# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a42cfd99-231b-5387-8eb7-d28829b1115a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-10-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.10.2023 E-4998/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4998-2023_2023-10-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4998/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  O k t o b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry;   

Gerichtsschreiber Stefan Trottmann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Burundi,   

vertreten durch Alfred Ngoyi Wa Mwanza,  

BUCOFRAS Consultation juridique pour étrangers,  

Beschwerdeführerin,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. August 2023. 

 

 

 

E-4998/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 23. Oktober 2022 in der Schweiz 

um Asyl nach und wurde am 27. Oktober 2022 im Rahmen der Personali-

enaufnahme (PA) befragt (vgl. Akten der Vorinstanz 1206521-[nachfol-

gend: SEM-act.] 4/2 und 9/6).  

A.b Die Vorinstanz beendete am 10. Januar 2023 das Dublin-Verfahren 

(vgl. SEM-act. 17/1). 

A.c Die Beschwerdeführerin wurde am 25. Januar 2023 im Rahmen der 

Anhörung nach Art. 29 AsylG (SR 142.31) zu ihren persönlichen Verhält-

nissen, zu ihren Asylgründen sowie zum Reiseweg befragt (vgl. SEM-act. 

20/14). 

Dabei führte sie aus, sie sei burundische Staatsangehörige, islamischen 

Glaubens und sei in B._______ aufgewachsen. Da ihre Schwester krank 

gewesen sei, würde sie ungefähr seit der 5. Klasse bei einer Pflegefamilie  

(N […]) leben, die sie auch adoptiert habe. Im Jahr 2020 sei sie mit ihrer 

Pflegefamilie nach C._______ gezogen. B._______ und C._______ seien 

Stadtteile von D._______. Mit ihren leiblichen Eltern, welche ebenfalls in 

C._______ wohnten, stünde sie weiterhin in regelmässigem Kontakt. Ihr 

Pflegevater habe viele Jahre bei einer Regierungsbehörde gearbeitet, wo 

er (…) habe. Irgendwann habe sich zuhause alles geändert. Ihr Pflegevater 

sei von der Arbeit nach Hause gekommen und es sei ihm schlecht gegan-

gen. Er habe viele Sorgen gehabt, sie habe allerdings nicht gewusst, wa-

rum. Sie sei auch zweimal nach der Schule von einer Person belästigt und 

bedroht worden. Diese Person habe nach ihrem Pflegevater gefragt und 

ihr gedroht, wenn sie die Fragen nicht beantworte, sei ihr Leben in Gefahr. 

Einmal seien auch Leute gekommen, die ihren Pflegevater bedroht hätten. 

Ihm sei vorgeworfen worden, bei der Arbeit (…). Nach diesem Vorfall habe 

ihr Pflegevater entschieden, mit der ganzen Familie auszureisen. Aus die-

sen Gründen habe sie Burundi am 10. August 2022 gemeinsam mit ihrer 

Pflegefamilie legal verlassen und sei am 23. Oktober 2022 illegal in die 

Schweiz eingereist. Sie und ihre Pflegefamilie hätten gleichentags ein Asyl-

gesuch eingereicht.  

A.d Am 1. Februar 2023 wurde die Beschwerdeführerin dem erweiterten 

Verfahren zugewiesen (vgl. SEM-act. 22/1). 

E-4998/2023 

Seite 3 

A.e Die Beschwerdeführerin reichte im vorinstanzlichen Verfahren einen 

Gerichtsentscheid betreffend Sorgerecht (in Kopie) und ihre burundische 

Identitätskarte (im Original und in Kopie) ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 11. August 2023 – eröffnet am 14. August 2023 – stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es ihre Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Zudem händigte sie ihr 

die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus (vgl. SEM-act. 

33/8 f.).  

C.  

Mit Eingabe vom 12. September 2023 erhob die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, es sei ihre Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren. 

Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventualiter sei 

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In pro-

zessualer Hinsicht sei der Beschwerdeführerin ausdrücklich zu erlauben, 

das Verfahren in der Schweiz abzuwarten, es sei die unentgeltliche Pro-

zessführung und die amtliche Rechtsverbeiständung zu gewähren sowie 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

Der Beschwerde wurden eine gültige Vertretungsvollmacht vom 23. August 

2023 und eine Kopie der angefochtenen Verfügung beigelegt.  

D.  

Mit Eingabe vom 19. September 2023 reichte die Beschwerdeführerin die 

Postquittung betreffend den Versand ihrer Beschwerdeschrift nach. 

E.  

Am 22. September 2023 bestätigte die Instruktionsrichterin den Eingang 

der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 

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Seite 4 

Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 

im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-

scheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr ausdrücklich zu erlauben, das 

Verfahren in der Schweiz abzuwarten. Hierzu ist festzuhalten, dass ge-

mäss Art. 55 Abs. 1 VwVG einer Beschwerde von Gesetzes wegen auf-

schiebende Wirkung zukommt und die Beschwerdeführerin demzufolge 

das Beschwerdeverfahren in der Schweiz abwarten darf. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachfolgend 

aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das Urteil 

nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet.  

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Seite 5 

5.  

Das vorliegende Verfahren wird mit dem Verfahren der Pflegefamilie der 

Beschwerdeführerin (E-4995/2023, N […]) von Amtes wegen zeitlich koor-

diniert und es werden die entsprechenden Akten beigezogen. 

6.  

Von einer Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung ist abzusehen, zu-

mal die Beschwerdeführerin ihren Rückweisungsantrag nicht begründet 

hat. Im Übrigen ergeben sich auch aus den Akten keinerlei Hinweise auf 

Verfahrensfehler. Das Kassationsbegehren ist abzuweisen. 

7.  

7.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

7.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

7.3 Die Glaubhaftigkeit von Aussagen asylsuchender Personen kann im 

Rahmen eines inhaltsorientierten Ansatzes aufgrund sogenannter Real-

kennzeichen beurteilt werden. Die Realkennzeichen ermöglichen eine Dif-

ferenzierung zwischen erlebnisbasierten und erfundenen respektive ver-

fälschten Aussagen. Je mehr Realkennzeichen eine Aussage enthält, 

desto grösser ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Aussage auf eigenem 

Erleben beruht. Dabei sind immer die Fähigkeiten der aussagenden Per-

son und die Komplexität des vorgebrachten Geschehens zu berücksichti-

gen. Zu den Realkennzeichen gehören insbesondere die logische Konsis-

tenz, die ungeordnete, aber inhaltlich letztlich stimmige Darstellung, der 

quantitative Detailreichtum, raumzeitliche Verknüpfungen, die Wiedergabe 

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von Gesprächen, ausgefallene Einzelheiten, spontane Verbesserungen 

der eigenen Aussagen, das Eingeständnis von Erinnerungslücken sowie 

die Schilderung von Interaktionen, Komplikationen, Nebensächlichkeiten, 

unverstandenen Handlungselementen und eigenen psychischen Vorgän-

gen (vgl. Urteil des BVGer E-1832/2017 vom 3. Dezember 2019, E.3.3, 

m.H. auf: ANGELA BIRCK, Traumatisierte Flüchtlinge, Wie glaubhaft sind ihre 

Aussagen?, Heidelberg 2002, S. 82 ff. und S. 139 ff.; REVITAL 

LUDEWIG/DAPHNA TAVOR/SONJA BAUMER, Wie können aussagepsychologi-

sche Erkenntnisse Richtern, Staatsanwälten und Anwälten helfen?, in: AJP 

11/2011, S. 1423 ff.; vgl. auch BGE 129 I 49 E. 5 sowie BVGE 2015/3 

E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1 und 2012/5 E. 2.2, m.w.H.). 

8.  

8.1 Zur Begründung führte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

aus, der Beschwerdeführerin sei mehrfach die Gelegenheit eingeräumt 

worden, ihre Vorbringen frei zu schildern. Ihre Ausführungen zu den gel-

tend gemachten Asylgründen seien insgesamt wenig substantiiert und wie-

sen kaum Realkennzeichen auf. So habe sie die zwei Vorfälle, als sie be-

lästigt und bedroht worden sei, nicht detailliert schildern können. Trotz zahl-

reicher Nachfragen habe sie nicht substantiiert beschreiben können, wie 

die beiden Vorfälle konkret abgelaufen seien. Ihre Angaben blieben knapp, 

oberflächlich und enthielten kaum Realkennzeichen. Es erstaune zudem, 

dass sie von den konkreten Problemen ihres Pflegevaters nur äusserst 

knapp habe berichten können, obschon sie deswegen bedroht worden sei. 

Hinzu komme, dass sie zu wesentlichen Punkten unterschiedliche Anga-

ben gemacht habe. Beispielsweise habe sie erklärt, die Person, die sie be-

helligt habe, habe wissen wollen, wo sie genau lebe. Später habe sie hin-

gegen erklärt, die Person habe bereits gewusst, wo sie wohne, und habe 

wissen wollen, um welche Uhrzeit ihr Pflegevater nach Hause komme. 

Auch habe sie unterschiedliche Angaben zum Zeitpunkt der Bedrohung ge-

macht. So habe sie einerseits erklärt, sie sei ungefähr drei Wochen vor 

ihrer Ausreise bedroht worden, und andererseits, sie habe bei der ersten 

Bedrohung noch in B._______ gelebt. Da sie angegeben habe, sie habe 

bis im Jahr 2020 in B._______ gelebt, liege eine beträchtliche zeitliche Dis-

krepanz vor. Auch die eingereichten Beweismittel vermöchten ihre Vorbrin-

gen nicht glaubhaft zu machen, da es sich dabei um Identitätsdokumente 

sowie um ein Gerichtsdokument betreffend ihr Sorgerecht handle. Insge-

samt seien ihre Ausführungen knapp und substanzarm ausgefallen und sie 

habe wesentliche Punkte unterschiedlich dargestellt. Entsprechend sei sie 

nicht in der Lage gewesen, den Eindruck zu vermitteln, sie habe die von 

ihr geltend gemachten Vorfälle tatsächlich erlebt. An dieser Einschätzung 

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vermöge auch die Konsultation des Dossiers ihrer Pflegefamilie nichts zu 

ändern, zumal ihre Aussagen ebenfalls Unglaubhaftigkeitselemente ent-

hielten.  

8.2 Die Beschwerdeführerin entgegnet in ihrer Beschwerde, ihre Ausfüh-

rungen seien substantiiert ausgefallen. So habe sie sich zu den Behelli-

gungen detailliert geäussert und ausgeführt, diese hätten sich auf ihrem 

Schulweg ereignet, die Personen hätten sie am Arm gepackt und nach ih-

rem Vater gefragt, sie habe geschrien, um andere Leute zu warnen, und 

sei schliesslich losgelassen worden (unter Verweis auf SEM-act. 20/14 

F76 ff. und 95 ff.). Hätte die Vorinstanz detaillierte Antworten haben wollen, 

hätte sie präzisere Fragen stellen müssen. Auch sei zu berücksichtigen, 

dass sie im Zeitpunkt der Ereignisse minderjährig gewesen oder gerade 

erst volljährig geworden sei. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass die 

Anhörung für sie belastend und einschüchternd gewesen sei und dass da-

her die Ausführungen nicht so detailliert gewesen seien, wie die Vorinstanz 

es gerne hätte. Auch habe sie offensichtlich ein anderes Verhältnis zu Zeit 

und Raum als ein durchschnittlicher Schweizer, was dazu geführt habe, 

dass sie nicht in der Lage gewesen sei, die Ereignisse einem bestimmten 

zeitlichen Rahmen zuzuordnen. Dass sie ferner nicht detailliert von den 

Tätigkeiten ihres Vaters habe erzählen können, liege daran, dass sich ihr 

Vater ihr nicht anvertraut habe. Sie fürchte sich davor, nach Burundi zu-

rückzukehren, da sie in Gefahr laufen würde, wegen ihres Adoptivvaters 

verfolgt zu werden.  

9.   

9.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu 

Recht als unglaubhaft qualifiziert hat. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann auf die angefochtene Verfügung verwiesen werden. 

9.2 Vorbemerkend ist festzuhalten, dass die Beschwerde ihrer Pflegefami-

lie mit heutigem Urteil E-4995/2023 abgewiesen wurde, da die geltend ge-

machte Verfolgung des Beschwerdeführers nicht glaubhaft gemacht wer-

den konnte.  

9.3 Betreffend die Anhörung der Beschwerdeführerin fällt auf, dass sie ins-

besondere die Gesuchsgründe sehr knapp und vage vorbrachte. So führte 

sie auf die Frage, wie oft sie belästigt worden sei, aus, es sei ungefähr 

zweimal passiert (vgl. SEM-act. 20/14 F79). Auf die Anschlussfrage, wann 

bezogen auf die Ausreise sie behelligt worden sei, brachte sie vor, es sei 

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Seite 8 

zu jener Zeit gewesen, bevor sie Burundi verlassen hätten. Ihr Vater habe 

Probleme bei der Arbeit gehabt und dann sei auch sie bedroht worden (vgl. 

SEM-act. 20/14 F80). Auf die Frage, wann sie belästigt oder bedroht wor-

den sei, machte sie geltend, sie erinnere sich nicht an den genauen Tag 

(vgl. SEM-act. 20/14 F81). Auf nochmalige Frage betreffend Zeitpunkt der 

Behelligungen antwortete sie, es sei zu der Zeit gewesen, als sie noch nicht 

geplant hätten auszureisen (vgl. SEM-act. 20/14 F82). Im Verlaufe der An-

hörung definierte sie die erste Behelligung mit drei Wochen vor der Aus-

reise und die zweite mit ein paar Tage danach (vgl. SEM-act. 20/14 F83). 

Auch auf die Fragen, wie sie belästigt worden sei, führte sie nur vage aus, 

es sei eine Person auf sie zugegangen und habe sie am Arm gepackt. 

Diese habe ihr gesagt, sie solle nicht weitergehen bis sie ihre Fragen be-

antwortet habe. Dann habe die Person nach ihrem Vater gefragt. An-

schliessend sei sie über einen Umweg nach Hause gegangen (vgl. SEM-

act. 20/14 F96). Zur zweiten Behelligung erklärte sie, die Person sei auf sie 

zugekommen. Als diese sie wiederum mit Fragen konfrontiert habe, habe 

sie gewusst, dass es gefährlich sei zu antworten. Also habe sie zu schreien 

begonnen, worauf diese Person weggerannt sei (vgl. SEM-act. 20/14 

F104). Weitere Fragen dazu vermochte sie jeweils ebenfalls nur kurz und 

nicht detailliert zu beantworten. Ein solches Aussageverhalten erstaunt, 

handelt es sich doch bei ihren Ausführungen um die zentralen Vorbringen, 

aufgrund derer sie mit ihrer Pflegefamilie das Land verlassen habe. Es 

wäre – auch unter Berücksichtigung der kulturellen Unterschiede und der 

in der Beschwerde geltend gemachten Hierarchie in Burundi respektive der 

damit verbundenen Angst, über das Erlebte zu berichten – trotzdem zu er-

warten, dass sie ihre fluchtauslösenden Vorbringen ausführlicher darlegen 

könnte. Gesamthaft betrachtet hat die Beschwerdeführerin nicht vermocht, 

glaubhaft zu machen, dass sie das Vorgebrachte tatsächlich selber erlebt 

hat. Die Vorinstanz ist folglich zu Recht davon ausgegangen, dass die Vor-

bringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftma-

chung nicht standhalten. Das SEM hat ihre Flüchtlingseigenschaft zu Recht 

verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

10.  

10.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG).  

10.2 Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine aus-

länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

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Seite 9 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

11.  

11.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

11.2  

11.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

11.2.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 

BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der 

Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 

unterworfen werden. 

11.2.3 Das flüchtlingsrechtliche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, 

welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung nachzu-

weisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte 

Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine An-

wendung finden. Eine Rückkehr in den Heimatstaat ist demnach unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

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Seite 10 

11.2.4 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-

führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall ei-

ner Ausschaffung nach Burundi dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nach-

weisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kam-

mer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, m.w.H.). Diesbezüglich führt die Beschwerde-

führerin in ihrer Beschwerde aus, es sei in Burundi üblich, dass, wenn ein 

Familienmitglied gesucht werde, die anderen Familienmitglieder ebenfalls 

gesucht würden. So seien beispielsweise ihre Familie, einschliesslich der 

Brüder ihres Adoptivvaters, die politische Gegner gewesen seien, verhaftet 

und befänden sich derzeit in Haft. Es ist festzustellen, dass aus den Vor-

bringen der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich ist, dass die geltend ge-

machte Verhaftung ihrer Familienmitglieder einen Zusammenhang mit ihr 

oder ihren Ausreisegründen aufweist. Des Weiteren begründet die Aus- 

und Wiedereinreise, obschon ohne Genehmigung, klarerweise kein «real 

risk». Die allgemeine Menschenrechtssituation in Burundi lässt ebenfalls 

nicht auf das Bestehen eines «real risk» einer völkerrechtswidrigen Be-

handlung schliessen (vgl. etwa Urteil des BVGer D-2162/2023 vom 25. Ap-

ril 2023 S. 6). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-

sig. Daran vermögen auch die in der Beschwerde aufgeführten Berichte 

nichts zu ändern.  

11.3  

11.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

11.3.2 Die allgemeine Situation im Heimatstaat der Beschwerdeführerin ist 

nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt geprägt. Trotz der 

heiklen Situation in einigen Provinzen Burundis, insbesondere in wirt-

schaftlicher und sicherheitspolitischer Hinsicht (vgl. Urteil des BVGer  

D-2162/2023 vom 25. April 2023), ist es der Beschwerdeführerin in casu 

zuzumuten, in ihr Heimatland zurückzukehren. Ihren Angaben zufolge 

habe sie zuletzt in C._______, Burundi bei ihrer Pflegefamilie gelebt. Ihr 

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Seite 11 

Adoptivvater habe beim (…)kommissariat in Burundi gearbeitet, sei neben 

dieser Anstellung im Handel mit (…) tätig sowie Eigentümer einer (…) ge-

wesen. Die Beschwerdeführerin habe in Burundi die Schule bis zur 

13. Klasse besucht, aber nicht abgeschlossen. Sie habe anschliessend 

nicht gearbeitet. Ihre Pflegefamilie habe ihr den Lebensunterhalt finanziert. 

Die Beschwerde der Pflegefamilie wird mit heutigem Urteil E-4995/2023 

ebenfalls abgewiesen und insbesondere der von der Vorinstanz angeord-

nete Vollzug der Wegweisung nach Burundi bestätigt. Die Beschwerdefüh-

rerin kann daher gemeinsam mit ihrer Pflegefamilie nach Burundi zurück-

kehren, wo sie, wie vor ihrer gemeinsamen Ausreise, durch diese finanziell 

unterstützt werden kann, weshalb ihre wirtschaftliche Absicherung und ein 

familiäres Umfeld in Burundi gegeben zu sein scheint.  

11.3.3 Es werden weder im vorinstanzlichen Verfahren noch auf Be-

schwerdeebene gesundheitliche Probleme geltend gemacht, weshalb nicht 

vom Vorliegen solcher ausgegangen werden muss. Der Gesundheitszu-

stand der Beschwerdeführerin steht somit dem Vollzug der Wegweisung 

nicht entgegen. 

11.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

11.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG und vgl. dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

11.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

13.  

13.1 Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

amtlichen Rechtsverbeiständung sind abzuweisen, da die Begehren – wie 

sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu 

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Seite 12 

bezeichnen sind. Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses ist gegenstandslos geworden. 

13.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4998/2023 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

lichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 750.– werden der Beschwerde-

führerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vor-

liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Stefan Trottmann 

 

 

Versand: