# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c41d2e1-d3f7-5443-a2a9-a8bd1bcbe352
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250114-O1
**Docket/Reference:** PS250114-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250114-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250114-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming

Beschluss und Urteil vom 4. Juni 2025

A._____,

Beschwerdeführer,

in Sachen

gegen

WAS Wirtschaft Arbeit Soziales Ausgleichskasse B._____,

Beschwerdegegnerin,

betreffend Abrechnung der Einkommenspfändung

Nr. 1 vom 1. Juli 2024 / Betreibung Nr. 2

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich …)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 8. April 2025 (CB240077)

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Erwägungen:

I.

1.1 Die Beschwerdegegnerin betrieb den Beschwerdeführer im September 

2022 in der Betreibung Nr. 2 des Betreibungsamtes Zürich … (fortan Betreibungs-

amt) für eine Forderung in Höhe von Fr. 84'054.30 gestützt auf eine Schadener-

satzverfügung vom 10. Oktober 2017 (vgl. act. 5/7/1 und act. 5/9/1). In der gegen 

den Beschwerdeführer in der Folge vollzogenen Einkommenspfändung Nr. 1 

wurde ihm mit Abrechnung vom 1. Juli 2024 angezeigt, dass der Nettoerlös von 

Fr. 12'094.60 an die Beschwerdegegnerin ausbezahlt und über den Betrag von 

Fr. 73'020.50 ein Verlustschein ausgestellt werde (vgl. act. 5/3/1). 

1.2 Während vorerwähnter Einkommenspfändung leitete der Beschwerde-

führer am 28. November 2023 ein Revisions- und Einspracheverfahren gegen die 

am 10. Oktober 2017 von der Beschwerdegegnerin erlassene Schadenersatzver-

fügung ein. Dieses Verfahren ist soweit bekannt noch hängig (vgl. act. 5/9/8-9, 

act. 5/3/4 und act. 4 S. 2).

2. Mit an das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde 

über die Betreibungsämter adressierter Eingabe vom 8. Juli 2024 erhob der Be-

schwerdeführer Beschwerde gegen die betreibungsamtliche Abrechnung in der 

Einkommenspfändung Nr. 1 und machte geltend, es sei von seinem Einkommen 

zu viel gepfändet worden (vgl. act. 5/2 und act. 5/3/1). Nach durchgeführtem Ver-

fahren (zur Prozessgeschichte vgl. act. 4 S. 2 f.) wies die Vorinstanz die Be-

schwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 8. April 2025 ab (act. 5/17 = act. 4). 

3.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. April 2025 

(Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 5/18/3) Beschwerde bei der II. Zivilkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in 

Schuldbetreibungssachen und stellte die folgenden Anträge (act. 2 S. 2, sinnge-

mäss):

1.

Der Zirkulationsbeschluss vom 8. April 2025 sei aufzuheben und 
die gestellten Anträge seien neu zu beurteilen oder zu revidieren.

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2.

3.

4.

5.

4.

Es sei festzustellen, dass die Abrechnung in der Pfändung Nr. 1 
des Betreibungsamtes Zürich … vom 1. Juli 2024 fehlerhaft und 
nichtig sei.

Es sei die Auszahlung des gepfändeten Betrages an die Gläubi-
gerin bis zum Vorliegen des Beschwerdeentscheids auszusetzen.

Es sei auf die Ausstellung eines Verlustscheins zu verzichten 
oder es sei dessen Ausstellung zu sistieren bis zum Vorliegen des 
rechtsgültigen Beschwerdeentscheids.

Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen 

(act. 5/1 - 18). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehm-

lassung der Vorinstanz wurde abgesehen (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 84 

GOG und Art. 322 Abs. 1 sowie 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Be-

schwerdegegnerin ist mit vorliegendem Entscheid eine Kopie der Beschwerde-

schrift (act. 2) zuzustellen. 

II.

1.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-

chen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 

SchKG. Soweit das SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich dieses gemäss 

Art. 18 EG SchKG i.V.m. § 83 ff. GOG nach den Bestimmungen der ZPO über 

das Beschwerdeverfahren (Art. 319 ff. ZPO).

1.2 Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat sich mit der Begründung des 

angefochtenen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und wenigstens 

rudimentär darzulegen, an welchen Mängeln dieser ihrer Ansicht nach leidet und 

inwiefern er abgeändert werden sollte (Begründungslast). Wenn auch bei Parteien 

ohne anwaltliche Vertretung an diese Erfordernisse kein strenger Massstab ange-

legt wird, ist bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung auf die Be-

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schwerde ohne Weiteres nicht einzutreten (vgl. statt vieler OGer ZH PS110192 

vom 21. Februar 2012, E. 5.1; PS250052 vom 17. März 2025 E. 3).

2.

Der Beschwerdeführer machte vor Vorinstanz im Kern geltend, die Ab-

rechnung in der Einkommenspfändung Nr. 1 sei falsch und daher nichtig, weil für 

die Monate Januar bis und mit Juni 2024 total Fr. 1'169.50 zu viel gepfändet wor-

den und ihm daher zurück zu vergüten seien. Bevor sein Arbeitgeber die Ge-

schäftsflotte am 15. Dezember 2023 auf Elektroautos umgerüstet habe, habe er 

sein Dienstfahrzeug direkt mit der Firmentankkarte betankt. Nunmehr schiesse er 

die Ladekosten für das Elektroauto vor und zwar entweder über seine Haushalts-

stromrechnung oder beim auswärtigen Laden in bar bzw. mit der Bankkarte. Der 

Verbrauch gemäss Bordcomputer des Fahrzeugs werde monatlich an den Arbeit-

geber übermittelt, wobei ihm (dem Beschwerdeführer) die effektiven Stromkosten 

jeweils mit der nächsten Lohnabrechnung separat aufgeführt vergütet würden. 

Durch die neue Vergütungsmethode sei sein pfändbares Einkommen um die La-

dekosten zu hoch gewesen, ohne dass dies in seinem Existenzminimum berück-

sichtigt worden sei (act. 2 S. 3 f.). Zum Beleg reichte er u.a. seine Lohnabrech-

nungen von Januar bis Juni 2024 ein, auf welchen nebst dem Grundgehalt u.a. je 

die Positionen "E-Auto Stromkosten mtl." mit variablen Beträgen und "Repräsen-

tationsspesen" Fr. 750.– ausgewiesen werden (vgl. act. 5/3/2).

3.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, die vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Ladekosten für das Elektroauto seien in seinem Existenzminimum be-

rücksichtigt worden. Zwar seien entgegen dem Betreibungsamt die Energiekosten 

des beruflichen Elektrofahrzeugs nicht schon im Grundbedarf enthalten, da die 

Ladekosten eines geschäftlichen Elektroautos mit Kompetenzcharakter als varia-

ble unumgängliche Berufsauslagen dem Existenzminimum zusätzlich zum Grund-

bedarf hinzuzurechnen seien. Jedoch könnten bei der Berechnung des Existenz-

minimums nur effektiv vom Schuldner bezahlte und mittels Zahlungsbeleg nach-

gewiesene Beträge berücksichtigt werden. Unbestrittenermassen sei dem Be-

schwerdeführer während der Gesamtdauer der Lohnpfändung der pauschale Be-

trag von monatlich Fr. 750.– für berufliche Autoauslagen und Aussendienstausla-

gen in seinem Existenzminimum gewährt worden. Demgegenüber mache er ledig-

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lich monatliche Stromkosten in Höhe von Fr. 111.10 (Januar 2024), Fr. 239.– (Fe-

bruar 2024), Fr. 176.10 (März 2024), Fr. 235.– (April 2024), Fr.203.45 (Mai 2024) 

und Fr. 204.85 (Juni 2024) geltend. Damit seien dem Beschwerdeführer höhere 

Auslagen zugestanden worden als dieser mit seiner Beschwerde geltend mache 

(act. 4 S. 4).

3.2 Hinzu komme, dass nachträgliche Änderungen in den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern mit einem Gesuch um Re-

vision der Einkommenspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen seien, 

was der Beschwerdeführer nicht getan habe. Vielmehr habe er auf schriftliche 

Nachfrage des Betreibungsamtes am 30. Januar 2024 geantwortet, es habe sich 

grundsätzlich zur vorherigen Benzin-Lösung nichts verändert. Wenn auch das Be-

treibungsamt die tatsächlichen Verhältnisse, die zur Ermittlung des pfändbaren 

Einkommens nötig seien, von Amtes wegen abzuklären habe, entbinde das den 

Schuldner nicht von jeder Mitwirkungspflicht. Es treffe ihn im Gegenteil die Pflicht, 

im Rahmen seiner Möglichkeiten die wesentlichen Tatsachen vorzubringen und 

die ihm zugänglichen Beweise anzugeben. Das Betreibungsamt habe damit auf 

die Auskünfte des Beschwerdeführers abstellen und ihm weiterhin nur Fr. 750.– 

für berufliche Autoauslagen und Aussendienstauslagen in seinem Existenzmini-

mum anrechnen dürfen (act. 4 S. 4 f.).

4.

Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, die Vorinstanz habe den 

Nachteil zu seinen Ungunsten nicht erkannt. Er bekomme entgegen der Vorin-

stanz keine "Zuzahlung", sondern mit der Lohnabrechnung nur den Betrag vergü-

tet, den er dem Stromversorger für das Laden des Elektroautos im Vormonat ent-

richtet habe. Diese separat ausgewiesenen und mit der Lohnzahlung erfolgten 

Vergütungen seien folglich kein Einkommen. Er habe die ganze Vergütung in 

Höhe von Fr. 1'169.50 dem Betreibungsamt abliefern und zusätzlich die Stromko-

ten in dieser Höhe bezahlen müssen (act. 2 S. 3 f.). Die vorinstanzliche Schluss-

folgerung aus dem E-Mail Verkehr vom 30. Januar 2024 sei falsch. Seit der Um-

stellung der Fahrzeugflotte auf Elektroautos habe sich die Tatsache, dass der Ar-

beitgeber die Betriebskosten des Fahrzeugs übernehme, nicht geändert, jedoch 

die Art und Weise der Begleichung dieser Kosten. Dass er eine Revision hätte be-

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antragen sollen, sei nicht haltbar. Die telefonische Drohung, dass bei Nichtüber-

weisung die Pfändung über den Arbeitgeber veranlasst werde, habe genügt, um 

nicht weiter auf den "unrechten Einpfändungen" zu beharren. Der Erhalt seiner 

Arbeitsstelle sei ihm in jenem Zeitpunkt wichtiger gewesen, was zwingend berück-

sichtigt werden müsse (act. 2 S. 4)

5.

Erhält das Betreibungsamt während der Dauer der Lohnpfändung 

Kenntnis davon, dass sich die für die Bestimmung des pfändbaren Betrages 

massgebenden Verhältnisse geändert haben, passt es die Pfändung den neuen 

Verhältnissen an (sog. Revision, Art. 93 Abs. 3 SchKG). Ein entsprechendes Ge-

such um Revision kann von den Betreibungsparteien beim Betreibungsamt ge-

stellt werden. Den Schuldner trifft bei veränderten Verhältnissen die Pflicht, das 

Betreibungsamt aktiv zu informieren und die ihm zugänglichen Beweise anzuge-

ben. Ausgeschlossen ist bei veränderten Verhältnissen der Beschwerdeweg. Die 

Revision ist nur während der Dauer der Pfändung und nur für die Zukunft möglich 

(SK SchKG-Winkler, 4. Aufl. 2017, N 84 zu Art. 93 SchKG; BSK SchKG-I-Vonder 

Mühll, 3. Aufl. 2021, Art. 93 N 54 ff.). 

6.1 Aktenkundig ist, dass auf per E-Mail gestellte Nachfrage des Betrei-

bungsamtes beim Beschwerdeführer vom 30. Januar 2024, ob er neu ein Elektro-

Auto habe und Strom tanken müsse, dieser gleichentags antwortete, dass seit 

dem 15. Dezember 2023 neu Elektrofahrzeuge im Einsatz seien, daher die BP-

Tankkarte entfalle und er den Strom selber laden müsse. Dieser werde ihm dann 

anhand der KW-Bezüge des Fahrzeugs abgerechnet und vergütet. Zur vorherigen 

Benzin-Lösung habe sich grundsätzlich nichts verändert, lediglich die Abrechnung 

sei viel komplizierter geworden (act. 5/7/10). Der Vorinstanz ist beizupflichten, 

dass das Betreibungsamt auf diese Auskunft abstellen durfte und nicht auf eine 

pfändungsrelevante Veränderung der Verhältnisse schliessen musste. Dass der 

Beschwerdeführer das Betreibungsamt über die Art und Weise der Begleichung 

der Ladekosten unterrichtet und die neue Abrechnungsmethode belegt hätte, z.B. 

mittels aktualisiertem Anhang zum Arbeitsvertrag, machte er nicht geltend. Wie 

die Vorinstanz zutreffend erwog, sind nach der Pfändung eingetretene Verände-

rungen in den tatsächlichen Verhältnissen nicht erst im Beschwerdeverfahren, 

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sondern gemäss Art. 93 Abs. 3 SchKG im Rahmen einer Revision der Einkom-

menspfändung beim Betreibungsamt geltend zu machen.

6.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer bis zum Ende der Lohn-

pfändungsjahre im Juni 2024 keine Revision beantragte. Dass eine solche bei 

veränderten Verhältnissen möglich ist, ist dem Schuldner aktenkundlich bekannt, 

gab es doch im Verlauf der Pfändungsjahre drei Anpassungen an veränderte Ver-

hältnisse und zwar am 12. Juli 2023, 2. August 2023 und 25. März 2024 (act. act. 

5/7/3, act. 5/7/5 und act. 5/7/11). Dem Beschwerdeführer ist zwar beizupflichten, 

dass der Nachweis der effektiven Zahlungen der Ladekosten an den Stromliefe-

ranten insbesondere beim Laden zu Hause nicht praktikabel ist, wenn der Ener-

giebezug nur jährlich abgerechnet wird (vgl. act. 2 S. 3) und die Ladekosten nicht 

separat ausgewiesen werden (vgl. act. 5/3/3). Indessen hätte er unter Beilage des 

aktuellen Spesenreglements zum Geschäftsfahrzeug, in welchem (vormals) auch 

der Treibstoff geregelt war (vgl. act. 7/9), die behauptete neue Abrechnungs- und 

Vergütungsmethode belegen können, damit im Rahmen der pfändbaren Lohn-

quote die variablen Energiekosten hätten berücksichtigt werden können.

6.3 Unbehelflich ist der Einwand des Beschwerdeführers, dass ein Revisi-

onsantrag die Lohnpfändungsanzeige an den Arbeitgeber zur Folge gehabt hätte. 

Dies wäre nur bei Nichteinhaltung der Bedingungen der stillen Pfändung erfolgt, 

wie auch den Pfändungsdokumenten zu entnehmen ist (vgl. act. act. 5/7/5 Blatt 2, 

5/7/6, act. 5/7/11), so z.B. wenn der Beschwerdeführer ohne Revisionsentscheid 

eigenmächtig von dem das festgesetzte Existenzminimum übersteigenden Betrag 

die ihm vergüteten Stromkosten abgezogen und nicht an das Betreibungsamt 

überwiesen hätte. Dass der Beschwerdeführer in der Zeit ab Januar 2024 bis zum 

Ende des Lohnpfändungsjahres im Juni 2024 beim Betreibungsamt eine Revision 

verlangt und ihm diese verweigert worden wäre, ist weder behauptet noch akten-

kundig. Eine Revision nach Beendigung des Einkommenspfändungsjahres ist wie 

gesagt ausgeschlossen.

6.4 Nach dem Gesagten ist die Abrechnung der Einkommenspfändung im 

Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.

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7.1 Zur beantragten Nichtauszahlung des Nettoerlöses gemäss Abrech-

nung der Einkommenspfändung und Sistierung der Ausstellung des Verlust-

scheins erwog die Vorinstanz, dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Nichtbestand der der Betreibung zugrunde liegenden Forderung materiellrechtli-

che Fragen beträfe, auf welche infolge Unzuständigkeit der Aufsichtsbehörde 

nicht einzutreten sei. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei die 

der Forderung zugrundeliegende Schadenersatzverfügung vom 10. Oktober 2017 

in Rechtskraft erwachsen und stelle einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Das 

hängige Einspracheverfahren gegen den Revisionsentscheid vom 18. Mai 2024 

vermöge die Rechtskraft der Verfügung nicht zu hemmen. Entgegen dem Dafür-

halten des Beschwerdeführers läge sodann offenkundig kein strafrechtlich relevan-

tes Verhalten vor und bestehe mangels Anfangsverdachts kein Anlass, seine Ein-

gabe als Strafanzeigen wegen Nötigung und übler Nachrede an die zuständigen 

Strafuntersuchungsbehörden weiterzuleiten (act. 4 S. 5).

7.2 Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatz-

weise auseinander. Er beschränkt sich in der Beschwerdeschrift darauf, seinen 

vor Vorinstanz geltend gemachten Standpunkt wörtlich zu wiederholen, wonach 

davon auszugehen sei, dass seine Einsprache gegen die nicht bestehende For-

derung gutgeheissen werde, wobei in der Zwischenzeit erneute Betreibungen und 

Pfändungen seitens der Beschwerdegegnerin zu erwarten seien, was für ihn 

schwerwiegende Folgen hätte. Sein einziger Ausweg sei die Bezahlung, was den 

Tatbestand der Nötigung und üblen Nachrede erfülle (vgl. act. 5/2 S. 4 f. und 

act. 2 S. 5 f.). Mit dieser Wiederholung des vor Vorinstanz Vorgebrachten, ohne 

auch nur ansatzweise darzulegen, weshalb der angefochtene Entscheid in die-

sem Punkt unrichtig sein soll, kommt der Beschwerdeführer seiner Begründungs-

pflicht – auch nach den für Laien herabgesetzten Massstäben – nicht nach, wes-

halb auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten ist.

8.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und 

ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

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9.

Der Antrag des Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 2 S. 2) wird mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos und ist 

abzuschreiben. 

III.

Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 

SchKG keine Kosten zu erheben und sind gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG 

keine Entschädigungen zuzusprechen.

1.

2.

1.

2.

3.

Es wird beschlossen:

Der Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.

Es wird erkannt:

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

Es werden keine Kosten erhoben.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, an die Vorinstanz sowie an das Betreibungs-

amt Zürich …, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

4.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Houweling-Wili

versandt am:
5. Juni 2025