# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a493e08-df94-5f77-a16a-bc98b6c1affc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2025 EL 2025/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2025-29_2025-12-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2025/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.12.2025

Entscheiddatum: 02.12.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2025
Art. 32 ELG. Berücksichtigung von Rentenleistungen aus dem EU-Raum. 
Massgebendes europäisches Recht. Wechselkursschwankungen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2025, 
EL 2025/29).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/6 

 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 2. Dezember 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   EL 2025/29 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführerin,  

 
 

  gegen 

  S o z i a l v e r s i c h e r u n g s a n s t a l t  d e s  K a n t o n s  
S t .  G a l l e n ,  EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 
 

 
  

Gegenstand  Ergänzungsleistung zur AHV 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/29 
 

 

2/6 

Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ bezog seit Jahren eine Ergänzungsleistung, deren Betrag sich für die Zeit ab dem 1. Juli 
2023 auf 2'563 Franken pro Monat belief (EL-act. II/65). Dem Berechnungsblatt zur Verfügung liess sich 

entnehmen (EL-act. II/66), dass die EL-Durchführungsstelle unter anderem die Renten der EL-

Bezügerin und des Ehemannes aus deren Herkunftsland als Einnahmen berücksichtigt hatte. Dabei 

war sie von einem Betrag von 830.23 Euro pro Monat für die Rente der EL-Bezügerin und von einem 

Betrag von 618.88 Euro pro Monat für die Rente des Ehemannes ausgegangen. Unter Berücksichtigung 
eines weder in der Verfügung noch auf dem Berechnungsblatt genannten Umrechnungskurses und 

hochgerechnet auf ein Jahr hatten sich Beträge von 9'828 Franken und von 7'326 Franken (total also 

17'154 Franken) ergeben. Mit einer Verfügung vom 15. Dezember 2023 erhöhte die EL-

Durchführungsstelle den Betrag der Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. Januar 2024 auf 2'684 

Franken pro Monat (EL-act. II/54). Sie hatte weiterhin die bisherigen Beträge der ausländischen Renten 

von 9'828 Franken und von 7'326 Franken berücksichtigt (EL-act. II/55). 

A.b Am 23. Januar 2024 reichte die EL-Bezügerin einen Kontoauszug ein, dem sich entnehmen liess, 
dass ihr und ihrem Ehemann im Dezember 2023 Rentenleistungen aus dem Ausland von effektiv 

763.60 und 567.40 Franken gutgeschrieben worden waren (EL-act. II/52). Am 20. Februar 2024 reichte 

sie einen Kontoauszug für den Monat Januar 2024 ein, laut dem sie und ihr Ehemann im Januar 2024 

763.70 Franken und 569.25 Franken erhalten hatten (EL-act. II/51). Im Februar 2024 waren effektiv 779 

Franken und 580.70 Franken gutgeschrieben worden (EL-act. II/48). 

A.c Mit einer Verfügung vom 28. Juni 2024 setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung 
rückwirkend für den Monat Dezember 2023 auf 2'571.60 Franken und für die Zeit ab Januar 2024 auf 
2'740.80 Franken fest (EL-act. II/36). Daraus resultierte eine Nachzahlung von 344 Franken für die Zeit 

bis und mit Juni 2024. Zur Begründung führte die EL-Durchführungsstelle an, sie habe für den Monat 

Dezember 2023 einen Umrechnungskurs von 0.9807 und für die Zeit ab Januar 2024 einen solchen 

von 0.947865 berücksichtigt. 

A.d Am 22. Juli 2024 erhob die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Juni 
2024 (EL-act. II/31). Sie beantragte die Berücksichtigung der Umrechnungskurse gemäss der Rz. 

3452.01 WEL. Am 6. März 2025 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin darauf hin (EL-act. 

II/7), dass sie zwar tatsächlich falsche Umrechnungskurse berücksichtigt habe, dass sich eine Korrektur 

aber zu Ungunsten der EL-Bezügerin auswirken würde. Die EL-Durchführungsstelle gewährte der EL-

Bezügerin deshalb die Möglichkeit zum Rückzug der Einsprache. Die EL-Bezügerin reagierte nicht auf 

dieses Schreiben. Mit einem Entscheid vom 10. April 2025 (EL-act. II/5) setzte die EL-

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/29 
 

 

3/6 

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung für den Monat Dezember 2023 auf 1'835 Franken 

(exkl. Krankenkassenprämien; 34 Franken mehr als am 28. Juni 2024 verfügt) und auf 1'841 Franken 

pro Monat für die Zeit ab Januar 2024 fest (exkl. Krankenkassenprämien; acht Franken weniger als am 

28. Juni 2024 verfügt). 

B.  

B.a Am 27. Mai 2025 erhob die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. April 2025 (act. G 1). Sie beantragte die 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides und die Rückweisung der Sache an die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Neufestsetzung des Anspruchs auf 

Ergänzungsleistungen. Zur Begründung führte sie aus, der Wechselkurs habe im Verlauf des Jahres 

2024 so stark geschwankt, dass die daraus resultierende Änderung des EL-Anspruchs mehr als 120 

Franken ausmache, weshalb die Ergänzungsleistung für das gesamte Jahr 2024 monatlich an den 

jeweils massgebenden Wechselkurs angepasst werden müsse. 

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Juli 2025 unter Hinweis auf die Erwägungen im 
angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). 

Erwägungen 
1.  

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen Einspracheentscheides 

auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen 

muss. Auch das Einspracheverfahren ist ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, weshalb sich 

sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung vom 28. Juni 2024 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft 

hat. Der Gegenstand des Einspracheverfahrens hat also nicht weiter als jener des vorangegangenen 
Verwaltungsverfahrens sein können. Dieses hat die rückwirkende revisionsweise Anpassung der 

Ergänzungsleistung in Anwendung des Art. 17 Abs. 2 ATSG ab dem 1. Dezember 2023 zum 

Gegenstand gehabt, wobei sich diese Anpassung auf die durch Wechselkursschwankungen 

verursachten Veränderungen der Beträge der beiden ausländischen Renten der Beschwerdeführerin 

und ihres Ehemannes beschränkt hat. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich ausschliesslich 

zu prüfen, ob die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Revision der laufenden 

Ergänzungsleistung ab dem 1. Dezember 2023 rechtmässig gewesen ist.  

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin könnte möglicherweise einem Irrtum unterliegen, denn ihre 
Beschwerdeschrift erweckt den Eindruck, sie gehe davon aus, dass jeweils entweder für ein ganzes 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/29 
 

 

4/6 

Kalenderjahr ein und derselbe Wechselkurs berücksichtigt oder aber, falls die Schwankungen 

insgesamt mehr als 120 Franken pro Jahr ausmachten, für jeden Monat eine gesonderte Berechnung 

vorgenommen werde. Tatsächlich ergibt sich aber aus dem Sinn und Zweck der Ergänzungsleistung, 

dass diese grundsätzlich Monat für Monat an die jeweils aktuellen Verhältnisse angepasst werden 

muss, weil nur so das Ziel der Ergänzungsleistungen, stets den jeweils aktuellen Bedarf zu decken, 
erreicht werden kann. Bezüglich des nach der WEL massgebenden Umrechnungskurses ist also nicht 

etwa relevant, ob die Berücksichtigung des jeweils aktuellen Monatskurses für ein ganzes Kalenderjahr 

gegenüber der Berücksichtigung ein und desselben Kurses für das ganze Kalenderjahr zu einer 

Differenz von mehr als 120 Franken führt. Entscheidend ist vielmehr, ob der Kurs von einem Monat auf 

den andern so stark schwankt, dass die Differenz mehr als zehn Franken für diesen Monat (oder eben 

auf ein ganzes Jahr hochgerechnet 120 Franken) ausmacht. Folglich gibt es nicht nur die beiden 

„Extremvarianten“, nämlich dass entweder ein und derselbe Umrechnungskurs für ein ganzes 

Kalenderjahr oder aber für jeden Monat ein anderer Umrechnungskurs berücksichtigt wird. Vielmehr ist 

es beispielsweise durchaus denkbar, dass ein bestimmter Umrechnungskurs für vier Monate 

massgebend bleibt, dann angepasst werden muss, nochmals drei Monate unverändert bleibt, dann 

erneut angepasst werden muss und schliesslich bis zum Jahresende wieder unverändert bleibt. 

2.2 Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat die Praxis begründet, wonach bei der EL-
Anspruchsberechnung für ausländische Renten jene Beträge zu berücksichtigen seien, die dem 
Bankkonto des EL-Bezügers effektiv in Franken gutgeschrieben worden seien. Diese Praxis hat es mit 

dem Sinn und Zweck des Ergänzungsleistungsrechtes, den jeweils aktuellen effektiven Bedarf des EL-

Bezügers zu decken, begründet. Gemäss dem Urteil des Bundesgerichtes 8C_701/2023 vom 9. April 

2024 ist diese Praxis gesetzwidrig, weil sich die Berücksichtigung von Rentenleistungen aus dem EU-

Raum nach dem europäischen Recht zu richten habe. Tatsächlich schreibt der Art. 32 ELG die 

Anwendung der massgebenden EG-Verordnungen für solche Konstellationen vor. Die 

Rentenleistungen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes aus dem Ausland sind folglich in 

Anwendung der Ziff. 3b des Beschlusses Nr. H3 vom 15. Oktober 2009 über den Bezugszeitpunkt für 

die Festlegung der Umrechnungskurse gemäss Art. 90 der EG-Verordnung Nr. 987/2009 bei der EL-

Anspruchsberechnung zu berücksichtigen. Die Interpretation dieser Normen hat natürlich ebenfalls 

nach dem System des europäischen Rechtes und nicht etwa ausgehend vom Schweizer Recht zu 

erfolgen. Gemäss dem Urteil des EuGH vom 4. September 2019 in der Rechtssache C-473/18 ist, „um 

beim Vergleich von Beträgen, die in verschiedenen Währungen ausgedrückt sind, die Zahlung eines 

mit der günstigsten Leistung übereinstimmenden Gesamtbetrags zu gewährleisten, der 
Referenzwechselkurs zu verwenden, der von der Europäischen Zentralbank zu einem Zeitpunkt 

veröffentlicht wurde, der dem der Zahlung der Leistung möglichst nahe liegt. Dies bedeutet bei in 

regelmässigen Abständen – vorliegend monatlich – über einen langen Zeitraum gezahlten Leistungen 

bei jeder Zahlung die Verwendung eines anderen Wechselkurses“ (Urteil C-473/18, Rz. 35). „Würde 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/29 
 

 

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ein einziger Umrechnungskurs für einen solchen Zeitraum verwendet, obwohl in dessen Verlauf die 

Kurse deutlich schwanken können, bestünde nämlich die Gefahr, entweder dem Leistungsempfänger 

einen Teilbetrag der günstigsten Leistung vorzuenthalten oder ihm einen hierüber hinausgehenden 

Betrag zu gewähren“ (Urteil C-473/18, Rz. 36). 

2.3 Gemäss der Rz. 3453.01 WEL respektive der Ziff. 3b des Beschlusses Nr. H3 vom 15. Oktober 
2009 über den Bezugszeitpunkt für die Festlegung der Umrechnungskurse gemäss Art. 90 der EG-

Verordnung Nr 987/2009 ist der jeweils erste verfügbare Tageskurs der Europäischen Zentralbank für 

den Vormonat massgebend. Für den EL-Anspruch ab dem 1. Dezember 2023 ist also der erste 

verfügbare Tageskurs für den Monat November 2023 relevant. Dieser hat 0.9572 betragen, weshalb 

die Beschwerdegegnerin für den Monat Dezember 2023 zu Recht einen Gesamtbetrag der 

ausländischen Renten von 16'644 (= [830.23 + 618.88] × 12 × 0.9572) Franken berücksichtigt hat. Die 

Tageskurse in der Zeit danach haben 0.953 (1. Dezember 2023), 0.9305 (2. Januar 2024), 0.9336 (1. 

Februar 2024), 0.9582 (1. März 2024), 0.9765 (2. April 2024), 0.9759 (2. Mai 2024) und 0.9772 (3. Juni 

2024) betragen. Damit ergeben sich für die Monate Januar bis und mit Juni 2024 massgebende (auf 

ein Jahr umgerechnete) Rentenbeträge von 16'572 Franken, von 16'181 Franken, von 16'235 Franken, 

von 16'662 Franken, von 16'981 Franken, von 16'969 Franken und von 16'993 Franken. Die 

Schwankungen gegenüber dem jeweiligen Vormonat betragen also 72 Franken (Reduktion), 391 

Franken (Reduktion), 54 Franken (Zunahme), 427 Franken (Zunahme), 319 Franken (Zunahme), 2 
Franken (Reduktion) und 14 Franken (Zunahme). Da die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2024 

ohnehin wegen einer Veränderung der Krankenkassenprämien hat angepasst werden müssen, hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht für die Zeit ab dem 1. Januar 2024 den aktuellen Umrechnungskurs 

berücksichtigt. Der für den Monat Januar 2024 angerechnete Rentenbetrag von 16'572 Franken ist 

korrekt. Der Umrechnungskurs am 2. Januar 2024 ist allerdings so viel tiefer als am 1. Dezember 2023 

gewesen, dass auch per 1. Februar 2024 eine Anpassung hätte erfolgen müssen. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich auf den Standpunkt gestellt, diese Veränderung sei nicht länger dauernd 

gewesen. Das ist allerdings irrelevant, denn entscheidend ist nur, dass die Veränderung mehr als zehn 

Franken pro Monat respektive 120 Franken pro Jahr beträgt. Für die Zeit ab dem 1. Februar 2024 ist 

folglich ein Rentenbetrag von 16'181 Franken zu berücksichtigen. Dieser Betrag ist auch für den Monat 

März 2024 massgebend, da der Umrechnungskurs im Verlauf des Monats Januar 2024 nur geringfügig 

geschwankt hat. Am 1. März 2024 ist der Umrechnungskurs aber wieder deutlich höher gewesen, 

weshalb für die Zeit ab dem 1. April 2024 ein Rentenbetrag von 16'662 Franken zu berücksichtigen ist. 

Auch im März 2024 hat der Umrechnungskurs nochmals stark geschwankt, weshalb für die Zeit ab dem 
1. Mai 2024 ein Rentenbetrag von 16'981 Franken zu berücksichtigen ist. Weitere Anpassungen sind 

im hier massgebenden Zeitraum bis Ende Juni 2024 nicht vorzunehmen. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/29 
 

 

6/6 

2.4 Damit ergibt sich für die Monate Februar und März 2024 ein massgebender Rentenbetrag von 
16'181 Franken, was eine Erhöhung des Ausgabenüberschusses um 391 Franken und damit einen EL-

Anspruch von 1'874 Franken pro Monat (exkl. Krankenkassenprämien) zur Folge hat. Für den Monat 

April 2024 ergibt sich bei einem Rentenbetrag von 16'662 Franken eine Reduktion des 

Ausgabenüberschusses um 481 Franken und damit ein EL-Anspruch von 1'833 Franken (exkl. 
Krankenkassenprämien). Für die Monate Mai und Juni 2024 resultiert bei einem Rentenbetrag von 

16'981 Franken ein EL-Anspruch von 1'807 Franken (exkl. Krankenkassenprämien). Gegenüber dem 

angefochtenen Einspracheentscheid fällt der EL-Anspruch für den hier massgebenden Zeitraum also 

um 2 × 33 Franken (= 1'874 – 1'841 Franken) – 8 Franken (= 1'833 – 1'841 Franken) – 2 × 34 Franken 

(= 1'807 – 1'841 Franken) = 10 Franken tiefer aus. Da es unverhältnismässig wäre, den angefochtenen 

Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerdeführerin zu korrigieren (de minima non curat 

praetor), ist davon abzusehen. 

3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2025
	Art. 32 ELG. Berücksichtigung von Rentenleistungen aus dem EU-Raum. Massgebendes europäisches Recht. Wechselkursschwankungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2025, EL 2025/29).

		2026-01-28T03:57:34+0100
	"9001 St.Gallen"
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