# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1827645a-d3e5-5529-9796-ae6b3ade7caa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 28.08.2019 S 2018 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2018-98_2019-08-28.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 98

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis und Ott als Aktuar

URTEIL

vom 28. August 2019

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

- 2 -

1. B._____, geborene C._____ und Bürgerin von X._____ und A._____ 

heirateten am 17. Mai 2004 in Y._____ (GR).

2. Im August 2014 reichte A._____ das Anmeldeformular zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (nachfolgend EL) bei der zuständigen AHV-

Zweigstelle ein, wobei er zu diesem Zeitpunkt Anspruch auf eine 

Invalidenrente der Invalidenversicherung sowie (rückwirkend) der 

beruflichen Vorsorge hatte. Im Nachgang zu einem Einspracheverfahren 

vor der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Bereich 

AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend AHV-Ausgleichskasse), sprach diese 

A._____ am 26. Februar 2016 ab dem 1. Juli 2014 (jährliche) EL sowie eine 

direkt an die Krankenversicherung auszubezahlende Prämienpauschale 

zu. Ab dem 1. Januar 2016 betrug der Anspruch auf EL Fr. 423.-- pro 

Monat. In der Mitteilung vom 26. Februar 2016 wurde auf die unverzügliche 

Meldepflicht bezüglich der Änderung von persönlichen und/oder 

wirtschaftlichen Verhältnissen sowie eine allfällige Rückerstattungspflicht 

hingewiesen. Mit Verfügungen vom 16. Dezember 2016 und 15. Dezember 

2017 wurde für den Zeitraum ab dem 1. Januar 2017 bzw. 1. Januar 2018 

der Anspruch auf EL wiederum auf Fr. 423.-- festgesetzt und die direkt an 

die Krankenversicherung auszubezahlende Prämienpauschale angepasst. 

Wiederum enthielten diese Verfügungen einen Hinweis auf die 

unverzügliche Meldepflicht sowie die Rückerstattungspflicht.

3. Am 28. Februar 2018 stellte A._____ ein Gesuch um Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten an die AHV-Ausgleichskasse. Mit 

Verfügung vom 9. März 2018 sprach die AHV-Ausgleichskasse A._____ für 

Krankheitskosten von ihm und seiner damaligen Ehefrau insgesamt 

Fr. 1'467.40 betreffend die Jahre 2016 bis 2018 zu. Einen weiteren Antrag 

um Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten stellte A._____ 

am 5. April 2018, welchen die AHV-Ausgleichskasse mit Verfügung vom 

6. April 2018 im Betrag von Fr. 1'071.05 guthiess.

- 3 -

4. Am 28. Mai 2018 übermittelte A._____ der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden per E-Mail das Urteil des Regionalgerichts D._____ betreffend 

Scheidung auf gemeinsames Begehren mit umfassender Einigung vom 

22., mitgeteilt am 25. Mai 2018. Gleichentags erlangte auch die AHV-

Ausgleichskasse davon Kenntnis. Mit Verfügung vom 29. Mai 2018 

berechnete die AHV-Ausgleichskasse den Anspruch auf EL von A._____ 

infolge veränderter Berechnungsgrundlagen neu. Die Neuberechnung 

erfolge infolge Wegzugs der Ehefrau ins Ausland per 15. Oktober 2017 

sowie der Scheidung. Die AHV-Ausgleichskasse erkannte, dass A._____ 

für den Zeitraum ab dem 1. November 2017 infolge 

Einnahmenüberschusses keinen Anspruch mehr auf (jährliche) EL sowie 

eine Prämienpauschale für die Krankenversicherung habe. Für den 

Zeitraum vom 1. November 2017 bis zum 31. Mai 2018 forderte sie 

insgesamt Fr. 2'961.-- exkl. Prämienpauschalen zurück. Hinsichtlich der 

Prämienpauschalen wurde darauf hingewiesen, dass diese direkt bei der 

Krankenkasse zurückgefordert werde und mit einer rückwirkenden 

Anpassung der Prämienrechnung zu rechnen sei. Mit Verfügung vom 

29. Mai 2018 forderte die AHV-Ausgleichskasse infolge eines 

Einnahmenüberschusses zudem auch noch vergütete Krankheitskosten in 

der Höhe von Fr. 1'138.20 betreffend die Jahre 2017 und 2018 von 

A._____ zurück. Insgesamt belaufen sich somit die Rückforderungen der 

AHV-Ausgleichskasse auf Fr. 4'099.20.

5. Mit Eingabe vom 20. Juni 2018 erhob A._____ Einsprache gegen die 

beiden Verfügungen vom 29. Mai 2018. Am 27. Juni 2018 wies die AHV-

Ausgleichskasse die Einsprache ab und entzog einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Im vorliegend angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 27. Juni 2018 stellte die AHV-Ausgleichskasse 

fest, dass die Ehefrau von A._____ bereits am 15. Oktober 2017 ins 

Ausland weggezogen sei. Entsprechend sei der EL-Anspruch rückwirkend 

- 4 -

ab dem Folgemonat dieses Ereignisses für den Zeitraum ab dem 

1. November 2017 neu berechnet worden. Im Ergebnis habe sich ein 

Einnahmenüberschuss ergeben, welcher neben der Rückforderung der 

(jährlichen) EL auch zu einer Rückforderung der in diesem Zeitraum 

ausbezahlten Krankheits- und Behinderungskosten geführt habe. Die AHV-

Ausgleichskasse entgegnete damit der Argumentation von A._____, 

wonach die EL erst ab dem Scheidungsdatum neu berechnet werden 

dürften und er seinen Meldepflichten hinreichend nachgekommen sei. Im 

Wesentlichen führte die AHV-Ausgleichskasse aus, dass die damalige 

Ehefrau die Schweiz gemäss eigener Bestätigung am 15. Oktober 2017 

definitiv verlassen habe. Damit sei überwiegend wahrscheinlich erstellt, 

dass die damalige Ehefrau im Oktober 2017 ihren Wohnsitz ins Ausland 

verlegt habe. Nicht entscheidend sei das Abmeldedatum bei der 

Gemeinde. Damit sei die EL-Berechtigung für die damalige Ehefrau ab dem 

Folgemonat des Wegzuges (aus der Schweiz) erloschen und der Anspruch 

auf EL von A._____ habe ab dem 1. November 2017 ohne die damalige 

Ehefrau berechnet werden müssen. Das Scheidungsdatum sei 

unerheblich. Unrechtmässig bezogene Leistungen seien gemäss Art. 25 

ATSG unabhängig von einem Verschulden zurückzuerstatten, weil die EL 

seit dem 1. November 2018 (recte: 2017) für ein Ehepaar berechnet und 

zugesprochen worden seien. Damit seien die zu viel ausbezahlten EL 

zurückzuerstatten.

6. Am 25. Juli 2018 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse vom 27. Juni 2018. Darin 

schilderte er die Umstände aus seiner Sicht und wandte sich gegen die von 

der AHV-Ausgleichskasse verfügte Rückforderung in der Höhe von 

insgesamt Fr. 4'099.20. Er betonte insbesondere, dass das 

Scheidungsurteil erst am 3. Juli 2018 rechtskräftig und vollstreckbar 

geworden sei und die Abmeldung der nunmehr geschiedenen Ehefrau 

- 5 -

effektiv erst am 27. Juni 2018 bei der Gemeinde mit einer Wegzugsadresse 

in X._____ erfolgt sei.

7. Die AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin) liess sich 

am 15. August 2018 zur Beschwerde vom 25. Juli 2018 vernehmen. Sie 

beantragte unter Verweis auf den angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 27. Juni 2018 die Abweisung der Beschwerde. Vorliegend sei strittig, 

ob die Beschwerdegegnerin zu Recht (jährliche) EL im Betrag von 

Fr. 2'9661.-- (recte: Fr. 2'961.--) und Krankheitskosten im Betrag von 

Fr. 1'138.20 vom Beschwerdeführer zurückgefordert habe. Dabei sei zu 

klären, ob der Beschwerdeführer Leistungen (ausbezahlt) erhalten habe, 

auf die er eigentlich keinen Anspruch gehabt hätte. Unerheblich sei, ob ihn 

ein Verschulden treffe oder ob er gut- oder bösgläubig gewesen sei. Soweit 

ersichtlich, bestreite der Beschwerdeführer nicht, dass er zu hohe EL 

erhalten habe, weil die Berechnung der EL zusammen mit seiner 

damaligen Ehefrau berechnet worden seien. Im Bestreitungsfall sei auf die 

Argumentation gemäss Einspracheentscheid vom 27. Juni 2018 

verwiesen, wonach Frau B._____ die Schweiz mit der Absicht des 

dauernden Verbleibs in X._____ verlassen habe. Ob guter Glaube vorlag 

sowie die Rückerstattung zu einer grossen Härte führen würde und somit 

ein Erlass der Rückforderung in Frage käme, müsse nach Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung in einem allfälligen Erlassverfahren geprüft 

werden.

8. Am 25. August 2018 replizierte der Beschwerdeführer. Er stellte sich 

insbesondere auf den Standpunkt, dass er in keiner Art und Weise EL zu 

Unrecht bezogen habe bzw. bestritt den Bezug von zu hohen EL. Die in der 

Vernehmlassung vom 15. August 2018 aufgeführte 

Rückerstattungssumme von Fr. 29'661.-- könne er nicht nachvollziehen. Er 

machte zusätzliche Ausführungen zur Verfügung der Beschwerdegegnerin 

vom 18. Juli 2018 betreffend Neuberechnung der EL infolge Reduktion der 

- 6 -

Invalidenrente. Die Beschwerdegegnerin verfügte darin, dass der 

Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2018 weder Anspruch auf (jährliche) 

EL noch die Prämienpauschale für die Krankenversicherung habe. Dies 

infolge eines Einnahmenüberschusses von Fr. 360.--. Er bekräftigte, dass 

seine inzwischen geschiedene und verstorbene Ehefrau die Schweiz nicht 

freiwillig verlassen habe und nicht beabsichtigt habe, permanent in 

X._____ zu bleiben. Seine Auslagen hätten sich in keiner Weise verringert 

und er verlangte, dass die ohnehin bescheidene Invalidenrente auf den 

vergangenen Stand zurückgesetzt werde und die EL neu berechnet 

würden.

9. In der Duplik vom 3. September 2018 hielt die Beschwerdegegnerin an 

ihrem gestellten Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest und verwies 

wiederum auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 27. Juni 2018 

sowie die Vernehmlassung vom 15. August 2018. Zudem korrigierte sie 

einen ihr in der Vernehmlassung vom 15. August 2018 unterlaufenen 

Schreibfehler. Die Rückforderung betreffend (jährlicher) EL betrage 

Fr. 2'961.-- und nicht wie fälschlicherweise geschrieben Fr. 2'9661.--. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften, den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 27. Juni 2018 sowie die 

vorliegenden Akten wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

- 7 -

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Bereich AHV-

Ausgleichskasse vom 27. Juni 2018. Gegen solche Entscheide kann 

gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 

in Verbindung mit Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde 

erhoben werden, in dem die versicherte Person zur Zeit der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend wohnt der 

Beschwerdeführer in Y._____ (GR), sodass die örtliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden gegeben ist. Dessen 

sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und 

Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss 

Bundesrecht der Beschwerde unterliegen (siehe auch Art. 19 des 

Gesetzes über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [KELG; BR 544.300]). Als 

formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer von diesem Entscheid 

überdies berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

Aufhebung oder Abänderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 60 

Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG) ist 

somit vorbehältlich der nachstehenden Erwägung 2 einzutreten.

- 8 -

2. Die der Replik vom 25. August 2018 beigelegte Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2018 betreffend den ab dem 1. Februar 

2018 (weiterhin) verneinten Anspruch auf (jährliche) EL und eine 

Prämienpauschale für die Krankenversicherung bildet nicht 

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Denn diese Verfügung 

bildete im Gegensatz zu den Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 

29. Mai 2018 nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 27. Juni 2018. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 

2018 verweist im Übrigen zutreffend auf das korrekte Rechtsmittel, nämlich 

die Einsprache gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 52 ATSG und Art. 18 

KELG an die Beschwerdegegnerin. Erst dieser Einspracheentscheid wäre 

mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

anfechtbar. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Replik auch diese 

Verfügung der Beschwerdegegnerin anfechten wollte, fehlte dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dafür die sachliche 

Zuständigkeit.

3. Streitig und zu prüfen ist also, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 

Fr. 4'099.20 an zu viel ausbezahlten (jährlichen) EL sowie Krankheits- und 

Behinderungskosten vom Beschwerdeführer zurückfordert. Der Streitwert 

liegt somit unter Fr. 5'000.--, womit gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG das 

Urteil in einzelrichterlicher Kompetenz gefällt werden kann.

4. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

durch die empfangende Person zurückzuerstatten. Dabei spielt es keine 

Rolle, aus welchem Grund es zu einer unrechtmässigen Auszahlung 

gekommen ist. Das Gesetz verlangt einzig den unrechtmässigen 

Leistungsbezug und differenziert nicht danach, warum die Leistung zu 

Unrecht geflossen ist (siehe MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Anhang 1 

[Bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG], Rz. 4). Die 

- 9 -

Rückerstattungspflicht besteht somit auch dann, wenn der Grund für die 

Fehlberechnung der EL bei der Verwaltung liegt und kein Fehlverhalten von 

Seiten des EL-Bezügers gegeben ist (KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 25 Rz. 16; MÜLLER, a.a.O., Anhang 1 

[Bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG], Rz. 8; siehe auch 

Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 15 46 

vom 10. November 2015 E.3a und S 15 72 vom 19. Januar 2016 E.2a). Die 

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen setzt einen 

Rückkommenstitel wie beispielsweise eine Revision, Wiedererwägung 

oder Anpassung der leistungszusprechenden Verfügung voraus (vgl. 

Art. 17 und 53 ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. a der Verordnung über 

die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]) sind die (jährlichen) EL bei jeder 

Veränderung der der Berechnung der (jährlichen) EL zugrunde liegenden 

Personengemeinschaft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben und 

dies betrifft somit die Revision einer Dauerleistung im Sinne von Art. 17 

Abs. 2 ATSG (siehe Urteil des Bundesgerichts 9C_328/2014 vom 

6. August 2014 E.5.2; BGE 122 V 19 E.3 und 119 V 189 E.2). Änderungen 

in der Personengemeinschaft wirken sich auch auf die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten aus (MEYER-BLASER, Die Anpassung 

von Ergänzungsleistungen wegen Sachverhaltsänderungen, in: 

SCHAFFHAUSER/SCHLAURI [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 40 mit Hinweis auf Art. 3 Abs. 1 

lit. b ELG; vgl. auch Art. 14 Abs. 6 ELG). Von jeder Änderung der 

persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser der 

kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen (siehe 

Art. 24 ELV und Art. 31 ATSG; vgl. auch die entsprechenden Hinweise in 

den Mitteilungen bzw. Verfügungen vom 26. Februar 2016, 16. Dezember 

2016 und 15. Dezember 2017 in den beschwerdegegnerischen Akten [Bg-

act.] 29 S. 2, Bg-act. 46 S. 2 und Bg-act. 48 S. 2). Im Folgenden ist somit 

- 10 -

zu klären, ob dem Beschwerdeführer Leistungen ausbezahlt wurden, auf 

die er eigentlich keinen Anspruch gehabt hätte. Dabei ist unerheblich, ob 

den Beschwerdeführer ein Verschulden trifft und ob er guten Glaubens war 

oder nicht (vgl. zum Ganzen KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 14 ff. und 88 f.; 

MÜLLER, a.a.O., Art. 12 Rz. 787 ff. sowie Anhang 1 [Bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG] Rz. 4 ff.; CARIGIET/KOCH, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 68 

f. und 92 ff.; MEYER-BLASER, Die Anpassung von Ergänzungsleistungen 

wegen Sachverhaltsänderungen, in: SCHAFFHAUSER/SCHLAURI [Hrsg.], 

a.a.O., S. 40 ff.).

4.1. Die Beschwerdegegnerin geht im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 27. Juni 2018 davon aus, dass die EL seit dem 1. November 2017 zu 

Unrecht für ein Ehepaar im gleichen Haushalt (in der Schweiz) berechnet 

und zugesprochen worden seien und somit die zu viel ausbezahlten EL 

zurückzuerstatten seien. Denn die vom Beschwerdeführer zwischenzeitlich 

geschiedene Ehefrau – die nach Angaben des Beschwerdeführers 

inzwischen auch verstorben ist – habe im Oktober 2017 die Schweiz mit 

der Absicht des dauernden Verbleibs in X._____ verlassen und somit ihren 

Wohnsitz ins Ausland verlegt, wobei im Nachgang dazu die Scheidung 

erfolgt sei. Dass die damalige Ehefrau die Schweiz am 15. Oktober 2017 

definitiv verlassen habe, habe diese selbst bestätigt. Dementsprechend sei 

auch die Scheidungskonvention im Scheidungsurteil vom 22. Mai 2018 

formuliert worden (siehe Bg-act. 63 S. 3 und 8), wonach die damalige 

Ehefrau den Wunsch äusserte, ihre infolge einer Erkrankung letzten 

verbleibenden Lebensjahre in ihrer alten Heimat verbringen zu wollen und 

im Oktober 2017 ausgewandert sei. Somit sei überwiegend wahrscheinlich 

erstellt, dass die damalige Ehefrau ihren Wohnsitz im Oktober 2017 ins 

Ausland verlegt habe. Dies unabhängig davon, wann sie sich bei der 

Gemeinde abgemeldet habe oder auf welchen Zeitpunkt die Scheidung 

erfolgt sei. Auch ihr Gesundheitszustand vermöge daran nichts zu ändern, 

- 11 -

da ihr dieser bereits im Zeitpunkt der Ausreise bewusst gewesen sei. Die 

EL-Berechtigung für die damalige Ehefrau sei somit ab dem Folgemonat 

des Wegzugs erloschen und der Anspruch auf EL des Beschwerdeführers 

habe ab dem 1. November 2017 ohne die damalige Ehefrau berechnet 

werden müssen. Diese zu Unrecht bezogenen Leistungen müssten 

gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückerstattet werden.

4.2. Der Beschwerdeführer stellt sich hingegen im Wesentlichen auf den 

Standpunkt, dass er keine zu hohen EL bzw. diese nicht zu Unrecht 

ausbezahlt erhalten habe.

5. Die Beschwerdegegnerin geht im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 27. Juni 2018 zu Recht davon aus, dass der EL-Anspruch unter 

anderem einen Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz 

voraussetzt (siehe Art. 4 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 13 ATSG). Ferner sind 

grundsätzlich die Voraussetzungen von Art. 4 ff. ELG zu erfüllen. 

Insbesondere haben die gesetzlich anerkannten Ausgaben gemäss Art. 10 

ELG auch die anrechenbaren Einnahmen gemäss Art. 11 ELG zu 

übersteigen, woraus sich auch der entsprechende Betrag der (jährlichen) 

EL ergibt (Art. 9 Abs. 1 ELG).

5.1. Art. 13 Abs. 1 ATSG verweist für die Definition des Wohnsitzes auf Art. 23 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210), wonach sich der 

Wohnsitz einer Person an dem Orte befindet, wo sie sich mit der Absicht 

dauernden Verbleibens aufhält. Der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung 

oder die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder 

Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet für sich 

allein keinen Wohnsitz. Dieser im Zivilrecht verankerte Begriff des 

Wohnsitzes setzt für die Begründung eines (neuen) Wohnsitzes zwei 

Merkmale voraus. Nämlich den Aufenthalt als objektives, äusseres 

Merkmal sowie die Absicht des dauernden Verbleibens als subjektives, 

- 12 -

inneres Merkmal. Die Absicht des dauernden Verbleibens muss aufgrund 

von erkennbaren Umständen objektiv bestimmt werden (vgl. zum Ganzen 

KIESER, a.a.O., Art. 13 Rz. 10 ff.; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG] P 23/00 vom 26. Juli 2001 E.3a). Der 

gewöhnliche Aufenthalt im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ATSG ist neben dem 

Wohnsitz in der Schweiz kumulativ für den Anspruch auf EL vorausgesetzt 

(siehe Art. 4 Abs. 1 ELG). Unter dem gewöhnlichen Aufenthalt gemäss 

Art. 13 Abs. 2 ATSG ist der effektive Aufenthalt zu verstehen, welcher nach 

dem Willen der (versicherten) Person eine gewisse Zeit aufrecht erhalten 

werden soll. Zwar lassen Unterbrüche der effektiven Anwesenheit in der 

Schweiz den gewöhnlichen Aufenthalt nicht in jedem Fall untergehen, doch 

definierte die Praxis verschiedene Anforderungen an (kurz- oder 

längerfristige) Auslandsaufenthalte (vgl. zum Ganzen KIESER, a.a.O., 

Art. 13 Rz. 18 und 22 ff.; MÜLLER, a.a.O., Art. 4 Rz. 24 ff.; EVG P 23/00 vom 

26. Juli 2001 E.3b und P 25/06 vom 23. August 2007 E.4.1). Vorliegend 

geht es um Rückforderungen von EL gegenüber dem Beschwerdeführer 

für den Zeitraum vom 1. November 2017 bis zum 31. Mai 2018, für welche 

er als (alleiniger) Bezüger der fraglichen EL rückerstattungspflichtig ist 

(siehe Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_341/2017 vom 27. September 2017 E.5.2.2 m.H.a. 

Urteil des Bundesgerichts 9C_211/2009 vom 26. Februar 2010 E.4.3). 

Bedeutsam ist, wann die in die Berechnung gemäss Art. 9 Abs. 2 ELG 

eingeschlossene, damalige Ehefrau durch ihr (definitives) Verlassen der 

Schweiz eine Veränderung der Personengemeinschaft im Sinne von 

Art. 25 Abs. 1 lit. a ELV bewirkt hat. Denn gemäss Art. 10 ELV fallen 

Ehegatten und andere Familienmitglieder bei längerem Auslandaufenthalt 

bei der Bemessung der EL ausser Betracht. In dieser Bestimmung 

widerspiegelt sich das Prinzip von Art. 4 Abs. 1 ELG, wonach der Anspruch 

auf EL Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraussetzt. 

Dies ist bei der Auslegung von Art. 10 ELV zu berücksichtigen und es wird 

- 13 -

darüber hinaus auch dem Umstand Rechnung getragen, dass die sich im 

Ausland befindliche Person nicht (mehr) im selben Haushalt lebt wie der 

Ansprecher auf EL (siehe MÜLLER, a.a.O., Art. 9 Rz. 79, CARIGIET/KOCH, 

a.a.O., S. 127; JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale 

Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. S. 1693 Rz. 83; JÖHL/USINGER-EGGER, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., 

Basel 2016, S. 1746 Rz. 54).

5.2. Gemäss Vermerk der Beschwerdegegnerin unter Bezugnahme auf eine 

allgemeine Korrespondenz der Invalidenversicherung vom Mai 2018 in 

ihren Akten (vgl. Bg-act. 54 und 66), hat Frau B._____ per 15. Oktober 

2017 die Schweiz aus gesundheitlichen/familiären Gründen (dauernd) 

verlassen. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass infolge der 

gesundheitlichen Beschwerden seine damalige Ehefrau ihre Familie in 

X._____ noch einmal sehen wollte, dann aber eine Rückkehr nicht mehr 

möglich gewesen sei. Das massgebliche Wegzugsdatum sei die 

Scheidung vom 22. Mai 2018 (siehe Einsprache vom 20. Juni 2018 [Bg-

act. 60]) bzw. die Abmeldung bei der Gemeinde am 27. Juni 2018 resp. die 

Rechtskraft/Vollstreckbarkeit des Scheidungsurteils per 3. Juli 2018.

5.3. In den Akten findet sich auch das Scheidungsurteil des Regionalgerichts 

D._____ vom 22., mitgeteilt am 25. Mai 2018 betreffend Scheidung auf 

gemeinsames Begehren mit umfassender Einigung (siehe Bg-act. 63). 

Darin enthalten sind auch die vom Beschwerdeführer sowie seiner 

damaligen Ehefrau am 29. März bzw. 3. April 2018 jeweils einzeln 

unterzeichneten, gleichlautenden Scheidungskonventionen. Die 

Scheidungskonvention ist auf Deutsch und auf Englisch verfasst. In der 

Präambel wird auf Deutsch und auf Englisch insbesondere festgehalten, 

dass die Ehefrau infolge einer schweren Krankheit den Wunsch geäussert 

- 14 -

habe, die letzten ihr noch verbleibenden Jahre in der alten Heimat in 

X._____ bei ihren Kindern aus erster Ehe verbringen zu wollen. Zudem wird 

festgestellt, dass die Ehefrau im Oktober 2017 ausgewandert sei. In der 

englischen Fassung wird dazu folgendes festgehalten: "In October 2017 

the wife emigrated". In der Einsprache vom 20. Juni 2018 hielt der 

Beschwerdeführer zwar fest, dass seine damalige Ehefrau im Oktober 

2017 ihren Traum verwirklichen wollte, ihre Tochter und Grosskinder in 

X._____ noch einmal zu sehen. Er stellte es aber in den Zusammenhang 

mit einem Ferienaufenthalt, wobei infolge einer Ruhephase in der 

Krankheitsgeschichte dies wahrscheinlich der letztmögliche Zeitpunkt 

gewesen sei. Andererseits stellte er auch fest, dass eine Rückreise nicht 

mehr möglich gewesen wäre. Ferner findet sich in der 

Scheidungskonvention sowie dem Scheidungsurteil vom 22. Mai 2018 

auch die Feststellung, dass betreffend des nachehelichen Unterhalts der 

Beschwerdeführer Frau B._____ am 12. Oktober 2017 bereits 

Fr. 18'324.65 (auf Anrechnung an eine kapitalisierte Rente) überwiesen 

habe. Zudem seien auch bereits Umzugskosten von Fr. 548.35.-- und 

Flugkosten von Fr. 350.-- durch den Beschwerdeführer bezahlt worden 

(insgesamt Fr. 19'223.--; siehe Bg-act. 63 S. 4, 9 und 16). Im 

Sozialversicherungsrecht und somit auch im Bereich der EL gilt 

grundsätzlich das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_732/2014 vom 12. Dezember 2014 

E.4.1.1 m.H.a. BGE 121 V 204 E.6b; vgl. auch BGE 138 V 218 E.6, 

BGE 126 V 353 E.5b, BGE 120 V 33 E.3 und BGE 119 V 7 E.3c/aa). 

Gemäss Feststellung im Scheidungsurteil vom 22. Mai 2018 wurde die 

Scheidungskonvention durch eine rechtskundige Person ausgearbeitet und 

das zuständige Gericht überzeugte sich davon, dass die 

Scheidungskonvention auf freiem Willen und reiflicher Überlegung beruhte 

und samt Präzisierung vom 22. Mai 2018 klar, vollständig und nicht 

offensichtlich unangemessen war.

- 15 -

5.4. Klar erscheint, dass Frau B._____ die Schweiz Mitte Oktober 2017 verliess 

und somit ihre Anwesenheit im Haushalt am (vormals) gemeinsamen 

Wohnsitz in der Schweiz aufgab. In Nachachtung der in der vorstehenden 

Erwägung 5.3 erwähnten Umstände – insbesondere im Zusammenhang 

mit den Feststellungen gemäss Scheidungsurteil vom 22. Mai 2018 – 

kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausging, dass Frau B._____ Mitte 

Oktober 2017 überwiegend wahrscheinlich die Schweiz mit der Absicht des 

dauernden Verbleibs in X._____ verliess. Die Darlegungen des 

Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern, stehen diese doch 

in deutlichem Widerspruch zur vom Beschwerdeführer sowie seiner 

damaligen Ehefrau selbst unterzeichneten, jeweils in deutscher und 

englischer Sprache unmissverständlich verfassten Scheidungskonvention. 

Zudem spricht auch die Überweisung einer Zahlung von Fr. 18'324.65.-- 

sowie die Begleichung von Umzugskosten (auf Anrechnung an den 

kapitalisierten nachehelichen Unterhalt) gegen die Darstellung des 

Beschwerdeführers, wonach im Oktober 2017 nur ein vorübergehender 

Auslandsaufenthalt seiner damaligen Ehefrau geplant gewesen sei und 

eine Rückreise in die Schweiz infolge des sich verschlechternden 

Gesundheitszustandes nicht mehr möglich gewesen sei. Die 

Auswanderung bzw. die dauerhafte Beendigung des gewöhnlichen 

Aufenthalts und des Wohnsitzes in der Schweiz und die Begründung eines 

neuen Wohnsitzes in X._____ bewirkten eine Änderung der der 

Berechnung der (jährlichen) EL zugrunde liegenden 

Personengemeinschaft im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. a ELV i.V.m. Art. 10 

ELV per Mitte Oktober 2017, da vorliegend keine von der Rechtsprechung 

anerkannte Konstellation mit bloss vorübergehender, üblicher und 

begründeter Beendigung/Unterbrechung der tatsächlichen Anwesenheit in 

der Schweiz durch die damalige Ehefrau vorliegt (vgl. für solche 

Ausnahmen, welche den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nicht 

zwingend beenden: MÜLLER, a.a.O., Art. 4 Rz. 28 ff. und Art. 5 Rz. 45 ff.; 

- 16 -

vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_696/2009 vom 15. März 2010 E.3.3, 

wonach immerhin vom Grundsatz her der effektive Aufenthalt in der 

Schweiz erforderlich ist).

5.5. Per Mitte Oktober 2017 ist also von einer Veränderung der der Berechnung 

der jährlichen EL zugrunde liegenden Personengemeinschaft im Sinne von 

Art. 25 Abs. 1 lit. a ELV auszugehen und die Beschwerdegegnerin hat mit 

Verfügung vom 29. Mai 2018 die (jährlichen) EL und die Prämienpauschale 

für die Krankenversicherung des Beschwerdeführers zu Recht neu 

aufgrund eines Einpersonenhaushalts berechnet. Daraus wird für den 

rückforderungsrelevanten Zeitraum ab dem 1. November 2017 bis zum 

31. Mai 2018 ein Einnahmenüberschuss von Fr. 2'172.--  bzw. ab dem 

1. Januar 2018 ein solcher von Fr. 2'040.-- errechnet (siehe Bg-act. 58 f.). 

Seit dem 23. Januar 2018 war im Übrigen das Scheidungsbegehren beim 

Regionalgericht D._____ anhängig (siehe Bg-act. 63 S. 2; vgl. dazu Art. 1 

ELV und BGE 137 V 82 E.3 und 5.4 f. [übersetzt in: Die Praxis 2011 

Nr. 101] sowie CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 127). Der Zeitpunkt, auf den die 

Leistungen neu zu verfügen sind, bestimmt sich nach Art. 25 Abs. 2 ELV. 

Gemäss lit. a dieser Bestimmung ist in den Fällen von Art. 25 Abs. 1 lit. a 

und b bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die 

Rente der Beginn des der Veränderung folgenden Monats massgeblich, bei 

Änderung der Rente hingegen derjenige auf Beginn des neuen 

Rentenanspruches oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt. 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet nur der angefochtene EL-

Einspracheentscheid vom 27. Juni 2018. Aus den vorliegenden Akten 

ergibt sich, dass die durch die IV-Stelle des Kantons Graubünden am 

18. Juli 2018 verfügte Reduktion der Invalidenrente des 

Beschwerdeführers keine direkte Folge der Verlegung des Wohnsitzes 

durch die damalige Ehefrau nach X._____ bzw. deren Aufgabe des 

gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz bzw. der dadurch bewirkten 

Veränderung der Personengemeinschaft darstellt (siehe 

- 17 -

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 6; vgl. dazu auch Bg-act. 66 S. 1 

und Bg-act. 68, wonach eine Rentenreduktion infolge eines Splittings bzw. 

einer Einkommensteilung in Frage komme bzw. durchgeführt wurde). 

Damit führte aber die Veränderung der der EL-Berechnung zugrunde 

liegenden Personengemeinschaft nicht (direkt und als Folge des Eintritts 

eines neuen Lebenssachverhalts) zu einem Einfluss auf eine Rente der 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, wie dies 

beispielsweise in der vom Bundesgericht im Verfahren 9C_242/2018 

beurteilten Konstellation der Fall war (siehe Urteil des Bundesgerichts 

9C_242/2018 vom 21. Februar 2019 E.5.3 f.). Vielmehr führte vorliegend 

die Veränderung der Personengemeinschaft im Sinne von Art. 25 Abs. 1 

lit. a ELV zu einer Herabsetzung des Anspruches auf EL des 

Beschwerdeführers, weil die damalige Ehefrau den gemeinsamen 

Haushalt in der Schweiz dauerhaft verlassen hatte sowie ins Ausland 

ausgewandert war und nunmehr die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen gemäss Art. 9 ff. ELG neu zu bestimmen waren 

(vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. a ELV i.V.m. Art. 10 ELV). Diese Veränderung ist 

jedoch als nicht (direkt) rentenrelevant im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. a 

zweiter Halbsatz ELV zu beurteilen, womit die EL zu Recht auf den Beginn 

des der Veränderung folgenden Monats neu verfügt wurden (siehe dazu 

Art. 25 Abs. 2 lit. a ELV; MÜLLER, a.a.O., Art. 12 Rz. 787 ff.; CARIGIET/KOCH, 

a.a.O., S. 93). 

5.6. Im Ergebnis stellte die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer 

vorgenommenen Gegenüberstellung von anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen somit zu Recht fest, dass der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf (jährliche) EL sowie die Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung (siehe Bg-act. 57, 58 und 59; vgl. zur Berechnung 

der Höhe von [jährlichen] EL: Art. 9 ff. ELG und Art. 1 ff. ELV; 

CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 125 ff.) nunmehr für eine Einzelperson bzw. 

einen Haushalt für einen Alleinstehenden ab dem 1. November 2017 

- 18 -

vorzunehmen war. Dass für den relevanten Zeitraum ab November 2017 

bis Mai 2018 bereits vertraglich, behördlich oder richterlich festgesetzte und 

somit konkretisierte (periodische) familienrechtliche Unterhaltsbeiträge 

geleistet worden sind, wird vom Beschwerdeführer weder substantiiert 

vorgebracht noch ergibt sich dies aus den vorliegenden Akten (vgl. für die 

Anerkennung von geleisteten familienrechtlichen Unterhaltsbeiträgen 

gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG: CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 143 ff; 

JÖHL/USINGER-EGGER, a.a.O., S. 1791 ff. Rz. 109 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_160/2018 vom 9. August 2018 E.4.1). 

6.1. Bei diesem Ergebnis steht fest, dass der Beschwerdeführer ab dem 

1. November 2017 infolge eines Einnahmenüberschusses von gut 

Fr. 2'000.-- keine (jährlichen) EL und keine Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung mehr beanspruchen konnte. Insofern ist nicht zu 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 29. Mai 

2018 für den Zeitraum vom 1. November 2017 bis zum 31. Mai 2018 

insgesamt Fr. 2'961.-- an (jährlichen) EL direkt beim Beschwerdeführer 

zurückgefordert hat (siehe Bg-act. 57 ff.).

6.2. Die Vergütung der dem Beschwerdeführer entstandenen Krankheits- und 

Behinderungskosten im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG hätte dem 

Beschwerdeführer immerhin dann noch zugestanden, soweit solche 

Kosten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG den Einnahmenüberschuss (Fr. 2'172.-

- für den Zeitraum November/Dezember 2017 bzw. Fr. 2'040.-- für das Jahr 

2018) überstiegen hätte (siehe Art. 14 Abs. 6 ELG). Denn die Erfüllung der 

allgemeinen Voraussetzungen gemäss Art. 4 ELG durch den 

Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin nicht in Frage gestellt (vgl. 

zum Ganzen MÜLLER, a.a.O., Art. 4 Rz. 14 ff. sowie Art. 14 Rz. 817 ff. und 

856; CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 200 ff.). Diesem Umstand hat die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 29. Mai 2018 insofern 

Rechnung getragen, als dass sie bei der Berechnung der Rückforderung 

- 19 -

für geleistete Vergütung von Krankheitskosten für das Jahr 2017 im Betrag 

von Fr. 1'081.80 (Fr. 10.75 mit Rechnungsdatum 2. Dezember 2017 sowie 

Fr. 1'071.05 mit Rechnungsdatum 15. Dezember 2017) den 

Einnahmenüberschuss von Fr. 2'172.-- beachtet hat bzw. die 

zurückgeforderten Krankheitskosten für den Zeitraum 

November/Dezember 2017 nicht über dem berechneten 

Einnahmenüberschuss lagen. Gleichermassen ging die 

Beschwerdegegnerin auch bei der Rückforderung der bisher vergüteten 

Krankheitskosten von insgesamt Fr. 56.40 für das Jahr 2018 vor (Fr. 8.-- 

mit Rechnungsdatum 2. Januar 2018 sowie Fr. 48.40 mit Rechnungsdatum 

18. Februar 2018). Diese übersteigen ebenfalls nicht den für das Jahr 2018 

errechneten Einnahmenüberschuss im Betrag von Fr. 2'040.--. Damit ist 

auch die Rückforderung der Beschwerdegegnerin betreffend vergüteter 

Krankheits- und Behinderungskosten gemäss (separater) Verfügung vom 

29. Mai 2018 nicht zu beanstanden (siehe Bg-act. 55).

7. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht insgesamt Fr. 4'099.20 

(Fr. 2'961.-- [7 x jährliche Ergänzungsleistungen à Fr. 423.-- pro Monat im 

Zeitraum vom 1. November 2017 bis zum 31. Mai 2018] + Fr. 1'138.20 

[vergütete Krankheitskosten des Beschwerdeführers im Zeitraum von 

Dezember 2017 bis Februar 2018]) vom Beschwerdeführer betreffend den 

Zeitraum vom 1. November 2017 bis 31. Mai 2018 zurückgefordert. Bei 

diesem Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 

abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann (vgl. bereits 

vorstehende Erwägung 2). Es bleibt darauf hinzuweisen, dass in 

Übereinstimmung mit den beschwerdegegnerischen Ausführungen über 

die Frage eines allfälligen Erlasses der Rückforderung im Sinne von Art. 25 

Abs. 1 Satz 2 ATSG und Art. 3 ff. ATSV in einem separaten Verfahren zu 

entscheiden ist.

- 20 -

8. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).

- 21 -

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]