# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78b77ecc-a958-5c0d-b378-74cd9df412f1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Anspruch auf Rente zu Recht verneint, Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen zu Unrecht verneint
**Docket/Reference:** IV.2016.00638
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00638.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00638
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil vom 29. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard
Werdstrasse 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960,
war seit seiner Einreise aus Portugal in die Schweiz im Jahr 1983 als Gartenbauarbeiter, Hilfsisoleur und Gipser erwerbs
tätig
(
Urk.
7/27). Am
3.
Juni 2009 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte wegen Bein- und Kniebeschwerden rechts bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/3). Die IV-Stelle
nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor und verneinte mit Verfügung vom 31. März 2010 (Urk. 7/60) bei einem ermittelten Invalidi
tät
s
grad von 28
%
einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. Da
geg
en erhob der Versicherte am 10.
Mai 2010 beim Sozialversiche
rungs
ge
richt
des Kantons Zürich Beschwerde (Urk. 7/62), welch
e
mit Urteil IV.2010.00429 vom
8.
November 2011
abgewiesen wurde. Ferner
sprach die Suva dem Versi
cher
ten
m
it Verfügung vom
7.
Januar 2011 gestützt auf einen Invaliditätsg
rad von 11 % mit Wirkung per 1.
September 2009 eine Rente der Unfallver
siche
rung zu (
Urk.
7/71)
, deren Erhöhung sie m
it Verfügung vom
3.
August 2012
(Urk. 7/74) und Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012 (Urk. 7/76) ablehnte
.
Die da
gegen vom Versicherten am 4. Januar 2013 erhobene Beschwerde wies das
Sozialversicherungsgericht mit Urteil UV.2013.00001 vom 12. Februar 2014 ab.
1.2
Am 2
5.
Februar 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug (Arbeitsvermittlung) an (Urk. 7/79). Die IV-Stelle nahm beruf
lich
-erwerbliche und medizinische Abklärungen v
or und gab bei der Y.___
ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 22. Juni 2015 erstattet wurde
(
Urk.
7/109).
Am 14. September 2015 fand bei der IV-Stelle ein Gespräch mit dem Versicherten betreffend seine berufliche Situation statt (Urk. 7/129/7).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom
5.
Oktober 2015,
Urk.
7/130, und Ein
wand vom 5. November 2015, Urk.
7/135)
verneinte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 3. Mai 2016 (Urk. 2) einen Anspruch des Versicher
te
n auf IV-Leistungen.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 3. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und die Beschwer
de
gegnerin zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen (berufliche Massnah
men/
Rente) auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgelt
liche Rechtspflege und Bestellung seines Rechtsvertreters zum unentgeltlichen Rechtsbeistand (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeant-wort vom 5. Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerde
füh
rer am 13. September 2016 angezeigt wurde (Urk. 12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krank
heitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezem
ber 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychia
trische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts
8C_616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. Novem
ber
2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
li
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der ver
sicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits
markt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende
durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprün
g
lich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwer
ten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchs
tens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Ver
gleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werde
n dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
1.5
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen,
erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.6
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
de
rung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vor
zugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf IV-Leistungen damit, dass zur Klärung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eine polydis
zi
plinäre Begutachtung erfolgt sei. Aus diesem Gutachten gehe hervor, dass die somatischen Befunde unverändert seien und für angepasste Tätigkeiten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Mit Blick auf die geltend gemachte Ver
schlechterung des psychischen Gesundheitszustands bzw. den erneuten statio
nären Aufenthalt in der Z.___ sei darauf hinzuweisen, dass bereits vor Erstellung des Gutachtens der Y.___ eine schwere depressive Störung diagnostiziert worden sei. Dies bei erheb
lichen psychosozialen Belastungen. Trotzdem sei der Beschwerdeführer in der Lage gewesen, nach Portugal in die Ferien zu reisen. Der Beschwerdeführer sei schlecht integriert, spreche kaum Deutsch und sei vereinsamt. Der im Herbst 2015 erhobene psychopathologische Befund rechtfertige die Diagnose einer schweren depressiven Episode nicht. Eine Unterstützung durch die Invaliden
ver
sicherung betreffend Eingliederung sei seitens des Beschwerdeführers abge
lehnt worden (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass keine rechtsge
nü
gende Sachverhaltsermittlung vorliege. Der Aufbau des Gutachtens der Y.___ sei nicht transparent. Sodann sei von den Gutachtern der Y.___ aus polydisziplinärer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit für angepasste Arbei
ten bei einem Rendement von 20 % attestiert worden. Dies bedeute, dass eine Leistungseinbusse von 80 % bestehe. Es sei jedoch unklar, ob die Gutachter der Y.___ dies tatsächlich so hätten attestieren wollen. Im Weiteren sei der Beschwerdeführer ab April 2015 wiederholt stationär-psychiatrisch behan
delt worden. In den betreffenden Austrittsberichten der Z.___ und der A.___ seien eine rezidivierende depressive Störung, einmal mittelschweren und einmal schweren Grades, attestiert worden. Dabei dürfte es sich wohl kaum nur um psychosoziale Beschwerden handeln, wie die Beschwerdegegnerin dies in der angefochtenen Verfügung behauptet habe. Im Rahmen des vorzu
neh
menden Einkommensvergleichs sei das Valideneinkommen auf der Grundlage der aktuellen Löhne im Baugewerbe (Gipser) festzusetzen. Zudem sei aufseiten des Invalideneinkommens ein Leidensabzug von 25 % zu berücksichtigen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer bei der Anmeldung vom 25. Februar 2014 ausdrücklich (auch) berufliche Massnahmen beantragt, woran er nach wie vor festhalte (Urk. 1 S. 5 ff.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin trat auf die Neuanmeldung ein und bejahte implizit eine Veränderung des Gesundheitsschadens, insbesondere eine Verschlechterung der Leistungsfähigkeit im Vergleich zur letztmaligen Anspruchsbeurteilung (Urteil IV.2010.00429 vom 8. November 2011, Urk. 7/73), verneinte indes eine rentenanspruchsbegründende Auswirkung, was strittig und zu prüfen ist.
3.2
Der gerichtlich beurteilten Verfügung vom 31. März 2010 (Urk. 7/60) lagen in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen der Austrittsbericht der B.___ vom 18. Mai 2009 (Urk. 7/33/11-17), die Berichte von Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin/Rheumatologie, vom 1. September 2009 (Urk. 7/34) sowie diverse Berichte der D.___ und des E.___ zugrunde (vgl. Urteil IV.2010.00429 vom 8. November 2011, E. 3.1-E. 3.3). Danach litt der Beschwerdeführer unter (1) persistierenden Knie-Schmerzen rechts mit/bei Status nach Knie-Distorsion, grosser frischer Knorpel
läsion an der Trochlea medialis rechts sowie eine Plica infrapatellaris mit Hoffa medial, (2) an einer Einschränkung der passiven und aktiven Innenrotation der rechten Hüfte, (3) an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom rechts bei/mit muskulärer Dysbalance wegen schmerzbedingter Fehlhaltung bei ge
ringen degenerativen Veränderungen, (4) unter einem obstruktiven Schlaf
apnoe-
Syndrom mittleren Grades, (5) an arterieller Hypertonie sowie (6) Adipositas (vgl. Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD], Dr. med. F.___, Praktischer Arzt FMH, FA Vertrauensarzt SGV, vom 17. Dezember 2009, Urk. 7/51/5). Aufgrund dessen wurde im angestammten Tätigkeitsbereich als Gipser keine Arbeitsfähigkeit mehr gesehen, der Beschwerdeführer in einer behinderungsangepassten Tätigkeit (leichte bis mittelschwere Tätigkeit) jedoch
als zu 100 % arbeitsfähig erachtet (Urteil IV.2010.00429 vom 8. November 2011
,
E. 4.2). Der Einkommensvergleich stellte ein Valideneinkommen von Fr. 60‘006
.-- einem Invalideneinkommen von Fr. 43‘254.-- gegenüber, was einen Invalidi
täts
grad von 28 % ergab. Das Valideneinkommen bemass sich nach dem zuletzt erzielten Stundenlohn, das Invalideneinkommen stützte sich auf die Schweize
rische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2008 unter Berücksichtigung eines Malusabzugs von 25 % (Urk. 7/50, Urk. 7/60).
3.3
Die aktuelle medizinische Aktenlage stellt sich wie folgt dar:
3.3.1
Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin/Rheumatologie, hielt im Bericht vom 18. März 2014 folgende Diagnosen fest (Urk. 7/83/1):
(1)
eine be
ginnende Coxarthrose beidseits
-
rechts mehr als links
(2)
persistierende Knieschmerzen rechts bei/mit
-
Status nach Knie-Distorsion
-
grosser frischer Knorpelläsion an der Trochlea medialis rechts sowie eine Plica
infrapatellaris mit Hoffa medial
(3)
ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts bei/mit
-
muskulärer Dysbalance wegen schmerzbedingter Fehlhaltung (Knie)
-
geringen degenerativen Veränderungen
(4)
ein Vitamin-D-Mangel (Mai 2013, substituiert)
(5)
eine arterielle Hypertonie (Diagnose April 2010)
(6)
anamnestisch Schlafschwierigkeiten
-
Abklärung eine
s
Schlafapnoe-Syndroms durch
Dr. G.___
und
anschliessend Operation im
H.___
(2010)
-
CPAP-Gerät nicht ertragen
(7)
eine Adipositas (BMI 33,
5)
(8)
eine
Depression
Dr. C.___ erklärte, dass beim Beschwerdeführer seit Jahren starke Knie- und Rücken
schmerzen bestünden, welche zur Arbeitsunfähigkeit geführt hätten. Ver
gangenes Jahr habe der Beschwerdeführer ihn zudem mehrmals wegen Be
schwerden im Bereich der Leisten/des Gesässes beidseits, mehr rechts als links, aufgesucht. Daraufhin sei am 3. Mai 2013 eine MRI-Untersuchung durchgeführt worden. Es handle sich um beginnende degenerative Veränderungen der Hüft
gelenke, welche alleine keine Arbeitsunfähigkeit für leichte Tätigkeiten recht
fertigen würden. In Anbetracht der gesamten Situation würden diese Befunde
mit den entsprechenden Beschwerden und den funktionellen Störungen aber ein
e weitere Verschlechterung bedeuten, welche die bereits niedrige Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers zusätzlich beeinträchtige. Aus diesen Gründen wäre die Hilfe der IV mit beruflichen Massnahmen/Arbeitsvermittlung gerechtfertigt (Urk. 7/83).
3.3.2
Dr. med. I.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 4. November 2014 folgende Diagnosen (Urk. 7/95/1):
(1)
eine chronifizierte depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode (ICD-10
F32.
2
)
(2)
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41)
(3)
eine Angst- und Panikstörung (ICD-10 F43.1)
Dr. I.___ erklärte, dass aufgrund der chronischen Suizidalität wöchentliche Termine bei ihr stattfinden würden. T
rotz intensiver psychiatrischer Behandlung seit 18 Monaten
habe sich
der Zustand des Beschwerdeführers
bezüglich der schweren Depression mit phasenweise akuter und dauernder latenter Suizi
da
lität sowie der Schmerzproblematik nur wenig verbessert. Die psychische Er
kran
kung sei
aufgrund der langjährigen Schmerzen, der nicht erkannten
schwe
ren Depression, welche er
bereits zum Zeitpunkt der Kündigun
g der Arbeits
stelle entwickelt habe,
chronifiziert. Die aktuelle Behan
dlung habe
eine leichte Verbesserung des Schlafe
s ergeben (bei schwerer Apnoe) und
eine leichte Besserung der
inneren Unruhe. Der Beschwerdeführer habe
jedoch weiterhin
eine schwere ängstlich-agitierte Depression, aufgrund derer er im
Alltag trotz intensiver Behandlung nicht fähig
sei,
eine A
rbeit zu finden und zu arbeiten (Urk. 7/95/3).
3.3.3
Die Ärzte der Y.___ stellten im polydisziplinären Gutachten vom 22. Juni 2015 folgende Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/109/52):
-
eine
l
eichtgradige posttraumatische Gonarthrose rechts aktiviert mit geringem
Gelenkerguss
-
p
ersistierende Knieschmerzen rechts nach ausgedehntem
-
posttraumatischem Knorpelschaden Kniegelenk rechts
•
Status na
ch Knie-Distorsionstrauma 14. Juli
2008
und Knie-Kontusionstrauma
16. Juli
2008
-
Status nach arthroskopische
r
Knorpelglättung, Plicaresektion, Steadman-Procedere
Kniegelenk rechts, Operation am 28. August 2008, Gelenk-
Infiltrationen (2
x)
-
eine l
eichtgradige Coxarthrose links mit Funktionsdefizit und
-
eine i
nitial
e Coxarthrose rechts bei Fehlbelastung/Ü
berlastung
-
ein c
hronisches lumbospondylogenes Syndrom bei degenerativen Veränderungen
-
eine linkskonvexe Skoliose bei Wirbelsäulen
-Fehlhaltung, Dekonditionierung
-
eine
Beinverkür
zung links bei
Beckentiefstand links -19 mm mit Schuhausgleich
versorgt
-
eine
Muskelminderung Bein rechts -2 cm bei
-
Status nach Femurfraktur rechts ohne Gelenkbeteiligung, liegendes Osteosynthese-
Material (1974)
-
Status nach Arthrodese DIP II/III
Hand rechts
-
eine
Heb
erden-Arthrose D2 rechts, Hyperfl
exion PIP DV bei Status nach alter
Sehnenverletzung
Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten sie (Urk. 7/109/52):
-
eine r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode o
hne soma
tisches Syndrom (ICD-10
F33.00)
-
Probleme in Verbindung mit Arb
eitslosigkeit (ICD-10
Z56)
-
Probleme in Verbindung mit Wohn
bed
ingungen und ök
onomischen Verhältnissen (ICD-10
Z59)
-
eine a
typis
che familiäre Situation (ICD-10
Z60.1)
-
eine Adipositas Grad I
mit BMI von 33,2 kg/m
2
(Körpergrösse 177 cm, Gewicht 104 kg)
-
eine a
rterielle Hypertonie, unter Amlodipin 10 mg und Lisinopril 10 mg gut ein
gestellt
-
Status nach obstruktivem Schlafapnoe-Syndrom, im Juli 2010 wegen Unver
träg
lichkeit der CPAP-Maske operiert
-
ein
Vitamin D-Mangel
-
ein
Senk-/Spreizfuss, Hallux valgus beidseits
Die Ärzte der
Y.___ gaben an, dass die meist schweren und mittel
schweren Tätigkeiten als Gipser/Bauhelfer vom Beschwerdeführer nicht mehr dauerhaft leistbar seien. In einer adaptierten Tätigkeit werde er als voll arbeitsfähig eingeschätzt. Aufgrund der chronifizierten Schmerzen sei unter Berücksichtigung des positiven/negativen Leistungsprofils „ein Rendement von 20 %" anzunehmen (Urk. 7/109/58).
3.3.4
Dr. med. J.___, Oberärztin des Zentrums für Akute Psychische Erkran
kungen der Z.___, stellte im Bericht vom 18. November 2015 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode (ICD-10 F32.1) und (2) eine chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren, vermutlich seit 2008 (ICD-10
F45.41). Sie gab an, dass der Beschwerdeführer vom 21. April bis zum 10. Juni 2015 bei ihnen in stationärer Behandlung gewesen sei. Im stationären Setting sei unter Aufdosierung von Wellbutrin eine rasche Regredienz der depressiven Symptomatik festzustellen gewesen. Zusätzlich habe ein deutliches Problem bestanden, wie der Beschwerdeführer mit Einsamkeit umgehe. Dabei zeige er auch eine Externalisierung seiner Problematik und habe eine passive Erwar
tungshaltung, im Verlauf auch forderndes Verhalten entwickelt. In der Folge sei er in die A.___ verlegt worden. Vom 21. April bis zum 10. Juni 2015 sei der Beschwerdeführer als Bauarbeiter zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Bei Besserung der depressiven Symptomatik, wie dies im Laufe des Klinikaufent
halts der Fall gewesen sei, sei er in der Lage, 50 % in geschütztem Rahmen zu arbeiten, wenn er dabei seine Position oft wechseln könne (Urk. 7/138/2-5).
3.3.5
K.___, Sozialarbeiter FH, von der Z.___ in A.___ erklärte im Schreiben vom 11. August 2015, dass der Beschwerdeführer seit dem 10. Juni 2015 bei ihnen in stationärer Behandlung sei. Im Einverständnis mit dem L.___ könne er vom 12. August bis zum 2. September 2015 in Portugal seine Familie besuchen. Mit ihrem Zentrum sei vereinbart, dass er ab dem 2. Septem
ber 2015 zur weiteren stationären Behandlung wieder in A.___ eintrete (Urk. 7/120).
3.3.6
Die medizinischen Fachpersonen des P.___ der
Z.___
in
A.___
diagnostizierten im Austrittsbericht vom 13. August 2015 (1) eine
schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) und (2) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10 F45.41; Urk. 7/145/1).
3.3.7
Im Bericht vom 30. November 2015 hielten die medizinischen Fachpersonen des
P.___ der Z.___ in A.___ dieselben Diagnosen fest wie im Austrittsbericht vom 13. August 2015. Sie erklärten, dass der Be
schwerdeführer vom 2. September bis zum 9. November 2015 bei ihnen hospi
talisiert gewesen sei. Er sei in diesem Zeitraum in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Baugewerbe zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Allenfalls könne eine schrittweise Aufnahme einer anderen beruflichen Tätigkeit in Erwägung gezogen werden (Urk. 7/139/1-4).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2). in medizinischer Hinsicht in erster Linie auf das polydisziplinäre Gutachten der Y.___ vom 22. Juni 2015 (Urk. 7/109).
4.2
Das Gutachten der
Y.___
basiert auf den erforderlichen allseitigen
Untersuchungen (allgemeininternistisch, orthopädisch und psychiatrisch) und wurde
in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben. Die Ärzte der
Y.___
haben detaillierte Befunde erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt. Das genannte Gut
achten erfüllt demnach grundsätzlich die rechtsprechungsgemässen Anforde
rungen an eine beweiskräftige ärztliche E
ntscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.8
).
4.3
Was den Gesundheitszustand in somatischer Hinsicht betrifft,
geht aus dem Gut
achten der Y.___ im Wesentlichen hervor, dass von Seiten des Schlafapnoe-Syndroms seit der Operation im Juli 2010 (Septum-Columella
plastik) keine Probleme mehr bestünden. Aus internistischer Sicht sei keine Arbeitsunfähigkeit gegeben. Aus orthopädischer Sicht sei der Beschwerdeführer aufgrund der Schädigung des rechten Kniegelenks, der Coxarthose beidseits (links mehr als rechts) und der chronischen lumbospondylogenen Rücken
schmerzen bei muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung nicht mehr in der Lage, dauerhaft schwere oder mittelschwere Tätigkeiten auf dem Bau zu ver
richten.
In einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit, nicht überwiegend sitzend oder stehend, ohne dauerhaftes Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 10 kg, ohne Steigen auf Leitern und Gerüste, ohne knieende und knie
beugende Körperhaltungen werde er als voll arbeitsfähig eingeschätzt, wobei wegen der chronifizierten Schmerzen eine Einschränkung („Rendement“) von 20 % anzunehmen sei (Urk. 7/109/56-59).
4.4
Diese Beurteilung ist angesichts der genannten Befunde einleuchtend und plausibel. Wie der Beschwerdeführer zutreffend bemerkte (Urk. 1 S. 6), sprachen
die Ärzte der
Y.___
im Rahmen der polydisziplinären Beurteilung zwar
(versehentlich) von einem Rendement (bzw. einer Leistungsfähigkeit) von 20 %. Wie aus den Angaben in den einzelnen Teilgutachten - insbesondere aus dem
orthopädischen Teilgutachten (Urk. 7/109/55) – geschlossen werden kann, mein
ten sie damit aber ohne Zweifel eine Einschränkung von 20 %. Sie gingen also davon aus, dass der Beschwerdeführer bei einer Präsenzzeit von 100 % noch eine 80%ige Leistung erbringen kann. Im Weiteren ist im orthopädischen Teil
gutachten auch eine ausführliche Befunderhebung enthalten (Urk. 7/109/37-40), gestützt auf welche die Ärzte der Y.___ das erwähnte Belas
tungsprofil erstellt haben. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk.
1 S. 6) ist eine Überprüfung der einzelnen Beurteilungsschritte daher durchaus möglich.
4.5
Die Einschätzung der Ärzte der Y.___ zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus somatischer Sicht steht sodann grundsätzlich auch nicht im Widerspruch zur Beurteilung von Dr. C.___, der im Bericht vom 18. März 2014 im Wesentlichen dieselben somatischen Diagnosen gestellt hatte. So ging Dr. C.___ zwar zum einen von einer aufgrund des neu aufgetretenen Hüft
leidens zusätzlich beeinträchtigen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aus (ohne diese jedoch zu beziffern). Zum anderen wies Dr. C.___ aber auch darauf hin, dass die
beginnenden degenerativen Veränderungen der Hüftgelenke für sich alleine keine Arbeitsunfähigkeit für leichte Tätigkeiten rechtfertigen würden. Dr. C.___ befürwortete denn auch explizit berufliche Massnahmen und eine Arbeitsvermittlung (Urk. 7/83).
4.6
Auf die genannte Beurteilung der Ärzte der Y.___ kann demnach abgestellt werden.
Demzufolge ist erstellt, dass in somatischer (orthopädischer) Hinsicht kein neues Beschwerdebild seit der letztmaligen materiellen Beurteilung des Rentenan
spruchs zu verzeichnen ist. Hinsichtlich der neu festgestellten, beginnenden bzw.
leichtgradigen degenerativen Veränderungen an Hüft- und Kniegelenken ist eine wesentliche zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht aus
gewiesen. Unverändert ist von einer ganztägigen Arbeitsfähigkeit in einer adap
tierten, d.h. leichten (jedoch nicht mehr bis mittelschweren), wechselbe
lastenden Tätigkeit auszugehen (vgl. Urk. 7/109/58). Ferner konnten die Schlaf
probleme offensichtlich behoben werden und besteht aus internistischer Sicht keine Einschränkung. Offenbleiben kann (vgl. E. 6.), ob hinsichtlich der Beur
teilung, dass infolge der Schmerzen eine Leistungseinschränkung von 20 % be
stehe, eine anderslautende Beurteilung desselben Sachverhalts vorliegt oder effektiv eine Verschlechterung infolge Zunahme der Syndrome eingetreten ist, wofür ein Vergleich der subjektiven Schmerzklagen indes keinen Anhalt gibt (im Vordergrund standen bzw. stehen unverändert die persistierenden Knie
schmerzen rechts sowie die rechtsbetonten unspezifischen chronischen lumbo
spondylogenen Schmerzen; vgl. Urk. 7/109/32 f.).
5.
5.1
Was den Gesundheitszustand in psychiatrischer Hinsicht anbelangt, legten die Ärzte der Y.___ dar, dass der Beschwerdeführer
mit grosser Wahr
scheinlichkeit bis zu se
iner Kündigung im Jahr 2009 psy
chisch unauffällig und beschwerdefrei
gewesen sei
. Belastend
hätten d
ie physisch schwere Arbeit auf dem Bau sowie die Konflikte mit seinen Vorgesetzten
gewirkt
. Auch die
Ehe
situation (seine Ehefrau sei
im Jahr 2007 nach Portugal zurückgekehr
t ohne formelle Trennung) habe
belastend
gewirkt. Anscheinend habe
es familiäre Konflikte mit seinem Schwager
gegeben
. Im März 2013
habe der Beschwe
r
de
führer
auf Rat seiner
damaligen
Rechtsberaterin eine psychiatrische
Behandlung bei Dr. I.___
begonnen
.
Dr. I.___ sei der Auffassung gewesen, dass er seit der Kündigung 2009 eine chronische schwere Depression gehabt habe. Nach ihrer Aussage sei
diese schwere Depression jedoch nicht erkannt
worden. In der Tat habe bis im Jahr 2014
keiner der berichtenden Ärzte
einen auffallenden
psychischen Befund beschrieben. Am 18. März 2014 habe der
langjährige Haus
arzt
Dr. C.___
in seinem ärztlichen Bericht an
die Beschwerdegegnerin
am Ende einer langen Diagnoseliste
eine Depression erwähnt
.
Dr. I.___ habe
in ihrem Zeugnis eine schwere depressive Ep
isode sowie Angst- und Panikstö
rung
be
schrie
ben. Der Beschwerdeführer habe regelmässige, zwei Mal monatliche Thera
pietermine
gehabt, wobei Dr. I.___ im Übrigen aber nicht habe beschreiben können, was das Thema der Behandlung gewesen sei. Zudem sei eine
medi
kamentöse Behandlung mit Wellbutrin
erfolgt
(das zuers
t verschriebene Cipra
lex habe der Beschwerdeführer
wegen Störung der Sexualität nicht
mehr nehmen wollen). Am 21. April
2015
sei der Beschwerdeführer dann
durch die behandelnde Psychiaterin
in die Z.___
eingewiesen
worden, wo er sich zurzeit der aktuellen Begutach
tung immer
noch befinde. Die dort
behandelnde Psy
chiaterin M.___ habe am 15. Mai
2015
telefonisch berichtet
, dass
der Beschwerdeführer
bei Eintritt in die Klinik a
n einer depressiven Episode gelitten habe, die bereits am Abklingen gewesen sei.
Im Verlauf
des Aufenthalts
habe er sich weiter erholen können (Urk. 7/109/43).
Im Weiteren erklärten die Ärzte der Y.___, dass sich bei
der aktuellen Untersuchung Symptome einer leichten depressiven Episode
gefunden hätten
. Symptome einer zusätzliche
n relevanten Angststörung und
Symptome einer
posttraumati
schen Belastungsstörung
seien ebenso wenig vorhanden gewesen wie eine sonstige
nennenswerte Psych
opathologie. Zweifellos befinde
sich der
Beschwerdeführer
in einer desolaten psychosozialen Situation. Er habe die Arbeit auf dem Bau als
physisch sehr schwer empfunden und
das Verhalten seiner Vorgesetzten als
ungerecht, die Kündigung 2009 als kränkend und unfair. Nach seinen eigenen An
gaben
habe er
kein Einkommen ausser den
Fr.
400.-
-
m
onatlich von der Suva. Er habe seine Ersparnisse, die er im Verlauf
der Jahre auf die Seite
habe legen könne
,
für den Lebensunterhalt verwen
den
müssen. Diese seien
nun a
ufgebraucht
. Sozialhilfe habe er keine bekommen, da er sich
geweigert habe,
sein Haus in Portugal zu verkaufen. Mit dem Schwager, bei dem
er
in den letzten Jahren
gewohnt habe, habe
er sich kürzl
ich über
wo
rfen, so dass
er nun bei einem Bekannten wohne. Dies könne
aber nur eine provisorische Lösung sein. Diese schwierige
psychosoziale Situation belaste
den Beschwerdeführer
zweifellos sehr.
Dies
habe
zu einer längerdauernden depressi
ven Stö
rung, die gegenwärtig leichten Grades sei
, sowie zu Ängsten und Be
fürchtungen
geführt
, die hinsichtlich seiner realen Situation jedoch nicht als kra
nkhaft bezeichnet werden könnten. Die Ärzte der Y.___ kamen zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit als Bauarbeiter bestehe (Urk. 7/109/44-45).
5.2
Auch diese Beurteilung der Ärzte der Y.___ ist angesichts der ge
nannten Befunde sowie der dazugehörigen Erläuterungen nachvollziehbar. Von einer Therapieresistenz kann vorliegend nicht gesprochen werden.
An der bundesgerichtlichen Praxis, wonach leichte bis höchstens mittelschwere Stö
rungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar sind und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl. Urteile des Bund
esgerichtes 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1, 9C_474/2013 vom 20.
Februar 2014 E. 5.4, 9C_696/2012 vom 19.
Juni 2013 E.
4.3.2.1, 9C_250/201
2 vom 29. November 2012 E.
5, 9C_736/2011 vom 7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1 sowie 9C_917/2012 E. 3.2 vom 14.
August 2013) hat
BGE 141 V 281
nichts geändert (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E.
7.2.1 und 9C_168/2015 vom 13.
April 2016 E. 4.2 mit Hinweis).
Dass die Ärzte der Y.___ vorliegend die Kriterien der mit BGE 130 V 352 begründeten Überwindbarkeitsvermutung geprüft haben (Urk. 7/109/44), welche bei einer somatoformen Schmerzstörung und vergleich
baren psychosomatischen Leiden anwendbar war, war im Übrigen mit Blick auf das festgestellte psychiatrische Beschwerdebild entbehrlich.
5.3
Überdies ist darauf hinzuweisen, dass sich die telefonische Auskunft der behandelnden Ärztin M.___ vom
Zentrum für Akute Psychische Erkran
kungen der Z.___
gegenüber den Ärzten der Y.___ vom 15. Mai 2015 mit den Angaben im Bericht dieses Zentrums vom 18. November 2015 insofern deckt, als auch dort die Rede davon war, dass im Rahmen des stationären Settings eine rasche Regredienz der depressiven Symptomatik festzustellen gewesen sei (Urk. 7/138). Entgegen den Darlegungen des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 7) handelte es sich dabei also nicht um ein verharmlosendes Telefon
gespräch.
Auch diesbezüglich kann damit auf die Beurteilung der Ärzte der Y.___ abgestellt werden.
5.4
Hinsichtlich des weiteren Verlaufs nach der Begutachtung bei der Y.___ vom 5./7. Mai 2015 (Urk. 7/109/1) erklärte dipl. med. N.___, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) in der Stellungnahme vom 2. Mai 2016, dass in den Berichten der Z.___ vom Herbst 2015 (wie zuvor bereits von Dr. I.___) eine schwere depressive Epi
sode attestiert und gleichzeitig auf die erheblichen psychosozialen Belas
tungen verwiesen worden sei. Trotzdem sei der Beschwerdeführer in der Lage gewesen, nach Portugal in die Ferien zu reisen. Auch zeige der psychopa
tho
logische Befund vom Herbst 2015 keine Beschwerden, welche die Diagnose einer schweren depressiven Episode rechtfertigen würden (Urk. 7/158/3).
5.5
Diese Darlegungen sind ebenfalls überzeugend. Nachdem der Beschwerdeführer vom 12. August bis zum 2. September 2015 drei Wochen bei seiner Familie in Portugal zu Besuch gewesen war (Urk. 7/120), hielten die Ärzte des P.___ der Z.___ in A.___ im Austrittsbericht vom 16. November 2015 folgenden - weitgehend unauffälligen - psychischen Ein
tritts-Befund (nach AMDP) fest: „
Freundlich und
angepasst. Aufgrund Fremd
sprachigkei
t ist Exploration stark erschwert. Bei klarem Bewusstsein und voll
ständig orientiert. Mnestische Funktionen unauffällig. Formalgedanklich Grübeln.
Keine Hinweise auf Befürchtungen, Zwänge, Wahne
rleben, Sinnestäuschungen oder I
ch-Störungen. Im Affekt deprimiert, Besorgtheit, Zukunftsängste. Glaub
haft von suizidalen Gedanken distanziert, Absprachefähigkeit vorhanden. Keine Hinweise auf aku
te Selbst- oder Fremdgefährdung“ (Urk. 7/150/3). Wie sich aus dem betreffenden Austrittsbericht weiter ergibt, wurde während des stationären Aufenthalts vom 2. September bis zum 9. November 2015 sodann keine Psy
chotherapie im engeren Sinne durchgeführt (angeblich aus sprachlichen Gründen). Offensichtlich wurde eine solche nicht als erforderlich erachtet. Der Beschwerdeführer wurde damals von einer Bezugspflegeperson, einer Psycholo
gin und einer Sozialarbeiterin begleitet und betreut. Letztere fand für ihn schliesslich eine Wohngemeinschaft in O.___ (Urk. 7/150/4). Zudem hielten die medizinischen Fachpersonen des P.___ im Aus
trittsbericht vom 16. November 2015 auch fest, dass der Beschwerdeführer bei Austritt von einer Stimmungsaufhellung und weniger Schmerzen berichtet habe. In der klinischen Beobachtung habe er sich zunehmend kontaktfreudig und aufgestellt gezeigt (Urk. 7/150/4). Dass vor diesem Hintergrund im Aus
tritts
bericht vom 16. November 2015 eine gegenwärtig schwere depressive Episode diagnostiziert wurde (Urk. 7/150/1), ist nicht nachvollziehbar.
5.6
Eine längerdauernde, ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätig
keits
bereichen aus psychischen Gründen ist unter diesen Umständen nicht aus
gewiesen. Eine relevante Verschlechterung des psychischen Gesundheitszu
stands
seit der letztmaligen Rentenanspruchsbeurteilung ist demnach zu verneinen.
6.
6.1
Angesichts dessen, dass eine neu eingetretene zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit offen geblieben ist (E. 4.6), bleibt zu prüfen,
wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
6.2
Da der Beschwerdeführer die Tätigkeit im Baugewerbe wegen der Knie
be
schwer
den rechts und
der
Rückenbeschwerden aufgeben musste
(vgl. Urk. 7/10)
, sind aufseiten des Valideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss der Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE 2012) des Bundesamtes für Statistik heran
zuziehen.
Auszugehen ist beim Beschwerdeführer, der
über keine
eigentliche
Berufsausbildung als Gipser verfügt (
Urk.
7/27), vom Zentralwert der monat
lichen Löhne von Männern im Baugewerbe des Kompetenzniveaus 1 von Fr. 5‘430.-- (LSE 2012, privater Sektor, Tabelle TA1, Position 41-43). Bei einer durchschnittl
ichen Wochenarbeitszeit von 41,4
Stunden im Baugewerbe (Bun
des
amt für Statistik, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen,
T 03.02.03.01.04.01) sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnent
wick
lung
im Baugewerbe bis ins Jahr 2015
(
2013/14 je 0,5 %, 2015: - 0,2 %
; vgl. Bun
desamt für Statistik, Nominallohnindex, Männer, 2011 bis 2015, T.1.1.10)
resultiert somit ein hypothetischer Jahresverdienst von Fr. 67‘980.45 (Fr. 5‘430.--
: 40 x 41,4 x 12 x 1,0080049)
.
6.3
Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheits
schadens keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, sind für die Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls die Tabellen
löhne gemäss LSE 2012 heranzuziehen. Der Durchschnittslohn des Kompetenz
niveaus 1 belief sich gemäss LSE 2012 (privater Sektor, Tabelle TA1, Total) für Männer auf Fr. 5‘210.--. Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Bundesamt für Statistik, betriebsübliche Arbeits
zeit nach Wirtschaftsabteilungen, T
03.02.03.01.04.01) und angepasst an die Nominall
ohnentwicklung bis ins Jahr 2015
(von 2‘18
8 Punkten im Jahr 2012 auf 2‘226 Punkte im Jahr 2015
) ergibt sich ein hypothetisc
her Jahreslohn von Fr. 66‘309.05 (
Fr. 5‘210.-- : 40 x 41,7 x 12 : 2‘
188 x 2‘226) respektive bei der beim
Beschwerdeführer
noch vorhandenen Leistungsfähigkeit von 80 % von Fr. 53‘047.25 (Fr. 66‘309.05
x 0,8).
Da beim Beschwerdeführer aufgrund der Kniebeschwerden rechts, der Rücken
beschwerden sowie der Hüft
gelenks
beschwerden auch in angepassten Tät
ig
kei
ten Limitierungen bestehen (Urk. 7/109/58),
sind Anhaltspunkte dafür gege
ben, dass er seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur noch mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang allerdings auch, dass die Ärzte der
Y.___
ihre Beurteilung, wonach in angepassten Tätigkeiten
eine Leistungsfähigkeit
von 80 % bestehe, nicht in erster Linie mit Befunden
be
grün
det haben, sondern mit den chronifizierten Schmerzen (Urk. 7/109/58). Diese
Beurteilung erweist sich demnach jedenfalls als grosszügig. Insgesamt erscheint vorliegend daher ein Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von
höchstens
10 % als angemessen. Andere Gründe, die einen höheren Abzug vom Tabellenlohn des Kompetenzniveaus 1 der LSE 2012 rechtfertigen würden, wie das Alter, die Dauer der Betriebszugehörigkeit, die Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie d
er Beschäftigungsgrad (vgl. E. 1.4
), sind nicht ersichtlich (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3, insbesondere auch E. 3.2).
Bei einer Reduktion des Tabellenlohns um 10 % ergibt sich somit ein Inva
liden
einkommen von Fr. 47‘742.50
(Fr.
53‘047.25 x 0,9).
6.4
Bei einem Valideneinkommen von Fr.
67
‘980.45 und einem Invalidenein
kommen
von
Fr. 47‘742.50
resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 20‘237.95
und damit ein rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von aufgerundet 30 %.
6.5
Demzufolge hat
sich
insgesamt
keine rentenrelevante Änderung der tat
säch
l
ichen Verhältnisse ergeben. Ein Anspruch auf eine Rente wurde daher zu Recht verneint.
7.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Eingliede
rungs
massnahmen zufolge subjektiver Eingliederungsunfähigkeit zu Recht abwies.
7.1
7.1.1
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8
Abs. 1
IVG Anspruch auf E
ingliederungsmassnahmen, soweit
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu ver
bessern
(lit. a)
und
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Mass
nahmen erfüllt sind (lit. b)
.
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Integrationsmass
nahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG) und in den Massnahmen beruflicher Art selber (Berufsberatung, erstmalige beruf
liche Eingliederung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe; Art. 8 Abs. 3 lit. a
bis
und b IVG).
7.1.2
Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (Abs. 2).
Eine für die Arbeitsvermittlung massgebende Invalidität liegt vor, wenn der Ver
sicherte bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesund
heitlichen Gründen Schwierigkeiten hat. Zwischen dem Gesundheitsschaden und der Notwendigkeit der Arbeitsvermittlung muss ein Kausalzusammenhang bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_966/2011 vom 4. Mai 2012 E. 3.2 mit Hinweisen, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_142/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.3).
7.1.3
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 1 IVG - und somit auch derjenige auf Arbeitsvermittlung gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG - setzt nebst der objektiven Eingliederungsfähigkeit auch die subjektive Einglie
de
rungs
bereitschaft des Versicherten voraus. Nach der Rechtsprechung ist nur dann von fehlendem Eingliederungswillen bzw. fehlender subjektiver Eingliede
rungsfähigkeit auszugehen, wenn er mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Dabei sind insbesondere die gegenüber der Ver
waltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krank
heitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem Ver
sicherungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestellten Anträge (Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2015 vom 7. September 2015 E. 4.2 mit Hinweisen).
7.2
Vorab ist festzuhalten, dass dem vormals als angelernter Hilfsarbeiter tätigen Beschwerdeführer die Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit in einer leich
ten Hilfstätigkeit aus medizinischer Sicht ohne vorgängig zwingend durchzu
führende medizinische oder/und berufliche Massnahmen zuzumuten ist. Nach gutachterlicher Beurteilung ist der seit 2007 nicht mehr voll erwerbstätige Beschwerdeführer dekonditioniert, und es wurde zur Verbesserung der körper
li
chen Leistungsfähigkeit ein Ergometertraining, eine Medizinische Trainingsthe
ra
pie (MTT), Physiotherapie, Aquatherapie und eine angepasste Schmerz-medikation empfohlen. Ferner müsste die berufliche Wiedereingliederung durch psychothe
ra
peutische Massnahmen gestützt werden (vgl. Urk. 7/109/58). Solche Mass
nah
men - soweit sie überhaupt in den Leistungskatalog der Invalidenversicherung fallen - sind dem Beschwerdeführer indes im Rahmen der (auch dem ge
setz
lichen Eingliederungsanspruch vorgehenden [vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_665/2010 vom 24. Mai 2011 E. 7]) Selbsteingliederungs-pflicht in Eigenregie zumutbar. Da der Beschwerdeführer ferner in einer angepassten Tätigkeit zu einem vollen Pensum bei 20%iger Leistungseinbusse arbeitsfähig ist, besteht
zum Vornherein kein Anspruch auf Integrations
-
massnahmen (BGE 137 V 1). Nicht
strittig ist, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich die invaliditäts
mässi
gen Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung erfüllt. Strittig ist,
ob der subjektive Eingliederungswille aufgrund der Akten verneint werden kann
.
7.3
Dem Verlaufsprotokoll der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/129/7) ist zu entneh
men, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Beratungsgesprächs vom 14. Septem
ber 2015 mitgeteilt habe, er fühle sich (ohne Eingliederungs
mass
nahmen) nicht in der Lage, Arbeit zu suchen (vgl. auch die vom Beschwer
deführer gleichentags unterzeichnete Vereinbarung vom 14. September 2015, Urk. 7/127).
Der Beschwerdeführer sei über die Arbeitsfähigkeit gemäss Gut
achten informiert worden und es sei ihm als Eingliederungsmassnahme eine „POA“ (Potenzialabklärung) angeboten worden. Er sei über das Angebot der POA aufgeklärt und auf die Konsequenzen bezüglich Mitwirkungspflicht hinge
wiesen worden. Der Beschwerdeführer fühle sich weiterhin subjektiv nicht in der Lage, an der Eingliederungsmassnahme teilzunehmen oder Arbeit zu suchen.
Daraufhin sei ihm eine Bedenkzeit bis zum 24. September 2015 eingeräumt worden. Bis zum 30. September 2015 sei jedoch keine Rückmeldung des Beschwerdeführers erfolgt. Es sei demnach keine Unterstützung bei der Eingliederung erwünscht.
7.4
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise
nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
7.5
Der Beschwerdeführer hat bei der Anmeldung in erster Linie berufliche Mass
nahmen beantragt (Urk. 7/79), und er kann sich - so laut Angaben gegenüber den Gutachtern - eine leichte Arbeit ohne langes Stehen oder Sitzen vorstellen, habe aber keine konkreten Vorstellungen über die Art der Arbeit oder deren Umfang (Urk. 7/109/45). Wohl bestehen angesichts seiner Äusserungen wäh
rend des Abklärungsgesprächs sowie des Umstandes, dass er sich nach seiner Rückkehr aus den Ferien bis zum vereinbarten Termin nicht mehr meldete (E. 7.3), Zweifel an seiner Eingliederungs- bzw. Mitwirkungsbereitschaft. Aller
dings steht dieses Verhalten in gewissem Widerspruch zu seinen Angaben wäh
rend der medizinischen Begutachtung sowie dem beschwerdeweise Festhalten am angemeldeten Leistungsbegehren. Demzufolge kann nicht mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf mangelnde Eingliederungs
be
reitschaft geschlossen werden. Ferner bedürfte die Verneinung des Anspruch selbst aufgrund der vorliegenden Akten vorgängig einer schriftlichen Mahnung (E. 7.4), was vorliegend unterlassen wurde. Hierzu genügt auch die Zielverein
barung vom 14. September 2015 nicht (Urk. 7/127), weil darin nicht auf die möglichen Konsequenzen (Nichteintreten oder Abweisung der beantragten Leis
tung) bei Nichtmitwirkung hingewiesen wurde. Der Hinweis auf Art. 21 Abs. 4 ATSG im Schreiben vom 19. August 2015 betraf ausschliesslich die Teilnahme am Gespräch vom 14. September 2015 (Urk. 7/121). Eine mündliche Erläute
rung genügt weder nach Art. 43 Abs. 3 noch nach Art. 21 Abs. 4 ATSG.
7.6
Nach diesen Erwägungen wurde der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ohne vorgängig durchgeführtes formgerechtes Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu Unrecht verneint.
8.
Die angefochtene Verfügung vom 3. Mai 2016 ist demnach insoweit aufzu
heben, als darin der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint wird. Die Sache ist diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die notwendigen und zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen anhand nimmt und nach Durchführung eines schriftlichen Mahn- und Bedenkzeitver
fahrens neu über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen entscheidet. Hinsichtlich des Anspruchs auf Invalidenrente ist die Beschwerde abzuweisen. Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
9
.
9
.1
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Be
willi
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig
und die anwaltliche Verbei
stän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausgewiesen (Urk. 10-11).
Da auch
die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, ist ihm in Bewilligung seines
Gesuchs vom 3. Juni 2016 (Urk. 1 S. 3) Rechtsanwalt Dominique Chopard
, Zürich, als
unentgeltliche
r
Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fah
ren zu bestellen, und es ist ihm
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
9.2
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind a
uf Fr. 9
00.
--
anzu
setzen
. Ausgangsgemäss sind sie zu zwei Dritteln (Fr. 600.--) dem Beschwer
de
führer und zu einem Drittel (Fr. 300.--) der Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen, wobei der auf den Beschwerdeführer entfallende Kostenanteil zufolge Bewil
li
gung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist.
9.3
Da der Rechtsvertreter trotz telefonischer Anfrage (Urk. 13) innert nützlicher Frist keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung in Anwendung von §§ 7 f. der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) nach Ermessen festzusetzen. Unter Berücksichtigung des zu schätzenden notwendigen Aufwandes sowie dem gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 220.-- resultiert eine Entschädigung von Fr. 1‘800.--. Diese ist entsprechend dem Verfahrensausgang zu zwei Dritteln (Fr. 1‘200.--) aus der Gerichtskasse und zu einem Drittel (Fr. 600.--) von der Beschwerdegegnerin zu leisten.
9.4
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozial
ver
si
cherungsgericht (GSVGer) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten
für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 3. Juni 2016 wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Dominique Chopard als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung bewilligt;
und
erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
3.
M
ai 2016 insoweit aufgehoben
, als damit ein Anspruch auf Eingliede
rungsmassnahmen verneint wurde, und
die Sache wi
r
d an die Beschwerdegeg
nerin zurückgewiesen, damit sie
im Sinne der Erwägungen verfahre
.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer zu zwei Dritteln (Fr. 600.--) und der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel (Fr. 300.--) auferlegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird der auf den Beschwerdeführer entfallende Kostenanteil einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich, eine Prozessentschädigung von Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich, mit Fr. 1‘200.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl