# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae6e29eb-436d-5218-a3ba-b059e9c9409b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2017 IV 2015/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-106_2017-11-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/106

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Verwertbarkeit von 
Observationsmaterial. Keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Beweislosigkeit. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 
2015/106).

Entscheid vom 27. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2015/106

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller,

Grand & Nisple Rechtsanwälte, Oberer Graben 26,

9000 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 30. Juni 2010 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab an, dass sie seit ca. zwei Jahren an einem Tumor 

im Gehirn sowie an einer Depression leide (IV-act. 1). Sie hatte bei der B.___ AG in den 

Jahren 2001 bis 2003 eine Anlehre als Vorhangnäherin absolviert und war danach bis 

im März 2008 in jeweils befristeten Arbeitsverhältnissen aushilfsweise dort tätig 

gewesen (vgl. IV-act. 4, 14). Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, berichtete der 

IV-Stelle am 9. August 2010, dass bei der Versicherten seit August 2009 eine 

Epidermoidzyste präpontin rechts, Trigeminusneuralgie rechts, progredient, bestehe, 

und dass die Versicherte mindestens seit 2009 an einer schweren chronischen 

depressiven Verstimmung leide. Seit dem 1. April 2008 bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 17).

A.b  Am 29. September 2010 wurde im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) eine 

retromastoidale osteoklastische Trepanation rechts mit Resektion des Tumors 

durchgeführt (Hospitalisation vom 28. September bis 6. Oktober 2010). Am 7. Oktober 

2010 berichteten die Ärzte des KSSG, die Versicherte leide an einer postoperativen, 

praktisch vollständigen Okulomotoriusparese rechts sowie an einer Hypästhesie im 

Innervationsgebiet des Nervus trigeminus rechts. Bis zur Nachkontrolle am 25. 

November 2010 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 28).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c  Am 25. Oktober 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass zurzeit 

aufgrund des noch instabilen Gesundheitszustands keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 32).

A.d  Im Bericht vom 25. November 2010 bezeichnete Prof. Dr. med. D.___, 

Neurochirurgie, KSSG, den postoperativen Verlauf als erfreulich. Die 

Hirnnervenausfälle, insbesondere die rechtsseitige Okulomotoriusparese, seien sehr 

gut rückläufig. Die Hypästhesie im Trigeminusgebiet habe sich gebessert. Verblieben 

seien noch leichte Reizerscheinungen mit unangenehmen Missempfindungen, die sich 

aber auch bessern würden. Der initial vorhandene Nystagmus sei praktisch beseitigt. 

Die Versicherte neige noch zu depressiven Reaktionen und fühle sich praktisch nicht 

leistungsfähig, weshalb nochmals eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in den nächsten 

zwei Monaten attestiert werde. Von Seiten der Neurochirurgie sei die Behandlung 

vorläufig abgeschlossen (IV-act. 35). Am 16. Februar 2011 hielt Prof. D.___ zuhanden 

von Dr. C.___ fest, dass sich die Kopfschmerzen der Versicherten mit den präpontinen 

Restbefunden des Epidermoids nicht erklären liessen. Die Beschwerden seien auf eine 

depressive Gemütslage bei einem allgemein geschwächten körperlichen Zustand 

zurückzuführen (IV-act. 41-7 f.).

A.e  Der die Versicherte seit April 2009 behandelnde Psychiater Dr. med. E.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 14. März 

2011, die Versicherte leide an einer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1), an 

einer Panikstörung (F41.0) sowie an einer akuten Belastungsreaktion (F43.0) im 

Zusammenhang mit einer Hirnerkrankung, die operativ versorgt worden und noch nicht 

stabil sei. Die Prognose sei vom Erfolg der neurochirurgischen Behandlung abhängig. 

Es bestehe bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 42).

A.f  Eine Abklärung im Rahmen der interdisziplinären Schmerzsprechstunde des KSSG 

vom 17. Mai 2011 ergab die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms (vgl. IV-

act. 54). Anlässlich der Verlaufskontrolle vom 20. Oktober 2011 hielt Prof. Dr. D.___ 

einen guten postoperativen MRI-Befund fest, sodass von neurochirurgischer Seite 

nichts mehr unternommen werden müsse (vgl. IV-act. 66-5). Dr. E.___ berichtete der IV-

Stelle am 30. Januar 2012 über einen stationären Gesundheitszustand. Er gab an, er

sehe die Versicherte nur noch selten (IV-act. 57).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.g  Im September 2012 fand eine Haushaltsabklärung in der Wohnung der 

Versicherten statt. Gemäss dem Abklärungsbericht vom 28. September 2012 hatte die 

Versicherte dabei angegeben, seit Jahren unter Kopfschmerzen und extremer 

Müdigkeit zu leiden. Sie leide zudem unter Panikattacken, die durch Stress bei 

Therapien oder Terminen ausgelöst würden. Neue Ärzte, Menschenansammlungen und 

fremde Orte lösten ebenfalls Panik aus. Sie sei zum Zeitpunkt des Austritts aus dem 

KSSG vollständig auf die Hilfe ihrer Familie angewiesen gewesen. Auch heute könne 

sie sich nicht eigenständig versorgen. Sie leide unter stechenden, brennenden 

Schmerzen und Krämpfen am ganzen Körper. Seit der Operation bestünden 

Gleichgewichtsstörungen. Ohne Gesundheitsschaden wäre sie zu 100% erwerbstätig. 

Die Abklärungsperson erachtete eine Vollerwerbstätigkeit im fiktiven „Gesundheitsfall“ 

als nachvollziehbar. Sie hielt fest, die Angaben der Versicherten erschienen absolut 

glaubhaft und nachvollziehbar; ein hoher Leidensdruck sei spürbar (IV-act. 73). 

Gestützt auf die Abklärung im Haushalt prüfte die IV-Stelle den Anspruch der 

Versicherten auf eine Hilflosenentschädigung (vgl. IV-act. 75, 76, 77).

A.h  Im Verlaufsbericht vom 9. Oktober 2012 bezeichnete der neue Hausarzt der Ver-

sicherten, Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, den Gesundheitszustand bei 

Zunahme der depressiven Komponente und sozialem Rückzug als verschlechtert. Er 

attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten (IV-act. 74-1, 74-9 

f.).

A.i Am 19.  Oktober 2012 berichteten die Ärzte des KSSG, der Zustand der 

Versicherten sei sowohl aus neurochirurgischer als auch aus schmerztherapeutischer 

Sicht unverändert. Bezüglich der Prognose und der Arbeitsfähigkeit sei der 

behandelnde Psychiater zu kontaktieren (IV-act. 78, 79). Dr. E.___ gab seinerseits am 5. 

November 2012 auf Anfrage der IV-Stelle an, seit längerer Zeit keinen Kontakt mehr zur 

Versicherten zu haben und deshalb keine Angaben machen zu können (IV-act. 80).

B. 

B.a  In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung der 

Versicherten durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz, welche am 

25., 27. und 28. März 2013stattfand (vgl. IV-act. 93). Im Gutachten vom 22. Mai 2013 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(IV-act. 100) führten die Experten zusammenfassend aus, mit Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestünden eine gemischte Angststörung (F41.3) sowie eine 

Gangstörung bei allgemeiner Muskelschwäche (M62.09). Das präpontine Epidermoid 

sei ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 100-47). Von internistischer Seite 

fänden sich keine Schädigungen mit Auswirkung auf das mittel- und langfristige 

berufliche Leistungsvermögen der Versicherten. Von orthopädischer Seite bestünden 

Einschränkungen des quantitativen beruflichen Leistungsvermögens. Die präsentierte 

Gangstörung und die allgemeine rasche Ermüdbarkeit bei geringster Anstrengung 

könnten vom Bewegungsapparat her nicht erklärt werden. Bei der aktuell präsentierten 

Mobilität, die nur in Begleitung einer Person möglich sei, sei eine Arbeit nicht mehr 

durchführbar. Wegen der anamnestisch eintretenden Ermüdung sei auch eine sitzende 

Tätigkeit nicht mehr in einem vertretbaren Ausmass möglich. Aus neurologischer Sicht 

bestehe aufgrund der residuellen äusseren und inneren Okulomotoriusparese keine 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Vorhangnäherin mehr. Die 

Ursache der klinisch beobachteten Gangstörung sei am ehesten phobisch. Es fänden 

sich keine Hinweise auf eine andere neurologische Erkrankung. Insbesondere könnten 

keine weiteren Komplikationen im Zusammenhang mit dem bekannten präpontinen 

Epidermoid festgestellt werden. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte trotz 

langjähriger Therapien aktuell nicht in der Lage, selbständig für sich zu sorgen. Sie sei 

auf die Hilfe und Unterstützung anderer Personen angewiesen. Die Abhängigkeit und 

das Unvermögen, die einfachsten alltäglichen Verrichtungen selbständig zu erledigen, 

hätten keine überzeugende somatische Grundlage, wenngleich noch weitere 

Komorbiditäten bestünden. Die extreme Ängstlichkeit und das ausgesprochene 

Vermeidungsverhalten schienen für die Abhängigkeit und für die Behinderung 

verantwortlich zu sein. Die Versicherte zeige einen schwerwiegenden sozialen 

Rückzug. Die psychiatrische Erkrankung stelle eine ausgewiesen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer dar. Die Versicherte sei mit 

ihrem gesundheitlichen Zustand völlig identifiziert, so dass man von einem verfestigten, 

wahrscheinlich therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf ausgehen 

müsse. Polydisziplinär sei vor allem der psychiatrischen Beurteilung zu folgen. Damit 

sei die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu 100% eingeschränkt. Auch 

adaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten aktuell nicht zuzutrauen (IV-act. 100-50 

ff.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b  Im September 2013 erteilte die IV-Stelle der G.___ GmbH, aufgrund von Hinweisen 

im MEDAS-Gutachten (vgl. IV-act. 103, 106-2 f.) einen schriftlichen 

Überwachungsauftrag (IV-act. 106). Im Überwachungsbericht vom 8. Oktober 2013 

wurde im Wesentlichen festgehalten, dass die Versicherte im Zeitraum vom 18. bis 27. 

September 2013 ausserhalb ihres Wohnortes immer in Begleitung ihrer Eltern und ihrer 

Schwester unterwegs gewesen sei. Sie habe sich meistens mit einer Hand am Arm 

eines ihrer Familienmitglieder festgehalten. In den Geschäften und unterwegs habe sich 

die Versicherte oftmals frei bewegt. Ansonsten hätten keine sichtbaren 

Einschränkungen oder Beschwerden beobachtet werden können. Die Versicherte habe 

aufmerksam gewirkt und sich mit ihren Familienangehörigen und aussenstehenden 

Personen unterhalten. Sie habe offensichtlich keine Probleme beim Lenken des 

handgeschalteten Personenwagens, in der Öffentlichkeit sowie in gut frequentierten 

Geschäften und Einkaufszentren bekundet. Sie habe sich auf der Strasse und in den 

Geschäften teils alleine und selbständig bewegt. Während der Überwachungsphase 

habe die Versicherte stets den auf ihre Schwester eingelösten Personenwagen gelenkt 

(IV-act. 110-5 ff.).

B.c  Dr. med. H.___, Fachärztin für Neurologie und IV-Mitarbeiterin, kam nach Prüfung 

des Observationsmaterials zum Schluss, dass die Beeinträchtigungen weniger 

ausgeprägt seien, als man aufgrund der geltend gemachten Einschränkungen und der 

Aktenlage annehmen würde. Das an mehreren Tagen dokumentierte Aktivitätsniveau in 

vielen Geschäften, auf belebten Strassen und als Lenkerin im Strassenverkehr sei 

ebenfalls deutlich höher, als bei einer invalidisierenden Angststörung oder einer 

schweren Depression mit Hilfsbedürftigkeit zu erwarten sei. Obschon die Versicherte 

ausser Haus in Begleitung ihrer Familienangehörigen beobachtet worden sei, habe man 

den Eindruck, dass sie zumindest teilweise unterstützende Funktionen innerhalb der 

Familie ausübe, was grössere psychische und physische Ressourcen als die ärztlich 

attestierten impliziere. Eine teilweise Erwerbstätigkeit in adaptierter Tätigkeit erscheine 

aufgrund der Beobachtungen möglich (Stellungnahme vom 10. Dezember 2013, IV-act. 

113).

B.d  Anlässlich des Standortgesprächs vom 15. Januar 2014 informierte die IV-Stelle 

die Versicherte über die Observationsergebnisse (IV-act. 118-9 ff.). Dr. H.___ notierte 

am 17. Januar 2014, dass sich eindeutige Diskrepanzen zwischen den anlässlich des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gesprächs geschilderten und demonstrierten Beschwerden und Ausfällen und dem 

Observationsmaterial feststellen liessen. Da jedoch eindeutige organisch bedingte 

Ausfälle vorhanden seien, sei zu klären, wie gross der bewusstseinsnahe Anteil der 

Ausweitung der Symptomatik sei, um die Ausprägung der bewussten Aggravation 

bestimmen zu können (IV-act. 119).

B.e  Im September/Oktober 2014 erfolgte eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung 

der Versicherten durch die MEDAS Ostschweiz (vgl. IV-act. 139, 150, 152 f.). Im 

Gutachten vom 19. November 2014 hielten die Experten im Wesentlichen fest, von 

neurologischer Seite bestehe ein weitgehend unveränderter Befund seit der letzten 

Begutachtung. Insbesondere zeigten sich weiterhin keine Komplikationen im 

Zusammenhang mit dem präpontinen Epidermoid. Aus orthopädischer Sicht könnten 

die aktuell präsentierte Gangstörung und die allgemeine rasche Ermüdbarkeit bei 

geringster Anstrengung weiterhin nicht erklärt werden. Die Vermutung von funktionellen 

Einschränkungen werde durch die inzwischen erfolgten Videoaufnahmen bestätigt. 

Lege man einer Einschätzung diese Aufnahmen zugrunde, bestehe für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. Von internistischer Seite bestehe 

ebenfalls keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Psychiatrischerseits 

würde die Diagnose einer gemischten Angststörung, die in der letzten Begutachtung 

gestellt worden sei, nach der aktuellen klinischen Untersuchung wieder gegeben 

werden. Allerdings basiere die psychiatrische Diagnosestellung hauptsächlich auf den 

Aussagen der untersuchten Person und der Beobachtung dieser Person im Rahmen 

des Gesprächs. In Anbetracht der zwischenzeitlich stattgefundenen Observierung 

müssten die Aussagen der Versicherten und die gezeigten Verhaltensweisen im 

Gespräch stark relativiert und die Authentizität der Aussagen und des Verhaltens 

während der Untersuchung ernsthaft in Frage gestellt werden. Zurzeit könnten wegen 

der grossen Zweifel bezüglich der Echtheit der Angaben der Versicherten nicht mehr 

dieselben Aussagen betreffend Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit wie im ersten 

Gutachten ge¬tätigt werden. Zusammenfassend sei aufgrund der aufgedeckten 

Diskrepanzen zwischen den Aussagen der Versicherten und den 

Observierungsbefunden von psychiatrischer Seite keine abschliessende Diagnose zu 

stellen. Klarheit könne wahrscheinlich eine Abklärung und Beobachtung während eines 

stationären psychiatrischen Aufenthalts bringen (IV-act. 154-48 ff). Da in der 

polydisziplinären Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der psychiatrischen Einschätzung zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

folgen sei, könne momentan keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

erfolgen. Die gesamte Situation müsse als unklar beurteilt werden. Es sei möglich, die 

von der Versicherten geltend gemachten Beschwerden vorzuspielen bzw. zu simulieren 

oder auch tatsächlich bestehende Beschwerden zu aggravieren. Dies könne aufgrund 

der Beobachtungen während der Observationsphase zurzeit nicht ausgeschlossen 

bzw. müsse sogar angenommen werden (IV-act. 154-50 ff.).

B.f  Dr. H.___ hielt in ihrer Stellungnahme vom 26. November 2014 fest, es sei fraglich, 

ob ein stationärer Aufenthalt bezüglich einer weiteren diagnostischen Klärung 

zielführend sei, da eine psychiatrische Diagnosestellung auf den Aussagen der 

Patienten beruhe und im vorliegenden Fall ein Täuschungsverhalten nicht 

ausgeschlossen werden könne (IV-act. 155).

B.g  Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, die 

Abklärungen hätten gezeigt, dass die Versicherte sowohl gegenüber der IV-Stelle auch 

gegenüber den MEDAS-Gutachtern unwahre Angaben gemacht habe. Aufgrund der 

Diskrepanzen zwischen den Aussagen und den Observationserkenntnissen habe 

gutachterlicherseits keine abschliessende psychiatrische Diagnose gestellt werden 

können. Die von der MEDAS Ostschweiz vorgeschlagene stationäre Abklärung sei mit 

erheblichen Kosten verbunden und stelle einen erheblichen Eingriff in die persönlichen 

Verhältnisse dar. Dem stehe der Umstand gegenüber, dass die Versicherte die 

MEDAS-Gutachter getäuscht habe. Es bestehe deshalb keine Gewähr dafür, dass sie 

bei einer stationären Begutachtung besser kooperieren würde und die Experten in der 

Lage wären, die tatsächlichen Verhältnisse mit einer besseren Zuverlässigkeit 

festzustellen. Die Versicherte habe aufgrund der allgemeinen Beweislastverteilung und 

als Folge ihres Täuschungsverhaltens die Nachteile des fehlenden Nachweises eines 

invalidisierenden Leidens zu tragen (IV-act. 159). Gleichentags stellte die IV-Stelle der 

Versicherten zudem in Aussicht, das Begehren um Ausrichtung einer 

Hilflosenentschädigung abzuweisen (IV-act. 161).

B.h  Gegen die in Aussicht gestellte Abweisung des Rentenbegehrens wandte die 

Versicherte am 6. Februar 2015 ein, einzig und allein gestützt auf die Observation 

könne und dürfe nicht der Schluss gezogen werden, dass sie zu 100% arbeitsfähig sei. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dies müsse umso mehr gelten, als auch die Gutachter der MEDAS Ostschweiz 

weitergehende Abklärungen empfohlen hätten (IV-act. 162).

B.i Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten ab. Zum Einwand erwiderte sie, dass die Versicherte für den Nachweis 

einer Invalidität beweisbelastet sei. Da nach Ausschöpfung aller verhältnismässigen 

Abklärungsmassnahmen keine Invalidität nachgewiesen sei, sei das Leistungsgesuch 

abzuweisen (IV-act. 165). Am 4. März 2015 verfügte die IV-Stelle zudem die Abweisung 

des Begehrens um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung (IV-act. 166).

C.

C.a Gegen die rentenabweisende Verfügung vom 24. Februar 2015 erhob die 

Versicherte am 27. März 2015 Beschwerde. Sie beantragte die Ausrichtung einer 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100%; eventualiter sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere medizinische Abklärungen durchzuführen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte sie ergänzend zu 

den Einwänden im Vorbescheidverfahren geltend, es sei von der Beschwerdegegnerin 

willkürlich nicht berücksichtigt worden, dass sie sich während des 

Observationszeitraums mehrheitlich in der Wohnung aufgehalten, kein einziges Mal 

alleine die Wohnung verlassen und sich draussen mehrheitlich auf einem 

Familienangehörigen abgestützt habe. Dass sie sich nicht 24 Stunden am Tag in der 

Wohnung aufgehalten habe und selbst Auto gefahren sei, lasse nicht den 

Umkehrschluss zu, dass sie zu 100% arbeitsfähig sei und unter gar keinen 

Beschwerden leide. Es sei nicht nachvollziehbar, dass sie ausgebildeten Fachärzten 

über Jahre hinweg Beschwerden lediglich vorgespielt haben solle. Auch sähen die 

MEDAS-Gutachter eine Simulation der Beschwerden nur als mögliche, nicht aber als 

sichere Erklärung für die Diskrepanzen an. Die Beschwerdegegnerin habe insofern 

willkürlich gehandelt, als sie auf den nicht überzeugenden Observationsbericht und das 

MEDAS-Gutachten abgestellt habe, obwohl die Gutachter klar die Durchführung 

weiterer Abklärungen empfohlen hätten (act. G 1 S. 9 f.).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c Am 22. Mai 2015 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 6).

C.d Die Beschwerdeführerin verzichtete am 22. Juni 2015 auf eine Replik (vgl. act. G 8).

C.e Am 14. Dezember 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin die Sistierung des 

Verfahrens. Es sei zumindest mit dem Entscheid zuzuwarten, bis ein Grundsatzurteil 

des Bundesgerichts bezüglich der Zulässigkeit von Observationen im Bereich der 

Invalidenversicherung vorliege (act. G 10). Am 22. Dezember 2016 informierte das 

Gericht die Parteien darüber, dass im gegenwärtigen Zeitpunkt kein Anlass für eine 

förmliche Sistierung bestehe (act. G 11).

C.f  Mit Schreiben vom 6. Januar 2017 reichte die Beschwerdegegnerin eine Aktennotiz 

ihres Mitarbeiters zu den Akten (act. G 12). Darin hatte dieser festgehalten, dass er die 

Beschwerdeführerin am 29. Dezember 2016 zufällig bei einer Tankstelle in I.___ habe 

beobachten können. Im beobachteten Zeitfenster sei die Beschwerdeführerin 

kommunikativ und ihre Bewegungen seien hinkfrei und völlig unauffällig gewesen (vgl. 

G 12.1). Daraufhin räumte das Gericht der Beschwerdeführerin am 10. Januar 2017 die 

Gelegenheit zur Stellungnahme ein (act. G 13). Die Beschwerdeführerin liess sich 

bezüglich der Aktennotiz nicht vernehmen. Eine Sistierung des Verfahrens erachtete sie 

nicht als notwendig (vgl. act. G 16).

Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdegegnerin stellte am 14. Dezember 2016 einen Antrag auf 

Sistierung des vorliegenden Verfahrens bis zur Fällung eines bundesgerichtlichen 

Grundsatzentscheides bezüglich der Zulässigkeit von Observationen in der 

Invalidenversicherung (vgl. act. G 10). Nachdem in dieser Frage am 14. Juli 2017 ein 

Urteil des Bundesgerichts ergangen ist (9C_806/2016, zur Publikation vorgesehen), ist 

das Sistierungsgesuch gegenstandslos geworden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.2  Bezüglich der Verwertbarkeit des vorliegenden Observationsmaterials ist 

Folgendes anzumerken: Das Bundesgericht hat (in Nachachtung des Entscheides des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016, Vukota-Bojic 

gegen Schweiz, Urteil no. 61838/10) im Urteil 9C_806/2016 vom 14. Juli 2017 erwogen, 

dass es auch in der Invalidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen 

Grundlage, welche die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regeln 

würde, fehle (E. 4, vgl. auch das zur Publikation vorgesehene Urteil des 

Bundesgerichtes vom 16. August 2017, 1B_75/2017 E. 4.1, 4.1.4, 4.2). Entsprechend 

ist daher davon auszugehen, dass die durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag 

gegebene Observation rechtswidrig war. Was die Verwendung des im Rahmen der 

widerrechtlichen Observation gewonnenen Materials anbelangt, erkannte das 

Bundesgericht im zitierten Urteil, dass die Verwertbarkeit der Observationsergebnisse 

(und damit auch der gestützt darauf erhobenen Beweise) grundsätzlich zulässig sei, 

wenn die tangierten öffentlichen Interessen, namentlich die Verhinderung von 

Versicherungsmissbrauch, die privaten Interessen überwögen. Im zitierten Fall kam das 

Bundesgericht zum Schluss, dass die Observationsergebnisse in die Beweiswürdigung 

miteinbezogen werden dürften, weil die Observation aufgrund von ausgewiesenen 

Zweifeln über die Leistungsfähigkeit des Versicherten eingeleitet worden sei, weil es 

sich um (unbeeinflusste) Handlungen des Versicherten gehandelt habe, die im 

öffentlichen Raum aufgenommen worden seien und weil es sich weder um eine 

systematische noch um eine ständige Überwachung gehandelt habe (E. 5.1.2; vgl. 

auch Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juli 2017, 8C_735/2016 E. 5.3).

1.3  Zweifel über die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ergaben sich im 

vorliegenden Fall insbesondere aus dem MEDAS-Gutachten vom 22. Mai 2013 (IV-act. 

100). Auch im Rahmen der Anmeldung für eine Hilflosenentschädigung machte die 

Beschwerdeführerin massivste Einschränkungen geltend (IV-act. 77). Dabei fanden sich 

Unstimmigkeiten zwischen den Aussagen der Beschwerdeführerin und den anlässlich 

der polydisziplinären Begutachtung erhobenen objektiven Befunden. Die Gutachter 

konnten die von der Beschwerdeführerin präsentierte eingeschränkte Mobilität nicht 

erklären. Von neurologischer Seite wurde ein „groteskes“ bzw. „bizarres“ Gangbild 

beschrieben, für welches sich keine organische Erklärung fand (IV-act. 100-31). Der 

orthopädische Gutachter hielt eine gut ausgebildete Muskulatur auf beiden Beinseiten 

fest; obwohl die Beschwerdeführerin angegeben hatte, sie habe überhaupt keine Kraft 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und könne keine drei Schritte ohne Hilfe oder Abstützen gehen (vgl. IV-act. 100-41). 

Damit bestand ein begründeter Verdacht, dass die gemäss den Akten vollständig 

arbeitsunfähige und nach eigenen Angaben massivst hilfsbedürftige 

Beschwerdeführerin nicht im von ihr geltend gemachten Masse gesundheitlich 

eingeschränkt ist. Die Beschwerdeführerin wurde im Zeitraum vom 18. bis 27. 

September 2013 an insgesamt fünf Tagen observiert, weshalb vorliegend auch nicht 

von einer systematischen oder ständigen Überwachung gesprochen werden kann. Die 

von der Beschwerdegegnerin veranlassten Aufnahmen erfolgten augenscheinlich im 

öffentlichen Raum und die Beschwerdeführerin tätigte die aufgezeichneten Handlungen 

aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung. Sie gab im Nachgang zur 

Observation sogar an, dass sie „ja nicht blöd“ sei und schon gemerkt habe, dass sie 

beobachtet bzw. gefilmt worden sei (vgl. IV-act. 118-28, 154-28). Gestützt auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung sind die Observationsergebnisse im vorliegenden 

Verfahren somit verwertbar, obwohl die Observation an sich mangels einer 

ausreichenden gesetzlichen Grundlage rechtswidrig war.

2. 

2.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 24. Februar 2015 verneinte die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Strittig und 

vorliegend zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

2.2  Invalidität ist laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. 

Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt feststehen.

2.3  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das Gutachten vom 22. Mai 2013 

sowie das Verlaufsgutachten vom 19. November 2014 der MEDAS Ostschweiz im 

Recht. Im ersten Gutachten, welches vor der Observation erstellt worden war, hatten 

die Experten der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 

Tätigkeiten attestiert, obwohl die Angaben der Beschwerdeführerin zum Teil in 

erheblichem Widerspruch zu den objektiv erhobenen Befunden gestanden hatten. 

Entsprechend wurde von der Beschwerdegegnerin eine Observation veranlasst (vgl. E. 

1.3). Nach Einblick in das Observationsmaterial distanzierten sich die MEDAS-

Gutachter im Verlaufsgutachten vom November 2014 von ihrer früheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Sie setzten sich ausführlich mit den anlässlich der 

Observation gewonnenen Erkenntnissen auseinander und hinterfragten die subjektiven 

Angaben und das Verhalten der Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Untersuchungssituation kritisch. Sie kamen zum Schluss, dass sie die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund der aufgedeckten Diskrepanzen nicht 

(mehr) zuverlässig beurteilen können (IV-act. 154-50 ff.).

2.4  Die Aussagen und das Verhalten der Beschwerdeführerin gegenüber den MEDAS-

Gutachtern stehen in deutlichem Widerspruch zu ihren alltäglichen Aktivitäten. 

Während der gesamten Observierungsphase zeigte die Beschwerdeführerin nicht ein 

einziges Mal die den Ärzten und der Beschwerdegegnerin beim Gespräch vom 15. 

Januar 2014 präsentierte Gangstörung (vgl. IV-act. 118, act. G 5.2). Sie bewegte sich 

vielmehr ohne sichtbare Einschränkungen und war ohne Weiteres in der Lage, hinkfrei 

und ohne Hilfe zu gehen. Die anlässlich der Begutachtung geschilderten Doppelbilder, 

die sich nach Aussage der Beschwerdeführerin auch medikamentös nicht beeinflussen 

lassen (vgl. IV-act. 118-2), hinderten sie offensichtlich nicht daran, regelmässig Auto zu 

fahren. Entgegen ihrer Aussage, selbst in den einfachsten Aktivitäten des alltäglichen 

Lebens vollständig auf Hilfe angewiesen zu sein (IV-act. 100-49 f.), konnte sich die 

Beschwerdeführerin problemlos in belebten Gegenden, in Supermärkten sowie Kleider- 

und Schuhgeschäften aufhalten und mehrere Stunden einkaufen. Die Ermittler konnten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

weder offensichtliche Ermüdungserscheinungen noch eine ausgesprochene 

Ängstlichkeit oder sonstige psychische Auffälligkeiten beobachten (vgl. IV-act. 110-5 

f.). Im Vergleich zu einer konkreten Untersuchungssituation zeigte sich die 

Beschwerdeführerin somit insgesamt deutlich weniger bis gar nicht eingeschränkt. Die 

von den Ermittlern beobachteten Aktivitäten lassen sich mit dem von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten, schwerwiegenden sozialen Rückzug 

keineswegs vereinbaren.

2.5  Zusammenfassend ist bei der vorliegenden Aktenlage mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin nicht nur gegenüber ihren 

behandelnden Ärzten und gegenüber der Beschwerdegegnerin, sondern auch bei der 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz simuliert und bewusst falsche Angaben 

zu ihrem Gesundheitszustand gemacht hat. Bei diesem Täuschungsverhalten der 

Beschwerdeführerin war es den Experten überhaupt nicht möglich, eine zuverlässige 

und beweistaugliche Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben.

3. 

3.1  Die Beschwerdeführerin rügt, die Beschwerdegegnerin habe willkürlich gehandelt, 

indem sie keine weiteren Abklärungen getätigt habe. Insbesondere habe sie keine 

stationäre Abklärung veranlasst, obwohl eine solche von den MEDAS-Gutachtern klar 

empfohlen worden sei (vgl. act. G 1 S. 10). Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss 

eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes geltend macht, ist Folgendes 

festzuhalten: Nach dem Untersuchungsgrundsatz haben die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a und 

BGE 121 V 210 E. 6c, je mit Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess tragen die 

Parteien eine Beweislast insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid 

zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten will. Diese Beweisregel greift Platz, wenn es sich als objektiv 

unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2  Wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, haben die MEDAS-Gutachter 

einen stationären psychiatrischen Aufenthalt mit Beobachtung vorgeschlagen. Dabei 

haben sie festgehalten, dass ein solcher Aufenthalt „wahrscheinlich“ Klarheit bringen 

„könnte“ (IV-act. 154-50). Bei dieser Wortwahl entsteht der Eindruck, dass die 

Gutachter hauptsächlich mangels anderer Optionen eine stationäre Abklärung und 

Beobachtung vorgeschlagen haben. Sie haben insbesondere auch nicht näher 

dargelegt, wie ein solcher Aufenthalt auszusehen hätte. Dies vermag nicht zu 

überraschen, denn es liesse sich wohl kaum eine Institution finden, welche über die 

vorliegend nötigen Ressourcen für eine Beobachtung der Beschwerdeführerin verfügen 

würde. Ein stationärer psychiatrischer Aufenthalt ist auf die medizinische Behandlung 

und Betreuung von Patienten und nicht auf deren Beobachtung und Überwachung 

ausgerichtet. Hinzu kommt, dass selbst wenn man eine Institution fände, welche eine 

Beobachtung und Überwachung gewährleisten könnte, die Erfolgsaussichten in Bezug 

auf das objektive Beweismass höchstens als gering einzustufen wären. Denn der 

Beschwerdeführerin ist es gelungen, alle involvierten Stellen und insbesondere sowohl 

die sie begutachtenden Fachpersonen als auch ihre behandelnden Ärzte von ihren 

angeblich gravierenden gesundheitlichen Einschränkungen zu überzeugen. Selbst 

nachdem sie mit dem Observationsmaterial konfrontiert worden ist, hat die 

Beschwerdeführerin darauf beharrt, keine falschen Angaben gemacht respektive nicht 

getäuscht zu haben (vgl. IV-act. 118-9 ff., vgl. auch IV-act. 154-28 f.). Vor diesem 

Hintergrund ist es überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin ihre 

gesundheitlichen Einschränkungen auch während eines stationären Aufenthalts 

simulieren respektive nicht von ihrem Täuschungsverhalten abweichen würde. 

Entsprechend würde auch eine stationäre Abklärung keinen zusätzlichen, d.h. über die 

vorliegende MEDAS-Begutachtung hinausgehenden, Erkenntnisgewinn bringen. Um 

also eine Simulation der Beschwerdeführerin zu verhindern und valide Ergebnisse zu 

erzielen, müsste die Beschwerdeführerin mehrere Wochen lang ununterbrochen 24 

Stunden am Tag überwacht und beobachtet werden. Dies wäre - wie auch von der 

Beschwerdegegnerin dargelegt (vgl. auch IV-act. 168 S. 5 f.) – nicht nur mit übermässig 

hohen Kosten und Ressourcen, sondern auch mit einem unverhältnismässig 

weitreichenden Eingriff in die Privatsphäre verbunden. Damit wäre ein stationärer 

Aufenthalt, wie er von den MEDAS-Gutachtern vorgeschlagen worden ist, hinsichtlich 

einer beweistauglichen Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeitsschätzung weder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verhältnismässig noch zielführend. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

seitens der Beschwerdegegnerin ist damit nicht ersichtlich.

3.3  Zusammenfassend liegt somit bezüglich der Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ein Zustand der Beweislosigkeit vor, denn selbst wenn sich für die 

von den Gutachtern wohl hauptsächlich mangels anderer Optionen vorgeschlagenen 

weiteren Abklärungsmassnahmen eine geeignete Institution finden liesse, wären von 

solchen Massnahmen in antizipierender Beweiswürdigung keine überzeugende 

Ergebnisse zu erwarten. Da die Beschwerdeführerin aus der Behauptung einer 

leistungsrelevanten Invalidität einen Leistungsanspruch ableiten will, trägt sie den 

Nachteil der Beweislosigkeit (vgl. E. 3.1). Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Rentenanspruch somit zu Recht verneint.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist diese der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der 

Bezahlung zu befreien.

4.3  Zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung bezahlt der Staat die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im vorliegenden Verfahren erscheint eine pauschale Entschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen, wobei diese in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anwendung des Art. 31 Abs. 3 AnwG um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- herabzusetzen 

ist.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge unentgelt-

licher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Verwertbarkeit von Observationsmaterial. Keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Beweislosigkeit. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/106).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:46:33+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen