# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c2a6bb2-81bb-584d-ae0e-cb46f92cfcce
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-02
**Language:** de
**Title:** Massgebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01071
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01071.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01071
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
2. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Müller-
Ranacher
Widmer Müller
Gibor
, Rechtsanwälte
Rämistrasse
3, Postfach 74, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, meldete sich am 1
4.
September 2007 bei der Invali
den
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/6). Mit Verfügung vom 1
1.
November 2009 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ab
1.
Dezember 2007 befristet bis 3
0.
April 2008 eine ganze Rente zu und verneinte ab dem
1.
Mai 2008 einen Rentenanspruch (
Urk.
8/67).
Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht m
it Urteil vom 2
3.
September 2010 (
Prozess
Nr. IV.2009.01190)
ab, hob die Verfügung vom 1
1.
November 2009 auf und stellte fest, dass der Versicherte keinen Rentenan
spruch hat (
Urk.
8/76 S. 14 Dispositiv
Ziff.
1).
Das Bundesgericht bestätigte m
it
Urteil vom 2
9.
April 2011
(
Urk.
8/81)
den Entscheid
des
Sozialversicherungsge
richts
.
1.2
Am 2
1.
Juni 2011 meldete sich der Versicherte erneut be
i der Invalidenversiche
rung an
(
Urk.
8/85). Mit Verfügung vom 2
0.
Februar 2012 (
Urk.
8/101) trat die IV-Stelle auf
die Neuanmeldung
nicht ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
9.
Oktober 2012 (Prozess Nr. IV.2012.00337) ab (
Urk.
8/128 S. 14 Dispositiv
Ziff.
1).
1.3
Am
1.
März 2013 stellte der Versichert
e ein weiteres Leistungsgesuch
(
Urk.
8/130). Die IV-Stelle
trat auf die Neuanmeldung ein und prüfte das Begehren materiell.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/157
,
Urk.
8/164,
Urk.
8/167
) verneinte
sie
mit Verfügung vom 1
2.
September 2014 (
Urk.
8/171 =
Urk.
2)
erneut
einen Anspruch auf
IV-
Leistungen.
1.4
Mit Verfügung vom 1
8.
November 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unent
geltliche
Rechtsverbeiständung
im
vorinstanzlichen Verfahren
ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
7.
März 2015
gut (Prozess Nr.
IV.
2015.00005).
2.
Der Versicherte erhob am 1
5.
Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
2.
September 2014 (
Urk.
2) und
beantragte
, es sei ihm ab März 2013 eine ganze Rente zuzusprechen
;
e
ventuell sei die Sache zur Abklärung des Sachver
halts und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
November 2014 (
Urk.
7) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
6.
Januar 2015 wurde
n
antragsgemäss
(
Urk.
1 S. 2 unten)
die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
13). Mit Ein
gabe vom
7.
August 2015 erklärte
der Beschwerdeführer
den Rückzug des Gesu
ches um unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die vom Antrag
steller oder der Antragstellerin glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
tätsgrades
oder der Hilflosigkeit oder der Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2) auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad, die Hilflosigkeit, der invaliditätsbedingte
Betreuungsauf
wand
oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellten Veränderungen genügen, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Betreuungsaufwand oder Hilfebedarf zu bejahen,
und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2a und b).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invaliden
ein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Ein
kom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ist
auf die Neuanmeldung des Beschwe
r
deführers vom
1.
März 2013 ein
getreten
. Mit der
angefochtenen
Verfügung vom 1
2.
September 2014 (
Urk.
2)
verneinte sie
erneut einen Leistungsanspruch des Beschwerde
führers.
Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt,
nach
den medizini
schen Abklärungen sei eine massgebliche Verschlechterung bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit nicht erkennbar. Das Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit sei vermehrt tangiert, indem nur noch leichte, stehend-sitzende Tätigkeiten im Wechsel möglich seien. Dies habe
aber
keinen wesentli
chen Einfluss auf das Invalideneinkommen (S. 1). Es sei den Stellungnahmen ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) zu folgen. Darin werde nachvoll
ziehbar dargelegt, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor
liege, welche eine Reduktion des zumutbaren Pensums in einer angepassten Tätig
keit rechtfertige (S. 2 Mitte).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte vor,
der RAD habe sich nicht eingehend mit den gegenüber dem einstigen Beschwerdebild völlig anderslautenden
neuen
ärztli
chen Diagnosen beziehungsweise der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ausei
nand
ergesetzt (
Urk.
1 S. 10 oben).
Im Hinblick auf das psychische
Beschwerde
bild
wäre die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, ihrer Meinung
nach
fehlend
e Auskünfte beim behandelnden Psychiater selbst einzuholen (S. 10 unten).
Sein
Empfinden, dass sich
der
somatisch
e und psychische
Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe, sei aufgrund mehrerer Arztberichte nachvoll
ziehbar
(
S. 11
Ziff.
13).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit
letzten materiellen
Prüfung der Verhältnisse
(Verfügung vom November 2009/Urteil vom September 2010)
eine massge
bliche Verschlechterung eingetreten ist.
3.
3.1
Die
Ärzte
des
Ä
rztlichen Begutachtungsinstituts (
Y.___
) stellten im Gutachten vom
8.
Mai 2008 (
Urk.
8/27/2-20) folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16
Ziff.
5.1):
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Sympto
matik
-
intermittierende
pseudoradikuläre
Ausstrahlungen rechts
-
beginnende degenerative Veränderungen der unteren
Lendenwirbel
säule
, klinisch und MR-tomographisch ohne Neurokompression
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter:
eine
Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung,
ein
inko
mplettes metabolisches Syndrom und Medikamenten-
Malcomplianc
e
(S. 16
Ziff.
5.2).
Die Gutachter
gaben zur Arbeitsfähigkeit an
, a
us orthopädischer Sicht
müsse für die angestammte Tätigkeit als Maurer
aufgrund der degenerativen Veränderun
gen an der unteren Wirbelsäule bleibend von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit
en in wechselnder Position, wo
eine Hebe- und
Traglimite
von 15 kg nur ausnahms
weise überschritten werde und keine längeren Zwangshaltungen des Rumpfes vorkommen würden, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit, da sie aufgrund allgemeiner Erfahrung bei den vor
liegenden objektivierbaren Befunden nicht zu einer wesentlichen
Schmerzpro
vokation
führten (S. 14 f.
Ziff.
4.2.5).
3.2
Ausgehend von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer
ange
pass
ten
Tätigkeit
, wie im Gutachten des
Y.___
attestiert,
verneinte
das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
3.
September 2010
bei einem Invaliditätsgrad von rund
23
%
einen Rentenanspruch d
es Beschwerdeführers (
Urk.
8/76 S. 13 f. E. 5.5-5.6)
.
4.
4.1
Am 2
1.
Juni 2011 meldete sich der Beschwerdeführer
erneut
bei der Invaliden
ver
sicherung an (
Urk.
8
/85).
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 1
2.
Januar 2012 über eine Verschlechterung
der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers im Laufe des Jahres 201
1. Dr.
med.
A.___
habe eine Facettengelenksblockade durchgeführt, die nicht zu einer wesentlichen Besse
rung geführt habe. Der Beschwerdeführer habe Schwierigkeiten aufzustehen und sich aufzurichten. Ausserdem beklage er häufige Beschwerden im Halsbereich mit Ausstrahlung bis in den Kopf
(
Urk.
8/95).
4.2
Die Ärzte des
C.___
-Spitals
E.___
stellten im Bericht vom
7.
Februar 2012 (
Urk.
8/98)
die
Hauptdiagnose (S. 1):
chronisches Schmerzsyndrom
MPSS
(wohl: Mainzer Studienmodell der
Schmerz-Chro
nifizierung
)
III, Erstdiagnose 2003
-
HWS-LWS-Syndrom
-
multisegmentale
Osteochondrose
HWK 4-6
-
rechtsmediolaterale
Diskusprotrusion
L5/S1
-
Antherolisthesis
L5/S1
-
aktuell: motorische Schwäche des rechten Beines und des rechten
Armes
Als Nebendiagnose nannte
n
sie
ein metabolisches Syndrom.
