# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c33c4ad3-ca8b-5dcb-b5d9-56f06e17598c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.04.2024 LF240032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LF240032_2024-04-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LF240032-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw T. Rumpel

Beschluss vom 30. April 2024

in Sachen

A._____ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

gegen

B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter,

vertreten durch C._____ AG, 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,

betreffend Ausweisung

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 1. März 2024 (ER240003)

- 2 -

Erwägungen:

1. Nachdem die Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin mit Eingabe vom 

21. März 2024 (Datum Poststempel) Berufung gegen das Urteil des Bezirksge-

richtes Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 1. März 2024 er-

hoben hatte (act. 11 = act. 14; act. 15), zog sie die Berufung mit Eingabe vom 

22. April 2024 zurück (act. 21). Entsprechend ist das Verfahren abzuschreiben 

(Art. 241 Abs. 3 ZPO).

2. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

wird für das zweitinstanzliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Ausgehend vom Streitwert, in Anwendung der §§ 4, 8 Abs. 1 und 10 GebVO und 

dem Hinweis, dass die Entscheidredaktion bei Eingang des Rückzugs der Beru-

fung bereits fortgeschritten war, ist die Gebühr auf Fr. 1'100.-- anzusetzen. Man-

gels zu entschädigender Umtriebe ist dem Gesuchsteller und Berufungsbeklagten 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 1'100.-- 

festgesetzt und der Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und Berufungs-

beklagten unter Beilage des Doppels der Berufungsschrift (act. 15) und der 

Eingabe vom 22. April 2024 (act. 21), sowie – unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je 

gegen Empfangsschein.

- 3 -

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 37'500.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw T. Rumpel

versandt am:
30. April 2024