# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f287f982-9ef6-5c26-beed-0c319dac52d2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.01.2011 D-8472/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8472-2010_2011-01-05.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8472/2010/wif

Urteil vom 5. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Hans Schürch,
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard;
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.

RubrumParteien A._______, geboren am […], Kosovo,
vertreten durch lic. iur. Claudia Tamuk, Caritas Schweiz, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz.

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublin-Verfahren); 
Verfügung des BFM vom 2. Dezember 2010 / N […].

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger 
albani�scher Ethnie mit letztem Wohnsitz in Z._______ (Cypjan), sein 
Heimat�land eigenen Angaben zufolge am 1. April 2009 verliess und 
zunächst nach Ungarn gelangte,

dass er erfolglos in Ungarn um Asyl nachgesucht habe,

dass er anschliessend vorübergehend in Deutschland gewesen sei, 
je�doch im Dezember 2009 nach Ungarn rücküberstellt worden sei,

dass er im Mai 2010 nach Österreich gegangen sei, wo er ebenfalls 
er�folglos ein Asylgesuch gestellt habe,

dass er am 7. August 2010 von Österreich herkommend illegal in die 
Schweiz einreiste und gleichentags im Empfangs- und 
Verfahrenszent�rum Y._______ ein Asylgesuch stellte,

dass er dort am 13. August 2010 summarisch befragt wurde, wobei ihm 
unter anderem das rechtliche Gehör zu einem allfälligen 
Nichteintre�tens�entscheid (vgl. Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) sowie einer damit verbundenen 
Rückschiebung nach Ungarn gewährt wurde,

dass er in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton 
X._______ zu�ge�wiesen wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im 
We�sentlichen vorbrachte, er sei homosexuell und habe deswegen in 
seinem Heimatland Probleme gehabt,

dass seine Familie ihn verstossen habe, nachdem sie von seiner 
Homo�sexualität erfahren habe, er von seinen Brüdern geschlagen 
worden sei und die Dorfbevölkerung Steine gegen ihn geworfen habe,

dass er sich deswegen mehrmals in ärztliche Behandlung habe begeben 
müssen,

dass die kosovarischen Behörden ihn nicht hätten schützen können,

dass er deswegen aus dem Heimatland geflüchtet sei,

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dass er in Ungarn ein Asylgesuch gestellt habe, welches jedoch 
abge�wie�sen worden sei,

dass er in der Folge nach Deutschland gegangen sei, wo er sich bereits 
zwischen den Jahren 2003 und 2005 einmal aufgehalten habe,

dass er von den deutschen Behörden im Dezember 2009 nach Ungarn 
abgeschoben worden sei,

dass er in Ungarn Probleme im Aufnahmezentrum gehabt habe und 
da�her im Mai 2010 nach Österreich gereist sei, wo er ebenfalls ein 
Asylge�such gestellt habe, welches unter Hinweis auf die Zuständigkeit 
Ungarns abgewiesen worden sei,

dass er deshalb Anfang August 2010 in die Schweiz eingereist sei,

dass er in Ungarn Probleme gehabt habe wegen seiner Homosexualität 
und dort insbesondere provoziert und geschlagen worden sei,

dass es zudem in Ungarn eine rechtskonservative Partei gebe, welche 
Homosexuellen gegenüber negativ eingestellt sei,

dass er deswegen nicht nach Ungarn zurückkehren wolle,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf das Protokoll bei den 
Ak�ten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens 
mehrere Unterlagen (teilweise in digitalisierter Form) zu den Akten 
reich�te, darunter insbesondere eine Geburtsurkunde, Dokumente im 
Zusam�menhang mit einer vom Beschwerdeführer eingereichten 
Strafanzeige in Österreich sowie medizinische Berichte,

dass die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 
27. Oktober 2010 zuhanden des BFM weitere Beweismittel einreichte 
(Auskunft der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe [SFH] 
vom 8. September 2010, Ordonnance du Tribunal Administratif de Paris 
vom 29. Juli 2010 sowie Sozialbericht der Durchgangsstation W._______ 
vom 20. Oktober 2010),

dass sie zudem mit Eingabe vom 24. November 2010 mitteilte, der 
Be�schwerdeführer leide an einer mittelgradig depressiven Episode mit 
Ver�dacht auf posttraumatische Belastungsstörung, begebe sich 

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deswegen einmal alle 3-4 Wochen in psychiatrische Behandlung und 
erhalte zudem ein Antidepressivum,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 2. Dezember 2010 – eröffnet am 3. Dezember 2010 – in Anwendung 
von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz nach Ungarn sowie den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass gleichzeitig festgestellt wurde, einer allfälligen Beschwerde komme 
keine aufschiebende Wirkung zu,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen 
aus�führte, es lägen unter anderem zwei EURODAC-Treffer von Ungarn 
vor, welche den geltend gemachten, vormaligen Aufenthalt des 
Beschwerde�führers in diesem Land bestätigten,

dass demnach Ungarn gestützt auf die einschlägigen internationalen 
Ab�kommen für die Durchführung des Asyl- und 
Wegweisungsverfahrens be�treffend den Beschwerdeführer zuständig 
sei,

dass die ungarischen Behörden dem vom BFM gestellten 
Rücküber�nah�megesuch am 12. November 2010 zugestimmt hätten,

dass die Rückführung grundsätzlich bis spätestens am 12. Mai 2011 zu 
erfolgen habe,

dass sich der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm gewährten 
recht�li�chen Gehörs gegen eine Rückschaffung nach Ungarn 
ausgesprochen ha�be,

dass sich jedoch die ungarischen Behörden an die sich aus der 
Konven�tion vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und dem Abkommens vom 
28. Juli 1951 über die Rechtstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 
er�ge�ben�den Verpflichtungen halten würden,

dass Ungarn auch seinen Verpflichtungen im Rahmen der Verordnung 
(EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten Asylantrags zuständig ist (Dublin-II-VO), nachkomme,

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dass Ungarn insbesondere die notwendigen Aufenthaltsstrukturen 
sicher�stelle und über adäquate medizinische Behandlungsmöglichkeiten 
ver�fü�ge,

dass auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers somit nicht einzutreten 
sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für den weiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten 
zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 
9. Dezem�ber 2010 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht 
anfechten liess,

dass dabei beantragt wurde, die vorinstanzliche Verfügung sei 
aufzu�he�ben und das Bundesamt sei anzuweisen, sein 
Selbsteintrittsrecht auszu�üben,

dass in prozessualer Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, 
Erlass superprovisorischer Massnahmen (Vollzugsstopp), Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundes�ge�setzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde,

dass die Rechtsvertreterin ausserdem um Edition der vom 
Beschwerde�führer persönlich beim BFM eingereichten Beweismittel bat,

dass der Beschwerde zwei bereits beim BFM eingereichte Beweismittel 
sowie eine Fürsorgebestätigung vom 6. Dezember 2010 beilagen,

dass für den Inhalt der Beschwerdebegründung auf die 
Beschwerde�schrift zu verweisen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit 
Verfügung vom 10. Dezember 2010 (Telefax) vorsorglich aussetzte,

dass der Instruktionsrichter das Gesuch um Edition von Beweismitteln mit 
Verfügung vom 14. Dezember 2010 guthiess und der Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers gleichzeitig Gelegenheit gab, bis zum 
29. De�zember 2010 eine diesbezügliche Stellungnahme einzureichen,

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dass mit Eingabe vom 29. Dezember 2010 eine entsprechende 
Stel�lung�nahme eingereicht wurde, welcher zwei weitere Beweismittel 
beilagen: Bericht des Hungarian Helsinki Committee sowie Aufstellung 
über den bisherigen Aufwand im Beschwerdeverfahren,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen 
Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asylrechts 
ent�scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des 
Verwaltungsgerichts�geset�zes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun�desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
rich�tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 
6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
beson�ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung bezie�hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der Beschwerde le�gitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
ein�zu�treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt 
wer�den können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriften�wechsel verzichtet wurde,

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dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide 
praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vor�instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
da�rin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Ver�fügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vor�instanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 
Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass auf Asylgesuche in der Regel unter anderem dann nicht eingetreten 
wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher 
für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 
staats�ver�traglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass der Beschwerdeführer gemäss Meldung von EURODAC am 4. und 
11. Mai 2009 sowie am 19. Dezember 2009 in Ungarn daktyloskopiert 
worden war und dort zwei Asylgesuche stellte,

dass er sich den Akten zufolge insgesamt ungefähr ein halbes Jahr in 
Un�garn aufgehalten hat,

dass bei dieser Sachlage Ungarn für die Durchführung des Asyl- und 
Wegweisungsverfahrens betreffend den Beschwerdeführer zuständig ist 
(vgl. die einschlägigen Staatsverträge, namentlich das Abkommen vom 
26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 
der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur 
Be�stimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem 
Mit�gliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin-
Assoziie�rungsabkommen {DAA}, SR 0.142.392.68] sowie die Dublin-II-
VO und die Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 
2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung 
[EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]),

dass das BFM die ungarischen Behörden am 9. November 2010 gestützt 
auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO um Wiederaufnahme des 
Beschwer�deführers ersuchte,

dass Ungarn einer Wiederaufnahme am 12. November 2010 ausdrücklich 
zustimmte (vgl. A16),

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dass der Beschwerdeführer somit ohne weiteres in einen Drittstaat 
(Un�garn) ausreisen kann, welcher für die Durchführung des Asyl- und 
Weg�weisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist,

dass seitens des Beschwerdeführers vorgebracht wird, er wolle nicht 
nach Ungarn zurückkehren, da er dort von Drittpersonen seiner 
Homo�se�xualität wegen provoziert und geschlagen worden sei,

dass ihm in Ungarn die Abschiebung nach Kosovo drohe, wo er aufgrund 
seiner sexuellen Orientierung an Leib und Leben bedroht sei,

dass die Situation von Asylsuchenden in Ungarn sehr schlecht und ein 
faires Asylverfahren nicht gewährleistet sei,

dass er psychisch unter seiner Situation leide und zurzeit in 
psychiatri�scher Behandlung stehe,

dass diese Einwände jedoch einer Rückschaffung nach Ungarn 
offen�sichtlich nicht entgegenstehen,

dass Ungarn an die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 
zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern 
in den Mitgliedstaaten (Aufnahmerichtlinie) gebunden ist und demnach 
dafür besorgt sein muss, den Asylsuchenden ein menschenwürdiges 
Le�ben zu ermöglichen,

dass sich der Beschwerdeführer bei Übergriffen durch Drittpersonen (von 
welchen er den Akten zufolge übrigens auch in der Schweiz betroffen ist) 
an die ungarischen Behörden wenden kann,

dass die adäquate medizinische Versorgung des Beschwerdeführers in 
Ungarn gewährleistet und aufgrund der Aktenlage nicht davon 
auszu�ge�hen ist, der Beschwerdeführer wäre infolge seiner 
psychischen Probleme (mittelgradig depressive Episode) nicht reisefähig,

dass der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers im Übrigen 
ausreichend erstellt erscheint und der Vorwurf in der Beschwerde, 
wo�nach das BFM den diesbezüglichen Sachverhalt nicht genügend 
ab�ge�klärt habe, daher unbegründet erscheint,

dass nach dem Gesagten keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich 
sind, der Beschwerdeführer würde im Falle einer Rückkehr nach Ungarn 
dort in eine existenzielle Notlage geraten,

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dass Ungarn im Weiteren unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK 
und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 
an�dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 
Strafe (FoK, SR 0.105) ist und vorliegend keine konkreten Hinweise dafür 
bestehen, Ungarn würde sich nicht an die daraus resultierenden 
Ver�pflichtungen halten,

dass den Akten zu entnehmen ist, der Beschwerdeführer habe in Ungarn 
bereits zwei erstinstanzliche Asylverfahren sowie zumindest ein 
Rekurs�verfahren durchlaufen,

dass daher mangels anderweitiger konkreten Anhaltspunkte davon 
aus�zugehen ist, die ungarischen Behörden hätten die Asylgründe des 
Be�schwerdeführers seriös geprüft,

dass bei dieser Sachlage insbesondere nicht damit zu rechnen ist, 
Un�garn werde den Beschwerdeführer in Verletzung der vorgenannten 
völ�kerrechtlichen Abkommen nach Kosovo zurückschaffen,

dass an dieser Einschätzung auch die als Beweismittel eingereichte 
Or�donnance eines Pariser Gerichts in einem anders gelagerten, 
speziellen Einzelfall nichts zu ändern vermag, 

dass bei dieser Sachlage für die schweizerischen Asylbehörden 
ins�ge�samt keine Veranlassung besteht, in Abweichung von der 
festgestellten Zuständigkeitsordnung vom Selbsteintrittsrecht gemäss 
Art. 3 Abs. 2 Dub�lin-II-VO Gebrauch zu machen,

dass die Vorbringen in der Beschwerde beziehungsweise der 
Stel�lung�nahme vom 29. Dezember 2010 an diesem Ergebnis nichts 
zu ändern vermögen, weshalb darauf nicht mehr näher einzugehen ist,

dass das BFM nach dem Gesagten insgesamt zu Recht in Anwendung 
von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdefüh�rers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kan�ton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein 
Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestim�mun�gen steht und zu bestätigen ist,

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dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens im Sinne von Art. 34 Abs. 2 
Bst. d AsylG, bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für 
die Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Mitgliedstaat handelt, 
system�bedingt kein Raum bleibt für Ersatzmassnahmen im Sinne von 
Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1- 4 des Bundesgesetzes vom 
16. De�zember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, 
SR 142.20),

dass die Prüfung von allfälligen Wegweisungshindernissen vielmehr 
be�reits im Rahmen des Nichteintretensentscheides selber stattzufinden 
hat, namentlich unter dem Blickwinkel der Souveränitätsklausel von Art. 3 
Abs. 2 Dublin-II-VO, welche jedoch vorstehend wie erwähnt nicht zur 
An�wendung gelangt,

dass der vom Bundesamt verfügte Wegweisungsvollzug nach Italien 
demnach zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelungen ist 
darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, 
den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
ab�zu�weisen ist,

dass die in der Beschwerde gestellten Gesuche um Erteilung der 
auf�schiebenden Wirkung (Art. 107a AsylG) und Erlass des 
Kostenvorschus�ses angesichts des vorliegenden, direkten Entscheids in 
der Sache ge�genstandslos geworden sind,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde nach dem 
Gesagten als aussichtslos erwies,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 
600.–Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2] dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

 (Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer 
auf�erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Guns�ten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut

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