# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d577954d-3492-5e14-99f8-62b24fb2d80b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-19
**Language:** de
**Title:** Zumutbarer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. Leistungsabweisung erfolgte zu Recht.
**Docket/Reference:** IV.2024.00373
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2024.00373.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00373
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
vom
19. Februar 2025
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 2004, meldete sich am 2
0.
März 2023 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf eine emotional instabile Persönlichkeits
störung,
Borderline
und Zwangsstörungen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/5). Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und auferlegte dem Versicherten mit Schreiben vom 2
7.
Juni 2023 die Massnahme, eine regelmässige psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung für mindestens 6 Monate wahrzunehmen, da sein Gesundheitszustand dadurch wesentlich verbessert werden könnte. Sie teilte dem Versicherten mit, dass sie davon ausginge, dass diese Massnahme eine volle Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen würde. Bis zum 3
1.
Juli 2023 sei mitzuteilen, wo die Massnahme durchgeführt werde und diese sei dann durchzuführen bis spätestens 3
1.
Januar 2024 (
Urk.
7/29). Der Versicherte teilte der IV-Stelle mit, dass die Behandlung bei
Dr.
med.
Y.___
, Assistenzärztin des
Z.___
, durchgeführt werde (
Urk.
7/30). Nach Einholen eines Behandlungsplans und eines Verlaufsberichtes von
Dr.
Y.___
(vgl.
Urk.
7/33 und
Urk.
7/36) sowie durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
4.
April 2024,
Urk.
7/42)
verneinte
die IV-Stelle
einen Anspruch auf eine Invalidenrente
mit Verfügung vom
3.
Juni 2024 (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
8.
Juni 2024 Beschwerde am hiesigen Gericht und beantragte sinngemäss, dass die angefochtene Verfügung aufzu
heben und ihm Leistungen
zu gewähren seien (
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
September 2024 (
Urk.
6 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
7/1-43) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber der Beschwerde
führer am 2
4.
September 2024 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen
der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines psychischen Leidens seit Dezember 2022 voll
ständig arbeitsunfähig sei. Im Verlauf habe sich eine Verbesserung ergeben. Gemäss den vorliegenden medizinischen Unterlagen sei eine 20%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit möglich. Da der Beschwerdeführer alle beruflichen Massnahmen abbreche und keine regelmässige psychiatrische Behandlung wahrnehme, sei ihm am 2
7.
Juni 2023 eine Schadenminderungs
pflicht auferlegt worden, welche er nicht umgesetzt habe. Aufgrund der fehlenden Mitwirkung bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass er trotz vielfacher Versuche und Bemühungen seinerseits keinen Psychiater habe finden können. Es habe noch nicht geklappt, eine geeignete Therapie zu finden. Er sei intensiv bemüht, alles zu unternehmen, um seiner Schadenminderungspflicht nachzukommen und sei bereit, alle Massnahmen, welche von der Beschwerde
gegnerin vorgeschlagen würden, wie berufliche Massnahmen, wahrzunehmen. Er sei auf die Unterstützung der Beschwerdegegnerin angewiesen, was seine berufliche Zukunft anbelange (
Urk.
1).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in
ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.
3
2.
3
.1
Gemäss Art. 7 Abs.
1
IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unter
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Nach Art. 7 Abs. 2 IVG muss die versicherte Person an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen, worunter insbesondere auch medizinische Massnahmen nach Art. 25 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) fallen.
Nach Art. 7b Abs. l IVG können Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist.
Art. 21 Abs. 4 ATSG bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglich
keit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Die versi
cherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hinge
wiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
Art. 43 Abs. 2 ATSG bestimmt, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen hat, soweit diese für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungs
pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann nach Art. 43 Abs. 3 ATSG der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhe
bungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Die versicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
2.
3
.2
Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG sind streng, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invaliden
versicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst resp
ektive
perpetuiert. Nach Art. 7a IVG gilt als Ausfluss einer verstärkten Schadenminderungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt Rente" der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgaben
bereich dient (BGE 145 V 2 E. 4.2.3). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von Art. 7 Abs. 2 IVG liegt somit bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 3.3). Nach dem Verhältnis
mässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungs
kürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbes
serung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenmin
derungspflicht wahr
genommen hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umstän
den zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolg
reich gewesen wäre (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_155/2019 vom 24. Juni 2019 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
3.
Die medizinische Aktenlage stellt sich im Wesentlichen folgendermassen dar:
3.1
Vom 2
4.
Februar bis
7.
März 2022 befand sich der Beschwerdeführer stationär in den
A.___
. Der Beschwerdeführer sei im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung eingetreten und habe sich dann für einen freiwilligen Aufenthalt auf der Kriseninterventionsstation entschieden. Die Symptomatik habe sich stabilisiert und es sei eine Anmeldung erfolgt zur statio
nären Behandlung. Die weitere Betreuung erfolge ambulant bei der Psychologin Frau
B.___
(
Urk.
7/13).
3.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bescheinigte eine volle Arbeitsunfähigkeit zuhanden der Schule vom
1.
Dezember 2022 bis zum 3
0.
April 2023 (
Urk.
7/2).
3.3
Vom
9.
Dezember 2022 bis zum
3.
Februar 2023 befand sich der Beschwerde
führer stationär in der
p
sychiatrischen
Klinik
D.___
. Im Austrittsbericht vom
3.
Februar 2023 notierten die Behandle
r
folgende Diagnosen (
Urk.
7/12):
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung: Impulsiver Typ (ICD-10 F60.30), aktenanamnestisch
-
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0)
-
Vorwiegend Zwangsgedanken oder
Grübelzwang
(ICD-10 F42.0), anamnestisch
Ziel der Behandlung sei das Erlernen von Umgang mit Impulsivität gewesen. Im Verlauf der Behandlung hätten sich die Strukturen auf der Station als zuneh
mende Herausforderung für den Beschwerdeführer gezeigt. Es sei ihm darüber hinaus
schwer gefallen
, einen angemessenen Umgang mit seinen Mitpatienten zu pflegen. Das stationäre Umfeld habe sich demnach zunehmend als störungs
nährender Raum gezeigt, so dass nach mehreren Gesprächen, bei fehlender Indikation für eine stationäre Behandlung und bei fehlenden Gefährdungs
aspekten gemeinsam mit dem Beschwerdeführer ein vorzeitiger Austritt entschieden worden sei.
3.4
Dr.
Y.___
notierte in ihrem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Behandlungsplan vom 2
9.
September 2023 folgende Diagnosen (
Urk.
7/33):
-
Vordiagnostiziert:
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung: Impulsiver Typ, ICD-10 F60.3
-
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, ICD-10 F90.0
-
Vorwiegend Zwangsgedanken oder
Grübelzwang
, ICD-10 F43.0
-
Aktuell in Abklärung:
-
Verdacht auf dissoziale Persönlichkeitsstörung
-
Verdacht auf eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis
Der Beschwerdeführer sei seit dem 3
0.
Mai 2023 bei ihr in Behandlung. Zuletzt hätten regelmässige wöchentliche Gesprächstermine stattgefunden. Aktuell seien diese unterbrochen: Nachdem der Beschwerdeführer Ende August 2023 kurzzeitig in der Klinik gewesen sei, habe er sich zwar für einen Neutermin gemeldet, diesen aber nicht wahrgenommen. Den Klinikaufenthalt im August 2023 in der
D.___
habe er selbständig organisiert, nachdem er obdachlos geworden sei. Während des Klinikaufenthaltes habe eine Anschlusswohnlösung in der
E.___
aufgegleist werden können. Ziele der Behandlung seien ca. wöchentliche Termine mit dem Fokus Beziehungsaufbau, Psychoedukation sowie weitere diagnostische Abklärung und Neueinstellung bzw. Fortführung der Psychopharmakotherapie (
Urk.
7/33).
3.5
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht von
Dr.
Y.___
und
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
8.
März 2024 notierten
diese folgende Diagnosen
(
Urk.
7/36):
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung: Impulsiver Typ, ICD-10 F60.3
-
Antisoziale Persönlichkeitsstörung (Erstdiagnose November 2023), ICD-10 F60.2
-
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, ICD-10 F90.0
-
Vorwiegend Zwangsgedanken oder
Grübelzwang
, ICD-10 F43.0
-
Andere abnorme Gewohnheit und Störung der Impulskontrolle: Exzes
sives Computerspielen, ICD-10 F63.8
Zuletzt habe der Beschwerdeführer keine Tätigkeit ausgeübt. Gemäss Vor
geschichte habe er eine Ausbildung im KV-Bereich begonnen und abgebrochen (ca. 2020?) die
G.___-Schule
angefangen und abgebrochen (ca. 2021-2022), das
H.___
-Programm über das Sozialamt sowie Arbeitseinsätze über
I.___
begonnen und nach kurzer Zeit abgebrochen (2023). Als Gründe für die Abbrüche gebe der Beschwerdeführer an, dem psychischen Druck nicht stand
gehalten zu haben. Auch habe er zuletzt Schlafprobleme wegen exzessive
n
Gaming
s
entwickelt, weshalb der Arbeitseinsatz bei
I.___
gescheitert sei. Auch scheine er immer wieder Probleme im Umgang mit Kollegen/Vorgesetzten zu haben. Die Rückmeldung vom
H.___
beschreibe ihn als impulsiv und teilweise bedrohlich im Verhalten gegenüber anderen. Man könne die sich wiederholenden Abbrüche auch im Rahmen des ADHS und des oben beschriebenen raschen Interessenverlusts bei Unterstimulation interpretieren.
Eine angepasste Tätigkeit sei zwei Stunden täglich, mit Steigerung auf 4-6 Stunden täglich möglich. Es bestehe eine
Verminderung der
Leistungsfähigkeit
um
50-70
%
.
Seit Mai 2023 sei er bei ihnen in Behandlung, anfangs regelmässig wöchentlich, ab Herbst 2023 unregelmässig und zuletzt sporadisch (ca. einmal monatlich, viele Termine versäumt). Die letzte Kontrolle habe am 1
1.
Januar 2024 stattgefunden, der Beschwerdeführer
habe
einen
Behandlerwechsel
gewünscht
, es sei das Ende der Behandlung vereinbart worden. Aktuell nehme der Beschwerdeführer Fluoxetin,
Wellbutrin
und Quetiapin. Es seien zudem die Neuroleptika
Risperdal
sowie
Invega
verordnet worden, welche der Beschwerdeführer gemäss eigener Aussage nie genommen
habe
aus Angst vor Nebenwirkungen.
Wellburtin
sei vom
Vorbehandler
begonnen worden
.
D
a es Aggressionen verstärken könne, hätten sie empfohlen, das Medikament abzusetzen, was der Beschwerdeführer aber bisher abgelehnt habe. Die aktuelle Behandlungsprognose sei eher ungünstig bei aktuellem Therapieabbruch bzw. aktueller Suche nach einem neuen Therapeuten. Er wünsche eine Weiterbehandlung im Ambulatorium
J.___
der
D.___
, welches auf Persönlichkeitsstörungen spezialisiert sei. Er werde dies selbst organisieren.
Die Arbeitsfähigkeit könne durch eine spezifische psychotherapeutische Behandlung insbesondere der
Borderline
-Symptomatik und der Symptome der antisozialen Persönlichkeitsstörung, der Zwangsgedanken und des ADHS sowie der Gaming-Sucht verbessert werden. Ausserdem sollte die medikamentöse Behandlung optimiert werden.
4.
4.1
Mit Schreiben vom 2
7.
Juni 2023 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer mit, dass ihre Abklärungen ergeben hätten, dass sich sein Gesundheits
zustand durch eine regelmässige psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung
mit einer Dauer von
mindestens sechs Monate
n
verbessern lassen könne. Sie erwarteten, dass sich die Arbeitsfähigkeit dadurch auf 100
%
steigern liesse und er eine ausreichende Ausbildungsfähigkeit erreichen würde. Die Beschwerde
gegnerin forderte den Beschwerdeführer auf, bis zum 3
1.
Juli 2023 mitzuteilen, wo er diese Massnahme durchführen werde. Die Massnahme sei dann bis spätestens 3
1.
Januar 2024 durchzuführen. Komme er seiner Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise nicht nach, könne sie aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen. Wenn er nicht bis 3
1.
Juli 2023 mitteile, wo die Massnahme durchgeführt werde oder diese nicht bis zum 3
1.
Januar 2024 durchführe, könne dies zur Folge haben, dass der Gesundheits
zustand so beurteilt werde, als ob die Massnahme durchgeführt worden sei, was zur Abweisung des Gesuches führen könne, oder dass auf ein allfälliges Verschlechterungsgesuch nicht eingetreten werde (
Urk.
7/29).
Der Beschwerdeführer teilte am 1
9.
Juli 2023 mit, dass er die Massnahme bei
Dr.
Y.___
durchführen werde (
Urk.
7/30). Die Beschwerdegegnerin holte daraufhin von
Dr.
Y.___
zuerst einen Behandlungsplan ein (
Urk.
7/32,
Urk.
7/33) und mit Schreiben vom 1
8.
März 2024 einen Arztbericht (
Urk.
7/35 und
Urk.
7/36). In der Folge wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ab (vgl. Vorbescheid vom 2
4.
April 2024,
Urk.
7/42 und Verfügung vom
3.
Juni 2024,
Urk.
2).
4.2
Vorab ist festzuhalten, dass die Handhabung der Schadenminderungs- und der Mitwirkungspflicht durch die Beschwerdegegnerin mangelhaft
bzw. u
npräzise
ist. Es wird nicht unterschieden zwischen der Schadenminderungspflicht nach Art. 21 Abs. 4 ATSG, die den Zweck hat, die Versicherten dazu anzuhalten, den Schaden zu mindern, und der Mitwirkungspflicht nach Art. 43 Abs. 3 ATSG, die den Zweck hat, die Versicherten dazu zu verpflichten, bei der Abklärung des Sachverhalts mitzuwirken. Daran ändert nichts, dass durchaus Konstellationen denkbar sind, wo die gleichzeitige Auferlegung beider Pflichten sinnvoll sein kann.
4.3
4.3.1
In
casu
auferlegte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Pflicht, während mindestens sechs Monaten eine regelmässige psychiatrisch-psycho
therapeutische Behandlung durchführen zu lassen, da zu erwarten sei, dass durch diese Massnahme die Arbeitsfähigkeit auf 100
%
gesteigert werden könne (
Urk.
7/29). Damit diente diese Massnahme nicht der Abklärung des Sachver
haltes, sondern
sie
sollte die Arbeits- bzw. Eingliederungsfähigkeit des Beschwerde
führers erhöhen im Sinne einer Schadenminderungspflicht nach
Art.
7
Abs.
1 und 2 IVG
i.V.m
.
Art.
7b
Abs.
1 IVG
i.V.m
.
Art.
21 ATSG. Demnach ist zu prüfen, ob das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durchgeführt wurde und die auferlegte Massnahme zumutbar
und zielführend
war, um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und den Eintritt einer Invalidität zu verhindern.
4.3.2
Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
wurde seitens der Beschwerdegegnerin hinreichend, wenn auch un
präzise
(vgl. E. 4.2), durchgeführt: Der Beschwerde
führer wurde aufgefordert, sich einer sechsmonatigen
psychiatrisch-
psycho
therapeutischen
Behandlung zu unterziehen unter gleichzeitiger Fristansetzung bis zum 3
1.
Juli 2023 zur Mitteilung, wo die Massnahme durchgeführt werde und zur Durchführung der Massnahme bis spätestens 3
1.
Januar 202
4.
Ihm wurde gleichzeitig angedroht, dass bei Nichtdurchführen der Massnahme das Leistungs
gesuch abgewiesen werden kann (
Urk.
7/29).
Die Beschwerdegegnerin wies den Beschwerdeführer entsprechend unter substan
ziierter Bezugnahme auf das von ihm geforderte Verhalten schriftlich darauf hin, welche Folgen eine Widersetzung nach sich ziehen kann und es wurde ihm eine angemessene Bedenkzeit zur Umsetzung angesetzt (vgl.
hierzu
Rothenberger, in: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATS,
Krieser
/
Kradolfer
/
Lendfers
, Zürich/Genf 2024,
Art.
21 N 157 f.).
4.3.3
Des Weiteren bleibt zu prüfen, ob die auferlegte sechsmonatige psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zumutbar
war
. Eine Behandlung ist dann zumutbar, wenn die Vorkehren unter Berücksichtigung der Verhältnisse der versicherten Person, objektiv betrachtet zumutbar und insbesondere ihrem Gesund
heitszustand angemessen sind. Darüber hinaus muss eine gewisse Wahr
scheinlichkeit vorliegen, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre (vgl.
E. 2.3.2 sowie
Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
4.
Aufl., Zürich/Genf 2022,
Art.
7-7b N 31 ff.).
Dr.
Y.___
, die den Beschwerdeführer ausweislich der Akten als letzte behandelt hatte,
geht davon aus, dass eine psychotherapeutische Behandlung, insbesondere der
Borderline
-Symptomatik, der Symptome der antisozialen Persönlichkeitsstörung, der Zwangsgedanken, des ADHS und der Gaming-Sucht sowie die Optimierung der medikamentösen Behandlung zu einer Verbesserung
der Arbeitsfähigkeit führen würde (vgl. E. 3.5,
Urk.
7/36). Entsprechend ist über
wiegend wahrscheinlich, dass keine krankheitsbedingten Gründe vorliegen, welcher einer Behandlung entgegenstehen. Des Weiteren ging
Dr.
Y.___
davon aus, dass eine regelmässige Behandlung zu einer relevanten Erhöhung der Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit führen würde, was auch von der Beschwerdegegnerin entsprechend angenommen w
erden durfte
.
Dass eine regelmässige psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung nicht zumutbar wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Der Beschwerdeführer bringt lediglich ohne weitere Belege vor, dass er Versuche unternommen habe, eine geeignete Therapie bzw. einen Psychiater zu finden, was ihm allerdings noch nicht gelungen sei (
Urk.
1). Damit ist die auferlegte Massnahme als zumutbar zu beurteilen.
4.3.4
Der Beschwerdeführer begab sich entsprechend der auferlegten Massnahme bei
Dr.
Y.___
in Behandlung ab dem 3
0.
Mai 202
3.
Gemäss ihrem Behand
lungsplan war er kurzzeitig Ende August 2023 in der
D.___
, danach habe er sich für einen Neutermin gemeldet, diesen aber nicht wahrgenommen (vgl.
E. 3.4;
Urk.
7/33). Im Bericht vom 2
8.
März 2024 konstatierte sie, dass der Beschwerde
führer anfänglich regelmässig wöchentlich zu seinen Terminen erschienen sei, ab Herbst 2023 dann unregelmässig und zuletzt nur noch sporadisch, ca. einmal monatlich. Er habe viele Termine versäumt
(E. 3.5,
Urk.
7/36).
Damit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
die
Termine
maximal
zwischen
dem 3
0.
Mai
2023
und Ende August
2023
regelmässig wahrnahm
, danach unzuverlässig wurde und am Schluss nur noch sporadisch zu Terminen erschien. Damit kam er seiner von der Beschwerdegegnerin auferlegten Schaden
minderungspflicht nicht hinreichend nach
.
4.3.
5
Zusammenfassend wurde das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
korrekt durch
geführt
,
die auferlegte Behandlung
war und
ist zumutba
r und der Beschwerde
führer kam der Schadenminderungspflicht nicht hinreichend nach.
Entsprechend wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch zu Recht ab und die angefoch
tene Verfügung erweist sich als rechtens. Die hiergegen erhobene Beschwerde ist
entsprechend
abzuweisen.
5.
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Sie sind ermessensweise auf
Fr.
600.--
anzusetzen und ausgangsgemäss
dem
unterliegenden
Beschwerde
führer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova