# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22dca752-d1ff-5eb2-bd6b-c7bc00195ae0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.04.2010 D-3181/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3181-2009_2010-04-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3181/2009/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richter Gérard Scherrer, 
Gerichtsschreiber Daniel Merkli.

A._______, geboren (...), Afghanistan,
vertreten durch lic. iur. Rebecca Moses, 
Thurgauer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 8. Mai 2009 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3181/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer – ein aus Herat stammender afghanischer 
Staatsangehöriger – am 31. März 2009 im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum B._______ (EVZ) ein Asylgesuch stellte, wobei er vom BFM 
zur Einreichung rechtsgenüglicher Identitätsdokumente innert 48 Stun-
den aufgefordert wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Rahmen  der  Erstbefragung  vom 
3. April 2009, erneut auf die Notwendigkeit der Einreichung rechtsge-
nüglicher  Identitätsdokumente  hingewiesen,  angab,  seine  Identitäts-
karte ("Tazkara") befinde sich zu Hause und er werde  versuchen, die-
se zu beschaffen (vgl. A1 S. 6),

dass er darüber hinaus geltend machte, am (...)  (afghanisches Datum 
[...]) geboren und folglich noch minderjährig zu sein,

dass  das  BFM,  da  es  unter  anderem  aufgrund  der  physischen 
Gesamterscheinung  erhebliche  Zweifel  am  geltend  gemachten  Alter 
hatte, am 9. April 2009 eine Knochenaltersanalyse durchführen liess, 
gemäss  welcher  der  Beschwerdeführer  ein  Skelettalter  von  über 
16 Jahren habe,

dass  die  Vorinstanz  in  der  Folge  aufgrund  der  Knochenaltersbe-
stimmung,  seiner  physiognomischer  Reifemerkmale  und  seines  um-
sichtigen  Auftretens  davon  ausging,  der  Beschwerdeführer  sei 
mindestens 16 Jahre alt,

dass das BFM dem Beschwerdeführer aufgrund dessen Minderjährig-
keit unter Berücksichtigung von Art. 17 Abs. 3 Bst. b des Asylgesetzes 
vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  i.V.m.  Art. 7  der  Asylver-
ordnung 1  vom  11. August 1999  über  Verfahrensfragen  (AsylV 1, 
SR 142.311)  und  der  diesbezüglichen  Rechtsprechung  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission  [EMARK]  1998  Nr. 13)  am  22. April 2009  eine  Ver-
trauensperson beiordnete,

dass dem Beschwerdeführer am 28. April 2009 das rechtliche Gehör 
zu  einer  allfälligen  Wegweisung  nach  Griechenland  oder  Italien  ge-
währt  wurde  und  dieser  angab,  er  habe  Angst  davor,  in  beiden 
Ländern von stärkeren Leuten ausgenützt oder vergewaltigt zu werden 

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und  wünsche  sich,  bei  seinem  in  der  Schweiz  anwesenden  Onkel 
leben zu können (vgl. A17 S. 1 und 2),

dass  er  im  Rahmen  der  direkten  Bundesanhörung  vom 6. Mai 2009 
erwähnte,  er  habe erst  nach der  Erstbefragung am 3. April 2009 die 
Adresse seines hier in der Schweiz anwesenden Onkels erhalten und 
diesen in der Zwischenzeit kontaktiert (A21 S. 3),

dass sein durch den Onkel kontaktierter Vater die Tazkara bereits ver-
schickt habe, er diese indessen noch nicht erhalten habe (A21 S. 3),

dass der  Beschwerdeführer im Weiteren angab, er  sei  nie  im Besitz 
eines  Passes  gewesen  und  habe  Afghanistan  ohne  jegliche  Identi-
tätspapiere verlassen,  weil  er  befürchtet  habe, diese möglicherweise 
unterwegs zu verlieren (vgl. A1 S. 5 und 6),

dass er zunächst mit seinem Vater im Auto zur iranischen Grenze ge-
fahren und von dort mit dem Auto und dem Bus nach Teheran gelangt 
sei,

dass er danach von einem vom Vater organisierten Schlepper bis zur 
türkischen  Grenze  gebracht  worden  sei,  die  er  –  wie  bereits  die 
iranische Grenze – zu Fuss passiert habe, 

dass  er  anschliessend in  einem anderen Auto  und  einem Bus nach 
Istanbul gefahren sei, wo er von der Polizei erwischt und in den Iran 
zurück gebracht worden sei,

dass er jedoch die selbe Route erneut gemacht und in Istanbul seinen 
sich in Griechenland aufhaltenden Onkel getroffen habe, um danach 
mit  ihm  gemeinsam  im  Auto  des  Schleppers  nach  Izmir  weiterzu-
fahren,

dass er von dort aus mit einem Schlauchboot nach Griechenland ge-
reist und nach längeren Aufenthalt  in Athen in einem LKW versteckt 
mit der Fähre nach Mailand gelangt sei,

dass  ihm  danach  der  Schlepper  ein  Zugbillet  nach  Zürich  gekauft  
habe, er jedoch an der Schweizer Grenze erwischt und anschliessend 
daktyloskopisch erfasst worden sei,

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dass er in der Folge nach Italien habe zurückkehren müssen, wo er 
sich mehrere Tage beim Schlepper zu Hause in Mailand aufgehalten 
habe,

dass ihn der Schlepper danach illegal mit  dem Auto zum Empfangs- 
und Verfahrenszentrum in B._______ gefahren habe,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im 
Wesentlichen  geltend  machte,  Unbekannte  hätten  seinen  Vater  an-
gerufen und ihm mit der Entführung des Beschwerdeführers gedroht,

dass die Polizei in der Folge trotz erfolgter Anzeige, untätig geblieben 
sei,

dass  er  aus  Furcht  vor  einer  Entführung  auf  Anraten  seines  Vaters 
Afghanistan verlassen habe,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  8. Mai 2009  in  Anwendung  von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a  und Abs. 3 AsylG auf  das  Asylgesuch des Be-
schwerdeführers  nicht  eintrat,  dessen Wegweisung aus der  Schweiz 
anordnete  und  den  Vollzug  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  er-
achtete,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  undatierter,  zuhanden  der 
Schweizerischen Post am 18. Mai 2009 aufgegebener Eingabe seiner 
Rechtsvertreterin  an  das  Bundesverwaltungsgericht  gegen  diesen 
Entscheid Beschwerde erhob und dabei in verfahrensrechtlicher Hin-
sicht  unter  anderem um Verzicht  auf  das  Erheben  eines  Kostenvor-
schusses  und  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) ersuchte,

dass  die  Tazkara  samt  der  Shipping-Papiere  der  TNT  Agentur  am 
19. Mai 2009 beim EVZ eintrafen und zu den Akten des Beschwerde-
führers genommen wurden,

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom 
28. Mai 2009  antragsgemäss  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  verzichtete  mit  dem  Hinweis,  über  das  Gesuch  um  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG werde im Endentscheid befunden,

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dass  im  Weiteren  der  Rechtsvertreterin  das  Protokoll  der  direkten 
Bundesanhörung vom 6. Mai 2009 (A21), welches diese nach eigenen 
Angaben in der Beschwerdeschrift im Rahmen der Akteneinsicht nicht 
erhalten habe, in Kopie zugestellt wurde,

dass  die  Vorinstanz  in  ihrer  Vernehmlassung  vom 2. Juni 2009  fest-
hielt,  die  nachträglich  eingereichte  Tazkara  sei  nicht  geeignet,  die 
"Korrektheit  der  Erwägungen  im  Entscheid  vom  8. Mai 2009  zu  er-
schüttern" und die Abweisung der Beschwerde beantragte,

dass  die  Rechtsvertreterin  in  ihrer  Replik  vom  22. Juni 2009  zur 
Argumentation der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung und der 
Vernehmlassung Stellung bezog,

und zieht in Erwägung:

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105 
AsylG  i.V.m.  Art. 31  -  33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG;  Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass  nach  Art. 32  Abs. 2  Bst. a  AsylG  auf  Asylgesuche  nicht  ein-
getreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innert 
48 Stunden  nach  Einreichung  des  Gesuchs  Reise-  oder  Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylgesuchs-
teller  glaubhaft  machen  können,  dass  sie  dazu  aus  entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird  oder  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(Art. 32 Abs. 3 AsylG),

dass sich aus Art. 8 Abs. 1 Bst. d AsylG die Pflicht ergibt, bei der Ein-
reise in die Schweiz nicht vorhandene Dokumente, wie beispielsweise 
Reise- und Identitätspapiere, innerhalb einer angemessenen Frist  zu 
beschaffen,  soweit  dies zumutbar  erscheint  (vgl. das zur  Publikation 
vorgesehene  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  3. Februar 
2010 D-6069/2008 E. 5.2),

dass das BFM mit Verfügung vom 8. Mai 2009 auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eintrat mit der Begründung, dieser habe ohne 
entschuldbare Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass die – anlässlich der Befragung vom 3. April 2009 abgegebene – 
Erklärung des Beschwerdeführers, nicht gewusst zu haben, wohin er 
sich  seine  Tazkara  hätte  zustellen  lassen können,  fadenscheinig  sei 
und nicht zu überzeugen vermöge,

dass  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers,  seine  Reise  ohne 
Identitäts- oder Reisepapiere vorgenommen und die Checkpoints zur 
iranischen Grenze problemlos mit  Hilfe eines Schleppers passiert  zu 
haben, als realitätsfremd und substanzlos einzustufen seien,

dass sich schliesslich die Angabe des Beschwerdeführers anlässlich 
der Anhörung vom 6. Mai 2009, sein Onkel habe ihm anfangs Mai von 
seiner  Kontaktaufnahme mit  dem Vater  erzählt  und  dieser  habe  die 
Tazkara  bereits  per  Post  abgeschickt,  als  blosse  Hinhaltetaktik  er-
wiesen  habe,  seien  doch  die  in  Aussicht  gestellten  Identitäts-
dokumente bis zum jetzigen Zeitpunkt beim BFM nicht eingetroffen,

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dass  das  BFM  somit  die  Angabe  des  Beschwerdeführers,  seine 
Identitätsdokumente  im  Heimatstaat  zurückgelassen  zu  haben  und 
ohne Identitätspapiere gereist zu sein, in Zweifel zog und in Berück-
sichtigung  der  weiteren  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  im 
Rahmen  des  vorinstanzlichen  Verfahrens  keine  Identitätsdokumente 
nachreichte, im Ergebnis davon ausging, der Beschwerdeführer habe 
den  Asylbehörden,  obwohl  dazu  in  der  Lage,  bewusst  keine  Identi-
tätsdokumente  eingereicht,  um  durch  die  unterlassene  Offenlegung 
seiner Identität eine allfällige Rückführung zu erschweren,

dass aus der am 19. Mai 2009 zu den Akten nachgereichten Tazkara 
ersichtlich ist, dass das vom Beschwerdeführer angegebene Geburts-
datum den Tatsachen entsprach und er  entgegen der  Annahme des 
BFM im Zeitpunkt des Asylgesuches 14 Jahre alt war,

dass in Afghanistan ein Pass erst mit 14 Jahren erlangt werden kann 
und  der  Beschwerdeführer  bei  der  Ausreise  13-jährig  war,  weshalb 
seine  Angabe,  im  Heimatstaat  nur  über  eine  Tazkara  zu  verfügen, 
durchaus als glaubhaft zu erachten ist,

dass  aufgrund  der  weiteren  Tatsache,  dass  die  Tazkara  des  Be-
schwerdeführers gemäss den Shipping-Papieren am 15. Mai 2009 von 
dessen Vater der TNT Agentur in Afghanistan übergeben worden war, 
keine Anhaltspunkte dafür bestehen, der Beschwerdeführer habe zum 
Zeitpunkt der Einreichung des Asylgesuches Identitätspapiere auf sich 
getragen, die er innerhalb von 48 Stunden seit Einreichung des Asyl-
gesuches hätte abgeben können,

dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz,  die Angaben des Be-
schwerdeführers,  mit  fremder  Hilfe ohne Identitätsdokumente  gereist 
zu  sein,  durchaus  glaubhaft  erscheinen,  zumal  die  Schilderungen 
seiner Reise substanziiert und realitätsnah ausgefallen sind,

dass sich der Beschwerdeführer offensichtlich darum bemühte, die im 
Heimatstaat  zurückgelassene  Tazkara  innert  angemessener  Frist  zu 
beschaffen, indem er nach eigenen Angaben bereits zwei Tage nach 
der  Erstbefragung  seinen  in  der  Schweiz  anwesenden  Onkel 
kontaktierte, welcher anschliessend den Vater des Beschwerdeführers 
angerufen habe,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 6. Mai 2009 
angab, er habe sich selber am 1. oder 2. Mai 2009 erneut bei seinen 

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Vater telefonisch über den Verbleib der Tazkara erkundigt und dieser 
habe ihm gesagt,  die  Identitätskarte  sei  bereits  unterwegs (vgl. A21 
S. 3 und 4),

dass das BFM seinen Entscheid, offenbar von der "Hinhaltetaktik" des 
Beschwerdeführers ausgehend, zwei Tage nach der Anhörung fällte,

dass sich die Annahme des BFM als  unzutreffend erwies,  da die  in 
Aussicht  gestellte  Tazkara,  laut  den  Shipping-Papieren  am 
15. Mai 2009  in  Afghanistan aufgegeben  und  am 19. Mai 2009  beim 
EVZ eingetroffen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  deshalb  seiner  Verpflichtung,  die  in 
Afghanistan zurückgelassene Identitätskarte zu beschaffen und damit 
seine Identität offenzulegen (Art. 8 Abs. 1 Bst. a und d AsylG) inner-
halb einer angemessenen Frist nachgekommen ist,

dass  folglich  auch  die  Vermutung  des  BFM,  der  Beschwerdeführer 
versuche durch die unterlassene Offenlegung seiner Identität eine all-
fällige  Rückführung zu  erschweren,  nicht  zutrifft,  vermochte  der  Be-
schwerdeführer doch glaubhaft zu machen, dass dem Umstand, innert 
48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht zu haben, 
nicht  die  Absicht  zugrunde  lag,  den  Aufenthalt  in  der  Schweiz  un-
rechtmässig zu verlängern,

dass  der  Beschwerdeführer  daher  nicht  zur  Kategorie  jener  asyl-
suchenden  Person  gehört,  deren  Verhalten  der  Gesetzgeber  durch 
einen  Nichteintretensentscheid  nach  Art. 32  Abs. 2  Bst. a  AsylG 
sanktionieren  wollte  (siehe  das  erwähnte  Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts vom 3. Februar 2010 D-6069/2008 E. 6.2),

dass sich  zusammenfassend ergibt,  dass es dem Beschwerdeführer 
aufgrund seinen glaubhaften  Angaben zum Reiseweg und  zum Ver-
bleib  seiner  Identitätskarte  sowie  des  Umstandes,  dass  er  seine 
Identitätskarte  umgehend  nachgereicht  hat,  gelingt,  entschuldbare 
Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG glaubhaft zu machen 
(D-6069/2008 E. 6.3),

dass bei dieser Sachlage offen bleiben kann, ob der Beschwerdeführer 
die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfüllt,

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dass das BFM demnach zu Unrecht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht  eingetreten ist,  weshalb die Beschwerde gutzuheissen,  die an-
gefochtene Verfügung vom 8. Mai 2009 aufzuheben und die Sache an 
das BFM zur Neubeurteilung zurückzuweisen ist,

dass bei  diesem Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten zu 
erheben sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), weshalb das Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege gegenstandslos wird,

dass dem vertretenen Beschwerdeführer als obsiegende Partei für die 
entstandenen  Parteikosten  eine  angemessene  Entschädigung  zu 
Lasten  des  BFM  auszurichten  ist  (Art. 64  VwVG  und  Art. 7  des 
Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht  vom  21.  Februar  2008  [VGKE,  SR  173.320.2]), 
welche aufgrund des geschätzten Aufwandes auf  Fr. 800.– bestimmt 
wird.

(Dispositiv auf der nächsten Seite)

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D-3181/2009

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und das Verfahren wird 
im Sinne der Erwägungen zum neuen Entscheid an das BFM zurück-
gewiesen.

3.
Es werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben. Dem Beschwerdeführer 
ist von der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 800.– zu ent-
richten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM,  Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli

Versand:

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