# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb8124b4-bd0d-54e8-8c21-2cd17ebae3fe
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-23
**Language:** de
**Title:** Aargau Entscheidsammlung Baugesetzgebung 23.08.2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Baugesetzgebung/AG_BG_001_Wasserkraftwerk--Kon_2016-08-23.pdf

## Full Text

Wasserkraftwerk: Konzession und Projektgenehmigung; Massnahmen zum Fischschutz 
– Massnahmen zum Fischschutz zulasten der Werkeigentümerin müssen dem aktuellen 

Stand der Technik entsprechen und auf gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen be-
ruhen (Erw. 5.2, 5.4, 8.6). 

– Verzicht auf Massnahmen für den Fischabstieg (Feinrechen) bei Grosskraftwerken wegen 
Sicherheitsbedenken und fehlender wissenschaftlicher Absicherung der Wirksamkeit 
(Erw. 9); Zulässigkeit des Vorbehalts von späteren Anpassungen an den jeweiligen Stand 
der Technik und der Gesetzgebung (Erw. 5.3 f., 8.6, 9.7) 

– In der Gesamtabwägung der Interessen sind nebst den umweltschutzrechtlichen Anliegen 
die Interessen an einer wirtschaftlichen Ausnützung der Wasserkraft mitzuberücksichtigen 
(Erw. 11). 

Urteil des Verwaltungsgerichts III/115 vom 23. August 2016 (WBE.2015.131) 

Aus den Erwägungen 

II. 

1. 

Die nachgesuchte Konzession für das Wasserkraftwerk A. erfolgt auf den Zeitpunkt des Konzes-
sionsablaufs, weshalb unabhängig von einer Erweiterung des Kraftwerks eine neue Konzession er-
teilt werden muss. Die im Zeitpunkt der Konzessionserneuerung geltenden Umweltschutzvorschriften 
sind grundsätzlich uneingeschränkt anzuwenden (vgl. GIERI CAVIEZEL, Wasserrechtskonzessionen 
und Umweltrecht, in: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 105/2004, 
S. 90 f. mit Verweis auf BGE 119 Ib 254, Erw. 5b; JAGMETTI, a.a.O., Ziff. 4215). 

… 

3. 

3.1. 

Wer eine Anlage, die der Umweltverträglichkeitsprüfung untersteht, planen, errichten oder ändern 
will, muss der zuständigen Behörde einen Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) unterbreiten (Art. 10b 
Abs. 1 Satz 1 USG). Der Bericht enthält alle Angaben, die zur Prüfung des Vorhabens nach den 
Vorschriften über den Schutz der Umwelt nötig sind, und umfasst folgende Punkte:  
a) den Ausgangszustand, b) das Vorhaben, einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum 
Schutze der Umwelt und für den Katastrophenfall, sowie einen Überblick über die wichtigsten allen-
falls vom Gesuchsteller geprüften Alternativen; c) die voraussichtlich verbleibende Belastung der 
Umwelt (Art. 10b Abs. 2 USG; die zitierte Fassung von lit. b trat per 1. Juni 2014, mithin erst nach der 
Erstellung des UVB, in Kraft). … 
Der Bericht muss insbesondere alle Angaben enthalten, welche die zuständige Behörde benötigt, um 
gemäss Art. 3 UVPV die Umweltverträglichkeit des Projekts überprüfen zu können (Art. 9 Abs. 2 
UVPV). Er muss die der geplanten Anlage zurechenbaren Auswirkungen auf die Umwelt sowohl 
einzeln als auch gesamthaft und in ihrem Zusammenwirken ermitteln und bewerten (Art. 9 Abs. 3 
UVPV). Die Umweltschutzfachstellen beurteilen die Voruntersuchung und den Bericht und beantra-
gen der für den Entscheid zuständigen Behörde die zu treffenden Massnahmen (Art. 10c Abs. 1 Satz 
1 USG). Bei Projekten, zu denen nach dem Anhang das Bundesamt für Umwelt (BAFU) anzuhören 
ist, nimmt dieses gestützt auf die Beurteilung der kantonalen Umweltschutzfachstelle summarisch zu 
Voruntersuchung, Pflichtenheft und Bericht Stellung (Art. 12 Abs. 3 UVPV). 

3.2. 

Der vorliegenden Konzessionierung und Projektgenehmigung liegen insbesondere folgende umwelt- 
und gewässerschutzrechtliche Berichte zu Grunde: 

• Bericht über die Umweltverträglichkeit – UVB Hauptuntersuchung – vom 23. Oktober 2013 
• Beilagen 5.1 und 5.2 zur UVB Hauptuntersuchung vom 23. Oktober 2013 (mit einem Fachbericht 

Gewässerökologie und Fische von Dr. Joachim Guthruf sowie einer Fischbestandserhebung Ent-
leerung Oberwasserkanal I. von Dr. Claudia Friedl) 

• Restwasserbericht vom 23. Oktober 2013 gemäss Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer 
vom 24. Januar 1991 (Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) 

• Definitive Beurteilung durch die Umweltschutzfachstellen der Kantone Aargau und Solothurn vom 
26. September 2014 

• Stellungnahme des Bundesamts für Umwelt (BAFU) vom 23. Mai 2013  

Somit wurden die gemäss den einschlägigen Vorgaben von USG und UVPV notwendigen Berichte 
eingeholt. Ebenso ist die vorgeschriebene Beurteilung durch die Umweltschutzfachstellen der Kanto-
ne Aargau und Solothurn erfolgt. Schliesslich hat das BAFU die erforderliche Stellungnahme erstat-
tet. 

… 

5. 

5.1. 

Die zur Erteilung der fischereirechtlichen Bewilligung zuständigen Behörden haben unter Berücksich-
tigung der natürlichen Gegebenheiten und allfälliger anderer Interessen insbesondere alle Mass-
nahmen vorzuschreiben, die geeignet sind, günstige Lebensbedingungen für die Wassertiere zu 
schaffen (Art. 9 Abs. 1 lit. a BGF), die freie Fischwanderung sicherzustellen (lit. b); die natürliche 
Fortpflanzung zu ermöglichen (lit. c); zu verhindern, dass Fische und Krebse durch bauliche Anlagen 
oder Maschinen getötet oder verletzt werden (lit. d). Mit diesen Zielsetzungen hat das umweltschutz-
rechtliche Vorsorgeprinzip in der Fischereigesetzgebung eine strenge Ausgestaltung erfahren. Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gehören zu den wesentlichen Massnahmen namentlich die 
Ausgestaltung des Fischpasses und die Massnahmen zur Abweisung der Fische vor Turbinen. Dies 
gilt insbesondere, wenn es sich um ein bedeutsames Fischaufstiegsgewässer für gefährdete Fisch-
arten handelt (Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2002 [1A.104/2001], Erw. 4.4). Für den 
Fischaufstieg sind Fischpässe von Bedeutung (JAGMETTI, a.a.O., Ziffer 4317 mit Hinweis). Die 
Rechtsprechung anerkennt ferner die Wirksamkeit von Umgehungsgewässern zur Verbesserung von 
Fischauf- und -abstieg (Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2002 [1A.104/2001], Erw. 4.5.3). 

Die aufgrund der fischereirechtlichen Bewilligung erforderlichen Massnahmen müssen grundsätzlich 
bereits in der Bewilligung vorgeschrieben werden und ihre Anordnungen gehören zu deren notwen-
digen Inhalt (vgl. Art. 9 Abs. 3 BGF; Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2001 [1A.331/2000], 
Erw. 3a/5d). Es ist allerdings denkbar, dass Einzelheiten der in Art. 9 Abs. 1 BGF aufgezählten Mas-
snahmen nicht schon bei der Projektierung, sondern erst aufgrund zu sammelnder Erfahrungen fest-
gelegt werden können (vgl. RIVA, a.a.O., S. 16 f.). 

5.2. 

Soweit sich Massnahmen zum Fischschutz, mithin auch im Zusammenhang mit dem Fischabstieg, 
auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse abstützen und technisch machbar sind, sind diese 
notwendiger Bestandteil der Projektgenehmigung. Ebenso sind sie – gestützt auf den UVB – im 
Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zu würdigen. Die Verpflichtung zur Realisierung der 

2 von 10 

Massnahmen erfolgt im einstufigen Verfahren über entsprechende Auflagen in der Projektgenehmi-
gung. Wie gesehen (vorne Erw. 5.1) statuiert Art. 9 Abs. 1 BGF weitgehende Massnahmen zuguns-
ten des Fischschutzes. Daraus darf indessen nicht abgeleitet werden, dass beim Fehlen von gesi-
cherten wissenschaftlichen Grundlagen die entsprechenden Forschungsarbeiten gewissermassen 
"am Projekt" vorzunehmen bzw. im Rahmen des UVB zu erbringen sind. Die Rechtsprechung hat 
erkannt, dass keine Pflicht besteht, "ein Paket aller für den Schutz der Fischerei in einem bestimmten 
Wasserlauf denkbaren Massnahmen umzusetzen" (JAGMETTI, a.a.O., Ziff. 4318, Fn 471a mit Hin-
weis). Dies ergibt sich letztlich auch aus dem Wortlaut von Art. 9 Abs. 1 BGF, ist doch darin explizit 
festgehalten, dass die angeordneten Massnahmen "geeignet" sein müssen. Ungeeignete Massnah-
men bzw. Massnahmen, deren Eignung und Realisierbarkeit nicht nachgewiesen sind und sich auf-
grund des aktuellen Forschungsstandes auch nicht nachweisen lassen, fallen daher ausser Betracht. 
Demzufolge besteht a priori auch keine Pflicht, derartige Massnahmen im Rahmen von Art. 10b 
Abs. 2 lit. b USG zu prüfen, wobei offen gelassen werden kann, ob diese Bestimmung – entgegen 
deren Wortlaut – überhaupt eine Prüfung von Alternativen zu den bereits vorgesehenen Massnah-
men verlangt. 

5.3. 

Immerhin sind in jenen Bereichen, wo Forschungsbedarf besteht und in den nächsten Jahren mit 
Ergebnissen und verbesserten Lösungen zu rechnen ist, Vorbehalte in der Konzession zu prüfen. 
Die Konzession verschafft dem Konzessionär nach Massgabe des Verleihungsaktes ein wohlerwor-
benes Recht auf die Benutzung des Gewässers (Art. 43 Abs. 1 WRG). Aufgrund der grundsätzlichen 
Gesetzesbeständigkeit sind allgemeine Vorbehalte der künftigen Gesetzgebung zwar unbeachtlich. 
Der Umfang wohlerworbener Rechte kann indessen durch genau umschriebene Vorbehalte in der 
Konzession eingeschränkt werden (vgl. CAVIEZEL, a.a.O., S. 73 f. mit Verweis auf BGE 119 Ib 254, 
Erw. 9d). Sind in der Konzession spätere Entscheide aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnis-
se bspw. im Zusammenhang mit dem Fischschutz vorbehalten, können diese zu gegebener Zeit 
ausserhalb des Konzessionsverfahrens getroffen werden (vgl. JAGMETTI, a.a.O., Ziff. 4214 und 
4505). Die Rechtsprechung erachtet Vorbehalte in der Konzession im Bereich der Fischerei jeden-
falls als beachtlich, soweit entsprechende Massnahmen wirtschaftlich voraussehbar, planbar und 
letztlich tragbar sind (vgl. zum Ganzen: MERKER, in: Kommentar zum Energierecht, a.a.O., Art. 43 
N 7, 15 mit Hinweisen). 

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit derartiger nachlaufender Verfahren selbst dann gegeben, wenn sie 
in der Spezialgesetzgebung nicht ausdrücklich vorgesehen sind. Wesentlich ist, dass im nachlaufen-
den Verfahren die Parteirechte wie etwa der Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend zu wahren 
sind. Weiter ist der Entscheid in eine Verfügung zu kleiden. Den Parteien ist überdies der Rechts-
schutz im gleichen Umfang zu gewähren wie gegen die Projektgenehmigung selbst. In sachlicher 
Hinsicht muss sich die zu verfeinernde Projektplanung an die vorausgehende Projektgenehmigung 
halten; diese kann im nachfolgenden Verfahren nicht mehr in Frage gestellt werden. Schliesslich 
muss sichergestellt sein, dass die Anforderungen des Enteignungsrechts gewahrt bleiben (Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2012 [A-567/2012], Erw. 3.4.3 mit zahlreichen Hin-
weisen und Erw. 3.4.6). 

5.4. 

Aus den obigen Ausführungen folgt, dass entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführer im UVB 
nicht alle möglichen technischen und betrieblichen Massnahmen einer Überprüfung hinsichtlich "ei-
ner technischen Machbarkeit" unterzogen werden müssen. Vielmehr haben die geplanten fischerei-
rechtlichen Massnahmen und allenfalls im UVB aufzuzeigende Alternativen dem aktuellen Stand der 
Technik zu entsprechen und sind daher auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse (insbesonde-

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re betreffend Wirksamkeit und technische Realisierbarkeit) angewiesen. Im Weiteren ist es zulässig, 
dass die zuständige Behörde unter bestimmten Voraussetzungen (vgl. vorne Erw. 5.3) Anpassungen 
an allfällige spätere neue Erkenntnisse vorbehält (vgl. hinten Erw. 9.7). Dies ist im vorliegenden Ver-
fahren unbestritten. 

… 

8. 

8.1. 

Der UVB äussert sich unter dem Thema Fischabstieg zur Turbinenmortalität von Salmoniden und 
Aalen bei den Zentralen 1 und 2. Das heutige Risiko für Salmoniden (und für Aale) könne durch den 
Einbau neuer Turbinen bei der Zentrale 2 wesentlich reduziert werden. Das Verletzungsrisiko eines 
60 cm langen Fisches lasse sich damit von gegenwärtig zwischen 44 und 90 % auf rund 17 % sen-
ken, dasjenige eines 100 cm langen Aals von zwischen 98 und 100 % auf 57 %. Da die bestehenden 
Turbinen der Zentrale 1 weiter verwendet würden, unterscheide sich dort der Ist-Zustand nicht von 
der Projektierung. Ein 60 cm langer Fisch sei dort einem Verletzungsrisiko von ca. 44 % ausgesetzt, 
ein 100 cm langer Aal einem solchen von rund 98 %. Nach dem UVB ist notwendig, dass die Turbi-
nen der Zentrale 1 bis zur geplanten Sanierung (2035) mit einem wirksamen Schutz (Feinrechen, 
Louver) versehen werden und Fische und Aale zu den Maschinen mit dem geringsten Verletzungsri-
siko geleitet werden. Für eine nachhaltige Lösung fehlten derzeit aber noch das Fachwissen und die 
technischen Möglichkeiten. Hierzu müssten vorab zahlreiche naturwissenschaftliche Grundlagen 
erarbeitet werden. Als vorsorgliche Baumassnahme würden bei der Hauptzentrale zwei Rohre für 
den Aalabstieg eingebaut, aber noch nicht in Betrieb genommen. 

8.2. 

Nach der Beurteilung der Umweltschutzfachstellen der Kantone Aargau und Solothurn vom 26. Sep-
tember 2014 erfolgt der Fischabstieg beim Maschinenhaus ausschliesslich über die Turbinen, wes-
halb den gewählten Maschinengruppen grosse Bedeutung zukomme. Mit dem Ersatz der bestehen-
den sieben Turbinen (fünf Kaplan-, eine Francis- sowie eine Propellerturbine) durch zwei grosse 
Kaplanturbinen in der Zentrale 2 werde die Fischmortalität gegenüber dem heutigen Zustand verbes-
sert. Die beiden Turbinen genügten aufgrund ihrer Grösse heutigen Ansprüchen. Die ab dem Jahr 
2035 zu ersetzenden Turbinen (Zentrale 1) wiesen eine zu hohe Mortalität für absteigende Fische 
auf. Auf einen horizontalen Feinrechen als Übergangslösung zur Umleitung der absteigenden Fische 
zur Zentrale 2 sei aufgrund der zu erwartenden unbefriedigenden Wirkung und zu hohen Produkti-
onsverlusten verzichtet worden. Mit dem Ersatz/Retrofit der Turbinen der Zentrale 1 (d.h. im Jahre 
2035) solle eine Fischabstiegseinrichtung nach dem dannzumal verfügbaren Stand der Technik mit 
oberflächen- und bodennahen Einstiegen angeboten werden, welche auch grossen Fischen wie bei-
spielsweise der Barbe den Abstieg ermögliche. Weitere Massnahmen seien bis zum Vorliegen von 
gesicherten Erkenntnissen zu Fischabstiegsanlagen nicht sinnvoll. 

8.3. 

Das BAFU hielt in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2013 in Bezug auf die Fischerei fest, es unter-
stütze die sehr ausführlichen Stellungnahmen der kantonalen Umweltschutzfachstellen voll; ergän-
zende Ausführungen zum Fischabstieg wurden keine gemacht. 

8.4. 

Zur Turbinenmortalität führte Dr. Robert Kriewitz an der Verhandlung aus, dass diese einerseits von 
der Fischlänge und andererseits von der Grösse, Flügelzahl und Anzahl Umdrehungen der Turbine 
abhängig sei. Physikalische Modelle beruhten auf Wahrscheinlichkeitsberechnungen, empirische auf 

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effektiven Auswertungen. An der Aare sei von Standardwerten von 70-80 U/min sowie von Turbinen-
durchmessern von 4-5 m auszugehen, wobei durchschnittliche Überlebensraten von 70-98 % be-
stünden. Die besonders ungünstige Form der Aale werde zur Bestimmung der Turbinenmortalität in 
der Regel nicht besonders berücksichtigt und es würden unspezifische Modelle für ein breites Arten-
spektrum angewandt. 

Dr. Joachim Guthruf verwies auf die besondere Problematik beim Aal, welcher zum Ablaichen fluss-
abwärts in die Nordsee wandere. Beim Passieren der Turbinen eines Kraftwerks bestehe meist ein 
grosses Verletzungsrisiko; zudem müssten auf dem Weg zur Nordsee nicht nur eines, sondern zahl-
reiche Kraftwerke überwunden werden. Darin liege die Ursache für die Gefährdung dieser Art. Mo-
mentan bestehe noch Forschungsbedarf, lang- und mittelfristiges Ziel seien aber Abstiegshilfen. 

8.5. 

Unbestritten ist, dass mit dem Einbau der zwei neuen grossen Kaplanturbinen in der Zentrale 2 das 
Verletzungsrisiko für absteigende Fische gegenüber dem jetzigen Zustand wesentlich verbessert 
wird. Nach den Angaben des Verfassers des Fachberichts Gewässerökologie und Fische wurden zur 
zusätzlichen Verbesserung sog. "fishfriendly turbines" bzw. "minimal gap runners" geprüft, aber auf-
grund der Evaluation durch die Ingenieure verworfen. "Fishfriendly turbines" hätten etwas tiefere 
Nutzungswerte, wobei aber absolute Zahlen problematisch seien. Vorliegend hätten wirtschaftliche 
Gründe zum Verzicht geführt. Der Vertreter der kantonalen Fachstelle führte aus, dass die Kennzah-
len der Kaplanturbinen vorgelegen hätten, dass aber kein Variantenstudium der verschiedenen er-
hältlichen Turbinen erfolgt sei. Es sei zu beachten, dass noch keine Offerte für deren Anschaffung 
vorliege. Seitens der Kraftwerkbetreiber wurde darauf hingewiesen, dass mitunter aus Gründen der 
Fischfreundlichkeit grosse Turbinen angeschafft würden. Bei der Auftragsvergabe bestünde noch die 
Möglichkeit zur Einflussnahme. Momentan gäbe es aber nur einen Anbieter für die fraglichen Anla-
gen. Dr. Robert Kriewitz relativierte die Erwartungen an sog. "minimal gap runners" (bei Kaplanturbi-
nen) und führte aus, dass optimierte Turbinen mit hohem Wirkungsgrad in der Regel bereits beson-
ders fischfreundlich seien. In der Schweiz werde eine optimale Wassernutzung angestrebt und 
würden in der Regel moderne Turbinen eingebaut. Bei Kaplanturbinen bestehe zwar aufgrund von 
Spalten zwischen Schaufelradrand und Mantel ein gewisses Potential für Verletzungen der Fische 
und eine weitere potentielle Gefährdung liege in den Druckunterschieden. Indessen sei erst ein sog. 
"minimal gap runner" in einer Pilotanlage verbaut und habe seine Ziele nicht erreicht. Zudem bestehe 
die Problematik, dass Turbinenhersteller die Fischfreundlichkeit kaum garantierten, da diese am 
jeweiligen Kraftwerk nachzuweisen sei. 

8.6. 

Entsprechend den Ausführungen zur Vollständigkeit des UVB (vgl. vorne Erw. 5.2) ist nochmals fest-
zuhalten, dass in der Umweltverträglichkeitsprüfung nur die Notwendigkeit von Massnahmen zu prü-
fen ist, die gemäss gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen wirksam sind und deren techni-
sche Realisierbarkeit hinreichend gewährleistet ist. Insbesondere besteht keine Pflicht, im Rahmen 
der UVP (bzw. gestützt darauf am Projekt) Forschungsarbeiten im Hinblick auf einen neuen Erkennt-
nisgewinn bezüglich Fischabstiegsmassnahmen an Grosskraftwerken vorzunehmen. Es fehlen hin-
reichende Grundlagen, aufgrund derer davon ausgegangen werden könnte, dass mit dem Einsatz 
anderer Turbinen in der Zentrale 2 des Kraftwerks Aarau ein besserer Fischschutz erreicht werden 
könnte als mit den effektiv vorgesehenen. Daraus folgt, dass im UVB keine zusätzlichen Abklärun-
gen betreffend die Turbinenwahl zu treffen waren. Ebenso darf gestützt auf den aktuellen Kenntnis-
stand der Beschwerdegegnerin (Werkeigentümerin) im Rahmen der Projektgenehmigung nicht ge-
gen ihren Willen vorgeschrieben werden, andere als die einstweilen vorgesehenen Turbinen 
einzubauen (die definitive Auswahl steht offenbar noch aus). 

5 von 10 

9. 

9.1. 

Näher einzugehen ist indessen auf den gemäss UVB zu installierenden horizontalen Feinrechen vor 
der Zentrale 1. Im UVB wurde festgehalten, dass die Turbinen der Zentrale 1, deren Einsatz bis 2035 
vorgesehen ist, aufgrund des hohen Verletzungsrisikos für grössere absteigende Fische mit einem 
wirksamen Schutz zu versehen sind (Feinrechen, Louver). Insbesondere Aale seien zu den Maschi-
nen mit dem geringsten Verletzungsrisiko zu leiten. Für die Übergangsphase seien daher entspre-
chende Rechensysteme zu installieren. In der Folge wurde indessen auf diese Schutzmassnahme 
verzichtet. Im angefochtenen Entscheid wurde darauf nicht näher eingegangen. Die Begründung in 
der definitiven Beurteilung durch die Umweltschutzfachstellen der Kantone Aargau und Solothurn ist 
inhaltlich knapp ausgefallen. Grundsätzlich reicht es nicht aus, ohne weitere Substantiierung auf eine 
voraussichtlich unbefriedigende Wirkung (ungenügende rechenparallele Strömung) und zu hohe 
Produktionsverluste zu verweisen. Damit von der im UVB geforderten Schutzmassnahme abgesehen 
werden darf, bedarf es einer substantiierteren Begründung (vgl. Art. 13 UVPV). Zu beurteilen ist da-
bei zunächst, ob die Installation eines solchen Feinrechens eine Massnahme darstellt, deren Taug-
lichkeit und technische Realisierbarkeit ausgewiesen ist und welche daher als "geeignete Massnah-
me" gemäss Art. 9 Abs. 1 BGF zu betrachten ist. 

9.2. 

Die Beschwerdeführer berufen sich darauf, dass im Schlussbericht eines Forschungsprojekts der 
Eawag festgehalten werde, "dass die Versuche mit den Bar Racks zu einer hohen Leiteffizienz für 
Fische führen können." Für weitere Erkenntnisse seien dringend Pilotanlagen zu erstellen. Eine neu-
artige Kombination von Fischabstiegsvorrichtungen und Rechenreinigung nach Hassinger verwende 
einen Fischschonrechen. Dieser habe nach Berechnungen von Hassinger sehr niedrige Rechenver-
luste. Ein vielversprechendes Leitrechen-Bypass-System werde weiter von den Autoren Ebel, Gauch 
und Kehl vorgestellt. In den USA gebe es schon einige grosse Kraftwerke mit Fischschutz- und 
Fischabstiegsanlagen; dabei ergäben sich auch für Schweizer Flusskraftwerke mögliche Lösungsan-
sätze. Diese seien im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zur Konzession und Projektge-
nehmigung nicht bedacht worden. Ebenfalls sei kein Variantenstudium zur Sicherstellung der Fisch-
abwanderung erfolgt. 

9.3. 

Die Beschwerdegegnerin lässt in der Beschwerdeantwort vorbringen, die Installation eines Horizon-
talrechens sei dort wirtschaftlich machbar und technisch sinnvoll, wo die Einlaufgeometrie auf das 
Rechendesign ausgelegt sei (d.h. vor allem bei neuen Kraftwerksanlagen). Ein schräger Horizontal-
rechen vor dem Kraftwerk sei im Rahmen der Projektierung untersucht und verworfen worden, da 
sich diese Massnahme bezüglich ihrer Wirkung als unbefriedigend erwiesen habe und wirtschaftlich 
nicht tragbar sei. Die rechenparallele Strömung sei ungenügend und die Investitions- und Betriebs-
kosten sowie der Produktionsverlust seien wirtschaftlich untragbar. Im Einzelnen wären Anschluss-
bauwerke an Kanalwand und Mittelinselspitz sowie Anpassungen beim Einstieg der Fischaufstiegs-
hilfe notwendig. Es handle sich um keine einfache und/oder gute Lösung für einen alternativen 
Abstiegsweg, der unterstrom des Rechens liegen müsse. Die Installation sei mit enormen Kosten 
verbunden (Fr. 2,9 Mio. und 0,5 Mio. für die Anpassung der Fischaufstiegshilfen). Es seien grosse 
Produktionsverluste von ca. 300 MWh/a sowie zusätzliche Verluste für Spülung und Bypass-
Strömung zu erwarten. Die Anordnung von Feinrechen vor Grobrechen sei ungünstig. Es sei mit 
Betriebserschwernissen wegen Schwemmgut wie Laub, Äste, Bäume etc. zu rechnen. Die Machbar-
keit der Rechenreinigung sei fraglich und ungeklärt. Es bestehe Gefährdung der Hochwassersicher-

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heit im Raum A. In jedem Fall sei die Anströmgeschwindigkeit zu hoch, weshalb von einer sehr un-
günstigen Wirkung für Fische auszugehen sei. 

9.4. 

Dr. Joachim Guthruf verwies im Rahmen der Verhandlung darauf, dass wichtige Probleme im Zu-
sammenhang mit Abstiegsmassnahmen bis anhin ungelöst seien. Dies betreffe das Schwemmgut, 
die Strömungsverhältnisse im Bereich, wo die Turbineneinlässe getrennt werden, sowie die Hydrau-
lik. Die bestehenden offenen Fragen müssten im Rahmen von Pilotprojekten gelöst werden. Es sei 
schwierig zu sagen, ob das Kraftwerk A. als Pilotanlage geeignet wäre. Eine Leiteinrichtung würde 
Millionen kosten; gleichzeitig bestünde das Risiko, dass Geschwemmsel das Projekt in Frage stellen 
könnten. Kleinere Kraftwerke seien als Pilotanlagen besser geeignet. 

Der Vertreter der kantonalen Umweltschutzfachstelle führte an der Verhandlung aus, die Installation 
eines Feinrechens vor der Zentrale 1 sei aufgrund der hohen Fliessgeschwindigkeit und grossen 
Wassermenge nicht realistisch. Neben dem Forschungsbedarf bestehe die Problematik solcher Re-
chensysteme vor allem in der Produktionseinbusse. Für die Anordnung von Massnahmen seien de-
ren Verhältnismässigkeit und insbesondere Kostenüberlegungen zentral. Geschwemmsel, Statik und 
Nutzung durch die Fische würden momentan an zwei Pilotanlagen untersucht. In der Aare sei zwar 
das Artenspektrum der Fische bekannt, deren Ansprüche seien aber weitgehend unerforscht. Es sei 
richtig, dass die Situation des Fischabstiegs beim Kraftwerk A. auf ungelöste wissenschaftliche Prob-
leme zurückzuführen sei. Er erachte es nicht als sinnvoll, wenn nebst den beiden bereits bestehen-
den Pilotprojekten zusätzlich auch das Kraftwerk A. als Pilotprojekt ausgestaltet würde. 

Dr. Robert Kriewitz führte anlässlich der Verhandlung aus, bei grossen Flusskraftwerken in der 
Schweiz seien noch keine Fischabstiegsmassnahmen umgesetzt worden. Man befinde sich noch in 
der Phase der Forschung. Rückschlüsse von Kleinkraftwerken auf grosse Kraftwerke seien nur be-
dingt möglich. Feinrechen seien bei kleinen Kraftwerken gut einsetzbar. Der Einsatz bei grossen 
Kraftwerken sei bisher nicht oder nur bedingt möglich. Es sei keine sichere Reinigung möglich. Ne-
ben der Sicherheit bestehe die Hauptproblematik im Produktionsverlust. Für mittlere und grosse 
Flusskraftwerke gebe es in Bezug auf den Fischabstieg keine Standards. 

9.5. 

Der projektierende Ingenieur äusserte in der Verhandlung Vorbehalte zur Hochwassersicherheit im 
Falle der Installation eines Feinrechens vor der Zentrale 1. Er verwies auf die Verklausungsgefahr 
von Louvers und Bar Racks. Einbauten in Sicherheitselemente des Hochwasserschutzes seien zu 
vermeiden, weshalb sich das Kraftwerk A. nicht als Pilotanlage für solche Abstiegsmassnahmen 
eigne. Seitens der Kraftwerkbetreiber wurde auf die aktuellen Strommarktpreise und darauf hinge-
wiesen, dass der Einbau eines Grossrechens mit Kosten von insgesamt 4 Mio. Franken (einschliess-
lich Hochspannungsleitung) zu einer bedeutenden Verteuerung der Stromproduktion von 
1,5 Rp./kWh führte. Dies bedeute für den Betrieb und Unterhalt einen sehr grossen Nachteil. 

9.6. 

Wie bereits ausgeführt, sind bis dato bei keinem grossen Flusskraftwerk der Schweiz Fischab-
stiegsmassnahmen umgesetzt worden und es bestehen diesbezüglich keinerlei Standards. Bezeich-
nenderweise argumentieren die Beschwerdeführer nicht unter Verweis auf Erfahrungen bei beste-
henden Flusskraftwerken, sondern stützen sich auf Modelle, Berechnungen etc. (die Erfahrungen 
aus den USA lassen sich aufgrund des dortigen spezifischen Schutzziels [Lachs] nur beschränkt 
übertragen; vgl. vorne Erw. 7.2). Neben der Problematik des Produktionsverlustes liegt die Haupt-
schwierigkeit in der sicheren Reinigung von grossen Rechensystemen bzw. im Umgang mit dem 
Schwemmgut (vgl. vorne Erw. 9.4 bzw. die darin wiedergegebenen Aussagen insbesondere von 

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Dr. Robert Kriewitz). Damit sind die Vorbehalte der Gesuchstellerin (Werkeigentümerin) hinsichtlich 
Hochwasserschutz und Produktionsverlusten nicht von der Hand zu weisen. Entsprechend den An-
gaben der Beschwerdegegnerin war die Installation eines grossen schrägen Horizontalrechens zwi-
schen Mittelpfeiler und rechtem Ufer geprüft und anlässlich einer internen Besprechung verworfen 
worden. Aufgrund der Ausführungen der Zeugen und der Auskunftsperson ist zunächst davon aus-
zugehen, dass die technischen Voraussetzungen für einen sicheren Betrieb eines solchen Grossre-
chens nicht vorliegen. Neben den Sicherheitsbedenken ist auch die Wirksamkeit eines entsprechen-
den Rechensystems nicht wissenschaftlich abgesichert. Sowohl die Zeugen als auch die Auskunfts-
person bestätigten den diesbezüglichen Forschungsbedarf und die Notwendigkeit von Pilotprojekten 
(vgl. vorne Erw. 9.4 bzw. die darin wiedergegebenen Aussagen). Kommt hinzu, dass beim Kraftwerk 
A. die maximale Fliessgeschwindigkeit für Rechen überschritten wäre (vgl. Checkliste Best Practice 
des BAFU, S. 39). Wie bereits ausgeführt (vgl. vorne Erw. 5.2 und 8.6), kann die Beschwerdegegne-
rin nicht gewissermassen zu Versuchszwecken zum Einbau dieser Leiteinrichtung zum Fischabstieg 
verpflichtet werden. Entsprechend den Ausführungen des Vertreters der kantonalen Umweltschutz-
fachstelle ist davon auszugehen, dass die Installation eines entsprechenden Horizontalrechens unter 
technischen Vorgaben aus heutiger Sicht nicht realistisch ist. 

Mit konkreten Ergebnissen der Pilotprojekte für entsprechende Leiteinrichtungen (grosse Rechen-
systeme, Louvers und Bar Racks) ist erst bis 2020 zu rechnen. Entsprechend den Ausführungen des 
Vertreters der kantonalen Umweltschutzfachstelle wird die Planung einer Abstiegsanlage erwar-
tungsgemäss bis 2022 vorzulegen sein. Für die Implementierung einer Leiteinrichtung fehlt es ge-
genwärtig an wissenschaftlichen Erkenntnissen und Erfahrung, weshalb entsprechende Systeme 
weder im UVB zu prüfen waren noch im Rahmen der Projektgenehmigung Anordnungen für eine 
entsprechende Einrichtung erfolgen dürfen. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführer be-
steht insbesondere keine Pflicht, neue, erst ansatzweise erprobte Lösungsansätze im Rahmen der 
UVP bzw. am zu genehmigenden Projekt zu untersuchen. Die diesbezügliche Beurteilung durch die 
kantonale Umweltschutzfachstelle wird – wenngleich mit einer ausführlicheren Begründung – im 
Ergebnis bestätigt. 

9.7. 

Der Vertreter der kantonalen Umweltschutzfachstelle führte an der Verhandlung aus, es bestünden 
bezüglich der späteren Realisierung von Massnahmen mit Forschungsbedarf gute Erfahrungen mit 
Konzessionsbestimmungen, wonach Anpassungen an den jeweiligen Stand der Technik verfügt 
werden können (vgl. Art. 28 Abs. 5 der Konzession). Diese Modularität sei wirkungsvoll, da sich ei-
nerseits die Detailplanung von einer Begleit- oder Fachgruppe begleiten lasse und sich andererseits 
der Wissensstand insbesondere im Bereich der Abstiegsanlagen laufend verbessere. Parallel dazu 
bestehe für die Behörden zusätzlich die Möglichkeit, künftig im Rahmen der Sanierungen gemäss 
Gewässerschutzgesetzgebung Massnahmen anzuordnen. Gestützt auf den bestehenden For-
schungsbedarf, den zitierten Ausführungen des Vertreters der kantonalen Umweltschutzfachstelle 
betreffend des Vorbehalts künftiger Massnahmen sowie aufgrund dessen, dass spätere Anordnun-
gen an neue Erkenntnisse vorbehalten werden dürfen (vgl. vorne Erw. 5), erscheint es gerechtfertigt 
(und wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht bestritten), dass die Beschwerdegegnerin mit der 
Konzession verpflichtet wird, zum Schutz der Fische alle zweckmässigen Massnahmen zu treffen, 
geeignete Einrichtungen zu erstellen und diese bei Bedarf zu verbessern. Die zuständigen Behörden 
können im Zusammenhang mit dem Fischschutz zulasten der Beschwerdegegnerin Anpassungen an 
den jeweiligen Stand der Technik und der Gesetzgebung verfügen; darin eingeschlossen sind insbe-
sondere auch Massnahmen für den Fischabstieg beim Maschinenhaus (vgl. Art. 28 der Konzessi-
onsurkunde). Zum Verfahren betreffend den Erlass entsprechender Verfügungen vgl. vorne Erw. 5.3. 

… 

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11. 

11.1. 

Die umweltschutzrechtlichen Vorschriften sind im Zeitpunkt der Konzessionserneuerung grundsätz-
lich umfassend anwendbar (vgl. vorne Erw. II/1). Abschliessend bedarf es einer Abwägung der Ge-
samtinteressenlage gemäss Art. 9 Abs. 2 BGF, mitunter aufgrund des unveränderten Einsatzes der 
Maschinen der Zentrale 1 bis 2035. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob trotz der vergleichsweise 
hohen Mortalität für absteigende Fische bei der Zentrale 1 (voraussichtlicher Ersatz der Turbinen im 
Jahr 2035) die Konzessionserteilung und Projektgenehmigung erfolgen dürfen. Im Rahmen dieser 
Abwägung sind – entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer – auch wirtschaftliche Interessen 
der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen (vgl. BGE 125 II 591, Erw. 6b). 

11.2. 

Der Verfasser des UVB (Fachbericht Gewässerökologie und Fische) führte aus, dass für den Fall der 
fehlenden Realisierbarkeit des Feinrechens vor der Zentrale 1 vorgesehen war, das Betriebsregime 
auf die absteigenden Fische abzustimmen. Maschinen mit hohem Verletzungsrisiko wären danach 
nur in Betrieb zu nehmen, wenn wenig Fischabstieg stattfindet. Insbesondere beim Aal seien dazu 
relativ gute Kenntnisse vorhanden. Der Aalabstieg erfolge vornehmlich von Oktober bis Dezember, 
wobei neben der Jahreszeit die Temperatur und die Mondphase von Bedeutung seien. Ein eigentli-
ches Monitoring existiere indessen noch nicht. Der Vertreter der kantonalen Umweltschutzfachstelle 
bestätigte, dass das Betriebsregime vom Kanton zu bewilligen sei und damit auf absteigende Fische 
reagiert werden könne. Auch gemäss Dr. Robert Kriewitz kann mit Betriebsanpassungen auf das 
Wanderverhalten von Fischen und insbesondere des Aals eingegangen werden. Bekannt zur Be-
stimmung des Aalabstiegs sei das Instrument des "Migromats", dessen Erfolg in der Forschung aber 
umstritten sei. Zum Wanderverhalten des Aals bestehe noch Forschungsbedarf. 

Seitens der Kraftwerkbetreiber wurde darauf hingewiesen, dass Massnahmen für den Hochwasser-
schutz bzw. für die Schwallentlastung bei der Zentrale 2 neu auch für den freien Wehrüberfall nutz-
bar seien. Weiter sei zu erwarten, dass die neuen und leistungsstärkeren Maschinen der Zentrale 2 
mehrheitlich in Betrieb seien und nur noch durchschnittlich etwa 10 % der Wassermenge durch die 
Zentrale 1 abgearbeitet werde. Deren Lebensdauer sei noch nicht erreicht, weshalb mit dem Ersatz 
zugewartet werde. 

Der Verfasser des UVB (Fachbericht Gewässerökologie und Fische) führte aus, dass Leerrohre vor-
gesehen seien, um später Abstiegsmöglichkeiten zu schaffen. Es bestehe eine Schnittstelle zur Leit-
einrichtung, welche noch erforscht werden müsse. Entsprechend den Ausführungen des Vertreters 
der kantonalen Umweltschutzfachstelle ist unklar, wo genau die Abstiegsrohre im Mittelpfeiler einzu-
bauen sind und ob diese künftig tatsächlich nutzbar gemacht werden können. Daher werde es als 
verhältnismässig erachtet, zum heutigen Zeitpunkt bloss Leerrohre einzubauen. 

Dem vorliegenden Umgehungsgewässer kommt gemäss Dr. Joachim Guthruf in erster Linie eine 
wichtige Funktion als Lebensraum zu. Demgegenüber bestehe eine geringe Wahrscheinlichkeit, 
dass darüber Fische absteigen. Eine Umwandlung in ein Abstiegsgewässer hätte geringe Erfolgs-
chancen und Abstriche beim Lebensraum zur Folge. 

11.3. 

Aus den erwähnten Ausführungen an der Verhandlung ergibt sich zum einen, dass ab der Erneue-
rung der Zentrale 2 primär deren fischfreundlichere Turbinen mit hohem Wirkungsgrad zum Einsatz 
kommen werden. Zum anderen wurde bestätigt, dass mit dem Betriebsregime auf das Wanderver-
halten der Fische reagiert werden kann. Demnach kann insbesondere während der (wasserarmen) 

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Monate Oktober bis Dezember, in welchen der hauptsächliche Aalabstieg zu erwarten ist, der Ein-
satz der Turbinen der Zentrale 1 zusätzlich gedrosselt werden. Die Beschwerdegegnerin hat diesbe-
züglich Bereitschaft signalisiert und verhaltensorientierte Massnahmen begrüsst. Die Behörden ha-
ben ausserhalb des vorliegenden Verfahrens bzw. im Rahmen der Bewilligung des Turbinenregimes 
Gelegenheit, entsprechende Vorgaben zu machen. Gegebenenfalls kann insbesondere der Einsatz 
gewisser Maschinen zeitlich eingeschränkt oder der Teillastbetrieb untersagt werden. Der Ersatz/ 
Retrofit der Turbinen der Zentrale 1, welche aus den 50-er Jahren stammen und bereits überholt 
wurden, ist für 2035 vorgesehen. Nach den Ausführungen der Kraftwerkbetreiberin ist deren Le-
bensdauer noch nicht erreicht und wäre im Falle des Ersatzes zum heutigen Zeitpunkt ein Restbe-
standwert von ca. 4 Mio. Franken abzuschreiben. Weiter wäre von zusätzlichen Erneuerungskosten 
von 20 bis 30 Mio. Franken auszugehen. Abgesehen davon, dass dafür keine Projektierung vorliegt, 
erscheint unter diesen Vorgaben der beabsichtigte eingeschränkte und zeitlich befristete Einsatz der 
älteren Maschinen weiterhin vertretbar. Mit dem hauptsächlichen Abstieg über die Zentrale 2, deren 
Maschinen heutigem Standard entsprechen, sind neben kleineren und mittleren auch grössere Fi-
sche einem – insbesondere in Anbetracht des Ist-Zustandes sowie der fehlenden erprobten Alterna-
tiven – vertretbaren Verletzungsrisiko ausgesetzt (vgl. vorne Erw. 9.1). Dies gilt insbesondere für die 
potentiell gefährdeten Bachforellen und Barben. Auch für mittelgrosse gefährdete Fischarten wie die 
Äsche und Nase wird gegenüber dem heutigen Zustand eine Verbesserung erreicht. Wie ausgeführt, 
bestehen derzeit noch keine ausreichenden Grundlagen, um über den Einbau optimierter Turbinen 
hinaus Schutzmassnahmen in Form von Leitsystemen für Abstiegsanlagen vorzusehen. Dies gilt 
insbesondere hinsichtlich des Abstiegs von Aalen, bei welchen der Einsatz moderner Turbinen zwar 
ebenfalls eine Verbesserung mit sich bringt, welche aufgrund ihrer Form und des Wanderverhaltens 
aber weiterhin einem beträchtlichen Risiko ausgesetzt bleiben. Diesbezüglich wurden Vorkehren zur 
Realisierung von späteren, dem künftigen Stand der Technik entsprechenden Massnahmen getrof-
fen. 

Unter Berücksichtigung sämtlicher Aspekte, insbesondere des ungenügenden Forschungsstandes 
betreffend Einbau von Leitrechen etc., der möglichen Anpassungen des Betriebsregimes (nötigen-
falls im Rahmen der entsprechenden Bewilligung), der Vorkehren zur Realisierung von späteren 
Verbesserungen (nötigenfalls ebenfalls im Rahmen entsprechender behördlicher Anordnungen), des 
zeitlich befristeten Einsatzes der alten Turbinen in der Zentrale 1 sowie der Kosten, die ein sofortiger 
Ersatz mit sich bringen würde, erweist sich im Rahmen einer Gesamtinteressenabwägung gemäss 
Art. 9 Abs. 2 BGF die angefochtene Konzession und Projektgenehmigung als gerechtfertigt. In die-
sem Zusammenhang sei ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Beibehaltung des status quo – 
immerhin wurde die bestehende Konzession bereits um 30 Jahre verlängert – aus Sicht des Fisch-
schutzes deutlich schlechter wäre. 

12. 

Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem 
Ergebnis besteht kein Anlass zur Einholung eines Gutachtens oder Fachberichts zu Fischschutz-
massnahmen (Fischauf- und -abstieg). Ebenso wenig bedarf es einer erneuten Stellungnahme des 
BAFU oder der Umweltschutzfachstelle. Weitere Zeugen, Auskunftspersonen oder Experten sind 
nicht anzuhören. Die entsprechenden Verfahrensanträge erweisen sich als unbegründet und sind 
abzuweisen. 

 

Stichwörter: Konzession für ein Wasserkraftwerk, fischereirechtliche Bewilligung 

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