Die Ärzte des
C.___
-Spitals gaben an,
seit ein bis zwei Wochen bestehe eine Exazerbation eines chronischen Schmerzsyndroms bei bekanntem HWS-LWS-Syndrom (S. 1 unten).
I
n der klinischen Untersuchung präsentierten sich fokal neurologische Ausfälle im Sinne einer Schwäche des rechten Armes und Beines b
ei positivem rechts
seitigem
Lasè
gue
. Weiterhin fänden sich eine Hyposensibilität des rechten Bei
nes sowie ein deutlich gestörtes Gangbild mit schmerzbedingter Verkürzung der Schrittlänge. Z
ur Ergänzung der Diagnostik sei
en
ein CT der Hal
s- und
Lenden
wirbelsäule
erstellt worden
.
Darin würden
eine
Antherolis
thesis
bei L5/S1 und
eine
Diskusprotrusion
auf derselben Höhe mit Wurzelirritation
bei
L5
dar
gestellt
. Bezüglich der Halswirbelsäule bildeten sich multisegmentale hochgra
dige degenerative Veränderungen ab mit einer relativen
Spinalkanalste
nose
bei HWK4-
6.
Im Vergleich zu den Vorbefunden von 2007 lasse sich hier allerdings nur eine
geringgradige
Progredienz der Befunde beschreiben (S. 2 oben).
Im Verlaufe des stationären Aufenthaltes sei die bereits begonnene
Schmerz
therapie
um ein Morphinderivat sowie
Pregabalin
erweitert worden (S.
2 Mitte).
4.
3
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, hielt in einer Stellungnahme
vom 1
7.
Februar 2012
(
Urk.
8/100 S. 2)
fest,
bei der im Bericht des
C.___
-Spitals genannten Hyposensibilität des rechten Beines
fehle die Zuschreibung eines
Dermatoms
. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei hierzu festzuhalten
dass
auch
im Gutachten des
Y.___
vom
8.
Mai 2008 eine diffuse Hyposensibilität ohne
Dermatomzugehörigkeit
beschrieben worden sei.
Auffallend sei, dass die
arm- und beinbezogene Schwäche auf der rechten Seite
beschrieben werde, obwohl dafür keine nachvollziehbaren klinischen Befunde dargelegt worden seien.
D
as
im Bericht des
C.___
-Spitals ausgewiesene chronische
Schmerzsyn
drom
gehe in der im
Y.___
-Gutachten ausgewiesenen
Schmerzverarbeitungsstö
rung
und Symptomausweitung auf.
Zwar seien neue MRI der Lenden- und
Hals
wirbelsäule
durchgeführt worden.
I
m Vergleich zu den Vorbefunde
n von 2007
sei
nur eine
geringgradige
Progredienz ausgewiesen. Eine
Neurokom
pression
werde nicht dargelegt.
Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne eine mass
gebliche Verschlechte
rung nicht nachvollzogen werden
.
4.
4
Der Beschwerdeführer reichte
zusammen
mit
der
Neuanmeldung vom
1.
März 2013 (
Urk.
8/130) einen Bericht von Prof. med.
D.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
C.___
-Spital
E.___
, vom 1
4.
Februar 2013 (
Urk.
8/129) ein.
Prof.
D.___
führte
a
us
, es handle sich um langjährige c
hronische
Zervikobra
chial
-
und ein
Lumboischialgieleiden
, die in den vergangenen Jahren schon mehrfach diagnostizi
ert und behandelt worden seien
.
Seit mehreren Jahren
stünden
eine zunehmende Parese im rechten Bein sowie eine intermit
tierende Parese im rechten Arm im Vordergrund.
Dem Patienten fall
e
beim Trinken die Tasse aus der Hand. Selbst eine Zigarette könne er nur mit Mühe halten.
Bei der klinischen Untersuchung
fänden
sich eine
globale
Bewegungseinschrän
kung
in der Halswirbelsäule sowie eine Hyperalgesie und Hypästhesie im
Der
matom
C5/6/7 rechts mit
einer
deutlichen Schwäche
in der rechten Hand und
P
arästhesien
im
Dermatom
C6 und
7.
Die hierzu angefertigten MRI- und Rönt
gen-
Aufnahmen liessen eine ausgepräg
te
Osteochondrose
im Seg
ment C5/6 und
C6/7 erkennen
. Im MRI sehe man zudem eine kräftige
Bandscheibenprotrusion
im Segment C4/5 und ebenfalls im Segment C5/6 und C6/7
,
jeweils mit einer deutlichen Verlegung de
s
rechtsseitigen
Rezessus
, so dass hier die
Nervenkom
pressionen
für die Segmente im rechten Arm erklärbar seien.
In der Lendenwirbelsäule bestehe eine hochgradige Bewegungseinschränkung. Vor allem imponiere eine Parese im rechten Bein
,
und zwar sowohl im Segment L4/5 als auch im Se
gment L5/S1 mit einer Fussheber-
und einer
Fusssenker
lähmung
mit entsprechend deutlichem
Steppergang
. Die entsprechenden Seg
mente seien auch in der Oberflächensensibilität herabgesetzt.
Lasègue
und
Bragard
seien rechts positiv. Die MER-Reflexe
(wohl
:
MER = Muskeleigenreflex)
seien noch auslösbar. In den Röntgenaufnahmen der Lendenwirbelsäule erkenn
e
man eine
Spondolisthese
bei L5/S1 Grad I nach
Meierding
.
Im MRI der
Lenden
wirbelsäule
finde sich
eine kräftige
Bandscheiben
protrusion
rechts
foraminal
bei L5/S1 und zudem in diesem Segment eine von dorsal ko
mprimierende
Facetten
hypertrophie
, so dass das
rechte
Neuro
foramen
bei L5/S
1 nahezu vollständig
obliteriert
sei. Im Segment L4/5 bestünden
Modic
-Zeichen Grad III mit einem Höhenverlust des Segmentes und dadurch beginnender konsekutiver
Forami
nalstenose
rechts aber auch links.
Zusammenfassend handle es
sich um ein ausgeprägtes
Zervikalsyndrom
mit
Radikulopathie
rechts in den Segmenten C4 bis C7 sowie ein
lumboradikuläres
Syndrom L4 b
i
s S1 rechts.
Im Grunde genommen sei sowohl eine Dekompression der Halswirbelsäule ange
zeigt
mit
gleichzeitigem Bandscheibenersatz in den genannten Segmenten sowie eine dorsoventrale Dekompression bei L4/5, L5/S1 mit
dorso
-ventraler Rekonstruktion
und vorzugsweise dynamischer Stabi
lisierung (S. 2).
Die weitere Behandlung
des Beschwerdeführers
erfolgte in der
F.___
Klinik.
4.5
RAD-Ärztin
Dr.
B.___
führte in einer Stellungnahme
vom 19./
2
0.
März 2013 (
Urk.
8/156 S. 3)
aus,
in den
Berich
ten
von Prof.
D.___
und
Dr.
Z.___
vom 1
4.
Februar 2013
werde
unter anderem über ein MRI
cervikal
und lumbal
und
über
Röntgenbilder
berichtet. Dabei werde ein ausgeprägtes
Zervikalsyndrom
mit
Radikulopat
hie
rechts in den Segmenten C4-
7 und ein
lumboradikuläres
Syndrom bei L4 bis S1 rechts ausgewiesen. Der Reflexstatus
cervikal
werde nicht beschrieben. In der rechten Hand würden eine Hyperalgesie und
eine
Hypästhesie im
Dermatom
C6/7 rechts mit deutlicher Schwäche der rechten Hand und
Parästhesien
im
Dermatom
C6 und 7 ausgewiesen. Lumbal seien die Reflexe noch auslösbar.
Hingegen
werde eine Fussheber- und
Fusssenker
lähmung
mit deutlichem
Steppergang
beschrieben.
Im Bericht von
Dr.
med.
G.___
vom 1
4.
Februar 2012
(vgl.
Urk.
8/104)
werde ein deutliches
Z
ervikalsyndrom
ohne Reflexausfälle, Atrophien oder trophische Störungen beschrieben. Neurographien hätten weder eine Kompressionsneuropathie noch eine Polyneuropathie ergeben. Auch dort werde beschrieben, dass der Beschwerdeführer eine Schwäche im rechten Arm und Bein beklage. Es werde eine Mindersensibilität der ganzen rechten Körper
hälfte mit medianer Begrenzung ohne distale Betonung beschrieben.
Aus medizinischer Sicht könne anhand der vorliegenden Berichte nicht abschlies
send beurteilt werden, ob und
gegebenenfalls seit wann eine Ver
schlechterung vorliege
. Insbesondere
werde
cervika
l
kein ausführlicher Reflexstatus beschrieben.
Eine Hypästhesie der ganzen rechten Körperhälfte sei vorbekannt. Nach Besprechung mit einem Orthopäden des RAD bleibe der wei
tere Verlauf abzuwarten. Es sei wahrscheinlich nicht zu umgehen, auf das Gesuch einzutreten.
4.6
Am
1
2.
August 2013 (
Urk.
8/156 S. 4)
nahm
Dr.
B.___
z
um Bericht der
Ärzte der
F.___
Klinik vom 2
1.
Juni 2013
(vgl.
Urk.
8/139/1-3) Stellung. Sie führte aus, es
werde ein
Zervikobrachialsyndrom
rechts, am ehesten
myofaszi
al
bedingt
,
ausgewiesen. Weder klinisch noch elektrodiagnostisch lägen Hin
weisen vor für eine Läsion
des
N.
med. und/oder des
N.
ulnaris
rechts und keine sicheren Hinweise für eine
zervikoradikuläre
Läsi
on der Nervenwurzel C5
7 rechts
. Weiter werde ein
Lumbokruralsyndrom
rechts
ausgewiesen, ohne kli
nisch oder elektroradiologisch sichere Hinweise für eine
lumboradikuläre
Läsion bei L4-S1 rechts. Aus
medizinsicher
Sicht des RAD sei mit den Abklärungen in der
F.___
Klinik nachvollziehbar dargestellt, dass keine neue massgebliche somatische Problematik mit nachvollziehbaren pathologischen Befunden und Ausfallerscheinungen vorlägen, welche eine angepasste Tätigkeit massgeblich und weiter
gehend tangierten. Unter Beachtung der Berichte der
F.___
Kli
nik sei eine massgebliche Verschlechterung nicht erkennbar.
4.
7
Dr.
med.
H.___
, Assistenzarzt
,
Wirbelsäulenchirurgie, und
Dr.
med.
I.___
,
Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie,
F.___
Klinik, stellten im Bericht vom 1
2.
November 2013 (
Urk.
8/145/5-8) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.1):
-
Cervicovertebralsyndrom
rechts mit/bei:
-
multisegmentale
Osteochondrose
C4-6 mit
breitbasigen
Protrusionen
der Segmente C4/5 und C5/6
-
Lumbovertebralsyndrom
rechts mit/bei:
-
Osteochondrose
L4/5 Typ
Modic
I
-
Anterolisthese
L5/S1
Meyerding
Grad I
-
Spondylarthrose
L3-S1
-
Status nach Facettengelenkinfiltration L4/5 vom 2
4.
Juli 2013 ohne Besserung der Schmerzen
-
Status nach Facettengelenkinfiltration L5/S1 beidseits vom
6.
August 2013 ohne Besserung der Schmerzsymptomatik
-
Status nach Sakralblock vom 1
3.
August 2013 ohne Besserung der Schmerzsymptomatik
-
Adipositas
-
Nikotinabusus
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten
die Ärzte
:
metabolisches Syndrom, Diabetes mellitus Typ II,
Dyslipidämie
(S. 1).
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
gaben an, der Patient klage
insgesamt über
Z
erviko
brachial
g
i
en
rechts sowie
Lumboischalgien
rechts. Die Beschwerden bestünden bereits seit mehreren Jahren. Der Patient sei ein chronischer Schmerzpatient mit deutlich ausgebauter Schmerztherapie, die jedoch nicht sehr effizient sei. Die bis 2007 durchgeführte Physiotherapie sowie
Infiltrationsthe
rapie
habe nur eine mässige Besserung der Schmerzsymptomatik
gebracht
. Der Patient könne nicht länger
s
tehen oder
l
aufen.
Überkopfarbeiten erschienen
unmöglich (S. 3
Ziff.
1.7).
Eine intensive
Physiotherapie sowie eine Anpassung der Schmerzmedikation werde die Lebensqualität des Patienten verbessern. Die Ausübung des Berufes als Maurer erscheine unmöglich (S. 3
Ziff.
1.8).
4.
8
Dr.
med.
J.___
, Stellvertretende Oberärztin, Orthopädie Obere Extremi
tä
ten, und
Dr.
med.
K.___
, Leitender Oberarzt Orthopädie,
F.___
Klinik
,
hielten
im
Bericht vom 1
9.
Februar 2014
(
Urk.
8/154
/2-
3)
fest,
nach wie vor bestehe eine starke
Druckdolenz
paravertebral, zwischen den Schulterblättern sowie im Bereich der Muskulatur der
Infraspinatus
-, Teres
minor
und
major
Gruppe
(S. 1 unten)
.
M
öglicherweise habe die durchgeführte Infiltration einen Teil der
Schulter
schmer
zen
anhaltend gelindert. Für den Patienten
habe sich die Situa
tion aber nicht verändert, da
d
ie Schmerzen im Bereich der Halswirbel-/Brust- und
Lenden
wirbelsäule
im Vordergrund stünden. Man sehe mit einer operativen Therapie keine Verbesserungsmöglichkeit. Man empfehle, die konservativen Mass
nahmen auszuschöpfen mit Lockerung der Muskelgruppen sowie Schulter
zentrierun
gsübungen in der Physiotherapie
(S. 2)
.
4.9
Dr.
B.___
stellte am 1
4.
April 2014 (
Urk.
8/156 S. 6) fest,
neue Aspekte und
nachvollziehbare Befunde, welche eine leichtere wechselbelastende sitzend-ste
hende Tätigkeit, ohne repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau
,
nachvollzieh
bar und massgeblich prozentual einschränken würden, seien nicht erkennbar. Als Fazit ergebe sich, dass schwere und repetitiv mittelschwere Tätigkeiten
und repetitive Tätigkeiten
über Schulterniveau aufgrund der degenerativen Wirbel
säulen- und der Schulterproblematik (Partialläsion der
Supraspinatussehne
) seit März 2013 überwiegend wahrscheinlich nicht mehr geeignet seien. Seit März 2013 sei
aber
in leichteren wechselbelastend, sitzend-stehenden Tätigkeiten, ohne repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau, von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
auszugehen.
Weitere Abklärungen und medizinische Massnahmen würden nicht empfohlen. Operative Massnahmen
hätten keine Verbesserung zur Folge.
4.10
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte
am
2.
Juni 2014
(
Urk.
8/167)
im
Vorbescheidverfahren
Akten
über
eine
von
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
durchgeführte
Befragung des Beschwerde
führers und einen Test
(
Beck-Depressions-Inventar,
BDI,
Urk.
8/166)
ein
.
Die Befragung und der Test
sind
mit Datum vom 1
4.
Juni 2014 von
Dr.
L.___
unter
zeichnet.
Auf dem Formular
des
BDI findet sich die hand
schriftliche Notiz: „total Punkte 46 = schwere Depression“ (S. 5).
4.11
Dr.
B.___
führte
in einer Stellungnahme vom 1
6.
Juli 2014
(
Urk.
8/170 S. 2)
zu den
Unterlagen
von
Dr.
L.___
aus
, das
vorgelegte
BDI genüge nicht, um eine massgebliche Verschlechterung zu begründen. Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers aufgrund eines Fragebogens, der zwar die fachärztliche psy
chiatrische Einschätzung unterstütze und den Verlauf der Behandlung massge
blich dokumentieren könne, ersetze eine psychiatrische Einschätzung nicht.
Der kopierte oder zitierte psychiatrische Text im Einwand vom
2.
Juni 2014
(vgl.
Urk.
8/167)
sei sodann kaum geeignet, eine nachvollziehbare Einschätzung des psychiatrischen Gesundheitssc
hadens und der Arbeitsfähigkeit /
Arbeitsun
fähigkeit anhand von nachvollziehbaren Befunden abzugeben. So
sei
zum Bei
spiel unklar, welche medizinischen Massnahmen in die Wege geleitet worden seien, wie die Wirkung gewesen sei, wie oft und mit welchen Massnahmen der Beschwerdeführer behandelt worden sei (
Urk.
8/170 S. 2).
4.12
Dr.
L.___
führte
in einem Schreiben
an die Rechtsvertreterin des Beschwerde
führers
vom 1
2.
Oktober 2014 (
Urk.
3/15)
ergänzend aus
, nach so langer Leidenszeit sei wohl ohnehin klar, dass alle erdenklichen Massnahmen, sowohl psychiatrisch als auch somatisch, in die Wege geleitet worden seien und alles versucht worden sei. Es sei auch unnötig, nach der Wirkung zu fragen. Diese sei offensichtlich null. Wegen der sprachlichen Problematik könne keine Psycho
therapie lege
artis
durchgeführt werden. Zudem sei der Patient dermassen von den körperlichen Beschwerden (Schmerzen) beeinträchtigt, dass eine Psycho
therapie wegen der Schmerzen
, der mangelnden Konzentration und
Aufmerk
samkeit und wegen Gedächtnisproblemen ohnehin illusorisch sei. Jemand
,
der nach so langer Krankheitsodyssee aufgegeben habe und sein ganzes Vertrauen
in die Versicherungen und Behörden verloren habe, und sich am liebsten umbringen möchte, werde kaum für eine Psychotherapie zu motivieren sein (S.
1).
Der Körper beeinflusse natürlich die Psyche und umgekehrt. Eine Depression könne per se Schmerzen verursachen (ohne objektivierbare soma
tische Befunde) und rein körperliche Schmerzen könnten eine Depression aus
lösen oder eine vorbestehende verstärken. Solange die Schmerzen seitens des Bewegungs
apparates bestünden, werde sich die depressive Symptomatik nicht wesentlich verbessern (S. 2).
5.
5.1
Der Beschwerdeführer leidet
seit Jahren
an
den Folgen
von degenerativen
Ver
än
derungen
im Bereich
d
er Hals- und Lendenwirbelsäule, die sich in einem
chronischen Schmerzsyndrom
äussern
. Die Gutachter des
Y.___
stellten
im Gut
achten vom
8.
Mai 2008
von psychiatrischer Seite
zudem
die Diagnose
n
eine
r
Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung, wobei sich
diese nicht
auf die Arbeitsfähigkeit
des Besc
hwerdeführers auswi
rken
(E. 3.1 hiervor).
Die
seinerzeitige
medizinische Beurteilung ergab, dass ihm die
körperliche schwere Arbeit als Bauarbeiter
und Maurer
unbestrittenermassen nicht mehr möglich
ist
.
Wie das hiesige Gericht im Urteil vom 2
3.
September 2010 feststellte, war ihm
eine körperlich leichte bis mittelschwerer Tätigkeit in wechselnder Position seit Dezember 2006
jedoch
zu 100
%
möglich (
Urk.
8/76 S. 10 E. 4.2).
5.2
Hinsichtlich des weiteren Verlaufs stellten
die Ärzte des
C.___
-
Spitals
E.___
fest,
dass
sich
der in ihrem
Bericht
vom
7.
Februar 2012
beschriebene Befund
seit 2007 nur geringfügig verschlechtert habe.
Der
RAD
der
Beschwer
degegnerin
verneinte
gestützt
auf diese Einschätzung
eine massgebliche gesund
heitliche Verschlechterung
(E. 4.3 hiervor)
.
In einer weiteren Stellung
nahme vom 1
2.
August 2013
wies
Dr.
B.___
darauf hin, dass
gravierendere Verletzungen
,
wie eine
Läsion des
N.
med
ianns
und/oder des
N.
ulnaris
rechts
,
und
sichere
Hinweise für eine
zervikoradikuläre
Läsion der Nervenwurzel C5-7 rechts
nicht nachgewiesen seien
(E. 4.6)
.
In diesem Sinne legten auch
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
,
F.___
Klinik
,
dar,
dass der Beschwerde
führer als chronischer Schmerzpatient
bereits
seit Jahren an de
n genannten Beschwerden lei
det (vgl. E. 4.7 hiervor), was eher gegen eine massgebliche gesundheitliche Verschlechterung spricht.
Dr.
B.___
trug dem Krankheitsverlauf
zusammenfassend
dahingehend Rech
nung,
als
dem Beschwerdeführer
seit März 2013
auch repetitiv mittelschwere Tätigkeiten und repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau nicht mehr möglich sind.
Hingegen besteht
laut dem
von
Dr.
B.___
beschriebenen
Belastungsprofil
für leichtere (
mit Gewichten von
9 bis intermittierend
12.5 - 15
kg) wechselbe
lastende, sitzend-stehende
Tät
igkeiten, ohne repetitive
Tätigkeiten über
Schul
terniveau
, weiterhin eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 100
%
(vorstehend E.
4.9).
Die Stellungnahme
n
des RAD erweisen sich
als überzeugend und medizinisch schlüssig.
In psychiatrischer Hinsicht
ist mit den von
Dr.
L.___
durchgeführten Tests und den
weiteren Angaben von
Dr.
L.___
eine
massgebliche Verschlech
terung nicht rechtsgenügend dargetan
:
Dr.
B.___
wies zu Recht darauf hin, dass das vorgelegte BDI-Testresultat nicht zur Begründung einer Verschlechte
rung ausreicht, basierte es doch im Wesentlichen auf subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Zudem
ist dem
testmässigen
Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration
rechtsprechungsgemäss
generell nur eine ergänzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt die klini
sche Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und
Verhal
tensbeobachtung
(Urteil 9C_344/2013 vom 1
6.
Oktob
er 2013 E. 3.1.5 mit Hin
weisen), welche von
Dr.
L.___
nicht, auch nicht in seiner Stellungnahme vom 1
2.
Oktober 2014 (vgl. vorstehend E. 4.12), dokumentiert wurde. Letztere ent
spricht zudem der Erfahrungstatsache,
dass nicht nur allgemeinpraktizierende Hausärzte, sondern auch behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteile C. vom 2
6.
November 2004, I 383/04, E. 3.4, und G.
vom 2
0.
Oktober 2004, I 139/04, E.
4.2.2, je mit Hinweisen) im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353
E. 3b/cc mit Hinweisen). Dass die bereits seit langem bestehenden Diagnosen nun grössere Auswirkungen auf die bisherige volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit haben, ist somit nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Massgeblich sind denn auch nicht
die Diagnosen und deren Anzahl, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträch
tigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294).
Vorliegend ist zudem anhand der medizinischen Unterla
gen davon auszugehen, dass eine intensive Physiotherapie und eine Anpassung der Schmerzmedikation noch eine Verbesserung erbringen könnten (vgl. vorste
hend E. 4.7-8).
Das hiesige Gericht ermittelte im Urteil vom 2
3.
September 2010 einen
renten
ausschliessenden
Invaliditätsgrad von rund 23
%
(
Urk.
8/76 S. 12 f. E.
5.1-5.5).
Die Beschwerdegegnerin wies im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf hin,
dass bei einem nur
leicht angepassten Belastungsprofil
von einem unver
änder
ten Invalideneinkommen ausgegangen werden
könne
(
Urk.
2 S. 1). Dies führt unver
ändert zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 23
%
.
5.3
Zusammenfassend ergibt sich,
dass der Beschwerdeführer bei einem
Invalidi
täts
grad
von deutlich unter 40
%
keinen Rentenanspruch hat. Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
2.
September 2014 erweist sich dem
zufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
700.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2
.
Vom Rückzug des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung
und Rechtsvertretung
gemäss Schreiben des Beschwerdeführers vom
7.
August 2015 wird
Vormerk
genom
men.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Andrea Müller-
Ranacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger