# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be57c8b2-6eb5-5dee-80d1-e746ed90f4d9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.11.2010 D-7805/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7805-2010_2010-11-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7805/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geb. (...),
alias A._______, geb. (...),
Sri Lanka,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 5. Oktober 2010 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7805/2010

Sachverhalt:

A.
Im Mai 2007 stellte die Beschwerdeführerin bei der schweizerischen 
Auslandsvertretung in  Colombo ein Gesuch um Bewilligung der  Ein-
reise, welches das BFM mit Verfügung vom 6. August 2007 abwies. Mit 
Urteil  vom 26. Oktober  2007  trat  das  Bundesverwaltungsgericht  auf 
eine gegen diese Verfügung angehobene Beschwerde nicht ein.

B.

B.a Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin ihren 
Heimatstaat am 24. Januar 2009 von Colombo aus auf dem Luftweg 
und gelangte am 26. Januar 2009 aus einem unbekannten Nachbar-
staat  und  unkontrolliert  in  die  Schweiz,  wo  sie  gleichentags  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ ein Asylgesuch 
stellte.  Anlässlich  der  Befragung  vom  27.  Januar  2009  zur  Person 
(BzP) sowie der Direktanhörung vom 1. Oktober 2009 durch das BFM 
machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im 
Wesentlichen  geltend,  sie  sei  tamilischer  Herkunft  und  stamme aus 
N._______  (Jaffna).  Während  ihrer  Schulzeit  habe  sie  Bücher  der 
LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) verkauft. Im Dezember 2006 
sei  sie  wegen  LTTE-Verdachts  von  Soldaten  verhaftet  worden. 
Während des Transports sei sie vom Fahrzeug gestossen worden und 
habe beide Beine  gebrochen. Danach habe sie  mehrere  Monate  im 
Spital  verbracht  und  sich  anschliessend  zu  Hause  aufgehalten.  Im 
Jahre  2008  sei  sie  in  eine  Armeekontrolle  geraten.  Bei  dieser 
Gelegenheit  hätten  ihre  Narben  Verdacht  erregt.  Daraufhin  seien 
Soldaten dreimal zu ihr  nach Hause gekommen und hätten sie grob 
behandelt. Ende 2008 sei sie mit dem Flugzeug von Jaffna aus nach 
Colombo  gereist.  Dort  habe  sie  angemeldet  bei  einer  Cousine  der 
Mutter  gelebt. In dieser Zeit  seien einmal  Unbekannte in Zivil  zu ihr 
nach  Hause  gekommen  und  hätten  ihr  vorgeworfen,  eine  LTTE-
Aktivistin zu sein. Daraufhin habe sie Sri Lanka mit einem gefälschten 
Pass  verlassen  und  sei  in  ein  unbekanntes  europäisches  Land 
geflogen.

B.b Der Vater der Beschwerdeführerin stellte am 4. Mai 2009 in der 
Schweiz  ein  Asylgesuch.  Ausserdem  lebt  eine  Schwester  der  Be-
schwerdeführerin in der Schweiz.

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B.c Die  Beschwerdeführerin  reichte  die  nachfolgend  aufgeführten 
Dokumente und Beweismittel  zu den Akten: ihre Identitätskarte, eine 
Kopie ihrer Geburtsurkunde, den Todesschein ihrer Mutter sowie einen 
ärztlichen Bericht aus Indien.

B.d Mit  Schreiben  vom 1. September  2010  wurde  die  Beschwerde-
führerin aufgefordert, eine genaue Liste aller Verwandten mütterlicher- 
und väterlicherseits einzureichen, insbesondere eine Liste derjenigen, 
die im Grossraum Colombo lebten (Onkel, Tanten, Cousins, Cousinen 
etc.).  Zur  Begründung  der  Anfrage  führte  das  BFM  aus,  die  Be-
schwerdeführerin  habe  anlässlich  der  Befragungen  behauptet,  sie 
habe lediglich eine Schwester ihrer Mutter als Verwandte in Colombo. 
Demgegenüber habe ihr Vater gesagt,  er habe noch eine Schwester 
sowie mindestens zwei  Schwägerinnen in Colombo. Ausserdem lebe 
nur seine Schwester im Vanni,  alle anderen Verwandten dagegen im 
Ausland,  während  sie  demgegenüber  erklärt  habe,  fast  die  ganze 
Familie lebe im Vanni. Des Weiteren habe ihr Vater erklärt, er habe die 
Beschwerdeführerin  anno  2008  lediglich  nach  Colombo  geschickt, 
während diese demgegenüber  ausgesagt  habe,  ihr  Vater  sei  mit  ihr 
nach  Colombo gegangen. Ferner  habe  sie  anlässlich  der  Anhörung 
gesagt, sie sei im Jahre 2007 nicht nach Indien gereist, während ihr  
Schwager in seinem Einladungsschreiben für das Visum schreibe, ihr 
Bein sei  in Indien operiert  worden. Aufgrund dieser Ungereimtheiten 
bestünden erhebliche Zweifel  daran,  dass sie seit  der Stellung ihres 
Visumsgesuchs nochmals im Norden Sri Lankas gewesen sei.

Die Beschwerdeführerin nahm mit Schreiben vom 10. September 2010 
dazu Stellung.

C.
Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 – eröffnet am 11. Oktober 2010 – 
stellte  das  BFM fest,  die  Beschwerdeführerin  erfülle  die  Flüchtlings-
eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete 
es  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  den  Vollzug  an.  Zur  Be-
gründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin  seien  in  wesentlichen  Punkten  widersprüchlich 
ausgefallen. So  habe  sie  anlässlich  der  BzP  beispielsweise  geltend 
gemacht,  ihre  Beine seien gebrochen,  weil  sie  vom Jeep gestossen 
worden sei, während sie demgegenüber anlässlich der Direktanhörung 
vorgebracht habe, Fusstritte hätten die entsprechenden Verletzungen 
verursacht.  Auch  unter  dem Gesichtspunkt  der  Logik  seien  die  Vor-

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bringen der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar. So müsse etwa 
als  unrealistisch  betrachtet  werden,  dass  in  Colombo  plötzlich  Un-
bekannte  zu  ihr  gekommen  seien,  ihr  LTTE-Aktivitäten  vorgeworfen 
hätten  und  dann  gleich  wieder  gegangen  seien.  Zudem  seien  ihre 
Aussagen  unsubstanziiert  ausgefallen.  So  habe  sie  etwa  die  zahl-
reichen Besuche durch Armeeangehörige nicht  beschreiben können, 
sondern auf Nachfrage nur erklärt, die Soldaten seien gewalttätig und 
streng gewesen. Gleichermassen unsubstanziiert sei ihre Schilderung 
des Besuchs der  Unbekannten in  Colombo ausgefallen. Schliesslich 
werde die  Unglaubhaftigkeit  ihrer  Vorbringen auch durch eine Reihe 
von Ungereimtheiten bezüglich ihres Visumsgesuchs für die Schweiz 
im Jahre 2007 erhärtet. Dementsprechend hielten die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  ge-
mäss Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
nicht stand, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und ihr 
Asylgesuch abzulehnen sei.
Der  Wegweisungsvollzug  in  den  Norden  Sri  Lankas  erscheine  nach 
wie  vor  nicht  zumutbar,  doch  könne  die  Beschwerdeführerin  bei -
spielsweise auch im Grossraum Colombo Wohnsitz nehmen. Hier habe 
sich die Sicherheitslage mit Beendigung des Kriegs weiter stabilisiert;  
insbesondere  hätten  in  den  letzten  Monaten  keine  Razzien  oder 
Grosskontrollen mehr stattgefunden. Zudem sei die restriktive Melde-
pflicht für Tamilen Ende 2009 aufgehoben worden. Insgesamt bestehe 
im Süden und Westen des Landes keine Situation allgemeiner Gewalt 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20). Der 
Vollzug der Wegweisung dorthin sei unter diesen Umständen als zu-
mutbar  zu  bezeichnen.  Vorliegend  sprächen  zudem  individuelle 
Gründe  für  die  Zumutbarkeit  einer  Wohnsitznahme in  Colombo  und 
damit  des  Wegweisungsvollzugs.  Namentlich  habe  sie  sowohl  eine 
Tante  und  einen  Schwager  wie  auch  eine  Cousine  der  Mutter  in 
Colombo, die  ihr  als  Beziehungsnetz  dienen könnten. Zudem werde 
darauf  hingewiesen,  dass  ihr  Vater  noch  weitere  Verwandte  in 
Colombo  angegeben  habe.  Die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin 
sowie  diejenigen  ihres  Vaters  seien  ungereimt  und  stimmten  auch 
nicht überein, woraus zu schliessen sei,  es hielten sich mutmasslich 
zahlreiche  Verwandte  im  Süden  Sri  Lankas  auf.  Die  Beschwerde-
führerin  könne  diese  Ungereimtheiten  in  ihrer  Stellungnahme  nicht 
erklären. Vielmehr sei davon auszugehen, dass sich die Beschwerde-
führerin  bereits  seit  längerer  Zeit  vor der  Ausreise in  Colombo oder 
Indien aufgehalten habe und nicht mehr in den Norden zurückgekehrt 

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sei.  Es  sei  ihr  deshalb  möglich,  sich  im  Süden  des  Landes  eine 
Existenz aufzubauen,  zumal  sie  ja  dort  auch vor  ihrer  Ausreise  an-
gemeldet  gewesen sei. Dabei  könne sie auch auf  die  Unterstützung 
ihrer  zahlreichen  Verwandten  in  der  Schweiz  und  anderen 
europäischen  Ländern  zählen. Ausserdem sei  der  Vollzug  der  Weg-
weisung technisch möglich und praktisch durchführbar.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  im 
Bereich des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerde-
führerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.
Gemäss Art. 32 Abs. 4  des Geschäftsreglements vom 17. April  2008 
für  das  Bundesverwaltungsgericht  (VGR,  SR  173.320.1)  regeln  die 
Abteilungen,  ob  und  in  welcher  Form  den  Parteien  die  Zu-
sammensetzung des Spruchkörpers bekannt gegeben wird. Der ent-
sprechende  Koordinationsbeschluss  lautet  wie  folgt:  "In  den  Ab-
teilungen IV und V wird in der Regel die Besetzung des Spruchkörpers 
den Parteien erst durch das Urteil mitgeteilt (vgl. Art.  32 Abs. 4 VGR)". 
Dies  wurde  dem  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  mit 
Schreiben der Präsidien der Abteilungen IV und V vom 1. Juli  2010 
mitgeteilt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin liess sich auch 
nicht durch dieses Schreiben davon abhalten, in seiner Rechtsmittel-
eingabe vom 4. November  2010 unverzagt  ein  weiteres  Gesuch um 
vorgängige  Bekanntgabe  des  Spruchgremiums  sowie  des  Gerichts-
schreibers zu stellen. Insoweit  bestätigt er den "deutlichen" Eindruck 
der Abteilungspräsidenten IV und V, es gehe ihm darum, "die richter-
liche  Entscheidfindung  zu  stören,  Verfahrensverzögerungen  zu  be-
wirken  oder  ihm  nicht  genehme  Richterinnen  und  Richter  aus  den 
Spruchkörpern  seiner  Rechtsmittelverfahren  zu  verbannen"  (vgl.  ob-
genanntes Schreiben vom 1. Juli  2010 der  Abteilungspräsidenten IV 
und  V).  Bei  dieser  Ausgangslage  und  insbesondere  angesichts  des 
vorliegenden  Entscheids  in  der  Hauptsache  ohne  vorgängiges 
Instruktionsverfahren erscheint es verfehlt, dem obgenannten Gesuch 
ausnahmsweise stattzugeben, zumal in casu auch keine besonderen 
Gründe  zugunsten  einer  vorgängigen  Bekanntgabe  des  Spruch-
gremiums  ins  Feld  geführt  werden  können;  es  ist  demnach  abzu-
weisen.

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5.  

5.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

5.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

6.  

6.1 In ihrer Beschwerdebegründung macht die Beschwerdeführerin im 
Wesentlichen geltend, sie sei in beiden Anhörungen von einem männ-
lichen  Sachbearbeiter  befragt  worden.  Auch  die  Übersetzungsarbeit 
sei von einem Mann erledigt worden, obwohl sie davon berichtet habe, 
dass sie von Soldaten auf einem Jeep mitgenommen worden sei oder 
dass die Soldaten anlässlich einer Kontrolle im Jahre 2008 die Narben 
an ihren Beinen gesehen hätten. Mit dem Hintergrundwissen, dass in 
Sri  Lanka  weibliche  Personen,  entweder  in  ihrer  Eigenschaft  als 
(mutmassliches) LTTE-Mitglied oder in ihrer Eigenschaft als Verwandte 
eines LTTE-Mitglieds, regelmässig Opfer von geschlechtsspezifischer 
Gewalt  würden, hätte man bei derartigen Aussagen unverzüglich die 
Anhörung  abbrechen  und  mit  einem  Frauenteam  neu  durchführen 
müssen.  In  diesem  Zusammenhang  vermöge  auch  die  Frage  des 
Sachbearbeiters, ob ihr die Soldaten nichts angetan hätten, nicht zu 
einer  veränderten  Betrachtungsweise  zu  führen.  Die  Präsenz  der 
beiden Männer habe die Beschwerdeführerin total  aus dem Konzept 
gebracht  und  zu  Aussagen  geführt,  mit  denen  die  Vorinstanz  im 
Rahmen  des  Entscheids  Widersprüche  konstruiert,  die  Detailarmut 

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bemängelt  und schlussendlich die Unglaubhaftigkeit begründet habe. 
Dies  stelle  eine  Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  im  Rahmen  der 
Sachverhaltsermittlung dar. Das BFM stütze sich zur Begründung der 
Unglaubhaftigkeit  zudem  auf  Vorbringen  ihres  Vaters,  der  wegen 
jahrelang unbehandelter Diabetes an massiven Gedächtnisproblemen 
leide.  Diese  seien  nicht  medizinisch  abgeklärt  worden.  Da  die  Vor-
bringen  des  Vaters  auch  zur  Begründung  des  Asylentscheides  der 
Beschwerdeführerin herangezogen worden seien und diese unter Ver-
letzung  von  zentralen  Prinzipien  im  Rahmen  der  Sachverhalts-
ermittlung zustande gekommen seien, rechtfertige auch dies die Auf-
hebung der  angefochtenen Verfügung. Schliesslich  könne auch nicht 
von  individuellen  Gründen,  welche  eine  Niederlassung  in  Colombo 
begünstigen würden, gesprochen werden.

6.2 Diese  Vorbringen  in  der  Beschwerdeschrift  vermögen  indessen 
nicht  zu  einer  veränderten  Betrachtungsweise  zu  führen,  zumal  die 
Beschwerdeführerin  die  Frage  des  männlichen  Befragers,  ob  die 
Soldaten ihr etwas angetan hätten, unzweideutig verneint hat (A2/10 
Ziff. 15 S. 6). Auch aufgrund der übrigen Vorbringen der Beschwerde-
führerin kann eine geschlechtsspezifische Verfolgung ausgeschlossen 
werden, weshalb kein Anlass gegeben war, die Befragung durch ein 
Frauenteam  durchführen  zu  lassen.  Angesichts  der  krassen  Un-
stimmigkeiten  in  den  Vorbringen der  Beschwerdeführerin  ist  in  casu 
zudem davon auszugehen, dass sie bei ihren Schilderungen nicht auf 
Erinnerungen  an  tatsächliche  Begebenheiten  zurückgreifen  konnte, 
sondern eine Verfolgungssituation  lediglich erfunden hat. Im Übrigen 
wäre  es  der  Beschwerdeführerin  wohl  bereits  im  Jahre  2007  ein-
gefallen,  ihr  Gesuch um Bewilligung der Einreise in  die Schweiz mit  
einem Asylgesuch  zu  verbinden,  wenn  ihre  Vorbringen  einen  Reali-
tätsbezug hätten. Sie bedarf  nach dem Gesagten keiner  Fluchtalter-
native in Colombo. Im Weiteren klärte die Vorinstanz den Sachverhalt 
vollständig  und  richtig  ab  und  würdigte  den  Sachverhalt  zutreffend, 
weshalb auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann. 
Es gibt somit entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift keine 
Verfahrensfehler der Vorinstanz und somit keinen Anlass zu weiteren 
Abklärungen  medizinischer  Art,  zumal  sich  die  Beschwerdeführerin 
eigenen  Angaben  zufolge  guter  Gesundheit  erfreut  (vgl.  A14/9  F4 
S. 3). Ebenso wenig Anlass gibt es zu Abklärungen sonstiger Art, wes-
halb die entsprechenden Anträge abzuweisen sind. Zudem wurde der 
Beschwerdeführerin  das  rechtliche  Gehör  zu  den  Vorbringen  ihres 
Vaters zum Beziehungsnetz in Colombo gewährt,  weshalb von einer 

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Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  keine  Rede  sein  kann.  Ebenso 
wenig gibt es einen nachvollziehbaren Grund für die Anordnung eines 
medizinischen  Gutachtens  betreffend  die  Gedächtnisleistung  des  an 
Diabetes  leidenden  Vaters,  weist  dieser  in  Bezug  auf  die  Verwandt-
schaft in Colombo doch deutlich bessere Gedächtnisleistungen auf als 
seine  Tochter;  zudem werden  die  Ausführungen des Vaters  von der 
Tochter nicht bestritten. Dementsprechend ist der entsprechende An-
trag gleichfalls abzuweisen.

6.3 Bei dieser  Sachlage besteht  kein Anlass,  die  angefochtene Ver-
fügung des BFM zu kassieren und zu neuem Entscheid an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei 
der Beschwerdeführerin  keine Verfolgung im Sinne von Art. 3  AsylG 
vorliegt und sie nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Mangels 
erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihr zu Recht das nachgesuchte Asyl 
nicht gewährt worden.

7.  

7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44  Abs. 1  AsylG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

8.

8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 

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machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

8.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

8.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  der  Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art.  5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
der  Beschwerdeführerin  in  den  Heimatstaat ist  demnach  unter  dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall  
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 

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des UN-Anti-Folterausschusses müsste  die  Beschwerdeführerin  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihr  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

8.5 Das Bundesverwaltungsgericht nahm im Urteil  BVGE 2008/2 zur 
Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs abgewiesener Asyl-
suchender tamilischer Ethnie eine Lageanalyse vor. Gemäss der dies-
bezüglich  festgelegten  Praxis  setzt  die  Anerkennung  einer  inner-
staatlichen Aufenthaltsalternative im Süden des Landes und damit die 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  den  Grossraum Colombo 
für  srilankische  Asylsuchende  tamilischer  Ethnie,  welche  aus  der 
Nord-  oder  Ostprovinz  stammen,  das  Vorliegen  besonders  be-
günstigender  Faktoren  wie  die  Existenz  eines  tragfähigen  familiären 
oder  sozialen  Beziehungsnetzes  sowie  die  Aussicht  auf  eine  ge-
sicherte Einkommens- und Wohnsituation voraus (a.a.O., E. 7.6.2). Für 
srilankische Asylsuchende tamilischer Ethnie, welche aus dem Gross-
raum Colombo oder  dessen Umgebung stammen und  dort  über  ein 
tragfähiges  Familien-  oder  Beziehungsnetz  verfügen  und  mit  einer 
konkreten  Unterkunftsmöglichkeit  rechnen  können,  ist  grundsätzlich 
von  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  diese  Gebiete 
auszugehen,  wobei  die  Dauer  der  Landesabwesenheit  mitzuberück-
sichtigen ist; je kürzer der Aufenthalt in Colombo dauerte und je weiter 
er  zeitlich zurückliegt,  desto höhere Anforderungen sind an das Vor-
liegen eines tatsächlichen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes 
zu stellen (a.a.O., E.7.6.1). Der Ende Mai 2009 durch die militärische 

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D-7805/2010

Niederlage der LTTE beendete bewaffnete Konflikt hat die Situation für 
rückkehrende Tamilen und Tamilinnen jedenfalls nicht verschlechtert.

Die  den  Akten  zufolge  junge  und  keine  aktuell  bestehenden 
medizinischen  Probleme  geltend  machende  (A14/9  F4  S.  3)  Be-
schwerdeführerin hat sich eigenen Angaben zufolge vor ihrer Ausreise 
im Januar 2009 einige Monate in Colombo aufgehalten (A2/10 Ziff. 3 
S. 1, A18/2 S. 1 und 2). Sie hat in Sri Lanka eine ordentliche Schul-
bildung  durchlaufen  (A  2/10  Ziff. 8  S. 2).  Zudem leben  diverse  Ver-
wandte der Beschwerdeführerin in Colombo (A18/2). Demnach ist von 
einer günstigen wirtschaftlichen Perspektive sowie von einem sozialen 
Beziehungsnetz  im  Raum  Colombo  auszugehen,  zumal  die  Be-
schwerdeführerin bislang immer in  der Lage war, ihre monatelangen 
Aufenthalte  in  Colombo zu finanzieren. Nach dem Gesagten erweist 
sich Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar.

8.6 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

9.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 
AuG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.--  festzusetzen  (Art. 1  -  3  des  Reglements  vom 21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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D-7805/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von Fr. 600.--  werden der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben;  Bei-
lage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N   (per 
Kurier; in Kopie)

- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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