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**Case Identifier:** ecabe622-85fb-5ae1-bd6d-2275bb78b419
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.10.2018 BV 2016/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2016-15_2018-10-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2016/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 02.10.2018

Entscheiddatum: 02.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 02.10.2018
Art. 23 lit. a BVG. Zeitpunkt des Eintrittes der rentenbegründenden 
Arbeitsunfähigkeit. Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Oktober 2018, BV 
2016/15). Beim Bundesgericht angefochten.

Entscheid vom 2. Oktober 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Annina Janett            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

BV 2016/15            

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Fürsprecher Urs Kröpfli, S-E-K Advokaten,

Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld,

gegen

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BVG-Sammelstiftung B.___,

Beklagte 1,

Vorsorge Genossenschaft C.___,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marta Mozar, Seestrasse 6,

Postfach 1544, 8027 Zürich,

Beklagte 2,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war ab dem 1. Dezember 2002 bei der Genossenschaft D.___ als 

Sachbearbeiterin im Rechnungswesen in einem 80%-Pensum beschäftigt und dadurch 

bei der Pensionskasse C.___ vorsorgeversichert. Am 1. Februar 2011 wurde das 

Arbeitsverhältnis per 30. Juni 2011 aufgelöst (IV-act. 2-3, 56-2 ff., act. G 11.2).

A.b  Vom 12. April bis zum 2. Mai 2011 befand sich die Versicherte zur stationären 

psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik E.___. Die behandelnden Ärzte 

diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0-F33.1), anankastisch akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) sowie rezidivierende Rückenschmerzen bei 

bekannter Diskushernie (Austrittsbericht vom 10. Mai 2011, vgl. IV-act. 15-4 ff., act. G 

7.3). Von Juli 2011 bis Ende März 2012 bezog die Versicherte Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung (IV-act. 8, vgl. auch act. G 7.4).

A.c  Ab dem 30. März 2012 war die Versicherte im 100%-Pensum bei der Bank F.___ 

tätig und durch dieses Arbeitsverhältnis bei der BVG-Sammelstiftung B.___ 

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vorsorgeversichert (IV-act. 11, G 1.7). Vom 16. bis 19. April 2012 war die Versicherte zu 

100% arbeitsunfähig; ab dem 3. Juli 2012 bestanden Arbeitsunfähigkeiten zwischen 

50% und 100% (vgl. IV-act. 1, 5-3, 15-21). Am 6. August 2012 kündigte die 

Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. November 2012 (IV-act. 11-6). Daraufhin 

meldete sich die Versicherte am 24. September 2012 beim Amt für AHV und IV des 

Kantons Thurgau, IV-Stelle, zur Früherfassung an (IV-act. 2).

A.d  Vom 15. Mai bis 19. Juni 2013 befand sich die Versicherte in stationärer und vom 

24. Juni bis 12. September 2013 in teilstationärer Behandlung in der Klinik G.___. Die 

Ärzte diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) bei vordiagnostizierter anankastischer 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5) und attestierten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

im angestammten kaufmännischen Beruf (vgl. IV-act. 12-4 f., 13-7, 15-2 f., 18 f., 25-5 

ff.). Zwischenzeitlich hatte sich die Versicherte am 7. Juni 2013 bei der IV-Stelle zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 5).

A.e  Im Juli 2014 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. H.___, 

Facharzt für Rheumatologie, und Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, bidisziplinär begutachtet (IV-act. 45). In der rheumatologisch-

psychiatrischen Konsensbeurteilung vom 7. Juli 2014 hielten die Gutachter fest, dass 

aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung bei gleichzeitig anankastischer 

Persönlichkeitsstörung und dissoziierter Intelligenz in der angestammten Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In leidensangepassten Tätigkeiten sei die 

Versicherte seit Anfang 2014 in der freien Wirtschaft maximal zu 30% arbeitsfähig. In 

einem geschützten Rahmen sei mindestens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. 

Aufgrund der Berufsanamnese sei in der angestammten Tätigkeit überwiegend 

wahrscheinlich noch nie eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorhanden gewesen, sondern 

schätzungsweise eher eine 80%ige. Aufgrund der Akten könne von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit ab ca. April 2012 und von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 

15. Mai 2013 bis Ende 2013 ausgegangen werden (IV-act. 45-13 f.).

A.f  Mit Vorbescheid vom 20. August 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. Dezember 2013 in Aussicht. Gemäss 

den Abklärungen sei sie seit dem 1. April 2012 in ihrer Arbeitsfähigkeit erheblich 

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eingeschränkt. Für die Zeit ab 1. April 2013 bestehe ein Invaliditätsgrad von 50%, ab 1. 

September 2013 ein Invaliditätsgrad von 100% und ab 1. März 2014 ein 

Invaliditätsgrad von 77%. Die Leistungen würden sechs Monate nach der Anmeldung 

vom 12. Juni 2013 und damit ab 1. Dezember 2013 ausgerichtet. Somit habe die 

Versicherte ab 1. Dezember 2013 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 100% bzw. 77% (IV-act. 49).

A.g  Dagegen erhob die B.___ am 4. September 2014 Einwand und machte geltend, 

der Beginn der einjährigen Wartezeit sei auf den Januar 2011 festzulegen; dies unter 

der Berücksichtigung, dass die Versicherte bereits im Januar 2011 arbeitsunfähig 

geworden und ihr damaliges Arbeitsverhältnis wegen einer bereits bestehenden 

gesundheitlichen Beeinträchtigung von der damaligen Arbeitgeberin per 30. Juni 2011 

aufgelöst worden sei. Bei der Aufnahme der Arbeit bei der Bank F.___ am 30. März 

2012 habe es sich sodann nur um einen Arbeitsversuch gehandelt (IV-act. 53).

A.h  Am 10. Februar 2015 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 20. August 

2014. Zu den Einwänden führte sie im Wesentlichen an, dass die Gutachter aus der 

Aktenlage und den anamnestischen Angaben richtigerweise geschlossen hätten, dass 

ab ca. April 2012 eine massgebliche Teilarbeitsunfähigkeit bestanden habe. Die 

Kündigung bei der vorherigen Arbeitgeberin sei nicht aus gesundheitlichen Gründen 

erfolgt (IV-act. 58, 61 f.).

A.i   Nachdem die Versicherte einen entsprechenden Antrag auf Invalidenleistungen der 

beruflichen Vorsorge gestellt hatte, verneinte die B.___ ihre Leistungspflicht mit 

Schreiben vom 3. Juni 2015 mit der Begründung, dass die Versicherte bei Beginn ihrer 

Arbeitsunfähigkeit nicht bei ihr versichert gewesen sei. Sie sei bereits vor dem 1. April 

2012 zu 20% arbeitsunfähig gewesen und der Rentenentscheid der IV-Stelle werde 

deshalb als nicht korrekt erachtet (act. G 7.8 ff.). Daraufhin ersuchte die Versicherte die 

C.___ um Ausrichtung von Versicherungsleistungen (Schreiben vom 22. Februar 2016, 

bei act. G 1.8). Diese teilte ihr am 3. Juni 2016 mit, dass sie ebenfalls keine 

Versicherungsleistungen ausrichten werde, da der Krankheitsbeginn von der IV-Stelle 

auf den 1. Dezember 2012 festgelegt worden sei (act. G 11.7).

B.   

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B.a  Mit Klage vom 7. Juni 2016 liess die Versicherte (nachfolgend Klägerin) durch ihren 

Rechtsvertreter beantragen, es sei die B.___ (nachfolgend Beklagte 1), eventualiter die 

C.___ (nachfolgend Beklagte 2), zu verpflichten, ihr mit Wirkung ab 1. Juli 2014 eine 

Invalidenrente nach BVG basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100% auszurichten; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie führte an, dass der Beginn der 

Teilarbeitsunfähigkeit im IV-Gutachten vom 5. Juli 2014 ausdrücklich mit ca. April 2012 

bezeichnet worden sei. An der Bindungswirkung der IV-Verfügung vom 10. Februar 

2015 sei nicht zu zweifeln. In Ankerkennung dieser Bindungswirkung sei demnach von 

einem Rentenbeginn per 1. Juli 2014 auszugehen (act. G 1).

B.b  In der Klageantwort vom 14. Juli 2016 ersuchte die Beklagte 1 um Abweisung der 

Klage im sie betreffenden Ausmass; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Sie 

führte an, aufgrund der vorliegenden Akten sei die Klägerin spätestens seit April 2011 

dauerhaft zumindest 20% arbeitsunfähig gewesen und zwar aus derselben Ursache, 

die zur heutigen Invalidität geführt habe. Die Rentenverfügung der IV-Stelle sei 

bezüglich des Beginns der Arbeitsunfähigkeit bereits aufgrund der verspäteten 

Anmeldung der Versicherten zum IV-Leistungsbezug nicht bindend (act. G 7).

B.c  Die Beklagte 2 liess mit Klageantwort vom 26. September 2016 ebenfalls die 

vollumfängliche Abweisung der Klage im gegen sie gerichteten Umfang beantragen 

und verwies zur Begründung auf die Bindungswirkung des Rentenentscheids der IV-

Stelle. Sie machte geltend, es sei nicht von einer verspäteten Anmeldung auszugehen. 

Die Klägerin habe sich rechtzeitig bei der IV-Stelle angemeldet, wenngleich nur zur 

Früherfassung. Die IV-Gutachter hätten eine dauerhafte Gesundheitsverschlechterung 

ab April 2012 attestiert; zu diesem Zeitpunkt sei die Klägerin bei der Beklagten 1 

vorsorgeversichert gewesen (act. G 11).

B.d  Mit Schreiben vom 28. September 2016 informierte das Versicherungsgericht die 

Parteien über den Beizug der IV-Akten betreffend die Klägerin (act. G 2, G 4.1 = IV-act.) 

und gab ihnen Gelegenheit zur Einsicht- und allfälligen Stellungnahme, worauf diese 

jedoch verzichteten (act. G 12, G 14).

B.e  Mit Replik vom 24. Oktober 2016 liess die Klägerin an ihren Anträgen gemäss 

Klageschrift vom 7. Juni 2016 festhalten (act. G 13). Die Beklagten hielten mit Dupliken 

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vom 7. und 21. November 2016 an ihren jeweiligen Anträgen fest und bestätigten ihre 

Standpunkte (act. G 15 f.).

B.f  Auf Anfrage des Versicherungsgerichtes vom 6. April 2018 (act. G 20) reichte der 

Rechtsvertreter der Klägerin Unterlagen betreffend die psychotherapeutischen 

Behandlungen in den Jahren 2009 bis 2011 ein (act. G 21). Am 23. bzw. 28. Mai 2018 

nahmen die Beklagten zu den eingereichten Unterlagen Stellung (act. G 23, G 24).

Erwägungen

1.   

Gemäss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton ein Gericht, das als 

letzte kantonale Instanz über Streitigkeiten unter anderem zwischen 

Vorsorgeeinrichtungen und Anspruchsberechtigten entscheidet. Im Kanton St. Gallen 

ist nach Art. 65 Abs. 1 lit. ebis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; 

sGS 951.1) das Versicherungsgericht zuständig für Streitigkeiten nach Art. 73 BVG. 

Gerichtsstand ist nach Art. 73 Abs. 3 BVG der Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder 

der Ort des Betriebes, bei dem die versicherte Person angestellt wurde. Vorliegend ist 

die örtliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts zu bejahen, weil sich sowohl die 

Genossenschaft Wohnen im Alter als auch die Bank F.___ im Kanton St. Gallen 

befinden. Da auch sämtliche übrigen prozessualen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf 

die Klage einzutreten.

2.   

2.1  Streitig und vorliegend zu prüfen ist der Anspruch der Klägerin auf eine 

Invalidenrente gegenüber der Beklagten 1, eventualiter der Beklagten 2. Dabei stellt 

sich insbesondere die Frage, wann die relevante Arbeitsunfähigkeit der Klägerin, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, eingetreten ist.

2.2  Nach Art. 23 Abs. 1 lit. a BVG haben Personen, die im Sinn der 

Invalidenversicherung zu mindestens 40% invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren, 

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Anspruch auf Invalidenleistungen. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG setzt der Anspruch auf eine 

volle Invalidenrente eine mindestens 70%ige Invalidität im Sinn der IV voraus (lit. a). 

Eine Dreiviertelsrente kommt zur Ausrichtung bei mindestens 60%iger Invalidität (lit. b). 

Eine halbe Rente wird bei mindestens hälftiger Invalidität (lit. c) und eine Viertelsrente 

bei mindestens 40%iger Invalidität ausgerichtet (lit. d).

2.3  Gemäss Art. 18 f. des Reglements der Beklagten 1 (Basisbestimmungen, gültig ab 

1. Januar 2012, act. G1.6) liegt Invalidität vor, wenn die versicherte Person im Sinne der 

IV invalid ist oder durch ärztlichen Befund objektiv nachweisbar ganz oder teilweise 

ihren Beruf oder eine andere ihrer sozialen Stellung, ihren Kenntnissen und Fähigkeiten 

angemessene Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann (Abs. 1). Ist die versicherte 

Person teilinvalid, so wird die Höhe der Invaliditätsleistungen unter Berücksichtigung 

des Invaliditätsgrades bestimmt. Ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht gemäss 

Reglement bei einer Invalidität von mindestens 25% (Abs. 2). Gemäss Art. 13 des 

Reglements der Beklagten 2 (gültig ab 1. Januar 2010, act. G 11.4) gilt eine versicherte 

Person als invalid, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen (Krankheit, Unfall oder 

Gebrechen) ihre bisherige oder eine andere ihr zumutbare Tätigkeit nicht mehr ausüben 

kann und ihre Invalidität von der IV festgestellt wurde (Ziff. 1).

2.4 

2.4.1      Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, bei der die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war. Der Anspruch setzt einen engen 

zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit, die 

während des Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 

Abs. 3 BVG) bestanden hat, und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität 

voraus (BGE 134 V 20 E. 3.2).

2.4.2      Der sachliche Zusammenhang ist gegeben, wenn der der Invalidität 

zugrundeliegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat (BGE 138 V 409 E. 6.2). Der zeitliche Zusammenhang 

setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht 

während längerer Zeit wieder arbeitsfähig geworden ist. Bei der Prüfung dieser Frage 

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sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen, 

namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch 

den Arzt sowie die Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme 

oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben. Zu den für die Beurteilung des 

zeitlichen Konnexes relevanten Umständen zählen auch die in der Arbeitswelt nach 

aussen in Erscheinung tretenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass eine 

versicherte Person über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähige 

Stellensuchende Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezieht (Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. Mai 2003, B 100/02, E. 4.1, und vom 18. 

Oktober 2006, B 18/06, E. 4.2.1 in fine mit Hinweisen). Allerdings kann solchen Zeiten 

nicht die gleiche Bedeutung beigemessen werden wie Zeiten effektiver 

Erwerbstätigkeit. Mit Bezug auf die Dauer der den zeitlichen Konnex unterbrechenden 

Arbeitsfähigkeit kann die Regel von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) als Richtschnur gelten. Für Zeiträume ohne 

formal ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit darf eine solche nur angenommen werden, 

wenn besondere Umstände vorliegen. Nach dieser Bestimmung ist eine 

anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu 

berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat 

und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Eine mindestens drei Monate andauernde 

Arbeitsfähigkeit von 80%, gestützt auf welche eine dauerhafte Wiedererlangung der 

Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich erscheint, stellt daher ein gewichtiges 

Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs dar (vgl. Urteil des 

Bundesgerichtes vom 20. Februar 2018, 9C_147/2017, insb. E. 4.5).

2.5  Die Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20% beträgt und sich auf 

das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat (vgl. HANS-ULRICH 

STAUFFER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Die 

berufliche Vorsorge, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 74 mit Hinweisen). Es muss 

arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf 

an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit 

entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch 

gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (Urteil des Bundesgerichts vom 11. 

September 2008, 9C_368/2008, E. 2). Eine Reduktion des Arbeitspensums aus 

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gesundheitlichen Gründen ist ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit (vgl. Urteil des EVG vom 10. 

Oktober 2001, B 27/00, E. 5). Sie genügt allein in der Regel jedoch nicht für den 

Nachweis einer funktionellen Leistungseinbusse. Dies gilt insbesondere, wenn die 

Reduktion aus einem subjektiven Krankheitsgefühl heraus erfolgt oder, wenn 

konkurrierende Gründe bestehen, wie mehr Zeit für bestimmte (Freizeit)-Aktivitäten zu 

haben oder eine berufsbegleitende Weiterausbildung zu absolvieren (Urteil des EVG 

vom 8. Juni 2006, B 34/05, E. 3.2). Es braucht grundsätzlich eine echtzeitliche ärztliche 

Bestätigung, dass die Pensumsreduktion gesundheitlich bedingt notwendig ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 11. September 2008, 9C_368/2008, E. 3.1 und 4.3).

3.   

3.1  Gemäss den vorliegenden Akten war die Klägerin ab Dezember 2002 im 80%-

Pensum tätig (vgl. act. G 1.19 f.). Die begutachtende Psychiaterin hielt fest, die Klägerin 

habe angegeben, dass sie sich im Jahr 2002 entschlossen habe, zu ihrer eigenen 

Entlastung nur noch 80% zu arbeiten (vgl. IV-act. 45-43). Soweit daraus gefolgert 

werden soll, dass die Klägerin ihr Pensum im Jahr 2002 aus gesundheitlichen Gründen 

reduziert, mithin seither aufgrund ihres Gesundheitszustandes nur noch 80% gearbeitet 

habe, ist festzuhalten, dass eine echtzeitliche ausdrückliche Bestätigung, dass es sich 

bei der Reduktion des Arbeitspensums von 100% auf 80% um eine aus ärztlicher Sicht 

notwendige Massnahme handelte, nicht vorliegt. Ebenso liegt keine echtzeitlich 

attestierte Arbeitsunfähigkeit im Ausmass der Pensumsreduktion im Recht. Dass die 

IV-Gutachterin im psychiatrischen Gutachten vom 5. Juli 2014 (IV-act. 45-15 ff.) 

retrospektiv aufgrund der anamnestischen Angaben davon ausging, dass die Klägerin 

praktisch nie zu 100% arbeitsfähig gewesen sei und wahrscheinlich maximal eine 

80%ige Arbeitsleistung unter für sie optimalen Bedingungen habe erbringen können 

(IV-act. 45-43), vermag für sich alleine eine gesundheitlich bedingte Pensumsreduktion 

ebenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich zu belegen. Immerhin konnte die Klägerin 

in Normalzeit eine Lehre absolvieren und anschliessend während mehrerer Jahre 

Vollzeit arbeiten, ohne dass Hinweise auf eine reduzierte Leistungsfähigkeit vorliegen. 

Da auch von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse 

bezüglich des Grundes der im Jahr 2002 erfolgten Pensumsreduktion erwartet werden 

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können, liegt diesbezüglich Beweislosigkeit vor, deren Nachteil die Klägerin zu tragen 

hat (Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB; SR 210).

3.2  Allerdings ist mit Blick auf die vorliegenden Akten nicht von der Hand zu weisen, 

dass bei der Klägerin seit unbestimmter Zeit eine gewisse berufliche Überforderung 

bzw. Stress und Druck bei der Arbeit mit entsprechenden psychischen und 

somatischen Symptomen im Vordergrund gestanden haben (vgl. diesbezüglich auch 

die Ausführungen im psychiatrischen Gutachten, IV-act. 45-30 ff.). Im Februar 2011 

wurde das Arbeitsverhältnis bei der Genossenschaft D.___ per Ende Juni 2011 wegen 

"stark unterschiedlicher Auffassung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin 

betreffend Arbeitseinsatz und Arbeitserledigung" einvernehmlich beendet (vgl. act. G 

1.19 f.). Aktenkundig ist weiter, dass es in diesem Zusammenhang zur stationären 

psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik E.___ vom 12. April bis 2. Mai 2011 

kam. Im Austrittsbericht vom 10. Mai 2011 wurde sodann u.a. festgehalten, dass bei 

der Klägerin Probleme am Arbeitsplatz im Vordergrund stünden, welche aufgrund ihrer 

Schilderungen durch anankastische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) mitbedingt 

würden. Die Klägerin habe insbesondere von Überforderungsgefühlen bei nicht zur 

Routine gehörenden Aufgaben, ihren langsamen und genauen Arbeitsstil, der bei 

Vorgesetzen zu Kritik und zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses Anlass gegeben 

habe, und die damit verbundenen Versagensgefühle berichtet. Symptomatisch habe 

sie eine seit mehreren Jahren bestehende und wiederkehrende Müdigkeit, 

Schlaflosigkeit und Antriebslosigkeit und wiederkehrende Schmerzen geschildert. Dies 

führe zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter 

bis mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.0-F33.1). Es wurde festgehalten, dass die 

Klägerin psychisch und physisch erholt bei noch ungelöster Problematik bezüglich 

Arbeitsstil und Arbeitssituation entlassen worden sei. Die Klägerin war bis am 8. Mai 

2011 zu 100% und ab dem 9. Mai 2011 zu 50% arbeitsunfähig (vgl. act. G 7.3). Bereits 

zuvor war sie von Januar 2009 bis März 2011 bei der Psychologin J.___ in Behandlung 

gewesen, wobei in etwa monatlichem Abstand Therapiesitzungen stattgefunden 

hatten. Zwar ist den Therapieaufzeichnungen zu entnehmen, dass die Klägerin 

hauptsächlich wegen Problemen in der Sexualität sowie aufgrund ihrer 

problematischen Kindheit mit grossem Leistungsdruck in Behandlung war. Die 

Psychologin hielt in den beigezogenen Therapieberichten als Diagnosen eine sexuelle 

Problematik, eine Anpassungsstörung mit depressiven Episoden, eine Persönlichkeit 

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mit emotional instabilen und schizoiden Zügen sowie psychosomatische Beschwerden 

fest. In der Therapie wurden jedoch zu einem grossen Teil auch die Probleme bzw. der 

Stress und Druck bei der Arbeit sowie die begleitenden körperlichen Symptome wie 

Rückenschmerzen und Schwindel thematisiert (vgl. act. G 21). Insgesamt belegen die 

medizinischen Akten somit zwar noch keine iv-rechtlich relevante Leistungseinbusse 

bzw. Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vor dem Klinikaufenthalt in E.___; sie zeigen indes 

immerhin, dass bereits damals gewisse psychische Beeinträchtigungen bestanden 

haben.

3.3  Zusammenfassend legt eine Gesamtwürdigung der vorliegenden Akten den 

Schluss nahe, dass sich die Klägerin im beruflichen Rahmen schon immer schnell 

überfordert fühlte und bei Problemen bei der Arbeit mit entsprechenden (psychischen 

und somatischen) Symptomen reagierte. Echtzeitlich ausgewiesen ist eine relevante 

psychische Arbeitsunfähigkeit, welche bei der Klägerin schliesslich zur Invalidität 

geführt hat, jedenfalls mit dem Klinikaufenthalt in E.___ und damit ab April 2011.

4.   

4.1  Wie bereits erwähnt setzt die zeitliche Konnexität voraus, dass zwischen der 

früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. deren Verschlimmerung 

keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt (vgl. E. 2.4). Der zeitliche 

Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 23 BVG und der 

später eingetretenen Invalidität beurteilt sich dabei nach der Arbeitsunfähigkeit bzw. 

Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten 

zumutbaren Tätigkeit.

4.2  Nach Lage der Akten suchte die Klägerin ab Juni 2011 wieder eine Arbeitsstelle 

(IV-act. 45-31 ff., 45-41 ff.) und war von Juli 2011 bis März 2012 bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet. Dabei bestand eine Vermittlungs- und 

Arbeitsfähigkeit von 80% (act. G 7.4). In diesen ca. zehn Monaten sind weder 

durchgeführte Behandlungen belegt noch konkrete Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Dass die Klägerin seit jeher zu 20% arbeitsunfähig 

gewesen ist und aus diesem Grund lediglich eine 80%ige Vermittlungs- bzw. 

Arbeitsfähigkeit bestanden hat, ist, wie vorstehend dargelegt (E. 3.1), nicht mit dem 

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Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Am 30. März 2012 nahm 

die Klägerin eine Tätigkeit im 100%-Pensum bei der Bank F.___ auf, wobei sie diese 

Anstellung gemäss eigenen Angaben wegen des höheren Pensums und des 

Arbeitswegs von täglich zweimal eineinhalb Stunden als Zwischenlösung angesehen 

hatte (vgl. IV-act. 45-31 f.). Dass es sich dabei offensichtlich nicht um eine ihren 

Fähigkeiten angepasste Tätigkeit handelte, ergibt sich nicht nur aus dem bereits 

dargelegten Beschwerdeverlauf und der Berufsanamnese (vgl. auch E. 3.2), sondern 

insbesondere auch mit Blick auf das von der psychiatrischen IV-Gutachterin erstellte 

Zumutbarkeitsprofil. Demgemäss sind der Klägerin lediglich anspruchslosere Arbeiten 

mit dem Fokus auf Genauigkeit und Präzision und nicht auf Schnelligkeit, ohne 

komplexe Arbeitsabläufe und ohne zeitlichen Druck zumutbar (vgl. IV-act. 45-47). 

Entsprechend fühlte sich die Klägerin bereits zu Beginn der Anstellung unter Druck und 

war, wie bei ihren bisherigen Anstellungen, im weiteren Verlauf immer mehr überfordert, 

litt unter Kopfschmerzen, Müdigkeit und anderen (psychosomatischen) Symptomen 

(vgl. IV-act. 45-41 f.). Dies führte in der Folge dazu, dass die Klägerin vom 16. bis 19. 

April 2012 zu 100%, vom 3. Juli bis 31. August 2012 zu 50% und ab September 2012 

und bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig war. Ab November 2012 war sie bei den 

bekannten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung sowie einer 

anankastischen Persönlichkeitsstörung in ambulanter und (teil-)stationärer 

psychiatrischer Behandlung (IV-act. 14, 15-8, IV-act. 25-5 ff.). Zusammenfassend 

ergeben die echtzeitlichen Berichte somit, dass die Klägerin seit etwa April 2012 

(teil-)arbeitsunfähig war, was auch im IV-Gutachten vom Juli 2014 bestätigt wird. Eine 

angepasste Tätigkeit wurde von der psychiatrischen Gutachterin ab Anfang 2014 

wieder im Umfang von maximal 30% als zumutbar erachtet (vgl. IV-act. 45-48 ff.).

4.3  Gestützt auf die vorstehend geschilderte Aktenlage war die Klägerin von Juli 2011 

bis März 2012, mithin neun Monate, als Stellensuchende bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet. Für diesen Zeitraum ist eine Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit weder formal ausgewiesen, noch 

lassen die Umstände auf eine solche schliessen. Danach war die Klägerin in ihrer 

neuen Anstellung bei der Bank zwar - wenn überhaupt - nur kurze Zeit voll arbeitsfähig, 

allerdings handelte es sich dabei um eine ihr unzumutbare Tätigkeit. Entsprechend 

kann der Einsatz bei der Bank entgegen der Ansicht der Beklagten 1 nicht als 

gescheiterter Arbeitsversuch gewertet werden, welcher ein Indiz für die Wahrung des 

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zeitlichen Zusammenhangs darstellen würde (vgl. zur zeitlichen Konnexität bei einem 

blossen Arbeitsversuch das Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2016, 

9C_142/2016 E. 3.2). Zwar lässt sich aus heutiger Sicht nicht mehr verlässlich 

beantworten, wann – bzw. ob überhaupt – die Klägerin (wieder) arbeitsunfähig 

geworden wäre, wenn sie im April 2012 eine ihr zumutbare Stelle angetreten hätte. 

Entscheidend ist aber, dass sie unter den tatsächlich gegebenen Umständen Mitte 

April 2012 erneut arbeitsunfähig geworden und ab diesem Zeitpunkt eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit (auch) in einer adaptierten Tätigkeit überwiegend wahrscheinlich 

erstellt ist.

4.4  Nach dem Gesagten wurde der zeitliche Zusammenhang zwischen der 

ursprünglichen, spätestens im April 2011 und damit während der 

Versicherungsdeckung bei der Beklagten 2 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der 

späteren Invalidität unterbrochen, weil spätestens seit Juli 2011 bis April 2012, mithin 

rund zehn Monate, eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Hinweise darauf, dass 

die Klägerin mit einer ihr zumutbaren Tätigkeit kein rentenausschliessendes 

Einkommen hätte erzielen können (vgl. BGE 134 V 20), liegen nicht vor.

5.   

5.1  Da für eine Leistungspflicht sowohl der zeitliche als auch der sachliche 

Zusammenhang kumulativ erfüllt sein müssen, ist die Leistungspflicht der Beklagten 2 

aufgrund des unterbrochenen zeitlichen Zusammenhanges abzulehnen. Eine 

berufsvorsorgerechtliche Arbeitsunfähigkeit der Klägerin ist damit erst (wieder) ab April 

2012 (vgl. vorstehende E. 4.2 ff.), während des Versicherungsschutzes bei der 

Beklagten 1, eingetreten. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich die Beantwortung der 

Frage nach der Bindungswirkung der IV-Verfügung.

5.2  Nach dem Gesagten ist folglich die Beklagte 1 leistungspflichtig. Ihr Reglement 

verweist zur Invaliditätsgradbemessung auf die IV-Gesetzgebung (act. G 1.6, vgl. 

insbesondere Art. 18). Die Berechnung des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle (50% 

ab 1. April 2013, 100% ab 1. September 2013 und 77% ab 1. März 2014; IV-act. 49) 

wurde von den Parteien nicht in Frage gestellt und ist nach Lage der Akten nicht zu 

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beanstanden. Der Rentenanspruch beginnt gemäss Art. 19 des Reglements, sobald die 

Leistungen aus der bestehenden, gesetzeskonformen Krankengeldversicherung 

erschöpft sind, spätestens aber nach Ablauf der Wartefrist. Da die Taggeldleistungen 

am 28. Juni 2014 endeten (act. G 1.21), entstand der Invalidenrentenanspruch aus 

beruflicher Vorsorge am 1. Juli 2014. Die Beklagte 1 ist demnach zu verpflichten, der 

Klägerin ab 1. Juli 2014 eine ganze Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 77% bezahlen. Praxisgemäss sind die kantonalen Berufsvorsorgegerichte nicht 

gehalten, die Rentenberechnung detailliert vorzunehmen, sondern es reicht aus, wenn 

sie nur dem Grundsatz nach über den Leistungsanspruch entscheiden und die Sache 

zur Ermittlung des Rentenbetrags an die zuständige Vorsorgeeinrichtung überweisen. 

Dies hat das Bundesgericht insbesondere mit Hinweis auf die Gebote der Einfachheit 

und Raschheit des Verfahrens nach Art. 73 Abs. 2 BVG begründet, wobei es auch die 

Nähe zum Sozialversicherungsprozess betont hat (BGE 129 V 450 E. 3.4). Die Sache ist 

damit zur Festsetzung der Rentenbeträge an die Beklagte 1 zu überweisen.

6.   

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Klage gegen die Beklagte 1 

gutzuheissen und der Klägerin ab 1. Juli 2014 eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 77% zuzusprechen. Die Klage gegen die Beklagte 2 ist 

abzuweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

6.3  Dem Verfahrensausgang entsprechend sind der obsiegenden Klägerin in 

Anwendung von Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) die Parteikosten von der unterliegenden 

Beklagten 1 zu erstatten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen spricht in 

BVG-Prozessen gestützt auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) bei vollem Obsiegen regelmässig eine 

pauschale Entschädigung zwischen Fr. 2'500.-- und Fr. 4'500.-- zu. Vorliegend ist bei 

doppeltem Schriftenwechsel und zwei Beklagten insgesamt von einem 

durchschnittlichen Aufwand auszugehen, weshalb das Honorar auf Fr. 3‘500.-- 

festzusetzen ist. Die Beklagten haben als mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Versicherungen keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 118 V 169 f. 

E. 7).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Klage gegen die Beklagte 1 wird gutgeheissen und der Klägerin wird ab 1. Juli 

2014 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 77% zugesprochen. 

Die Sache wird zur Rentenberechnung an die Beklagte 1 überwiesen. Die Klage gegen 

die Beklagte 2 wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beklagte 1 hat die Klägerin mit Fr. 3‘500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.10.2018
	Art. 23 lit. a BVG. Zeitpunkt des Eintrittes der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit. Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Oktober 2018, BV 2016/15). Beim Bundesgericht angefochten.

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