# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04f5f0e3-71ae-5c2a-9c9b-58ad13b3b7c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.06.2015 UV 2013/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2013-78_2015-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2013/78

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2015

Entscheiddatum: 08.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2015
Art. 25 ATSG. Rückerstattung. Rückerstattungspflichtige Person. Betreffend 
einen Teil der geltend gemachten Rückforderungen sind die 
Voraussetzungen für eine Rückerstattung mangels persönlicher 
Rückerstattungspflicht nicht erfüllt oder ist die Anspruchsverwirkung 
eingetreten. Für die restlichen Forderungen wird die Angelegenheit zur 
Herstellung der Spruchreife an die Verwaltung zurückzuweisen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2015, UV 
2013/78).Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane 
Gallati Schneiderund Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp 
GeertsenEntscheid vom 8. Juni 2015in 
SachenA.___,Beschwerdeführerin,gegenSchweizerische 
Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 
6002 Luzern,Beschwerdegegnerin,betreffendRückforderungSachverhalt:

A.

A.a     A.___ erlitt am 19. Mai 1988 einen schweren Arbeitsunfall, indem er aus grosser 

Höhe von einem Gerüst stürzte und sich schwerste Verletzungen zuzog. Für die Folgen 

des Berufsunfalls war er bei der Suva versichert. Er musste sich in der Folge 

verschiedenen Operationen unterziehen. Die Suva anerkannte einen 100%igen 

Integritätsschaden und eine vollständige Invalidität (Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 25. November 1994 und 17. Mai 1995, UV 3/94, UV-

act. 167; zum vergleichsweise festgelegten Rentenbetrag siehe Auszug aus der 

Verfügung vom 23. Oktober 1996, UV-act. 190). Auch nach der Festsetzung der Rente 

übernahm die Suva regelmässig die Kosten für Heilbehandlung. Sie sprach dem 

Versicherten mit Verfügung vom 28. August 2002 rückwirkend ab 1. Mai 2002 eine 

Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu (UV-act. 242). Ab 1. Juli 

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2009 richtete sie eine Hilflosenentschädigung für eine mittelgradige Hilflosigkeit aus 

(Verfügung vom 31. Oktober 2009, UV-act. 310).

A.b    Am 5. Februar 2013 gab der Versicherte begleitet von seiner Tochter gegenüber 

der Suva an, die Rechnungen für Heilbehandlungskosten des Unternehmens B.___ 

seien ihm nicht bekannt gewesen. Die Zahlungen an B.___ hätten sich seiner Kenntnis 

entzogen. Inhaberin dieses Unternehmens sei seine Ehegattin C.___. Die Firma leite 

sich aus den Anfangsbuchstaben ihres Namens ab. Für ihn sei klar, dass diese 

Zahlungen der Suva zu Unrecht erfolgt seien, da die den Rechnungen der B.___ zu 

Grunde liegenden Leistungen (wie etwa psychotherapeutische Behandlung in D.___ 

und entsprechende Transportkosten, Pflegekosten) von ihm nicht in Anspruch 

genommen worden seien. Die Rechnungen seien fingiert (UV-act. 526 f.). Mit Schreiben 

vom 19. Februar 2013 konfrontierte die Suva C.___ mit der Aussage des Versicherten, 

die von der B.___ gestellten Rechnungen für Behandlungskosten und Spesen seien 

"unwahrheitsgetreu" gewesen. Insgesamt habe die Suva € 22'266.48 und Fr. 4'654.30 

zu Unrecht bezahlt. C.___ müsse mit einer Rückforderung dieser Beträge rechnen (UV-

act. 535). Hierzu nahm C.___ am 20. Februar 2013, 23. März 2013 und 27. März 2013 

Stellung. Im Wesentlichen führte sie aus, die in Rechnung gestellten Dienstleistungen 

seien von ihrem Ehegatten in Anspruch genommen worden. Die Vorwürfe der Suva 

träfen nicht zu (UV-act. 537, 546 und 550).

A.c    Kreisrichterin E.___ informierte am 25. April 2013 die Suva, C.___ sei für einen 

Termin aus F.___ angereist, um sich von ihrem Ehegatten scheiden zu lassen. Sie habe 

anbegehrt, das Kreisgericht solle dafür besorgt sein, dass ihr nach der Scheidung 

mindestens 50% der Suva-Leistungen, insbesondere 50% der Rente, zustünden. Da 

weder C.___ noch ihr Ehegatte einen Wohnsitz in der Schweiz gehabt hätten, sei sie 

wieder nach Hause geschickt worden mit dem Hinweis, sich für die Scheidung an die 

zuständigen Behörden in F.___ zu wenden (UV-act. 555).

A.d    Mit Verfügung vom 3. Mai 2013 forderte die Suva von C.___ für zu Unrecht an sie 

ausgerichtete Leistungen die Beträge von € 22'266.48 und Fr. 4'654.30 zurück (UV-

act. 558; zu den betroffenen Zahlungen/Rechnungen siehe UV-act. II). Die dagegen 

erhobene Einsprache vom 7. Juni 2013 (UV-act. 570) wies die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 7. August 2013 ab (UV-act. 577).

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B.

B.a     Gegen den Einspracheentscheid vom 7. August 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 2. September 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin 

sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Sie bringt vor, 

die von der Rückforderung betroffenen Leistungen seien auf ärztliche Anweisung 

erfolgt und zu Recht erbracht worden. Des Weiteren macht sie Ausführungen zum 

Anspruch des Versicherten auf eine Hilflosenentschädigung und zu dessen 

Gesundheitszustand (Original in der Muttersprache der Beschwerdeführerin act. G 1.1; 

zur von der Beschwerdeführerin nachträglich in deutscher Sprache verfassten Version 

siehe act. G 2.1; zur von der Beschwerdegegnerin veranlassten Übersetzung siehe act. 

G 1.3; zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde siehe act. G 9).

B.b    Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. Januar 

2014 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. 

Gegenstand des Einspracheverfahrens sei ausschliesslich die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin die von ihr (der Beschwerdegegnerin) erhaltenen Zahlungen an 

diese zurückzuerstatten habe. Unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin die 

zurückverlangten Zahlungen tatsächlich erhalten habe. Soweit die Ausführungen der 

Beschwerde nicht den obgenannten Gegenstand beträfen, seien sie zum vorneherein 

unbeachtlich. Auf den geltend gemachten Anspruch des Versicherten auf eine 

Hilflosenentschädigung könne daher nicht eingetreten werden. Die den Rechnungen 

der B.___ zugrunde liegenden Leistungen seien gemäss Aussagen des Versicherten nie 

erbracht worden. Im Weiteren habe sich die Beschwerdeführerin eigene Kosten für 

Reisen, Unterkünfte, usw. vergüten lassen. Ferner sei die Entschädigung für einen 

Klinikaufenthalt in G.___ zu Unrecht erfolgt, da ein Klinikaufenthalt dort gar nie erfolgt 

sei. Schliesslich seien irrtümlicherweise Kosten für Alternativmedizin bezahlt worden. 

Rein vorsorglich sei ergänzt, dass die zurückgeforderten Zahlungen für 

Hauspflegeleistungen selbst dann zurückzuerstatten wären, wenn die behauptete 

Pflege durch Studenten tatsächlich erfolgt wäre. Denn es seien nur Kosten für eine 

ärztlich angeordnete Hauspflege gedeckt. Eine entsprechende ärztliche Anordnung 

liege nicht vor (act. G 6).

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B.c    In der Replik vom 15. Mai 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Sie bringt vor, sie sei schockiert über die Angaben ihrer Tochter. Der 

Versicherte habe keinen Bezug zur Realität. Er sowie die Tochter hätten gegenüber der 

Beschwerdegegnerin falsch ausgesagt (act. G 15; zur deutschen Übersetzung durch 

die Beschwerdeführerin siehe act. G 17). Am 18. August 2014 reichte sie 

Kontoauszüge betreffend die Jahre 2000 bis 2010 ein (act. G 19). Mit Schreiben vom 

22. September 2014 legte sie weitere Beweismittel betreffend die Jahre 2004 und 2005 

ins Recht (act. G 22).

B.d    Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 22. September 2014 an den 

Anträgen der Beschwerdeantwort fest. Die von der Beschwerdeführerin neu 

eingereichten Belege würden sich nicht auf das Prozessthema beziehen (act. G 23; vgl. 

auch act. G 25).

B.e    Am 27. Oktober 2014 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein (act. 

G 27), welche die Beschwerdegegnerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren für 

nicht relevant hält (act. G 30). Mit Eingabe vom 4. Mai 2015 reichte die 

Beschwerdeführerin weiteres Beweismaterial ein (act. G 32).

Erwägungen:

1.

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung bzw. eines 

Einspracheentscheids - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung bzw. 

der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren 

Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und 

somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung bzw. kein 

Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1). Gegenstand des 

angefochtenen Einspracheentscheids bildet allein die von der Beschwerdegegnerin 

gegenüber der Beschwerdeführerin geltend gemachte Rückforderung (UV-act. 577). 

Nicht Gegenstand des Einspracheentscheids und damit nicht Anfechtungsgegenstand 

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bilden die Ansprüche des Versicherten. Soweit die Beschwerdeführerin Anträge 

betreffend die Leistungsansprüche des Versicherten stellt, ist deshalb auf die 

Beschwerde - worauf die Beschwerdegegnerin zutreffend hinweist (act. G 6, Rz 5.1) - 

nicht einzutreten.

2.

Zu prüfen ist damit allein die Rechtmässigkeit der von der Beschwerdegegnerin 

geltend gemachten Rückforderung für zu Unrecht erbrachte Leistungen vom 23. Mai 

und 9. September 2009 sowie im Zeitraum vom 11. Mai 2011 bis 29. Januar 2013 

(siehe die Zusammenstellung vom 6. Februar 2012 in UV-act. II).

2.1     Mit dem Rentenbeginn (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]) fällt die Heilbehandlung grundsätzlich dahin. 

Nach der Festsetzung der Rente werden jedoch dem Bezüger die Pflegeleistungen und 

Kostenvergütungen (Art. 10 bis 13 UVG) unter anderem dann gewährt, wenn er 

erwerbsunfähig ist und sein Gesundheitszustand durch medizinische Vorkehren 

wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann. 

Solche Leistungen gelten im Sinn von Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG - anders als die 

gewöhnlichen Heilbehandlungsleistungen im Unfallversicherungsrecht - 

rechtsprechungsgemäss als Dauerleistungen mit der Folge, dass auf deren Zusprache 

nur zurückgekommen werden kann, wenn ein Rückkommenstitel besteht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. September 2014, 8C_457/2014, E. 2.2; siehe zu den in Frage 

kommenden Rückkommenstitel nachfolgende E. 2.2).

2.2     Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Leistungen können unabhängig 

davon, ob sie förmlich oder faktisch verfügt worden sind, nach Ablauf der 

Rechtsmittelfrist bzw. einer entsprechenden Zeitspanne nur zurückgefordert werden, 

wenn entweder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer 

Tatsachen oder Beweismittel) oder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser 

Unrichtigkeit der Leistungserbringung und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) 

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bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG; Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. Januar 2009, 8C_512/2008, E. 4.1).

2.3     Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 

Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für die das 

Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 2 ATSG).

2.4     Rückerstattungspflichtig sind u.a. der Bezüger oder die Bezügerin der 

unrechtmässig gewährten Leistungen (Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Bei der Bestimmung der 

rückerstattungspflichtigen Person stellt die bundesgerichtliche Praxis entscheidend 

darauf ab, an wen tatsächlich die - unrechtmässige - Leistung ausgerichtet worden ist. 

Allein schon die versehentliche Überweisung einer Versicherungsleistung auf das Konto 

eines Nichtberechtigten lasse das sozialversicherungsrechtliche 

Rückerstattungsverhältnis entstehen. Der Sozialversicherungsträger sei somit auch und 

gerade dann zur verfügungsweisen Rückforderung eines irrtümlich an einen 

Nichtberechtigten überwiesenen Betreffnisses befugt und verpflichtet, wenn die zur 

Rückforderung Anlass gebenden Leistungen formlos zugesprochen worden sind; dabei 

sei unerheblich, aus welchem Grund es zur unrechtmässigen Auszahlung gekommen 

sei (Ulrich Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 

1995, S. 477 f., mit Hinweis auf das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

9. Juni 1994, E 1/94; bestätigt unter der Herrschaft des ATSG im Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Januar 2008, I 121/2007, E. 3.3; vgl. ferner Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Rz 6 zu Art. 25).

2.5     In Nachachtung der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die 

Beschwerdeführerin somit betreffend Rückerstattungsforderungen für jene tatsächlich 

an sie und nicht zugunsten des Versicherten verwendeten, unrechtmässig 

ausgerichteten Leistungen passivlegimitiert. Soweit sie als Zahlungsadressatin der 

Leistungen die Funktion einer blossen Zahl- bzw. Inkassostelle innehatte, fällt sie nicht 

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unter den Kreis der rückerstattungspflichtigen Personen (BGE 139 V 108 E. 7.2.2 am 

Schluss und 118 V 221 E. 4a). Dies entspricht auch der Verwaltungspraxis in anderen 

Sozialversicherungszweigen (Rz 10604 der Wegleitung des Bundesamts für 

Sozialversicherungen über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, Stand 1. Januar 2015; Rz A18 der AVIG-

Praxis [Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso] des Staatssekretariats für 

Wirtschaft, Stand Januar 2014).

3.

Die Beschwerdegegnerin macht gegenüber der Beschwerdeführerin 

Rückerstattungsforderungen im Gesamtbetrag von € 22'266.48 und Fr. 4'654.30 

geltend (UV-act. 558; zu den betroffenen Zahlungen/Rechnungen siehe UV-act. II).

3.1     Was die zurückgeforderte Zahlung vom 29. Januar 2013 für die beiden 

Rechnungen vom 8. Januar 2013 anbelangt (siehe hierzu UV-act. 518, S. 5 und S. 7), 

gilt es zu beachten, dass diese auf das Bankkonto des Versicherten ("Verunfallten", 

UV-act. 518, S. 1) erfolgte, nachdem dieser der Beschwerdeführerin die Vollmacht am 

25. Januar 2013 (Dokumenteingang vom 28. Januar 2013, UV-act. 515, S. 6) entzogen 

hatte (siehe auch Telefonnotiz vom 29. Januar 2013, UV-act. 520). Die 

Beschwerdeführerin war damit weder Auszahlungsadressatin noch letztlich 

tatsächliche Empfängerin der ausbezahlten Leistung. Die Voraussetzungen für die 

Begründung der Passivlegitimation für eine Rückerstattung sind nicht erfüllt. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher den Betrag von € 264.-- (€ 240.-- + € 24.--) für die 

Zahlung vom 29. Januar 2013 zu Unrecht von der Beschwerdeführerin zurückgefordert, 

womit offen bleiben kann, ob die Voraussetzungen auf ein Zurückkommen auf die 

ursprüngliche Leistungsausrichtung erfüllt sind.

3.2     In der Zeit vor dem Entzug der Vollmacht durch den Versicherten am 25. Januar 

2013 (UV-act. 515, S. 6) richtete die Beschwerdegegnerin die Zahlungen für die geltend 

gemachten Heilbehandlungskosten auf das Konto der Beschwerdeführerin aus (vgl. 

etwa UV-act. 300, 303, 387, 397, 402 und 403), was von dieser nicht bestritten wird. 

Sie hat damit zumindest als Zahlstelle fungiert.

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3.2.1  Mit Blick auf die den Grossteil der Rückforderung betreffenden Zahlungen für 

"B.___/Pflege" gilt es zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin ein Zurückkommen 

allein damit begründet hat, die entsprechenden Rechnungen seien fingiert. Die darin 

genannten (Pflege- und Transport-)Leistungen seien nicht, zumindest nicht zugunsten 

des Versicherten, erbracht worden (UV-act. 577, S. 5 f., und act. G 6, Rz 5.2).

3.2.2  Dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin liegt ein ohne Beteiligung der 

Beschwerdeführerin geführtes Gespräch mit dem Versicherten vom 5. Februar 2013 

zugrunde, an dem dieser vorbrachte: "Die Rechnungen von B.___ waren mir nicht 

bekannt und auch die Zahlungen an diese Firma entzogen sich meiner Kenntnis. […] Es 

ist mir klar, dass diese Zahlungen zu Unrecht erfolgten. Ich erhielt von diesen 

Zahlungen nichts" (UV-act. 526). "Ich befand mich nie in psychotherapeutischer 

Behandlung in D.___ und die entsprechenden Fahrten dorthin unter Anspruchnahme 

der Firma B.___ trafen nicht zu" (UV-act. 527, S. 1). Bezüglich der von der 

Beschwerdegegnerin gezeigten Rechnungen der B.___ hielt er fest, dass er die darin 

erwähnten Pfleger mit Ausnahme (Herr H.___) nie gesehen habe. Seine Frau habe diese 

Studenten teilweise für Übersetzungsdienste beansprucht. "Eine Pflege erfolgte nie 

[…]. […] Meine Frau hat dieses Geld für sich behalten und die gegenüber der Suva 

ausgewiesenen Pflegeleistungen und andere Dienstleistungen wurden nie 

erbracht" (UV-act. 527, S. 2).

3.2.3  Bei der Würdigung der Aussagen des Versicherten hinsichtlich der fraglichen 

Pflegeleistungen fällt ins Gewicht, dass diese in Widerspruch zu den zuvor gegenüber 

der Beschwerdegegnerin am 8. Mai 2012 (in I.___, ohne Beisein der 

Beschwerdeführerin) gemachten Angaben stehen: "Durch den Z.___ werde ich bei 

Spaziergängen begleitet und sie helfen mir beim Aufstieg in unsere Eigentumswohnung 

im 4. Stock ohne Lift. Zusätzlich hilft mir die Anwesenheit der Studenten vom 

vorgenannten Dienst bei der Bewältigung meiner Depressionen, in dem sie sich mit mir 

unterhalten und mir beim Ein- und Ausstieg aus der Badewanne helfen. Eine 

Unterstützung erfahre ich auch bei der Erledigung von Formalitäten, die ich nicht durch 

meine Gattin erledigen lassen will" (UV-act. 453, S. 2). Auf die Frage, wer ihn pflege, 

gab der Versicherte an, Z.___, Ehefrau. Die persönliche Überwachung werde ebenfalls 

vom Z.___ übernommen (Erhebungsblatt für die Hilflosenentschädigung vom 8. Mai 

2012, UV-act. 452, S. 2).

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3.2.4  Vor diesem Hintergrund bestehen erhebliche Zweifel am Aussageverhalten des 

Versicherten. Dies gilt umso mehr, als zwischen ihm und der Beschwerdeführerin 

offenbar im Zeitpunkt vom 5. Februar 2013 bereits zunehmende Spannungen 

bestanden haben (zum Widerruf der Vollmacht zugunsten der Beschwerdeführerin 

betreffend Schadenregelung vom 25. Januar 2013 siehe UV-act. 515; zur im August 

2012 stattgefundenen Scheidung siehe UV-act. 527, S. 3, und zum "vor kurzer Zeit" 

abgebrochenen Kontakt, UV-act. 527, S. 4). Infolge der Unvereinbarkeit mit dem 

früheren Aussageverhalten erscheinen die vom Versicherten gegenüber der 

Beschwerdeführerin gemachten Vorwürfe und die Bestreitung der Inanspruchnahme 

von Pflegeleistungen durch den Z.___ für sich allein nicht geeignet, die von der 

Beschwerdegegnerin ins Feld geführte Annahme als überwiegend wahrscheinlich zu 

betrachten, die aufgelisteten Zahlungen betreffend Konsultation und Pflege seien nicht 

für die Behandlung des Versicherten geleistet worden. Dies gilt umso mehr, als der 

Versicherte bislang noch nicht mit der Widersprüchlichkeit seines Aussageverhaltens 

konfrontiert wurde und die Beschwerdeführerin die an sie gerichteten Vorwürfe 

bestreitet, zum Teil mit der Angabe von behandelnden medizinischen Fachpersonen 

(UV-act. 570, S. 2 f., und act. G 2, Rz 2). Die Beschwerdegegnerin hat bislang keine 

weiteren Abklärungen hinsichtlich der Inanspruchnahme der fraglichen Leistungen 

durch den Versicherten vorgenommen. Insbesondere hat sie darauf verzichtet, die von 

der Beschwerdeführerin angebotenen Personen einzuvernehmen. Das in der 

Einsprache von der nicht rechtskundigen und lediglich über eingeschränkte 

Deutschkenntnisse verfügenden Beschwerdeführerin geäusserte Anliegen, angesichts 

der für sie undurchschaubaren Rückforderungsthematik mit der Beschwerdegegnerin 

"ein persönliches Gespräch" zur Klärung der Sachlage zu führen, blieb unbeachtet. 

Angesichts dieser Verhältnisse kann nicht davon ausgegangen werden, weitere 

Abklärungen seien nicht geeignet, neue Erkenntnisse zu liefern.

3.2.5  Der von der Beschwerdegegnerin "rein vorsorglich" vertretene Standpunkt, dass 

die Zahlungen für Hauspflegeleistungen selbst dann unrechtmässig wären und 

zurückzuerstatten wären, wenn die behauptete Pflege durch Studenten tatsächlich 

erfolgt wäre, da keine entsprechende ärztliche Anordnung vorliege (act. G 6, Rz 5.4), 

zielt im vorliegenden, die Beschwerdeführerin betreffenden Verfahren ins Leere. Denn 

ergibt sich, was die Beschwerdegegnerin noch abzuklären hat (vgl. vorstehende 

E. 3.2.4), dass die fraglichen Pflegeleistungen durch den Z.___ für den Versicherten 

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tatsächlich erbracht wurden, so würde dieser als tatsächlicher und rechtlicher 

Leistungsempfänger gelten. Die Beschwerdeführerin wäre diesfalls lediglich als 

Zahlstelle für die Kostenabwicklung tätig gewesen und könnte nicht als 

rückerstattungspflichtige Person gelten. Die Fragen, ob die von der 

Beschwerdegegnerin "rein vorsorglich" vertretene Auffassung zutreffend ist und ob 

bejahendenfalls die weiteren Voraussetzungen für eine Rückerstattungspflicht im Sinn 

von Art. 25 ATSG erfüllt sind, können daher offen bleiben.

3.2.6  Auch die von der Beschwerdegegnerin getroffene Annahme der fehlenden 

Inanspruchnahme von psychiatrischen Behandlungen in D.___ durch den Versicherten 

stützt sich einzig auf dessen fragliches Aussageverhalten (siehe vorstehende E. 3.2.3). 

Dieses ist aber für sich allein nicht geeignet, die entsprechenden Vorwürfe zulasten der 

Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

belegen. Weitere Zweifel an der Absolutheit der Aussagen des Versicherten entstehen 

durch folgende Ausführungen: "Meine Frau hat verschiedene Psychiater in F.___ und in 

der Schweiz konsultiert und ich war meistens nicht anwesend gewesen" (UV-act. 527, 

S. 1). "Bei den verschiedenen Psychiatern war ich zum grossen Teil an den 

Besprechungen nicht anwesend" (UV-act. 527, S. 2). Daraus ergibt sich, dass der 

Versicherte offenbar zumindest teilweise bei verschiedenen psychiatrischen 

Fachpersonen in F.___ anwesend war. Die Beschwerdeführerin hat sodann in der 

Einsprache (UV-act. 570, S. 2) und in der Beschwerde (act. G 2.1, Rz 2) vorgebracht, 

sämtliche Leistungen seien auf Anordnung der den Versicherten behandelnden 

medizinischen Fachpersonen erfolgt. Deren Namen teilte sie der Beschwerdegegnerin 

mit. Der Sachverhalt erweist sich somit auch betreffend allfällige im Zusammenhang 

mit der Behandlung in D.___ stehenden Leistungen als noch abklärungsbedürftig und 

nicht spruchreif.

3.2.7  Des Weiteren hat die Beschwerdegegnerin weder begründet noch ist erkennbar, 

weshalb die geleistete Kostenübernahme für den Flughafentransfer vom 1. November 

2012 im Betrag von € 118.56 fingiert oder sonstwie unrechtmässig erfolgt sein soll. 

Denn aus dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 5. Dezember 2012 ergibt sich, 

dass der Versicherte damals tatsächlich in die Schweiz eingereist war (siehe hierzu 

Suva-Schreiben vom 5. Dezember 2012, UV-act. II; zum stationären Aufenthalt in der 

Rehaklinik Bellikon siehe UV-act. 559). Abgesehen davon sind weder aus den Akten 

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noch den Ausführungen der Beschwerdegegnerin Hinweise ersichtlich, dass die 

entsprechende Leistung nicht vom Versicherten in Anspruch genommen wurde. Damit 

wäre die Passivlegitimation der Beschwerdeführerin für diese Rückforderung zu 

verneinen, wäre sie doch diesfalls als blosse Zahlstelle zu betrachten (siehe hierzu 

vorstehende E. 2.4). Allerdings fehlt es in diesem Zusammenhang an näheren 

Abklärungen, die einen überwiegend wahrscheinlichen Schluss hinsichtlich der Person 

des Leistungsempfängers zuliessen.

3.3     Die Rückforderung aus der Rechnung vom 23. Mai 2009 im Betrag von € 591.48 

(UV-act. II) begründete die Beschwerdegegnerin nicht mit einer von der Beschwerde­

führerin fingierten Rechnungsstellung, sondern allein damit, dass sie eine nicht 

leistungspflichtige alternativmedizinische Behandlung (des Versicherten) betroffen habe 

(UV-act. 577, S. 5). Die Fragen, ob diese Qualifikation der Behandlung zutrifft, ob dies 

bejahendenfalls eine zweifellose Unrichtigkeit im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zu 

begründen vermag und ob die bei Rückforderungen zu beachtende relative 

Verwirkungsfrist (ein Jahr, Art. 25 Abs. 2 ATSG) gewahrt wurde, können offen bleiben, 

hat doch die Beschwerdeführerin bei dieser Leistung als blosse Zahlstelle fungiert. Es 

fehlt ihr damit an der Passivlegitimation für eine Rückforderung.

3.4     Die Beschwerdegegnerin fordert sodann die Zahlung von € 2'231.43 für einen 

vom Versicherten nicht angetretenen stationären Aufenthalt im Juni 2009 in der Klinik 

G.___ zurück (siehe act. G 6, Rz 5.2). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend darlegt 

und anerkennt (act. G 6, Rz 5.2), hat die Beschwerdeführerin ihr bereits am 13. Oktober 

2009 mitgeteilt, dass der stationäre Aufenthalt nicht angetreten worden sei (UV-

act. 319). Die Beschwerdegegnerin hätte damit bei Beachtung der zumutbaren 

Aufmerksamkeit erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

bestehen. Die einjährige Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG war im Zeitpunkt der 

Rückforderungsverfügung vom 3. Mai 2013 längst verwirkt, weshalb bereits aus 

diesem Grund eine Rückerstattungspflicht entfällt und sich Weiterungen erübrigen.

3.5     Hinsichtlich der weiteren fraglichen Rechnungen betreffend Transportkosten im 

Zusammenhang mit einem Aufenthalt in der Schweiz vom September 2012 (siehe 

hierzu act. G 6, Rz 5.2), lassen sich den von der Beschwerdegegnerin zitierten, nicht 

unterschriebenen Telefonnotizen keine Angaben entnehmen, die einen tatsächlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

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Aufenthalt des Versicherten in der Schweiz ausschliessen. Den entsprechenden Akten 

kann bloss entnommen werden, dass der Versicherte von den angefragten 

Auskunftspersonen nicht gesehen wurde (UV-act. 482, 483 und 488). Zumindest lag 

offenbar ein Zuweisungsschreiben für eine Behandlung in der Klinik J.___ vor (UV-

act. 483). Von Bedeutung ist des Weiteren die Antwort der Beschwerdeführerin vom 

2. November 2012 auf ein Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 31. Oktober 2012 

betreffend deren Annahme eines Wohnsitzes des Versicherten und der 

Beschwerdeführerin in K.___ ab 20. September 2012 (UV-act. 476). Die 

Beschwerdeführerin stellte darin - ohne Kenntnis der inzwischen von der 

Beschwerdegegnerin durchgeführten Abklärungen (vgl. hierzu UV-act. 482 und 483) - 

klar, sie würden nicht in K.___ wohnen. Sie habe ein Zimmer in K.___ gemietet bzw. 

habe kurz bei einer Familie gewohnt. Der Versicherte und sie seien am 5. September 

2012 (Ausreise am 11. September 2012) und am 17. September 2012 (erneut) in die 

Schweiz eingereist. Der Versicherte habe die vorgesehenen Termine in der Klinik 

Balgrist vom 10. September 2012 und in der Klinik J.___ vom 19. September 2012 

allerdings nicht wahrgenommen. Was die übrigen vorgesehenen ärztlichen Termine 

anbelangt, so bleibt unklar, ob diese vom Versicherten in Anspruch genommen wurden 

("Er ist verschwindet", UV-act. 489; zur Anmeldung der Beschwerdeführerin per 

5. September 2012 in L.___ siehe UV-act. 490; jedenfalls im April 2013 hatte die 

Beschwerdeführerin keinen Wohnsitz mehr in der Schweiz, UV-act. 555). Damit kann 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit allein aufgrund der fraglichen Angaben des 

Versicherten angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin und nicht er die 

Transportleistungen in die Schweiz empfangen hat. Es fehlt auch in diesem 

Zusammenhang an weiteren Abklärungen und an der Spruchreife namentlich 

hinsichtlich der Frage der rückerstattungspflichtigen Person.

4.

4.1     Auf die von der Beschwerdeführerin gestellten Anträge betreffend die 

Leistungsansprüche des Versicherten ist nicht einzutreten (vgl. vorstehende E. 1).

4.2     Betreffend die Rückforderung für Leistungen vom 29. Januar 2013 von € 264.--, 

vom 23. Mai 2009 € 591.48 und vom 9. September 2009 € 2'231.43 ist die Beschwerde 

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vom 2. September 2013 gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 7. August 

2013 aufzuheben.

4.3     Betreffend die übrigen Rückforderungen ist die Beschwerde vom 2. September 

2013 in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 7. August 2013 teilweise 

gutzuheissen und die Sache zur weiteren Abklärung und allfälligen Neuverfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.4     Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Auf die Anträge betreffend die Leistungsansprüche des Versicherten wird nicht 

eingetreten.

2.    Betreffend die Rückforderung für Leistungen vom 29. Januar 2013 im Betrag von 

€ 264.--, vom 23. Mai 2009 im Betrag von € 591.48 und vom 9. September 2009 im 

Betrag von € 2'231.43 wird der angefochtene Einspracheentscheid in Gutheissung der 

Beschwerde aufgehoben.

3.     Betreffend die übrigen Rückforderungen wird der angefochtene 

Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und die 

Sache zur weiteren Abklärung und allfälliger Neuverfügung im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

4.     Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2015
	Art. 25 ATSG. Rückerstattung. Rückerstattungspflichtige Person. Betreffend einen Teil der geltend gemachten Rückforderungen sind die Voraussetzungen für eine Rückerstattung mangels persönlicher Rückerstattungspflicht nicht erfüllt oder ist die Anspruchsverwirkung eingetreten. Für die restlichen Forderungen wird die Angelegenheit zur Herstellung der Spruchreife an die Verwaltung zurückzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2015, UV 2013/78).Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneiderund Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp GeertsenEntscheid vom 8. Juni 2015in SachenA.___,Beschwerdeführerin,gegenSchweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,Beschwerdegegnerin,betreffendRückforderungSachverhalt:

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