# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 672711d0-427f-5649-a9cc-7cbb332dfa2f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-02-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.02.2016 A-5870/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-5870-2014_2016-02-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-5870/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  F e b r u a r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), 

Richter Maurizio Greppi, Richter Christoph Bandli,    

Gerichtsschreiberin Flurina Peerdeman. 
 

 
 

Parteien 
 1. Schweizer Heimatschutz (SHS),  

Seefeldstrasse 5a, Postfach, 8032 Zürich,   

vertreten durch Berner Heimatschutz,  

Kantonale Geschäftsstelle, Kramgasse 12, 3011 Bern, 

2. Stiftung Landschaftsschutz Schweiz,  

Schwarzenburgstrasse 11, 3007 Bern,   

beide vertreten durch Fürsprecher Peter Huber,  

Belpstrasse 16, Postfach 6626, 3001 Bern,  

Beschwerdeführende,  

 
 

 
gegen 

 
 

Kanton Bern, 3000 Bern,   

handelnd durch das Tiefbauamt des Kantons Bern, 

Reiterstrasse 11, 3011 Bern, 

vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Pflüger, AD!VO-

CATE, Helvetiastrasse 5, Postfach 179, 3000 Bern 6, 

Beschwerdegegner,  

 

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, 

Energie und Kommunikation UVEK,  

Bundeshaus Nord, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

 

 
 

Gegenstand 
 Plangenehmigung (Ausführungsprojekt Nationalstrasse N5, 

Umfahrung Twann, Tunnel-Ostportal und Anschlussbau-

werk). 

 

 

 

A-5870/2014 

Seite 3 

Sachverhalt: 

A.  

Die Ortschaft Twann am Bielersee soll mittels einer Umfahrung vom Durch-

gangsverkehr entlastet werden.  

Das vom Kanton Bern am 2. März 2007 beim Eidgenössischen Departe-

ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) einge-

reichte Ausführungsprojekt sieht vor, dass der bestehende, der Umfahrung 

Ligerz dienende Tunnel der Nationalstrasse in östlicher Richtung hinter 

Twann um 1'822 m verlängert werden soll. Entsprechend soll die heutige 

N5 zwischen dem aufzuhebenden Ostportal des Ligerztunnels und dem 

neuen Tunnelportal östlich von Twann zurückgebaut und umgestaltet wer-

den. Im Bereich des Ostportals ist vorgesehen, dass die von Biel her ent-

lang dem nördlichen Bielerseeufer und der SBB-Linie Biel-Neuenburg füh-

rende zweispurige Nationalstrasse weg vom See in einem rund 150 m lan-

gen offenen Einschnitt in den unteren Bereich des mit Rebterrassen ange-

legten Jurasüdhanges führt und im Umfahrungstunnel mündet. Zusätzlich 

soll vor dem Portalbereich ein rund 340 m langes Anschlussbauwerk er-

stellt werden. Die bestehende Strasse soll westlich des Tunnelportals in 

zwei Fahrbahnen aufgeteilt werden. Eine Fahrbahn dient als Einfahrt in die 

N5 in Richtung Luterbach. Sie soll von Twann her entlang dem See verlau-

fen und rund 200 m östlich des Tunnelportals in die Nationalstrasse ein-

münden. Die andere Fahrbahn dient dem Lokalverkehr in Richtung Twann. 

Sie soll zusammen mit einem Fahrstreifen für den Langsamverkehr (kom-

binierter Rad-/Gehweg) von der N5 bergwärts abzweigen, in einer rund 120 

m langen Unterführung bzw. Tunnel unter dem Portalbereich der N5 hin-

durchführen und sich anschliessend westlich vom Portal mit der Ein-

fahrtstrasse N5 vereinigen. Die Stützkonstruktionen des Tunnelportals und 

des Anschlussbauwerks sollen als Rebmauern mit Natursteinverkleidun-

gen ausgeführt werden. Weiter ist als Abgrenzung zur tiefer liegenden Ei-

senbahnlinie eine Lärmschutzwand vorgesehen. Das Bauvorhaben liegt im 

Gebiet "linkes Bielerseeufer", das als Schutzobjekt Nr. 1001 im Bundesin-

ventar Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) 

enthalten ist (Anhang zur Verordnung vom 10. August 1977 über das Bun-

desinventar der Landschaften und Naturdenkmäler [VBLN, SR 451.11]). 

B.  

B.a Das UVEK genehmigte das Ausführungsprojekt am 4. Oktober 2010 

mit zahlreichen Auflagen. 

A-5870/2014 

Seite 4 

B.b Gegen diese Plangenehmigung reichten der Schweizer Heimatschutz 

und die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz am 4. November 2010 ge-

meinsam Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Sie verlangten 

deren Aufhebung und die Rückweisung an die Vorinstanz zur Planung ei-

ner landschaftsschonenden Überarbeitung im Bereich Ostportal Twanntun-

nel samt Anschlussbauwerk und Lärmschutzmassnahmen unter erneutem 

Einbezug der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission 

(ENHK). 

B.c Mit Urteil A-7810/2010 vom 15. Juli 2011 (teilweise publiziert in: BVGE 

2011/33) hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gut, soweit 

es darauf eintrat und hob die Plangenehmigung bezüglich des Ostportals 

Twanntunnel samt Anschlussbauwerk und Lärmschutzwand auf. Es wies 

die Sache im Sinne der Erwägungen an das UVEK zurück, damit dieses 

die Machbarkeit und Landschaftsverträglichkeit der vom Schweizer Hei-

matschutz und von der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz vorgeschlage-

nen Variante – Tieferlegung der Tunnelzufahrt Ostportal Twann und Über-

führung des Lokal- und Langsamverkehrs auf der Höhenkote der heutigen 

Strasse – prüfe. Hierzu habe das UVEK im Hinblick auf einen Vergleich mit 

dem Ausführungsprojekt des Kantons Bern eine Machbarkeitsstudie mit 

Kostenschätzung samt Projektskizzen und Visualisierungen ausarbeiten 

und die Dimensionierung der Lärmschutzwand überprüfen zu lassen und 

bezüglich der Frage, welche Variante die grösstmögliche Schonung des 

BLN-Objekts ermögliche, ein ergänzendes Gutachten von der ENHK ein-

zuholen. Dem Schweizer Heimatschutz und der Stiftung Landschafts-

schutz Schweiz und allenfalls neu Betroffenen sei das rechtliche Gehör zu 

gewähren und die einschlägigen Fachbehörden des Bundes seien beizu-

ziehen. Anschliessend habe das UVEK neu über das Ostportal Twanntun-

nel, das Anschlussbauwerk und die notwendigen Lärmschutzmassnahmen 

zu entscheiden. 

C.  

In der Folge nahm das UVEK das Plangenehmigungsverfahren wieder auf.  

D.  

Am 8. September 2014 bestätigt das UVEK die Plangenehmigungs-verfü-

gung vom 4. Oktober 2010 unter Auflagen betr. Lärmschutz. Aufgrund der 

Interessenabwägung und gestützt auf die technische Beurteilung der fünf 

Varianten, die in der Zusatzstudie "N05 Twanntunnel, Portal Ost" vom 

7. September 2012 (nachfolgend: Zusatzstudie) vertieft geprüft worden 

A-5870/2014 

Seite 5 

sind, gibt das UVEK derjenigen Variante den Vorzug, die der ursprüngli-

chen genehmigten Variante entspricht (Variante 1, nachfolgend: Amtsvari-

ante). Es folgt damit dem Antrag des Kantons Bern. Die übrigen vier Vari-

anten lehnt es aus folgenden Gründen ab:  

-  Die Variante 2 ("auf Kopf") stelle die Umkehr der Amtsvariante – jedoch 

in Hochlage – dar. Diese Variante scheide aus, da sie angesichts der Hoch-

lage ein offensichtlich dominantes Erscheinungsbild aufweise (Auf-

fahrtsspange). Für diese Variante habe sich denn auch keiner der Parteien 

oder Fachinstanzen ausgesprochen. 

-  Die Variante 2A (ebenfalls "auf Kopf") stelle die Umkehr der Amtsvariante 

auch bezüglich Querprofil (Mittellage) dar. Diese Variante entspreche der 

vom Bundesverwaltungsgericht zur vertieften Abklärung geforderten Vari-

ante. Die Prüfung dieser Variante habe ergeben, dass sie keine überzeu-

genden Vorteile, aber dafür klare Nachteile aufweise hinsichtlich der Ver-

kehrsführung (Steigungen bis 6 %, Kuppe im Bereich der Ein-/Ausfahrt, 

Tunnelportal in einer Wanne), des Betriebs und Unterhalts (enge Platzver-

hältnisse), der Landschaft (grosser Hangeingriff und höhere Stützmauern) 

sowie der Bautechnik (grössere Baugrubentiefe wegen Mittellage, dauer-

haftes Abpumpen des Meteorwassers wegen Mulde im Portalbereich). 

-  Die Variante 3A sehe eine kompakte Anlage im östlichen Bereich der 

bisher genannten Varianten dar. Hinsichtlich dieser Variante ergäben sich 

grosse Schwierigkeiten bezüglich Hausunterquerungen und Tunnelüber-

deckung des Twanntunnels, weshalb sie sich technisch kaum umsetzen 

lasse und damit nicht weiter zu prüfen sei. 

-  Bei der Variante V3B handle es sich schliesslich ebenfalls um eine kom-

pakte Anlage, bei welcher der geplante Halbanschluss gegen Osten ver-

schoben werden soll. Nach Auffassung des UVEK stünden bei dieser Vari-

ante den teilweisen positiven Auswirkungen in Bezug auf den Natur- und 

Heimatschutz sowie auf den Langsamverkehr (und allenfalls auch bezüg-

lich der Länge der Lärmschutzwände) insgesamt gewichtige Nachteile – 

insbesondere in Bezug auf die Verkehrssicherheit und Mehrkosten von ge-

schätzten 8 Mio. Franken – gegenüber, welche die positiven Auswirkungen 

zumindest aufwiegen würden. Die Ausführung der Variante 3B habe zudem 

zur Folge, dass weitere Grundstücke enteignet und eine bestehende Lie-

genschaft abgerissen werden müsste.  

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Seite 6 

Aus den Ausführungen der ENHK sei zu schliessen, so die weitere Begrün-

dung des UVEK, dass die einzelnen Varianten sich hinsichtlich des Natur- 

und Heimatschutzes nicht wesentlich unterscheiden würden bzw. nahezu 

gleichwertig seien. Daher könnten an die triftigen Gründe, welche ein aus-

nahmsweises Abweichen von der von der ENHK im Ergebnis favorisierten 

Variante 3B zuliessen, nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden. Im 

Übrigen sei zweifelhaft, ob die Varianten 3A und 3B überhaupt rechtzeitig 

im Einspracheverfahren eingebracht worden seien und den Vorgaben des 

generellen Projekts entsprechen würden.  

Die erlassenen Auflagen zum Lärmschutz begründet das UVEK damit, 

dass der Lärmschutzbedarf nochmals neu geschätzt worden sei auf Basis 

der veränderten Parameter (Einbau eines lärmarmen Belags, Geschwin-

digkeit von 50 km/h statt 80 km/h für den westlich des neuen Ostportals 

gelegenen Strassenabschnitt). Die zur Einhaltung der Lärmvorschriften er-

forderliche Lärmschutzwand bei der Amtsvariante reduziere sich auf eine 

Länge von ca. 395 m statt der bisher angenommenen 770 m. Da es sich 

hierbei nur um eine Grobschätzung handle, sei auflageweise zu verfügen, 

dass die Länge der Lärmschutzwand noch einmal aufgrund eines umfas-

senden Lärmschutzgutachtens zu planen und in einem Detailprojekt dar-

zustellen sei. Dabei sei die Lärmschutzwand derart zu dimensionieren, 

dass einerseits die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden könnten 

und sie anderseits im Sinne des Natur- und Heimatschutzes baulich mög-

lichst schonend ausgestaltet werden könnte.  

E.  

Gegen diese Verfügung erheben der Schweizer Heimatschutz und die Stif-

tung Landschaftsschutz Schweiz (Beschwerdeführende) am 10. Oktober 

2014 gemeinsam Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie bean-

tragen, der Plangenehmigungsentscheid sei aufzuheben und die Angele-

genheit zur Überarbeitung und neuem Entscheid im Sinne der Variante 3B 

und der Erwägungen an das UVEK zurückzuweisen.  

Die Rügen der Beschwerdeführenden betreffen Fragen des Landschafts-

schutzes. Sie sind im Wesentlichen der Ansicht, das genehmigte Ausfüh-

rungsprojekt verstosse gegen Art. 6 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 

über den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR 451), indem für das Tunnel-

portal, das Anschlussbauwerk und die Lärmschutzmassnahmen eine Lö-

sung gewählt worden sei, die das vom Projekt betroffene BLN-Objekt nicht 

grösstmöglich schone. Mit der Variante 3B könne eine weitergehende 

Schonung der bundesrechtlich geschützten Landschaft erreicht werden. 

A-5870/2014 

Seite 7 

Auch die ENHK habe in ihrer Einschätzung die beiden Varianten keines-

wegs als gleichwertig beurteilt. Vielmehr habe die ENHK in ihrer klaren und 

in sich schlüssigen Beurteilung festgehalten, die Variante 3B verursache 

die vergleichsweise kleinsten Eingriffe in die bestehenden Naturwerte. So-

weit das UVEK vom Gutachten der ENHK abgewichen sei, beruhe der an-

gefochtene Entscheid auf einer fehlerhaften Feststellung des Sachver-

halts. 

F.  

Das UVEK (Vorinstanz) hält in der Vernehmlassung vom 25. November 

2014 an der angefochtenen Plangenehmigung vollumfänglich fest. Zur Be-

gründung verweist es im Wesentlichen auf die dortigen Erwägungen. 

G.  

Der Kanton Bern (Beschwerdegegner) schliesst in der am 26. November 

2014 eingereichten Beschwerdeantwort auf Abweisung der Beschwerde, 

soweit darauf einzutreten sei. In der Begründung stellt er sich auf den 

Standpunkt, die Beschwerdeführenden würden mit der Variante 3B etwas 

anderes als in ihren Einsprachen und im vorangehenden Verfahren vor 

Bundesverwaltungsgericht beantragen, weshalb auf die Beschwerde nicht 

einzutreten sei. Die Variante 3B weiche überdies wesentlich vom generel-

len Projekt ab, da sie u.a. eine namhafte Verlängerung des Tunnels Rich-

tung Osten und ein gänzlich umgestaltetes Tunnelportal und Verzwei-

gungsbauwerk beinhalte. In der Hauptsache bringt der Beschwerdegegner 

vor, das nicht konsistente Verhalten der ENHK und des Bundesamtes für 

Umwelt (BAFU) lasse den Schluss zu, beide Varianten seien hinsichtlich 

des Natur- und Heimatschutzes praktisch gleichwertig. Die Variante 3B 

schneide somit unter dem Aspekt des Natur- und Heimatschutzes nicht o-

der höchstens minim besser als die Amtsvariante ab. Das könne die ge-

wichtigen Nachteile, die mit der Variante 3B verbunden seien, nicht aufwie-

gen.  

H.  

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) beantragt in seinem Fachbericht 

vom 1. Dezember 2014 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf ein-

zutreten sei. Aus Gründen der Verkehrssicherheit sei die Amtsvariante klar 

zu bevorzugen. Die Variante 3B sei ferner in der Realisierung als technisch 

äusserst anspruchsvoll zu beurteilen, was zu erheblich höheren Kosten 

führe und mit vielen Unsicherheiten behaftet sei. Kostenerhöhend wirke 

sich vor allem die Tatsache aus, dass der bergmännisch zu erstellende Teil 

des Tunnels bei der Variante 3B sich massiv verlängere. 

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Seite 8 

I.  

Die ENHK äussert sich in ihrer Stellungnahme vom 15. Dezember 2014 

dahingehend, die Aussage in der angefochtenen Verfügung, die Varianten 

würden sich bezüglich Natur- und Heimatschutz nicht wesentlich unter-

scheiden, treffe aus Sicht der Kommission nicht zu. Sie habe sich im vor-

instanzlichen Verfahren für die kompakte Variante 3B ausgesprochen, da 

diese zusammen mit den von ihr beantragten Auflagen eine grösstmögli-

che Schonung des BLN-Objekts ermögliche.  

J.  

Das BAFU teilt in seinem Fachbericht vom 15. Dezember 2014 die Mei-

nung der Beschwerdeführenden, wonach die Variante 3B der bundesrecht-

lich geschützten Landschaft von nationaler Bedeutung besser Rechnung 

trage. In der Begründung legt es dar, die Amtsvariante führe zu einer stär-

keren Beeinträchtigung der charakteristischen Rebterrassen, was nur teil-

weise durch die ausgewiesenen Ausgleichsmassnahmen kompensiert 

werden könne. Bei der Variante 3B sei ferner die kürzere, wenn auch hö-

here Lärmschutzwand als positiv zu erachten. Angesichts des Gewinns für 

Natur und Landschaft seien gewisse Mehrkosten der Variante 3B vertret-

bar. 

K.  

In seinem Fachbericht vom 15. Dezember 2014 erachtet das Bundesamt 

für Raumentwicklung (ARE) die Interessenabwägung der Vorinstanz zu 

Gunsten der Amtsvariante als nachvollziehbar. Unter den Aspekten Mach-

barkeit und Sicherheit sei die Amtsvariante vorzuziehen. Die potentiellen 

Vorteile der Variante 3B bezüglich des landschaftlichen Eingriffs gemäss 

Stellungnahme vom 11. Juli 2013 seien aus Sicht des ARE nicht derart ein-

deutig, als dass es die Beschwerde der Beschwerdeführenden unterstüt-

zen würde.  

L.  

In der am 6. Februar 2015 eingereichten Replik halten die Beschwerdefüh-

renden an den gestellten Rechtsbegehren fest.  

M.  

In der Duplik vom 4. März 2015 bleibt der Beschwerdegegner bei seinem 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.  

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Seite 9 

N.  

Die Vorinstanz äussert sich in der Duplik vom 6. März 2015 u.a. zur Zuläs-

sigkeit der Beschwerde, zur Vereinbarkeit der Variante 3B mit dem gene-

rellen Projekt sowie zu den Lärmschutzmassnahmen. Sie hält daran fest, 

dass sowohl die Amtsvariante wie auch die Variante 3B gesamthaft be-

trachtet einen geringfügigen Eingriff in den Orts- und Landschaftsschutz 

bewirken würden, die Amtsvariante jedoch zahlreiche Vorteile aufweise, 

insbesondere hinsichtlich der Verkehrssicherheit und Enteignung.  

O.  

Das BAFU weist in der ergänzenden Eingabe vom 8. April 2015 die Kritik 

des Beschwerdegegners zurück, es habe sich im laufenden Verfahren wi-

dersprüchlich geäussert. Des Weiteren nimmt das BAFU nochmals Stel-

lung zu den erforderlichen Lärmschutzmassnahmen.  

P.  

Die ENHK betont in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 15. April 2015, 

ihre Aussage im Gutachten vom 10. April 2013, dass sämtliche Varianten 

vergleichbar grosse Eingriffe in Bezug auf die Landschaft, Elemente der 

Kulturlandschaft und ökologisch wertvolle Kleinstrukturen mit sich bräch-

ten, ändere nichts an der von der Kommission im gleichen Gutachten klar 

vorgenommenen Priorisierung der Variante 3B. 

Q.  

Am 7. Mai 2015 wurde ein Augenschein unter Teilnahme der Verfahrens-

beteiligten sowie einer Delegation des Bundesverwaltungsgerichts durch-

geführt. Das ARE hat auf die Teilnahme verzichtet.  

R.  

Am 8. Mail 2015 reicht der Beschwerdegegner ergänzende Akten ein.  

S.  

Mit Eingabe vom 11. Juni 2015 bzw. 30. Juni 2015 reichen der Beschwer-

degegner und die Beschwerdeführenden Bemerkungen zum Protokoll des 

Augenscheins sowie Schlussbemerkungen ein.  

T.  

Auf weitergehende Ausführungen der Parteien und die sich bei den Akten 

befindlichen Schriftstücke wird – sofern entscheidrelevant – im Rahmen 

der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

  

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Seite 10 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-

tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden 

gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgeset-

zes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit diese von einer 

Behörde nach Art. 33 VGG erlassen wurden und keine Ausnahme nach 

Art. 32 VGG vorliegt. Der angefochtene Plangenehmigungsentscheid stellt 

eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar, die von einer Vorinstanz 

gemäss Art. 33 Bst. d VGG gefällt wurde. Eine Ausnahme, was das Sach-

gebiet angeht, liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-gericht ist daher für 

die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren 

vor diesem Gericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 

anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

1.2 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren 

teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Beschwerdebefugt sind zudem Personen,  

Organisationen und Behörden, denen ein Bundesgesetz dieses Recht ein-

räumt (Art. 48 Abs. 2 VwVG).  

Bei den Beschwerdeführenden handelt es sich um Organisationen, denen 

bei Beteiligung am Einspracheverfahren von Gesetzes wegen die Be-

schwerdebefugnis zusteht (Art. 12 und Art. 12c Abs. 2 NHG i.V.m. Ziff. 5 

und Ziff. 13 des Anhangs der Verordnung vom 27. Juni 1990 über die Be-

zeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Hei-

matschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen [VBO, 

SR 814.076]). Der Schweizer Heimatschutz hat den Berner Heimatschutz 

als Unterorganisation zur Beschwerdeerhebung ermächtigt. Die Vollmach-

ten liegen bei den Akten. Entgegen des anfänglichen Einwands des Be-

schwerdegegners ist damit den Erfordernissen von Art. 12 Abs. 4 und 

Abs. 5 NHG Genüge getan. Die Beschwerdeführenden haben Einsprache 

im Sinne von Art. 27d des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Na-

tionalstrassen (NSG, SR 725.11) erhoben und am vorinstanzlichen Verfah-

ren sowie am weiteren Rechtsgang teilgenommen, wobei sie auch in der 

zuletzt ergangenen Plangenehmigung der Vorinstanz vom 8. September 

2014 mit ihren Rechtsbegehren nicht vollständig durchgedrungen sind. Die 

Beschwerdeführenden sind daher zur Beschwerde  

legitimiert. 

A-5870/2014 

Seite 11 

1.3  

1.3.1 Die Vorinstanz liess im angefochtenen Plangenehmigungsentscheid 

offen, ob auf das Begehren zur Variante 3B überhaupt einzutreten sei. Sie 

gibt zu bedenken, im bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren 

müssten sämtliche Einwände gegen ein Projekt innerhalb der Auflagefrist 

erhoben werden. Der Rückweisungsentscheid des Bundesverwaltungsge-

richts habe die Vorinstanz einzig dazu verpflichtet, die Machbarkeit und 

Landschaftsverträglichkeit der Variante "auf Kopf" zu prüfen. Indem die Va-

riante 3B eine wesentliche Verschiebung des Tunnelportals vorsehe, gehe 

sie weiter als die Variante "auf Kopf". Die Variante 3B sei eine gänzlich 

neue Variante, die weder Gegenstand des erstinstanzlichen Plangenehmi-

gungsverfahrens noch des Beschwerdeverfahrens vor Bundesverwal-

tungsgericht gewesen sei. Der Antrag der Beschwerdeführenden, die Vari-

ante 3B weiterzuverfolgen, stelle eine unzulässige Ausweitung des Streit-

gegenstandes dar. Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass die Zweck- 

und Rechtmässigkeit der einzelnen Varianten erst im Plangenehmigungs-

entscheid zu beurteilen sei. Aus der Tatsache, dass im Rahmen der einge-

setzten Arbeitsgruppe auch die Variante 3B diskutiert worden sei, könnten 

die Beschwerdeführenden demnach keine Ansprüche ableiten.  

1.3.2 Der Beschwerdegegner zweifelt das Vorliegen der erforderlichen Ein-

tretensvoraussetzungen bezüglich der Variante 3B ebenfalls an. Die von 

den Beschwerdeführenden nun angestrebte Variante beinhalte eine nam-

hafte Verlängerung des Tunnels Richtung Osten und ein gänzlich umge-

staltetes Tunnelportal und Verzweigungsbauwerk. Sie würden damit etwas 

anderes beantragen als in ihren Einsprachen und im vorangehenden Ver-

fahren vor Bundesverwaltungsgericht, weshalb auf die Beschwerde nicht 

einzutreten sei. Als Gesuchsteller habe der Beschwerdegegner im An-

schluss an den Rückweisungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts 

von Amtes wegen weitere Varianten in Betracht gezogen, um mögliche 

noch bessere Lösungen als die Amtsvariante und die Variante 2A nicht zu 

übersehen. Das Abklären weiterer Varianten von Amtes wegen – darunter 

auch die Variante 3B, welche bei den Teilnehmenden des Workshops auf 

das grösste Interesse gestossen sei – ändere aber nichts daran, dass die 

Beschwerdeführenden die Variante 3B während der Einsprachefrist (sinn-

gemäss) hätten verlangen müssen und diese auf dem Rechtsmittelweg 

nun nicht mehr erstreiten könnten.  

A-5870/2014 

Seite 12 

1.3.3 Die Beschwerdeführenden lassen dagegen vorbringen, die Variante 

3B liege mit der Absenkung der N5, mit der höhenkantengleichen Überfüh-

rung des Langsamverkehrs und mit der geringeren Flächenbeanspruchung 

aufgrund der kompakten Linienführung genau innerhalb der Stossrichtung 

ihrer Einsprache- und Beschwerdevorbringen. Diese seien nie weiter de-

tailliert worden und würden damit die Möglichkeit einer Partialverschiebung 

des Ostportals mitenthalten. Der Einwand, die Variante 3B liege ausserhalb 

des Streitgegenstandes, gehe deshalb fehl und sei nach Durchführung des 

aufwändigen Variantenprüfungsverfahrens unter Einbezug sämtlicher Ver-

fahrensbeteiligter befremdlich. 

1.3.4 Der Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens bestimmt sich 

nach dem durch die vorinstanzliche Verfügung geregelten Rechtsverhält-

nis, soweit es angefochten wird. Der Streitgegenstand kann sich im Laufe 

des Beschwerdeverfahrens verengen, darf hingegen nicht erweitert oder 

qualitativ verändert werden (vgl. BVGE 2009/37 E. 1.3.1; JÉRÔME CAND-

RIAN, Introduction à la procedure administrativ fédérale, 2013, N. 182, MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsge-

richt, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.8 und 2.208). Bei Plangenehmigungsverfahren im 

Infrastrukturbereich ist zudem zu beachten, dass sämtliche Einwände ge-

gen ein Projekt innerhalb der Auflagefrist zu erheben sind (vgl. Art. 27d 

NSG). So ist gewährleistet, dass im Interesse der Konzentration der Ent-

scheidverfahren alle Einwände gesamthaft geprüft werden und in den 

Plangenehmigungsentscheid einfliessen können (vgl. Botschaft des Bun-

desrates vom 25. Februar 1998 zu einem Bundesgesetz über die Koordi-

nation und Vereinfachung der Plangenehmigungsverfahren, BBl 1998 

2591, S. 2620 und 2634). Bestehen bezüglich eines Auflageprojekts Abän-

derungswünsche, sind diese im Einspracheverfahren möglichst genau und 

umfassend vorzubringen; die Vorinstanz ist nicht verpflichtet, von sich aus 

alle denkbaren, ausserhalb des üblichen Rahmens liegenden Varianten zu 

prüfen (Urteil des BVGer A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 1.3.3 mit Hin-

weisen auf die Rechtsprechung). Für die Vorinstanz gilt jedoch – wie für 

das Bundesverwaltungsgericht – grundsätzlich der Untersuchungsgrund-

satz, weshalb in jedem Fall zu prüfen ist, ob die Behörde verpflichtet ge-

wesen wäre, andere Varianten (näher) in Betracht zu ziehen (vgl. Urteil des 

BGer 1C_137/2009 vom 7. September 2009 E. 1; Urteil des BVGer A-

2332/2014 vom 18. Januar 2016 E. 1.3.1). 

Hebt die Beschwerdeinstanz einen angefochtenen Entscheid auf und weist 

sie die Sache mit zwingenden Anweisungen zur Neubeurteilung an die Vo-

rinstanz zurück, so wird das Verfahren bezüglich der in den Erwägungen 

A-5870/2014 

Seite 13 

behandelten Punkte abgeschlossen und die Vorinstanz hat diese ihrem 

neuen Entscheid zugrunde zu legen. Wird der neue Entscheid der unteren 

Instanz wiederum an die Beschwerdeinstanz weitergezogen, so ist diese 

selbst an ihre früheren Erwägungen gebunden und eine freie Überprüfung 

ist ihr nur noch möglich betreffend jener Punkte, die im Rückweisungsent-

scheid nicht entschieden wurden oder bei Vorliegen neuer Sachumstände 

(vgl. Urteil des BGer 2C_465/2011 vom 10. Februar 2012 E. 1.4 mit Hin-

weisen; Urteile des BVGer A-4751/2011 vom 21. Juni 2012 E. 6 und 

A-5925/2011 vom 26. April 2012 E. 2.1; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

Rz. 1158, PHILIPPE WEISSENBERGER, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 

Praxiskommentar VwVG [nachfolgend: Praxiskommentar], 2009, Art. 61 

Rz. 28). 

1.3.5 Im Nachgang zum Rückweisungsentscheid des Bundesverwaltungs-

gerichts vom 15. Juli 2011 listete das Planungsbüro, welches vom Be-

schwerdegegner mit der Erstellung der Zusatzstudie beauftragt wurde, die 

grundsätzlichen Möglichkeiten für die Variantenbildung systematisch auf, 

um eine umfassende Betrachtung sicherzustellen. Anschliessend trafen 

die Verfasser der Zusatzstudie eine Auswahl von sinnvollen Kombinatio-

nen. Die so übrig gebliebenen fünf Varianten (Amtsvariante, 2, 2A, 3A, 3B, 

vgl. Sachverhalt Bst. D) wurden schliesslich einzeln untersucht und bewer-

tet. Am Workshop vom 11. Mai 2012 legte die Vorinstanz alle fünf Varianten 

den Verfahrensbeteiligten zur Diskussion vor. Die Beschwerdeführenden 

sprachen sich in den nachfolgenden Stellungnahmen für die Variante 3B 

aus. In der angefochtenen Verfügung hat sich die Vorinstanz sodann mit 

der Variante 3B materiell auseinandergesetzt und sie im Ergebnis verwor-

fen. Die von den Beschwerdeführenden befürwortete Variante 3B war so-

mit infolge des Untersuchungsgrundsatzes Gegenstand des vorinstanzli-

chen Verfahrens, weshalb sich das Rechtsbegehren der Beschwerdefüh-

renden im Hinblick auf Art. 27d NSG als zulässig erweist.  

Im ersten Rechtsgang verpflichtete das Bundesverwaltungsgericht die Vo-

rinstanz dazu, zum Schutz des BLN-Objekts eine Tieferlegung der N5 in 

die Variantenprüfung einzubeziehen. Wie sich aus den Erwägungen des 

Rückweisungsentscheides ergibt, hat sich das Bundesverwaltungsgericht 

zur Lage des Tunnelportals sowie zur Ausgestaltung der Tieferlegungsva-

riante nicht geäussert. Dies war angesichts des damaligen Planungsstan-

des und der fehlenden Sachverhaltsfeststellung auch kaum möglich. Die 

nun zur Diskussion stehende Variante 3B, die eine Tieferlegung der N5 mit 

A-5870/2014 

Seite 14 

gleichzeitiger Verschiebung des Tunnelportals nach Osten in einer kom-

pakten Ausprägung vorsieht, weicht folglich nicht in unzulässiger Weise 

von den Erwägungen des Rückweisungsentscheides ab. Vielmehr gebot 

die Rückweisung geradezu die Prüfung der Variante 3B, da diese – zumin-

dest nach Auffassung der Beschwerdeführenden – die für das BLN-Gebiet 

schonendste Variante darstellt. 

1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde 

(Art. 50 und Art. 52 VwVG) ist daher einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Aus-

übung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit (Art. 49 VwVG). Es 

auferlegt sich grundsätzlich eine gewisse Zurückhaltung, wenn technische 

Fragen zu beurteilen sind oder die Vorinstanz gestützt auf die ihr vom Ge-

setzgeber beigegebenen Fachbehörden entschieden hat (vgl. BVGE 

2011/33 E. 4.4 mit Hinweisen; CANDRIAN, a.a.O., N. 191, MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.149 ff.). Voraussetzung für diese 

Zurückhaltung ist indes, dass im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für 

eine unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung vorliegen und 

davon ausgegangen werden kann, die Vorinstanz habe die für den Ent-

scheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklä-

rungen sorgfältig und umfassend vorgenommen (vgl. Urteile des BVGer A-

2332/2014 vom 18. Januar 2016 E. 2 und A-2575/2013 vom 17. Septem-

ber 2014 E. 2 mit Hinweisen). 

3.  

Das hier strittige Plangenehmigungsverfahren betrifft ein Ausführungspro-

jekt im Sinne von Art. 21 ff. NSG. Dieses stützt sich auf ein vom Bundesrat 

am 15. Mai 1991 genehmigtes generelles Projekt (Art. 12 ff. NSG). Auf-

grund der Vorbringen der Vorinstanz sowie des Beschwerdegegners ist zu-

nächst zu prüfen, ob die hier strittige Variante 3B den Rahmen des geneh-

migten generellen Projekts überschreitet.  

3.1 Die Vorinstanz lässt im angefochtenen Plangenehmigungsentscheid 

offen, ob die Varianten 3A und 3B den Vorgaben des generellen Projekts 

entsprechen. In der Vernehmlassung führt sie hierzu aus, die Variante 3B 

weiche durch die kompakte Bauart, die Verschiebung des Tunnelportals 

A-5870/2014 

Seite 15 

um 100 m und die Verschiebung des Bauprojektperimeters (Beginn Spu-

rerweiterung) um rund 200 m massgeblich vom generellen Projekt ab. Es 

gebe auch keine Hinweise, dass die dem generellen Projekt zugrundelie-

gende Umweltverträglichkeitsprüfung krass mangelhaft sei. Eine derartige 

Abweichung vom generellen Projekt, wie sie die Variante 3B vorsehe, sei 

daher nicht gerechtfertigt. Zwar weiche auch die Amtsvariante in ihrer tech-

nischen Ausgestaltung vom generellen Projekt ab. Dabei handle es sich 

jedoch um eine unwesentliche Änderung, die als zulässig zu erachten sei. 

3.2 Der Beschwerdegegner wendet ein, die Variante 3B weiche vom gene-

rellen Projekt in verschiedener Hinsicht und wesentlich ab. Die Linienfüh-

rung der N5 sei massgeblicher Inhalt des generellen Projekts und nicht de-

ren vertikale Lage oder die Frage, wie das Bauwerk optimal in die Land-

schaft eingebettet werden könne. Der Bundesrat habe die Lage des Tun-

nels, des Tunnelportals und des Anschlussbauwerks bewusst festgelegt 

sowie der geschwungenen statt der kompakten Lösung den Vorzug gege-

ben. Die Amtsvariante hingegen weiche nur in unwesentlichen Punkten 

vom generellen Projekt ab.  

3.3 Die Beschwerdeführenden machen geltend, das generelle Projekt 

sehe ausdrücklich vor, die Tunneleinfahrt abzusenken, damit die Überfüh-

rungsstrasse Richtung Twann gut in das Landschaftsbild eingepasst wer-

den könne. Die Variante 3B nehme diese zentrale Vorgabe des Land-

schaftsschutzes auf und setze es innerhalb des definierten Parameters 

durch die kompakte Linienführung optimal um. 

3.4  

3.4.1 Die grundlegenden Entscheide über die allgemeine Linienführung 

und Klassierung der einzelnen Nationalstrassen werden von der Bundes-

versammlung getroffen (Art. 11 NSG). Nach diesen Festlegungen sind die 

Nationalstrassen in generellen Projekten darzustellen, aus denen insbe-

sondere die ober- und unterirdische Linienführung der Strassen, die An-

schlussstellen, die Kreuzungsbauwerke und die Anzahl Fahrspuren er-

sichtlich sein müssen (Art. 12 NSG; Art. 10 Abs. 1 der Nationalstrassenver-

ordnung vom 7. November 2007 [NSV, SR 725.111]). Generelle Projekte 

sind den interessierten Kantonen zu unterbreiten und werden sodann vom 

Bundesrat genehmigt (Art. 19 und Art. 20 NSG). Sie bilden in der Folge die 

Grundlage für die Ausarbeitung der Ausführungsprojekte, die Aufschluss 

über Art, Umfang und Lage des Werks samt allen Nebenanlagen, die Ein-

zelheiten seiner bautechnischen Gestaltung und die Baulinien zu geben 

A-5870/2014 

Seite 16 

haben (Art. 21 Abs. 1 NSG). Die Ausführungsprojekte sind im Rahmen des 

Plangenehmigungsverfahrens öffentlich aufzulegen und können demnach 

Gegenstand von Einsprachen sein (Art. 27b und Art. 27d NSG). Der Ge-

setzgeber sieht somit im Rahmen des mehrstufigen Bewilligungsverfah-

rens für den Bau und den Ausbau von Nationalstrassen eine gewisse Bin-

dungswirkung der vorangegangenen für die nachfolgenden Entscheide vor 

(Urteil des BGer 1E.5/2005 vom 9. August 2005 E. 3; eingehend BGE 118 

Ib 206 E. 8 mit Hinweisen). 

Die für die Ausführungsprojektierung zuständige Behörde ist nach dem Ge-

sagten grundsätzlich an das generelle Projekt gebunden. Dessen Festle-

gungen dürfen im Ausführungsprojekt nicht wesentlich geändert werden, 

kleinere Abweichungen hingegen sind nicht ausgeschlossen (vgl. Art. 10 

Abs. 2 NSV; Urteil des BGer 1E.5/2000 vom 25. April 2001 E. 6a; grundle-

gend BGE 118 Ib 206 E. 8b). Das generelle Projekt entzieht sich auch der 

(unmittelbaren) Überprüfung im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens: Ein 

genehmigtes generelles Projekt kann nur beanstandet werden, soweit sich 

die geltend gemachten Mängel im Ausführungsprojekt niedergeschlagen 

haben (Urteil des BGer 1C_544/2008 vom 27. August 2009 E. 6.2). Würde 

ein solcher Mangel festgestellt, wäre es Sache des Bundesrates, die erfor-

derlichen Konsequenzen hinsichtlich des Widerrufs oder der Abänderung 

des Genehmigungsbeschlusses betreffend das generelle Projekt zu zie-

hen. Allerdings müsste sich bei der Beurteilung des Ausführungsprojekts 

zeigen, dass die der Genehmigung des generellen Projekts zu Grunde lie-

gende Prüfung mangelhaft gewesen ist und sich ein mit dem anwendbaren 

Bundesrecht vereinbares Projekt kaum erstellen lässt (BGE 118 Ib 206 

E. 8d; Urteile des BVGer A-1251/2012 vom 15. Januar 2014 E. 1.8.2 und 

A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 1.4.2 und 3.4.4; vgl. auch Urteil des BGer 

1E.16/2005 vom 14. Februar 2006 E. 2 mit Hinweisen). 

Die Wesentlichkeit einer Abweichung vom generellen Projekt beurteilt sich 

im Allgemeinen anhand eines Vergleichs der in den verschiedenen Projek-

tierungsstufen vorgesehenen Varianten. Dabei ist auch zu beachten, ob die 

Variante im generellen Projekt bewusst gewählt wurde oder ob es sich da-

bei lediglich um eine von verschiedenen denkbaren Varianten handelt (Ur-

teil des BVGer A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 3.4.4). 

3.4.2 Das generelle Projekt zur Umfahrung Twann wurde vom Bundesrat 

mit Beschluss vom 15. Mai 1991 genehmigt und zur Ausarbeitung freige-

geben. Gemäss dem technischen Bericht zum generellen Projekt ist eine 

A-5870/2014 

Seite 17 

Gesamtlänge des Tunnels von 3'987 m vorgesehen, wobei aus land-

schaftsgestalterischen Überlegungen der Tunnel beim Ostportal in Tieflage 

gegenüber der heutigen N5 einmünden sollte. Den Plänen (Massstab 1: 

1'000) ist ferner zu entnehmen, dass ein geschwungenes Anschlussbau-

werk zu errichten ist. 

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Variante 3B durch die Ver-

schiebung des Ostportals und die kompakte Ausprägung des Anschluss-

bauwerkes von den genannten Vorgaben des generellen Projekts ab-

weicht. In diesem Zusammenhang ist jedoch einerseits zu berücksichtigen, 

dass die Genehmigung des generellen Projekts durch den Bundesrat fast 

25 Jahre zurückliegt. Es wäre geradezu stossend und nicht im Sinne des 

Gesetz- bzw. Verordnungsgebers, wenn allenfalls angezeigte Verbesse-

rungen, sei es in Bezug auf den Landschaftsschutz oder in Bezug auf die 

technische Realisierbarkeit, die sich im Laufe dieser grossen Zeitspanne 

ergeben, von vornherein nicht zu berücksichtigen wären bzw. stets eine 

Anpassung des generellen Projekts bedürften (vgl. BGE 112 Ib 543 E. 3, 

teilweise publiziert in: Pra 77/1988 Nr. 53). Anderseits ist für den vorliegen-

den Fall festzuhalten, dass sich die Variante 3B trotz der zu verzeichnen-

den Abweichungen noch innerhalb des generellen Projekts bewegt. Ange-

sichts des allgemeinen Zwecks des Umfahrungsprojekts, nämlich der Ver-

kehrsentlastung des Dorfes Twann, und angesichts des bereits im techni-

schen Bericht enthaltenen Hinweises auf die Bedeutung des Landschafts-

schutzes, ist festzustellen, dass die Variante 3B den Rahmen des generel-

len Projekts nicht sprengt, sondern im Gegenteil dessen Vorgabe hinsicht-

lich einer bestmöglichen Landschaftsverträglichkeit aufnimmt. Überdies 

setzt die Variante 3B, jedenfalls was die Tieferlegung der N5 betrifft, die 

Vorgaben des generellen Projekts sogar besser um als die genehmigte Va-

riante. Unter diesen Umständen sind die aus der Variante 3B resultieren-

den Abweichungen vom generellen Projekt nicht als wesentlich zu qualifi-

zieren. Eine Umsetzung der Variante 3B, wie von den Beschwerdeführen-

den gefordert, ist daher ohne Anpassung des generellen Projekts möglich.  

3.4.3 Der erhobene Einwand der mangelnden Übereinstimmung der Vari-

ante 3B mit dem generellen Projekt erweist sich somit als unbegründet.  

4.  

Des Weiteren ist zwischen den Parteien strittig geblieben, ob die ENHK 

und das BAFU im vorinstanzlichen Verfahren sich widersprüchlich zu den 

Varianten des Ausführungsprojekts geäussert haben. Da die Vorinstanz auf 

A-5870/2014 

Seite 18 

Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sach-

kundigen Instanzen abstellen darf (vgl. E. 2) und der Beurteilung der ENHK 

vorliegend grosses Gewicht beikommt (vgl. nachfolgend E. 6.3), ist vorab 

näher auf die Stellungnahmen der beiden Fachbehörden einzugehen. 

4.1 Die Beschwerdeführenden weisen darauf hin, dass im vorinstanzlichen 

Verfahren sowohl die ENHK wie auch das BAFU vorbehaltlos die Variante 

3B als die klar landschaftsschonendere Variante favorisiert hätten, so dass 

nur diese weiterzuverfolgen und zu optimieren gewesen wäre. Beide Fach-

instanzen hätten sorgfältige und in sich schlüssige Stellungnahmen zu 

Gunsten der Variante 3B abgegeben.  

4.2 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen der ENHK, denen sich das BAFU 

angeschlossen habe, zumindest teilweise als widersprüchlich. Offensicht-

lich messe die ENHK den Eingriffen in die bestehenden Naturwerte und 

dem Blick vom See her grössere Bedeutung zu als der gesamthaft zu wer-

tenden Eingriffsintensität (leichte Beeinträchtigung) bezüglich Landschaft, 

Kulturlandschaft und ökologisch wertvoller Kleinstrukturen. Ob diese Ge-

wichtung richtig sei, könne offen bleiben. Aus den Erwägungen der ENHK 

sei jedenfalls zu schliessen, dass die Varianten aus Sicht des NHG nahezu 

gleichwertig seien. 

4.3 Der Beschwerdegegner teilt die Auffassung der Vorinstanz, die prakti-

sche Gleichwertigkeit der Amtsvariante und der Variante 3B hinsichtlich 

des Natur- und Heimatschutzes sei durch die Äusserungen der Fachinstan-

zen belegt. Er betont, nach dem Grundsatz von Treu und Glauben sei die 

ENHK auf ihre ursprüngliche Aussage im Gutachten vom 10. April 2013 zu 

behaften, wonach sämtliche Varianten einen vergleichbar grossen Eingriff 

in die Landschaft, Elemente der Kulturlandschaft und ökologisch wertvolle 

Kleinstrukturen mit sich brächten. Auch das BAFU bleibe eine überzeu-

gende Antwort schuldig, weshalb es nun die Variante 3B favorisiere, ob-

wohl es in seiner früheren Stellungnahme vom 5. November 2012 diese 

Variante noch als starken Fremdkörper in der Landschaft eingestuft habe. 

Aus dem nicht konsistenten Verhalten der Fachinstanzen sei der Schluss 

zu ziehen, die Unterschiede beider Varianten seien aus Sicht des Natur- 

und Heimatschutzes minim. Wäre die Variante 3B derart überzeugender, 

wie von den Beschwerdeführenden behauptet, so hätten die ENHK und 

das BAFU die Überlegenheit schon viel früher erkannt. 

  

A-5870/2014 

Seite 19 

4.4  

4.4.1 Wie sich aus den vorinstanzlichen Akten ergibt, nahm die ENHK erst-

mals im Gutachten vom 10. April 2013 zu den in der Zusatzstudie neu un-

tersuchten Varianten eingehend Stellung: 

"Die Kommission hat bereits in ihrem Gutachten vom 23.02.2009 festgestellt, 

dass die im Ausführungsprojekt 2007 vorgelegte Variante 1 des Ostportals des 

Twanntunnels gemessen an den Schutzzielen zu einer schweren Beeinträch-

tigung des BLN-Objektes führt, die durch die positiven Auswirkungen der 

Rückbaumassnahmen beim Portal Ost des Ligerztunnels und in Twann selbst 

sowie durch die Entlastung von Lärm- und weiteren schädlichen Immissionen 

teilweise aufgewogen wird. Bei gesamthafter Würdigung kam die ENHK des-

halb zum Schluss, dass das Vorhaben insgesamt eine leichte Beeinträchti-

gung der Landschaft und des Ortsbildes von nationaler Bedeutung bewirkt. Als 

Gründe für diese Einschätzung der Variante 1 des Ostportals als schwere Be-

einträchtigung führte die ENHK den massiven Materialabtrag, die grundle-

gende Veränderung der Struktur der Rebterrassen, die Zerstörung von Ele-

menten der Kulturlandschaft und von ökologisch wertvollen Kleinstrukturen an. 

Als besonders störend erachtete sie die geplante, rund 700 m lange Lärm-

schutzwand.  

Diese Beurteilung trifft auch auf die neuen Varianten V2, V2A und V3B zu, da 

sämtliche Varianten vergleichbare grosse Eingriffe in Bezug auf die Land-

schaft, Elemente der Kulturlandschaft und ökologisch wertvolle Kleinstruktu-

ren mit sich bringen. Als landschaftsverträglichste Variante erachtet die Kom-

mission die Variante V3B (Variante Kompakt B). Diese verursacht die ver-

gleichsweise kleinsten Eingriffe in die bestehenden Naturwerte und trägt dem 

Blick vom See her und der für den Bielersee typischen, durch die Rebberge 

reich strukturierten Landschaft am besten Rechnung. Als positiv erachtet die 

Kommission auch die gegenüber dem Ausführungsprojekt 2007 resultierende 

geringere Länge der Lärmschutzwand, die bei der Variante V3B mit 285 m am 

meisten reduziert werden kann (…). 

Aufgrund der vorliegenden Unterlagen kommt die ENHK weiterhin zum 

Schluss, dass die geplante Umfahrung von Ligerz (Twanntunnel) mit den ge-

planten Rückbaumassnahmen beim Portal Ost und in Twann insgesamt eine 

leichte Beeinträchtigung des BLN-Objektes darstellt. Die Kommission bean-

tragt, dass von den vorgeschlagenen Varianten nur die Variante V3B (Variante 

Kompakt B) weiterverfolgt wird, da sie der Kommission aus den dargelegten 

Gründen am landschaftsverträglichsten erscheint." 

In der E-Mail vom 25. April 2013 bestätigte die ENHK der Vorinstanz, auf 

Basis der vorliegenden Unterlagen stelle die Variante 3B die landschafts-

verträglichste Variante dar, weil diese Variante die geringsten Eingriffe in 

die Rebberge als prägendes Element der Landschaft mit sich bringe und 

vom See her gesehen am wenigsten dominant erscheine. Die Kommission 

A-5870/2014 

Seite 20 

beantrage deshalb, nur diese weiterzuverfolgen. Sollten jedoch weitere Va-

rianten so ausgestaltet werden, dass die von der Kommission als entschei-

dend erachteten Kriterien der Minimierung der Eingriffe in die Rebberge 

und einer möglichst geringen Störung des Blicks vom See her in vergleich-

barem Mass erfüllt werden könnten, stehe einer allfälligen Ausarbeitung 

von weiteren Varianten aus Sicht der ENHK nichts entgegen.  

Im Rahmen des vorliegenden Schriftenwechsels erklärt die ENHK, ihre 

grundsätzliche Aussage im Gutachten vom 10. April 2013, dass sämtliche 

Varianten vergleichbar grosse Eingriffe in Bezug auf die Landschaft, Ele-

mente der Kulturlandschaft und ökologisch wertvolle Kleinstrukturen mit 

sich brächten, ändere nichts an der von der Kommission im gleichen Gut-

achten klar vorgenommenen Priorisierung der Variante 3B.  

4.4.2 Entgegen der Ansicht der Vorinstanz lässt sich aus der gutachterliche 

Feststellung der ENHK vom 10. April 2013, dass sämtliche Varianten ver-

gleichbare grosse Eingriffe in Bezug auf die Landschaft, Elemente der Kul-

turlandschaft und ökologisch wertvolle Kleinstrukturen mit sich brächten, 

nicht schliessen, die Fachbehörde stufe die Varianten als gleichwertig ein. 

Denn diese Aussage darf nicht isoliert und ausserhalb ihres Gesamtzu-

sammenhanges betrachtet werden. So ergibt sich aus den sich anschlies-

senden, detaillierten Erläuterungen, dass die Kommission die Variante 3B 

als die landschaftsschonendste einstuft und aus ihrer Sicht auch nur diese 

weiterzuverfolgen ist. In der E-Mail vom 25. April 2013 wird die Priorisie-

rung der Variante 3B sodann nochmals begründet und bestätigt. Es kann 

daher festgehalten werden, dass die ENHK sich stets deutlich und konsis-

tent für die Variante 3B ausgesprochen hat. Das Gutachten vom 10. April 

2013 und die weiteren Stellungnahmen der Fachbehörde sind daher bei 

der nachfolgenden materiellen Prüfung ohne Vorbehalte zu berücksichti-

gen.  

4.5  

4.5.1 Was die Fachmeinung des BAFU betrifft, so äusserte es sich in der 

ersten Stellungnahme vom 5. November 2012 gegenüber der Vorinstanz 

dahingehend, dass alle Varianten einen grossen Eingriff in die Landschaft 

darstellen würden. Die Varianten 3A und 3B würden, trotz kleinerem Eingriff 

in den Hang, als starke Fremdkörper in der Landschaft erscheinen. Für 

eine abschliessende Beurteilung seitens des BAFU werde das ergänzende 

Gutachten der ENHK abgewartet. Nach Vorliegen des Gutachtens der 

ENHK vom 10. April 2013 hält das BAFU sodann in der zweiten Eingabe 

A-5870/2014 

Seite 21 

vom 31. Mai 2013 fest, alle Varianten des Projekts brächten eine grosse 

Beeinträchtigung der Landschaft mit sich. Die ENHK habe in ihrem Gut-

achten die Variante 3B als landschaftsverträglichste Variante beurteilt. Das 

BAFU könne diese Analyse gut nachvollziehen und schliesse sich dieser 

Beurteilung an.  

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren weist das BAFU die Kritik des Be-

schwerdegegners, es habe sich im laufenden Verfahren widersprüchlich 

geäussert, zurück. Es habe in der Stellungnahme vom 5. November 2012 

allein festgestellt, ein grosser Eingriff in die Landschaft sei bei allen Varian-

ten zu verzeichnen und die Optimierungspotentiale müssten bei jeder Pro-

jektvariante systematisch ausgeschöpft werden. In seiner damaligen Stel-

lungnahme, die noch vor der Beurteilung der ENHK ergangen sei, habe es 

sich also in Bezug auf die verschiedenen Varianten neutral geäussert und 

nicht der Amtsvariante den Vorzug gegeben.  

4.5.2 In der Tat hat sich das BAFU in der ersten Stellungnahme vom 5. No-

vember 2012 noch nicht für die Variante 3B ausgesprochen. Dies kann 

dem BAFU jedoch nicht zum Vorwurf gereichen. Es ist legitim und durch-

aus sachgerecht, dass es für eine abschliessende Meinungsbildung zu-

nächst das Gutachten der zuständigen Kommission abwarten wollte. Es ist 

daher nicht zu beanstanden, dass das BAFU es bei einem Hinweis auf die 

starken Landschaftseingriffe, die bei allen Varianten zu erwarten seien, be-

wenden liess und im Übrigen eine weitere Stellungnahme nach Vorliegen 

des ENHK-Gutachtens in Aussicht stellte. In der zweiten Stellungnahme 

hat sich das BAFU dann der Auffassung der ENHK gestützt auf das zwi-

schenzeitlich ergangene Gutachten vorbehaltlos angeschlossen. Hier wäre 

zwar eine vertiefte Begründung der Variantenwahl seitens des BAFU si-

cherlich wünschenswert gewesen. Von einem widersprüchlichen Verhalten 

im vorinstanzlichen Verfahren kann deshalb aber nicht gesprochen wer-

den. Dem entsprechenden Vorhalt des Beschwerdegegners ist daher nicht 

zu folgen. 

5.  

Die Beschwerdeführenden beantragen in der Beschwerde, es sei ein er-

gänzender Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) zu der von ihnen favori-

sierten Variante 3B einzuholen. Der Beschwerdegegner schliesst auf Ab-

weisung des Beweisantrags.  

5.1 Die Wahrung des rechtlichen Gehörs verlangt grundsätzlich, die ange-

botenen Beweise abzunehmen. Davon darf im Sinne einer antizipierten 

A-5870/2014 

Seite 22 

Beweiswürdigung abgewichen werden, wenn aufgrund bereits abgenom-

mener Beweise der rechtlich erhebliche Sachverhalt für genügend geklärt 

erachtet wird und ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden 

kann, die rechtliche Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen 

nicht geändert (BGE 134 I 148 E. 5.3, 131 I 157 E. 3; BVGE 2011/47 E. 2.3; 

MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.144; je mit Hinweisen).  

5.2 Bevor eine Behörde über die Planung, Errichtung oder Änderung von 

Anlagen entscheidet, welche die Umwelt erheblich belasten können, prüft 

sie möglichst frühzeitig deren Umweltverträglichkeit (Art. 10a des Bundes-

gesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [USG, SR 814.01]). 

Gemäss Ziff. 11.1 des Anhangs der Verordnung vom 19. Oktober 1988 

über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV, SR 814.011) besteht für 

Nationalstrassenprojekte eine UVP-Pflicht (vgl. auch Art. 16 NSV). Nach 

Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV unterliegen Änderungen bestehender Anlagen, 

die im Anhang der UVPV aufgeführt sind, der Umweltverträglichkeitsprü-

fung, wenn die Änderung wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Be-

triebsänderungen betrifft. Die einzelnen Varianten des Ausführungspro-

jekts, so auch die hier strittige Variante 3B, wurden im Rahmen der Zusatz-

studie im Wesentlichen auf ihre Machbarkeit und Landschaftsverträglich-

keit hin untersucht. Der Planungsstand der Variante 3B entspricht somit 

nicht demjenigen der Amtsvariante, wo ein ausgearbeitetes Projekt mit ei-

nem UVB 3. Stufe vorliegt. Gestützt auf die Aktenlage, namentlich der Zu-

satzstudie und die Fachberichte, sowie nach Durchführung des Augen-

scheins erweisen sich die tatsächlichen Umstände jedoch auch in Bezug 

auf die Variante 3B als in genügendem Masse erstellt, um eine materielle 

Beurteilung der Beschwerde vornehmen zu können. Zudem ist die Angele-

genheit, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, ohnehin zur weiteren Abklä-

rung und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Für das 

Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht ist daher der Beweis-

antrag der Beschwerdeführenden in antizipierter Beweiswürdigung abzu-

weisen.  

6.  

Die Vorinstanz hat das Plangenehmigungsgesuch des Beschwerdegeg-

ners gestützt auf die nachfolgenden Rechtsgrundlagen beurteilt und unter 

Auflagen genehmigt. 

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) stellt der Bund die Er-

A-5870/2014 

Seite 23 

richtung eines Netzes von Nationalstrassen und deren Benützbarkeit si-

cher (vgl. MARKUS KERN, in: Waldmann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kom-

mentar, Bundesverfassung [nachfolgend: Basler Kommentar BV], 2015, 

Art. 82 Rz. 6 mit Hinweisen). Die Nationalstrassen haben hohen verkehrs-

technischen Anforderungen zu genügen; sie sollen insbesondere eine si-

chere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs gewährleisten (Art. 5 

Abs. 1 NSG). Stehen diesen Anforderungen andere schutzwürdige Interes-

sen entgegen, wie insbesondere die Erfordernisse der militärischen Lan-

desverteidigung und der wirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums, 

die Anliegen der Landesplanung oder des Gewässer-, Natur- und Heimat-

schutzes, so sind die Interessen gegeneinander abzuwägen (Art. 5 Abs. 2 

NSG; vgl. Urteil des BGer 1C_582/2013 vom 25. September 2014 E. 3; 

Urteile des BVGer vom 18. Januar 2016 E. 5.3, A-1251/1202 vom 15. Ja-

nuar 2014 E. 17.2 und A-1851/2012 vom 8. Juli 2013 E. 5.1; ULRICH KEU-

SEN, Verkehr: Strassenrecht, in: Biaggini/Häner/Saxer/Schott [Hrsg.], 

Fachhandbuch Verwaltungsrecht, 2015, Rz. 10.20, ISABELLE HÄNER, Nati-

onalstrassen, in: Müller [Hrsg.], Verkehrsrecht [nachfolgend: Verkehrs-

recht], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band IV, 2008, S. 188 

Rz. 19).  

6.2 Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner 

Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu 

nehmen und namentlich Landschaften und Naturdenkmäler zu schonen 

(Art. 78 Abs. 2 BV; vgl. DAJCAR/GRIFFEL, Basler Kommentar BV, Art. 78 

Rz. 11 ff. mit Hinweisen). Art. 2 Abs. 1 Bst. a NHG erklärt die Planung, Er-

richtung und Veränderung von Nationalstrassen zu einer Bundesaufgabe. 

Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inven-

tar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in beson-

derem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug 

von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die 

grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 

NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte 

nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von 

der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer 

Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr be-

stimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Be-

deutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c; BVGE 2013/31 E. 3.2, 

2011/59 E. 6.2, 2011/33 E. 4.2.1).  

Der Begriff der ungeschmälerten Erhaltung ist so zu verstehen, dass der 

im Inventar angestrebte Schutz vollumfänglich zur Geltung gelangen und 

A-5870/2014 

Seite 24 

allfälligen Bedrohungen begegnet werden soll. Die Aufnahme eines Objek-

tes in ein Verzeichnis bedeutet anderseits nicht, dass sich am bestehenden 

Zustand überhaupt nichts mehr ändern darf. Der Zustand des Objektes soll 

aber gesamthaft betrachtet unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Hei-

matschutzes nicht verschlechtert werden. Allfällige geringfügige Nachteile 

einer Veränderung müssen durch anderweitige Vorteile mindestens ausge-

glichen werden (Botschaft des Bundesrates vom 12. November 1965 zum 

Entwurf eines Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, BBl 

1965 III 89, S. 103). Ungeschmälerte Erhaltung verdient in besonderem 

Mass das, was die Objekte so einzigartig oder typisch macht (BGE 115 Ib 

131 E. 5ha; Urteil des BGer 1A.122/2004 vom 30. Mai 2005 E. 2.6; vgl. 

BEATRICE WAGNER PFEIFER, Umweltrecht, 2013, Rz. 1044, SEITZ/ZIMMER-

MANN, Bundesgesetz über den Natur und Heimatschutz, Umweltrecht in 

der Praxis [URP] 2008/2 S. 128). Zur Beurteilung der Problematik der un-

geschmälerten Erhaltung eines BLN-Objekts ist von der jeweiligen Um-

schreibung des Schutzgehalts auszugehen, d.h. die möglichen Beeinträch-

tigungen sind an den verschiedenen Schutzzielen zu messen, die in den 

gesondert veröffentlichten Beschreibungen zu den Gebieten des Inventars 

dargestellt werden (BGE 127 II 273 E. 4c; Urteil des BGer 1A.185/2006 

vom 5. März 2007 E. 6.3; BVGE 2011/59 E. 6.2, 2011/33 E. 4.2.1; vgl. AN-

DREAS SEITZ, Gewichtung des öffentlichen Interesses bei Eingriffen in 

NHG-Schutzobjekte, in: Bisang/Hirschi/Ingold [Hrsg.], Umwelt und Gesell-

schaft im Einklang? Festschrift für Willi Zimmermann, 2011, S. 50). Es 

müssen somit alle bedeutsamen Interessen ermittelt, beurteilt, gewichtet 

und im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (JÖRG LEIM-

BACHER, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG [nachfol-

gend: NHG-Kommentar], 1997, Art. 6 Rz. 22 f.). 

Die Rechtsprechung unterscheidet gestützt auf die Botschaft zum NHG 

(BBl 1965 III 103) grundsätzlich schwere Eingriffe, d.h. umfangreiche, nicht 

rückgängig zu machende, auf das Schutzziel ausgerichtete Beeinträchti-

gungen, von leichten Eingriffen, die nur mit einem geringfügigen Nachteil 

für das Schutzziel verbunden sind. Schwere Eingriffe sind nur zulässig, 

wenn sie durch ein mindestens gleichwertiges Interesse gerechtfertigt wer-

den; dieses Interesse muss von nationaler Bedeutung sein. Leichte Ein-

griffe sind zulässig, wenn sie im Rahmen der Interessenabwägung gerecht-

fertigt erscheinen (vgl. zum Ganzen BGE 127 II 273 E. 4c; Urteile des BGer 

1A.185/2006 vom 5. März 2007 E. 7.1 und 1A.151/2002 vom 22. Januar 

2003 E. 4.1; BVGE 2013/31 E. 5.5; SEITZ/ZIMMERMANN, a.a.O., S. 128 ff.; 

je mit Hinweisen). 

A-5870/2014 

Seite 25 

Wenn die vorgenannte Interessenabwägung zu Gunsten eines Eingriffs 

ausfällt, verlangt Art. 6 Abs.1 NHG für das betroffene Schutzobjekt dennoch 

die grösstmögliche Schonung. Die grösstmögliche Schonung kann bei-

spielsweise erreicht werden durch Verschiebung des Standorts, Verkleine-

rung der Ausmasse eines Projekts oder weitere Auflagen (NINA DAJCAR, 

Natur- und Heimatschutz-Inventare des Bundes, 2011, S. 139; vgl. BGE 

115 Ib 131 E. 5hc; SEITZ/ZIMMERMANN, a.a.O., S. 128, LEIMBACHER, NHG-

Kommentar, Art. 6 Rz. 26). 

6.3 Bei Objekten, die in einem Bundesinventar aufgenommen sind, ist nicht 

nur der Eingriffsspielraum enger, sondern auch eine Begutachtung durch 

die ENHK obligatorisch, wenn die Erfüllung einer Bundesaufgabe nach 

Art. 2 NHG in Frage steht. In ihrem Gutachten zuhanden der Entscheidbe-

hörde gibt die ENHK an, ob das Objekt ungeschmälert zu erhalten oder wie 

es zu schonen ist (Art. 7 Abs. 2 NHG). Mit der obligatorischen Begutach-

tung wird gewährleistet, dass ein unabhängiges Fachorgan bei der Beur-

teilung eines Projekts auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes spe-

ziell achtet und dass die zuständigen Instanzen diesbezüglich über zuver-

lässige Unterlagen verfügen (BGE 127 II 273 E. 4b; LEIMBACHER, NHG-

Kommentar, Art. 7 Rz. 13). Nach der Rechtsprechung kommt einem Gut-

achten der ENHK grosses Gewicht zu. Vom Ergebnis der Begutachtung 

darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden, auch wenn der ent-

scheidenden Behörde eine freie Beweiswürdigung zusteht. Dies trifft na-

mentlich auch für die dem Gutachten zugrunde liegenden tatsächlichen 

Feststellungen zu (BGE 136 II 214 E. 5, 127 II 273 E. 4b; BVGE 2011/59 

E. 6.4, 2011/33 E. 4.2.2; WAGNER PFEIFER, a.a.O., Rz. 1053; LEIMBACHER, 

NHG-Kommentar, Art. 7 Rz. 18 ff.). 

7.  

Das Bundesverwaltungsgericht erwog im ersten Rechtsgang, das Ausfüh-

rungsprojekt bedeute einen schweren Eingriff in das BLN-Objekt. Des Wei-

teren hielt es fest, es werde von keiner Seite in Frage gestellt, dass das 

Eingriffsinteresse – der Bau einer Nationalstrasse – auf ein gleich- oder 

höherwertiges Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung zurückgehe, 

weshalb ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung grundsätzlich 

zulässig sei. Im Anwendungsbereich von Art. 6 Abs. 1 NHG sei aber offen 

geblieben, ob mit einer Tieferlegung der N5 eine bessere Schonung des 

BLN-Objektes erreicht werden könne (Urteil des BVGer A-7810/2010 vom 

15. Juli 2011 E. 4.4.1 und 4.4.2.4). Wie eingangs in E. 1.3.4 dargelegt, ist 

das Bundesverwaltungsgericht an den Rückweisungsentscheid grundsätz-

lich gebunden. Soweit die Verfahrensbeteiligten sich teilweise zur Schwere 

A-5870/2014 

Seite 26 

des Eingriffs äussern, sind die Voraussetzungen einer Neubeurteilung nicht 

gegeben und es ist deshalb auf die entsprechende Erwägung des Rück-

weisungsentscheids zu verweisen. Nachfolgend bleibt allein zu prüfen, ob 

die von der Vorinstanz nun vorgenommene Variantenprüfung und die damit 

verbundene Interessenabwägung den gesetzlichen Anforderungen an die 

bestmögliche Schonung des BLN-Objekts genügt. 

8.  

8.1 Für die Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt die berührten 

Interessen zu ermitteln. Anschliessend sind die ermittelten Interessen mit-

hilfe rechtlich ausgewiesener Massstäbe zu beurteilen und hiernach die In-

teressen entsprechend ihrer Beurteilung im Entscheid möglichst umfas-

send zu berücksichtigen bzw. gegeneinander abzuwägen. Die  

gesamte Interessenabwägung ist sodann in der Entscheidbegründung  

offenzulegen (TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungs-

recht, 4. Aufl. 2014, § 26 Rz. 36-38). 

8.2 Zunächst sind also die berührten privaten und öffentlichen Interessen 

zu ermitteln. In Betracht fallen dabei nur die berührten Interessen, also die-

jenigen, welche für die zu entscheidende Rechtsfrage erheblich sind. Sie 

müssen rechtlich, sachlich und zeitlich erheblich, also durch Verfassung, 

Gesetz, Verordnung oder andere Planungen anerkannt und vom zu beur-

teilenden Projekt aktuell beeinflusst sein. Im Weiteren sind die berührten 

Interessen zu beurteilen bzw. zu bewerten. Dabei stehen die Interessen 

vorerst gleichwertig nebeneinander, unabhängig davon, auf welcher Er-

lassstufe und in welchem Konkretisierungsgrad sie normiert sind. Die Be-

willigungsbehörde hat sodann mittels Folgendiskussion begründet darzu-

legen, inwieweit eine Verwirklichung der berührten Interessen wünschbar 

erscheint und welches die Folgen sind, wenn eine Verwirklichung unter-

bleibt; die Folgendiskussion impliziert in diesem Sinne eine Vorschau auf 

die Auswirkungen der in Betracht fallenden Entscheidungsmöglichkeiten 

bzw. Alternativen. Als Gesichtspunkte bei der Bewertung fallen namentlich 

die Wertungen des Gesetzgebers sowie Fragen der Wirtschaftlichkeit und 

des Schadensrisikos sowie die Möglichkeit, unerwünschte Auswirkungen 

rückgängig zu machen, in Betracht. Schliesslich hat die Bewilligungsbe-

hörde die ermittelten Interessen entsprechend ihrer Beurteilung zum Ent-

scheid zu integrieren, so dass sie möglichst umfassend wirksam werden 

können (vgl. zum Ganzen WALDMANN/HÄNNI, Raumplanungsgesetz, 2006, 

Art. 3 N. 4 f. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 134 II 97 E. 3.1). 

A-5870/2014 

Seite 27 

8.3 Ob die berührten Interessen richtig gegeneinander abgewogen wur-

den, ist eine Rechtsfrage, welche das Bundesverwaltungsgericht grund-

sätzlich frei zu prüfen hat. Als gerichtliche Behörde ist es jedoch weder 

oberste Planungsbehörde des Bundes für den Bau und Ausbau von Natio-

nalstrassen noch Aufsichtsbehörde in Umweltschutzfragen. Es hat nicht 

von sich aus sämtliche für oder gegen eine bestimmte Ausgestaltung der 

Nationalstrasse sprechenden Interessen zu eruieren und im Einzelnen ge-

geneinander abzuwägen, nach Alternativen zu suchen und schliesslich die 

bestmögliche Variante auszuwählen. Vielmehr sind die Befugnisse und das 

Ermessen der vom Gesetzgeber mit der Planung beauftragten Instanzen, 

wie sie sich aus den Eigenheiten der nationalstrassenrechtlichen Verkehrs- 

und Zuständigkeitsordnung ergeben, zu respektieren (vgl. auch vorste-

hend E. 3.4.1). Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts ist es demnach 

zu beurteilen, ob sich die Interessenabwägung im Rahmen des Bundes-

rechts hält und insbesondere, ob alle für den Entscheid wesentlichen Ge-

sichtspunkte sowie Alternativen geprüft und die erforderlichen Abklärungen 

sorgfältig und umfassend vorgenommen worden sind (vgl. Urteil des BGer 

1E.16/2005 vom 14. Februar 2006 E. 3). 

8.4 Bei der Prüfung von Alternativen ist zu beachten, dass der Vergleich 

unterschiedlicher Lösungen nur dann angezeigt ist, wenn es sich um echte 

Alternativen handelt, d.h. sie müssen realistisch und einigermassen aus-

gereift sein. Stellt sich bereits aufgrund einer summarischen Beurteilung 

heraus, dass eine Lösung mit erheblichen Nachteilen belastet ist, so darf 

sie aus dem weiteren Auswahlverfahren ausgeschieden werden (Urteil des 

BGer 1A.141/2006 vom 27. September 2006 E. 11.1; vgl. auch BGE 139 II 

499 E. 7.3.1; Urteil des BGer 1A.191/2003 vom 1. Juli 2004 E. 6.1.1; Urteil 

des BVGer A-1619/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 9.3.4). Kommt die Ge-

nehmigungsbehörde ihren Prüfungspflichten nicht nach und zieht sie im 

Plangenehmigungsverfahren trotz alternativen Vorschlägen der Beschwer-

deführenden keine Alternativen in Betracht, so liegt eine fehlerhafte Inte-

ressenabwägung und damit ein Rechtsfehler vor (vgl. zum Ganzen Urteil 

des BVGer A-1251/2012 vom 15. Januar 2014 E. 27.3 mit Hinweisen). 

9.  

In einem ersten Schritt ist nachfolgend zu prüfen, ob die Variante 3B Vor-

teile gegenüber der Amtsvariante aufweist, die eine bessere Schonung des 

BLN-Objekts ermöglicht, wie von den Beschwerdeführenden geltend ge-

macht. Zu klären ist mithin, ob die Vorinstanz – in Abweichung vom Gut-

achten der ENHK – von der Gleichwertigkeit beider Varianten in Bezug auf 

den Natur- und Heimatschutz ausgehen durfte.  

A-5870/2014 

Seite 28 

10.  

10.1 Die Beschwerdeführenden bringen im Wesentlichen vor, die Vari-

ante 3B erweise sich unter allen Aspekten des Natur- und Landschafts-

schutzes als die eindeutig schonungsvollste Variante, weshalb sie auch 

von der ENHK sowie vom BAFU favorisiert werde. Die Variante 3B über-

zeuge durch die kompakte Form und die klare Abgrenzung zum geschütz-

ten Rebhang. Die von ihnen befürwortete Variante 3B trage dem Schutz 

des BLN-Objekts besser Rechnung, da sie erheblich weniger Fläche und 

Kubatur der geschützten Reblandschaft beanspruche. Bei der Amtsvari-

ante hingegen dürfe der Eingriff in das Landschaftsbild nicht nur aus der 

rechtwinkligen Sicht vom See her, sondern müsse auch aus anderen Blick-

winkeln wie dem höher gelegenen Rebenweg beurteilt werden. Von dort 

würden die durch die Amtsvariante verursachten schrägen Hangein-

schnitte wesentlich störender wirken als die Stützmauer bei der Variante 

3B, die der linearen Gliederung der Landschaft entspreche, wie sie schon 

durch das Prinzip der Rebterrassen sowie durch die Bahnlinie und die heu-

tige N5 vorbestehe. Ausserdem werde bei der Variante 3B die Stützmauer 

vom See her gut verdeckt durch die Lärmschutzwand und die zweige-

schossigen Wohnbauten am Seeufer, wobei sie zusätzlich unter Berück-

sichtigung der schallschluckenden Elemente gestalterisch optimiert wer-

den könne. Soweit der Beschwerdegegner mit dem nur temporär grösse-

ren Flächenverbrauch der Amtsvariante argumentiere, dürfe nicht darüber 

hinweggesehen werden, dass die über Jahrhunderte gewachsenen Natur- 

und Landschaftswerte im vorgegebenen steilen Terrain mit instabilem Un-

tergrund nicht in vergleichbarer Qualität wiederherstellbar seien.  

Des Weiteren begründen die Beschwerdeführenden ihre Beschwerde da-

mit, dass bei der Variante 3B die Lärmschutzwand mit 285 m kürzer aus-

falle als bei der Amtsvariante (395 m). Aus Sicht des Landschaftsschutzes 

sei dieser Umstand zu begrüssen. Was die geringe Mehrhöhe der Lärm-

schutzwand bei Variante 3B betreffe, sei östlich vom Strandweg Nr. 56 nur 

eingeschossige Liegenschaften zu finden, weshalb vermutlich auf einem 

Abschnitt von rund 85 m die Lärmschutzwand auf weniger als 3 m redi-

mensioniert werden könne. Bisher unberücksichtigt geblieben seien auch 

die Objektschutzmassnahmen, welche im Rahmen der Lärmsanierung der 

Eisenbahnstrecke vorgesehen oder bereits ausgeführt worden seien. Es 

sei daher realistisch, dass eine vertiefte Nachprüfung der Varianten 3B ein 

noch günstigeres Ergebnis hinsichtlich der Höhe und Länge der erforderli-

chen Lärmschutzwand ergebe, speziell wenn ergänzend eine Geschwin-

digkeitsreduktion im Bereich des Tunnelportals von 80 km/h auf 60 km/h 

A-5870/2014 

Seite 29 

mitberücksichtigt werde. Verkehrstechnisch falle Letzteres nicht ins Ge-

wicht, da bereits eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung für 

Wingreis sowie auf etlichen anderen Streckenabschnitte der N5 gelte. 

Selbst bei einer Nationalstrasse 2. Klasse dürfe eine solche Massnahme 

zur Schonung des BLN-Objektes angeordnet werden. 

10.2 Die Vorinstanz stuft im angefochtenen Entscheid und in der Vernehm-

lassung die einzelnen Varianten in Bezug auf den Natur- und Heimatschutz 

als nahezu gleichwertig ein. In ihrer Begründung führt sie im Einzelnen aus, 

die Amtsvariante weise in Bezug auf Landschaft und Gestaltung Stärken 

auf, insbesondere von der Sicht vom See her, wogegen die Variante 3B 

diesbezüglich mit einem mächtigen Stützbauwerk auffalle. Die Tatsache, 

dass die Variante 3B zwar eine kürzere, aber dafür fast um ein Drittel hö-

here Lärmschutzwand erfordere, sei wegen der von der EHNK betonten 

Wichtigkeit des Blicks vom See her, ebenfalls als suboptimal zu qualifizie-

ren. Die einzelnen Varianten würden sich, so die weitere Begründung der 

Vorinstanz, gemäss den Ausführungen der ENHK hinsichtlich des Natur- 

und Heimatschutzes nicht wesentlich unterscheiden bzw. seien nahezu 

gleichwertig. Daher könnten an die triftigen Gründe, welche ein ausnahms-

weises Abweichen der von der ENHK im Ergebnis favorisierten Variante 

3B zulasse, nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden. 

Zur lärmrechtlichen Beurteilung hält die Vorinstanz in Bezug auf die Amts-

variante fest, auf Basis der veränderten Parameter (Einbau eines lärmar-

men Belags, Geschwindigkeit von 50 km/h statt 80 km/h für den westlich 

des neuen Ostportals gelegenen Strassenabschnitt) reduziere sich die zur 

Einhaltung der Lärmvorschriften erforderliche Lärmschutzwand auf die 

Länge von ca. 395 m statt der bisher angenommenen 770 m. Da es sich 

hierbei nur um eine Grobschätzung handle, sei die Länge der Lärmschutz-

wand noch einmal aufgrund eines umfassenden Lärmschutzgutachtens zu 

planen und in einem Detailprojekt darzustellen. Dabei sei die Lärmschutz-

wand derart zu dimensionieren, dass einerseits die Immissionsgrenzwerte 

eingehalten werden könnten und anderseits sie im Sinne des Natur- und 

Heimatschutzes baulich möglichst schonend ausgestaltet werden könnte. 

Bei der Variante 3B betrage die mit den gleichen Parametern berechnete 

Länge der Lärmschutzwand lediglich 285 m, wobei jedoch die Lärmschutz-

wand aufgrund der mehrheitlich zweigeschossigen Gebäude generell hö-

her sei (mind. 3 m auf ganzer Länge). Entgegen den Vorbringen der Be-

schwerdeführenden werde die hier strittige Lärmschutzwand der N5 nicht 

durch die Erleichterungsanträge der SBB beeinflusst, welche das Bundes-

amt für Verkehr (BAV) für dieses Gebiet gestützt auf den für die Beurteilung 

A-5870/2014 

Seite 30 

der Wirtschaftlichkeit von Eisenbahnlärmmassnahmen massgeblichen 

KNI-Wert (Kosten-Nutzen-Index) genehmigt habe. 

10.3 Als gesuchstellender Kanton unterstreicht der Beschwerdegegner die 

Vorteile der Amtsvariante in Bezug auf den Natur- und Heimatschutz. So 

seien der Portalbereich und die Hanggestaltung im Landschaftsbild eng 

miteinander verflochten. Gerade vom See her sei die Amtsvariante als 

überzeugender zu erachten. Demgegenüber sei bei der Variante 3B eine 

massive Stützmauer von mehreren hundert Metern im gesamten Bereich 

der Rampe erforderlich. Diese Mauer, mit der sich die ENHK in ihrem Gut-

achten in keiner Weise auseinandergesetzt habe, sei namentlich von der 

Seeseite her gut sichtbar und störe das Erscheinungsbild mindestens so 

stark wie die projektierte Lärmschutzwand. Zwar sei es grundsätzlich rich-

tig, dass die Amtsvariante temporär mehr Fläche sowie Materialabtrag be-

anspruche, wobei zusätzlich bei der Variante 3B noch der Materialaushub 

für die Tunnelmehrlänge zu berücksichtigen sei. In Bezug auf den perma-

nenten Flächenverbrauch sei die Amtsvariante jedoch der Variante 3B 

überlegen. Der definitive und nicht der provisorische Flächenverbrauch 

müsse entscheidmassgebend sein. Denn entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführenden könnten Rebterrassen als Trockenstandorte nach 

einem Eingriff vergleichsweise gut wiederhergestellt werden – sowohl äs-

thetisch wie auch von ihrer ökologischen Funktion her. Die Wiederherstel-

lung der temporär genutzten Rebflächen sei sichergestellt, indem insbe-

sondere eine Umweltbaubegleitung und eine landschaftspflegerische Bau-

begleitung vorgesehen seien. Dabei dürfe nicht unberücksichtigt bleiben, 

dass der Rebhang durch den wenig eingepassten wuchtigen Rebenweg 

aus den Dreissigerjahren ohnehin bereits beeinträchtigt sei. Der durchge-

führte Augenschein habe gezeigt, dass viele Rebmauern im letzten Jahr-

hundert bereits mit Zement verfugt worden und auch im Rahmen der er-

folgten Rebgüterzusammenlegung verändert, versetzt oder neu gebaut 

worden seien. Der Beschwerdegegner betont, er sei sich des Werts des 

hier betroffenen BLN-Objekts durchaus bewusst. Doch jede Variante werde 

ihre Spuren in der Reblandschaft hinterlassen. Wie gross der Eingriff sei, 

hänge aber weitaus mehr mit der konkreten Ausgestaltung und Einpassung 

der Bauwerke in die Umgebung zusammen als mit der Variantenwahl an 

sich.  

Mit Blick auf den Lärmschutz erläutert der Beschwerdegegner, anders als 

bei der Amtsvariante gelte die Variante 3B zwischen den Punkten 332 bis 

und mit 342 (inkl. Punkt 401) als Neuanlage. Damit müssten bei den Punk-

ten Nr. 339 bis 342, d.h. insbesondere bei den Liegenschaften Strandweg 

A-5870/2014 

Seite 31 

53 bis 55, die strengeren Planungswerte eingehalten werden und nicht nur 

die Immissionsgrenzwerte wie bei der Amtsvariante. Zur Einhaltung der 

strengeren Planungswerte sei eine höhere Lärmschutzwand von ca. 3 m 

erforderlich, damit bei den Liegenschaften Strandweg 53 bis 55 auch das 

Obergeschoss genügend geschützt sei. Bei der Variante 3B liege die 

Hauptachse der Strasse überdies weiter entfernt von den zweigeschossi-

gen lärmempfindlichen Gebäuden Strandweg 53 bis 55 (Punkte 339 bis 

341), was zu einer höheren Lärmschutzwand beitrage. Es sei zwar grund-

sätzlich denkbar, dass die Lärmschutzwand im östlichsten Teil allenfalls et-

was weniger hoch gebaut werden könne; umgekehrt sei es aber auch 

denkbar, dass sie im kritischen Bereich der Liegenschaft Strandweg 55 

(Punkt 341) höher sein müsse, da die Planungswerte dort deutlich über-

schritten würden. Das Sanierungsprojekt der SBB habe schliesslich keine 

Auswirkungen auf die Dimensionierung der hier fraglichen Lärmschutz-

wand. Eisenbahn- und Strassenverkehrslärm seien getrennt zu beurteilen, 

weshalb allfällige passive Schallschutzmassnahmen der SBB an den Lie-

genschaften nicht von Relevanz seien. 

11.  

11.1 Vorliegend ist zunächst der landschaftliche Wert des betroffenen BLN-

Objekts hervorzuheben. Das geplante Tunnelportal samt Anschlussbau-

werk liegt im Perimeter des BLN-Objekts 1001 "linkes Bielerseeufer", das 

sich von La Neuveville bis Tüscherz erstreckt. Dessen Bedeutung ist wie 

folgt festgelegt: 

"In mehrfacher Hinsicht bemerkenswerte Landschaft. Eichenwälder, Trocken-

wiesen und vor allem sehr gute Beispiele von Felsheiden, Flora und Kleintier-

welt. Twannbachschlucht eine der schönsten Schluchten im Jura. Erratische 

Blöcke des Rhonegletschers als Zeugen der Eiszeit. Über dem See alte Kul-

turlandschaft mit zusammenhängenden Rebbergen und gut erhaltenen Win-

zerdörfern." 

Das Dorf Twann ist zudem im Inventar der schützenswerten Ortsbilder von 

nationaler Bedeutung der Schweiz (ISOS) aufgenommen. Darin wird der 

Ort als stattliches Weinbauerndorf in malerischer, vom linken Bielerseeufer 

leicht zurückversetzter Lage am Fuss eines prächtigen Rebhangs be-

schrieben. 

11.2 Im Rahmen der eingeleiteten Revision der VBLN wurden die gebiets-

spezifischen Schutzziele sämtlicher BLN-Objekte überarbeitet und präzi-

siert (vgl. BEATRIX SCHIBLI, Verfahren der BLN-Revision, 2015, S. 3 ff. mit 

A-5870/2014 

Seite 32 

Hinweisen). Die konkretisierende Beschreibung des vorliegend betroffenen 

BLN-Objekts 1001 präsentiert sich gemäss dem Entwurf folgendermassen: 

"Das linke Bielerseeufer mit den Winzersiedlungen, der Kirche von Ligerz und 

dem Pilgerweg, der das Rebbaugebiet von Twann bis Schafis durchzieht, ist 

eine der am längsten besiedelten Gegenden der Schweiz. Das linke Bieler-

seeufer umfasst den steilen, trockenwarmen Jurasüdfuss. Es reicht vom See-

ufer mit den charakteristischen geschlossenen Dörfern und den Rebbergen 

bis zu den höher liegenden Laubwäldern. Der besondere Reiz besteht im har-

monischen Wechsel und in der Verzahnung kompakter Dörfer mit den weitge-

hend erhaltenen historischen Siedlungsrändern, Rebbergen, einzelnen Gehöl-

zen und bunt blühenden, trockenwarmen Magerwiesen. Trocken- und Bruch-

steinmauern und Steintreppen mit Wasserrinnen gliedern das Rebgelände 

(…). 

Charakteristisch für diese Reblandschaft sind die Kompaktheit der Terrassen-

fluren mit den Trocken- und Bruchsteinmauern, die mit Mauern eingefassten 

Wege und die ortstypischen sogenannten Treppenschalen, die zugleich als 

Treppen und der Entwässerung dienen. Die ausserordentlich hohe Dichte an 

gut erhaltenen Ortsbildern von nationaler Bedeutung mit intakten historischen 

Siedlungsrändern zeugen von der kulturellen und wirtschaftlichen Bedeutung 

des jahrhundertealten Weinbaus. Der Pilgerweg und die hoch über dem Dorf 

in den Rebbergen liegende Wallfahrtskirche von Ligerz aus dem 16. Jahrhun-

dert sind Teil der über 600 Jahre alten Wallfahrtsroute vom Rheinland nach 

Santiago de Compostela (…). 

Aus topografischen Gründen existierte bis ins 19. Jahrhundert entlang des lin-

ken Ufers keine durchgehende Wegverbindung. Der Transport erfolgte daher 

ausschliesslich auf dem Seeweg. Die erste Fahrstrasse zwischen Biel und La 

Neuveville wurde in den Jahren 1835 bis1838 erbaut (…). Erst die 1. Jurage-

wässerkorrektion zwischen 1868 und 1878 und die damit verbundene Absen-

kung des Seespiegels um zwei Meter ermöglichten den Bau der Bahnlinie am 

linken Bielerseeufer. Der Bau der Nationalstrasse in den 1970-er Jahren führte 

zu grossen Veränderungen der Ortsbilder und der gesamten Landschaft." 

11.3 Die ENHK hat gestützt auf die Umschreibungen in BLN und ISOS für 

die Beurteilung des Ausführungsprojektes die nachfolgenden Schutzziele 

formuliert: 

- Ungeschmälerte Erhaltung der reich strukturierten Rebberglandschaft. 

- Ungeschmälerte Erhaltung der gross- und kleinflächigen naturnahen 

Standorte (Felsentreppen und Trockenrasen, Nahtstellen zwischen Natur- 

und Kulturlandschaft, Flaumeichenwälder, schluchtspezifische Lebens-

räume, Erosionsformen, erratische Blöcke). 

- Ungeschmälerte Erhaltung und Förderung der Lebensräume der artenrei-

chen Flora und Fauna. 

- Ungeschmälerte Erhaltung der Schönheit, der ästhetischen Werte und des 

Erholungswerts der Landschaft. 

A-5870/2014 

Seite 33 

- Ungeschmälerte Erhaltung der wertvollen und prägenden Kulturland-

schaftselemente am und über dem See. 

- Aufwertung der Umgebung "Strandboden" von Twann. 

11.4 Gemäss dem Dargelegten ist zu den Schutzzielen festzuhalten, dass 

die reichstrukturierten, zusammenhängenden Rebberge des BLN-Objekts 

nicht nur das Landschaftsbild des linken Bielerseesufers massgebend mit-

prägen, sondern auch eine historisch bedeutsame Kulturlandschaft dar-

stellen. Die Landschaft weist eine hohe Lebensraum- und Artenvielfalt auf. 

Als bereits vorbestehende Beeinträchtigungen des BLN-Objekts sind vor 

allem die N5 sowie der Bahnlinie im Bereich des Seeufers zu nennen.  

12.  

Die Zusatzstudie sowie die zuständigen Fachbehörden äussern sich zu 

den natur- und heimatschutzrechtlichen Aspekten beider Varianten wie 

folgt: 

12.1 Zum Aspekt Landschaft und Gestaltung führt die Zusatzstudie aus, 

der durchgeführte Workshop habe gezeigt, dass die Gestaltungsbewer-

tung durchaus kontrovers diskutiert werden könne. Das Aufeinandertreffen 

der unterschiedlichen Dimensionen von Reblandschaft und N5 sowie die 

anspruchsvolle Topographie liessen unabhängig der Varianten einen be-

trächtlichen Eingriff entstehen. Es gebe keine Zauberlösung, die sich die-

sem Umstand entziehen könne. Alle untersuchten Varianten hätten ihr 

Stärken und Schwächen: Die Amtsvariante habe ihre Stärken bezüglich 

der Sicht vom See her. Allerdings hänge diese stark davon ab, wie die Ge-

staltung der wiederherzustellenden topographisch schwierigen Hangpartie 

gelinge. Im Nahbereich wirke das Bauwerk mit den fast gleichwertigen Por-

talen von N5 und Ausfahrtsspange etwas widersprüchlich. Die Variante 3B 

überzeuge durch die kompakte Form in der Kontinuität der N5 und die klare 

Abgrenzung zum Rebberg. Das gesamte Bauwerk, vor allem die bis 4-5 m 

hohe über 300 m lange Stützmauer, wirke indes mächtig.  

Zum Aspekt des Lärmschutzes lässt sich der Zusatzstudie entnehmen, 

dass – anders als noch beim ursprünglichen Auflageprojekt – für die Amts-

variante eine Lärmschutzwand mit einer Gesamtlänge von ca. 395 m er-

forderlich sei. Aufgrund der Anforderungen an eine Neuanlage beginne sie 

(von Westen her gesehen) kurz vor der Liegenschaft Strandweg 48 und 

ende aufgrund der Anforderung an die Sanierung von bestehenden Anla-

gen kurz vor der Liegenschaft Strandweg 58. Bezüglich Höhe könne fol-

gende Aussage gemacht werden: Die Erhöhung der Lärmschutzwand auf 

2.70 m ab Oberkante Fahrbahn auf einer Länge von ca. 100 m sei wegen 

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der Anforderungen an eine Neuanlage erforderlich. Im Anschluss daran sei 

eine Höhe von 2.10 m ab Oberkante Fahrbahn ausreichend. Bei der Vari-

ante 3B werde das Portal um rund 170 m Richtung Osten verschoben, wo-

raus ein anderer Neuanlagen-Perimeter resultiere. Die Länge der Lärm-

schutzwand bei dieser Variante betrage nur 285 m und sei damit rund 

110 m kürzer als bei der Amtsvariante. Aufgrund der mehrheitlich zweige-

schossigen Gebäude müsse die Wand jedoch generell höher sein. Es sei 

davon auszugehen, dass eine Lärmschutzwand aufgrund der besonderen 

landschaftlichen Sensibilität eine Höhe von 3 m nicht überschreiten dürfe. 

Ob diese ausreiche, um bei sämtlichen Obergeschossen den Planungs-

wert einzuhalten, müsste im Detail noch im Rahmen der weiteren Projek-

tierung überprüft werden.  

Insgesamt beurteilt die Zusatzstudie die Variante 3B hinsichtlich der Krite-

rien Landschaft/Gestaltung und Umwelt positiv, während sie die Amtsvari-

ante diesbezüglich als neutral bewertet.  

12.2 Das ARE legt in seinem Fachbericht vom 15. Dezember 2014 dar, die 

potentiellen Vorteile der Variante 3B bezüglich des landschaftlichen Ein-

griffs gemäss der Stellungnahme vom 11. Juli 2013 seien aus Sicht des 

ARE nicht derart eindeutig, als dass es die Beschwerde der Beschwerde-

führenden unterstützen würde. In der Stellungnahme vom 11. Juli 2013 

nannte das ARE als Vorteile der Variante 3B, dass diese aus Sicht der 

räumlichen Entwicklung weniger Materialabtrag beanspruche, weniger Ele-

mente der Kulturlandschaft zerstöre und die Struktur der Rebterrassen we-

niger verändere.  

12.3 Das BAFU teilt in seinem Fachbericht, eingereicht am 15. Dezember 

2014, die Meinung der Beschwerdeführenden, wonach die Variante 3B der 

bundesrechtlich geschützten Landschaft von nationaler Bedeutung besser 

Rechnung trage und damit das Gebot der grösstmöglichen Schonung um-

setze. Unter Verweis auf frühere Stellungnahmen erläutert es, dass im Pro-

jektgebiet eine Vielfalt von 115 nachgewiesenen Pflanzenarten zu finden 

sei dank trocken-warmen Fels- und Mauerstandorten, offenen trockenwar-

men Rebflächen und Magerwiesen. Alle diese Lebensräume seien als 

schutzwürdige Biotope im Sinne von Art. 18 Abs. 1bis NHG zu betrachten 

und entsprechend zu schützen. Erwähnenswert sei auch das Vorhanden-

sein von zahlreichen Arten der Roten Liste. Gesamthaft gesehen besitze 

somit der engere Projektparameter einen hohen ökologischen Wert. Die 

bei der Amtsvariante vorgesehenen Massnahmen entsprächen zwar aus 

Sicht des BAFU den Vorgaben von Art. 18 Abs. 1ter NHG, nicht jedoch der 

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geforderten grösstmöglichen Schonung des BLN-Objekts nach Art. 6 

Abs. 1 NHG. Im Vergleich zur Variante 3B würden bei der Amtsvariante 

mehr Fläche und Kubatur der charakteristischen Rebterrassen bean-

sprucht, was nur teilweise durch die ausgewiesenen Ausgleichsmassnah-

men kompensiert werden könne. Die Amtsvariante führe zu massiven 

Hangeinschnitten, während die Variante 3B ein linearer Materialabtrag ent-

lang der bestehenden Strasse ermögliche. Bei der Variante 3B sei ferner 

die kürzere, wenn auch höhere Lärmschutzwand als positiv zu erachten. 

Aus landschaftlicher Sicht stelle die Variante 3B eine klare Verbesserung 

gegenüber der Amtsvariante dar, wobei auch bei dieser Variante der Spiel-

raum für Projektverbesserungen noch gross sei und die Optimierungspo-

tentiale systematisch ausgeschöpft werden sollten.  

Die vorinstanzliche Beurteilung, so das BAFU in der weiteren Begründung, 

stütze sich vorwiegend auf die Dimensionierung der Lärmschutzwand ab 

und übersehe die anderen Elemente, die zugunsten der Varianten 3B sprä-

chen. In diesem Zusammenhang sei auch zu kritisieren, dass die Vo-

rinstanz erst im Plangenehmigungsentscheid die Einholung eines aktuali-

sierten Lärmgutachtens angeordnet habe. Dies hätte für beide Varianten in 

einem früheren Stadium erfolgen müssen. Um die Planungswerte bei der 

Variante 3B einzuhalten, sei sicherlich eine substantielle Erhöhung der 

Lärmschutzwand gegenüber der Amtsvariante erforderlich. Nach der Zu-

satzstudie scheine eine Höhe der Lärmschutzwand von 3 m als obere, be-

züglich Landschaftsschutz vertretbare Höhe festgelegt worden zu sein. Die 

rechnerische Überprüfung, ob diese Höhe von 3 m ausreiche bzw. erfor-

derlich sei, um die Planungswerte bei der Variante 3B einzuhalten, stehe 

noch aus. Eine solche Lärmberechnung könne das BAFU nicht selbst vor-

nehmen, da es nicht über die dazu notwendigen Grundlagendaten verfüge.  

12.4 Die ENHK spricht sich im Gutachten vom 10. April 2013 und in den 

anschliessenden Stellungnahmen klar für die Variante 3B aus. Sie legt dar, 

die Kommission stimme mit den in der Beschwerde aufgeführten, detail-

lierten Ausführungen zur Beurteilung der verschiedenen Varianten überein. 

Ausschlaggebend für ihre Beurteilung sei, dass die kompakte Variante 3B 

zusammen mit den von ihr beantragten Auflagen eine grösstmögliche 

Schonung der charakteristischen Rebterrassen ermögliche. Sie verursa-

che die vergleichsweise kleinsten Eingriffe in die bestehenden Naturwerte 

und trage dem Blick vom See her und der für den Bielersee typischen, 

durch die Rebberge reich strukturierten Landschaft am besten Rechnung. 

Die Variante 3B tangiere zudem hauptsächlich den Bereich der bestehen-

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den Infrastrukturen, während die Amtsvariante aufgrund der Hangein-

schnitte erheblich in die Topographie eingreife. Als positiv erachte die Kom-

mission auch, dass bei der Variante 3B die Lärmschutzwand am meisten 

reduziert werden könne.  

13.  

13.1 Vorliegend haben die ENHK und das BAFU in ihren Stellungnahmen 

fundiert und in sich schlüssig aufgezeigt, weshalb die Variante 3B zu einer 

besseren Schonung des bundesrechtlich geschützten BLN-Objekts führt. 

Die Analysen setzen sich in überzeugender Weise mit den wesentlichen 

Beurteilungselementen auseinander und sind daher nicht zu beanstanden. 

Wie ausgeführt, darf vom Ergebnis der Begutachtung der ENHK nur aus 

triftigen Gründen abgewichen werden (vgl. E. 6.3). Der Augenschein hat 

die Ausführungen der Fachbehörden bestätigt und die Vorteile der Variante 

3B auf eindrückliche Weise aufgezeigt. Gestützt auf die nachfolgenden Er-

wägungen kann daher der Feststellung der Vorinstanz, die beiden Varian-

ten seien in Bezug auf den Natur- und Heimatschutz nahezu gleichwertig, 

nicht gefolgt werden.  

13.2 So überzeugt die Variante 3B durch ihre kompakte, tiefergelegte Lini-

enführung, die sich eng an die bisherige N5 und die Bahnlinie anlehnt. Der 

Eingriffsbereich schliesst unmittelbar an die bereits vorbestehenden Beein-

trächtigungen des BLN-Objekts an und schont damit die schützenwerte 

Terrassenlandschaft. Gleichzeitig gelingt es der Variante 3B mit ihrer kom-

pakten Linienführung, die Bauwerke landschaftlich in die gegebenen Infra-

strukturanlagen entlang des Seeufers zu integrieren, dies sowohl von der 

Sicht des Sees her, aber vor allem auch von der Sicht des Rebenwegs her. 

Wie die Beschwerdeführenden zu Recht darauf hingewiesen haben, ist für 

die Frage der Landschaftsverträglichkeit nicht nur die Sicht vom See her, 

sondern auch die des Rebenwegs zu berücksichtigen, welcher als Wan-

derweg Twann mit Wingreis verbindet. Am durchgeführten Augenschein 

hat sich gezeigt, dass der höher gelegene Rebenweg ein Panoramablick 

ermöglicht und sich von dort das geschützte BLN-Objekt in seiner Gesamt-

heit besonders gut erfassen lässt. Die Variante 3B nimmt nicht nur, was die 

Lage betrifft, sondern auch in ihrer Gestaltung Bezug auf die bereits beste-

henden Landschaftselemente. Die horizontale Linienführung entspricht der 

Grundstruktur des linken Bielerseeufers mit dem Seespiegel, dem schma-

len überbauten Uferbereich und dem anschliessenden noch weitgehend 

intakten Rebhang. Horizontale Landschaftselemente sind teilweise auch 

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im Rebhang selbst zu finden, sei es in Form einzelner Rebmauern oder in 

der Betonbefestigung des Rebenwegs aus den Dreissigerjahren.  

Anlässlich des Augenscheins war sodann deutlich erkennbar, dass die cha-

rakteristische Terrassenlandschaft, wie sie im BLN-Objektblatt beschrieben 

ist, zwischen Twann und Wingreis nicht an allen Stellen gleichermassen 

ausprägt ist. Die typischen Trocken- und Bruchsteinmauern sowie die 

Steintreppen mit Wasserrinnen, die den Rebhang in prägender Weise glie-

dern, sind unverkennbar gerade in dem Bereich, wo bei der Amtsvariante 

die Hangeinschnitte projektiert sind, von besonderem landschaftlichem 

Wert. Die Variante 3B sieht eine Verschiebung des Ostportals in Richtung 

Wingreis vor. Anders als die Amtsvariante beschränkt sich der Eingriff bei 

der Variante 3B entsprechend auf einen weniger sensiblen Bereich des 

Rebhangs. Dies ist in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Be-

schwerdeführenden als ein weiterer massgebender Vorteil der Variante 3B 

zu werten. 

Die Beschwerdeführenden haben sodann überzeugend aufgezeigt, dass 

die charakteristische Terrassenlandschaft in vergleichbarer Qualität kaum 

wiederherstellbar ist. Auch wenn die vom Ausführungsprojekt temporär be-

troffenen Flächen nach Abschluss der Bauarbeiten mit grösster Sorgfalt 

wiederhergestellt werden, wie vom Beschwerdegegner beabsichtigt, sind 

sie nicht mehr mit der bestehenden, historisch gewachsenen Kulturland-

schaft vergleichbar. Diese charakteristischen Werte werden bei einem Ein-

griff unwiederbringlich zerstört. Zweifellos gehen beide Varianten mit einem 

erheblichen Verlust der bundesrechtlich geschützten Reblandschaft einher. 

Das Vorliegen von Varianten darf nicht darüber hinweg täuschen, dass so 

oder anders ein schwerer Eingriff in das BLN-Gebiet vorliegt. Anlässlich 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdegegner den 

permanenten Flächenverbrauch beider Varianten berechnet. Mit einem 

permanent tieferen Flächenverbrauch von ca. 2'660 m2 schneidet die 

Amtsvariante besser ab als die Variante 3B mit ca. 3'685 m2. Gleichzeitig 

weist aber die Amtsvariante gemäss der unbestritten gebliebenen Berech-

nung der Beschwerdeführenden einen temporären Flächenbedarf von ca. 

11'400 m2 aus, was eine erhebliche Mehrfläche von ca. 4'800 m2 gegen-

über der Variante 3B mit ca. 6'600 m2 ergibt. Mit der Variante 3B kann somit 

im Ergebnis eine Fläche von ca. 4'800 m2 nicht nur quantitativ, sondern 

auch qualitativ in ihrer ursprünglichen Form erhalten werden.  

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Neben diesen Vorteilen sind bei der Variante 3B auch Nachteile zu ver-

zeichnen. In diesem Zusammenhang weist die Vorinstanz auf das erforder-

liche mächtige Stützmauerbauwerk hin, welches insbesondere von der 

Sicht vom See her auffalle. In der Tat erweist sich die Stützmauer bei der 

Variante 3B mit einer Höhe von 4-5 m über eine Länge von 300 m als Nach-

teil für das Landschaftsbild. Doch auch diese Beeinträchtigung wird in ihrer 

Wirkung dadurch begrenzt, dass das Bauwerk in unmittelbarer räumlicher 

Nähe zu den bereits bestehenden Infrastrukturanlagen projektiert ist und 

überdies der horizontalen Landschaftsstruktur entspricht. Es ist daher zu 

erwarten, dass es vom See her ebenfalls weitgehend als Teil der bereits 

bestehenden Infrastruktur wahrgenommen wird. Von der Perspektive des 

höher gelegenen Rebenwegs aus dürfte die Stützmauer kaum störend in 

Erscheinung treten. 

13.3 Anders als die Variante 3B sieht die Amtsvariante aufgrund der ge-

schwungenen Ausprägung des Anschlussbauwerks massiv wirkende Ein-

schnitte in die Rebberge vor. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, 

dass diese weiter in den Hang, d.h. bis in die Nähe des Rebenweges zu 

liegen kommen und damit denjenigen Bereich des Rebhanges tangieren, 

welcher noch als weitgehend intakt einzustufen ist. Gleichzeitig knüpfen 

die geschwungene Hangeinschnitte der Amtsvariante nicht an bereits Be-

stehendem an, weder an den vorhandenen horizontal gegliederten Infra-

strukturbauten der N5 und der Bahnlinie im Uferbereich noch an den na-

türlichen Strukturelementen der Landschaft. Von der Sichtachse des Sees 

aus fällt dieser Umstand in der Tat nicht entscheidend ins Gewicht, wie der 

Beschwerdegegner zu Recht anführt und auch anhand des Modells gut 

erkennbar ist. Insbesondere von der Perspektive des höher gelegenen Re-

benweges jedoch greift die Amtsvariante gut sichtbar und in störender 

Weise in das Landschaftsbild ein. Nach Durchführung des Augenscheins 

erscheint die Einschätzung der ENHK und der Beschwerdeführenden da-

her als zutreffend, dass die Amtsvariante, hervorgerufen durch die Lage 

und die geschwungene Form der Bauwerke, als Fremdkörper im Land-

schaftsbild deutlich in Erscheinung tritt.  

Erschwerend kommt hinzu, dass bei der Amtsvariante das Ostportal genau 

in dem Bereich des Rebhanges zwischen Twann und Wingreis projektiert 

ist, wo die reichhaltige Struktur der historisch entstandenen Reblandschaft 

besonders schön und gut erhalten ist. Insofern greift diese Variante gera-

dezu in den Kern der geschützten Terrassenlandschaft in diesem Gebiets-

abschnitt ein.  

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Wie bereits ausgeführt, weist die Amtsvariante infolge der Hangeinschnitte 

einen deutlich höheren provisorischen Flächenbedarf auf, während sie in 

Bezug auf den permanenten Flächenverbrauch nur wenig besser ab-

schneidet als die Variante 3B. Der grössere Flächeneingriff in die Rebland-

schaft, der bei der Amtsvariante zu erwarten ist, lässt sich qualitativ durch 

die vorgesehenen Wiederherstellungsmassnahmen nicht vollständig aus-

gleichen.  

Hinsichtlich der Amtsvariante ist sodann zu erwähnen, dass auch sie nicht 

ohne Stützbauwerke auskommt, da die einzelnen Hangeinschnitte jeweils 

beidseitig abgestützt werden müssen. Im Umfang und Länge fallen diese 

deutlich geringer aus als bei der Variante 3B und dürften von der Sicht des 

Sees her kaum in Erscheinung treten. Diesbezüglich weist die Amtsvari-

ante Vorteile auf. Von der Sicht des Rebenweges sind diese Stützbauwerke 

jedoch wiederum deutlich sichtbar.  

13.4  

13.4.1 Schliesslich stehen bei beiden Varianten die erforderlichen Lärm-

schutzwände in einem Zielkonflikt zum Landschaftsschutz.  

13.4.2 Nach dem Vorsorgeprinzip sind Emissionen durch Massnahmen bei 

der Quelle soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich 

und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 1 und 2 USG). Wenn feststeht 

oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichti-gung der 

bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die 

Emissionsbegrenzungen zu verschärfen (Art. 11 Abs. 3 USG), wobei der 

Bundesrat für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen 

durch Verordnung Immissionsgrenzwerte (IGW) festlegt (Art. 13 Abs. 1 

USG). Neue ortsfeste Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn die durch 

diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der 

Umgebung nicht überschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG). Erleichterungen kön-

nen nach Massgabe von Art. 25 Abs. 2 USG bis zu den Immissionsgrenz-

werten gewährt werden. Für Strassen und andere öffentliche oder konzes-

sionierte Anlagen sind weitergehende Erleichterungen möglich. Diesfalls 

müssen die vom Lärm betroffenen Gebäude durch Schallschutzfenster o-

der ähnliche bauliche Massnahmen geschützt werden, auf Kosten des In-

habers der lärmigen Anlage (Art. 25 Abs. 3 USG). Bestehende Anlagen, die 

den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, müssen saniert werden 

(Art. 16 USG), und zwar so weit, als dies technisch und betrieblich möglich 

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sowie wirtschaftlich tragbar ist und die Immissionsgrenzwerte nicht über-

schritten werden (Art. 13 Abs. 2 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. De-

zember 1986 [LSV, SR 814.41]). Würde die Sanierung unverhältnismäs-

sige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen oder stehen ihr 

überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt wer-

den, jedoch darf der Alarmwert für Lärmimmissionen nicht überschritten 

werden (Art. 17 USG; Art. 14 LSV). Auch hier gilt jedoch eine Ausnahme 

für bestehende Strassen und andere öffentliche oder konzessionierte orts-

feste Anlagen: Lassen sich die Lärmimmissionen auf bestehende Gebäude 

in der Umgebung durch Massnahmen bei der Quelle nicht unter den Alarm-

wert herabsetzen, müssen passive Schallschutzmassnahmen angeordnet 

werden (Art. 20 Abs. 1 USG; Art. 15 LSV). Diese sind in der Regel vom 

Eigentümer der lärmigen ortsfesten Anlage zu bezahlen (vgl. Art. 20 Abs. 2 

USG). Die Sanierungspflicht wird in der LSV konkretisiert (Art. 16 Abs. 2 

USG), die insbesondere Sanierungsfristen festlegt (Art. 17 LSV). Für Nati-

onalstrassen wurden die Fristen bis zum 31. März 2015 verlängert (Art. 17 

Abs. 4 Bst. a LSV). Schliesslich sieht das Lärmschutzrecht besondere 

Bestimmungen für (wesentlich) geänderte Altanlagen vor (Art. 18 USG; Art. 

8 LSV). Art. 18 USG bestimmt, dass sanierungsbedürftige Anlagen nur 

umgebaut oder erweitert werden dürfen, wenn sie gleichzeitig saniert wer-

den (Abs. 1); bereits erteilte Erleichterungen (gemäss Artikel 17 USG) kön-

nen eingeschränkt oder aufgehoben werden (Abs. 2). In der Botschaft zu 

dieser Bestimmung wird ausgeführt, dass Anlagen, die (wesentlich) umge-

baut oder erweitert werden, grundsätzlich den gleichen Anforderungen ge-

nügen müssen wie neue Anlagen. Erleichterungen, wie sie für die Sanie-

rung alter Anlagen gewährt werden können, sollten hier, von Härtefällen 

abgesehen, wegfallen (zum Ganzen Urteil des BGer 1C_506/2014 vom 

14. Oktober 2015 E. 3 [zur Publikation vorgesehen] mit Hinweisen; vgl. Ur-

teile des BVGer A-1251/2012 vom 15. Januar 2014 E. 20.2, A-6594/2010 

vom 29. April 2011 E. 5 und A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 9.1). 

13.4.3 Für die Amtsvariante steht vorliegend eine detaillierte Prüfung der 

lärmrechtlichen Situation sowie die Interessenabwägung hinsichtlich des 

Natur- und Heimatschutzes noch aus. Auch bei der Variante 3B ist zu be-

achten, dass die in der Zusatzstudie angegebene Höhe und Länge der 

Lärmschutzwand ledig auf einer Grobschätzung beruht. So ist insbeson-

dere offen, ob eine Lärmschutzwand von 3 m genügt bzw. erforderlich ist, 

um die Planungswerte im Perimeter Neuanlage einzuhalten und ob zum 

Schutz des BLN-Objekts allenfalls Erleichterungen gewährt werden könn-

ten oder müssten. Nicht gutachterlich abgeklärt ist zudem, wie sich die von 

d