# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc8bc98e-9704-5a9f-9a55-0e99bf489067
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.12.2022 IV 2021/145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-145_2022-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/145

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.02.2023

Entscheiddatum: 05.12.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2022
Art. 28 IVG. Gutachten im Zusammenhang mit einer im Rahmen des 
Gerichtsverfahrens von den Gutachern eingeholten ergänzenden 
Stellungnahme als beweiskräftig erachtet. Einkommensvergleich. Von der 
IV-Stelle gewährter Abzug vom Tabellenlohn sicher nicht zu tief. Kein 
Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2022, IV 
2021/145). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2023.

Entscheid vom 5. Dezember 2022

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz) und Joachim Huber, Versicherungsrichterin 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

IV 2021/145

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Brenner, Bratschi AG, Vadianstrasse 44, 

Postfach 262, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

Im Dezember 1998 meldete A.___ sich unter Hinweis auf Rücken- und Fussprobleme 

sowie eine Augenerkrankung bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) für 

berufliche Massnahmen an (IV-act. 2). Er erklärte, bis 1989 in B.___ und anschliessend 

bis 1990 in C.___ gelebt zu haben (IV-act. 2-5; die Einreise in die Schweiz erfolgte 1991 

als Flüchtling [vgl. IV-act. 8-1 sowie Asylentscheid vom 9. November 1992 in IV-act. 

15]). In B.___ habe er eine Ausbildung zum Geometer abgeschlossen (IV-act. 2-4). Mit 

Verfügung vom 15. April 1999 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Massnahmen des Versicherten ab, da ihm sämtliche Arbeiten, welche nicht mit Heben 

von Lasten über 20 Kilogramm zusammenhingen, möglich seien (IV-act. 19 und 20).

B.  

Im September 2019 meldete der Versicherte sich erneut bei der IV zum 

Leistungsbezug an, da er seit März 2019 unter Müdigkeit und Rückenschmerzen sowie 

müden Augen leide (IV-act. 23-6 und 23-8). Er erklärte, für die D.___ GmbH als 

Chauffeur und gelegentlich für die E.___ als Dolmetscher tätig zu sein (IV-act. 23-6). Bei 

Ersterer war er seit dem Jahr 2017 als Gesellschafter und Geschäftsführer im 

Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen (vgl. Internet-Auszug aus dem 

Handelsregister, abgerufen am 26. Oktober 2022).

B.a. 

Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 2. Oktober 

2019, die Arbeitsfähigkeit des Versicherten werde durch starke Rückenschmerzen 

lumbal, Abgeschlagenheit und starke Müdigkeit durch Vitaminmangel und nach 

grippalem Infekt eingeschränkt. Nachdem der Hausarzt den Versicherten vom 22. März 

bis 22. Mai 2019 zu 100 % krankgeschrieben hatte, attestierte er ab 23. Mai 2019 eine 

B.b. 

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Arbeitsunfähigkeit von 75 %; möglich sei zwei Stunden Taxifahren täglich (IV-act. 

36-3).

Am 17. Dezember 2019 wurde der Versicherte von der SMAB AG St. Gallen im 

Auftrag der zuständigen Krankentaggeldversicherung orthopädisch abgeklärt 

(Fremdakten der IV [fremd-act.] 24-5). Laut Assessmentbericht vom 7. Januar 2020 lag 

ein chronisch rezidivierendes pseudoradikuläres Lumbalsyndrom beidseits, eine 

minime rechts-konvexe lumbale Skoliose und eine Adipositas vor. Für körperlich leichte 

bis gelegentlich leicht bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne 

Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule (LWS) wurde keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit festgestellt (fremd-act. 24-9 und 11).

B.c. 

Gestützt auf eine Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. 

Oktober 2019 (IV-act. 37) kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. Januar 2020 

die Abweisung des Leistungsbegehrens an (IV-act. 40). Dagegen erhob der Versicherte, 

vertreten durch die Assista Rechtsschutz AG (IV-act. 41) und anschliessend durch 

Fürsprecher M. Büchel, LL.M., Oberuzwil (IV-act. 42 und 45), Einwand. Der 

ergänzenden Begründung des Einwands vom 23. März 2020 war unter anderem ein 

von Dr. F.___ am 24. Februar 2020 beantworteter Fragenkatalog beigelegt, laut 

welchem der Versicherte auch für leidensadaptierte Tätigkeiten lediglich zu 25 % 

arbeitsfähig sei. Dr. F.___ zufolge habe der RAD eine reaktive Depression als Folge der 

langanhaltenden Schmerzen unberücksichtigt gelassen (IV-act. 45-4). Am 24. März 

2020 wurde ein Arztzeugnis von Dr. med. G.___, Facharzt für Ophtalmologie, vom 

13. März 2020 nachgereicht, gemäss welchem der Versicherte unter einem 

Druckgefühl und starker Ermüdung im linken Auge seit einer Laser Kapsulotomie vom 

7. März 2020 leide (IV-act. 47).

B.d. 

Angesichts dieser neuen Arztberichte ging der zuständige RAD-Arzt am 30. März 

2020 von einem instabilen Gesundheitszustand aus und sah kein 

Eingliederungspotential (IV-act. 48-2). Gestützt darauf teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mittels Vorbescheids vom 31. März 2020 - welcher den Vorbescheid vom 

10. Januar 2020 ersetzte - mit, dass keine beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-

act. 50). Selbiges verfügte sie am 5. Juni 2020 (IV-act. 51).

B.e. 

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Dr. G.___ erklärte mit Bericht vom 17. August 2020, die Kombination eines weit 

fortgeschrittenen Glaukoms und einer instabilen Intraokularlinse würden die 

Fahrtauglichkeit des Versicherten ernsthaft beeinträchtigen. Die Fahrbewilligung sei 

immer knapp erteilt worden. Im Zweifelsfall sollte die Arbeitsfähigkeit/Fahrtauglichkeit 

in Zusammenarbeit mit der Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) bestimmt 

werden. Der Augenarzt attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 7. März bis 

2. April 2020, von 75 % vom 3. bis 30. April 2020 und von 50 % vom 1. Mai bis 3. Juni 

2020 (IV-act. 62-3 und -5).

B.f. 

Gleichentags berichtete Dr. F.___, der Versicherte stehe nun in chiropraktischer 

Behandlung. Die Beschwerden würden jeweils für kurze Zeit bessern, leider werde 

noch keine anhaltende Beschwerdefreiheit erreicht. Seit dem 4. Mai 2020 sei der 

Versicherte 50 % arbeitsfähig als Taxifahrer (IV-act. 63-2; für den Bericht der 

Chiropraktik H.___ GmbH vom 16. Juni 2020 vgl. IV-act. 56). Das lange Sitzen als 

Taxifahrer verstärke die Beschwerden (IV-act. 63-3).

B.g. 

Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik J.___, erklärte 

am 26. Oktober 2020, der Versicherte habe nur einmal eine Sprechstunde bei ihm 

besucht. Dabei habe er ihm eine pulmologische Abklärung bei Verdacht auf 

Schlafapnoesyndrom vorgeschlagen. Aufgrund der COVID-19-Situation sei die 

Abklärung von ihm (Dr. I.___) nicht veranlasst worden, der Versicherte habe sich auch 

nicht mehr gemeldet (IV-act. 70-2). Dem entsprechenden Sprechstundenbericht vom 

20. März 2020 kann entnommen werden, dass die vorläufige Beurteilung auf 

psychophysische Erschöpfung mit der Differentialdiagnose chronische Müdigkeit im 

Rahmen eines Schlafapnoesyndroms lautete und neben der pulmologischen Abklärung 

die Aufnahme einer Gesprächstherapie bei Dr. I.___ angedacht gewesen wäre (IV-act. 

70-3).

B.h. 

Am 10. Dezember 2020 wurden in der Radiologie K.___ die Brustwirbelsäule (BWS) 

und die Halswirbelsäule (HWS) des Versicherten abgebildet (IV-act. 83 und 84). An der 

HWS zeigten sich progrediente, mehrsegmentale degenerative Veränderungen mit 

Punctum maximum HWK 5/6, hier auch mit kurzstreckiger höhergradiger 

Spinalkanalstenose und möglicher Affektion der Nervenwurzel C4 rechts, C6 beidseits 

und C7 rechts (IV-act. 83). Die BWS wies ein erhaltenes dorsales Alignement mit 

B.i. 

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geringer s-förmig skoliotischer Fehlhaltung auf. Betont in der mittleren BWS wurden 

eine initiale Osteochondrosis intervertebralis und eine beginnende Spondylosis 

deformans festgestellt (IV-act. 84). Ein MR der LWS vom 6. Januar 2021 ergab laut 

Bericht der Radiologie K.___ vom selben Tag eine bekannte Übergangsanomalie mit 

geringen degenerativen Veränderungen mit bei entsprechender Klinik möglicher 

Affektion der Nervenwurzel L4 rechts sowie Zeichen von gering aktivierten 

Spondylarthrosen betont im Segment LWK4/5 (IV-act. 89 und 90).

Am 27. April 2021 erstattete die ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, 

Basel, im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 81; für die entsprechende Stellungnahme des 

RAD vom 23. November 2020 vgl. IV-act. 79-2 ff.) ein interdisziplinäres (internistisches, 

psychiatrisches, rheumatologisches und ophthalmologisches) Gutachten (IV-act. 97). 

Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter ein 

chronisches lumbospondylogenes/facettogenes Schmerzsyndrom, ein chronisches 

zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, eine ausgeprägte Benetzungsstörung der 

Augen und eine partielle Optikusatrophie (IV-act. 97-8; für die Diagnosen ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit vgl. IV-act. 97-8 f.). Als Taxifahrer erachteten die Gutachter den 

Versicherten als noch maximal 50 % arbeits- und leistungsfähig (IV-act. 97-9 f., Ziff. 4.3 

und 4.6). Für leidensangepasste Tätigkeiten attestierten sie ihm eine 80%ige Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit. Als leidensadaptiert beschrieben sie Tätigkeiten mit nur 

geringer bis durchschnittlicher Anforderung an die Sehfähigkeit. Monoton stets 

sitzende Tätigkeiten seien ebenso ungünstig wie Arbeiten in stets stehender oder 

gehender Arbeitsposition. Idealerweise sollte der Versicherte eine wechselbelastende 

Tätigkeit durchführen. Eine limitierte ununterbrochene sitzende Zeit sei für 30 bis 

maximal 60 Minuten möglich, dann sollte jedoch die Position gewechselt werden. Der 

Versicherte sollte die Möglichkeit haben, sich selbstständig nach eigenem Gutdünken 

zu bewegen. Stereotype Rotationsbewegungen von HWS und LWS seien zu 

unterlassen, ebenso Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneige- oder -

rückhalteposition (IV-act. 97-10, Ziff. 4.7.1 und 4.7.4).

B.j. 

Die zuständige RAD-Ärztin notierte am 4. Mai 2021, auf dieses Gutachten könne 

abgestellt werden. Es sei sorgfältig erstellt und umfassend (IV-act. 100-1 f.).

B.k. 

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C.  

Am 5. Mai 2021 stellte die IV-Stelle dem Versicherten mittels Vorbescheid die 

Abweisung seines Rentenbegehrens bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 16 % 

in Aussicht (IV-act. 103).

B.l. 

Hiergegen wandte Fürsprecher Büchel am 7. Juni 2021 für den Versicherten ein, 

es sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % zu berücksichtigen und folglich von einem 

Invaliditätsgrad von 37 % auszugehen (IV-act. 110).

B.m. 

Mit Verfügung vom 14. Juni 2021 verneinte die IV-Stelle bei einem unter 

Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 15 % aufgrund der massiven 

Sehbeschwerden neu errechneten Invaliditätsgrad von 29 % einen Rentenanspruch 

des Versicherten (IV-act. 112).

B.n. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

(nachfolgend: Beschwerdeführer), neu vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG A. 

Brenner, Bratschi AG, St. Gallen, vom 13. August 2021, mit welcher unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache 

der gesetzlichen Leistungen, eventualiter die Rückweisung an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur ergänzenden Begutachtung, beantragt wird 

(act. G1). Am 14. September 2021 ergänzte Rechtsanwalt Brenner die Beschwerde 

(act. G3) und teilte dem Gericht mit, dass der Beschwerdeführer am 27. September 

2021 einen Termin im Zentrum für Schlafmedizin am KSSG (nachfolgend: 

Schlafzentrum) habe (act. G3.2).

C.a. 

Am 1. Oktober 2021 liess Rechtsanwalt Brenner dem Gericht einen 

Sprechstundenbericht des Schlafzentrums vom 27. September 2021 zukommen, laut 

welchem der Verdacht auf eine obstruktive Schlafapnoe geäussert und eine 

vorübergehende vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (act. G7, 7.1 und 7.2). 

Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin am 5. Oktober 2021 zur Kenntnisnahme 

und Berücksichtigung in der Beschwerdeantwort zugestellt (act. G8). 

C.b. 

Am 19. Oktober 2021 berichtete Rechtsanwalt Brenner dem Gericht unter 

Einreichung eines Sprechstundenberichts des Schlafzentrums vom 15. Oktober 2021, 

C.c. 

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dass am 8. Oktober 2021 die Diagnose einer obstruktiven Schlafapnoe erhoben 

worden sei (act. G9 und 9.1). Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin am 20. 

Oktober 2021 zur Kenntnisnahme und Berücksichtigung in der Beschwerdeantwort 

zugestellt (act. G10). 

Am 26. November 2021 liess Rechtsanwalt Brenner dem Gericht einen Bericht zur 

CPAP-Erfolgsüberwachung vom 22. November 2021 zukommen (act. G13 und 13.1). 

Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin am 29. November 2021 zur 

Kenntnisnahme und Berücksichtigung in der Beschwerdeantwort zugestellt (act. G14).

C.d. 

  Mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2021 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G15). Zur Begründung 

führte sie unter anderem an, dass nun eine mittelschwere obstruktive Schlafapnoe 

nachgewiesen worden sei, ändere nichts an der gutachterlichen Einschätzung. Es 

könne nicht alleine aufgrund der Diagnose auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen 

werden (act. G15 Ziff. III/6).

C.e. 

Am 31. Januar 2022 erstattete Rechtsanwalt Brenner die Replik und hielt an den 

Anträgen gemäss Beschwerde fest (act. G17).

C.f. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 14. Februar 2022 auf die Erstattung einer 

Duplik (act. G19).

C.g. 

Am 1. März 2022 liess Rechtsanwalt Brenner dem Gericht einen CPAP-

Erfolgsüberwachungsbericht vom 24. Februar 2022 zukommen (act. G21 und 21.1). 

Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin am 9. März 2022 zur Kenntnis 

zugestellt (act. G22).

C.h. 

Mit Schreiben vom 7. Juni 2022 reichte Rechtsanwalt Brenner dem Gericht einen 

CPAP-Erfolgsüberwachungsbericht vom 25. Mai 2022 sowie eine Taggeld-Karte der 

zuständigen Krankentaggeldversicherung ein (act. G25, 25.1 und 25.2). Diese Eingabe 

wurde der Beschwerdegegnerin am 8. Juni 2022 zur Kenntnisnahme und allfälligen 

Stellungnahme zugestellt (act. G26). Die angesetzte Frist verstrich unbenutzt.

C.i. 

Am 19. Juli 2022 gelangte das Gericht an Dr. med. L.___, Facharzt für Innere 

Medizin, des ABI und ersuchte ihn darum, sich mit den neu eingereichten Arztberichten 

C.j. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

des Schlafzentrums auseinanderzusetzen und zu erklären, ob diese zu einer 

abweichenden Einschätzung der Arbeitsfähigkeit oder weiterem Abklärungsbedarf 

Anlass geben (act. G27).

Am 22. August 2022 liess Rechtsanwalt Brenner dem Gericht die Taggeld-Karte 

für August 2022 zukommen und wies darauf hin, dass der Beschwerdeführer nach wie 

vor zu 50 % arbeitsunfähig sei (act. G28).

C.k. 

Gleichentags beantwortete Dr. L.___ zusammen mit Dr. med. M.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin und Ärztliche Leitung des ABI, die Anfrage des 

Versicherungsgerichts. Ihnen zufolge liege kein Nachweis dafür vor, dass die 

Arbeitsfähigkeit seit dem ABI-Gutachten jemals wesentlich anders oder höhergradig 

einzuschätzen gewesen sei, als im Gutachten (act. G29). Den Parteien wurde am 26. 

August 2022 Gelegenheit zur allfälligen Stellungnahme gegeben (act. G30). 

Rechtsanwalt Brenner äusserte sich am 14. September 2022 dahingehend, dass ohne 

ergänzende Abklärungen keine Einschätzung der Auswirkungen des Schlafapnoe-

Syndroms des Beschwerdeführers auf dessen Arbeitsfähigkeit gemacht werden könne 

(act. G31). Der Beschwerdegegnerin wurde am 20. September 2022 Gelegenheit 

gegeben, sich auch hierzu zu äussern (act. G32). Sie verzichtete am 26. September 

2022 auf eine weiterführende Stellungnahme (act. G33). Am 29. September 2022 liess 

Rechtsanwalt Brenner dem Gericht die Taggeld-Karte für September 2022 zukommen 

und wies darauf hin, dass weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der 

Schlafapnoe bestehe (act. G35 und 35.1). Diese Eingabe wurde der 

Beschwerdegegnerin am 17. Oktober 2022 zur Kenntnis gebracht (act. G36).

C.l. 

Am 1. Januar 2022 traten die revidierten Fassungen der Bundesgesetze über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft. Die vorliegend angefochtene 

Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des 

1.1. 

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intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 

144 V 210 E. 4.3.1) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (SR 831.201) sowie des ATSG in der bis 

31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Februar 2022, 8C_455/2021, E. 2), in der sie nachfolgend auch referenziert 

werden.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG).

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

1.5. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=01.01.2022&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=weiv+ivg&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210
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medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 

sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 

193 E. 2, je mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 

8C_801/2018, E. 4.3).

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2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob der 

medizinische Sachverhalt spruchreif abgeklärt worden ist. Währenddem die 

Beschwerdegegnerin das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 27. April 2021 als 

beweiswertig erachtet (vgl. IV-act. 112), hält der Beschwerdeführer insbesondere das 

internistische und das psychiatrische Teilgutachten des ABI für mangelhaft (act. G1, G3 

und G17). Das rheumatologische und das ophtalmologische Teilgutachten beanstandet 

der Beschwerdeführer demgegenüber angesichts der medizinischen Aktenlage zu 

Recht nicht (vgl. IV-act. 97-39 bis -57).

Der Beschwerdeführer kritisiert zum einen, das ABI-Gutachten beschäftige sich 

nicht mit sämtlichen von ihm vorgebrachten gesundheitlichen Einschränkungen, 

insbesondere die Thematik in Zusammenhang mit dem Schlafapnoe-Syndrom sei nicht 

weiter untersucht und berücksichtigt worden. Diesbezüglich wäre eine neurologische 

Abklärung von Nöten gewesen (act. G1 Rz. 11 und G3 Rz. 9 und 10).

2.1. 

Dr. L.___ vom ABI hielt im internistischen Teilgutachten fest, für den 

Beschwerdeführer stehe eine chronische Müdigkeit und eine rasche 

Leistungsintoleranz im Vordergrund (IV-act. 97-26). Diese liege seit längerer Zeit vor, 

bereits das Spazierengehen führe nach zehn Minuten zu vermehrter Müdigkeit. Wenn 

der Beschwerdeführer sich im Tagesverlauf hinlege, schlafe er regelmässig ein (IV-act. 

97-28). Diagnostisch ordnete Dr. L.___ diese Müdigkeit als chronische Tagesmüdigkeit 

mit der Differentialdiagnose eines Schlafapnoe-Syndroms ein, wobei er von einer 

fehlenden Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausging (IV-act. 97-28 f.). Der 

allgemeininternistische Status des Beschwerdeführers ergab laut Dr. L.___ keinerlei 

Auffälligkeiten (IV-act. 97-28). Als Bemerkung hielt Dr. L.___ fest, dass es aus 

internistischer Sicht nicht nachvollziehbar sei, dass bei der Differentialdiagnose eines 

Schlafapnoe-Syndroms keine diesbezüglichen pneumologischen/neurologischen 

Abklärungen durchgeführt worden seien. Eine solche Abklärung sei insbesondere 

grundsätzlich wichtig in Bezug auf die Fahrtauglichkeit als professioneller Taxifahrer 

(IV-act. 97-30).  Dr. L.___ klärte also das Schlafverhalten des Beschwerdeführers sehr 

wohl ab und liess sich sein Schlaf- und Müdigkeitsempfinden schildern. Diese 

Schilderung liess er wiederum in seine Einschätzung einfliessen. Der Vorwurf des 

Beschwerdeführers kann jedoch insofern als berechtigt angesehen werden, als im 

Zeitpunkt der Begutachtung durch das ABI ein Abklärungsbedarf hinsichtlich eines 

allfälligen Schlafapnoe-Syndroms erkannt, diesem jedoch dennoch nicht 

nachgegangen worden ist.

2.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/22

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Im Nachgang zum Gutachten des ABI und nach Erlass der angefochtenen 

Verfügung wurde der Beschwerdeführer am 27. September 2021 im Schlafzentrum 

untersucht. Dabei äusserten auch die pneumologischen Fachärzte den Verdacht auf 

eine obstruktive Schlafapnoe. Es sei so rasch wie möglich eine Polysomnografie (PSG) 

durchzuführen und aufgrund der beruflichen Tätigkeit als Taxifahrer erfolge eine 

Arbeitsunfähigkeitsattestierung bis zur Befundbesprechung und allenfalls 

Therapieeinleitung (act. G7.1). Laut Untersuchungsbericht vom 15. Oktober 2021 ergab 

die am 8. Oktober 2021 vorgenommene PSG zusammen mit der typischen Anamnese 

eine mittelschwere obstruktive Schlafapnoe. Es wurde eine nächtliche CPAP-Therapie 

eingeleitet. Bis zur ersten Verlaufskontrolle unter Therapie wurde dem 

Beschwerdeführer nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Taxifahrer 

attestiert (act. G9.1). Am 22. November 2021 berichtete die Lungenliga St. Gallen-

Appenzell, der Beschwerdeführer verwende die CPAP-Therapie seit dem 3. November 

2021. Es zeige sich eine gute objektive und subjektive Wirksamkeit. Es bestehe die 

Indikation zur Weiterführung der Therapie (act. G13.1). Am 24. Februar 2022 fand die 

nächste CPAP-Erfolgsüberwachung statt. Laut Bericht zeigte die Therapie eine gute 

objektive Wirksamkeit, wurde jedoch zu wenig konsequent eingesetzt; der 

Beschwerdeführer störte sich an der gesamten Therapie (act. G21.1). Am 25. Mai 2022 

fand eine Überprüfung der Indikation zur CPAP-Therapie nach erfolgter 

Gewichtsreduktion und aufgrund von Aversion gegenüber der CPAP-Therapie statt. Die 

Auswertung der Untersuchung zeigte eine leichtgradige Schlafapnoe. Auf Wunsch des 

Beschwerdeführers und bei fehlender subjektiver Symptomatik nach 

Gewichtsreduktion und dreimonatiger Therapiepause sei eine CPAP-Therapie nicht 

mehr indiziert. Grundsätzlich stehe der Fahrtauglichkeit somit nichts im Weg 

(act. G25.1).

2.1.2. 

Dr. L.___ führte nach Kenntnisnahme all der vorerwähnten Berichte am 22. 

August 2022 aus, im Gutachten vom 27. April 2021 sei eine 50%ige Einschränkung für 

die Tätigkeit als Taxifahrer zuerkannt worden. Dies sei durch die ophtalmologische 

Situation mit reduzierter Sehfähigkeit begründet worden. Es sei ein deutlich erhöhter 

Pausenbedarf zugestanden worden bei auftretender Müdigkeit und Erschöpfung durch 

übermässiges Anstrengen der Augen, um die Sehdefizite zu kompensieren. Es seien 

durchaus auch die unspezifischen Symptome "Müdigkeit und Erschöpfung" 

einbezogen worden, diese seien allerdings der objektivierbaren Situation bezüglich 

reduzierter Sehfähigkeit zugeordnet worden. Beim Beschwerdeführer könne ein 

leichtes Schlafapnoe-Syndrom angenommen werden mit undulierendem Verlauf 

hinsichtlich möglicher Beschwerden und Einschränkungen. Ein schweres Schlafapnoe-

2.1.3. 

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Syndrom habe nie vorgelegen. Eine Assoziierung der Schwere des Schlafapnoe-

Syndroms mit dem Gewicht erscheine aufgrund der objektiv sehr geringen 

Schwankungen oder Verbesserungen des Gewichts sehr unwahrscheinlich. Die 

Assoziierung beziehungswiese die Empfindung von möglichen Müdigkeits- oder 

Erschöpfungssymptomen sei somit weder dem Gewicht noch einer psychiatrischen 

Erkrankung geschuldet, sondern sei allgemeinen Einflüssen, der Lebenssituation usw. 

als unspezifisch oder der verminderten Sehfähigkeit zuzuordnen. Es gebe somit keinen 

Nachweis dafür, dass die Arbeitsfähigkeit seit dem Gutachten jemals wesentlich anders 

oder höhergradiger einzuschätzen gewesen wäre als im Gutachten. Im Gegenteil 

würden die zwischenzeitlich vorliegenden Berichte mit den dort geschilderten 

Beschwerdeangaben die Einschätzung des Gutachtens, dass eine Einschränkung als 

Taxifahrer von 50 % und in adaptierten Tätigkeiten von 20 % vorliegen würde, 

bestärken. Da die Einschränkung plausibilisierbar und dauerhaft auf die 

ophtalmologische Ursache zurückzuführen sei und höchstens marginal mit dem 

Schlafapnoe-Syndrom in Zusammenhang stehe, könne auch bestätigt werden, dass 

die erwähnte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ab September 2019 anzunehmen sei. 

An dieser Einschätzung sei festzuhalten, ohne dass intermittierend, auch nicht im 

Herbst 2021, eine wesentliche höhergradige Arbeitsunfähigkeit einzubeziehen wäre 

(act. G29-3). Diese Einschätzung Dr. L.___s ist nachvollziehbar. Sie steht denn auch 

nicht in Widerspruch zur Einschätzung des Schlafzentrums, welches sich einzig zur 

Arbeitsfähigkeit als Taxisfahrer, nicht jedoch zur Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten äusserte - wobei aus dem Umstand, dass die Arbeitsunfähigkeit einzig mit 

der allenfalls fehlenden Fahreignung begründet wurde, sogar geschlossen werden 

könnte, dass für Tätigkeiten ohne Notwendigkeit von Fahreignung zu jeder Zeit von 

einer gegebenen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde. Angesichts der im 

Schlafzentrum getätigten Abklärungen ist ein weiterer pneumologischer oder auch 

neurologischer Abklärungsbedarf hinsichtlich des beim Beschwerdeführer 

diagnostizierten Schlafapnoe-Syndroms zu verneinen (vgl. diesbezügliches Vorbringen 

in act. G31 Rz. 5), zumal die Abklärungen durch die dafür zuständigen Fachärzte in 

umfassender Weise erfolgten und durch den ophtalmologischen ABI-Gutachter (IV-act. 

97-11) auch eine Beurteilung der Fahrfähigkeit vorgenommen wurde. Darüber hinaus 

muss sich der Beschwerdeführer laut Gutachten einer jährlichen Fahreignungsprüfung 

unterziehen (IV-act. 97-11). Nach dem Gesagten ist das internistische Teilgutachten 

des ABI unter Berücksichtigung der ergänzenden Stellungnahme vom 22. August 2022 

nicht zu beanstanden. Insoweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers darauf 

hinweist, dass im Konsiliargutachten die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Müdigkeit keine Berücksichtigung gefunden habe, kann ihm nicht gefolgt werden. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/22

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Diese wurde in den einzelnen Teilgutachten berücksichtigt und gewürdigt und hat über 

die festgestellten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit Eingang ins Konsiliargutachten 

gefunden. Wie Dr. L.___ in der ergänzenden Stellungnahme vom 22. August 2022 

sodann zu Recht ausführt, beruht die aus ophtalmologischer Sicht attestierte 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit als Taxifahrer einzig auf erhöhtem Pausen- und 

Kompensationsbedarf, mit welchen Ermüdungen vorgebeugt werden soll (act. G29 und 

IV-act. 97-55).

Zum anderen macht der Beschwerdeführer geltend, das psychiatrische 

Teilgutachten des ABI von Dr. med. N.___ sei schlicht ungenügend.

2.2. 

 Dr. N.___ berücksichtigte sämtliche für die psychiatrische Beurteilung des 

Gesundheitsschadens und der Arbeitsunfähigkeit relevanten Unterlagen (IV-act. 97-15 

bis -23), die Klagen des Beschwerdeführers (IV-act. 97-31 ff.) und die von ihm (Dr. 

N.___) erhobenen psychiatrischen Befunde (IV-act. 97-34). Er setzte sich damit, 

insbesondere im Rahmen der Diagnosefindung, schlüssig auseinander (IV-act. 97-34 

unten sowie -35 unten). Dabei legte er fassbar dar, aus welchen Gründen er die von 

nicht psychiatrischen Fachpersonen (RAD-Ärztin Dr. med. O.___, Praktische Ärztin, 

sowie Hausarzt Dr. F.___) gestellten psychiatrischen Diagnosen der multifaktoriell 

bedingten Erschöpfungsdepression, der posttraumatischen Belastungsstörung und der 

reaktiven Depression für unzutreffend hielt (IV-act. 97-35). Es ist nicht erkennbar, 

weshalb diese Einschätzung mangelhaft wäre oder auf ungenügenden Untersuchungen 

beruhen würde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bemängelt, es habe 

lediglich eine maximal einstündige Exploration stattgefunden und sowohl die 

spontanen Angaben des Beschwerdeführers als auch die Befragung zu psychiatrischen 

Themen bestehe maximal aus zwei Sätzen (act. G3 Rz. 11). Wie das Bundesgericht 

mehrmals festhielt, kann es für den Aussagegehalt eines Arztberichts im Allgemeinen 

nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen. Massgeblich sei vielmehr, ob der 

Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei (Urteil vom 6. Mai 2009, 

9C_170/2009, E. 2.2 mit Hinweisen). Dass das psychiatrische Gutachten allenfalls auf 

einer relativ kurzen Untersuchungsdauer beruht, vermag somit den Beweiswert des 

Gutachtens nicht von Vornherein zu schmälern. Zudem stützte sich der begutachtende 

Psychiater wie gesagt nicht nur auf seine eigenen Untersuchungen, sondern auch auf 

die Vorakten. Daraus hat er auf Grund seiner Ausführungen genügend Erkenntnisse für 

eine schlüssige und nachvollziehbare Beurteilung gewonnen. Deren Kürze vermag 

ebenfalls nichts an ihrer Aussagekraft zu ändern.

2.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/22

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Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist der Ansicht, es hätten im 

Rahmen der psychiatrischen Begutachtung Fragen zum Vorliegen einer depressiven 

Symptomatik oder einer somatoformen Schmerzstörung bzw. einer chronischen 

Schmerzstörung gestellt werden müssen. Dies insbesondere aufgrund des Hinweises 

des rheumatologischen Gutachters, dass eine funktionelle Überlagerung diskutiert 

werden müsse (act. G3 Rz. 11). Auch rügt er, es bestehe aufgrund der Akten der 

Verdacht, dass der Beschwerdeführer nicht über eine differenzierte 

Gefühlswahrnehmung und/oder Gefühlsdifferenzierung verfüge. Die allenfalls 

vorliegenden Dissimulationstendenzen hätten durch den psychiatrischen Gutachter 

abgeklärt werden müssen (act. G3 Rz. 12). Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass für 

die relevante Frage der verbliebenen Arbeitsfähigkeit nicht die Diagnosestellung 

respektive die Ursache der gesundheitlichen Einschränkung entscheidend ist, sondern 

die objektivierbare Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Sinne des konkreten, für 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung massgebenden Zustandes. Laut Dr. N.___ fanden sich 

anlässlich der psychiatrischen Untersuchung des Beschwerdeführers folgende 

Befunde: Der Beschwerdeführer war wach, bewusstseinsklar und vollorientiert; es 

fanden sich im Gespräch keine Hinweise auf klinisch relevante Beeinträchtigungen des 

kognitiven Funktionsniveaus; die Stimmungslage zeigte sich ausgeglichen, der 

Beschwerdeführer gab an, «Hoffnung für alles» zu haben; bei normalem Antrieb 

bestand eine ausreichende affektive Modulationsfähigkeit; formalgedanklich fanden 

sich keine Auffälligkeiten; psychotisches, insbesondere halluzinatorisches oder 

wahnhaftes Erleben bestanden nicht; das Ich-Erleben war unbeeinträchtigt; es fanden 

sich keine Symptome aus dem Spektrum der Angststörungen, lebensmüde Gedanken 

wurden negiert (IV-act. 97-34). Der Beschwerdeführer zeigte laut Dr. N.___ in der 

Untersuchung einen völlig unauffälligen psychopathologischen Befund; es fanden sich 

keine Hinweise für das Vorliegen einer Erkrankung aus dem Spektrum der affektiven 

Störungen oder für eine Depressionserkrankung; er gab an, unter einer rascheren 

Erschöpfbarkeit und Ermüdbarkeit zu leiden, es war jedoch keine psychiatrische 

Diagnose zu stellen, aus welcher heraus die beschriebenen Symptome zu erklären 

waren; der Beschwerdeführer schilderte Zukunftssorgen vor allem ob der schwierigen 

beruflichen Situation. Diese Gedanken waren jedoch nicht als im Sinne einer 

psychischen Störung, sondern vielmehr angesichts der tatsächlich schwierigen 

wirtschaftlichen Situation als normalpsychologisch anzusehen (IV-act. 97-34). Das 

Fehlen von psychiatrischen Befunden erscheint unter anderem angesichts des vom 

Beschwerdeführer geschilderten Tagesablaufs nachvollziehbar und überzeugend. Denn 

er gab an, morgens zwischen 05:30 Uhr und 06:00 Uhr aufzustehen, um zu beten. 

Anschliessend finde eine rituelle Waschung statt. Er trinke einen grünen Tee, lese im 

2.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/22

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Koran, frühstücke und bringe manchmal die Kinder zur Schule. Bis mittags arbeite er in 

seinem Taxiunternehmen, dann fahre er nach Hause, bete und lese zusammen etwas 

mit den Kindern. Am Nachmittag schaue er Nachrichten und kümmere sich um 

geschäftliche administrative Tätigkeiten. Abends esse die Familie gemeinsam und bete 

anschliessend. Er schaue mit der Frau noch ein wenig fern, telefoniere mit Kollegen 

und gehe gegen 22:00 Uhr ins Bett (IV-act. 97-33). Auch passen die fehlenden Befunde 

aus psychiatrischer Sicht dazu, dass der Beschwerdeführer sich nie in psychiatrische 

Behandlung begeben hat. Auch wenn dieser Umstand allenfalls auf die vom 

Rechtsvertreter geltend gemachte Dissimulationstendenz zurückzuführen wäre, 

vermöchte dies nichts daran zu ändern, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, 

seiner Tätigkeit als Taxisfahrer bis zu einem 50%igem Pensum nachzukommen (vgl. IV-

act. 97-27 und -33), daneben die anfallenden administrativen Belange zu regeln und 

generell einen aktiven Tagesablauf aufrecht zu erhalten. Dies unterstützt die 

Einschätzung einer intakten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht und lässt es 

nachvollziehbar erscheinen, dass der psychiatrische Gutachter keine Schmerzstörung 

und keine Depression diagnostiziert hat. Hinsichtlich einer allfälligen Schmerzstörung 

fällt sodann auf, dass der Beschwerdeführer trotz geltend gemachter Schmerzen keine 

ysiotherapeutische Behandlung in Anspruch nimmt (IV-act. 97-46 und -48). Das 

beschwerdeführerische Vorbringen, Dr. N.___ hätte weitergehende Abklärungen 

vornehmen müssen, kann angesichts dieser Umstände nicht nachvollzogen werden. 

Dem massgeblichen psychiatrischen Befund wurde, wie dargelegt, im Gutachten 

vollumfänglich Rechnung getragen und die hinsichtlich des Gesundheitsschadens und 

der Arbeitsfähigkeit gezogenen Schlüsse leuchten aus medizinischer Laiensicht ein.

Inwiefern die Auseinandersetzung von Dr. N.___ mit dem Bericht von Dr. I.___ 

ungenügend sein soll (vgl. act. G3 Rz. 13), ist nicht ersichtlich. Der psychiatrische 

Teilgutachter widmete sich dem Bericht von Dr. I.___ vom 20. März 2020 und erklärte, 

dass die Diagnose der psychophysischen Erschöpfung (ICD-10 Z73.0) nachvollzogen 

werden könne, das Störungsbild erschliesse sich aus dem seinerzeit erhobenen 

psychopathologischen Befund (IV-act. 97-35). Dass die durch Dr. I.___ und Dr. N.___ 

beschriebenen Befunde voneinander abweichen, erstaunt nicht, zumal sie mit einer 

Zeitdifferenz von 12 Monaten erhoben wurden (vgl. IV-act. 70-2 und 97-31). Bei der 

von Dr. I.___ erhobenen Diagnose der psychophysischen Erschöpfung handelt es sich 

um eine Z-codierte Diagnose, welche nicht unter den Begriff der invaliditätsrechtlich 

erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen fallen (Urteil des Bundesgerichts vom 12. 

November 2019, 9C_542/2019, E. 3.2 mit Hinweisen). Für die in den Akten erwähnten 

Erschöpfungsdepression und reaktive Depression fand der psychiatrische Gutachter 

2.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/22

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3.  

keine Anhaltspunkte. Dies erstaunt denn vor dem Hintergrund, dass der 

Beschwerdeführer sich nie in psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung 

begeben hat oder psychopharmakologisch behandelt worden ist (vgl. IV-act. 97-32 

zweiter Absatz), nicht. Dies, obwohl Dr. I.___ ihm im März 2020 dazu geraten hatte, 

eine Gesprächstherapie aufzunehmen (IV-act. 70-3). In dieser Hinsicht lässt sich somit 

kein grosser Leidensdruck des Beschwerdeführers ausmachen. Jedenfalls ergeben 

sich aus Dr. I.___s Bericht keine objektiv relevanten Aspekte, welche die Einschätzung 

von Dr. N.___ in Zweifel zu ziehen vermöchten. Ohnehin nahm Dr. I.___ keine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vor. Entscheidend ist, dass 

aus dem Untersuchungsbefund von Dr. I.___ - dem einzigen aktenkundigen 

fachpsychiatrischen Bericht - keine objektiv wesentlichen Aspekte hervorgehen, die Dr. 

N.___ übersehen hätte.

Es ist nach dem Gesagten weder dem internistischen noch dem psychiatrischen 

Teilgutachten und auch nicht dem Konsiliargutachten des ABI der Beweiswert 

abzusprechen. Ein weiterer Abklärungsbedarf ist zu verneinen und das eventualiter 

gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um eine weitere polydisziplinäre 

Begutachtung abzuweisen. Gestützt auf die beweiskräftige Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des ABI ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer für die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer über eine 50%ige und 

für eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-

act. 97-10). Leidensadaptiert sind Tätigkeiten mit nur geringer bis durchschnittlicher 

Anforderung an die Sehfähigkeit. Monoton stets sitzende Tätigkeiten sind ebenso 

ungünstig wie Arbeiten in stets stehender oder gehender Arbeitsposition. Idealerweise 

sollte der Beschwerdeführer eine wechselbelastende Tätigkeit durchführen. Eine 

limitierte ununterbrochene sitzende Zeit ist für 30 bis maximal 60 Minuten möglich, 

dann sollte jedoch die Position gewechselt werden. Der Beschwerdeführer sollte die 

Möglichkeit haben, sich selbstständig nach eigenem Gutdünken zu bewegen. 

Stereotype Rotationsbewegungen von HWS und LWS sind zu unterlassen, ebenso 

Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneige- oder -rückhalteposition. Es bestehen 

keinerlei Einbussen in Bezug auf die Gehfähigkeit, ebenso wenig in Bezug auf 

Verrichtungen mit den oberen Extremitäten (IV-act. 97-10).

2.3. 

Nun gilt es, basierend auf einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

den Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs festzulegen (vgl. 

Erwägung 1.4). Da der hypothetische Rentenbeginn frühestens im März 2020 liegen 

kann, sind die Vergleichseinkommen für dieses Jahr zu bestimmen (sechsmonatige 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/22

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Karenzfrist ab der Anmeldung vom September 2019; frühestens im März 2020 

bestandenes Wartejahr; vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte. Für die Bestimmung des Valideneinkommens wird 

grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 

E. 3.3.2, 125 V 58 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 

8C_590/2014, E. 5.1, und 21. August 2013, 8C_196/2013, E. 3.1). Der 

Beschwerdeführer hat in B.___ eine Ausbildung zum Geometer absolviert, welche er in 

der Schweiz nicht verwerten konnte. Ab dem Jahr 2000 war er laut Auszug aus dem 

individuellen Konto der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen als Taxichauffeur und 

Dolmetscher tätig, erstere Tätigkeit übte er ab dem Jahr 2004 als selbständig 

Erwerbender aus (IK-Auszug; IV-act. 104). Laut Fragebogen für Arbeitgebende ging er 

dieser Tätigkeit spätestens ab 1. Januar 2017 bis zum Eintritt des geltend gemachten 

Gesundheitsschadens mit vollzeitlichem Pensum (53-Stundenwoche) nach (IV-act. 

35-2). Die Beschwerdegegnerin zog als Valideneinkommen das vom Beschwerdeführer 

im Jahr 2018 gemäss Auszug aus dem individuellen Konto erzielte Einkommen als 

Taxischauffeur und Dolmetscher von Fr. 45'226.-- bei und wandte aufgrund von 

dessen Unterdurchschnittlichkeit die Parallelisierung an (vgl. Einkommensvergleich in 

IV-act. 101-1 i.V.m. IV-act. 104-1). Jedoch zeigt das individuelle Konto des 

Beschwerdeführers stark schwankende Jahreseinkommen und es kann gestützt darauf 

mangels Kontinuität nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Höhe des 

Einkommens als Taxichauffeur und Dolmetscher im massgeblichen Jahr 2020 

geschlossen werden. In Anbetracht dieser Verhältnisse erscheint es angemessen, für 

die Bestimmung des Valideneinkommens den statistischen Lohn gemäss des 

Wirtschaftszweigs Landverkehr; Schifffahrt; Luftfahrt; Lagerei im Kompetenzniveau 2 

heranzuziehen, weshalb auf die Rüge der unzureichenden Parallelisierung nicht 

eingegangen werden muss. Die Dolmetschertätigkeit ist lediglich in untergeordnetem 

Umfang ausgeübt worden (vgl. Angaben des Beschwerdeführers in IV-act. 23-6 sowie 

IK-Auszug in IV-act. 104) und es ist davon auszugehen, dass diese Tätigkeit vom 

Beschwerdeführer weiterhin ausgeübt werden könnte. Vor diesem Hintergrund wird sie 

vorliegend ausgeklammert, zumal angesichts der Berücksichtigung sowohl auf Validen- 

als auch auf Invalidenseite das aus dieser Tätigkeit erzielte Einkommen ohnehin 

vernachlässigbar ist. Der erwähnte statistische Lohn betrug gemäss Tabelle 

3.2. 

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TA1_tirage_skill_level, 2018, für Männer Fr. 5'421.-- bei 40 Arbeitsstunden, was 

angepasst an die in der Branche betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2020 

von 42.7 Stunden (www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kataloge und Datenbanken 

> Tabellen > Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 

T 03.02.03.01.04.01, Abteilung 49 Landverkehr und Transport in Rohrfernleitungen) und 

die branchenspezifische Nominallohnentwicklung (www.bfs.admin.ch > Statistiken 

finden > Kataloge und Datenbanken > Tabellen > T1.1.15, Nominallohnindex, Männer, 

2016 - 2020) zu einem Valideneinkommen von Fr. 69'929.10 (5'421.-- x 12 Monate / 40 

Std. pro Woche x 42.7 Std. pro Woche x 1.007) führt.

Die vom Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ausgeübte 

Tätigkeit als Taxifahrer ist angesichts seiner Augenerkrankung und der statischen 

Sitzhaltung nicht leidensadaptiert und er verwertet mit dieser nur im Umfang von 50 % 

ausgeübten Tätigkeit sein Erwerbspotential nicht optimal. Die Erwerbseinbusse ist 

daher nicht anhand des tatsächlich generierten Verdienstes festzulegen, sondern 

basierend auf dem hypothetisch erzielbaren Einkommen auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zu bestimmen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, 

Zürich·Basel·Genf 2020, Art. 16 N 66 ff.). Zwischen den Parteien ist vor diesem 

Hintergrund zu Recht unbestritten, dass für die Ermittlung des Invalideneinkommens 

der LSE-Lohn für Hilfsarbeiter heranzuziehen ist. Dieser betrug im Jahr 2020 Fr. 

68'906.-- (siehe hierzu Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022).

3.3. 

Zu prüfen bleibt, ob ein sogenannter Tabellenlohnabzug zu gewähren ist. 

Währenddem die Beschwerdegegnerin einen solchen von 15 % gewährte (IV-act. 112), 

möchte der Beschwerdeführer den maximal möglichen von 25 % angewendet sehen 

(act. G1 und 3).

3.4. 

Mit einem Abzug vom Tabellenlohn ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten (Hilfsarbeiter)Tätigkeiten behindert 

sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren 

arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit 

unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand 

Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer 

versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Der Einfluss 

sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen 

3.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/22

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gesamthaft zu schätzen. Der Abzug ist auf höchstens 25 % begrenzt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. April 2018, 9C_833/2017 E. 2.2; BGE 134 V 322 E. 5.2). Wurde 

bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein 

bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, haben das 

kantonale Versicherungsgericht und das Bundesgericht den Abzug gesamthaft neu zu 

schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle oder von der Vorinstanz 

vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. September 2010, 9C_728/2009, E. 4.1.2).

Den medizinischen Einschränkungen des Beschwerdeführers wurde von den 

Gutachtern durch eine Rendement-Reduktion und das definierte Adaptionsprofil 

Rechnung getragen (vgl. vorstehend E. 2.3). Die Beschwerdegegnerin anerkannte im 

Rahmen der angefochtenen Verfügung zusätzlich einen Tabellenlohnabzug von 15 % 

aufgrund der massiven Sehbeschwerden des Beschwerdeführers (vgl. IV-act. 111-1 

sowie 112-2). Hilfsarbeiten werden auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts altersunabhängig nachgefragt, 

sodass das Alter des Beschwerdeführers keinen weitergehenden Tabellenlohnabzug 

rechtfertigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2010, 9C_130/2010, E. 3.3.3). 

Fachwissen oder Berufserfahrung sind dafür grundsätzlich ebenfalls nicht erforderlich 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2018, 9C_862/2017, E. 3.3). Die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte mässige Kenntnis der deutschen Sprache (vgl. 

act. G 1 Rz. 7) lässt keinen lohnwirksamen Nachteil bei Hilfsarbeitertätigkeiten 

erwarten, zumal es ihm während Jahren sogar möglich war, eine administrative 

Arbeiten bedingende selbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz auszuüben. Damit 

übereinstimmend hielten zwei Teilgutachter des ABI fest, dass eine problemlose 

Kommunikation in schriftdeutscher Sprache möglich gewesen sei (IV-act. 97-27 und 

-34). Einer angesichts der langen Selbständigkeit allenfalls eingeschränkten 

Umstellungsfähigkeit im Erwerbsleben und einer allenfalls ebenfalls eingeschränkten 

Fähigkeit, sich an neue Aufgaben und Strukturen anpassen zu können, steht der 

Umstand gegenüber, dass Hilfstätigkeiten rechtsprechungsgemäss nur kurze 

Umstellungs- und Einarbeitungsaufwände nach sich ziehen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. März 2019, E. 3.2.3, 8C_77/2019, mit Verweisen). Ob diese 

Umstände einen Abzug zu begründen vermögen, ist deshalb fraglich. Mit dem von der 

Beschwerdegegnerin - auch unter zusätzlicher Berücksichtigung der vorstehend 

ausgeführten Umstände - grosszügig bemessenen Tabellenlohnabzug von 15 % ist 

jedenfalls sämtlichen allenfalls zu berücksichtigenden Umständen Rechnung getragen, 

auch wenn die Beschwerdegegnerin einzig der Einschränkung der Sehfähigkeit 

3.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/22

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4.  

Bedeutung beimass (vgl. zur neuen Schätzung durch das Versicherungsgericht 

vorstehend E. 3.4.1). Insgesamt ist jedenfalls kein Abzug von mehr als 15 % vom 

Tabellenlohn vorzunehmen. Hieran vermag auch die geltend gemachte schwierige 

wirtschaftliche Situation aufgrund der COVID-19-Pandemie nichts zu ändern (vgl. 

Vorbringen in act. G1 Rz. 7).

Nach dem Gesagten ist von einem Invalideneinkommen von Fr. 55'124.80 (80 % 

von Fr. 68'906.--) auszugehen. Nach einem maximal möglichen 15%igen 

Tabellenlohnabzug resultiert noch ein Einkommen von Fr. 46’856.08 (Fr. 55'124.80 

x 0,85). Der Beschwerdeführer hat aufgrund eines Invaliditätsgrades von aufgerundet 

33 % ([Fr. 69'929.10 - Fr. 46'856.08] / Fr. 69'929.10) keinen Anspruch auf eine Rente.

3.5. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen.

4.2. 

bis

Zu klären bleibt, wer die Kosten der zusätzlichen Stellungnahme des ABI vom 22. 

August 2022 zu tragen hat. Nachdem Dr. L.___ vom ABI am Ende seines 

Teilgutachtens bemerkte, es sei aus internistischer Sicht nicht nachvollziehbar, dass 

bei der Differentialdiagnose eines eventuellen Schlafapnoe-Syndroms bereits im März 

2020 bis heute keine weiteren diesbezüglich pneumologischen/neurologischen 

Abklärungen durchgeführt worden seien (IV-act. 97-30), ohne die entsprechenden 

Abklärungen zu veranlassen und zu werten, erfüllte das ABI-Gutachten die 

Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage nicht. In diesem Sinne 

mangelte es an der genügenden Abklärung (vgl. Art. 43 ATSG) des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin. Die 

zusätzliche Stellungnahme des ABI hat sich für die Beurteilung des Sachverhalts im 

Beschwerdeverfahren als notwendiger Teil der Sachverhaltsgrundlage erwiesen, indem 

es die Beweiskraft des ABI-Gutachtens herzustellen vermochte - auch wenn letztlich 

kein Rentenanspruch des Beschwerdeführers resultiert. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin die Kosten der ergänzenden Stellungnahme vom 22. August 

2022 in Höhe von Fr. 600.-- (act. G29.1) in Anwendung von Art. 45 Abs. 1 ATSG zu 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten der Stellungnahme des ABI vom 22. August 

2022 von Fr. 600.-- zu bezahlen.

tragen (BGE 143 V 269). Die entsprechende Rechnung war den Parteien am 26. August 

2022 zur Kenntnis gebracht worden (act. G30 i.V.m. act. G29.1).

Ausgangsgemäss besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.4.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2022
	Art. 28 IVG. Gutachten im Zusammenhang mit einer im Rahmen des Gerichtsverfahrens von den Gutachern eingeholten ergänzenden Stellungnahme als beweiskräftig erachtet. Einkommensvergleich. Von der IV-Stelle gewährter Abzug vom Tabellenlohn sicher nicht zu tief. Kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2022, IV 2021/145). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2023.

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