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**Case Identifier:** 1000b3d7-68e7-5269-947b-16feb748cb81
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.04.2008 IV 2006/274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-274_2008-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/274

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 23.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG; revisionsrelevante Änderung im Sachverhalt oder 
anderslautende Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhalts? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. April 2008, IV 2006/274)

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 23. April 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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 Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1956 geborene T.___ meldete sich am 24. September 1994 (recte: 1996; 

Eingang: 27. September 1996) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

und beantragte namentlich eine Rente und eventuell Arbeitsvermittlung. Sie sei seit 

1979/83 in der Schweiz und sei als Hilfsarbeiterin tätig. Seit dem 27. Oktober 1995 

leide sie an Rückenbeschwerden. Dr. med. A.___, Spezialarzt für Chirurgie FMH, gab in 

seinem Arztbericht vom 17. Oktober 1996 bekannt, es lägen vor eine chronische 

Lumbago, eine Osteochondrose L5/S1 - im CT massivste knöcherne Einengung des 

Foramens auf der linken Seite, eine minimale mediale Protrusion L4/5 und ein 

depressiver Zustand. Die Versicherte sei seit dem 27. Oktober 1995 zu 100 % 

arbeitsunfähig. Nach der Arbeitgeberbescheinigung vom 20. November 1996 hatte die 

Versicherte vom 2. Januar 1995 bis 26. Oktober 1995 als Küchenhilfe gearbeitet. Die 

Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen hatte in einem 

Gutachten vom 11. April 1997 eine chronische Lumbalgie mit ischialgieformer, 

pseudoradikulärer Ausstrahlung rechtsseitig und eine Osteochondrose L5/S1 mit 

ossärer Einengung des Foramens linksseitig diagnostiziert. Unter der Voraussetzung, 

dass das Heben und Bewegen schwerer Lasten vermieden und die Körperposition 

nach Bedarf gewechselt werden könne, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. 

Arbeiten in vorgebeugter stehender Haltung seien zu vermeiden. In einer angepassten 

Tätigkeit könne eine Arbeitsfähigkeit von 75 bis eventuell 100 %, dies vor allem, wenn 

Gewicht reduziert und die Muskulatur gestärkt würde, erreicht werden. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen veranlasste eine berufliche 

Abklärung in der BEFAS Valens, die aber abgebrochen wurde, weil die Versicherte zu 

sehr auf ihre Schmerzen fixiert war. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie gab am 

15. August 1997 bekannt, die Situation sei unverändert; die Versicherte falle nach wie 

vor als sehr algische und demonstrative Patientin auf. Mit Vorbescheid vom 

25. Oktober 1997 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Ausrichtung einer Rente bei 

einem Invaliditätsgrad von 42 % (Valideneinkommen Fr. 37'700.--, Invalideneinkommen 

Fr. 21'772.-- bei einem 75 %-Pensum) in Aussicht. Ihr Rechtsvertreter beantragte eine 

psychiatrische Abklärung zur Prüfung, ob möglicherweise eine Überlagerung vorliege. 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gab am 20. Mai 

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1998 an, es lägen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine depressive 

Entwicklung, gegenwärtig leichten Grades, vor. Die Störung erreiche Krankheitswert 

und beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit in nicht unerheblichem Mass. Wie weit die 

demonstrativ-resignative Haltung - die als rentenneurotisch angesehen werden könne - 

auch für eine zusätzliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit verantwortlich sei, 

könne er zurzeit nicht genau angeben. Die Versicherte sei für jede körperlich in Frage 

kommende Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig. Eine psychotherapeutische Betreuung 

und eventuell eine antidepressive Therapie sollten dringend eingeleitet werden; danach 

sollte die Arbeitsfähigkeit erneut beurteilt werden. Mit Verfügung vom 9. September 

1998 sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten ab 1. Oktober 1996 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad 

von 50 % zu. Das Valideneinkommen betrage Fr. 37'700.--, das Invalideneinkommen 

Fr. 18'850.--.

A.b Am 19. Februar 1999 stellte Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeinmedizin FMH, für die 

Versicherte ein Revisionsgesuch, da sie für immer zu 100% arbeitsunfähig bleiben 

werde. Im Bericht vom 12. März 1999 gab der Arzt an, der Zustand der Versicherten 

habe sich verschlimmert. Sie sei seit dem 27. Oktober 1995 zu 100 % arbeitsunfähig. 

Als Diagnosen lägen vor eine chronische Lumbago, Osteochondrose L5/S1, massive 

knöcherne Einengung des Foramens auf der linken Seite, mediale Protrusion L4/5, 

Depression, Adipositas. Der IV-Arzt hielt am 19. März 1999 dafür, Dr. C.___ bringe 

keine neuen Fakten vor, sondern beurteile die Lage anders. Die IV-Stelle eröffnete kein 

Revisionsverfahren (vgl. Schreiben vom 23. März 1999).

A.c  Im Revisionsfragebogen vom 4. April 2001 gab die Versicherte wiederum an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich verschlimmert. Dr. C.___ erklärte am 2. Mai 2001, ihr 

Gesundheitszustand sei stationär. Die Versicherte sei seit dem 27. Oktober 1995 und 

bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Als Diagnosen gab er an: Diskusprotrusion 

L3/4, Diskushernie L4/5, L5/S1 mit Nervenkompression rechts S1, chronische 

Lumbago, Osteochondrose L5/S1, Depression, Polymenorrhoe, Myoma uteri, 

Adipositas, Hypercholesterinämie, und Art. Hypertonie. Daraufhin teilte die IV-Stelle der 

Versicherten am 27. Juni 2001 mit, es bleibe beim bisherigen Rentenanspruch.

B.  

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B.a Am 25. September 2003 stellte der Rechtsvertreter der Versicherten für sie ein 

Revisionsgesuch. Dr. C.___ habe am 12. Februar 2003 bescheinigt, dass eine 

Verschlechterung insofern eingetreten sei, als die Arbeitsfähigkeit aus psychischen 

Gründen nicht mehr vorhanden sei. Schon mit Schreiben vom 18. November 2002 (und 

in Nachfragen) habe er (der Rechtsvertreter) - bis anhin vergeblich - versucht, von 

Dr. med. D.___, bei welchem die Versicherte ebenfalls anhaltend in Behandlung stehe, 

ein Zeugnis erhältlich zu machen. Dr. C.___ hatte in dem Bericht vom 12. Februar 2003 

als Diagnosen erwähnt: Diskushernie L2/3 und L4/5 mit Nervenwurzelkompression, 

Cysto-recto-cele, Myoma uteri mit Polymenorrhoe, Migräne, Status nach 

Cholezystektomie im Dezember 2002, Depression, Hyperlipidämie. Die Versicherte sei 

seit dem 1. September 2002 von Dr. D.___ zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. Sie 

werde vor allem aus psychiatrischen Gründen zu 100 % arbeitsunfähig bleiben. Im 

Fragebogen für die Rentenrevision gab die Versicherte am 13. Oktober 2003 an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit 1999 verschlechtert. Sie habe grössere Schmerzen 

in den Beinen und in der Wirbelsäule und öfters Blockaden im Rücken. Im Dezember 

des letzten Jahres habe sie eine Gallenstein- und im Juli dieses Jahres eine 

Blinddarmoperation gehabt. Ausserdem habe sie noch Probleme mit der Gebärmutter.

B.b Dr. C.___ gab am 24. Oktober 2003 bekannt, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei stationär. Es habe sich eine Änderung der Diagnose ergeben.

B.c Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle veranlasste daraufhin eine bidisziplinäre 

Begutachtung. Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH Innere Medizin sowie Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, der die Versicherte am 

14. September 2005 untersucht hatte, gab in seinem Gutachten vom 15. März 2006 als 

Diagnosen an, es lägen unspezifische Rücken- und rechtsseitige Beinbeschwerden 

und radiologisch degenerative Segmentveränderungen L3/4 - L5/S1 vor. Auch wenn 

die beobachtbaren degenerativen Veränderungen als über das Altersphysiologische 

hinausgehend zu bezeichnen seien, bleibe zweifelhaft, ob und inwieweit ihnen in 

klinischer Hinsicht ein krankmachender Stellenwert zukomme. Bisheriger 

Krankheitsverlauf, Beschwerdedynamik und -präsentation sprächen dagegen. In der 

interdisziplinären Stellungnahme hielt er fest, die vorliegenden körperlichen und 

psychischen Leiden hätten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer leichten 

bis mittelschweren Tätigkeit (maximal gelegentliche Hebebelastung 10 - 15 kg) zur 

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Folge. Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte in seinem Gutachten 

vom 10. März 2006 - bezugnehmend auf ein Gutachten von Dr. E.___ vom 

21. September 2005, bei dem es sich wohl um dessen Gutachtensteil nach der 

Begutachtung vom 14. September 2005, aber vor dem interdisziplinären Austausch 

handelt - erklärt, als wahrscheinlichste Diagnose sei Z76.5 anzusehen (bewusste 

Simulation). Die Versicherte sei nicht psychisch krank, sondern bei unübersehbarer 

Begehrungshaltung unmotiviert zu Arbeit.

B.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. G.___) 

hielt am 5. April 2006 dafür, die Diagnosen, die zur Berentung geführt hätten, könnten 

aus psychiatrischer Sicht nicht mehr festgestellt werden. Es sei von einem erheblich 

gebesserten Zustand auszugehen.

B.e Mit Verfügung vom 19. April 2006 hob die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den 

Rentenanspruch der Versicherten auf das Ende des auf die Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats auf. Validen- und Invalideneinkommen machten beide Fr. 40'880.-- 

aus.

B.f  Die Versicherte liess am 24. Mai 2006 gegen diese Verfügung Einsprache erheben 

und Zusprechung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % 

beantragen, eventualiter die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen. In der 

Ergänzung vom 7. Juli 2006 wurde beantragt, das Gutachten von Dr. E.___ vom 

21. September 2005 beizuziehen. Nach Darstellung von Dr. E.___ habe eine 

grundlegende Änderung im Gesundheitszustand des Rückens nicht festgestellt werden 

können. Es sei nicht ohne weiteres anzunehmen, dass sich der Zustand verbessert 

habe. Einem Zeugnis von Dr. C.___ vom 1. Juni 2006 sei zu entnehmen, dass der 

Zustand sich in den letzten Monaten und Jahren weiter verschlechtert habe und dass 

Dr. D.___ nach wie vor von einer Arbeitsunfähigkeit der Versicherten von 100 % 

ausgehe. Die Schlussfolgerungen von Dr. E.___ seien deshalb nicht nachvollziehbar. In 

dem Zeugnis vom 1. Juni 2006 hatte Dr. C.___ als Diagnosen bezeichnet: eine 

Diskusprotrusion L3/4, Diskushernie L4/5, L5/S1 mit Nervenkompression S1 rechts, 

chronische Lumbago, Osteochondrose L5/S1, Depression, Polymenorrhoe, Myoma 

uteri, polyzystische Ovarien, Hyperlipidämie, arterielle Hypertonie, Asthma bronchiale 

und Herzinsuffizienz mit Beinödemen. Der Zustand habe sich in den letzten Monaten 

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und Jahren verschlechtert, vor allem seit der letzten Revision (Rente zu 50 % ab dem 

9. September 1996). Der psychische Zustand habe sich ebenfalls intensiviert. Der 

behandelnde Psychiater Dr. D.___ beurteile die Versicherte aus rein psychiatrischer 

Sicht als zu 100 % arbeitsunfähig, er selber halte sie auch aus somatischer Sicht für 

nicht mehr arbeitsfähig. Im Vordergrund stehe allerdings ganz klar die Depression.

B.g Mit Entscheid vom 3. November 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab und entzog einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Die Einstellung der Rente sei zu Recht erfolgt.

C.  

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner 

Bodenmann für die Betroffene am 6. Dezember 2006 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ab Juni 2006 

weiterhin eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

70 % zuzusprechen, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen 

vorzunehmen. Dr. D.___ habe gemäss einem Bericht vom 30. November 2006 eine 

mittelgradige depressive Störung mit somatischen Symptomen auf dem Boden einer 

selbstunsicheren Persönlichkeit, ein chronifiziertes Schmerzsyndrom bei bekannter 

Diskusprotrusion [L3/4] und Diskushernie [L4/5 und L5/S1] mit 

Nervenwurzelkompression [S1 rechts], eine arterielle Hypertonie und Asthma 

bronchiale diagnostiziert. Dem Zeugnis sei zu entnehmen, dass sich der Zustand der 

Beschwerdeführerin durch die Medikamente und die stützende psychotherapeutische 

Behandlung nicht gebessert habe. Nach einem Behandlungsunterbruch von einigen 

Monaten habe die Beschwerdeführerin Dr. D.___ wieder aufgesucht und dieser habe 

eine Verschlechterung festgestellt. Die depressiven und Angst-Symptome hätten sich 

intensiviert und die Schmerzen sich weiter verstärkt, weshalb die antidepressive und 

anxiolytische medikamentöse Behandlung habe intensiviert werden müssen und 

häufige psychotherapeutische Gespräche vorgesehen seien. Der angefochtene 

Entscheid sei schon deswegen aufzuheben, weil das Gutachten von Dr. E.___ vom 

21. September 2005 nicht vorgelegt worden sei. Das Gutachten von Dr. E.___ und 

Dr. F.___ sei nicht geeignet, nachvollziehbar darzulegen, dass sich der gesundheitliche 

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Zustand der Beschwerdeführerin wesentlich verbessert habe. Dr. E.___ räume ein, dass 

die degenerativen Veränderungen über das Altersphysiologische hinausgehen würden, 

und er halte für zweifelhaft, ob und inwieweit ihnen krankmachender Stellenwert 

zukomme. Von einer Verbesserung könne daher nicht ohne weiteres ausgegangen 

werden. Die Beschwerdegegnerin begründe nicht, weshalb das Gutachten 

überzeugender sein sollte als die Zeugnisse von Dr. C.___ und Dr. D.___. Sie 

berücksichtige diese vielmehr überhaupt nicht. Die Beschwerdegegnerin habe in 

Verletzung der Begründungspflicht auch nicht dargelegt, weshalb selbst bei Vorliegen 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung kein Rentenanspruch bestünde.

D.  

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 13. Dezember 2006 Abweisung der 

Beschwerde.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 3. November 2006 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Im Streit liegt der Entscheid, mit welchem die Beschwerdegegnerin die Einsprache 

gegen ihre Renteneinstellungsverfügung abwies.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

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2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich nach einer neuen Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie 

er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen 

Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

3.   

3.1  Bei der Zusprechung der halben Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % am 

9. September 1998 war die Beschwerdegegnerin von einer (psychiatrisch bedingten) 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in jeglicher Tätigkeit von 50 % ausgegangen, 

wie sie Dr. B.___ am 20. Mai 1998 wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und einer depressiven Entwicklung (damals leichten Grades) attestiert 

hatte. In somatischer Hinsicht hatten nach Angaben von Dr. A.____ vom 17. Oktober 

1996 eine chronische Lumbago, eine Osteochondrose L5/S1 bei im CT massivster 

knöcherner Einengung des Foramens auf der linken Seite und eine minimale mediale 

Protrusion L4/5 bestanden, gemäss dem Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen vom 11. April 1997 eine chronische Lumbalgie mit 

ischialgieformer, pseudoradikulärer Ausstrahlung rechtsseitig und eine 

Osteochondrose L5/S1 mit ossärer Einengung des Foramens linksseitig. In einer 

angepassten Tätigkeit (bei Vermeiden von Heben und Bewegen schwerer Lasten, von 

Arbeiten in vorgebeugter stehender Haltung und der Notwendigkeit einer Rotation des 

Körpers im Rumpfbereich, und mit der Möglichkeit, die Körperposition nach Bedarf zu 

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wechseln) könne eine Arbeitsfähigkeit von 75 bis eventuell 100 %, dies vor allem, wenn 

Gewicht reduziert und die Muskulatur gestärkt würde, erreicht werden. Die 

Beschwerdegegnerin hatte in somatischer Hinsicht offensichtlich hierauf und nicht auf 

die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ abgestellt.

3.2  Im zweiten Vergleichszeitpunkt vom 3. November 2006 stützt sich die 

Beschwerdegegnerin auf ein bidisziplinäres Gutachten von Dr. E.___ und Dr. F.___ vom 

15. März 2006. Dr. E.___ hatte anhand eines Röntgenbildes vom 14. September 2005 

eine leichtergradige Intervertebralraumerniedrigung L3/4 und L4/5 und eine 

fortgeschrittene Bandscheibendegeneration und Osteochondrose L5/S1 festgestellt 

und unspezifische Rücken- und rechtsseitige Beinbeschwerden und radiologisch 

degenerative Segmentveränderungen L3/4 - L5/S1 diagnostiziert. Gemäss der 

Begutachtung liess sich eine grundlegende Änderung im Gesundheitszustand des 

Rückens in den letzten Jahren nicht feststellen. Aus somatischer Sicht ist die 

Beschwerdeführerin nach dem Gutachten für jede leichte bis mittelschwere Tätigkeit 

(mit maximal gelegentlicher Hebebelastung 10 bis 15 kg) uneingeschränkt arbeitsfähig. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ kennt demnach für eine angepasste 

Arbeit keine Beschränkung mehr, wie sie in der Beurteilung der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie (mit 25 %) noch für möglich gehalten worden war. Indessen 

ist vom (somatischen) Zustand her keine Verbesserung auszumachen. Allerdings 

besteht auch nicht Anlass, aufgrund des Zeugnisses von Dr. C.___ vom 1. Juni 2006 

von einer Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands auszugehen. Denn 

der behandelnde Arzt benennt eine Verschlechterung seit 1996, welche er in keiner Art 

konkretisiert und die bei der gegebenen Aktenlage auch nicht anderweitig 

nachvollzogen werden kann. Während die Beschwerdeführerin selber eine Zunahme 

der Schmerzen in den Beinen und im Rücken geltend gemacht hat, legt er das Gewicht 

ausserdem in erster Linie auf die Depression der Beschwerdeführerin. Dr. E.___ hat im 

Übrigen begründet, weshalb er den Befunden keinen krankmachenden Stellenwert 

beimass (bisheriger Krankheitsverlauf, Beschwerdedynamik und -präsentation).

3.3  Unter psychiatrischem Aspekt hat Dr. F.___ im März 2006 eine Einschränkung der 

Beschwerdeführerin in einer einfachen, sie mental nicht überfordernden Tätigkeit 

verneint. Die Beschwerdeführerin hatte geltend gemacht, sie sei aus psychischen 

Gründen nicht mehr arbeitsfähig. Dr. C.___ hatte am 12. Februar 2003 unter Hinweis 

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auf ein Arbeitsunfähigkeitsattest von Dr. D.___ dafürgehalten, die Beschwerdeführerin 

werde vor allem aus psychiatrischen Gründen gänzlich arbeitsunfähig bleiben. Am 

24. Oktober 2003 gab er indessen an, ihr Gesundheitszustand sei stationär. Am 1. Juni 

2006 berichtete er - wiederum auf die Behandlung bei Dr. D.___ hinweisend - von einer 

Intensivierung des psychischen [Krankheits-] Zustands. Dr. D.___ seinerseits gab am 

30. November 2006 bekannt, die Beschwerdeführerin habe sich bis 2002 regelmässig 

in seiner Kontrolle befunden. Ihr Zustand habe sich durch die Behandlung nicht 

gebessert. Nachdem er sie eine Zeit lang weniger gesehen habe, sei sie vor einigen 

Monaten erneut zu ihm gekommen und er habe die Verschlechterung des Zustands 

feststellen können. Zurzeit seien die depressiven und Angst-Symptome intensiver und 

die Schmerzen hätten sich ebenfalls verstärkt. Diese Darlegungen des behandelnden 

Arztes sind nicht geeignet, Zweifel am Ergebnis der psychiatrischen Beurteilung im 

bidisziplinären Gutachten zu rechtfertigen oder von einer die Arbeitsfähigkeit 

beeinflussenden Verschlechterung innerhalb des vorliegend massgeblichen Zeitraums 

auszugehen. Zum einen fand die Beurteilung von Dr. F.___ gerade einige Monate vor 

dem Zeitpunkt des Berichts von Dr. D.___ statt, so dass die allfällige Verschlechterung 

wohl bereits erkennbar gewesen wäre. Dr. F.___ hielt ausserdem fest, dass die 

Beschwerdeführerin selbst leichte Beschwerden als massivste Schmerzzustände 

schildere, was sich mit der Feststellung bereits der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

deckt, dass die Beschwerdeführerin als sehr algisch und demonstrativ auffalle. Die 

Beurteilung des psychiatrisch behandelnden Arztes ist unter solchen Umständen, da 

möglicherweise die pessimistische subjektive Einschätzung der Beschwerdeführerin 

von massgeblichem Einfluss auf seine Beurteilung war, mit Zurückhaltung zu würdigen. 

Auf das Gutachten, das in Kenntnis der Vorakten und der angegebenen Beschwerden 

und nach eigener Befunderhebung und verschiedenen Testuntersuchungen abgegeben 

wurde, kann dagegen als objektiviertere Beurteilung abgestellt werden.

3.4  Dr. F.___ hielt dafür, das psychiatrische Gutachten von Dr. B.___ von 1998 lasse 

sich heute nicht mehr nachvollziehen. Offenbar habe die Beschwerdeführerin schon 

damals eine massive Selbstlimitierung und eine passiv-delegierende Heilserwartung 

erkennen lassen. Die gestellten Diagnosen einer depressiven Entwicklung leichten 

Grades und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung würden sich nicht 

bestätigen lassen. Von einer Depression könne nicht die Rede sein und für die 

Diagnose der somatoformen Schmerzstörung fehlten einige wesentlich notwendige 

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wissenschaftliche Forschungskriterien. Dr. F.___ erläuterte ausserdem, weshalb ein 

hypochondrischer Konfliktverarbeitungsmodus und eine dissoziative 

Konversionsstörung auszuschliessen seien. Eine depressive Stimmungslage oder 

Angst hat er bei der Beschwerdeführerin nicht festgestellt. Dr. B.___ hingegen hatte 

zwar ebenfalls berichtet, die Beschwerdeführerin mache einen appellativ-

demonstrativen Eindruck. Der begutachtende Spezialarzt hielt aber auch fest, ihr 

Gedankengang sei eher verlangsamt und auf die momentane Lebenssituation und die 

unobjektivierbaren Schmerzen eingeengt, er sei inhaltlich depressiv gefärbt mit 

Grübelzwang, Insuffizienzgefühlen, Zukunfts- und Existenzangst. Die Grundstimmung 

sei eher resigniert. Waren solche Befunde bei der Begutachtung durch Dr. E.___ und 

Dr. F.___ nicht mehr festzustellen, so lässt sich annehmen, es habe sich zumindest 

eine gewisse Besserung in den objektivierbaren Befunden eingestellt.

4.   

Es lässt sich daher nicht beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin angesichts der 

nach ärztlicher Einschätzung nunmehr vorliegenden uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

die Rente anpassungsweise einstellte. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer 

angepassten Tätigkeit lässt sich ein rentenausschliessendes Einkommen erwarten.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. Rechtslage vor der 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, lit. b der betreffenden 

Übergangsbestimmungen). Die Beschwerdeführerin liess ein Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung (Verbeiständung) stellen. Sie verfügt indessen, wie ihr Rechtsvertreter 

mit Schreiben vom 18. September 2006 an die Beschwerdegegnerin erklärt und mit 

Schreiben an das Gericht vom 16. April 2008 bestätigt hat, über eine 

Rechtsschutzversicherung. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist daher 

abzuweisen. Hieran vermag nichts zu ändern, dass die Rechtsschutzversicherung es 

mit Schreiben vom 17. August 2006 abgelehnt hat, für das Verfahren Kostendeckung 

zu leisten. Denn die Ablehnung erfolgte nicht etwa, weil eine vertragliche Deckung gar 

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nicht vorgesehen gewesen wäre, sondern einzig deshalb, weil die Beschwerdeführerin 

ohne vorherige Zustimmung der Versicherung selber einen Rechtsanwalt mit der Sache 

betraut hatte. Ein auf diese Weise selbst verursachter allfälliger Ausfall der 

Versicherungsdeckung hat nicht das Institut der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

aufzufangen. Ohnehin ist zweifelhaft, ob die fragliche Obliegenheitsverletzung jeden 

Deckungsanspruch zerstören kann.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; revisionsrelevante Änderung im Sachverhalt oder anderslautende Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2008, IV 2006/274)

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