# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90f0ed7e-c41e-5833-b875-f8bf8ce17d37
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-10
**Language:** de
**Title:** Adäquate Gegenleistungen für Vermögensminderungen nicht ausgewiesen, somit Anrechnung eines Verzichtsvermögens; Abweisung.
**Docket/Reference:** ZL.2013.00119
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2013.00119.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00119
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
10. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1926, ist Bezüger einer AHV-Altersrente
(vgl. Urk. 7/B)
und stellte am
18. April 2013 beim Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend: AZL) ein Gesuch um Zusatzleistungen (Urk. 7/33/3).
Mit Verfügung vom 29. August 2013 verneinte das AZL einen Anspruch auf Zusatzleistungen (Urk. 7/35/1). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Septem
ber 2013 Einsprache (Urk. 7/27).
Das AZL wies die Einsprache am
22. Oktober 2013 ab (Urk. 7/35/2 = Urk. 2).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 22. Oktober 2013 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte am 28. November 2013 Beschwerde und beantragte, es seien ihm ordent
liche Ergänzungsleistungen auszurichten. Eventualiter seien die vollständigen Akten einem erfahrenen Psychiater zu unterbreiten (Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom
9. Dezember 2013 (Urk. 6) beantragte das AZL die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 18. Dezember 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Am 27. Dezember 2013 liess sich der Beschwerdeführer nochmals vernehmen (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den
Art.
4 bis
Art.
6 des seit Januar 2008 gültigen Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- u
nd Invalidenversicherung vom 6.
Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres
Exis
tenzbedar
fs
(Art. 2 Abs. 1 ELG; §§
1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur AHV/IV, ZLG).
1.2
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenba
ren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs.
1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art.
11 ELG ermittelt. Als Einnahmen angerechnet werden namentlich Einkünfte und Vermögenswerte, auf
die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs.
1
lit
. g ELG, Art.
15 ZLG) und
fami
lienrech
tliche
Unterhaltsbeiträge (Art. 11 Abs. 1
lit
.
h ELG).
1.3
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des
Existenzbe
darfs
. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invali
den
versicherung soll ein regelmässiges Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer
Bedarfslimite
und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der
Anspruchs
berechnung
nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann. Dieser Grundsatz gilt nicht und es liegt eine Verzichtshandlung vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (nicht publizierte E. 3e von BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 vom 1
2.
November 2013 E. 3.1.2, je mit Hinweisen).
Nach Art. 11 Abs. 1
lit
.
g ELG wer
den Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, als Ein
nahmen angerechnet. Ein Vermögensverzicht liegt vor, wenn die Entäusserung ohne Rechtspflicht und ohne adäquate Gegenleistung erfolgte (BGE 134
I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E. 4.2 S.
332).
1.4
Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor
handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum ELG,
3.
Auflage, Zürich 2015,
Rz
484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die
leistungs
beanspruchende
Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtli
chen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung (vorstehend E.
1.3) hin
gegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom
4.
August 2014 E.
5, 8C_1039/2008 vom 2
5.
Februar 2009 E. 2).
In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver
langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt auf
grund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich
Gräub
, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger-
Sackmann
/ Hans-Jakob
Mosimann
, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014,
Rz
26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Ver
sicherten aufgrund der belegen Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von
Fr.
60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom
6.
Dezember 2012 E. 4.1). Wird eine
Vermö
gensabnahme
mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist
dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/20
09 vom 2
8.
April 2010 E. 4.2.2
).
1.5
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der Entäusserung (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_198/2010 vom 9.
August 2010 E
.
3.1). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich dagegen nicht nach dem geltenden Recht im Zeitpunkt des zur Diskussion stehenden
Vermögens
verzichts
, sondern nach dem im Moment der Anrechnung geltenden Recht (so
ge
nannte unechte Rückwirkung; BGE 120 V 182 E. 4b; Urteil des Bundesge
richts 9C
_198/2010 vom 9. August 2010 E.
3.3).
1.6
Art. 11 Abs. 1
lit
.
g ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichtshandlung sehr lange zurück
liegt. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die jährliche Reduktion gemäss
Art.
17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) Rechnung getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um
Fr.
10'000.-- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Verzichtes unverändert auf den
1.
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (
Abs.
1 und 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_198/2010 vom
9.
August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, gemäss den Darstellungen des Beschwerdeführers habe dieser sein Vermögen in erheblichem Ausmass für Dritte verwendet. Da er nicht damit habe rechnen können, diese Mittel wieder zurückzubekommen
,
lägen
Vermögensverzichte
im Sinne von Gesetz und Rechtsprechung vor (S. 1).
Sie rechnete ihm deshalb für die Jahre 2010 und 2011 je Fr. 100‘000.--
als
Vermö
gensverzicht
an (Urk. 7/19).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (Urk. 1) a
uf den Standpunkt, er habe sein Vermögen nicht vorsätzlich für Dritte ver
wendet im Wissen darum, es nicht wieder zurückzubekommen. Er habe nur hel
fen wollen.
Darüber hinaus habe die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid sein Alter und seine Lebensgeschichte völlig ausser Acht gelassen (S. 1 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welchem Umfang eine als Ver
zicht zu qualifizierende Vermögensverminderung vorliegt, weil dafür nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine adäquate Gegenleistung nachgewiesen ist.
3.
3.1
Laut Mietvertrag vom 20. Februar 1997 betrug die Brutto-Miete für die 3
.5
Zim
merwohnung des Beschwerdeführers Fr. 2‘100.-- pro Monat (Urk. 7/13); sie verminderte sich ab 1. September 2009 auf brutto Fr. 1‘600.-- (Urk. 7/13a).
3.2
Aus den in den Akten befindlichen Steuererklärungen geht hervor, dass der Beschwerdeführer einzig über
steuerbares
Einkommen aus der AHV und dem Wertschriftenertrag verfügte, welches im Jahr 2002 total Fr.
57‘689
.-- betrug (Urk. 7/8k), im Jahr 2003 Fr.
56‘110
.-- (Urk. 7/8c), im Jahr 2004 Fr.
45‘517
.--, im Jahr 2005 Fr.
47‘556.-- (Urk. 7/8g), im Jahr 2006 Fr. 41‘754.-- (Urk. 7/8f), im Jahr 2007 Fr. 40‘074.-- (Urk. 7/8e), im Jahr 2008 Fr. 34‘279.-- (Urk. 7/8d), im Jahr 2009 Fr. 33‘180.-- (Urk. 7/8c), im Jahr 2010 Fr. 29‘729.-- (Urk. 7/8b), im Jahr 2011 Fr. 26‘738.-- (Urk. 7/8a) und im Jahr 2012 Fr. 23‘526.-- (Urk. 7/8).
3.3
Sodann sind aus den
Steuererklärungen
(Wertschriften- und
Guthabenver
zeichnis
)
folgende steuerbare Vermögen
des Beschwerdeführers
ausgewiesen
(Urk. 7/9a-k, Urk. 7/8a-i)
:
2002
Fr.
883‘
844
.--
2003
Fr.
857‘503
.--
Reduktion:
Fr.
26‘341.--
2004
Fr.
739‘288
.--
Reduktion:
Fr.
118‘215.--
2005
Fr.
695‘499
.--
Reduktion:
Fr.
43‘789.--
2006
Fr.
600‘837
.--
Reduktion:
Fr.
94‘662.--
2007
Fr.
480‘621
.--
Reduktion:
Fr.
120‘216.--
2008
Fr.
311‘980
.--
Reduktion:
Fr.
168‘641.--
2009
Fr.
251‘
137
.--
Reduktion:
Fr.
60‘843.--
2010
Fr.
160‘
837
.--
Reduktion:
Fr.
90‘300.--
2011
Fr.
76‘652
.--
Reduktion:
Fr.
84‘185.--
2012
Fr.
19‘949
.--
Reduktion:
Fr.
56‘703.--
Das amtlich festgestellte Vermögen des Beschwerdeführers verminderte sich somit innerhalb der vorstehenden Periode um total Fr. 863‘895.--.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer hat den Vermögensabbau damit erklärt, dass er die Mut
ter seines 1995 verstorbenen Lebenspartners,
Y.___
, bis zu ihrem Tod Ende 2005 finanziell unterstützt habe. Insgesamt habe er Fr. 61‘000.-- an Miet
zinsen und etwa Fr. 6‘000.-- an die Hauswartin für Wäsche bezahlt (Urk. 7/17 Ziff. 3; Urk. 7/29 S. 3 Mitte). Zum anderen begründete er die
Vermögensver
min
derung
mit Geldhingabe an
Z.___
,
mit dem er
nach dem Tod von
Y.___
eine
Liebschaft
eingegangene
n sei
und
dem er unter anderem ein Auto
gekauft
und sonstige Zuwendungen finanzieller Art im Betrag von gegen Fr. 100‘000.-- gemacht habe (Urk. 7/17 Ziff. 4). Ferner habe er eine angestellte
Damencoiffeuse
, Frau
A.___
, mitsamt ihrer Familie mit ebenfalls etwa Fr. 100‘000.-- finanziell unterstützt (Urk. 7/17 Ziff. 5) sowie der Familie
des
Herrn
B.___
finanzielle Hilfe
im Betrag von Fr. 3‘464.-- geleistet (Urk. 7/17 Ziff. 6).
Mit Schreiben vom 25. November 2013 (Urk. 7/29) ergänzte beziehungsweise änderte der Beschwerdeführer hinsichtlich der Höhe der Ge
ldbeträge seine Dar
stellung, in
dem er
für seine
Liebschaft mit
Z.___
nie und nimmer Fr. 100‘000.-- aufgewendet habe und der grösste Teil auf seinen eigenen Konsum zurückzu
führen sei (S. 1). Auch im anderen Fall (Frau
A.___
)
habe
seine
finanzielle
Hilfe
weniger als
Fr. 50‘000.--
betrage
n
und nicht Fr. 100‘000.
-- wie ursprünglich angegeben
. Er habe Belege und eine Schuldanerkennung über insgesamt Fr. 34‘757.44, wobei darin der Betrag von Fr. 8‘166.19 enthalten sei, welcher von ihm wegen des – im
undatierten
Schreiben „
Geldfluss“ (Urk. 7/17) näher dar
ge
stell
te
n
– Gerichtsverfahrens direkt an die Anwälte ausbezahlt worden sei.
Infolge eines
Kanzleiversehen
s
sei die vom Gericht zugesprochene Entschädi
gung direkt an den Ehemann der
A.___
gegangen (S. 2).
Er wisse
,
dass
dieser
total überschuldet sei und
dass
sich
sein gewährtes Darlehen über Fr. 20‘000.-- für
ein Haus in
C.___
als nicht mehr einbringbar
erweise
(S. 2 Mitte).
Ferner habe sich die Schuld von Herrn
B.___
auf Fr. 2‘000.-- reduziert (S. 2 unten) und
er habe
einem jungen Tänzer auf Wunsch eines Bekannten in einem
Berufsunfall
verfahren
geholfen, wobei sich dort seine Auslagen auf rund Fr. 12‘000.-- belaufen
hätten
(S. 2 f.
unten
).
4.2
Das Problem besteht nun aber darin, dass aus der Vermögensübersicht in E. 3.
3
hervorgeht, dass sich das Vermögen des Beschwerdeführers im Jahr 2004
um
Fr. 118‘000.--, im Jahr 2007
um
etwa Fr. 120‘000.-- und im Jahr 2008 um über F
r. 168‘000.-- verringert
e
,
der Beschwerdeführer in seine
r
Darstellung
aber
keine
zeitliche
n
Angaben zu den Geldabflüssen macht
e
, weshalb es unmöglich ist, diese den entsprechenden Jahren zuzuordnen
,
und er
sich
darüber hinaus in einer späteren Eingabe
widerspricht
, in
dem er
angibt, insgesamt weniger als Fr. 100‘000.-- ausgegeben zu haben (vgl. vorstehend E.
4.1
).
4.3
Dass insbesondere die Vermögensabnahmen i
n den
Jahr
en
2004, 2007 und 2008 erklärungsbedürftig seien beziehungsweise die hohen
V
ermögensabnah
men
an sich, wurde
dem Beschwerdeführer bereits durch die
Beschwerdegegne
rin
verdeutlicht, und es wurde ihm Gelegenheit gegeben, geeignete Unterlagen beizubringen (vgl. Urk. 7/15). Er hat sich nicht entsprechend bemüht bezie
hungsweise konnte
die Unterlagen nicht einr
e
ichen
, da er gemäss seinen eige
nen Angaben
im Frühjahr 2012 die Akten
im Fall
Z.___
aus Wut und Enttäu
schung d
er Kehrichtabfuhr übergeben hatt
e
(vgl. Urk. 7/17 S. 1 Ziff. 4).
Aus den Steuerakten ist nur ersichtlich, dass sich sein Vermögen unregelmässig und rasch vermindert hat. Die Bezüge beziehungsweise deren Verwendung hat der Beschwerdeführer nicht näher zu belegen vermocht. Zwar ist davon auszu
gehen, dass s
eine Ausführungen betreffend den
Vermögensverzehr
im Zusam
menhang mit
de
m
Fall
Z
.
___
, Frau
A.___
, Herrn
B.___
sowie de
m
Tänzer durchaus der Wahrheit entsprechen
und seine Vermögenshingaben auch nicht
mit der Absicht
, später Ergänzungsleistungen beziehen zu können, erfolgt sind
.
D
ies
reicht
jedoch
ohne genauere Angaben zur Höhe und
zum
Datum der Leistungen nicht aus, um von der Anrechnung von Verzichtsvermögen abzusehen, zumal der Beschwerdeführer sein Vermögen in dieser Hinsicht ohne adäquate materi
elle Gegenleistung
en
vergab,
womit
gemäss Rechtsprechung
Verzichtshandlun
gen
vorliegen:
So zum Beispiel, wenn die versicherte Person ihr Vermögen ohne adäquate materielle Gegenleistung an verschiedene religiöse Einrichtungen und Bedürftige vergibt (Urs Müller,
a.a.O.
Rz
655); e
benso stellen unvernünftige Anlagen eines Vermögens einen Verzichtstatbestand an
,
n
amentlich dann, wenn bei einer Geldanlange oder einem Darlehen unter den konkreten Umstän
den von Anfang a
n
damit gerechnet werden muss, dass das Geld nicht zurück
bezahlt wird. So wurde ein Vermögensverzicht bejaht, als eine EL-
Ansprecherin
ohne Rechtspflicht einer Privatperson ein grösseres Darlehen gewährt hatte und dabei vollumfänglich zu Verlust kam
,
und als eine Rentnerin mehrere Male ins
gesamt rund Fr. 115‘000.-- an eine Privatperson in Sri Lanka angeblich zwecks Kaufs einer Teeplantage und eine
s
Busse
s
bezahlte, und Zahlungen auch noch tätigte, nachdem der Empfänger absprachewidrig das Geld weder vereinba
rungsgemäss verwendet noch zurückbezahlt hatte (Urs Müller, a.a.O.,
Rz
626).
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die vom Beschwerdeführer beschriebenen Vermögensentäusserungen
weder auf rechtlichen Verpflichtun
gen beruhten, noch gegen adäquate Gegenleistungen erfolgten.
4.4
Soweit
der Beschwerdeführer seine Vermögensverminderungen darüber hinaus auch mit einem gehobenen Lebensstil zu erklären versucht, dringt er damit nicht durch.
Zulässig ist es, eine Vermögensabnahme mit einem allenfalls gehobenen Lebens
standard zu erklären. Darauf bezieht sich die Rechtsprechung, wonach keine Lebensführungskontrolle erfolgen darf
(vgl. vorstehend E. 1.4)
. Es spielt mithin keine Rolle, ob Ausgaben für als durchschnittlich empfundene Bedürf
nisse oder für solche eher ausgefallener Art getätigt wurden, dies aber nur, wenn und soweit die erhaltene adäquate Gegenleistung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 2
5.
Februar 2009 E.
3.2.2).
Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer sein Vermögen
nebst der in E. 4.3 ausgeführten
und ohne Rechtspflicht
gewährten
monetären
Hilfe
ver
braucht, kann dies aber nicht mehr belegen. Insbesondere konnte er
– abgese
hen von Reisen (vgl. Urk. 1 S. 3)
-
nicht angeben, wann und wofür er das Ver
mögen ausgegeben hat und auch durch keinerlei Belege näher dokumentieren.
Somit ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er das Geld für einen gehobe
nen Lebensstandard ausgegeben hat, zumal auch die Vermögensreduktio
nen sehr
unterschiedlich
ausfielen
(vgl. vorstehend E. 3.3)
,
weshalb
der Beschwer
deführer
in den relevanten Jahren
zum Teil sehr sparsam und dann wiederum
sehr grosszügig gelebt haben mü
sste,
was mit
einem allfälligen
gehobenen Lebensstandard eher nicht vereinbar sein dürfte.
4.5
Ebenso vermag auch
das Alter des Beschwer
deführers beziehungsweise sein Gesundheitszustand (
geistige Fähigkeit
en
hinsichtlich der
Vermögensverminde
rung
;
vgl. Urk. 1)
an der Anrechnung eines Verzichtsvermögens nichts zu ändern.
Weder bringt der Beschwerdeführer vor, er sei bezüglich seiner Hingabe des Vermögens in seiner Urteilsfähigkeit eingeschränkt gewesen
, noch reichte er medizinische Berichte ein, die dies belegen würden.
In der
Zusammenstellung vom 6. September 2013 über seinen Gesundheitszustand (Urk. 7/25) finde
n
sich ebenfalls keine Anhaltspunkte dafür.
Schliesslich ist die
Urteilsfähigkeit die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person auf Grund ihrer allgemeinen Ver
fas
sung im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1).
Gerade im Hinblick auf die recht lange Zeitdauer
der Vermögensentäusserung
kann zudem nicht von einer
Urteilsunfä
hig
keit
aus
gegangen werden.
Hätten tatsächlich Anzeichen einer
Urteilsunfä
hig
keit
wäh
rend der fraglichen langen Zeit bestanden, darf ausserdem ange
nom
men werden, dass
der Beschwerdeführer
anlässlich seiner aufgelisteten ärztlichen Behandlungen (vgl. Urk. 7/25)
an einen Facharzt überwiesen worden wäre.
4.6
Zusammenfassend bleibt
der
in de
n Jahren 2004 bis 2011 erfolgte
Vermögens
abbau
ohne Nachweis einer adäquaten Gegenleistung, womit
Verzichtsvermö
gen
anzunehmen ist.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer aufgrund seiner erstmaligen Darstellung einen Vermögensverzicht im Betrag von Fr. 100‘000.-- für das Jahr 2010 (Frau
A.___
) sowie Fr. 100‘000.-- für das Jahr 2011 (Fall
Z.___
) angerechnet (Urk. 7/19). Reduziert um jährlich Fr. 1
0‘000.-- (vgl. vorstehend E. 1.6
) ermit
telte sie für das Jahr 2013 ein Verzichtsvermögen von Fr. 180‘000.-- (Urk. 7/35/1). Für diese Annahmen fehlen indes die Jahresangaben des Beschwer
deführers (vgl. vorstehend E.
4
.2) und gemäss den Steuerunterlagen lässt sich keine Vermögensverminderung in den Jahren 2010 und 2011 im ge
nannten Umfang fe
stmachen (vgl. vorstehend E.
3.3
).
Somit kann nicht darauf abgestellt werden.
5.2
Aus der
obigen
Darstellung
(
E. 3.3
)
ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2002 über ein steuerbares Vermögen im Betrag von Fr. 883‘844.-- verfügte und im Jahr 2012 lediglich Fr. 19‘949.-- versteuerte, mithin resultiert eine
Ver
mögensabnahme
von Fr. 863‘895.-- in zehn Jahren. Ein Teil dieser
Vermö
gensabnahme
ist den Kosten der allgemeinen Lebenshaltung zuzurechnen. In Anlehnung an die Festlegung des Bundesgerichts in einem soweit vergleichba
ren Fall (Urteil 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1) sind dafür pro Jahr Fr. 60‘000.-- einzusetzen.
Ferner ist in Anwendung von Art. 17a Abs. 1 ELV das
zu ermittelnde
Verzichtsvermögen um jeweils Fr. 10‘000.-- pro Jahr zu vermin
dern
(vgl. vorstehend
E. 1.6
)
.
5.3
Vorliegend
ist der gesamte Zeitraum der Vermögenshingabe zu berücksichtigen
(vgl. vorstehend E. 1.5)
. Mangels Angaben seitens de
s
Beschwerdeführers und aufgrund des Umstandes, dass er die Folgen der Beweislosigkeit in dem Sinne zu tragen hat, dass er sich das angeblich entäusserte restliche Vermögen an
rech
nen lassen muss (
vgl. vorstehend E.
1.4
),
ist a
ufgrund des Dargelegten
und gestützt auf die in E. 3.3 dargestellte
n
Vermögensreduktionen
von folgen
dem
anzurechnende
n
Verzichtsvermögen
auszugehen:
2004
Fr. 48‘215.--
(118‘215.-- ./. 60‘000.-- ./. 10‘000.--)
2005
Fr.
38‘215.--
(Vorjahr ./. 10‘000.--)
2006
Fr.
62‘877
.-- (
94‘662.--
./. 60‘000.--
+ Vorjahr
./. 10‘000.--
)
2007
Fr.
113‘093
.-- (
120‘216.--
./. 60‘000.--
+ Vorjahr
./. 10‘000.--
)
200
8
Fr.
211‘734
.-- (
168‘641.--
./. 60‘000.--
+ Vorjahr
./. 10‘000.--
)
200
9
Fr. 202‘577.-- (Fr. 60‘843
.--
./. 60‘000.-- + Vorjahr
./. 10‘000.--
)
2010
Fr. 222‘877.-- (Fr. 90‘300
.--
./. 60‘000.-- + Vorjahr
./. 10‘000.--
)
2011
Fr.
237‘062
.-- (Fr. 84‘185
.--
./. 60‘000.-- + Vorjahr
./. 10‘000.--
)
2012
Fr. 2
27‘062
.-- (Vorjahr
./. 10‘000.--
)
5.4
Zusammenfassend
resultiert
per Ende 2012 ein
vom Beschwerdeführer nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erklärte
s
Verzichtsver
mögen
im Betrag von
Fr.
227‘062
.--
, welches
per 1. April 2013
von der
Be
schwerdegegnerin
zu berücksichtigen war.
Selbst wenn man der
Sachver
halts
darstellung
des Beschwerdeführers (vgl.
E. 4.1
)
vollumfänglich folgen und die dort genannte
n
Summe
n
an monetärer
Hilfe für Dritte als
Vermögensver
min
de
rung
mit adäquater Gegenleistung taxieren würde, ergäbe dies
k
einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen.
5.5
Bei dieser Sachlage hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf
Ergän
zungsleistungen
zu Recht verneint.
Somit ist der angefochtene Entscheid
im Ergebnis
zu bestätigen und die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
, unter Beilage von
Urk.
3/7 im Original
-
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 9
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler