# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8dfa3ea4-8bfc-5a98-8e5f-a6637e7237be
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.10.2023 SB230482
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230482_2023-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB230482-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, Oberrichter lic. iur. C. Maira 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie der 

Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti 

Beschluss vom 12. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. und Widerruf  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. April 2023 (GG220232) 
 
 
  

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Erwägungen: 

1. Die Beschuldigte meldete mit Eingabe vom 20. April 2023 innert gesetzlicher 

Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 14. April 2023 

an (Urk. 15). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihr in der Folge – nach 

einem ersten erfolglosen Zustellversuch (vgl. Urk. 19) – am 15. September 2023 

persönlich zugestellt (Urk. 20). Die 20-tägige Frist zur Einreichung einer 

Berufungserklärung lief entsprechend bis zum 5. Oktober 2023 (Art. 399 Abs. 3 

StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe der Beschuldigten ein, weshalb in 

Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO auf ihre Berufung nicht 

einzutreten ist. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der 

Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 500.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 20. April 2023 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Beschuldigte  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 

vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 12. Oktober 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 
 

	Beschluss vom 12. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 20. April 2023 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.