# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27538dca-0adc-51b3-9d47-6dd733bf9289
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.09.2016 B 2015/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-59_2016-09-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/59

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.09.2016

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016
Baurecht/Waldrecht/Raumplanungsrecht. Art. 4 f. WaG (SR 921.0). Art. 15 
Abs. 5 RPG (SR 700); Art. 30a RPV (SR 700.1). Streitig war, ob die Vorinstanz 
(Baudepartement) im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des 
Teilzonenplans (Verfügung des AREG) und die damit koordiniert eröffnete 
Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des Kantonsforstamtes) zu 
Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, mit Bezug auf 
die Rodungsbewilligung als solche lasse sich der vorinstanzliche Entscheid 
nicht beanstanden. Zu beachten seien hingegen die am 1. Mai 2014 in Kraft 
getretenen Änderungen des RPG und der RPV (Einzonungsmoratorium). Der 
streitige Teilzonenplan sehe die Ein- bzw. Umzonung von übrigem 
Gemeindegebiet, Wald und Landwirtschaftszone vor. Die neuen 
Bestimmungen des RPG und der RPV seien rund ein Jahr vor 
Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht 
in Kraft getreten. Die übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit 
Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt 
hätten zur Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und 
Landwirtschaftsgebieten in der vorliegenden Form sich als 
bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar erweise. Dem Umstand, 
dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen worden sei, 
komme dabei keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche 
Zulässigkeit der Waldrodung käme lediglich eine Einzonung von Wald und 
Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden 
Fläche in Betracht. -> Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids 
(Verwaltungsgericht, B 2015/59). Entscheid vom 27. September 2016

Besetzung

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

Bundesamt für Umwelt BAFU, 3003 Bern,

Beschwerdeführer,

gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Politische Gemeinde X., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 

9001 St. Gallen,

Gegenstand

Genehmigung des Teilzonenplans "Y. Nord"

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

a. Der Gemeinderat X. erliess am 6. August 2013 den Teilzonenplan „Y. Nord“. Dieser 

wurde in der Folge öffentlich aufgelegt und dem fakultativen Referendum unterstellt. 

Der Teilzonenplan sieht vor, Teilbereiche der Parzellen Nr. 0000 (übriges 

Gemeindegebiet), Nr. 0001 (Wald) und Nr. 0002 (Landwirtschaftszone) in die Gewerbe-

Industriezone B ein- bzw. umzuzonen. Für den im Wald liegenden Teil verfügte das 

Kantonsforstamt am 26. März 2014 eine Rodungsbewilligung betreffend ein Areal von 

1‘947 m . Als Auflage verpflichtete es die politische Gemeinde X., der Ortsgemeinde X. 

einen Betrag von Fr. 29‘205.-- für den Rodungsersatz zu bezahlen (Ziff. 3). Die 

Ortsgemeinde wurde ihrerseits verpflichtet, die im Plan „Massnahmen zugunsten 

Natur- und Landschaftsschutz“ bezeichnete Fläche auf ihrem Grundstück Nr. 0003 bis 

zum Jahr 2026 bzw. solange der zugesprochene Betrag ausreiche, „offen zu halten 

und wertvolle Waldränder um diese Fläche zu pflegen“. Sie habe hierfür in 

Zusammenarbeit mit der Waldregion A.-B. ein Konzept zu erstellen, das den Einsatz 

der zur Verfügung stehenden Mittel aufzeige (Ziff. 4; act. G 9/7/16). Mit Verfügung vom 

31. März 2014 genehmigte das Baudepartement des Kantons St. Gallen den 

Teilzonenplan „Y. Nord“ im Sinn der Erwägungen (act. G 6/8).

b. Den vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) erhobenen Rekurs vom 26. Mai 2014 mit 

dem Antrag, die Verfügung vom 31. März 2014 und die damit koordinierte Bewilligung 

für die Rodung von Wald des Kantonsforstamtes vom 26. März 2014 seien aufzuheben 

(act. G 6/14), wies die Regierung des Kantons St. Gallen, nachdem das Departement 

des Innern am 14. November 2014 mit den Verfahrensbeteiligten einen Augenschein 

durchgeführt hatte (act. G 9/19 bis 9/29), mit Entscheid vom 31. März 2015 ab (act. G 

2).

 

B. 

a. Mit Eingabe vom 22. April 2015 erhob das BAFU Beschwerde mit den Anträgen, der 

Rekursentscheid sowie der Gesamtentscheid vom 31. März 2014 und die damit 

koordinierte Bewilligung für die Rodung von Wald vom 26. März 2014 seien unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vom 26. Mai 2015 bestätigte und begründete der Beschwerdeführer seine Anträge (act. 

G 5).

b. In der Vernehmlassung vom 8. Juni 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen 

Entscheid und nahm zu den Vorbringen in der Beschwerde ergänzend Stellung (act. G 

8). Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, St. Gallen, beantragte in der Vernehmlassung 

vom 25. Juni 2015 für die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei kostenfällig 

abzuweisen. Zur Begründung verwies er auf die vorinstanzliche Vernehmlassung und 

machte weitere Ausführungen (act. G 11).

c. Mit Eingabe vom 6. Juli 2015 teilte der Beschwerdeführer den Verzicht auf eine 

Replik mit und bestätigte die gestellten Anträge (act. G 13).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.   

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer, welcher als Rekurrent bereits am vorangehenden Verfahren 

teilnahm, ist zur Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert (Art. 46 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Wald, WaG; SR 921.0; Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 2 VRP). Seine Beschwerdeerklärung und -begründung (act. G 1 und 5) 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. Auf das Begehren, die Entscheide vom 26. und 30. März 2014 seien 

aufzuheben, ist insofern (trotz Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1) einzutreten, als 

unter Umständen lediglich einer der beiden Entscheide zu bestätigen bzw. aufzuheben 

ist.

2.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des 

Teilzonenplans Y. Nord (Verfügung des AREG vom 31. März 2014) und die damit 

koordiniert eröffnete Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des 

Kantonsforstamtes vom 26. März 2014) zu Recht bestätigte. - Als Rodung gilt die 

dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG). 

Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf nach Art. 

5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung 

wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und 

zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden 

soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a); das Werk muss die 

Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit. b); die Rodung darf zu keiner 

erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Nicht als wichtige Gründe gelten 

finanzielle Interessen (Art. 5 Abs. 3 WaG). Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung 

zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG). Nach Art. 18 Abs. 1  des Bundesgesetzes über den 

Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) sind besonders zu schützen Uferbereiche, 

Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, 

Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im 

Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für 

Lebensgemeinschaften aufweisen.

Bei der Prüfung der Frage, ob wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der 

Walderhaltung überwiegen und zudem die weiteren Bedingungen gemäss Art. 5 Abs. 2 

WaG erfüllt sind (vgl. BGE 119 Ib 397 E. 5), gilt die gesetzliche Vermutung, dass das 

Interesse an der Walderhaltung grundsätzlich höher zu werten ist als das 

gegenüberstehende Interesse an der Rodung. Das Walderhaltungsinteresse hat folglich 

nur zurückzutreten, wenn ein überwiegendes Rodungsinteresse dargetan werden kann. 

Dieser Nachweis obliegt nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut dem 

Gesuchsteller. Dabei können die von ihm vorgebrachten Interessen sowohl öffentlicher 

als auch privater Natur sein. Ferner bedeutet Standortgebundenheit im Sinn von Art. 5 

Abs. 2 lit. a WaG, dass der Standort im Wald im Vergleich zu anderen Standorten aus 

höherwertigen Gründen zwingend sein muss. Die Voraussetzungen der 

Standortgebundenheit und die überwiegenden Interessen nach Art. 5 Abs. 2 WaG 

stehen hierbei in engem Zusammenhang (BGer 1A.32/2004 vom 30. September 2004, 

E. 4.1 mit Hinweisen).

bis

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=suv&query_words=%22Art.+5+Abs.+2+WaG%22&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-IB-397%3Ade&number_of_ranks=0#page397

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2. Allgemein gilt der Grundsatz der Planbeständigkeit, jedenfalls für Nutzungspläne, 

die unter der Herrschaft des RPG und zur Umsetzung seiner Ziele und Grundsätze 

erlassen worden sind. Nutzungspläne werden deshalb nur überprüft und 

gegebenenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse seit ihrem Erlass bzw. ihrer 

Genehmigung durch das Baudepartement erheblich geändert haben oder bedeutsame 

neue Bedürfnisse nachgewiesen sind (Art. 21 Abs. 2 RPG; Art. 32 Abs. 1 BauG). Der 

Überprüfung und Anpassung von Nutzungsplänen wiederum können öffentliche oder 

private Interessen entgegenstehen (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., Rz. 12 zu Art. 21 

RPG).

2.3. Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist bei der Überprüfung der 

Nutzungsplanung beschränkt, und es ist lediglich zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Liegt ein vorinstanzlicher Entscheid innerhalb des 

Ermessensspielraums bzw. wurden die Verfassungsprinzipien sowie der Sinn und 

Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, liegt keine Rechtsverletzung vor, selbst 

wenn das Ermessen unzweckmässig gehandhabt wurde. Anders verhält es sich nur bei 

einem qualifizierten Ermessensfehler, wenn die Verwaltungsbehörde das Ermessen 

missbraucht bzw. über- oder unterschritten hat. Dies ist der Fall, wenn Ermessen 

ausgeübt wird, wo der Rechtssatz keines einräumt bzw. wo die Behörde auf die 

Ermessensausübung verzichtet, obschon ihr eine solche Betätigung aufgetragen ist. 

Beim Ermessensmissbrauch hält sich die Behörde formell zwar an den 

Entscheidungsspielraum, den ihr der Rechtssatz einräumt. Der Entscheid ist aber nicht 

bloss unzweckmässig oder unangemessen, sondern unhaltbar; er steht im 

Widerspruch zu Verfassungsprinzipien oder zu Sinn und Zweck des Gesetzes. Solche 

Entscheide müssen vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden (Häfelin/Müller/

Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich, 6. Aufl. 2010, Rz. 460 ff.; Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 740).

3.

3.1. In der Stellungnahme vom 23. Juni 2014 legte das Amt für Raumentwicklung und 

Geoinformation (AREG) unter anderem dar, gegenüber dem Jahr 2010, in welchem 

bereits ein ähnliches Einzonungsgesuch beurteilt worden sei (vgl. Verfügung 

Baudepartement vom 26. März 2010, act. G 6/4), habe sich die Ausgangslage in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mehrfacher Hinsicht geändert. Damals seien die Nutzungsabsichten für das 

einzuzonende Gebiet zu wenig klar definiert gewesen. Nun liege ein konkretes Projekt 

der Z. AG vor. Es gehe um eine Betriebserweiterung, die in der Nähe des bestehenden 

Standorts sollte realisiert werden können. Im Weiteren habe damals die 

Zusammenlegung der Bahnhöfe K.-X. und C. noch nicht zur Diskussion gestanden. 

Nun sei gemäss dem 5. ÖV-Programm des Kantons St. Gallen eine Zusammenlegung 

der beiden Bahnhöfe zur neuen Haltestelle C.-Y. vorgesehen. Ausserdem sei das 

Gebiet Y.-Süd zwischenzeitlich überbaut worden. In der Gemeinde X. habe es keine 

grösseren Reserveflächen von Gewerbe- und Industriezonen B (GI-B) mehr. 

Zweckmässige Alternativen seien nicht ersichtlich. Auf dem noch in Frage kommenden 

Grundstück Nr. 004 im Gebiet Q. befinde sich ein Grundwasserpumpwerk mit 

entsprechender Ausscheidung von Schutzzonen S1/S2/S3. Eine Einzonung dieses 

Grundstücks sei daher nicht möglich (act. G 6/18, G 9/6). Das Kantonsforstamt führte 

in der Stellungnahme vom 27. Juni 2014 unter anderem aus, der Standort unmittelbar 

an der Autobahnausfahrt, an einem künftigen Bahnhof, in akzeptabler Nähe der 

bestehenden Betriebsgebäude der Bauherrin (Z. AG) begründe die relative 

Standortgebundenheit eindrücklich. Im Weiteren handle es sich bei der vorliegend zu 

rodenden Bestockung um Wald ohne besonderen Schutz bzw. ökologischen Wert und 

nicht um eine Hecke. Die Interpretation des Beschwerdeführers, ein „heckenartiger 

Wald“ gehöre grundsätzlich zu den besonders schützenswerten Objekten, entbehre 

einer rechtlichen Grundlage. Die nach einer allfälligen Rodung verbleibende 

Bestockung bleibe Wald im Sinn der Waldgesetzgebung. Der Waldbestand habe im 

Talboden von Rhein und Seez um 1.6 % zugenommen (act. G 9/7). In der Eingabe vom 

4. August 2014 bestätigte das Kantonsforstamt, dass betreffend die raumplanerische 

Standortgebundenheit nicht mehr die gleichen Verhältnisse wie im Jahr 2004 bestehen 

würden (act. G 9/12).

Im Bericht Standortevaluation Produktionsstätte „Z.“ vom 15. Dezember 2014 wurden 

acht Standorte zum Vergleich herangezogen und als Ergebnis dargelegt, der Standort 

D (Y. Nord) sei aus betrieblicher Sicht eindeutig der beste. Er bringe aber auch aus 

raumplanerischer Sicht nach den Massstäben von Art. 1 und 3 RPG die besten 

Voraussetzungen mit. Besonders vorteilhaft sei die enge und direkte Anbindung an den 

öffentlichen Verkehr (neuer Bahnhof), und im Vergleich mit den Standorten G und H 

einerseits eine bereits vorhandene und fussläufig direkt angebundene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Parkierungsanlage und anderseits die unmittelbare Anbindung an die Kantonsstrasse 

C.-E. sowie die Nationalstrasse A13. Dazu komme die enge Zusammenarbeit der 

Gemeinden E. FL und X./C. seit Jahrzehnten, welche in den Aktivitäten der ehemaligen 

U. AG (heute S.) gründe. Diese Unternehmung habe in E. wie C. je einen 

Betriebsstandort. Die Z. AG sei aus einem Management buyout entstanden, indem eine 

Sparte aus S. herausgelöst worden sei. Die Technologie der Unternehmen sei 

artverwandt. Somit seien die Qualifikationen der Mitarbeitenden dieselben und würden 

sich im Raum X. und E. konzentrieren. Auch arbeitsmarktliche Überlegungen würden 

somit den Standort Y. favorisieren (act. G 9/25 Beilage).

3.2. Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, vor 

Durchführung des Augenscheins mit Einreichung der Standortevaluation 

Produktionsstätte „Z.“ sei - wie der Beschwerdeführer zu Recht gerügt habe - nicht 

nachvollziehbar gewesen, welche Abklärungen die Beschwerdegegnerin getätigt bzw. 

ob und wie die Interessenabwägung stattgefunden habe. Hinlänglich bekannt sei, dass 

C. in der vergangenen Zeit massive Arbeitsplatzverluste habe hinnehmen müssen und 

in naher Zukunft weitere hinzunehmen habe (z.B. Schliessung des Werks M. AG in 

unmittelbarer Nähe zum Gebiet „Y. Nord“). Ebenfalls unbestritten sei, dass in C. Bedarf 

an Gewerbe-Industrieland bestehe. Der zu rodende schmale Waldstreifen von knapp 

0.2 ha sei das Resultat des Rodungsersatzes im Zusammenhang mit der Erstellung der 

Nationalstrasse N13. Er führe entlang einer vielbefahrenen Staatsstrasse und liege 

gegenüber einer Tankstelle bzw. des Parkhauses Y. unmittelbar nach der 

Autobahnausfahrt C. Ebenfalls in unmittelbarer Nähe, praktisch angrenzend an das 

einzuzonende Grundstück und lediglich durch eine schmale Strasse getrennt, führe die 

Eisenbahnlinie entlang. Das Grundstück bzw. der Wald sei somit von drei Seiten von 

Verkehrsträgern umschlossen. Es sei somit sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als 

auch mit dem Auto optimal erreichbar, zumal der neue Bahnhof „Y.“ in unmittelbarer 

Nähe geplant sei. Die nachträglich eingereichte Standortevaluation sei unter Einbezug 

von acht Alternativstandorten sowie raumplanerischen und betrieblichen Aspekten 

erfolgt. Der Standort Y. bringe auch aus raumplanerischer Sicht nach den Massstäben 

von Art. 1 und 3 RPG zusammen mit zwei anderen Standorten insgesamt die besten 

Voraussetzungen mit. Eine Verpflichtung, Alternativstandorte einer ganzen Region 

(einschliesslich L. und R.) einzubeziehen, lasse sich der Rechtsprechung nicht 

entnehmen. Die rodungsrechtliche Standortgebundenheit sei nicht dieselbe wie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

diejenige nach Art. 24 lit. a RPG (BGer 1A_80/2001 vom 31. Mai 2002, E. 3.1), weshalb 

die Prüfung überregionaler Alternativen bei Rodungsvorhaben nicht dieselbe 

Bedeutung habe wie im RPG. Eine Pflicht, alle Alternativen miteinzubeziehen, würde 

auf eine absolute Standortgebundenheit hinauslaufen, welche nicht notwendig sei. Die 

Standortwahl sei nachvollziehbar und deshalb nicht zu beanstanden. Die 

Standortgebundenheit sei als gegeben zu betrachten. Beim einzuzonenden Grundstück 

handle es sich um FFF (Fruchtfolgeflächen). Jedoch seien in C. ein grosser Teil der 

unbebauten Flächen FFF. Eine Einzonung wäre aus dieser Sicht praktisch nicht 

möglich. Die Inspruchnahme von FFF sei vorliegend sehr gering, weshalb sie unter den 

gegebenen Umständen vertretbar sei. Die Voraussetzungen von Art. 5 Abs. 2 lit. a und 

b WaG seien gegeben. Eine erhebliche Gefährdung der Umwelt (Art. 5 Abs. 2 lit. c 

WaG) werde zu Recht nicht geltend gemacht. Hinsichtlich allfälliger, dem Projekt 

entgegenstehender Gründe des Natur- und Heimatschutzes (Art. 5 Abs. 4 WaG in 

Verbindung mit Art. 18 Abs. 1  NHG) führte die Vorinstanz aus, es handle sich um 

einen schmalen, relativ lichten Waldstreifen, der aufgrund des Strassenunterhalts 

zumindest strassenseitig stark zurückgeschnitten werde. Aufgrund der unmittelbaren 

Nähe zur Strasse und zur Autobahnabfahrt sei davon auszugehen, dass er als 

Lebensraum für Tiere nicht besonders geeignet sei. Es liege kein Naturgebiet vor, 

welches einen besonderen Seltenheitswert habe oder für das Überleben bedrohter 

Tier- und Pflanzenarten besonders wichtig sei. Die Interessen gemäss NHG seien 

demnach nicht beeinträchtigt (act. G 2 S. 13-15).

3.3. Der Beschwerdeführer legt hierzu dar, solle der Zweck der Waldgesetzgebung - 

die Erhaltung des Waldes in seiner räumlichen Verteilung - nicht generell in Frage 

gestellt werden, müsse die Erteilung einer Rodungsbewilligung nach strengen Kriterien 

erfolgen. Die mögliche Schaffung von 100 Arbeitsplätzen stelle einen wichtigen Aspekt 

dar, der in die Interessenabwägung im Rahmen von Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG einfliesse. 

In der Nachbargemeinde F. gebe es zwei valable Alternativstandorte für die Z. AG. 

Hierzu habe der vorinstanzliche Entscheid keine Stellung genommen. Auch werde nicht 

näher auf die Alternativstandorte eingegangen. Nicht erklärt werde insbesondere, 

weshalb bei der Standortevaluation der Perimeter bis nach J. gezogen werde, aber L. 

und R., welche wirtschaftliche Schwerpunktgebiete seien und um einiges näher beim 

Hauptsitz des Unternehmens (in Liechtenstein) lägen, nicht berücksichtigt würden. Die 

räumliche Entwicklung habe wenn immer möglich innerhalb der bestehenden 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bauzonen zu erfolgen. Seit dem 1. Mai 2014 dürften Fruchtfolgeflächen nur noch 

eingezont werden, wenn kumulativ ein auch aus der Sicht des Kantons wichtiges Ziel 

ohne die Beanspruchung von FFF nicht sinnvoll erreicht werden könne und gleichzeitig 

sichergestellt werde, dass die beanspruchten Flächen optimal genutzt würden. 

Vorliegend seien diese Bedingungen nicht erfüllt. Andere Standorte seien vorhanden 

und ein gutes Drittel der Parzellenfläche werde für Parkplätze und eine 

Anlieferungsstrasse mit Wendeschleife gebraucht, obschon die Anlieferung über die 

bestehende Strasse erfolgen könne, vis-à-vis ein grosses Parkhaus bestehe und eine 

Eisenbahn-Haltestelle in C. geplant sei. Mit Blick auf die Werkschliessung der M. AG in 

unmittelbarer Nähe des Gebiets „Y. Nord“ sei zuerst die Umnutzung der stillgelegten 

Industrieareale in Betracht zu ziehen, bevor neu eingezont werde. Auf diese Weise 

könne das Projekt in C. ohne Neueinzonung gewährleistet werden. Das Vorbringen, 

dass der Waldstreifen als Lebensraum für Tiere nicht besonders geeignet sei, werde 

ausdrücklich bestritten; ihm komme die Funktion als Trittsteinbiotop zu, indem er 

Lebensraum für zahlreiche Pflanzen, Vögel, Kleinsäuger und Insekten bilde (act. G 5 S. 

8-10). 

3.4. Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt voraus, dass eine 

umfassende Abklärung von Alternativstandorten stattgefunden hat. Es wird aus 

Gründen des gesetzlich verankerten Waldschutzes eine besonders stichhaltige 

Begründung verlangt, weshalb für das Werk ein Standort im Wald besser als andere 

Standorte ausserhalb des Waldes geeignet ist. Bei dieser Begründung darf der 

Perimeter nicht zu eng gezogen werden. Je grösser das Interesse an der 

Walderhaltung ist, desto höher sind die Anforderungen an die Sorgfalt der 

Standortevaluation (VLP-ASPAN, Rechtsgutachten Siedlungsentwicklung und Rodung, 

Bern 2012, S. 18). Das überwiegende Interesse an einer Rodung kann dabei wie 

erwähnt privater oder öffentlicher Natur sein (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b  sowie Art. 3 Abs. 

3 lit. a und b RPG). Vorliegend bezog die Standortevaluation acht Alternativstandorte 

im Umkreis J./K./F./P. in die Abklärung ein und würdigte sowohl raumplanerische 

(Anbindung an den öffentlichen Verkehr und das Strassennetz, Beanspruchung von 

FFF und Wald) als auch betriebliche Aspekte (Erweiterungs- und 

Entwicklungspotentiale des bereits bestehenden Standorts, Nähe zum 

Unternehmenshauptsitz). Dabei lässt sich der Rechtsprechung keine Verpflichtung 

entnehmen, sämtliche in Betracht kommenden Standorte in den Nachbargemeinden zu 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eruieren und zu berücksichtigen. Konkret erscheinen der Umkreis und die Anzahl der 

bei der Standortevaluation berücksichtigen Orte insofern genügend gross, als das 

Interesse am Erhalt des Waldstücks angesichts seiner isolierten, von Verkehrs- und 

Industrieanlagen umgebenen Lage und seiner verhältnismässig geringen Grösse von 

der Vorinstanz zu Recht als nicht sehr erheblich eingestuft wurde. Es handelt sich um 

einen schmalen und relativ lichten Waldstreifen, der im Rahmen des Strassenunterhalts 

strassenseitig zurückgeschnitten wird (vgl. Fotos im Augenscheinprotokoll S. 5 f.; act. 

G 9/19, 9/26). Der Verein Region T.-A., dessen Mitglieder (Gemeindevertreter) über die 

erforderliche Orts- und Sachkenntnis verfügen, unterstützte den Standort „Y. Nord“ 

ebenfalls (vgl. Schreiben vom 19. September 2013; act. G 9/13 Beilage). Von Seiten der 

Z. AG wurde der Standort C. wegen der Nähe zum Hauptsitz E. als imagefördernd 

taxiert (vgl. act. G 11 S. 3), während für die Beschwerdegegnerin der Umstand der 

bereits bestehenden (landschaftsschonenden) Verkehrserschliessung - direkt am 

Grundstück vorbeiführende, gegenüber dem Umland erhöht liegende Kantonsstrasse 

mit nahe gelegenem Autobahnanschluss sowie geplanter SBB-Haltestelle - 

ausschlaggebend war (act. G 11 S. 3). Im Weiteren lässt sich nicht beanstanden, dass 

die Standortevaluation - mit Blick auf die im Vergleich zu anderen geprüften Standorten 

unbestritten geringe Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen - die Beanspruchung von 

FFF beim Standort „Y. Nord“ im Quervergleich nicht als Negativpunkt bewertete (vgl. 

act. G 9/25 Beilage S. 5). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer angeführten 

Möglichkeit der Umnutzung des Areals der M. AG weist die Vorinstanz darauf hin, dass 

die entsprechende Liegenschaft bereits an eine andere Unternehmung veräussert 

wurde (act. G 8 S. 3 mit Hinweis auf eine Medienmitteilung der Staatskanzlei des 

Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2014; vgl. auch Mitteilung der Regierung vom 8. Juni 

2015 in ABl 2015, 1345). Ein den Gegebenheiten vergleichbarer Sachverhalt, bei 

welchen die Rechtsprechung die Prüfung überregionaler Alternativen verlangte (vgl. 

BGer 1A.25/2006 vom 13. März 2007 [Rodung von 68‘000 m  Wald für Kiesabbau]), 

steht vorliegend nicht zur Diskussion.

4.

4.1. Nach Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend 

standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Anstelle von Realersatz können nach 

Art. 7 Abs. 2 WaG gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Landschaftsschutzes getroffen werden: in Gebieten mit zunehmender Waldfläche (lit. 

a); in den übrigen Gebieten ausnahmsweise zur Schonung von landwirtschaftlichem 

Kulturland sowie ökologisch oder landschaftlich wertvoller Gebiete (lit. b). Auf den 

Rodungsersatz kann nach Art. 7 Abs. 3 WaG verzichtet werden bei Rodungen: von in 

den letzten 30 Jahren eingewachsenen Flächen für die Rückgewinnung von 

landwirtschaftlichem Kulturland (lit. a); zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes 

und zur Revitalisierung von Gewässern (lit. b); für den Erhalt und die Aufwertung von 

Biotopen nach den Artikeln 18a und 18b Absatz 1 NHG (lit. c). - Das Kantonsforstamt 

hielt in der Stellungnahme vom 27. Juni 2014 fest, in der Rheinebene liessen sich keine 

Realersatzflächen mehr finden. Es verblieben praktisch nur noch Ersatzmassnahmen 

zu Gunsten des Natur- und Landschaftsschutzes. Die Distanz vom geplanten 

Rodungsersatz auf dem N. zur Rodung beim Gebiet Y. betrage lediglich rund 1‘500 

Meter, die Höhendifferenz nur 270 Meter. Die beiden Standorte seien als in derselben 

Gegend liegend zu beurteilen. Der ökologische Wert der Ersatzmassnahme auf dem N. 

sei zweifellos höher zu gewichten als der ökologische Wert der bestockten 

Strassenböschung beim Autobahnzubringer (act. G 9/7). Gemäss Arealstatistik 

Schweiz weist die Rhein-/Seezebene im Zeitraum von 1985 bis 2009 eine Zunahme der 

Waldfläche von 1.59 % oder 21.5 ha auf (vgl. act. G 9/19 S. 8 oben und G 9/28).

4.2. Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid trotz der erwähnten (geringen) 

rechnerischen Zunahme des Waldbestandes von 1.59 % davon aus, dass ein Gebiet 

mit nicht zunehmender Waldfläche vorliege und damit ein Verzicht auf Realersatz im 

Sinn von Art. 7 Abs. 1 lit. a WaG ausser Betracht falle. Mit Hinweis auf die Tatsache, 

dass die FFF in C. zahlreich und die Ausweichstandorte für einen allfälligen Realersatz 

(ohne Inanspruchnahme von FFF) dadurch praktisch inexistent seien, bestätigte sie die 

Beurteilung des Kantonsforstamtes, wonach Massnahmen zugunsten des Natur- und 

Landschaftsschutzes im Sinn von Art. 7 Abs. 1 lit. b WaG) vorzuziehen seien. Der N. 

gehöre zum Gebiet der Gemeinde X. und liege damit in derselben Gegend wie die 

geplante Rodung. Die Rodungsbewilligung des Kantonsforstamtes vom 26. März 2014, 

die überdies von der Einsprecherin Pro Natura St.Gallen - Appenzell  akzeptiert wurde 

mit Blick auf eben diese Rodungsersatzmassnahmen, entspreche damit den 

gesetzlichen Vorgaben von Art. 5 und 7 WaG (act. G 2 S. 16 f.). - Es besteht kein 

Anlass, diese plausibel begründete Beurteilung in Frage zu stellen.

5.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.1. Mit Bezug auf die Rodungsbewilligung als solche liesse sich der vorinstanzliche 

Entscheid somit nicht beanstanden. Zu beachten ist hingegen, dass am 1. Mai 2014 

die Änderungen des Raumplanungsgesetzes (SR 700; RPG) und der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1; RPV) in Kraft traten, welche unter anderem in 

Bezug auf die Bauzonenkapazitätsberechnung revidierte Vorschriften enthalten (vgl. 

Art. 15 Abs. 5 RPG; Art. 30a RPV). Mangels anderslautender Regelung beurteilt sich die 

Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten nach der Rechtslage im Zeitpunkt ihres 

Ergehens (statt vieler BGE 139 II 243 E. 11.1). Später eingetretene Rechtsänderungen 

sind nur ausnahmsweise zu berücksichtigen, wenn zwingende Gründe für die sofortige 

Anwendung des neuen Rechts sprechen. Solche hat das Bundesgericht insbesondere 

im Bereich des Gewässer-, Natur-, Heimat- und Umweltschutzrechts als gegeben 

erachtet (BGE 139 II 243 E. 11.1, 470 E. 4.2, 135 II 384 E. 2.3). Der vorliegend zu 

beurteilende Teilzonenplan „Y. Nord“, welcher die Ein- bzw. Umzonung von 

Teilbereichen der Parzellen Nr. 0000 (übriges Gemeindegebiet), Nr. 0001 (Wald) und Nr. 

0002 (Landwirtschaftszone) vorsieht (vgl. act. G 6/6), wurde am 31. März 2014 unter 

der Voraussetzung des Vorliegens einer rechtskräftigen Rodungsbewilligung genehmigt 

(act. G 6/8). Die neuen Bestimmungen des RPG und der RPV traten rund ein Jahr vor 

Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Kraft. 

Sie dienen zumindest mittelbar der Schonung von Natur und Landschaft, indem 

Bauzonen stärker konzentriert und begrenzt werden sollen, weshalb ein öffentliches 

Interesse an der sofortigen Anwendung dieser Bestimmungen besteht (vgl. BGE 139 II 

263 E. 11.2). Nach der Rechtsprechung besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse 

daran, dass die rechtskräftigen Bauzonen der Kantone während der Übergangsfrist 

nicht noch vergrössert werden, um die Anpassung der Richtpläne und allenfalls 

gebotene Rückzonungen nicht negativ zu präjudizieren. Die Übergangsbestimmung 

von Art. 52a RPV ist im Licht von Art. 38a Abs. 2 RPG (Einzonungsmoratorium bis zur 

Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplans) restriktiv auszulegen (BGE 

141 II 393). Grundsätzlich findet das Moratorium auf alle Einzonungen Anwendung, die 

am 1. Mai 2014 noch nicht rechtskräftig waren, jedenfalls wenn über sie - wie 

vorliegend - noch nicht kantonal letztinstanzlich entschieden war. Ausgenommen sind 

nur Beschwerden, die nicht zu einer materiellen Überprüfung der Einzonungen führen, 

sei es aufgrund ihrer Anträge/Rügen oder weil darauf nicht einzutreten ist (BGer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1C_365/2015 vom 9. Dezember 2015, E. 4.3 und 4.4 mit Hinweisen sowie BGer 

1C_197/2015 vom 2. Februar 2016).

5.2. Die vorstehend geschilderten übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit 

Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt haben zur 

Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und Landwirtschaftsgebieten 

in der vorliegenden Form sich als bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar 

erweist. Dem Umstand, dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen 

wurde, wie beide Parteien feststellen (act. G 5 S. 9 Rz. 4.10 und G 8 S. 3), kommt dabei 

wie dargelegt keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche Zulässigkeit der 

Waldrodung (vorstehende E. 3 und 4) käme lediglich eine Einzonung von Wald und 

Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden Fläche in 

Betracht. Nach der Rechtsprechung müssen auch dringende Einzonungen von 

Bauland durch die Auszonung entsprechender Flächen kompensiert werden, wobei 

unter Umständen die Kompensation leicht aufgeschoben werden kann. Das Interesse 

an der Entwicklung des betroffenen Unternehmens und der Schaffung von 

Arbeitsplätzen wird dabei zwar als legitim erachtet. Die Rechtsprechung stuft dieses 

Interesse jedoch nicht in einer Weise als dringlich ein, dass ein Aufschub 

entsprechender Auszonungen gewährt werden könnte (vgl. BGer 1C_562/2015 vom 

25. Mai 2016). Unter den geschilderten Gegebenheiten ist auch ein überwiegendes 

Interesse an der formellen Bewilligung der vom Grundsatz her zulässigen Rodung bzw. 

an einer Bestätigung des Rodungsentscheids vom 26. März 2014 nicht gegeben.

6.

6.1. (…).

6.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Rekursentscheids vom 31. März 2015 

gutgeheissen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerde- und des Rekursverfahrens von insgesamt Fr. 

5‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt; auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Schmid

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016
	Baurecht/Waldrecht/Raumplanungsrecht. Art. 4 f. WaG (SR 921.0). Art. 15 Abs. 5 RPG (SR 700); Art. 30a RPV (SR 700.1). Streitig war, ob die Vorinstanz (Baudepartement) im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des Teilzonenplans (Verfügung des AREG) und die damit koordiniert eröffnete Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des Kantonsforstamtes) zu Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, mit Bezug auf die Rodungsbewilligung als solche lasse sich der vorinstanzliche Entscheid nicht beanstanden. Zu beachten seien hingegen die am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Änderungen des RPG und der RPV (Einzonungsmoratorium). Der streitige Teilzonenplan sehe die Ein- bzw. Umzonung von übrigem Gemeindegebiet, Wald und Landwirtschaftszone vor. Die neuen Bestimmungen des RPG und der RPV seien rund ein Jahr vor Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Kraft getreten. Die übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt hätten zur Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und Landwirtschaftsgebieten in der vorliegenden Form sich als bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar erweise. Dem Umstand, dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen worden sei, komme dabei keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche Zulässigkeit der Waldrodung käme lediglich eine Einzonung von Wald und Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden Fläche in Betracht. -> Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2015/59). Entscheid vom 27. September 2016

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte