# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4df8fb1-5eb4-5f03-b710-3112f4a9ca41
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-25
**Language:** de
**Title:** Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit rechtens. Schnuppertag wäre dem Versicherten trotz als verletzend empfundenen Äusserungen während des Vorstellungsgesprächs zumutbar gewesen.
**Docket/Reference:** AL.2024.00029
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2024.00029.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00029
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
25. Februar 2025
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Nikola
Bellofatto
Lustenberger & Partners
Wiesenstrasse 10, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
Der
1992
geborene
X.___
w
ar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zuletzt vom
3.
Oktober 2022
bis 3
1.
Januar
202
3
als
Administrations-Support
bei der
Y.___ AG
angestellt
(vgl.
Urk.
5 S. 12 f.
und S. 117
). Am
9.
November 2022
meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Z
.___
zur Arbeitsvermittlung (
Urk.
5 S. 21
) an und beantragte am
26.
De
zember 2022
Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
Februar
2023 (Urk.
5 S. 16 ff.
). Mit Ver
fügung vom
2
2.
Juni
2023 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA; seit dem 1.
Januar 2024 Amt für Arbeit [AFA]) den Versicherten wegen Nichtan
nahme einer zumutbaren Arbeit mit Wirkung ab dem
9.
Juni
2023 für 3
5
Tage in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk.
5 S. 70 ff.
). Die von diesem am
25. Juli
2023 dagegen erhobene Einsprache (
Urk.
5 S. 55 ff.
) wies das AFA mit
Einsprache
entscheid
vom
23. Januar
2024 (
Urk. 5 S. 48 ff. =
Urk.
2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 2
2.
Februar 2024 Beschwerde und be
an
tragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und von einer Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. Eventuell seien ihm eine Einstellungsdauer von 10 Einstelltagen aufzuerlegen (Urk. 1). Der Beschwerdegegner beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9.
April 2024 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 4; unter Beilage der Akten [Urk. 5/1-99]), was dem Beschwerdeführer am 2
3.
April 2024 zur Kennt
nis gebracht wurde (Urk. 6).
3.
Auf die Vorbringen
der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]).
1.2
Nach
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können.
1.3
Gemäss
Art.
16
Abs.
1 AVIG ist grundsätzlich jede Arbeit zumutbar. In
Art.
16
Abs.
2 AVIG werden die Kriterien aufgezählt, die eine Arbeit unzumutbar machen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit unter anderem dann, wenn sie den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht (
lit
.
a), nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit der versicherten Person Rücksicht nimmt (
lit
. b), dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht an
gemessen ist (
lit
. c) oder, wenn sie der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, die versicherte Person erhalte Kompensationsleistungen nach
Art.
24 AVIG (Zwischenverdienst,
lit
. i). Diese Kriterien sind objektiv zu beurteilen. Der in Art.
16
Abs.
2 AVIG aufgeführte Ausnahmekatalog ist abschliessend (BGE 122 V 34 E. 4.d; Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 2
7.
Oktober 2020 E. 5.1).
Gemäss Art.
30 Abs. 1
lit
.
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit erfasst Art. 30 Abs. 1
lit
. d AVIG auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder an
gebotenen zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E. 2.2).
1.4
Die versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit künftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3 mit Hinweisen). Eine Ablehnung zumutbarer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle ausdrücklich zurückweist, sondern auch dann, wenn sie bei Vertragsverhandlungen eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, oder wenn sie sich trotz Zuweisung einer Stelle durch das Arbeitsamt gar nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen bemüht (Urteil des Bundesgerichts C 32/01 vom 20. Juni 2001 E. 2 mit Hinweis auf BGE 122 V 34 E. 3b).
1.5
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi
gung
[
AVIV
]).
Ein schweres Verschulden liegt gemäss
Art.
45
Abs.
4
lit
. a AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat.
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab dem
9.
Juni 2023 zu Recht für 35 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
2.2
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass
der Beschwerdeführer mit seiner E-Mail vom
6.
Juni 2023 der
A.___
AG unmissverständlich zu verstehen gegeben habe, dass er an einer Anstellung nicht (mehr) interessiert sei. Mit seinem Verhalten habe der Beschwerdeführer eine mögliche Anstellung von vornherein verhindert und somit in Kauf ge
nommen, dass die Stelle anderweitig vergeben werde und er weiterhin arbeitslos bleibe. Dies sei gleich zu qualifizieren wie eine Ablehnung einer definitiv an
gebotenen Arbeitsstelle.
Aussagen, aufgrund derer sich eine versicherte Person persönlich angegriffen fühl
e
bzw. die als rassistisch oder diskriminierend empfunden w
ü
rden, würden nicht unter den Tatbestand von Art. 16 Abs.
2 AVIG fallen und damit keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses zu begründen vermögen. Nur wenn die Persönlichkeit des Arbeitnehmers schwerwiegend verletzt werde, könne dies eine Unzumutbarkeit der Arbeit begründen. Die genannten Äusserungen würden objektiv gesehen die Persönlichkeitsrechte des Beschwerdeführers nicht schwerwiegend
verletzen
, weshalb
das Stellenangebot der
A.___
AG zumutbar gewesen
sei
.
Überdies sei auf die Aussage der ersten Stunde abzustellen
.
Der Beschwerdeführer habe das Vor
stellungs
gespräch auch nach genannten Äusserungen weitergeführt und sodann einer Einladung zugesagt, die Arbeitsumgebung kennenzulernen. Er sei zwar nicht hingegangen, habe die Absage aber damit begründet, in der Zwischen
zeit ein Angebot einer anderen Firma angenommen zu haben.
Demnach
sei davon auszugehen, dass die genannten Äusserungen den Beschwerdeführer in seinen Persönlichkeitsrechten nicht schwerwiegend verletzt hätten. Andernfalls wäre zu erwarten gewesen, dass er dies von Anfang an so kommuniziert hätte
ohne das Vorstellungsgespräch weiterzuführen, einem weiteren Treffen zuzusagen, weitere Termine zu offerieren und sich in der Folge unter Angabe von falschen Gründen wieder abzumelden.
Indem der Beschwerdeführer der
A.___
AG zu verstehen gegeben habe, an der Anstellung nicht (mehr) interessiert zu sein, habe er die ihm obliegende Schadenminderungspflicht verletzt. Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit stelle ein schweres Verschulden dar. Die Einstellung in der Anspruchs
berechtigung für 35 Tage liege im unteren Bereich des schweren Verschuldens und trage dem zugrunde liegenden Verschulden sowie den kon
kreten Umständen ange
mes
sen Rechnung (Urk. 2).
2.3
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend
,
dass
verletzende Äusserungen gefallen seien
, werde von der Vorinstanz nicht bestrit
ten. Die angeblich objektive Betrachtungsweise stelle kein taugliches Mittel dar, um festzulegen, ob solche Äusserungen an einem Bewerbungsgespräch auch objektiv als diskriminierend und ersichtlich wahrgenommen werden dürfen oder nicht. Aus diesem Grund sei das subjektive Empfinden in der Beurteilung einzubeziehen oder aber eine betroffene Gruppe von Menschen für die Beur
teilung der so
genannten Objektivität beizuziehen. Betreffend das Argument der Aussagen der ersten Stunde
wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass er glaub
würdig dar
gelegt habe, weshalb er sich nach dem Bewerbungsgespräch so verhalten habe. Es sei belegt, dass er sowohl intern beim RAV als auch bei der
Recru
i
terin
in
terveniert habe, nachdem er sich wieder habe fassen können.
Die Vorkomm
nisse beim Bewerbungsgespräch hätten ihn tief getroffen, sodass er sich sogar in psychiatrisch-medizinische Behandlung habe begeben müssen (
S. 11 f.
).
Ferner
habe
er den Bewerbungsprozess
in der allerersten Phase aufgrund der diskri
mi
nierenden Äusserungen abgebrochen. Eine Stelle habe er jedoch nicht ab
gelehnt, da ihm eine solche noch gar nicht zugesichert oder angeboten worden sei (
S. 8
).
Schliesslich sei bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen. Die subjektive Situation müsse bei der Beurteilung der Sanktion angemessen und entlastend beurteilt und gewürdigt werden.
Namentlich seien die versicherte Person entlastende
Gegeben
heiten gleichermassen zu berücksichtigen wie belastende Gegebenheiten. Dies sei vorliegend nicht geschehen. Die ausgefällte Sanktion von 35 Einstelltagen stelle keine verhältnismässige Sanktion dar, wenn man die gesamten Umstände betrachte. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei verständlich und nicht als schweres Verschulden zu qualifizieren. Wenn überhaupt wäre höchstens ein leichtes Verschulden mit einer Sanktion von maximal 10 Tagen verhältnismässig
(
S. 14 ff
.)
.
3.
3.1
Den Akten zufolge hatte sich der Beschwerdeführer am
2
4.
Mai 2023
per E-Mail
auf eine
bis Ende Dezember 2023 befristete
100
%-Stelle bei der
A.___
AG
,
B.___
, beworben (vgl. Urk
.
5 S. 73
und S. 81
)
.
Das Vor
stellungsgespräch erfolgte am 3
1.
Mai 2023 über Microsoft Teams
(vgl. Urk. 5 S. 178).
Tags darauf
wurde der Beschwerdeführer
für den
7.
Juni 2023
zu einem (halben) Schnupper
tag eingeladen (vgl. Urk. 5 S. 74
und S.
222
f.
).
Mit E-Mail vom 6.
Juni 2023 zog der Beschwerde
führer seine Bewerbung zurück mit der Be
grün
dung, in der Zwischenzeit ein Angebot einer anderen Firma angenommen zu haben (vgl. Urk. 5 S. 76).
Gegenüber der Personalberaterin gab er am
7.
Juni 2023 jedoch an, den Be
wer
bungsprozess abgebrochen zu haben, da
es
während des Vorstellungs
gesprächs
zu
rassistische
n
Äusserungen seitens der
A.___
AG
gekommen sei (vgl. Urk. 5 S. 77).
Auf entsprechende Aufforderung
des
RAV
(Urk
. 5 S. 78
)
führte
der Be
schwerdeführer
mit Stellungnahme vom
1
6.
Juni 2023
zu den Gründen de
s Abbruchs des Bewerbungsprozesses
insbesondere
aus
,
während des Vorstellungs
gesprächs sei es
seitens der Person, welche für die
A.___
den Rekrutierungsprozess übernehme,
zu folgenden Äusserungen gekommen: «Ah Herr
X.___
, Sie haben keinen schweizerisch klingenden Namen. Mein Arbeitskollege hat auch keinen schweizerisch klingenden Namen.», «In dieser Runde bin ich der einzige Schweizer.» und «Herr
X.___
, verstehen Sie mich nicht falsch, Sie sind natürlich auch Schweizer, man sieht es Ihnen einfach nicht an.».
Solche Aussagen erachte er als diskriminierend, da ihm aufgrund der Haut
farbe unterstellt werde, nicht als Schweizer durchzugehen.
Er sei sein Leben lang mit solchen Aussagen kon
frontiert, weshalb er die Sache schnell habe erledigen wollen und, anstatt sein Unwohlsein mitzuteilen, angegeben habe, eine andere Stelle gefunden zu haben (Urk. 5 S. 79).
Darüber informierte der Beschwerde
führer
mit E-Mail vom 9. Juni 2023 ausserdem
die
Recruiterin
der
A.___
AG
(Urk. 5 S. 177).
Mit den Vorwürfen konfrontiert gab die
Recruiterin
der
A.___
AG
gegenüber dem RAV an, dass während des Interviews keine rassistischen Aussagen gefallen
seien
. Sie würden die Bewerber jeweils auf die multikult
urelle
Umgebung hinweisen. Möglich sei, dass sie gegenüber dem Beschwerdeführer erwähnt hätten, dass er alle Sprachen
, die er beherrsche,
anwenden könne. Das Gespräch habe positiv geendet und der Be
schwer
de
führer sei von seinem zukünftigen Vorgesetzten für den
7.
Juni 2023 einge
laden worden, die neue Arbeitsumgebung kennenzulernen (
vgl. E-Mail vom 8. Juni 2023,
Urk. 5 S. 222). Aus der beigelegten E-Mail-Korrespondenz ergibt sich, dass der Beschwerde
führer de
m zukünf
tigen Vor
gesetzten
am 1. Juni 2023 mitgeteilt habe, dass er sich freue,
ihn und
das Team kennenzulernen (Urk. 5 S. 223).
Der
an den Beschwerdeführer gerichteten
E-Mail
der
Recruiterin
vom
3.
Juli 2023 ist
schliesslich
zu entnehmen, dass sie überrascht über die Aussage des Beschwerde
führers gewesen sei.
Sie bedauere, dass er das Gespräch als diskriminierend empfunden habe; das
sei nicht ihre Absicht gewesen. Vielmehr seien sie stolz auf das «multi-
kulti
» Arbeits
umfeld. Sie habe das internationale Umfeld hervorheben und die offene Kultur aufzeigen wollen. Sie sei dankbar für das Feedback und werde in Zukunft auf ihre Aussagen achten (Urk. 5 S. 80).
3.
2
Nach
dem
Gesagte
n
steht fest und ist
unbestritten, dass der Beschwerdeführer
m
it seinem Verhalten im Rahmen des Bewerbungsprozesses bewirkte, dass er für einen möglichen Vertragsabschluss
(die Chancen für eine Zusage standen nach Aussagen der
Recruiterin
offenbar sehr gut,
Urk.
5/222)
ausser Betracht fiel und sich seine Arbeits
losigkeit dadurch verlängerte.
Die Rechtmässigkeit der Einstellung in der An
spruchsberechtigung ist daher unter dem Blickwinkel der Zumutbarkeit
der
Arbeitsstelle zu beurteilen
(vgl. E. 1.3-1.4).
3.
3
Die
gemäss
Beschwerdeführer
während des Vorstellungsgesprächs
gefallenen
Äusserungen
wurden seitens
A.___
AG
nicht
wörtlich
bestätigt, allerdings auch nicht weiter bestritten.
Es
ist
jedenfalls davon auszugehen
, dass während des Vor
stellungs
gesprächs Sätze gefallen sind, die den Beschwerde
führer
subjektiv
in seiner Per
sönlichkeit verletzt haben
, eine «objektive» Betrachtungsweise ist - soweit überhaupt möglich - nicht
entscheiderheblich
.
Dass der Beschwerdeführer in der Position als Bewer
ber nicht sofort auf die von ihm als verletzend empfundenen Äusserungen rea
giert und das Vorstellungs
gespräch
abgebrochen
hat
, ist nachvollziehbar. Hin
gegen sind
zwischen dem Vorstellungsgespräch am 31.
Mai 2023 und der
Absage des
Schnuppertages
am 6.
Juni 2023
ein paar Tage vergangen. Der Beschwerde
führer hätte entsprechend genügend Zeit gehabt, das Vorgefallene einzuordnen und Rechenschaft darüber abzulegen,
welche Aussagen
einer Stellenzusage im Wege stehen
,
sowie
mit der
Recruiterin
Kontakt aufzunehmen,
um
darüber zu reden.
Es ist
verständlich
, dass sich
rassistischem Verhalten ausgesetzt
die erlittenen Verletzungen über die Jahre ku
mulieren
. E
inem erwachsenen Mann ist es jedoch zuzumuten, die Ver
ursacherin damit zu kon
frontieren und zu klären, ob
sich
der durch
die von der
Recruite
rin
äusserst unreflektierten
Äusserungen
erweckte Anschein eines rassis
tischen Arbeitsklimas
– beispielsweise im Rahmen des Schnup
per
tages – bestä
tigen oder entkräften lassen
, zumal der Beschwerdeführer
nicht direkt mit der
Recruite
rin
hätte zusammenarbeiten müssen
.
Angesichts dessen ist nicht erstellt, dass dem Beschwerdeführer die Durchführung eines Schnuppertages nicht zumutbar
gewesen wäre.
Damit ist auch nicht erstellt, dass die Stelle infolge rassistisch eingestellter Umgebung nicht zumutbar gewesen wäre.
3.4
Aufgrund des Gesagten ist der Tatbestand der Nichtannahme einer zumutbaren Stelle gemäss Art. 30
Abs.
1
lit
. d AVIG erfüllt.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt die Dauer die Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens.
4.2
Die
vom
Beschwerdegegner verfügte Einstellung von
35
Tagen liegt im
unteren
Bereich des schweren Verschuldens (vgl. E.
1.
5
)
und ist vereinbar mit dem vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen
«
Einstellraster
»
, wonach bei
einer Ablehnung einer zumutbaren, befristeten Stelle bzw. eines Zwischen
verdienstes auf sechs Monate
ohne entschuldbaren Grund eine Einstelldauer von
34-41
Tagen vorgesehen ist (AVIG-Praxis ALE, D79
Ziff.
2.A
),
wäre doch eine
befristete
Anstellung bis
Ende Dezember 2023
in Frage gekommen
(vgl. Urk. 5 S. 81)
.
Da das Sozialversiche
rungs
gericht bei der Überprüfung der Angemessen
heit der verfügten Einstelldauer sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2; Urteile des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 15.
Februar 2023 E. 5.5 und C 23/07 vom 2.
Mai 2007 E. 2), ist die Einstelldauer von
35
Tagen nicht zu beanstanden.
Besondere Umstände, die einen Abbruch des Bewerbungsverfahrens zum gegebenen Zeitpunkt als nur leicht oder mittelschwer schuldhaft darstellen würden, liegen nicht vor.
5.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Nikola
Bellofatto
-
Amt für Arbeit (AFA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse
60 722
Unia
Dietikon
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler