# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e28d8d6-27e3-5695-84fd-9ea7215509d7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-07
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung, weder neue Diagnosen noch neue Beurteilung der AF, Ärzte beschreiben selber seit Jahren bestehende Beschwerden, Abweisung. (BGE 8C_416/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00222
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00222.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00222
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
7. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, meldete sich am
22. März 2004
bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
11/2
). Die
Sozialversi
che
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wies das Rentengesuch mit Ver
fügung vom 20. März 2007 ab (Urk. 11/39). Sowohl die dagegen beim hiesi
gen
Gericht erhobene Beschwerde als auch die
jenige
ans Bundesgericht wurden mit Urteil vom 5. Dezember 2008 (Urk. 11/47; Prozess-Nr. IV.2007.00586) beziehungsweise Urteil des Bundesgerichts vom 2. April 2009 abgewiesen (Urk. 11/50).
1.2
Am 8. Dezember 2009 ersuchte die Versicherte um eine Neubeurteilung des Rentenanspruches (Urk. 11/52)
. Mit Verfügung vom 21. März 2011 verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch der Versicherten (Urk. 11/76).
Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde,
damit diese
nach
weiteren medizini
schen Abklärungen
über den Rentenanspruch neu verfüge (Urk. 11/91 S. 13 Ziff. 6.3).
Mit Verfügung vom 1. September 2014 wies die IV-Stelle das
Ren
tenbegehren
der Versicherten wiederum ab (Urk. 11/129).
1.3
Mit Schreiben vom 9. November 2015 beantragte die Versicherte erneut die
Zu
sprache
einer Invalidenrente (Urk. 11/136) und reichte aktuelle
Arztbe
richte
ein (Urk. 11/135). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 11/138
, Urk. 11/140) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Januar 2016 auf die Neuanmeldung nicht ein (Urk. 11/148 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
11. Februar 2016 Beschwerde
gegen die Verfügung vom
12. Januar 2016
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei die IV-Stelle zu ver
pflichten, auf das Gesuch einzutreten und über den Leistungsanspruch zu entscheiden
(Urk.
1 S.
1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
29. März 2016
(Urk.
10
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 11. April 2016 wurde dies
der Beschwerdeführerin
zur
Kenntnis gebracht
und ihr gleichzei
tig an
tragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung bewilligt
(Urk.
12
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art.
17 Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän
derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja
hen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma
terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E.
3a, 109 V 108 E.
2b).
1.2
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art.
87 Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bun
desge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son
mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsa
chen
änderung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Be
weis
führungs
last
zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute
Leistungs
be
geh
ren
ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den
Untersu
chungsgrundsatz
von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä
rung des rechtserheb
lichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invali
den
versicherung (
IVG
)
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV
Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die Neuanmel
dung
in der angefochtenen Verfügung damit, dass nicht glaubhaft dargelegt wor
den sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfü
gung
wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung des
sel
ben Sachverhaltes vor. Es seien keine medizinischen Unterlagen ein
ge
reicht worden, welche die Aktenlage verändern würden. Weitere medizi
ni
sch
e Abklärungen seien nicht notwendig (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (Urk. 1), es sei zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. Gemäss den An
gaben der Ärzte des
Y.___
leide sie unter anderem an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittel
gradige depressive Episode, einer Kompression der Nervenwurzel C6 links aus
geprägter als rechts sowie an Gliederschmerzen, Lust- und Interesselosig
keit,
sozialem Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen,
Sinnlosigkeits
ge
dan
ken
, Müdigkeit, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstö
rungen und
Appetitverminderung. Der Wirbel
säulen
orthopäde Dr.
Z.___
habe wei
ter
festgestellt, dass sie aufgrund einer
breitbasigen
Diskushernie und Kom
pression der Nervenwurzel C6 links nicht in der Lage sei, auch körper
lich leichte Tätigkeiten in einem Pensum von mehr als 50 % auszuüben (S. 3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist, ob die Be
schwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat, dies ver
glichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materi
ell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin
September 2014.
3.
3.1
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Reha
bi
li
ta
tion, nannte in ihrem Bericht vom 18. Dezember 2012 folgende Di
agn
o
sen (Urk. 11/100 Ziff. 1.1):
-
c
hronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts bei
Rezidivher
nie
L5/S1 nach
Diskushernienoperation
2003
-
s
ubligamentäre
mediane
Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
bei
Osteochondrose
C5/6 mit
Neuroforamenstose
C5/6 beidseits
-
Retropatellararthrose rechts,
Chondromalazia
patellae
rechts
-
arterielle Hypert
o
nie
-
Hypercholesterinanämie
-
depressive Entwicklung
Gegenwärtig werde die Beschwerdeführerin medikamentös behandelt, inter
mit
tierend finde auch eine physikalische Therapie statt (Ziff. 1.5). Die Prog
nose sei ungünstig (Ziff. 1.4).
Als Raumpflegerin könne die Beschwer
defüh
rerin nicht mehr arbeiten, sämtliche rückenbelastende
n
Tätigkeiten seien
ihr nicht mehr zumut
bar
(Ziff. 1.7). Bis auf weiteres sei sie vollständig ar
beits
un
fähig (Ziff. 1.6). Es könne mit einer Wiederaufnahme einer
behinde
rungs
an
gepassten
, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 30 % ge
rech
net werden, der Zeitpunkt sei allerdings noch offen (Ziff. 1.9).
3.2
In ihrem Bericht vom 21. Februar 2013 nannte die Hausärztin
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Allgemeine
Innere
Medizin, folgende Diagno
sen (Urk. 11/101 Ziff. 1.1):
-
chronisches
Zervikovertebralsyndrom
bei
Osteochondrose
C5/6 mit
An
telisthesis
C6 gegenüber C5 um 2mm,
Unkovertebralarthrose
und
Neuroforamenstose
C5/6 beidseits (Beginn April 2003)
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts bei
Rezidivher
nie
L5/S1 nach
Diskushernienoperation
2003
-
subligamentäre
mediane Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1
-
persistierende Beschwerden
-
Retropatellararthrose rechts
-
arterielle Hypertonie
seit zirka 2007
-
Hypercholesterinanämie
-
Depression seit 2000
-
Eisenmangelanämie
Seit Oktober 2010 habe sich der ärztliche Befund nicht geändert, die Patien
tin leide nach wie vor unter starken Rückenschmerzen und Polyarthralgien, vor allem in den grossen Gelenken. Ihre alltägliche Lebensqualität sei sehr eingeschränkt. Die Beschwerdeführerin sei
in ihrem Beruf als Reinigerin
nach wie vor zu 100 % arbeits
unfähig. Für eine leichte angepasste Tätigkeit be
stehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.4).
3.3
Am 8. Juli 2013 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der
Beschwerde
gegnerin
durch
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
C.___
, Fachärztin für
Allgemeine
Innere Medizin
und für Rheumatologie
, begutachtet
. In ihrem Gutachten vom 29. Juli 2013 (Urk. 11/106), für welches sie sich auf die eigene internistisch-rheumatologische Untersuchung, die vorhandenen Akten sowie
Laborunter
suchungen
stützte (S. 2),
nannte
sie
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
56 Ziff. 7.1):
-
z
ervikospondylogenes
Syndrom rechts mehr als links bei
-
l
eichten bis mässigen degenerativen Veränderungen
-
Diskushernie C5/C6 mit
foraminalen
Hernierungen
links mehr als rechts und Kompression der Nervenwurzeln C6 links mehr als rechts (MRI
Juli
/2013)
-
o
hne vermehrte Aktivität in der Szintigraphie (
Juli
/2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
-
Status nach lumbaler Operation am 16. Mai 2003 mit
Mikro
diskektomie
L5/S1 rechts wegen eines
lumboradikulären
Syndroms S1 rechts bei grosser luxierter Diskushernie mit
Nervenwurzelkom
pression
S1 rechts
-
jetzt leichte
n
degenerative
n
Veränderungen L3 bis S1 und kleine
r
Diskushernie L3/L4 mit leichtem Kontakt zur Nervenwurzel L4 rechts,
mediolaterale
r
Diskushernie L4/L5 ohne Kompression und Status nach
Teillaminektomie
L5/S1 rechts mit
mediolateraler
Nar
benbildung um die Nervenwurzel S1 rechts sowie kleine
r
Dis
kushernie
L5/S1 ohne Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts (MRI
Juli
/2013)
-
ohne vermehrte Aktivität in der Szintigraphie (
Juli
/2013) mit nicht auslösbarem Achillessehnen-Reflex rechts jedoch keine weiteren
radikulären
Zeichen, insbesondere unauffälliger
Lasègue
beidseits
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr.
C.___
sodann folgende (S. 56 Ziff. 7.2):
-
ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Hypercholesterinämie
-
Anämie bei Eisenmangel
-
Vitamin D-Mangel
-
a
rterielle Hypertonie
-
Fingerpolyarthrosen
In der klinischen Untersuchung sei kein wesentlicher Befund vorhanden. Im Gegensatz zu den beiden früheren gutachterlichen Untersuchungen seien jetzt alle Wirbelsäulen-Abschnitte normal beweglich.
Weiterhin könne der Achillessehnen-Reflex nicht ausgelöst werden, weitere
radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Insbesondere sei der
Lasègue
beidseits locker bis zum Abschluss möglich. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich. Die Muskelmasse entspreche exakt dem Normwert, eine lang andauernde kör
perliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden. Die vorhande
nen Befunde würden das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Die bei der Untersuchung angegebenen Beschwerden seien im Wesentlichen unver
ändert gegenüber den Beschwerden, welche die Beschwerdeführerin bei den
beiden früheren Begutachtungen im März 2005 und Dezember 2006 beklagt habe (S. 57 f. Ziff. 8). Die Beschwerdeführerin könne Lasten bis zu 10 kg heben oder tragen. Es sei denkbar, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit nicht angepasst sei, diesen könne sie seit 29. April 2003 nicht mehr ausüben (S. 59 Ziff. 9.1-2). In einer angepassten Tätigkeit sei sie nie langfris
tig eingeschränkt gewesen (S. 59 Ziff. 9.2). Die Arbeitsfähigkeit in adaptier
ten Tätigkeiten betrage 100 % (S. 59 Ziff. 9.3).
3.4
Prof.
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurologie sowie
für
Psy
chiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Gutachten vom 12. August 2013 (Urk. 11/109) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er hingegen eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren auf (S. 19
lit
. E.1-2). Bei der Beschwerdeführerin würden somit keine psychiatri
schen Erkrankungen vorliegen, die geeignet wären, das positive Leistungsbild der Versicherten im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Sinne mittel- und langfristig unter Beachtung der bundesgerichtlichen Vorgaben zu min
dern (S. 20 oben). Aus psychiatrischer Sicht sei eine berufliche Wiederein
gliederung möglich, die bei langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt schritt
weise erfolgen sollte (S. 20
lit
. H). Insgesamt sei von einem
syndromalen
Lei
den auszugehen, aktuell bestehe keine depressive Episode mehr (S. 21
lit
. b). Es sei davon auszugehen, dass das
syndromale
Krankheitsbild seit dem Jahre 2005 bestehe (S. 21
lit
. b).
3.5
Am 13. Mai sowie 2. Juli 2014 war die Beschwerdeführerin zu Vorgesprä
chen im
Y.___.
In ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 nannten die Ärzte folgende Diagnosen (Urk. 11/135/1-4 S. 1
f.
):
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depres
sive Episode
-
c
hronisches
Zervikovertebralsyndrom
mit/bei
-
Osteochondrose
C5/6 mit
Antelisthesis
C6 gegenüber C5 um 2mm
-
Unkovertebralarthrose
und
Neuroforamenstose
C5/6 beidseits (ED 2003)
-
breitbasige
Diskushernie (Spinalkanalstenose 9mm) mit
foramina
len
Hernierungen
beidseits, links deutlich ausgeprägter als rechts sowie
Unkovertebralarthrose
links, dadurch Kompression der
Ner
venwurzel
C6 links ausgeprägter als rechts
-
C3/4
foraminaler
Anulusriss
linke und leichte
Unkovertebralarth
rose
links ohne sichere Kompression
-
mässige
Spondylarthrose
C2/3 links, leichte
Spondylarthrosen
C3/4 und C7/Th1 links und bilateral leichte
Spondylarthrosen
C6/7
-
minimale
Unkovertebralarthrose
C6/7 beidseits ohne signifikante Kompression (MRI Juli 2013)
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 rechts
-
bei
Rezidivhernie
L5/S1 nach
Teillaminektomie
L5/S1 rechts 2003 und Narbenbildungen
epidural
um die Nervenwurzel S1 rechts so
wie kleine
Hernierung
in diesem Bereiche, allerdings keine Verla
gerung der Nervenwurzel S1 rechts
-
leichte
Spondylarthrose
L3/4, L4/5 und L5/S1 (MRI Juli 2013)
-
subligamentäre
mediane Diskushernie L4/5
-
erosive
Osteochondrose
L5/S1 (Mai 2003)
-
kleine
mediolateral
rechts/
foraminal
rechtsseitige
Hernierung
L3/4, leichtes Berühren der Nervenwurzel L4 rechts bei Abgang aus dem Duralsack ohne Verlagerung
-
flachbodige Diskushernie mit
mediolateral
rechts Komponente L4/5 ohne Kompression (MRI Juli 2013)
-
Schmerzen Hände beidseits mit/bei
-
leichtgradiger
, nicht aktivierter
Heberden
-Arthrosen
Dig
. II-V beid
seits
-
leichtgradiger
, nicht aktivierter Arthrose des PIP-Gelenks
Dig
. V rechts
-
leichtgradige
, nicht aktivierte Arthrosen der Daumengrundgelenke beidseits (Röntgen Juli 2013, MRI Juli 2013)
Die Beschwerdeführerin klage, sie leide seit den Schmerzen der
Lenden
wirbel
säule
im Jahre 1999 und der anschliessenden Operation im Mai 2002 unter persistierenden Schmerzen. Darüber hinaus bestünden Schmerzen der
Halswirbelsäule, beginnend im Jahre 2003, sowie Depressionen seit dem Jahre
1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik (S. 2). Die Störung habe Krankheitswert, als Ziel formuliere die Beschwerdeführerin die Reduk
tion der Depression und der Schmerzen (S. 3).
3.6
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie,
übernahm in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014 (Urk. 11/135/5-7) die vom
Y.___
gestellten Diagnosen (S. 1 f.) und führte aus, die Patientin leide seit Jahren an einem
chronisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten
Panvertebralsyn
drom
. Die Beschwerden seien trotz konservativer Behandlung persistierend und pro
gredient. Der Leidensdruck sei sehr hoch, seit Oktober 2003 sei die Be
schwerdeführerin vollständig arbeitsunfähig. Mehrere Arbeitsversuche seien
gescheitert (S. 2 oben). Es bestehe eine verminderte Belastbarkeit des
Achsen
organs
. Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten und in Zwangshaltung, für länger
dauerndes reines Stehen insbesondere in
vornübergeneigter
Kör
perhal
tung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder HWS-rotieren
den Ste
reo
typien sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich sei die Beschwer
deführerin aufgrund der medizinischen Diagnose nicht geeignet (S. 2 unten). Zumutbar seien körperlich leichte Tätigkeiten in
wirbelsäu
lenadaptierten
Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwi
schen Sitzen,
Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten, nicht me
hr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. In einer sol
chen der Behinderung angepassten Tätigkeit wäre die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig (S. 3).
3.7
In seinem Bericht vom 21. Dezember 2015 (Urk. 11/145) hielt Dr.
Z.___
bei unveränderten Diagnosen (Ziff. 1)
erneut
fest,
die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten
Panvertebralsyndrom
. Die Beschwerden seien trotz konservativer Be
handlung persistierend und progredient. Seit Oktober 2003 sei die Be
schwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig. Seit dem Jahre 2013 bestehe eine progrediente klinische Verschlechterung mit insbesondere Zunahme des
zer
vikozephalen
Schmerzsyndroms mit insbesondere progredienten Kopf
schmer
zen und Rückenschmerzen. Die Patientin sei in ihrer alltäglichen Tä
tigkeit stark eingeschränkt, sie könne weder lange stehen noch länger sitzen, ferner bestünden auch deutliche neuropsychologische Defizite mit erhöhter Ermüd
barkeit, Konzentrationsschwäche, Vergesslichkeit, Wortfindungsstö
rungen so
wie
verminderter Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit. Die Ar
beitsfähigkeit beurteilte Dr.
Z.___
unverändert wie in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014, erachtete jedoch eine angepasste Tätigkeit für höchstens noch im Um
fang von 30 % zumutbar (S. 2).
3.8
Am 1. Februar 2016 führten die Ärzte des
Y.___
aus, in den Gutachten von Prof. Dr.
D.___
und Dr.
C.___
sei keine Depression diagnostiziert wor
den. Inzwischen ergebe sich eine deutliche klinisch relevante Depression mit folgenden Symptomen: Die Beschwerdeführerin klage über Schmerzen der LWS seit dem Jahre 1999 und persistierenden Schmerzen seit der Operation im Mai 200
2.
Darüber hinaus bestünden HWS-Schmerzen seit dem Jahre 2003 sowie Depressionen seit dem Jahre 1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik, Lust- und Interesselosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit,
Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdigkeit,
Konzentrationsstörun
gen
, Vergesslichkeit, Schlafstörungen und Appetitverminderung. Seit dem Jahre
2003 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 3/2 S. 1 Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, den Alltag zu bewälti
gen, sie könne nur ganz leichte Arbeiten bewältigen. Auch für angepasste Tätigkeiten sei sie 100 % arbeitsunfähig (S. 2).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin
reichte
die
erneute A
nmeldung
rund vierzehn Monate
nach der letzten rentenverneinenden Verfügung vom 1. September 2014 ein und begründete diese gestützt auf Berichte des
Y.___
sowie
von
Dr.
Z.___
ins
besondere mit einer Verschlechterung der psychischen Beschwerden sowie einer Kompression der Nervenwurzel C6 links
(vgl. E. 2.2)
.
4.2
Betreffend die psychischen Beschwerden führten die Ärzte des
Y.___
in ihrem Bericht vom 1. Februar 2016 aus, in den Gutachten von Prof. Dr.
D.___
und Dr.
C.___
sei keine Depression diagnostiziert worden, aktuell bestehe im Jahre 2016 jedoch eine deutliche klinisch relevante Depression. Dabei hielten die Ärzte des
Y.___
jedoch auch fest,
die Depressionen bestünden im Rahmen der Schmerzproblematik
seit dem Jahre 199
9.
Ebenso erachteten die Ärzte die Arbeitsfähigkeit seit dem Jahre 2003 als unverändert vollständig eingeschränkt
(vgl. E. 3.8).
Damit übereinstimmend ergibt sich bereits
aus
de
m
Bericht von Dr.
A.___
vom 18. Dezember 2012
eine depressive Entwicklung
mit vollständiger Arbeits
unfähigkeit
(E. 3.1) und
auch
die Hausärztin Dr.
B.___
diag
nostizierte am 21. Februar 2013 eine Depression seit
dem Jahre 2000 (E. 3.2).
Insgesamt liegen damit weder neue psychiatrische Diagnosen noch eine Ver
schlechterung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen vor.
Eine wesent
liche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ist da
mit nicht ersichtlich oder glaubhaft gemacht.
4.3
In Bezug auf die somatischen Beschwerden liegt sodann ebenfalls ein im We
sentlichen unveränderter Zustand vor.
Die von der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Berichte von Dr.
Z.___
genannten Diagnosen einer
breit
basigen
Diskushernie und Kompression der Nervenwurzel C6 links (vgl. E. 2.2) ergeben sich bereits aus dem Gutachten von Dr.
C.___
(E. 3.
3).
Auch im Übrigen
nannte Dr.
Z.___
keine neuen Diagnosen, diese sind seit der Begutachtung durch Dr.
C.___
unverändert (vgl. E. 3.3 und E. 3.5). Dies überrascht im Übrigen nicht weiter, nachdem sich
Dr.
Z.___
auf die bildgebenden Untersuchungen aus dem Jahre 2013 stützte und selber keine neuen Untersuchungen anordnete (vgl. E. 3.3, E. 3.6-7).
Dr.
Z.___
legte auch nicht begründet dar, inwiefern es seit September 2014 zu einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes gekommen sei. Vielmehr ging er von
einem seit Jahren bestehenden chronisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten
Panvertebralsyndrom
sowie einer vollständigen Arbeitsfä
higkeit von 100
% seit dem Jahre 2003 aus.
Zwar attestierte er im Dezember 2014
eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 50 %, wohingegen er diese im Dezember 2015 nur noch auf 30 % einstufte. Dabei beschrieb er je
doch das Leistungsprofil unverändert mit körperlich leichten Tätigkeiten in
wirbel
säulenadaptierten
Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wech
seln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. Aus welchen Gründen dabei die Arbeitsfähigkeit weiter reduziert ist, legte er hin
gegen nicht dar (E. 3.6-7).
Zusammenfassend klagte die Beschwerdeführerin bereits im Rahmen der Begut
achtung bei Dr.
C.___
im Jahre 2013 über Rückenschmerzen sowohl im unteren wie auch im oberen Bereich. Weitere somatische Beschwerden, welche damals nicht genannt wurden, sind seither nicht aufgetreten. Insge
samt ist damit eine erhebliche Verschlechterung der somatischen Beschwer
den nicht ersichtlich oder glaubhaft gemacht.
4.4
Nachdem sich gestützt auf die eingereichten Unterlagen weder aus somati
schen
Gründen
noch aus psychiatrischer Sicht glaubhaft eine
anspruchswe
sentliche
Veränderung ergibt
und selbst sowohl die Ärzte des
Y.___
als auch Dr.
Z.___
selber von seit Jahren bestehenden Beschwerden ausgehen
,
sind die Voraussetzungen von Art. 87 Abs. 2 IVV nicht erfüllt und die
Beschwer
degegnerin
ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf
§ 16 Ab. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hinzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig