# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fca7ef29-fb9b-588f-9fe9-8ab29d0da5a7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2014 PE140002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PE140002_2014-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PE140002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. Jent-

Sørensen sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden. 

Urteil vom 18. August 2014 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Aberkennungsklägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Prof. Dr. iur. X1._____ 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Aberkennungsbeklagter und Beschwerdegegner 

 

betreffend Aberkennung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 16. Dezember 2013; Proz. FO100164 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Einleitung, Prozessgeschichte 

Das Betreibungsamt Zürich 2 stellte am 3. April 2009 auf Begehren des 

Aberkennungsbeklagten und Beschwerdegegners (im Folgenden: 

Aberkennungsbeklagter) in der Betreibung Nummer … einen Zahlungsbefehl 

gegen die Aberkennungsklägerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden: 

Aberkennungsklägerin) für eine Forderung von CHF 31'687.58 nebst Zins zu 5% 

seit 8. November 2003 aus. Als Forderungsurkunde wurde die 

Versicherungspolice Nummer … genannt. Der Zahlungsbefehl wurde der 

Aberkennungsklägerin am 3. April 2009 zugestellt. Am 7. April 2009 wurde 

unbegründet Rechtsvorschlag erhoben (act. 3/2). Mit Eingabe vom 25. März 2010 

stellte der Aberkennungsbeklagte beim Bezirksgericht Zürich ein Gesuch um 

Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung über den Betrag von CHF 6'750.00 

nebst Zins zu 5% seit 20. Februar 2004. Die Aberkennungsklägerin anerkannte 

das Begehren. Mit Verfügung vom 26. April 2010 wurde die provisorische 

Rechtsöffnung erteilt (act. 3/1). Mit Eingabe vom 25. Mai 2010 erhob die 

Aberkennungsklägerin Aberkennungsklage und stellte sinngemäss die 

Rechtsbegehren, es sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 

Mehrwertsteuer der Nichtbestand der betriebenen Forderung festzustellen und 

das Betreibungsamt Zürich 2 sei anzuweisen, die Betreibung Nummer … zu 

löschen (act. 1 S. 2). Mit Urteil vom 16. Dezember 2013 wies das Bezirksgericht 

Zürich die Aberkennungsklage vollumfänglich ab, auferlegte der 

Aberkennungsklägerin die Entscheidgebühr von CHF 2'600.00 und verpflichtete 

sie, dem Aberkennungsbeklagten eine Parteientschädigung von CHF 3'300.00 

(ohne Mehrwertsteuer) zu bezahlen (act. 68 = act. 78). Mit Eingabe vom 27. 

Januar 2014 erhob die Aberkennungsklägerin rechtzeitig Beschwerde gegen 

diesen Entscheid (act. 69, 70 und 75). Sie stellte folgende Anträge (act. 75 S. 2):  

1.  Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 16. De- 
zember 2013 (Geschäft-Nr. FO100164) sei aufzuheben und die 
Aberkennungsklage sei vollumfänglich gutzuheissen.  

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2.  Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei- 
lung, vom 16. Dezember 2013 (Geschäft-Nr. FO100164) zur 
Ergänzung des Sachverhaltes bzw. zur Durchführung des 
Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung der 
Aberkennungsklage an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

3.  Subeventualiter sei in Abänderung des Dispositivs Ziff. 1 des 
Urteils des  Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 16. 
Dezember 2013 (Geschäft-Nr. FO100164) die 
Beschwerdeführerin zu verpflichten, dem Beschwerdegegner 
CHF 6'750.00 nebst 5% Zins seit dem 12. März 2004 zu 
bezahlen.  

4.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mehrwertsteuer  
zulasten des Beschwerdegegners.  

Prozessualer Antrag: 
 Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende Wirkung im   

Sinne von Art. 325 Abs. 2 ZPO zu erteilen.  

Mit Beschluss vom 7. Februar 2014 wurde der Antrag um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung abgewiesen und der Aberkennungsklägerin wurde Frist 

zur  

Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von CHF 1'300.00 angesetzt (act. 79). 

Der Vorschuss wurde fristgerecht geleistet (act. 80 und 81). Mit Eingabe vom  

13. Februar 2014 teilten die Rechtsanwälte Dr. C._____ und D._____, die den 

Aberkennungsbeklagten im vorinstanzlichen Verfahren vertreten hatten, mit, dass 

sie das Mandat niedergelegt haben (act. 82). Mit Verfügung vom 20. Februar 

2014 wurde den genannten Rechtsanwälten Frist zur Bekanntgabe der aktuellen 

Wohnadresse des Aberkennungsbeklagten angesetzt. Die weitere Prozessleitung 

wurde an Oberrichter Prof. Dr. P. Higi delegiert (act. 83). Aus internen Gründen 

wurde diese Aufgabe von Ersatzoberrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

übernommen. Am 24. Februar 2014 äusserte sich die Aberkennungsklägerin zur 

Mandatsniederlegung (act. 85). Mit Eingabe vom 25. Februar 2014 teilte 

Rechtsanwalt Dr. C._____ mit, dass die im Rubrum aufgeführte Adresse des 

Aberkennungsbeklagten nach wie vor aktuell sei (act. 87). Mit Verfügung vom 6. 

März 2014 wurde dem Aberkennungsbeklagten auf dem Rechtshilfeweg Frist zur 

Bezeichnung eines schweizerischen Zustellungsdomizils angesetzt. Dabei wurde 

ihm angedroht, dass bei Säumnis weitere Zustellung durch Publikation im 

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Amtsblatt des Kantons Zürich erfolgen (act. 88). Mit Schreiben vom 22. Mai 2014 

(Datum Eingang) teilte das Schweizerische Generalkonsulat in New York mit, 

dass die Sendung von der Post mit dem Vermerk "unclaimed" retourniert worden 

sei. Die Verfügung vom 6. März 2014 sei nicht zustellbar (act. 90). Mit Verfügung 

vom 6. Juni 2014 wurde dem Aberkennungsbeklagten Frist zur 

Beschwerdeantwort angesetzt (act. 91). Diese Verfügung wurde am 13. Juni 2014 

im Amtsblatt des Kantons Zürich publiziert (act. 92). Mit Eingabe vom 25. Juni 

2014 bezeichnete der Aberkennungsbeklagte das im Rubrum bezeichnete 

schweizerische Zustellungsdomizil und reichte eine Vollmacht unter anderem zu 

Gunsten von E._____, Sekretärin des Vereins Interessengemeinschaft F._____, 

ein und teilte mit, dass er das Verfahren bis auf Weiteres selber führe (act. 93-95). 

Am 7. Juli 2014 bat der Aberkennungsbeklagte um Zusendung der 

Beschwerdeschrift (act. 96). Diese wurde ihm am 9. Juli 2014 zugestellt (act. 97). 

Mit Eingabe vom 14. Juli 2014 liess der Aberkennungsbeklagte fristgerecht die 

Beschwerdeantwort einreichen und liess den Antrag stellen, die Beschwerde sei 

abzuweisen (act. 98 und 99). Die Beschwerdeantwort ist von E._____ 

unterzeichnet und stützt sich auf die Vollmacht des Aberkennungsbeklagten. 

Damit ist E._____ im Bereich des Anwaltsmonopols tätig geworden. In einem 

allfälligen weiteren Fall wäre E._____ gehalten darzulegen, dass sie nicht 

berufsmässig im Sinne von Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO tätig ist. Die 

Beschwerdeantwort wurde der Aberkennungsklägerin am 16. Juli 2014 zugestellt 

(act. 100). Mit Eingabe vom 17. Juli 2014 erklärte die Aberkennungsklägerin, dass 

der Verein Interessengemeinschaft F._____ vom Aberkennungsbeklagten nicht 

genügend bevollmächtigt sei (act. 101). Die Akten der Vor-instanz wurden 

beigezogen. Das Verfahren ist spruchreif.  

2. Begründung der Vorinstanz 

Die Vorinstanz hielt zunächst fest, dass der Prozess vor dem Inkrafttreten der 

schweizerischen Zivilprozessordnung anhängig gemacht worden sei, weshalb das 

Verfahren nach der zürcherischen Zivilprozessordnung durchgeführt werde. 

Weiter wurde die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts erkannt, das 

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schweizerische Recht für anwendbar erklärt und die Aktiv- und Passivlegitimation 

der Parteien bejaht (act. 78 S. 7-12).  

Die Vorinstanz erwog, der Vater des Aberkennungsbeklagten habe am 28. 

Dezember 1993 bei der "G._____", der Rechtsvorgängerin der 

Aberkennungsklägerin, einen Antrag auf Abschluss einer Heiratsversicherung 

gestellt (act. 3/4; im Folgenden wird unabhängig davon, ob die G._____ oder die 

A._____ AG  

gemeint ist, von der Aberkennungsklägerin gesprochen). Am 21. Januar 1994  

sei die Versicherungspolice Nr. … antragsgemäss ausgestellt worden (act. 3/5). 

Damals sei der Aberkennungsbeklagte 8 Jahre und 11 Monate alt gewesen. Der 

Policenantrag, die Police sowie Allgemeinen Versicherungsbedingungen AVB Vi 

1/1993 seien in deutscher Sprache abgefasst worden. Die Parteien hätten eine 

Jahresprämie von CHF 6'250.10 sowie eine Versicherungssumme von CHF 

100'000.00 vereinbart. Diese hätte ausbezahlt werden müssen, wenn der 

Aberkennungsbeklagte den 1. August 2011 erleben oder vor diesem Tag sterben 

oder heiraten würde. Wie seit Januar 1991 üblich, sei auch die Police mit dem 

Aberkennungsbeklagten mit einer Zusatzklausel versehen gewesen. Diese 

Reduktionsklausel habe wie folgt gelautet (act. 3/5 S. 3):  

"Die Leistungen bei Heirat vor vollendetem 19. Altersjahr werden wie folgt gekürzt:  

Pro Jahr und/oder Bruchteil eines Jahres das bis zum vollendeten 19. Altersjahr fehlt: 

 … 

  9% wenn das Eintrittsalter 8-9 Jahre beträgt 

  …". 

Am 13. Juli 1998 habe der Aberkennungsbeklagte ein Policendarlehen in der 

Höhe einer Jahresprämie beantragt und H._____, I._____ und J._____ Vollmacht 

erteilt (act. 3/42). Dieses und weitere Darlehen im Gesamtbetrag von CHF 

48'834.45 seien ausbezahlt worden. Am tt. November 2003 habe der 

Aberkennungsbeklagte im Alter von 18 Jahren, 9 Monaten und tt Tagen 

geheiratet. Dies habe er der Aberkennungsklägerin am 16. Februar 2004 unter 

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Beilage der Heiratsurkunde mitgeteilt (act. 3/69). Am 20. Februar 2004 habe die 

Aberkennungsklägerin dem Aberkennungsbeklagten einen Zahlungsauftrag über 

den Betrag von CHF 45'126.15 zugestellt (91'000.00 [versichertes Kapital] 

abzüglich 48'834.45 [Darlehensbetrag] zuzüglich 2'960.60 [Zinsgutschrift], act. 

3/71). Am 10. März 2004 habe I._____ den ausgefüllten und beglaubigten 

Zahlungsauftrag zurückgesendet. Am 12. März 2004 sei das Formular bei der 

Aberkennungsklägerin eingegangen (act. 3/73). Am gleichen Tag habe die 

Aberkennungsklägerin die Auszahlung des Betrages von CHF 45'126.15 

veranlasst (act. 3/74).  

Zwischen den Parteien sei unbestritten, dass der Aberkennungsbeklagte 

tatsächlich im Alter von 18 Jahren, 9 Monaten und tt Tagen geheiratet habe und 

gestützt auf die Reduktionsklausel die Versicherungsleistung für das im Zeitpunkt 

der Heirat bis zur Vollendung des 19. Altersjahres fehlende Jahr um 9% zu kürzen 

sei. Uneinig seien sich die Parteien aber in Bezug auf die Altersdefinition und die 

Frage, ob eine Reduktion pro rata temporis zu erfolgen habe oder nicht.  

Der Aberkennungsbeklagte vertrete die Ansicht, dass das massgebliche Alter in 

Anwendung von Ziffer 3.5 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen Vi 1/1993 

zu bestimmen sei. Nach dieser Bestimmung (act. 3/59) werde das Alter der 

Versicherten in ganzen Jahren ausgedrückt, wobei Bruchteile von mehr als sechs 

Monaten als volles Jahr gelten würden. Das Alter des Aberkennungsbeklagten, 

der im Zeitpunkt der Heirat 18 Jahre, 9 Monate und tt Tage alt gewesen sei, sei 

deshalb auf 19 Jahre aufzurunden, weshalb die Reduktionsklausel, die eine 

Heirat vor Vollendung des 19. Altersjahres voraussetze, nicht zur Anwendung 

komme. Falls man auf das tatsächliche Alter abstelle, sei eine Reduktion von 9% 

für ein Jahr zwar zulässig, doch sei diese pro rata temporis vorzunehmen. Dies 

ergebe sich insbesondere aus der Instruktion 2075 vom 21. Dezember 1990 der 

Aberkennungsklägerin. Das dort aufgeführte Beispiel zeige, dass nach Ansicht 

der Aberkennungsklägerin selbst der Abzug nur pro rata temporis gemacht 

werden dürfe (act. 11/17). Diese Instruktion sei den Versicherungsagenten 

instruktiv verbindlich zugestellt worden, was sich aus dem Report von K._____ 

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vom  

19. Februar 1996 ergebe (act. 11/19 Ziffer. 3.3). Da der Aberkennungsbeklagte 

tatsächlich drei Monate vor seinem 19. Geburtstag geheiratet habe, sei bei dieser 

Betrachtungsweise eine Kürzung von CHF 2'250.00 zulässig.  

Die Aberkennungsklägerin behaupte, J._____ habe bei Vertragsschluss gewusst, 

dass die Reduktionsklausel einen pauschalen Abzug zulasse. Dieses Wissen 

müsse sich der Aberkennungsbeklagte zurechnen lassen. Im Übrigen ergebe sich 

dieses Verständnis der Reduktionsklausel auch aus dem klaren Wortlaut. Die 

Klausel habe deshalb nie Anlass zu Rechtsstreitigkeiten gegeben. Den Maklern, 

darunter namentlich J._____, sei in einem Schreiben vom 6. Dezember 1990 die 

Bedeutung der Reduktionsklausel erklärt worden. Eine Reduktion pro rata 

temporis sei darin nicht erwähnt worden (act. 3/60). Aus der Instruktion 2075 

lasse sich nichts zu Gunsten des Aberkennungsbeklagten ableiten, da es sich 

dabei lediglich um ein internes Papier gehandelt habe, das nur für Angestellte und 

Generalagenten der Aberkennungsklägerin bestimmt gewesen sei. In der Praxis 

habe die Instruktion 2075 nie Anwendung gefunden. Dass der 

Aberkennungsbeklagte selber von der Zulässigkeit des pauschalen Abzuges 

ausgegangen sei, ergebe sich auch aus dem Umstand, dass er den 

Zahlungsauftrag der Aberkennungsklägerin vorbehaltlos unterzeichnet habe (act. 

3/74). Auch nach der am 12. März 2004 erfolgten Auszahlung habe der 

Aberkennungsbeklagte bis zur Einholung des ersten Verjährungsverzichts am 23. 

Februar 2005 nicht moniert, dass ein zu hoher Betrag in Abzug gebracht worden 

sei. Dass die Reduktionsklausel gestützt auf die Altersdefinition in Ziffer 3.5 der 

Allgemeinen Versicherungsbestimmungen gar nicht zur Anwendung komme, 

treffe aus Sicht der Aberkennungsklägerin nicht zu, da sich diese Bestimmung 

ausschliesslich auf die Definition des Versicherungsjahres beziehe und mit der 

Reduktionsklausel nichts zu tun habe (act. 78  

S. 3-7 und 13-17).  

Die Vorinstanz kam zunächst zum Schluss, dass es für den Ausgang des 

Verfahrens irrelevant sei, ob die Altersdefinition gemäss Ziff. 3.5 der Allgemeinen 

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Versicherungsbestimmungen (3/59) zur Anwendung gelange. In einer 

Eventualbegründung führte sie aus, die Frage des Alters des 

Aberkennungsklägers im Zeitpunkt der Heirat bestimme sich nicht nach Ziff. 3.5 

AVB, da diese Bestimmung den Begriff des Versicherungsjahres definiere, jedoch 

keinen Zusammenhang mit der Reduktionsklausel habe (act. 78 S. 19).  

Bezüglich der Reduktionsklausel hielt die Vorinstanz fest, dass diese so gelte,  

wie es dem tatsächlichen Willen der Parteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses 

entsprochen habe. Falls sich der tatsächliche Wille nicht feststellen lasse, gelte 

die normative Auslegung. Die Vorinstanz führte ein Beweisverfahren zur 

bestrittenen Tatsachenbehauptung durch, wonach der Aberkennungsbeklagte vor 

Vertragsschluss auf den Pauschalabzug bei der Reduktionsklausel aufmerksam 

gemacht worden sei und dass er der Klausel in diesem Sinne zugestimmt habe.  

Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass der Beweis nicht erbracht sei (art. 78  

S. 21-29).  

Im Rahmen der normativen Auslegung kam die Vorinstanz zum Schluss, dass die 

Reduktionsklausel unklar sei. Sowohl die Interpretation der Aberkennungsklägerin 

(Pauschalabzug) als auch diejenige des Aberkennungsbeklagten (Abzug pro rata 

temporis) sei zulässig. Der Aberkennungsbeklagte habe deshalb in guten Treuen 

von einem Abzug pro rata temporis ausgehen dürfen. Die Aberkennungsklägerin 

müsse sich als Verfasserin der Vertragsklausel die für sie ungünstigere 

Interpretation entgegenhalten lassen. Da der Aberkennungsbeklagte im Alter von 

18 Jahren, 9 Monaten und tt Tagen geheiratet habe, hätte die 

Aberkennungsklägerin von der Versicherungssumme nur einen Abzug pro rata 

temporis von CHF 2'250.00 (3/12 von CHF 9'000.00) machen dürfen. Da sie bei 

der Auszahlung zu Unrecht pauschal CHF 9'000.00 abgezogen habe, schulde sie 

dem Aberkennungsbeklagten den Differenzbetrag von CHF 6'750.00, also den 

Betrag, für den die provisorische Rechtsöffnung erteilt worden sei. Die 

Aberkennungsklage sei deshalb im Nominalbetrag abzuweisen.  

In Bezug auf den Verzugszins hielt die Vorinstanz fest, dass gemäss Ziffer 26.1 

AVB (act. 3/59) die fällige Leistung ausbezahlt werde, sobald die sich im Besitz 

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der Versicherung befindlichen Nachweise die Feststellung erlaubten, dass der 

Anspruch begründet sei. Entgegen der Auffassung der Aberkennungsklägerin 

regle diese Bestimmung einen Verfalltag und löse damit den Verzug aus. Am  

20. Februar 2004 habe die Aberkennungsklägerin den "Zahlungsauftrag für 

Versicherungsleistungen" (act. 3/71) ausgestellt. An diesem Tag habe die 

Aberkennungsklägerin über alle Unterlagen verfügt, die zur Prüfung des 

Anspruches des Aberkennungsbeklagten nötig seien. Die Aberkennungsklägerin 

sei seit diesem Datum im Verzug, weshalb die Aberkennungsklage auch in 

diesem Umfang abzuweisen sei.  

3. Argumente der Aberkennungsklägerin 

Die Aberkennungsklägerin führt in ihrer Beschwerdeschrift zunächst aus, es möge 

sein, dass der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien bei Vertragsschluss 

nicht mehr eindeutig feststellbar sei. Wenn der Parteiwille unbewiesen bleibe, 

dann müsse die Vertragsauslegung objektiv erfolgen, was eine Rechtsfrage sei. 

Der Wortlaut der Reduktionsklausel sei klar und könne nicht anders verstanden 

werden, als dass die Versicherungssumme bei einer Heirat zwischen dem 18. und 

19. Geburtstag und einem Eintritt in die Versicherung zwischen dem 8. und  

9. Geburtstag um 9% gekürzt werde. Die Klausel bestimme, dass die Leistungen 

pro Jahr und/oder Bruchteil eines Jahres gekürzt würden, die bis zum vollendeten 

19. Altersjahr fehlten. Das Wort "oder" beziehe sich auf eine Heirat im 19. 

Lebensjahr, also zum Beispiel im Alter von 18.5 Jahren. In diesem Fall fehle bis 

zur Vollendung des 19. Lebensjahres ein Bruchteil eines Jahres, 

dementsprechend betrage der Abzug ein mal 9%, also 9%. Der Wort "und" 

beziehe sich auf eine Heirat im 18. Lebensjahr, zum Beispiel mit 17.5 Jahren. In 

diesem Fall fehle zur Vollendung des 19. Lebensjahres ein Jahr und ein Bruchteil 

eines Jahres. Dementsprechend betrage der Abzug zwei mal 9%, also 18%. Da 

der Wortlaut der Bestimmung klar sei, sei darauf abzustellen. Für die 

Unklarheitenregel sowie eine Auslegung "in dubio contra stipulatorem" bleibe kein 

Raum. Die Vorinstanz habe ihre Vertragsauslegung auf die Instruktion 2075 (act. 

11/17) gestützt, ohne Beweis darüber abzunehmen, ob die Aberkennungsklägerin 

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diese Instruktion tatsächlich angewendet habe, ob es sich dabei nur um ein 

internes Papier handelte oder den Vertretern und Versicherungsnehmern 

mitgeteilt wurde oder ob es sich nicht einfach um ein falsches Rechenbeispiel 

handle. Die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und 

eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen. Das Rechenbeispiel in der 

Instruktion 2075 sei schlicht falsch und entspreche in diesem Punkt nicht dem 

Willen der Aberkennungsklägerin. Das zentrale Auslegungsmittel sei das 

Schreiben der Aberkennungsklägerin an J._____ vom 6. Dezember 1990 (act. 

3/60). Dieses Schreiben sei an sämtliche Broker und Vertreter der 

Versicherungsnehmer versandt worden, um die Reduktionsklausel im Detail zu 

erklären. Die Vorinstanz habe sich zwar ausführlich mit diesem Schreiben 

befasst, sich aber mit der Tabelle auf Seite 3 nicht auseinandergesetzt, 

insbesondere nicht mit dem Satz: "Die Prozentzahlen bleiben gleich für alle 

gewählten Schlussalter". Indem die Vorinstanz das Schreiben vom 6. Dezember 

1990 (act. 3/60), die Instruktion 2075 (act. 3/60a) und die Instruktion 2083 (act. 

35/11) nicht abgenommen habe, habe sie das Recht auf Beweis nach Art. 8 ZGB 

verletzt.  

In Bezug auf den Verzugszins führt die Aberkennungsklägerin aus, dass die 

Vorinstanz davon ausgegangen sei, die Aberkennungsklägerin sei bei Ausstellung 

des Zahlungsauftrages am 20. Februar 2004 (act. 3/71) im Besitz der 

notwendigen Unterlagen zur Prüfung der Richtigkeit des Anspruches gewesen. 

Dabei habe die Vorinstanz übersehen, dass die Aberkennungsklägerin in diesem 

Zeitpunkt nicht in der Lage gewesen sei, die Zahlung vorzunehmen, da sie nicht 

gewusst habe, an wen die Zahlung erfolgen solle. Deshalb habe sie den 

Aberkennungsbeklagten am 26. Februar 2004 um entsprechende Angaben 

gebeten (act. 3/72). Erst am 11. März 2004 sei der Aberkennungsklägerin das 

Konto, auf welches die Versicherungsleistung zu zahlen sei, bezeichnet worden 

(act. 3/73 und 3/74). Bis zu diesem Zeitpunkt habe sich der 

Aberkennungsbeklagte im Annahmeverzug befunden, was wiederum den 

Schuldnerverzug ausschliesse. Dies gehe auch aus einem Entscheid des 

Obergerichts (OGer, I. Zivilkammer, 30. Oktober 2013, LB100041, act. 77/12) 

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hervor. Sofern eine Zahlungspflicht überhaupt zu bejahen sei, beginne die 

Verzugszinspflicht deshalb am Tag nach Erhalt der Überweisungsdaten, also am 

12. März 2004 (act. 78 S. 3 ff.).  

4. Argumente des Aberkennungsbeklagten 

Der Aberkennungsbeklagte schliesst sich in Bezug auf die Frage der Bedeutung 

der Reduktionsklausel der Begründung der Vorinstanz an. Im Hinblick auf die 

Verzugszinsforderung vertritt der Aberkennungsbeklagte die Ansicht, dass die 

Aberkennungsklägerin im Zeitpunkt der Ausstellung der Zahlungsanweisung 

gewusst habe, wohin die Versicherungssumme zu zahlen sei. Gemäss Ziffer 31.3 

AVB (act. 3/59) könne die Versicherung ohne gegenteilige Weisung ihre 

Zahlungspflicht durch Leistung an den Vertreter des Versicherungsnehmers 

erfüllen. Eine gegenteilige Weisung sei nicht erfolgt. Die Aberkennungsklägerin 

habe am 20. Februar 2004, als sie den Zahlungsauftrag (act. 3/71) ausstellte, 

gewusst, wohin die Summe zu zahlen sei. Gemäss Ziffer 26.1 sei in diesem 

Zeitpunkt der Verzug eingetreten. Daran ändere nichts, dass die 

Aberkennungsklägerin überflüssigerweise einen "notarisierten Zahlungsauftrag" 

verlangt habe (act. 98  

S. 1 ff.).  

5. Würdigung 

5.1. Prüfung des vorinstanzlichen Entscheides im Beschwerdeverfahren 

Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 lit. a und b ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 

ZPO).  

Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde schriftlich und begründet 

einzureichen. Es obliegt dem Beschwerdeführer, konkrete Rügen anzubringen, 

sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und genau 

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aufzuzeigen, welchen Teil des Urteils er für falsch hält und gegebenenfalls auf 

welche Dokumente er seine Argumentation stützt. Geprüft wird somit nur, was 

gerügt worden ist. Soweit jedoch eine Rüge vorgebracht wurde, wendet die 

Beschwerdeinstanz das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Sie ist weder 

an die Argumente der Parteien noch an die Begründung des vorinstanzlichen 

Entscheides gebunden (OGer, RT120121, veröffentlicht auf www.gerichte-zh.ch, 

ZK ZPO, Art. 321 N 15, vgl. auch BGE 138 III 374, 133 II 249, BGE 130 III 136 

sowie OGer, II. ZK, Entscheid vom 9. August 2011, ZR 110 Nr. 80).  

 

5.2. Vertretung des Aberkennungsbeklagten  

Der Aberkennungsbeklagte war im vorinstanzlichen Verfahren durch die 

Rechtsanwälte Dr. C._____ und D._____ vertreten. Nachdem die Parteivertreter 

ihr Mandat niedergelegt hatten, teilte der Aberkennungsbeklagte mit, er führe den 

Prozess selber, erteilte aber dennoch unter anderem E._____ eine Vollmacht. 

Diese wurde im Juni 2014 unterzeichnet (act. 94). Die Beschwerdeantwort vom 

14. Juli 2014 ist von E._____ unterschrieben. Sie ist entgegen der Ansicht der 

Aberkennungsklägerin (act. 101) nicht aus dem Recht zu weisen.  

5.3. Rügen der Aberkennungsklägerin in Bezug auf die Nominalforderung 

Die vorinstanzliche Begründung zu den Prozessvoraussetzungen, dem 

anwendbaren Prozessrecht und materiellen Recht sowie zur Aktiv- und 

Passivlegitimation wurden nicht gerügt.  

Die Vorinstanz kam nach durchgeführtem Beweisverfahren zum Schluss, dass die 

Aberkennungsklägerin den Beweis für die bestrittene Tatsachenbehauptung, 

wonach sich die Parteien bezüglich der Reduktionsklausel auf einen 

Pauschalabzug geeinigt hätten, nicht erbracht habe (act. 78 S. 30). Dies wird von 

der Aberkennungsklägerin nicht gerügt (act. 75 S. 9 und S. 16-17).  

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Gerügt wird hingegen, die Vorinstanz habe die normative Auslegung der 

Reduktionsklausel falsch vorgenommen (act. 75 S. 9 ff.).  

5.4. Normative Auslegung der Reduktionsklausel, Ergebnis für die 

Nominalforderung 

5.4.1. Zu Recht weist die Aberkennungsklägerin darauf hin, dass bei der 

normativen Auslegung zunächst vom Vertragswortlaut auszugehen ist. Gemäss 

der strittigen Klausel wird bei einem Eintrittsalter von 8 bis 9 Jahren die 

Versicherungsleistung pro Jahr und/oder Bruchteil eines Jahres, das im Zeitpunkt 

der Heirat bis zur Vollendung des 19. Altersjahres fehlt, um 9% gekürzt. Bei der 

Anwendung dieser Klausel stellen sich zwei Fragen, die nicht zu vermengen sind. 

Erstens stellt sich die Frage, ob ein Abzug nur dann zulässig ist, wenn im 

Zeitpunkt der Heirat eines oder mehrere ganze Jahre fehlen – würde dies 

zutreffen, wäre vorliegendenfalls kein Abzug zulässig, da dem 

Aberkennungsbeklagten im Zeitpunkt der Heirat nur rund drei Monate bis zur 

Vollendung des 19. Lebensjahrs fehlten – oder ob ein Abzug auch schon dann 

zulässig ist, wenn nur ein Bruchteil eines Jahres fehlt. In Bezug auf diese Frage 

ist der Wortlaut der Bestimmung klar. Es genügt auch nur ein Bruchteil eines 

Jahres oder eben ein "Jahr und/oder Bruchteil eines Jahres, das bis zum 

vollendeten 19. Altersjahr fehlt". Zweitens stellt sich die Anschlussfrage, ob in 

Bezug auf einen Bruchteil eines Jahres, der bis zur Vollendung des 19. 

Lebensjahres fehlt, der Abzug wiederum als Bruchteil – also pro rata temporis – 

oder pauschal zu erfolgen hat. Logisch möglich sind beide Varianten, auch wenn 

die Aberkennungsklägerin in den von ihr gemachten Beispielen  

(act. 75 S. 12) nur diejenige mit dem Pauschalabzug erwähnt. Dem Wortlaut des 

Vertrages ist nicht zu entnehmen, welche der Varianten gelten soll. Die 

Reduktionsklausel ist deshalb, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, nicht 

eindeutig und unklar. Dass der Vertrag anders bzw. eindeutig hätte formuliert 

werden können, wie die Aberkennungsklägerin vorbringt (act. act. 75 S. 12), 

ändert daran nichts. Denn auszulegen ist der Vertrag so, wie er geschlossen 

wurde.  

- 14 - 

Neben dem Wortlaut als zentralem Element sind – worauf die 

Aberkennungsklägerin zu Recht hinweist (act. 75 S. 9) – im Rahmen der 

normativen Vertragsauslegung die Umstände des Vertragsschlusses mit zu 

berücksichtigen und es ist anzunehmen, dass die Vertragsparteien eine 

sachgerechte und nicht unangemessene Lösung gewollt haben. Dabei beschlägt 

die Feststellung der Umstände den Sachverhalt, während deren Würdigung eine 

Rechtsfrage ist. Die Aberkennungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe zwei 

Umstände falsch gewürdigt bzw. ohne Beweisverfahren darauf abgestellt: Das 

Schreiben an J._____ vom  

6. Dezember 1990 sowie die Instruktion 2075. Darauf ist einzugehen.  

5.4.2. Die Aberkennungsklägerin behauptet, das Schreiben an J._____ vom 6. 

Dezember 1990 sei von ihr kurz vor Inkrafttreten der Reduktionsklausel an 

sämtliche Broker und Vertreter der Versicherungsnehmer versendet worden, um 

die Reduktionsklausel im Detail zu erklären (act. 75 S. 12). Diese 

Sachverhaltselemente sind nicht bestritten und die Vorinstanz ist von nichts 

anderem ausgegangen. Wenn nun die Aberkennungsklägerin vorbringt, die 

Vorinstanz habe zwar ausführlich aus dem Schreiben vom 6. Dezember 1990 

zitiert, indes die ausschlaggebende Tabelle auf Seite 3 nicht beachtet (act. 75 S. 

13) und damit den Sachverhalt aktenwidrig festgestellt, ist ihr darin nicht zu 

folgen. Denn die Würdigung eines Dokumentes zur Ermittlung des hypothetischen 

Parteiwillens im Rahmen der normativen Vertragsauslegung ist eine Rechts- und 

keine Tatfrage. Wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, die Frage, ob ein 

Pauschalabzug oder ein Abzug pro rata temporis zulässig sei, werde durch das 

Schreiben vom 6. Dezember 1990 nicht beantwortet, so kann ihr darin gefolgt 

werden, auch wenn sie nicht jeden einzelnen Satz des Schreibens analysierte 

(act. 78 S. 22). Die Aberkennungsklägerin behauptet, der Satz: "Die 

Prozentzahlen bleiben gleich für alle gewählten Schlussalter" (act. 3/60 S. 3 

unten) könne nur in ihrem Sinne gelesen werden. Weshalb dies so sein soll, 

erklärt sie freilich nicht (act 75 S. 14). Die Bemerkung, dass die Prozentzahlen 

gleich bleiben, bezieht sich möglicherweise auf einen früheren Vorschlag oder 

eine frühere Regel, die nicht verändert werden sollte. Dies erhellt aus der ersten 

- 15 - 

Seite des Briefes, wo festgehalten wurde, dass zur Risikoverminderung für einige 

Fälle besondere Konditionen beibehalten würden (Hervorhebung hinzugefügt). 

Offenbar sollten die Prozentsätze der Abzüge unverändert bleiben. Für das 

vorliegende Verfahren ist dies indes irrelevant, denn die Parteien sind sich darin 

einig, dass – falls ein Abzug überhaupt zulässig ist – die Jahresreduktion 9% oder 

CHF 9'000.00 beträgt. Dies korrespondiert mit der Tabelle auf Seite 3 unten des 

Schreibens vom 6. Dezember 1990 (Auszahlung von 91% des versicherten 

Kapitals bei einem Eintrittsalter von 8 oder 9 Jahren und einem Alter von 18 

Jahren im Zeitpunkt der Heirat). Die im Streit liegende Frage, ob der Jahresabzug 

pauschal oder pro rata temporis vorzunehmen ist, beantwortet das Schreiben 

jedoch nicht. Das Schreiben vom 6. Dezember 1990 trägt nichts zur 

Beantwortung der Frage bei, ob ein Pauschalabzug oder ein Abzug pro rata 

temporis zulässig ist.  

5.4.3. In Bezug auf die Instruktion 2075 rügt die Aberkennungsklägerin, sie habe 

bestritten, dass J._____ im Zeitpunkt des Vertragsschlusses davon Kenntnis 

gehabt habe und dass die Instruktion in der Praxis tatsächlich angewendet 

worden sei. Die Vorinstanz habe zu Unrecht festgehalten, dass diese Punkte 

offen gelassen werden könnten. Sie hätte ein Beweisverfahren durchführen 

müssen. Die Aberkennungsklägerin habe schlüssige Beweise offeriert. Sie hätte 

beweisen können, dass die Instruktion 2075 lediglich ein internes Arbeitspapier 

gewesen sei, das den Vertretern der Versicherungsnehmer nie so mitgeteilt und 

von der Beschwerdeführerin auch nie so praktiziert worden sei. Die Instruktion 

entspreche nicht dem Willen der Aberkennungsklägerin (act. 75 S. 14-15).  

Wie dargelegt hat die Aberkennungsklägerin die Feststellung der Vorinstanz, 

wonach der subjektive Parteiwille nicht habe festgestellt werden können, nicht 

gerügt. Bei der hier vorzunehmenden normativen Auslegung geht es nicht darum, 

was die konkreten Vertragsparteien wussten und vereinbarten, sondern (abstrakt) 

darum, wie irgend ein Versicherungsnehmer in der Lage des 

Aberkennungsbeklagten die Klausel in guten Treuen verstehen durfte und 

musste. Ob J._____ im Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kenntnis der Instruktion 

- 16 - 

2075 hatte, ist irrelevant. Weiter kommt es nicht darauf an, ob die 

Aberkennungsklägerin die Instruktion 2075 tatsächlich angewendet hat. Denn die 

Gültigkeit eines Vertrages hängt nicht davon ab, ob sich die Vertragsparteien 

daran halten. Bei der normativen Auslegung eines Vertrages kommt es auf die 

Umstände im Zeitpunkt des Vertragsschlusses an. Das spätere Verhalten der 

Parteien ist nicht entscheidend (BGE 129 III 675 E. 2.3). Die Behauptung, die 

Instruktion 2075 sei in der Praxis nicht angewendet worden, wäre nur dann von 

Bedeutung, wenn die Aberkennungsklägerin damit zum Ausdruck bringen wollte, 

dass es sich bei dem Dokument gar nicht um eine verbindliche Instruktion, 

sondern um einen blossen Entwurf oder eine Meinungsäusserung eines nicht 

zuständigen Mitarbeiters gehandelt hätte. Dies macht die Aberkennungsklägerin 

aber nicht geltend. Sie räumt ein, dass es sich bei der Instruktion 2075 (nur, aber 

immerhin) um ein internes Papier gehandelt habe, das den Angestellten und 

Generalagenten der Aberkennungsklägerin zugestellt worden sei (act. 1 Rz 70). 

Die Instruktion wurde von  

K._____ und L._____ im Namen der Direktion unterzeichnet (act. 11/17). Die 

gleichen Personen modifizierten die Instruktion 2075 rund vier Jahre später, am 

30. September 1994 (act. 35/11). Die Aberkennungsklägerin macht nicht geltend, 

dass K._____ und L._____ nicht kompetent gewesen wären, verbindliche 

Weisungen zur Auslegung der Reduktionsklausel zu erlassen. Im Gegenteil stützt 

sie sich für die Behauptung, die Instruktion 2075 sei schlicht falsch, auf die – von 

denselben Personen verfassten – Instruktion 2083 (act. 75 S. 15). Sie entzöge 

dieser Argumentation selbst den Boden, wenn sie sich auf den Standpunkt stellen 

würde, K._____ und L._____ seien zum Erlass verbindlicher Weisungen nicht 

kompetent gewesen. Wenn die Aberkennungsklägerin mit der Beschwerde zudem 

vorbringt, die Instruktion 2075 habe nicht ihrem Willen entsprochen, so ist dieses 

Argument neu und stellt ein unzulässiges Novum dar. Der Vollständigkeit halber 

ist dennoch darauf hinzuweisen, dass nicht nachvollziehbar ist, wie die 

Aberkennungsklägerin zu diesem Schluss kommen kann. Eine juristische Person 

wie die Aberkennungsklägerin bildet ihren Willen durch die zuständigen Organe 

und Mitarbeiter. Wenn K._____ und L._____ im Rahmen ihres 

- 17 - 

Zuständigkeitsbereiches eine verbindliche Weisung erlassen haben, so hat sich 

dies die Aberkennungsklägerin als gewollt zurechnen zu lassen. Die 

Aberkennungsklägerin macht nicht geltend, dass die Instruktion 2075 in Bezug 

auf die strittige Frage später geändert worden wäre. Sie verweist auf die 

Instruktion 2083 (act. 75 S. 15). Mit dieser Instruktion wurde zwar die Instruktion 

2075 angepasst. Die Änderung betrifft aber nur die Ziffer 2 der Instruktion 2075 

(Zuschlagsprämien), nicht aber die Ziffern 3 und 4 (Reduktionsklausel mit 

entsprechendem Rechenbeispiel).   

In Ziffer 4 der Instruktion 2075 wird die Reduktionsklausel anhand eines Beispiels 

mit folgenden Eckwerten erläutert: CHF 100'000.00 Versicherungssumme, 

Versicherungsnehmer am 10. Februar 1983 geboren, Versicherungsbeginn am 1. 

Januar 1991, Versicherungsende am 1. Januar 2009, Heirat am 14. Juli 2000. 

Gemäss der Instruktion ist die im Zeitpunkt der Heirat bis zur Vollendung des 19. 

Lebensjahres fehlende Zeit auf ganze Monate aufzurunden, hier also auf 18 

Monate. Der Abzug pro fehlendem Jahr beträgt gemäss Tabelle 9% der 

Versicherungssumme, also CHF 9'000.00. Für die bis zur Vollendung des 19. 

Lebensjahres fehlenden 18 Monate ist ein Abzug von CHF 13'500.00 zulässig, 

womit die auszuzahlende Summe CHF 86'500.00 beträgt. Der Abzug wurde im 

Beispiel also pro rata temporis gerechnet. Wäre ein Pauschalabzug angewendet 

worden, so betrüge der Abzug CHF 18'000.00.  

5.4.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gemäss nicht gerügter 

Feststellung der Vorinstanz der wirkliche Wille der Vertragsparteien in Bezug auf 

die Frage, ob in Anwendung der Reduktionsklausel der Abzug pauschal oder pro 

rata temporis vorzunehmen ist, nicht feststeht.  

Der Vertrag ist deshalb normativ auszulegen, wobei das Gericht ausgehend vom 

Wortlaut des Vertrages und unter Berücksichtigung der Umstände des 

Vertragsschlusses ein sachgerechtes, Treu und Glauben entsprechendes 

Resultat zu suchen hat (Gauch/Schluep, OR AT I, 9. Auflage, N 1201 und 1206). 

Ist der Wortlaut des Vertrages unklar oder zweideutig, so ist also zunächst unter 

Berücksichtigung der Umstände ein sachgerechtes Resultat zu ermitteln. Dieses 

- 18 - 

Resultat kann auch zu Gunsten der Partei ausfallen, die einen unklaren 

Vertragstext verfasst hat. Wenn auch unter Berücksichtigung der Umstände kein 

Resultat gefunden wird, das nach Treu und Glauben den Parteien als 

mutmasslicher Wille unterstellt werden kann, fällt die Auslegung zu Ungunsten 

des Verfassers des Vertragstextes aus (Gauch/Schluep, OR AT I, 9. Auflage, N 

1231).  

Die von den Parteien geschlossene Reduktionsklausel ist unklar. Entgegen der 

Ansicht der Aberkennungsklägerin trägt ihr Schreiben vom 6. Dezember 1990 

nichts zur Klärung bei. Hingegen erliess sie mit der Instruktion 2075 eine von den 

zuständigen Personen verfasste, im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige 

interne Weisung, nach der der Abzug pro rata temporis zu erfolgen hat. In guten 

Treuen durfte ein Versicherungsnehmer in der Lage des Aberkennungsbeklagten 

deshalb von diesem Verständnis ausgehen. Der Vertrag ist normativ in diesem 

Sinn auszulegen.  

Im Sinne einer Eventualbegründung bleibt zu ergänzen, dass an diesem Ergebnis 

nichts ändern würde, wenn man mit der Aberkennungsklägerin davon ausgehen 

würde, dass auf die Instruktion 2075 nicht abgestellt werden könne. Diesfalls 

bliebe es beim unklaren Wortlaut der Reduktionsklausel, die zu Ungunsten der 

Verfasserin des Vertrages, also der Aberkennungsklägerin, auszulegen wäre.  

5.4.5. Die Parteien sind sich darin einig, dass dem Aberkennungsbeklagten im 

Zeitpunkt der Heirat drei Monate bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres fehlten 

und dass pro Jahr ein Abzug von CHF 9'000.00 zulässig ist. Da der Abzug pro 

rata temporis vorzunehmen ist, durfte die Aberkennungsklägerin die 

Versicherungssumme um CHF 2'250.00 reduzieren. Da sie einen Abzug von CHF 

9'000.00 gemacht hat, schuldet sie dem Aberkennungsbeklagten noch den 

Differenzbetrag, also CHF 6'750.00. Die Vorinstanz hat deshalb die 

Aberkennungsklage für die Nominalforderung zu Recht abgewiesen. Die 

Beschwerde ist in Bezug auf die Nominalforderung abzuweisen. 

5.5. Zinsforderung 

- 19 - 

Nicht mehr bestritten ist, dass die Aberkennungsklägerin am 20. Februar 2004 

über die zur Prüfung des Anspruchs nötigen Unterlagen verfügte, was gemäss 

Ziffer 26.1 grundsätzlich den Verzug auslöst. Die Aberkennungsklägerin macht 

jedoch geltend, dass sie am 26. Februar 2004 den Aberkennungsbeklagen 

aufgefordert habe, ihr den ausgefüllten, unterzeichneten und beglaubigten 

Zahlungsauftrag zu retournieren, damit sie den Zahlungsauftrag vornehmen 

könne. Dem sei der Aberkennungsbeklagte nachgekommen. Das Dokument mit 

dem Konto der M._____AG, auf welches der Aberkennungsbeklagte die 

Auszahlung gewünscht habe, sei der Aberkennungsklägerin am 11. März 2004 

zugegangen. Bis zu diesem Zeitpunkt habe sich der Aberkennungsbeklagte im 

Annahmeverzug befunden. Diese Auffassung werde durch einen Entscheid des 

Zürcher Obergerichts vom 30. Oktober 2013 (Geschäfts-Nr. LB100041) gestützt. 

Der Verzug sei also erst am Tag nach dem Eintreffen des ausgefüllten Formulars 

eingetreten, also am 12. März 2004.  

Die I. Zivilkammer hatte im Entscheid vom 30. Oktober 2013 (LB100041, abrufbar 

unter www.gerichte-zh.ch), auf den die Aberkennungsklägerin in ihrer 

Beschwerdeantwort (act. 75 S. 20) hinweist, in einem vergleichbaren Fall den 

Zinsenlauf für Verzugszinsen zu beantworten. In jenem Fall wurden dem 

Versicherer das Heiratszertifikat im Original, die Originalversicherungspolice und 

zwei beglaubigte Kopien der Identitätskarte der Eheleute eingereicht. Der 

Versicherer stellte in der Folge den Zahlungsauftrag für den 

Versicherungsnehmer mit der Auflage zu, korrekt beglaubigte Identitätskarten der 

Eheleute und den beigelegten Zahlungsauftrag beglaubigt zurückzusenden. Die I. 

Zivilkammer ging davon aus, dass eine Vereinbarung, mit der sich der Versicherer 

verpflichte, sofort nach Erhalt der erforderlichen bzw. verlangten Unterlagen zu 

bezahlen, als Verfalltag zu betrachten sei, so dass sich eine Mahnung erübrige 

(LB100041, S. 12 f. 2 b). Darüber streiten die Parteien im vorliegenden Fall nicht 

mehr. Weiter hielt die I. Zivilkammer fest, dass sich der Versicherer nicht in 

Verzug befinden könne, bevor ihm mitgeteilt werde, auf welches Konto die 

Versicherungsleistung zu überweisen sei (vgl. LB100041 S. 12 E. 2.a).  

- 20 - 

Ob die Aberkennungsklägerin die Zahlung mangels Kenntnis der Kontobeziehung 

nicht hätte ausführen können, kann im vorliegenden Fall offen bleiben. Der 

Aberkennungsbeklagte hatte in seinem Antrag eine Vertretung in der Schweiz 

anzugeben und hat dies mit I._____, … [Adresse], denn auch getan (act. 3/4). Die 

Bezeichnung einer Vertretung war gemäss Ziff. 31.3 der AVB (act. 3/59) 

erforderlich, weil der Aberkennungsbeklagte Wohnsitz im Ausland hatte. Gemäss 

der genannten AVB-Bestimmung durfte die Aberkennungsklägerin dieser 

Vertretung alle rechtlichen Mitteilungen zukommen lassen und dieser 

insbesondere auch die fälligen Versicherungsleistungen auszahlen. Auch wenn 

die Kenntnis der massgeblichen Kontoverbindung vorausgesetzt wäre, so ist nicht 

dargetan, dass der Aberkennungsklägerin diejenige von Frau I._____ (an die [c/o] 

die Aberkennungsklägerin ihr Schreiben vom 26. Februar 2004 betreffend 

Originalpolice und Beglaubigung [act. 3/72] ja auch gerichtet hatte) nicht bekannt 

war. Anzumerken ist immerhin, dass Zahlungen von (grösseren) Geldbeträgen 

auf anderem Weg als per Kontoüberweisung angesichts der Regulierung des 

Geldtransfers (Geldwäscherei) praktisch nicht (vernünftig) durchführbar sind. 

Entscheidend ist, dass sich die Aberkennungsklägerin in Ziff. 26.2 der AVB  

(act. 3/59) ausdrücklich vorbehalten hatte, einen Identitätsnachweis zu verlangen. 

Die Aufforderung im Schreiben vom 26. Februar 2004 (act. 3/72) kann nicht 

anders verstanden werden, als dass es sich um einen solchen Nachweis 

handelte. Der Aberkennungsbeklagte bringt in diesem Zusammenhang vor, seine 

Identität sei bereits am 20. Februar 2004 festgestanden, so dass die Aufforderung 

vom  

26. Februar 2004 unnötig gewesen sei (act. 98 S. 8-9). Ob die Identität tatsächlich 

feststand, kann dahingestellt bleiben, denn wie eben dargelegt, war die 

Aberkennungsklägerin gestützt auf Ziff. 26.2 der AVB berechtigt, die Identität zu 

verifizieren. Aus dem Umstand, dass die Beglaubigung die gemachten Angaben 

bestätigt hatte, kann nicht geschlossen werden, dass die notarielle Bescheinigung 

unnötig gewesen wäre. Auf Grund des Vorbehalts von Ziff. 26.2 der AVB gehört 

der Identitätsnachweis zu jenen Anforderungen, die – wenn davon Gebrauch 

gemacht wird – die Fälligkeit erst eintreten lassen, wenn sie der 

- 21 - 

Aberkennungsklägerin vorgelegt werden. Das führt dazu, dass das am 11. März 

2004 bei ihr eingegangene Formular massgeblich ist und dass der Verzugszins 

ab dem 12. März 2004 geschuldet ist. Die Beschwerde ist deshalb im Sinne des 

Eventualantrages der Aberkennungsbeklagten gutzuheissen. Dispositiv Ziffer 1 

des angefochtenen Entscheides ist neu zu fassen. Da die Aberkennungsklage 

eine Feststellungsklage ist, ist die Aberkennungsklägerin nicht zu einer Zahlung 

zu verpflichten, sondern es ist der Umfang des Geschuldeten festzustellen. Dies 

ändert an der Vollstreckbarkeit des Entscheides nichts (BGE 134 III 656). Im 

Umfang der festgestellten Forderung ist die mit Verfügung des Bezirksgerichts 

Zürich vom 26. April 2010 provisorisch erteilte Rechtsöffnung (act. 3/1) definitiv zu 

erteilen.  

6. Prozesskosten 

Die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens sind der fast vollumfänglich 

unterliegenden Aberkennungsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die 

Entscheidgebühr ist auf CHF 1'300.00 festzusetzen und mit dem von ihr 

geleisteten Prozesskostenvorschuss zu verrechnen (§§ 2 Abs. 1 lit. a, 4 Abs. 1 

und 12 Abs. 1 GebV OG). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen, der 

Aberkennungsklägerin nicht, weil sie fast vollständig unterliegt, dem 

Aberkennungsbeklagten nicht mangels Antrages.  

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils 

des Bezirksgerichts Zürich vom 16. Dezember 2013, Geschäfts-Nr. 

FO100164 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

 
"1. Die Aberkennungsklage wird teilweise abgewiesen.  

Es wird festgestellt, dass die Aberkennungsklägerin dem 
Aberkennungsbeklagten CHF 6'750.00 nebst 5% Zins seit dem 12. 
März 2004 schuldet. 
Im Umfang von CHF 6'750.00 nebst 5% Zins seit dem 12. März 2004 
wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 2, 
Zahlungsbefehl vom 3. April 2009, definitive Rechtsöffnung erteilt." 

- 22 - 

 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'300.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der 

Aberkennungsklägerin und Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von 

ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Aberkennungsbeklagten und 

Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 101, sowie an das 

Bezirksgericht Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
CHF 6'750.00. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 23 - 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 Die Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. A. Katzenstein 

  Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

  lic. iur. M. Hinden 
  
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 18. August 2014
	Erwägungen:
	1. Einleitung, Prozessgeschichte
	2. Begründung der Vorinstanz
	3. Argumente der Aberkennungsklägerin
	4. Argumente des Aberkennungsbeklagten
	5. Würdigung
	5.1. Prüfung des vorinstanzlichen Entscheides im Beschwerdeverfahren
	5.2. Vertretung des Aberkennungsbeklagten
	5.3. Rügen der Aberkennungsklägerin in Bezug auf die Nominalforderung
	5.4. Normative Auslegung der Reduktionsklausel, Ergebnis für die Nominalforderung
	5.4.1. Zu Recht weist die Aberkennungsklägerin darauf hin, dass bei der normativen Auslegung zunächst vom Vertragswortlaut auszugehen ist. Gemäss der strittigen Klausel wird bei einem Eintrittsalter von 8 bis 9 Jahren die Versicherungsleistung pro Jah...
	5.4.2. Die Aberkennungsklägerin behauptet, das Schreiben an J._____ vom 6. Dezember 1990 sei von ihr kurz vor Inkrafttreten der Reduktionsklausel an sämtliche Broker und Vertreter der Versicherungsnehmer versendet worden, um die Reduktionsklausel im D...
	5.4.3. In Bezug auf die Instruktion 2075 rügt die Aberkennungsklägerin, sie habe bestritten, dass J._____ im Zeitpunkt des Vertragsschlusses davon Kenntnis gehabt habe und dass die Instruktion in der Praxis tatsächlich angewendet worden sei. Die Vorin...
	5.4.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gemäss nicht gerügter Feststellung der Vorinstanz der wirkliche Wille der Vertragsparteien in Bezug auf die Frage, ob in Anwendung der Reduktionsklausel der Abzug pauschal oder pro rata temporis vorzunehme...
	5.4.5. Die Parteien sind sich darin einig, dass dem Aberkennungsbeklagten im Zeitpunkt der Heirat drei Monate bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres fehlten und dass pro Jahr ein Abzug von CHF 9'000.00 zulässig ist. Da der Abzug pro rata temporis vor...
	5.5. Zinsforderung

	6. Prozesskosten
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 16. Dezember 2013, Geschäfts-Nr. FO100164 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'300.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Aberkennungsklägerin und Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Aberkennungsbeklagten und Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 101, sowie an das Bezirksgericht Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...