# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17fd1fed-202b-526e-9474-38f336ba9968
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-05-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.05.2020 C-607/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-607-2018_2020-05-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-607/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M a i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Michela Bürki Moreni, Richterin Caroline Bissegger,    

Gerichtsschreiberin Mirjam Angehrn. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

vertreten durch MLaw Andreas Miescher, Rechtsanwalt, 

Baslerstrasse 44, Postfach 111, 4601 Olten 1 Fächer,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Revision und Einstellung der Rente, 

Verfügung vom 3. Januar 2018. 

 

 

 

C-607/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am 22. November 1963 geborene und verheiratete schweizeri-

sche Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Be-

schwerdeführer) ist gelernter Maler und war in den Jahren 1981 bis März 

2002 bei verschiedenen Arbeitgebern in der Schweiz erwerbstätig (Akten 

der Invalidenversicherungstelle für Versicherte im Ausland [nachfolgend: 

act.] 8, 9 S. 6, 22). Aufgrund eines Unfalls wurde bei ihm am 25. Januar 

1989 eine Teilminesketomie links und am 11. April 1989 eine vordere 

Kreuzbandersatzplastik bei partieller Ruptur durchgeführt (act. 105). Vom 

7. November bis zum 21. Dezember 1997 war er aufgrund eines lumbover-

tebralen Schmerzsyndrom zu 100 % arbeitsunfähig (act. 18). Am 1. August 

1998 erlitt er als Beifahrer eines Personenwagens bei einem Auffahrunfall 

eine Distorsion der Halswirbelsäule (act. 17, 18, 19, 22 S. 2, 113 S. 61, 62), 

worauf er zu 50 % krankgeschrieben wurde. 

Seit dem Jahr 2002 ist er in den Niederlanden wohnhaft und war dort bei 

verschiedenen Arbeitgebern erwerbstätig (act. 9 S. 2 und 6, 13 S. 1, 39, 68 

und 70). Am 26. August 2010 wurde er wegen Nacken-, Rücken-, Knie- 

und Hüftbeschwerden sowie einer Kombinationstherapie seit dem 24. Ok-

tober 2011, aufgrund einer seit 20 Jahren bekannten Hepatitis-C-Erkran-

kung, arbeitsunfähig (act. 8 S. 2., act. 62 S. 1). 

A.b Am 6. Januar 2012 wandte sich der Versicherte an die Invalidenversi-

cherungsstelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vo-

rinstanz), mit der Frage, ob er Anspruch auf Leistungen aus der Schweiz 

habe. Er sei seit August 2010 krankgeschrieben und die niederländischen 

Behörden würden eine Invalidenrente prüfen (act. 1 S. 2). Mit E-Mail vom 

13. Januar 2012 bestätigte die IVSTA den Erhalt der Anfrage und teilte dem 

Versicherten mit, einen Antrag habe er beim zuständigen Sozialversiche-

rungsträger seines Wohnsitzlandes zu stellen. Da bei der niederländischen 

Sozialversicherung bereits ein Gesuch in Abklärung stehe, würde das ent-

sprechende Antragsdatum auch von ihnen berücksichtig werden können. 

Der niederländische Versicherungs-Träger solle ihnen die benötigten Do-

kumente (E204, E205, med. Unterlagen) zustellen (act. 1 S. 1). Die Formu-

lare E204, E205, E207 und E213 mit diversen Arzt- und Laborberichten 

sowie Patienteninformationen zur Hepatitis-C-Therapie gingen in der Folge 

bei der Vorinstanz ein (act. 8 - 10, 16 - 21, 35 S. 14 - 25). Die Anmeldung 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung datiert vom 28. Feb-

ruar 2012 (act. 8 S. 7). 

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Seite 3 

A.c Gestützt auf eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) vom 6. Dezember 2012 (act. 72) ging die IVSTA von einer Gesund-

heitsbeeinträchtigung aus, die seit dem 26. Oktober 2011 eine Arbeitsfä-

higkeit in einer Erwerbseinbusse von 100 % bewirkte und teilte dem Versi-

cherten mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2012 mit, dass ab 1. Oktober 

2012 ein Anspruch auf eine ganze Rente bestehe (act. 73). Dagegen erhob 

der Versicherte am 1. Januar 2013 einen Einwand (act. 74). Nachdem die 

IVSTA ihren Vorbescheid begründete (act. 77), hielt sie mit Verfügung vom 

21. Februar 2013 an ihrer Beurteilung fest (act. 79). 

B.  

Am 20. März 2017 leitete die IVSTA ein amtliches Revisionsverfahren ein 

(act. 85) und holte dabei eine Stellungnahme des RAD vom 8. Juni 2017 

(act. 96) und Berichte behandelnder Ärzte ein (act. 90 - 94; Laborberichte 

act. S. 16 ff.). Mit Vorbescheid vom 3. Juli 2017 teilte sie dem Versicherten 

mit, es bestehe kein Anspruch mehr auf eine Rente (act. 98). Dagegen er-

hob der Versicherte am 25. Juli 2017 Einwände (act. 99) und reichte ärztli-

che Berichte ein (act. 100 - 109, 116 - 120). Am 8. August 2017 ersuchte 

die IVSTA um Einsicht in die Akten der SUVA (act. 110 - 114), welche diese 

mit Schreiben vom 15. August 2017 erteilte (act. 112). Nachdem die IVSTA 

eine erneute Stellungnahme des RAD vom 5. Oktober 2017 eingeholt hatte 

(act. 124), hielt sie mit Verfügung vom 3. Januar 2018 an ihrer Beurteilung 

fest, hob die bisher ausgerichtete Rente auf und entzog einer gegen diese 

Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung (act. 126). 

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte durch seinen Rechtsvertre-

ter mit Eingabe vom 30. Januar 2018 Beschwerde beim Bundesverwal-

tungsgericht und stellte folgende Rechtsbegehren und Verfahrensanträge 

(BVGer-act. 1): 

1. Es sei die Verfügung vom 3. Januar 2018 aufzuheben und es sei festzustellen, 

dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine volle IV-Rente hat. 

2. Eventualiter: Es sei die Verfügung vom 3. Januar 2018 aufzuheben und an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

4. Es seien dem Unterzeichnenden die Verfahrensakten zur Einsichtnahme zu-

zustellen. 

5. Es sei dem Unterzeichnenden nach Einsicht in die Verfahrensakten eine Frist 

zur Beschwerdeergänzung zu gewähren. 

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Seite 4 

6. Es sei eine Begutachtung bei einer gerichtlich festzulegenden Fachstelle be-

züglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in Auftrag zu geben.  

D.  

Der mit Zwischenverfügung vom 6. Februar 2018 beim Beschwerdeführer 

eingeforderte Kostenvorschuss von Fr. 800.– (BVGer-act. 2) wurde am 

16. Februar 2018 in der Höhe von Fr. 805.50 geleistet (BVGer-act. 4). 

E.  

Am 16. April 2018 reichte der Rechtsvertreter eine Beschwerdeergänzung 

und weitere ärztliche Berichte ein. Des Weiteren beantragte er, die Akten 

betreffend die VKB-Ruptur von 1989 seien bei der SUVA zu edieren. Ferner 

begehrte er, eine erneute Einschätzung durch den Arbeitsexperten 

Bb._______ einzuholen (BVGer-act. 9). 

F.  

Die Vorinstanz holte am 25. April 2018 beim RAD eine ergänzende Stel-

lungnahme ein und beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 18. Mai 2018, 

unter Beilage einer Stellungnahme des RAD vom 11. Mai 2018, die Abwei-

sung der Beschwerde (BVGer-act. 11). 

G.  

In seiner Replik vom 27. Juni 2018 hielt der Beschwerdeführer an den 

Rechtsbegehren gemäss Beschwerde fest und reichte weitere Laborbe-

richte zu den Akten (BVGer-act. 13). 

H.  

Die Vorinstanz holte am 9. Juli 2018 beim RAD eine weitere ergänzende 

Stellungnahme ein und beantragte in ihrer Duplik vom 13. August 2018, 

unter Beilage einer Stellungnahme des RAD vom 9. August 2018, die Ab-

weisung der Beschwerde (BVGer-act. 15). 

I.  

Am 30. Januar 2020 erhielt der Beschwerdeführer die Gelegenheit, zu den 

Dokumenten no. 21 S. 34 - 58, 37 S. 1 - 5, 80 S. 2 - 6, 88 S. 31 ff. und zwei 

nicht nummerierten Dokumenten, welche das Bundesverwaltungsgericht 

erstmals übersetzen liess (vgl. BVGer-act. 17 - 20 sowie doc.-no. 127 - 

133), bis zum 14. Februar 2020 Stellung zu nehmen (BVGer-act. 21).  

J.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2020 (BVGer-act. 23) beantragte der Be-

schwerdeführer Folgendes:  

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Seite 5 

7.  Die Frist zur Stellungnahme des Beschwerdeführers sei abzunehmen. 

8. Die gesamten Verfahrensakten seien der Vorinstanz zur Stellungnahme zu-

zustellen. 

9. Die gesamten Verfahrensakten seien dem RAD zur Stellungnahme zuzustel-

len. 

10. Die Frist zur Stellungnahme des Beschwerdeführers sei nach Vorliegen der 

Stellungnahme gemäss Ziff. 2 und 3 neu anzusetzen. 

11. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer die Frist zur Stellungnahme um zwei 

Monate zu erstrecken. 

K. 

Am 14. Februar 2020 lehnte das Bundesverwaltungsgericht die Anträge, 

die Verfahrensakten der Vorinstanz und dem RAD zur Stellungnahme zu-

zustellen, ab. Das Fristerstreckungsgesuch des Beschwerdeführers wurde 

teilweise gutgeheissen und die Frist bis zum 16. März 2020 erstreckt 

(BVGer-act. 24). 

L. 

In seiner Triplik vom 25. März 2020 hielt der Beschwerdeführer an den 

Rechtsbegehren gemäss Beschwerde fest und reichte einen weiteren La-

borbericht zu den Akten (BVGer-act. 13). 

M. 

Mit Quadruplik vom 25. März 2020 hielt die Vorinstanz an der Abweisung 

der Beschwerde fest (act. 27). 

N. 

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 

erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der Beschwerde zu-

ständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 

831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfü-

gung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse 

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Seite 6 

an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Be-

schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 59 ATSG [SR 

830.1]). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, 

ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten 

(Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 

2.  

2.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 3. Januar 2018, mit der die Vorinstanz die bisher ausge-

richtete ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers auf der Grundlage 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG revisionsweise aufgehoben hat. Streitig und zu 

prüfen ist, ob die Aufhebung der Rente der schweizerischen Invalidenver-

sicherung zu Recht erfolgt ist bzw. ob die Vorinstanz den Sachverhalt in 

medizinischer Hinsicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat. 

2.2 Bezüglich der Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe es 

unterlassen, in der Rentenzusprache vom 21. Februar 2013 sämtliche not-

wendigen Abklärungen zu treffen (BVGer-act. 1 S. 5), ist festzustellen, dass 

diese Verfügung rechtskräftig ist und vorliegend kein Anlass besteht, da-

rauf zurückzukommen, zumal der Beschwerdeführer keinen Revisions-

grund dargetan hat und die Verfügung auch nicht zweifellos unrichtig ist 

(vgl. Art. 53 ATSG). Bezüglich dieses Vorbringens ist auf die Beschwerde 

nicht einzutreten. 

3.  

3.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 3. Januar 2018) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein. Immerhin sind indes Tatsachen, die sich erst später verwirkli-

chen, soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in en-

gem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 

Urteil des BGer 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1). 

3.2 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger, wohnt in den Nie-

derlanden und war in der Schweiz erwerbstätig, weshalb das am 1. Juni 

2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 

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Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Ge-

meinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit 

(FZA; SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koor-

dinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, 

insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Ver-

ordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 

0.831.109.268.11), zu beachten sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch 

die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 

16. Januar 2013 E. 4). 

3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 3. Januar 2018 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

4.  

In formeller Hinsicht brachte Der Rechtsvertreter in seiner Replik vor, dass 

die vorinstanzlichen Akten nur teilweise übersetzt seien, womit der An-

spruch auf rechtliche Gehörs verletzt sei. 

4.1 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt grundsätz-

lich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst 

zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387 E. 5.1; 

WALDMANN/BICKEL, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommen-

tar VwVG, 2. Aufl. 2016, Rz. 106 zu Art. 29 VwVG). Nach der Rechtspre-

chung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtli-

chen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Per-

son die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, 

die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann 

(BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Ver-

waltung ist aber selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtli-

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Seite 8 

chen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem for-

malistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 

würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffe-

nen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-

baren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1; 136 V 117 E. 4.2.2.2 m.w.H.). 

4.2 Bei den nicht übersetzten Unterlagen handelt es sich um einen Labor-

test (act. 20), der auch ohne Übersetzung verständlich ist. Weiter wurden 

Patienteninformationen zur Studie VIRID und zu den Medikamenten 

Ribavirin und Peginterferon alfa-2a (act. 21 S. 34 – 58), ein Schreiben an 

den Beschwerdeführer vom 17. Juli 2012 (act. 37 S. 1 – 5), eine Verfügung 

der niederländischen Behörden (80 S. 2 – 6), eine Richtlinie betreffend He-

patitis-C (act. 88 S. 31) und Laborberichte (act. 88 S. 32 – 36) nicht über-

setzt. Vom Bericht des Arbeitsexperten Bb._______ von 10. Juli 2012 feh-

len in den Akten die Seiten 2 und 4 (vgl. act. 121). Diese reichte der Be-

schwerdeführer mit Beschwerdeergänzung vom 16. April 2018 ein. Das 

Bundesverwaltungsgericht liess alle Dokumente übersetzen.  

4.3 Der Beschwerdeführer erhielt anschliessend Akteneinsicht in die nun-

mehr vollständig übersetzten Dokumente sowie die Gelegenheit, dazu 

Stellung zu nehmen. Er hielt dazu fest, die Nachvollziehbarkeit der über-

setzten Akten hätten sich als extrem aufwändig erwiesen. Es sei nur 

schwer nachvollziehbar, wie die teilweise lückenhaften Übersetzungen im 

Kontext zu verstehen seien. Auf weitere Ausführungen müsse deshalb ver-

zichtet werden. Da dem Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz 

volle Kognition zukommt und dem Beschwerdeführer in die vollständig 

übersetzten Dokumente umfassende Akteneinsicht gewährt wurde, kann 

die Gehörsverletzung als geheilt betrachtet und von einer Kassation der 

angefochtenen Verfügung bereits aus diesem Grund abgesehen werden 

(vgl. BGE 124 V 180 E. 4a m.H.). 

5.  

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

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Seite 9 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

5.2 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 

50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-

zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 

nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der 

Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 

VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).  

5.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent-

sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).  

5.3.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-

sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist 

die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes re-

vidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheits-

zustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbe-

reich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein 

Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 

andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 

Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist. Hingegen ist die lediglich 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 

E. 2.3; 130 V 343 E. 3.5). 

5.3.2 Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenan-

spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu 

prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 

141 V 9 E. 2.3 m.H.). Ist dagegen eine anspruchserhebliche Änderung des 

Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es 

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Seite 10 

nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechts-

zustand (vgl. Urteil des BGer 9C_273/2014 vom 16. Juni 2014 E. 3.1.1 

m.H.). 

5.3.3 Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum 

Abschluss eines Rentenrevisionsverfahrens eine anspruchsrelevante Än-

derung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte Beurteilung, 

welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechts-

konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und – bei Anhalts-

punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen eines Ge-

sundheitsschadens – Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5.4; 130 V 343 E. 3.5.2). 

6.  

6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und 

im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).  

6.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-

tin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 

E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson muss über die not-

wendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 

9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 m.H.). Berichte behandeln-

der Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum 

Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den allgemein praktizie-

renden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil des Eidgenös-

sischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 m.H. auf 

BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 

C-607/2018 

Seite 11 

6.3 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht 

verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versicherungs-

interner medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. In solchen Fällen 

sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne 

zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und 

Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vor-

zunehmen sind (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157 E. 1d). Die 

Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und des medi-

zinischen Dienstes der IVSTA sind als versicherungsinterne Berichte zu 

würdigen (vgl. betreffend RAD Urteile des BGer 9C_159/2016 vom 2. No-

vember 2016 E. 2.2 f.; 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4). 

6.4 Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der 

IVSTA, welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie 

Aktengutachten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt 

und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztli-

che Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. 

Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 

vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je 

m.H.). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen besteht ins-

besondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestel-

lung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in 

der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medi-

zinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizinisch 

zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 m.H.; 

Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie haben die 

vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, wozu nament-

lich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung 

vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht 

abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen ist 

(BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen Belange keine 

beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme einer versiche-

rungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende Beurtei-

lungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen An-

lass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3). 

7.  

Im Hinblick auf eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG ist 

zunächst vorliegend der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechen-

C-607/2018 

Seite 12 

den Verfügung vom 21. Februar 2013 mit demjenigen im Zeitpunkt der an-

gefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2018 zu vergleichen und zu prüfen, 

ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine wesentli-

che Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in an-

spruchsrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 5.3 hiervor).  

7.1 Beim Erlass der Verfügung vom 21. Februar 2013 (act. 79; Ausgangs-

zeitpunkt) betreffend die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Ok-

tober 2012 stützte sich die Vorinstanz auf folgenden ärztlichen Berichte und 

ein Formalgutachten: 

- Im Bericht von Dr. med. B._______ des medizinisch-radiologischen In-

stituts C._______ vom 19. November 1997 wurde als Beurteilung Fol-

gendes aufgeführt: leichtgradiger Beckenschiefstand mit zusätzlicher 

linkskonvexer Skoliose der mittleren und oberen Lendenwirbelsäule 

(LWS). Streckfehlhaltung im unteren LWS-Abschnitt mit indirekten Zei-

chen einer Diskopathie im Segment L4/L5. Kein Hinweis auf eine Spon-

dylolisthesis. Keine nachweisbaren Illiosakralgelenk (ISG)-Verände-

rungen (act. 16). 

- Nach dem Auffahrunfall vom 1. August 1998 wurde im Bericht von 

B._______ des medizinisch-radiologischen Instituts C._______ vom 

20. August 1998 als Beurteilung keine fassbaren ossären Verletzungen 

im Halswirbelsäule (HWS)-Bereich und deutlich eingeschränkte Seg-

mentsbeweglichkeit auf allen Etagen angegeben (act. 17). 

- Der damalige Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. D._______, 

Facharzt für Innere Medizin, hielt in seinem Bericht vom 10. Januar 

1999 folgende Diagnosen fest: Status nach Halswirbelsäulen-Distor-

sion infolge Kollision am 1. August 1998 mit anhaltenden Kopfschmer-

zen, sekundär aufgetretene, wechselnde panvertebrale Schmerzen, 

Status nach Ersatzplastik des vorderen Kreuzbandes 1989 mit 

schmerzhaftem Schnapp-Phänomen und belastungsabhängigen 

schmerzen im linken Knie. Der Beschwerdeführer arbeite zu 50%, 

mehr gehe nicht. Der Hausarzt überwies den Beschwerdeführer an 

Dr. med. E._______, Fachärztin für Innere Medizin, spez. Rheumaer-

krankungen, um die Frage zu beantworten, ob die aktuellen Beschwer-

den weiterhin auf den Unfall von 1. August 1998 zurückzuführen seien, 

oder ob er bereits vor dem Unfall an Schmerzen der Lendenwirbelsäule 

(lumvovertebrales Schmerzsyndrom) gelitten habe, aufgrund derer er 

C-607/2018 

Seite 13 

vom 7. November bis 21. Dezember 1997 zu 100 % arbeitsunfähig ge-

wesen sei. Er würde Letzteres bejahen (act. 18). 

- Dr. med. E._______, Fachärztin für Innere Medizin, spez. Rheumaer-

krankungen, hielt in ihrem Bericht vom 5. Februar 1999 folgende Diag-

nose fest: Zervikospondylogenes und thorakospondylogenes Syndrom 

bei Status nach Halswirbelsäulen-Distorsion am 1. August 1998. Als 

Nebendiagnosen wurde angegeben: Status nach vorderer Kreuz-

bandersatzplastik 1989 links und Status nach wiederholten lumbover-

tebralen Schmerzepisoden bei Chondrose L4/5 und Fehlstatik. Die tho-

rakalumbalen Schmerzen, die im Dezember vorübergehend nach einer 

ungünstigen körperlichen Belastung aufgetreten wären, seien inzwi-

schen nicht mehr vorhanden. Es gebe für sie keinen Grund anzuneh-

men, dass die zurzeit noch vorliegenden zervikogenen und durch die 

muskuläre Dysbalance bedingten Symptome nicht durch den Unfall 

verursacht seien. Sie halte es für indiziert, dass der Beschwerdeführer 

noch einmal eine physikalische Behandlung aufnehme und habe ihm 

eine Trainingstherapie zum Aufbau der Schultergürtelmuskulatur vor-

geschlagen. Er werde vorläufig weiterhin 50% als Maler arbeiten. An-

fang März müsse eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erneut diskutiert 

werden (act. 19). 

- Dr. F._______, Facharzt für Radiologie, hielt in seinem Bericht 6. Juli 

2010 Folgendes fest: zur cervikalen WS: Diskopathie auf Niveau C5-

C6 mit Posterior Lipping und Uncarthrose. Auf diesem Niveau mit Ver-

engung des Foramen intervertebrale, vor allem rechts, keine Halsrip-

pen, keine Anzeichen posttraumatischer Abweichungen. Zur lum-

bosakralen WS: minimale Deviation der Wirbelsäule nach links (act. 21 

S. 30, übersetzt in act. 58 S. 1). 

- G._______, Facharzt für Neurologie, hielt in seinem Schreiben an Dr. 

med. H._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie vom 14. Sep-

tember 2010 folgende Diagnose fest: radikuläre Beschwerden rechts, 

cervikal (act. 21 S. 32, übersetzt in act. 60). 

- Einem Schreiben des Dr. H._______, Facharzt für orthopädische Chi-

rurgie, vom 27. April 2011 an Dr. I._______, Facharzt für Neurochirur-

gie an der Klinik ViaSana, kann entnommen werden, dass keine ein-

deutige Diagnose gestellt werden konnte. Aufgrund des Prickelns in al-

len Fingern habe er den Versicherten an einen Neurologen überwiesen 

(act. 21 S. 31, übersetzt in act. 59 S. 1). 

C-607/2018 

Seite 14 

- Drs. J._______, Facharzt für Radiologie, hielt in seinem Bericht vom 

11. Mai 2011 Folgendes fest: intaktes Skelett, keine ossalen Abwei-

chungen, normales Ac-Verhältnis (act. 21 S. 28, übersetzt in act. 56 S. 

1). Gleichentags hielt Dr. med. K._______, Facharzt für Radiologie fest, 

das MRT sei wegen schwerer Klaustrophobie des Beschwerdeführers 

nicht gelungen. In Absprache mit ViaSana werde ein CT-Scan bean-

tragt (act. 21 S. 19, übersetzt in act. 49 S. 1). Dr. med. L._______, 

Facharzt für orthopädische Chirurgie, hielt in seinem Bericht vom 

11. Mai 2011 fest, dass bezüglich des rechten Schultergelenks ein in-

taktes Skelett, keine ossalen Abweichungen und ein normales Ac-Ver-

hältnis bestehe (act. 56). 

- Einem Schreiben des Dr. L._______, Facharzt für orthopädische Chi-

rurgie, vom 15. Mai 2011 an die Hausärztin Dr. med. M._______ kann 

folgende Schlussfolgerung entnommen werden: Schulterbeschwerden 

rechts, die am ehesten zu einem Impingement-Syndrom passen wür-

den. Es wurde eine subacromiale Injektion mit Kenacort/Prilocain vor-

geschlagen (act. 21 S. 29, übersetzt in act. 57). 

- Dr. N._______, Facharzt für Radiologie, berichtete am 27. Mai 2011 

eine Diskopathie mit Vakuum-Phänomen L5-S1 im Diskus. Ansonsten 

ein normales Bild des Spinalkanals. Keine Anzeichen einer Wurzelkom-

pression. In Kombination mit einer Caudografie hätte mehr Sicherheit 

über eine Wurzelkompression bestanden. Es bestehe keine nennens-

werte Arthrose in den Facettengelenken (act. 21 S. 22, übersetzt in act. 

51 S. 1). 

- Einem Bericht des Dr. I._______, Facharzt für Neurochirurgie der Klinik 

ViaSana, an die Hausärztin Drs. M._______ vom 12. Juli 2011 kann 

entnommen werden, dass beim Beschwerdeführer mechanische 

Schmerzen im unteren Rückenbereich festgestellt und ihm Übungen 

für die Bauch- und Rückenmuskulatur empfohlen wurden (act. 21 S. 20 

f. übersetzt in act. 50).  

- Drs. O._______ und Dr. P._______, Facharzt für Gastroenterologie der 

Erasmus Universitiy Medical Center (MC), diagnostizierten in ihrem Be-

richt vom 22. September 2011 Folgendes: Normaler Ultraschall-Befund 

der Leber, mit Ausnahme einer nicht vollständigen glatten Oberfläche 

der Leber mit der hochfrequenten Sonde, möglicherweise Nephrolithi-

ase rechts, schwere Fibrose. Weiter hinten ist von geringfügigen 

Steatose, welche ins Bild zu einer chronischen Hepatitis-C passe und 

C-607/2018 

Seite 15 

von einer geringfügigen bis mässigen Fibrose die Rede (act. 35 S. 9 – 

13, übersetz in act. 64, 65 und 66). Am 23. September 2011        diag-

nostizierten dieselben Ärzte, gerichtet an Drs. T._______, eine Hepati-

tis C Genotyp 1 mit mässiger bis schwerer Leberfibrose (act. 63). 

- Drs. med. P._______, Facharzt für Radiologie der Klinik ViaSana, be-

richtete am 10. Oktober 2011, Becken und Hüften beidseitig würden 

keine Abweichungen aufweisen (act. 21 S. 24, übersetzt in act. 53 

S. 1). 

- Am 19. Oktober 2011 hielt Drs. R._______, Facharzt für orthopädische 

Chirurgie der Klinik ViaSana, in einem Schreiben an die Hausärztin Drs. 

M._______ fest, dass die Beschwerden zu einer pseudoradikulären 

Komponente vom unteren Rückenbereich ohne nachweisliche Hüftpa-

thologie aus passen würden und verwies den Versicherten zur weiteren 

Behandlung an Dr. I._______ sowie verschrieb ihm ein abnehmbares 

lumbales Stützkorsett (act. 21 S. 25, übersetzt in act. 54 S. 1). 

- Am 31. Oktober 2011 berichteten Drs. T.________ und Prof. Dr. 

U._______, Fachärztin für Gastroenterologie, der Hausärztin Drs. 

M.________, dass der Beschwerdeführer wegen der Hepatitis C bei 

ihnen in Behandlung sei. Er werde seit dem 26. Oktober 2011 im Rah-

men der Studie "high dose versus standard-dose weight-based 

ribavirin in combination with peginterferon alfa-2a for patients infected 

with hepatitis C virus genotype 1 or 4" (VIRID-Studie) behandelt. In die-

ser Studie würden die Patienten 48 Wochen eine Behandlung mit 

Peginterferon und Ribavirin erhalten. In einem Teil der Studie werde die 

doppelte Dosis Ribavirin verabreicht. Der Beschwerdeführer erhalte je-

doch die Standardbehandlung (act. 35 S. 5, übersetzt in act. 61 S. 1). 

- Dr. R.________, Facharzt für Orthopädie der Klinik ViaSana, diagnos-

tizierte am 19. Januar 2012 A-spezifische Rückenbeschwerden im un-

teren Rückenbereich, wies ihn an Dr. I._______, Facharzt für Orthopä-

die, zurück und empfahl ein Stützkorsett (act. 21 S. 23, übersetzt in act. 

52 S. 1). Gleichentags empfahl Dr. med. I._______ ein CT-Scan, da ein 

MRT nicht gelungen sei, und vereinbarte einen weiteren Termin nach 

dem CT-Scan (act. 21 S. 17 f. übersetzt in act. 48 S. 1). Dr. L._______, 

Facharzt für Orthopädie der Klinik ViaSana, diagnostizierte ebenfalls 

am 19. Januar 2012 ein chronisches Impingement-Syndrom (Sturz mit 

Motorrad vor 27 Jahren) und empfahl subacromiale Corticosteroid In-

jektionen (act. 21 S. 27, übersetzt in act. 55 S. 1). 

C-607/2018 

Seite 16 

- Im vom niederländischen Versicherungsträger eingeholten ärztlichen 

Formulargutachten E 213 vom 4. April 2012 diagnostizierte Dr. 

S._______, unklarer Fachrichtung, Nacken- und Rückenbeschwerden 

aufgrund von Diskopathien und arthrotischen Erscheinungen, Kniebe-

schwerden links (rechts weniger ausgeprägt) bei Status nach Menis-

kusoperation und Kreuzbandplastik, kongenitale Hüftdysplasie (even-

tuell) und Hepatitis C. Er hielt fest, dass der Beschwerdeführer ab 

26. August 2010 in seiner letzten Tätigkeit als Maler und für angepasste 

Tätigkeiten vorübergehend arbeitsunfähig sei (act. 21 S. 1 - 12, über-

setzt in act. 47 S. 1 - 22). 

- Am 27. Juni 2012 hielt Drs. T._______, im Namen von Prof. U._______, 

Fachärztin für Gastroenterologie, in ihrem Schreiben fest, dass beim 

Beschwerdeführer die Viruslast zu Anfang der Behandlung in der 

12. Woche unter die Nachweisbarkeitsgrenze gesunken sei. Das be-

deute, dass er 50 - 60 % Aussicht auf eine SVR, also auf eine erfolg-

reiche Behandlung habe. Er vertrage die Therapie einigermassen. Auf-

grund einer Anämie sei er sehr müde. Ausserdem schlafe er aufgrund 

der Behandlung sehr schlecht, was seine Müdigkeit verstärke. Darüber 

hinaus leide er vor allem an Muskel- und Gelenkschmerzen und starker 

Appetitlosigkeit. Es sei zu erwarten, dass diese Beschwerden während 

der Behandlung weiterhin bestünden und dass sie nach Ende der The-

rapie langsam abklängen oder auf das Niveau vor der Therapie zurück-

gingen (act. 35 S. 6, übersetzt in act. 62 S. 1). 

7.2 Der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. med. Dr. 

V._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, diagnostizierte in seiner Stel-

lungnahme vom 6. Dezember 2012 als Hauptdiagnose eine chronische 

Hepatitis C und als Nebendiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-

keit Beschwerden an Nacken, Rücken, Knie und Hüfte. In der bisherigen 

Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab November 2011. 

Eine Verweisungstätigkeit sei nicht zumutbar. Es wurde festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer an verschiedenen Beschwerden des Bewegungs-

apparates an Hals- und Lendenwirbelsäule, Hüftgelenke und Knie ohne 

nachgewiesene wesentliche radiologische Veränderungen oder klinische 

Einschränkungen leide. Für die Lumbalgien seien kräftigende Übungen 

und ein Korsett, welches der Beschwerdeführer unregelmässig trage, ver-

schrieben worden. Aufgrund der verschiedenen orthopädischen Berichte 

sei eine diesbezügliche Arbeitsunfähigkeit fachärztlich nicht begründet. Im 

November 2011 sei mit einer antiviralen Therapie wegen Hepatitis C be-

gonnen worden, welche auch hier in typischer Weise eine ausgeprägte 

C-607/2018 

Seite 17 

Müdigkeit verursache. Die Therapie dauere zwei Jahre und verursache 

nachvollziehbar eine volle Arbeitsunfähigkeit bis Ende 2013 für jede Tätig-

keit. Eine Revision sei somit auf Januar 2014 sinnvoll, nicht früher (act. 72). 

7.3 Der medizinische Sachverhalt stellte sich der IVSTA beim Erlass ihrer 

Verfügung vom 3. Januar 2018 (act. 126; Vergleichszeitpunkt) wie folgt dar: 

- Einem Bericht des Beschwerdeführers, genehmigt durch die Hausärz-

tin Drs. M._______ am 4. April 2017, kann entnommen werden, dass 

der Hepatitis-C-Virus auch ausserhalb der Leber Krankheiten hervor-

gerufen könne, bspw. rheumatische Beschwerden (act. 90 in fine). 

- Drs. W._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, hielt in seinem 

Schreiben an die Hausärztin Drs. M._______ vom 22. Februar 2013 

fest, dass der Knochenscan bis auf eine gering erhöhte Stapelung L5-

S1 keine Abweichungen gezeigt hätten. Der Radiologe spreche von ei-

ner beginnenden Spondylose des Segments L5-S1. Da der Beschwer-

deführer dennoch über seine Bewegungen in hohen Mass einschrän-

kende Schmerzen im Knie geklagt habe, habe er noch zusätzlich Fotos 

machen lassen. Die Aufnahmen des Knies würden keine degenerativen 

Abweichungen zeigen. Er habe keine eindeutige Erklärung für seine 

Schmerzen. Der Beschwerdeführer habe an eine Verweisung an einen 

Rheumatologen gedacht. Er überlasse es ihr, darüber zu befinden, ob 

dafür eine Indikation vorliege (act. 94). 

- Am 31. März 2013 berichtete Prof. Dr. U._______, Fachärztin für Gast-

roenterologie, dass das Leberbiopt eine mässige Leberfibrose zeige 

und der Beschwerdeführer von seiner chronischen Hepatitis C geheilt 

sei. Beim letzten Kontrolltermin habe beim Beschwerdeführer eine Ta-

chykardie und in der Blutuntersuchung eine ernsthafte Leukozytose 

(Erhöhung weisser Blutkörperchen) ohne unreife Zellen in der automa-

tischen Differenzierung sowie vor allem eine Neutrophilie vorgelegen. 

Der Hausarzt sei unterrichtet worden, um den Beschwerdeführer allen-

falls an einen Hämatologen zu verweisen. Bis zwei Jahre nach der Be-

handlung könne ein Hypothyreoidie auftreten (act. 93). 

- Mit Schreiben vom 3. April 2017 berichtete X._______, Physiothera-

peutin, von stabil gebliebenen Beschwerden und gleich gebliebener 

Belastbarkeit (rechts) dank der Therapie und Übungen zu Hause (act. 

91). 

C-607/2018 

Seite 18 

- Am 5. April 2017 berichtete Y._______ der Akupunktur Klinik in Horst 

(NL), dass der Beschwerdeführer wegen Nacken-, Schulter- und 

Rückenbeschwerden monatlich bei ihnen in Behandlung sei. Die Be-

handlung lindere die Schmerzen jeweils nur für einige Tage (act. 92). 

7.4 Dr. med. Z._______, Fachärztin für allgemeine Medizin des RAD 

Rhone, hielt in ihrer Stellungnahme vom 8. Juni 2017 folgende Diagnosen 

fest (act. 96): 

- Hauptdiagnose: Multiple Beschwerden am Bewegungsapparat: 

- Schulter, Nacken, Rücken, Knie, Hüfte,  

- CTLWS 27.5.11: Discopathie L5/S1, keine Wurzelkopression, keine Facet-

tenarthrose 

- Anamnetisch Stand nach mehreren Knieoperationen inkl. Kreuzbandplastik: 

2/3 RX Knie normal (keine Arthrose) 

- Anamnetisch Hüftdysplasie: RX Becken/Hüften 10/11: normal 

- Nebendiagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Status nach chronischer Hepatitis C: ED 85, Genotyp 1a, 8/11: mässige 

Leberfibrose, 24.10.11 – 24.9.12: Ribavirin und Interferon (48 Wo geplant) 

Müdigkeit, Schwäche, Schlafstörungen, Pancytopenie, 10/12: Therapie ab-

geschlossen mit voller Remission und Normalisierung der Leberwerte  

Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit bestehe ab März 2013 zu 

70 % und jene in einer angepassten Tätigkeit zu 0 %. Sie führte aus, noch 

heute würden die orthopädischen Befunde keine Arbeitsunfähigkeit recht-

fertigen. Obwohl der Versicherte massive Beschwerden beklage, sei in den 

vorliegenden ärztlichen Befunden immer wieder von normalen Befunden 

die Rede. Der Orthopäde könne sich die Beschwerden nicht erklären. Ein 

Bericht eines Rheumatologen sei nicht vorgelegt worden. Die vom Be-

schwerdeführer immer wieder zitierten radiologischen Befunde der Wirbel-

säule seien grösstenteils Normvarianten und ohne entsprechende klini-

sche Befunde bedeutungslos. Eine VKB-Plastik nach VKB-Ruptur könne 

eine vorzeitige Gonarthrose verursachen nur sei das Rx Februar 2013 nor-

mal und für die Entstehung einer Arthrose brauche es Jahrzehnte. Der Spe-

zialist berichte von einer praetherapeutisch mässigen Fibrose. Die Leber-

werte hätten sich im Verlauf der Behandlung normalisiert. Die Hepatitis sei 

seit September 2012 geheilt. Angesichts des Regenerationspotentials der 

Leber sei von einer weitgehend normalen Leberfunktion auszugehen. Eine 

normale medikamentöse Therapie der Beschwerden sei durchaus möglich. 

C-607/2018 

Seite 19 

Eine degenerative Komponente betreffend die Beschwerden am Bewe-

gungsapparat sei aber sicher vorhanden. Eine körperliche schwere Tätig-

keit wie Maler sei nicht mehr zumutbar, wohl aber angepasste Tätigkeiten. 

7.5 Es wurden in Rahmen des Vorbescheidverfahrens weitere Berichte 

eingeholt bzw. eingereicht: 

- SUVA-Akten (act. 112 - 113): Meldung des Auffahrunfalls vom 1. Au-

gust 1998, bei welchem der Beschwerdeführer als Beifahrer eines Per-

sonenwagens eine Distorsion der Halswirbelsäule erlitt (act. 113, 

S. 62). Mit Zwischenbericht vom 23. Oktober 1998 diagnostizierte der 

damalige Hausarzt Dr. med. D._______ persistierende Kopfschmerzen 

seit dem Autounfall mit HWS-Distorsion und ein cervicobrachiales, tho-

rakales und lumbales Schmerzsyndrom. Die Wiederaufnahme der Ar-

beit sei am 9. November 1998 vorgesehen (act. 113, S. 43). Am 30. No-

vember 1998 berichtete Dr. med. D._______, die anfänglich starken, 

vor allem belastungabhängigen Kopfschmerzen hätten mit der 50 %-

igen Arbeitsaufnahme am 23. November 1998 deutlich gebessert. Der 

Beschwerdeführer klage einzig noch über belastungsabhängige Schul-

terschmerzen rechts. Punkto HWS und LWS sei er weitgehend be-

schwerdefrei. Eine 100 %-ige Arbeitsaufnahme sei ab 14. Dezember 

1998 vorgesehen (act. 113, S. 41). Mit ärztlichem Zwischenbericht vom 

19. Januar 1999 teilte Dr. med. D._______ mit, dass der Heilungsver-

lauf protrahierend sei, mit wechselnder Symptomatik. Die lumbalen, 

throrakalen und cervikozephalen Schmerzen seien unterschiedlich 

stark ausgeprägt. Er verwies auf seinen Bericht vom 10. Januar 1999 

an Dr. med. E._______ (vgl. E. 7.1, S. 12). Am 21. Juni 1999 berichtete 

Dr. med. E._______, von Seiten der HWS und der Schultergürtelprob-

lematik ginge es deutlich besser und der Beschwerdeführer sei ab 

29. April 1999 wieder voll arbeitsfähig (act. 113, S. 3). 

- Mit Schreiben vom 17. Juli 2017 hielt die Hausärztin Drs. M.________ 

fest, die Leberfunktionsstörung sei zwar nicht mehr vorhanden, aber 

der Beschwerdeführer sei weiterhin sehr müde und nicht arbeitsfähig. 

Seine Rückenbeschwerden würden mit Physiotherapie und Akkupunk-

tur behandelt. Sie habe ihn nicht mehr zu einem Spezialisten geschickt, 

weil sie nicht daran glaube, dass ihr noch etwas geboten werden könne 

(act. 116).  

C-607/2018 

Seite 20 

- Gemäss einem podologischen Bericht vom 20. Juli 2017 erhält der Be-

schwerdeführer Schuhsohlen mit dem Ziel, eine haltungskorrigierende 

Verbesserung zu bewirken (act. 117). 

7.6 Dr. med. Z._______, Fachärztin für allgemeine Medizin des RAD 

Rhone, hielt in ihrer Stellungnahme vom 5. Oktober 2017 ergänzend zur 

Stellungnahme vom 8. Juni 2017 fest, dass betreffend die Hauptdiagnose, 

die multiple Beschwerden am Bewegungsapparat, nur teilweise mit Befun-

den erklärbar seien (und fügte Folgendes hinzu: - 4/14: Schmerzen im Na-

cken, lumbal, Steifigkeitsgefühl Knie links, Schmerzen linkes Handgelenk). 

Als Nebendiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie fest: 

Status nach Autounfall mit HWS-Distorsion 1.8.98: massiv chronifizierter 

Verlauf. Sie führte aus, die Rentenzusprache sei wegen den Nebenwirkun-

gen der Therapie einer Hepatitis C erfolgt. Diese sei inzwischen abgeheilt 

und es seien keine fassbaren Folgeschäden dokumentiert. Das aktuell vor-

liegende Labor bezüglich der Leber sei völlig normal. Eine Arbeitsunfähig-

keit während der Therapie und einer gewissen Erholungszeit danach sei 

sehr gut nachvollziehbar, inzwischen aber vorbei. Aus den nachgelieferten 

Unterlagen gehe vor allem eine Neigung zur Chronifizierung von Schmer-

zen hervor (vgl. Beschwerden und Arbeitsunfähigkeit nach einem Auffahr-

unfall über Monate [1.8.98 – 28.4.99]). Die Beschwerden seien teilweise 

mit degenerativen Veränderungen erklärbar, aber bei weitem nicht die be-

klagte Intensität der Beschwerden. Dementsprechend erfolge die Therapie 

auch nicht durch Orthopäden, sondern durch alternativmedizinische Be-

handlung wie Akkupunktur und Podologie (Schuheinlagen). Die nachvoll-

ziehbaren degenerativen Veränderungen seien bei der Beurteilung der Li-

mitation für eine angepasste Tätigkeit berücksichtigt worden. Schlussend-

lich würden die Berichte nichts an der letzten Beurteilung ändern. Es wür-

den keine Informationen betreffend einen Fallabschluss bei der SUVA vor-

liegen (act. 124).  

7.7 Nach Erlass der angefochtenen Verfügung wurden im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren folgende Arztberichte vorgelegt: Am 15. Januar 2018 

berichtete die Hausärztin Drs. M._______, der Beschwerdeführer leide auf-

grund einer Discopathie C5-C6 und L4-L5 an Rückenschmerzen. Er sei in 

der Schmerzklinik des Krankenhauses Venlo in Behandlung und erhalte 

bald eine Nervenblockade lumbal. Gegenwärtig habe er auch eine Radi-

kulopathie rechts, wofür er Pregabaline erhalte. Aufgrund der invalidisie-

renden Schmerzen funktioniere er schlecht. Es könne ihm nicht mehr viel 

geboten werden (BVGer-act. 1 Beilage 4). 

C-607/2018 

Seite 21 

7.8 Dr. med. Aa________, Facharzt für Anästhesiologie, spezielle 

Schmerztherapie und Intensivmedizin, hielt in seinem Schreiben vom 

17. Januar 2018 fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 29. August 

2017 aufgrund einer chronischen Schmerzproblematik wegen einer dege-

nerativen Veränderung der cervikalen und lumbalen Wirbelsäule in der 

Schmerzklinik des Krankenhauses VieCuriVenlo in Behandlung sei. Schon 

das MRT der cervikalten Wirbelsäule vom 3. August 2010 weise eine Dis-

cusverschmälerung mit reaktiver Endplattenveränderung sowie eine Spi-

nalkanalstenose und paramediane rechts lokalisierte Hernie des Niveaus 

C5/C6 aus. In der lumbalen Wirbelsäule lasse sich eine Progredienz fest-

stellen. Derzeit sei eine Discopathie der Niveaus L4-L5, L5-S1 mit Vaku-

umphänomen beschrieben. Diese degenerativen Veränderungen der so-

wohl cervikalen als auch lumbalen Wirbelsäule würden zu ausstrahlenden 

Schmerzen sowohl in das linke Bein, als auch in den rechten Arm, hier in 

die Finger I-V, führen. Zur Behandlung der lumbalen Schmerzen sei im 

September 2017 eine Wurzelblockade der sensorischen Wurzel L4 links, 

gemacht worden, die die Schmerzsymptomatik positiv beeinflusst habe 

(BVGer-act. 1 Beilage 3). 

7.9 Dr. med. Z.________, Fachärztin für allgemeine Medizin des RAD 

Rhone, hielt in ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2018 bezugnehmend auf 

die oben erwähnten ärztlichen Berichte (E. 7.7 und 7.8) fest, diese würden 

keine neuen Informationen enthalten. Die degenerativen Veränderungen 

der HWS und LWS seien nur radiologisch beschrieben. Die einzige klini-

sche Angabe, Schmerzen in den Fingern 1-5 des rechten Armes, wider-

spreche klar einer radikulären Symptomatik. Die Ausbreitung der Schmer-

zen müsste der radikulären Versorgung entsprechen (C5/6 würde höchs-

tens den Daumen und den Zeigefinger betreffen). Röntgenbefunde allein 

seien kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Es brauche auch die entspre-

chende Klinik dazu. Im Bericht des Hausarztes werde nur bereits Bekann-

tes wiederholt. Sodann nahm sie Bezug auf die Stellungnahme von Dr. 

V._______ von Dezember 2012 (Beilage zu BVGer-act. 11). 

7.10 Mit Stellungnahme vom 9. August 2018 zur Replik des Beschwerde-

führers hielt Dr. med. Z.________, Fachärztin für allgemeine Medizin des 

RAD Rhone, bezugnehmend auf die ärztlichen Berichte (BVGer-act. 13 

Beilagen 6 - 9) fest: Die Laborwerte würden normale Leberwerte zeigen. 

Eine grenzwertig erniedrigte Folsäure könne problemlos mit einigen weni-

gen Tabletten wieder in den Normbereich gebracht werden. Eine leicht er-

höhte Leukozytenzahl könne auf einen Infekt hinweisen. Je nach Natur des 

Infektes könne dieser zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit führen. 

C-607/2018 

Seite 22 

Da aber die Leukozyten im Juli 2018 bei normalem C-reaktivem Protein 

(CRP) weiterhin erhöht seien, könne es auch völlig bedeutungslos sein 

(Stress, Nebenwirkung Medikamente, Rauchen). Eine Leukocytose an sich 

mache keine Symptome und verursache auch keine Arbeitsunfähigkeit 

(Beilage zu BVGer-act. 15). 

8.  

8.1 Mit Blick auf die medizinischen Akten ist vorab festzuhalten, dass die 

vom Beschwerdeführer nachgereichten fachärztlichen Berichte vom 

15. und 17. Januar 2018 im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden 

können, da sich die genannten Ärzte nur zu Befunden im Beurteilungszeit-

raum äussern (vgl. E. 3.1 hiervor).  

8.2 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausge-

gangen ist, dass beim Beschwerdeführer keine anspruchsrelevante Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vorliegt, beziehungsweise ob sich 

der medizinische Sachverhalt als genügend abgeklärt erweist. 

8.3  

8.3.1 Die Vorinstanz geht gestützt auf die Stellungnahmen der RAD-Ärztin 

davon aus, dass der Beschwerdeführer vom Hepatitis-C-Virus geheilt sei 

und keine relevante Leberfunktionsstörung bestehe.  

8.3.2 Die Heilung vom Hepatitis-C-Virus wird vom Beschwerdeführer nicht 

bestritten und ist mit ärztlichem Bericht von Prof. Dr. U._______, Fachärztin 

für Gastroenterologie, vom 31. März 2013 nachgewiesen (act. 93). Er 

brachte jedoch vor, er leide nach wie vor an einer relevanten Leberstörung. 

Bereits vor der für die Leber belastenden Therapie sei eine schwere Le-

berfibrose festgestellt worden. Die Beschwerden Appetitlosigkeit und 

Müdigkeit hätten bereits vor der Kur bestanden, so dass er seit August 

2010 krankgeschrieben worden sei. Die Beschwerden hätten während der 

Behandlung stark zugenommen, seien aber danach nicht unter das Niveau 

vor der Kur zurückgegangen. Es werde auch bestritten, dass keine Folge-

schäden der Hepatitis-C-Therapie vorhanden seien. Aufgrund der regel-

mässigen Auswertungen der Blutwerte sei dokumentiert, dass die Leuko-

zytenwerte, welche Normalwerte zwischen 3.8 bis 11.0 aufweisen sollten, 

höher ausgefallen seien (10.8 - 16.1). Diese hohen Werte stünden in direk-

tem Zusammenhang mit, resp. seien die Folge der Leberstörung, resp. der 

C-607/2018 

Seite 23 

Hepatitis. Weitere Blutwerte würden ebenfalls über den Normalwerten lie-

gen. Des Weiteren sei auf die ebenfalls dokumentierte Hepatitis A und B 

hinzuweisen, welche jedoch nicht weiter abgeklärt worden sei.  

8.3.3 Drs. O._______ und Dr. P._______, Facharzt für Gastroenterologie, 

diagnostizierten am 22. September 2011 eine schwere Fibrose. Weiter hin-

ten in ihrem Bericht ist von einer geringfügigen bis mässigen Fibrose die 

Rede (act. 64, 65 und 66). Am 23. September 2011 diagnostizierten diesel-

ben Fachärzte eine mässige bis schwere Leberfibrose (act. 63). Dem ak-

tuellsten Bericht von Prof. Dr. U._______, Fachärztin für Gastroenterolo-

gie, vom 31. März 2013, kann entnommen werden, dass das Leberbiopt 

eine mässige Leberfibrose gezeigt habe. Beim letzten Kontrolltermin habe 

in der Blutuntersuchung eine ernsthafte Leukozytose ohne unreife Zellen 

in der automatischen Differenzierung sowie vor allem eine Neutrophilie vor-

gelegen (act. 93). Gestützt auf diesen Bericht schlussfolgerte die RAD-Ärz-

tin, Fachärztin für Allgemeine Medizin, in ihrer Stellungnahme vom 8. Juni 

2017, dass angesichts des Regenerationspotentials der Leber von einer 

weitgehend normalen Leberfunktion auszugehen sei. Eine leicht erhöhte 

Leukozytenzahl könne auf einen Infekt hinweisen und eine Leukocytose an 

sich mache keine Symptome und verursache auch keine Arbeitsunfähig-

keit.  

8.3.4 Die Behandlungsberichte der Fachärzte äussern sich nicht ausführ-

lich zur Entwicklung der Leberfibrose und enthalten keinen ausdrücklichen 

Vergleich zwischen den früheren und aktuellen Verhältnissen. Des Weite-

ren fehlt es den vorhandenen Berichten an einer fachärztlichen Einschät-

zung der Arbeitsfähigkeit. Zudem blieben in der angefochtenen Verfügung 

die Hepatitis A und B, welche gemäss Laborbericht bereits am 30. Oktober 

2014 und 9. November 2015 nachwiesen wurden (vgl. BVGer-act. 13 Bei-

lage 9), vollkommen unerwähnt.  

8.4  

8.4.1 Die Vorinstanz hielt des Weiteren fest, dass verschiedene Beschwer-

den am Bewegungsapparat bestünden. Diese Beschwerden und die effek-

tiven Befunde würden jedoch massiv divergieren. Auf Vernehmlassungs-

ebene wurde eine degenerative Komponente bejaht.  

8.4.2 Der Beschwerdeführer machte geltend, er habe eine Hüftdysplasie, 

Rücken-, Nacken- und Knieprobleme, rheumatische sowie invalidierende 

Beschwerden, ausstrahlend in beide Beine und den rechten Arm, sowie 

C-607/2018 

Seite 24 

sämtliche Finger. Bereits im Jahr 2010 seien eine Bandscheibenverschmä-

lerung mit einer reaktiven Endplattenveränderung sowie eine Wirbelkanal-

verengung, eine Hernie und eine Bandscheibenerkrankung festgestellt 

worden. Im Jahr 2012 hätten die behandelnden Ärzte explizit festgehalten, 

dass die lokomotorischen Beschwerden weiterbestehen würden. Die Be-

handlung der lumbalen Schmerzen würden durch die Therapieform der 

Wurzelblockade sowie einer starken Medikamentierung erfolgen. Diese 

Medikamente (insb. Pregabaline) würden u.a. Müdigkeit und Schwindel 

verursachen. Die rheumatischen Beschwerden seien durch die Therapie 

der Hepatitis C erst entstanden, eventualiter derart verstärkt worden. 

8.4.3 Insoweit die Vorinstanz vorbringt, die Beschwerden und die effektiven 

Befunde würden massiv divergieren, kann festgehalten werden, dass eine 

unbewusste Tendenz zur Schmerzausweitung und -verdeutlichung das 

Wesen von Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden gerade mitprägt 

(vgl. Urteil des BGer 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.1). 

8.4.4 Die RAD-Ärztin hielt in ihrer Stellungnahme vom 8. Juni 2017 (act. 

96) fest, ein Bericht eines Rheumatologen sei nicht vorgelegt worden. In 

ihren nachfolgenden Stellungnahmen erwähnt sie dies nicht mehr. Somit 

fehlt es vorliegend bereits an einem lückenlosen Befund (vgl. Urteil des 

BGer 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1.). In ihrer Stellung-

nahme vom 5. Oktober 2017 führte die RAD-Ärztin aus, die multiplen Be-

schwerden seien nur teilweise mit Befunden erklärbar (act. 124). In den 

Akten finden sich jedoch mehrere ärztliche Berichte, welche Beschwerden 

am Bewegungsapparat diagnostizierten. So hielt Dr. med. D._______, 

Facharzt für Innere Medizin, bereits im Januar 1999 u.a. eine Halswirbel-

säulen-Distorsion und panwertebrale Schmerzen fest (act. 18). Dr. med. 

E._______, Fachärztin für Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, di-

agnostizierte am 5. Februar 1999 ein zervikospondylogenes und thorakos-

pondylogenes Syndrom bei Status nach Halswirbelsäulen-Distorsion 1999 

und als Nebendiagnose unter anderem lumbovertebrale Schmerzepisoden 

bei Chondrose L4/5 (act. 19). Dr. G._______, Facharzt für Neurologie, di-

agnostizierte am 14. September 2010 radikuläre Beschwerden rechts, cer-

vikal (act. 60). Dr. I._______, Facharzt für Neurochirurgie, stellte am 

12. Juli 2011 mechanische Schmerzen im unteren Rückenbereich fest (act. 

50). Drs. R._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, berichtete am 

19. Oktober 2011, dass die Beschwerden zu einer pseudoradikulären Kom-

ponente vom unteren Rückenbereich ohne nachweisliche Hüftpathologie 

aus passen würden (act. 54). Am 19. Januar 2012 diagnostizierte derselbe 

Facharzt A-spezifische Rückenbeschwerden im unteren Rückenbereich 

C-607/2018 

Seite 25 

(act. 52). Dr. L._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, diagnosti-

zierte gleichentags ein chronisches Impingement-Syndrom (act. 55).  

Auch diese medizinischen Untersuchungsberichte geben zur Entwicklung 

der bestehenden Leiden am Bewegungsapparat des Beschwerdeführers 

bis zum Verfügungszeitpunkt keine Auskunft. Vielmehr wird darin vorwie-

gend der jeweils gegenwärtige Gesundheitszustand beschrieben und ana-

lysiert. Des Weiteren fehlt es den vorhandenen Berichten an einer fach-

ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sowie einer Umschreibung 

des funktionellen Leistungsvermögens des Beschwerdeführers.  Bei Ge-

sundheitsschäden im Bereich der Orthopädie ist eine Diagnose des Funk-

tionsausfalles (Funktionsdiagnose), d.h. eine qualitative und quantitative 

Analyse der Funktionsstörung des Bewegungsapparates und seiner Fol-

gen für die versicherte Person von zentraler Bedeutung (vgl. Urteil des 

BGer 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.2.2).  

8.5 Am 5. Oktober 2017 stellte die RAD-Ärztin als Nebendiagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Neigung zur Chronifizierung von 

Schmerzen fest, welche auf den Autounfall mit der Halswirbel-Distorsion 

zurückzuführen sei (act. 124). Den Akten können Berichte entnommen 

werden, in welchen sich die Ärzte dahingehend äusserten, dass sie sich 

die Beschwerden des Versicherten nicht hätten erklären können oder keine 

eindeutige Diagnose hätten stellen können (Bericht von Dr. H._______, 

Facharzt für orthopädische Chirurgie, vom 27. April 2011 [act. 59], Dr. med. 

L._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, vom 11. und 15. Mai 

2011 [act. 56 und 57], Drs. W._______, Facharzt für orthopädische Chirur-

gie, vom 22. Februar 2013 [act. 94]). Dies könnte auf eine somatoforme 

Schmerzstörung hinweisen. Die Hausärztin Drs. M._______ gab in ihrem 

Bericht vom 15. Januar 2018 an, der Beschwerdeführer sei in einer 

Schmerzklinik in Behandlung. Es könne ihm nicht mehr viel geboten wer-

den (BVGer-act. 1 Beilage 4). Die RAD-Ärztin führte in ihrer Stellungnahme 

vom 11. Mai 2018 aus, die geltend gemachten Schmerzen in den Fingern 

1-5 des rechten Armes würden klar einer radikulären Symptomatik wider-

sprechen. Die Ausbreitung der Schmerzen müsse der radikulären Versor-

gung entsprechen. C5/6 würde höchstens den Daumen und den Zeigefin-

ger betreffen. Trotz dieses Widerspruchs und den Aussagen der Fachärzte 

hat es die Vorinstanz unterlassen, weiter abklären zu lassen, ob es sich bei 

den geltend gemachten Beschwerden allenfalls um eine somatoforme 

Schmerzstörung handeln könnte. 

C-607/2018 

Seite 26 

8.6 In der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen 

der RAD-Ärztin bestehen somit Zweifel. Ein Vergleich des Gesundheitszu-

standes im Ausgangs- und im Vergleichszeitpunkt ist mit den vorhandenen 

Akten daher nicht möglich.  

 

8.7 Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigun-

gen, wie vorliegend, ist eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen 

und der Grad der Arbeitsfähigkeit jeweils aufgrund einer sämtliche Behin-

derungen umfassenden fachärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 850/02 vom 3. März 

2003 E. 6.4.1). Die aktenkundigen fachärztlichen Berichte beinhalten aber 

keine solche Gesamtbeurteilung.  

 

8.8 Unter diesen Umständen hätte sich die Vorinstanz nicht mit den RAD-

Aktenberichten begnügen dürfen, sondern hätte ein polydisziplinäres Gut-

achten veranlassen müssen. Indem sie dies unterliess und damit den me-

dizinischen Sachverhalt nicht hinreichend abklärte, verletzte sie Bundes-

recht.  

9.  

9.1 Mangels einer zuverlässigen medizinischen Entscheidungsgrundlage 

ist es vorliegend nicht möglich, mit dem im Sozialversicherungsrecht erfor-

derlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurtei-

len, ob die Aufhebung der Invalidenrente zu Recht erfolgt ist. Bei dieser 

Sachlage kann nicht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet werden. 

In Gutheissung des Antrags des Beschwerdeführers ist die Sache daher 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

9.2 Angezeigt ist eine Begutachtung in den Fachdisziplinen Gastroentero-

logie, Orthopädie, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie. Ob neben 

den genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten beigezo-

gen werden, ist dem pflichtgemessen Ermessen der Gutachter zu überlas-

sen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fragestel-

lung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (Urteil des BGer 

8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E. 6.3.1).  

9.3 Mit der interdisziplinären Begutachtung kann, sichergestellt werden, 

dass alle relevanten Gesundheitsschädigungen erfasst und die daraus je-

weils abgeleiteten Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem 

Gesamtergebnis ausgedrückt werden (vgl. SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, 

E. 2.1; Urteil des BVGer C-2713/2015 vom 13. Oktober 2016 E. 5.1). Die 

C-607/2018 

Seite 27 

gutachterliche Beurteilung der allenfalls psychischen Leiden des Be-

schwerdeführers und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hat da-

bei in Anwendung der Standardindikatoren gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung zu erfolgen, wobei unter dem Indikator Komorbidität im 

Sinne einer Gesamtbetrachtung auch allfällige im konkreten Fall ressour-

cenhemmende Wechselwirkungen der verschiedenen Störungen zu be-

rücksichtigen sind (BGE 143 V 418 E. 6 ff.; BGE 141 V 281 E. 3.6 ff.; Urteil 

des BGer 9C_21/2017 E. 5.2.1). Weiter hat das polydisziplinäre Gutachten 

die Anforderungen an ein Revisionsgutachten zu erfüllen und insbeson-

dere einen Zustandsvergleich zu enthalten. 

9.3.1 Betreffend den zu beurteilenden Zeitraum haben die Gutachter sinn-

vollerweise die Entwicklung des Gesundheitszustands und den Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bis zum Zeitpunkt der Begutach-

tung miteinzubeziehen. Folglich haben sie auch die im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren eingereichten Arztberichte von Dr. med. Aa_______ 

vom 17. Januar 2018 und von Drs. M._______ vom 15. Januar 2018 

(BVGer-act. 1 Beilagen 3 und 4) zu würdigen. Die beauftragten Sachver-

ständigen sind letztverantwortlich einerseits für die fachliche Güte und die 

Vollständigkeit der interdisziplinär erstellten Entscheidungsgrundlage, an-

derseits aber auch für eine wirtschaftliche Abklärung (BGE 139 V 349 

E. 3.2 f.). 

9.3.2 Um eine vollständige und umfassende Beurteilung des Gesundheits-

zustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu ermöglichen, 

ist die Durchführung der interdisziplinären medizinischen Begutachtung in 

der Schweiz unumgänglich, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsät-

zen der schweizerischen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (Urteil 

des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteile des 

BVGer C-5862/2014 vom 5. April 2016 E. 5.2 und C-329/2014 vom 8. Juli 

2015 E. 5.3.1 je m.H. auf C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). 

Gründe, welche eine Begutachtung in der Schweiz als unverhältnismässig 

erscheinen liessen, sind vorliegend keine ersichtlich. Des Weiteren erfolgt 

die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen in der 

Schweiz nach dem Zufallsprinzip (BGE 139 V 349 E. 5.2.1), was im Inte-

resse der Verfahrensbeteiligten liegt 

10.  

Nach neuer Ermittlung des vollständigen medizinischen Sachverhalts hat 

die Vorinstanz auch einen neuen Einkommensvergleich durchzuführen und 

abzuklären, ob und in welchem Ausmass der Beschwerdeführer zufolge 

C-607/2018 

Seite 28 

seines Gesundheitszustandes auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten noch 

offenstehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch er-

werbstätig sein könnte (Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010, 

E. 5.3). Dabei ist zu berücksichtigen, dass an die Konkretisierung von Ar-

beitsgelegenheiten und Verdienstaussichten praxisgemäss nicht übermäs-

sige Anforderungen zu stellen sind (Urteile des BGer 9C_744/2008 vom 

19. November 2008 E. 3.2 und 9C_236/2008 vom 4. August 2008 E. 4.2; 

Urteil des EVG I 349/01 vom 3. Dezember 2003 E. 6.1) und die Arbeitsfä-

higkeit einer versicherten Person nach der Tätigkeit zu beurteilen ist, die 

sie – im Rahmen der Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 21 Abs. 4 ATSG) 

– nach ihren persönlichen Verhältnissen und gegebenenfalls nach einer 

gewissen Anpassungszeit bei gutem Willen ausüben könnte (Urteil des 

BVGer C-4315/2009 vom 22. August 2011 E. 5.2 m.H.). 

11.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz unterliess, eine umfas-

sende medizinische Abklärung zu veranlassen. Die Beschwerde ist daher 

gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 3. Januar 2018 aufzuhe-

ben und die Sache, zur umfassenden Prüfung des Leistungsanspruchs in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

12.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. 

12.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG), 

wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Ver-

fahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rück-

weisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei 

(BGE 132 V 215 E. 6), so dass dem Beschwerdeführer keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen sind. Der Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten auf-

zuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 805.50 ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuer-

statten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerle-

gen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

12.2 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat An-

spruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz (Art. 64 

Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ([VGKE, 

C-607/2018 

Seite 29 

SR 173.320.2]). Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädi-

gung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter 

Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkun-

digen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Verfahrens sowie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen 

Entschädigungen ist eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.– (inkl. Ausla-

gen, [infolge ausländischen Wohnsitzes des Mandanten aber] ohne Mehr-

wertsteuer) gerechtfertigt (Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 

VGKE). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

C-607/2018 

Seite 30 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen soweit darauf eingetreten wird und die 

Verfügung vom 3. Januar 2018 wird aufgehoben. Die Streitsache wird zu 

weiteren Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 805.50 nach Eintritt der Rechtskraft 

dieses Urteils zurückerstattet. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 2’800.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular 

Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr.[…]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Mirjam Angehrn 

 

C-607/2018 

Seite 31 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 

wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-

gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 

einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer 

Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-

gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 

Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 

Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: