# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e72490c9-0589-5236-a6d5-59b4d4b0e69c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.10.2018 200 2018 450
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-450_2018-10-03.pdf

## Full Text

200 18 450 IV
200 18 452 IV
200 18 453 IV
LOU/GET/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. Oktober 2018

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend drei Verfügungen vom 30. Mai 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________, gelernter ..., zuletzt als (stellvertretender) 
Verkaufsleiter erwerbstätig, meldete sich im Dezember 2014 unter Hinweis 
auf Hüft- und Rückenbeschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversi-
cherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfol-
gend IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 14 S. 3; 15; 26 S. 3 f.). 
Nachdem die IVB den Sachverhalt in erwerblicher Hinsicht abgeklärt und 
Berichte behandelnder Ärzte sowie einen Bericht des Regionalen Ärztli-
chen Dienstes (RAD; act. II 30) eingeholt hatte, gewährte sie dem Versi-
cherten Berufsberatung (act. II 32) und erteilte ihm im Anschluss daran 
Kostengutsprache für ein Vorpraktikum als Vorbereitung für die Ausbildung 
zum ... (act. II 40) bzw. für eine Umschulung zum ... (act. II 48; 59). 

Während der beruflichen Massnahmen war der Versicherte bei der 
Abklärungsstelle B.________, als Praktikant angestellt, wo er ein 
monatliches Bruttogehalt von Fr. 2‘100.-- bezog (act. II 39 S. 2; 49 S. 2). 
Ferner sprach ihm die IVB mit Verfügung vom 25. November 2015 (act. II 
44 S. 1 - 3) ab 1. Dezember 2015 ein auf einem Jahreslohn von 
Fr. 74‘300.-- basierendes Taggeld von Fr. 163.20 pro Tag zu. Mit zwei 
separaten Verfügungen vom 30. Mai 2018 (act. II 69 f.) reduzierte sie den 
Taggeldansatz unter Berücksichtigung des Praktikumslohns ab 
1. Dezember 2015 auf Fr. 128.20 pro Tag und forderte mit weiterer 
Verfügung vom 30. Mai 2018 (act. II 72) angeblich zu viel bezogene 
Taggelder für die Zeit vom 1. Dezember 2015 bis 30. April 2018 im Umfang 
von insgesamt Fr. 30‘150.30 zurück. 

Mit Schreiben vom 14. Juni 2018 (act. II 73) reichte der Versicherte bei der 
IVB ein Erlassgesuch ein.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 3

B.

Mit weiterer Eingabe vom 14. Juni 2018 erhob der Versicherte sodann 
gegen die Rückforderungsverfügung vom 30. Mai 2018 Beschwerde. Er 
beantragt sinngemäss deren Aufhebung. 

Mit Beschwerdeantwort vom 12. Juli 2018 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 16. August 2018 gab der Instruktions-
richter den Parteien Gelegenheit, sich innert Frist zum Subsidiaritätsprinzip 
bei Taggeldern und der primären Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin 
gegenüber der C.________ bzw. zur geltend gemachten Rückforderung 
von IV-Taggeldern in der Höhe der offenbar von der C.________ 
erbrachten Taggeldleistungen zu äussern.

Mit Eingabe vom 25. September 2018 reichte die Beschwerdegegnerin 
eine Stellungnahme der Ausgleichskasse des Kantons Bern (AKB) vom 
24. September 2018 samt zwei Dokumenten der C.________ ein (in den 
Gerichtsakten). Der Beschwerdeführer liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-

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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet zunächst die Rückerstattungsverfügung 
vom 30. Mai 2018 (act. II 72). Da jedoch ein sachlogischer Zusammenhang 
zwischen dieser und den gleichentags erlassenen Taggeldverfügungen 
(act. II 69 f.) besteht, mit welchen das Taggeld reduziert wurde, und eine 
Rückerstattung überhaupt nur in Betracht fällt, wenn und soweit letztge-
nannte Verfügungen rechtmässig ergingen, haben diese implizit als mitan-
gefochten zu gelten. 

Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung für zu viel 
bezogene IV-Taggelder im Betrag von gesamthaft Fr. 30‘150.30 
(Fr. 28‘948.10 + Fr. 1‘202.20) betreffend die Zeit von Dezember 2015 bis 
April 2018. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1

2.1.1 Nach Art. 22 Abs. 1 IVG haben Versicherte während der 
Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 
Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander 

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folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit 
nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50% 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind. Das Taggeld besteht aus einer 
Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem 
Kindergeld für Versicherte mit Kindern (Abs. 2). Die Grundentschädigung 
beträgt gemäss Art. 23 Abs. 1 IVG 80% des letzten ohne gesundheitliche 
Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80% 
des Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG. Grundlage für 
die Ermittlung des Erwerbseinkommens bildet das durchschnittliche 
Einkommen, von dem Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG; SR 
831.10) erhoben werden (massgebendes Einkommen; vgl. Art. 23 Abs. 3 
IVG). 

2.1.2 Nach Art. 24 Abs. 1 IVG entspricht der Höchstbetrag des 
Taggeldes dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach 
dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 (UVG; 
SR 832.20). Nach Abs. 2 wird das Taggeld gekürzt, soweit es das 
massgebende Erwerbseinkommen einschliesslich der gesetzlichen Kinder- 
und Ausbildungszulagen übersteigt. Der Bundesrat regelt die Anrechnung 
eines allfälligen Erwerbseinkommens und kann für bestimmte Verhältnisse 
Kürzungen vorsehen. Das Bundesamt stellt verbindliche Tabellen für die 
Ermittlung der Taggelder mit aufgerundeten Beträgen auf (Abs. 5). 

2.1.3 Nach Art. 21bis Abs. 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 
die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) wird das massgebende 
Einkommen auf den Tag ausgerechnet. Für Versicherte mit Monatslöhnen 
wird der letzte ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Monatslohn 
mit zwölf vervielfacht. Dem ermittelten Jahreslohn wird ein allfälliger 13. 
Monatslohn hinzugerechnet und der so ermittelte Jahresverdienst wird 
durch 365 geteilt (lit. a). Lohnbestandteile, die zwar regelmässig, jedoch 
nur einmal im Jahr oder in mehrmonatigen Abständen ausbezahlt werden, 
wie Provisionen und Gratifikationen, werden zu dem nach Abs. 3 
ermittelten massgebenden Einkommen hinzugezählt (Abs. 4).

2.1.4 Übt eine versicherte Person während der Eingliederung eine 
Erwerbstätigkeit aus, so wird das Taggeld soweit gekürzt, als es 

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zusammen mit dem aus dieser Tätigkeit erzielten Einkommen das gemäss 
den Art. 21-21quinquies massgebende Erwerbseinkommen übersteigt (Art. 
21septies Abs. 1 IVV). Für die Kürzung des Taggeldes ist das 
Erwerbseinkommen zu berücksichtigen, das die versicherte Person mit der 
während der Eingliederung ausgeübten Tätigkeit erzielt hat. Für 
Arbeitnehmer entspricht dieses Erwerbseinkommen dem massgebenden 
Lohn im Sinne von Art. 5 AHVG, für Selbstständigerwerbende dem 
Einkommen, von dem Beiträge nach dem AHVG erhoben werden (Abs. 2). 

2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).

2.2.1 Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt 
worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wie-
dererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung 
der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestan-
dener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen 
erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 
2016 ALV Nr. 11 S. 29 E. 3).

2.2.2 Im Bereich der Invalidenversicherung ist bei der Rückerstattung 
danach zu unterscheiden, ob die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 
in AHV-analogen oder IV-spezifischen Gesichtspunkten begründet liegt. 
Bezüglich der ersten (z.B. fehlende Versicherteneigenschaft, falsche Ren-
tenberechnung) erfolgt eine rückwirkende Leistungsanpassung. Bezüglich 
der zweiten (alle Umstände, die im Bereich des Invaliditätsgrades von Be-
deutung sind) gilt der Grundsatz der Leistungsanpassung mit Wirkung ex 
nunc, vorbehalten bleibt eine Verletzung der in Art. 77 IVV geregelten Mel-
depflicht (BGE 119 V 431 E. 2 S. 432) sowie eine unrechtmässige Erwir-
kung der in Frage stehenden Leistung (vgl. Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis 
Abs. 2 lit. a und b IVV). 

2.3

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 7

2.3.1 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jah-
res, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

2.3.2 Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht 
das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht-
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Unter der Wendung „nachdem 
die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat“ ist der Zeitpunkt 
zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 
Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für 
eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich 
der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über 
Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs, was – 
unter anderem – voraussetzt, dass über die Unrechtmässigkeit des 
Leistungsbezugs rechtmässig verfügt (bzw. im Beschwerdefall gerichtlich 
befunden) wurde (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525; SVR 2017 BVG Nr. 7 S. 
29 E. 5.1, 2011 EL Nr. 7 S. 22 E. 3.2.1). Dies ist der Fall, wenn alle im kon-
kreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kennt-
nis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem 
Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person 
ergibt (BGE 112 V 180 E. 4a S. 181; SVR 2013 IV Nr. 24 S. 67 E. 4). 

2.3.3 Ist für die Leistungsfestsetzung (oder die Rückforderung) das 
Zusammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung 
betrauter Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, 
dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der 
zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 
525, 139 V 106 E. 7.2.1 S. 107).

3.

3.1

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3.1.1 Nach einem siebenmonatigen, im Dezember 2015 begonnenen 
Vorpraktikum als Vorbereitung auf die Ausbildung zum ..., absolviert der 
Beschwerdeführer seit August 2016 eine (voraussichtlich bis Oktober 2019 
dauernde) Umschulung zum ... (act. II 40; 48 f.; 59). Dabei steht fest und ist 
unbestritten, dass er während der Dauer dieser 
Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG) grundsätzlich 
Anspruch auf ein Taggeld im Sinne von Art. 22 IVG hat (vgl. E. 2.1.1 
vorne). Indem der Beschwerdeführer seit Beginn der beruflichen 
Massnahmen zudem eine Erwerbstätigkeit ausübt und in deren Rahmen 
ein Bruttogehalt von monatlich Fr. 2‘100.-- bzw. Fr. 27‘300.-- jährlich erzielt 
(act. II 39 S. 2; 49 S. 2), steht in grundsätzlicher Hinsicht ebenso ausser 
Streit, dass eine Kürzung des Taggeldes nach Massgabe von Art. 21septies 
Abs. 1 IVV hätte erfolgen sollen (vgl. E. 2.1.4 vorne), was jedoch 
unbestrittenermassen unterblieb (vgl. act. II 44 S. 1). Vielmehr blieb das 
während der beruflichen Massnahmen erzielte Gehalt unberücksichtigt. Die 
irrtümliche und auf einem offensichtlichen Versehen beruhende 
Zusprechung eines zu hohen Taggeldes verstösst gegen Art. 24 Abs. 2 
IVG i.V.m. Art. 21septies Abs. 1 IVV und ist damit als zweifellos unrichtig im 
wiedererwägungsrechtlichen Sinne zu qualifizieren, was der 
Beschwerdeführer ebenso wenig bestreitet. Weil es sich bei der 
Taggeldausrichtung zudem um eine periodische Dauerleistung handelt 
sowie angesichts des zur Diskussion stehenden Betrags ist die 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung (vgl. E. 2.2.1 vorne). 

Der für eine Rückforderung vorausgesetzte Rückkommenstitel ist daher in 
Form der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben. 

3.1.2 Sodann steht fest, dass der zur Wiedererwägung führende Fehler 
– die Nichtberücksichtigung des bei der beruflichen Eingliederung von der 
IV-Stelle der AKB richtig mitgeteilten Gehalts (vgl. act. II 42) und die daraus 
resultierende Falschberechnung des Taggeldes – einen AHV-analogen 
Faktor betrifft. Die vorzunehmende Leistungsanpassung hat daher 
grundsätzlich rückwirkend zu erfolgen, und die zu Unrecht ausgerichteten 
Taggeldzahlungen sind zurückzufordern (vgl. E. 2.2.2 vorne). 

3.2 Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung bei Erlass der Verfügung 
vom 30. Mai 2018 verwirkt war. Dies hängt – nachdem die Verfügung 

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unbestrittenermassen innerhalb der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist 
(vgl. E. 2.3.1 vorne) ergangen ist – davon ab, wann die Verwaltung den der 
Verfügung vom 25. November 2015 (act. II 44 S. 1 - 3) zu Grunde 
liegenden Irrtum bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 
erkennen müssen, sodass die einjährige relative Verwirkungsfrist ausgelöst 
wurde (vgl. E. 2.3.2 vorne). Wo die Leistungszusprechung auf dem 
Zusammenwirken von IV-Stelle und zuständiger Ausgleichskasse beruht, 
wie etwa beim Taggeld nach Art. 22 IVG (vgl. Art. 60 Abs. 1 lit. b IVG), 
genügt für den Beginn des Fristenlaufs die nach der dargelegten Praxis 
erforderliche Kenntnis einer dieser Stellen (vgl. E. 2.3.3 vorne; Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 25. September 2012, 9C_493/2012, E. 4). 

Nach der in E. 2.3.2 vorne dargelegten Rechtsprechung löst der 
ursprüngliche Irrtum – hier das mit Verfügung vom 25. November 2015 
trotz Kenntnis der bei der Abklärungsstelle B.________ ab Dezember 2015 
ausgeübten Erwerbstätigkeit (act. II 42 S. 1) zu hoch festgesetzte Taggeld 
– die einjährige Verwirkungsfrist (noch) nicht aus. Zu prüfen ist demnach, 
ob ein zweiter Anlass bestand, bei dem die Beschwerdegegnerin oder aber 
die Ausgleichskasse bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit 
hätten erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 
Rückerstattung bestehen. 

3.2.1 Aufgrund der Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer sich bei 
der Beschwerdegegnerin Ende 2016 nach der Höhe seines Taggeldes 
erkundigt haben musste. Dies folgt aus einer E-Mail der 
Beschwerdegegnerin vom 13. Dezember 2016 (act. II 53 S. 1), worin die 
zuständige Sachbearbeiterin dem Beschwerdeführer die folgende 
Mitteilung machte: „Ich konnte bereits abklären, dass Sie das bestehende 
Taggeld ausbezahlt bekommen, ob Sie nun die 80% arbeiten oder 100%. 
Da Sie selber sagen, Sie können sich mit einem 80% Pensum gut auf die 
Ausbildung vorbereiten, ist das i.O.“ Hintergrund dieser Anfrage bildete 
offensichtlich der Umstand, dass arbeitsvertraglich vereinbart war, dass der 
Beschwerdeführer das Pensum ab dem 1. Januar 2017 von 100% auf 80% 
reduzierte (vgl. act. II 49 S. 2).

Im Hinblick auf den Start des Kompaktlehrgangs ... am 4. April 2017 (act. II 
49 S. 3) erteilte die Beschwerdegegnerin eine weitere Kostengutsprache 

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für die Umschulung und wies daraufhin, dass der Beschwerdeführer für das 
Taggeld eine separate Verfügung erhalten werde (act. II 59 S. 1). In der 
Folge teilte ihm die AKB mit Schreiben vom 10. April 2017 (act. II 60) mit, 
der Taggeldansatz bleibe unverändert. 

3.2.2 Es liesse sich fragen, ob der Beschwerdegegnerin bereits nach 
der konkreten, offensichtlich die Höhe des Taggeldes betreffenden 
Erkundigung des Beschwerdeführers Ende 2016 (act. II 53 S. 1) hätte 
auffallen müssen, dass die Taggeldberechnung (volles Taggeld bei 
gleichzeitigem Lohnbezug) nicht korrekt war, zumal die damalige Anfrage 
vor dem Hintergrund der per 1. Januar 2017 beabsichtigten 
Pensumreduktion erfolgte und damit die arbeitsvertraglichen 
Vereinbarungen mit der Abklärungsstelle B.________ – mithin potentiell 
auch das im Rahmen des Praktikums erzielte Gehalt – betraf. Wie es sich 
damit verhält, kann jedoch offen bleiben, steht nach dem Dargelegten doch 
fest, dass die AKB den Taggeldansatz mit Schreiben vom 10. April 2017 
wiederum (im bisherigen Umfang) ausdrücklich bestätigte (act. II 60), 
nachdem die Beschwerdegegnerin eine weitere Kostengutsprache für die 
Umschulung zum ... erteilt hatte (act. II 59). Diese Mitteilung der AKB, 
wonach der Taggeldansatz „unverändert“ bleibe, impliziert, dass zumindest 
eine kursorische Prüfung des Dossiers erfolgte oder hätte erfolgen sollen 
und in diesem Rahmen die AKB bei Beachtung der ihr zumutbaren 
Aufmerksamkeit Anlass gehabt hätte, die in masslicher Hinsicht unkorrekte 
Taggeldausrichtung zu erkennen. Ob und wenn ja inwieweit auch seitens 
der Beschwerdegegnerin diesbezüglich ein Versäumnis vorlag, kann offen 
bleiben, genügt für den Beginn des Fristenlaufs nach Art. 25 Abs. 2 zweiter 
Teilsatz ATSG doch die nach der dargelegten Praxis erforderliche Kenntnis 
einer der vorliegend involvierten Stellen (vgl. E. 3.2 vorne). Der für die 
Auslösung der Einjahresfrist massgebliche zweite Anlass war somit 
(spätestens) in dieser Konstellation und nicht erst – wie in der 
Stellungnahme der AKB vom 24. September 2018 geltend gemacht wird – 
mit der Mitteilung der C.________, wonach der Beschwerdeführer in der 
Zeit vom 28. April bis 7. Mai 2017 Anspruch auf ein Unfalltaggeld gehabt 
habe (vgl. E. 3.4 sogleich), gegeben, zumal – wie dargelegt – das Taggeld 
Anlass zu Nachfragen seitens des Beschwerdeführers gegeben hatte und 
im Übrigen alle erheblichen Umstände zugänglich waren, aus deren 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 11

Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch grundsätzlich und masslich 
gegenüber dem Beschwerdeführer ergab (vgl. E. 2.3.2 vorne). 

Daran ändert auch nichts, dass nach Art. 21sexies IVV das für die 
Taggeldbemessung massgebliche Einkommen während der Eingliederung 
von Amtes wegen alle zwei Jahre zu prüfen ist. Abgesehen davon, dass 
sich diese Bestimmung nach dem Wortlaut auf das massgebende 
Einkommen und nicht auch auf den Kürzungstatbestand des Art. 21septies 
Abs. 1 IVV bezieht, kann daraus namentlich nicht abgeleitet werden, dass 
eine verwirkungsrechtlich relevante Handlung oder Unterlassung nur alle 
zwei Jahre erfolgen könnte. 

3.3 Die geltend gemachte Rückforderung verwirkt jedoch nicht als 
Ganzes, sondern lediglich jeweils in Bezug auf die einzelne Leistung. 
Wurde demnach die den Zeitraum vom 1. Dezember 2015 bis 30. April 
2018 betreffende Rückerstattung am 30. Mai 2018 verfügt (act. II 72), ist 
die Rückforderung somit nur – aber immerhin – insoweit verwirkt, als sie 
Taggeldleistungen betrifft, die vor dem 31. Mai 2017 ausgerichtet worden 
sind. 

3.4 Vom Verwirkungszeitraum erfasst ist damit grundsätzlich auch die 
Periode vom 28. April bis 7. Mai 2017, in welcher dem Beschwerdeführer 
gemäss den mit der Stellungnahme der AKB vom 24. September 2018 
eingereichten Dokumente der C.________ aufgrund eines Ereignisses vom 
20. März 2017 ein Taggeld gemäss Art. 16 f. des Bundesgesetzes vom 
20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) ausgerichtet 
wurde (in den Gerichtsakten). 

In der angefochtenen Rückforderungsverfügung vom 30. Mai 2018 hielt die 
Beschwerdegegnerin hierzu fest, da der Beschwerdeführer in dieser Zeit 
„Anspruch auf ein Unfalltaggeld“ gehabt habe, entfalle der Anspruch auf ein 
IV-Taggeld, weshalb (auch) das für die Zeit vom 28. April bis 7. Mai 2017 
ausgerichtete IV-Taggeld in der Höhe von Fr. 1‘202.20 zurückgefordert 
werde (act. IIA 72 S. 2). Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens macht 
die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die Stellungnahme der AKB 
vom 24. September 2018 zudem geltend, die Taggeldabrechnung der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 12

C.________ sei ihr erst im Mai 2018 zugestellt worden (vgl. auch E. 3.2.2 
vorne). 

Selbst wenn die Beschwerdegegnerin hinsichtlich des Ereignisses vom 
20. März 2017 und damit zusammenhängender Leistungen gemäss UVG 
erst im Mai 2018 ins Bild gesetzt wurde, bleibt ihr die für den Zeitraum vom 
28. April bis 7. Mai 2017 geltend gemachte Rückforderung versagt: 

Nach Art. 16 Abs. 3 UVG wird das Taggeld der Unfallversicherung nicht 
gewährt, wenn ein Anspruch auf ein Taggeld der IV besteht. Nach dem 
Prinzip der Subsidiarität wird der Unfallversicherer gestützt auf diese 
Gesetzesvorschrift von seiner Leistungspflicht befreit, solange die primär 
leistungspflichtige Invalidenversicherung das Taggeld gewährt. Die 
Bestimmung schliesst somit beim Bezug von Taggeldern der 
Invalidenversicherung einen gleichzeitigen Leistungsanspruch gegenüber 
dem Unfallversicherer aus (vgl. BGE 126 V 193 E. 4a S. 195 f.).

Demnach war die Beschwerdegegnerin verpflichtet, das Taggeld auch 
während dem Zeitraum vom 28. April bis 7. Mai 2017 weiterauszurichten, 
weshalb im (hier allein interessierenden) Verhältnis zum Beschwerdeführer 
insoweit kein Rückforderungstatbestand besteht bzw. der 
Beschwerdeführer unverändert Anspruch auf Ausrichtung des IV-
Taggeldes hatte. Die geltend gemachte Rückforderung im Betrag von 
Fr. 1‘202.20 ist somit nicht zulässig. 

3.5 Soweit die Rückforderung nicht verwirkt bzw. zulässig ist, ist im 
Weiteren Folgendes zu beachten: 

Entgegen dem Beschluss vom 13. November 2015 (vgl. act. II 42 S. 2) war 
der Beschwerdeführer zuletzt nicht als ..., sondern bis September 2014 als 
(stellvertretender) … bei der D.________ AG beschäftigt (act. II 15 S. 4; 43 
S. 2). Der Taggeldberechnung wurde im Folgenden jedoch das im Jahr 
2013 erzielte Jahreseinkommen von Fr. 74'300.-- (vgl. act. II 38 S. 2) 
zugrunde gelegt (act. II 42 S. 2; 44 S. 1). Massgebend ist jedoch der letzte 
ohne gesundheitliche Einschränkungen erzielte Monatslohn (Art. 21bis Abs. 
3 lit. a IVV; vgl. E. 2.1.3 vorne und Rz. 3006, 3009 und 3011 des 
Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 
Taggelder in der Invalidenversicherung, KSTI), welcher im Jahr 2014 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 13

Fr. 5‘700.-- und damit Fr. 100.-- mehr betrug als im Jahr 2013 (act. II 43 S. 
4, 7 f.). Mit Blick auf Art. 21bis Abs. 4 IVV zusätzlich zu berücksichtigen sind 
die (auch in den vergangenen Jahren regelmässig ausbezahlten) 
Umsatzprämien, nicht jedoch die allein pro Januar und September 2014 
ausgerichteten Überzeitentschädigungen und der einzig im Januar 2014 
ausbezahlte Bonus (vgl. act. II 43 S. 7 - 9, E. 2.1.4 vorne). Demnach betrug 
das für die Taggeldberechnung massgebende Einkommen Fr. 74‘750.-- pro 
Jahr ([Fr. 5‘700.-- x 13] + Fr. 150.-- + Fr. 500.--), weshalb die 
Beschwerdegegnerin die entsprechende Taggeldberechnung anzupassen 
haben wird.

3.6 Zusammenfassend ist die mit Verfügung vom 30. Mai 2018 
festgesetzte Rückforderung verwirkt, soweit sie Leistungen betrifft, die vor 
dem 31. Mai 2017 erbracht wurden. Hinsichtlich des nicht verwirkten, den 
Zeitraum vom 31. Mai 2017 bis 30. April 2018 betreffenden Anteils der 
Rückforderung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 
damit sie darüber im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 

Alsdann wird die Beschwerdegegnerin über das bereits anhängig 
gemachte Erlassgesuch (act. II 73 S. 1 - 3) zu befinden haben. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(BVR 2009 S. 187 E. 4.1.1). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- 
ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurück-
zuerstatten. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 14

4.2 Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, hat der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-
rer trotz seines (teilweisen) Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung 
einer Parteientschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 
Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 30. Mai 2018 aufgehoben und die 
Akten werden an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie 
im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Rückforderung neu 
verfüge. 

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurücker-
stattet.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Okt. 2018, IV/18/450, Seite 15

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.