# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07533ec8-7cef-5d3e-ba02-8db67bf56fb3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.06.2009 D-5793/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5793-2008_2009-06-29.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5793/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Hans Schürch (Vorsitz), 
Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller.

Z._______, geboren _______,
Sri Lanka,
vertreten durch Christian Wyss, Fürsprecher, ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
8. August 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5793/2008

Sachverhalt:

A.
A.a Die  Beschwerdeführerin,  eine  srilankische  Staatsangehörige 
tamilischer  Ethnie  mit  letztem  Wohnsitz  in  A._______  (Vavuniya, 
Nordprovinz), verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 
4.  November  2007  und  gelangte  zunächst  auf  dem  Luftweg  via 
Malaysia und Dubai in ein ihr unbekanntes Land. Von dort aus sei sie 
am  10.  Dezember  2007  in  einem  PW  in  die  Schweiz  eingereist. 
Gleichentags  stellte  sie  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
B._______  ein  Asylgesuch  und  wurde  dort  am  18.  Dezember  2007 
summarisch  befragt.  Das  Bundesamt  hörte  die  Beschwerdeführerin 
am 4. Januar 2008 ausführlich zu ihren Asylgründen an und wies sie in 
der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton C._______ zu.

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführe-
rin  im  Wesentlichen  vor,  sie  habe  bis  im  Mai  2007  in  A._______, 
Vavuniya, gelebt. Danach sei sie mit  ihrem Lebenspartner N.,  einem 
ehemaligen  LTTE-Mitglied,  nach  Colombo gegangen,  weil  sie  Angst 
gehabt  habe,  im  Zusammenhang  mit  ihren  Brüdern  Probleme  zu 
bekommen. Ihr  Bruder  D._______ sei  im Jahr  2002 durch die  LTTE 
zwangsrekrutiert  worden.  Anfang  2007  seien  zwei  weitere  Brüder, 
E._______ und F._______, aus A._______ geflohen und hielten sich 
seither  an  einem  unbekannten  Ort  versteckt,  weil  sich  Militär  und 
Paramilitär nach ihnen erkundigt hätten. Am 9. Juli 2007 hätten Militär- 
und Zivilpersonen bei ihnen zuhause in Colombo eine Personenkon-
trolle durchgeführt. Ihr Lebenspartner N. sei nicht zuhause gewesen, 
und  die  Soldaten  hätten  nach  seinem  Verbleib  gefragt.  Sie  sei 
geschlagen  und  sexuell  belästigt  worden.  Nachdem  die  Soldaten 
wieder  gegangen  seien,  sei  zufällig  ein  Bekannter  namens  M. 
vorbeigekommen  und  habe  sie  zu  sich  nach  Hause  genommen. M. 
habe sie in der nächsten Zeit unterstützt, da ihr Lebenspartner nicht 
wieder aufgetaucht sei. Von M. habe sie ausserdem erfahren, dass das 
Militär  noch  mehrere  Male  bei  ihr  zuhause  vorbeigegangen  sei  und 
nach ihr gesucht habe. Sie sei fast vier Monate lang bei M. geblieben. 
Sie  habe  sich  dort  versteckt,  und  es  sei  ihr  nichts  geschehen. 
Schliesslich  habe  sie  sich  entschieden,  aus  ihrem  Heimatland 
auszureisen. M. habe die Ausreise organisiert, worauf sie Sri Lanka im 
November 2007 verlassen habe. 

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A.c Die  Beschwerdeführerin  reichte  im  Verlauf  des  vorinstanzlichen 
Verfahrens ihre Identitätskarte zu den Akten. 

B.
Das  BFM  stellte  mit  Verfügung  vom  8.  August  2008  –  eröffnet  am 
11. August 2008 – fest, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien 
nicht  glaubhaft.  Demzufolge  verneinte  es  die  Flüchtlingseigenschaft 
der Beschwerdeführerin,  lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die 
Wegweisung  aus  der  Schweiz.  Gleichzeitig  erachtete  die  Vorinstanz 
jedoch  den  Vollzug  der  Wegweisung  als  unzumutbar  und  ordnete 
daher die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin an. 

C.
Die  Beschwerdeführerin  liess  diese  Verfügung  mit  Beschwerde  vom 
10. September 2008 beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Dabei 
wurde  beantragt,  die  Dispositivziffern  1-3  der  angefochtenen  Verfü-
gung seien aufzuheben, und die Sache sei zwecks Durchführung einer 
erneuten  Befragung  zu  den  frauenspezifischen  Fluchtgründen  durch 
ausschliesslich weibliches Personal an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Ausserdem sei der Beschwerdeführerin eine Nachfrist  von 30 Tagen 
zum Nachreichen von Beweismitteln einzuräumen. 

D.
Mit  Verfügung  vom 17. September  2008  wies  der  Instruktionsrichter 
das  Gesuch  um  Einräumung  einer  Nachfrist  zur  Einreichung  von 
Beweismitteln aus dem Ausland unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 2  des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren  (VwVG,  SR  172.021)  ab  und  forderte  die  Beschwerdeführerin 
gleichzeitig  auf,  innert  Frist  einen  Kostenvorschuss  einzuzahlen, 
andernfalls  auf  die  Beschwerde nicht  eingetreten werde. Ausserdem 
gewährte  er  der  Beschwerdeführerin  die Möglichkeit,  innert  Frist  ein 
allfälliges Rechtsbegehren in der Sache zu stellen und zu begründen. 

E.
Der  verlangte  Kostenvorschuss  wurde  am  29.  September  2008 
einbezahlt.

F.
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin präzisierte seine Rechts-
begehren mit Eingabe vom 1. Oktober 2008 wie folgt: Die Ziffern 1-3 
der  angefochtenen  Verfügung  seien  aufzuheben,  und  die  Sache  sei 
zur  Wiederholung  der  Befragung  der  Beschwerdeführerin  zu  den 

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frauenspezifischen  Fluchtgründen  durch  ausschliesslich  weibliches 
Personal und anschliessender Gewährung von Asyl an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.  Eventuell  sei  die  Beschwerdeführerin  durch  ge-
schultes, weibliches Personal des Bundesverwaltungsgerichts korrekt 
zu den frauenspezifischen Fluchtgründen zu befragen, und es sei ihr 
Asyl  zu  gewähren.  Im  Weiteren  wurde  beantragt,  es  sei  durch  ver-
fahrensleitende  Verfügung  festzustellen,  dass  die  Ziffern  4-7  des 
Dispositivs der angefochtenen Verfügung nicht angefochten und damit 
rechtskräftig geworden seien.

G.
Mit  Verfügung vom 6. Oktober  2008 wies  der  Instruktionsrichter  das 
Gesuch  um  Feststellung  der  Rechtskraft  der  vom  BFM  verfügten 
vorläufigen Aufnahme ab.

H.
Die  Beschwerdeführerin  liess  mit  Eingabe  vom 9. Oktober  2008  ein 
Bestätigungsschreiben ihrer ehemaligen Nachbarn vom 23. September 
2008 (Faxkopie) zu den Akten reichen.

I.
Das  BFM  hielt  in  seiner  Vernehmlassung  vom  10.  Oktober  2008 
vollumfänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung 
der Beschwerde.

J.
Die  Vernehmlassung  des  BFM  wurde  dem  Rechtsvertreter  der 
Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  vom  14.  Oktober  2008  zur 
Stellungnahme innert Frist unterbreitet. Dieser liess die Frist indessen 
ungenutzt verstreichen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  (Art.  5  VwVG)  des  BFM,  welche  in 
Anwendung des Asylgesetzes (Asylgesetz vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31])  ergangen sind; das Bundesverwaltungsgericht  entschei-

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det in diesem Bereich endgültig  (Art. 105 AsylG;  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die 
Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Sie  ist  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die 
Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder  unvollständige 
Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  sowie  die  Unange-
messenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zuge-
hörigkeit  zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen 
Anschauungen  wegen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 
Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Die  Vorinstanz  führte  zur  Begründung  ihres  ablehnenden  Ent-
scheids  im  Wesentlichen  aus,  die  Asylvorbringen  der  Beschwerde-
führerin seien unglaubhaft, da ihre Aussagen widersprüchlich und un-

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substanziiert ausgefallen seien. Beispielsweise habe sie sich in Bezug 
auf das Jahr, in welchem ihre beiden Brüder im Zusammenhang mit 
dem Bruder  D._______  belangt  worden  seien,  widersprochen.  Auch 
die Fragen, ob die beiden Brüder direkten Kontakt zu den Paramilitärs 
gehabt hätten und ob sie selber nach dem Weggang ihrer Brüder noch 
von  ihnen  kontaktiert  worden  sei,  habe  sie  unterschiedlich  beant-
wortet.  Die  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  über  ihren  Verlobten, 
dessen  LTTE-Vergangenheit  sowie  die  damit  zusammenhängenden, 
gegen sie gerichteten Verfolgungsmassnahmen seien ebenfalls wider-
sprüchlich  ausgefallen.  So  habe  sie  widersprüchliche  Angaben  zu 
ihrem  Heiratsstatus  sowie  zur  Frage,  ob  sie  von  der  LTTE-
Vergangenheit  ihres  Mannes  gewusst  habe,  gemacht.  Die  sexuellen 
Übergriffe  habe  sie  lediglich  in  der  direkten  Bundesanhörung,  nicht 
aber in der Empfangsstellenbefragung erwähnt. Im Weiteren habe sie 
unterschiedliche Angaben zum Ablauf sowie zur Dauer der Suchaktion 
nach  ihrem  Mann  gemacht.  Ihre  Aussagen  zur  Frage,  wann  sie 
erfahren  habe,  dass  später  erneut  nach  ihr  gesucht  worden  sei, 
enthielten  ebenfalls  Ungereimtheiten.  Die  Beschwerdeführerin  habe 
die  angebliche  Suche  nach  ihrem  Mann  zudem  unsubstanziiert 
geschildert. Auch zur vermeintlichen Mitgliedschaft  ihres Mannes bei 
der LTTE sowie zu den angeblichen Übergriffen auf ihre Brüder habe 
die Beschwerdeführerin undetaillierte Angaben gemacht. 

4.2 In der Beschwerdeeingabe vom 10. September 2008 wird gerügt, 
die Befragungen durch die Vorinstanz seien nicht korrekt durchgeführt 
worden.  Die  Beschwerdeführerin  habe  zum  Dolmetscher  in  der 
Erstbefragung  kein  Vertrauen  fassen  können.  Ausserdem  habe  sie 
befürchtet, sich zu kompromittieren, wenn sie die sexuellen Übergriffe 
durch die Soldaten erwähnt hätte. Im Übrigen seien ihr keine Fragen in 
diese  Richtung  gestellt  worden.  Aus  diesen  Gründen  seien  die 
sexuellen  Übergriffe  in  der  Erstbefragung nicht  zur  Sprache gekom-
men. Auch  anlässlich  der  zweiten  Befragung  (Direktanhörung)  habe 
die  Beschwerdeführerin  kein  Vertrauen  zum  Dolmetscher  aufbauen 
können. Sie habe ausdrücklich einen weiblichen Dolmetscher verlangt. 
Es sei in der Folge protokolliert worden, dass die Beschwerdeführerin 
gesagt  habe "Sie  (Dolmetscher)  regen mich auf."  Die Befragung sei 
daraufhin  mechanisch  zu  Ende  geführt  worden,  es  sei  zu  keiner 
Verständigungsbasis  zwischen  der  befragenden  und  der  befragten 
Person gekommen. Frauen von Kriegsgegnern  würden – gerade bei 
ethnischen  Konflikten  –  häufig  sexuell  erniedrigt.  Es  sei  daher 
sorgfältig zu eruieren, was die fünf Soldaten am 9. Juli 2007 mit der 

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alleine anwesenden Partnerin des gesuchten LTTE-Feindes angestellt 
hätten. Die Befragung von Vergewaltigungsopfer sei immer schwierig, 
vorliegend  sei  ausserdem der  kulturelle  Hintergrund  der  tamilischen 
Beschwerdeführerin zu beachten. Die Tatsache, dass sie die sexuelle 
Dimension  des  Ereignisses  vom  9.  Juli  2007  nicht  bereits  in  der 
Erstbefragung  geschildert  habe,  spreche  daher  nicht  gegen  ihre 
Glaubwürdigkeit.  Es  sei  im  Übrigen  auch  bekannt,  dass  Opfer 
sexueller  Übergriffe  mitunter  die  örtliche  und  zeitliche  Abfolge  des 
Übergriffs  nur  sehr  schwer  wiedergeben  könnten.  Anlässlich  der 
zweiten  Befragung  sei  der  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör  verletzt 
worden. Nachdem der sexuelle Übergriff  erwähnt worden sei und die 
Beschwerdeführerin deutlich gemacht habe, sie wolle die geschlechts-
spezifischen  Fluchtgründe  vor  dem  Dolmetscher  nicht  im  Einzelnen 
schildern,  hätte  die  Befragung  abgebrochen  und  unter  Beizug  von 
geschultem,  weiblichem  Personal  fortgesetzt  werden  müssen.  Statt-
dessen sei der Beschwerdeführerin vorgeworfen worden, sie habe das 
Sachverhaltselement  nachgeschoben.  Sie  sei  damit  zum  Weinen 
gebracht  worden  und  habe  den  Übersetzer  danach  nicht  mehr 
angeschaut.  Die  darauffolgenden  Aussagen  seien  daher  nicht  ver-
wendbar, da sie durch die wiedererweckten Gefühle des Zorns und der 
Scham vernebelt  worden seien. Die  Erwägungen der  Vorinstanz  zur 
Glaubhaftigkeit  basierten  daher  auf  einem  unrechtmässigen  und 
unbrauchbaren  Protokoll.  Die  Beschwerdeführerin  habe  Anspruch 
darauf,  ihre frauenspezifischen Fluchtgründe vor einem qualifizierten 
Frauenteam offen und ohne psychischen Druck schildern zu können. 
Die Sache sei daher wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs an die 
Vorinstanz  zurückzuweisen.  Die  Vorinstanz  habe  die  Befragung  der 
Beschwerdeführerin  zu  wiederholen,  und  zwar  durch  spezifisch 
geschultes, weibliches Personal. Im Zusammenhang mit den Erwägun-
gen  des  BFM zur  angeblichen  Unglaubhaftigkeit  der  Asylvorbringen 
versuche  die  Beschwerdeführerin  weitere  Beweismittel  erhältlich  zu 
machen; diese würden nachgereicht. 

4.3 In der Eingabe des Rechtsvertreters vom 1. Oktober 2008 werden 
die  Rechtsbegehren  präzisiert  (vgl.  dazu  vorstehend  Abschnitt  F). 
Dazu  wird  vorgebracht,  nach  neuerer  Praxis  des  BFM  werde  die 
vorläufige Aufnahme von Tamilen vollzogen, selbst wenn im Asylpunkt 
Beschwerde erhoben worden  sei.  Im Weiteren  wird  ausgeführt,  falls 
das angerufene Gericht in der Rechtsschrift keine Begründung für das 
Kassationsbegehren erkennen könne, sei eine Fachfrau für frauenspe-
zifische  Fluchtgründe  zu  konsultieren  oder  eine  Beraterin  von 

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Vergewaltigungsopfer  beizuziehen,  welche  konkrete  Erfahrungen  mit 
dem  Aussageverhalten  und  den  dabei  auftretenden  Schwierigkeiten 
hätten.  Diesfalls  würde  es  rasch  offensichtlich,  dass  die  vom  BFM 
durchgeführten  Befragungen  für  die  Wahrheitsfindung  betreffend 
sexueller Übergriffe an der Beschwerdeführerin unbrauchbar seien. Im 
Sinne eines ausdrücklichen Nachtrags wird schliesslich festgehalten, 
dass die Vergewaltigung der Beschwerdeführerin durch Armeeangehö-
rige  als  frauenspezifischer  Fluchtgrund  im  Sinne  von  Art.  3  Abs.  2 
AsylG zu erachten sei, weshalb ein Anspruch auf Gewährung von Asyl 
bestehe. Aus dem Befragungsprotokoll  sei nicht ersichtlich, ob es zu 
einer  Vergewaltigung im rechtlichen Sinn oder  zu anderen sexuellen 
Handlungen gekommen sei. Deshalb müsse die Befragung in korrekter 
Weise nachgeholt  werden. Nur so könne eruiert  werden,  was genau 
geschehen sei und ob sich daraus ein Anspruch auf Asyl ergebe. 

4.4 Unter  Beilage  eines  entsprechenden  Beweismittels  wird  in  der 
Eingabe  vom  9.  Oktober  2008  geltend  gemacht,  der  ehemalige 
Nachbar der Beschwerdeführerin, K. M. K., bestätige das Ereignis vom 
9.  Juli  2007.  Er  bestätige  ebenfalls,  dass  seither  immer  wieder 
Soldaten  vorbeikämen  und  sich  nach  der  Beschwerdeführerin  und 
deren  Partner  erkundigten.  Daraus  sei  ersichtlich,  dass  eine  Verfol-
gungssituation bestehe. 

4.5 Das BFM weist in seiner Vernehmlassung vom 10. Oktober 2008 
darauf  hin,  dass  die  von  der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachte 
LTTE-Vergangenheit  ihres Verlobten in  der angefochtenen Verfügung 
als  unglaubhaft  erachtet  worden  sei.  Die  Schilderung  der  geltend 
gemachten Hausdurchsuchung vom 9. Juli 2007, anlässlich derer sich 
angeblich ein sexueller Übergriff auf die Beschwerdeführerin ereignet 
habe, enthalte ebenfalls mehrere Ungereimtheiten. In der Beschwerde-
eingabe seien diese Ungereimtheiten  nicht  aufgegriffen,  geschweige 
denn  plausibel  aufgelöst  worden.  Die  Beschwerdebegründung 
erschöpfe  sich  im  blossen  Vorwurf,  die  Befragung  sei  unkorrekt 
durchgeführt  worden,  weshalb  sämtliche  Unglaubhaftigkeitselemente 
hinfällig seien. Da jedoch bereits die Umstände der geltend gemachten 
Verfolgung  unglaubhaft  seien,  sei  logischerweise  auch  auf  die 
Unglaubhaftigkeit  des  angeblich  erfolgten  sexuellen  Übergriffs  zu 
schliessen.  Im  Übrigen  habe  die  Beschwerdeführerin  am  Ende  der 
Bundesanhörung  Gelegenheit  gehabt,  weitere  Fluchtgründe  zu 
schildern. Dabei habe sie angegeben, alles gesagt zu haben. Ferner 
habe auch die anwesende Hilfswerkvertreterin keine Vorbehalte gegen 

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die  Anhörung  angebracht.  Der  Sachverhalt  sei  aufgrund  der  beiden 
Befragungen erstellt. Er enthalte die in der angefochtenen Verfügung 
aufgezeigten Ungereimtheiten, zu welchen sich die Beschwerdeführe-
rin  nicht  habe vernehmen lassen. Aufgrund  dieser  Sachlage dränge 
sich eine erneute Anhörung durch ausschliesslich weibliches Personal 
nicht auf. 

5.
Seitens der Beschwerdeführerin wird primär gerügt, die Anhörung vom 
4. Januar 2008 sei unkorrekt durchgeführt worden. Da die Beschwer-
deführerin  sexuelle  Übergriffe  geltend  gemacht  habe,  hätte  die 
Befragung  durch  ein  reines  Frauenteam  durchgeführt  respektive 
fortgesetzt  oder  wiederholt  werden  müssen.  Das  BFM  habe  den 
Anspruch  der  Beschwerdeführerin  auf  rechtliches  Gehör  verletzt, 
weshalb die angefochtene Verfügung zu kassieren sei. 

5.1 Gemäss Art. 17 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 6 der Asylverordnung 1 
vom 11. August  1999  über  Verfahrensfragen  (AsylV  1,  SR 142.311) 
wird die asylsuchende Person von einer Person gleichen Geschlechts 
befragt,  wenn  konkrete  Hinweise  auf  eine  geschlechtsspezifische 
Verfolgung vorliegen. Nach der nach wie vor gültigen und zutreffenden 
Rechtsprechung  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK) 
ist  eine  Verfolgung  dann  als  geschlechtsspezifisch  zu  qualifizieren, 
wenn  sie  in  Form  sexueller  Gewalt  stattfindet  oder  die  sexuelle 
Identität des Opfers treffen soll  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 2 E. 5a 
und b S. 16 ff.). Das Geschlecht  soll  nach Möglichkeit  auch bei  der 
Auswahl der Personen, welche als Dolmetscher eingesetzt werden und 
das Protokoll  führen,  berücksichtigt  werden. Art. 6  AsylV 1 – der im 
Übrigen  bei  Frauen  und  Männern  gleichermassen  zu  Anwendung 
kommt  –  stellt  eine  Konkretisierung  des  Anspruchs  auf  rechtliches 
Gehör dar und ist mithin eine Schutzvorschrift, welche bezweckt, dass 
asylsuchende Personen ihre  Vorbringen angemessen vortragen,  das 
heisst  konkret  erlittene Übergriffe möglichst  frei  und unbeeinträchtigt 
von  Schamgefühlen  schildern  können.  Gleichzeitig  soll  diese  Norm 
gewährleisten,  dass  der  Sachverhalt  richtig  festgestellt  wird.  Die 
Schutzvorschrift  beinhaltet  nicht  bloss das Recht  der  asylsuchenden 
Person,  eine  dieser  Norm  entsprechende  Befragung  zu  verlangen, 
sondern verpflichtet die Behörde ausserdem dazu, in der vorgesehe-
nen  Weise  vorzugehen,  sobald  Hinweise  auf  geschlechtsspezifische 
Verfolgung vorliegen. Demzufolge ist Art. 6 AsylV 1 grundsätzlich von 

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Amtes wegen anzuwenden (vgl. EMARK 2003 Nr. 2 E. 5b/dd und 5c 
S. 19 f.). 

5.2 Für  den  vorliegenden  Fall  ist  Folgendes  festzustellen:  In  der 
Erstbefragung  machte  die  Beschwerdeführerin  noch  keine  ge-
schlechtsspezifische Verfolgung geltend. Demzufolge bestand für das 
BFM keine Veranlassung, für die Direktanhörung vom 4. Januar 2008 
ein reines Frauenteam aufzubieten. Es ist somit grundsätzlich nicht zu 
beanstanden,  dass  anlässlich  der  Direktanhörung  ein  Befrager  des 
BFM,  ein  Dolmetscher  sowie  eine  Hilfswerkvertreterin  anwesend 
waren  (vgl.  A8,  S.  1).  Im  Verlauf  dieser  Anhörung  brachte  die 
Beschwerdeführerin  dann  (erstmals)  vor,  sie  sei  von  Soldaten 
misshandelt  worden.  Weitere  Ausführungen  dazu  wollte  sie  gemäss 
Protokoll  nur im Beisein einer Dolmetscherin machen (vgl. A8, S. 6). 
Der Befrager des BFM kam diesem ausdrücklich geäusserten Wunsch 
jedoch nicht nach, sondern sprach zunächst andere Fragen an. Nach 
einer  kurzen  Pause  mit  Rückübersetzung  forderte  der  Befrager  die 
Beschwerdeführerin  auf,  grob  zu  schildern,  was  ihr  damals  –  das 
heisst  beim Vorfall  vom 9. Juli  2007 – geschehen sei. Nachdem die 
Beschwerdeführerin  lediglich  erklärte,  sie  sei  misshandelt  worden, 
wurde sie gefragt, ob sie denn nur geschlagen worden sei oder ob die 
Misshandlungen einen sexuellen Inhalt gehabt hätten. Die Beschwer-
deführerin  antwortete  darauf:  "Beides".  Der  Befrager  warf  der 
Beschwerdeführerin  anschliessend  vor,  sie  habe  die  sexuellen 
Übergriffe nachgeschoben, und ging nicht mehr näher darauf ein (vgl. 
A8, S. 7). 

5.3 Gestützt  auf  die  vorstehenden  Ausführungen  ist  festzustellen, 
dass  die  protokollierten  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  in  der 
Direktanhörung eindeutige  Hinweise  auf  eine  geschlechtsspezifische 
Verfolgung  enthalten.  Mit  Blick  auf  die  vorstehenden  Erwägungen 
(E. 5.1)  folgt  daraus,  dass  das BFM vorliegend verpflichtet  gewesen 
wäre, die Schutzvorschrift von Art. 6 AsylV 1 anzuwenden, namentlich 
die  Anhörung  abzubrechen  und  –  allenfalls  zu  einem  späteren 
Zeitpunkt  –  eine  Anhörung  durch  ein  reines  Frauenteam  zu 
veranlassen.  Das  BFM  wendet  in  seiner  Vernehmlassung  ein,  eine 
erneute Anhörung durch ein weibliches Team sei nicht erforderlich, da 
die Vorbringen der Beschwerdeführerin, inklusive die geltend gemach-
ten  sexuellen  Übergriffe,  ohnehin  nicht  glaubhaft  seien.  Das  BFM 
verkennt  damit  allerdings  den  Sinn  und  Zweck  von  Art.  6  AsylV  1. 
Dadurch,  dass das BFM die Verfahrensvorschrift  von Art. 6  AsylV 1 

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ignoriert  hat,  wurde  es  der  Beschwerdeführerin  nämlich  erschwert, 
den  Sachverhalt  vollständig  und  möglichst  frei  von  belastenden 
Gefühlen  (Scham,  Angst,  Wut)  darzulegen.  Eine  abschliessende 
Glaubhaftigkeitsprüfung kann bei dieser Sachlage gar nicht vorgenom-
men werden.

5.4 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  das  Bundesamt  durch  die 
vorliegend  als  pflichtwidrig  zu  qualifizierende  Nichtanwendung  von 
Art. 6 AsylV 1 den Anspruch der Beschwerdeführerin  auf rechtliches 
Gehör verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig respektive 
unvollständig festgestellt und damit Bundesrecht verletzt hat. 

6.
Beschwerden gegen Verfügungen des BFM betreffend die Verweige-
rung  des  Asyls  und  der  Anordnung  der  Wegweisung  haben  grund-
sätzlich  reformatorischen  und  nur  ausnahmsweise  kassatorischen 
Charakter  (Art.  105  AsylG  sowie  Art.  6  AsylG  i.V.m. Art. 61  Abs.  1 
VwVG).  Eine  reformatorische  Entscheidung  setzt  indessen  voraus, 
dass  die  Sache  entscheidreif  ist;  dazu  muss  insbesondere  der 
rechtserhebliche  Sachverhalt  richtig  und  vollständig  festgestellt 
worden sein. Dies ist  vorliegend nicht  der Fall. Es ist  indessen nicht 
Sache  des  Bundesverwaltungsgerichts,  die  vom  BFM  pflichtwidrig 
unterlassene  Anhörung  der  Beschwerdeführerin  durch  ein  reines 
Frauenteam nachzuholen. Abgesehen davon ginge der  Beschwerde-
führerin  dadurch  eine  Überprüfungsinstanz  verloren.  Demzufolge  ist 
die  Beschwerde  gutzuheissen;  die  angefochtene  Verfügung  ist 
bezüglich der angefochtenen Dispositivziffern 1-3 aufzuheben, und die 
Vorinstanz  ist  anzuweisen,  der  Beschwerdeführerin  das  rechtliche 
Gehör im Sinne der Erwägungen zu gewähren, den rechtserheblichen 
Sachverhalt  richtig  respektive  vollständig  festzustellen  und  in  der 
Sache neu zu entscheiden. 

Auf die auf Beschwerdeebene gemachten Ausführungen zur Frage der 
Glaubhaftigkeit  der  Verfolgungsvorbringen  sowie  auf  das  in  diesem 
Zusammenhang eingereichte Beweismittel (Faxschreiben von K. M. K. 
vom  23. September  2009)  ist  bei  diesem  Verfahrensausgang  nicht 
näher einzugehen; vielmehr sind diese Vorbringen und Beweismittel im 
Rahmen  der  erneuten  Entscheidfindung  durch  das  BFM  zu 
berücksichtigen. 

Seite 11

D-5793/2008

7.
7.1 Beim vorliegenden Ausgang des Beschwerdeverfahrens sind keine 
Verfahrenskosten  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Der  am 
29. September 2008 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.– ist der 
Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. 

7.2 Der obsiegenden und vertretenen Beschwerdeführerin ist zulasten 
der  Vorinstanz  eine  Parteientschädigung  für  die  ihr  erwachsenen 
notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zuzusprechen (vgl. 
Art. 64  Abs. 1  VwVG i.V.m. Art. 7  des  Reglements  vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2]). Es wurde keine Kostennote  zu 
den  Akten  gereicht.  Der  notwendige  Vertretungsaufwand  lässt  sich 
indes aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die 
Einholung einer solchen verzichtet werden kann (vgl. Art. 14 Abs. 2 in 
fine  VGKE). In  Anwendung der  genannten Bestimmungen und unter 
Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 
ff. VGKE) ist  die  von der Vorinstanz auszurichtende Parteientschädi-
gung  demnach  von  Amtes  wegen  auf  pauschal  Fr.  1'300.– 
festzusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

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D-5793/2008

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die vorinstanzliche Verfügung vom 8. August 2008 wird hinsichtlich der 
Ziffern 1-3 des Dispositivs aufgehoben, und die Sache wird zur neuen 
Entscheidung  im  Sinne  der  Erwägungen  an  die  Vorinstanz 
zurückgewiesen. 

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der am 29. September 
2008 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.– wird der Beschwerde-
führerin zurückerstattet.

4.
Das  BFM  hat  der  Beschwerdeführerin  für  das  Verfahren  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1'300.– zu 
entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; Beila-
ge: Formular "Zahladresse")

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 
(in Kopie)

- _______(in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller

Versand:

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