# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55bfdd4f-f2c9-50d2-9555-6402afe767eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2016 IV-2016/71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-71_2016-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/71

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.08.2016

Entscheiddatum: 25.08.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2016
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 34 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 
1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker suchte aufgrund eines Hustenanfalls 
im Ablagefach der Fahrertüre nach Hustentabletten. Dabei geriet er zweimal 
auf die Gegenfahrbahn. Beim zweiten Mal kollidierte er seitlich mit einem 
entgegenkommenden Fahrzeug. Auch wenn es nur bei Sachschaden blieb, 
war das regelwidrige Verhalten des Rekurrenten geeignet, die körperliche 
Integrität anderer Verkehrsteilnehmer erheblich zu gefährden. Da auch ein 
zumindest leichtes Verschulden vorliegt, ist von einer mittelschweren 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften auszugehen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. August 2016, IV-2016/71).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Eugen Koller, Rechtsanwalt, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis seit 27. August 2001. Aufgrund mehrerer 

Verkehrsregelverletzungen (Fahren in übermüdetem Zustand mit Selbstunfall, 

Geschwindigkeitsüberschreitung sowie Führen eines Fahrzeugs ohne Führerausweis) 

wurde ihm der Führerausweis für eineinhalb Monate (Verfügung vom 18. Juli 2002) und 

für zwölf Monate (Verfügung vom 2. September 2003) entzogen. Nachdem er die 

Geschwindigkeit erneut mehrfach und teilweise massiv überschritten hatte, wurde 

seine Fahreignung abgeklärt. Der Verkehrspsychologe sprach ihm diese aus 

charakterlichen Gründen ab, worauf ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

des Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: 

Strassenverkehrsamt), den Führerausweis mit Verfügung vom 14. März 2005 auf 

unbestimmte Zeit entzog (sog. Sicherungsentzug). X absolvierte daraufhin eine 

Verkehrstherapie. Gestützt auf das positiv lautende verkehrspsychologische Gutachten 

vom 23. März 2006 wurde ihm der Führerausweis mit Verfügung vom 29. März 2006 

wiedererteilt.

Wegen Verursachens einer Auffahrkollision (leichter Fall) wurde X vom 

Strassenverkehrsamt am 19. Februar 2008 verwarnt. Am 3. November 2012 überschritt 

er innerorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 22 km/h, weshalb 

ihm der Führerausweis für einen Monat entzogen wurde (mittelschwerer Fall; Verfügung 

vom 7. Januar 2013). Nachdem er am 21. August 2013 während einer Fahrt durch die 

Benützung des Handys abgelenkt war, entzog ihm das Strassenverkehrsamt den 

Führerausweis erneut für einen Monat (leichter Fall; Verfügung vom 14. November 

2013).

B.- Am 18. September 2014 war X mit einem Personenwagen auf der 

Umfahrungsstrasse Teufen in Richtung Bühler unterwegs. Dabei geriet er zweimal auf 

die Gegenfahrbahn und kollidierte seitlich mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. 

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 19. Mai 2015 wurde er 

aufgrund dieses Vorfalls wegen fahrlässiger Verletzung von Verkehrsregeln zu einer 

Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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Nach diesem Vorfall eröffnete das Strassenverkehrsamt gegenüber X ein Verfahren zur 

Abklärung der Fahreignung. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs wurde mit 

Zwischenverfügung vom 29. Juli 2015 eine verkehrspsychologische Untersuchung 

angeordnet. Der dagegen erhobene Rekurs wurde mit Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission IV-2015/181 vom 25. Februar 2016 gutgeheissen. Der 

Führerausweis wurde dem Rekurrenten in der Folge mit Verfügung des 

Strassenverkehrsamtes vom 18. April 2016 für die Dauer von vier Monaten entzogen.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 3. Mai 

2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 18. April 2016 

aufzuheben und der Führerausweis für höchstens zwei Monate zu entziehen. Mit 

Schreiben vom 9. Juni 2016 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seines Antrags wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. Mai 2016 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Strittig und zu prüfen ist, ob die Verkehrsregelverletzung vom 18. September 2014 

eine leichte oder eine mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften darstellt.

a) Die Vorinstanz wirft dem Rekurrenten eine mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften vor. Er habe am 18. September 2014 in Niederteufen 

einen Personenwagen ungenügend rechts sowie mit ungenügender Aufmerksamkeit 

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gelenkt und dadurch eine Streifkollision verursacht. Aufgrund eines plötzlich 

auftretenden Hustenanfalls habe er seine Aufmerksamkeit vorübergehend nicht dem 

Verkehr, sondern der Suche nach Lutschtabletten im Fach der Fahrertüre zugewandt. 

Er sei daher nicht in der Lage gewesen, rechtzeitig zu erkennen, dass er mehrfach 

kontinuierlich auf die Gegenfahrbahn geraten sei. Kurze Zeit vor der Streifkollision habe 

er sich mit der ganzen Fahrzeugbreite auf der Gegenfahrbahn befunden, weshalb von 

einer erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen sei. Durch die Streifkollision habe 

sich die Gefahr konkretisiert. Die Gefährdung könne nicht mehr als gering bezeichnet 

werden. Unabhängig vom Verschulden liege deshalb zumindest eine mittelschwere 

Verkehrsregelverletzung vor.

Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, beim fraglichen Vorfall liege eine 

fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln vor. Wegen eines Hustenanfalls sei er 

zweimal auf die Gegenfahrbahn geraten, nämlich beim ersten Mal ohne konkrete 

Gefährdung mit der ganzen Fahrzeugbreite und beim zweitem Mal mit der halben 

Fahrzeugbreite, wobei sich eine Streifkollision ereignet habe. Entgegen der Ansicht der 

Vorinstanz liege keine mittelschwere, sondern eine leichte Widerhandlung vor. 

Aufgrund der speziellen Umstände mit dem Hustenanfall sei von einem leichten 

Verschulden auszugehen. Ebenso sei die Gefährdung als gering einzustufen. Der 

Rekurrent sei nicht schneller als erlaubt unterwegs gewesen. Zudem sei die Fahrbahn 

auf der Umfahrungsstrasse breiter als auf einer gewöhnlichen Strasse und neben der 

markierten Fahrbahn befinde sich zusätzlich ein schmaler Streifen. Eine Kollision hätte 

daher auch durch den entgegenkommenden Autolenker verhindert werden können. Im 

täglichen Verkehr komme es denn auch immer wieder vor, dass ein Fahrzeuglenker für 

kurze Zeit auf die Gegenfahrbahn geraten könne.

b) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

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Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 

lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung 

nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn 

nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle 

qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 

138 E. 2.2.2).

c) aa) Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, 

dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit 

der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung 

vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Fahrzeuge müssen sodann 

rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben 

sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt 

und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG).

bb) In tatsächlicher Hinsicht steht in Übereinstimmung mit den Polizeiakten und dem 

rechtskräftigen Strafbefehl vom 19. Mai 2015 fest, dass der Rekurrent am Donnerstag, 

18. September 2014, um 19.27 Uhr, in Teufen auf der Umfahrungsstrasse einen 

Personenwagen in Richtung Bühler lenkte. Infolge eines Hustenanfalls suchte er im 

Fach der Fahrertüre nach Lutschtabletten. Dadurch war er abgelenkt und geriet 

zweimal hintereinander auf die Gegenfahrbahn; beim ersten Mal mit der gesamten 

Fahrzeugbreite ohne konkrete Gefährdung, beim zweiten Mal mit der halben 

Fahrzeugbreite, worauf es zur Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kam. 

Dieser Sachverhalt wird vom Rekurrenten nicht bestritten.

cc) In Bezug auf die rechtliche Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde 

dann an das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der 

Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die 

Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 

Ib 158 E. 3c, mit Hinweisen, 136 II 447 E. 3.1). Folglich ist die Verwaltungsbehörde in 

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Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und 

ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen 

erlassen hat, nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts im Strafverfahren 

gebunden. Die Verwaltungsbehörde hat dabei aber auch den Grundsatz der 

Vermeidung widersprüchlicher Urteile gebührend zu berücksichtigen (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 

1C_424/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.3).

Mit Strafbefehl vom 19. Mai 2015 wurde der Rekurrent wegen des Vorfalls vom 18. 

September 2014 der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG 

schuldig gesprochen. Als einfache Verkehrsregelverletzung werden Regelverstösse 

gewertet, die weder im Ordnungsbussenverfahren beurteilt, noch als grobe oder gar als 

qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung gewertet werden können (Philippe 

Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 

2. Aufl. 2015, Art. 90 N 13). Diese Strafnorm umfasst daher sowohl die leichte als auch 

die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 und Art. 16b Abs. 1 SVG 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 24 mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht ging der 

Strafrichter aufgrund des geltend gemachten Hustenanfalls von einer fahrlässigen 

Verkehrsregelverletzung aus. Die Busse wurde auf Fr. 500.– angesetzt.

dd) Eine Gefahr für die Sicherheit anderer liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer 

Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten 

Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahme nach sich (vgl. 

Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn 

keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. 

Führte das Verhalten hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer 

konkreten oder einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat 

dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Für die Abstufung 

innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der 

Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

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Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 

IV 285 E. 3a).

Es wurde bereits dargelegt, dass die Fahrzeuge rechts zu fahren und sich an den 

rechten Strassenrand zu halten haben. Diese Vorschrift gehört zur den grundlegenden 

Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts. Sie bezweckt die Vermeidung von 

Kollisionen mit dem Gegenverkehr. Sie gilt auch auf breiteren Strassen und innerhalb 

von durch Leitlinien gekennzeichneten Fahrbahnen, wie es auf der Umfahrungsstrasse 

Teufen der Fall ist (BSK SVG-Maeder, Basel 2014, Art. 34 N 17 f.). Indem der Rekurrent 

seine Aufmerksamkeit während der Fahrt nicht der Strasse und dem Verkehr zuwandte, 

sondern im Ablagefach der Fahrertüre nach Lutschtabletten suchte und damit eine 

Verrichtung vornahm, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwerte, beherrschte er 

sein Fahrzeug nicht ständig so, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen konnte. 

Er hielt sich nicht vorschriftsgemäss an den rechten Fahrbahnrand, sondern geriet mit 

seinem Fahrzeug zweimal auf die Gegenfahrbahn. Beim ersten Mal befand er sich mit 

der ganzen Fahrzeugbreite auf der linken Fahrspur. Auch wenn dadurch kein 

entgegenkommender Fahrzeuglenker konkret gefährdet wurde, war die abstrakte 

Gefährdung nicht mehr gering, sondern erhöht. Nur kurze Zeit später überfuhr er die 

Mittellinie erneut, dieses Mal mit der halben Fahrzeugbreite. Dadurch kam es zur 

Streifkollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug und damit zu einer konkreten 

Gefährdung. Auch wenn kein Personen-, sondern nur Sachschaden entstand, war das 

regelwidrige Verhalten des Rekurrenten geeignet, die körperliche Integrität anderer 

Verkehrsteilnehmer erheblich zu gefährden, insbesondere auch vor dem Hintergrund 

der hohen Geschwindigkeiten von rund 80 km/h. Es lag daher mehr als eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer vor.

Grund für die Unaufmerksamkeit und das daraus resultierende Lenken auf die 

Gegenfahrbahn war die Tatsache, dass der Rekurrent wegen eines plötzlich 

auftretenden Hustenanfalls im Auto nach Lutschtabletten zur Linderung suchte. Von 

einem verantwortungslosen, risikofreudigen oder gar rücksichtslosen Verhalten kann 

bei diesem Vorfall nicht gesprochen werden. Ein zumindest leichtes Verschulden liegt 

aber vor. Gemäss Strafbefehl handelte der Rekurrent fahrlässig und nicht schuldlos. Da 

die Anwendung eines leichten Falles aufgrund der nicht mehr geringen Gefährdung von 

Gesetzes wegen nicht in Frage kommt, braucht die Schwere des Verschuldens 

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indessen nicht näher bestimmt zu werden. Lediglich der Vollständigkeit halber ist in 

diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass das Strafrecht keine 

Verschuldenskompensation kennt und daher ein allfälliges Mitverschulden eines 

anderen Verkehrsteilnehmers keine Auswirkungen auf die Strafbarkeit entfalten kann 

(BGE 116 IV 294 E. 2a). Der Einwand des Rekurrenten, der andere Fahrzeuglenker 

hätte ausweichen können – was aus den Akten in keiner Weise hervorgeht, geschweige 

denn nachgewiesen ist –, würde daher am Verschulden nichts ändern.

d) Zusammenfassend qualifizierte die Vorinstanz die Verkehrsregelverletzung zu Recht 

als mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Zu prüfen bleibt 

die Dauer des Führerausweisentzugs.

3.- a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die 

Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss 

Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens vier 

Monate, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis einmal wegen einer 

schweren oder mittelschweren Widerhandlung entzogen war.

b) Dem Rekurrenten war der Führerausweis wegen einer mittelschweren 

Widerhandlung vom 22. März bis 21. April 2013 für einen Monat entzogen, da er am 3. 

November 2012 eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen hatte. Die vorliegend 

zu beurteilende mittelschwere Widerhandlung geschah knapp eineinhalb Jahre nach 

der Wiederaushändigung des Führerausweises und damit innerhalb der zweijährigen 

Frist gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG. Die Vorinstanz entzog den Führerausweis für 

vier Monate, das heisst für die Mindestdauer, welche nicht unterschritten werden darf 

(Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 132 II 234 E. 3.2). Damit bleibt kein Raum für eine 

Verhältnismässigkeitsprüfung, und zwar auch dann nicht, wenn der Betroffene 

besonders sanktionsempfindlich ist. Entsprechend ist die angefochtene Verfügung 

auch hinsichtlich der Massnahmedauer zu bestätigen und der Rekurs folglich 

abzuweisen.

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4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– 

dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu 

verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– hat der Rekurrent zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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