# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cc43022-0667-5507-b47a-a62f059187f2
**Source:** Bundesstrafgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-12-16
**Language:** de
**Title:** Bundesstrafgericht 16.12.2015 RR.2015.285
**Docket/Reference:** RR.2015.285
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BSTG_001_RR-2015-285_2015-12-16

## Full Text

Auslieferung an die USA. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).;;Auslieferung an die USA. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).;;Auslieferung an die USA. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).;;Auslieferung an die USA. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).

Entscheid vom 16. Dezember 2015  
Beschwerdekammer 

Besetzung  Bundesstrafrichter Stephan Blättler, Vorsitz, 

Andreas J. Keller und Cornelia Cova,  

Gerichtsschreiber Miro Dangubic  

 

Parteien 

  

A., zurzeit in Auslieferungshaft im Kanton Zürich, 

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sprenger, 

 

Beschwerdeführer 

 

 gegen 

   

BUNDESAMT FÜR JUSTIZ, Fachbereich Ausliefe-

rung, 

 

Beschwerdegegner 

 

Gegenstand  Auslieferung an die USA  

 

 

Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG) 

 
  

B u n d e s s t r a f g e r i c h t   

T r i b u n a l  p é n a l  f é d é r a l  

T r i b u n a l e  p e n a l e  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  p e n a l  f e d e r a l  

 

 

Geschäftsnummer: RR.2015.285 

 

 

 

- 2 - 
 
 

Die Beschwerdekammer hält fest, dass: 

 

- am 21. Mai 2015 das US-Justizdepartement die Schweiz um Verhaftung 

zwecks Auslieferung des costa-ricanischen Staatsangehörigen A. ersuchte 

(act. 6.1); das Bundesamt für Justiz (nachfolgend "BJ") in der Folge am 

22. Mai 2015 die Auslieferungshaft gegen A. verfügte (act. 6.3); 

 

- A. am 27. Mai 2015 zusammen mit fünf weiteren Fussballfunktionären in Zü-

rich verhaftet wurde (act. 6); A. im Rahmen seiner Einvernahmen vom 

27. Mai 2015 erklärte, mit einer vereinfachten Auslieferung an die USA nicht 

einverstanden zu sein (act. 6);  

 

- der Auslieferungshaftbefehl vom 22. Mai 2015 unangefochten blieb;  

 

- mit Note vom 1. Juli 2015 die US-Botschaft in Bern die Schweiz um Auslie-

ferung des Obgenannten für die ihm im Haftbefehl bzw. der Anklageschrift 

des "U.S. District Court for the Eastern District of New York" vom 20. Mai 

2015 zur Last gelegten Straftaten ersuchte (act. 6.6);  

 

- am 29. September 2015 das BJ die Auslieferung von A. an die USA für die 

dem Auslieferungsersuchen vom 1. Juli 2015 zu Grunde liegenden Strafta-

ten bewilligte (act. 6.9);  

 

- A., vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sprenger, dagegen mit Be-

schwerde vom 29. Oktober 2015 an das hiesige Gericht gelangte (act. 1);  

 

- die Beschwerdeantwort am 13. November 2015 erfolgte (act. 6); der Be-

schwerdeführer mit Schreiben vom 27. November 2015 replizierte, was dem 

Beschwerdegegner gleichentags zur Kenntnis gebracht wurde (act. 8 und 9);  

 

- der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. Dezember 2015 seine Be-

schwerde vom 29. September 2015 zurückzog (act. 10).  

  

- 3 - 
 
 

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:  

 

- das Beschwerdeverfahren zufolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt 

abzuschreiben ist; 

 

- der Beschwerdeführer, der seine Beschwerde zurückzieht, grundsätzlich als 

unterliegende Partei zu gelten und folglich gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

i.V.m. Art. 39 Abs. 2 lit. b und Art. 37 Abs. 2 lit. a StBOG die Gerichtskosten 

zu tragen hat (s. zuletzt Entscheid des Bundesstrafgerichts RR.2015.228 

vom 25. November 2015);  

 

- für die Berechnung der Gerichtsgebühren das Reglement vom 31. Au-

gust 2010 des Bundesstrafgerichts über die Kosten, Gebühren und Entschä-

digungen in Bundesstrafverfahren (BStKR; SR 173.713.162) zur Anwendung 

gelangt (Art. 63 Abs. 5 VwVG i.V.m. Art. 53 Abs. 2 lit. a StBOG) und die 

Gerichtsgebühr vorliegend auf Fr. 500.-- anzusetzen ist, unter Anrechnung 

des entsprechenden Betrags aus dem geleisteten Kostenvorschuss in der 

Höhe von Fr. 3'000.-- (act. 3); die Bundesstrafgerichtskasse anzuweisen ist, 

den Restbetrag von Fr. 2'500.-- dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.  

 

 

  

- 4 - 
 
 

Demnach erkennt die Beschwerdekammer: 

 

1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt 

abgeschrieben. 

 

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt und 

mit dem entsprechenden Betrag aus dem geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 3'000.-- verrechnet. Die Bundesstrafgerichtskasse wird angewiesen, dem 

Beschwerdeführer Fr. 2'500.-- zurückzuerstatten.  

 

 

Bellinzona, 16. Dezember 2015 

 

Im Namen der Beschwerdekammer 

des Bundesstrafgerichts 

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:  

 

 

 

 

 

 

Zustellung an 

 

- Rechtsanwalt Thomas Sprenger 

- Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung 

Gegen Entscheide auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen kann innert zehn 
Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde 
eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 und 2 lit. b BGG). 
 
Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist die 
Beschwerde nur zulässig, wenn er eine Auslieferung, eine Beschlagnahme, eine Herausgabe von 
Gegenständen oder Vermögenswerten oder eine Übermittlung von Informationen aus dem 
Geheimbereich betrifft und es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt (Art. 84 Abs. 1 
BGG). Ein besonders bedeutender Fall liegt insbesondere vor, wenn Gründe für die Annahme 
bestehen, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind oder das Verfahren im 
Ausland schwere Mängel aufweist (Art. 84 Abs. 2 BGG).