# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c12a50e-016a-5b93-a113-cfd34c609faf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.04.2017 IV 2014/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-59_2017-04-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 25.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenprüfung. Reformatio in peius. 
Rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2017, IV 
2014/59).

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017

Entscheid vom 25. April 2017

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2014/59            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag. iur. Antonius Falkner,

Lettstrasse 18, FL-9490 Vaduz, 

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im November 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine Berufsausbildung 

absolviert. Zuletzt habe er als Maschinenbediener gearbeitet. Am 14. Dezember 2009 

teilte der Hausarzt Dr. med. B.___ dem IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

telefonisch mit (IV-act. 15), der Versicherte leide an einem Discusprolaps im Segment 

C5/6. Es seien keine neurologischen Ausfälle aufgetreten. Eine Operation sei nicht 

indiziert. Der Versicherte werde physiotherapeutisch behandelt. Die bisherige Tätigkeit 

sei aufgrund der Schmerzen seit dem 23. Mai 2009 nicht mehr zumutbar. Eine 

schonende Tätigkeit dürfte dagegen zu 50 Prozent mit vermehrten Pausen zumutbar 

sein. Die Klinik Valens berichtete am 15. Dezember 2009 (IV-act. 23), der Versicherte 

leide an einem cervico-cephalen und an einem cervico-brachialen Syndrom bei einer 

muskulären Dysbalance, einer Fehlhaltung der Wirbelsäule, einer Haltungsinsuffizienz 

und einem ausgedehnten medio-lateralen Bandscheibenvorfall rechts und links auf der 

Höhe C5/6 mit einer deutlichen Einengung der Recessi und mit einer möglichen 

radiculären Reizung der Wurzel C7. Der Versicherte sei vom 26. Oktober 2009 bis zum 

14. November 2009 stationär behandelt worden. Zwar habe er sich sehr motiviert 

gezeigt und an allen Therapiemassnahmen regelmässig teilgenommen, doch sei er 

nicht bereit gewesen, sich bis an die Schmerzgrenze zu belasten. Zudem habe er ein 

schmerzlimitierendes Schonverhalten gezeigt. Ab dem Austrittstag sei ihm mindestens 

eine halbtägige Erwerbstätigkeit mit vermehrten Pausen zumutbar. Die Arbeitgeberin 

berichtete am 9. Februar 2010 (IV-act. 24), sie habe den Versicherten seit dem 1. Mai 

2006 als Mitarbeiter in der Färberei (Vorbehandlung; Strangöffner) beschäftigt. Der 

Monatslohn habe sich seit dem 1. April 2008 auf 4'280 Franken belaufen. Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte habe die Arbeit gehend und stehend verrichten müssen; die 

Gewichtsbelastung habe sich mehrheitlich im Bereich von 10–25 Kilogramm bewegt. 

Das Arbeitsverhältnis sei per 31. Januar 2010 gekündigt worden, weil der Versicherte 

die Arbeitgeberin nur spärlich über den Krankheitsverlauf informiert und bei einem 

Arbeitsversuch nicht den erforderlichen Willen und die erwartete positive Einstellung 

gezeigt habe. Am 7. April 2010 führte Dr. B.___ aus (IV-act. 27), dem Versicherten 

könne nun lediglich noch ein Pensum von 30 Prozent zugemutet werden, da die 

Schmerzen zugenommen hätten. Neu leide der Versicherte auch an einer Depression. 

Am 28. Juli 2010 attestierte Dr. B.___ dann allerdings wieder eine Arbeitsfähigkeit von 

50 Prozent (IV-act. 37). Am 9. Februar 2011 teilte Dr. med. C.___ der IV-Stelle mit (IV-

act. 57), nach einem Wohnsitzwechsel des Versicherten behandle er diesen nun als 

neuer Hausarzt. Gegenwärtig absolviere der Versicherte einen Arbeitsversuch, schaffe 

es aber nur selten, die vorgesehene Arbeitszeit von vier Stunden pro Tag einzuhalten. 

Er demonstriere ein „schmerz-zentriertes Gehabe mit seiner HWS“. Da 

physiotherapeutische Behandlungen bislang nichts gefruchtet hätten, habe er, Dr. 

C.___, vorläufig davon abgesehen, noch zusätzliche Kosten zu generieren. Er halte den 

Versicherten nach Möglichkeit an, seine relativ leichte Tätigkeit auch wirklich im 

vorgesehenen Pensum zu verrichten, habe jedoch den Eindruck, dass die Motivation 

des Versicherten nicht allzu gross sei. Am 11. März 2011 teilte Dr. C.___ mit (IV-act. 

59), der Arbeitsversuch sei zwischenzeitlich gescheitert, da der Betriebsleiter nicht 

bereit gewesen sei, die häufigen Absenzen des Versicherten weiter zu tolerieren. Bei 

den ärztlichen Konsultationen verhalte sich der Versicherte jeweils sehr auffällig; er 

halte den Kopf sehr oft in Inklinationsstellung, was wahrscheinlich die Reizung der 

Nervenwurzel verstärke und die Beschwerden „am Leben erhalte“. Er ziele 

offensichtlich auf eine Berentung ab. Am 15. Mai 2011 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 67), 

beim Versicherten sei neu ein Lupus erythematodes diagnostiziert worden, der sich 

aber nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Er empfehle eine medizinische Abklärung 

zur Frage, ob eine Aggravation vorliege. Am 12. September 2011 berichtete Dr. med. 

C.___ (IV-act. 75), sie behandle den Versicherten seit Mitte August 2011 als Hausärztin. 

Da sie ihn erst seit vier Wochen kenne, könne sie keine spezifischen Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit machen.

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung 

(ZMB) am 12. Juni 2012 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 81). Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverständigen führten aus, der Versicherte habe während den Untersuchungen ein 

auffälliges Verhalten gezeigt. Er habe sich ständig geräuspert, etwa alle zehn bis 20 

Sekunden den Schleim vom Rachen her hochgezogen, ständig gehustet, sich wie 

jemand benommen, der einen akuten Schnupfen habe. Auf eine entsprechende 

Nachfrage hin habe er angegeben, diese Beschwerden habe er schon seit drei Jahren. 

Er habe sich rückenschonend bewegt, teilweise sehr verlangsamt und alles in allem 

sehr demonstrativ gewirkt. Vier von fünf Waddellzeichen seien positiv gewesen. Aus 

allgemeinmedizinischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit trotz der chronischen 

Rhinopharyngitis sicca, die auf einen Nikotinstop hin bessern könnte, und trotz des 

cutanen Lupus erythematodes nicht beeinträchtigt. Aus orthopädischer Sicht sei ihm 

trotz des cervico-cephalen und cervico-brachialen Schmerzsyndroms und trotz des 

chronisch rezidivierenden lumbalen Schmerzsyndroms eine leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit ohne repetitive Überkopfarbeiten und ohne Tätigkeiten in absturzgefährdeten 

Positionen vollumfänglich zumutbar. Aus neurologischer Sicht handle es sich um ein 

chronisches Schmerzsyndrom mit einer funktionellen Überlagerung respektive 

Aggravation. Schmerzbedingt seien ein leicht erhöhter Pausenbedarf und damit eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 Prozent zu attestieren. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe der Verdacht auf eine Tickstörung. Zudem leide der Versicherte an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit einer demonstrativen Verdeutlichung, 

Ausweitung und Selbstlimitierung. Dies schränke die Arbeitsfähigkeit aber nicht ein. 

Aus interdisziplinärer Sicht sei ab dem Datum der Begutachtung eine Arbeitsfähigkeit 

von 80 Prozent zu attestieren. Für die Zeit vor der Begutachtung sei gestützt auf die 

Berichte der behandelnden Ärzte von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent 

auszugehen. Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ erachtete das Gutachten am 26. Juni 2012 

als überzeugend (IV-act. 82).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 7. September 2012 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Zusprache einer befristeten halben Rente für die Zeit vom 1. 

November 2010 bis zum 30. September 2012 in Aussicht (IV-act. 88). Mit einer 

„Einsprache“ vom 10. Oktober 2012 liess der anwaltlich vertretene Versicherte die 

„durchgehende“ Ausrichtung einer ganzen Rente beantragen (IV-act. 92). Zur 

Begründung liess er am 15. November 2012 ausführen (IV-act. 101), die 

Sachverständigen des ZMB hätten sich auf veraltete Unterlagen gestützt, namentlich 

auf ein MRI der HWS aus dem Jahr 2009. Am 16. Oktober 2012 habe Dr. C.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bestätigt, dass der Versicherte wegen seiner HWS-Schmerzen auf dem freien 

Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar sei. Laut einem Bericht vom 8. Oktober 2012 habe 

Dr. med. E.___ anhand eines aktuellen Röntgenbildes eine Verhärtung zwischen den 

betroffenen Wirbeln als Schmerzursache nachweisen können. Der psychiatrische 

Sachverständige habe eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert, aber nicht 

begründet, weshalb sich diese nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte. Die 

Sache sei insgesamt noch nicht entscheidungsreif; es seien weitere Abklärungen 

notwendig. Die Sachverständigen des ZMB nahmen am 7. Februar 2013 Stellung zu 

den Einwänden gegen ihr Gutachten (IV-act. 108). Sie führten aus, die behandelnde 

Ärztin Dr. C.___ habe ihre Stellungnahme, auf die der Rechtsvertreter des Versicherten 

verwiesen habe, gestützt auf ein MRI aus dem Jahr 2006 verfasst. Vor diesem 

Hintergrund erscheine es als unlogisch und widersprüchlich, wenn der Rechtsvertreter 

ein MRI aus dem Jahr 2009 als völlig veraltet bezeichne. Dr. C.___ habe ihre Angabe, 

der Versicherte sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar, nicht 

überzeugend begründet. Zudem habe sie in einem früheren Bericht auf eine 

Demonstrationshaltung und auf eine Rentenbegehrlichkeit hingewiesen, was dem 

Rechtsvertreter des Versicherten wohl entgangen sei. Die Befundschilderung von Dr. 

E.___ sei ungenau. Massgebend für die Arbeitsfähigkeitsschätzung seien zudem nicht 

die bildgebenden, sondern die klinischen Untersuchungsbefunde. Insgesamt lägen 

keine Gründe vor, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen würden. Der 

RAD-Arzt Dr. D.___ erachtete diese Ausführungen als überzeugend (IV-act. 110). Am 

22. Februar 2013 räumte die IV-Stelle dem Versicherten die Möglichkeit ein, Stellung 

zur nachträglichen Ergänzung der Sachverständigen des ZMB zu nehmen (IV-act. 111). 

Dieser liess am 22. März 2013 geltend machen (IV-act. 112), die Sachverständigen 

seien nicht auf den Mangel des psychiatrischen Teilgutachtens eingegangen. Ihre 

Stellungnahme zeige, dass sie voreingenommen seien. Nachdem der RAD-Arzt Dr. 

D.___ am 19. April 2013 festgehalten hatte, dass die Eingabe vom 22. März 2013 keine 

neuen medizinischen Erkenntnisse enthalte (IV-act. 113), sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit einer Verfügung vom 10. Dezember 2013 für die Zeit vom 1. 

November 2010 bis zum 30. September 2012 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung zu; für die Zeit ab dem 1. Oktober 2012 verneinte sie einen 

Rentenanspruch (IV-act. 116).

B.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a  Am 28. Januar 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. Dezember 2013 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Ausrichtung einer dem Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers entsprechenden Rente der Invalidenversicherung über den 30. 

September 2012 hinaus und eventualiter die Aufhebung des „bekämpften 

Einspracheentscheides“ und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung und 

zur neuen Verfügung an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur 

Begründung führte er aus, die Beschwerdegegnerin habe sich nicht mit allen seinen 

Vorbringen auseinandergesetzt und darüber hinaus eine Stellungnahme ihres RAD-

Arztes zur Eingabe vom 22. März 2013 eingeholt, ohne diese dem Beschwerdeführer 

anschliessend zur Kenntnis zu bringen. Damit habe sie seinen Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt. In materieller Hinsicht fehle es an einer überzeugenden Begründung für 

das Attest einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht, denn der 

psychiatrische Sachverständige des ZMB habe sich nicht mit den sogenannten 

Foerster’schen Kriterien auseinandergesetzt. Auch die Berechnung des 

Invaliditätsgrades sei falsch, denn das von der Beschwerdegegnerin angeführte 

Valideneinkommen von 56'285 Franken sei nicht nachvollziehbar. Teuerungsbereinigt 

hätte sich der Lohn des Beschwerdeführers auf rund 70'000 Franken belaufen, wenn er 

gesund geblieben wäre. Zudem hätte ein Abzug vom Tabellenlohn von 15 Prozent – 

mindestens von zehn Prozent – vorgenommen werden müssen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. März 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, der RAD-Arzt Dr. D.___ habe 

am 19. April 2013 nur die bekannten Tatsachen nochmals gewürdigt. Diese 

Aktenwürdigung habe dem Beschwerdeführer nicht eröffnet werden müssen. Das 

Gutachten des ZMB sei überzeugend und beweiskräftig. Der psychiatrische 

Sachverständige habe auf eine Aggravation hingewiesen, was rechtsprechungsgemäss 

eine relevante Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausschliesse. Das 

Valideneinkommen belaufe sich auf 64'505 Franken. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht 

vorzunehmen. Der Invaliditätsgrad belaufe sich für die Zeit ab der Begutachtung auf 

lediglich noch 26 Prozent, weshalb ab dem 1. Oktober 2012 kein Rentenanspruch mehr 

bestanden habe.

B.c  Am 26. März 2014 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 6).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.d  In einer Replik vom 9. Mai 2014 liess der Beschwerdeführer ausführen (act. G 8), 

die Verletzung des Gehörsanspruchs sei evident, denn die Ausführungen des RAD 

seien dem Tatsachenbereich zuzuordnen. Noch immer fehle es an einer 

Auseinandersetzung mit den Foerster’schen Kriterien. Das Valideneinkommen sei 

deutlich höher anzusetzen. Der Lohn des Beschwerdeführers habe sich im Jahr 2009 

auf 71'600 Franken belaufen. Der Tabellenlohnabzug müsse 20 Prozent – mindestens 

15 Prozent – betragen. Selbst wenn auf das Gutachten des ZMB abgestellt werde, 

bestehe über den 30. September 2012 hinaus ein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

B.f  Am 28. Juni 2016 wies das Versicherungsgericht den Beschwerdeführer darauf hin 

(act. G 11), dass die Angaben der Sachverständigen des ZMB zur Arbeitsfähigkeit im 

Zeitraum vor der Begutachtung allenfalls als nicht überzeugend qualifiziert werden 

müssten. Die Sachverständigen hätten sich nämlich nur auf die Angaben der 

behandelnden Ärzte abgestützt, die erfahrungsgemäss nicht geeignet seien, den 

Arbeitsfähigkeitsgrad einer versicherten Person mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Allenfalls werde das 

Versicherungsgericht die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückweisen. Diese Abklärung könnte einen tieferen oder gar keinen Rentenanspruch 

ergeben, was letztlich auf eine reformatio in peius hinaus laufen würde. Dem 

Beschwerdeführer werde deshalb die Möglichkeit geboten, seine Beschwerde 

zurückzuziehen. Mit einem Schreiben vom 8. September 2016 liess der 

Beschwerdeführer an seiner Beschwerde festhalten (act. G 14).

B.g  Am 23. Januar 2017 forderte das Versicherungsgericht das ZMB auf darzulegen, 

weshalb für die Zeit vor der Begutachtung von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 

und für die Zeit ab der Begutachtung von einer solchen von 80 Prozent ausgegangen 

worden sei (act. G 16). Die Sachverständigen antworteten am 21. Februar 2017 (act. G 

17), sie hätten für die Zeit vor der Untersuchung „einfach die Beurteilung der Aktenlage 

übernommen“. Bei einer nochmaligen kritischen Prüfung der Aktenlage hätten sie nun 

aber festgestellt, dass schon im Jahr 2009 eine nicht-somatische Komponente 

vorhanden gewesen sei. Die Rheumatologen der Klinik Valens hätten ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

schmerzlimitierendes Schonverhalten erwähnt. Der RAD-Arzt habe im Januar 2011 

festgehalten, dass IV-fremde Faktoren massgeblich am Krankheitsgeschehen 

mitwirkten. Der Hausarzt Dr. C.___ habe im Bericht vom 11. März 2011 bemerkt, dass 

der Beschwerdeführer in Richtung einer Rente demonstriere. Auch Dr. C.___ habe im 

Bericht vom 12. September 2011 festgehalten, dass der Beschwerdeführer in Richtung 

einer Rente demonstriere und nicht motiviert sei, eine leichte Tätigkeit aufzunehmen. 

Vor dem Hintergrund dieser Angaben sei davon auszugehen, dass der damalige 

Zustand „in etwa so ähnlich“ gewesen sein müsse wie anlässlich der Begutachtung 

durch das ZMB. Folglich müsste auch rückwirkend ab dem Jahr 2009 eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent attestiert werden. Eine solche retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei aber mit einer gewissen Unsicherheit behaftet.

B.h  Am 20. März 2017 liess der Beschwerdeführer Stellung zu den ergänzenden 

Angaben der Sachverständigen des ZMB nehmen (act. G 20). Sein Rechtsvertreter 

führte aus, nun könne kein Zweifel mehr an der Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

Gutachten für die Zeit bis April 2012 bestehen, weshalb für einen allfälligen Eingriff in 

die bereits zuerkannte Rente kein Raum bleibe. Für die Zeit ab April 2012 könne nicht 

auf das Gutachten abgestellt werden, da es erstellt worden sei, bevor das 

Bundesgericht seine „Überwindbarkeitsvermutung“ aufgegeben habe (vgl. BGE 141 V 

281), und da sich die Sachverständigen an jener Vermutung orientiert hätten.

Erwägungen

1.   

Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin ihre Pflicht, dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör zu gewähren (Art. 42 ATSG), oder ihre Begründungspflicht (Art. 49 

Abs. 3 ATSG) verletzt hat, denn eine solche Verletzung einer verfahrensrechtlichen 

Pflicht müsste naturgemäss grundsätzlich ohne weiteres zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung führen, weil die Pflichtverletzung nur dadurch behoben 

werden könnte, dass das Verfahren nochmals – dieses Mal korrekt – durchgeführt 

würde. Vorliegend stehen zwei verschiedene Rügen im Raum: Die unterbliebene 

Möglichkeit zur Stellungnahme zur Aktenwürdigung des RAD-Arztes Dr. D.___ vom 19. 

April 2013 und die fehlende Aus¬einandersetzung mit den Einwänden gegen das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

psychiatrische Teilgutachten des ZMB. Auch wenn die Aktenwürdigung des RAD-

Arztes Dr. D.___ dem „Tatsachenbereich“ zuzuordnen ist, enthält sie keine neuen 

Tatsachen, sondern nur eine Würdigung der bereits davor bekannten Tatsachen. Der 

RAD-Arzt ist also nicht als ein Sachverständiger beigezogen worden, der ein (weiteres) 

Beweismittel produziert hätte, sondern er hat vielmehr in seiner Funktion als 

angestellter Mediziner der Beschwerdegegnerin eine Würdigung der bereits 

vorhandenen Beweismittel abgegeben, die sich auf die Aussage beschränkt hat, die 

Eingabe des Beschwerdeführers vom 22. März 2013 enthalte keine neuen 

medizinischen Erkenntnisse. Diese Würdigung hat als ein blosses Begründungselement 

Eingang in die Begründung der angefochtenen Verfügung gefunden. Sie hat dem 

Beschwerdeführer nicht vorab zur Kenntnis- und Stellungnahme eröffnet werden 

müssen (vgl. dazu auch das Urteil des Bundesgerichtes 8C_793/2008 vom 13. März 

2009, E. 3, mit Hinweisen). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt 

also nicht vor. Was die Begründungspflicht betrifft, so verfolgt diese keinen 

Selbstzweck, sondern sie soll nur sicherstellen, dass dem Adressaten einer Verfügung 

jene Überlegungen eröffnet werden, die ihm die Beantwortung der Frage nach der 

Ergreifung eines Rechtsmittels und die substantiierte Begründung eines allfällig zu 

erhebenden Rechtsmittels erlauben. Die Beschwerdegegnerin hat zwar tatsächlich 

keine Stellung zu den Einwänden gegen das psychiatrische Teilgutachten genommen, 

doch hat sich ihrer Verfügung eindeutig entnehmen lassen, dass sie keinen Grund 

gesehen hat, am Beweiswert des Gutachtens des ZMB – und damit auch des 

psychiatrischen Teilgutachtens – zu zweifeln. Damit ist die Begründungspflicht erfüllt 

gewesen. Folglich liegt kein Grund für eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

wegen einer verfahrensrechtlichen Rechtswidrigkeit vor.

2.   

2.1  Eine versicherte Person hat einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die 

Bemessung der Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.2  Bei der Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

kommt der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung in aller Regel eine entscheidende 

Bedeutung zu. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ein polydisziplinäres Gutachten durch das 

ZMB erstellen lassen. Dessen Sachverständige haben den Beschwerdeführer 

persönlich untersucht, seine Klagen und die von ihnen erhobenen klinischen Befunde 

ausführlich geschildert, die Vorakten der behandelnden Ärzte eingehend gewürdigt und 

gestützt darauf eine überzeugend begründete Diagnose gestellt und eine ebenso 

überzeugend begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Entgegen der 

Ansicht des Beschwerdeführers besteht kein Grund, die Zuverlässigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (für die Zeit ab der Begutachtung) anzuzweifeln. Der 

orthopädische und der neurologische Sachverständige haben die vorhandenen 

bildgebenden Befunde eingehend gewürdigt und den Beschwerdeführer persönlich 

ausführlich klinisch untersucht. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung sind in erster Linie 

die Ergebnisse der klinischen Untersuchung massgebend, denn die klinische 

Untersuchung zeigt, welche Belastungen der Körper der versicherten Person zu 

tolerieren imstande ist. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass der Beschwerdeführer 

objektiv betrachtet nicht wesentlich beeinträchtigt ist. Dies deckt sich mit den Angaben 

der behandelnden Ärzte, die zwar jeweils eine relevante Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, 

aber schon von Beginn weg auf Verdeutlichungs- und Aggravationstendenzen 

hingewiesen haben. Hinsichtlich der Befundschilderungen sind keine wesentlichen 

Unterschiede zwischen den Ausführungen der Sachverständigen und jener der 

behandelnden Ärzte ersichtlich. Dem Umstand, dass die Sachverständigen des ZMB 

angeblich auf veraltete bildgebende Aufnahmen abgestellt haben sollen, kommt vor 

diesem Hintergrund keine wesentliche Bedeutung zu. Hätten Anhaltspunkte für eine 

wesentliche Veränderung seit dem letzten MRI vorgelegen, hätten die 

Sachverständigen in Erfüllung ihres Gutachtensauftrages neue Bilder anfertigen lassen, 

die sie dann gewürdigt hätten. Das ist aber nicht notwendig gewesen, weil sich aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dem Vergleich des damals aktuellsten MRI-Berichtes und dem von den 

Sachverständigen erhobenen klinischen Befund kein Anhaltspunkt ergeben hat, der zur 

Erstellung eines weiteren MRI gezwungen hätte. Diesbezüglich ist auch darauf 

hinzuweisen, dass für die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht in erster Linie die 

bildgebenden, sondern vielmehr die klinischen Befunde ausschlaggebend sind. 

Folglich bestehen keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des orthopädischen und des 

neurologischen Teilgutachtens. In psychiatrischer Hinsicht fällt zunächst auf, dass sich 

der Beschwerdeführer bislang nie in eine psychiatrische Behandlung begeben hat. Der 

frühere Hausarzt Dr. B.___ hat zwar in einem seiner Berichte eine Depression erwähnt, 

dieser aber offenbar keine wesentliche Bedeutung zugemessen, denn ansonsten hätte 

er dem Beschwerdeführer empfohlen, eine psychiatrische Behandlung zu beginnen. 

Nachdem das Bundesgericht seine Rechtsprechung geändert hat, muss keine 

Auseinandersetzung mit den Foerster’schen Kriterien mehr erfolgen (vgl. BGE 141 V 

281). Dem psychiatrischen Teilgutachten lässt sich ohne weiteres entnehmen, dass 

keine psychische Erkrankung vorliegt, die sich in einem wesentlichen Ausmass auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken würde. Der psychiatrische 

Sachverständige hat überzeugend begründet, dass der Beschwerdeführer trotz seiner 

Tickstörung und trotz der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (mit erheblichen 

Aggravationsanteilen) in einer leidensadaptierten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig 

ist. Die übrigen medizinischen Akten enthalten keine Hinweise, die Zweifel an dieser 

Schlussfolgerung wecken würden.

2.3  Nun haben die Sachverständigen aber für die Zeit vor der Begutachtung des 

Beschwerdeführers eine (deutlich) höhere Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert, 

wobei sie diesbezüglich auf die Angaben der behandelnden Ärzte abgestellt haben. Die 

Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent bis zum Zeitpunkt der Begutachtung 

und von einer solchen von 80 Prozent ab dem Zeitpunkt der Begutachtung könnte aber 

nur überzeugend sein, wenn sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

unmittelbar vor der Begutachtung erheblich verbessert hätte, denn ohne eine relevante 

Verbesserung des Gesundheitszustandes lässt sich die (erhebliche) Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit nicht erklären. Im Gutachten des ZMB finden sich allerdings keinerlei 

Hinweise auf eine entsprechende Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers. Auch in den Berichten der behandelnden Ärzte fehlen Hinweise 

auf eine solche Verbesserung. Sowohl die Ausführungen der Sachverständigen des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ZMB als auch jene der behandelnden Ärzte sind vielmehr dahingehend zu verstehen, 

dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers während der Dauer des mit 

der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens respektive – 

den Angaben von Dr. B.___ vom 14. Dezember 2009 folgend – ab Mai 2009 nicht 

wesentlich verändert hat. Entsprechend hätten die behandelnden Ärzte wohl auch für 

die Zeit nach der Begutachtung eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Die 

Rückfrage an die Sachverständigen des ZMB hat ergeben, dass diese tatsächlich 

keinen Anhaltspunkt für eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes – und 

damit auch der Arbeitsfähigkeit – des Beschwerdeführers entdeckt haben. In ihren 

ergänzenden Ausführungen vom 21. Februar 2017 haben die Sachverständigen 

überzeugend aufgezeigt, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden 

Ärzte einer kritischen Würdigung nicht standhalten. Sowohl die Ärzte der Klinik Valens 

als auch die drei Hausärzte haben nämlich von Beginn weg auf Verdeutlichungs- und 

Aggravationstendenzen sowie auf eine Rentenbegehrlichkeit hingewiesen. 

Entsprechend haben sie zwar die subjektive Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Beschwerdeführers (vollständige Arbeitsunfähigkeit) nicht übernommen. Trotzdem 

haben sie aber bei als äusserst diskret zu bezeichnenden bildgebend und klinisch 

objektivierbaren Befunden eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für 

ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert, was laut den überzeugenden 

Ausführungen der Sachverständigen des ZMB nicht nachvollziehbar ist. Daraus haben 

die Sachverständigen des ZMB den Schluss gezogen, dass der Beschwerdeführer ab 

Mai 2009 durchgehend zu 80 Prozent arbeitsfähig gewesen sei. Allerdings haben sie 

darauf hingewiesen, dass diese retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung aus 

medizinischer Sicht nicht dieselbe Beweiskraft wie jene für die Zeit ab der 

Begutachtung aufweise. Bei einer Würdigung der gesamten Akten erscheint die 

Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent ab Mai 2009 trotz der von den 

Sachverständigen des ZMB geäusserten Zweifel als überwiegend wahrscheinlich 

richtig. Wenn man davon ausgehen müsste, dass die retrospektive Schätzung der 

Sachverständigen des ZMB die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen könnte, 

müsste diesbezüglich von einer Beweislosigkeit ausgegangen werden, denn es 

existieren keine weiteren Beweismassnahmen, mit denen doch noch eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung für diesen lange zurückreichenden Zeitraum 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ermittelt werden könnte, wenn dies selbst den Sachverständigen des ZMB nicht 

möglich gewesen wäre. Diese Beweislosigkeit würde sich zulasten des 

Beschwerdeführers auswirken, da dieser aus der Behauptung einer höheren 

Arbeitsunfähigkeit in jenem Zeitraum einen Vorteil für sich ableiten will (vgl. Art. 8 ZGB). 

Da aber keine solche Beweislosigkeit vorliegt, ist für den gesamten massgebenden 

Zeitraum zwischen der Anmeldung zum Leistungsbezug im November 2009 und der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung im Dezember 2013 für leidensadaptierte 

Tätigkeiten von einer durchgehenden Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent auszugehen.

2.4  Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert und ist 

dementsprechend bis zum Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiter 

tätig gewesen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat behauptet, dieser habe 

in den Jahren 2007 und 2008 einen durchschnittlichen Jahreslohn von rund 68'000 

Franken erzielt. Diese Behauptung erweist sich als aktenwidrig, denn laut dem IK-

Auszug hat sich der Lohn im Jahr 2007 auf 57'725 Franken und im Jahr 2008 auf 

64'505 Franken belaufen (IV-act. 9–1). Zuletzt hat der Beschwerdeführer einen 

Monatslohn von 4'280 Franken (ab 1. April 2008) erzielt, was sogar nur einem 

Jahreslohn von 55'640 Franken entsprechen würde. Er muss also Zulagen zum 

Monatslohn erhalten haben. Im Vergleich zum Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne von 

59'979 Franken im Jahr 2008 gemäss den Ergebnissen der Lohnstrukturerhebung 

(4'806 Franken pro Monat bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden pro 

Woche; betriebsübliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche im Jahr 2008) müsste 

der Grundlohn für sich allein als leicht unterdurchschnittlich qualifiziert werden. Der im 

IK verbuchte Lohn hat allerdings einem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn 

entsprochen. Zudem finden sich in den Akten keine Hinweise, die die Annahme 

rechtfertigen würden, der Beschwerdeführer sei als Hilfsarbeiter nur 

unterdurchschnittlich leistungsfähig gewesen und hätte deshalb nur einen 

unterdurchschnittlichen Lohn erzielen können. Auf dem massgebenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt hätte der Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich einen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn erzielen können. Dies rechtfertigt es, den 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als Valideneinkommen heranzuziehen. Da dem 

Beschwerdeführer trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung die Verrichtung einer 

durchschnittlich entlöhnten, leidensadaptierten Hilfsarbeit zugemutet werden kann, 

entspricht auch der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invalideneinkommens dem Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit auch dem 

Valideneinkommen. Mathematisch kann der Betrag der beiden Vergleichsgrössen bei 

der Berechnung des Invaliditätsgrades keine Rolle spielen; der Invaliditätsgrad 

entspricht notwendigerweise dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen 

allfälligen Abzug vom Tabellenlohn von maximal 25 Prozent (vgl. BGE 126 V 75). In der 

Praxis hat sich für solche Fälle der Begriff des Prozentvergleichs eingebürgert, der 

allerdings keine eigene Bemessungsmethode, sondern nur ein mathematisch 

vereinfachter Einkommensvergleich ist. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist 

aus neurologischer Sicht wegen eines schmerzbedingt leicht höheren Pausenbedarfs 

um 20 Prozent eingeschränkt. Aus den überzeugenden Ausführungen des 

neurologischen Sachverständigen des ZMB lässt sich ableiten, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr gleich flexibel wie ein gesunder Arbeitnehmer eingesetzt 

werden kann. Er wird die Arbeit regelmässig unterbrechen müssen und nicht in der 

Lage sein, Überstunden zu leisten. Zudem muss ein potentieller, betriebswirtschaftlich-

ökonomisch denkender Arbeitgeber ein Risiko vermehrter krankheitsbedingter 

Absenzen einkalkulieren. Rein betriebswirtschaftlich betrachtet kann die Arbeitsleistung 

des Beschwerdeführers nicht denselben ökonomischen Wert wie die Arbeitsleistung 

eines gesunden, zu 80 Prozent arbeitenden Hilfsarbeiters haben. Das rechtfertigt einen 

praxisgemässen Abzug vom Tabellenlohn von zehn Prozent. Dieser ergibt zusammen 

mit der Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent einen nicht rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von 28 Prozent für den gesamten massgebenden Zeitraum vom 

November 2009 bis zum Dezember 2013.

3.   

Vor diesem Hintergrund erweist sich die Zusprache einer befristeten Rente als 

rechtswidrig. Die angefochtene Verfügung vom 10. Dezember 2013 ist deshalb 

aufzuheben und – im Sinne einer reformatio in peius – durch eine Abweisung des 

Rentenbegehrens des Beschwerdeführers zu ersetzen. Bei diesem Verfahrensausgang 

müsste an sich der Beschwerdeführer die Gerichtskosten von 600 Franken bezahlen. 

Da ihm die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, ist er von der Bezahlung 

dieser Kosten zu befreien und ist der Staat zu verpflichten, seinem Rechtsvertreter eine 

Entschädigung für den notwendigen Vertretungsaufwand auszurichten. Da nur 

unterdurchschnittlich wenige Akten zu studieren gewesen sind, die Stellungnahme zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angedrohten reformatio in peius aber einen notwendigen Mehraufwand verursacht hat, 

ist insgesamt von einem durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Die 

Entschädigung wird deshalb praxisgemäss auf 80 Prozent (Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 

3'500 Franken festgesetzt. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst 

gestatten, wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur 

Rückerstattung der Entschädigung für seinen Rechtsvertreter verpflichtet werden 

können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO). Die Kosten für die ergänzende 

Stellungnahme des ZMB müssten dem Grundsatz des Art. 95 Abs. 1 VRP folgend 

eigentlich dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt werden. Das würde aber 

bedeuten, dass er die Kosten einer Abklärungsmassnahme bezahlen müsste, die an 

sich die Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren hätte durchführen müssen, um 

ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) vollumfänglich zu erfüllen. Das wäre 

stossend, weil dies finanziell einer Abwälzung der Untersuchungspflicht im 

Verwaltungsverfahren auf die versicherte Person gleichkäme. In dieser Situation muss 

deshalb von der Regel des Art. 95 Abs. 1 VRP abgewichen und das sogenannte 

Verursacherprinzip (vgl. Art. 95 Abs. 2 VRP) angewandt werden. Die Kosten für die 

ergänzende Stellungnahme des ZMB sind folglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die angefochtene Verfügung vom 10. Dezember 2013 wird aufgehoben und das 

Rentenbegehren des Beschwerdeführers wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für die ergänzende Stellungnahme des ZMB in 

der Höhe von Fr. 708.95 zu bezahlen.

4.   

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2017
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenprüfung. Reformatio in peius. Rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2017, IV 2014/59).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T07:23:25+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen