# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98c3a3ca-d25c-5113-af9b-882e215a5377
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.08.2009 IV 2008/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-29_2009-08-17.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 17.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2009
Art. 7 und 8 ATSG. Art. 17 Abs. 1 und 28 Abs. 1 IVG. Prüfung des 
Rentenanspruchs (Arbeitsfähigkeit, Valideneinkommen) sowie von 
beruflichen Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 17. August 2009, IV 2008/29).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 17. August 2009

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.   

A.a D.___ meldete sich im April 1995 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, 

diagnostizierte beim Versicherten im Bericht vom 2. Juni 1995 ein berufsinduziertes 

Asthma bronchiale auf Schweissdämpfe von Chrom-Nickelstahl und unveredeltem 

Stahl. Es seien berufliche Massnahmen angezeigt (IV-act. 9). Mit Verfügung vom 7. 

Oktober 1996 eröffnete die Sozialversicherungs-anstalt des Kantons St. Gallen dem 

Versicherten, der Antrag auf Durchführung von beruflichen Massnahmen werde 

abgelehnt. Ihm sei es zumutbar, selbständig eine angepasste Arbeitsstelle zu suchen 

und damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (IV-act. 21). 

Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

A.b Im August 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV erneut zum Leistungsbezug 

an. Er erklärte, dass er unter einem Schleudertrauma leide und zuletzt selbständig 

erwerbend gewesen sei (IV-act. 24). Dr. A.___ bestätigte im Bericht vom 25. August 

2004 die Diagnosen eines HWS-Distorsionstraumas und einer depressiven 

Entwicklung. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Versicherte bis auf weiteres zu 

100% arbeitsunfähig. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

könne er nicht beurteilen (IV-act. 34). Nach Durchführung von weiteren medizinischen 

Abklärungen kündigte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Rechtsvertreter des 

Versicherten mit Vorbescheid vom 4. Juli 2007 an, dass kein Anspruch auf 

Durchführung von beruflichen Massnahmen bestehe. Es liege eine Arbeitsfähigkeit von 

50% vor. Da er sich subjektiv nicht in der Lage sehe, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, seien keine weiteren Eingliederungsmassnahmen angezeigt (IV-act. 80). 

Mit einem weiteren Vorbescheid vom gleichen Datum kündigte die IV-Stelle die 

Ablehnung des Rentenanspruchs an. Bei einem Valideneinkommen 2007 von 

Fr. 36'587.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 26'563.-- errechne sich ein 

Invaliditätsgrad von 27% (IV-act. 82). Nachdem der Rechtsvertreter des Versicherten 

Einwand gegen die Bemessung des Valideneinkommens erhoben hatte (IV-act. 83, 85), 

wies die IV-Stelle das Begehren betreffend berufliche Massnahmen sowie das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenbegehren mit Verfügungen vom 29. und 30. November 2007 im Sinne der 

Vorbescheide ab (IV-act. 87, 88).

B.   

B.a Gegen diese Verfügungen liess der Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. Kreso 

Glavas, Muolen, Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügungen seien 

aufzuheben und ihm seien mindestens eine halbe IV-Rente sowie geeignete berufliche 

Massnahmen zu gewähren. Eventualiter sei die Streitsache zwecks Vornahme von 

zusätzlichen Abklärungen und zur Neuentscheidung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter unter anderem aus, der 

Beschwerdeführer sei zu Unrecht als Selbständigerwerbender qualifiziert worden. Er 

habe seine Tätigkeit als Wirt der B.___ am 30. April 2003 aufgegeben. Die 

entsprechende Firma sei im Handelsregister gelöscht worden. Ab diesem Zeitpunkt 

habe der Beschwerdeführer sein Patent einem serbischen Club zur Verfügung gestellt. 

Er habe dies als Mitglied des Clubs getan. Ab diesem Zeitpunkt sei er als 

Unselbständigerwerbender zu qualifizieren. Die Qualifikation des Beschwerdeführers 

verstosse gegen die verfassungsmässigen Rechte und die EMRK-Garantien. Er habe 

sein Leben lang mehrheitlich als Unselbständigerwerbender agiert. Mehr als drei 

Monate vor dem Unfall vom 12. August 2003 habe er die selbständige Tätigkeit 

aufgegeben. Ohne Unfall würde er wahrscheinlich wieder als 

Unselbständigerwerbender tätig sein. Selbst wenn der Beschwerdeführer als 

Selbständigerwerbender qualifiziert würde, müsste eine substantielle Korrektur am 

entsprechenden Einkommen vorgenommen werden. Zudem seien die beruflichen 

Massnahmen zu Unrecht abgewiesen worden. Eine unselbständige Tätigkeit, die dem 

Beschwerdeführer noch zumutbar sei, werde er ohne Hilfe der Beschwerdegegnerin 

nicht finden können.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 6. März 2008 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter anderem dar, aus 

somatischer Sicht liege keine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit für 

optimal angepasste Tätigkeiten vor. Die beim Beschwerdeführer bestehende 

depressive Symptomatik stehe in einem engen Zusammenhang mit der 

Schmerzproblematik. Es liege demnach keine vom Schmerzgeschehen losgelöste 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Dauer vor. Das vom MEDAS-

Psychiater beschriebene Krankheitsbild vermöge aus IV-rechtlicher Sicht keine 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu bewirken. Für angepasste 

Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer zu 100% arbeitsfähig. Auf die Schlussfolgerung 

der MEDAS-Gutachter, wonach aus polydisziplinärer Sicht eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe, könne nicht abgestellt werden. Da das MEDAS-Gutachten 

jedoch auf allseitigen Untersuchungen beruhe, die geklagten Beschwerden und die 

Vorakten berücksichtige sowie die medizinische Situation umfassend beschreibe, sei 

es grundsätzlich voll beweiskräftig, so dass keine weiteren medizinischen Abklärungen 

vorzunehmen seien. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten sei 

es dem als Hilfsarbeiter einzustufenden Beschwerdeführer möglich, in eine andere, 

seiner Behinderung angepasste Hilfsarbeitertätigkeit zu wechseln. Durch einen 

Wechsel in eine adaptierte Hilfstätigkeit könne er eine Erwerbseinbusse vermeiden. 

Damit bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen.

B.c Mit Replik vom 18. April 2008 bestätigte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers seine Anträge und Ausführungen.

B.d In der Duplik vom 8. Mai 2008 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Standpunkt 

fest.

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen bzw. 

auf eine Rente. Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Gemäss 

Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge der Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert 

werden kann. Invalid im Sinne des Art. 17 Abs. 1 IVG ist ein Versicherter, der "wegen 

der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten 

und in den für ihn ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden noch 

zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von etwa 20% erleidet; dabei bemisst sich die Erwerbseinbusse an 

dem vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen" (U. 

Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 125). Der 

Umschulungsanspruch setzt nicht nur einen ausreichenden, massnahmenspezifischen 

Invaliditätsgrad, d.h. eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse voraus. Notwendig 

ist auch, dass diese Erwerbseinbusse durch die Umschulung beseitigt würde. Die 

Umschulung müsste also eingliederungswirksam sein (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 

131). Sie müsste ausserdem - als dritte Anspruchsvoraussetzung - verhältnismässig 

sein.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze IV-Rente, wenn der 

Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein IV-Grad von mindestens 50% vor, so besteht 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

2.  

2.1  Die Ärzte der Thurgauer Klinik St. Katharinenthal, Diessenhofen, bestätigten im 

Bericht vom 1. Dezember 2003 einen Status nach HWS-Distorsionstrauma sowie eine 

depressive Entwicklung (IV-act. 41). Im Gutachten vom 8. Juli 2005 kam der Neurologe 

Prof. Dr. med. C.___ zum Schluss, dass bei der neurologischen Untersuchung keine 

pathologischen Befunde hätten objektiviert werden können. Die weiteren 

objektivierbaren Befunde seien recht geringfügig und würden das Beschwerdebild 

nicht erklären. Ungewöhnlich sei auch, dass die Beschwerden mit zunehmendem 

Abstand vom Trauma nicht ab-, sondern eher zunehmen würden. Die nicht 

objektivierbaren Befunde bei der neurologischen Untersuchung würden für eine 

psychogene Überlagerung sprechen. Er halte eine psychiatrische Abklärung für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dringend (IV-act. 49). Eine in der Folge angeordnete MEDAS-Begutachtung ergab 

gemäss Bericht vom 24. Januar 2007 die Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit eines chronischen, rechtsbetonten zervikozephalen 

Schmerzsyndroms und von depressiven Störungen verbunden mit einem chronischen 

Schmerzsyndrom nach HWS-Distorsionstrauma (IV-act. 70).

2.2  Abzuklären ist vorweg die zumutbare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Die 

MEDAS-Gutachter schätzten diese mit Wirkung ab Februar 2005 polydisziplinär auf 

50%. Hierbei hielten sie fest, von psychiatrischer Seite sei von einer rund 35%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Aus orthopädischer Sicht werde für eine Tätigkeit als 

Koch ein höchstens 2x2-stündiger Einsatz (pro Tag) mit einer längeren Pause 

dazwischen als zumutbar erachtet, wobei kein langdauerndes Vornüberbeugen des 

Kopfes vorkommen dürfe. Internistischerseits ergäben sich zusätzliche qualitative 

Einschränkungen, indem lufthygienisch akzeptable Bedingungen vorliegen müssten 

und Tätigkeiten unter Dauerstress zu vermeiden seien (IV-act. 70). Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Gutachter bezieht sich auf eine dem 

Gesundheitsschaden angepasste Tätigkeit. Um eine solche handelt es sich auch bei 

der vom orthopädischen Konsiliararzt Dr. med. E.___ erwähnten Arbeit als Koch, für 

welche der Arzt ebenfalls eine hälftige Arbeitsfähigkeit angab. Der konsiliarisch von der 

MEDAS beigezogene Psychiater Dr. med. F.___ stellte sodann die Diagnose einer 

depressiven Störung, verbunden mit einem chronischen Schmerzsyndrom nach einem 

Unfall mit HWS-Distorsionstrauma. Die depressive Störung und die chronischen 

Schmerzen würden sich gegenseitig im Sinne eines Teufelskreises verstärken. Die 

Beschwerdeursache stehe in Verbindung mit dem HWS-Trauma, aber auch mit 

anderen invaliditätsfremden Faktoren (Misserfolg im Geschäft, finanzielle Probleme, 

Arbeitslosigkeit, Belastung durch die Krankheit der Ehefrau usw). Aus psychischen 

Gründen allein bestehe eine 35%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 70-32/33). Soweit die 

Beschwerdegegnerin darauf hinweist, dass keine vom Schmerzgeschehen losgelöste 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Dauer vorliege (act. G 4 S. 6 

unten), ist festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer keine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert wurde, für welche die von der Beschwerdegegnerin 

zitierten Anforderungen aufgestellt wurden (vgl. BGE 130 V 352 Erw. 2.2.3). Aus rein 

rheumatologischer Sicht war im Übrigen auch Dr. med. G.___, Innere Medizin/

Rheumatologie FMH, im Bericht vom 10. Februar 2005 (enthalten in act. G 14.2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

"Fremdakten") zum Schluss gelangt, dass für eine leichte Arbeit in Wechselbelastung 

und ohne regelmässige starke Flexion sowie ohne regelmässige Rotationsbewegungen 

der HWS eine Arbeitsfähigkeit von 50% zuzumuten sei. Wenn die Beschwerdegegnerin 

in der angefochtenen Verfügung noch von der 50%igen Arbeitsfähigkeit gemäss 

MEDAS-Gutachten ausging, nunmehr jedoch in der Beschwerdeantwort eine volle 

Arbeitsfähigkeit annimmt, so fehlt es für diese Interpretation bei unveränderter 

medizinischer Sachlage an einem zureichenden Anlass. Es erscheint damit nicht 

gerechtfertigt, den medizinischen Sachverhalt aus juristischer Sicht in Abweichung zur 

interdisziplinären Schlussfolgerung im MEDAS-Gutachten zu würdigen.

3.  

3.1  Was die Ermittlung des Valideneinkommens anbelangt, ist entscheidend, was die 

versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient 

hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der 

realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt sein (BGE 129 V 222 Erw. 4.3.1). Bezog eine versicherte Person aus 

invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche 

Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse) ein deutlich unterdurchschnittliches 

Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG 

Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus 

freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 

125 V 146 Erw. 5c/bb mit Hinweisen). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die 

auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entweder 

überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu 

berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 Erw. 4.4). Diese Parallelisierung der Einkommen 

kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine 

entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen 

auf die statistischen Werte (vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 [I 697/05] und Urteil des EVG 

vom 5. April 2006 [I 750/04] Erw. 5.5) oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens 

durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes (vgl. Urteil vom 6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

September 2006 [U 454/05] Erw. 6.3.3 mit Hinweisen) erfolgen. Die Grundüberlegung 

dieser Rechtsprechung ist die folgende: Wenn eine versicherte Person in derjenigen 

Tätigkeit, die sie als Gesunde ausgeführt hat, einen deutlich unterdurchschnittlichen 

Lohn erzielt, weil ihre persönlichen Eigenschaften (namentlich fehlende Ausbildung 

oder Sprachkenntnisse, ausländerrechtlicher Status) die Erzielung eines 

Durchschnittslohnes verunmöglichen, dann ist nicht anzunehmen, dass sie mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung behaftet einen (anteilmässig) durchschnittlichen 

Lohn erzielen könnte (BGE 135 V 58 Erw. 3.4.3).

Hinsichtlich des beruflichen Werdegangs ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer, 

der in Bosnien eine Lehre zum Maschinenschlosser absolvierte, in die Schweiz 

einreiste und seither als Bauarbeiter, als Lagerist, als Schlosser, als Kaminspengler, als 

Hilfsabwart im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms der Arbeitslosenversicherung, 

als Chauffeur sowie als selbständiger Wirt tätig war (vgl. IV-act. 5, 8, 29, 70-2/33). Die 

erwähnte Tätigkeit als Kaminspengler, mit welcher der Beschwerdeführer Fr. 4'500.-- 

pro Monat (13x) verdiente, konnte aus gesundheitlichen Gründen 

(Nichteignungsverfügung der Suva) nicht mehr weitergeführt werden und wurde von 

Seiten des Arbeitgebers auf Ende Mai 1995 beendet (IV-act. 8). Bei der - im Nachgang 

zu einer längeren Arbeitslosigkeitsphase und anschliessender Chauffeur-Tätigkeit bei 

H.___ bis Ende 1998 sowie erneuter Arbeitslosigkeit ab 1999 aufgenommenen - 

selbständig erwerbenden Arbeit als Wirt erzielte der Beschwerdeführer in den Jahren 

2001 bis 2003 gemäss Steuermeldung Einkommen zwischen 19'042.-- und 34'401.-- 

Franken (IV-act. 37). Die Beendigung der Selbständigkeit hatte nach Lage der Akten 

wirtschaftliche Gründe (fehlende Rendite getätigter Investitionen; vgl. IV-act. 70-30/33, 

70-32/33, 88-2/3). Die Löschung der Einzelunternehmung des Beschwerdeführers 

(B.___) im Handelsregister erfolgte auf den 26. Mai 2003 und damit noch vor dem 

Unfall vom 12. August 2003 (vgl. act. G 4.2). Die selbständige Tätigkeit stellte soweit 

ersichtlich einen Versuch dar, erwerblich wieder Fuss zu fassen, nachdem die früheren 

unselbständigen Arbeitsverhältnisse aus verschiedenen Gründen nicht weitergeführt 

werden konnten. Bei diesem Sachverhalt kann nicht davon ausgegangen werden, dass 

der Beschwerdeführer mit der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit im Jahr 

2001 sich freiwillig mit einem tiefen Einkommen begnügen wollte. Das im Rahmen der 

selbständigerwerbenden Tätigkeit erzielte Einkommen kann daher nicht Grundlage für 

die Bemessung des Valideneinkommens bilden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Fall des Beschwerdeführers hat dies - ausgehend von einer Validenkarriere als 

Unselbständigerwerbender - zur Folge, dass vom Durchschnittslohn gemäss LSE-

Tabelle TA1 2006 im Niveau 4 von Fr. 4'732.-- auszugehen und eine entsprechende 

nominelle Aufwertung auf die Verhältnisse des Jahres 2007 (1.6% 

Nominallohnsteigerung), d.h. auf Fr. 4'808.-- vorzunehmen ist. Hieraus errechnet sich 

ein Jahreseinkommen von Fr. 57'696.--.

3.2  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, so können 

nach der Rechtsprechung für die Bemessung des Invalideneinkommens die LSE-

Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 129 V 472 Erw. 4.2.1, SVR 2005 UV Nr. 16 

S. 52 [U 192/03 E. 3.1], je mit Hinweisen). Praxisgemäss können dabei persönliche und 

berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25% begrenzten Leidensabzug von dem 

nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, 

soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende 

Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 

134 V 322 Erw. 5.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 75).

Die Beschwerdegegnerin errechnete das Invalideneinkommen unter Berücksichtigung 

einer hälftigen Arbeitsfähigkeit und eines 10%igen Teilzeit-Abzuges mit Fr. 26'563.-- 

(IV-act. 78). In Anwendung des Durchschnittslohnes der LSE-Tabelle TA1 2006, Niveau 

4, von Fr. 4'732.-- ergäbe sich nach Aufrechnung auf die Verhältnisse des Jahres 2007 

(Nominallohnsteigerung von 1.6%) und Berücksichtigung eines Abzuges von 10% ein 

Betrag von Fr. 2'163.47 (bei 50% Arbeitsfähigkeit) bzw. ein Jahresbetreffnis von Fr. 

25'962.--. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 57'696.-- errechnen sich 

Invaliditätsgrade von 54 bzw. 55%.

4.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.1  Es ist abzuklären, ob vorgängig der Gewährung einer Rente 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2001 i/S J. [I 66/01], Erw. 1b; BGE 108 V 

212f., 99 V 48). Wenn aufgrund dieser Abklärungen konkrete 

Eingliederungsmassnahmen in Aussicht stehen und der Beschwerdeführer diese 

ablehnen sollte, hat die Beschwerdegegnerin die Möglichkeit, nach durchgeführtem 

Mahn- und Bedenkzeitverfahren (Art. 43 Abs. 3 ATSG) die Verweigerung von 

Versicherungsleistungen zu verfügen. Weder die Tatsache, dass eine versicherte 

Person eine Eingliederungsmassnahme abgelehnt hat, noch der Hinweis auf die 

Möglichkeit einer späteren Neuanmeldung erlauben den Verzicht auf das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren (AHI 1997, 36; BGE 122 V 218).

4.2  Die berufliche Laufbahn des Beschwerdeführers (vgl. vorstehende Erw. 3.1) lässt 

darauf schliessen, dass er sich eine relativ breit gefächerte berufliche Kompetenz 

erarbeitet hat. Dr. F.___ vermerkte in seinem Bericht vom 30. November 2006, der 

Beschwerdeführer sei intelligent, sei immer aktiv gewesen und habe gute Ressourcen 

für eine Wiedereingliederung (IV-act. 70-33/33). Die Eingliederungsberaterin hielt im 

Bericht vom 16. Mai 2007 unter anderem fest, nach seinen Angaben habe der 

Beschwerdeführer überlegt, was er noch arbeiten könne, habe aber keine Möglichkeit 

gesehen. Er habe auch seinen Garten aufgeben müssen. Er habe seit dem Unfall im 

Jahr 2003 nicht mehr gearbeitet und diesbezüglich auch keine Bemühungen 

unternommen, weil er zu 100% arbeitsunfähig geschrieben gewesen sei. Gleichzeitig 

habe er mitgeteilt, dass er schon etwas ausprobieren würde. Sie (die 

Eingliederungsberaterin) habe nicht den Eindruck gehabt, dass der Beschwerdeführer 

motiviert sei, sich mit der Wiederaufnahme einer Arbeit auseinanderzusetzen. Es seien 

keine weiteren Eingliederungsmassnahmen indiziert (IV-act. 74). Gemäss Begründung 

der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2007 erachtete sich der 

Beschwerdeführer subjektiv nicht der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-

act. 87). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erklärte der Beschwerdeführer sich 

demgegenüber grundsätzlich zu einer beruflichen Eingliederung bereit bzw. bot 

diesbezüglich seine Mitwirkung an (vgl. act. G 1 S. 5 und G 9 S. 4). Die 

Beschwerdegegnerin wird somit vorweg die Möglichkeit der Durchführung von 

beruflichen Massnahmen zu prüfen haben.

5.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde in dem Sinn gutzuheissen, 

dass die Verfügungen vom 29. und 30. November 2007 aufgehoben und die Sache zur 

weiteren Abklärung (berufliche Massnahmen oder Rentenausrichtung) an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Unter Berücksichtigung des 

Verfahrensaufwandes wird die der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

auferlegende Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Der Beschwerdeführer hat 

bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). 

Es rechtfertigt sich, diese auf pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 29. und 30. 

November 2007 aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung (berufliche 

Massnahmen oder Ausrichtung einer Rente) und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2009
	Art. 7 und 8 ATSG. Art. 17 Abs. 1 und 28 Abs. 1 IVG. Prüfung des Rentenanspruchs (Arbeitsfähigkeit, Valideneinkommen) sowie von beruflichen Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August 2009, IV 2008/29).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:35:33+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen