# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8beb4201-c5b8-58d8-9c1a-43504a84ab79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 26.01.2005 BZ.2004.80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BZ-2004-80_2005-01-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BZ.2004.80

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 26.01.2005

Entscheiddatum: 26.01.2005

Entscheid Kantonsgericht, 26.01.2005
Art. 32ff. OR. Umstritten war, ob die Architektin die Erstellung der 
Wasserzuleitung und Kanalisation als Stellvertreterin des 
Grundstückeigentümers oder als Stellvertreterin der Dorfkorporation in 
Auftrag gegeben hatte. Aufgrund der Umstände war ersteres anzunehmen 
und somit im Hinblick auf die entsprechenden, eingeklagten Kosten die 
Passivlegitimation des Grundstückeigentümers zu bejahen (Kantonsgericht, 
Präsidentin der III. Zivilkammer, 26. Januar 2005, BZ.2004.80).

Erwägungen

 

I.

1. Im Frühjahr 2000 betraute X, Geschäftsführer des Architekturbüros X AG, die 

Klägerin mit der Ausführung von Erschliessungsarbeiten auf dem im Eigentum des 

Beklagten stehenden Grundstück "A" in B (Klage, 3). Am 14. März 2001 stellte die 

Klägerin dem Beklagten für die Zufahrtsstrasse sowie die gemeinsame 

Wasserzuleitung und Kanalisation - welche sie in der Zeit vom 7. bis zum 27. 

November 2000 erstellt hatte - Fr. 16'736.90 in Rechnung, nämlich Fr. 15'886.90 

gemäss Sammelrapport, abzüglich 2% Skonto und zuzüglich Mehrwertsteuer (kläg. 

act. 1 und 2). Am 2. Mai 2001 veranlasste X in Vertretung des Beklagten eine 

Akontozahlung an die Klägerin von Fr. 8'700.- (Klage, 5; Klageantwort, 5; Duplik, 7; 

kläg. act. 3). In der Zeit zwischen dem 18. Mai und dem 20. Juli 2001 erstellte die 

Klägerin eine nachträglich in Auftrag gegebene Böschungssicherung (Klage, 5 f.). Am 

31. Dezember 2001 stellte sie dem Beklagten eine Schlussrechnung über Fr. 10'270.95 

zu, die sich wie folgt zusammensetzte: Fr. 17'990.80 gemäss bereinigtem 

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Sammelrapport unter Einschluss der Böschungsarbeiten, abzüglich 2% Skonto, 

zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer, abzüglich Akontozahlung von Fr. 8'700.- (kläg. act. 4 

und 5). Diese Rechnung blieb unbezahlt, worauf die Klägerin nach zwei erfolglosen 

Mahnungen (kläg. act. 6 und 7) im September 2003 gegen den Beklagten die 

Betreibung einleitete (Klage, 7; kläg. act. 8). Der Beklagte erhob Rechtsvorschlag, 

worauf die Klägerin nach erfolglosem Vermittlungsverfahren am 12. Februar 2004 an 

das Kreisgerichtspräsidium gelangte mit dem Begehren, der Beklagte sei zu 

verpflichten, ihr Fr. 10'270.95 nebst 5% Zins seit dem 31. Januar 2002 zu bezahlen (vi-

act. 1 und 2). Mit Klageantwort vom 19. April 2004 liess der Beklagte beantragen, die 

Klage sei abzuweisen (vi-act. 7). Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, er sei 

im vorliegenden Zusammenhang nicht passivlegitimiert. X bzw. die X AG habe der 

Klägerin den Auftrag für das Erstellen der gemeinsamen Kanalisation und 

Wasserzuleitung nicht in seiner Vertretung, sondern als Vertreter(in) der Dorfkorporation 

B erteilt, was sich unter anderem aus einem E-Mail von Y, Präsident der 

Dorfkorporation B, vom 18. April 2000 ergebe, wonach die Wasserkorporation die 

entsprechenden Kosten trage. In seiner - des Beklagten - Vertretung habe X bzw. die X 

AG bei der Klägerin nur die Verlegung der Zufahrtsstrasse und die 

Böschungssicherung in Auftrag gegeben, und diese Arbeiten seien mit den am 2. Mai 

2001 überwiesenen Fr. 8‘700.- bereits abgegolten worden (Klageantwort, 4 ff.). Dem 

hielt die Klägerin in der Replik vom 6. Mai 2004 entgegen, mit dem E-Mail vom 18. April 

2000 habe die Dorfkorporation B lediglich eine Finanzierungszusage zugunsten des 

Beklagten abgegeben; ein Auftragsverhältnis zwischen der Dorfkorporation und ihr - 

der Klägerin - lasse sich daraus jedoch nicht herleiten (vi-act. 9, 5). In der Folge stellte 

sich der Beklagte in der Duplik vom 30. Juni 2004 neu auf den Standpunkt, bezüglich 

der gemeinsamen Kanalisation und Wasserzuleitung sei X bzw. die X AG 

Vertragspartner(in) der Klägerin gewesen, und die Dorfkorporation B habe sich im 

Sinne einer Schuldübernahme zur Tragung des entsprechenden Werklohnes 

verpflichtet (vi-act. 13, 5 ff.). An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 25. 

August 2004 wurde X auf Antrag des Beklagten als Zeuge befragt (vi-act. 22). Mit 

Entscheid vom gleichen Tag hiess die Vorinstanz die Klage gut; lediglich den Beginn 

des Zinslaufs setzte sie abweichend vom klägerischen Antrag auf den 9. August 2003 

fest (vi-act. 24).

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2. Gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhob der Beklagte am 8. Oktober 2004 die 

vorliegende Berufung mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und 

die Klage sei abzuweisen (B/1). Mit Berufungsantwort vom 10. November 2004 liess die 

Klägerin beantragen, die Berufung sei abzuweisen (B/8). Am 22. November 2004 

reichte der Beklagte eine nachträgliche Eingabe ein (B/11), zu welcher die Klägerin am 

25. November 2004 Stellung nahm (B/14).

 

II.

Die nachträglichen Eingaben vom 22. und 25. November 2004 (B/11 und B/14) 

enthalten keine neuen Vorbringen und Beweisanträge, die für den Ausgang des 

vorliegenden Verfahrens ausschlaggebend wären, womit ihre Zulässigkeit dahingestellt 

bleiben kann (vgl. Art. 164 Abs. 1 ZPO).

 

III.

1. In ihren Rechtsschriften sprechen beide Parteien jeweils von X beziehungsweise/

oder der X AG (vgl. insbesondere für das Berufungsverfahren B/1, 3 ff. und B/8, 3 f. 

und 7). Soweit aus den Akten ersichtlich, ist indes X im vorliegenden Zusammenhang 

stets als Geschäftsführer der X AG aufgetreten, wovon im folgenden auszugehen ist 

(vgl. hiezu insbesondere kläg. act. 2, kläg. act. 3, kläg. act. 5, bekl. act. 8, Anhang zu 

bekl. act. 9, bekl. act. 10 f., bekl. act. 13 f.).

2. Die Parteien sind sich einig, dass die X AG als Vertreterin des Beklagten bei der 

Klägerin die Erstellung der Zufahrtsstrasse und der Böschungssicherung in Auftrag 

gegeben hat. Unumstritten ist im weiteren auch, dass die X AG die Klägerin mit der 

Erstellung der gemeinsamen Wasserzuleitung und Kanalisation beauftragt hat; 

allerdings sind sich die Parteien uneinig, ob die X AG auch in dieser Hinsicht als 

Vertreterin des Beklagten gehandelt hat. Ein solches Stellvertretungsverhältnis wäre zu 

bejahen, wenn nachgewiesen wäre, dass einerseits die X AG im Hinblick auf die 

fraglichen Arbeiten gegenüber der Klägerin als Vertreterin der Beklagten aufgetreten ist, 

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also ein entsprechendes Fremdgeschäft abgeschlossen hat, und andererseits 

entweder die X AG dazu bevollmächtigt war oder die Klägerin nach den Umständen in 

Guten Treuen auf eine entsprechende Vollmacht schliessen durfte (Duldungs- oder 

Anscheinsvollmacht) oder der Beklagte den Vertrag nachträglich genehmigt hat (Art. 32 

ff. OR; GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, Schweizerisches Obligationenrecht 

Allgemeiner Teil, Bd. I, 8. Aufl., insbes. N 1319 ff., 1327 ff., 1342 ff., 1381, 1390 ff.; BGE 

120 II 198, 126 III 64). Die Erklärung gegenüber der Klägerin, es liege ein 

Fremdgeschäft mit Wirkung für den Beklagten vor, kann ausdrücklich oder 

stillschweigend erfolgt sein; es genügt, wenn die Klägerin aus den Umständen auf ein 

entsprechendes Fremdgeschäft schliessen musste (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, 

a.a.O., N 1330 f.).

a) Wie dargelegt stützt der Beklagte seine Darstellung, die X AG habe der Klägerin den 

Auftrag für das Erstellen der gemeinsamen Kanalisation und Wasserzuleitung nicht als 

seine Vertreterin, sondern entweder als Vertreterin der Dorfkorporation B oder allenfalls 

in eigenem Namen (bei gleichzeitigem Vorliegen eines Schuldübernahmeversprechens 

der Dorfkorporation B bezüglich des Werklohnes) erteilt, unter anderem auf ein E-Mail 

vom 18. April 2000, in welchem Y, Präsident der Dorfkorporation B, der X AG mitgeteilt 

hat, "das gemeinsame Teilstück der Abwasserleitung für die Bauparzellen im A in B" 

werde "durch die Wasserkorporation B finanziert" (Klageantwort, 5 f.; Duplik, 4 ff.; bekl. 

act. 8). Es ist unumstritten, dass die Dorfkorporation B diese Zusage gegenüber der X 

AG am 29. August 2000 mündlich und am 24. November 2000 schriftlich widerrufen 

hat, und dass sie dies in einem späteren Schreiben an den heutigen Rechtsvertreter 

des Beklagten vom 23. Mai 2001 unter anderem damit begründet hat, ihr Präsident 

könne sie durch Einzelunterschrift nicht verpflichten (Klageantwort, 7; bekl. act. 10-12; 

ob der Widerruf rechtmässig war, kann vorliegend offen bleiben). Uneinig sind sich die 

Parteien allerdings im Hinblick auf die Frage, ob das E-Mail vom 18. April 2000 

geeignet ist, die Darstellung des Beklagten zu stützen, wonach bezüglich der 

gemeinsamen Wasserzuleitung und Kanalisation nicht er, sondern die Dorfkorporation 

B oder allenfalls die X AG Auftraggeberin der Klägerin gewesen sei. In dieser Hinsicht 

ist der Klägerin zuzustimmen, dass der Wortlaut der Mitteilung nicht ohne weiteres auf 

die vom Beklagten behauptete Rechtslage schliessen lässt. Vielmehr kann sie 

durchaus auch dahingehend verstanden werden, dass der Präsident der 

Dorfkorporation B eine blosse Finanzierungszusage zu Gunsten des Beklagten 

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gegenüber der X AG als dessen Vertreterin abgegeben hat. Das E-Mail vom 18. April 

2000 ist daher im vorliegenden Zusammenhang nicht schlüssig.

b) Die X AG gelangte unter anderem mit Brief vom 7. November 2000 an die 

Dorfkorporation B und forderte sie auf, der Finanzierungszusage ihres Präsidenten vom 

18. April 2000 für die gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation nachzukommen 

(bekl. act. 10). Eine Kopie dieses Schreibens sandte sie an den Beklagten (a.a.O.). 

Darauf angesprochen gab X im erstinstanzlichen Verfahren als Zeuge zu Protokoll, für 

ihn sei der Beklagte Auftraggeber gewesen, und mit der Kopie habe er diesen 

informieren und ihm auch mitteilen wollen, dass er sich für ihn einsetze (vi-act. 22, 4 f.). 

Im Weiteren führte der Zeuge aus, er glaube zwar nicht, dass er Z von der Klägerin 

ausdrücklich gesagt habe, dass er die Erschliessungsarbeiten als Vertreter des 

Beklagten vergebe. Seiner Meinung nach sei für diesen aber klar gewesen, dass er - 

der Zeuge - nur als Vertreter handle und tatsächlich der Beklagte Auftraggeber sei (vi-

act. 22, 3). Diese Aussagen legen grundsätzlich die Überzeugung nahe, dass die X AG 

bezüglich aller von der Klägerin ausgeführten Arbeiten- einschliesslich der hier 

umstrittenen - wenn auch allenfalls nicht explizit so doch zumindest nach den 

Umständen zu schliessen als Vertreterin des Beklagten aufgetreten ist, und dass die 

Klägerin ihrerseits auch tatsächlich auf ein solches Vertretungsverhältnis geschlossen 

hat. Diese Annahme rechtfertigt sich umso mehr, als unumstritten ist, dass die X AG im 

Hinblick auf die Erstellung der Zufahrtsstrasse und der Böschungssicherung als - 

bevollmächtigte - Vertreterin des Beklagten gehandelt hat und keine Hinweise 

vorliegen, dass der Klägerin mitgeteilt worden wäre, auf weitergehende 

Erschliessungsarbeiten erstrecke sich die entsprechende Vollmacht nicht. Vor allem 

aber entspricht es auch der Regel, dass ein Architekt bei der Vergabe von Arbeiten auf 

einem nicht in seinem Eigentum stehenden Grundstück als Stellvertreter des 

Grundeigentümers handelt. Hier kommt hinzu, dass der Beklagte in Bezug auf die 

Frage, für wen X bzw. die X AG die gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation bei 

der Klägerin in Auftrag gegeben hat, zwei widersprüchliche Versionen vertritt (nämlich 

entweder für die Dorkorporation B oder für sich selbst), die ihrerseits wiederum nicht in 

Einklang stehen mit den Verhältnissen, die sein Rechtsvertreter einem Schreiben an die 

Dorfkorporation B vom 16. Mai 2001 (kläg. act. 9) zugrunde legte: Dort wurde nämlich 

ausgeführt, der Präsident der Dorfkorporation B habe die Übernahme der 

Kanalisationskosten rechtsgültig anerkannt, und wurde die Dorfkorporation zugleich 

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aufgefordert, den entsprechenden Kostenanteil bis spätestens 31. Mai 2001 zuhanden 

des Beklagten auf das Konto seines Rechtsvertreters (" ... auf mein Konto... zuhanden 

meines Klienten R ... ") einzuzahlen, ansonsten rechtliche Schritte eingeleitet würden. 

Dies kann nur dahingehend verstanden werden, dass - selbst nach damaliger 

beklagtischer Auffassung - die Mitteilung des Präsidenten der Dorfkorporation B vom 

18. April 2000, wonach die Dorfkorporation die Kanalisationskosten trage, von X bzw. 

der X AG in Vertretung des Beklagten entgegengenommen worden war, was wiederum 

impliziert, dass die X AG auch die Ausführung der entsprechenden Arbeiten für den 

Beklagten (und nicht etwa für sich selbst oder die Dorfkorporation B) in Auftrag 

gegeben hat. Den folgenden Erwägungen ist daher zugrundezulegen, dass die X AG 

gegenüber der Klägerin (auch) im Hinblick auf den Auftrag zur Erstellung der 

gemeinsamen Wasserzuleitung und Kanalisation als Vertreterin des Beklagten 

aufgetreten ist, also eine entsprechendes Fremdgeschäft abgeschlossen hat.

c) Zu prüfen bleibt, ob entweder die X AG zu dieser Vertretung bevollmächtigt war oder 

die Klägerin nach den Umständen in Guten Treuen auf eine entsprechende Vollmacht 

schliessen durfte oder der Beklagte den Vertrag nachträglich genehmigt hat. In diesem 

Zusammenhang fällt im Einzelnen folgendes in Betracht:

Wie dargelegt stellte die Klägerin am 14. März 2001 die erste Rechnung an den 

Beklagten aus, in welcher die hier umstrittenen Arbeiten (Erstellen der gemeinsamen 

Wasserzuleitung und Kanalisation) bereits enthalten waren (kläg. act. 2, bekl. act. 14). 

Nach Darstellung des Beklagten nahm in der Folge X die Aufteilung des 

Rechnungsbetrages von insgesamt Fr. 16'736.90 auf einen Anteil Strasse (Fr. 5‘976.80) 

und einen Anteil Kanalisation (Fr. 10'760.10) gemäss dem beklagtischen 

Rechnungsexemplar bekl. act. 14 vor (B/1, 3). Unter Hinweis auf diese Aufteilung 

wandte sich daraufhin der heutige Rechtsvertreter des Beklagten mit dem schon 

erwähnten Schreiben vom 16. Mai 2001 (kläg. act. 9) an die Dorfkorporation B, 

behaftete diese bei der Zusage ihres Präsidenten vom 18. April 2000 und forderte sie 

auf, den Kostenanteil für die gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation bis Ende 

Monat "auf mein Konto ... zuhanden meines Klienten R" einzubezahlen. Vor diesem 

Hintergrund ist nun aber nicht zu bezweifeln, dass der Beklagte nach Vorliegen der 

ersten Rechnung der Klägerin vom 14. März 2001 (kläg. act. 2 und bekl. act. 14) - 

welche die Arbeiten für die gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation wie gesagt 

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bereits umfasste - selbst davon ausgegangen ist, (auch) in dieser Hinsicht sei er 

Auftraggeber der Klägerin gewesen und von der X AG gegenüber dieser vertreten 

worden; ebenso, dass er annahm, die X AG habe das E-Mail der Dorfkorporation B 

vom 18. April 2000 in seiner Vertretung im Sinne einer Finanzierungszusage 

entgegengenommen. Anders lässt sich nicht erklären, dass er am 16. Mai 2001 die 

Dorfkorporation B unter Androhung rechtlicher Schritte auffordern liess, den auf die 

gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation entfallenden Anteil der klägerischen 

Rechnung vom 14. März 2001 innert 14 Tagen zu seinen - des Beklagten - Gunsten auf 

das Konto seines Rechtsvertreters zu überweisen. Im Ergebnis ist bei dieser Sachlage 

davon auszugehen, dass entweder die X AG vom Beklagten bevollmächtigt war, die 

Klägerin (auch) mit der Erstellung der gemeinsamen Wasserzuleitung und Kanalisation 

zu beauftragen, oder der Beklagte den diesbezüglichen Auftrag zumindest nachträglich 

genehmigt hat. Dies deckt sich auch mit dem Umstand, dass die Arbeiten für die 

Wasserzuleitung und Kanalisation von 7. bis 27. November 2000 ausgeführt worden 

sind, mithin zu einem Zeitpunkt, als die Dorfkorporation B die Finanzierungszusage 

ihres Präsidenten längst widerrufen hatte (29. August 2000, vgl. bekl. act. 10). 

Beizufügen bleibt, dass dieses Ergebnis angesichts der klaren Aktenlage auch dann 

nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen wäre, wenn eine abweichende Parteiaussage des 

Beklagten vorläge; eine entsprechende Beweisabnahme kann daher auch im 

Berufungsverfahren unterbleiben (vgl. B/1, 4).

d) Den obigen Erwägungen stehen auch die beiden Schreiben der X AG vom 7. 

November 2000 und 16. Februar 2004 - mit welchen diese die Dorfkorporation B 

aufforderte, der Finanzierungszusage ihres Präsidenten vom 18. April 2000 

nachzukommen (bekl. act. 10 und 13) - nicht entgegen: Zunächst fällt in diesem 

Zusammenhang in Betracht, dass beide Briefe von einem juristischen Laien verfasst 

wurden; aus ihrem Wortlaut kann daher nicht leichthin auf die rechtlich relevante 

Sachlage geschlossen werden. Zudem ist bei ihrer Auslegung in Betracht zu ziehen, 

dass X für das Baukonto des Beklagten unterschriftsberechtigt war und er dieses im 

Rahmen eines vorgegebenen Maximalbetrages auch verwaltet hat (vgl. Zeugenaussage 

X, vi-act. 22, 3 f.). Im Übrigen ist vor dem Hintergrund des unter Erwägung b und c 

Gesagten naheliegend, dass die beiden Schreiben in erster Linie darin begründet 

lagen, dass sich X verpflichtet fühlte, die von ihm als Geschäftsführer der X AG 

zugunsten des Beklagten ausgehandelte Finanzierungszusage gegenüber der 

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Dorfkorporation B durchzusetzen. Das Schreiben vom 7. November 2000 ging denn 

auch in Kopie an den Beklagten, wobei X wie dargelegt als Zeuge ausführte, dies sei 

erfolgt, damit der Beklagte - als Auftraggeber - informiert sei und auch sehe, dass er, 

der Zeuge, sich für ihn einsetze (vi-act. 22, 4 f.). Das Schreiben vom 16. Februar 2004 

scheint zwar auf den ersten Blick Anhaltspunkte für ein Vertragsverhältnis zwischen der 

Klägerin und der Dorfkorporation B oder eine Schuldübernahme zugunsten der X AG 

im Sinne der beklagtischen Darstellung zu enthalten, indem darin von der 

Dorfkorporation B insbesondere die direkte Bezahlung von Fr. 10'760.10 an die 

Klägerin verlangt wird. Dies geschah allerdings zu einem Zeitpunkt, als bereits 

feststand, dass der Beklagte seinerseits sich weigerte, die Schlussrechnung zu 

bezahlen, und der vorliegende Prozess schon eingeleitet war. Das Schreiben muss im 

Lichte der obigen Erwägungen richtigerweise dahingehend verstanden werden, dass X 

- der sich aufgrund der vorausgegangenen Geschäftsbeziehungen offensichtlich 

beiden Streitparteien verbunden fühlte - einen letzten Versuch unternahm, losgelöst 

von den zugrunde liegenden rechtlichen Beziehungen auf möglichst raschem und 

unkompliziertem Weg die Deckung des offenen Rechnungsbetrages zu erreichen, um 

den weiteren Verlauf des vorliegenden Prozesses im Interesse beider Parteien zu 

verhindern. Auch aus dem Brief der X AG vom 16. Februar 2004 kann daher nicht auf 

ein Auftragsverhältnis im Sinne der beklagtischen Vorbringen geschlossen werden.

Nichts zu seinen Gunsten herleiten kann der Beklagte im übrigen auch aus der von X 

ergänzten Rechnung vom 14. März 2001, in welcher der Rechnungsbetrag 

handschriftlich auf einen Anteil Strasse und einen Anteil Kanalisation aufgeteilt ist (vgl. 

bekl. act. 14; B/1, 3). Denn diese Aufteilung kann durchaus auch im Hinblick auf die 

Durchsetzung einer blossen Finanzierungszusage zugunsten des Beklagten erfolgt 

sein. Ebensowenig spricht für die Darstellung des Beklagten, dass im 

Grundstückkaufvertrag zwischen ihm und den Eheleuten S vom 15. Juni 2000 - soweit 

ersichtlich - keine Kosten für die gemeinsame Wasserzuleitung und Kanalisation 

berücksichtigt sind (vgl. bekl. act. 9, Klageantwort, 6 f.); vielmehr lässt sich dies damit 

erklären, dass bei Abschluss des Vertrages die Finanzierungszusage des Präsidenten 

der Dorfkorporation B noch nicht widerrufen worden war.

3. Aus dem Gesagten folgt, dass der Beklagte im vorliegenden Zusammenhang 

passivlegitimiert ist. In quantitativer Hinsicht und bezüglich des von der Vorinstanz 

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zugesprochenen Zinsbetreffnisses ist die klägerische Forderung im Berufungsverfahren 

unumstritten. Die Berufung ist daher im Ergebnis abzuweisen.

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