# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f3e384f-b2fa-5b85-8f61-59d6659ba38c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.10.2004 S 2004 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2004-72_2004-10-17.pdf

## Full Text

S 04 72

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. August 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren 1943, meldete sich am 25. September 2003 zur 

Arbeitsvermittlung an und erhob ab 1. Februar 2004 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung.

b) Der Versicherte hatte seit 1. Mai 1996 bei den … Graubünden als Mitarbeiter 

im Hausdienst gearbeitet. Ihm mussten gemäss Angaben seines Arbeitgebers 

im Jahr 2003 und schon in den Vorjahren verschiedene Verfehlungen zum 

Vorwurf gemacht werden. So habe der Versicherte sich geweigert, seine 

Telefonrechnung vom 14. Februar zu bezahlen. Verschiedentlich habe er den 

Essenswagen zu früh von der Abteilung abgeholt. Am 27. Juni sei er vor 

Arbeitsende mit seinem Auto in der Stadt gesehen worden und am 18. 

September habe er seinen Arbeitsplatz wiederum 20 Minuten zu früh 

verlassen. Bei der Überprüfung seiner Rechtfertigung habe sich 

herausgestellt, dass seine Entschuldigung nicht zutreffe. Schon mehrfach 

habe man ihn darauf hingewiesen, dass die Arbeitszeiten exakt einzuhalten 

seien. Es sei mit dem Versicherten über diese Vorfälle gesprochen worden 

und er sei deswegen auch zurechtgewiesen worden.

c) Nach dem Vorfall vom 18. September teilte ihm der Arbeitgeber am 22. 

September mit, dass beabsichtigt sei, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung 

der Fristen aufzulösen. Es wurde dem Versicherten Gelegenheit zur 

Stellungnahme eingeräumt. Dieser konnte sich damit nicht einverstanden 

erklären und bestritt die Vorfälle. Zudem reichte er eine 

Verwaltungsbeschwerde gegen die am 27. Oktober mitgeteilte Freistellung 

und Einstellung der Lohnzahlung ab 23. September 2003 ein.

d) In der Folge verhandelten die Parteien und schlossen am 4./6. Dezember 

2003 einen Aufhebungsvertrag ab, der die Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

per Ende Januar 2004 mit voller Lohnfortzahlung und die sofortige Befreiung 

von der Arbeitsleistung vorsah. Der Versicherte zog daraufhin seine 

Verwaltungsbeschwerde zurück.

Im Arbeitszeugnis vom 21. November 2003 wird dem Versicherten 

bescheinigt, dass der Arbeitgeber mit seinen Leistungen (Qualität und 

Quantität) stets zufrieden gewesen sei und dass er sich gegenüber Patienten 

und Mitarbeitenden freundlich und korrekt verhalten habe.

e) Mit Schreiben vom 5. Februar 2004 kündigte die Arbeitslosenkasse dem 

Versicherten an, dass eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit geprüft werde. In seiner Stellungnahme 

teilte der Versicherte mit, die fristlose Kündigung sei vom Arbeitgeber wieder 

zurückgezogen worden, da sie nicht angemessen gewesen sei. Die 

Arbeitslosenkasse erkundigte sich ausserdem beim Arbeitgeber nach den 

Gründen für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Dieser legte darauf eine 

chronologische Auflistung von Verfehlungen seit Oktober 1999 und 

entsprechende Aktennotizen vor.

f) Mit Verfügung vom 18. Februar 2004 stellte die Arbeitslosenkasse den 

Versicherten 28 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die Stelle sei ihm 

wegen nicht befolgen von Weisungen gekündigt worden. Er habe die 

Arbeitslosigkeit durch sein Verhalten selbst verschuldet.

3. a) Dagegen erhob der Versicherte Einsprache mit der Begründung, dass er 

keine Schuld trage. Die Vorwürfe gegen ihn würden nicht der Wahrheit 

entsprechen. Sein Anwalt und sein Arbeitgeber seien zum Schluss 

gekommen, dass die fristlose Kündigung nicht korrekt gewesen sei. Er befinde 

sich in einer finanziellen Notlage.

b) Mit Entscheid vom 20. April 2004 wurde die Einsprache von der 

Arbeitslosenkasse abgewiesen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei 

davon auszugehen, dass die Angaben des Arbeitgebers den Tatsachen 

entsprächen. Dieser habe entgegen der Ansicht des Versicherten nicht 

zugestanden, dass die Vorwürfe nicht wahr seien, sondern habe mit dem 

Aufhebungsvertrag lediglich die ordentliche Kündigungsfrist eingehalten. 

Wenn sich der Versicherte stets pflichtgemäss verhalten hätte, wäre kaum mit 

sofortiger Wirkung auf seine Arbeitskraft verzichtet worden. Der Arbeitgeber 

habe im Gegensatz zum Arbeitnehmer keinen Grund, die Vorkommnisse 

unrichtig darzustellen, da ihm daraus keine Vorteile erwachsen würden. Dass 

er die Arbeitszeiten nicht eingehalten habe, gebe er indirekt selber zu, indem 

er zur Rechtfertigung vorbringe, verpasste Pausen kompensiert zu haben. 

Dies habe er eigenmächtig getan, obwohl er mehrmals zur Einhaltung der 

Zeiten ermahnt worden sei. Seine Begründungen für die restlichen Vorfälle 

seien ebenfalls wenig glaubhaft. Damit sei die Arbeitslosigkeit 

selbstverschuldet und die Arbeitslosenkasse zu einer Einstellung verpflichtet. 

Die Einstellungsdauer von 28 Tagen im Bereich des mittelschweren 

Verschuldens sei nicht zu beanstanden.

4. a) Dagegen erhob der Versicherte am 18. Mai 2004 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit sinngemässem Antrag auf Aufhebung des 

Einspracheentscheides und Überprüfung der Einstelldauer. Die Kündigung 

sei nicht gerechtfertigt. Er habe seine Arbeit gut ausgeführt, dies stehe auch 

im Arbeitszeugnis. Die Anschuldigungen würden nur auf Aussagen von 

Drittpersonen und auf Missverständnissen beruhen.

b) In ihrer Vernehmlassung beantragt die Arbeitslosenkasse die Abweisung der 

Beschwerde und verweist auf ihre Begründung im Einspracheentscheid.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

vom 20. April 2004. Zu beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu 

Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

2. Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch 

eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt gemäss Art. 44 

Abs. 1 lit. a der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV; SR 837.02) 

namentlich dann als selbstverschuldet, wenn der Versicherte durch sein 

Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, 

dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat. 

Den in Art. 44 Abs. 1 AVIV genannten Einstellungsgründen kommt dabei 

lediglich beispielhafter Charakter zu. Ob selbstverschuldete Arbeitslosigkeit 

vorliegt, beurteilt sich primär nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (BGE 122 V 45 E. 

3c/bb). Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 

dann vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 

Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten des Versicherten 

liegt, für das die Arbeitslosenversicherung die Haftung nicht übernimmt (ARV 

1998 Nr. 9, 1982 Nr. 4; Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, N 8 zu Art. 30; Chopard, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 105). Nach der 

Praxis des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes müssen zur Annahme 

einer solchen Pflichtverletzung keine wichtigen Gründe im Sinne von Art. 337 

OR vorliegen, es genügt vielmehr, wenn das Verhalten des Versicherten im 

Allgemeinen Anlass zur Entlassung gegeben hat. Dazu gehören auch 

charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den 

Betrieb untragbar erscheinen lassen, ohne dass Beanstandungen in 

beruflicher Hinsicht vorgelegen haben müssen (ARV 1981 Nr. 11; Chopard, 

a.a.O., S. 107 mit Hinweisen).

3. a) Dem Versicherten wurde anfänglich die fristlose Kündigung in Aussicht 

gestellt, in der Folge haben sich die Parteien dann auf einen 

Aufhebungsvertrag geeinigt. Zunächst ist festzustellen, dass der Arbeitgeber 

mit dem Verzicht auf die fristlose Kündigung - entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers - nicht von seinen Vorwürfen Abstand genommen hat, 

sondern sich lediglich bereit erklärt hat, die ordentliche Kündigungsfrist 

einzuhalten. Auch wenn schliesslich auf eine fristlose Kündigung verzichtet 

wurde, ist zu prüfen, ob der Versicherte die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses selbst verschuldet hat und wie die geschilderten 

Vorkommnisse zu bewerten sind. Das Verschulden des Versicherten muss 

klar nachweisbar sein und es darf dabei nicht nur auf die Aussage des 

Arbeitgebers abgestellt werden (vgl. Gerhards, a.a.O., N 11 zu Art. 30).

b) Dem Versicherten wird unter anderem vorgeworfen, sich sowohl am 27. Juni 

als auch am 18. September vor Arbeitsende vom Arbeitsplatz entfernt zu 

haben. Zum Vorfall im Juni sagt der Versicherte, es sei nicht möglich, dass 

ihn jemand an diesem Tag mit dem Auto in der Stadt gesehen habe, da er 

dieses schon einige Zeit vorher verkauft habe. Gemäss den Akten des 

Arbeitgebers hat er die Kontrollschilder aber erst im Juli deponiert. Zur 

Rechtfertigung für den zweiten Vorfall bringt er vor, er habe damit seine Pause 

vom 16. September kompensiert, da er immer wieder Lieferungen in der 

Pause entgegen nehmen müsse. Er habe die Erlaubnis dazu gehabt. Der 

Arbeitgeber sagt dazu aus, dass am 16. September Lieferungen eingegangen 

seien, der Versicherte aber nur eine davon entgegengenommen habe. 

Ausserdem sei er mehrmals darauf hingewiesen worden, dass die 

Arbeitszeiten strikte einzuhalten seien. Er habe keine Erlaubnis gehabt, den 

Arbeitsplatz früher zu verlassen. Den Vorfall mit den Telefongebühren vom 

14. Februar begründet der Versicherte damit, dass er lediglich nachgefragt 

habe, weil ihm ein Nachtrag in der Rechnung nicht klar gewesen sei. Er habe 

aber nicht behauptet, an diesem Tag gar nicht gearbeitet zu haben. Aus der 

Aktennotiz des Arbeitgebers ergibt sich, dass der Versicherte die Rechnung 

nicht bezahlen wollte und ausfällig geworden sei. Er habe behauptet, an 

diesem Tag gar nicht gearbeitet zu haben, er sei aber im Arbeitsplan 

eingetragen. Auf den Vorwurf, er hole die Essenswagen trotz anders 

lautender Weisungen immer wieder zu früh ab, entgegnet der Versicherte, 

dass er an einem der genannten Tage gar nicht gearbeitet habe und gemäss 

einer Aktennotiz des Arbeitgebers rechtfertigt er sich ferner damit, dass der 

Stationsleiter lediglich etwas gegen ihn habe.

c) Zunächst ist auf das Arbeitszeugnis vom 21. November 2003 einzugehen, in 

welchem steht, dass man mit den Leistungen des Versicherten stets zufrieden 

gewesen sei und er sich gegenüber Patienten und Mitarbeitenden freundlich 

und korrekt verhalten habe. Der Versicherte beruft sich denn auch in seiner 

Beschwerde auf dieses Zeugnis. Es ergebe sich daraus, dass er seine Arbeit 

gut gemacht habe und eine Kündigung deshalb nicht gerechtfertigt gewesen 

wäre und daher auch die Einstellung zu überprüfen sei. Der Inhalt des 

Arbeitszeugnisses steht im Widerspruch zu den restlichen Aussagen des 

Arbeitgebers und zu den dokumentierten Vorfällen. Der Schluss liegt nahe, 

dass es sich dabei um ein reines Gefälligkeitszeugnis handelt. Darauf deutet 

auch das Schreiben des Anwaltes des Versicherten vom 3. Dezember hin, in 

welchem er mitteilt, dass die Leistungen seines Klienten im Arbeitszeugnis mit 

„stets zufrieden“ statt lediglich mit „zufrieden“ zu umschreiben seien. Ein 

Zeugnis hat zwar grundsätzlich das Fortkommen des Arbeitnehmers zu 

fördern, hat also wohlwollend zu sein, doch findet das Wohlwollen seine 

Grenze an der Wahrheitspflicht (vgl. Streiff/von Kaenel, Leitfaden zum 

Arbeitsvertragsrecht, Zürich 1992, N 3 zu Art. 330a; Rehbinder, 

Schweizerisches Arbeitsrecht, Bern 1993, S. 99). Es muss davon 

ausgegangen werden, dass der Inhalt des vorliegenden Arbeitszeugnisses 

objektiv nicht richtig ist oder zumindest als nicht vollständig zu bezeichnen ist, 

da offenbar Tatsachen und Bewertungen, die für die Gesamtbeurteilung 

wesentlich wären, nicht erwähnt werden. Damit ist die Aussagekraft dieses 

Zeugnisses für die vorliegend zu beantwortende Frage als gering einzustufen.

d) Gesamthaft lässt sich jedoch sagen, dass die Ausführungen des Arbeitgebers 

als wahrscheinlich bezeichnet werden können. Dem Versicherten wird über 

einen längeren Zeitraum eine ganze Reihe von Unregelmässigkeiten zum 

Vorwurf gemacht, die von verschiedenen Personen gemeldet und 

dokumentiert wurden. Der Versicherte kann diese Vorwürfe nicht substantiiert 

widerlegen. Weitgehend begnügt er sich damit, sie lediglich zu bestreiten. 

Auch die vorgebrachten Rechtfertigungen können nicht überzeugen, zumal er 

keinerlei Beweise dafür vorzulegen vermag. Einzelne seiner Aussagen 

scheinen denn auch nicht der Wahrheit zu entsprechen, wie die 

Überprüfungen des Arbeitgebers ergeben haben. Bezüglich Arbeitszeit und 

Essenstransport ist dokumentiert, dass mit dem Versicherten mehrmals 

Gespräche geführt wurden und Verwarnungen sowie Weisungen erteilt 

wurden, ohne dass sich sein Verhalten auf Dauer verbessert hätte. Nicht 

einleuchtend ist, weshalb der Arbeitgeber diese Vorkommnisse erfinden 

sollte. Wenn sich der Versicherte stets korrekt verhalten hätte, gäbe es für 

den Arbeitgeber keinen Grund, ihn mit sofortiger Wirkung freizustellen und auf 

seine Arbeitskraft trotz Lohnfortzahlung bis Ende Januar 2004 zu verzichten. 

Somit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

vorgebrachten Gründe des Arbeitgebers der Wahrheit entsprechen, dies 

umso mehr, als sie nicht lediglich von einer Person vorgebracht und 

dokumentiert wurden. Indem der Versicherte die Weisungen seines 

Arbeitgebers wiederholt missachtet hat, hat er seine arbeitsvertraglichen 

Pflichten verletzt (vgl. Chopard, a.a.O., S. 108 ff.). Wenn aber der Anlass zur 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses in der Verletzung arbeitsvertraglicher 

Pflichten liegt, so gilt die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet gemäss Art. 44 

Abs. 1 AVIV bzw. Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. 

4. a) Zu prüfen bleibt damit, ob die Anzahl der Einstelltage gerechtfertigt ist. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem 

Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 

Tage. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV dauert die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage bei 

mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden. Die 

Verfügungsinstanzen haben dabei einen grossen Ermessensspielraum; 

immerhin muss aber das Verschulden des Versicherten hinlänglich 

nachgewiesen sein.

b) Vorliegend wurde mit 28 Tagen eine Einstelldauer im oberen Bereich des 

mittelschweren Verschuldens angenommen. Der Versicherte hat wiederholt 

und über längere Dauer Weisungen seines Arbeitgebers missachtet und sich 

trotz Verwarnungen uneinsichtig gezeigt. Damit hat er seine 

arbeitsvertraglichen Pflichten erheblich verletzt, weshalb unter Würdigung der 

Umstände die Einstelldauer von 28 Tagen nicht zu beanstanden ist. Die 

Beschwerde erweist sich damit also auch hinsichtlich der Einstellungsdauer 

als unbegründet und ist abzuweisen.

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS) ist 

das kantonale Beschwerdeverfahren bei Sozialversicherungsstreitigkeiten – 

ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.