# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 373dd052-a59a-5c3e-80e9-bb2789d7d3ce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2014 IV 2012/355
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-355_2014-09-01.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/355

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 01.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Erhöhung der Invalidenrente auf Gesuch hin aufgrund 
wesentlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Zeitlicher 
Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet 
die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 
Rentenanspruchs beruht. Rückweisung zu weiteren medizinischen 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 1. September 2014, IV 2012/355).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Entscheid vom 1. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherter) meldete sich am 25. November 2002 zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 1).

A.b  Mit Bericht vom 2. Januar 2003 teilte Dr. med. B.___ zu Handen der IV-Stelle mit, 

der Versicherte leide an einem Asthma bronchiale und an einer Angstpsychose und sei 

bei Psychiater Dr. med. C.___ in Behandlung (IV-act. 11). Die Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie führte mit Bericht vom 11. September 2003 aus, 

der Versicherte leide an einer andauernden Persönlichkeitsstörung nach 

Extrembelastung (F 62.0). Der Versicherte habe Probleme mit Autoritäten bei der Arbeit 

und überhaupt in der Gesellschaft. Er habe sich sozial gegenüber der Umgebung, aber 

auch innerhalb der Familie zurückgezogen. Die krankheitsbedingte Verminderung der 

Leistungsfähigkeit betrage auch in einer Arbeit, die selbstständig ausgeführt werden 

könne, mehr als 50%. Das genaue Ausmass sei nicht bekannt (IV-act. 20). Mit 

Verfügung vom 13. Mai 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend ab 1. 

November 2003 eine ganze Rente zu (IV-act. 36)

A.c  Gegen diese Verfügung erhob die Versicherungskasse D.___ am 11. Mai 2004 

(richtig wohl 11. Juni 2004) Einsprache und beantragte die Abweisung des 

Rentengesuchs (IV-act. 37). Die IV-Stelle hiess die Einsprache teilweise gut und hob die 

Verfügung vom 13. Mai 2004 mit Entscheid vom 27. Oktober 2004 auf. Sie nahm in der 

Folge das Verwaltungsverfahren wieder auf (IV-act. 53) und beauftragte am 15. 

November 2004 das Psychiatriezentrum E.___ in F.___ mit der Abklärung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung des Versicherten (IV-act. 62). Dipl.-Psych. G.___ und Dr. 

med. H.___ führten in ihrem Gutachten vom 3. März 2005 aus, die Schlafstörungen, die 

Gereiztheit, die auslösenden Ereignisse für Flashbacks und das dazugehörige 

Vermeidungsverhalten und Ausweichen in den Alkoholkonsum, um die Gefühle zu 

dämpfen, seien die Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Merkmale einer späten, chronifizierten Folge von Extrembelastungen (feindliche oder 

misstrauische Haltung der Welt gegenüber, sozialer Rückzug, Gefühl von Leere, 

Hoffnungslosigkeit und ständigem Bedrohtsein) hätten gefehlt. Die Alkoholabhängigkeit 

habe noch keine schädlichen Auswirkungen (keine kognitiven Beeinträchtigungen) 

gezeitigt. In Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit führten die Gutachter aus, die 

psychischen Beeinträchtigungen bewirkten eine Arbeitsunfähigkeit von 30% (IV-act. 

66). Mit Verfügung vom 25. Mai 2005 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 

73).

A.d  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte Einsprache erheben und die 

Zusprache einer ganzen evtl. einer Teilrente der Invalidenversicherung beantragen (IV-

act. 77). Der Einsprache legte er einen Bericht der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie vom gleichen Tag bei (IV-act. 78). Die IV-Stelle wies die Einsprache des 

Versicherten mit Entscheid vom 13. Oktober 2005 ab (IV-act. 88).

A.e  Gegen den ablehnenden Einspracheentscheid liess der Versicherte am 8. 

November 2005 Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm eine ganze, 

eventualiter eine halbe, subeventualiter eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur 

Begründung wurde u.a. ausgeführt, es liege unbestrittenermassen eine 

posttraumatische Belastungsstörung (F 43.1) vor (IV-act. 92). Die IV-Stelle beantragte 

am 21. November 2005 die Abweisung der Beschwerde (IV-act. 96). Mit Entscheid vom 

7. Juli 2006 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde 

teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2005 auf und wies die 

Sache zur weiteren Abklärung, insbesondere zur Abklärung der 

Eingliederungsmöglichkeiten und zur neuen Entscheidung an die Beschwerdegegnerin 

zurück (IV-act. 103). Am 26. Juli 2006 gab die IV-Stelle die Abklärung beruflicher 

Eingliederungsmöglichkeiten in Auftrag (IV-act. 105). Noch bevor die berufliche 

Abklärung im Business House I.___ am 31. August 2007 abgeschlossen war, sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten mit zwei Verfügungen vom 23. August 2007 ab dem 1. 

November 2003 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu (IV-act. 125/126). 

A.f   Vom 2. Juli 2007 bis zum 31. August 2007 nahm der Versicherte an einer durch 

das RAV in Auftrag gegebenen beruflichen Abklärung im Business House I.___ teil. Im 

Abklärungsbericht vom 10. September 2007 wurde festgehalten, dass der Versicherte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine tägliche Arbeitspräsenz von 50% bei einer Leistungsfähigkeit von 20-30% erreicht 

hatte (IV-act. 127). Gestützt auf diese Abklärungen stellte der Versicherte am 21. 

November 2007 einen Antrag auf Rentenerhöhung (IV-act. 129). Mit Verfügung vom 7. 

April 2008 trat die IV-Stelle auf das Revisionsgesuch vom 21. November 2007 nicht ein, 

mit der Begründung, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung 

nicht wesentlich verändert hätten (IV. act. 140).

A.g  Im Rahmen der im Jahr 2009 vorgenommenen amtlichen Rentenrevision machte 

der Versicherte am 5. August 2009 erneut eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes geltend (IV-act. 144). Die im Rahmen der Rentenrevision 

eingeholten Verlaufsberichte von Dr. B.___ (IV-act. 147) und dem Psychiatriezentrum 

J.___ (IV-act. 149) wurden dem RAD zur Stellungnahme unterbreitet. Dieser hielt am 10. 

Dezember 2009 fest, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei insgesamt 

nicht plausibel nachvollziehbar (IV-act. 150). Mit Mitteilung vom 17. Dezember 2009 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie bei der Überprüfung des 

Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt hätten und deshalb weiterhin ein 

Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 41% bestehe 

(IV-act. 153).

A.h  Am 22. Juni 2010 ersuchte der Versicherte um Überprüfung der Rentenleistungen. 

Als gesundheitliche Beeinträchtigung wurde ein mehrfacher Bruch am linken Arm 

angegeben (IV-act. 155) und ein Bericht der chirurgischen Klinik des Spitals K.___ vom 

7. April 2010 beigelegt (IV-act. 156).  

A.i   Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten vom 1. 

Juli 2010 bis 31. Januar 2011 eine ganze Rente und ab dem 1. Februar 2011 eine 

Viertelsrente in Aussicht (IV-act. 183).

A.j   Gegen diesen Vorbescheid reichte der Versicherte, vertreten durch Ardelio Murer, 

Unia Ostschweiz-Graubünden, Sektion St. Gallen-Appenzell, eine Einsprache ein (IV-

act. 184). Ebenfalls nahm Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, St. Gallen, als 

Vertreterin des Versicherten mit Eingabe vom 25. Juni 2012 zum Vorbescheid Stellung 

und reichte ergänzend einen Arztbericht der chirurgischen Klinik des Spitals K.___ vom 

11. Juni 2012 ein (IV-act. 191).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.k  Mit Schreiben vom 11. Juli 2012 erklärte Ardelio Murer in Vertretung des 

Versicherten den Rückzug der Einsprache gegen den Vorbescheid vom 18. Mai 2012 

(IV-act. 194).

A.l   Mit Verfügung vom 13. August 2012 hielt die IV-Stelle am Vorbescheid fest und 

sprach dem Versicherten eine ganze Rente vom 1. Juli 2010 bis 31. Januar 2011 sowie 

eine Viertelsrente ab dem 1. Februar 2011 zu (IV-act. 199)

B.      

B.a  Gegen die Verfügung vom 13. August 2012 liess der Versicherte durch seine 

Rechtsanwältin mit Eingabe vom 17. September 2012 Beschwerde erheben und 

beantragen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur 

Neuabklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen (act. G 1).

B.b  Das gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde durch den 

Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Dezember 2012 zurückgezogen (act. G 10).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 13).

B.d  Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (act. G 21), 

worauf den Parteien mit Schreiben vom 29. Mai 2013 der Abschluss des 

Schriftenwechsels mitgeteilt wurde (act. G 22). Auf die Begründungen in den einzelnen 

Rechtsschriften und die Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.   

Erwägungen:

1.       

1.1   Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei zu einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustandes gekommen, insbesondere müsse festgestellt werden, dass 

die Ärzte am Kantonsspital St. Gallen im Bericht vom 26. Juni 2012 eine bisher von der 

IV-Stelle nicht berücksichtigte Diagnose einer Läsion des Nervus ulnaris stellten. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Auswirkungen dieser neuen Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

müsse näher abgeklärt werden (vgl. Beschwerdeschrift vom 17. September 2012, S. 6 

f.; act. G 1).

1.2   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweis). Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 

stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit 

Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung – zum Beispiel eine massgebliche 

Verbesserung oder Verschlimmerung des Gesundheitszustandes – ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

hat (Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.20]). Den 

zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet 

bei einer in Frage stehenden Rentenrevision die letzte rechtskräftige Verfügung, welche 

auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108 Erw. 5.4). 

1.3   Nach der Rentenzusprache am 23. August 2007 (IV-act. 126) hatte der 

Beschwerdeführer bereits am 21. November 2007 einen Antrag auf Rentenerhöhung 

gestellt (IV-act. 129). Auf dieses Revisionsgesuch trat die Beschwerdegegnerin mit 

Verfügung vom 7. April 2008 nicht ein, mit der Begründung, die tatsächlichen 

Verhältnisse hätten sich seit der letzten Verfügung nicht wesentlich verändert (IV-act. 

140). Eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs unterblieb somit. Im Rahmen der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

amtlichen Rentenrevision machte der Versicherte am 5. August 2009 erneut eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (IV-act. 144). Im Rahmen dieses 

Revisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin Verlaufsberichte bei Dr. B.___ (IV-

act. 147) und dem Psychiatriezentrum J.___ (IV-act. 149) ein und stellte diese 

anschliessend zur Stellungnahme dem RAD zu (IV-act. 150). Die Beschwerdegegnerin 

stützte sich im amtlichen Revisionsverfahren damit einzig auf die knappen 

Verlaufsberichte, die keine abschliessende Beurteilung des Gesundheitszustandes 

ermöglichen und die hierzu ergangenen Stellungnahmen des RAD. Eigene 

Untersuchungen wurden durch den RAD nicht durchgeführt. Eine eingehende 

materielle Prüfung des Rentenanspruches fand somit auch im Rahmen des amtlichen 

Revisionsverfahrens nicht statt. Ausgangspunkt für die Beurteilung des 

gesundheitlichen Verlaufs bildet im vorliegenden Revisionsverfahren somit die 

ursprüngliche Rentenzusprache vom 23. August 2007 (IV-act. 126). Die Verfügung vom 

7. April 2008 (IV-act. 140) und die Mitteilung vom 17. Dezember 2009 (IV-act. 153), 

worin die bisherige Situation jeweils ohne umfassende Abklärungen bestätigt wurde, 

sind demgegenüber für die Verlaufsbeurteilung nicht von Bedeutung.

1.4   Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.5   Fest steht, dass es in der Nacht vom 4./5. April 2010 zu einem mehrfachen Bruch 

des linken Armes gekommen und dadurch eine Veränderung des medizinischen 

Sachverhalts eingetreten ist. Das Eintreten auf das Revisionsbegehren vom 22. Juni 

2010 (IV-act. 155) ist damit unbestritten. Die aufgrund der Verletzung aufgetretene 

Veränderung berücksichtigte die Beschwerdegegnerin dahingehend, dass sie mit der 

angefochtenen Verfügung dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Juli 2010 

bis 31. Januar 2011 einen Anspruch auf eine ganze Rente zusprach. Dabei stützte sie 

sich im Wesentlichen auf die Stellungnahme des RAD vom 10. Februar 2012 in der 

dieser festhielt, von Seiten der Humerusfraktur dürfte kein relevanter Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit mehr ausgehen. Sie hätte lediglich zu einer vorübergehenden, aber 

nicht dauerhaften wesentlichen Arbeitsunfähigkeit geführt (IV-act. 180). Der 

Beschwerdeführer macht hingegen geltend, dass die Auswirkungen der 

Humerusfraktur und insbesondere der mit Bericht vom 26. Juni 2012 diagnostizierten 

Läsion des Nervus ulnaris noch nicht genügend abgeklärt seien.

2.     

2.1   Im Bericht der chirurgischen Klinik des Spitals K.___ vom 7. April 2010 hielt med. 

prakt. L.___ als Diagnosen eine komplexe Humerusschaftfraktur mit Frakturausläufer in 

das Humero-Ulnargelenk links, eine Rissquetschwunde Augenbraue rechts, sowie eine 

Schürfwunde Wange rechts fest. Als Nebendiagnosen führte sie eine psychotische 

Störung, eine Depression sowie ein Asthma bronchiale an. Für den Zeitraum vom 4. 

April 2010 bis zum 21. Mai 2010 attestierte sie dem Versicherten eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 156). Der RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2010 

hierzu fest, es liege ein neuer Gesundheitsschaden vor, der allerdings normalerweise 

keine anhaltende und erhebliche Veränderung der Arbeitsfähigkeit nach sich ziehe (IV-

act. 157). Aufgrund dieser Aussagen lassen sich die langfristigen Auswirkungen der 

erlittenen Humerusschaftfraktur auf die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen. Der Ausdruck 

"normalerweise" zeigt deutlich, dass es sich bei der Feststellung des RAD keineswegs 

um eine gesicherte Prognose handelte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2   Im von der IV-Stelle eingeholten Arztbericht vom 30. August 2010 (IV-act. 160/1-6) 

führte Dr. B.___ als Diagnosen das bestehende Asthma bronchiale, die seit Jahren 

bestehende Depression sowie die neu eingetretene schwere Ellbogenfraktur an. In 

seiner Prognose hielt er fest, dass mit deutlichen Restbeschwerden gerechnet werden 

müsse. Es liege aktuell eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vor. Im Weiteren verwies er 

auf den Bericht der ambulanten Untersuchung des Versicherten vom 18. August 2010 

durch Dr. med. M.___, Kantonsspital St. Gallen, Klinik für orthopädische Chirurgie, vom 

19. August 2010 (IV-act. 160/7 f.) und den Austrittsbericht der chirurgischen Klinik des 

Spitals K.___ vom 23. April 2010 (IV-act. 160/9 ff.). Auch diese Berichte lassen jedoch 

keine genügende Prognose der bleibenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu, 

da der Heilungsverlauf zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen war.

2.3   Mit Bericht vom 20. Oktober 2010 nahm zudem Dr. med. N.___, Kantonsspital St. 

Gallen, zum Gesundheitszustand des Versicherten Stellung. Er diagnostizierte einen 

Status nach 10-Loch LCP-Plattenosteosynthese distaler Humerus links mit Chevron-

Osteotomie des Olecranon links am 5. April 2010 bei distaler Humerus­

schaftspiralfraktur links. Im Vergleich zur letztmaligen Untersuchung stellte Dr. N.___ 

eine gewisse Verbesserung der Ellbogenbeweglichkeit, eine freie Pro- und Supination, 

eine Hyposensibilität im Bereich des Nervus ulnaris-Versorgungsgebiets sowie keine 

wesentliche Druckdolenz fest. Weiter führte Dr. N.___ aus, leichte körperliche 

Tätigkeiten ohne Belastung des linken Ellenbogens seien vollumfänglich möglich (IV-

act. 163). Der RAD hielt in der Folge in seiner Stellungnahme vom 14. Dezember 2010 

eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit angestammt und adaptiert ab Zeitpunkt der erlittenen 

Oberarmfraktur links bis zur letzten orthopädischen Kontrolle im Kantonsspital St. 

Gallen vom 13. Oktober 2010 sowie ab dem 14. Oktober 2010 eine volle 

Arbeitsfähigkeit im Rahmen der bestehenden Rente für eine adaptierte, leichte 

körperliche Tätigkeit ohne Belastung des linken Ellenbogens fest (IV-act. 169). Die den 

Verfügungen vom 23. August 2007 (IV-act. 125/126) zugrunde liegende 

leidensangepasste Tätigkeit enthielt lediglich psychisch bedingte Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit. Die zusätzliche Einschränkung auf Tätigkeiten ohne Belastung des 

linken Ellenbogens stellt damit eine Änderung der zumutbaren leidensangepassten 

Tätigkeit des Beschwerdeführers dar. Es liegt damit eine zusätzliche Einschränkung vor 

und es kann aufgrund der geänderten leidensangepassten Tätigkeit nicht ohne 

weiteres vom gleichen Invaliditätsgrad wie in den Verfügungen vom 23. August 2007 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgegangen werden. Demzufolge kann dem RAD nicht gefolgt werden, wenn dieser 

trotz geänderter leidensangepasster Tätigkeit ohne weitere Begründung von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit im Rahmen der bestehenden Rente ausging.

2.4   Anlässlich von sonographischen Untersuchungen des linken Ellenbogens am

11. und 15. April 2011 wurden Hinweise für eine leichte traumatische Schädigung des 

linken Nervus ulnaris distal vom Sulcus ulnaris festgestellt. Einen Hinweis auf ein 

Sulcus ulnaris-Syndrom finde sich auch sonographisch jedoch nicht. Einen Hinweis für 

eine komprimierende Raumforderung des linken Nervus ulnaris finde sich ebenfalls 

nicht. Weiter empfahlen Prof. Dr. med. N.___ und Dr. med. O.___ nach Entnahme des 

Osteosynthesematerials eine Verlaufskontrolle in etwa sechs Monaten (IV-act. 176/6 f.). 

Am 6. Mai 2011 fand im Spital P.___, Klinik für Orthopädie, die Metallentfernung im 

linken Ellenbogen statt (IV-act. 176/4 f.). Im von der IV-Stelle eingeholten 

Verlaufsbericht vom 28. November 2011 hielt Dr. B.___ fest, die Diagnosen hätten sich 

nicht verändert. Er diagnostizierte eine chronische Depression und ein Status nach 

komplexer Ellenbogenfraktur (IV-act. 176/1).

2.5   In einer erneuten Stellungnahme hielt der RAD am 10. Februar 2012 fest, von 

Seiten der Humerusfraktur dürfte kein relevanter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr 

ausgehen. Sie hätte nur zu einer vorübergehenden, aber nicht dauerhaften wesent­

lichen Arbeitsunfähigkeit geführt. Somit sei davon auszugehen, dass die 

Arbeitsfähigkeit adaptiert weiterhin bei 70% liege (IV-act. 180). Diese Beurteilung durch 

den RAD lässt jedoch ausser Acht, dass anlässlich der sonographischen Untersuchung 

vom 11. und 15. April 2011 eine leichte traumatische Schädigung des linken Nervus 

ulnaris distal vom Sulcus ulnaris festgestellt wurde und Prof. Dr. N.___ und Dr. O.___ 

eine erneute Verlaufskontrolle (inkl. Elektrophysiologie und Nervensonographie) nach 

Entnahme des Osteosynthesematerials empfahlen (IV-act. 177/6 f.). Eine 

abschliessende Beurteilung der Auswirkungen der Humerusfraktur auf die 

Arbeitsfähigkeit konnte zu diesem Zeitpunkt somit noch nicht erfolgen. 

2.6   Im Arztbericht der chirurgischen Klinik des Spitals K.___ vom 11. Juni 2012 führte 

Dr. Q.___ aus, es bestehe eine leichte Druckdolenz im sulcus ulnaris. Ein Tinel-

Phänomen könne nicht ausgelöst werden. Es liege eine nicht genau objektivierbare 

Hyposensibilität am Kleinfinger und im Hypothenarbereich vor. Es liege keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wesentliche Atrophie der Handmuskulatur vor. Die Beweglichkeit des Ellbogengelenks 

sei leicht eingeschränkt mit einer aktiven Flexion von 130° und einem Extensionsdefizit 

von knapp 15°. Die auswärtigen Röntgenbilder würden eine in guter Stellung 

konsolidierte Fraktur zeigen. Am Epicondylus medialis humeri bestehe eine alte, nicht 

verheilte epicondyläre Fraktur. Es gebe keine Hinweise für posttraumatische Arthrosen. 

Von Seiten des Knochens lägen eine konsolidierte Fraktur und noch persistierende 

leichte Bewegungseinschränkungen im Sinne eines Extensionsdefizites vor. Die 

neurologischen Beschwerden könnten nicht sicher objektiviert werden und er schlage 

deshalb eine neurologische Abklärung mit Durchführung einer Ulnaris - 

Elektroneurographie vor. Sollten sich dort pathologische Befunde ergeben, sei eine 

Neurolyse und Vorverlagerung des Nervus ulnaris ins Auge zu fassen. Ansonsten sei 

der Ellbogen voll belastungsfähig. Es könne auch ein Krafttraining zur Stärkung der 

Oberarm- und Unterarmmuskulatur durchgeführt werden (IV-act. 191/3 ff.). Am 25. Juni 

2012 wurde der Versicherte am Kantonsspital St. Gallen neurophysiologisch 

untersucht. In ihrem Bericht vom 26. Juni 2012 hielten Prof. Dr. N.___ und Dr. O.___ als 

Diagnosen eine Läsion des Nervus ulnaris am linken Unterarm bei komplexer 

Humerusschaftfraktur mit Frakturausläufer ins Humero-Ulnargelenk am 5. April 2010, 

ein Status nach 10-Loch-LCP-Plattenosteosynthese des distalen Humerus links mit 

Chevron-Osteomie Olecranon links sowie einen dringenden Verdacht auf zusätzliche 

Aggravation DD somatoforme Empfindungsstörung fest (IV-act. 193). Für die von Dr. 

Q.___ vermuteten neurologischen Beschwerden liegt somit mit der diagnostizierten 

Läsion des Nervus ulnaris ein möglicher pathologischer Befund vor und es wäre eine 

Neurolyse und Vorverlagerung des Nervus ulnaris ins Auge zu fassen. Eine Beurteilung 

der Auswirkungen der ausgewiesenen neurologischen Beschwerden auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erfolgte nicht.

2.7   Der Stellungnahme des RAD vom 10. Februar 2012, dass von Seiten der 

Humerusfraktur kein relevanter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr ausgehen dürfte 

(IV-act. 180), kann gemäss den voranstehenden Ausführungen somit nicht ohne 

Weiteres gefolgt werden. Die Auswirkungen der von Prof. Dr. N.___ und Dr. O.___ in 

ihrem Bericht vom 26. Juni 2012 erhobenen Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers wurden nicht erhoben. Eine abschliessende Beurteilung der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit kann damit nicht erfolgen. Es ist hierzu eine umfassende 

Begutachtung einzuholen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.       

3.1   Mit Blick auf die gesamte medizinische Aktenlage ist festzustellen, dass den 

psychisch bedingten Beeinträchtigungen für die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers ebenfalls eine entscheidende Bedeutung zukommt. Die dadurch 

verursachte Arbeitsunfähigkeit ist die Grundlage für die mit den Verfügungen vom 23. 

August 2007 zugesprochenen Viertelsrente. Zur Bestimmung einer allenfalls 

eingetretenen Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ist als 

Referenzzeitpunkt ebenfalls auf die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruches 

und damit auf die Verfügungen vom 23. August 2007 abzustellen (vgl. Erw. 1.3).

3.2   Der Beschwerdeführer stellte am 21. November 2007 einen Antrag auf 

Rentenerhöhung (IV-act. 129). Dies begründete er damit, dass die vom 2. Juli 2007 bis 

zum 31. August 2007 im Business House I.___ durchgeführten Arbeitsabklärungen 

ergeben hätten, dass er lediglich zu 20 bis 30% arbeitsfähig sei. In dem der 

Beschwerdegegnerin eingereichten Bericht vom 28. Januar 2008 hielten R.___, 

Psychiatriepfleger, und Dr. med. S.___, Oberarzt, beide Psychiatriezentrum J.___, fest, 

der Versicherte sei seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2003 viermal in stationärer 

Behandlung in der Klinik T.___ gewesen. Der Versicherte sei nach wie vor nicht in der 

Lage, alltägliche Verpflichtungen gegenüber der Familie oder sonst wie wahrzunehmen. 

Allgemein bestehe eine innere Unruhe und Angespanntheit. Diese äussere sich auch in 

einer Art von Selbstgesprächen mit auffallender Gestik und Mimik, was für 

Aussenstehende recht eigenartig wirke. Bei starker Ausprägung wirke dieser Zustand 

auch psychotisch, insbesondere im Zusammenhang mit gelegentlichen paranoiden 

Ängsten, welche durch Beobachtungen in der Umgebung ausgelöst werden könnten. 

Körperlich bestehe ein Asthma bronchiale, welches teilweise mit den 

Verschlechterungen des psychischen Allgemeinzustandes einhergehe. Eine 

Veränderung des Zustandsbildes seit 2003 habe sich in Bezug auf den Alkoholabusus 

ergeben. Der Patient trinke seit einigen Jahren praktisch nicht mehr. Das 

psychopathologische Zustandsbild sei im Wesentlichen unverändert. Durch die 

psychiatrische Behandlung habe seit April 2006 zumindest eine weitere stationäre 

Behandlung vermieden werden können. Als Diagnosen hielten sie ein depressiv 

gereiztes Syndrom bei Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 F 

62.0) fest (IV-act. 132). Die neu eingereichten Unterlagen wurden dem RAD zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Stellungnahme unterbreitet. Dieser hielt am 13. Februar 2008 fest, Dr. S.___ schildere 

ein im Vergleich zum Gutachten vom 3. März 2005 im wesentlichen unverändertes 

psychopathologisches Zustandsbild, wobei er überdies erwähne, dass der Versicherte 

seit einigen Jahren praktisch nichts mehr trinke. Angesichts dieser Alkoholabstinenz 

könne angenommen werden, dass sich der Gesundheitszustand im Vergleich zur 

letzten Rentenverfügung de facto eher verbessert als verschlechtert habe. Bei der von 

Dr. S.___ vorgenommenen Einschätzung der Leistungsfähigkeit von 20 bis 30% handle 

es sich um eine andere Beurteilung einer im Wesentlichen unveränderten, sogar etwas 

verbesserten, medizinischen Sachlage (IV-act. 133). Im Rahmen der im Jahr 2009 

vorgenommenen amtlichen Rentenrevision wurde von der Beschwerdegegnerin ein 

Verlaufsbericht bei Dr. B.___ eingeholt. Dieser bestätigte in seinem Bericht vom 8. 

September 2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei jedoch 

unveränderter Diagnose (IV-act. 147). Ebenfalls wurde ein Verlaufsbericht des 

Psychiatriezentrums J.___ eingeholt. Dieses stellte in seinem Bericht vom 6. Oktober 

2009 eine Änderung der Diagnose fest und erhob neu eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches Syndrom (ICD F33.0) seit Mai 

2006, eine Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) seit Juli 

2003 sowie ein Asthma bronchiale. Im Ergebnis wurde festgehalten, die 

Arbeitsfähigkeit auf dem freien Markt sei nicht gegeben und die Prognosen 

diesbezüglich seien ungünstig. Seit 2007 habe sich eine stetige Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingeschlichen, mit einer gewissen Stabilisierung auf tiefem 

Niveau. Eine Arbeit in geschütztem Rahmen sei noch nicht ausprobiert worden und das 

Gelingen scheine ungewiss. Es liege eine eher schlechte Prognose vor (IV-act. 149). 

Die im Rahmen der Rentenrevision eingereichten Berichte wurden dem RAD zur 

Stellungnahme unterbreitet. Dieser hielt am 10. Dezember 2009 fest, eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei insgesamt nicht plausibel 

nachvollziehbar (IV-act. 150).

3.3   Der Beurteilung durch den RAD vom 10. Dezember 2009 kann nicht gefolgt 

werden. Gerade im Verlaufsbericht des Psychiatriezentrums J.___ vom 6. Oktober 2009 

hielten die behandelnden Ärzte ausdrücklich fest, es habe sich seit 2007 eine stetige 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingeschlichen. Ebenfalls hielten sie eine 

Änderung der Diagnosen fest (IV-act. 149). Einzig aufgrund der Tatsache, dass es in 

Bezug auf den Alkoholabusus zu einer Stabilisierung gekommen war und davon 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgegangen werden konnte, dass der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt 

abstinent lebte, kann nicht gleichzeitig davon ausgegangen werden, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers insgesamt verbessert hätte. 

Die im Verlaufsbericht des Psychiatriezentrums J.___ vom 1. Februar 2012 ausgeführte 

Stabilisierung bezüglich der Persönlichkeitsveränderung bezog sich zudem auf den 

Zeitraum seit 2009 (IV-act. 177). Wie voranstehend festgestellt ist der massgebende 

Referenzzeitpunkt für eine eingetretene Änderung des Gesundheitszustandes jedoch 

der Zeitpunkt der Verfügungen vom 23. August 2007 (Vgl. Erw. 1.3 und 3.1). Damit 

spielt die Feststellung im Verlaufsbericht vom 6. Oktober 2009, es habe sich seit 2007 

eine stetige Verschlechterung des Gesundheitszustands eingeschlichen, eine 

entscheidende Rolle (IV-act. 149). Eine nachfolgend allenfalls eingetretene 

Stabilisierung schliesst eine Verschlechterung gegenüber dem Zustand im Jahr 2007 

nicht aus und ist für den Anspruch auf Neubeurteilung unerheblich.

3.4   Nach dem 23. August 2007 stützte sich die Beschwerdegegnerin jeweils auf 

eingeholte Verlaufsberichte und die hierzu ergangenen Stellungnahmen des RAD. Eine 

eingehende Begutachtung des Beschwerdeführers unterblieb hingegen. Zur Klärung 

des psychischen Gesundheitszustandes und den diesbezüglichen Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit ist deshalb ebenfalls eine aktuelle Beurteilung einzuholen.

4.       

4.1   Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 13. August 2012 gutzuheissen und die 

Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung im Sinne der Erwägungen und 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im Hinblick auf die vergleichsweise knapp begründete 

Beschwerdeschrift, die unterbliebene Beschwerdeergänzung sowie den Verzicht auf 

die Replik durch den Beschwerdeführer, ist von einem leicht unterdurchschnittlichen 

Vertretungsaufwand auszugehen. Eine pauschale Entschädigung von Fr. 2'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint dem Vertretungsaufwand 

angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat somit dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung in der genannten Höhe zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 13. 

August 2012 aufgehoben; die Sache wird zur weiteren medizinischen Abklärung im 

Sinne der Erwägungen und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist ihm 

zurückzuerstatten.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Erhöhung der Invalidenrente auf Gesuch hin aufgrund wesentlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2014, IV 2012/355).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:40:53+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen