# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02c99d76-75cc-595e-a6ca-ab8e329ad6a0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.10.2021 E-5112/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5112-2017_2021-10-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5112/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer,  

Richterin Roswitha Petry,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer,  

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 23. August 2017 / N (…). 

 

 

 

E-5112/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer 

Ethnie aus Herat, verliess Afghanistan gemäss eigenen Angaben im Jahr 

2008 und gelangte in den Iran, wo er sich bis zur Ausreise Ende 2015 auf-

gehalten habe. Am 4. Januar 2016 reiste er in die Schweiz ein und am 

9. Januar 2016 suchte er um Asyl nach. Am 20. Januar 2016 fand die Be-

fragung zur Person (BzP) statt. Die Vorinstanz hörte den Beschwerdefüh-

rer am 21. Juni 2017 zu seinen Asylgründen an.  

Dabei er an, er habe mit seinen Eltern und fünf Geschwistern in Herat im 

eigenen Haus gelebt; die Schule habe er nicht besucht. Er sei schiitischen 

Glaubens. Sein Vater sei Schiit, seine Mutter Sunnitin. Im Quartier, wo 

seine Familie gewohnt habe, seien sie die einzigen Schiiten gewesen. Der 

Vater sei in einer Moschee tätig gewesen. Als Kleinkind sei er mit seiner 

Familie aufgrund des Vormarschs der Taliban nach B._______, Iran, gezo-

gen. Dort habe er ab dem Alter von 13 Jahren in der (…) seines Onkels 

mütterlicherseits (…) hergestellt. Nach dem Sturz der Taliban sei er im Jahr 

2005 mit der Familie nach Herat zurückgekehrt. 

Zu seinen Asylgründen führte er aus, 2006 oder 2007 sei die Lage zwi-

schen den Schiiten und den Sunniten anlässlich einer Trauerprozession 

eskaliert. Die Moschee, in welcher sein Vater tätig gewesen sei, sei von 

Sunniten überfallen worden. Sein Vater sei verprügelt worden. Zwei 

Freunde seines Vaters seien erschossen worden. In der Folge seien die 

Familienmitglieder von Sunniten diskriminiert, tätlich angegangen und mit 

dem Tod bedroht worden. Aufgrund der ständigen Bedrohungen sei er mit 

seinem Bruder C._______ wieder in den Iran gereist. Einige Zeit später 

seien ihnen die Eltern mit den vier jüngeren Geschwistern gefolgt. Dann 

habe die iranische Regierung begonnen, Truppen nach Syrien in den Krieg 

zu schicken. Sein Vater sei mehrmals aufgefordert worden, seine Söhne 

nach Syrien zu schicken. Aus Sorge um ihre Sicherheit habe der Vater 

noch am selben Abend ihre Ausreise organisiert. Weiter gab der Beschwer-

deführer an, in Afghanistan sei es verboten gewesen, Musik zu machen, 

auch im Iran habe er – mit den Eltern – deswegen Probleme bekommen. 

Er habe Iran dann mit seinen drei Brüdern in Richtung Europa verlassen. 

Sein Bruder D._______ (in der Folge R.; […]; vgl. Urteil E-5123/2021 vom 

selben Datum) befinde sich ebenfalls in der Schweiz. Die beiden anderen 

Brüder seien von der Türkei nach Afghanistan ausgeschafft worden. Einer 

sei nun wieder bei den Eltern und den zwei Schwestern im Iran; der andere 

E-5112/2017 

Seite 3 

sei nach Syrien in den Krieg geschickt worden. In gesundheitlicher Hinsicht 

gab der Beschwerdeführer an, an (…) zu leiden. 

Als Beweismittel gab er seine Tazkira in Kopie und einen USB-Stick mit 

Konzertaufnahmen zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 23. August 2017 verneinte die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte das Asylgesuch ab, ver-

fügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den 

zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.  

C.  

C.a Mit Eingabe vom 11. September 2017 erhob der Beschwerdeführer 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte, die ange-

fochtene Verfügung sei in den Dispositivziffern 4 und 5 aufzuheben. Die 

Sache sei für eine Neubeurteilung der aktuellen Sicherheitslage in Herat 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des 

Vollzugs der Wegweisung festzustellen und als Folge davon die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche 

Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses, und die amtliche Verbeiständung zu gewähren.  

C.b Gleichentags reichte er mit separater Eingabe eine Fürsorgebestäti-

gung vom 4. September 2017 ein.  

D.  

Am 14. September 2017 stellte die Instruktionsrichterin fest, der Beschwer-

deführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2017 hiess die Instruktionsrichterin 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

amtlichen Verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlassung 

ein. 

F.  

F.a In der Vernehmlassung vom 16. Oktober 2017 hielt die Vorinstanz an 

ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

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Seite 4 

F.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 19. Oktober 

2017 zur Kenntnisnahme zugestellt.  

G.  

Mit Eingabe vom 13. November 2017 (Poststempel) reichte der Beschwer-

deführer eine Kopie seines Ausweises für Asylsuchende, eine Bestätigung 

der Persisch Christlichen Kirche Schweiz vom 8. November 2011 (recte 

wohl: 2017) und ein Taufbekenntnis vom 3. September 2017 ein.  

H.  

H.a Am 9. Januar 2018 ersuchte der Beschwerdeführer das Gericht um 

Einholen einer Vernehmlassung unter Berücksichtigung des Urteils des 

Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 

und um Akteneinsicht. 

H.b Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2018 forderte die Instruktions-

richterin den Beschwerdeführer auf, innert sieben Tagen ab Erhalt der Ver-

fügung sein Akteneinsichtsgesuch zu spezifizieren respektive ein Gesuch 

um Einsicht in die N-Akten direkt an das SEM zu richten. 

H.c Am 15. Februar 2018 händigte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 

die editionspflichten Akten gemäss Aktenverzeichnis aus.  

I.  

I.a Mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2021 lud die Instruktionsrichterin 

die Vorinstanz zur ergänzenden Vernehmlassung unter Berücksichtigung 

des Urteils des BVGer D-4705/2016 vom 14. Juni 2021 ein.  

I.b In der ergänzenden Vernehmlassung vom 12. Juli 2021 hielt das SEM 

an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

I.c Am 28. Juli 2021 replizierte der Beschwerdeführer.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

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Seite 5 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt.  108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 

(AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integ-

rationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzes-

artikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen 

worden. 

3.  

Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2017 festgehalten, 

bildet Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens einzig die 

Frage des Vollzugs der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flücht-

lingseigenschaft), 2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung) 

sind daher mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 

4.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG  

(vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

 

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Seite 6 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangte in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen 

an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft nach Art. 3 AsylG stand.  

5.1.1 Der Beschwerdeführer habe erstmals an der Anhörung erwähnt, dass 

er Schiite und deshalb aus seinen Heimatstaat geflüchtet sei, vorher habe 

er angegeben, er sei sunnitischen Glaubens. Die Vorbringen zur Religions-

zugehörigkeit seien demnach widersprüchlich und nachgeschoben. Seine 

Erklärungsversuche, er sei schlecht beraten worden, habe nicht gewusst, 

dass in der Schweiz Religionsfreiheit herrsche und er sei in der BzP ange-

halten worden, sich kurz zu fassen und nur zur allgemeinen Lage befragt 

worden, vermöchten nicht zu überzeugen. Er habe hier Schutz beantragt 

und sei mehrmals auf seine Wahrheits- und Mitwirkungspflicht hingewiesen 

worden. Ferner habe er die erlittenen Übergriffe äusserst schematisch und 

ohne persönliche Betroffenheit dargelegt. Seine Ausführungen seien wi-

dersprüchlich, vage und ausweichend ausgefallen. Nebenbei sei festzuhal-

ten, dass auch die Iran betreffenden Aussagen unglaubhaft seien, weil 

vage und ausweichen. Selbst wenn seine Vorbringen als glaubhaft erachtet 

würden, seien sie nicht asylrelevant, da es sich nicht um eine gegen ihn 

gerichtete staatliche Verfolgung handle. In der BzP habe er denn auch als 

Ausreisegründe die schwierige wirtschaftliche Situation und die allgemeine 

Sicherheitslage genannt. Anlässlich der Anhörung habe er sodann ver-

neint, je Probleme mit den Behörden gehabt zu haben. Schliesslich bestün-

den keine Anhaltspunkte, dass er aufgrund seiner Leidenschaft für die Mu-

sik je einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt gewesen sei.  

5.1.2 Zum Vollzug der Wegweisung erwog die Vorinstanz, es lägen keine 

entsprechenden Hindernisse vor.  

5.1.2.1 Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5  

Abs. 1 AsyIG nicht angewandt werden. Ferner ergäben sich aus den Akten 

keine Anhaltspunkte dafür, dass ihm im Falle einer Rückkehr in den Hei-

matstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK ver-

botene Strafe oder Behandlung drohe. Der Vollzug der Wegweisung sei 

demnach zulässig. 

5.1.2.2 Zur Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung führte die Vor- 

instanz aus, im Grundsatzurteil vom 16. Juni 2011 sei das BVGer zum 

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Schluss gelangt, die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in Af-

ghanistan hätten sich derart verschlechtert, dass von einer existenzbedro-

henden Situation im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG auszugehen sei. Mit 

Grundsatzurteil vom 28. Oktober 2011 habe sich das BVGer konkret zur 

Situation in Herat geäussert und die dortige Situation vergleichbar mit jener 

in Kabul erachtet. Seit dem kontinuierlichen Abzug der International 

Security Assistance Force (ISAF) im Jahr 2014 könne eine Zunahme von 

Sicherheitsvorfällen beobachtet werden. Trotzdem könne nicht auf eine Si-

tuation allgemeiner Gewalt geschlossen werden, weshalb an der bisheri-

gen Rechtsprechung festzuhalten sei. Eine Rückkehr nach Herat sei dem-

nach nicht generell unzumutbar, sondern könne unter begünstigenden Um-

ständen als zumutbar erachtet werden. Der aus der Stadt Herat stam-

mende Beschwerdeführer sei jung und gesund. Es bestünden erhebliche 

Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen; dies betreffe auch seine Bi-

ographie. Er habe versucht, die Schweizer Behörden in verschiedener Hin-

sicht zu täuschen. Entgegen seinen Aussagen könne aufgrund seines Auf-

tretens und seiner Erscheinung davon ausgegangen werden, dass er eine 

Schulbildung genossen habe. Zudem verfüge er über mehrjährige Berufs-

erfahrung und es sei davon auszugehen, dass er ein soziales Netz in Af-

ghanistan habe. Ferner werde er zusammen mit seinem Bruder weggewie-

sen, so dass sie einander bei der Wiedereingliederung helfen könnten. 

Schliesslich sei davon auszugehen, dass er aus einer finanziell sehr gut 

gestellten Familie stamme, zumal er und seine drei Brüder sich die teure 

Reise nach Europa hätten leisten können und die Familie ein Haus in Herat 

besitze, welches sie vermiete. Es seien somit keine individuellen Gründe 

ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges nach 

Herat sprechen würden. 

5.1.2.3 Schliesslich sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und 

praktisch durchführbar. 

5.2 In der Rechtsmitteleingabe bringt der Beschwerdeführer vor, die Vor-

instanz stütze sich für die Einschätzung der Sicherheitslage in Herat nach 

wie vor auf Grundsatzurteile des BVGer aus dem Jahr 2011 ab. Diese ent-

sprächen indessen nicht mehr dem aktuellen Stand. Die Einschätzung der 

Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zur Lage in Herat weiche erheblich 

von jener der Vorinstanz ab. Ferner habe die Vorinstanz ausser Acht ge-

lassen, dass er Afghanistan bereits 2008 im Alter von 17 Jahren in Rich-

tung Iran verlassen und sich somit seit neun Jahren nicht mehr in Herat 

aufgehalten habe. Wie er bei einer Rückkehr seine Existenz sichern könne, 

bleibe unklar. Die Vorinstanz unterstelle ihm, die Mitwirkungspflicht verletzt 

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zu haben, und gehe davon aus, er sei gebildet und habe in Herat reiche 

Familienangehörige. Sie habe weder die aktuelle Sicherheitslage in Herat 

noch seine persönlichen Verhältnisse berücksichtigt, womit sie das rechtli-

che Gehör verletze. 

5.3 In der ergänzenden Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, auch 

nach Vorliegen des Urteils D-4705/2016 vom 14. Juni 2021 könne vollum-

fänglich auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden. Eine abschliessende Beurteilung besonders begünstigender Um-

stände betreffend Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges werde auf-

grund der offensichtlichen Verletzung der Wahrheits- und Mitwirkungs-

pflicht durch den Beschwerdeführer verunmöglicht und es sei nicht Sache 

der Behörde, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen. 

5.4 In der Replik bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, das 

SEM verweigere sich mit ihrem Verweis auf die Erwägungen in der ange-

fochtenen Verfügung der Tatsache, dass das BVGer die Lage in Herat 

heute deutlich schlechter einschätze als noch zum Zeitpunkt des Asylent-

scheids.  

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

6.2 Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-

sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind al-

ternativer Natur. Sobald eine dieser Bedingungen erfüllt ist, ist der Vollzug 

als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der be-

troffenen Person in der Schweiz nach den Bestimmungen über die vorläu-

fige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4.). 

6.3 Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt bezüg-

lich der Wegweisungsvollzugshindernisse der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, Wegweisungsvoll-

zugshindernisse sind zu beweisen, soweit der strikte Beweis möglich ist, 

und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (Art. 7 AsylG;  

vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

Glaubhaftmachung bedeutet im Gegensatz zum strikten Beweis ein redu-

ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und 

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Zweifel an den Vorbringen. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-

macht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie 

aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. 

Demgegenüber reicht es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der 

Inhalt der Aussagen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten As-

pekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte 

Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Ge-

samtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhalts-

darstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objekti-

vierte Sichtweise abzustellen (BVGE 2015/3 E. 6.5.1). Unglaubhaft sind 

insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet 

oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder 

massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt wer-

den (Art. 7 Abs. 3 AsylG).  

6.4  

6.4.1 Vorab ist festzustellen, dass dem Beschwerdeführer keine Verletzung 

der Mitwirkungspflicht vorgehalten werden kann. Er hat sich durchaus be-

müht, Angaben zu seiner Herkunft, seinem Lebenslauf und den Ausreise-

gründen zu machen, auch wenn seine Schilderungen im Vergleich zu jenen 

von R. durchaus oberflächlicher ausgefallen sind. In ihrer Gesamtheit er-

geben sie aber durchaus ein stimmiges Bild (vgl. SEM-Akten A18/16 F23 

ff., F60, F65 ff. und F95) und sind in den wesentlichen Teilen mit den An-

gaben von R. vereinbar. Das SEM hat insofern eine einseitige Gewichtung 

vorgenommen, als es jene Elemente, die für die Glaubhaftigkeit der Schil-

derungen des Beschwerdeführers sprechen, nicht in die Gesamtwürdigung 

einbezogen oder etwa auch nicht berücksichtig hat, dass sich wesentliche 

Teile der Schilderungen auch auf Zeiträume beziehen, als der Beschwer-

deführer noch ein Kind oder jedenfalls sehr jung war. Eine Mitwirkungs-

pflichtsverletzung oder gar Täuschung liegt jedenfalls nicht vor. 

6.4.2 Zwar trifft zu, dass insbesondere die zeitlichen Gegebenheiten aus 

den Aussagen des Beschwerdeführers nicht immer klar werden. Dies be-

trifft etwa die Angaben, in welchem Jahr er erstmals in den Iran gereist sei. 

Allerdings lässt sich der ungefähre Zeitpunkt durchaus eruieren (vgl. SEM-

Akten A18/16 F60 f.). Nicht zu verkennen sind durchaus auch Widersprü-

che. So etwa wenn er einerseits angibt, er habe ungefähr ein Jahr oder 

etwas länger (…) (vgl. ebd. F22) und andererseits kurz später, er sei meh-

rere Jahre dieser Arbeitstätigkeit nachgegangen (vgl. ebd. F26). Gewisse 

Zweifel sind auch berechtigt an seiner Aussage, er habe gar keine Schul-

bildung, zumal er das Personalienblatt selbständig ausgefüllt hat (vgl. 

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Seite 10 

SEM-Akten A1/2). Demgegenüber ergeben sich gewisse Relativierungen 

der Unstimmigkeiten auch aus den Akten. So bezog er etwa seine Angabe, 

er habe während ungefähr einem Jahr (…), auf Afghanistan (vgl. SEM-Ak-

ten A18/16 F22), während sich seine spätere Angabe in F26 f. ausdrücklich 

auf B._______ (Iran) bezieht. Hinsichtlich der fehlenden Schulbildung ist 

immerhin festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer offenbar nicht im-

mer leicht fiel, den Fragen zu folgen (vgl. ebd. F15). Auch ist festzustellen, 

dass aus den übersetzten Daten des Dschalali-Kalenders (persischer Ka-

lender) nur schwierig genauere zeitliche Rückschlüsse gezogen werden 

können. Dass der Beschwerdeführer keine oder kaum mehr Erinnerungen 

an die Zeit in Afghanistan bis zur ersten Ausreise in den Iran hat, ergibt sich 

ohne Weiteres aus seinem damaligen Alter. Festzuhalten ist zwar, dass die 

eigentlichen Asylgründe nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

sind. Das SEM hat rechtskräftig festgestellt, dass keine solchen vorliegen. 

Soweit aber die persönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers in 

Frage steht – diese wiederum ist auch für die Sachverhaltsfeststellung hin-

sichtlich des Wegweisungsvollzugs relevant – ist immerhin festzustellen, 

dass das vorinstanzliche Argument, er habe sich widersprüchlich zu seiner 

Religionszugehörigkeit geäussert, nicht restlos überzeugt, auch wenn es 

zutrifft, dass er in der BzP angab, er sei Sunnite (vgl. SEM-Akten A8/10 S. 

3 Ziff. 1.13) und an der Anhörung ausführte, er sei schiitischen Glaubens 

(vgl. SEM-Akten A17/16 F60). Zu berücksichtigen sind in diesem Zusam-

menhang auch – was das SEM nicht getan hat – seine durchaus plausiblen 

und nachvollziehbaren Schilderungen zu seiner Herkunft aus einer ge-

mischt-religiösen Familie und deren Übereinstimmung mit den tatsächli-

chen Gegebenheiten in Herat aber auch innerhalb seiner Ethnie. 

Insgesamt schildert der Beschwerdeführer zentrale Elemente seines Le-

benslaufs (Geburt und Kindsjahre in Afghanistan, Übersiedlung in den Iran 

aufgrund des Vormarschs der Taliban, Arbeit als (…) bei einem Onkel müt-

terlicherseits, Rückkehr nach Afghanistan, erneute Ausreise in den Iran, 

Ausreise aus dem Iran in Richtung Europa mit seinen drei Brüdern, weil die 

iranischen Behörden begonnen hätten, afghanische Flüchtlinge nach Sy-

rien zu schicken) an verschiedenen Stellen anschaulich und gleichlautend 

(vgl. SEM-Akten A18/16 F23 ff., F46 ff., F65 f., F95). Schliesslich bestreitet 

auch das SEM die Herkunft des Beschwerdeführers aus Afghanistan nicht. 

Selbst wenn nicht sämtliche Zweifel an seinen Vorbringen beseitigt sind, 

sind in Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände die vorliegend ent-

scheidenden Teile seiner Sachdarstellung, insbesondere seine Herkunft 

aus Herat, als glaubhaft zu erachten.  

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Seite 11 

6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer keine Ver-

letzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden kann und die für die 

Beurteilung der massgeblichen Frage zentralen Elemente seines Lebens-

laufes als glaubhaft gemacht zu erachten sind.  

6.6  

6.6.1 Mit Urteil D-4705/2016 vom 14. Juni 2021, welches zur Publikation 

als Referenzurteil bestimmt ist, hat das Bundesverwaltungsgericht seine 

zuletzt im Urteil BVGE 2011/38 festgehaltene Lageeinschätzung zur Situ-

ation in Herat aktualisiert (vgl. ebenda, E. 10). Nach den Erkenntnissen des 

Gerichts hat sich sowohl die Sicherheitslage wie auch die sozio-ökonomi-

sche Situation in der Stadt Herat in den letzten Jahren deutlich verschlech-

tert. Rückkehrende geraten vor diesem Hintergrund rasch in eine existenz-

bedrohende Situation. Der Vollzug der Wegweisung ist daher als grund-

sätzlich unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG zu qualifizieren. Nur 

ausnahmsweise kann von der Zumutbarkeit ausgegangen werden, und 

zwar dann, wenn davon auszugehen ist, die Person fände in Herat beson-

ders begünstigende Umstände vor. Ob im Einzelfall vom Vorliegen beson-

ders begünstigender Faktoren ausgegangen werden kann, ist anhand der 

in BVGE 2011/7 niedergelegten Grundsätze sowie der Praxis zu Kabul (vgl. 

Referenzurteil des BVGer D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 E. 8.4) zu 

ermitteln. 

6.6.2 Im Falle des Beschwerdeführers sind die strengen Voraussetzungen 

für die ausnahmsweise Annahme der Zumutbarkeit eines Wegweisungs-

vollzugs in die Stadt Herat nicht erfüllt, da keine besonders begünstigen-

den Umstände im Sinne der vorstehenden Erwägung vorliegen. Zwar ist 

glaubhaft, dass der Beschwerdeführer Afghanistan erstmals im Kindesalter 

in Richtung Iran verlassen hat. Als Jugendlicher ist er mit seiner Familie 

nach Herat zurückgekehrt, bevor er später mit einem Bruder zusammen 

erneut in den Iran ausreiste; später folgten auch die übrigen Familienmit-

glieder. Im heutigen Zeitpunkt liegt die letzte Ausreise des Beschwerdefüh-

rers aus dem Heimatstaat über zehn Jahre zurück. Glaubhaft ist auch, dass 

seine Familie ebenfalls seit vielen Jahren im Iran lebt. Auch wenn er grund-

sätzlich mit seinem Bruder R. nach Herat zurückkehren könnte sind insge-

samt die strengen Bedingungen, die gemäss dem obengenannten Urteil 

erfüllt sein müssen, um ausnahmsweise für den Vollzug der Wegweisung 

nach Herat nicht von einer konkreten Gefährdung auszugehen, nicht erfüllt. 

Dass die Familie in Herat ein Haus besitze, ändert an dieser Schlussfolge-

rung nichts. Somit liegen keine besonders begünstigenden Faktoren im 

Sinne der Rechtsprechung vor, aufgrund derer ausnahmsweise von der 

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Seite 12 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen werden könnte. 

Nach dem Gesagten erübrigt sich eine weitere Beurteilung der aktuellen 

Sicherheitslage in Herat vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse. 

6.7 Zusammenfassend folgt, dass sich der Vollzug der Wegweisung des 

Beschwerdeführers nach Afghanistan als unzumutbar erweist. Ein Grund 

für einen Ausschluss von der vorläufigen Aufnahme nach Art. 83  

Abs. 7 AIG liegt nicht vor. 

7.  

Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 

23. August 2017 sind aufzuheben und die Vorinstanz ist anzuweisen, den 

Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung 

vorläufig aufzunehmen. 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 2. Ok-

tober 2017 gewährte unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos. 

8.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.  

Es wurde keine Kostennote eingereicht, weshalb die notwendigen Partei-

kosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine 

VGKE). Zu berücksichtigen ist, dass die Eingaben in wesentlichen Teilen 

identisch ausfallen wie im Verfahren von R. (Urteil vom heutigen Datum i.S. 

E-5123/2017). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfak-

toren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Beschwerdeführer zulasten der Vorinstanz 

eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 700.– zuzusprechen.  

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

E-5112/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 23. August 2017 werden aufgeho-

ben. Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer infolge Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 700.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Nathalie Schmidlin 

 

 

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