# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a45da3aa-8453-59a3-87b9-76d2ac253784
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-08
**Language:** de
**Title:** Rentenerhöhungsgesuch; Verneinung einer massgebenden Verschlechterung des Gesundheitszustands aufgrund neu eingereichter Arztberichte. Keine richterliche Überprüfung des unverändert belassenen Rentenabspruchs.
**Docket/Reference:** IV.2012.00928
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00928.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00928
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
8. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Felix Rüegg
Rüegg Samuelsson Rechtsanwälte
St. Urbangasse 2, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1956, gelernte Krankenschwester, war vom 23. Juni 1978 bis am 29. Februar 1980 im
Y.___
als Kran
ken
pflegerin tätig, wobei der letzte effektive Arbeitstag der 15. Januar (richtig wohl:
Februar) 1979 war (Arbeitgeberfragebogen vom 9. Mai 1980, Urk. 8/
92
).
Am 3. Februar 1979 hatte sie beim Auffangen eines stürzenden schweren Pati
en
ten ein
Verhe
be
trauma
erlitten (vgl. Urk. 8/
10
). Nachdem die
Sozial
versiche
rungs
anstalt
des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, aufgrund einer Verfügung vom 29. Ja
nuar 1980 bereits eine Leistung in Form eines Hilfsmittels (Lendenmieder)
erbracht hatte (vgl. Urk. 8/4; Urk. 8/6), meldete sich die Versicherte am 9. Mai 1980
wegen einer seit dem 3. Februar 1979 bestehenden Diskushernie sowie ei
nes
Status nach
Hemi
l
a
minektomie
und
Diskotomie
L5/S1 bei der Invaliden
ver
sicherung zum
Leis
tungs
bezug
(Hilfsmittel, Rente) an (Urk. 8/11).
Eine bereits am
1. Januar 1980 begonnene Umschulung zur Anästhesieschwester musste aus ge
sundheitlichen Gründen abgebrochen werden (Urk. 8/4-6, Urk. 8/8).
Mit Verfü
gung vom 4. August 1980 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei
einem
Inva
liditätsgrad
von 100
%
rückwirkend ab 1. Februar 1980 eine ganze Rente zu (Urk. 8/4; Urk. 8/15).
1.2
In den Jahren
1981
/
82,
19
86/
87,
1990, 1992, 19
96/97,
2000
und 2003/04
wur
den
Revisionsverfahren durchgeführt, welche jeweils mit dem Ergebnis eines unver
änderten Rentenanspruchs
(bei einem Invaliditätsgrad von mehr als 2/3 bzw. 70 %)
endeten (
vgl. Urk. 8/23; Urk. 8/28; Urk. 8/36; Urk. 8/42; Urk. 8/47;
Urk. 8/54; Urk. 8/58; Urk. 8/73).
Die Rentenleistungen wurden jeweils den neuen
zivilrechtlichen Verhältnissen angepasst (Heirat 1981, Geburt zweier Kinder 1984
und 1987,
Scheidung 1995; vgl. Urk. 8/48).
1.
3
Anlässlich
einer weiteren im Jahr
2008 eingeleiteten (vgl. Urk. 8/9
7
)
Renten
revision
holte die IV-Stelle Auskünfte bei der Versicherten (Rentenfragebogen vom 18. August 2008, Urk. 8/9
7
), einen Auszug aus dem individuellen Konto
(IK-Zusammenzug, Urk. 8/9
8
), einen
Arztbericht von Dr
. med.
Z.___
, Fach
arzt
FMH für Innere Medizin speziell Rheumatologie, (Bericht vom 2. Sep
tem
ber 2008, Urk. 8/
101/3-4
), einen Arztbericht von Dr. me
d.
A.___
,
Facharzt FMH
für Neurologie, (Bericht vom 30. Dezember 2008, Urk. 8/
103/6-8
) sowie einen
medizinische
n Bericht von PD Dr. med.
B.___
, Konsiliararzt der Augenklinik des
C.___
, (Bericht vom 18. August 2009, Urk. 8/11
8
) ein und liess die
Versicherte durch
Dr. med.
D.___
,
Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Fach
arzt FMH für Rheuma
tologie, Facharzt für Sportmedizin sowie Facharzt für
Inter
ventionelle
Schmerz
therapie
, Chefarzt am
Rehabilitationszentrum
E.___
, Klinik für Rheuma
tologie und Rehabilitation des Bewegungsapparats, rheuma
tologisch-ortho
pä
disch,
neurologisch und internistisch begutachten (Gut
achten vom 31. Au
gust 2009, Urk. 8/
120
). Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle die
Aufhebung der bisherigen ganzen Invalidenrente in Aussicht (Urk. 8/12
6
). Nach
dem die Versicherte
, vertreten durch
Sozialversicherungsfachmann
F.___
,
mit
Schreiben vom 23. No
vem
ber 2009 dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 8/
131
), liess die IV-Stelle die Beeinträchtigung der Versicherten im Haus
halt abklären (
Haushalt
abklä
rungs
bericht
vom 3. Juni 2010, Urk. 8/13
5
). Mit Verfügung vom 10. Juni 2010 setzte die IV-Stelle schliesslich die bisherige ganze Invalidenrente per 1. August 2010 auf eine
Dreiviertelsrente
herab (Urk.
8/139-140
).
Hiergegen liess die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt F. Rüegg,
mit Eingabe vom
9. Juli 2010 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Beschwerde er
heben (Urk. 8/143/3-8).
D
ie
Beschwer
degegnerin
beantragte
in ihrer Vernehm
lassung vom 14. September 2010 Ab
weisung der Beschwerde
(Urk. 8/144)
.
M
it
Be
schluss vom 14. September 2011
stellte das Gericht der
Versicherte
n
eine
Rück
weisung
der Sache an die IV-Stelle
zur weiteren Abklärung unter Auf
hebung der angefochtenen Verfügung in Aussicht
. Dabei sei nicht auszuschlies
sen, dass diese den Rentenanspruch auch unter dem Blickwinkel der zweifello
sen Unrichtigkeit der ursprünglichen
Rentenzusprache
prüfen werde, wodurch die
Versicherte schlechter gestellt
werden könnte
,
als wenn sie nicht Beschwer
de er
hoben hätte (Urk. 8/149/1-6).
In der Folge zog die Versicherte ihre Be
schwerde am 1
2.
Oktober 2011 zurück (Urk. 8/154/6-7).
2.
2.1
Bereits am 15. September 2011 hatte die Versicherte bei der IV-Stelle ein
Ren
ten
erhöhungsgesuch
eingereicht
(Urk. 8/148). Mit ausgefülltem
Revisionsfrage
bogen
vom 29
.
September 2011 hatte sie dabei ausgeführt, es finde eine dau
ernde Ver
schlechterung statt. Ihr Rücken sei zunehmend weniger belastbar. Ge
mäss den Einschätzungen der
Dres
.
A.___
und
Z.___
seien sodann auch neue Er
krankungen
hinzugekommen (Urk. 8/150).
Nachdem die IV-Stelle der Versi
cherten in der Fol
ge noch einen weiteren Revisionsfragebogen hatte zukommen lassen
, gab
diese
am 1
2.
Oktober 2011
darin
an, ihr
Gesund
heitszustand habe sic
h ab August 2009 verschlechtert
.
E
ine weitere Verschlechterung sei ausser
dem im März 2011
eingetreten (Urk. 8/154).
Die
IV-Stelle
holte
alsdann neue
Arztberichte ein
, so
einen Bericht von
Dr.
Z.___
vom 17
.
Oktober 2011
(Urk. 8/156) sowie von
Dr.
A.___
vom 17. Oktober 2011 und vom 24. April 2009 (Urk. 8/157/6-8;
Urk.
8/157/11-12). Ausserdem
gab
die Versicherte
eine
Medikamentenein
nahme
liste
zu den Akten
(Urk. 8/154/10-34).
Die IV-Stelle legte daraufhin das Dossier dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur Prü
fung vor. Am 23. Januar 2012 nahm der RAD-Arzt
Dr.
G.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheuma
tologie, zur neuen medizinischen Sachlage Stellung
. Er kam zum Schluss, aus den in den Arztberichten wiedergegebenen Beschwer
den der Versicherten und den folgenden fachärztlichen Abklärungen ergäben sich keine neuen richtungs
weisenden Befunde. Eine dauerhafte, massgebliche Verschlechterung des Gesund
heits
zustands sei aufgrund der vorliegenden Un
terlagen nicht ausgewiesen
(Urk.
8/168/3).
Gestützt auf diese Beurteilung hielt die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 31. Januar 2012 fest, es bestehe kein An
spruch auf Erhöhung der IV-Rente
(Urk. 8/170).
Nachdem die Versicherte
mit
Eingaben vom 1. Februar/
2
2.
Mai 2012
durch
Sozialversicherungsfachmann
F.___
hatte
Ein
wand erheben
lassen
(Urk. 8/171; Ur
k. 8/183), verfügte die IV-St
elle schliesslich a
m 20. Juli 2012
im
Sinne des Vorbescheids und wies das
Rentenerhöhungsge
such
ab (Urk. 2).
2.2
Hiergegen erhob
die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt Rüegg
,
a
m 13.
Sep
tember 2012 Beschwerde
mit dem Rechtsbegehren, es sei die ange
foch
tene Verfügung aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; es sei
ihr ausgangsgemäss eine angemessene prozessuale Entschädigung zu gewähren und
es seien die Verfahrenskosten von der Beschwerdegegnerin zu beziehen
(Urk. 1). Die Beschwerdeführerin reichte zusammen mit ihrer Beschwerde wei
tere
Unterlagen ein, so unter anderem
einen neuen Arztbericht
von
Dr.
Z.___
vom
9.
Au
gust 2012 (Urk. 3/4
). In ihrer Vernehmlassung vom 16. Oktober 2012
(Urk.
7
)
beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2012 angezeigt wurde (Urk. 9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruc
h zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts
9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Fol
ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende gan
ze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.3
Die
seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei e
inem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch
auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das
So
zial
versicherungsgericht
alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stamm
en, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unter
lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Ins
besondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me
di
zi
ni
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
tei
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen
be
gründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit we
der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob seit dem massgebenden
Vergleichszeit
punkt
im Juni 2010 eine
wesentliche
Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten ist, welche eine Erhöhung der
Dreiviertelsrente
auf eine ganze Rente rechtfertigt.
3.
3
.1
Hinsichtlich der medizinischen Aktenlage bis zur Anordnung der Begutachtung in der
E.___
im Juni 2009 wird auf die medizinische Anamnese im be
treff
enden Gutachten verwiesen (Urk.
8/120/9-11).
3
.2
3
.2.1
Die
E.___
selber stellte
in ihrem Gutachten
folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 8/120/20)
:
-
Lumbospondylogenes
/
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom rechtsbetont, mit/bei
-
Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 rechts 1979 nach
Verhebe
trauma
;
-
Status nach ventraler
S
pondylo
dese
L5/S1 1980 wegen Instabilität im
Be
wegungssegment
L5/S1;
-
ICD-10 M54.4
(
Pannikulitis
in der Nacken- und Rückenregion: Thora
kal
bereich).
Unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind aufgeführt:
-
Familiäres Hypermobilitätssyndrom (ICD M35.7);
-
u
nklare beidseitige Gesichtsausfälle der nahen und weiteren
Netzhaut
peripherie
;
-
Status nach Skleritis
posterior
und Begleitmyositis mit
Sicca
-Syndrom;
-
a
ktuell keine Hinweise für ein entzündlich rheumatologisches
Auto
immun
geschehen
;
-
k
ein pathologischer Befund im linken
Orbitabereich
im Ultraschall (23.06.2009, Augenklinik
C.___
)
;
-
mulitple
abdominale Eingriffe zwischen 1980 und 2005 wegen
Bridenileus
;
-
Status nach Hysterektomie und
Zystopexie
2005.
3
.2.2
In
seiner
Beurteilung
(Urk. 8/120/24-26)
führte
der Gutachter
aus, bei der
Hand
kraft
messung
wie auch bei der Untersuchung der Wirbelsäule hätten Inkonsi
stenzen bestanden. Die B
eweglichkeit der Hals-
, Brust- und Lendenwirbelsäule sei bis zu zwei Drittel eingeschränkt in der Seitneigung und Rotation
gewesen
, wo
bei un
ter Ablenkung (
Adson
-Test) die HWS eine
Rotation von 60° gezeigt habe. Es seien deutlich verkürzte
Schulterblattlevatoren
rechtsbetont und ver
kürzte
be
rührungsschmerzhafte
Scapulafixatoren
beidseits auszumachen gewe
sen. Eben
falls sei eine exquisite
Berührungsdolenz
im Bereich der Spina
iliaca
posterior
und
superior
und vor allem inferior rechtsbetont am Beckenkamm rechts sowie des
Musculus
piriformis
festzustellen gewesen. Im Gelenkstatus habe ein
End
phasenschmerz
für die Elevation und Abduktion der rechten Schul
ter bestanden. Die Kraft im Faustschluss und Spitzgriff sei rechts herabgesetzt gewesen. Bei der Untersuchung der unteren Extremität habe die Beschwerde
füh
rerin Schmerzen sakral rechts ohne Bewegungseinschränkung angegeben. So
dann sei das
Längs
gewölbe
leicht abgeplattet gewesen.
Im Neurostatus habe rechts
ein
Entlas
tungshinken
beobachtet werden können, der Zehenspitzengang rechts habe nicht durchgeführt werden können. Hinsichtlich der rechten Körper
hälfte habe die Beschwerdeführerin eine diffuse Hyposensibilität angegeben.
Bezüglich Handkraft sei mit dem
Jamar
–Gerät rechts 7 kg gegenüber 25,5 kg
links ge
messen worden. Beim
Lasègue
- und
Slump
-Test habe die
Schmerzan
gabe
sakral rechts gelegen. Des Weiteren sei der Finger-Nasenversuch bei geschlosse
nen Augen auffällig gewesen, auf Aufforderung hin sei es jedoch deutlich besse
r ge
gangen.
In der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit habe die
Beschwerdeführerin eine im Wesentlichen als nicht zuverlässig zu beurtei
lende Leistungsbereitschaft mit Hinweisen für eine deutliche Selbstlimitierung
und
schlechte
Konsistenz bei den Tests gezeigt. Das Ausmass der angegebenen Schmerz
beeinträchtigung und Behinderung sei mit den klinischen Befunden nur unzureichend erklärbar gewesen. Andererseits sei davon auszugehen, dass bei
gu
tem
Effort
eine bessere Leistung erbracht werden könnte
,
als was bei den Tests
gezeigt worden sei. Die beobachtete Leistungsfähigkeit habe mindestens einer sehr leichten wechselbelastenden Arbeit bezüglich einer Verweistätigkeit ent
sprochen. Diese könnte ganztags ausgeführt werden.
Aus ophthalmologischer Sicht sei zu berichten, dass in einer ausführlichen, tech
nisch überaus aufwendigen Untersuchung über drei Monate an der Augen
klinik
des
C.___
keine eindeutige (
chorio
-)
retinale
Erkran
kung habe objektiviert werden können, welche die von der Beschwerdeführerin angegebenen beiderseitigen Gesich
t
sfeldausfälle der nahen und weiteren
Netz
hautperipherie
erklären würden. Die zur Diskussion stehende
Autoimmuner
kran
kung
habe aufgrund einer ausführlichen negativ verlaufenen Autoantikör
per-Bestimmung ausgeschlossen werden können. Auch der Schirmer-Test sei beidseitig unauffällig gewesen.
In den aktuellen konventionellen Röntgenaufnahmen sei im Bereich der
Hals
wirbelsäule
die
Neuroforamina
nicht eingeengt gewesen und es habe sich eine weitgehend altersentsprechende Darstellung der kleinen Wirbelgelenke gezeigt. Im Bereich der Brustwirbelsäule habe sich eine diskrete linkskonvexe
skolioti
sche
Fehlhaltung präsentiert. Das Alignement
sei erhalten gewesen. Bei den Grund- und Deckplatten habe eine diskrete Irregularität im Sinne einer leichten
Osteochondrose
wie auch eine begleitende Spondylose bestanden. Sodann sei eine leichte Sinterung im Rahmen einer möglichen
Osteopenie
festzustellen ge
wesen. Lumbal sei eine Streckhaltung der LWS zu beobachten gewesen, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein Status nach
Spondylodese
mit durchgebautem Zwischenwirbelraum im LWK5/SWK
1.
Insgesamt seien nur leichte degenerative Veränderungen der kleinen Wirbelgelenke vorhanden gewesen. Dasselbe gelte auch für die
Iliosakralgelenke
, wobei sich diese ansonsten unauffällig präsen
tiert hätten. Schliesslich hätten keine Hinweise für eine
Sacroiliitis
vorgelegen.
Der Grad der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf könne aufgrund einer nicht
zuverlässig zu beurteilenden Leistungsbereitschaft im Rahmen der Evalu
a
tion der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit nicht bestimmt wer
den. Das Ausmass der angegebenen Schmerzbeeinträchtigung und Behin
derung sei mit den klinischen Befunden nur unzureichend erklärbar gewesen. Da die
an
gestammte Tätigkeit als Krankenschwester mindestens als mittel
schwer quali
fiziert werden müsse, sei diese aufgrund der vorwiegend anato
misch struktu
rellen Diagnosen wie auch der Funktionsdefizite nicht mehr zu
mutbar. Die beobachtete Leistungsfähigkeit, welche auch für eine
Verweistätig
keit
gelte, ent
spreche mindestens einer sehr leichten wechselbelastenden Arbeit. Diese könne mindestens halbtags durchgeführt werden. Die Beschwerdeführerin benötige ein regelmässiges Kraftausdauertraining. Damit sollte auch die Ar
beitsfähigkeit gesteigert werden können. Berufliche Massnahmen und
Integrati
onsmass
nah
men
seien in diesem Sinne aussichtsreich, da die Beschwerdeführe
rin jetzt breit abgeklärt worden sei und mögliche schwerwiegende Ursachen wie
Autoimmun
prozess
e
und dergleichen hätten ausgeschlossen werden können. Im Haushalt be
stehe eine Einschränkung für körperlich schwerere Tätigkeiten.
Leichte Arbei
ten, welche zeitlich in der Mehrzahl seien, sollten ausgeführt wer
den können.
3
.3
Dr.
med
.
Z.___
stellte in sei
nem Arztbericht vom 2
1.
Juni 2010 folgende Diag
nosen
:
-
Rezidivierendes
Zervikalsyndrom
;
-
u
nklare diffuse neurologische Symptomatik ohne eindeutige Hinweise für eine MS 2008;
-
lumboradikuläres
Syndrom rechts, rezidivierend, bei Status nach
Spondylo
dese
bei lumbaler Diskushernie 1979/80;
-
m
igräneforme Kopfschmerzen;
-
posteriore
Skleritis und Myositis des M.
rectus
superior
1981.
In seiner Beurteilung führte
Dr.
Z.___
aus, er betreue die Beschwerdeführerin seit 200
3.
Neben einem rezidivierenden
lumboradikulären
Syndrom bei Status nach
Diskushernienoperation
auf Höhe L5/S1 im Jahr 1979 und ventraler
Spondylo
dese
im Jahr 1980 (Versteifungsoperation) hätten in den letzten zwei Jahren auch immer wieder diffuse neurologische Symptome/Ausfälle
im Vordergrund gestanden, die bei
Dr.
A.___
, Neurologie
FMH, im Jahr 2008 eingehend abgeklärt worden seien. Eindeutige Hinweise für das Vorliegen einer multiplen Sklerose hätten sich indes nicht gefunden. Neben den erwähnten Beschwerden werde die Beschwerdeführerin auch von einer rezidivierenden
Cephalgie
begleitet. Gegen
über
2004
bestehe sicher keine
Regredienz
der Symptome. Vielmehr hätten sich zu den lumbalen Beschwerden auch die erwähnten neurologischen Symptome gesellt, die bis anhin nicht eindeutig hätten eingeordnet werden können. Trotz dieser Beschwerden sei die Patientin in einer behinderungsangepassten leichten Tätigkeit mit Wechselbelastung als ca. 50
%
arbeitsfähig zu erachten. Günstig sei wahrscheinlich auch die
Selbständigkeit, respektive der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in selbständiger Tätigkeit den Arbeitsrhythmus selbst vor
geben könne (Urk. 8/143/18).
3
.4
Dr.
med
.
A.___
,
Neurologie FMH, erwähnte in seinem Bericht vom 2
3.
Juni 2011
folgende Diagnosen:
-
Verdacht auf Schädigung des linken
N.
medianus
proximal im Bereich der
Prona
torloge
;
-
zusätzliche
somatoforme
Störung wahrscheinlich;
-
Verdacht auf nicht näher spezifizierbare entzündlich-rheumatologische Er
krankung.
In seiner Beurteilung legte
Dr
.
A.___
dar, infolge einer
somatoformen
Ausgestal
tung der Symptomatik erweise sich
eine exakte Beurteilung der Schmerzen und sensomotorischen Defizite der linken oberen Extremität als schwierig. Der kli
nische und elektrophysiologische Befund seien am ehesten mit einer proximalen
Medianusschädigung
im Bereich der
Pronatorloge
links vereinbar, differential
diagnostisch komme eine leichte Armplexus-Läsion in Betracht. Bildgebend im MRI fänden sich keine Hinweise auf eine strukturelle Läsion des Plexus
brachi
alis
oder einer zervikalen Nervenwurzel linksseitig. Auch die peripheren
Arm
nerven
links seien im MRI unauffällig zur Darstellung gekommen. Unter der Arbeitshypothese eines
Pronator
teres
-Syndroms links sei eine Physiotherapie mit neuralen Dehnungsübungen zu empfehlen. Medikamentös könnte die Be
schwerdeführerin von einer Behandlung der neurogenen Schmerzen mit
Gaba
pentin
oder
Lyrica
profitieren; auch eine schmerzdistanzierende Therapie mit einem
trizyklischen
Antidepressivum wie
Surmontil
oder einem SNRI wie
Efexor
/
Venlafaxin
sei ernsthaft in Erwägung zu ziehen (
Urk.
8/157/
9-10).
3
.
5
In seinem Arztbericht vom 1
7.
Oktober 2011
nannte
Dr.
Z.___
folgende
Diagno
sen:
-
Zervikoradikuläres
Syndrom links, bei
-
unauffälliger Darstellung der Plexus
cervicobrachialis
beidseits (MRI vom 14.06.2011);
-
p
athologischer Elektroneurographie/-
myographie
vom 10.06.2011 (
Dr.
A.___
);
-
rezidivierendes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts, bei
-
St. n.
Spondylodese
bei lumbaler Diskus
h
ernie 1979/80;
-
rezidivierende, migräneforme
Cephalgien
;
-
unklare Hypästhesie/-
algesie
des rechten Arms und Beines 2008.
In seiner Beurteilung hielt
Dr.
Z.___
fest, die Beschwerdeführerin leide an rezidi
vierenden
lumbospondylogenen
und
zervikospondylogenen
Beschwerden. Die Schmerzen seien begleitet von
Dysästhesien
und Kraftminderung, die neurolo
gisch wiederholt abgeklärt worden seien (
Dr.
A.___
), wobei eine neurologische Systemaffektion weder habe sicher ausgeschlossen noch bewiesen werden kön
nen. Die letzte Verschlechterung des Gesundheitszustands habe sich im
April
2011
mit einer
zervikoradikulären
Symptomatik linksseitig ereignet, die im Juni 2011 von
Dr.
A.___
abgeklärt worden sei. Eine eindeutige Ursache habe nicht
eru
iert werden können. Kernspintomographisch hätten
im Bereich des
Armple
xu
s
sowie des linken Arms
unauffällige Verhältnisse bestanden
. Die
Elektro
neuro
graphie
/
myographie
sei hingegen pathologisch gewesen. Diese Sympto
matik habe sich anlässlich der letzten Kontrolle im September 2011 unter The
rapie mit Steroiden/
Neurontin
sowie symptomatisch
Zaldiar
verbessert. Da die Beschwer
deführerin seit einiger Zeit in
H.___
selbständig sei, sei die Ar
beitsfähigkeit
aufgrund des wechselnden Verlaufs schwierig zu beurteilen. Nach ihren Aus
sagen
betreue sie mit einem kleinen Arbeitspensum das Sekretariat des
I.___
und verrichte leichtere Haushaltsarbeiten. Einer geregelten Arbeit gehe sie aber nicht nach. Für leichtere körperliche Arbeiten mit
Wechselbe
las
tung
bestehe sicher eine Restarbeitsfähigkeit, die aufgrund des wechselnden
Verlaufs quantitativ schwierig zu beurteilen sei. Eine Verbesserung des Gesund
heits
zustands in den letzten Jahren sei nicht zu beobachten gewesen
(
Urk.
8/156)
.
3
.6
In seinem Arztbericht vom 1
7.
Oktober 2011 führte
Dr.
A.___
dieselben
Diagno
sen auf wie in jenem vom 2
3.
Juni 201
1.
Danebst
erklärte der behandelnde Arzt,
die Lebensqualität sei am ehesten durch die psychische
Komorbidiät
(
so
mato
forme
Störung) beeinträchtigt. Deren Prognose sei unklar. Zu betonen sei indes, dass aus neurologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit in den Tätigkeiten als Krankenschwester oder als Erwachsenenbildnerin festgestellt werden könne (
Urk.
8/157/6-8).
3
.7
In seinem Arztbericht vom
9.
August 2012 machte
Dr.
Z.___
weitgehend
diesel
ben Angaben wie im Bericht vom 1
7.
Oktober 2011 (E. 2.5). Ergänzend wies der behandelnde Arzt darauf hin, im September 2011 sei es zu einer erneuten Ver
schlechterung mit
Dysästhesien
und Kraftminderung an der linken Hand ge
kommen. Sodann sei im März 2012 ebenfalls eine Verschlechterung der
Na
cken
beschwerden
bei deutlich eingeschränkter Funktion der HWS eingetreten,
wobei
die Beschwerden diesma
l gut auf eine
chiropraktische
Behandlung an
gespro
chen
hätten. Zusammenfassend bestehe ein langdauerndes, letztlich un
klares Krank
heits
bild, das wahrscheinlich bis auf die Erstmanifestation im Jahr 1981 zu
rück
gehe (Augenentzündung mit Skleritis
posterior
; Begleitmyositis des M.
rectus
su
perior
links). Der schubweise Verlauf dieser neurologischen Erkran
kung (mul
ti
ple Sklerose?) sowie eine rezidivierende
lumbo
- und
cervikospon
dylogene
Symp
tomatik (letztes Rezidiv eines
Cervikalsyndroms
im März 2012) erschwerten die Aufnahme einer geregelten Tätigkeit, respektive die Einschät
zung der Arbeits
fähig
keit in einer angepassten Tätigkeit (
Urk.
8/188
/21-22).
4.
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, auf
grund
der seit Juni 2010 neu eingereichten Arztberichte lasse sich eine
wesent
liche
Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht
nachweisen
.
Die Beschwer
defüh
rerin selber hatte im Revisionsfragebogen vom 1
2.
Oktober 2011 erklärt, eine erste Verschlechterung sei im August 2009 eingetreten, und eine weitere
dann noch im März 201
1.
Sie stütz
t
sich dabei auf die neusten Arztberichte von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
.
4.1
Bezugnehmend auf die neuen Berichte von
Dr.
Z.___
vom 2
1.
Juni 2010, 1
7.
Oktober 2011 und
9.
August 2012
ist festzustellen
, dass in diesen
Diagnosen erwähnt
we
r
den
, die in der Diagnoseliste im Gutachten der
E.___
nicht auf
geführt sind, so im Bericht vom 2
1.
Juni 2010 ein rezidivierendes
Zervikal
syndrom
, eine unklare diffuse neurologische Symptomatik ohne eindeutige Hin
weise für eine MS 2008 sowie migräneforme Kopfschmerzen.
Im Bericht vom 1
7.
Oktober 2011 sprach
Dr.
Z.___
sodann neu von einem
Z
ervikoradiku
lär
syndrom
links
(bestehend seit 04/11)
, während in jenem vom
9.
August 2012 keine neuen Diagnosen mehr genannt werden.
Zu den Auswirkungen des
am 2
1.
Juni 2010
genannten
Zervikalsyndrom
s
nahm
Dr.
Z.___
in seiner Be
ur
tei
lung damals
nicht Stellung, sondern
nur
zur
lumboradikuläre
n
Problematik
. Unter diesen Umständen kann eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heits
zu
stands nicht angenommen werden. In Bezug auf das
im
Ap
ril 2011
aufgetretene
Zervikoradikulärsyndrom
sow
ie
die im Bericht
vom 9. August 2012 attestierte
Verschlechterung aus neurologischer Sicht für den Zeitraum ab September 2011
ist sodann festzuhalten
, dass
in den Bericht
en
vom 1
7.
September 2011 und
vom
9.
August 2012 davon die Rede ist, dass sich
die Symptomatik
durch the
ra
peutische und medikamentöse Massnahmen verbessert habe,
womit
auch dies
bezüglich
nicht
von einer
mass
gebenden dauerhaften Verschlechterung ausge
gangen
werden
kann
. Hinsicht
lich der
von
Dr.
Z.___
gestellten neurologischen Befunde/Diagnosen ist an dieser Stelle
auf die Beur
tei
lung des neurologischen Facharztes
Dr.
A.___
vom 1
7.
Oktober 2011 hinzu
weisen, welcher ausdrücklich betonte, das
s sich vom neurologischen Fach
gebiet
her eine Einschränkung der Arbe
itsfähigkeit nicht halten lasse
(vgl. dazu
auch nachstehend E. 4.2). Im Übrigen kann dem
Arztbericht vom
9.
August 2012
auch
entnommen werden, dass es im März 2012 zu einer er
neuten Ver
schlech
terung der
Nacken
be
schwer
den
bei deutlich eingeschränkter Funktion der HWS ge
kommen sei
.
A
llerdings wurde in der betreffenden Beur
tei
lung eine dauerhafte Ein
schränkung
wiederum verneint mit dem Hinweis
, dass die Beschwerde
füh
rerin gut auf die
chiroprak
tische
Behandlung
ange
sprochen habe
.
Schliesslich wird
in
keinem der neuen Be
richte
von
Dr.
Z.___
näher aus
ge
führt, inwieweit die
migrä
ne
förmigen
Cephalgien
Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit hätten.
Gesamt
haft
ist festzustellen
, dass
aufgrund der neuen Berichte von
Dr.
Z.___
eine we
sent
liche
andauernde
Ver
schlech
terung des Gesundheits
zustands seit Juni
2010 nicht belegt
ist
.
Davon abgesehen
wird
das Gutachten der
E.___
durch die
Beurteilungen von
Dr.
Z.___
gar gestützt
. So hatte dieser
im Bericht vom 2
1.
Juni 2010
die Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
gleich wie
Dr.
D.___
auf 50
%
ge
schätzt
. In den Berichten vom 1
7.
Oktober 2011 und
9.
August 201
2
wurden zwar
keine genauen Angaben mehr zur Frage gemacht, inwieweit der Beschwerde
führerin ein (Teil-)Pensum in einer ange
passten Tätig
keit zumutbar sei.
Der behandelnde Arzt hatte
aber nicht explizit ausge
führt, dass
seine
frühere
Beurteilung einer
50
%igen Ar
beitsfähigkeit nicht mehr haltbar sei
.
Am
9.
Au
gust
2012 hatte
Dr.
Z.___
einzig
noch
auf die Schwierigkeit hingewiesen, den Grad der
Arbeitsfähigkeit zu be
ziffern, daneben hatte er
aber auch
das Vor
handen
sein einer
Restarbeits
fähig
keit
mit Bestimmtheit bejaht.
4.2
Was die Einschätzungen
von
Dr.
A.___
betrifft, hatte dieser
in
seiner Beurteilung vom 1
7.
Oktober 2011
wie erwähnt
a
usdrücklich darauf hingewiesen
, dass vom neurologischen Fachgebiet her keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resul
tiere.
Aufgrund dieser Feststellung
erübrigt sich von vornherein die Frage, ob auf
grund der Beurteilung
en
des behandelnden
Neurologen eine Verschlechte
rung
des Gesundheitszustands nachgewiesen ist.
Zwar ist zu beachten, dass die von
Dr.
A.___
für wahrscheinlich gehaltene Diagnose einer
somatoformen
Schmerz
störung
das psychiatrische Fachgebiet beschlägt.
Nachdem
eine solche Störung
jedoch
nur unter bestimmten Umständen (vgl. hierzu statt vieler: BGE
137 V 67 E. 4.1 mit Hinweisen) als nicht überwindbar gilt
und aus
dem
Arztbe
richt
von
Dr.
A.___
keine
Anhaltspunkte hervor
gehen
, welche für die Unüber
windbarkeit der
Störung sprechen
, scheidet letztlich auch die Annahme einer Verschlechterung
des Gesundheitszustands aus psychiatrischer Sicht aus.
4.3
Bezugnehmend auf die von der Beschwerdeführerin zu den Akten gereichte
Me
dikamenteneinnahmeliste
bzw. auf die Verfügung des Strassenverkehrsamts be
treffend verkehrsmedizinische Auflagen ist darauf hinzuweisen, dass diese keine
rechtsgenügenden Nachweise für eine wesentliche gesundheitliche Verschlech
te
rung zu bilden vermögen.
4.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass seit dem massgebenden
Vergleichszeit
punkt
im Juni 2010 keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszu
stands
der Beschwerdeführerin belegt ist.
5.
Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich die Auswirkungen des im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands in einer für den Ren
tenanspruch erheblichen Weise verändert hätten (vgl. BGE 112 V 372
Erw
. 2b mit
Hinweisen), erübrigt sich eine Überprüfung des Validen- wie auch des
In
vali
den
lohnes
für die Festlegung des Invaliditätsgrads. Soweit die angefoch
tene Ver
fügung nach wie vor von einem Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
aus
geht,
entzieht sich dieser der richterlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. Ulrich Meyer,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. Zürich 2010, S. 387 mit Hinweis)
. Dies führt
zur Abwei
sung der Beschwerde.
6.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- fest
zusetzen und
der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Felix Rüegg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger