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**Case Identifier:** 5d6d9eee-4667-5399-9573-27a40138fe8d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.02.2013 IV 2011/161
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-161_2013-02-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/161

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.02.2013

Entscheiddatum: 15.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2013
Art. 28 und Art. 59 Abs. 5 IVG: Vornahme einer nicht gebotenen Observation. 
Die Observationsakten sind aus dem Recht zu weisen. Der 
Leistungsanspruch lässt sich gestützt auf die medizinische Aktenlage 
prüfen. Die Beschwerde wird abgewiesen, die Beschwerdegegnerin trägt 
jedoch die Hälfte der Gerichtskosten und bezahlt eine "mittlere" 
Parteientschädigung, weil sie mit einer unzulässigen Observation unnötigen 
Mehraufwand verursacht hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St.Gallen vom 15. Februar 2013, IV 2011/161). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_260/2013.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-Voney, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jorge Lopez

 

Entscheid vom 15. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Observation)

 

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 25. Juni 2007 zum Rentenbezug bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an und wies dabei auf seit 15. Juni 2005 bestehende Schmerzen im 

rechten Fussgelenk hin (IV-act. 1). Sie war vom 18. April 2005 bis 30. November 2006 

bei der B.___ AG, als Raumpflegerin mit einem Pensum von 65% angestellt gewesen 

(IV-act. 9).

A.b   Die Experten der Klinik Valens stellten in einem psychiatrisch-rheumatologischen 

Gutachten vom 28. April 2008 die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden 

Diagnosen eines seit 2006 bestehenden chronischen myofaszialen Schmerzsyndroms 

mit Halbseitensymptomatik rechts, persistierende Unterschenkel- und 

Vorfussschmerzen rechts und eines seit 2006 bestehenden chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms rechts. Sie nannten zudem psychologische 

Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10 

F54.4) - neben anderen Diagnosen, die sich auf die Arbeitsfähigkeit nicht auswirkten. 

Die Versicherte habe sich am 16. Juni 2005 wahrscheinlich ein Supinationstrauma des 

rechten Sprunggelenkes zugezogen. Seitdem habe sich eine Schmerzausweitung 

entwickelt. Das körperliche Leiden lasse sich nur teilweise durch degenerative 

Veränderungen erklären. Haltungsinsuffizienz und Adipositas würden sich auf die 

Wirbelsäulenfehlhaltung auswirken. Es bestünden belastungsabhängig zunehmende 

lumbale Rückenschmerzen, Schwindel, Bauchschmerzen und Schmerzen in der 

rechten Körperseite, die zu einem ausgeprägten Schonverhalten mit konsekutiver 

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Dekonditionierung und danach zu einer halbseitigen Schmerzsymptomatik rechts 

geführt hätten. Der Migrationshintergrund, die Sprachprobleme und die Arbeitslosigkeit 

des Ehemannes würden die psychische Verfassung belasten, aber nicht die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. Aufgrund des Vorfalls vom 16. Juni 2005 habe 

sicherlich eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für eine Dauer von sechs bis acht Wochen 

bestanden; in der Folge sei von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer leichten 

Tätigkeit auszugehen (IV-act. 34/23-30).

A.c   Gemäss Bericht der Klinik Valens vom 16. Mai 2008 über die Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (nachfolgend EFL) waren die Resultate der im Januar 

2008 durchgeführten ergonomischen Tests - infolge erheblicher Symptomausweitung, 

Selbstlimitierung und Inkonsistenz - im Hinblick auf die Beurteilung der zumutbaren 

Belastbarkeit nur teilweise verwertbar. Die Versicherte hätte mit der erforderlichen 

Anstrengung eine bessere Leistung erbringen können (IV-act. 34/52).

B.       

B.a   Gestützt auf die medizinischen Erkenntnisse wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 

28. Oktober 2008 das Leistungsbegehren ab (IV- act. 52). Nachdem die Versicherte am 

27. November 2008 dagegen Beschwerde hatte erheben lassen (IV-act. 58), zog die IV-

Stelle am 3. März 2009 die leistungsverweigernde Verfügung in Wiedererwägung 

zwecks ergänzender Abklärung (Statusfrage, vgl. IV-act. 68) sowie anschliessenden 

Neuentscheids (IV-act. 62). Daraufhin schrieb das Versicherungsgericht mit 

Präsidialverfügung vom 12. März 2009 das Beschwerdeverfahren zufolge 

Gegenstandslosigkeit ab (IV-act. 65).

B.b   Die IV-Stelle führte in der Folge am 2. Juli 2009 eine Abklärung der Verhältnisse 

an Ort und Stelle durch (nachfolgend: Haushaltsabklärung). Die Abklärungsperson kam 

in einer Stellungnahme vom 18. August 2009 zum Schluss, dass die Versicherte als 

Vollerwerbstätige einzustufen sei (IV-act. 77/17).

C.       

C.a   Am 5. Oktober 2009 beauftragte die IV-Stelle die Klinik Valens mit einer 

rheumatologisch-psychiatrischen Verlaufsbegutachtung (IV-act. 80), da die Versicherte 

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anlässlich der Haushaltsabklärung über Schmerzen in der linken Körperseite und am 

rechten Arm geklagt habe, während bei der Erstbegutachtung Schmerzen an der 

ganzen rechten Körperseite beklagt worden seien (IV-act. 78).

C.b   Am 22. Oktober 2009 erstellte C.___, Regionaler ärztlicher Dienst (RAD) 

Ostschweiz, ein Leistungsprofil der Versicherten im Hinblick auf eine Observation (IV-

act. 82). Der Observationsauftrag erfolgte am 23. Oktober 2009 für ein bis drei Tage 

(IV-act. 84). Gemäss Observationsbericht vom 30. Dezember 2009 hatte das 

beauftragte Ermittlungsbüro bereits am 16., 19., 20. und 21. Oktober 2009 die 

Versicherte überwacht und führte weiter am 26. Oktober 2009 sowie am 

9./10. November 2009 eine Observation durch (IV-act. 90).

C.c   Gestützt auf den Observationsbericht ging der RAD-Arzt C.___ in einer 

Stellungnahme vom 9. Februar 2010 davon aus, dass eine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit auf somatischer Grundlage nicht vorliege - eine Einschränkung aus 

psychiatrischer Sicht sei bislang fachärztlich nicht nachgewiesen. Es sei weiterhin auf 

das Gutachten der Klinik Valens vom 28. April 2008 (nachfolgend: Vorgutachten 2008) 

abzustellen (IV-act. 92).

C.d   Das Verlaufsgutachten der Klinik Valens wurde am 8. März 2010 erstellt. Es 

beruhte auf einer allgemeinmedizinisch-rheumatologischen Untersuchung vom 

8. Dezember 2009 (IV-act. 95/15-37) sowie einer psychiatrischen Untersuchung vom 

20. Januar 2010 (IV-act. 95/38-55). Die Experten führten aus, der Gesundheitszustand 

habe sich im Vergleich zu den Feststellungen im Vorgutachten 2008 nicht wesentlich 

verändert. Das Ausmass der funktionellen Beschwerden lasse sich weder klinisch noch 

sonographisch noch radiologisch erklären (IV-act. 95/8). Im Rahmen einer EFL vom 

9./10. Dezember 2009 sei das Schmerzverhalten der Versicherten sehr auffällig, die 

Leistungsbereitschaft unzuverlässig und die Konsistenz schlecht gewesen. Die 

wiederholten Angaben von Schwindel schon bei kleinsten Alltagsbewegungen wirkten 

klinisch nicht plausibel, und diesbezügliche vegetative Zeichen zur Objektivierung 

fehlten. Die angegebenen sehr starken Rückenbeschwerden wirkten übertrieben. Aus 

medizinischer Sicht sei bei normaler Kooperation und Leistungsbereitschaft 

mindestens die Belastbarkeit für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit gegeben (IV-

act. 95-59). Gemäss interdisziplinärem Konsensbericht liessen sich die schlechten 

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Testresultate durch den Einbezug des psychiatrischen Teilgutachtens hinreichend 

erklären. Gemäss Beurteilung des psychiatrischen Gutachters hätten psychische 

Faktoren nach dem Unfall (vom 16. Juni 2005) dysfunktional in den Prozess der 

Krankheitsverarbeitung und Bewältigung eingegriffen. Als die Versicherte die primär 

relativ geringgradige Traumatisierung erfahren habe, sei sie bereits aufgrund 

psychosozialer Faktoren vorbelastet gewesen. In der Folge sei es zu einer 

progredienten lokoregionären Schmerzausbreitung und schliesslich zu einer 

Schmerzausweitung im Sinne eines psychosomatischen Krankheitsverständnisses 

gekommen. Die im Vorgutachten 2008 angeführte Diagnose der psychologischen 

Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10 

F54.4) werde zugunsten jener einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) 

aufgegeben. Die Versicherte verfüge nicht mehr über ausreichende Ressourcen, um bei 

zumutbarer Willensanstrengung mit den Folgen der Erkrankung umzugehen. Es liege 

medizinisch-theoretisch eine Arbeitsunfähigkeit von 80% vor, wobei die 

anzunehmende 20%ige Restarbeitsfähigkeit bis auf weiteres ausschliesslich in einem 

geschützten Rahmen umsetzbar erscheine (IV-act. 95/9-11).

C.e   Zu diesem Verlaufsgutachten nahm der RAD-Arzt C.___ am 5. Mai 2010 Stellung. 

Die psychiatrische Neueinschätzung der Arbeitsfähigkeit stütze sich im Wesentlichen 

auf die Vorbringen der Versicherten und das demonstrierte Verhalten. Deren 

Schonhaltung sei aber schon bei der Begutachtung keinesfalls konsequent gewesen, 

ohne dass diese Inkonsistenzen durch den psychiatrischen Gutachter weiter gewichtet 

worden wären. Im Rahmen der Observation seien keine körperlichen und mentalen 

Einschränkungen ersichtlich gewesen. Auch die Angaben der Versicherten bei der 

Haushaltsabklärung würden mit den Observationsergebnissen nicht übereinstimmen. 

Aus medizinischer Sicht sei von einer unveränderten Situation seit 2007 bzw. 2005 

auszugehen (IV-act. 96).

C.f    Mit den Ergebnissen der Observation konfrontierte die IV-Stelle die Versicherte 

am 19. August 2010 (IV-act. 100-102).

C.g   Am 5. November 2010 ersuchte die IV-Stelle die Klinik Valens um Sichtung und 

Würdigung der Observationsakten. Die Gutachter hatten unter anderem die Fragen zu 

beantworten, ob sich neue Erkenntnisse daraus ergäben, an der bisherigen Beurteilung 

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festgehalten werden könne und auszuschliessen sei, dass die Versicherte - bewusst 

oder unbewusst - Beschwerden und Symptome tatsachenwidrig darstelle (IV-act. 103).

C.h   Am 8. November 2010 bat Dr.med. D.___, Chefarzt der Klinik Valens, die IV-Stelle, 

diese Fragen einer neutralen Begutachtungsstelle zu unterbreiten. Das Ärzteteam habe 

nach bestem Wissen und Gewissen das Verlaufsgutachten vom 8. März 2010 erstellt - 

jedoch im Unwissen der schon damals vorliegenden Observationsakten. Die Ärzte 

hätten in Kenntnis derselben die Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich anders beurteilt; sie 

seien jedoch nicht bereit, gestützt auf bereits vorgelegenen, aber erst nachträglich 

zugestellte Akten Schlussfolgerungen zu korrigieren, welche sich wahrscheinlich nicht 

mehr aufrechtzuerhalten liessen (IV-act. 104).

D.       

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 107-111) wies die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 31. März 2011 das Rentengesuch mit der Begründung ab, es 

bestünden aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht keine objektiven 

Gesundheitsschäden, welche die Schmerzen und die übrigen geklagten Beschwerden 

sowie die Funktionseinbussen erklären würden. Die Observationsergebnisse seien 

fachärztlich validiert und hätten gezeigt, dass die angegebene und demonstrierte 

Einschränkung der Funktionsfähigkeit nicht den Tatsachen entspreche. Deshalb sei 

nicht auf das Verlaufsgutachten abzustellen, sondern auf das Vorgutachten mit der 

Einschätzung einer vollständigen Arbeitsfähigkeit. Von einer weiteren medizinischen 

Begutachtung seien keine neuen medizinischen Erkenntnisse zu erwarten (IV-

act. 112/6).

E.        

E.a   Gegen diese leistungsverweigernde Verfügung richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 9. Mai 2011. Damit lässt die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt R. Baumann, St. Gallen, die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

sowie die Zusprache und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente - allerspätestens 

ab Mai 2009 - beantragen. Eventualiter sei die Streitsache an die Beschwerdegegnerin 

zu weiterer Abklärung und neuer Entscheidung zurückzuweisen; alles unter Kosten- 

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und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, das Verlaufsgutachten der Klinik Valens 

habe eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt; auf die darin 

geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 80% (angestammt und adaptiert) sei abzustellen. 

Daran vermöchten die Observationsergebnisse nichts zu ändern; sie seien aus dem 

Recht zu weisen und könnten - soweit vom Gericht als Beweismittel überhaupt 

zugelassen - die im Verlaufsgutachten gestellten Diagnosen und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht umstossen. Es sei gutachterlich festzustellen, ob die 

observierten kurzzeitigen Verrichtungen leichter Art mit den gestellten Diagnosen 

vereinbar seien. Die Anfrage der Beschwerdegegnerin an die Klinik Valens vom 

5. November 2010 weise darauf hin, dass eine medizinische Beurteilung erforderlich 

sei. Aus dem Schreiben der Klinik Valens vom 8. November 2010 könne nichts 

Schlüssiges abgeleitet werden, hätten sich die Experten doch ausdrücklich geweigert, 

sich mit dem Observationsmaterial auseinanderzusetzen (act. G 1).

E.b   In der Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2011 schliesst die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, eine Observation 

sei angezeigt, wenn andere Abklärungsmittel nicht zu einem schlüssigen Ergebnis 

führen könnten. Die Experten der Klinik Valens hätten anlässlich des Vorgutachtens die 

Arbeitsfähigkeit richtig einschätzen können. Nachdem die Beschwerdeführerin im 

Rahmen der Haushaltsabklärung eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

vorgebracht habe, habe die Beschwerdegegnerin eine Verlaufsbegutachtung in der 

Klinik Valens und eine Observation veranlasst. Letzteres, da die Verlaufsbegutachtung 

nur bedingt eine geeignete Abklärungsmassnahme darstelle, habe die 

Beschwerdeführerin doch zum einem bereits bei der Vorbegutachtung in der Klinik 

Valens eine starke Verdeutlichung an den Tag gelegt. Zum anderen, da sie zufällig - im 

Rahmen einer Observation des Ehemannes - von Ermittlern gesehen worden sei und 

dabei keine der in der Haushaltsabklärung geschilderten Einschränkungen gezeigt 

habe. Daraufhin habe sich die Beschwerdegegnerin dafür entschieden, die 

medizinische Untersuchung durch eine (offizielle) Observation der Beschwerdeführerin 

zu ergänzen. Die Ergebnisse der Observation - wenn nicht die Bilder, dann zumindest 

die Protokolle - seien verwertbar. Sie würden zeigen, dass die pessimistischere 

Beurteilung im Verlaufsgutachten auf unzutreffenden Beschwerdeschilderungen der 

Beschwerdeführerin beruhe. Immerhin hätten die Ärzte der Klinik Valens im Nachhinein 

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durchblicken lassen, dass an ihren Schlussfolgerungen im Verlaufsgutachten nicht 

festzuhalten sei (act. G 6).

E.c   Mit Schreiben vom 23. November 2011 ersuchte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin um Einsicht in die Akten des Ehemannes gemäss 

Beschwerdeverfahren IV 2010/286 und IV 2010/435 (act. G 16). Diese wurden ihm am 

28. Februar 2012 zugestellt (act. G 20).

E.d   Mit Replik vom 13. Juni 2012 setzt sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit den Argumenten der Beschwerdegegnerin auseinander, 

wonach die Observation objektiv geboten gewesen sei. Er führt zudem aus, wenn sich 

die Frage der tatsächlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin nicht durch eine 

Begutachtung klären liesse, hätte eine Verlaufsbegutachtung gar nie eingeholt werden 

müssen. Das Observationsmaterial vermöge nicht eine beweiskräftige medizinische 

Beurteilung zu ersetzen. Die Stellungnahme des RAD vom 5. Mai 2010 stelle eine 

befangene unzureichende Aktenbeurteilung dar. Es sei deshalb eine Stellungnahme zu 

den Observationsergebnissen bei einer neutralen Gutachterstelle einzuholen - eventuell 

verbunden mit einer interdisziplinären Begutachtung (act. G 25).

E.e   Mit Duplik vom 10. Juli 2012 stellt sich die Beschwerdegegnerin auf den 

Standpunkt, die Tatsache, dass sie vor der Observation des Ehemannes noch keine 

Überwachung der Beschwerdeführerin veranlasst habe, bedeute nicht, dass eine 

solche nicht bereits zulässig gewesen wäre. Es sei aufgrund der konkreten Umstände 

absehbar gewesen, dass die Beschwerdeführerin bei der Observation des Ehemannes 

gesehen würde. Deshalb seien die Ermittler über die persönliche Situation der 

Beschwerdeführerin in Kenntnis gesetzt worden. Wenn sich der Observationsbericht 

auf Fakten beziehe, die sich vor der Erteilung des Auftrags verwirklicht hätten, habe 

dies damit zu tun, dass die entsprechenden Passagen dem Bericht betreffend den 

Ehemann entnommen worden seien - Zufallsfunde seien verwertbar. Es könne nach 

der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht behauptet werden, dass die Observation 

in unzulässiger Weise die Privatsphäre tangiere. Das Bundesgericht habe zudem 

verschiedentlich direkt auf Observationsergebnisse abgestellt (act. G 27).

F.      

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Auf die näheren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften und den Inhalt der 

weiteren Akten wird - soweit erforderlich - in den folgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.        

Der medizinische Sachverhalt reicht bei der IV-Anmeldung vom 25. Juni 2007, die sich 

auf seit dem Jahr 2005 geltend gemachte Einschränkungen bezieht, bis in die Zeit vor 

dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 zurück. Nachfolgend werden 

dennoch die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wiedergegeben, weil die Bestimmungen über die 

Invaliditätsbemessung im Wesentlichen unverändert geblieben sind.

2.      

Da sich die leistungsverweigernde Verfügung vom 31. März 2011 vor allem auf die 

Observationsergebnisse stützt, ist zunächst zu prüfen, ob diese verwertbar sind. Dabei 

stellen sich die Fragen, ob es einerseits nach der Aktenlage zulässig war, eine Über­

wachung anzuordnen, und diese Massnahme andererseits rechtmässig durchgeführt 

wurde.

2.1    Nach der Aktenlage steht fest: Die Experten der Klinik Valens hatten sich bereits 

bei der Vorbegutachtung 2008 nicht auf die Leistungsbereitschaft der 

Beschwerdeführerin bzw. deren Verhalten und Angaben verlassen können. Sie 

beobachteten im Rahmen der EFL vom 21./22. Januar 2008 keine speziellen 

funktionellen Einschränkungen. Die ergonomischen Tests wurden immer aufgrund der 

geklagten Beschwerden abgebrochen; die Testresultate wurden wegen erheblicher 

Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz als nur teilweise verwertbar 

eingestuft (IV-act. 34/51-55). Die Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ab 

sechs bis acht Wochen nach dem Supinationstrauma vom 16. Juni 2005 in einer 

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leichten wechselbelastenden Tätigkeit erfolgte auf medizinisch-theoretischer 

Grundlage (IV-act. 34/29 f.).

2.1.1           Es stellt sich die Frage, ob sich gestützt auf diese Beobachtungen eine 

Überwachung nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung als objektiv geboten hätte 

begründen lassen. Das Bundesgericht führt nämlich aus, eine unmittelbare 

Wahrnehmung der versicherten Person im Alltag könne aufgrund der Umstände 

objektiv geboten sein, um Erkenntnisse in Bezug auf das Ausmass der tatsächlichen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu erlangen, welche eine weitere Begutachtung 

nicht bringen könne. Dies sei der Fall, wenn konkrete Anhaltspunkte bestünden, die 

trotz umfassender Begutachtung Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen 

Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen liessen. 

Solche Anhaltspunkte könnten bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten 

Person gegeben sein oder wenn Zweifel an deren Redlichkeit bestünden (eventuell 

durch Angaben und Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der 

medizinischen Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung (BGE 

137 I 327 f. E. 5.4.1 mit Hinweisen). Es handelt sich dabei um eine im Geist der 

Missbrauchsbekämpfung im Rahmen von Art. 59 Abs. 5 IVG entstandene 

Rechtsprechung, welche für Eingriffe der Verwaltung in die Privatsphäre äusserst 

permissiv ist.

2.1.2           Anlässlich des Vorgutachtens 2008 stellte sich die Frage einer Observation 

nicht, da die Experten ohnehin keine rentenrelevante Arbeitsunfähigkeit objektivieren 

konnten. Als die Beschwerdeführerin später eine Verschlechterung des Gesundheits­

zustandes vorbrachte, waren weitere Abklärungen angezeigt. Anlass für die 

Verlaufsbegutachtung 2010 gaben nämlich die geklagten Beschwerden anlässlich der 

Haushaltsabklärung vom 2. Juli 2009 (IV-act. 77/17). Der Anordnung einer Observation 

kommt in dem Sinn Ausnahmecharakter zu, als sie nur erfolgen darf, wenn die anderen 

Abklärungsmassnahmen nicht zu einem schlüssigen Ergebnis führten (BGE 135 I 174 

E. 5.4.2). Das Vorbringen einer versicherten Person, ihr Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert, vermag an sich keine Observation zu rechtfertigen; auch die blosse 

Vermutung, dass bei einer neuen Begutachtung erhebliche Diskrepanzen zwischen den 

neuen Angaben der Beschwerdeführerin und ihrem Verhalten im Alltag auftreten 

könnten, vermag keine Observation "auf Vorrat" zu rechtfertigen. Nach dem 

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Subsidiaritätsprinzip ist der medizinische Sachverhalt vorrangig durch eine 

medizinische Begutachtung abzuklären. Die Beschwerdegegnerin entschloss sich 

folgerichtig am 5. Oktober 2009 für eine Verlaufsbegutachtung (IV-act. 79): Der RAD-

Arzt E.___ hatte am 29. September 2009 auf die Notwendigkeit einer Beurteilung des 

aktuellen Gesundheitszustandes hingewiesen (IV-act. 78). 

2.2    Erst am 22. Oktober 2009 wurde das Vorhaben, eine Observation durchzuführen, 

in den Akten vermerkt, als der RAD-Arzt C.___ zu diesem Zweck ein Leistungsprofil der 

Beschwerdeführerin erstellte (IV-act. 82). Weshalb der Verwaltung damals eine 

Observation zusätzlich zu dem bereits in Auftrag gegebenen Verlaufsgutachten als 

erforderlich erschien, ist nicht dokumentiert. Dem Überwachungsauftrag vom 

23. Oktober 2009 ist aber zu entnehmen, dass die Beobachtungen eines 

Ermittlungsbüros im Rahmen eines Auftrags vom 27. August 2009 zur Observation des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin offenbar massgebend waren: Dabei habe man 

feststellen können, dass die Beschwerdeführerin sich anscheinend uneingeschränkt 

bewegen könne. Es bestehe eine auffällige Diskrepanz zwischen dieser Feststellung 

und den bisher aufgelaufenen medizinischen Akten. Daraus könne ein Anfangsverdacht 

auf Versicherungsmissbrauch abgeleitet werden (IV-act. 84/3).

2.3    Es ist zunächst festzuhalten: Beweise, die zufälligerweise im Zusammenhang mit 

einer anderen Ermittlung aufgefunden werden, dürfen verwendet werden, wenn sie auf 

dem ordentlichen Weg der Sachverhaltsabklärung hätten beschafft werden können 

(Urs Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz 

1510 mit Hinweis). Von einem solchen Zufallsfund kann hier aber nicht die Rede sein. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin führt zutreffend an, die Ermittler hätten bei 

einer zufälligen Beobachtung kaum feststellen können, dass das Verhalten im Alltag 

nicht mit den geklagten Beschwerden übereinstimme. Es dränge sich die Frage auf, 

weshalb und wie sie davon Kenntnis gehabt hätten, dass sich die Beschwerdeführerin 

ebenfalls in einem IV-Abklärungsverfahren befunden, dass überhaupt kurz zuvor eine 

Haushaltsabklärung stattgefunden und was für Einschränkungen die 

Beschwerdeführerin dabei geschildert habe. Folge man der Darstellung der 

Beschwerdegegnerin, hätten die Ermittler die Observation vorgenommen, bevor sie 

überhaupt konkret gewusst hätten, wen, aus welchem Grund und wozu sie zu 

überwachen hätten (act. G 25). Die Beschwerdegegnerin selbst führt den Begriff 

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Zufallsfund in Anführungszeichen an. Es sei aufgrund der konkreten Umstände 

absehbar gewesen, dass die Beschwerdeführerin bei der Observation des Ehemannes 

gesehen und dabei ein unerwartetes Verhalten zeigen würde - deshalb habe man mit 

einem "Zufallsfund" rechnen können. Infolgedessen seien die Ermittler in Kenntnis über 

die persönliche Situation der Beschwerdeführerin gesetzt worden (act. G 27). Wann die 

Beschwerdegegnerin die Ermittler darüber unterrichtete, wurde jedoch nicht 

dokumentiert - im Auftrag zur Überwachung des Ehemannes vom 27. August 2009 

steht nur, dass die Ehefrau arbeitslos sei (vgl. IV 2010/435-act. 110/1). Mit diesem 

Vorgehen hat die Beschwerdegegnerin nicht nur die Aktenführungspflicht als 

Versicherungsträger (vgl. Art. 46 ATSG), sondern auch die Persönlichkeitsrechte der 

Beschwerdeführerin verletzt. Die Beschwerdegegnerin begründet den 

Überwachungsauftrag vom 23. Oktober 2009 mit den Beobachtungen im Rahmen der 

Observation des Ehemannes. Die Ermittler hätten dabei aber keine relevanten 

Feststellungen in Bezug auf die Beschwerdeführerin machen können, wenn sie nicht 

vorgängig von der Beschwerdegegnerin entsprechende Instruktionen erhalten hätten, 

und zwar zu einem Zeitpunkt, als eine Observation der Ehefrau sich weder aufdrängte 

noch sonstwie geboten war.

2.4    Auch im Lichte der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die schon bei 

Inkonsistenzen oder Widersprüchen eine Observation zulässt, erweist sich die 

durchgeführte Überwachung als unrechtmässig. Eine Observation kann nicht 

angeordnet werden, um Hinweise einzuholen, die diese Abklärungsmassnahme erst 

nachträglich rechtfertigen könnten. Auch erscheint unzulässig, sich zur Rechtfertigung 

einer unbegründeten Observation nachträglich auf Hinweise im Vorgutachten 2008 zu 

berufen, das seinerzeit keinen Anlass für Weiterungen gegeben hatte.

2.5    Aus den vorstehenden Gründen sind all die Akten, die sich auf die Observation 

beziehen, aus dem Recht zu weisen. Damit sind die folgenden Akten bei der 

Beweiswürdigung ausser Acht zu lassen: die Videoaufnahmen (act. G 6.1), der 

Ermittlungsbericht vom 30. Dezember 2009 (IV-act. 90), die darauf gestützte 

Stellungnahme des RAD vom 9. Februar 2010 (IV-act. 92) sowie die vom 5. Mai 2010 

zum Verlaufsgutachten der Klinik Valens (IV-act. 96), die Konfrontation vom 19. August 

2010 (IV-act. 100-102) und die Eingabe der Klinik Valens vom 8. November 2010 (IV-

act. 104).

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3.        

Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. 

Im Folgenden ist zu würdigen, ob die medizinische Aktenlage beweisrechtlich eine 

zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs gestattet.

3.1    Die Invalidität im rechtlichen Sinn ist die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG); sie 

umfasst mit anderen Worten die erwerblichen Folgen der Einschränkungen der Arbeits­

fähigkeit. Sie setzt daher voraus, dass der Gesundheitsschaden sowie dessen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuerst durch ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute festgestellt worden sind. Aufgabe der Medizinalpersonen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4; vgl. BGE 105 V 158 E. 1 und ZAK 1982 S. 34). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.2    Das Vorgutachten der Klinik Valens 2008 stützt sich auf interdisziplinäre persön­

liche Untersuchungen sowie eine sorgfältige Abwägung der Erkenntnisse, die sich aus 

der Vorgeschichte und den Angaben der Beschwerdeführerin ergeben hatten. Im 

psychiatrischen Teilgutachten diskutierte die Gutachterin ausführlich, welche 

Diagnosen in Frage stehen (Anpassungsstörung, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten, IV-act. 34-43 ff.). Sie gelangte zum Schluss, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine die Arbeitsfähigkeit tangierende psychiatrische Diagnose 

feststellbar sei. Obwohl die Gutachterin die Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung "im eigentlichen Sinn" verneinte, prüfte sie zusätzlich die Foerster-

Kriterien und hielt dafür, der Beschwerdeführerin sei die Willensanstrengung für einen 

Wiedereinstieg in die Erwerbstätigkeit uneingeschränkt zuzumuten (IV-act. 34-49 f.). Im 

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rheumatologischen Bereich wurden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches myofasziales Schmerzsyndrom mit Halbseitensymptomatik, persistierende 

Unterschenkelschmerzen und Vorfussschmerzen rechts sowie ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts diagnostiziert. Die mässigen 

degenerativen Veränderungen würden den Gesundheitszustand nicht beeinträchtigen. 

Insgesamt sei die Beschwerdeführerin aus interdisziplinärer Sicht nach der 

6-8wöchigen Abheilphase des Supinationstraumas vom Juni 2006 medizinisch 

theoretisch jedenfalls in einer leichten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 34/23-30). 

Die ausführliche, nachvollziehbare Beurteilung leuchtet ein; auch die 

Beschwerdeführerin bringt keine relevanten Einwände vor, die geeignet wären, die 

gutachterlichen Schlussfolgerungen in Frage zu stellen. Umstritten ist einzig, ob nach 

diesem Gutachten eine relevante Verschlechterung eingetreten ist. 

3.3    Im Verlaufsgutachten der Klinik Valens 2010 wird festgehalten, dass die aktuelle 

medizinische Standortbestimmung im Vergleich zum Vorgutachten keine wesentlichen 

Veränderungen des Gesundheitszustandes zeige. Dennoch kommt namentlich das 

psychiatrische Teilgutachten zu vollständig anderen Schlüssen. Nach dem 

psychiatrischen Teilgutachter ist eine somatoforme Schmerzstörung gegeben, wobei 

die Beschwerdeführerin nicht mehr über ausreichende somatopsychische 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung verfüge. Die Gutachter 

kommen deshalb "interdisziplinär" zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin 

"medizinisch-theoretisch" zu 80% arbeitsunfähig sei, wobei die Restarbeitsfähigkeit bis 

auf Weiteres ausschliesslich in einem geschützten Rahmen umsetzbar erscheine (IV-

act. 95-10). Eine Begründung für letzteres fehlt vollständig. Das Verlaufsgutachten 

vermag in seinen Schlussfolgerungen auch sonst nicht zu überzeugen. Es stellt 

zunächst fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht 

wesentlich im Vergleich zum Vorgutachten 2008 verändert habe, beurteilt aber danach 

abweichend diesen gleich gebliebenen Sachverhalt. Der psychiatrische Gutachter, 

Dr.med. F.___, beschreibt zwar einfühlsam die Einstellung der Beschwerdeführerin zur 

Krankheit, begnügt sich jedoch, die geänderte Diagnose damit zu begründen, dass er 

über mehr (nicht näher bezeichnete) Akten verfüge als die Vorgutachterin. Als einzige 

neue psychiatrische Unterlage lag jedoch nur ein Bericht von Dr.med. G.___, 

St. Gallische Psychiatrische Dienste Süd, vom 8. Dezember 2008 vor, wonach die 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht zu 100% arbeitsfähig und von einer 

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ambulanten psychiatrischen Behandlung abzusehen sei, da die somatischen 

Beschwerden deutlich im Vordergrund stünden (IV-act. 95/40 f.). Eine psychiatrische 

Behandlung hat denn auch nicht stattgefunden. Weder mit der Beurteilung durch Dr. 

G.___ noch mit jener der Vorgutachterin setzt sich Dr. F.___ konkret auseinander. Er 

erklärt auch nicht, weshalb er im Gegensatz zur Vorgutachterin die zumutbare 

Willensanstrengung anders beurteilt. Selbst wenn man die Foerster-Kriterien nicht 

einfach "abhaken" soll, wie der Gutachter festhält (IV-act. 95-55), wäre für eine 

plausible Einschätzung wichtig zu wissen, weshalb er in dieser Hinsicht die Kriterien 

insgesamt ganz anders einschätzt als die Vorgutachterin. Schliesslich lässt der 

Gutachter auch die Ergebnisse der EFL praktisch ausser Acht. So fehlt namentlich eine 

plausible psychiatrische Erklärung dafür, dass die Beschwerdeführerin sämtliche 

Kriterien betreffend Konsistenz schlecht erfüllt (IV-act. 95-62 f.) und beispielsweise in 

der Cafeteria andere Bewegungen möglich sind als in der Testsituation (IV-act. 95-63). 

Insgesamt erscheint namentlich das psychiatrische Teilgutachten nicht schlüssig 

begründet.

3.4    Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdegegnerin die ursprüngliche 

leistungsverweigernde Verfügung widerrief, um die Statusfrage zu klären, und dass die 

Anordnung eines Verlaufsgutachtens auf die behauptete Verschlechterung des 

Gesundheitszustands zurückzuführen ist, welche die Beschwerdeführerin in der 

Haushaltsabklärung vom 2. Juli 2009 geltend gemacht hat, steht der medizinische 

Sachverhalt fest: eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ist nicht 

nachgewiesen, zumal im Verlaufsgutachten explizit von einem unveränderten 

Gesundheitszustand ausgegangen wird. Das Verlaufsgutachten 2010 vermag den 

Beweiswert des Vorgutachtens 2008 nicht zu entkräften und bestätigt im Ergebnis, 

dass sich weitere Abklärungen erübrigen: die massgeblichen Fragen für die Prüfung 

des Leistungsanspruchs sind beantwortet worden.

4.      

Somit steht fest, dass die Beschwerdeführerin in einer leichten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig ist. Gestützt darauf gilt es eine allfällige erwerbliche Auswirkung der 

Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin geht von einer 

Änderung der Qualifikation der Beschwerdeführerin aus und stuft sie zu Recht als 

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vollerwerbstätig ein, weil auch die Arbeitslosenversicherung von einem 100% 

Arbeitspensum ausgeht, der Ehemann auch nicht erwerbstätig ist und die Familie vom 

Sozialamt unterstützt wird (IV-act. 77/17). Der Invaliditätsgrad bei Erwerbstätigen ist - 

gemäss Art. 16 ATSG - aufgrund eines Vergleichs zwischen dem möglichen 

Erwerbseinkommen ohne Gesundheitsschaden und demjenigen mit 

Gesundheitsschaden zu bestimmen. Die Beschwerdeführerin arbeitet nicht mehr, 

weshalb das Invalideneinkommen gestützt auf statistische Tabellenlöhnen festzulegen 

ist (LSE Tabelle TA1, Total Anforderungsniveau 4, aufgerechnet auf Jahr 2007: einfache 

und repetitive Tätigkeiten) wie folgt: Fr. 51´047.--. Aufgrund der gleichen Zahlenbasis 

wäre ihr Einkommen als Gesunde zu berechnen, weil sie im Jahr 2007 bei ihrer zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Raumpflegerin - aufgerechnet auf ein 100% Pensum - ein 

Einkommen von Fr. 39'498.72 (13 x Fr. 3'038.36; vgl. IV-act. 9/3: Fr. 17.88 

Stundenlohn) erzielt und somit wesentlich weniger verdient hätte als eine Hilfsarbeiterin 

gemäss der Tabellenlöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung. Selbst wenn 

der höchstzulässige Tabellenlohnabzug von 25% beim Invalideneinkommen 

vorgenommen würde, weil sich behinderungsbedingte und anderweitige lohnsenkende 

Umstände im hohen Ausmass auf die Entlöhnung auswirkten, ergäbe sich mit dem 

Einkommensvergleich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad, weil gemäss Art. 28 

Abs. 2 IVG nur eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40 % rentenmässig 

entschädigt wird. Die Beschwerdegegnerin hat somit den Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin zu Recht verneint.

5.      

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 

31. März 2011 abzuweisen. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat 

grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. In Art. 95 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; VRP) ist vorgesehen, dass unnötige Kosten von 

jener Partei zu tragen ist, die sie verursacht hat. Das gilt auch im Bereich der 

Parteikosten (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Rz 118 zu Art. 61). Wie vorne 

ausgeführt, hat die Beschwerdegegnerin eine nicht gebotene Observation durchführen 

lassen und dadurch erheblichen Mehraufwand verursacht. Es erscheint deshalb 

bis

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gerechtfertigt, der Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtsgebühr auf zu erlegen. 

Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin auch Anspruch auf eine gekürzte 

Parteientschädigung. Ausgehend von einer "mittleren" Entschädigung bei vollem 

Obsiegen von Fr. 3'500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 1'750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2013
	Art. 28 und Art. 59 Abs. 5 IVG: Vornahme einer nicht gebotenen Observation. Die Observationsakten sind aus dem Recht zu weisen. Der Leistungsanspruch lässt sich gestützt auf die medizinische Aktenlage prüfen. Die Beschwerde wird abgewiesen, die Beschwerdegegnerin trägt jedoch die Hälfte der Gerichtskosten und bezahlt eine "mittlere" Parteientschädigung, weil sie mit einer unzulässigen Observation unnötigen Mehraufwand verursacht hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 15. Februar 2013, IV 2011/161). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2013.

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