonspolizei den Zahlungsbefehl am 24. Mai 2010 persönlich an Frau X. 
übergeben habe,

 dass gemäss Art. 64 SchKG Betreibungsurkunden dem Schuldner in seiner 
Wohnung oder an dem Orte, wo er seinen Beruf auszuüben pflegt, zugestellt 
werden; wird er daselbst nicht angetroffen, so kann die Zustellung an eine zu 
seiner Haushaltung gehörende erwachsene Person oder an einen Angestellten 
geschehen; wird keine der erwähnten Personen angetroffen, so ist die 
Betreibungsurkunde zuhanden des Schuldners einem Gemeinde- oder 
Polizeibeamten zu übergeben,

 dass gemäss Art. 72 Abs. 2 SchKG bei der Abgabe des Zahlungsbefehls der 
Überbringer auf beiden Ausfertigungen zu bescheinigen hat, an welchem Tag 
und an wen die Zustellung erfolgt ist,

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 dass gemäss Bescheinigung auf dem Zahlungsbefehl dieser am 24. Mai 2010 
persönlich von der Polizeibeamtin A. an X. übergeben wurde,

 dass kein Grund besteht, an diesen Angaben zu zweifeln,

 dass die Behauptung von Z. in seiner Beschwerde, wonach der 
Zahlungsbefehl lediglich in den Briefkasten gelegt worden sei, offensichtlich 
unzutreffend ist,

 dass der Zahlungsbefehl somit rechtsgültig zugestellt wurde,

 dass sich die Beschwerde somit als unzutreffend erweist und abzuweisen ist,

 dass gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die diesbezüglichen Kosten zu 
Lasten des Kantons Graubünden gehen,

 dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine 
Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen,

 dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: