# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76f28dc9-7b8a-5028-af75-1709b520e1b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2015 I/1-2015/44, 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2015-44--45_2015-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2015/44, 45

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2015

Entscheiddatum: 20.10.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2015
Art. 40 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 27 Abs. 1 DBG (SR 642.11), 
Unterschiedliche Behandlung der Prämien für eine 
Erwerbsunfähigkeitsversicherung sowie für eine Unfall- und 
Krankentaggeldversicherung als geschäftsmässig begründeter Aufwand der 
selbständigen Erwerbstätigkeit (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung I/1, vom 20. Oktober 2015, VRKE I/1-2015/44, 45).

Präsident Thomas Vögeli, Richter Fritz Buchschacher und Markus Frei, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer,Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2013) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2013)

Sachverhalt:

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A.- X und Y sind verheiratet und wohnen in A, Gemeinde B. X ist Wirtschaftsprüfer und 

sowohl selbständig als auch unselbständig erwerbstätig. In der Steuererklärung 2013 

deklarierten X und Y Einkünfte aus selbständigem Erwerb von Fr. -15‘458.– und ein 

steuerbares Einkommen von Fr. 361‘900.–. Die Veranlagungsbehörde anerkannte die 

Prämien einer Todesfallversicherung und einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung sowie 

einer Prämienbefreiung von insgesamt Fr. 12‘484.20 nicht als Geschäftsaufwand und 

rechnete sie dem steuerbaren Einkommen hinzu. X und Y wurden für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2013 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 374‘600.– und 

einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1‘718‘000.–, und für die direkte Bundessteuer 

2013 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 373‘200.– veranlagt. Gegen diese 

Veranlagungen erhoben die Eheleute Einsprache und beantragten, die nicht zum Abzug 

zugelassenen und aufgerechneten Prämien der Unfall- und 

Krankentaggeldversicherung für Selbständigerwerbende von Fr. 950.– sowie die 

Prämien für die Erwerbsunfähigkeitsversicherung (inkl. Prämienbefreiung) von Fr. 

6‘011.– seien zum Abzug zuzulassen und das steuerbare Einkommen sei entsprechend 

zu reduzieren. Das kantonale Steueramt wies die Einsprachen mit Entscheiden vom 

3. März 2015 ab.

B.- Mit Eingabe vom 4. März 2015 erhoben die Eheleute X und Y Rekurs und 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die nicht zum 

Abzug zugelassenen und aufgerechneten Prämien der Unfall- und 

Krankentaggeldversicherung für Selbständigerwerbende von Fr. 950.– sowie die 

Prämien für die Erwerbsunfähigkeitsversicherung (inkl. Prämienbefreiung) von 

Fr. 6‘011.– seien zum Abzug zuzulassen und das steuerbare Einkommen sei 

entsprechend zu reduzieren. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 

14. April 2015 die Abweisung des Rekurses und der Beschwerde. Die Eidgenössische 

Steuerverwaltung verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung zur 

Beschwerde. X und Y erhielten Gelegenheit, sich zur Vernehmlassung der Vorinstanz 

zu äussern. Dies taten sie mit Eingabe vom 4. Mai 2015.

Mit Schreiben vom 26. Mai 2015 wies der Abteilungspräsident der 

Verwaltungsrekurskommission die Eheleute X und Y darauf hin, dass sich aus den 

Akten nicht ergebe, dass im Jahr 2013 eine Prämie von Fr. 950.– für eine 

Krankentaggeld- und Unfallversicherung für Selbständigerwerbende bezahlt und ein 

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entsprechender Abzug gemacht bzw. dieser von der Steuerbehörde verweigert worden 

sei. Die Prämien von Fr. 6‘011.– hingegen würden die Police Nr. 12.357.972 betreffen 

und seien nachvollziehbar. Dazu nahmen die Eheleute mit Eingabe vom 27. Mai 2015 

Stellung und führten aus, dass sie nun nach nochmaligem Studium der Unterlagen 

festgestellt hätten, dass die Zahlung von Fr. 1‘188.30 (worin die Fr. 950.65 enthalten 

seien) irrtümlich gar nicht dem Geschäftsaufwand belastet worden sei. Sollte dieser 

Betrag infolge selbstverschuldeter Nichtgeltendmachung in der Steuererklärung im 

vorliegenden Rekurs- und Beschwerdeverfahren nicht behandelt werden können, solle 

dessen grundsätzliche Abzugsfähigkeit beurteilt werden, da sie vorhätten, diesen 

Abzug in den Folgejahren geltend zu machen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Veranlagungen der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2013 sowie der direkten Bundessteuer 2013. Zwar 

müssen für Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können 

indessen in einem einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen 

Dispositiv, das die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten 

sein (vgl. BGE 130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 

E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 4. März 2015 

sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

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3.- Streitig ist der Abzug von Prämien für eine Erwerbsunfähigkeitsversicherung und 

Prämienbefreiung sowie von Prämien für eine Unfall- und Krankentaggeldversicherung 

für Selbständigerwerbende.

a) Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2015 aus, dass eine 

Erwerbsunfähigkeitsversicherung die wirtschaftlichen Folgen einer Invalidität absichere. 

In der Regel würden diese Leistungen nach Ablauf von Kranken- bzw. 

Unfalltaggeldleistungen einsetzen und die Invalidenrente ergänzen. Eine solche 

Versicherung decke somit ein Risiko ab, welches normalerweise erst nach Aufgabe der 

selbständigen Erwerbstätigkeit zum Tragen komme. Sie sei deshalb als rein private 

Vorsorge zu behandeln und stelle deshalb keinen geschäftsmässig begründeten 

Aufwand dar. Die Frage, ob die Prämie für eine Kranken- und 

Unfalltaggeldversicherung von Selbständigerwerbenden geschäftsmässig begründet 

sei, richte sich danach, ob die Versicherung alleine dazu diene, den Fortbestand und 

damit die Existenz des Betriebs sicherzustellen. Dies könne nur erfüllt werden, wenn 

die Versicherungsleistung rasch beginne. Eine Wartefrist von 180 Tagen erfülle dies 

nicht mehr. Dabei stehe nicht mehr die Aufrechterhaltung des Betriebs im Vordergrund, 

sondern eher die Fortführung der gewohnten Lebenshaltung, weshalb es sich bei den 

Prämien nicht um geschäftsmässig begründeten Aufwand handle.

b) Die Rekurrenten und Beschwerdeführer machen im Rekurs und in der Beschwerde 

vom 4. März 2015 zur Erwerbsunfähigkeitsversicherung geltend, dass die 

Erwerbsunfähigkeitsrente als Einkommen zu versteuern sei, weshalb im Gegenzug 

auch die bezahlten Prämien abzugsfähig sein sollten. Zur Unfall- und 

Krankentaggeldversicherung bringen sie im Wesentlichen vor, dass die Begründung 

der Vorinstanz, wonach die Wartefrist von 180 Tagen zu lange sei, nicht stichhaltig sei. 

Die Wartefrist für eine Leistung und die Prämienhöhe ständen in direktem 

Zusammenhang. Es sei unbillig, eine kürzere Wartefrist mit höheren Prämien zu 

akzeptieren, eine längere Wartefrist mit tieferen Prämien jedoch nicht. Eine 

Taggeldversicherung, die erst nach 180 Tagen zu laufen beginne, dürfe nicht anders 

qualifiziert werden wie eine Versicherung, bei der die Leistung schon nach 60 Tagen 

einsetze. Die individuelle Ausgestaltung einer Versicherung solle Sache des 

Versicherungsnehmers sein, und nicht der Steuerbehörde. Im Weiteren sei es störend, 

wenn die Taggelder als Einkommen zu versteuern wären, die Prämien jedoch nicht zum 

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Abzug zugelassen würden. Bei Unselbständigerwerbenden seien die Prämien, welche 

dieselben Leistungen garantieren würden, auch abzugsfähig. Die Praxis anderer 

Kantone zeige im Gegensatz zur Vorinstanz eine andere Beurteilung des gleichen 

Sachverhalts. Und auch die Arbeitsgruppe Vorsorge der Schweizerischen 

Steuerkonferenz empfehle, die Prämien für die Krankentaggeldversicherung von 

Selbständigerwerbenden als geschäftsmässig begründeten Aufwand anzuerkennen. Es 

sei mit dem Gebot der Gleichbehandlung nicht vereinbar, wenn in anderen Kantonen 

die Veranlagung für die direkte Bundessteuer anders als im Kanton St. Gallen ausfallen 

würde.

4.- Bei selbständiger Erwerbstätigkeit werden die geschäfts- oder berufsmässig 

begründeten Kosten abgezogen (Art. 40 Abs. 1 StG, Art. 27 Abs. 1 DBG). Das 

bedeutet, dass der Aufwand seinen Grund im Bereich der Erwerbstätigkeit des 

Steuerpflichtigen haben und demnach zwischen Aufwand und Einkommen aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit ein wirtschaftlicher Zusammenhang bestehen muss 

(Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 72).

a) Eine Erwerbsunfähigkeitsversicherung kann sowohl zur Abdeckung der Folgen eines 

Unfalls wie auch der Folgen einer Krankheit abgeschlossen werden. Die 

Erwerbsunfähigkeit ist ein wirtschaftlicher Begriff und bezeichnet die Unfähigkeit einer 

Person, den angestammten Beruf oder eine andere zumutbare Tätigkeit aufgrund einer 

Krankheit, eines Unfalls oder eines Gebrechens weiterhin auszuüben. Die Leistungen 

bei Eintritt des Versicherungsfalls werden in der Regel in Rentenform ausgerichtet 

(Jungo/Maute, Lebensversicherungen und Steuern, Band 5, Bern 2003, S. 90 f.). In der 

Regel setzen diese nach Ablauf der Kranken- bzw. Unfalltaggeldleistungen ein und 

ergänzen die Invalidenrente. Die Versicherung dient deshalb nicht mehr betrieblichen 

Zwecken, sondern hat vielmehr privaten Vorsorgecharakter, weshalb sie dem 

Privatvermögen zuzuordnen ist. Dementsprechend stellen die Versicherungsprämien 

Privataufwand dar und sind nur in beschränktem Umfang im Rahmen des 

Versicherungsabzugs abziehbar (vgl. Lazzarini/Ledergerber, Die steuerliche 

Behandlung von Versicherungsleistungen im Geschäftsbereich, TREX 2007, S. 20; vgl. 

auch Maute/Steiner/Rufener/Lang, Steuern und Versicherungen, 3. Aufl. 2011, S. 288, 

Fn. 36). Die von den Rekurrenten und Beschwerdeführern geltend gemachten Prämien 

von Fr. 5‘343.80 für die Erwerbsunfähigkeitsversicherung sind demzufolge von der 

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Vorinstanz zu Recht nicht als geschäftsmässig begründeter Aufwand anerkannt 

worden. Dasselbe gilt für die Prämie von Fr. 667.50 für die Prämienbefreiung, welche 

bei Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person eine Prämienbefreiung vorsieht und 

entsprechend mit der Erwerbsunfähigkeitsversicherung in Zusammenhang steht. Der 

Rekurs und die Beschwerde sind deshalb in diesem Punkt abzuweisen.

b) Die Rekurrenten und Beschwerdeführer haben die Prämien der Unfallversicherung 

von Fr. 607.– und diejenigen der Krankentaggeldversicherung von Fr. 343.– (insgesamt 

Fr. 950.–) nicht in der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2013 vom 9. Februar 2014 

aufgeführt (vgl. act. 6/2.07) und entsprechend in der Steuererklärung 2013 nicht zum 

Abzug gebracht. Solange keine rechtskräftige Veranlagung vorliegt, kann dieser Abzug 

jedoch auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren noch geltend gemacht werden, da 

es sich bei der Aufstellung steuerlich nicht um eine Buchhaltung, sondern um eine 

Deklaration von Einnahmen und Ausgaben handelt.

Die Frage der Anerkennung von Prämien einer Unfall- und Krankentaggeldversicherung 

eines Selbständigerwerbenden wird in Schrifttum und Praxis unterschiedlich behandelt. 

In der Literatur zum st. gallischen Steuerrecht werden die Prämien für die persönliche 

Kranken- und Unfallversicherung des Unternehmungsinhabers nur insoweit als 

Unternehmensaufwand behandelt, als die Versicherung durch ein besonderes 

Berufsrisiko begründet und auch für die Arbeitnehmer üblich, d.h. betrieblich bedingt 

ist. Auch beim Vorliegen eines solchen Berufsrisikos habe sich der 

Unternehmungsinhaber jedoch privat anrechnen zu lassen, was eine ähnlich gestellte 

Person ohne Geschäftstätigkeit für Kranken- und Unfallversicherung ausgebe (Zigerlig/

Oertli/Hofmann, a.a.O., S 73). In der Praxis des Kantons St. Gallen wurden 

Versicherungsprämien als Geschäftsaufwand anerkannt, soweit die Versicherung half, 

den Betrieb bei Ausfall oder Verhinderung des Inhabers durchzuhalten und die 

laufenden Kosten während einer gewissen Frist zu tragen. Damit sie diese Funktion 

erfülle, müsse die Versicherungsleistung bei einem Erwerbsausfall rasch beginnen und 

auf eine gewisse Dauer (höchstens zwei Jahre) befristet sein (GVP 2004 Nr. 28; vgl. 

auch VRKE I/1-2010/171 vom 20. Oktober 2011, in: www.gerichte.sg.ch).

In der neueren Kommentierung zum Bundesrecht wird die Abzugsfähigkeit von 

Prämien für eine Krankentaggeldversicherung bejaht (Reich/Züger, in: Zweifel/Athanas, 

http://www.gerichte.sg.ch

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Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, N 22 zu Art. 27 

DBG). Begründet wird dies damit, dass Krankentaggelder beim 

Selbständigerwerbenden nicht nur Lohnfortzahlungscharakter hätten, sondern 

vornehmlich der Weiterführung des Betriebes dienten, weshalb es gerechtfertigt 

erscheine, die entsprechenden Prämienzahlungen als Geschäftsaufwand zu 

qualifizieren. So hielt auch das Bundesgericht in einem Urteil aus dem Jahr 2008 fest, 

die Absetzbarkeit der Prämie einer freiwilligen Krankentaggeldversicherung lasse sich 

rechtfertigen, soweit ein Arbeitgeber diese für sich selbst abschliesse, weil die 

Versicherungsleistung der Aufrechterhaltung des Betriebes diene. Die Praxis zu dieser 

Frage scheine in den Kantonen aber uneinheitlich zu sein (Urteil des Bundesgerichts 

2C_681/2008 vom 12. Dezember 2008 E. 3.5.5 mit Hinweisen). Mitunter wird die 

Auffassung vertreten, dass der Selbständige die Prämien für eine Unfall- und 

Krankentaggeldversicherung als Geschäftsaufwand von den Einkünften abziehen dürfe, 

soweit er als Arbeitgeber auch für die Prämien seiner Arbeitnehmer aufkomme 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 14 zu 

Art. 27 DBG mit Hinweisen). Dabei wird hinsichtlich der Krankentaggeldversicherungen 

auf die Praxis des Kantons St. Gallen (GVP 2004 Nr. 28) verwiesen. Der Umstand, dass 

der Pflichtige als Arbeitgeber auch für die Prämien seiner Arbeitnehmer aufkommt, war 

im entsprechenden Urteil allerdings nicht ausschlaggebend. In älteren 

Kommentierungen wird die Nichtabzugsfähigkeit von 

Krankentaggeldversicherungsprämien des Betriebsinhabers damit begründet, dass 

hierfür auch bei Selbständigen nur ein betragsmässig limitierter anorganischer Abzug 

vorgesehen sei (P. Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/Basel 2001, N 46 zu 

Art. 27 DBG). Die Verwaltungsrekurskommission gelangte kürzlich zum Schluss, dass 

im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Abzugsfähigkeit der 

Prämie einer freiwilligen Krankentaggeldversicherung gerechtfertigt sei, weil die 

Versicherungsleistung vorwiegend der Aufrechterhaltung eines Betriebes diene. 

Ausschlaggebend könne nicht sein, ob der Arbeitgeber einen Angestellten beschäftige 

oder als Einmann-Betrieb tätig sei (VRKE I/1-2014/136, 137 vom 25. November 2014 

E. 4 b, SGE 2014 Nr. 28, auch in: www.gerichte.sg.ch). Dementsprechend ist die 

Prämie für die Krankentaggeldversicherung in der Höhe von Fr. 607.– auch im 

vorliegenden Fall dem geschäftsmässig begründeten Aufwand zuzuschreiben und zum 

Abzug zuzulassen.

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Zur Unfallversicherung ist festzuhalten, dass sich gemäss Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung (SR 832.20) die in der Schweiz wohnhaften selbständig 

Erwerbstätigen und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden 

Familienmitglieder freiwillig versichern können. In diesem Fall sind die Bestimmungen 

des Gesetzes über die obligatorische Versicherung sinngemäss anwendbar, weshalb 

solche Prämien, obwohl freiwillig erbracht, voll abziehbar sind (Zigerlig/Oertli/Hofmann, 

a.a.O., S. 161; SGE 1993 Nr. 5; VRKE I/1-2010/171 vom 20. Oktober 2011 E. 4 c). Die 

Prämie für die Unfallversicherung in der Höhe von Fr. 343.– kann aufgrund dessen 

ebenfalls in Abzug gebracht werden.

Zusammenfassend steht damit fest, dass sowohl die Prämie der 

Krankentaggeldversicherung als auch diejenige der Unfallversicherung (insgesamt Fr. 

950.–) zum Abzug zuzulassen sind. Der Rekurs und die Beschwerde sind entsprechend 

teilweise gutzuheissen und die angefochtenen Einspracheentscheide vom 3. März 2015 

aufzuheben. Die Rekurrenten und Beschwerdeführer sind für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2013 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 373‘700.– und für 

die direkte Bundessteuer 2013 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 372‘200.– zu 

veranlagen. Das steuerbare Vermögen von Fr. 1‘718‘000.– bleibt unverändert.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Verfahrenskosten zu fünf Sechsteln 

den Rekurrenten und Beschwerdeführern und zu einem Sechstel dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je 

Fr. 600.– ist angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 

600.– sind zu verrechnen und den Rekurrenten und Beschwerdeführern ist der Rest 

von Fr. 200.– zurückzuerstatten.

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und der Einspracheentscheid des

      kantonalen Steueramts vom 3. März 2015 aufgehoben. Die Rekurrenten werden für

      die Kantons- und Gemeindesteuern 2013 neu mit einem steuerbaren Einkommen

      von Fr. 373‘700.– und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1‘718‘000.– veranlagt.

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2.   Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Einspracheentscheid des

      kantonalen Steueramts vom 3. März 2015 aufgehoben. Die Beschwerdeführer 

werden

      für die direkte Bundessteuer 2013 neu mit einem steuerbaren Einkommen von

      Fr. 372‘200.– veranlagt.

3.   Die Rekurrenten und Beschwerdeführer bezahlen die Verfahrenskosten von je 

Fr. 600.–

      für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren zu fünf Sechsteln, unter Verrechnung

      der Kostenvorschüsse von je Fr. 600.–; ein Sechstel der Kosten trägt der Staat.

4.   Den Rekurrenten und Beschwerdeführern wird der Rest des Kostenvorschusses 

von

      Fr. 200.– zurückerstattet.

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