# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d3a8bb1-f44c-50b2-a796-1b28540942cb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.07.2010 B-2937/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2937-2010_2010-07-14.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2937/2010/wep/egp/rut
{T 1/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  J u l i  2 0 1 0

Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz), 
Richterin Maria Amgwerd, Richter Claude Morvant, 
Gerichtsschreiberin Patricia Egli.

Maestro Tequilero S.A. de C.V., 
Insurgentes Sur No. 1605, Piso 20, 
Col. San Jose Insurgentes, MX-D.F. CP. 03900,
vertreten durch A. W. Metz & Co. AG, Matthias Bebi, 
Postfach, 8024 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Schweizerisches Markeneintragungsgesuch 51741/2009 
GRAN MAESTRO.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-2937/2010

Sachverhalt:

A.
Am 17. Februar 2009 ersuchte Maestro Tequilero S.A. de C.V. (nach-
folgend: Beschwerdeführerin) das Eidgenössische Institut für Geistiges 
Eigentum  (nachfolgend:  Vorinstanz)  um  Eintragung  der  Wort-
marke 51741/2009  GRAN  MAESTRO  für  folgende  Waren  der 
Klasse 33:

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Agavenspirituosen mit  
der geschützten Ursprungsbezeichnung 'Tequila'; Liköre auf Basis von  
Agavenspirituosen  mit  der  geschützten  Ursprungsbezeichnung  
'Tequila'; alkoholische Cocktailmischungen.

Die  Vorinstanz  beanstandete  das  Eintragungsgesuch  mit  Schreiben 
vom 4. Mai 2009. Sie machte geltend, das Zeichen gehöre für die be-
anspruchten Waren zum Gemeingut. GRAN MAESTRO sei  eine be-
schreibende  Angabe  bezüglich  der  grossartigen  Qualität  der  be-
anspruchten Waren und daher nicht unterscheidungskräftig.

Mit  Eingabe  vom  6. Juli  2009  bestritt  die  Beschwerdeführerin  den 
Gemeingutcharakter  des  Zeichens mit  Hinweis  darauf,  dass  es  sich 
um eine spanische Wortkombination  handle. Im Italienischen sei  die 
Wortkombination  unüblich,  weshalb  italienischsprachige  Abnehmer-
kreise  deren  Sinngehalt  nur  mit  gewisser  Denkarbeit  erkennen 
könnten. Zudem sei  die Praxis  der  Vorinstanz in  Bezug auf  die  Ein-
tragung des Zeichens "Master"  nicht  einschlägig,  da "maestro"  nicht 
mit  "Master"  gleichzusetzen sei. Im Übrigen sei die Verwendung des 
Begriffs "Meister"  im Rahmen der Herstellung von alkoholischen Ge-
tränken  unüblich.  Die  Beschwerdeführerin  verwies  zudem  auf  eine 
Reihe eingetragener Marken mit dem Bestandteil  "maestro" und ver-
langte  gestützt  auf  das  Gleichbehandlungsgebot  die  Eintragung  des 
angemeldeten  Zeichens.  Das  Zeichen  sei  im  Übrigen  als  Gemein-
schaftsmarke eingetragen worden.

Mit  Schreiben vom 7. Oktober 2009 hielt  die Vorinstanz an ihrer  Be-
anstandung fest. Sie machte ergänzend geltend, das Zeichen GRAN 
MAESTRO stelle eine im Italienisch korrekt gebildete Wortkombination 
dar. Zudem sei gestützt auf die Rechtsprechung der Begriff "maestro" 
mit  "master",  "Meister"  und  "maître"  gleichzusetzen.  Diese  Be-
zeichnungen seien für Personen in der Herstellung alkoholischer Ge-

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tränke durchaus üblich. Festzuhalten sei im Weiteren, dass keine Ver-
letzung  des  Gleichbehandlungsgrundsatzes  vorliege  und  aus-
ländischen Entscheiden keine präjudizielle Wirkung zukomme.

Am 7. Dezember 2009 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz 
um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung.

Mit Verfügung vom 9. März 2010 wies die Vorinstanz das Markenein-
tragungsgesuch 51741/2009 GRAN MAESTRO für die beanspruchten 
Waren  der  Klassen 33  zurück.  Zur  Begründung  machte  sie  geltend, 
GRAN  MAESTRO  sei  eine  grammatikalisch  regelkonform  gebildete 
italienische  Wortkombination,  der  die  Bedeutung  "grosser  Meister" 
zukomme.  In  Verbindung  mit  den  Waren  der  Klasse  33  stelle  das 
Zeichen für die massgeblichen italienischsprachigen Abnehmerkreise 
eine werbemässig  anpreisende Angabe in  Bezug auf  deren Qualität 
dar. Die Begriffe "maestro", "Meister", "master" und "maître" seien üb-
liche Elemente von Berufsbezeichnungen im Zusammenhang mit der 
Herstellung der beanspruchten alkoholischen Getränke. Die Verkehrs-
kreise  würden  daher  ohne Weiteres  verstehen,  dass  die  Waren von 
einem  "grossen  Meister"  hergestellt  worden  seien.  Es  fehle  dem 
Zeichen in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 33 an 
der  notwendigen  Unterscheidungskraft.  Das  Zeichen  sei  zudem 
freihaltebedürftig.  Die  angeführten Voreintragungen würden nicht  die 
aktuelle Eintragungspraxis widerspiegeln und seien daher unter dem 
Aspekt der Gleichbehandlung unbeachtlich. Eintragungen im Ausland 
kämen im Übrigen keine präjudizielle Wirkung zu.

B.
Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 26. April 2010 
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht  erhoben. Sie beantragt, 
die Verfügung der Vorinstanz vom 9. März 2010 sei  aufzuheben und 
die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  die  Markenanmeldung  51741/2009 
GRAN  MAESTRO  für  alle  angemeldeten  Waren  im  Markenregister 
einzutragen.  Zur  Begründung  führt  sie  im  Wesentlichen  aus,  die 
italienischen Begriffe  "gran"  und "maestro"  seien auf  Deutsch einer-
seits mit "gross" und andererseits mit "Herr", "Meister", "Lehrer" oder 
"meisterhaft"  zu  übersetzen.  Die  Kombination  der  beiden  Elemente 
werde  jedoch  nicht  als  "grosser  Meister"  verstanden.  Dies  würde 
allenfalls  für  die  Wortkombination  "grande  maestro"  gelten,  nicht 
jedoch  für  die  verkürzte  Ausnahmeform  "gran  maestro".  Der 
Kombination  GRAN  MAESTRO  komme  vielmehr  die  eigenständige 

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Bedeutung "Grossmeister" oder "Hofmeister" zu. Es handle sich dabei 
um einen historischen Titel für hohe Beamte. Die inoffiziellen Staats-
oberhäupter  der  italienischen  Städte  und  hohe  Beamte  der 
französischen  Krone  hätten  diesen  Titel  getragen.  Die  italienisch-
sprachigen  Durchschnittsabnehmer  würden  zunächst  diesen  eigen-
ständigen  Sinngehalt  der  Wortkombination  erkennen,  der  im  Zu-
sammenhang mit  den beanspruchten Waren nicht  beschreibend sei. 
Erst  in  einem zweiten Schritt  und nach einem Denkvorgang komme 
der  Betrachter  allenfalls  noch  auf  den  Sinngehalt  "grosser  Meister". 
Auch dieser Sinngehalt sei jedoch für die beanspruchten Waren nicht 
beschreibend,  da  kein  direkter  Bezug  zu  Berufsbezeichnungen  von 
Personen bestehe,  die bei  der  Herstellung der Waren eine spezielle 
Rolle einnehmen würden. Bei der Bezeichnung dieser Personen werde 
der Begriff "Meister" und die entsprechenden Übersetzungen nicht in 
Kombination mit  der Grösse, sondern immer mit  anderen Elementen 
gebraucht. Das Zeichen sei daher höchstens eine Anspielung. An der 
Bezeichnung GRAN MAESTRO bestehe im Übrigen  auch  kein  Frei-
haltebedürfnis. Da  die  Vorinstanz mehrere  vergleichbare  Marken  mit 
dem Element  "maestro"  eingetragen  habe,  müsse  dem Zeichen  ge-
stützt  auf  das  Gleichbehandlungsgebot  Markenschutz  gewährt 
werden.  Bei  Vorliegen  eines  Zweifelsfalls  habe  die  Vorinstanz  das 
Zeichen einzutragen und die endgültige Entscheidung dem Zivilrichter 
zu  überlassen.  Zu  berücksichtigen  sei  weiter,  dass  das  in  Frage 
stehende Zeichen als Gemeinschaftsmarke eingetragen sei,  was ein 
Indiz für seine Schutzfähigkeit darstelle.

C.
Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 10. Juni 2010 vernehmen. 
Sie  beantragt  unter  Hinweis  auf  die  Begründung  der  angefochtenen 
Verfügung,  die  Beschwerde  unter  Kostenfolge  vollumfänglich  abzu-
weisen.  Sie  bringt  ergänzend  vor,  auf  das  Verständnis  von  GRAN 
MAESTRO  habe  die  grammatikalisch  korrekt  verwendete  Kurzform 
"gran"  anstelle  von  "grande"  keinerlei  Auswirkungen.  Den  Wort-
kombinationen "gran maestro" und "grande maestro" käme daher die 
gleiche  Bedeutung  zu.  Das  Zeichen  werde  zwar  auch  als  "Gross-
meister" übersetzt, womit der höchste hierarchische Grad in der Frei-
maurerei bezeichnet werde, und stehe weiter für den historischen Titel 
"Hofmeister".  Jedoch  sei  nicht  dargelegt,  dass  die  massgebenden 
Abnehmer  im Zeichen  GRAN MAESTRO in  Verbindung  mit  den be-
anspruchten Waren der Klasse 33 zuerst den Titel des Grossmeisters 
in der Freimaurerei oder den historischen Titel eines hohen Beamten 

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erkennen würden. Der Sinngehalt  "grosser Meister"  stelle das einzig 
sinnmachende  und  naheliegende  Verständnis  des  Zeichens  in  Ver-
bindung  mit  alkoholischen  Getränken  dar.  Die  Angaben  "Meister", 
"master", "maestro" und "maître" seien zudem in Berufsbezeichnungen 
im  Zusammenhang  mit  alkoholischen  Getränken  übliche  Elemente. 
Dass diese Bezeichnungen jeweils mit anderen Elementen kombiniert  
seien,  spreche dafür,  dass  die  Kombination  GRAN MAESTRO ohne 
Weiteres  als  Hinweis  auf  den  grossen  Meister  seines  Fachs  ver-
standen  werde.  Ein  direkter  Bezug  zwischen  dem  Sinngehalt  der 
strittigen Angabe und den Berufsbezeichnungen könne somit nicht in 
Abrede  gestellt  werden. Die  Angaben "master",  "Meister",  "maestro" 
und  "maître"  würden  weiter  praxisgemäss  in  Alleinstellung  und  in 
Kombination  mit  beschreibenden  Elementen  grundsätzlich  als  an-
preisende Qualitätsangaben zurückgewiesen. An dieser Praxis ändere 
der Entscheid der ehemaligen Eidgenössischen Rekurskommission für 
geistiges  Eigentum  in  Bezug  auf  das  Zeichen  PROTEOMASTER 
nichts.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen  zu-
ständig  (Art. 31,  32  und  33  Bst. d  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  der  angefochtenen  Ver-
fügung durch diese beschwert  und hat ein schutzwürdiges Interesse 
an deren Aufhebung oder  Änderung. Sie  ist  daher  zur  Beschwerde-
führung  legitimiert  (Art. 48  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021]). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art.  50 Abs. 1 und 
52  Abs. 1  VwVG),  der  Kostenvorschuss  wurde  fristgerecht  bezahlt 
(Art. 63  Abs. 4  VwVG),  der  Vertreter  hat  sich  rechtsgenüglich  aus-
gewiesen (Art. 11 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen 
liegen vor (Art. 44 ff. VwVG).

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Nach Art. 2  Bst. a  des Markenschutzgesetzes vom 28. August  1992 
(MSchG, SR 232.11) sind Zeichen des Gemeinguts vom Markenschutz 

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ausgeschlossen, es sei denn, sie hätten sich als Marke für die Waren 
oder  Dienstleistungen,  für  die  sie  beansprucht  werden,  im  Verkehr 
durchgesetzt.

2.1 Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschafts-
verkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für die 
Individualisierung der  Ware oder  Dienstleistung des Markeninhabers 
erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. EUGEN MARBACH, in: Roland 
von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und 
Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 247; 
CHRISTOPH WILLI,  in:  Markenschutzgesetz,  Kommentar  zum 
schweizerischen  Markenrecht  unter  Berücksichtigung  des 
europäischen und internationalen Markenrechts,  Zürich  2002,  Art.  2, 
N. 34 ). Zu Letzteren gehören unter anderem beschreibende Angaben. 
Diese  nehmen  unmissverständlich  auf  den  Kennzeichnungsgegen-
stand Bezug, indem sie eine direkte Aussage über bestimmte Eigen-
schaften  oder  die  Beschaffenheit  der  zu  kennzeichnenden  Ware 
machen. Es handelt sich namentlich um Angaben, die geeignet sind, 
im Verkehr als Hinweis auf Art, Zusammensetzung, Qualität, Quantität, 
Bestimmung,  Gebrauchszweck,  Wert,  Ursprungsort  oder  Her-
stellungsort  aufgefasst  zu  werden  (BGE  129  III  225  E.  5.1  – 
Masterpiece I, BGE 118 II 182 E. 3b – Duo, mit weiteren Hinweisen). 

2.2 Der Umstand, dass die Marke Gedankenassoziationen weckt oder 
Anspielungen  enthält,  die  nur  entfernt  auf  die  Waren  oder  Dienst -
leistungen  hindeuten,  macht  ein  Zeichen  aber  noch  nicht  zum  Ge-
meingut.  Der  gedankliche  Zusammenhang  mit  den  Waren  oder 
Dienstleistungen muss vielmehr derart  sein, dass der beschreibende 
Charakter  der  Marke  für  einen  erheblichen Teil  der  schweizerischen 
Markenadressaten  ohne  besondere  Denkarbeit  oder  besonderen 
Aufwand  an  Fantasie  zu  erkennen  ist  (BGE  128  III  447  E. 1.5  – 
Première;  Entscheid  der  Eidgenössischen  Rekurskommission  für 
geistiges Eigentum [RKGE] vom 17. Februar 2003 in sic! 2003 S. 495 
E. 2 – Royal Comfort; Urteil  des Bundesgerichts vom 10. September 
1998 in sic! 1999 S. 29 E. 3 – Swissline).

2.3 Bei  Wortverbindungen  oder  aus  mehreren  Einzelwörtern  zu-
sammengesetzten  Zeichen  ist  zunächst  der  Sinn  der  einzelnen  Be-
standteile  zu  ermitteln  und  dann  zu  prüfen,  ob  sich  aus  ihrer  Ver-
bindung im Gesamteindruck ein die Ware oder die Dienstleistung be-
schreibender,  unmittelbar  verständlicher  Sinn  ergibt  (Urteile  des 

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Bundesverwaltungsgerichts  B-516/2008 vom 23. Januar  2009 E. 3 – 
After  hours  und  B-5518/2007  vom  18.  April  2008  E.  4.2  –  Peach 
Mallow).  Bei  der  Gesamtwürdigung  der  einzelnen  Bestandteile  der 
Marke sind als massgebende Kriterien insbesondere die lexikalische 
Nähe der Marke, die zeitliche und örtliche Aktualität des Sinngehalts 
und die  Produktnähe  aus der  Sicht  des  Marktes  zu  berücksichtigen 
(DAVID ASCHMANN,  in:  Michael  Noth/Gregor  Bühler/Florent  Thouvenin 
[Hrsg.],  Markenschutzgesetz  [MSchG],  Bern  2009,  Art.  2  lit.  a, 
N. 100 ff.). 

2.4 Sobald die massgeblichen Verkehrskreise im Wortbestandteil einer 
Marke  grundsätzlich  verschiedene  Bedeutungen  erkennen,  ist  zu 
prüfen, welche im konkreten Zusammenhang dominiert. Wenn ein be-
schreibender Sinn eindeutig ist  und ohne Gedankenaufwand erkannt 
wird, kann die Möglichkeit weiterer, weniger naheliegender Deutungen 
die  Zugehörigkeit  der  Marke  zum  Gemeingut  nicht  aufheben  (Ent-
scheide der RKGE in sic! 2003 S. 496 E. 4 – Royal Comfort und in sic! 
2000 S. 592 E. 4 – Clearcut; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-
181/2007 vom 21. Juni  2007 E. 3 – Vuvuzela und B-7427/2006 vom 
9. Januar 2008 E. 3.4 – Chocolat Pavot [fig.]). 

2.5 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. 
Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke 
aus  Sicht  der  massgeblichen  Verkehrskreise  auch  nur  nach  einer 
Landessprache  schutzunfähig,  so  ist  die  Eintragung  zu  verweigern 
(BGE  131  III  495  E.  5  –  Felsenkeller,  BGE  128  III  447  E.  1.5  – 
Première, BGE 127 III 160 E. 2b.aa – Securitas). 

3.

3.1 Die  Frage  der  Unterscheidungskraft  wird  anhand  der 
Wahrnehmung der massgeblichen Verkehrskreise beurteilt, welche die 
Marke  anspricht  (ROLAND VON BÜREN/EUGEN MARBACH/PATRIK DUCREY, 
Immaterialgüter-  und  Wettbewerbsrecht,  3. Aufl.,  Bern  2008,  S. 120, 
N. 577).  Für  die  Beurteilung  der  Unterscheidungskraft  einer  Marke 
sind in  erster  Linie  Abnehmer und Endkonsumenten entsprechender 
Waren  massgeblich  (ASCHMANN,  a.a.O.,  Art.  2  lit.  a  N.  22;  MARBACH, 
a.a.O.,  N.  180).  Neben  der  Sicht  der  Abnehmerkreise  ist  auch  die 
Wahrnehmung  von  Zwischenhändlern  und  anderen  Fachleuten  zu 
berücksichtigen.  An  Fachleute  und  Endkonsumenten  zugleich 
vertriebene  Waren  sind  vor  allem  aus  der  Sicht  der  am  wenigsten 

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markterfahrenen  und  grössten  Gruppe  der  Letztabnehmer  zu 
beurteilen (ASCHMANN, a.a.O., Art. 2 lit. a N. 25; MARBACH, a.a.O., N. 266).

Die  beanspruchten  Waren  der  Klasse  33  (Alkoholische  Getränke 
[ausgenommen  Biere];  Agavenspirituosen  mit  der  geschützten  Ur-
sprungsbezeichnung 'Tequila'; Liköre auf Basis von Agavenspirituosen 
mit  der  geschützten  Ursprungsbezeichnung  'Tequila';  alkoholische 
Cocktailmischungen) richten sich sowohl an Fachleute der Getränke-
branche als auch an Durchschnittskonsumenten, die über 16 resp. 18 
Jahre alt sind (Art. 41 Abs. 1 Bst. i des Bundesgesetzes über die ge-
brannten Wasser vom 21. Juni 1932 [Alkoholgesetz, SR 680]; Art. 11 
Abs. 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 
23. November 2005 [LGV, SR 817.02]). Für die Beurteilung der Unter -
scheidungskraft des Zeichens ist daher vom Verständnis der über 16 
resp. 18 Jahre alten Durchschnittskonsumenten auszugehen.

3.2 Zur  Bestimmung  der  massgeblichen  Verkehrskreise  gehört  die 
Abwägung  der  üblichen  Aufmerksamkeit,  mit  der  sie  das  zu 
beurteilende Zeichen wahrnehmen. Da es sich bei den beanspruchten 
Waren der Klasse 33 um Konsumgüter handelt,  werden sie von den 
massgeblichen Verkehrskreisen mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit 
eingekauft  (vgl. BGE 134 III  547 E. 2.3.3 – Freischwinger Panton II,  
BGE 122 III 382 E. 1 – Kamillosan).

4.

4.1 Das  angemeldete  Zeichen  besteht  aus  einer  Kombination  der 
beiden Wortelemente "gran" und "maestro". Vorliegend ist unbestritten, 
dass  es  sich  bei  den  zwei  Wortelementen  um  italienische  Begriffe 
handelt,  die  zumindest  in  der  italienischsprachigen  Schweiz  ohne 
weiteres  verstanden werden. Der  Zeichenbestandteil  "maestro"  stellt 
ein  Substantiv  der  italienischen  Sprache  dar,  dem  die  Bedeutung 
"Meister",  "Lehrmeister",  "Lehrer"  zukommt  (Langenscheidts  Hand-
wörterbuch  Italienisch,  Berlin  etc.  2003,  S.  499).  Ein  "maestro" 
zeichnet  sich  –  wie  die  über  denselben  Wortstamm  verfügenden 
Übersetzungen  "Meister",  "maître"  und  "master"  –  durch  eine  be-
sondere Befähigung,  Vorbereitung oder  Geschicklichkeit  in  einer  be-
stimmten Tätigkeit aus (Lo Zingarelli: vocabolario della lingua italiana, 
Bologna  2004,  S.  1032).  Der  Zeichenbestandteil  "gran"  wird  in  der 
italienischen Sprache als Kurzform des Adjektivs "grande" verwendet, 
das mit "gross", "wichtig", "grossartig" übersetzt wird (Langenscheidts 
Handwörterbuch  Italienisch,  a.a.O.,  S.  392).  Diese  Kurzform  findet 

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Anwendung, wenn das auf das Adjektiv folgende Substantiv nicht mit 
einem z, gn, x, ps oder von einem s gefolgt von einem Konsonanten 
und einem Vokal  (= s  impura)  beginnt  (Lo Zingarelli,  a.a.O.,  S. 811; 
Langenscheidts Handwörterbuch Italienisch,  a.a.O.,  S. 392; Dizionari 
Sansoni,  Tedesco-Italiano,  Firenze 1985,  S. 299). Da das vorliegend 
auf  das  Adjektiv  folgende  Substantiv  "maestro"  nicht  unter  diese 
Kategorie  fällt,  ist  die  Kurzform  "gran"  grammatikalisch  korrekt  ge-
bildet.

4.2 Strittig  ist  demgegenüber  die  Frage,  welcher  Sinngehalt  der 
Kombination der beiden Elemente "gran" und "maestro" zukommt. Die 
wörtliche  Übersetzung  der  beiden  Begriffe  ergibt  die  Bedeutung 
"grosser  Meister".  Dabei  handelt  es  sich  um  eine  für  den  mass-
gebenden  Durchschnittskonsumenten  geläufige  Wortkombination  der 
Alltagssprache,  die  eine  sinnvolle  Einheit  bildet.  Daran  vermag  die 
Verwendung  der  Kurzform  "gran"  anstelle  von  "grande"  nichts  zu 
ändern, da es sich um eine regelkonform gebildete Form mit gleicher  
Bedeutung handelt (E. 4.1). Der Sinngehalt "grosser Meister" als Be-
zeichnung für eine Person,  die besonders grossartige Fähigkeiten in 
einer  bestimmten  Tätigkeit  oder  in  einem  bestimmten  Fach  besitzt,  
stellt  daher – entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin – 
für  den  Durchschnittskonsumenten  ohne  besondere  Denkarbeit  und 
ohne  Fantasieaufwand  eine  naheliegende  Bedeutung  des  Zeichens 
GRAN MAESTRO dar (vgl. auch Lo Zingarelli, a.a.O., S. 811). 

Der  Beschwerdeführerin  ist  zwar  zuzugeben,  dass  in  den  gängigen 
Wörterbüchern die Wortkombination GRAN MAESTRO auch mit dem 
Begriff  "Grossmeister"  (Langenscheidts  Handwörterbuch  Italienisch, 
a.a.O.,  S.  392;  Dizionari  Sansoni,  a.a.O.,  S.  386)  und  "Hofmeister" 
übersetzt wird (Pons, Italienisch-Deutsch, online-Version). Die von der 
Beschwerdeführerin  als  primärer  Sinngehalt  bezeichnete  Bedeutung 
von  "Grossmeister"  oder  "Hofmeister"  als  historischer  Titel  für  hohe 
Beamte in italienischen Städten und am französischen Königshof stellt  
hingegen für  die massgebenden Durchschnittskonsumenten ein zeit -
lich nicht aktueller Sinngehalt dar und ist daher wenig geläufig. Die als  
"Grossmeister"  oder  "Hofmeister"  betitelten  hohen  Beamten  waren 
Erscheinungen  der  Fürsten-  und  Königshäuser  in  Italien,  Frankreich 
und Deutschland (Meyer's Grosses Universallexikon, Bd. 6, Mannheim 
1982, S. 524;  Der Brockhaus, aktualisierte Version vom 15. Juni 2007, 
Brockhaus  Duden Neue Medien  GmbH,  <http://lexika.tanto.de>),  die 
jedoch  spätestens  mit  der  Aufgabe  der  monarchischen  Regierungs-

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formen in diesen Ländern im 19. resp. 20. Jahrhundert verschwanden. 
Es handelt sich dabei dementsprechend – wie selbst die Beschwerde-
führerin  anerkennt  –  lediglich  um historisch  relevante  Titel.  Bei  der 
Beurteilung einer Marke werden jedoch veraltete Sinngehalte, die den 
massgeblichen  Verkehrskreisen  mittlerweile  überwiegend  unbekannt 
sind, nicht berücksichtigt (vgl. ASCHMANN, a.a.O., Art. 2 lit. a N. 103). Der 
von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Sinngehalt ist für den 
massgebenden  Durchschnittskonsumenten  auch  örtlich  nicht  nahe-
liegend,  da  die  Bezeichnung  "Grossmeister"  oder  "Hofmeister"  für 
einen  hohen  Beamten  lediglich  in  den  monarchisch  regierten 
politischen  Systemen  in  Italien,  Frankreich  und  Deutschland,  nicht 
jedoch in der Schweiz Geltung hatte. 

4.3 Wird das Zeichen GRAN MAESTRO weiter in Bezug auf die be-
anspruchten Waren der Klasse 33 betrachtet, so ist die Interpretation 
des Zeichens als unmittelbarer Hinweis auf die Qualität des Produkts 
naheliegend. Das Zeichen GRAN MAESTRO beansprucht für folgende 
Waren  der  Klasse  33  Markenschutz: Alkoholische  Getränke  (aus-
genommen  Biere),  Agavenspirituosen  mit  der  geschützten  Ur-
sprungsbezeichnung 'Tequila', Liköre auf Basis von Agavenspirituosen 
mit der geschützten Ursprungsbezeichnung 'Tequila' und alkoholische 
Cocktailmischungen. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, kommt der 
Begriff  "maestro"  und  die  entsprechenden  Übersetzungen  "Meister", 
"maître" und "master" bei Berufsbezeichnungen von Personen, die mit 
der Herstellung von alkoholischen Getränke betraut sind, häufig vor. Im 
Rahmen  der  Weinherstellung  sorgt  der  "Kellermeister"  resp.  der 
"maître caviste",  "maître de chai"  oder "cellar master"  als Fachmann 
für die Behandlung der Weine in der Kellerei bis zu ihrer Abfüllung in 
Flaschen (Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., Mannheim 
2006,  S.  946).  Auch  bei  der  Herstellung  von  Spirituosen  wirken 
Personen  mit,  in  deren  Berufsbezeichnungen  sich  das  Element 
"Meister"  und  die  entsprechenden  Übersetzungen  finden.  Bei  der 
Produktion von Whisky kommen dem "still  master"  und dem "master 
blender",  der  im  Italienischen  als  "maestro  distillatore"  bezeichnet 
wird, wichtige Rollen zu. Mit der Herstellung von Grappa ist zudem der 
"maestro  distillatore"  und  in  der  Produktion  von  Tequila  der  "still  
master" beschäftigt. Den Abnehmern der beanspruchten alkoholischen 
Getränke  ist  der  Begriff  "maestro"  und  die  entsprechenden  Über-
setzungen im Zusammenhang mit Personen, die in der Herstellung der 
alkoholischen Getränke tätig sind, daher durchaus vertraut. Auch wenn 
diese  Berufsbezeichnungen  lediglich  den  Wortbestandteil  "maestro" 

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umfassen  und  keinen  Bezug  zum  Element  "gran"  aufweisen,  wird 
durch das Zeichen GRAN MAESTRO bei den massgebenden Durch-
schnittskonsumenten  dennoch  unmittelbar  die  Erwartung  geweckt, 
dass  ein  "grosser  Meister"  die  mit  diesem  Zeichen  versehenen 
alkoholischen  Getränke  produziert  oder  bei  deren  Herstellung  mit-
gewirkt  hat.  Die  massgebenden  Verkehrskreise  werden  im  Zeichen 
daher ohne besondere Denkarbeit oder besonderen Fantasieaufwand 
eine  reklamehafte  Anpreisung  mit  der  augenfälligen  Werbebotschaft 
erblicken,  dass  die  damit  bezeichneten Produkte  der  Klasse 33 von 
besonders hoher Qualität sind. Setzt man GRAN MAESTRO somit mit 
den  beanspruchten  Waren  der  Klasse  33  in  Beziehung,  stellt  das 
Zeichen ein klarer  Hinweis auf  die Qualität  des Produkts dar, womit 
sich der beschreibende Charakter des Zeichens zweifelsfrei unmittel-
bar erkennen lässt. Dem Zeichen kommt daher in Bezug auf die be-
anspruchten Waren der Klasse 33 keine Unterscheidungskraft zu. Es 
ist  dementsprechend  zum  Gemeingut  zu  zählen.  Die  Möglichkeit 
weiterer,  weniger  naheliegender  Deutungen  von  GRAN  MAESTRO 
vermag die Zugehörigkeit  des Zeichens zum Gemeingut nicht aufzu-
heben (E. 2.4).

4.4 Nach  dem Gesagten  ist  das  Zeichen  GRAN MAESTRO für  die 
beanspruchten Waren der Klasse 33 nicht unterscheidungskräftig und 
gehört daher zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 Bst. a MSchG. 

4.5 Ob  auch  ein  Freihaltebedürfnis  am  Zeichen  in  Bezug  auf  die 
geltend gemachten Produkte besteht, kann vorliegend offen gelassen 
werden, da es ihm bereits an der konkreten Unterscheidungskraft fehlt 
(Urteil des Bundesverwaltungsgericht B-7424/2006 vom 12. November 
2007  E.  3.5  –  Bona;  RKGE  in  sic!  2004  S.  403  E.  4  – 
Finanzoptimierer).

5.
Die  Beschwerdeführerin  verweist  auf  die  Eintragung  des  Zeichens 
GRAN  MAESTRO  als  Gemeinschaftsmarke  im  Europäischen 
Harmonisierungsamt und führt  diese als Indiz für die Schutzfähigkeit 
des Zeichens in der Schweiz an. Massgeblich für die absoluten Aus-
schlussgründe  sind  jedoch  einzig  die  Verhältnisse  in  der  Schweiz.  
Ausländischen Eintragungsentscheiden wird grundsätzlich keine Prä-
judizwirkung zugesprochen (BGE 130 III 113 E. 3.2 – Montessori, BGE 
129 III 225 E. 5.5 – Masterpiece I). Lediglich in Grenzfällen sind sie als 
Indiz  für  die  Eintragungsfähigkeit  zu  werten  (Urteil  des  Bundesver-

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waltungsgerichts  B-7427/2006  vom 9. Januar  2008  E.  8  –  Chocolat 
Pavot  [fig.]). Angesichts  des klaren Gemeingutcharakters von GRAN 
MAESTRO handelt es sich vorliegend jedoch nicht um einen Grenzfall.  
Ausländische Voreintragungen haben daher keine Indizwirkung für die 
Schweiz. Da keine Zweifel an der Schutzunfähigkeit des Zeichens be-
stehen, ist die Marke im Übrigen auch nicht einzutragen, um die end-
gültige Entscheidung dem Zivilrichter zu überlassen.

6.

6.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich auf den Grundsatz 
der  Gleichbehandlung.  Da  die  Vorinstanz  mehrere  vergleichbare 
Marken mit dem Wortelement "maestro" eingetragen habe, müsse dem 
Zeichen  GRAN  MAESTRO Schutz  in  der  Schweiz  gewährt  werden. 
Dies  umsomehr,  als  keine  einheitliche  Praxis  in  Bezug  auf  die 
Eintragung von Zeichen mit dem Wortbestandteil "Master" und seinen 
Übersetzungen bestehe.

6.2 Nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz sind juristische Sachver-
halte nach Massgabe ihrer Gleichheit gleich zu behandeln (Art. 8 Abs. 
1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 
18.  April  1999  [BV, SR  101]).  Die  gleiche  Behörde  darf  nicht  ohne 
sachlichen  Grund  zwei  ohne  weiteres  vergleichbare  Sachverhalte 
unterschiedlich  beurteilen  (WILLI,  a.a.O.,  Art.  2  N.  28;  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  B-7204/2007  vom  1.  Dezember  2008  – 
Stencilmaster). Wegen der Problematik einer erneuten Beurteilung der 
Eintragungsfähigkeit  einer  Marke,  die  seit  Jahren  im  Markenregister 
eingetragen  ist,  muss  das  Kriterium,  wonach  Sachverhalte  "ohne 
weiteres"  vergleichbar  sein  müssen,  restriktiv  angewendet  werden. 
Nach  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  ist  ein  Anspruch  auf  Ein-
tragung  eines  Zeichens,  für  das  ein  absoluter  Ausschlussgrund  be-
steht, unter dem Titel der Gleichbehandlung nur zu bejahen, wenn die  
Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht erfüllt sind (Urteil  
des  Bundesgerichts  4A.5/2004  vom  25.  November  2004  E.  4.3  – 
Firemaster).  Weicht  die  Praxis  in  Einzelfällen  vom  Recht  ab,  kann 
aufgrund eines solchen Voreintrags kein Recht auf Gleichbehandlung 
im  Unrecht  geltend  gemacht  werden.  Der  Anspruch  auf  Gleich-
behandlung  im  Unrecht  wird  nur  anerkannt,  wenn  eine  ständige 
gesetzeswidrige  Praxis  einer  rechtsanwendenden  Behörde  vorliegt 
und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von 
dieser  Praxis  abzuweichen  gedenke  (Urteil  des  Bundesgerichts 

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4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 – Firemaster; Urteile  des 
Bundesverwaltungsgerichts  B-2052/2008  vom  6.  November  2008 
E. 4.2 – Kugeldreieck [fig.], B-7412/2006 vom 1. Oktober 2008 E. 10 – 
Afri Cola und B-7427/2006 vom 9. Januar 2008 E. 9 – Chocolat Pavot 
[fig.]).  Ältere  Voreintragungen  widerspiegeln  grundsätzlich  nicht  die 
aktuelle Praxis und sind unter dem Aspekt der Gleichbehandlung un-
beachtlich  (vgl.  RKGE in  sic!  2004,  S. 575  –  Swiss  Business  Hub; 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2052/2008 vom 6. November 
2008 E. 4.2 – Kugeldreieck [fig.]).

6.3 Die von der Beschwerdeführerin genannte Marke CH 2P-293544 
MAESTRO  sowie  die  Marken  IR 600 198  MAESTRO,  IR 619 837 
MAESTRO,  IR 648 934  MAESTRO  und  IR  648 934A  MAESTRO 
wurden in den Jahren 1978 bis 1998 eingetragen. Der Vorinstanz ist  
darin zuzustimmen, dass diese Einträge aufgrund ihres Alters nicht die 
aktuelle Praxis zu widerspiegeln vermögen und daher mit Blick auf den 
Gleichbehandlungsgrundsatz unbeachtlich sind. 

Die  Marken  CH 529206  RESERVA DEL  MAESTRO und  CH 529207 
DEL MAESTRO wurden im Jahre 2003 eingetragen. Auch diese Vor-
eintragungen geben jedoch nach den schlüssigen Ausführungen der 
Vorinstanz  nicht  die  zum  jetzigen  Zeitpunkt  geltende  Praxis  wider, 
nach der die Angaben "master",  "Meister",  "maestro" und "maître" in 
Alleinstellung  und  in  Kombination  mit  beschreibenden  Elementen 
grundsätzlich  als  anpreisende  Qualitätsangaben  zurückgewiesen 
werden.  Diese  Praxis  entspricht  der  Rechtsprechung  des  Bundes-
gerichts und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BGE 129 III 225 – 
Masterpiece  I,  Urteil  des  Bundesgerichts  4A.5/2004  vom  25. 
November 2004 – Firemaster; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts 
B-7410/2006 vom 20. Juli  2007 –   Masterpiece  II  und  B-7204/2007 
vom 1. Dezember 2008 – Stencilmaster, mit weiteren Hinweisen). Im 
jüngsten  Entscheid  des  Bundesverwaltungsgerichts  wurde  bestätigt, 
dass der Begriff "Meister" und die englische Übersetzung "Master" in 
der  Werbung  oft  als  Schlagwort  zur  Anpreisung  von  Waren  oder 
Dienstleistungen  als  Spitzenprodukte  verwendet  werden  (Entscheid 
des Bundesverwaltungsgericht B-7204/2007 vom 1. Dezember 2008 E. 
8  –  Stencilmaster).  Daraus  folgt,  dass  Zeichen  mit  diesen  Wort -
bestandteilen häufig  – wenn auch nicht  zwingend – beschreibenden 
Charakter aufweisen und daher nicht unterscheidungskräftig sind. Wie 
in der Rechtsprechung und der Praxis der Vorinstanz klar festgehalten 
wird,  ist  für  eine  abschliessende  Beurteilung  das  Zeichen  nicht 

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abstrakt,  sondern immer in Bezug auf  diejenigen Waren und Dienst -
leistungen zu beurteilen,  für  die  es  konkret  beansprucht  wird (Urteil  
des  Bundesgerichts  4A.5/2004  vom  25.  November  2004  E.  3.3  – 
Firemaster; Richtlinien in Markensachen des IGE vom 1. Januar 2010, 
Ziffer 3.3, S. 60).

6.4 Aus  dem  Entscheid  PROTEOMASTER  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  ergibt  sich  in  Bezug  auf  die  vorerwähnte  Praxis  nichts 
Gegenteiliges.  Das  Zeichen  enthält  zwar  nach  einer  abstrakten  Be-
trachtungsweise  den  Wortbestandteil  "Master".  Wird  das  Zeichen 
jedoch im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klasse 1 
"Reagenzien  für  Proteinexpression  für  den  Gebrauch  in  der 
molekularbiologischen  Forschung"  betrachtet,  so  können  die  an-
gesprochenen  Fachleute  dem  Zeichen  keine  unmittelbare  Aussage 
über die Qualität der beanspruchten Produkte entnehmen. Nach dem 
erwähnten  Urteil  gibt  es  "weder  gute  noch  schlechte,  geschweige 
denn  meisterhafte  Proteine"  und  auch  keine  "meisterhaften 
Reagenzien"  (RKGE  in  sic!  2007,  S.  446  –  Proteomaster).  Das 
Zeichen ist  für  die angesprochenen Verkehrskreise in  Bezug auf  die 
beanspruchten  Produkte  daher  nicht  beschreibend  und  als  Marke 
einzutragen.

Einer  analogen  Argumentation  kann  in  Bezug  auf  das  vorliegende 
Zeichen GRAN MAESTRO jedoch nicht gefolgt werden. Da es durch-
aus gute, schlechte und auch meisterhafte alkoholische Getränke gibt,  
ist  das  Zeichen  für  die  massgebenden  Verkehrskreise  ein  direkter 
Hinweis auf die Qualität der beanspruchten Waren der Klasse 33. Dem 
Zeichen fehlt es an der konkreten Unterscheidungskraft, und es gehört 
daher zum Gemeingut (E. 4).

6.5 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass auf Grund der Eintragung 
einzelner  Zeichen,  die  heute  möglicherweise  in  Bezug  auf  die  be-
anspruchten  Waren  oder  Dienstleistungen  als  beschreibend  an-
gesehen werden müssten, noch kein Anspruch auf Gleichbehandlung 
im Unrecht  geltend gemacht  werden kann. Einige  wenige  vergleich-
bare  und fälschlicherweise eingetragene Zeichen reichen noch nicht 
aus,  um  eine  ständige  rechtswidrige  Praxis  der  Vorinstanz  zu  be-
gründen (E. 6.2).

6.6 Zusammenfassend gilt  es festzuhalten, dass die Vorinstanz nicht 
in  ständiger,  gesetzeswidriger  Praxis  Zeichen  mit  den  Wortbestand-
teilen  "master",  "Meister",  "maestro"  oder  "maître",  die  in  Bezug auf 

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die beanspruchten Waren beschreibend sind, als Marken einträgt. Es 
besteht daher kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht. 

7.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass die Vorinstanz die Eintragung 
der Marke GRAN MAESTRO zu Recht zurückgewiesen hat. Die Be-
schwerde erweist sich als unbegründet und ist daher abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung  und  finanzieller  Lage  der  Parteien  festzulegen  (Art. 63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE,  SR 73.320.2]).  Bei  Markeneintragungen  geht  es  um 
Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst  sich folglich nach 
dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich 
nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis 
zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich 
ein  Streitwert  zwischen  Fr. 50'000.– und  Fr. 100'000.– angenommen 
werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 - Turbinenfuss [3D]). Von diesem 
Erfahrungswert  ist  auch  im  vorliegenden  Verfahren  auszugehen.  Es 
sprechen  keine  konkreten  Anhaltspunkte  für  einen  höheren  oder 
niedrigeren Wert  der strittigen Marke. Der Vorinstanz ist als Bundes-
behörde  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art. 7  Abs. 3 
VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.– werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 2'500.– verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. Nr.51741/2009; Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement  EJPD 

(Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Philippe Weissenberger Patricia Egli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden (Art. 72 ff.,  90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni  2005  [BGG,  SR  173.110]).  Die  Rechtsschrift  ist  in  einer 
Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 19. Juli 2010

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