# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60c786e4-4bad-593c-ae90-b9e1bef0c6f0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.07.2023 PQ230041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ230041_2023-07-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ230041-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender,  

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Beschluss vom 19. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Beschwerdegegner 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

betreffend vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und 
vorsorgliche Anordnung einer Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Zürich vom 16. Juni 2023; 
VO.2022.116 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf 

1.1. A._____ ist die Mutter von D._____, geb. tt.mm.2005, B._____, geb. tt.mm. 

2011, sowie C._____, geb. tt.mm.2013. Die Kinder stehen unter ihrer alleinigen 

elterlichen Sorge. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung wurden die drei Kinder 

am 1. November 2018 von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt 

Zürich (nachfolgend KESB) superprovisorisch fremdplatziert, nachdem sich die 

Mutter der Zusammenarbeit mit den Behörden entzogen und die Kinder nicht hat-

te beschulen lassen bzw. die Bewilligung für das Homeschooling abgelaufen war 

(KESB act. 128). Die entsprechenden superprovisorischen Anordnungen wurden 

von der KESB mit Beschlüssen vom 30. November 2018 vorsorglich bestätigt. 

Gegen diese Beschlüsse erhob die Mutter Beschwerde, in erster Instanz beim 

Bezirksrat, in zweiter Instanz bei der Kammer (Geschäfts-Nr. PQ190019). Im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor der Kammer wurden die Mutter wie auch 

die Grossmutter der Kinder und ihre Tante angehört. Weiter erfolgten Rückmel-

dungen der Betreuungspersonen im Heim und Stellungnahmen der Kindesverfah-

rensvertreterin. In der Folge hob die Kammer die Fremdplatzierung mit Urteil vom 

26. April 2019 auf und gab die Kinder für die Dauer des Verfahrens in die Obhut 

der Mutter zurück. Der Mutter wurde unter Androhung einer Ungehorsamstrafe 

nach Art. 292 StGB die Weisung erteilt, ihre Kinder unverzüglich einzuschulen 

(KESB act. 268). Die Kinder besuchten ab Juni 2019 wieder eine öffentliche 

Schule.  

1.2. Die Kreisschulbehörde E._____ wies die KESB in einer Gefährdungsmel-

dung vom 21. Dezember 2020 darauf hin, dass die Kinder seit dem 11. November 

2020 die Schule nicht mehr besuchten (act. 347). Nach einer Vermittlung durch 

den Ombudsmann besuchten die Kinder die Schule wieder ab 22. Januar 2021 

(KESB act. 354, 355, 361). Im November 2021 liess die Mutter gegenüber der 

KESB erneut erklären, dass die Kinder den Unterricht nicht mehr besuchten 

(KESB act. 431). Darauf wies die KESB die Mutter mit Beschlüssen vom 1. De-

zember 2021 an, ihre Söhne, B._____ und C._____, umgehend in die Schule zu 

schicken und zuzulassen, dass ihr schulischer Unterstützungsbedarf durch eine 

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ausgewiesene Fachstelle oder Fachperson abgeklärt werde (KESB act. 456, 

467). B._____ und C._____ besuchten den öffentlichen Schulunterricht weiterhin 

nicht (KESB act. 492); auch eine Bewilligung für Homeschooling lag weiterhin 

nicht vor (KESB act. 493). Nachdem der Mutter das rechtliche Gehör gewährt 

worden war (KESB act. 497, 506, 507, 521) und die für die Kinder ernannte Kin-

desverfahrensvertreterin (KESB act. 514), Rechtsanwältin lic. iur. X._____, eben-

falls eine Stellungnahme eingereicht hatte (act. 528), ordnete die KESB mit Be-

schlüssen vom 22. September 2022 vorsorglich die Fremdplatzierung der beiden 

Söhne in der Krisenintervention F._____ an. Dabei wurde angeordnet, dass der 

Zeitpunkt des Eintritts in der Institution nach Eintritt der Rechtskraft des Ent-

scheids in Rücksprache mit dieser festgelegt und die Abklärung des schulischen 

Unterstützungsbedarfs durch die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und 

Psychotherapie (KJPP) erfolgen werde. Weiter wurde für die beiden Söhne für die 

Dauer des Verfahrens eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet und 

G._____ zum Beistand ernannt (KESB act. 552).   

1.3. Gegen die Beschlüsse der KESB vom 22. September 2022 erhob die Mut-

ter mit Eingabe vom 6. Oktober 2022 Beschwerde beim Bezirksrat (BR act. 1). 

Nach durchgeführtem Verfahren, in dessen Rahmen die Mutter auf eine Anhörung 

von ihr und den Kindern verzichtet hatte (BR act. 24), wies der Bezirksrat die Be-

schwerde mit Urteil vom 16. Juni 2023 ab (BR act. 33 = act. 6 [Aktenexemplar]). 

1.4. Gegen das Urteil des Bezirksrats (nachfolgend Vorinstanz) erhob die Mut-

ter (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 6. Juli 2023 (Datum Post-

stempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 2). Die Kammer 

zog die Akten der Vorinstanz (act. 7/1-38, zitiert als BR act.) und diejenigen der 

KESB (act. 8/1-561 betreffend B._____ und act. 9/1-527 betreffend C._____; vor-

liegend wird nur aus den Akten betreffend B._____ zitiert als KESB act.) von Am-

tes wegen bei. Am 16. Juli 2023 reichte die Beschwerdeführerin der Kammer eine 

weitere Eingabe ein (act. 13 und 14/1-2). Das Verfahren ist spruchreif. 

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2. Prozessuales 

2.1. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-

mär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Be-

stimmungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht  

[EG KESR] und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]), subsidiär gelten für alle Ver-

fahren die Bestimmungen der ZPO sinngemäss (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR).  

2.2. Die Beschwerde richtet sich gegen ein Urteil des Bezirksrats vom 16. Juni 

2023, weshalb die angerufene Kammer gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. 

§ 64 EG KESR dafür zuständig ist. Die Beschwerdeführerin ist als sorgeberechtig-

te Mutter von B._____ und C._____ zur Beschwerdeführung ohne weiteres legiti-

miert.  

2.3. Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen solches über vorsorg-

liche Massnahmen. Es erging im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den 

Entscheid der KESB vom 22. September 2022. Gegen vorsorgliche Massnahmen 

beträgt die Beschwerdefrist nach der Gesetzesbestimmung von Art. 445 Abs. 3 

ZGB 10 Tage. Das vorinstanzliche Urteil wurde der Beschwerdeführerin am 

26. Juni 2023 zugestellt (BR act. 35/1), so dass die Beschwerdefrist am 6. Juli 

2023 ablief. Die mit "Beschwerde – Einsprache" betitelte Eingabe der Beschwer-

deführerin vom 6. Juli 2023 (act. 2; Datum Poststempel) wurde am letzten Tag der 

Frist und somit rechtzeitig eingereicht.  

Demgegenüber erfolgte die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 16. Juli 2023 

(Datum Poststempel) nach Ablauf der Beschwerdefrist und damit verspätet 

(act. 13), weshalb sie im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden kann 

(vgl. nachstehende E. 2.6).  

2.4. Nach Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde schriftlich und begründet 

einzureichen, nur auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung muss die 

Beschwerde nicht begründet werden (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Von der Beschwer-

de führenden Partei ist darzulegen und aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene 

Entscheid fehlerhaft sein soll. Sie muss sich sachbezogen mit den Entscheid-

gründen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen und darlegen, inwie-

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fern die Vorinstanz das Recht falsch angewendet bzw. den Sachverhalt unrichtig 

festgestellt haben soll (vgl. Art. 450a ZGB). Dies gilt auch im Bereich der Untersu-

chungsmaxime (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 

mit Hinweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Bei Beschwerden von Laien dürfen in-

des keine überspitzten Anforderungen an die Begründung gestellt werden. Es 

reicht demnach aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an 

welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefoch-

tene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein 

soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Beschwerde 

nicht einzutreten. 

2.5. In der Eingabe vom 6. Juli 2023 begründet die Beschwerdeführerin nicht, 

weshalb das Urteil der Vorinstanz falsch sein soll. Sie macht lediglich pauschal 

eine falsche Rechtsanwendung geltend, ohne jede nähere Angabe dazu, worin 

diese bestanden haben soll, und weist darauf hin, dass sie den angefochtenen 

Entscheid mit einer ausführlichen Begründung nachreichen werde (act. 2). Mit 

diesen Ausführungen kommt die Beschwerdeführerin der gesetzlichen Begrün-

dungsobliegenheit auch in der für Laien herabgesetzten Form nicht nach. Sie gibt 

vielmehr zu erkennen, dass ihr bewusst ist, dass ihre Eingabe noch einer inhaltli-

chen Begründung bedarf, welche sie indes später nachreichen möchte. 

2.6. Die 10-tägige Beschwerdefrist, welche von der Vorinstanz im angefochte-

nen Urteil korrekt belehrt (act. 6 S. 15, Dispositiv-Ziff. III) worden war, lief wie er-

wähnt am 6. Juli 2023 ab. Bei der Beschwerdefrist gemäss Art. 445 Abs. 3 ZGB 

handelt es sich um eine gesetzliche Frist. Gesetzliche Fristen können nach § 40 

Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 144 ZPO nicht erstreckt werden. Da die Beschwerde 

nach der gesetzlichen Konzeption begründet werden muss und die Beschwerde-

frist nicht erstreckt werden kann, besteht keine Möglichkeit, eine Beschwerdebe-

gründung nachzureichen. 

2.7. Aufgrund des Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

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3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Höhe der Entscheidgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen (§ 40 Abs. 3 EG 

KESR i.V.m. Art. 96 ZPO sowie § 12 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV OG). Ausgangsge-

mäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. 

Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindesverfahrensver-

treterin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich sowie 

unter Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Zürich, je ge-

gen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw S. Ursprung 
versandt am:  

	Beschluss vom 19. Juli 2023
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
	1.1. A._____ ist die Mutter von D._____, geb. tt.mm.2005, B._____, geb. tt.mm. 2011, sowie C._____, geb. tt.mm.2013. Die Kinder stehen unter ihrer alleinigen elterlichen Sorge. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung wurden die drei Kinder am 1. November 20...
	1.2. Die Kreisschulbehörde E._____ wies die KESB in einer Gefährdungsmeldung vom 21. Dezember 2020 darauf hin, dass die Kinder seit dem 11. November 2020 die Schule nicht mehr besuchten (act. 347). Nach einer Vermittlung durch den Ombudsmann besuchten...
	1.3. Gegen die Beschlüsse der KESB vom 22. September 2022 erhob die Mutter mit Eingabe vom 6. Oktober 2022 Beschwerde beim Bezirksrat (BR act. 1). Nach durchgeführtem Verfahren, in dessen Rahmen die Mutter auf eine Anhörung von ihr und den Kindern ver...
	1.4. Gegen das Urteil des Bezirksrats (nachfolgend Vorinstanz) erhob die Mutter (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 6. Juli 2023 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 2). Die Kammer zog die Akten der Vor...

	2. Prozessuales
	2.1. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich primär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Be-stimmungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht  [EG KESR] und Gerichtsorganisationsg...
	2.2. Die Beschwerde richtet sich gegen ein Urteil des Bezirksrats vom 16. Juni 2023, weshalb die angerufene Kammer gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR dafür zuständig ist. Die Beschwerdeführerin ist als sorgeberechtigte Mutter von B._...
	2.3. Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen solches über vorsorgliche Massnahmen. Es erging im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Entscheid der KESB vom 22. September 2022. Gegen vorsorgliche Massnahmen beträgt die Beschwerdefrist n...
	Demgegenüber erfolgte die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 16. Juli 2023 (Datum Poststempel) nach Ablauf der Beschwerdefrist und damit verspätet (act. 13), weshalb sie im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden kann (vgl. nachstehende E. ...
	2.4. Nach Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde schriftlich und begründet einzureichen, nur auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung muss die Beschwerde nicht begründet werden (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Von der Beschwerde führenden Partei ist da...
	2.5. In der Eingabe vom 6. Juli 2023 begründet die Beschwerdeführerin nicht, weshalb das Urteil der Vorinstanz falsch sein soll. Sie macht lediglich pauschal eine falsche Rechtsanwendung geltend, ohne jede nähere Angabe dazu, worin diese bestanden hab...
	2.6. Die 10-tägige Beschwerdefrist, welche von der Vorinstanz im angefochtenen Urteil korrekt belehrt (act. 6 S. 15, Dispositiv-Ziff. III) worden war, lief wie erwähnt am 6. Juli 2023 ab. Bei der Beschwerdefrist gemäss Art. 445 Abs. 3 ZGB handelt es s...
	2.7. Aufgrund des Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Höhe der Entscheidgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 96 ZPO sowie § 12 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV OG). Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO).

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindesverfahrensvertreterin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...