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**Case Identifier:** 256ee7b8-fc83-52c6-855e-4dc51f931582
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.11.2016 B 2015/52, B 2015/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-52--B-2015-53_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/52, B 2015/53

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.11.2016

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
Steuerrecht. Art. 176 f. und 180 StG (sGS 811.1). Art. 41 Abs. 2, 46 Abs. 3 und 
48 Abs. 2 StHG (SR 642.14). Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG (SR 
642.11). Streitig war die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht eine für 2009 
nachträglich deklarierte Zahlung des Vaters des Beschwerdeführers als 
nicht nachgewiesen erachtete und eine Einkommensaufrechnung von Fr. 
142‘000.-- bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass der – 
beweisbelastete – Beschwerdeführer in den vorinstanzlichen Verfahren 
aussagekräftige Bestätigungen hätte beschaffen müssen, um seinen 
Standpunkt zu untermauern. Bei Zahlungen aus dem Ausland sei nicht nur 
der Vertragspartner (Geldgeber) zu nennen, sondern es seien die gesamten 
Umstände darzulegen, die im konkreten Fall zur Ausrichtung des 
Geldbetrags geführt hätten. Unklar seien konkret sowohl die Zahlungsart 
und der Zahlungszeitpunkt als auch der Zahlungsgrund geblieben, zumal ein 
Darlehensvertrag während des ganzen Verfahrens nie eingereicht worden 
sei. Eine Pflicht des Steueramtes und der Vorinstanz, beim Vater des 
Beschwerdeführers zum Beweis von steuermindernden Tatsachen weitere 
schriftliche Auskünfte einzuholen, habe nicht bestanden. Insgesamt 
erscheine die geltend gemachte finanzielle Hilfe durch den Vater des 
Beschwerdeführers im Jahr 2009 zwar grundsätzlich möglich. Ein 
zureichender Nachweis oder auch nur eine Plausibilisierung des Geldflusses 
(Datum der Zahlung, Barzahlung in einem Betrag oder in Tranchen, Angaben 
zur Mittelherkunft beim Zahler) und des Zahlungsgrundes könne jedoch 
nicht als erbracht gelten. -> Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids 
(Verwaltungsgericht, B 2015/52 und B 2015/53). Entscheid vom 24. 
November 2016

Besetzung

 

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Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y. und B.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2009) und direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2009)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. In der am 4. Januar 2011 eingereichten Steuererklärung 2009 deklarierte das 

Ehepaar A.Y. und B.Y. unter anderem den Erwerb von diversen Fahrzeugen im Betrag 

von Fr. 300‘000.-- (act. G 14/10 1.0). Mit Schreiben vom 22. Oktober 2012 und 11. Juni 

2013 ersuchte die Veranlagungsbehörde das Ehepaar A.Y. und B.Y. um Erläuterung 

der Anschaffungen, wobei sie darauf hinwies, dass für 2009 ein Einkommensmanko 

von rund Fr. 145‘000.-- bestehe. Für den Säumnisfall stellte sie eine Steuerveranlagung 

nach pflichtgemässem Ermessen in Aussicht (act. G 14/10 5.8 und 5.10). In der Folge 

teilte das Ehepaar A.Y. und B.Y. mit, der Vater von A.Y. habe im Jahr 2009 ein 

Darlehen von Fr. 270‘000.-- gewährt, welches in der Steuererklärung 2009 nicht 

aufgeführt worden sei (act. G 14/10 5.3). Am 26. November 2013 wurde das Ehepaar 

A.Y. und B.Y. für die Kantons- und Gemeindesteuern 2009 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 231‘700.-- (ohne steuerbares Vermögen) und für die direkte 

Bundessteuer mit einem solchen von Fr. 209‘700.-- nach Ermessen veranlagt. Dabei 

erfolgte unter anderem eine Einkommensaufrechnung von Fr. 142‘000.-- wegen 

unbegründeter „Vermögensentwicklung“ (act. G 14/10 2.16 f.).

b. Die gegen diese Veranlagungen erhobene Einsprache (act. G 14/10 2.14 und 2.12) 

hiess das Kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 25. März 2014 teilweise gut, 

indem es eine vorerst nicht anerkannte Spesenposition zum Abzug vom Einkommen 

aus selbständigem Haupterwerb zuliess. Die Aufrechnung von Fr. 142‘000.-- wurde 

demgegenüber bestätigt mit dem Hinweis, dass die Vermögensentwicklung im Umfang 

des aufgerechneten Betrags nicht nachgewiesen sei. Insbesondere sei das Darlehen 

des Vaters des Steuerpflichtigen im Betrag von Fr. 270‘000.-- nicht belegt worden; eine 

Barauszahlung in dieser Grössenordnung sei nicht glaubwürdig (act. G 14/10 2.8-2.11). 

Die gegen diese Einspracheentscheide erhobenen Rechtsmittel (Rekurs [Kantons- und 

Gemeindesteuern] und Beschwerde [direkte Bundessteuer]) wies die 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 24. Februar 

2015 ab (act. G 2).

 

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B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob das Ehepaar A.Y. und B.Y. mit Eingabe vom 29. März 

2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhebung bzw. den Verzicht auf eine 

Einkommensaufrechnung (act. G 1, 9).

b. In der Vernehmlassung vom 7. Juli 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 13). Am 27. Juli 2015 teilte der Beschwerdegegner den Verzicht auf 

eine Vernehmlassung mit und beantragte Abweisung der Beschwerde (act. G 16). Die 

Beschwerdebeteiligte verzichtete auf eine Vernehmlassung (act. G 17).

c. Auf die Ausführungen in der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid relevant, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Veranlagung 

des Einkommens und Vermögens vereinheitlicht sind, hat die Vorinstanz den Rekurs 

betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde 

betreffend die direkte Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen Urteil, aber mit 

getrennten Dispositivziffern erledigt; unter diesen Umständen durften auch die 

Beschwerdeführer die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 

135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Akt entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. 

Oktober 2014 E. 1.2; VerwGE B 2014/222 und 223 vom 25. Februar 2016, E. 1; 

www.gerichte.sg.ch).

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die Beschwerdeführer 

http://www.gerichte.sg.ch

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sind zur Beschwerde legitimiert, und ihre Eingabe vom 29. März 2015 (act. G 1 und 9) 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in 

Verbindung mit Art. 194 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; 

Art. 145 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist somit 

einzutreten.

Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist auf Rechtsverletzungen beschränkt; die 

beschwerdeführende Person kann sich sodann auch darauf berufen, die angefochtene 

Verfügung oder der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder 

unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 VRP).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Einspracheentscheide des 

Beschwerdegegners vom 25. März 2014 bestätigte, mit welchen dieser die für 2009 

nachträglich deklarierte Zahlung des Vaters des Beschwerdeführers von Fr. 270‘000.-- 

als nicht nachgewiesen erachtete und eine Einkommensaufrechnung von Fr. 142‘000.-- 

vornahm. Im Schreiben vom 8. April 2014 hatte der Vater des Beschwerdeführers 

bestätigt, dass er seinem Sohn im Jahr 2009 ein zinsloses Darlehen in der erwähnten 

Höhe ohne Amortisationsverpflichtung gewährt habe (act. G 14/10 2.6 Beilage).

2.2. Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 177 StG bestimmen, dass eine Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder 

Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden 

können oder der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. 

Die Veranlagungsbehörde kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und 

Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person berücksichtigen. Die 

Verfahrenspflichtverletzung kann darin bestehen, dass eine steuerpflichtige Person die 

Steuererklärung nicht einreicht, einem Auskunftsbegehren der Veranlagungsbehörde 

nicht nachkommt oder die eingeforderten Unterlagen nicht einreicht (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Rz. 32 zu Art. 130 DBG). 

Für den Fall des Fehlens zuverlässiger Unterlagen ist entscheidend, dass der 

Sachverhalt nicht abklärbar und daher ungewiss ist. Folglich darf der Steuerpflichtige 

nicht ohne vorgängige Untersuchung durch die Steuerbehörden ermessensweise 

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veranlagt werden. Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen 

getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen 

Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im Sachverhalt trotz 

dieser Untersuchungen nicht beseitigen lässt, ist eine Ermessensveranlagung 

vorzunehmen (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/

2b, 2. Aufl. 2008, Rz. 43 zu Art. 130 DBG). Eine Androhung der Veranlagung nach Art. 

130 Abs. 2 DBG sowie ein Hinweis auf die Rechtsnachteile derselben gemäss Art. 132 

Abs. 3 DBG (Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit im Einspracheverfahren, 

„Umkehr der Beweislast“) müssen sowohl in der ersten Aufforderung als auch in der 

Mahnung enthalten sein (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 48 zu Art. 130 

DBG). Auch nach Art. 180 Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Satz 1); die Einsprache ist zu 

begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer 

Ermessensveranlagung werden in Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des 

Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, StHG) gleich umschrieben.

2.3. Im Steuerverfahren kommt der Untersuchungsgrundsatz zur Anwendung (Art. 176 

StG). Die Veranlagungsbehörde ist verpflichtet, die für die Besteuerung relevanten 

Tatsachen von Amtes wegen abzuklären (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das St. Gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, VII. Rz. 19), wobei sie die steuerpflichtige Person auffordert, 

die erforderlichen Sachdarstellungen und Beweismittel beizubringen (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 7 zu Art. 123 DBG). Der Untersuchungsgrundsatz wird 

durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Eine Mitwirkungspflicht besteht 

insbesondere für die Beschaffung von Unterlagen, welche nur die Parteien liefern 

können, und für die Abklärung von Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die 

Behörde (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 9 zu Art. 123 DBG; Zigerlig/

Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. Rz. 25). Die Mitwirkungspflicht besteht ungeachtet der 

Verteilung der objektiven Beweislast. Die steuerpflichtige Person ist auch hinsichtlich 

steuererhöhender Tatsachen mitwirkungspflichtig (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., Rz. 5 zu Art. 126 DBG).

Nach Art. 166 StG werden die von der steuerpflichtigen Person angebotenen Beweise 

abgenommen, soweit sie geeignet sind, die für die Veranlagung erheblichen Tatsachen 

festzustellen (vgl. auch Art. 41 Abs. 2 StHG). Der Steuerpflichtige hat Anspruch darauf, 

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dass die Veranlagungsbehörde die von ihm eingereichten Belege und Unterlagen auf 

ihre Richtigkeit und Aussagekraft überprüft (Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. Rz. 43 

mit Hinweis auf SGE 2009 Nr. 19 und 2004 Nr. 26).

3.

3.1. Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz zum Schluss, gemäss der 

nachvollziehbaren Berechnung des Beschwerdegegners (act. G 14/10 2.16 Beilage) 

belaufe sich der Fehlbetrag auf Fr. 142‘443.--. Dabei sei jedoch zu berücksichtigen, 

dass im Einspracheverfahren ein Betrag von Fr. 35‘000.-- als Spesen qualifiziert und 

auf dessen Aufrechnung bei den Einkünften aus selbständigem Haupterwerb verzichtet 

worden sei. Somit sei von einem Fehlbetrag von Fr. 177‘443.-- auszugehen. Die 

Beschwerdeführer selbst hätten einen Fehlbetrag von Fr. 270‘000.-- errechnet (vgl. act. 

G 14/10 5.1 Beilage „Zuflüsse/Abflüsse ..“). Weitere Belege als das Schreiben des 

Vaters des Beschwerdeführers vom 8. April 2014 (act. G 14/10 2.6 Beilage) hätten die 

Beschwerdeführer nicht eingereicht, obwohl gemäss ihrem Schreiben vom 

23. Dezember 2013 (act. G 14/10 2.14) ein Darlehensvertrag errichtet worden sei. 

Wenn, wie die Beschwerdeführer vorbringen würden, aufgrund der Übergabe des 

Betrages in bar Bankbelege zur Bestätigung der Zahlung nicht verfügbar seien, müsste 

zumindest ein Auszahlungsbeleg der Bank des Darlehensgebers vorliegen, welcher den 

Geldbezug belegen könnte. Dass das Geld den Beschwerdeführern zugeflossen sei, 

wäre damit allerdings noch immer nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, zumal es sich 

um eine Zahlung aus dem Ausland handle. Ausserdem verhielten sich die 

Beschwerdeführer widersprüchlich. Anfänglich hätten sie die angeblich erhaltene 

Summe als Darlehen bezeichnet (act. G 14/10 5.3 und 2.14). Später hätten sie jedoch 

vorgebracht, es könne sich auch um eine Schenkung bzw. einen Erbvorbezug handeln 

(act. G 10/14 2.12, 5). Dass eine derart grosse Summe ohne klare – zumindest 

mündliche – Vereinbarung darüber, ob es sich um einen Erbvorbezug, eine Schenkung 

oder ein Darlehen handle, transferiert werde, sei nicht glaubhaft. Damit sei es den 

Beschwerdeführern nicht gelungen, die offensichtliche Unrichtigkeit des 

ermessensweise veranlagten Einkommens nachzuweisen. Die Aufrechnung von 

Fr. 142‘000.-- erscheine angemessen, zumal die Beschwerdeführer selbst von einem 

Fehlbetrag von Fr. 270‘000.-- ausgehen würden (act. G 2 S. 6 f.).

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3.2. Die Beschwerdeführer machen geltend, sie hätten immer den Standpunkt 

vertreten, dass es sich bei der strittigen Zahlung um ein Darlehen gehandelt habe, und 

dies im Laufe des Verfahrens schriftlich nachgewiesen. Eine Ermessensveranlagung 

dürfe nur durchgeführt werden, wenn Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen 

nicht einwandfrei ermittelt werden könnten. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt. Im 

Weiteren sei die Ertragslage ihrer Unternehmensbeteiligung in den letzten Jahren 

extrem ungenügend gewesen. Immer wieder hätten sie mit privaten Geldern aushelfen 

müssen. In diesem Zusammenhang hätten sie immer wieder Unterstützung vom Vater 

des Beschwerdeführers erhalten. Im Jahr 2009 hätten sie von ihm Fr. 270‘000.-- in 

Form eines Darlehens erhalten. Die fehlende Dokumentation der Unterstützung sei mit 

der Einreichung der schriftlichen Bestätigung des Vaters vom 8. April 2014 „geheilt“ 

worden. Es treffe nicht zu, dass sie den Betrag einmal als Darlehen, einmal als 

Schenkung und einmal als Erbvorbezug bezeichnet hätten. Die Schlussfolgerung der 

Vorinstanz betreffend die Transferierung einer grossen Summe ohne klare 

Vereinbarung sei unbeachtlich, zumal die Vorinstanz auch eine mündliche Vereinbarung 

als valabel taxiere. Der Vertrag mit dem Vater des Beschwerdeführers sei mündlich 

geschlossen worden (act. G 1). 

3.3. Zu prüfen ist vorweg, ob die Ermessensveranlagung zu Recht vorgenommen 

wurde bzw. ob eine ziffernmässig genaue Ermittlung des Einkommens und Vermögens 

2009 trotz vorgängiger Untersuchung nicht möglich war. Der Beschwerdegegner war 

von einem statischen Vermögenszuwachs von Fr. 170‘191.-- ausgegangen und hatte 

gestützt auf einen Vergleich von Einnahmen und Ausgaben eine „unbegründete 

Vermögensentwicklung“ von Fr. 142‘000.-- dem steuerbaren Einkommen zugerechnet 

(act. G 14/10 2.16 Beilage). Dies nachdem er die Beschwerdeführer aufgefordert hatte, 

die nachträglich geltend gemachte Darlehensgewährung zu belegen und die 

Beschwerdeführer solche Belege nicht beizubringen vermochten (act. G 14/10 5.1-5.10 

sowie G 14/10 2.6., 2.12 und 2.14). Trotz mehrmaliger Abklärungsversuche des 

Beschwerdegegners führten somit die Darlegungen der Beschwerdeführer nicht zu 

einer Klärung der Situation in dem Sinn, dass eine ziffernmässig genaue Ermittlung des 

Einkommens und Vermögens 2009 möglich geworden wäre. Die vorinstanzliche 

Feststellung, dass zu Recht eine Ermessensveranlagung erfolgt und im 

Einspracheverfahren bestätigt worden sei (act. G 2 S. 4 f.), lässt sich daher nicht 

beanstanden.

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Eine Ermessensveranlagung kann vom Steuerpflichtigen nur wegen offensichtlicher 

Unrichtigkeit angefochten werden (Art. 132 Abs. 3 DBG, Art. 180 Abs. 2 StG). Erfolgte 

zu Recht eine Ermessensveranlagung, so hat der Betroffene die Unrichtigkeit der 

Veranlagung nachzuweisen. Die offensichtliche Unrichtigkeit der 

Ermessensveranlagung kann vom Steuerpflichtigen auf zwei Arten nachgewiesen 

werden. Zum einen kann er den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen. Damit 

entfallen die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung, weil die Steuerfaktoren im 

Rahmen einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt werden können. Als 

zweite Art des Unrichtigkeitsnachweises steht es dem Steuerpflichtigen auch offen zu 

beweisen, dass die Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist. Die 

Veranlagungsbehörde ist im Rahmen der Einsprache verpflichtet, die Höhe der 

Schätzung zu überprüfen (Zweifel/Athanas, a.a.O., Rz. 39 und 51 zu Art. 132 DBG). 

Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung dann, wenn sie willkürlich ist (vgl. StE 2004 

B 92.3 Nr. 13, E. 4c). Offensichtlich unrichtig sind jene Schätzungen, die sachlich nicht 

begründbar sind, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert sind, sich auf 

sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützen oder sonst mit 

den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung 

vernünftigerweise nicht vereinbart werden können (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., Rz. 68 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Athanas, a.a.O., Rz. 52 zu Art. 132 DBG). Dabei 

sind auch die Unterlagen, welche im Beschwerdeverfahren beigebracht werden, zu 

berücksichtigen. Ziel der Ermessensveranlagung ist die bestmögliche Annäherung an 

den wirklichen Sachverhalt (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 67 ff. zu 

Art. 130 DBG; vgl. auch GVP 1973 Nr. 5, 1987 Nr. 22). Die Veranlagungsbehörde ist 

gehalten, das vom Pflichtigen deklarierte Einkommen mit dessen Lebensaufwand zu 

vergleichen. Ein vom Steuerpflichtigen nicht erklärter Widerspruch zwischen dem 

deklarierten Einkommen und dem Privatverbrauch erlaubt es, die Einschätzung des 

Einkommens nach dem Aufwand vorzunehmen. Dem Steuerpflichtigen bleibt der 

Nachweis vorbehalten, dass der Aufwand aus steuerfreien Einkünften oder aus 

Vermögensverzehr bestritten wurde (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 71 zu 

Art. 130 DBG m.w.H.).

3.4. Die Vorinstanz begründete ihren Standpunkt nachvollziehbar und überzeugend. 

Kann von einer Privatperson nach den Umständen eine Handlung oder eine Äusserung 

über Umstände, die sie besser kennt als die Behörde, erwartet werden und bleibt eine 

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solche aus, so haben die Behörden nicht nach Tatsachen zu forschen, die nicht 

aktenkundig sind (vgl. BGE 130 II 493, E. 3.2, und BGE 128 II 139, E. 2b). Vorliegend 

hätte der – beweisbelastete (vgl. vorstehende E. 3.3) – Beschwerdeführer, wie die 

Vorinstanz zu Recht ausführte, in den vorinstanzlichen Verfahren aussagekräftige 

Bestätigungen  beschaffen müssen, um seinen Standpunkt zu untermauern. Zu 

beachten ist in diesem Zusammenhang, dass nach der Rechtsprechung besonders 

strenge Beweiserfordernisse zu beachten sind, wenn es um internationale Geschäfts- 

und Rechtsbeziehungen geht, weil sich die Verhältnisse des ausländischen 

Leistungserbringers (vorliegend des Geldgebers mit Wohnsitz in Liechtenstein) der 

Kontrolle durch die inländischen Steuerbehörden entziehen. Bei Zahlungen aus dem 

Ausland ist somit nicht nur der Vertragspartner (Geldgeber) zu nennen, sondern es sind 

die gesamten Umstände darzulegen, die im konkreten Fall zur Ausrichtung des 

Geldbetrags geführt haben. Es sind die Verträge der jeweiligen Grundgeschäfte 

vorzuweisen sowie allfällige schriftliche Vereinbarungen, ferner die Korrespondenz mit 

den Zahlungsempfängern und den allenfalls involvierten Banken (vgl. BGer 

2C_797/2012 vom 31. Juli 2013, E. 2.2.2 mit Hinweisen).

In den Schreiben vom 16. August und 23. Dezember 2013 deklarierten die 

Beschwerdeführer nachträglich einen im Jahr 2009 erhaltenen Betrag als Darlehen (act. 

G 14/10 5.3 und 2.14). Nachdem der Beschwerdegegner diesbezüglich weitere Belege 

verlangte (act. G 14/10 2.13), gaben sie am 31. Januar 2014 bekannt, dass die 

„Darlehenszahlung“ in bar erfolgt und dementsprechend keine Belege vorhanden 

seien. Die „Zahlungen“ könnten auch als Schenkung angesehen werden; solche seien 

im Fürstentum Liechtenstein steuerfrei (act. G 14/10 2.12). In einer vom Vater des 

Beschwerdeführers unterzeichneten Bescheinigung vom 8. April 2014 wurde 

demgegenüber explizit die Gewährung eines unverzinslichen, nicht zu amortisierenden 

Darlehens bestätigt (act. G 14/10 3/3), ohne allerdings die Zahlungsart (bar oder 

Überweisung) und ein Zahlungsdatum zu vermerken. Am 15. Juni 2014 räumten die 

Beschwerdeführer ein, dass sie die erhaltene finanzielle Unterstützung 

fälschlicherweise nicht als Schuld deklariert hätten; ebenso wenig hätten sie einen 

allfälligen Erbvorbezug oder eine allfällige Schenkung deklariert (act. G 14/10 5).

Unklar bleiben bei diesem Sachverhalt sowohl die Zahlungsart und der 

Zahlungszeitpunkt als auch der Zahlungsgrund, zumal ein Darlehensvertrag während 

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des ganzen Verfahrens – obschon in Aussicht gestellt bzw. als Beilage zu einem 

Schreiben erwähnt (act. G 14/10 2.14) – nie eingereicht wurde. In diesem Verfahren 

berufen sich die Beschwerdeführer zudem nicht mehr auf einen (schriftlichen) Vertrag, 

sondern auf eine mündliche Darlehensvereinbarung (act. G 1 S. 2). Eine Pflicht des 

Beschwerdegegners und der Vorinstanz, beim Vater des Beschwerdeführers zum 

Beweis von steuermindernden Tatsachen weitere schriftliche Auskünfte einzuholen, 

bestand aufgrund der geschilderten beweisrechtlichen Gegebenheiten nicht. Insgesamt 

erscheint die geltend gemachte finanzielle Hilfe (vgl. act. G 1 S. 1 unten) durch den 

Vater des Beschwerdeführers im Jahr 2009 zwar grundsätzlich möglich. Ein 

zureichender Nachweis oder auch nur eine Plausibilisierung des Geldflusses (Datum 

der Zahlung, Barzahlung in einem Betrag oder in Tranchen, Angaben zur Mittelherkunft 

beim Zahler) und des Zahlungsgrundes kann jedoch aufgrund der geschilderten 

Gegebenheiten nicht als erbracht gelten. Die Folgen dieser Beweislosigkeit haben die 

Beschwerdeführer zu tragen. Der vorinstanzliche Entscheid lässt sich 

dementsprechend nicht beanstanden.

4. Ergänzend bleibt noch auf Folgendes hinzuweisen: Der vom Beschwerdegegner 

erlassene Einspracheentscheid datiert vom 25. März 2014. Die vom Vater des 

Beschwerdeführers unterzeichnete Darlehens-Bescheinigung vom 8. April 2014 - als 

Beleg des Beschwerdeführers für die von ihm geltend gemachte offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung - lag dem Beschwerdegegner somit im 

Zeitpunkt des Einspracheentscheids noch nicht vor. Prozessvoraussetzung für die 

materielle Anhandnahme der Einsprache bildet jedoch grundsätzlich der formell 

gehörige „Antritt des Unrichtigkeitsnachweises“ in der Einsprachebegründung (vgl. 

dazu M. Looser/H. Fenners, Besonderheiten bei der Anfechtung der 

Ermessensveranlagung, in: Festgabe Prof. Dr. Ulrich Cavelti, St. Gallen 2012, S. 180; 

BGer 2C_579/2008 vom 29. April 2009, E. 2.1). Konkret lag dieser Nachweis im 

Zeitpunkt des Einspracheentscheids nicht vor, weshalb der Beschwerdegegner 

insoweit - die Einsprache umfasste noch weitere Aspekte - auf die Einsprache gar nicht 

hätte eintreten müssen. Im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens nahm er 

zugunsten der Beschwerdeführer dennoch eine umfassende materielle Prüfung der 

Einsprache vor. Deren Ergebnis ist im vorliegenden Verfahren wie dargelegt zu 

bestätigen.

5.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

5.1. (…).

5.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2015/52 und 2015/53 werden vereinigt.

 

2. Die Beschwerde betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2009 wird abgewiesen.

 

3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer 2009 wird abgewiesen.

 

4 .Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer. Der von ihnen geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet und 

der verbleibende Betrag von Fr. 1‘000.-- zurückerstattet.

 

Der Präsident                  Der Gerichtsschreiber

Eugster                            Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
	Steuerrecht. Art. 176 f. und 180 StG (sGS 811.1). Art. 41 Abs. 2, 46 Abs. 3 und 48 Abs. 2 StHG (SR 642.14). Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Streitig war die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht eine für 2009 nachträglich deklarierte Zahlung des Vaters des Beschwerdeführers als nicht nachgewiesen erachtete und eine Einkommensaufrechnung von Fr. 142‘000.-- bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass der – beweisbelastete – Beschwerdeführer in den vorinstanzlichen Verfahren aussagekräftige Bestätigungen hätte beschaffen müssen, um seinen Standpunkt zu untermauern. Bei Zahlungen aus dem Ausland sei nicht nur der Vertragspartner (Geldgeber) zu nennen, sondern es seien die gesamten Umstände darzulegen, die im konkreten Fall zur Ausrichtung des Geldbetrags geführt hätten. Unklar seien konkret sowohl die Zahlungsart und der Zahlungszeitpunkt als auch der Zahlungsgrund geblieben, zumal ein Darlehensvertrag während des ganzen Verfahrens nie eingereicht worden sei. Eine Pflicht des Steueramtes und der Vorinstanz, beim Vater des Beschwerdeführers zum Beweis von steuermindernden Tatsachen weitere schriftliche Auskünfte einzuholen, habe nicht bestanden. Insgesamt erscheine die geltend gemachte finanzielle Hilfe durch den Vater des Beschwerdeführers im Jahr 2009 zwar grundsätzlich möglich. Ein zureichender Nachweis oder auch nur eine Plausibilisierung des Geldflusses (Datum der Zahlung, Barzahlung in einem Betrag oder in Tranchen, Angaben zur Mittelherkunft beim Zahler) und des Zahlungsgrundes könne jedoch nicht als erbracht gelten. -> Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2015/52 und B 2015/53). Entscheid vom 24. November 2016

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