# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b36b18c8-7644-5a6e-8dfa-cb5fb284827d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2014 IV 2012/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-44_2014-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 30.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2014
Art. 29 Abs. 1 IVG, Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Altrechtlicher Rentenbeginn. 
Rückwirkende stufenweise Rentenfestsetzung (bei medizinischen Gutachten 
und Verlaufsgutachten). Einkommensvergleich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2014, IV 
2012/44).7 Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_590/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 30. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 27./28. Oktober 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung und eine Rente. 

Er sei seit 1987 in der Schweiz und habe hier als Maler gearbeitet, zunächst bis 

November 2002 bei der B.___ AG (Nettolohn monatlich Fr. 5'280.--), dann in einem 

andern Arbeitsverhältnis von März 2003 bis Juli 2004 und zuletzt bei der C.___ AG von 

August 2004 bis Juni 2005. Er habe seit neun Jahren Schmerzen an Nacken, Rücken 

und Kreuz (eine Diskushernie im Halsbereich sei operiert). Am 1. Juli 2005 sei die 

Diagnose gestellt worden.

A.b  Die B.___ AG bescheinigte am 4. November 2005 (IV-act. 8), der Versicherte sei 

von März 1987 bis November 2002 als Maler beschäftigt gewesen und habe im Jahr 

2000 Fr. 74'373.--, 2001 Fr. 74'395.-- und 2002 (bis 30. November angestellt gewesen) 

Fr. 72'743.-- verdient. Das Arbeitsverhältnis sei aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt 

worden. - Die C.___ AG gab am 7. November 2005 (IV-act. 12) an, der Versicherte habe 

vom 1. August 2004 bis 30. Juni 2005 in einem befristeten Arbeitsverhältnis gestanden 

und einen Stundenlohn von Fr. 24.35 erzielt. In den fünf Monaten des Jahres 2004 

habe er Fr. 27'632.55 und im ersten halben Jahr 2005 Fr. 26'827.50 verdient. 

A.c  Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, hatte in seinem IV-Arztbericht vom 

5. November 2005 (IV-act. 14) erklärt, es lägen beim Versicherten eine Diskushernie 

C7/Th1 links, nach kaudal sequestriert (seit 2003/Januar 2005), mit Hernienoperation 

(am 11. Juli 2005), bei residuellem Schmerz- und sensomotorischem Ausfallssyndrom 

C8 links, und eine reaktive Depression (seit September 2005) vor. Der Versicherte sei 

als Maler vom 1. bis 11. Februar 2005 voll arbeitsunfähig gewesen und sei nun seit 

dem 1. Juli 2005 wiederum voll arbeitsunfähig, und zwar infolge von Schmerzhaftigkeit 

im Schultergürtel und Kraftlosigkeit im linken Arm. Schon 1995, dann 2001 und erneut 

2003, nochmals im Januar und Februar 2005 und gegen Ende Juni 2005 seien 

Nackenschmerzen aufgetreten. Der Versicherte habe dabei jeweils weiter gearbeitet. 

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Am 29. Juni 2005 habe er (der Arzt) ihn zum MRT der HWS angemeldet. Am 1. Juli 

2005 sei er dann vom Notfallarzt neurochirurgisch hospitalisiert worden. Eine Tätigkeit 

ohne Heben und Tragen von schweren Lasten (von über 10 kg), ohne ungünstige 

Körper- und Kopfhaltung, Überkopfarbeit und grossen Krafteinsatz mit dem 

Schultergürtel, die nicht in Kälte und Nässe ausgeübt werden müsse, sei zumutbar, 

anfänglich zeitlich reduziert, schätzungsweise auf die Hälfte, später voll. In der Beilage 

fand sich ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 

31. August 2005.

A.d  Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen berichtete in ihren IV-

Arztberichten vom 7. Januar 2006 und vom 15. März 2006 (IV-act. 20 f.) unter anderem 

von einer ventralen Diskektomie vom 12. Januar 2006. Die bisherige Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar. Es bestünden noch Nacken-/Schulter-Schmerzen 

und partiell Reste von radikulären Beschwerden im operierten Areal. Insgesamt zeigten 

sich tendenziell eine verbesserte Schmerzsituation und zunehmende Beweglichkeit. 

Die Restbeschwerden schränkten den Versicherten und seine allgemeine Belastbarkeit 

jedoch noch deutlich ein. Andere Tätigkeiten seien ihm zumutbar. Statische Arbeiten 

seien jedoch zu vermeiden. Erforderlich sei die Möglichkeit zum Wechsel der 

Arbeitsposition. Wahrscheinlich bestehe eine schmerzbedingt reduzierte zeitliche 

Belastbarkeit. Es würden sich diesbezüglich eine objektive Evaluation durch eine 

arbeitsmedizinische Institution und ausserdem eine psychologische Abklärung 

hinsichtlich einer Schmerzverarbeitungsstörung empfehlen.

A.e  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung erklärte am 6. April 

2006 (IV-act. 22-2), eine eingeschränkte Belastbarkeit der HWS sei nachvollziehbar. 

Bezüglich der adaptierten Tätigkeit aus somatischer Sicht sollte nach der 

Spondylodesen-Operation zunächst eine Rekonvaleszenzzeit von einem halben Jahr 

abgewartet werden. 

A.f   Dr. D.___ erklärte in einem Verlaufsbericht vom 30. April 2006 (IV-act. 25), der 

Versicherte könne die bisherige Arbeit nicht leisten. Andere Tätigkeiten seien ihm 

zumutbar, doch müssten zuerst die medizinischen Massnahmen zu Ende geführt 

werden. Es lägen (verkürzt wiedergegeben) eine foraminale Diskushernie C7/Th1 und 

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eine Lumboischialgie rechts mit Claudicatio spinalis vor, beide die Arbeitsfähigkeit 

stark beeinträchtigend. Der Zustand habe sich verschlechtert.

A.g  Nachdem der den Versicherten psychiatrisch behandelnde Arzt Dr. med. E.___, 

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, keinen Arztbericht eingereicht hatte, 

sah die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eine bidisziplinäre Begutachtung vor. 

Dr. med. F.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, gab im Gutachten vom 

16. März 2007 (IV-act. 37), das im Zusammenwirken mit Dr. med. G.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, erstellt wurde, als Diagnosen an: ein chronisches 

cervikoradikuläres Reiz- und sensibles Ausfallssyndrom C8 links, ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom rechts, eine Dysthymia und Probleme in Verbindung 

mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit. Die bisherige Tätigkeit als Maler sei aus 

rheumatologischer Sicht nicht mehr zumutbar, körperlich leicht belastende Tätigkeiten 

in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen hingegen schon. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um ca. 25 %. Bidisziplinär 

gesehen bestehe in allen den somatischen Leiden angepassten Tätigkeiten eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25 %. Berufliche Massnahmen seien zumutbar 

und aus psychiatrischer Sicht empfehlenswert.

A.h  Der RAD schloss sich der Beurteilung an (vgl. IV-act. 39). - Gemäss einem 

Verlaufsprotokoll des IV-Eingliederungsberaters (IV-act. 45) gab der Versicherte beim 

Erstgespräch vom 20. Juni 2007 an, er würde gern arbeiten, habe aber immer 

Schmerzen, im Nacken ganz grosse. In der linken Hand fehle ihm die Kraft und in den 

Fingern das Gefühl. Er leide bereits seit zehn Jahren an diesen Schmerzen und sie 

würden immer schlimmer. Daher habe er auch Schlafstörungen und psychische 

Probleme. Er befürchte, bei der Arbeit eine ungewöhnliche Bewegung zu machen, die 

der Bandscheibe schade, und dann noch mehr Schmerzen zu haben als jetzt schon. 

Der Eingliederungsberater wies ihn auf die Arbeitsfähigkeit von 75 % hin. - Am 5. Juli 

2007 wurde dem Versicherten mit zwei Vorbescheiden (IV-act. 52 ff.) angekündigt, 

dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde, da er sich nicht arbeitsfähig fühle, 

und dass ein Rentenanspruch abgewiesen werde, da ein Invaliditätsgrad von 34 % 

vorliege. - Der Versicherte wandte am 11. Juli 2007 (IV-act. 57-4 und IV-act. 57-1) ein, 

es sei ihm nach einer Arbeitsunfähigkeit von zwei Jahren Dauer nicht möglich, ein 

volles Arbeitspensum anzutreten. Vielmehr wäre eine langsame Steigerung von 

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zunächst 25 bis 30 % auf 50 % angezeigt. So könnte eine Eingliederung zu 100 % 

allenfalls erfolgreich sein. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen sei nochmals zu 

prüfen. Im Übrigen sei auf den Brief seines Hausarztes vom 5. Juli 2007 hinzuweisen. 

Der Entscheid zu den Rentenleistungen sei zu sistieren, bis über die beruflichen 

Massnahmen entschieden sei. - In dem erwähnten Schreiben (IV-act. 57-5) hatte 

Dr. D.___ dem RAD mitgeteilt, dass er dem IV-Eingliederungsberater vorgeschlagen 

habe, beispielsweise während eines Monats mit einer Arbeitsfähigkeit von 25 bis 30 % 

zu beginnen und dann einen weiteren Monat lang eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

anzunehmen, um nach einem weiteren Monat mit einer Arbeitsfähigkeit von 75 % bei 

der verfügten Arbeitsfähigkeit anzugelangen. Dieser habe auf der RAD-Taxation 

beharrt. Er (der Arzt) sei aber überzeugt, dass eine Wiedereingliederung, die vom ersten 

Tag an ein Vollpensum verlange, zum Scheitern verurteilt sei. An der festgelegten 

Arbeitsfähigkeit, den Beschwerden und am Arbeitswillen des Versicherten sei nicht zu 

zweifeln. - In einer Aktennotiz (IV-act. 63) wurde unter anderem festgehalten, Dr. D.___ 

habe die momentane Arbeitsfähigkeit nach telefonischer Auskunft vom 10. Juli 2007 

auf 20 % geschätzt und für steigerbar gehalten. Mit dem Versicherten, der nur 

schwerlich Deutsch verstehe, habe nicht telefoniert werden können. Das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) habe am 12. September 2007 erklärt, der Versicherte 

fühle sich zu 20 % arbeitsfähig und arbeite seit dem 3. September 2007 trotz 

Schmerzen täglich von 07.50 Uhr bis 10.00 Uhr in einem Einsatzprogramm.

A.i   Mit Verfügung vom 28. November 2007 (IV-act. 64) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Anspruch auf 

(weitere) Arbeitsvermittlung ab. Seit dem 3. September 2007 befinde sich der 

Versicherte in einem Einsatzprogramm des RAV und werde von dort bei der 

Stellenvermittlung begleitet. Gleichentags wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

einen Rentenanspruch ab (IV-act. 65).

A.j   Am 8. Januar 2008 (IV-act. 70) schrieb Dr. E.___ der Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle, zurzeit bestehe aus rein psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsunfähigkeit. Der 

sehr unsichere, aber pflichtbewusste Versicherte habe, nachdem er den Entscheid der 

IV erhalten habe, psychisch allmählich dekompensiert. Die Verschlechterung des 

körperlichen Zustands habe ihn noch mehr entmutigt. Die Symptome sprächen für eine 

Exazerbation zu einer schweren depressiven Störung auf dem Boden einer 

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selbstunsicheren Persönlichkeit, begleitet von stark intensivierten Panikattacken. - Am 

10. Januar 2008 (IV-act. 75-2) erhob der Versicherte Beschwerde gegen die 

Verfügung(en) vom 28. November 2007. In der Beschwerdeergänzung vom 28. Februar 

2008 (IV-act. 79) beantragte sein Rechtsvertreter für ihn die Zusprechung einer ganzen 

Rente, eventuell einer halben Rente, unter Begleitung von beruflichen Massnahmen, 

subeventuell die Rückweisung zur weiteren Abklärung. Er legte einen Bericht von 

Dr. E.___ vom 10. März 2007 an Dr. D.___ bei. Darin (IV-act. 80-2 f) hatte Dr. E.___ eine 

mittel- bis schwergradige depressive Störung mit somatischen Symptomen, eine 

Panikstörung und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom bei bekannten 

Wirbelsäulen[ver]änderungen angegeben. Der Zustand habe sich chronifiziert und einen 

invalidisierenden Verlauf genommen. Durch die bisherige Therapie sei es nicht zu einer 

Besserung gekommen. Aus psychiatrischer Sicht halte er den Versicherten für zu 70 % 

arbeitsunfähig. - Der RAD befürwortete daraufhin (IV-act. 89) eine 

Verlaufsbegutachtung. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle widerrief am 28. April 

2008 (IV-act. 94) die Verfügungen vom 28. November 2007, worauf das 

Beschwerdeverfahren am 16. Mai 2008 (IV-act. 102) abgeschrieben wurde.

A.k  Im Gutachten vom 27. August 2008 (IV-act. 105) bezeichnete Dr. F.___ (unter 

Mitwirkung wiederum von Dr. G.___) als Diagnose nebst dem residuellen sensiblen 

Ausfallssyndrom C8 links und dem chronischen lumbospondylogenen Syndrom rechts 

eine mittelgradige depressive Störung mit somatischen Symptomen (DD: Angst und 

depressive Störung, gemischt). Das arbeitsmedizinische Problem präsentiere sich aus 

rheumatologischer Sicht gegenüber der Voruntersuchung weitgehend unverändert. 

Zumutbar seien danach körperlich leicht belastende Tätigkeiten in 

wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen im Gehen, Stehen und Sitzen in einem 

zeitlich vollen Pensum. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit auf ca. 60 % 

eingeschränkt. Diesbezüglich sei das Leiden medikamentös offenbar unzureichend 

behandelt. Es seien berufliche Massnahmen zu diskutieren.

A.l   Nachdem der Rechtsvertreter des Versicherten am 12. November 2008 (IV-

act. 108) mitgeteilt hatte, dieser habe sich einem dritten Eingriff an der Wirbelsäule

unterziehen müssen (minimal-invasive Foraminotomie L5 rechts am 29. Oktober 2008 

bei extraforaminaler Diskushernie LW5/S1, vgl. IV-act. 109-2), wurde ein Bericht der

Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen eingeholt. Im IV-Arztbericht vom 

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Februar 2009 (IV-act. 112) gab die Klinik an, es habe sich eine reaktive Depression

eingestellt. Eine Arbeitsfähigkeit bestehe nur in sehr eingeschränktem Mass 

(eingeschränkte Gewichtsbelastung, zeitliche Limite), worüber eine objektive Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) zu empfehlen sei. Tätigkeiten rein im Sitzen 

und wechselbelastende Tätigkeiten seien seit ungefähr 2008 zeitlich ungefähr zu 50 % 

zumutbar; die Einschränkung der Leistung ergäbe sich aus der EFL. Am 5. Juni 2009 

(IV-act. 116) berichtete der Rechtsvertreter, es werde eine weitere Operation in 

Betracht gezogen. Der Heilungsverlauf scheine äusserst langwierig zu werden. Dem 

beigelegten Bericht der erwähnten Klinik vom 5. Mai 2009 (IV-act. 117) war zu 

entnehmen, dass ein Kernspintomogramm eine eher progrediente Osteochondrose und 

eine leichte Rezidivdiscushernie L5/S1 foraminal bis extraforaminal gezeigt habe, 

welche die Beschwerdesymptomatik gut erkläre. Im Arztbericht vom 22./23. Juni 2009 

(IV-act. 119) gab die Klinik bekannt, es persistierten belastungsabhängige 

Lumboischialgien rechts, welche Ausdruck einer nachhaltigen Nervenaffektion seien. 

Daneben bestünden weiterhin chronische Nacken-/Schulter-/Armschmerzen. 

Zusätzlich schränke eine reaktive Depression ein. Leichte Tätigkeiten seien im 

Ausmass von 25 % zumutbar. Nach Abschluss der Behandlung bzw. der allfälligen 

nächsten Operation sei die Arbeitsfähigkeit objektiv zu quantifizieren. - Dr. D.___ 

erklärte in einem Arztbericht vom 20. September 2009 (IV-act. 123), der Versicherte sei 

vom 1. Juli 2005 bis 10. Juli 2007 zu 100 %, anschliessend bis 17. Dezember 2007 zu 

80 % und hernach bis zum 31. Dezember 2007 wiederum zu 100 % arbeitsunfähig 

gewesen. Seit dem 28. Oktober 2008 sei er ebenfalls zu 100 % arbeitsunfähig. Auch in 

einer angepassten Tätigkeit bestehe, wenn überhaupt, nur eine minimste 

Einsatzmöglichkeit. Wechselbelastende Tätigkeiten seien (seit Oktober 2008) während 

einer Stunde pro Tag zumutbar; mit welcher Leistung, sei unklar. In einem Bericht vom 

30. Januar 2010 (IV-act. 131) erklärte Dr. D.___, zurzeit bestehe keine verwertbare 

Arbeitsfähigkeit. Der Zustand sei nicht stabil. 

A.m Am 25. Februar 2010 ging ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantons­

spital St. Gallen (IV-act. 137) ein, wonach eine interlaminäre Fensterung L5/1 rechts mit 

Entfernung des rechts medio-lateralen Bandscheibenvorfalls und Dekompression der 

Nervenwurzel L5 in diesem Bereich indiziert sei.

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A.n  Am 13. April 2010 (IV-act. 144) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten, nachdem sie ihm am 13. Oktober 2009 (IV-act. 126) Arbeitsvermittlung 

zugesprochen hatte, mit, aufgrund seines Gesundheitszustands seien zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich.

A.o  Wie einem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 

6. Mai 2010 (IV-act. 148-3 f.) zu entnehmen ist, bestehe nach der Operation vom 

8. März 2010 weiterhin eine Hypästhesie im Bereich des lateralen rechten Unter­

schenkels. Neue neurologische Defizite seien nicht aufgetreten.

A.p  In einem weiteren interdisziplinären Gutachten von Dr. F.___ und Dr. G.___ vom 

14. Dezember 2010 (IV-act. 153) wurde bekannt gegeben, als Diagnosen lägen 

(verkürzt wiedergegeben) vor (rheumatologisch) nebst dem residuellen sensiblen 

Ausfallssyndrom C8 links ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts mit 

möglicher sensibel radikulärer Symptomatik L5 rechts, möglicher Narbenbildung und 

ausgeprägter Schmerzchronifizierung mit V. a. neuropathische Schmerzkomponente, 

und (psychiatrisch) eine Dysthymia und eine ausgeprägte Schmerzchronifizierung mit 

V. a. neuropathische Schmerzkomponente. Aus rheumatologischer Sicht sei der 

zwischenzeitlich auch an der Wirbelsäule operierte Versicherte ab dem Zeitpunkt der 

Begutachtung zu mindestens 60 % arbeitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit um rund 25 bis 30 %, und zwar lediglich aufgrund 

einer verminderten Konzentrationsfähigkeit und einer erhöhten Tagesmüdigkeit, 

weshalb sich ein erhöhter Pausenbedarf ergebe. Bidisziplinär sei daher ab dem Datum 

der Begutachtung von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 60 % 

auszugehen. Durch die Medikation erlebe der Versicherte die Schmerzen als weniger 

bedrängend. Die Psychotherapie nehme er regelmässig wahr. Bei Fortbestehen von 

eklatanten neuropsychologischen Defiziten müsste eine entsprechende Untersuchung 

eingeleitet werden.

A.q  Am 17. Mai 2011 (IV-act. 166) wurden berufliche Massnahmen wiederum infolge 

subjektiven Krankheitsempfindens abgeschlossen.

A.r   Die Psychosomatik des Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen 

berichtete dem neuerdings behandelnden Hausarzt Dr. med. H.___, Allgemeine Medizin 

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FMH, am 27. Mai 2011 (IV-act. 173), beim Versicherten habe sich im Zug einer seit ca. 

sechs Jahren bestehenden chronischen Schmerzkrankheit (chronisches 

neuropathisches Schmerzsyndrom L5 rechts) eine depressive Anpassungsstörung 

entwickelt. Die Klinik für Neurochirurgie erwäge das Implantieren einer Spinal Cord 

Stimulation (SCS).

A.s  Mit Vorbescheid vom 14. Juli 2011 (IV-act. 178 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten die Ausrichtung einer 

Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % ab 1. August 2009 in Aussicht.

A.t   Der Versicherte liess durch seinen Rechtsvertreter am 19. September 2011 (IV-

act. 184) einwenden, es sei ihm ab 1. Juli 2005 mindestens eine Dreiviertelsrente 

zuzusprechen, eventuell seien weitere Abklärungen vorzunehmen.

A.u  Am 12. Dezember 2011 (IV-act. 191-2 ff.) sprach die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten ab 1. August 2009 eine Viertelsrente 

zu. Der Beginn der langdauernden Krankheit sei auf den 1. April bzw. 1. August 2008 

(beides IV-act. 191-9) angesetzt worden. Der Versicherte sei seit 2002 keiner 

geregelten Arbeit mehr nachgekommen, so dass der Einkommensvergleich anhand von 

Niveau 4 der Tabellenlöhne zu erstellen sei. Eine weitere Begutachtung sei nicht 

zielführend. - Der RAD hatte am 4. November 2011 (IV-act. 186) unter anderem 

dafürgehalten, es seien postoperative Phasen voller Arbeitsunfähigkeit auch in 

adaptierter Tätigkeit von drei Monaten nach Diskushernienoperationen und von sechs 

Monaten nach Spondylodesen anzunehmen. Die ersten beiden solchen Phasen wirkten 

sich beim Versicherten nicht aus, weil das Wartejahr noch nicht erfüllt gewesen sei. Die 

Operation vom Oktober 2008 falle in das Wartejahr, das im August 2008 begonnen 

habe, und die postoperative Phase ab März 2010 wirke sich wegen der IV-

Revisionsbestimmungen nicht auf die Rente aus.

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti am 

27. Januar 2012 für den Betroffenen erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

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Beschwerdeführer sei ab dem 1. Juli 2005 (wohl 2006) mindestens eine 

Dreiviertelsrente der IV zuzusprechen, eventuell seien weitere medizinische 

Abklärungen vorzunehmen, ausserdem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Abklärungen durch die 

Beschwerdegegnerin vom Sommer 2008 und Oktober 2010 hätten für die Beurteilung 

der Erwerbsunfähigkeit zur Zeit des Rentenbeginns vom Juli 2005 keine Klärung 

gebracht. Es gelte daher weiterhin das in der Beschwerdeergänzung vom 28. Februar 

2008 Dargelegte. Die dem Gutachten vom März 2007 zugrunde liegende psychiatrische 

Beurteilung stelle lediglich eine Momentaufnahme dar. Sie schliesse das 

Vorhandensein einer mittelgradigen bis schweren Depression nicht aus, empfehle, die 

aktuelle Arbeitsfähigkeit über berufliche Massnahmen oder einen Case-Manager zu 

ermitteln und halte eine ambulante tagesklinische Betreuung zur Förderung der 

Motivation und Verbesserung des Selbstwertgefühls für allenfalls hilfreich, womit sie 

die eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung in Frage stelle. Diagnose und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung stünden zudem in herbem Gegensatz zur Beurteilung durch 

den Hausarzt und durch den behandelnden Psychiater Dr. E.___. Nach dem 

beigelegten Bericht des Letzteren vom 10. März 2007 sei der Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht zu 70 % arbeitsunfähig gewesen, nach jenem vom 8. Januar 

2008 nach einer Verschlechterung voll. Der Einschätzung von Dr. E.___ sei gegenüber 

dem Gutachten der Vorzug zu geben, weil sie zum einen auf einer Beobachtung des 

Beschwerdeführers über eineinhalb Jahre hinweg und im zweiwöchentlichen Rhythmus 

statt auf einem rund zweistündigen Gespräch beruhe. Bei der Begutachtung ohne 

Dolmetscher oder Begleitung müssten zum andern zwangsläufig 

Verständigungsschwierigkeiten bestanden haben, während Dr. E.___ sich bei der 

Behandlung und der Begutachtung der Muttersprache des Beschwerdeführers habe 

bedienen können. Des Weiteren sei die Stellungnahme des RAD offenkundig ohne das 

Vorliegen des Berichts von Dr. E.___ vom 10. März 2007 ergangen. Dem 

Beschwerdeführer sei daher auf der Grundlage der Beurteilung durch Dr. E.___ ab 

1. Juli 2006 eine ganze Rente zuzusprechen. Sofern keine Rente gesprochen werde, 

habe angesichts der erheblichen Beurteilungsunterschiede und der Verschlechterung 

des Gesundheitszustands zwingend eine Neubegutachtung zu erfolgen. Von Juli 2006 

bis und mit März 2007 sei aber jedenfalls eine ganze Rente geschuldet, denn selbst 

nach der Beurteilung des RAD sei der Beschwerdeführer vom Juli 2005 bis zum 

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14. März 2007 vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen. Auch die Erkenntnisse über den 

somatischen Zustand (vom 11. Dezember 2007, Dr. D.___, und vom 27. Dezember 

2007, Kantonsspital) zeigten, dass die Arbeitsunfähigkeit über der in der Verfügung 

angenommenen liege. Die Arbeitsunfähigkeit sei also dauerhaft und erheblich höher als 

vom Gutachten veranschlagt. Bis mindestens Ende 2006 sei von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auch in einem angepassten Tätigkeitsbereich auszugehen. Wie der 

RAD im April 2006 festgehalten habe, sei eine halbjährige Rekonvaleszenz bezüglich 

der somatisch adaptierten Tätigkeit abzuwarten. Dass sämtliche Atteste voller 

Arbeitsunfähigkeit über längere Zeit hinweg für jede Tätigkeit im Zusammenhang mit 

den ersten Operationen ignoriert worden seien, sei unhaltbar. Missachtet worden sei 

auch, dass der Hausarzt und der Gutachter der Psychiatrie einen Ausbau der 

beruflichen Tätigkeit, beginnend mit 25 bis 30 % Arbeitsfähigkeit, als ausserordentlich 

wichtig bezeichnet hätten. Gerade bei der psychiatrischen Begutachtung sei dem 

Beschwerdeführer ein Zustand nach sorgfältiger Wiedereingliederung zugeschrieben 

worden, der aber nicht habe erreicht werden können, da nach einem einzigen Versuch 

keine weiteren Bemühungen mehr aufgenommen worden seien. Da eine 

neurochirurgische bzw. neurologische Problematik im Vordergrund stehe, die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aber 

nur wenig Auskunft gebe, sei eine lediglich rheumatologische und psychiatrische 

Begutachtung ungenügend. Unausweichlich sei vielmehr ein polydisziplinäres 

Gutachten unter Einschluss einer neurologischen Beurteilung. Die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital habe unter Berücksichtigung sämtlicher Vorakten 

ausführlich zu berichten und den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu schätzen. Die 

Beschwerdegegnerin habe auf ein Invalideneinkommen von Fr. 39'844.-- abgestellt, 

gemäss den Akten aufgrund der LSE 2007 Region Ostschweiz. Massgebend sei aber 

das Jahr 2006 und regionale Unterschiede dürften nicht berücksichtigt werden. Der 

Lohnabzug sei ferner mit 10 % viel zu tief angesetzt worden, angebracht wären 20 bis 

25 %. Dazu habe entweder ein Abzug von 10 % für Teilzeitarbeit oder ein erhöhter 

Leidensabzug zu kommen, weil die Inanspruchnahme eines Arbeitsplatzes bei 

reduzierter Leistungsfähigkeit ein erhöhtes Entgegenkommen des Arbeitgebers 

voraussetze. Insgesamt sei der Maximalabzug von 25 % angemessen. Das 

Invalideneinkommen liege demnach bei Fr. 31'941.-- (Fr. 56'784.-- Tabellenlohn, mit 

25 % Abzug und bei einer Arbeitsfähigkeit von 75 %). Wenn die Beschwerdegegnerin 

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auf ein Einkommen bei der C.___ AG von Fr. 59'410.-- im Jahr 2005 abstelle, verkenne 

sie, dass damals die invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen längst 

bestanden hätten. Die Kündigung durch die B.___ AG sei, obwohl offiziell aus 

wirtschaftlichen Gründen erfolgt, auf die beginnenden Probleme in HWS und Arm 

zurückzuführen gewesen. Es sei davon auszugehen, dass dieses fünfzehn Jahre 

andauernde Arbeitsverhältnis bei Gesundheit des Beschwerdeführers weitergeführt 

worden wäre. Bei der C.___ AG habe der Beschwerdeführer aufgrund der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung weniger Stunden arbeiten können, als es sonst der 

Fall gewesen wäre. Letztes reguläres und somit als Valideneinkommen massgebliches 

Einkommen seien die im Jahr 2001 erzielten Fr. 74'395.-- gewesen. Für 2006 ergebe 

sich unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ein Betrag von Fr. 78'775.80. 

Selbst mit einer Arbeitsfähigkeit von 75 % ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 59 %. 

Verbleibe eine Restarbeitsfähigkeit, so seien berufliche Massnahmen zuzusprechen. 

Was den Zeitraum ab Ende 2008 betreffe, sei nach der derzeitigen Aktenlage 

unabhängig vom Resultat der notwendigen zusätzlichen Abklärungen von einer 

durchgehenden Arbeitsfähigkeit von maximal 60 % in einer angepassten Tätigkeit 

auszugehen. Ein Invaliditätsgrad von über 67 % sei in jedem Fall anzunehmen. 

Eventuell könnte anstelle des Einkommens bei der B.___ AG dasjenige bei der C.___ 

AG von Fr. 59'411.-- (Fr. 54'460.-- in elf Monaten) als Valideneinkommen gewählt 

werden.

B.b  Mit Beschwerdeergänzung vom 6. März 2012 bringt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers vor, es sei eine rentenbegründende gesundheitliche 

Beeinträchtigung ab Juli 2005 erwiesen. Es seien fünf Eingriffe an der Wirbelsäule 

vorgenommen worden. Dass der Beschwerdeführer seit 2002 keiner geregelten Arbeit 

mehr nachgekommen sei, treffe nicht zu. Er habe damals seine Stelle als Maler und 

seine Nebenerwerbstätigkeit (als Hausabwart) aufgeben müssen, sei aber 

anschliessend während rund eineinhalb Jahren temporär arbeitstätig und zuletzt noch 

während elf Monaten angestellt gewesen. Die Verfügung vom 28. November 2007 sei 

deshalb widerrufen und das Gutachten sei in Auftrag gegeben worden, weil der Beginn 

der Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands für nicht genügend 

bestimmt gehalten worden sei. Im Gutachten vom August 2008 sei die erhebliche 

Verschlechterung bestätigt worden. Deren Zeitpunkt rückwirkend zu bestimmen, sei 

aber als nicht möglich bezeichnet worden. Das lasse aber nicht die Annahme zu, der 

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Beschwerdeführer sei damals arbeitsfähig gewesen. Allein die operativen Eingriffe 

plausibilisierten volle Arbeitsunfähigkeiten in jeder Tätigkeit jeweils für mehrere Monate. 

Massgebend seien die tatsächlich von den Ärzten belegten Ausfälle und nicht 

Standardwerte wie vom RAD am 4. November 2011 befürwortet. Gemäss dem Bericht 

der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom Februar 2009 sei zudem 

aus rein neurologischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % seit 

2008 nachgewiesen. Im Zeitraum der ausserordentlich langen Verfahrensdauer habe 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiter verschlechtert. Trotz 

diverser Infiltrationen habe das Beschwerdebild nicht gebessert werden können, so 

dass im März 2010 ein weiterer Eingriff stattgefunden habe. Es sei wiederum ein 

ausschliesslich bidisziplinäres Gutachten veranlasst worden. Bezüglich des 

rheumatologischen Gutachtens erstaune, dass es ohne Einsicht in das Röntgendossier 

habe verfasst werden können. Besonders befremde, dass der einzige 

neurochirurgische Arztbericht aus dem Jahr 2009, der eine schon rein zeitlich auf 

50 %, aber auch anderweitig zusätzlich beschränkte Arbeitsfähigkeit bescheinige, 

ausgeblendet werde. Die theoretische Erwerbsfähigkeit liege erheblich unter 50 %. Es 

sei anzuzweifeln, ob überhaupt eine Restarbeitsfähigkeit bestehe. Der Empfehlung, 

eine EFL zu veranlassen, sei die Beschwerdegegnerin nicht nachgekommen. 

Unabhängig davon stehe jedoch fest, dass die Erwerbsfähigkeit nicht über die 

bezeichnete Arbeitsfähigkeit von "anfangs 25 %" hinausgehen könne.

C.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und die Feststellung, dass der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch habe. Gemäss dem ersten Gutachten von März 2007 seien dem 

Beschwerdeführer rheumatologisch leicht belastende adaptierte Tätigkeiten unein­

geschränkt zumutbar gewesen. Er sei in sehr gutem Allgemeinzustand gewesen, mit 

kräftiger, gut mit Muskeln versehener Statur und kompensierter Körperhaltung sowie 

ohne palpatorisch nachvollziehbare tendomyotische Verspannungen, wie sie bei der 

lumbal geltend gemachten Symptomatik zu erwarten gewesen wären. Auch in der 

Nackenregion hätten klinisch abgesehen von der chronischen Ausfallssymptomatik 

keine Zeichen einer persistierenden neuromeningealen Reizung bestanden. Im zweiten 

Gutachten von August 2008 sei festgehalten worden, in der Nackenregion fehlten 

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tendomyotische Verspannungen, wie sie bei einem aktiven Zervikalsyndrom zu 

erwarten wären. Bezüglich der nun vermehrt geltend gemachten lumbalen 

Schmerzsymptomatik sei wie zervikal eine periradikuläre Infiltration durchgeführt 

worden. Der Verlauf nach Sakralblock sei nicht von dritter Seite dokumentiert worden. 

Aufgrund der lumbalen Abnützungserscheinungen sei eine verminderte Belastbarkeit 

gegeben. Bei beiden Begutachtungen seien somatisch betrachtet also bloss qualitative 

Einschränkungen attestiert worden. Für die Annahme einer invalidisierenden 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei aber erforderlich, dass Schmerzangaben auch 

durch korrelierende fachärztlich schlüssig festgestellte Befunde hinreichend erklärbar 

seien. Der Gutachter habe jedoch das Ausmass der Schmerzen nicht hinreichend 

erklären können, so dass rechtlich betrachtet einleuchte, dass rheumatologisch für 

adaptierte Tätigkeiten volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Gemäss dem dritten 

Gutachten von Dezember 2010 bestünden eine residuelle Ausfallssymptomatik in Form 

einer Empfindungsstörung am lateralen Unterschenkel und Schmerzausstrahlungen im 

Dermatom [L5], die aber nicht in eine objektivierbare Empfindungsstörung mündeten. 

Die entsprechenden Beschwerden erfüllten die Kriterien für einen neuropathischen 

Schmerz, der medikamentös behandelt werde. Anhaltspunkte für eine akute 

neuromeningeale Kompression seien klinisch nicht zwingend fassbar. Bezüglich 

allfälliger Narbenbildung sei eine ergänzende Bildgebung vorgesehen. Der Gutachter 

der Rheumatologie habe neuropathische Schmerzen vermutet, die gemäss 

Pschyrembel auf Irritation oder Schädigung des peripheren oder zentralen 

Nervensystems ohne Beteiligung von Nozizeptoren beruhten. Ein objektives 

motorisches Defizit im Bereich der unteren Extremität sei aber - wie am Kantonsspital - 

nicht festgestellt worden und eine objektivierbare Schädigung des Nervensystems 

habe ebenfalls beiderorts nicht plausibel aufgezeigt werden können. Dass die vier 

fachlich korrekt durchgeführten Eingriffe die Schmerzen mittel- und langfristig nicht 

hätten zu lindern vermögen, sei als Indiz dafür zu betrachten, dass im Wesentlichen 

nicht organische Faktoren die Schmerzwahrnehmung bestimmten. Bei objektiver 

Betrachtung habe der Rheumatologe bei der dritten Begutachtung keine 

Verschlechterung des somatischen Zustands festgestellt, so dass das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit von auf einmal quantitativ 40 % nicht nachvollziehbar sei. Das durch 

operative Eingriffe kaum beeinflussbare chronische lumbospondylogene Syndrom 

stelle rechtlich einen ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen 

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Leidenszustand dar, dem infolge fehlender Objektivierbarkeit keine invalidisierende 

Wirkung zukomme. In psychiatrischer Hinsicht habe sich der Gutachter mit den anders 

lautenden, in Bezug auf die depressive Symptomatik pessimistischeren Beurteilungen 

von Dr. E.___ auseinandergesetzt. Dieser habe keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte vorgebracht, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung 

unerkannt geblieben und geeignet wären, zu einer abweichenden Beurteilung zu 

führen. Seine Beurteilung sei auch von einer therapeutischen Sichtweise geprägt, bei 

welcher das Augenmerk auf der Schonung des Patienten liege. Der Gutachter dagegen 

habe den Zustand streng nach objektiven Gesichtspunkten beurteilt. Bei der zweiten 

Begutachtung sei zwar eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden, 

doch sei die Verschlechterung mit der ungenügenden und nicht eingenommenen 

antidepressiven Medikation begründet worden. Aus allen drei Beurteilungen werde 

deutlich, dass sich die depressive Symptomatik dann verstärke, wenn es zu einer 

Schmerzexazerbation komme. Die gutachterlich gestellten Diagnosen und 

psychopathologischen Befunde seien also plausibel. Zu prüfen sei indessen, ob die 

Leiden den Rechtsbegriff der invalidisierenden Krankheit im Sinn von Art. 4 Abs. 1IVG 

erfüllten, und das sei ausschliesslich Aufgabe der rechtsanwendenden Behörde. Die in 

der ersten und der letzten Begutachtung diagnostizierte Dysthymie sei nicht 

invalidisierend, denn auch der zusätzlichen Diagnose der Probleme in Verbindung mit 

Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit komme keine solche Wirkung zu. Auf die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 25 bis 30 % könne somit nicht abgestellt werden. Bei der 

anlässlich der zweiten Begutachtung festgestellten mittelgradigen depressiven Störung 

mit somatischen Symptomen handle es sich um ein vorübergehendes Leiden, da 

solche Episoden im Mittel etwa sechs Monate, selten länger als ein Jahr dauerten, und 

länger dauernde Störungen als rezidivierende depressive Störung oder anhaltende 

affektive Störungen zu erfassen seien. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische 

Störungen würden ausserdem grundsätzlich als therapeutisch angehbar gelten. Auch 

der mittelschweren depressiven Störung, unter welcher der Beschwerdeführer 

vorübergehend gelitten habe und die vom Schmerzgeschehen geprägt gewesen sei, 

komme demnach keine invalidisierende Wirkung zu. Bis zum Verfügungserlass am 

12. Dezember 2011 sei der Beschwerdeführer in den somatischen Beeinträchtigungen 

angepassten Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen. Einzig nach den 

operativen Eingriffen sei die Arbeitsfähigkeit jeweils während höchstens drei Monaten 

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auch quantitativ eingeschränkt gewesen. Von einer neurologischen Abklärung seien 

keine relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten. Das langjährige Arbeitsverhältnis sei 

dem Beschwerdeführer aus wirtschaftlichen und nicht aus gesundheitlichen Gründen 

gekündigt worden, zumal als erstes Datum mit einer Arbeitsunfähigkeit der 1. Februar 

2005 angegeben worden sei. Die letzte Beschäftigung habe bloss kurz gedauert, 

weshalb auf die Erfahrungs- und Durchschnittswerte zurückzugreifen sei, wie sie in der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik enthalten seien. Da der 

Beschwerdeführer in einer körperlich leichten adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit in seiner 

Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, entfielen sowohl ein Teilzeit- wie ein 

Leidensabzug. Auch unter dem Titel des Alters sei kein Abzug zu machen, ebenso 

wenig aufgrund der Nationalität, denn die statistischen Löhne erfassten jene der 

schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung. Die angeblichen sprach­

lichen Schwierigkeiten würden sich ebenfalls nicht lohnmindernd auswirken. Ein Inva­

liditätsgrad liege nicht vor, selbst bei Einräumen des Maximalabzugs aber jedenfalls 

kein rentenbegründender.

D.      

Am 8. Mai 2012 hat die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen.

E.      

Mit Replik vom 7. Juni 2012 beantragt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für 

ihn ergänzend die Abweisung des Antrags der Beschwerdegegnerin. Dr. D.___ habe 

bestätigt, dass der Beschwerdeführer bereits 1995, dann wieder 2002 und 2003 sowie 

im Januar, Februar und Ende Juni 2005 über Nackenschmerzen geklagt, aber 

weitergearbeitet habe. Schon im Jahr 2003 und im Januar 2005 habe er eine 

Diskushernie diagnostiziert. Der RAD habe auf die Anfrage vom 21. März 2006 hin (IV-

act. 22-2) zutreffend ausgeführt, dass lediglich zwei Monate nach der Spondylodesen-

Operation noch nichts zur somatisch adaptierten Tätigkeit ausgesagt werden könne; es 

müsse erst eine halbjährige Rekonvaleszenz abgewartet werden. Das Gutachten vom 

21./27. August 2008 beruhe auf einer ambulanten Untersuchung, die rund zehn 

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Wochen früher stattgefunden habe. Es behaupte einen gleich bleibenden somatischen 

Gesundheitszustand, habe sich aber bereits eine Woche nach Eingang bei der 

Beschwerdegegnerin diesbezüglich als obsolet erwiesen, da die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen am 8. September 2008 von einer 

Kompression durch eine Diskushernie berichtet habe, die das Schmerzsyndrom des 

Beschwerdeführers gut zu erklären vermöge. Die Korrelation zwischen dem 

Schmerzsyndrom und dem Bildbefund habe die Klinik in der Folge nach einem 

stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers am 3. November 2008 bestätigt. Im 

Februar 2009 habe sie eine Arbeitsfähigkeit unter sehr erheblichen Einschränkungen in 

einem zeitlichen Rahmen von maximal 50 % als zumutbar erachtet. Von der 

Beschwerdegegnerin nicht erwähnt worden seien die Eingriffe vom November 2009 

und vom März 2010. Die Behauptung, die Schmerzangaben würden nicht mit 

fachärztlich schlüssig festgestellten Befunden korrelieren, sei aktenwidrig. Sie 

widerspreche den Berichten der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

und den rheumatologischen Diagnosen und verschweige, dass jeweils keine aktuellen 

Röntgendossiers vorgelegt worden seien, wie sich den ersten beiden Gutachten 

entnehmen lasse. Anlässlich der zweiten Begutachtung seien mit Verweis auf 

Ausführungen der Klinik Stephanshorn Einengungen des Spinalkanals, Kontakte zur 

Nervenwurzel und Diskushernien bestätigt worden. Dass das Ausmass der Schmerzen 

mit den erhobenen Befunden am Bewegungsapparat nicht erklärbar wäre, ergebe sich 

aus den Gutachten nicht. Die dritte Begutachtung sei in erster Linie wegen der 

dazugekommenen Operationen veranlasst worden; die angebliche 

Symptomausweitung sei nur zuletzt noch erwähnt worden. Aus dem Gutachten sei zu 

schliessen, dass die geltend gemachten Beschwerden nach Erkenntnis des Gutachters 

die Kriterien für einen neuropathischen Schmerz erfüllten. Falsch sei die Behauptung, 

die Problematik habe kein organisches Korrelat (gehabt). Es habe gemäss Bericht vom 

17. Februar 2010 eine persistierende Kompression der L5-Nervenwurzel rechts 

foraminal festgestellt werden können. Sowohl die Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen als auch der begutachtende Rheumatologe hätten die 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers übereinstimmend und im Zusammenhang 

mit der ausgewiesenen Wirbelsäulenproblematik als neuropathisch eingeschätzt. Die 

nach Konsultation des Pschyrembel angestellte Spekulation der Beschwerdegegnerin 

vermöge die Einschätzung der Fachärzte nicht zu erschüttern, zumal Schmerzen bei 

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Engpasssyndromen wie beispielsweise Bandscheibenvorfällen gemäss Pschyrembel 

explizit als Ursache neuropathischer Schmerzen betrachtet würden. Die 

Schmerzangaben seien damit durch korrelierende, fachärztlich schlüssig festgestellte 

Befunde hinreichend erklärbar. Sämtliche Arztberichte stünden der Behauptung, der 

Beschwerdeführer leide an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom, das 

ätiologisch-pathogenetisch unerklärlich und damit nicht objektivierbar sei, entgegen. 

Der Gutachter der Psychiatrie habe am 21. August 2008 die Diagnose bestätigt, welche 

Dr. E.___ im März 2007 gestellt habe. Der angeblich krasse Gegensatz zur 

antidepressiven Medikation lasse sich auflösen. Der Beschwerdeführer habe dem 

Gutachter geschildert, er nehme regelmässig Schmerzmedikamente zu sich, auch 

müsse er regelmässig Medikamente zur Beruhigung einnehmen. Es sei davon 

auszugehen, dass er in Anspannungssituationen und bei Nervosität zu Saroten greife 

und seine Schilderung, dass dieses jeweils helfe, durchaus glaubwürdig sei. Der 

Gutachter der Psychiatrie gehe im dritten Gutachten von einem verbesserten 

Gesundheitszustand aus, ohne dies näher zu begründen. In Anbetracht des gleichzeitig 

beschriebenen Rückzugs, der geschilderten fehlenden Zukunftsperspektive, der 

Verstimmung und Resignation, der erhöhten Tagesmüdigkeit, der Reizbarkeit usw. 

dürfte aber kaum von einer massgebenden Verbesserung auszugehen sein. In 

Verbindung mit den Berichten von Dr. E.___ gesehen dürfte der Beschwerdeführer am 

25. Oktober 2010 einen seiner raren guten Tage gehabt haben. Der behandelnde 

Psychiater habe entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Ausführungen des Gutachters, der den Beschwerdeführer in einem Zeitraum von 

annähernd vier Jahren drei Mal gesehen habe, hinsichtlich der Schwankungen des 

psychischen Gesundheitszustands zuverlässiger sein sollten, als diejenigen des 

behandelnden Psychiaters, welcher den Beschwerdeführer im Zweiwochenrhythmus 

getroffen habe. Die vorübergehende Verschlechterung der Befindlichkeit im 

Zusammenhang mit Schmerzexazerbationen sei lediglich eine Vermutung des 

Gutachters. Der Gutachter der Psychiatrie sei anlässlich der ersten Begutachtung nicht 

in der Lage gewesen, eine Diagnose festlegen. In Anbetracht der Diagnosen des 

behandelnden Psychiaters und der eigenen Diagnose vom Mai/August 2008 sei davon 

auszugehen, dass er die Schwere der Einschränkung unterschätzt habe. Damals habe 

die Arbeitsunfähigkeit weit über 25 bis 30 % gelegen. Dass die Arbeitsunfähigkeit 

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aus psychiatrischer Sicht im Oktober 2010 tiefer eingeschätzt werde, liege wohl 

ausschliesslich daran, dass die Gutachter hätten erkennen müssen, dass die 

Schmerzsymptomatik nicht allein psychisch bedingt sei, sondern über ein somatisches 

Korrelat verfüge. Da beim Beschwerdeführer seit über sechs Jahren mittel- bis 

schwergradige depressive Störungen diagnostiziert und regelmässig 

psychotherapeutisch behandelt würden, könne nicht mehr von einem vorübergehenden 

Leiden ausgegangen werden. Dass der Beschwerdeführer nicht in einer angepassten 

Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen sei, ergebe sich nicht nur aus den 

regelmässigen Berichten der Klinik für Neurochirurgie und den Berichten von Dr. E.___, 

sondern auch aus den Einschätzungen der Gutachter und des RAD. Postoperative 

Arbeitsunfähigkeiten könnten nicht abstrakt bestimmt werden. Ausserdem habe der 

Beschwerdeführer fünf Operationen über sich ergehen lassen müssen. Die Begründung 

der Kündigung mit wirtschaftlichen Gründen sei erfolgt, um dem Beschwerdeführer das 

wirtschaftliche Fortkommen zu erleichtern. Nach dem über 15 Jahre dauernden 

Anstellungsverhältnis mit einem ansehnlichen Einkommen von gegen Fr. 75'000.-- und 

einer weiteren Tätigkeit als Maler wäre, wenn wider Erwarten auf Tabellenlöhne 

abgestellt werden müsste, das Anforderungsniveau 2 bzw. 3 im Baugewerbe 

massgebend. Die Arbeitsfähigkeit liege bei maximal 60 % Dass ausländische 

Arbeitskräfte keine Lohnnachteile in Kauf zu nehmen hätten, sei falsch, wie sich aus 

der LSE (2008, Ziff. 2 S. 5) ergebe.

F.    

Die Beschwerdegegnerin hat am 22. Juni 2012 auf die Erstattung einer Duplik ver­

zichtet.

Erwägungen:

1.     

1.1   Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Nach dem davor (bis 

31. Dezember 2007) in Kraft gewesenen Recht entsteht der Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf der Wartezeit (aArt. 29 Abs. 1 IVG). Meldet sich eine versicherte Person 

mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen 

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nach aArt. 48 Abs. 2 IVG für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate 

ausgerichtet. Nach dem neuen, ab 1. Januar 2008 geltenden Art. 29 Abs. 1 IVG 

entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Die Beschwerdegegnerin hat die 

angefochtene Verfügung am 12. Dezember 2011, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück, so dass zu entscheiden ist, ob sich 

der Rentenbeginn nach altem oder nach neuem Recht richte. Die 5. IV-Revision enthält 

keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen unterstellt aber im IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 in Bezug auf den Rentenbeginn zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke. 

Danach gilt (jedenfalls dann) altes Recht, wenn der Versicherungsfall gemäss altem 

Recht (im Folgenden zitiert) vor dem 1. Januar 2008 eingetreten (d.h. die Wartezeit mit 

anschliessender Erwerbsunfähigkeit vor dem 1. Januar 2008 bereits abgelaufen) ist. 

Wie es sich mit dem Eintritt des Versicherungsfalls vorliegend verhält, wird zu erwägen 

sein. Für die Invaliditätsbemessung als solche hat sich keine Änderung der Rechtslage 

ergeben.

1.2   Mit der angefochtenen Verfügung vom 12. Dezember 2011 hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab 1. August 2009 eine Viertelsrente 

zugesprochen. Das Verwaltungsverfahren hat sich auf die Ansprüche auf berufliche 

Massnahmen und auf Rente bezogen. Die beruflichen Massnahmen wurden wegen des 

subjektiven Krankheitsempfindens des Beschwerdeführers mit Mitteilung vom 17. Mai 

2011 abgeschlossen. In der Beschwerdeantwort beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Feststellung, dass kein Rentenanspruch bestehe, also eine reformatio in peius. Der 

Beschwerdeführer lässt in diesem Verfahren ab einem früheren Zeitpunkt (höhere) 

Rentenleistungen, aber keine beruflichen Massnahmen beantragen. Zum 

Streitgegenstand gehört allerdings angesichts des verfügten Rentenanspruchs 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist der 

Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

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vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein 

Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, 

vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.  

2.       

2.1   Nach Art. 28 IVG (Abs. 1 in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung, Abs. 2 in der Fassung seit dem 1. Januar 2008) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2   Im Hinblick auf einen Rentenanspruch gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als ein­

getreten, in dem der Anspruch nach Art. 29 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Fassung) entsteht, d.h. (abgesehen von der hier nicht anwendbaren 

lit. a) frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig 

(Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b; BGE 129 V 418 E. 2.1). Die einjährige Wartezeit gilt 

als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % besteht (AHI 1998 

S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die 

versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig 

war (Art. 29  IVV; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 

26. März 2004, I 19/04). Auch vor der Anmeldung liegende Zeiten von 

Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; Ulrich Meyer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 1. A. 1997, S. 238; BGE 117 V 26 E. 3b; 

BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 

2. März 2000, I 307/99).

2.3   Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

ter

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Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34).

3.       

Aus der medizinischen Aktenlage ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer ab 1. Juli 

2005 eine im oben erwähnten Sinn ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit bestand. 

Dr. D.___ hat zwar Nackenschmerzen schon für die Jahre 1995, 2001 und 2003 be­

stätigt, ohne aber eine Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen. Bezogen auf die bisherige 

Tätigkeit als Maler lag die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ab Juli 2005 bei 

100 %. Dabei blieb es, wie sich unter anderem auch dem ersten Gutachten vom März 

2007 entnehmen lässt. Bei erstem möglichem Ablauf eines Wartejahres im Juli 2006 lag 

eine zurückliegende entsprechende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit vor. Nach 

Angaben von Dr. D.___ vom 5. November 2005 war eine adaptierte Tätigkeit zur 

Berichtszeit zeitlich schätzungsweise zur Hälfte zumutbar geworden. Fachärztlich war 

am 7. Januar 2006 dafürgehalten worden, die Arbeitsfähigkeit müsse diesbezüglich 

erst evaluiert werden. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

beschrieb aber verschiedene Rahmenbedingungen für eine adaptierte Tätigkeit und 

rechnete damit, dass der Beschwerdeführer schmerzbedingt zeitlich reduziert belastbar 

sei. Es war von einer deutlichen Einschränkung des Beschwerdeführers in seiner 

allgemeinen Belastbarkeit die Rede. Gemäss dem letzten Arztbericht vor Ablauf des 

Wartejahres im Juli 2006, nämlich jenem vom 30. April 2006, berichtete Dr. D.___ von 

einer Zustandsverschlechterung. Weder sei es dem Beschwerdeführer möglich, mit 

den Armen zu arbeiten, noch Lasten zu heben oder zu tragen oder länger als 

30 Minuten zu gehen. Adaptierte Tätigkeiten seien zumutbar, doch müssten zuerst 

medizinische Massnahmen durchgeführt werden. Die LWS müsse wahrscheinlich 

operiert werden. Ein MRT der LWS vom 26. April 2006 hatte nämlich diverse Befunde 

ergeben, unter anderem einen partiellen Diskuskollaps L5/S1 und eine zirkumferentielle 

flachbogige Diskushernie mit foraminaler Kompression der Nervenwurzel L5 rechts und 

foraminal links bis an die nicht komprimierte Nervenwurzel L5 heranreichend. Wie dem 

Gutachten vom März 2007 zu entnehmen ist, hat die Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen am 12. Mai 2006 zunächst einen konservativen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/33

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Therapieversuch empfohlen, hernach eventuell eine selektive Wurzelinfiltration. Es ist 

angesichts der von Dr. D.___ beschriebenen Einschränkungen und der genannten 

Befunde davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei Ablauf des Wartejahres im 

Juli 2006 auch in einer adaptierten Tätigkeit nicht arbeitsfähig und also voll 

erwerbsunfähig bzw. invalid (vgl. unten E. 7.1) war. Da im damaligen Zustand auch 

keine beruflichen Massnahmen in Frage kamen, entstand im Juli 2006 ein Anspruch auf 

eine ganze Rente.

4.       

Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, den 

Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe der 

jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 16; 

BGE 109 V 125).

5.      

5.1   Bei der ersten Begutachtung vom März 2007 wurde festgestellt, dass eine 

umschriebene adaptierte Tätigkeit rheumatologisch betrachtet voll zumutbar sei. Aus 

psychiatrischer - und interdisziplinärer - Sicht sei die Arbeitsfähigkeit zu ca. 25 % 

eingeschränkt. Dr. D.___ hielt am 5. Juli 2007, nachdem die Eingliederungsberatung auf 

die Arbeitsfähigkeit von 75 % verwiesen hatte, einen Wiedereinstieg in die 

Erwerbstätigkeit mit einer Arbeitsfähigkeit von nur 25 bis 30 % und mit monatlichen 

Steigerungen für erforderlich. Am 10. Juli 2007 attestierte er dem Beschwerdeführer 

eine Arbeitsfähigkeit von 20 %. Im letztgenannten Ausmass arbeitete der 

Beschwerdeführer in der Folge denn auch in einem RAV-Einsatzprogramm. Der 

Standpunkt von Dr. D.___ wurde im zweiten Gutachten vom August 2008 (IV-

act. 105-14) gestützt. Die im ersten Gutachten bezeichnete Arbeitsfähigkeit von 75 % 

wäre danach lediglich als theoretisch erreichbares Potential zu verstehen gewesen. Es 

ergibt sich somit, dass sich bis zum März 2007 eine Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustands eingestellt hat, die attestierte Arbeitsfähigkeit von 75 % 

medizinisch gesehen aber nicht bereits ab März 2007 voll verwertbar war. Da die 

Erwartung einer sofortigen Umsetzung einer solchen Arbeitsfähigkeit nach 

gutachterlicher Einschätzung das Scheitern der Verwertbarkeit provoziert hat, ist (ab 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/33

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September 2007) von einer Arbeitsfähigkeit von zunächst 20 % und davon 

auszugehen, dass eine rentenwirksame Verbesserung (Erwerbsunfähigkeit von unter 

70 %) sich damals noch nicht ergeben hat. Nach Auffassung von Dr. D.___ vom 

20. September 2009 lag im Übrigen vom 18. bis 31. Dezember 2007 wieder volle 

Arbeitsunfähigkeit vor.

5.2   Am 8. Januar 2008 beschrieb der behandelnde Psychiater eine Verschlechterung 

des Zustands mit voller Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. Es sei zu einer 

psychischen Dekompensation und einer schweren depressiven Störung gekommen. 

Die nachfolgende (zweite) Begutachtung vom August 2008 bestätigte, dass sich der 

Beschwerdeführer deutlich depressiver gezeigt habe. Es wurde gutachterlich die 

Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung mit somatischen Symptomen 

gestellt und eine (psychiatrische) Arbeitsunfähigkeit von 40 % bescheinigt. Hierauf ist 

für die Zeit ab der Begutachtung (9. Juni 2008) abzustellen. Insgesamt liesse sich damit 

- trotz psychischer Verschlechterung - eine Erhöhung der medizinisch gesehen 

verwertbaren Arbeitsfähigkeit auf 60 % annehmen, sofern die rheumatologische 

Beurteilung als stichhaltig bezeichnet werden könnte. Das kann aber nicht 

angenommen werden. Denn Zweifel daran ergeben sich dadurch, dass bei der 

Begutachtung keine aktuellen Bilder angefertigt wurden und - entgegen der 

diesbezüglich geklagten Verschlechterung - darauf abgestellt wurde, dass sich das 

lumbale (und zervikale) Schmerzsyndrom klinisch gegenüber der Voruntersuchung eher 

in besserem Zustand zu präsentieren scheine, wenn man die lokalen Befunde am 

Bewegungsapparat und nicht das misslaunige Gesamtzustandsbild des 

Beschwerdeführers betrachte. Bei einer zehn Tage nach Erstattung des Gutachtens 

vorgenommenen Abklärung wurde allerdings, wie unten dargelegt wird, eine 

Diskushernie L5/S1 gefunden. Da selbst eine allfällige Veränderung jedoch, wie sich 

aus dem Folgenden ergibt, nicht ausreichend lange (drei Monate) anhielt, fällt sie für 

eine Anpassung des Rentenanspruchs in jedem Fall ausser Betracht.

5.3   Wie aus einem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

vom 8. September 2008 (IV-act. 109) hervorgeht, hat nämlich ein 

Computertomogramm vom 5. September 2008 wie erwähnt eine Diskushernie L5/S1 

objektivieren können. Die Diskopathie mit bereits vorliegender Osteochondrose sei 

nicht progredient, doch bestehe foraminal bis extraforaminal eine Kompression durch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/33

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eine Diskushernie, wodurch das Schmerzsyndrom des Beschwerdeführers gut 

erklärbar sei. Für den Fall persistierender Schmerzen wurde ihm eine Foraminotomie 

empfohlen. Diese wurde am 29. Oktober 2008 durchgeführt. Am 3. November 2008 (IV-

act. 109-3) hielt die Klinik fest, aufgrund der Operation im Bereich des Ganglions des 

Nerven L5 sei bekanntlich mit einer längeren Rekonvaleszenz zu rechnen. Nach 

Angaben vom Februar 2009 bestand eine Arbeitsfähigkeit nur sehr eingeschränkten 

Ausmasses (zeitlich auf etwa 50 %, die Leistung wäre zu eruieren). Am 5. Mai 2009 

wurde von einer eher progredienten Osteochondrose und einer leichten 

Rezidivdiskushernie L5/S1 berichtet, welche die Beschwerdesymptomatik gut erkläre. 

Nach Angaben vom 22./23. Juni 2009 war dem Beschwerdeführer damals eine 

Arbeitsfähigkeit von 25 % zumutbar. Nach Abschluss der Behandlung bzw. der 

allfälligen nächsten Operation sei diese objektiv zu quantifizieren. Die Operation 

erfolgte am 8. März 2010. Zwischenzeitlich hatte auch Dr. D.___ dafürgehalten, dass 

auch in adaptierter Tätigkeit nur minimste Einsatzmöglichkeiten bestünden (zeitlich 

betrachtet eine Stunde Arbeit pro Tag - 12 % - mit unklarer Leistungsfähigkeit; 

September 2009). Im Januar 2010 lag nach seinen Angaben keine Arbeitsfähigkeit 

mehr vor. Damit blieb es wiederum bei dem unveränderten Rentenanspruch.

6.       

6.1   Rund neun Monate nach der Operation vom 8. März 2010 wurde dem 

Beschwerdeführer im dritten Gutachten vom 14. Dezember 2010 wiederum eine 

Arbeitsunfähigkeit von insgesamt 40 % attestiert, diesmal allerdings aus 

rheumatologischer Sicht (höchstens 40 %) und unter Mitberücksichtigung einer 

psychiatrisch bedingten Einschränkung um 25 bis 30 %.

6.2   Die Beschwerdegegnerin stellt sich, was den somatischen Gesichtspunkt zu jener 

Zeit betrifft, auf den Standpunkt, das chronische lumbospondylogene Syndrom stelle 

rechtlich einen ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen Leidenszustand 

dar, dem infolge fehlender Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung zukomme 

(vgl. dazu unten E. 6.5). Bei objektiver Betrachtung habe der Rheumatologe keine 

Verschlechterung festgestellt, so dass das Arbeitsunfähigkeitsattest nicht 

nachvollziehbar sei. Er habe neuropathische Schmerzen vermutet. Ein objektives 

motorisches Defizit im Bereich der unteren Extremität sei aber nicht festgestellt worden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/33

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und eine objektivierbare Schädigung des Nervensystems habe ebenfalls nicht plausibel 

aufgezeigt werden können. Dass die vier fachlich korrekt durchgeführten Eingriffe die 

Schmerzen mittel- und langfristig nicht hätten zu lindern vermögen, sei als Indiz dafür 

zu betrachten, dass im Wesentlichen nicht organische Faktoren die 

Schmerzwahrnehmung bestimmten.

6.3   Die Berichte der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital zeigen ein anderes 

Bild. Ein objektives motorisches Defizit im Bereich der unteren Extremität besteht zwar 

nicht (vgl. IV-act. 153-22). Schon im Bericht vom 22./23. Juni 2009 etwa wurde aber 

ausdrücklich festgehalten, die persistierenden belastungsabhängigen Lumboischialgien 

rechts seien Ausdruck einer nachhaltigen Nervenaffektion. Und nach der Fensterung 

L5/S1 vom 8. März 2010, die erforderlich geworden war, gab die Klinik am 26. August 

2010 (IV-act. 153-22) und im jüngsten vorhandenen Bericht vom 23. September 2010 

(IV-act. 153-25) an, es bestehe unter anderem eine lumbale Diskushernie L5/S1 rechts 

paramedian breitbasig mit persistierender Kompression der L5-Nervenwurzel rechts 

foraminal. Die neuropathischen Schmerzen konnten danach aufgrund einer 

medikamentösen Behandlung, die allerdings eine Müdigkeit bewirkt habe, und durch 

Physiotherapie moderat reduziert werden. Gemäss dem dritten Gutachten vom 

Dezember 2010 bestehen beim chronischen lumbospondylogenen Syndrom rechts 

möglicherweise eine sensibel radikuläre Symptomatik L5 rechts und möglicherweise 

eine Narbenbildung. - Von einem somatisch unerklärlichen Leiden und mangelnder 

Nachvollziehbarkeit einer somatisch bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

kann selbst nicht für den Zeitraum nach einer Rekonvaleszenzphase im Anschluss an 

die Operation vom März 2010 (erst recht aber nicht für die jeweils früheren Phasen) die 

Rede sein, auch wenn die Schädigungen jeweils fachgerecht operativ behandelt 

worden sind. Es geht nicht an, selbst eine aus rheumatologischen bzw. 

neurochirurgischen Gründen fundiert attestierte Arbeitsunfähigkeit mit der Begründung 

abzutun, es handle sich um einen unklaren syndromalen Zustand.

6.4   Auch hinsichtlich des psychiatrischen Zustands bringt die Beschwerdegegnerin in 

der Beschwerdeantwort vor, ein invalidisierendes Leiden habe in der gesamten Zeit

weder bei diagnostizierter Dysthymia noch bei der mittelgradigen depressiven Störung 

mit somatischen Symptomen vorgelegen, so dass auf die attestierte Arbeitsunfähigkeit 

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von 25 bis 30 % nicht abgestellt werden könne. Die depressive Störung sei 

therapeutisch behandelbar und vom Schmerzgeschehen geprägt gewesen.

6.5   Das Bundesgerichts hat in seiner Rechtsprechung festgehalten, sämtlichen 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279) komme nur ausnahmsweise 

invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begründender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 

IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Ein solcher 

Sachverhalt liegt hier indessen wie erwähnt nicht vor. Nach der Objektivierung der 

Diskushernie L5/S1 am 5. September 2008 etwa war das Schmerzsyndrom (bzw. die 

Beschwerdesymptomatik) des Beschwerdeführers im Gegenteil ausdrücklich als gut 

erklärbar bezeichnet worden, ebenso am 5. Mai 2009 jenes aufgrund der eher 

progredienten Osteochondrose und leichten Rezidivdiskushernie L5/S1. Aus 

fachärztlich neurochirurgischer Sicht (Bericht vom 3. November 2008) war zudem auch 

damit zu rechnen, dass nach der Operation im Bereich des Ganglions des Nerven L5 

längere Rekonvaleszenzzeiten erforderlich sind. - Im Verlauf des Rückenleidens mit 

Verlust der Arbeitsmöglichkeit ist beim Beschwerdeführer mit einer depressiven 

Verstimmung ein psychiatrisches Leiden aufgetreten. Dieses war bereits nach 

Einschätzung des Gutachters der Psychiatrie im ersten Gutachten vom März 2007 klar 

an die Schmerzexazerbationen gekoppelt. Es wurde festgehalten, der 

Beschwerdeführer sei aufgrund der chronischen Schmerzen psychisch beeinträchtigt. 

Von einem unklaren Beschwerdebild ohne organische Ursache kann demnach nicht 

gesprochen werden. Bei der dritten Begutachtung, welche zu beurteilen ist, wurde 

festgehalten, aufgrund der subjektiv und objektiv erkennbaren Schmerzdistanzierung 

aufgrund der Medikation mit Lyrica habe sich auch der psychische Befund im Vergleich 

zur Vorbegutachtung (von 2008) verbessert. Das untermauere die These, dass der 

Beschwerdeführer an - von einer somatoformen Schmerzstörung zu unterscheidenden 

- neuropathischen Schmerzen leide. Schon im März 2007 hat der Gutachter im Übrigen 

die Wahl der Diagnose damit begründet, dass das psychiatrische Leiden bereits länger 

als zwei Jahre dauere, womit nicht angeht, die psychische Störung (selbst für den 

Zeitraum bis zum Gutachten von 2010 bzw. bis zur angefochtenen Verfügung vom 

Dezember 2011) als vorübergehende von der invalidisierenden Wirkung 

auszuschliessen. Festzuhalten ist aber jedenfalls, dass die psychisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers gemäss dem dritten Gutachten ohnehin in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/33

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der grösseren Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen aufgeht, also keine 

eigenständige Bedeutung (mehr) hat.

6.6   Anzumerken ist im Zusammenhang mit dem dritten Gutachten, dass dem 

Gutachter der Rheumatologie kein Röntgendossier vorlag (IV-act. 153-14). Im Hinblick 

auf eine allfällige Narbenbildung sah er eine ergänzende Bildgebung vor. Hingegen 

konnte der Gutachter verschiedene ärztliche Berichte berücksichtigen und hat auch 

noch Akten angefordert, unter anderem solche der Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen von August und September 2010. Nach diesem Gutachten 

vom Dezember 2010 wurden keine Berichte der behandelnden Ärzte mehr eingeholt, 

so dass nicht ersichtlich ist, ob der gutachterlich diagnostizierte V. a. eine 

neuropathische Schmerzkomponente später weiter beobachtet worden ist. Indirekt - 

durch Bericht der Psychosomatik vom 27. Mai 2011 - bekannt geworden ist hingegen, 

dass die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen das Implantieren einer 

SCS erwog. Da allerdings eine gesundheitliche Veränderung bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung am 12. Dezember 2011 nicht geltend gemacht worden ist, 

kann auf die Veranlassung entsprechender Abklärungen verzichtet werden.

6.7   Auf das Ergebnis des dritten Gutachtens kann für die Frage der zumutbaren

Arbeitsfähigkeit (60 % in adaptierter Tätigkeit) ab der Begutachtung (25. Oktober 2010) 

bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung, der die zeitliche Grenze 

des vorliegend zu beurteilenden Sachverhalts setzt, abgestellt werden. Dieses 

erscheint überzeugend und es ist davon auszugehen, dass eine zusätzliche 

Begutachtung durch neurochirurgische Spezialisten angesichts des Einbezugs 

entsprechender Berichte in das Gutachten nicht erforderlich ist.

6.8   Auch in psychiatrischer Hinsicht ist dem dritten Gutachten ausreichender 

Beweiswert zuzuerkennen.

7.     

7.1   Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG wird das Erwerbs­

einkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge­

glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 

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zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. A. vom 17. April 2012).

7.2   Der Beschwerdeführer war während fünfzehn Jahren bei der gleichen 

Arbeitgeberin tätig. Nach dem Arbeitsplatzverlust hat er in einer 

Temporärunternehmung gearbeitet und hatte hernach eine befristete Anstellung. Er 

macht geltend, der Verlust der langjährigen Stelle sei bereits wegen gesundheitlichen 

Einschränkungen erfolgt, auch wenn in der Arbeitgeberbescheinigung wirtschaftliche 

Gründe dafür angegeben worden seien. Dr. D.___ hat Beschwerden schon während 

der Dauer jenes Arbeitsverhältnisses beschrieben, mit denen der Beschwerdeführer 

aber gleichwohl weitergearbeitet habe. Eine Arbeitsunfähigkeit hat er erst für das Jahr 

2005 bescheinigt. Selbst wenn die Kündigung im Wesentlichen wirtschaftlich bedingt 

war, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wieder eine entsprechend 

entlöhnte Beschäftigung gesucht hat. Dass er in dem befristeten Arbeitsverhältnis 

weniger verdient hat, ist für die Bemessung seines Valideneinkommens nicht 

ausschlaggebend. Im langjährigen Arbeitsverhältnis verdiente er gemäss der 

Arbeitgeberbescheinigung (vgl. auch die eigenen Angaben des Beschwerdeführers im 

Anmeldeformular) im Jahr 2000 Fr. 74'373.--, im Jahr 2001 Fr. 74'395.-- und im Jahr 

2002 (von Fr. 72'743.-- in elf Monaten aus) umgerechnet Fr. 79'356.-- pro Jahr. Je 

aufgewertet um die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr des Rentenbeginns 2006 

ergeben sich Beträge von Fr. 80'704.-- (2000 bis 2006: 2014/1856), Fr. 78'776.-- (2001 

bis 2006: 2014/1902) und Fr. 82'681.-- (2002 bis 2006: 2014/1933; vgl. je T39 der 

Lohnentwicklung 2012 des Bundesamtes für Statistik, S. 23, Männer). Der Durchschnitt 

der Einkommen der letzten drei Jahre macht somit Fr. 80'720.-- aus. Das ist für das 

Valideneinkommen als massgebend zu betrachten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/33

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7.3  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können statistische Werte, 

insbesondere Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für 

Statistik herangezogen werden (Bundesgerichtsentscheid i/S G. vom 1. Mai 2013, 

9C_820/12; BGE 129 V 472 E. 4.2.1).

7.4   Der Beschwerdeführer hat nach Eintritt der gesundheitlichen Schädigung mit 

Arbeitsunfähigkeit noch eine Arbeitsgelegenheit wahrgenommen, indem er (offenbar 

kurz) vorübergehend in einem Einsatzprogramm gearbeitet hat, hat aber seine ver­

bliebene Arbeitsfähigkeit ansonsten nicht mehr ausschöpfen können. Es kann trotz der 

Einschränkungen (vgl. unten E. 7.5) angenommen werden, dass die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verwertbar ist. Ein durchschnittlicher Hilfsarbeiterlohn betrug im Jahr 2006 Fr. 59'197.-- 

(vgl. Textausgabe Invalidenversicherung der Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2).

7.5   Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Mit dem behinderungsbedingten Abzug wird in der Praxis 

dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von 

der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der 

Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 

E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Eine Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers ist nach 

gutachterlichen Angaben an diverse Rahmenbedingungen gebunden. Es bestehen 

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Einschränkungen der Belastbarkeit der Nacken- und Schulterregion für schweres 

Heben und Tragen, für langdauernde Arbeiten in vornüber geneigter und rein sitzender 

Haltung, für Arbeiten mit achsenfern erhobenen Armen und Tätigkeiten im 

Überkopfbereich (IV-act. 153-16). Der Beschwerdeführer ist ausserdem auf eine 

Teilzeitarbeit angewiesen, sollen doch seine Arbeitstage (mit vermehrtem 

Pausenbedarf) sechs bis sieben Stunden umfassen (IV-act. 153-20). Weitere Gründe 

für einen Abzug sind allerdings nicht ersichtlich. Insgesamt ist damit zu rechnen, dass 

der Beschwerdeführer im Vergleich mit gesunden Mitbewerbern einen gewissen 

Lohnnachteil wird in Kauf zu nehmen haben. Ein Abzug von den Tabellenlöhnen von 

10 % erscheint angemessen. Das Invalideneinkommen 2006 stellt sich damit bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 60 % auf Fr. 31'966.--, der Invaliditätsgrad auf 60 %. Ob auch in 

der Nebenerwerbstätigkeit Arbeitsunfähigkeit bestehe und sich deswegen noch eine 

leichte Erhöhung ergäbe, kann offen bleiben, da diese jedenfalls nicht 

anspruchsrelevant wäre. Es besteht bei diesen Gegebenheiten Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente.

7.6   Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende

Änderung nach Art. 88a Abs. 1 IVV für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird. Der Rentenanspruch ist demnach (bei Stichtag 

25. Oktober 2010) ab 1. Februar 2011 auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen.

8.     

Wie im dritten Gutachten (vgl. IV-act. 153-17 und 20) berichtet wurde, würde der 

Beschwerdeführer gern einer leichten Tätigkeit nachgehen. Er wisse aber, dass er das 

nur mit Hilfe der Vermittlung der IV werde erreichen können. Er bedürfe offensichtlich 

der Unterstützung durch ein Arbeitstraining. Bereits im ersten Gutachten vom März 

2007 war festgehalten worden, die dysthyme Verstimmung gehe, da sich der 

Beschwerdeführer bislang über Arbeit und Leistung definiert habe, mit einem Verlust 

des Selbstwertgefühls einher. Eine sinnvolle und regelmässige Beschäftigung wäre 

daher ausgesprochen wünschenswert. Es seien die Reintegration zu versuchen und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 32/33

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über berufliche Massnahmen (Arbeitstraining) das genaue Ausmass der somatischen 

Arbeitsfähigkeit zu ermitteln. Angemerkt werden kann deshalb, dass die 

Beschwerdegegnerin einen entsprechenden Anspruch zu prüfen haben wird.

9.       

9.1   Im Sinn der Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 12. Dezember 2011 teilweise zu schützen und dem Beschwerdeführer 

ist im Sinn der Erwägungen ab 1. Juli 2006 eine ganze und ab 1. Februar 2011 eine 

Dreiviertelsrente zuzusprechen.

9.2   Damit ist von einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen, 

weshalb die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) vom 8. Mai 

2012 obsolet geworden ist.

9.3   Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 600.--.

9.4   Dem Beschwerdeführer ist auch eine volle Parteientschädigung zuzusprechen. Die 

Parteikosten werden vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be­

deutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

eine Honorarnote vom 30. Juli 2012 mit einem Betrag von Fr. 3'524.05 (Fr. 3'137.50 

Honorar, Fr. 125.50 Barauslagen, Fr. 261.05 MWSt) eingereicht. Diese erscheint 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 33/33

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1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 12. De­

zember 2011 aufgehoben und dem Beschwerdeführer im Sinn der Erwägungen 

ab 1. Juli 2006 eine ganze und ab 1. Februar 2011 eine Dreiviertelsrente zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'524.05 zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2014
	Art. 29 Abs. 1 IVG, Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Altrechtlicher Rentenbeginn. Rückwirkende stufenweise Rentenfestsetzung (bei medizinischen Gutachten und Verlaufsgutachten). Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2014, IV 2012/44).7 Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_590/2014.

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		2025-07-19T09:48:10+0200
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