# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bded62a8-c04d-51da-9cd8-84ada89ec160
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 25.10.2017 IV.2017.78 (SVG.2018.126)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2017-78_2017-10-25.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 25.
Oktober 2017

 

 

Mitwirkende

 

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Waegeli , lic. phil. D. Borer     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Oron 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

  

vertreten durch lic. iur. B____   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2017.78

Verfügung vom 9. März 2017

Beweiswert des medizinischen
Gutachtens in einem Revisionsverfahren verneint

 

Tatsachen

I.       
 

Der 1955 geborene Beschwerdeführer ist studierter Biologe und
hatte zuletzt als Epidemiologe und Informatiker beim [...] gearbeitet. Am 29.
September 2003 erlitt er einen schweren Motorradunfall mit Polytrauma. Aufgrund
der bleibenden Beeinträchtigung meldete er sich am 5. August 2004 bei der Eidgenössischen
Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an (IV-Akte 1, S. 4 ff.). Die
Beschwerdegegnerin tätigte in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen
und zog insbesondere die Akten der Unfallversicherung bei. Gestützt auf ein
Gutachten der Begutachtungsstelle C____ des [...]spitals Basel ging die
Beschwerdegegnerin von einer 60%-igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
aus und ermittelte mittels Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von
gerundet 52 %. Mit Verfügung vom 14. April 2011 (IV-Akte 1, S 821) sprach sie
dem Beschwerdeführer von September 2004 bis Juni 2007 eine ganze und ab
Dezember 2007 eine halbe Invalidenrente zu.  

Der Beschwerdeführer arbeitete ab April 2008 freiberuflich in
einem Pensum von ca. 40 % (vgl. IV-Akte 1, S. 605) und ab April 2009 nach einem
Arbeitsversuch als angestellter Sachbearbeiter im Umfang von 30 % bei der [...]
(vgl. IV-Akte 1, S. 607). Mit Schreiben vom 16. April 2012 (IV-Akte 2) teilte
er der Beschwerdegegnerin mit, dass seine Stelle per Ende Mai aufgrund eines
Firmensitzwechsels gekündigt wurde. Diese leitete daraufhin ein
Revisionsverfahren ein und holte medizinische Abklärungen ein. Mit Verfügung
vom 21. Oktober 2013 (IV-Akte 41) teilte sie dem Beschwerdeführer mit, die
Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung ergeben, womit die
Rentenleistungen nicht erhöht würden. Im dagegen geführten Beschwerdeverfahren
hob der Präsident des Sozialversicherungsgerichts mit Entscheid vom 27. Dezember
2014 (IV-Akte 52) die Verfügung auf und wies die Beschwerdegegnerin an, weitere
Abklärungen in Form einer polydisziplinären Verlaufsbegutachtung unter Einschluss
einer neuropsychologischen Testung vorzunehmen. Die Begutachtungsstelle D____
wurde dementsprechend mit der polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers
beauftragt. Gestützt auf ihre Schlussfolgerungen (vgl. Gutachten vom 19.
Dezember 2016, IV-Akte 91) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht erheblich verändert habe und
verfügte am 9. März 2017 (IV-Akte 97), dass der Beschwerdeführer weiterhin
unverändert Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe. 

 

 

II.       

Gegen diese Verfügung lässt der Beschwerdeführer, vertreten
durch Advokat B____, am 24. April 2017 beim
Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt Beschwerde erheben. Er macht geltend, es
sei die Verfügung aufzuheben und ihm rückwirkend per 1. April 2012 eine ganze
Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei das Verfahren auszustellen und es
sei ein gerichtliches polydisziplinäres Obergutachten in den Disziplinen
Orthopädie, Neuropsychologie und Psychiatrie anzuordnen. Subeventualiter sei
die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen und es sei diese anzuweisen, die
notwendigen Abklärungen vorzunehmen. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 21.
Juni 2017 die Abweisung der Beschwerde.

Mit Replik vom 21. August 2017 hält der Beschwerdeführer an
seinen Beschwerdeanträgen fest. 

 

 

III.      

Am 25. Oktober 2017 fand vor der Kammer des
Sozialversicherungsgerichts in Anwesenheit des Beschwerdeführers mit
Rechtsvertreter B____ und lic. iur. E____ als Vertreter der Beschwerdegegnerin
eine Hauptverhandlung statt. Nach der Befragung des Beschwerdeführers und
seiner Frau […] als Auskunftsperson erhielten die Parteien die Gelegenheit zum
Plädoyer. Anschliessend fand die Urteilsberatung statt. 

Entscheidungsgründe

1.              
 

1.1.          
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale
Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1
des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der
Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).  

1.2.          
Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.              
 

2.1.          
Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 9.
März 2017 gestützt auf die durchgeführten medizinischen Abklärungen und
insbesondere das polydisziplinäre Gutachten der D____ vom 19. Dezember 2016
festgehalten, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der
Verfügung vom 14. April 2011 nicht erheblich verändert. Er habe dementsprechend
weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 

2.2.          
Dagegen hat der Beschwerdeführer vorgebracht, entgegen dem Gutachten
der D____ sei eine namhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten.
Die Symptomatik nach dem erlittenen Polytrauma habe sich stark verschärft und
er leide heute viel stärker als früher unter seinen hirnverletzungsbedingten
Folgen. Die behandelnde Ärztin Dr. G____ habe neu die Diagnose der Wesensveränderung,
sowie eine Antriebsminderung und soziale Isolation festgestellt und eine
Arbeitsfähigkeit von 30 % attestiert. Diese Meinung sei auch vom RAD gestützt
worden. Aufgrund seiner gesundheitlichen Situation sei es auch zur Kündigung
der Arbeitsstelle gekommen, was den Angaben des ehemaligen Arbeitgebers zu
entnehmen ist. Auch im orthopädischen Bereich habe der Beschwerdeführer eine
frappante Verschlechterung des Gesundheitszustandes hinnehmen müssen. Einerseits
habe er sich einer Teilmeniskektomie unterziehen müssen, andererseits leide er
neu unter degenerativen Veränderungen der gesamten Lendenwirbelsäule mit
Osteochondrosen und hypertrophen Spondylarthrosen. Eine Auseinandersetzung mit
dieser neu festgestellten Verschlechterung des Gesundheitszustandes fehle im
Gutachten. Ebenso fehle eine Fremdanamnese, was bei einer Wesensveränderung
unentbehrlich sei. Das Gutachten der D____ überzeuge jedenfalls gesamthaft nicht,
weshalb nicht darauf abgestellt werden könne. Vielmehr sei gestützt auf die Stellungnahmen
von Dr. G____ und dem RAD von einer 30%-igen Arbeitsfähigkeit auszugehen, womit
ein Invaliditätsgrad von mindestens 70 % und somit Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente bestehe. Falls dennoch auf das Gutachten der D____ abgestellt
würde, so hätten sich jedenfalls die Vergleichseinkommen in erheblicher Weise
verändert, da die Gutachter davon ausgingen, dass der Beschwerdeführer nur noch
geistig einfache Tätigkeiten ausüben könne. Mit den entsprechend angepassten
Vergleichseinkommen ergebe der Einkommensvergleich ebenfalls einen Invaliditätsgrad
über 70 %, was Anspruch auf eine ganze Rente vermittle. Aufgrund des
fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers, der leidensbedingten
Einschränkungen und der Einschränkung auf eine Teilzeitbeschäftigung
rechtfertige sich ein leidensbedingter Abzug in der Höhe von 10 %. Eventualiter
beantragt der Beschwerdeführer die Einholung eines gerichtlichen Obergutachtens
in den Disziplinen Neuropsychologie inkl. neuropsychologischer Testung,
Psychiatrie und Orthopädie und subeventualiter die Rückweisung zur ergänzenden
Abklärung. 

3.              
 

3.1.          
Gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird die Rente von Amtes
wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt
oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person erheblich
ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch
zu beeinflussen. Die Rente kann deshalb nicht nur bei einer wesentlichen
Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidiert werden, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens
erheblich verändert haben. Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines
im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund.

3.2.          
In zeitlicher Hinsicht sind die Verhältnisse bei Erlass der
strittigen Verfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen
Beurteilung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Durchführung eines Einkommensvergleichs zu vergleichen (BGE 134 V 131 E. 3 und
BGE 133 V 108, E. 5.4 ). Vorliegend bildet die Verfügung vom 14. April 2011
(IV-Akte 1, S 821) den Referenzzeitpunkt.

3.3.          
Zur Klärung, ob sich der Sachverhalt in medizinisch-theoretischer
Hinsicht verändert hat, sind die im Recht liegenden ärztlichen Berichte zu
würdigen. Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen
Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten
diese arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E.
3a). 

 

 

4.              
 

4.1.          
4.1.1. In der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 14.
April 2011 (IV-Akte 1, S 821) stützte sich die Beschwerdegegnerin im
Wesentlichen auf das interdisziplinäre Gutachten der Begutachtungsstelle C____ vom
12. März 2010 (IV-Akte 1, S. 615 ff.). Der Beschwerdeführer wurde von Oktober
bis Dezember 2009 internistisch und pneumologisch, rheumatologisch,
neurologisch, neuropsychologisch, psychiatrisch, orthopädisch und
dermatologisch untersucht. Die Gutachter stellen im Wesentlichen folgende Diagnosen:
(1) Status nach Schädelhirntrauma nach Motorradunfall am 29. September 2003,
(2) organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma, (3) minimal bis leichte
neuropsychische Störung, (4) mässig schmerzhafte, mechanisch ausgeprägte
Funktionseinschränkung der linken Schulter, (5) Mässig schmerzhafte
Funktionsstörung und Coxarthrose der rechten Hüfte, (6) Episodische
Spannungskopfschmerzen. In der medizinischen Beurteilung (IV-Akte 1, S. 648
ff.) wird zum Verlauf zunächst ausgeführt, dass der Beschwerdeführer beim
Unfall nebst den zahlreichen Frakturen und der Lungenkontusion, Nierenischämie,
kardialen Kontusion und der Leberkontusion auch ein mittelschweres bis schweres
Schädelhirntrauma mit punktuellen hämorrhagischen fronto-parieto-temporal
linksgelegenen Herden erlitten hat. Im Austrittsbericht des H____, wo sich der
Beschwerdeführer vom 29. Oktober 2003 bis 28. Feburar 2004 befand, seien
aufgrund des Schädelhirntraumas noch konsekutive multifokale mittelschwere
Hirnleistungsdefizite beschrieben, die in Remission seien. In einem Verlaufs-MRI
des Neurokraniums vom 3. Januar 2005 seien die weiterbestehenden
posttraumatischen Veränderungen im Marklager links frontal gesehen worden,
vergleichbar mit der Voruntersuchung 2003. Vor allem aufgrund der
posttraumatischen Hirnleistungsdefizite sei weiterhin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit
attestiert worden. In der verlaufsneuropsychologischen Untersuchung vom 27. Mai
2005 seien bei unauffälligem und motiviertem Arbeitsverhalten doch meist
leichte Defizite in den meisten Funktionsbereichen beschrieben worden und somit
gegenüber 2003 eine Verbesserung. Insgesamt seien die Hirnfunktionsstörungen
als leicht bis mittelschwer interpretiert worden, es sei jedoch darauf
hingewiesen worden, dass ungünstige Bewältigungsstrategien aufgefallen seien. Im
Verlauf hätten sich auch persistierende und therapierefraktäre Kopfschmerzen
herausgebildet, die die Lebensqualität und Arbeitsfähigkeit stark behindern
würden. In einem Verlaufsbericht des H____ vom 1. Juni 2007 werde weiterhin
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In geschütztem Rahmen bei optimal
angepasster Tätigkeit sei ein 30–50%-iger Einstieg zu versuchen. Im Vordergrund
stünden die Hirnleistungsdefizite und die reduzierte körperliche Belastbarkeit.
Nach einer beruflichen Abklärung sei der Beschwerdeführer für einen
Arbeitsversuch zu [...] geschickt worden, wo er eine 40%-Stelle innegehabt
habe. Diese Stelle habe er auch zwei Jahre später – im Begutachtungszeitpunkt –
noch inne. 

Die Untersuchung durch die Gutachter ergab von Seiten des
Bewegungsapparates noch mässig schmerzhaft eingeschränkte Funktionen der linken
Schulter, sowie mässig schmerzhafte Funktionsstörungen der rechten Hüfte bei
Coxarthrose und im Rahmen der erlittenen Femurfraktur rechts mit Trochanter
major Frakturierung. Aufgrund der komplexen Fraktur des linken Schulterblattes,
zusammen mit der Rippenserienfraktur im linken Hemithorax, der funktionell die
Stütze der linken Schulter bilde, sei eine Defektsituation entstanden, die eine
Unbrauchbarkeit des linken Armes für Einsatz über Brusthöhe mit sich bringe. Es
bestehe eine anatomische Inkongruenz des glenohumeralen Gelenks, mit funktionell
ausgeprägter Atrophie wichtiger Schulterblattmuskeln. Diese Stufenbildung sei
als Präarthrose anzusehen. Eine Verschlechterung im Verlauf sei wahrscheinlich.
Aus orthopädischer Sicht sei insgesamt von einer verminderten
Leistungsfähigkeit von maximal 5.5 Stunden pro Tag, respektive 27.5 Stunden pro
Woche mit dabei voller Leistungsfähigkeit auszugehen. 

Aus neurologischer Sicht sei einerseits von einem Status
nach Schädelhirntrauma im Rahmen des Unfalls vom 29. September 2003 und daraus
resultierenden kognitiven Defiziten auszugehen. Insgesamt liege nach gängigen
Diagnosekriterien auch aus kombiniert neurologisch-psychiatrischer Sicht ein
organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma vor. Daneben bestehe eine
frakturbedingte Läsion des N. suprascapularis links mit nachgewiesener Atrophie
und Parese des M. infraspinatus links. Zu erwähnen seien ausserdem episodische
Spannungskopfschmerzen am ehesten im Rahmen des Status nach Schädelhirntrauma
oder des Zervikalsyndroms bei degenerativen Veränderungen der HWS. Rein
aufgrund der fassbaren neurologischen Befunde, d.h. der episodischen
Spannungskopfschmerzen und der Läsion des M. supraspinatus links ergebe sich
keine Einschränkung für die aktuell ausgeübte Tätigkeit. Die Einschränkungen
seitens des Bewegungsapparates seien durch die orthopädische Begutachtung
bereits berücksichtigt. 

Massgebend für die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
dürfe die neuropsychologisch/psychiatrische Einschätzung sein. Infolge
des organischen Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma bestehe aus psychiatrisch-klinischer
Sicht eine gewisse Verminderung der psychischen Belastbarkeit, insbesondere
wegen Verminderung der Stresstoleranz, Umstellfähigkeit, der eingeschränkten
Selbstkritikfähigkeit und der leichten Beeinträchtigungen im interpersonellen
Kontakt. Rein aufgrund dieser Faktoren sei der Beschwerdeführer zu etwa 70 %
arbeitsfähig einzustufen. Es sei auf eine gut strukturierte Arbeitstätigkeit zu
achten, die keine übermässigen Anforderungen an die geistige Flexibilität,
keinen übermässigen Zeitdruck, und keine belastenden Kundenkontakte nötig
mache. Die formelle neuropsychologische Untersuchung zeige aktuell minimale bis
leichte neuropsychologische Störungen, wie z.B. das verbal-episodische
Gedächtnis betreffend. Damit könne gegenüber den diversen neuropsychologischen
Vorbefunden von einer erfreulichen Verbesserung ausgegangen werden. Rein formal
sei aufgrund der aktuellen neuropsychologischen Einbussen eine 90%-ige Arbeits-
und Leistungsfähigkeit in einer klar strukturierten Aufgabe möglich. 

Insgesamt sehen die Gutachter eine gewisse Interaktion der
neuropsychologischen Defizite mit dem organischen Psychosyndrom nach
Schädelhirntrauma und den insbesondere aus psychiatrischer Sicht zu
diagnostizierenden verminderten psychischen Belastbarkeit und verminderten
Umstellfähigkeit. Voraussetzung für die Umsetzung der neuropsychologischen
Arbeitsfähigkeit sei insbesondere eine sehr gut strukturierte Arbeitssituation
ohne die genannten belastenden Faktoren. Eine teilweise additive Wirkung der
neuropsychologischen Einbussen zu den psychiatrischen Einschränkungen der
Arbeitsfähigkeit sei plausibel. Aus gesamtmedizinischer Sicht resultiere eine
Arbeitsfähigkeit von 65 % entsprechend 5.5 Stunden pro Tag bei einer
Normalarbeitszeit von 42 Stunden. Der berufliche Wiedereinstieg des Beschwerdeführers
bei der gegenwärtigen Arbeitsstelle sei sehr erfreulich und zeige eine hohe Arbeitsmotivation.
Der Verlauf zeige nun gegenüber den Vorbefunden eine weitere leichte
Verbesserung, sodass das Arbeitspensum theoretisch nun schrittweise auf etwa 65
% gesteigert werden könne. Aufgrund der orthopädischen Probleme von Seiten des
Bewegungsapparates sei im Verlauf eher mit einer Verschlechterung zu rechnen,
sodass eine langfristige Stabilisierung auf diesem Niveau anzustreben sei. Eine
weitere Verbesserung scheine kaum realistisch. Im Fragekatalog (IV-Akte 1, S.
664) attestieren die Gutachter schliesslich eine Arbeits- und
Leistungsfähigkeit von 60 % bezogen auf ein volles Arbeitspensum in einer
angepassten, zumutbaren Arbeit. 

4.1.2. In einem Bericht der H____ vom 8. Juli 2010 (IV-Akte 5,
S. 11 ff.) wird über die Zunahme von Schulterbeschwerden rechts berichtet. Der
Beschwerdeführer mache alles mit dem rechten Arm und der rechten Hand, weil er
links durch die posttraumatische Verletzung eine N. suprascapularis-Schwäche
habe sowie eine Bewegungseinschränkung im linken Schultergelenk. Die aktuelle
subakute Brachialgie rechts sei aufgrund dieser Überlastung entstanden. Bei
allfälliger Persistenz der Problematik sei die Einhaltung einer 60%-igen
Arbeitsfähigkeit auf die Dauer nicht realistisch.

4.1.3. Bei der Jahreskontrolle im H____ am 8. August 2011
(Bericht vom 15. August 2011; IV-Akte 5, S. 6 ff.) berichten die Ärzte über
einen stabilen Zustand des Beschwerdeführers hinsichtlich der Folgen des
Polytraumas mit schwerem Schädelhirntrauma. Die posttraumatischen Defizite,
v.a. im Bereich der Neurokognition seien ohne Progression geblieben. Der Beschwerdeführer
habe sich mit einem Pensum von 30 % bei [...] als Berufsbotaniker und
Informatiker erfolgreich eingegliedert. Die Weiterführung dieser Tätigkeit
werde empfohlen. 

4.1.4. Dr. med. G____, Fachärztin für Neurologie des H____,
gibt auf Nachfrage mit Bericht vom 7. Dezember 2012 (IV-Akte 20) an, der
Beschwerdeführer leide an schneller Ermüdbarkeit, Kopfschmerzen, Konzentration-
und Aufmerksamkeitsproblemen, Gedächtnisstörung, Antriebsstörung sowie
Schmerzen im muskuloskelettalen Bereich. Aus medizinischer Sicht sei eine
angepasste Tätigkeit ohne Anspruch auf hohe kognitive und körperliche Leistungen
zu 30 % zumutbar, der Beschwerdeführer sei aber momentan arbeitslos. Eine
Verbesserung der Defizite, weder neuro-kognitiv noch muskuloskelettal habe
nicht beobachtet werden können. Im Gegenteil leide der Beschwerdeführer noch
zusätzlich unter Problemen mit dem rechten Knie. 

4.1.5. Am 18. September 2012 unterzog sich der Beschwerdeführer
bei rezidivierenden Kniegelenksbeschwerden einer Teilmeniscektomie lateral Knie
rechts und einer Knorpelglättung medialer Femurcondylus (vgl. IV-Akte 21, S.
5). 

4.1.6. Der Regionalärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) führt
mit Stellungnahme vom 7. Juni 2013 (IV-Akte 25) aus, dass die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers aufgrund des Arztberichtes der G____ und den
Arbeitgeberangaben beurteilt werden könne; eine weitere Begutachtung sei nicht
notwendig. Der Beschwerdeführer sei seit Ende 2007 nur noch in
leidensangepassten Verweistätigkeiten in einem Pensum von höchstens 3–4 Stunden
einsetzbar. Aufgrund der vermehrten Fehlerhäufigkeit sei die Leistung
zusätzlich leicht eingeschränkt, woraus eine Gesamtarbeitsfähigkeit von 30 %
resultiere. Der Gesundheitszustand sei stabil. 

4.1.7. Im Februar 2016 beauftragte die Beschwerdegegnerin
schliesslich das Begutachtungsinstitut D____ mit der umfassenden Begutachtung
des Beschwerdeführers, auf dessen Einschätzung sie sich in der angefochtenen
Verfügung auch abgestützt hat. Der Beschwerdeführer wurde im Sommer 2016
internistisch, neurologisch, orthopädisch, psychiatrisch und neuropsychologisch
untersucht. Im Gutachten vom 19. Dezember 2016 (IV-Akte 91) wird in den
entsprechenden Teilgutachten zunächst festgehalten, dass aus internistischer
Sicht kein Anhalt für eine die Arbeitsfähigkeit mindernde Erkrankung bestehe
(IV-Akte 91, S. 36). Der Neurologe diagnostiziert Migräne und ein
schwergradiges Schädelhirntrauma. Er führt aus, der Befund ergebe ein
leichtgradiges residuelles frontales Defektsyndrom nach einem schwergradigen
Schädelhirntrauma. Die Bewertung der Arbeitsfähigkeit habe im Konsens mit der
psychiatrischen und neuropsychologischen Beurteilung zu erfolgen (IV-Akte 91,
S. 40). Die orthopädische Untersuchung ergab folgende Diagnosen (1) Polytrauma
2003 mit osteosynthetischer Versorgung Fraktur rechte Hüfte mit initialer
Coxarthrose und stattgehabter Hüftkopfnekrose, (2) Status nach Fraktur linker
Radius- und linker Metacarpus mit minimer funktioneller Einschränkung im
Vergleich zur Gegenseite, (3) Status nach Diskushernienoperation L2/3
(anamnestisch), (4) Status nach Meniskusoperation rechts (anamnestisch), (5)
Status nach konservativ behandelter Scapulafraktur links mit Läsion des Nervus
suprascapularis und deutlicher Myatrophie des Musculus infraspinatus ohne nennenswerten
Kraftverlust. Die vom Beschwerdeführer angegebenen Hobbies (Gartenarbeit,
Schreinerarbeiten) sprächen ebenso wie das erhobene klinische Bild gegen eine
dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis
mittelschwere Arbeiten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübt.
Dies entspreche dem bisherigen Tätigkeitsprofil des Beschwerdeführers.
Dauerhaft vermieden werden sollten körperlich schwere Arbeiten sowie Arbeiten
in Körperzwangshaltungen (IV-Akte 91, S. 46 f.). Aus psychiatrischer Sicht wird
festgehalten, es bestehe kein Anhaltspunkt für eine affektive psychiatrische Erkrankung
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer berichte
grundsätzlich ein psychisches Wohlbefinden und beklage vor allem eine
verminderte Belastbarkeit sowie Beeinträchtigungen der Merkfähigkeit und des
Kurzzeitgedächtnisses. Er nenne auch eine von seinem sozialen Umfeld
beobachtete Wesensveränderung. Im erhobenen Befund seien keine Beeinträchtigungen
von Stimmung, Antrieb, Interessen und affektiver Schwingungsfähigkeit zu
erheben. Die typische Symptomatik einer Traumafolgestörung sei nicht
herauszuarbeiten. Erhebliche Störungen der Impulskontrolle und des Antriebs
oder der Affektivität lägen nicht vor, auch wirke der Beschwerdeführer während
der Untersuchung nicht namhaft kognitiv oder mnestisch beeinträchtigt. Er sei
wach, alert, folge dem Explorationsgespräch geistig wendig, rege und
umstellfähig und sei durchgängig in der Lage, anamnestische und biografische
Details aus dem Gedächtnis zu reproduzieren. Insgesamt sei der Rapport aber
etwas überhastet und weitschweifig/logorrhoisch. Eine psychiatrische Behandlungsnotwendigkeit
bestehe nicht (IV-Akte 91, S. 51 f.). Die in der neuropsychologischen
Untersuchung erhobenen Tests führten zur Diagnose eines leichtgradigen
organischen Psychosyndroms und einer leichtgradigen hypomnestischen Störung
nach schwergradigem Schädelhirntrauma. Im psychischen Befund seien eine
loghorroische Sprech- und eine vorschnelle Arbeitsweise auffällig gewesen. Ansonsten
sei der klinische Befund ohne Anhalt für eine kognitive Beeinträchtigung. Die
testpsychologische Erhebung habe durchschnittliche Leistungen in den Bereichen
Arbeitsgeschwindigkeit, Reaktionsbereitschaft, Wortflüssigkeit, figural
divergentes Denken, Interferenzkontrolle, Impulskontrolle, Sprachverständnis,
verbales Lernen, längerfristiges Merken und Wiedererkennen erbracht. Überdurchschnittlich
habe sich das wahrnehmungsgebundene logische Denken gezeigt. Der klinische
Eindruck habe eine loghorroische Sprech- und vorschnelle Arbeitsweise gezeigt.
Ein frontales dysexekutives Syndrom lasse sich testpsychologisch jedoch nicht
abbilden. Die geringgradigen Verhaltensauffälligkeiten seien in Anbetracht der
insgesamt unauffälligen kognitiven Testergebnisse und des kompetenten
Sozialverhaltens lediglich als leichtes Defektresiduum des stattgehabten
schwergradigen Schädelhirntraumas anzusehen. Die selbständige Haushaltsführung,
die rege Alltagsaktivität und die Fähigkeit ein KFZ sicher zu führen sprächen
ebenfalls gegen eine gravierende kognitive Beeinträchtigung. Das Ausmass der
bestehenden kognitiven und das Verhalten betreffenden Störung sei somit formal
geringgradig, jedoch vor allem in der geistig gehobenen angestammten Tätigkeit
als relevant und die Arbeitsfähigkeit mindernd anzusehen. Die Arbeitsfähigkeit
sei im angestammten Beruf (Epidemiologe) und anderen Berufen mit hohen
Anforderungen an die Merkfähigkeit deshalb deutlich reduziert. In einer gut
strukturierten Tätigkeit ohne höhere Anforderungen an die Merkfähigkeit und das
Sozialverhalten sei von neuropsychologischer Seite von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit
auszugehen. 

In der zusammenfassenden Konsensbeurteilung kommen die
Gutachter gemeinsam zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in der zuletzt ausgeübten sowie jedweder vergleichbaren
Tätigkeit aufgrund der Folgen des im Jahr 2003 erlittenen schwergradigen
Schädelhirntraumas mit einer leichtgradigen residuellen mnestischen und das
Verhalten betreffenden zerebralen Störung auf Dauer und seit 2003 geltend
erloschen sei. In angepassten (körperlich leichten bis mittelschweren, geistig
einfachen und keine hohe Sozialkompetenz fordernden) Tätigkeiten sei die
Arbeitsfähigkeit mit 100 % (Pensum und Rendement 100 %) einzuschätzen. Der
Beschwerdeführer sei im Alltag selbständig, selbstversorgend, sozial integriert
und aktiv, verfolge Interessen und Hobbies, die Ressourcen für eine
Arbeitstätigkeit seien also gegeben. Die Vorbegutachtung durch die C____ habe
ebenfalls eine auf angepasste Tätigkeiten reduzierte Arbeitsfähigkeit
empfohlen, entspreche also in etwa der jetzigen Bewertung. Eine namhafte
Änderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu 2010 sei auch nicht
wahrscheinlich, da bereits seinerzeit – 7 Jahre nach dem zerebralen
Verletzungsereignis sowie der weiteren unfallbedingten Verletzungen – von einem
fixierten Defektsyndrom auszugehen gewesen sei, sodass die späteren
aktenkundigen höheren Arbeitsunfähigkeitsattestierungen auch nicht nachvollziehbar
seien. Die Gutachter sind jedoch der Meinung, dass die angestammte/erlernte
geistig anspruchsvolle Tätigkeit im entsprechenden Arbeitsmarkt kaum mehr
erfolgreich ausgeübt werden könne, da diese nicht mehr ausreichend oder ausreichend
konstant erbracht werden könne (IV-Akte 91, S. 66 f.).  

4.2.          
Mit Blick auf die Aktenlage ist festzuhalten, dass das Gutachten der
D____ vorliegend nicht zu überzeugen vermag. Insbesondere in Bezug auf die bei
einer Verlaufsbegutachtung entscheidrelevante Frage nach der Veränderung des
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung durch
die C____ im Jahr 2010 sind die Schlussfolgerungen der Gutachter nicht nachvollziehbar.
So machen die Gutachter zwar sinngemäss geltend, es habe keine namhafte Veränderung
des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers stattgefunden. Andererseits sind
die Ärzte aber der Ansicht, dass in der angestammten Tätigkeit keine
Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, was gegenüber der von der C____ in der Vorbegutachtung
attestierten 60%-igen Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Verschlechterung
darstellen würde. Die Beschwerdegegnerin ist in der ursprünglichen rentenzusprechenden
Verfügung (IV-Akte 1, S. 822) gestützt auf die Einschätzung der C____-Gutachter
davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in einer qualifizierten Tätigkeit
als Ethnobotaniker bei einem Pensum von 60 % noch ein Invalideneinkommen in der
Höhe von CHF 73‘096.– jährlich zu erzielen vermag. Dieser Annahme widerspricht
das D____-Gutachten wesentlich, in dem es zum Schluss kommt, dass der Beschwerdeführer
– zwar noch in einem vollen Pensum – aber nur noch in «geistig einfachen»
Tätigkeiten einsetzbar sei. Die Attestierung einer vollen Arbeitsfähigkeit in
einer angepassten, einfachen Tätigkeit auf der anderen Seite ist ebensowenig
nachvollziehbar. Im C____-Gutachten wurde bereits aus orthopädischer – also
körperlicher – Sicht von einer verminderten Leistungsfähigkeit von maximal 5.5
Stunden pro Tag ausgegangen. Der begutachtende Orthopäde gab deutlich an, dass
von Seiten des Bewegungsapparates auch bei einer (im Hinblick auf
Gewichtslimiten) angepassten Tätigkeit eine zeitliche Limite von maximal 5.5 Stunden
täglich die Obergrenze sei. Der Beschwerdeführer sei vor einer
Überbeanspruchung zu schützen, da er dazu neige, sich körperlich zu
überfordern. Es wird zudem ausgeführt, dass es erstaunlich sei, dass bei derart
veränderten Hebelveränderungen die funktionelle Beeinträchtigung durch
muskuläre Insuffizienz (und durch Arthroseschmerz) nicht stärker ausfalle, als
gegenwärtig nachweisbar. Im Langzeitverlauf sei hier mit der Indikation zu einer
Hüfttotalprothese zu rechnen (Gutachten S. 29; IV-Akte 1, S. 643). Eine
Verschlechterung der Beschwerden sei im Verlauf jedenfalls als wahrscheinlich anzusehen
(IV-Akte 1, S. 650). Auch in Bezug auf die attestierte volle Arbeitsfähigkeit
in einer geistig angepassten Tätigkeit befinden sich die Gutachter damit im
Widerspruch sowohl zum ursprünglichen Gutachten als auch zur gesamten Aktenlage
und zu den vom Beschwerdeführer geäusserten Beschwerden. Der Beschwerdeführer
hat sowohl in der Begutachtung als auch anlässlich der Hauptverhandlung Schmerzen
beim Gehen, in der Hüfte und im Knie, sowie häufige starke Kopfschmerzen angegeben,
die in der Beurteilung der Gutachter überhaupt keine Berücksichtigung finden. Die
Gutachter schliessen einzig aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer Hobbies
wie Gartenarbeit und Schreinerarbeiten angegeben hat, gegen eine dauerhafte Beeinträchtigung
der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte und mittelschwere Arbeiten. 

Die Ausführungen der Gutachter in der Konsensbeurteilung sind ausserdem
vage und ungenau. So haben die Ärzte ausgeführt, eine relevante Veränderung des
Gesundheitszustandes sei nicht «wahrscheinlich». Die Gutachter der C____ hätten
sodann ebenfalls eine «auf angepasste Tätigkeiten reduzierte Arbeitsfähigkeit»
empfohlen, was «in etwa» der jetzigen Bewertung entspreche. Dass die wiedergegebene
Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aber in keiner
Weise mit den Schlussfolgerungen der C____-Gutachter übereinstimmt, wurde oben
bereits dargelegt. Weiter ist den Vorbringen des Beschwerdeführers Recht zu
geben, dass sich das Gutachten in ungenügender Weise mit den vorliegenden
abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinandersetzt. Die Gutachter begnügen
sich diesbezüglich mit der Aussage, «höhere Arbeitsunfähigkeitsattestierungen
seien nicht nachvollziehbar, da bereits seinerzeit (im Begutachtungszeitpunkt
durch die C____) von einem fixierten Defektsyndrom auszugehen gewesen sei».
Diese lapidare Feststellung genügt den Anforderungen an eine medizinische
Begutachtung gemäss der unter Ziffer 3.3 dargelegten Rechtsprechung nicht, weshalb
das Gutachten auch in formeller Hinsicht als mangelhaft anzusehen ist. Die
Gutachter haben dabei nämlich völlig ausser Acht gelassen, dass sowohl die
behandelnde Ärztin Dr. G____ sowie Dr. med. I____ vom RAD lediglich noch von
einer 30%-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen sind. Die Kritik des
Beschwerdeführers ist in dieser Hinsicht gerechtfertigt. Das D____-Gutachten
bildet keine zuverlässige Grundlage zur Beurteilung des Verlaufs des
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Das Gutachten ist in diesem Sinn
nicht verwertbar und es kann nicht darauf abgestellt werden. 

4.3.          
Ein genauerer Blick auf das C____-Gutachten aus dem Jahr 2010
erweckt vielmehr den Eindruck, dass die verbliebene Leistungsfähigkeit des
Beschwerdeführers damals wohl sehr optimistisch beurteilt worden ist. Das mag
auch an der hohen Motivation des Beschwerdeführers gelegen haben, wieder in das
Arbeitsleben zurückzukehren. So ist im Gutachten in der Gesamtbeurteilung auf
Seite 37 (IV-Akte 1, S. 651) vermerkt, der berufliche Wiedereinstieg des
Beschwerdeführers bei der [...] sei sehr erfreulich und zeige eine hohe
Arbeitsmotivation. Auch geht aus dem Gutachten hervor, dass der Beschwerdeführer
dazu neige, sich zu überschätzen. Er könne sich sehr wohl ein 50%-iges Pensum
vorstellen und habe dementsprechend auch einen Antrag auf Pensumerhöhung
gestellt (Gutachten S. 21; IV-Akte 1, S. 635). Auch der Orthopäde vermerkt in
seiner Beurteilung, der Beschwerdeführer neige seinem Naturell zufolge dazu,
sich körperlich zu überfordern und an seiner Einsichtsfähigkeit, sinnvolle
Grenzen zu setzen, sei zu zweifeln. Aus orthopädischer Sicht sei deshalb eine
zeitliche Limite von maximal 5.5 Stunden pro Tag in der aktuellen Tätigkeit bei
der [...] die Obergrenze (Gutachten S. 29; IV-Akte 1, S. 643). Anlässlich der
Hauptverhandlung gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, eine Arbeit wie die bei
der [...] könne er problemlos ausführen. Eine solche Arbeit wäre von der
Kapazität und von seinen Fähigkeiten her nicht schwierig (vgl. Verhandlungsprotokoll
S. 2). Die Auswertung des Arbeitseinsatzes des Beschwerdeführers bei [...]
durch den ehemaligen Arbeitgeber zeigt aber ein anderes Bild. In einem Bericht
vom Juni 2012 (IV-Akte 12) gibt der Arbeitgeber an, der Beschwerdeführer habe
eine sitzende, leichte Tätigkeit verrichtet, für die die Ausbildung des
Beschwerdeführers, der hohe intellektuelle Kapazitäten habe, völlig ausreiche. Der
Beschwerdeführer habe während 3–4 Stunden täglich gearbeitet. Seine
Arbeitsleistung sei aber ungenügend gewesen. Der Beschwerdeführer habe auch bei
Routinetätigkeiten Fehler gemacht und es habe eine Person gebraucht, die ihn
kontrolliert habe. Der Beschwerdeführer habe seine Möglichkeiten schwer
einschätzen können und seine Fehler seien für Dritte schwer nachvollziehbar gewesen.
Der Beschwerdeführer könne allenfalls zudienende Arbeit verrichten. Bereits
anlässlich der Begutachtung durch die C____ wurde im neuropsychologischen
Fachgutachten durch den Psychologen festgehalten, es gelte durch praktische
Arbeitsversuche noch zu evaluieren, inwiefern sich die in der aktuellen
Abklärung nicht beobachtbare und messbare Müdigkeit und die verminderte Konzentrationsfähigkeit
leistungsmindernd auswirke (C____-Gutachten S. 25; IV-Akte 1, S. 639). 

4.4.          
Die Festlegung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit seinem
komplexen Beschwerdebild und insbesondere den Folgen des Schädelhirntraumas ist
vorliegend offensichtlich schwierig. In solchen Fällen ist es wichtig, die
Erkenntnisse der praktischen Arbeitsversuche in die Beurteilung miteinzubeziehen.
Ebensowichtig ist es vor allem in Bezug auf die im Raum stehende Wesensveränderung
des Beschwerdeführers fremdanamnestische Angaben einzuholen. Es ist demnach unumgänglich
eine neue Begutachtung des Beschwerdeführers anzuordnen. Vorliegend rechtfertigt
sich eine Verlaufsbegutachtung bei der Begutachtungsstelle C____, um den
Verlauf des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers und die verbliebene
Arbeitsfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung der praktischen
Arbeitsversuche und fremdanamnestischen Angaben beurteilen zu lassen. 

5.              
 

5.1.          
Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen ist.
Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie bei der Begutachtungsstelle C____
eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung des Beschwerdeführers mit
Fremdanamnese einholen kann. Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin über den
Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen.

5.2.          
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.–, zu tragen. 

5.3.          
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch
auf Ersatz der Vertretungskosten (Art. 61 lit. g ATSG). Bei der Bemessung der Parteientschädigung geht das Gericht von der Faustregel aus, dass
bei der Überprüfung von Invalidenrenten eine Entschädigung in der Höhe von CHF
3'300.– zugesprochen wird, wobei dieser Ansatz bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen Verfahren reduziert wird. Da in
vorliegendem Fall ein doppelter Schriftenwechsel sowie eine Hauptverhandlung
durchgeführt wurde und aufgrund der umfangreichen Akten, erscheint eine Parteientschädigung von CHF 5‘500.– (inkl. Auslagen) zuzüglich
Mehrwertsteuer angemessen.

Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:

://:        In Gutheissung der
Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. März 2017 aufgehoben
und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.

            Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.–.

            Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem
Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 5'500.– (inkl. Auslagen)
zuzüglich CHF 440.– Mehrwertsteuer.

            

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

 

Versandt am: