# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4ad548c-061e-5c6e-93e0-f592d5ad7083
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 10.03.2015 SK2 2014 63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2014-63_2015-03-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 10. März 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 63 17. März 2015

Verfügung
II. Strafkammer

Vorsitz Hubert
Aktuar Hitz

In der strafrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg 
Krumm, Möhrlistrasse 97, 8050 Zürich, 

gegen

die prozessleitende Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen 
Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur vom 25. November 2014, mitgeteilt am 26. 
November 2014, in Sachen des Beschwerdeführers,

betreffend Ordnungsbusse gemäss Art. 64 StPO,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. 1. Am 26. April 2012 und 18. August 2012 stellte X._____ Strafantrag gegen 
A._____ wegen Drohung, Hausfriedensbruch, Ehrverletzungsdelikten, Diebstahl 
und Sachbeschädigung und konstituierte sich sowohl als Straf- wie auch als 
Zivilkläger. 

2. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2012 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden eine Strafuntersuchung gegen A._____ wegen Drohung etc.

3. Nachdem gegen A._____ seitens der Staatsanwaltschaft Graubünden am 
2. Oktober 2014 Anklage wegen Betrugs, mehrfacher Drohung, mehrfacher 
Beschimpfung, Urkundenfälschung und mehrfacher Sachbeschädigung erhoben 
worden war, lud das Bezirksgericht Plessur mit Verfügung vom 17. Oktober 2014 
zur Hauptverhandlung vor und setzte den Parteien in Anwendung von Art. 331 
Abs. 2 StPO Frist bis zum 28. Oktober 2014, um Beweisanträge zu stellen und zu 
begründen. 

B. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 gelangte X._____ an das Bezirksgericht 
Plessur und stellte mehrere Beweis- und Strafanträge. Sodann nahm er Bezug auf 
das vorgängig vor Bezirksgericht Plessur geführte Zivilverfahren (Proz. Nr. 115-
2013-11) zwischen ihm und B._____ und beschwerte sich unter anderem über die 
lange Verfahrensdauer sowie die Kosten. 

C. Mit Schreiben des Bezirksgerichts Plessur vom 17. November 2014 wurde 
dem Rechtsvertreter von X._____ mitgeteilt, dass in Betracht gezogen werde, 
seinen Mandanten wegen den Anstand verletzenden Passagen in seiner Eingabe 
vom 27. Oktober 2014 mit einer Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 zu 
bestrafen. Gleichzeitig wurde ihm Frist bis zum 28. November 2014 gesetzt, um 
sich zur Sache vernehmen zu lassen. 

D. Mit Eingabe vom 24. November 2014 nahm der Rechtsvertreter von 
X._____ zur Angelegenheit Stellung und beantragte, es sei – da sein Mandant in 
der schriftlichen Ausdrucksweise nicht gewandt sei und die Vorbringen sachlich 
berechtigt seien – auf die Ausfällung einer Ordnungsbusse zu verzichten.

E.  Mit prozessleitender Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen 
Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur vom 25. November 2014, mitgeteilt am 
26. November 2014, wurde X._____ für seine den Anstand verletzenden 
Äusserungen in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 in Anwendung von Art. 64 

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Abs. 1 StPO eine Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 auferlegt. Die 
Kosten für den Erlass der Verfügung wurden ebenfalls auf Fr. 200.00 festgesetzt 
und X._____ auferlegt. X._____ habe mit der unflätigen Wortwahl eine 
Anstandsverletzung im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StPO begangen. Daran würden 
auch die Vorbringen seines Rechtsvertreters in der Stellungnahme vom 24. 
November 2014 nichts zu ändern vermögen. Vielmehr entbehre der Einwand, 
X._____ habe berechtigterweise eine Verletzung des Beschleunigungsgebots 
geltend gemacht, jeder Grundlage, habe er doch durch zahlreiche Eingaben 
(welche darüber hinaus trotz einlässlicher Belehrung wiederholt zur Verbesserung 
hätten zurückgesandt werden müssen) sowie mit der Anhängigmachung eines 
Ausstandsverfahrens das vorliegende Straf- sowie das parallel laufende 
Zivilverfahren erheblich in die Länge gezogen. X._____ habe mithin die von ihm 
gerügte lange Verfahrensdauer selbst zu verantworten. Sodann seien 
Anstandsregeln generell einzuhalten. Selbst wenn dem Gericht oder der 
Staatsanwaltschaft Graubünden in den erwähnten Verfahren ein Vorwurf gemacht 
werden könnte, würde dies die Wortwahl von X._____ in seinem Schreiben vom 
27. Oktober 2014 nicht rechtfertigen. Folglich sei eine Ordnungsbusse in der Höhe 
von Fr. 200.00 gerechtfertigt. 

F. Gegen diese prozessleitende Verfügung vom 25. November 2014 erhob 
X._____ am 2. Dezember 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden mit dem Antrag um Aufhebung der prozessleitenden Verfügung unter 
Entschädigungsfolge. Des Weiteren stellte er ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und verlangte, dass Bezirksrichter C._____ in den Ausstand treten 
solle beziehungsweise ihm der Fall zu entziehen sei. Zur Begründung führt er im 
Wesentlichen aus, dass er keine Anstandsregeln verletzt habe. Er habe pointiert 
einige Tatsachen festgestellt. Bezirksrichter C._____ zeichne sich nicht durch 
Kompetenz und menschliche Qualitäten aus. Er könne sich nur noch hinter 
Bussen verstecken und glaube, sich so Respekt verschaffen zu können. Er habe 
seine Anliegen nach bestem Wissen und Gewissen, mit Ehrlichkeit und 
Deutlichkeit gegenüber den trägen Behörden vertreten. Ihm deswegen eine Busse 
aufzuerlegen, sei reinste Willkür. Er habe weder den Geschäftsgang gestört, noch 
verfahrensleitende Anordnungen missachtet. 

G. Mit Schreiben vom 3. Dezember 2014 wies der Vorsitzende der II. 
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden die Beschwerde von X._____ 
vom 2. Dezember 2014 gestützt auf Art. 110 Abs. 4 StPO zur Überarbeitung 
zurück. Die Eingabe enthalte ungebührliche Passagen, verstosse gegen den 
gebotenen prozessualen Anstand und verletze die Würde und Autorität der 

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Behörde. Soweit er sich gegen den angefochtenen Entscheid beschweren wolle, 
habe dies mittels sachlicher Kritik und unter Wahrung des gebotenen Anstands zu 
erfolgen. 

H. Mit Eingabe vom 6. Dezember 2014 stellte X._____ erneut den Antrag um 
unentgeltliche Rechtspflege. Des Weiteren habe Kantonsrichter D._____ in den 
Ausstand zu treten. 

I. Mit Schreiben vom 9. Dezember 2014 führte X._____ aus, dass er stark 
davon ausgehe, dass Richter C._____ den Fall abgebe, womit für ihn die Sache 
zur vollsten Zufriedenheit erledigt worden sei. Die Schreiben vom 27. Oktober 
2014 und vom 6. Dezember 2014 seien als zu emotional zu betrachten. Er wolle 
nur noch, dass die ausgefällte Busse aufgehoben werde. 

J. Am 10. Dezember 2014 teilte der Rechtsvertreter von X._____ mit, es liege 
auf der Hand, dass die Wortwahl seines Mandanten suboptimal gewesen sei. Dies 
habe X._____ zwischenzeitlich auch eingesehen. Es liege im Auge des 
Betrachters, das heisse in dessen Ausübung seines pflichtgemässen Ermessens, 
ob eine Aussage gegen den Anstand verstosse. Anstand sei ein Begriff von Sitten- 
und Tugendlehre und ziele auf ein gesellschaftsverträgliches Verhalten, wobei die 
Achtsamkeit gegenüber anderen Menschen im Zentrum stehe. Die schriftlichen 
Ausführungen von X._____ könnten noch nicht als nicht gesellschaftsverträglich 
angesehen werden. Deshalb würde sich die Ausfällung einer Busse vorliegend 
nicht legitimieren. Die Ausführungen seien, wenn auch harsch formuliert, 
sachlicher Natur und nicht gänzlich unberechtigt. In der angefochtenen Verfügung 
werde von unflätiger Wortwahl gesprochen, ohne dies zu konkretisieren. Inwiefern 
die Wortwahl von X._____ die Regeln des Anstands in disziplinarrechtlicher 
Hinsicht verletzt haben soll, werde nicht substantiiert. Auch lasse die objektive 
Betrachtung der Wortwahl keine Verletzung der Anstandsregeln ins Auge 
springen. Klar sei die Wortwahl – euphemistisch ausgedrückt – nicht gerade 
blumig, jedoch dürfe sachliche Kritik geübt werden mit Worten, welche die Sache 
auf den Punkt bringe, ohne dass disziplinarrechtliche Folgen zu gewärtigen seien. 
Es werde deshalb beantragt, auf die Ausfällung der in Frage stehenden Busse zu 
verzichten respektive die Ausfällung der Busse aufzuheben. 

K. Das Bezirksgericht Plessur hielt in seiner Stellungnahme vom 23. 
Dezember 2014 fest, X._____ stelle in der Eingabe vom 9. Dezember 2014 
wesentlich andere Anträge als in der Eingabe vom 2. Dezember 2014. 
Insbesondere sei in der neuen Eingabe kein Ausstandsbegehren mehr gestellt 

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worden. Die Ausführungen von X._____, sofern und soweit sie sich gegen die 
Verfahrensdauer richten würden, seien unbegründet. Selbst wenn eine Rüge 
begründet wäre, würde sich nicht alles und jedes rechtfertigen. Alles noch vor der 
Frage, ob die Ausführungen überhaupt sachdienlich beziehungsweise relevant 
seien. Unzutreffend und unerheblich sei aber insbesondere, dass die 
Ausführungen von X._____ sich ausschliesslich gegen Dritte richten würden. Der 
Anstand nach Art. 64 StPO höre nicht beim Adressaten eines jeweiligen 
Schreibens auf. Mit Bezug auf die Stellungnahme des Rechtsvertreters von 
X._____ gelte es zu sagen, dass der Anstand nicht vom juristischen Fachwissen 
abhänge. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, sowie in der 
angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. a) Dem Beschwerdeführer wurde mit prozessleitender Verfügung des 
Vorsitzenden des erstinstanzlichen Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur vom 
25. November 2014, mitgeteilt am 26. November 2014, "für seine den Anstand 
verletzenden Äusserungen" in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. 
E.2/11) in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 StPO eine Ordnungsbusse in der Höhe 
von Fr. 200.00 auferlegt. Gemäss Art. 64 Abs. 2 StPO können Ordnungsbussen 
der Staatsanwaltschaft und der erstinstanzlichen Gerichte innert 10 Tagen bei der 
Beschwerdeinstanz angefochten werden. Diese entscheidet endgültig. Die 
Zuständigkeit der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden als 
Beschwerdeinstanz ergibt sich aus Art. 22 des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR 350.100) und Art. 10 Abs. 1 
der Kantonsgerichtsverordnung (KGV; BR 173.100). Ist die Beschwerdeinstanz 
ein Kollegialgericht − wie es vorliegend der Fall ist (vgl. Art. 18 Abs. 1 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]) −, so beurteilt deren 
Verfahrensleitung die Beschwerde in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn diese 
ausschliesslich Übertretungen zum Gegenstand hat (vgl. Art. 395 lit. a StPO). 
Zweck dieser Bestimmung ist die Vereinfachung des Beschwerdeverfahrens in 
Fällen von geringfügiger Bedeutung sowie die Entlastung der Behörde (vgl. 
Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, 
BBl 2006 1312; Patrick Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler 
Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Art. 1 – 195 StPO und Art. 196 

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– 457 StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N. 1 zu Art. 395 StPO [zit. Basler Kommentar 
zur StPO]). Angeknüpft wird dabei an den Gegenstand der Beschwerde und nicht 
an jenen des angefochtenen Entscheids (vgl. Patrick Guidon, in: Basler 
Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 2 zu Art. 395 StPO).

b) Die Lehre ist der Ansicht, dass es sich bei einer Ordnungsbusse im Sinne 
von Art. 64 Abs. 1 StPO weder um eine Busse nach Art. 106 StGB noch um eine 
Ordnungsbusse im Sinne des Ordnungsbussengesetzes oder um eine im 
kantonalen Recht vorgesehene Ordnungsbusse handle. Vielmehr lägen 
Ordnungsbussen nach Art. 64 Abs. 1 StPO "Verstösse sui generis" zugrunde, auf 
welche die Regeln des StGB zu den Übertretungsbussen und damit insbesondere 
diejenigen über Zumessung, Ersatzfreiheitsstrafe, Arbeitsleistung anstelle der 
Busse und Verjährung nicht anwendbar seien. Es handle sich bei solchen 
sitzungspolizeilichen Disziplinarmassnahmen somit um eine eigenständige 
Kategorie (vgl. Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 6 zu Art. 64 
StPO; Daniela Brüschweiler, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar 
zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), 2. Aufl., Zürich 2014, N. 2 zu 
Art. 64 StPO [zit. Kommentar zur StPO]). Die Beschwerdekammer des 
Obergerichts des Kantons Aargau pflichtete in seinem Beschluss SBE.2011.15 
vom 10. November 2011 (vgl. dazu auch CAN 2012 Nr. 22 S. 62) dieser 
Auffassung dem Grundsatz nach bei. Weder die Lehre noch die Rechtsprechung 
des Bundesgerichts hätten sich jedoch bisher mit der Frage befasst, ob der 
Übertretungsbegriff von Art. 395 lit. a StPO in einem weiteren Sinne so zu 
verstehen sei, dass davon nicht nur Übertretungen im Sinne von Art. 103 ff. StGB 
erfasst seien, sondern insbesondere auch im Rahmen von sitzungspolizeilichen 
Massnahmen gefällte Ordnungsbussen gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO darunter zu 
subsumieren seien. Dies sei unter Berücksichtigung des Zwecks von Art. 395 lit. a 
StPO und insbesondere unter Berufung auf den Grundsatz ad maiore minus 
(recte: a maiore minus) zu bejahen, handle es sich doch bei den erwähnten 
Ordnungsbussen von der Komplexität und Bedeutung her in der Regel sogar um 
einfachere beziehungsweise weniger komplexe Fälle als dies auf Übertretungen 
im engeren Sinne gemäss Art. 103 ff. StGB zutreffe. Diese Ausführungen 
erscheinen schlüssig und nachvollziehbar und es sind keine Gründe ersichtlich, 
weshalb im Rahmen von sitzungspolizeilichen Massnahmen gefällte 
Ordnungsbussen gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO nicht unter Art. 395 lit. a StPO fallen 
sollen. Da nicht ersichtlich ist, dass sich das Bundesgericht mittlerweile zu dieser 
Frage geäussert hätte und es sich vorliegend zweifelsfrei um einen weniger 
bedeutsamen Beschwerdegegenstand handelt, rechtfertigt es sich, die im Rahmen 

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von sitzungspolizeilichen Massnahmen gefällte Ordnungsbusse gemäss Art. 64 
Abs. 1 StPO unter den Übertretungsbegriff von Art. 395 lit. a StPO zu 
subsumieren. Zuständig für die Beurteilung einer Beschwerde nach Art. 64 Abs. 2 
StPO ist deshalb nicht das Kollegialgericht, sondern der Vorsitzende der II. 
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden allein. 

c) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die am 26. November 2014 
mitgeteilte prozessleitende Verfügung des Vorsitzenden des erstinstanzlichen 
Strafgerichts am Bezirksgericht Plessur und damit gegen ein taugliches 
Anfechtungsobjekt. Als gebüsste Person hat der Beschwerdeführer ein rechtlich 
geschütztes Interesse an der Aufhebung der prozessleitenden Verfügung und ist 
deshalb zu deren Anfechtung legitimiert (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Da die am 
2. Dezember 2014 eingereichte Beschwerde den an sie gestellten Frist- und in der 
korrigierten Fassung vom 9./10. Dezember 2014 auch den Formerfordernissen 
(vgl. act. D.1, A.2 und A.3) entspricht, ist auf diese einzutreten.

2. a) Mit der Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO 
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des 
Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a), die 
unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie die 
Unangemessenheit (lit. c) gerügt werden. Sie stellt somit ein umfassendes 
ordentliches Rechtsmittel dar. Die Rechtsmittelinstanz verfügt über eine volle 
Kognition und kann die angefochtene Verfügung vollständig in allen Rechts- und 
Tatfragen überprüfen (vgl. Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., 
N. 15 ff. zu Art. 393 StPO).

b) Eine behördliche Verfahrenshandlung ist unangemessen, wenn sie zwar 
innerhalb des Ermessens- und Beurteilungsspielraumes liegt und die 
Verfassungsprinzipien sowie Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, 
das Ermessen jedoch nicht richtig, das heisst unzweckmässig gehandhabt wird 
(vgl. BGE 129 I 139 E. 4.1.1). Die Feststellung einer Unangemessenheit bleibt 
stets eine Wertungsfrage. Auch wenn die Beschwerdeinstanz die von der 
Strafprozessordnung eingeräumte Kognition grundsätzlich voll auszuschöpfen hat, 
ist es unter dem Titel der sog. Prüfungsdichte/-intensität zulässig, im Rahmen 
prinzipiell freier Kognition die erhobenen Rügen nicht immer mit der gleichen 
Intensität zu prüfen. Bei Vorliegen spezieller Sachkenntnisse in tatsächlicher 
Hinsicht darf und muss auch der Beschwerdeinstanz im Verfahren nach den Art. 
393 ff. StPO zugebilligt werden, nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz 
abzuweichen und ihr eigenes anstelle deren Ermessen zu setzen. Eine 

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abgeschwächte, ebenfalls zulässige Form der Zurückhaltung besteht sodann 
darin, der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen zu 
überlassen. Die Beschwerdeinstanz kann also eine angefochtene, hoheitliche 
Verfahrenshandlung schützen, wenn sich diese als zweckmässig erweist, 
unbekümmert darum, ob sich weitere ebenso zweckmässige Lösungen erkennen 
lassen (vgl. BGE 127 II 238 E. 3b/aa). Es ist in diesem Sinne nicht zu 
beanstanden, wenn sich die Beschwerdeinstanz damit begnügt, die 
Angemessenheit der Verfahrenshandlung zu kontrollieren, und – soweit diese 
nicht unangemessen ist – von einer Abänderung der angefochtenen Handlung 
absieht, auch wenn sie selbst, hätte sie als erstinstanzliche Strafbehörde 
entschieden, möglicherweise eine andere Lösung gewählt hätte (vgl. BGE 123 II 
210 E. 2c; Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 17 f. zu Art. 
393 StPO; Andreas J. Keller, in: Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 39 f. zu Art 393 
StPO). 

3. Gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung Personen, die den 
Geschäftsgang stören, den Anstand verletzen oder verfahrensleitende 
Anordnungen missachten, mit Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken bestrafen. Bei 
einer Ordnungsbusse im Sinne von Art. 64 StPO handelt es sich wie bereits oben 
ausgeführt weder um eine Busse nach Art. 106 StGB noch um eine 
Ordnungsbusse im Sinne des Ordnungsbussengesetzes oder um eine im 
kantonalen Recht vorgesehene Ordnungsbusse, sondern um eine eigenständige 
Kategorie einer disziplinarischen Massnahme. Bei der Bemessung der 
Ordnungsbusse ist das Verhältnismässigkeitsprinzip massgebend. In Ausübung 
des pflichtgemässen Ermessens ist einerseits die objektive Schwere der 
Verfehlung zu beachten, andererseits beeinflussen subjektive Faktoren die Höhe 
der Busse. Mithin spielt etwa eine Rolle, ob ein einmaliges oder wiederholtes 
Fehlverhalten zu ahnden ist und ob sich die betreffende Person einsichtig zeigt. 
Allenfalls sind auch die persönlichen und finanziellen Verhältnisse, soweit diese 
bekannt sind (konkrete nähere Abklärungen sind indessen nicht vorzunehmen, da 
eben keine strafrechtliche Sanktion vorliegt) zu berücksichtigen. Es ist letztlich ein 
disziplinarisches Verschulden massgebend (vgl. Adrian Jent, in: Basler 
Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 7 zu Art. 64 StPO und Daniela Brüschweiler, in: 
Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 2 zu Art. 64 StPO). 

4. Der Beschwerdeführer beantragt, auf die Ausfällung der in Frage stehenden 
Busse zu verzichten respektive die Ausfällung der Busse aufzuheben und die 
Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen (vgl. act. A.2 und A.3). Die 
ursprünglich beantragten Ausstände gegen Bezirksrichter C._____ und 

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Kantonsrichter D._____ und die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege liess er 
ausdrücklich fallen und diese bilden somit nicht mehr Gegenstand des Verfahrens. 

5. a) Vorliegend geht es um die Äusserungen des Beschwerdeführers in seiner 
Eingabe vom 27. Oktober 2014 an das Bezirksgericht Plessur, in welchem er 
mehrere Beweis- und Strafanträge stellte (vgl. act. E.2/11). Die Vorinstanz kam 
zum Schluss, dass sich eine Ordnungsbusse wegen Verletzung des Anstandes 
gestützt auf die nachfolgend zitierten Ausführungen rechtfertigen würde: 

"Insbesondere gibt er [gemeint Staatsanwalt F._____t] den Ausweisungsbefehl 
von Hrn. C._____ vom 16./19.4.2012 der Lächerlichkeit preis, wenn er die dort 
angedrohte Busse nicht einklagt!"; "Verstösse gegen eure eigenen Entscheide 
solltet ihr dann schon ahnden, sonst zweifle ich noch mehr an euren Fähigkeiten!"; 
"Es geht nicht an, dass sich die Behörden, insbesondere Staatsanwältin E._____, 
die nicht ein einziges Mal intervenierte, derart auf der Nase herumtanzen lassen, 
sonst macht ihr euch noch vollends unglaubwürdig!", "Es ist geradezu lächerlich, 
dass ihr so lange brauchtet, nur um festzustellen, dass der erste Mieternomade 
mir tatsächlich die Miete noch schuldet, und ihr dafür noch 5'000 Franken 
verlangtet!" "Hernach trödelte die Staatsanwaltschaft über zwei Jahre mit diesem 
Fall herum!"; "Aber Staatsangestellte werden ja nicht nach Leistung bezahlt…"; 
"Und der Bürger darf sich nicht wehren und muss sich auf diesen lausigen Service 
verlassen!".

Der Beschwerdeführer macht nun geltend, er habe keine Anstandsregeln verletzt. 
Sein Rechtsvertreter bringt in seiner Stellungnahme vom 10. Dezember 2014 (vgl. 
act. A.3) vor, dass X._____ in keiner Weise irgendjemanden in persönlicher 
Hinsicht kritisieren oder den Anstand habe verletzen wollen. Im Rahmen der 
Verhältnismässigkeit liege ein grosses Ermessen in der Beurteilung der 
Aussprechung einer Busse wegen Verstosses gegen Anstandsregeln. Es liege im 
Auge des Betrachters, das heisse in dessen Ausübung seines pflichtgemässen 
Ermessens, ob eine Aussage gegen den Anstand verstosse. Es liege auf der 
Hand, dass die Wortwahl seines Mandanten suboptimal gewesen sei. Dies habe 
er zwischenzeitlich auch eingesehen. Die Ausführungen von X._____ könnten 
aber noch nicht als nicht gesellschaftsverträglich angesehen werden. Deshalb 
legitimiere sich die Ausfällung einer Busse nicht. Der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers bringt damit sinngemäss vor, die prozessleitende Verfügung 
vom 25. November 2014 erweise sich als unangemessen. Dem kann nicht gefolgt 
werden. Einleitend ist festzuhalten, dass es sich bei der Aussprechung einer 
Ordnungsbusse gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO weitgehend um einen 

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Ermessensentscheid handelt. Wenn nun die Vorinstanz in den soeben zitierten 
Ausführungen eine Verletzung des Anstandes gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO 
erblickte, so ist dies nicht zu beanstanden. Sogar der Rechtsvertreter führte aus, 
dass die Wortwahl seines Mandanten wohl suboptimal gewesen sei und die 
Ausführungen besser hätten formuliert werden sollen. Es trifft zwar zu, dass es im 
Auge des Betrachters liegt, ob eine Aussage gegen den Anstand verstösst. Die 
soeben zitierten Passagen in der Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) 
lassen nun aber in der Tat den gebotenen Anstand vermissen. Gegen eine 
pointierte, sprich gezielt und scharf zugespitzte Ausdrucksweise lässt sich 
grundsätzlich nichts einwenden. Dabei sind auch gewisse Übertreibungen in Kauf 
zu nehmen. Diese haben aber stets den nötigen Respekt gegenüber der 
Gegenpartei, den Gerichten und Behörden zu wahren. Auf persönliche 
Beleidigungen, Verunglimpfungen und Anrempelungen oder sonstige 
beschimpfende Äusserungen ist zu verzichten. Die objektive Betrachtung der oben 
wiedergegebenen Passagen im Schreiben des Beschwerdeführers und 
insbesondere die teilweise verunglimpfende, sprich beleidigende und 
herabsetzende Wortwahl (beispielsweise in Bezug auf die Leistung und den 
"lausigen Service") lässt die Verletzung der Anstandsregeln klar ins Auge 
springen. Es spielt keine Rolle, dass der Beschwerdeführer wie von ihm 
vorgebracht angeblich in keiner Weise irgendjemanden in persönlicher Hinsicht 
kritisieren oder den Anstand verletzen wollte. Massgebend ist vorliegend, wie der 
Empfänger die Ausführungen interpretieren durfte. Wie die Vorinstanz zudem 
richtig ausführte, sind Anstandsregeln generell einzuhalten. Selbst wenn der 
Vorinstanz oder der Staatsanwaltschaft Graubünden in den Verfahren Proz. Nr. 
115-2013-14 und Proz. Nr. 115-2013-11, auf welche sich die Kritik des 
Beschwerdeführers bezieht, ein Vorwurf gemacht werden könnte, würde dies die 
Wortwahl von X._____ in seiner Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) 
nicht rechtfertigen. Sachliche Kritik ist zwar ohne weiteres gerechtfertigt, doch ist 
auch diese nach den Regeln des Anstandes zu äussern. Dies gilt vorliegend umso 
mehr, als der Beschwerdeführer Informatik Ingenieur ETH ist. Von einer 
gebildeten Person darf in der Tat erwartet werden, dass sie sich situativ korrekt 
verhalten kann. Dass es dem Beschwerdeführer auch möglich ist, sich in korrekter 
und anständiger Weise auszudrücken, hat er in zahlreichen anderen Schreiben, 
zuletzt in demjenigen an das Kantonsgericht vom 9. Dezember 2014 (vgl. act. A.2) 
unter Beweis gestellt. Der Anstand hängt weder vom juristischen Fachwissen ab 
noch hört dieser nach Art. 64 Abs. 1 StPO beim Adressaten eines jeweiligen 
Schreibens auf. Der Beschwerdeführer hat sich in behördlichen Verfahren auch 
als juristischer Laie generell anständig zu benehmen und zwar gegenüber allen 

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Verfahrensbeteiligten wie der Staatsanwaltschaft und deren Exponenten. X._____ 
wurde bereits im Zivilverfahren Proz. Nr. 115-2013-11 eine Busse wegen 
ungebührlicher Sprache angedroht (vgl. act. E.1/VI.5 und 17; I.3). Er liess sich 
davon aber offenkundig nicht beeindrucken. Auf eine erneute Androhung einer 
Busse konnte schon deshalb verzichtet werden, wobei es einer solchen ohnehin 
nicht bedarf (vgl. Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 1 zu Art. 
64 StPO). Aufgrund dieser Ausführungen kommt der Vorsitzende der II. 
Strafkammer des Kantonsgerichts zum Schluss, dass die Vorinstanz dem 
Beschwerdeführer zu Recht eine Ordnungsbusse wegen Verletzung des 
Anstandes gestützt auf Art. 64 Abs. 1 StPO auferlegt hat. Soweit der 
Beschwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht 
nachgekommen, weil sie nicht substantiiert dargelegt habe, inwiefern die Wortwahl 
von X._____ die Regeln des Anstandes in disziplinarrechtlicher Hinsicht verletzt 
haben soll, ist festzuhalten, dass Entscheide im Zusammenhang mit Art. 64 Abs. 1 
StPO nur kurz zu begründen sind, zumal der Entscheid ja auch anfechtbar ist (vgl. 
dazu Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 5 zu Art. 64 StPO mit 
Hinweisen auf das Urteil des Bundesgerichts 1P.118/2004 vom 4. August 2004 E. 
3.3). Die Vorinstanz ist dem Erfordernis der Kurzbegründung in ihrer 
prozessleitenden Verfügung vom 25. November 2014 in Erwägung 8. 
nachgekommen. 

b) Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Beschwerde nicht zur Höhe 
der ausgesprochenen Ordnungsbusse von Fr. 200.00. Da es diesbezüglich an 
einer eigentlichen Begründung gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO in Verbindung mit 
Art. 385 Abs. 1 StPO fehlt (vgl. Patrick Guidon, in: Basler Kommentar zur StPO, 
a.a.O., N. 9e zu Art. 396 StPO; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des 
Strafprozessrechts, 3. Aufl., Bern 2012, N. 1571 und Urteil des Bundesgerichts 
6B_872/2013 vom 17. Oktober 2013 E. 3, wonach sich auch ein Laie die Mühe zu 
nehmen hat, in der Beschwerde wenigstens kurz anzugeben, was an der 
angefochtenen Verfügung seiner Ansicht nach falsch ist), braucht an sich nicht 
weiter darauf eingegangen zu werden. Lediglich der Vollständigkeit halber sei 
darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO die Verfahrensleitung 
Ordnungsbussen in der Höhe von bis zu Fr. 1'000.00 aussprechen kann. Auch die 
Höhe der Ordnungsbusse stellt einen Ermessensentscheid dar. Wie oben 
ausgeführt, ist bei der Bemessung der Ordnungsbusse das 
Verhältnismässigkeitsprinzip massgebend. Der Beschwerdeführer wurde mit 
prozessleitender Verfügung vom 25. November 2014 soweit ersichtlich zum ersten 
Mal mit einer disziplinarischen Ordnungsbusse bestraft. Das Verschulden des 

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Beschwerdeführers kann aufgrund der Ausführungen in der Eingabe vom 
27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) als eher leicht qualifiziert werden. Die 
Ausführungen verletzen zwar die Regeln des Anstandes, sie sind aber noch nicht 
als gravierende Verstösse gegen die Anstandsregeln einzustufen. Zu erwähnen ist 
immerhin, dass sich der Beschwerdeführer vor Vorinstanz nicht wirklich einsichtig 
zeigte. Erst im Verlaufe des vorliegenden Beschwerdeverfahrens stellte sich, 
nachdem die erste Eingabe noch zur Verbesserung zurückgewiesen werden 
musste, allmählich eine gewisse Einsicht ein (vgl. act. A.1 bis A.3). Die von der 
Vorinstanz ausgesprochene Ordnungsbusse von Fr. 200.00 ist im unteren Bereich 
des möglichen Ordnungsbussenrahmens anzusiedeln und erweist sich jedenfalls 
aufgrund des disziplinarischen Verschuldens des Beschwerdeführers als 
verhältnismässig. 

6. Mit der beantragten gänzlichen Aufhebung der prozessleitenden Verfügung 
vom 25. November 2014 wird implizite auch der vorinstanzliche Kostenspruch 
angefochten. Eine über die Begründung in der Hauptsache hinausgehende 
Begründung dazu ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz auferlegte dem 
Beschwerdeführer Gerichtsgebühren für den Erlass der Verfügung in der Höhe 
von Fr. 200.00. Dies ist ohne weiteres zulässig. Der betroffenen Person dürfen die 
Kosten des Entscheids auferlegt werden, soweit es sich um eine 
verfahrensbeteiligte Person handelt (vgl. Art. 417 StPO in Verbindung mit Art. 104 
f. StPO und Adrian Jent, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N. 5 zu Art. 64 
StPO). Da sich X._____ als Straf- wie auch als Zivilkläger konstituierte (vgl. act. 
E.3/5.6 und 7.2) ist der Beschwerdeführer als verfahrensbeteiligte Person im 
Sinne von 104 f. StPO zu qualifizieren, womit ihm gemäss Art. 417 StPO 
Gerichtsgebühren auferlegt werden können. Erlässt oder überprüft das Gericht 
einen Zwischenentscheid, wird eine entsprechend geringere Gebühr erhoben, 
welche sich nach dem Aufwand für die Beurteilung bemisst (vgl. Art. 12 der 
Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren [VGS; BR 350.210]). 
Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die das Verfahren nicht abschliessen 
und daher weder End- noch Teilentscheide sind; sie können formell- oder 
materiellrechtlicher Natur sein (vgl. BGE 134 III 428 und BGE 133 V 477 E. 4.1.3). 
Der Beschwerdeführer reichte aufgrund seiner Konstituierung als Privat- und 
Strafkläger seine Eingabe vom 27. Oktober 2014 (vgl. act. E.2/11) gestützt auf die 
Vorladung zur Hauptverhandlung vor der Vorinstanz vom 17. Oktober 2014 im 
Strafverfahren mit der Proz. Nr. 515-2014-27 gegen A._____ ein (vgl. act. E.2/10). 
Der Vorsitzende des erstinstanzlichen Strafgerichts des Bezirksgerichts Plessur 
erliess die prozessleitende Verfügung vom 25. November 2014 somit im 

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Strafverfahren mit der Proz. Nr. 515-2014-27. Die prozessleitende Verfügung 
erging während des laufenden Strafverfahrens und schloss dieses nicht ab, womit 
die Verfügung gemäss der soeben zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
als Zwischenentscheid zu qualifizieren ist. Damit ist Art. 12 VGS für die 
Festlegung der Gerichtsgebühr anwendbar. Die Vorinstanz war somit berechtigt, 
für den Erlass der Verfügung vom 25. November 2014 gestützt auf Art. 12 VGS 
eine Gerichtsgebühr zu erheben. Die erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 200.00 
erweist sich dabei als dem Aufwand angemessen und damit verhältnismässig. 

7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichts 
vorzubringen vermag, was die prozessleitende Verfügung der Vorinstanz vom 
25. November 2014 als unangemessen erscheinen lassen würde. Die gestützt auf 
Art. 64 Abs. 1 StPO ausgesprochene Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.00 
erweist sich als ebenso rechtens und verhältnismässig wie die gestützt auf Art. 12 
VGS erhobene Gerichtsgebühr von Fr. 200.00. Die Beschwerde erweist sich 
daher als unbegründet, womit sie abzuweisen ist. 

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende 
Beschwerdeführer gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO kostenpflichtig. Die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens werden in Anwendung von Art. 8 in Verbindung mit Art. 12 
VGS auf Fr. 500.00 festgesetzt.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.00 gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: