# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af319131-cfef-5c56-a167-1ba1b9d01eb7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2016 OH 2015/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_OH-2015-2_2016-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: OH 2015/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: OH - Opferhilfe

Publikationsdatum: 13.05.2016

Entscheiddatum: 13.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2016
Art. 11 ff. OHG (in der bis 31. Dezember 2008 gültigen Fassung). 
Entschädigung. Natürliche Kausalität zwischen Straftat (schwere 
Körperverletzung durch HIV-Infektion) und gestützt darauf geltend 
gemachter Arbeitsunfähigkeit verneint. Vor dem Hintergrund der davon 
unabhängigen psychischen Leiden und psychosozialen Belastungen kann 
die Straftat und deren Folgen weggedacht werden, ohne dass auch die 
Arbeitsunfähigkeit entfällt. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2016, OH 2015/2).Entscheid vom 13. Mai 
2016

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

OH 2015/2

Parteien

A.___,

Rekurrentin,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

Gegenstand

Entschädigung

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ unterhielt von April bis September 2006 eine Beziehung mit B.___ und 

hatte mit ihm regelmässig ungeschützten Geschlechtsverkehr in Unkenntnis von 

dessen HIV-Infektion (vgl. den Entscheid des Kreisgerichts C.___ vom 2. Juni 2010, 

act. G 5.5.1). Am 25. Oktober 2007 ersuchte A.___ das Justiz- und Polizeidepartement 

des Kantons St. Gallen (heute: Sicherheits- und Justizdepartement; nachfolgend SJD) 

um die Ausrichtung einer Genugtuung und Schadenersatz gemäss OHG für die Folgen 

der von B.___ erlittenen Straftat. Zur Begründung führte sie aus, anfangs Oktober 2006 

sei sie schwer krank geworden und habe notfallmässig in das Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG) eingeliefert werden müssen. In der Folge habe sich herausgestellt, dass sie an 

AIDS erkrankt sei. Sie habe sich höchstwahrscheinlich beim ungeschützten 

Geschlechtsverkehr mit B.___ mit dem HI-Virus infiziert. Dieser habe ihr gegenüber 

seine ihm damals bekannte HIV-Infektion verheimlicht. Gegen B.___ laufe ein 

Strafverfahren (act. G 5.1).

A.b     Das Kreisgericht C.___ erklärte B.___ im Entscheid vom 2. Juni 2010 u.a. der 

mehrfachen schweren Körperverletzung (u.a. begangen an A.___) und des mehrfachen 

Verbreitens menschlicher Krankheiten schuldig. Betreffend A.___ wurde B.___ zu einer 

Genugtuungszahlung von Fr. 60‘000.-- verpflichtet. Sodann wurde er im Grundsatz 

verpflichtet, A.___ für die Folgen der schuldhaft verursachten Ansteckung mit dem HI-

Virus Schadenersatz in voller Quote zu bezahlen (act. G 5.5.1; bestätigt mit Entscheid 

des Kantonsgerichts St.Gallen vom 16. Mai 2011, ST.2010.86-SK3). Das SJD sprach 

A.___ mit Verfügung vom 1. Dezember 2011 einen Genugtuungsbetrag inklusive Zinsen 

von Fr. 50‘000.-- zu. Zur abschliessenden Bezifferung und Begründung ihres 

Entschädigungsbegehrens wurde ihr eine Frist bis 31. Dezember 2013 angesetzt (act. 

G 5.24).

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A.c      Im ergänzenden Gesuch vom 30. August 2013 (Datum Poststempel) beantragte 

A.___ vom SJD eine Entschädigung für den ihr durch die Folgen der HIV-Infektion 

entstandenen Erwerbsausfall in der Höhe von Fr. 120‘000.-- (act. G 5.25; vgl. auch das 

miteingereichte am 18. August 2013 verfasste Schreiben, act. G 5.25.4). Das SJD teilte 

A.___ am 9. Juli 2014 mit, aufgrund der Akten sei davon auszugehen, dass die 

zusätzliche Arbeitsunfähigkeit von 50% zwischen September 2006 und (spätestens) 

August 2008 als Folge der HIV-Ansteckung und damit als Folge einer Straftat 

anzusehen sei. Soweit die Gesuchstellerin für diese Zeit Einkommensausfälle zu 

beklagen habe, seien diese grundsätzlich nach OHG entschädigungsberechtigt. Da die 

Gesuchstellerin bis Ende 2007 Taggelder der Arbeitslosenversicherung sowie 

rückwirkend ab Dezember 2006 eine „volle“ (richtig: ganze) IV-Rente erhalten habe, 

scheine jedoch kein massgeblicher Lohnausfall vorzuliegen. Falls doch, wäre dieser 

konkret zu beziffern und zu belegen. Derjenige Teil der Arbeitsunfähigkeit, der als 

direkte Folge der HIV-Ansteckung zu betrachten sei (50%), habe längstens bis 

31. August 2008 gedauert. Nach diesem Datum stelle die HIV-Krankheit kein Kriterium 

dar, das die verbleibende Arbeitsfähigkeit der Gesuchstellerin in relevanter Weise 

eingeschränkt habe. Damit sei der geltend gemachte Einkommensausfall mangels 

unmittelbaren Zusammenhangs mit einer Straftat nicht nach Opferhilferecht 

entschädigungsberechtigt (act. G 5.32). In der Stellungnahme vom 15. Dezember 2014 

machte A.___ geltend, die HIV-Infektion führe auch über den 31. August 2008 hinaus zu 

einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (act. G 5.41). Im beigelegten Schreiben vom 

3. November 2014 anerkannte A.___, dass sie im Zeitraum von September 2006 bis 

August 2008 aufgrund bezogener Versicherungsleistungen keine massgeblichen 

finanziellen Ausfälle erlitten und keine OHG-Ansprüche habe (act. G 5.41.1). Am 5. Mai 

2015 verfügte das SJD die Abweisung des Entschädigungsgesuchs. Zur Begründung 

führte es aus, für die Zeit nach dem 31. August 2008 fehle ein unmittelbarer natürlicher 

Kausalzusammenhang zwischen der Straftat und der Arbeitsunfähigkeit, weshalb der 

geltend gemachte Einkommensausfall nicht nach Opferhilferecht 

entschädigungsberechtigt sei (act. G 1.1).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 5. Mai 2015 richtet sich der vorliegende Rekurs vom 

19. Mai 2015. Die Rekurrentin beantragt darin, dass ihr entsprechend ihres Gesuchs 

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eine Entschädigung für den Lohnausfall im Zusammenhang mit ihrer HIV-Infektion 

ausgezahlt werde (act. G 1). In der Rekursergänzung vom 20. Juni 2015 führt sie aus, 

es bestehe ein Zusammenhang zwischen der HIV-Infektion und ihrer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 3).

B.b     Die Vorinstanz beantragt in der Rekursantwort vom 2. Juli 2015 die Abweisung 

des Rekurses. Zur Begründung verweist sie auf die Ausführungen in der angefochtenen 

Verfügung (act. G 5).

Erwägungen

1.        

Streitgegenstand bildet der von der Rekurrentin für die Zeit ab 1. September 2008 

geltend gemachte Anspruch auf eine Entschädigung durch die Opferhilfe (act. G 1.1, 

insbesondere Rz 9; zum zeitlichen Umfang des von der Rekurrentin geltend gemachten 

Entschädigungsanspruchs siehe deren Schreiben vom 3. November 2014, act. 

G 5.41.1, S. 3). Demgegenüber ist zwischen den Parteien unbestritten und ergibt sich 

aus den Akten, dass für die Zeit bis 31. August 2008 mangels ungedeckt gebliebenen 

Schadens keine Leistungspflicht der Vorinstanz besteht.

1.1      Am 1. Januar 2009 ist das totalrevidierte Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer 

von Straftaten (OHG; SR 312.5) in Kraft getreten. Nach den Übergangsbestimmungen 

von Art. 48 lit. a OHG gilt das bisherige Recht (aOHG) für Ansprüche auf 

Entschädigung oder Genugtuung für Straftaten, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes 

verübt worden sind; für Ansprüche aus Straftaten, die weniger als zwei Jahre vor dem 

Inkrafttreten des totalrevidierten OHG verübt worden sind, gelten die Fristen nach 

Art. 25 OHG. Angesichts dessen, dass die Straftat im Jahr 2006 ausgeübt wurde (act. 

G 5.5.1, S. 6, Ziff. 3.4), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2008 gültigen OHG-

Bestimmungen anwendbar.

1.2      Hilfe nach dem Opferhilfegesetz erhält jede Person, die durch eine Straftat in 

ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt 

worden ist (Opfer), und zwar unabhängig davon, ob der Täter ermittelt worden ist und 

ob er sich schuldhaft verhalten hat (Art. 2 Abs. 1 aOHG).

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1.3      Gemäss Art. 11 Abs. 1 Satz 1 aOHG können Opfer einer in der Schweiz 

verübten Straftat im Kanton, in dem die Tat verübt wurde, eine Entschädigung oder 

Genugtuung geltend machen. Die Entschädigung, die höchstens Fr. 100'000.-- beträgt 

(Art. 13 Abs. 3 aOHG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 der bis 31. Dezember 2008 gültigen, 

vorliegend anwendbaren Verordnung vom 18. November 1992 über die Hilfe an Opfer 

von Straftaten [aOHV; SR 321.51]), wird nach der Höhe des erlittenen Schadens und 

den Einnahmen des Opfers bemessen (Art. 13 Abs. 1 aOHG). Zwischen der Straftat 

und dem erlittenen Schaden muss ein natürlicher und adäquater 

Kausalzusammenhang vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2005, 1A.

252/2004, E. 4.2 mit Hinweisen u.a. auf BGE 129 II 318 E. 3.3).

1.4      Auf Grund des Subsidiaritätsprinzips setzt der Anspruch auf finanzielle 

Opferhilfe voraus, dass das Opfer nicht von dritter Seite ausreichende Leistungen 

erhält. Die Opferhilfe erbringt grundsätzlich nur dann finanzielle Leistungen endgültig, 

wenn und insoweit kein anderer für die Kosten bzw. den Schaden aufkommt. Im 

Opferhilfeverfahren hat das Opfer deshalb glaubhaft zu machen, dass es keine oder 

nur ungenügende Leistungen des Täters und/oder anderer Dritter erhalten kann (Eva 

Weishaupt, Finanzielle Ansprüche nach Opferhilfegesetz, SJZ 98 [2002] Nr. 13, S. 329 

mit Hinweis).

2.        

Die Vorinstanz wies das Gesuch um Entschädigung mit der Begründung ab, es fehle 

am natürlichen Kausalzusammenhang zwischen der HIV-Infektion und der von der 

Rekurrentin geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit bzw. des von ihr geltend gemachten 

Schadens (act. G 1.1).

2.1      Ein natürlicher Kausalzusammenhang ist gegeben, wenn das schadensstiftende 

Verhalten eine notwendige Bedingung (conditio sine qua non) für den eingetretenen 

Schaden ist, d.h. das fragliche Verhalten nicht weggedacht werden kann, ohne dass 

auch der eingetretene Erfolg entfiele bzw. nicht als in gleicher Weise bzw. zur gleichen 

Zeit als eingetreten gedacht werden könnte. Entsprechend dieser Umschreibung ist für 

die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein 

Verhalten die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es 

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genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die 

körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, das 

Ereignis mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die 

eingetretene gesundheitliche Störung entfiele. Soweit der natürliche 

Kausalzusammenhang nicht mit wissenschaftlicher Genauigkeit nachgewiesen werden 

kann, genügt, dass er als überwiegend wahrscheinlich erscheint. Dies ist zu verneinen, 

wenn nach den besonderen Umständen des Falls neben den behaupteten weitere 

Ursachen ebenso in Frage kommen oder sogar näher liegen (vgl. zum Ganzen Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. Februar 2011, 4A_540/2010, E. 1.1 mit Hinweisen u.a. auf 

BGE 129 V 181 E. 3.1 und BGE 107 II 269; vgl. ferner zum natürlichen 

Kausalzusammenhang Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2005, 1A.252/2004, 

E. 4.2 mit Hinweisen).

2.2      Aus den umfangreichen IV-Akten (siehe Akten-CD in act. G 5.28.1) geht deutlich 

hervor, dass die Rekurrentin bereits vor der Straftat bzw. HIV-Infektion seit Jahren an 

psychischen Erkrankungen mit erheblicher Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit litt.

2.2.1  In der Anmeldung zum IV-Leistungsbezug vom 11. November 2001 gab die 

Rekurrentin an, sie leide seit „ca. 1994“ an einer immer wiederkehrenden 

Totalüberforderung und psychosomatisch schweren Beschwerden (IV-act. 1-5; vgl. 

auch die Ausführungen der Rekurrentin in der IV-Anmeldung vom 25. Februar 2005, IV-

act. 22-6 und IV-act. 23), die zu einer vom 7. November bis 6. Dezember 2000 

dauernden Hospitalisierung in der Klinik D.___ geführt hatte (die dort behandelnden 

medizinischen Fachpersonen diagnostizierten eine „Anpassungsstörung bei 

Erschöpfungszustand mit depressiven Elementen und psychosomatischen Anteilen“; 

IV-act. 11-3). Dr. med. E.___, FMH Allgemeine Medizin, diagnostizierte mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine seit 1994 bestehende Anpassungsstörung (Bericht vom 

2. Dezember 2001, IV-act. 5-1). Überforderungen entstanden offenbar am Arbeitsplatz 

und im Umgang mit den beiden Söhnen (IV-act. 5-2).

2.2.2  Im psychiatrischen Gutachten vom 2. April 2002 stellte Dr. med. F.___ folgende 

Diagnosen: eine Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit histrionischen und 

depressiven Zügen sowie Zügen von Abhängigkeit und Asthenie; eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung; einen zeitweisen Suchtmittelabusus mit Alkohol und 

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Benzodiazepinen (IV-act. 11-8). Des Weiteren lässt sich daraus hinsichtlich der 

beruflichen Biographie entnehmen, dass die Rekurrentin bereits bei der im März 2000 

aufgenommenen Tätigkeit als Sachbearbeiterin und Telefonistin überfordert gewesen 

war, was schliesslich im November 2000 zu einer freiwilligen Hospitalisation in die 

Klinik D.___ geführt habe. Auch in einer darauf folgenden Anstellung als 

Büroangestellte sei sie überfordert gewesen (zum Charakter eines 

Nischenarbeitsplatzes der von 1985 bis 2000 ausgeübten Tätigkeit im väterlichen 

Betrieb und den bereits damals vorgefallenen psychisch begründeten Abwesenheiten 

siehe den Bericht des Berufsberaters vom 15. Juli 2002, IV-act. 15-1). Des Weiteren 

leide die Rekurrentin gemäss eigenen Angaben seit der Jugend unter psychischen 

Problemen und sei schon im Alter von 16 Jahren in psychiatrischer Behandlung 

gewesen (zur schwierigen Kindheit siehe IV-act. 112-31). Grosse psychische 

Schwierigkeiten habe sie im Zusammenhang mit der Scheidung (1995, IV-act. 11-4 ff.; 

zu den mit der Ehe „verbundenen Misshandlungen“ siehe den Sozialbericht des Spitals 

G.___ vom 3. März 2005, IV-act. 35-10, und den Bericht der Psychiatrischen Klinik 

H.___ vom 31. Juli 2007, IV-act. 102-5 oben) und mit den Entwicklungsproblemen ihres 

Sohnes gehabt („massiv überfordert“, IV-act. 11-8). Im Frühling 1996 sei sie ein erstes 

Mal psychiatrisch hospitalisiert gewesen (Psychiatrische Klinik I.___). Zusätzlich 

bestünden starke Belastungen von Seiten der Ursprungsfamilie (IV-act. 11-7). Dr. F.___ 

führte weiter aus, entsprechend der diagnostizierten Störung reagiere die Rekurrentin 

in psychosozialen Belastungssituationen einerseits mit somatoformen Störungen und 

andererseits mit Suchtmittelabusus. Es würde nicht erstaunen, wenn sie beim 

Persistieren der psychosozialen Problematik auch in Zukunft psychotische Symptome 

entwickeln würde. Eine weitere grosse Schwierigkeit ergebe sich in der Kommunikation 

mit dem Medizinalsystem, da sie ihre Beschwerden (auch die psychosozialen) auf der 

Körperebene kommuniziere (IV-act. 11-8). Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychischen 

Gründen eingeschränkt. Das Ausmass der Einschränkung sei aber aktuell unklar. Es 

bestünden massive, zum Teil aber nicht richtig durchschaubare soziale Probleme 

(Beziehung zu Kindern und Partner). Aus psychiatrischer Sicht sei es wünschenswert, 

„auf möglichst viele somatische Abklärungen und Behandlungen zu verzichten, weil die 

Explorandin daraus die Gewissheit holt, körperlich krank zu sein“ (IV-act. 11-9).

2.2.3  Vom 8. April bis 13. Mai 2003 war die Rekurrentin ein zweites Mal in der Klinik 

D.___ hospitalisiert. Sie befand sich damals in einer starken Krise mit Alkohol- und 

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Beziehungsproblemen. Sie habe sich erschöpft gefühlt. Der im Austrittsbericht vom 

19. Mai 2003 niedergeschriebenen Krankheitsanamnese ist u.a. zu entnehmen, dass 

die Rekurrentin im psychischen Bereich etwa 3 Jahre lang wiederholt an immer 

wiederkehrenden unspezifischen Angstzuständen und Panikattacken mit Herzrasen, 

Schwindel und Zittern gelitten habe. Ausserdem seien psychosomatische Symptome 

wie Kopfschmerz und Herzrhythmusstörungen aufgetreten. Die in der Klinik 

behandelnden medizinischen Fachpersonen diagnostizierten eine Anpassungsstörung 

(ICD-10: F43.2), einen schädlichen Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1), einen 

Erschöpfungszustand mit depressiven Elementen bei Beziehungskrise und bei 

schädlichem Gebrauch von Alkohol (IV-act. 35-18 ff.)

2.2.4  Der behandelnde Dr. med. J.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 

12. April 2005, die Versicherte leide seit 5 Jahren an rezidivierenden 

Erschöpfungszuständen mit depressiven Elementen und seit der Kindheit an 

Anpassungsstörungen. Eine leidensangepasste Tätigkeit hielt er während ca. 

6 Stunden täglich ohne zusätzliche Leistungsminderung für zumutbar (IV-act. 35-5 ff.).

2.2.5  In der gegen die leistungsabweisende Verfügung der IV-Stelle erhobenen 

Einsprache vom 13. September 2005 führte die Rekurrentin aus, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit Mai 2003 wesentlich verschlechtert. Sie sei 

„absolut nicht belastungsfähig“, sei schnell müde und habe nur noch wenig Kraft. Bei 

Überforderung leide sie zusätzlich an Erschöpfungsdepressionen und starken 

körperlichen Schmerzen. Wenn es so weitergehe, sei nicht auszuschliessen, dass sie 

eines Tages überhaupt nicht mehr arbeiten könne. Sie sei nicht in der Lage, mehr als 

50% zu arbeiten (IV-act. 44; vgl. auch die Angaben der Rekurrentin in der Beschwerde 

vom 30. Januar 2006, IV-act. 55).

2.3      Die medizinische Aktenlage präsentiert sich hinsichtlich des (vorliegend 

massgebenden) seit dem 1. September 2008 bestehenden Gesundheitszustands wie 

folgt:

2.3.1  Aus dem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen polydisziplinären Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz vom 20. November 2008 ergibt sich, dass der HIV-Infekt und die 

anschliessende belastende medikamentöse Behandlung zu einer vorübergehend vollen 

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Arbeitsunfähigkeit geführt haben für sämtliche Erwerbstätigkeiten, und zwar von 

September 2006 bis längstens 31. August 2008. Der psychiatrische Gutachter 

bescheinigte seit Januar 2005 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit mit dem Hinweis, dass 

es sich dabei um eine schwankende Einschränkung, „mal mehr, mal weniger“ handle 

(IV-act. 112-26; siehe auch die gutachterlichen Ausführungen in IV-act. 112-27 und IV-

act. 112-37). Daraus geht hervor, dass die HIV-Infektion aus rein psychiatrischer Sicht 

zu keiner wesentlichen Veränderung der seit Januar 2005 gutachterlich bescheinigten 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, jedenfalls nicht über den 31. August 2008 hinaus. Dem 

MEDAS-Gutachten lassen sich zudem fortbestehende erhebliche familiäre Probleme 

entnehmen (IV-act. 112-35). Die Probleme ihres ältesten Sohns würden die Rekurrentin 

im Zeitpunkt der Begutachtung (25./27. August 2008, IV-act. 112-1) „stark 

beschäftigen“ (IV-act. 112-4). Aufgrund der Vorgeschichte und den erhobenen 

Befunden ging der psychiatrische MEDAS-Gutachter - in mit der vor der HIV-Infektion 

ergangenen Aktenlage (siehe hierzu vorstehende E. 2.2.1 ff.) zu vereinbarenden Weise - 

davon aus, die Rekurrentin leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vor 

allem emotional instabilen, aber auch abhängigen und asthenischen Zügen. 

Hintergrund sei wahrscheinlich eine ständige Überforderung in der Kindheit, wo sie 

weder Unterstützung noch Geborgenheit und Liebe erfahren habe und früh auf sich 

selbst gestellt gewesen sei (IV-act. 112-36). Sodann wies der psychiatrische MEDAS-

Gutachter darauf hin, dass die Prognose „aufgrund von vielen verschiedenen 

Belastungen“ eher ungünstig sei (IV-act. 112-37).

2.3.2  Aus den weiteren Akten ergibt sich nicht, dass sich die verschiedenen 

Belastungen der Rekurrentin zurückgebildet hätten. Vielmehr ist es zusätzlich Ende 

März 2009 zu einer Überforderung am Arbeitsplatz und einem „Arbeitsplatzkonflikt“ 

gekommen (IV-act. 148-1). RAD-Ärztin K.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, sprach von einer offensichtlich ziemlich eskalierten Lage am 

Arbeitsplatz (Stellungnahme vom 3. September 2009, IV-act. 148-2; vgl. auch die 

Stellungnahme vom 5. November 2009, IV-act. 154-1; im Bericht des Psychiatrischen 

Zentrums L.___ vom 12. Mai 2010 ist die Rede von einer „Erschöpfungsdepression bei 

Mobbing-Situation“, IV-act. 184-8).

2.3.3  Die Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-Gutachters wird durch den 

Arztbericht der Klinik D.___ vom 10. August 2009, wo die Rekurrentin vom 4. Mai bis 

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15. Juli 2009 hospitalisiert war, bekräftigt. Die dort behandelnden medizinischen 

Fachpersonen diagnostizierten ebenfalls eine kombinierte Persönlichkeitsstörung, die 

vor dem Hintergrund verschiedener traumatisierender Ereignisse in der Kindheit, 

Jugend und im Erwachsenenalter betrachtet werden müsse (IV-act. 150-2). Einen 

Kontext zur HIV-Infektion oder zur Straftat stellten sie nicht her (IV-act. 150-1 ff.). Zur 

Begründung der schwankenden Arbeitsfähigkeit führten sie allein die 

Persönlichkeitsstörung auf (IV-act. 150-2). Im zuvor ergangenen Austrittsbericht vom 

15. Juli 2009 wird die HIV-Infektion zwar aufgeführt, allerdings erst an vierter Stelle (IV-

act. 153-4; zur Ordnung der Diagnosen nach Wertigkeit vgl. Leitlinien der 

Schweizerischen Ärztegesellschaft für Rheumatologie für die Begutachtung 

rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 

2007; 88: 17, S. 739). Im restlichen Teil des Austrittsberichts wird die HIV-Infektion 

nicht thematisiert. Bei der Therapie standen sich wiederholende Beziehungs- und 

Handlungsmuster im Kontakt mit Lebenspartnern im Vordergrund. Aufgrund der 

kombinierten Persönlichkeitsstörung wurde der Rekurrentin vorläufig bei Austritt eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (IV-act. 153-5 f.).

2.3.4  Sodann ist für die Zeit vom 7. Juli bis 5. August 2009 von Bedeutung, dass eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit auch infolge einer aktivierten medialen Gonarthrose rechts 

eingetreten war (vgl. IV-act. 154-1).

2.3.5  Auch im Verlaufsbericht der behandelnden Dr. med. M.___, Spezialärztin FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Oktober 2009 schlug sich die HIV-Infektion 

nicht mehr, zumindest nicht ausdrücklich nieder. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierte Dr. M.___ rezidivierende depressive Phasen und eine emotionale 

Instabilität bei beruflicher Überforderung. Die Rekurrentin habe Mühe, sich 

abzugrenzen und Strukturen einzuhalten, was zu Überforderung führe (IV-act. 153).

2.3.6  Vom 16. April bis 14. Mai 2010 wurde die Rekurrentin stationär im 

Psychiatrischen Zentrum L.___ behandelt. Die dort behandelnden Psychiater stellten im 

Austrittsbericht vom 12. Mai 2010 im Wesentlichen die gleichen psychiatrischen 

Diagnosen wie bereits die MEDAS-Gutachter. Als somatische Diagnose wurde u.a. ein 

„HIV-Primoinfekt“ aufgeführt (aus dem späteren Bericht des Psychiatrischen Zentrums 

L.___ vom 1. Dezember 2010 ergibt sich, dass die HIV-Infektion als ohne Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit betrachtet wurde, IV-act. 186-1). Die Zuweisung erfolgte 

aufgrund einer aktuell depressiven Dekompensation bei anhaltender psychosozialer 

Belastungssituation. Im Vordergrund der Therapie standen offenbar die 

Alltagsprobleme und -belastungen, von denen die Rekurrentin im Behandlungsverlauf 

Abstand zu nehmen vermochte, was zur Stimmungsaufhellung und 

Stimmungsstabilisierung geführt habe (IV-act. 184-7 ff.). Auch in diesem Bericht wird 

der HIV-Infektion - abgesehen von der Aufführung als somatische Diagnose - kein 

Gewicht, geschweige denn ein bestimmender Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

zugemessen.

2.3.7  Eine weitere „Kriseninterventionsstation“ der Rekurrentin im Psychiatrischen 

Zentrum L.___ fand vom 22. bis 27. Oktober 2010 statt. Anlass für die Intervention war 

nicht die HIV-Infektion, sondern eine familiäre Überforderung, da seit kurzer Zeit die 

beiden Söhne wieder zuhause lebten, was zu täglichen Konflikten, einer depressiven 

Stimmungslage und einer Schlafstörung bei der Rekurrentin geführt habe. Der 

Rekurrentin wurde sodann aufgrund der Schwere der Persönlichkeitsstörung und der 

Komorbidität mit der Alkoholproblematik bei chronischem Krankheitsverlauf insgesamt 

eine ungünstige Prognose hinsichtlich der Wiedereingliederung gestellt. Die 

gesundheitliche Störung wirke sich in einem chaotischen Beziehungsverhalten und 

zerrütteten Familienverhältnissen aus. Wiederholte Stimmungseinbrüche und die 

Selbstwertproblematik führten dazu, dass die Rekurrentin aller Wahrscheinlichkeit nach 

nicht eine Tätigkeit kontinuierlich ausführen könne. Die Rekurrentin sei auch in einer 

adaptierten Tätigkeit nicht integrierbar, da die Auswirkung der Persönlichkeitsstörung 

und der Suchtproblematik sie massiv einschränke. Die Rekurrentin sei bereits mit der 

Bewältigung des Alltags entsprechend gefordert (IV-act. 186). Eine Relevanz der HIV-

Infektion für die Arbeitsunfähigkeit lässt sich auch diesem ärztlichen Bericht nicht 

entnehmen.

2.3.8  Dr. M.___ stellte im Bericht vom 27. Oktober 2010 zwar u.a. die Diagnose „HIV 

Primoinfekt“, allerdings erst an vierter Stelle. An erster Stelle diagnostizierte sie eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (IV-act. 184-1). Die von ihr erwähnten Befunde 

(depressive Symptomatik und psychische Erschöpfung, IV-act. 184-2) decken sich mit 

denjenigen, wie sie bereits vor der HIV-Infektion erhoben wurden (vgl. vorstehende 

E. 2.2.1 ff.). Ein tragender Einfluss der HIV-Infektion ist nicht ersichtlich oder dargetan 

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worden. Die im Bericht vom 27. Oktober 2010 gemachten Angaben galten „seit März 

2009“ und stehen damit nach der Einschätzung von Dr. M.___ im offenkundigen 

Zusammenhang mit dem damals eskalierten Arbeitsplatzkonflikt (siehe hierzu 

vorstehende E. 2.3.2), der zur stationären Hospitalisierung in der Klinik Aadorf führte 

(vgl. hierzu vorstehende E. 2.3.2 f.).

2.3.9  Gestützt auf die dargestellte Aktenlage ist für die Zeit ab September 2008 der 

Schluss zu ziehen, dass weder die HIV-Infektion noch anderweitige Folgen der damit 

verbundenen Straftat zu einer relevanten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit geführt 

haben.

2.4      Zu prüfen bleibt, ob die von der Rekurrentin ins Feld geführten medizinischen 

Berichte zu einer von dieser Schlussfolgerung abweichenden Beurteilung führen.

2.4.1  Aus dem Verlaufsbericht von Dr. med. N.___, Leitender Arzt an der Klinik für 

Infektiologie/Spitalhygiene am KSSG vom 19. August 2014 geht zunächst hervor, dass 

bezüglich der HIV-Infektion (weiterhin) eine stabile Situation mit anhaltend 

supprimierter HIV-Viruslast und normalisierter zellulärer Abwehrlage besteht. 

Hauptproblem seien in den letzten Jahren weiterhin die rezidivierenden Depressionen 

und der intermittierende Alkoholabusus gewesen (act. G 3.5). Diese Ausführungen 

bestärken die Auffassung, dass die HIV-Infektion keine entscheidende Ursache für die 

Arbeitsunfähigkeit bildet. Daran ändert nichts, dass Dr. N.___ Hinweise auf ein mildes 

HIV-assoziiertes neurokognitives Defizit feststellte (act. G 3.5, S. 1). Einerseits wurden 

bei der Rekurrentin - entsprechend der vorbestehenden erheblichen psychischen 

Leiden und der dadurch verursachten (wohl auch geistigen) Erschöpfungszustände - 

bereits vor der HIV-Infektion ausdrücklich kognitive Defizite befundet („leichte 

Konzentrationsstörungen“, IV-act. 35-18) und andererseits ist nicht ersichtlich, dass 

diese zu einer relevanten quantitativen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führen. 

Dr. N.___ ging denn auch von einem seit September 2010 stationären 

Gesundheitszustand aus.

2.4.2  Aus dem Verlaufsbericht von Dr. J.___ vom 14. August 2014 gehen keine 

Ausführungen zur Arbeitsunfähigkeit hervor (act. G 3.6), weshalb er von vornherein 

nicht geeignet ist, einen klärenden Beitrag zur Ursache der Arbeitsunfähigkeit zu 

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leisten. Im nur knapp begründeten Arztzeugnis vom 11. November 2014 weist Dr. J.___ 

darauf hin, dass die Rekurrentin seit Ende 2013 vermehrt an Depressionen leide. Die 

Straftat und deren Folgen belasteten sie vermehrt. Sie beschäftige sich mit der 

Verarbeitung dieses Traumas (act. G 3.8). Von einer Behandlungsbedürftigkeit kann 

indessen für sich allein nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 24. April 2007, I 687/06, E. 5.2). Daher und da sich Dr. J.___ im 

Arztzeugnis weder zur Arbeitsfähigkeit äussert noch eine schlüssige Einordnung der 

Straftat bzw. von deren Folgen im gesamten psychischen Leidensbild vornimmt, 

vermag die Rekurrentin daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.

2.4.3  Gleiches gilt für den Bericht der Abteilung Infektiologie/Spitalhygiene am 

Departement Innere Medizin am KSSG vom 21. November 2007. Darin führten die dort 

behandelnden medizinischen Fachpersonen hinsichtlich der Ursache der von der 

Rekurrentin geklagten reduzierten Belastbarkeit und schnelleren Erschöpfung aus, 

„inwieweit dies im Rahmen der HIV-Infektion oder einer psychischen Erkrankung 

erklärbar sei, können wir von unserer Seite nicht klar differenzieren“. Allenfalls müsste 

eine psychiatrische Beurteilung erfolgen (act. G 3.21). Damit liessen sie die Frage nach 

der Ursache der geklagten Beschwerden gerade ausdrücklich offen. Im Übrigen 

können aus diesem Bericht ohnehin keine Schlüsse auf den vorliegend 

interessierenden späteren Zeitraum ab September 2008 gezogen werden.

2.4.4  Dr. M.___ berichtete am 27. Februar 2010, die Rekurrentin befinde sich bei ihr 

regelmässig seit Oktober 2007 in ca. 14-täglich stattfindender psychotherapeutischer 

Behandlung, in denen sie ihre Traumatisierung durch die HIV-Infektion aufarbeite. Die 

Infektion habe zu diversen körperlichen und psychischen Beschwerden geführt. Die 

Konfrontation mit dem Täter im Februar 2009 habe eine weitere Krise ausgelöst, die 

wieder zu einem stationären Aufenthalt von April bis Juni 2009 geführt habe. Seither sei 

die Rekurrentin 100% arbeitsunfähig (act. G 3.7). Bei der Würdigung des Arztberichts 

vom 27. Februar 2010 ist zu beachten, dass Dr. M.___ die Rekurrentin erst seit Oktober 

2007 behandelt und damit keine unmittelbaren Erkenntnisse hinsichtlich des vor der 

Straftat bereits vorgelegenen psychischen Leidens hatte. Zudem setzt sie sich in keiner 

Weise mit den vorbestehenden psychischen Krankheiten und deren Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit auseinander. Des Weiteren sind die Ausführungen von Dr. M.___ im 

Bericht vom 27. Februar 2010 insoweit nicht mit ihren Stellungnahmen vom 

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20. Oktober 2009 (IV-act. 153) und vom 27. Oktober 2010 (IV-act. 184) vereinbar, als 

daraus kein Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der HIV-Infektion 

hervorgeht (vgl. vorstehende E. 2.3.5 und E. 2.3.8). Im offensichtlichen Widerspruch zur 

einschlägigen früheren Aktenlage (siehe hierzu vorstehende E. 2.3.2 f., worin als 

Ursache einhellig ein eskalierter Arbeitsplatzkonflikt genannt wird; vgl. auch 

vorstehende E. 2.3.8) steht sodann die Darstellung von Dr. M.___, eine Konfrontation 

mit dem Täter im Februar 2009 habe aufgrund der dadurch ausgelösten Krise zu einem 

stationären Aufenthalt von April bis Juni 2009 geführt. Insgesamt ergeben sich aus dem 

Bericht vom 27. Februar 2010 zumindest keine auf die HIV-Infektion oder die Straftat 

zurückzuführenden Beeinträchtigungen, welche über die Folgen der davon unabhängig 

bestehenden psychischen Leiden hinausgingen. Was schliesslich den Bericht von 

Dr. med. M.___ vom 17. Dezember 2007 (zum Jahrgangsdatum siehe act. G 5.25.8.4) 

anbelangt, so beschlägt dieser nicht den relevanten Zeitraum ab September 2008, 

weshalb sich Weiterungen erübrigen.

2.5      Im Licht der genannten Verhältnisse ist mit der Vorinstanz der Schluss zu 

ziehen, dass die Ursachen der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit bzw. des damit 

verbundenen Schadens bereits in den straftatfremden Umständen vollumfänglich ihre 

Erklärung finden. Insgesamt ist es als näher liegend zu bezeichnen, dass die 

vorbestehenden psychiatrischen Leiden und die dargestellten (straftatfremden) „vielen 

verschiedenen“ psychosozialen Belastungen (IV-act. 112-37) die in Frage stehende 

Arbeitsunfähigkeit spätestens ab 1. September 2008 auch ohne die HIV-Infektion und 

deren Folgen verursachen. Dies gilt umso mehr, als bereits Dr. F.___ darauf hinwies, 

dass die Rekurrentin aus somatischen Leiden die Gewissheit holt, körperlich krank zu 

sein (IV-act. 11-9), mithin das eigentlich psychische Leiden (aus medizinischer Sicht zu 

Unrecht) auf die somatischen Krankheiten projiziert und zurückführt (vgl. auch die 

damit zu vereinbarende Einschätzung des psychiatrischen MEDAS-Gutachters in IV-

act. 112-37, wonach „immer wieder depressive Phasen vorhanden waren, die aber 

zum Teil über somatische Beschwerden zum Ausdruck kamen“). Diese 

Betrachtungsweise verkennt nicht, dass eine HIV-Infektion, eine dagegen in Anspruch 

genommene medikamentöse Therapie und eine dieser zugrunde liegende Straftat 

(schwere Körperverletzung) zusätzlich eine psychische Belastung darstellen können 

(vgl. hierzu auch BGE 126 II 351 f. E. 3c). Bei allem Verständnis für die Situation der 

Rekurrentin ergeben sich indessen nach dem Gesagten spätestens ab 1. September 

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2008 keine überzeugenden Aspekte, welche die Annahme begründen, die Straftat und 

deren Folgen könnten nicht weggedacht werden, ohne dass auch die 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten entfällt.

3.        

Nach dem Gesagten ist der Rekurs abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben 

(Art. 16 Abs. 1 aOHG; BGE 125 II 273 f. E. 3b).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Der Rekurs wird abgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2016
	Art. 11 ff. OHG (in der bis 31. Dezember 2008 gültigen Fassung). Entschädigung. Natürliche Kausalität zwischen Straftat (schwere Körperverletzung durch HIV-Infektion) und gestützt darauf geltend gemachter Arbeitsunfähigkeit verneint. Vor dem Hintergrund der davon unabhängigen psychischen Leiden und psychosozialen Belastungen kann die Straftat und deren Folgen weggedacht werden, ohne dass auch die Arbeitsunfähigkeit entfällt. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2016, OH 2015/2).Entscheid vom 13. Mai 2016

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