# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2d4ac0e-30f7-5af6-a57b-61f43e045707
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.01.2012 AVI 2011/75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-75_2012-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/75

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 23.01.2012

Entscheiddatum: 23.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2012
Art. 23 Abs. 3bis AVIG, Art. 38 Abs. 1 AVIVDie Tätigkeit des 
Beschwerdeführers ist als von der öffentlichen Hand mitfinanzierte 
Massnahme zu qualifizieren, auch wenn der Arbeitsvertrag für den Monat 
April 2011 keine Entschädigung durch die Gemeinde mehr vorsah. Die 
Beschäftigung ist dem alternativen Arbeitsmarkt zuzuordnen und wurde 
zumindest indirekt von der öffentlichen Hand mitfinanziert (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2012, AVI 
2011/75).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, 
Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; a.o. 
Gerichtsschreiberin Beatrice RohnerEntscheid vom 23. Januar 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Markus Joos, Marktplatz 4, Postfach 646, 9004 St. Gallen,subsituiert durch 
Ivo Hartmann, M.A. HSG, Marktplatz 4, Postfach 646, 9004 St. 
Gallen,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung 
(Beitragszeit)Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 6. April 2011 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. G 3.1/6). Am 10. April 2011 stellte er Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2011. Sein letztes befristetes Arbeitsverhältnis 

bei der Stiftung B.___ habe vom 1. Mai 2010 bis 30. April 2011 gedauert (act. G 3.1/8; 

vgl. Arbeitgeberbescheinigungen vom 7. April und 3. Mai 2011, act. G 3.1/9 ff.).

A.b   Mit Verfügung vom 19. Mai 2011 wies die Kantonale Arbeitslosenkasse den 

Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab. Der Versicherte könne die erforderliche 

Beitragszeit von zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist vom 1. Mai 2009 bis 30. 

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April 2011 nicht nachweisen. Die Beschäftigung im Monat April 2011 bei der Stiftung 

könne gemäss der seit 1. April 2011 geltenden Regelung nicht als Beitragszeit 

berücksichtigt werden, weil es sich dabei um eine von der öffentlichen Hand finanzierte 

arbeitsmarktliche Massnahme handle (act. G 3.1/14).

A.c   Der Rechtsvertreter des Versicherten erhob am 20. Juni 2011 Einsprache gegen 

die Verfügung vom 19. Mai 2011 mit dem Antrag, dem Versicherten sei ab 1. Mai 2011 

Arbeitslosenentschädigung zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit 

der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes könne ab 1. April 2011 nur noch 

ordentliche Erwerbsarbeit, nicht jedoch der Besuch einer arbeitsmarktlichen 

Massnahme Beitragszeit generieren. Die Stiftung B.___ biete deshalb keine 

Beschäftigungsprogramme zur Wiedererlangung einer neuen Rahmenfrist mehr an. Für 

den letzten Monat des Arbeitsverhältnisses (April 2011) habe sie deshalb mit dem 

Versicherten einen neuen Arbeitsvertrag abgeschlossen. Sämtliche aus diesem 

Arbeitsverhältnis resultierenden Kosten, insbesondere Lohn- und Lohnnebenkosten, 

habe die Stiftung getragen. Eine Refinanzierung durch das Sozialamt D.___ sei nicht in 

Anspruch genommen worden. Folglich liege eine ordentliche Erwerbsarbeit vor, welche 

Beitragszeit generiere (act. G 3.1/15).

A.d   Am 29. Juni 2011 fragte die Arbeitslosenkasse die Stiftung B.___ an, ob seit 

1. April 2011 noch Rechnungen für deren Betriebe an Ämter und Vertragsgemeinden 

gestellt worden seien, wie die Kosten für die Arbeitsplätze sowie die Infrastruktur 

finanziert würden und ob das Stiftungsvermögen im März 2011 massiv habe erhöht 

werden können (act. G 3.1/16). Daraufhin nahm der Geschäftsleiter am 30. Juni 2011 

Stellung. Die Stiftung B.___ biete Arbeitsplätze im alternativen Arbeitsmarkt an. Für 

einen Teil der in diesem Rahmen angestellten Personen erhalte sie Beiträge an die 

Infrastruktur- und Betreuungskosten. Für verschiedene Personen könne sie aber keine 

Beiträge einfordern. Diese Kosten trage die Stiftung B.___ mit den Einnahmen aus den 

Betrieben selbst. So habe es vor und nach dem 1. April 2011 Personen gegeben, für 

welche die Stiftung B.___ keine Rechnung an Ämter und Vertragsgemeinden gestellt 

habe (act. G 3.1/19a). Der Rechtsvertreter des Versicherten teilte in der Folge mit, dass 

das Antwortschreiben der Stiftung seinen Standpunkt unterstütze, weshalb er auf 

weitere Ausführungen verzichten könne (act. G 3.1/19).

B.     

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Mit Entscheid vom 18. Juli 2011 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Die 

Stiftung B.___ habe nach dem 31. März 2011 keine Änderung ihres Konzepts 

vorgenommen. Der Versicherte habe im April 2011 vielmehr dieselbe Tätigkeit in 

demselben Beschäftigungsprogramm ausgeübt, deren Kosten allerdings von der 

Stiftung übernommen worden seien. Auch die Finanzierung der Stiftung habe seit 

1. April 2011 keine Änderung erfahren. Die Kosten der Durchführung der Programme 

könnten nicht alleine aus dem Stiftungsvermögen und den Einnahmen aus den 

Betrieben beglichen werden. Mithin sei die Stiftung weiterhin auf finanzielle 

Unterstützung angewiesen. Es habe kein sachlicher Grund bestanden, die Tätigkeit des 

Versicherten im Monat April 2011 nicht wie bisher durch die öffentliche Hand zu 

finanzieren. Die Kosten des Programms seien ausnahmsweise von der Stiftung 

übernommen worden, um die neue gesetzliche Regelung zu umgehen. Infolge 

rechtsmissbräuchlicher Gesetzesumgehung seien diese Bestimmungen daher trotzdem 

anwendbar (act. G 3.1/18).

C.     

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vom Rechtsvertreter für den 

Versicherten erhobene Beschwerde vom 14. September 2011. Er beantragt die 

Aufhebung des Einspracheentscheids und die Zusprechung von 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2011. Eventualiter sei die Sache zur erneuten 

Sachverhaltsfeststellung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dem 

Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Der Rechtsvertreter rügt einerseits einen unrichtig festgestellten 

Sachverhalt. Die Feststellung der Beschwerdegegnerin, dass die Stiftung keine 

Änderung an ihrem Konzept vorgenommen habe, obwohl sie die Kosten für den Monat 

April 2011 selbst getragen habe, sei nicht nachvollziehbar. Dass der Beschwerdeführer 

im April 2011 demselben Beschäftigungsprogramm nachgehe wie in den Monaten 

zuvor, sei aktenwidrig. Ebenfalls aktenwidrig sei die Annahme, es habe sich betreffend 

Finanzierung der Stiftung nichts geändert. Das Vorgehen der Stiftung sei vielmehr auf 

sachliche Gründe zurückzuführen. Aufgrund der Revision des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes habe sie keine Beschäftigungsprogramme zur 

Wiedererlangung einer neuen Rahmenfrist angeboten. Das Anstellungsverhältnis des 

Beschwerdeführers sei deshalb von einer arbeitsmarktlichen Massnahme in eine 

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ordentliche Erwerbsarbeit überführt worden. Es liege keine rechtsmissbräuchliche 

Gesetzesumgehung vor. So habe der Beschwerdeführer keinen Einfluss auf die 

Änderung seines Arbeitsverhältnisses gehabt. Schliesslich sprächen auch 

übergangsrechtliche Überlegungen gegen die Auslegung der Beschwerdegegnerin 

(act. G 1).

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Bezüglich des Sachverhalts und 

der Begründung verweist sie auf den Einspracheentscheid vom 18. Juli 2011 (act. G 3).

C.c   Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen bewilligt 

am 27. Dezember 2011 dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (act. G 7).

Erwägungen:

1.      

Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung wegen ungenügender Beitragszeit verneint hat. Dabei stellt 

sich im Wesentlichen die Frage, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der 

Stiftung B.___ im Monat April 2011 als von der öffentlichen Hand finanzierte 

arbeitsmarktliche Massnahme zu qualifizieren ist.

2.      

2.1    Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 

AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 

ausgeübt hat. Diese Beschäftigung muss nach konstanter höchstrichterlicher 

Rechtsprechung genügend überprüfbar sein (vgl. BGE 131 V 444, insb. E. 3.2.2 mit 

Hinweisen).

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2.2    Gemäss Art. 23 Abs. 3  AVIG ist ein Verdienst, den eine Person durch Teilnahme 

an einer von der öffentlichen Hand finanzierten arbeitsmarktlichen Massnahme erzielt, 

nicht versichert. Ausgenommen sind Massnahmen nach den Art. 65 und 66a AVIG 

(Einarbeitungszuschüsse und Ausbildungszuschüsse). Als arbeitsmarktliche 

Massnahmen nach Art. 23 Abs. 3  AVIG gelten alle voll oder teilweise durch die 

öffentliche Hand finanzierten Integrationsmassnahmen (Art. 38 Abs. 1 der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

[AVIV; SR 837.02]).

2.2.1           Die beiden Bestimmungen (Art. 23 Abs. 3  AVIG und Art. 38 Abs. 1 AVIV) 

sind mit der Revision des AVIG am 1. April 2011 in Kraft getreten. Der Bundesrat 

verfolgte dabei das Ziel, die Stellensuchenden möglichst schnell in das normale 

Erwerbsleben zurückzuführen. Dieses Ziel soll nicht nur von den 

Arbeitsmarktbehörden, sondern auch von den Sozialbehörden angestrebt werden. Art. 

23 Abs. 3  AVIG bezwecke, dass nur eine ordentliche Erwerbsarbeit einen Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung generiert, nicht jedoch der Besuch einer 

arbeitsmarktlichen Massnahme. Da bei Einarbeitungs- und Ausbildungszuschüssen 

eine Beschäftigung im sogenannten ersten Arbeitsmarkt erfolgt, sollen solche 

Verdienste und daraus resultierende Beitragszeiten einen Anspruch auf Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung begründen (Botschaft des Bundesrates zur Änderung des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 3. September 2008 [BBl 2008, S. 7733 ff., 

insbesondere S. 7750 f.]). Art. 23 Abs. 3  AVIG soll dem Sparvorhaben der 

Arbeitslosenversicherung Rechnung tragen, indem verhindert werde, dass 

arbeitsmarktliche Massnahmen lediglich zur Generierung von Beitragszeiten organisiert 

würden. Ein bisher falscher Anreiz soll korrigiert und eine Gleichstellung der kantonal 

oder kommunal finanzierten Massnahmen mit den von der Arbeitslosenversicherung 

finanzierten Massnahmen erreicht werden. Denn bisher habe in verschiedenen 

Kantonen die Praxis geherrscht, arbeitslose Personen in finanzierte Programme 

aufzunehmen, um eine neue Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auszulösen. 

Damit sei es möglich gewesen, dass Personen über vier Jahre ausserhalb der 

sogenannten eigentlichen Arbeitswelt geblieben seien. Dies könne nicht dem Sinn der 

Arbeitslosenversicherung, der Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt, 

entsprechen (vgl. Protokoll der Nationalratssitzung vom 9. Dezember 2009 und 

Protokoll der Ständeratssitzung vom 8. Juni 2009, Amtliches Bulletin 08.062). 

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Zusammenfassend soll Art. 23 Abs. 3  AVIG als Sanierungsmassnahme dienen und 

dem Zweck der Arbeitslosenversicherung entsprechen: Die Teilnahme an von der 

öffentlichen Hand finanzierten arbeitsmarktlichen Massnahmen soll keinen Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung auslösen, weil dies der Wiedereingliederung in den 

ersten Arbeitsmarkt entgegenlaufen würde (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 4. Januar 2012, AVI 2011/51, E. 4.2).

2.2.2           Mit "arbeitsmarktlichen Massnahmen" können nicht einzig diejenigen 

gemäss Art. 59 Abs. 1  AVIG gemeint sein, denn diese, von der 

Arbeitslosenversicherung mitfinanzierten arbeitsmarktlichen Massnahmen stellten 

schon vor Inkrafttreten des Art. 23 Abs. 3  AVIG keine beitragspflichtige 

Beschäftigung dar (vgl. dazu Thomas Nussbaumer in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, 

Arbeitslosenversicherung, Rz 719). Sinn und Zweck von Art. 23 Abs. 3  AVIG ist es, 

eine Gleichstellung von arbeitsmarktlichen Massnahmen der Arbeitslosenversicherung 

und der Kantone beziehungsweise Gemeinden zu erreichen, so dass auch die 

Teilnahme an von der öffentlichen Hand finanzierten arbeitsmarktlichen Massnahmen 

nicht versichert ist und damit keine Beitragszeit generieren kann. Die 

arbeitsmarktlichen Massnahmen nach Art. 23 Abs. 3  AVIG werden in Art. 38 Abs. 1 

AVIV konkretisiert (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

4. Januar 2012, AVI 2011/51, E. 4.3).

2.2.3           Die Stiftung B.___ bietet Tätigkeiten im alternativen Arbeitsmarkt an (vgl. 

act. G 3.1/19a). Gemäss ihrem Internetauftritt sind die Stellen im alternativen 

Arbeitsmarkt für Personen reserviert, welche im ersten Arbeitsmarkt keine Stelle finden. 

Diese ständen auch für Personen ohne Ausbildung offen. Ein existenzsichernder Lohn 

könne nicht garantiert werden (vgl. www.B.___.ch, abgerufen am 12. Januar 2012). Der 

Beschwerdeführer hat vom 1. Mai 2010 bis 30. April 2011 dieselbe Tätigkeit 

ausgeführt. So war er gemäss Arbeitsverträgen vom 31. Mai 2010 und 28. März 2011 

Mitarbeiter im Betrieb C.___ (act. G 3.1/4). Für die Qualifizierung dieser Beschäftigung 

als Integrationsmassnahme ist nicht entscheidend, ob die Stiftung ab April 2011 keine 

Beschäftigungsprogramme zur Wiedererlangung einer neuen Rahmenfrist mehr 

anbietet. Massgeblich ist vielmehr, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers im Bereich 

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des alternativen Arbeitsmarkts anzusiedeln ist und ihn für den ersten Arbeitsmarkt 

(wieder) "fit machen" wollte.

Es ist an sich nicht verpönt, mit der Teilnahme an Massnahmen Beitragszeit zu 

generieren. Sinn und Zweck von Art. 23 Abs. 3  AVIG ist hingegen, dass nur eine 

ordentliche Erwerbsarbeit Beitragszeit generieren kann. Die Beschäftigung bei der 

Stiftung B.___ ist dieselbe geblieben und verfolgte weiterhin das Ziel, den 

Beschwerdeführer in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Somit handelte es sich 

auch im Monat April 2011 um eine Beschäftigung im alternativen Arbeitsmarkt, die 

unter den Begriff der Integrationsmassnahme im Sinn von Art. 38 Abs.1 AVIV 

beziehungsweise der arbeitsmarktlichen Massnahme im Sinn von Art. 23 Abs. 3

AVIG fällt.

2.3    Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit von Art. 23 Abs. 3  AVIG ist, dass 

die Integrationsmassnahmen voll oder teilweise durch die öffentliche Hand finanziert 

werden (Art. 38 Abs. 1 AVIV).

2.3.1           Der mit "Befristeter Arbeitsvertrag zur Wiedererlangung der ALV-

Rahmenfrist" bezeichnete Vertrag vom 31. Mai 2010 zwischen dem Beschwerdeführer 

und der

Stiftung B.___ regelt, dass die Entschädigung nach Vereinbarung mit der Stadt D.___ 

Fr. 2'000.-- netto pro Monat beträgt (act. G 3.1/4). Gemäss befristetem Arbeitsvertrag 

vom 28. März 2011 beträgt die Entschädigung Fr. 2'554.-- (brutto) pro Monat, wobei 

eine Kostenbeteiligung seitens der Stadt D.___ fehlt (act. G 3.1/4). Mit Schreiben vom 

17. Juni 2011 hält die Stiftung B.___ fest, sie habe dem Sozialamt D.___ für die Periode 

vom 1. Mai 2010 bis 31. März 2011 für die Arbeitsplatzinfrastruktur- und 

Betreuungskosten Rechnung gestellt, nicht jedoch für den Monat April 2011 (act. G 

1.1/5). Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin führt die Stiftung mit Schreiben vom 30. 

Juni 2011 aus, dass die Besetzung eines Arbeitsplatzes im alternativen Arbeitsmarkt 

nicht von der direkten Unterstützung durch eine Stelle abhängig gemacht werde. 

Sowohl vor als auch nach dem 1. April 2011 seien für Tätigkeiten verschiedener 

Personen keine Rechnungen an Ämter und Vertragsgemeinden gestellt worden (act. G 

3.1/19a). Die Stiftung macht demnach auch auf Anfrage der Beschwerdegegnerin keine 

wesentlichen Änderungen des Konzepts oder der Finanzierung geltend. Es kann davon 

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ausgegangen werden, dass die Stiftung weiterhin Stellen ausschliesslich auf dem 

zweiten Arbeitsmarkt anbietet. Die Finanzierung durch die öffentliche Hand im Sinn von 

Art. 23 Abs. 3  AVIG ist nicht auf eine direkte Finanzierung, wie beispielsweise auf die 

Kostenübernahme der Monatslöhne, beschränkt. Auch eine indirekte Kostenbeteiligung 

fällt unter Art. 23 Abs. 3  AVIG. Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers, er sei 

im Monat April 2011 nicht mehr von der Stadt D.___ entschädigt worden, lässt sich 

nicht schliessen, es liege überhaupt keine Kostenbeteiligung durch die öffentliche Hand 

mehr vor. Die Stiftung teilt auf ihrer Internetseite mit, dass ihr Konzept auf einer 

Mischfinanzierung (Dienstleistungen, Subventionen und Spenden) beruhe. Zudem 

kooperiere sie mit öffentlichen Trägern (vgl. www.B.___.ch, abgerufen am 12. Januar 

2012). Eine zumindest indirekte Mitfinanzierung durch die öffentliche Hand der 

Beschäftigung des Beschwerdeführers im Monat April 2011 ist damit ausgewiesen.

2.3.2           Zusammenfassend handelt es sich bei der Beschäftigung des 

Beschwerdeführers bei der Stiftung B.___ im Monat April 2011 um eine zumindest 

teilweise von der öffentlichen Hand finanzierte arbeitsmarktliche Massnahme im Sinn 

von Art. 23 Abs. 3  AVIG. Diese Tätigkeit generiert keine Beitragszeit. Da Art. 23 Abs. 

3  AVIG direkt zur Anwendung kommt, ist vorliegend nicht mehr zu prüfen, ob eine 

Gesetzesumgehung vorliegt.

2.4    Folglich hat der Beschwerdeführer die erforderliche Beitragszeit von zwölf 

Monaten nicht erreicht, und die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint.

3.      

3.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

3.2    Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung am 27. 

Dezember 2011 bewilligt. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der vom Staat 

bezahlten Kosten für die Vertretung verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 1 der 

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Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

3.3    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70). In 

der Verwaltungsrechtspflege wird das Honorar vom Gericht pauschal festgesetzt, 

wobei der Rahmen vor Versicherungsgericht in der Regel Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- 

beträgt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

[HonO; sGS 963.75]). Vorliegend scheint, wie in vergleichbaren Fällen üblich, ein Betrag 

von Fr. 2'400.-- (80% von Fr. 3'000.--; inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) der 

Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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