# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a127f4a-dc4c-5281-9c2a-97be2583c4b0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.06.2020 IV 2018/107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-107_2020-06-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/107

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.11.2020

Entscheiddatum: 09.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2020
Beweiswürdigung namentlich von Berichten von behandelnden Ärzten und 
einer Stellungnahme des RAD betreffend eine zeitliche Phase zwischen zwei 
Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. Juni 2020, IV 2018/107).

Entscheid vom 9. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2018/107

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 11./12. Februar 2008 wegen eines seit 2000 bestehenden 

und 2007 operativ behandelten Rückenleidens zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Er habe keinen Beruf 

erlernt. 1994 war er in die Schweiz gekommen (IV-act. 2). Gemäss IK-Auszug (IV-act. 8) 

war er ab 1994 vereinzelt kurz angestellt gewesen, verschiedentlich bei Temporärbüros 

und in Arbeitslosenprojekten, ausserdem bezog er zeitweise 

Arbeitslosenentschädigung. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung hielt am 20. Februar 2008 (IV-act. 6) fest, Hausarzt Dr. med. 

B.___, FMH Innere Medizin, habe telefonisch erklärt, er kenne den Versicherten seit 

2005. Schwere körperliche Tätigkeiten seien für diesen wegen des Rückenleidens nicht 

mehr geeignet. Für leichte Tätigkeiten sei er (nach einer Rückenoperation vom 

Dezember 2007) seit vier Wochen (wieder) arbeitsfähig. Ab März 2008 sollte eine 

berufliche Eingliederung möglich sein. Im IV-Arztbericht vom 23. März 2008 (IV-act. 19) 

gab Dr. B.___ an, der Versicherte leide an einer lumbalen Diskushernie L5/S1 links mit 

Osteochondrose, einem St. n. erweiterter interlaminärer Fenestrierung L5/S1 links, 

Sequestro- und Nucleotomie am 15.11.07, und psychophysischer Erschöpfung bei 

psycho-sozialer Belastungssituation seit Februar 2005. Der Versicherte sei vom 

15. November 2007 bis 13. Januar 2008 voll arbeitsunfähig gewesen und sei seither zu 

40 bis 50 % arbeitsunfähig. Nach einer Einarbeitungszeit von einem Monat bis zwei 

Monaten sollte eine Arbeit im Sitzen und in Wechselbelastung mit nur leichter 

Gewichtsbelastung und ohne Hektik voll zumutbar sein. - Nach einer 

arbeitsmedizinischen RAD-Untersuchung vom 8. April 2008 berichtete der betreffende 

RAD-Arzt am 21. April 2008 (IV-act. 24), der Versicherte wünsche nicht berufliche 

A.a. 

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B.  

Eingliederung (im Übrigen auch nicht Vorstellung beim Sozialamt oder Tätigkeit im 

zweiten Arbeitsmarkt), sondern eine Rente.

In ihrem Gutachten vom 22. April 2009 (IV-act. 44) stellte die Klinik C.___ fest, als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen (verkürzt wiedergegeben, 

erstens) seit ca. 2000 ein leichteres chronisches Fazettensyndrom L5/S1 und (zweitens) 

seit 2005 eine neurasthenische Störung vor. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit seien eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine 

Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional instabilen Zügen, rezidivierende 

Knieschmerzen beidseits unklarer Ätiologie, Schulterschmerzen links unklarer Ätiologie 

und Adipositas. Eine psychiatrische Erkrankung im engeren Sinn, welche per se die 

Arbeitsfähigkeit grundsätzlich in Frage stellen würde, liege nicht vor. Die psychiatrische 

Einschränkung ergebe sich am ehesten aus der dysfunktionalen Krankheitsbewältigung 

mit Selbstlimitierung, Schonhaltung und Neigung zu kategorischer Ablehnung der 

Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit (Fixierung auf die Rentnerrolle) sowie dem 

subjektiven Insuffizienzerleben (eines niedrigen energetischen Niveaus, Stimmungstiefs 

und kognitiv-mnestischer Defizite); Letzteres scheine fixiert und einer kritischen 

Hinterfragung nicht mehr zugänglich. Zusätzlich spielten auch Persönlichkeitsfaktoren 

wie eine gewisse Instabilität eine hinderliche Rolle. Für körperlich schwerere Arbeiten 

wie solche auf dem Bau sei der Versicherte nicht arbeitsfähig. Für körperlich leichte 

Arbeiten sei ihm ab 14. Januar 2008 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert 

gewesen. Eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit der Möglichkeit von 

Wechselbelastung (und ohne länger dauernde Arbeiten mit vorgeneigtem Stehen oder 

Sitzen und in gehaltenen Positionen) könne er ganztags voll ausüben. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies einen 

Rentenanspruch mit Verfügung vom 6. Juli 2009 (IV-act. 54) ab.

A.b. 

Am 8. August 2011 (IV-act. 55) meldete sich der Versicherte erneut an. Es habe 

eine zweite Operation stattgefunden. - Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen hatte am 1. Juli 2011 (IV-act. 56) bescheinigt, dass der Versicherte seit 

29. Juni 2011 hospitalisiert und noch bis 10. August 2011 arbeitsunfähig sei. - Bei 

einem CT (vom 16. Juni 2011) und einem MRI (vom 17. Juni 2011) der Wirbelsäule 

B.a. 

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hatten sich unter anderem eine neue Bandscheibenhernie LWK4/5 paramedian links 

mit rezessaler Kompression der Nervenwurzel L5 links (IV-act. 57-4) sowie ein partieller 

Diskuskollaps (IV-act. 57-3) und eine Rezidivdiskushernie LWK5/SWK1 links mit 

Kompression der Nervenwurzel S1 links (IV-act. 57-4), ausserdem ein Morbus Baastrup 

LWK4-SWK1 und eine Raumforderung der Leberlappensegmente V und VI (IV-

act. 57-3) gezeigt. - Das Psychiatrische Zentrum D.___ (Dr. med. E.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie) hatte am 18. Juli 2011 (IV-act. 57-7) attestiert, der Versicherte sei aus 

psychiatrischer Sicht im Monat Juli 2011 nur zu 50 % arbeitsfähig. Es sei eine 

Belastungserprobung im geschützten Rahmen zu empfehlen, um die Fähigkeiten zu 

evaluieren. - Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, gab dem RAD am 

15. August 2011 (IV-act. 59) telefonisch an, es bestünden beim Versicherten eine 

depressive Verstimmung und ein chronisches Lumbovertebralsyndrom. Leichte, 

rückenschonende körperliche Arbeiten sollten nach abgeschlossener postoperativer 

Rehabilitation wieder möglich sein. - Das Psychiatrische Zentrum D.___ gab dem RAD 

am 18. August/5. September 2011 (IV-act. 60, 63) an, es handle sich bei den Leiden 

des Versicherten um eine Anpassungsstörung mit paranoiden und narzisstischen Ideen 

und dysphorischer Gereiztheit und eine Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional 

instabilen Zügen. Seit Anfang April 2011 habe er viermal in Behandlung gestanden. 

Wegen Auffälligkeiten im Kontaktverhalten sei er bis 30. April 2011 voll arbeitsunfähig 

gewesen und sei seither als Hilfsarbeiter zu 50 % arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit 

sei steigerungsfähig. - Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen teilte 

Dr. F.___ am 8. September 2011 (IV-act. 64) mit, eine MRT-Diagnostik der LWS habe 

eine persistierende Kompression der linken Nervenwurzel S1 bei erneuter Rezidivhernie 

gezeigt. Empfohlen werde eine stationäre Neurorehabilitation, bei ausbleibendem 

Erfolg eine erneute Dekompression.

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle erklärte dem Versicherten am 21. Oktober 

2011 (IV-act. 67), berufliche Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit nicht möglich.

B.b. 

Dr. F.___ gab im IV-Verlaufsbericht vom 12. Januar 2012 (IV-act. 71) an, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert. Es seien ihm wegen 

der progredienten Rückenbeschwerden, die sich durch die mehrmaligen Operationen 

(15. November 2007, 30. Juni und 8. Dezember 2011) kaum verbessert hätten, keine 

Tätigkeiten zumutbar. Am 26. April 2012 (IV-act. 74) gab er bekannt, der Versicherte sei 

B.c. 

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am 21. Dezember 2011 letztmals von ihm behandelt worden. - Auch das Psychiatrische 

Zentrum D.___ teilte am 30. Mai 2012 (IV-act. 77) telefonisch mit, der Versicherte sei 

seit einem Jahr nicht mehr in Behandlung. - Dr. med. G.___, Allgemeine Innere Medizin 

FMH, erklärte im IV-Arztbericht vom 1. Juni 2012 (IV-act. 78), der Versicherte stehe seit 

4. Januar 2012 in seiner Behandlung; er habe zu ihm gewechselt, weil seine 

[Verwandte] ebenfalls bei ihm sei. Es lägen eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit emotional instabilen Zügen und ein wechselhaftes 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom vor. Der Versicherte sei in den ganzen Monaten 

Februar 2011 und April 2011 aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig gewesen und 

sei ausserdem vom 30. November 2011 bis 11. Januar 2012 wegen des Status nach 

Operation voll arbeitsunfähig gewesen. Im Vergleich zum Beklagen von starken 

Schmerzen seien kaum objektive Befunde zu erheben. Der Versicherte sei zu 50 % 

arbeitsunfähig. Bei der objektiven körperlichen Situation könne eine leichte Arbeit 

sofort aufgenommen werden. Starke Einschränkungen bestünden aufgrund der 

psychischen Situation. Starke Depressionen und Lustlosigkeit beherrschten das ganze 

Krankheitsbild. Es finde eine psychiatrische Therapie im Psychiatrischen Zentrum D.___ 

statt. - Auf Anfrage erklärte der Versicherte am 16. Juli 2012 (IV-act. 85), er sei nicht in 

psychiatrischer Behandlung. - Der RAD hielt am 2. August 2012 (IV-act. 87) fest, von 

April bis Juli 2011 sei der Versicherte viermal in psychiatrischer Behandlung gewesen, 

dann habe er diese abgebrochen. Er sei ab sofort als voll arbeitsfähig zu betrachten. 

Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei nicht 

nachvollziehbar.

Nach einem Vorbescheid vom 25. September 2012 (IV-act. 90 f.) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch des 

Versicherten um berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 12. November 2012 (IV-

act. 94) ab.

B.d. 

Am 5. Februar 2013 (IV-act. 97 f.) kündigte sie seinem damaligen Rechtsvertreter 

an, auch den Rentenanspruch abzuweisen. Am 12. März 2013 (IV-act. 100) wandte die 

Procap für den Versicherten daraufhin ein, ein Therapieabbruch bedeute nicht, dass 

keine psychische Erkrankung bestehe. Seit Januar 2013 sei die Behandlung ausserdem 

wieder aufgenommen worden. Sie ergänzte am 25. April 2013 (IV-act. 105), es sei nicht 

auszuschliessen, dass die psychische Erkrankung einen relevanten Einfluss auf die 

B.e. 

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Arbeitsfähigkeit habe. Im beigelegten Bericht vom 5. April 2013 (IV-act. 105-2 f.) hatte 

das Psychiatrische Zentrum D.___ erklärt, der Versicherte stehe mit Unterbruch seit 

6. Dezember 2012 in Behandlung. Er leide an einer Somatisierungsstörung, einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom, und einer Akzentuierung von Persönlichkeitszügen. Eine 

Abklärung der Leistungsfähigkeit und berufliche Massnahmen (Belastbarkeitstraining 

und/oder Arbeitstraining) in geschütztem Rahmen seien zu empfehlen. Der berichtende 

und behandelnde Arzt (Dr. E.___) erklärte, er habe die Arbeitsunfähigkeit ab 1. Mai 2011 

auf 50 % geschätzt. - Im IV-Arztbericht vom 3. Juli 2013 (IV-act. 108) hielt das 

Psychiatrische Zentrum D.___ fest, die Behandlung habe ab 6. Dezember 2010 

stattgefunden. Es bestünden beim Versicherten Probleme bei Auffassung, 

Aufmerksamkeit, Konzentration und wegen schnell kränkbaren und impulsiven 

Verhaltens. Bei der Arbeit sei er schnell überfordert. Seine [Verwandte] sei wegen Angst 

und Depressionen voll berentet. Die Arbeitsfähigkeit betrage seit 1. Mai 2011 50 %.

Im Gutachten vom 23. März 2014 (IV-act. 119; basierend auf einer orthopädischen 

Befragung und Untersuchung vom November 2013 und einer psychiatrischen 

Exploration von Mitte Februar 2014) hielten Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, und Dr. med. I.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, aufgrund einer Konsensbeurteilung 

(IV-act. 119-39 ff.) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest: (erstens) 

ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei spondylarthrotischen Veränderungen L5/

S1 und lumbaler Diskushernie L5/S1 links mit Osteochondrose und (zweitens) eine 

Tendinopathie der Achillessehne rechts. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

seien akzentuierte Persönlichkeitszüge mit emotional instabilen, paranoiden und 

narzisstischen Elementen (DD: kombinierte Persönlichkeitsstörung), eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, Neurasthenie, Adipositas und Knick-Senk-Füsse 

beidseits. In körperlich anspruchsvollen Tätigkeiten sei der Versicherte nicht mehr 

arbeitsfähig, und zwar etwa seit Anfang Juni 2011. Adaptierte - verschiedenen 

erwähnten Kriterien (unter somatischen und psychiatrischen Aspekten) entsprechende 

- Tätigkeiten seien dem Versicherten (bidisziplinär betrachtet) zu gut 75 % zumutbar. 

Die Reduktion ergebe sich aus einem Bedarf an zusätzlichen betriebsunüblichen 

Pausen von höchstens zwei Stunden pro Tag infolge der verminderten Belastbarkeit 

B.f. 

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des Achsenskeletts. Unter psychiatrischem Aspekt als solchem liege dagegen keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Zum Beginn und einem allfälligen Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit wurde unter anderem dargelegt, es erscheine gerechtfertigt, die 

genannte Arbeitsfähigkeit von 75 % ab Mitte Februar 2014 anzunehmen. Im Übrigen 

sei aus psychiatrischer Sicht eine stufenweise Eingliederung des Versicherten mit 

verständnisvoller Begleitung empfehlenswert.

Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2014 (IV-act. 123 f.) wurde der Procap in Aussicht 

gestellt, das Rentengesuch des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 25 % 

abzuweisen. - Der Versicherte wandte am 27. Juni 2014 (IV-act. 125) ein, es sei ihm 

höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 50 % möglich. In diesem Rahmen sei er zu einer 

Eingliederung bereit und ersuche um Unterstützung bei der Arbeitsintegration. Das 

Gutachten halte er für nicht objektiv. Als J.___ werde er laufend diskriminiert und es 

zeige sich, dass die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle sich ebenfalls gegen ihn stelle. 

- Im Auftrag des Versicherten berichtete Dr. G.___ am 7. Juli 2014 (IV-act. 127), dieser 

sei vom 30. November 2011 bis 30. August 2013 wegen des Status nach Diskushernie 

krankgeschrieben gewesen. Bei der letzten neurochirurgischen Kontrolle vom Oktober 

2013 sei keine wesentliche Veränderung festgestellt und keine ausgedehnte Prüfung 

der residuellen funktionellen Leistungsfähigkeit vorgenommen worden. Der Versicherte 

erhalte keine Medikamente und sei auch nicht krankgeschrieben. Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unter psychiatrischem Aspekt sei bei dem ihn wegen des 

depressiven Syndroms und der psychophysischen Erschöpfung betreuenden 

Psychiater einzuholen. In einem beigelegten Bericht vom 31. Oktober 2013 (IV-

act. 127-6) hatte die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen festgehalten, 

der Versicherte habe eine konkrete Aussage zur residuellen funktionellen 

Leistungsfähigkeit gewünscht. Eine solche Aussage lasse sich, wie wiederholend 

festzustellen sei, jedoch nur nach fundierter Prüfung machen; es müsste diesbezüglich 

eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit in die Wege geleitet werden. - Mit 

Verfügung vom 23. Juli 2014 (IV-act. 128) wies die Sozialversicherungsanstalt/ IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch um eine Rente ab. Der Invaliditätsgrad 

betrage 25 %. - Eine gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 15. August 2017 (IV-act. 153) teilweise 

gut wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen im Sinn der Erwägungen an die 

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/23

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Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle zurück. Für den Begutachtungszeitpunkt sei bei 

der gegebenen Aktenlage auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des bidisziplinären 

Gutachtens vom 23. März 2014 einer orthopädisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 

knapp 25 % abzustellen. Der Sachverhalt vor der Begutachtung dagegen sei 

ergänzend abklärungsbedürftig. Der Verlauf der orthopädisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit lasse sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen. Im 

Einzelnen wurde unter anderem festgehalten, wie sich dem Gutachten vom 23. März 

2014 (IV-act. 119-16) entnehmen lasse, habe die Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen dem Versicherten offenbar für die Zeit ab 29. Juni 2011 eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert, und zwar eine solche bis 1. Juni 2012. In einem 

Bericht vom 11. April 2013 (ebenfalls erwähnt im Gutachten von März 2014, IV-

act. 119-13) sei die Klinik damals von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Versicherten für 

eine adaptierte Tätigkeit ausgegangen. Das Schmerzzentrum am Kantonsspital 

St. Gallen sei zudem gemäss dem Gutachten (IV-act. 119-14) in einem Bericht vom 

3. Juli 2013 zum Schluss gekommen, dass "tatsächlich ein therapiebedürftiges 

radikuläres Reizsyndrom" vorliege. Alle drei Berichte seien nicht aktenkundig. An einer 

Feststellung langdauernder psychiatrisch bedingter Arbeitsunfähigkeit von 50 % (von 

Mai 2011 bis Februar 2014) bestünden ebenfalls namhafte Zweifel. 

In der Folge forderte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle bei der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen einen Bericht "vom 11. März 2013" und 

einen Bericht, in welchem dem Versicherten für die Zeit vom 29. Juni 2011 bis 1. Juni 

2012 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei, an (IV-act. 157). Vom 

Schmerzzentrum am Kantonsspital St. Gallen holte es den Bericht vom 3. Juli 2013 ein 

(IV-act. 158). - Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen reichte drei 

Berichte ein. In einem Bericht vom 27. Juni 2011 (IV-act. 161) hatte sie festgehalten, die 

Prüfung der funktionellen Leistungsfähigkeit des Versicherten vor einem Jahr [somit 

2010] habe eine volle Arbeitsfähigkeit ergeben. Es bestünden vorbekannte Schäden 

(Hypoästhesie im distalen S1-Segement linksseitig und erloschener ASR gleichenorts) 

und es sei eine MRI-Untersuchung der LWS vorgesehen. - In einem Bericht vom 

6. Dezember 2012 (IV-act. 162) hatte die Klinik für Neurochirurgie erklärt, es liege eine 

doch stabile erträgliche Schmerzsituation vor, weshalb der Versicherte einem Eingriff 

ablehnend gegenüberstehe. Mit Ausnahme einer Hypästhesie im distalen L5- und S1-

B.h. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/23

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Dermatom der linken Seite hätten sich keine neurologischen Defizite gezeigt. Als 

bildgebendes Korrelat zu den beklagten Rückenbeschwerden habe sich in der MRT-

Untersuchung der LWS eine Osteochondrose der untersten beiden lumbalen 

Bewegungssegmente gezeigt. - Und im Bericht vom 11. April 2013 (IV-act. 163) 

schliesslich hatte die Klinik festgehalten, für eine adaptierte Tätigkeit sei dem 

Versicherten eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden. - Das Schmerzzentrum am 

Kantonsspital St. Gallen hatte im eingereichten Bericht vom 3. Juli 2013 (IV-act. 165) 

festgehalten, es liege ein chronifiziertes Schmerzsyndrom Gerbershagen Stadium II, bei 

St. n. dreimaliger Voroperation bei bekannter Osteochondrose der unteren LWS vor. Es 

sollte unter anderem eine erneute Infiltrationsbehandlung stattfinden. Der Versicherte 

sei dazu aber nur bereit, wenn ihm die Erstattung der Selbstbehaltskosten garantiert 

würde. Eine medikamentöse Behandlung des neuropathischen Schmerzes wünsche 

der Versicherte nicht.

Der RAD setzte sich mit der (ergänzten) Aktenlage auseinander und hielt am 

16. November 2017 (IV-act. 166) fest, der Versicherte sei in einer körperlich 

anspruchsvollen Tätigkeit ab Juni 2011 voll arbeitsunfähig. In einer adaptierten 

Tätigkeit hingegen sei er vom 29. Juni 2011 bis zum 3. Oktober 2011 und erneut vom 

30. November 2011 bis 8. März 2012 voll arbeitsunfähig gewesen. Anschliessend (ab 

9. März 2012) sei er bis zum 18. November 2012 zu 25 % arbeitsunfähig gewesen. 

Vom 19. November 2012 bis zum 30. Juni 2013 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

bestanden. Seither liege die Arbeitsunfähigkeit von 25 % vor. Der RAD wies des 

Weiteren darauf hin, dass es im Gutachten viele Passagen gebe, die eine 

offensichtliche Verdeutlichungstendenz des Versicherten aufzeigten. Beim 

orthopädischen Gutachter habe er ständig die Sitzposition geändert und sei 

aufgestanden, während er bei der psychiatrischen Begutachtung ungezwungen im 

angebotenen Sessel gesessen habe. Ausserdem sei verschiedentlich von einer nicht 

zur geschilderten Schwere der Beschwerden passenden mangelhaften 

Inanspruchnahme medizinischer Behandlungsmöglichkeiten berichtet worden. 

B.i. 

Mit Vorbescheid vom 23. Januar 2018 (IV-act. 175) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, den Anspruch auf 

eine Invalidenrente abzulehnen. Die Arbeitsunfähigkeit, die von 19. November 2012 bis 

30. Juni 2013 bestanden habe, sei nicht geeignet, eine Invalidität und einen 

B.j. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/23

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas für den 

Betroffenen am 14. März 2018 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, diesem sei für die Zeit bis zur Begutachtung eine 

vorübergehende ganze Rente zuzusprechen, ausserdem sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Aktenlage sei unvollständig. 

Dr. B.___ habe zwei beigelegte Berichte eingereicht. Auch vom zurzeit behandelnden 

Hausarzt seien Akten anzufordern. Die Beschwerdegegnerin habe das in Verletzung 

des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, ebenso wie das Einholen von Akten von 

Dr. L.___, bei dem sich der Beschwerdeführer am Kantonsspital St. Gallen in 

psychiatrischer Behandlung befunden habe und der nun in ___ arbeite. Des Weiteren 

seien Berichte zu den Behandlungen einzuholen, in denen sich der Versicherte 

befunden habe, darunter solche zu der ambulanten psychiatrischen Behandlung am 

Kantonsspital St. Gallen. Die Arbeitsunfähigkeit aus dem Zeitraum vom 19. November 

2012 bis 30. Juni 2013 sei nicht nach den Kriterien für pathogenetisch-ätiologisch 

Rentenanspruch zu begründen. Der Invaliditätsgrad betrage 25 % (Valideneinkommen 

Fr. 66'453.--, Invalideneinkommen Fr. 49'840.--). - Der Versicherte wandte bei 

persönlicher Vorsprache vom 9. Februar 2018 (IV-act. 176) unter Einreichung eines 

Arztberichts von Dr. med. K.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 17. Oktober 2017 

(IV-act. 177) ein, er beantrage eine nochmalige Prüfung des Entscheids und die 

Zusprache einer Rente. Dr. K.___ hatte erklärt, es bestünden beim Versicherten eine 

chronische Lumbago, eine Osteochondrose L5/S1, geringer ausgeprägt L4/5, ein Z. n. 

dreimaligen Bandscheibenoperationen und ein Z. n. Achillessehnenoperation. Im 

Vergleich zu den MRI-Aufnahmen von Ende 2012 habe die Bandscheibe L5/S1 gemäss 

einem MRI der LWS vom November 2016 noch etwas an Höhe verloren. Er empfehle 

als therapeutischen und zum Teil diagnostischen Schritt Facettengelenksinfiltrationen. - 

Der RAD hielt am 12. Februar 2018 (IV-act. 178) dafür, die neue MRI-Aufnahme vom 

November 2016 zeige mit Ausnahme eines leichten Höhenverlusts der Bandscheibe 

L5/S1 einen mit dem Befund vom November 2012 identischen Zustand. Die 

Unterschiede in der Reklination (neu 10° statt früher 5°) und im Finger-Boden-Abstand 

(neu 30 cm statt früher 57 cm) sprächen für eine leicht verbesserte Beweglichkeit der 

LWS (bzw. der Wirbelsäule). - Mit Verfügung vom 12. Februar 2018 (IV-act. 179) wies 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch 

des Versicherten ab.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/23

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unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage zu 

beurteilen, da sie orthopädisch und psychiatrisch begründet worden sei. Er (der 

Rechtsvertreter) werde die Akten innert anzusetzender Frist ergänzen. - Dr. med. 

M.___, Plastische, Rekonstruktive und Ästhetische Chirurgie FMH, hatte Dr. B.___ am 

16. Februar 2018 von dunkel pigmentierten Veränderungen ___ beidseits beim 

Beschwerdeführer berichtet, die jedoch infolge ___ Ursache nicht mit Lasertherapie 

behandelbar sei. - Dr. med. N.___, Plastisch-rekonstruktive und Aesthetische Chirurgie 

FMH, hatte einem Vertrauensarzt am 18. Mai 2011 ein Kostengutsprachegesuch für 

eine Liposuction des Doppelkinns des Beschwerdeführers unterbreitet, die dessen 

Selbstwertgefühl steigern könnte. - Innert erstreckter Frist ist kein weiterer 

medizinischer Bericht eingereicht worden.

D.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Am 29. Juni 2012 sei ein Wartejahr mit einer 

durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % abgelaufen, doch habe 

kein Rentenanspruch bestanden, weil damals eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % 

bestanden habe und der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entspreche. 

Zu prüfen sei, ob die vom RAD festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus 

psychiatrischen Gründen während der Zeit vom 19. November 2012 bis 30. Juni 2013 

einen befristeten Rentenanspruch zu begründen vermöge. Eine länger dauernde, 

ununterbrochene invalidisierende Gesundheitsschädigung sei beim Beschwerdeführer 

in der Zeit vor der Begutachtung aber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislastverteilung zu seinen 

Ungunsten auswirke. Denn die Ausführungen der Gutachterin der Psychiatrie würden 

nicht darauf schliessen lassen, dass sich der psychische Zustand des 

Beschwerdeführers im Verlauf der im Dezember 2012 wieder aufgenommenen 

ambulanten psychiatrischen Behandlung im Psychiatriezentrum und nach deren 

Beendigung am 31. Mai 2013 bis zur Exploration im Februar 2014 relevant verbessert 

haben könnte. Deshalb handle es sich bei den abweichenden Beurteilungen des 

behandelnden Arztes (des Psychiatrischen Zentrums) und der Gutachterin um eine 

andere Beurteilung eines in psychiatrischer Hinsicht im Wesentlichen unveränderten 

Zustandsbildes. Selbst wenn anzunehmen wäre, der psychische Zustand des 

Beschwerdeführers hätte sich aufgrund der ambulanten Behandlung bis zum 

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Begutachtungszeitpunkt erheblich verbessert, würde das keinen befristeten 

Rentenanspruch begründen. Denn eine Erwerbsunfähigkeit liege nach Art. 7 Abs. 1 

ATSG erst vor, wenn sich die versicherte Person einer zumutbaren Behandlung und 

Eingliederung unterzogen habe. In Übereinstimmung damit sehe Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG vor, dass ein Rentenanspruch erst entstehe, wenn die Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare - medizinische oder berufliche - Eingliederungsmassnahmen 

wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden könne. Eine Arbeitsunfähigkeit 

vermöge somit so lange keine Invalidität zu begründen, als die andauernde 

medizinische Behandlung eingliederungsrelevant sei, d.h. wenn (wohl: solange) nach 

Abschluss der therapeutischen Massnahmen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten sei. Sollte sich die Arbeitsfähigkeit beim Beschwerdeführer dank der 

psychiatrischen Therapie relevant verbessert haben, wäre die vom behandelnden Arzt 

attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % also nicht geeignet, eine Invalidität und damit 

einen Rentenanspruch zu begründen.

E.        

Am 13. Juli 2018 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden.

F.        

Mit Replik vom 13. August 2018 hält der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers daran 

fest, dass die Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen sei. 

Wenn ihre Berichte zu wenig aussagekräftig seien, habe die Beschwerdegegnerin vor 

einer Berufung auf Beweislosigkeit die vom Beschwerdeführer aufgesuchten Ärzte zu 

befragen, beispielsweise Dr. L.___. Der Beschwerdeführer habe in der fraglichen Zeit in 

diversen Behandlungen gestanden und sei wiederholt operiert worden. Es könne nach 

wie vor nicht von überwindbaren Beschwerden die Rede sein. Daher sei auf die 

Beurteilung des RAD, wonach eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 50 % bestanden habe, abzustellen, zumal die juristische 

Beurteilung des Rechtsdienstes nicht an die Stelle der medizinischen treten könne. Der 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 3. Juli 2013, wonach sich der 

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Beschwerdeführer diversen Therapiemanagements unterzogen habe, zeige erstens, 

dass er alles unternommen habe, damit es ihm besser gehe, und zweitens, dass sein 

Gesundheitszustand besser geworden sei. Die gegenteilige Annahme der 

Beschwerdegegnerin sei nicht begründet worden und treffe nicht zu. Die Auffassung, 

für die Gewährung einer Rente müsse quasi der definitive Zustand vorliegen, stehe 

weder im Einklang mit dem IVG noch mit der gesetzgeberischen Absicht. Das IVG 

kenne im Unterschied zum UVG keine Bestimmung, wonach die Rente gewährt werde, 

wenn der sogenannte definitive Zustand eingetreten sei. Die temporäre Rente sei 

ausserdem möglich und sie werde auch immer wieder zugesprochen mit der Auflage, 

dass Massnahmen zur Verbesserung der medizinischen Situation ergriffen würden. Die 

Beschwerdegegnerin sei daher vor einer Rentenablehnung zu Abklärungen zu 

verpflichten. Andernfalls habe sie sich, solange sie keine exaktere Begründung finde, 

der RAD-Beurteilung mit einer vorübergehenden Rente anzuschliessen.

G.

Die Beschwerdegegnerin hat am 28. August 2018 an ihrem Antrag festgehalten und im 

Übrigen auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 12. Februar 2018, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers abwies. Zu 

beurteilen war eine Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 8. August 2011 nach 

einer früheren formell rechtskräftigen Abweisung vom 6. Juli 2009. Sein Rechtsvertreter 

beantragt für ihn die Zusprache einer vorübergehenden ganzen Rente für die Zeit bis 

zur Begutachtung.

2.  

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/23

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3.  

Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers waren im 

Verfahren der Neuanmeldung durch eine bidisziplinäre orthopädische und 

psychiatrische Begutachtung durch die Dres. H.___ und I.___ abgeklärt worden. 

Gemäss dem Gutachten vom 23. März 2014 (vgl. IV-act. 119) war er wegen eines 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2. 

Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (lit. c). Nach Art. 49 IVG hat der Entscheid über die Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen (Art. 28 Abs. 1 lit. a) spätestens zwölf Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG zu erfolgen. Ein 

wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG liegt 

vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll 

arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Bundesgerichtsentscheide vom 16. Februar 2018, 

8C_633/2017 E. 3.4, und vom 10. August 2016, 9C_289/2016 E. 3.2). Nach Art. 29 

Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten 

nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. Die 

Schaffung dieser Bestimmung hat keine Veränderung des (nämlich in Art. 4 IVG und 

Art. 28 IVG geregelten) Zeitpunkts des Eintritts des Versicherungsfalls mit sich gebracht 

(vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 14. Dezember 2015, 9C_655/2015 E. 4; Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2015, IV 2013/52 

E. 1.2).  

2.3. 

ter

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/23

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chronischen Lumbovertebralsyndroms bei spondylarthrotischen Veränderungen L5/S1 

und lumbaler Diskushernie L5/S1 links mit Osteochondrose und einer Tendinopathie 

der Achillessehne rechts in einer körperlich anspruchsvollen Tätigkeit damals nicht 

mehr, in adaptierten Tätigkeiten aber zu gut 75 % arbeitsfähig. Eine Arbeitsunfähigkeit 

aus psychiatrischen Gründen bestand nicht. Wie im Gerichtsentscheid vom 15. August 

2017 dargelegt, sind sowohl die orthopädische wie die psychiatrische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Begutachtungszeitpunkt (und den damaligen 

Beurteilungszeitraum bis zum 23. Juli 2014) überzeugend, so dass darauf abzustellen 

ist.

4.  

Für die davor liegende Zeit erschien eine gutachterliche Feststellung, wonach aus 

somatischer Sicht von Juni 2011 bis Juni 2012 eine unveränderte, anhaltende 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % oder wonach jedenfalls in diesem 

Zeitraum in keiner (d.h. zumindest keiner längerfristigen) Phase eine die gutachterlich 

angegebene psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 50 % überschreitende 

Arbeitsunfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten vorgelegen habe, nicht ohne weiteres 

nachvollziehbar und nicht überzeugend (vgl. Entscheid vom 15. August 2017 E. 3.5.5).

4.1. 

In orthopädischer Hinsicht lässt sich nun erneut festhalten, dass der 

Beschwerdeführer am 30. Juni 2011 (ein zweites Mal an L5/S1 und ausserdem an L4/

L5) operiert worden war. Vom 29. Juni 2011 bis 4. Juli 2011 war er hospitalisiert 

gewesen. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hatte ihm am 1. Juli 

2011 (IV-act. 56) eine Arbeitsunfähigkeit bis zum 10. August 2011 bescheinigt. Am 

8. September 2011 (IV-act. 64) hatte eine persistierende Kompression der linken 

Nervenwurzel S1 bei erneuter Rezidivhernie lumbosakral links festgestellt werden 

müssen. Am 8. Dezember 2011 erfolgte eine weitere Operation an L5/S1; der 

Beschwerdeführer blieb vom 30. November 2011 bis 13. Dezember 2011 im 

Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert (IV-act. 78-2). Am 11. Januar 2012 (IV-act. 78-6) 

hatte die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen erklärt, der 

Beschwerdeführer habe sich frei und ohne antalgisches Bewegungsmuster bewegt. 

Weiterhin hätten sich keine motorischen Defizite eruieren lassen. Die Behandlung 

könne abgeschlossen werden. Dr. G.___ hatte am 1. Juni 2012 (IV-act. 78) unter 

Beilage dieses Berichts der Klinik für Neurochirurgie angegeben, der Beschwerdeführer 

sei wegen des Status nach Operation vom 30. November 2011 bis zum 11. Januar 

2012 voll arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 78-3). Weitere Berichte sind von dieser Klinik 

nach der - nunmehr ergänzten - Aktenlage bis zum 6. Dezember 2012 nicht erhältlich 

zu machen gewesen; namentlich wurde kein Bericht eingereicht, in welchem die Klinik 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/23

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dem Beschwerdeführer für die gesamte Zeit vom 29. Juni 2011 bis 1. Juni 2012 eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert hätte. Der entsprechende Hinweis (im Gutachten vom 

März 2014) lässt sich daher nicht bestätigen. Am 1. Juni 2012 hatte Dr. G.___ seinen 

Arztbericht abgegeben. Er hatte erwähnt, dass bei der neurologischen Kontrolle vom 

Januar 2012 eine regelrechte Situation bei Status nach Operation mit subjektiv starken 

Schmerzen gefunden worden sei (IV-act. 78-2) und (sc. bei seiner letzten 

hausärztlichen Kontrolle vom 29. Mai 2012, IV-act. 78-2) kaum objektive Befunde zu 

erheben gewesen seien (IV-act. 78-3). Beim Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

hatte Dr. G.___ erwähnt, aufgrund der objektiven körperlichen Situation könne eine 

leichte Arbeit sofort aufgenommen werden, starke Einschränkungen bestünden 

aufgrund der psychischen Situation (IV-act. 78-3). - Da von einer neurochirurgischen 

Beurteilung voller Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers für die Zeit vom 

12. Januar 2012 bis 1. Juni 2012 unter diesen Umständen nicht auszugehen ist, 

rechtfertigt es sich, anhand der Aktenlage (namentlich der Angaben der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 11. Januar 2012, von Dr. G.___ vom 

1. Juli 2012 und des orthopädischen Teils des Gutachtens vom März 2014) nunmehr 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf zu schliessen, dass somatisch betrachtet 

bereits ab Januar 2012 für adaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von (knapp) 25 % vorlag. Wenn Dr. G.___ nachträglich am 7. Juli 

2014 (IV-act. 127-1) von einer Krankschreibung vom 30. November 2011 bis sogar 

30. August 2013 wegen des Status nach Diskushernie L4/L5 berichtete, ohne eine 

objektive Verschlechterung zu beschreiben, vermag das hieran mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nichts zu ändern. Im Bericht vom 6. Dezember 2012 hatte die Klinik 

für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen keine Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

abgegeben. Sie hatte aber auf eine doch stabile erträgliche Schmerzsituation 

hingewiesen. Weiterhin hatten danach keine neurologischen Defizite bestanden. Im 

nunmehr aktenkundigen Bericht vom 11. April 2013 (IV-act. 163) schliesslich hatte die 

Klinik festgehalten, für eine adaptierte Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer eine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Auf seinen Wunsch sei er an der Schmerzklinik 

angemeldet worden. Jenes Schmerzzentrum am Kantonsspital St. Gallen hatte am 

3. Juli 2013 keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung abgegeben. Es hatte unter 

anderem eine erneute Infiltrationsbehandlung befürwortet und festgehalten, der 

Beschwerdeführer sei dazu aber nur bereit, wenn ihm die Erstattung der 

Selbstbehaltskosten garantiert werde. Eine medikamentöse Behandlung des 

neuropathischen Schmerzes habe er nicht gewünscht. 

Zusammenfassend lässt sich unter somatischem Gesichtspunkt demnach 

rückblickend (für die Zeit vor dem Gutachten vom 23. März 2014) mit überwiegender 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/23

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5.  

Wahrscheinlichkeit annehmen, dass der Beschwerdeführer vom 29. Juni 2011 zum 

11. Januar 2012 auch in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsunfähig war: Nach der 

Operation vom 30. Juni 2011 war ihm bis zum 10. August 2011 eine solche 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Rund einen Monat nach diesem Termin hatte 

allerdings eine Nervenwurzelkompression persistiert und am 8. Dezember 2011 war 

diese nochmals operativ angegangen worden, womit eine neue postoperative 

Arbeitsunfähigkeit bis zu dem genannten Tag (11. Januar 2012) bestand. Ein 

Unterbruch vom 4. Oktober 2011 bis 29. November 2011 - wie vom RAD angenommen 

- erscheint anhand dieser dargelegten Aktenlage nicht überwiegend wahrscheinlich. 

Selbst wenn mit dem RAD (unter Mitwirkung eines Facharztes für Rheumatologie) nicht 

nur von einer Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers bis zum 11. Januar 2012, 

sondern von einer solchen für drei postoperative Monate, also noch bis zum 8. März 

2012 (IV-act. 166-3), auszugehen wäre, bliebe das ohne Relevanz (vgl. unten E. 6.2). 

Unter dem psychiatrischen Gesichtspunkt ergeben sich, wie bereits im Entscheid 

vom 15. August 2017 festgehalten, an einer retrospektiven Feststellung lang (für die 

Zeit ab Mai 2011 bis spätestens Mitte Februar 2014) dauernder psychiatrisch bedingter 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % gemäss dem Gutachten vom 

23. März 2014 namhafte Zweifel, weil in diesem Gutachten von einem im Vergleich zum 

Vorgutachten vom 22. April 2009 weitgehend unveränderten Gesundheitszustand (IV-

act. 119-36; mit weitgehend identischen Funktionseinschränkungen und 

diagnostischen Schlussfolgerungen) berichtet wurde. Bei beiden Begutachtungen 

(2009 und 2014) war keine relevante Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

psychiatrischen Gründen festzustellen gewesen. Die Abweichung der früheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen des psychiatrisch behandelnden Zentrums zur eigenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist im Gutachten von 2014 nicht anhand von erhobenen 

Befunden nachvollziehbar gemacht worden.

5.1. 

Zwischenzeitlich hat nun zusätzlich der RAD den psychiatrischen Sachverhalt in 

der strittigen zurückliegenden Zeit anhand der medizinischen Akten beurteilt.

5.2. 

Der betreffende RAD-Arzt - ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie - 

hielt am 16. November 2017 (IV-act. 166-3) dafür, aus versicherungsmedizinischer 

Sicht lasse sich zum einen für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis 18. August 2011 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % in (angestammter und) adaptierter Tätigkeit 

nachvollziehen. Im April 2011 habe die Behandlung begonnen und am 18. Juli 2011 sei 

sie abgebrochen worden (IV-act. 166-3). Die bei der nachfolgenden anerkannten 

5.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/23

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Arbeitsunfähigkeitsphase dargelegte Begründung des RAD (unten E. 5.2.2) lässt darauf 

schliessen, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf einen Monat nach Aufnahme 

der Behandlung (bzw. erster Konsultation vom April 2011) und das Ende auf einen 

Monat nach deren Ende (bzw. nach letzter Konsultation vom 18. Juli 2011) angesetzt 

worden ist. Im Ausmass der Arbeitsunfähigkeit hat sich der RAD nach der Aktenlage 

auf die Angaben des Psychiatrischen Zentrums D.___ vom 18. August 2011 (IV-act. 60) 

gestützt. Es war vom behandelnden Zentrum damals (nebst einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers bis 30. April 2011) weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % angegeben worden, die aber reduzierbar sei. 

Zum andern erachtete der RAD-Arzt in der Stellungnahme vom 16. November 

2017 (IV-act. 166-3) eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % während 

einer weiteren Zeitspanne vom 19. November 2012 bis 30. Juni 2013 als 

nachvollziehbar. Es ist davon auszugehen, dass er das Datum des Beginns dieser 

Arbeitsunfähigkeitsphase des Beschwerdeführers damit auf einen Monat vor dessen 

Aufnahme der Behandlung (bzw. der ersten Konsultation am 19. Dezember 2012), das 

Datum des Endes der Phase auf einen Monat nach der letzten Konsultation (vom 

31. Mai 2013; vgl. IV-act. 166-3) gesetzt hat. Nach dieser Zeit, also ab 1. Juli 2013, 

habe versicherungsmedizinisch betrachtet keine psychiatrisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden (IV-act. 166-3). Denn für diese Zeit genüge die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachtens vom 23. März 2014 den formalen 

Ansprüchen an eine von einem behandelnden Arzt attestierbare Arbeitsunfähigkeit 

nicht. Eine Arbeitsunfähigkeit könne nämlich höchstens innerhalb des Zeitraums von je 

vier Wochen vor und nach einer Konsultation erfolgen (IV-act. 166-3).

5.2.2. 

Die Aktenbeurteilung des RAD hat sich demnach zunächst am Kriterium orientiert, 

für welchen Zeitrahmen in einem Arztzeugnis in der Regel zuverlässig 

Arbeitsunfähigkeit attestiert werden kann. Dieses Kriterium mag sachgerecht 

erscheinen, kann allerdings nicht - jedenfalls nicht für sich allein - genügen (vgl. 

E. 5.5 ff.). 

5.3. 

Des Weiteren hat sich der RAD bei der Begründung des von ihm angenommenen, 

anerkannten Beginns einer ersten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers am 1. Mai 

2011 nicht damit auseinandergesetzt, dass diesem in den Berichten des 

Psychiatrischen Zentrums D.___ für die Zeit ab 1. Mai 2011 mit 50 % eine 

geringfügigere Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde als in der Zeit zuvor. Vor diesem 

Zeitpunkt hatte gemäss dem behandelnden Zentrum (bei nicht bezeichnetem Beginn) 

nämlich eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

psychiatrischen Gründen vorgelegen. Die Festlegung des Beginns dieser ersten 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/23

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Arbeitsunfähigkeitsphase zum Zeitpunkt einen Monat nach Behandlungsbeginn (vom 

April 2011), also auf den 1. Mai 2011, erscheint im Übrigen nicht ohne weiteres 

nachvollziehbar. Im Unterschied dazu wurde der Beginn des zweiten Zeitraums auf 

einen Monat vor der Konsultation bzw. dem Behandlungsbeginn festgelegt, was sich 

besser erklären lässt.

Eine ausreichende Beurteilung einer psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit hat 

sich aber in erster Linie an der Befundlage zu orientieren. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind namentlich einer Prüfung anhand der 

Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 zu unterziehen. Denn gemäss BGE 143 V 

418 E. 7.1 f. ist grundsätzlich (bei Ausnahmen nach dem jeweiligen Beweisbedarf) für 

sämtliche psychischen Erkrankungen nach diesem strukturierten Beweisverfahren 

vorzugehen. Dabei geht es um die Frage, ob die funktionellen Auswirkungen 

medizinisch im Licht der normativen Vorgaben widerspruchsfrei und schlüssig mit 

(zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Der Beweis für eine 

lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist nur dann 

erbracht, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer 

umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild für eine Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) zeigt (vgl. BGE 145 V 361 E. 3.2.2).

5.5. 

Der Umstand allein, dass im April 2011 und erneut im Dezember 2012 eine 

psychiatrische Behandlung des Beschwerdeführers aufgenommen wurde, vermag eine 

intermittierende Verschlechterung seines Gesundheitszustands mit der Folge des 

Eintretens einer relevanten psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit (im Vergleich zur 

Begutachtung von 2009) vorliegend noch nicht überwiegend wahrscheinlich zu 

machen. Denn bei der Begutachtung von 2009 waren eine neurasthenische Störung 

mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit sowie eine die Arbeitsfähigkeit nicht tangierende 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine Persönlichkeitsakzentuierung mit 

emotional instabilen Zügen gefunden worden. Aus psychiatrischen Gründen hatte einer 

Aufnahme von Hilfsarbeitstätigkeiten nichts im Weg gestanden (vgl. IV-act. 46-15). Das 

Psychiatrische Zentrum D.___ erklärte seinerseits am 18. August 2011, es lägen beim 

Beschwerdeführer eine Anpassungsstörung mit paranoiden und narzisstischen Ideen 

und dysphorischer Gereiztheit und eine Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional 

instabilen Zügen vor, und es erwähnte Auffälligkeiten in seinem Kontaktverhalten. Auf 

eine namhafte Verschlechterung deuten weder die andere diagnostische Einordnung 

noch die genannten Befunde hin. Schon 2009 waren im Rahmen der 

Persönlichkeitsakzentuierung gewisse Störungen in der sozialen Interaktion, 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/23

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insbesondere aufgrund eines leicht reizbaren, oft vorwurfsvollen Interaktionsstils (vgl. 

IV-act. 46-13), bekannt gewesen.

Im Bericht vom 5. April 2013 (und im Bericht vom 3. Juli 2013) gab das 

behandelnde Psychiatrische Zentrum D.___ als Diagnosen neu an, der 

Beschwerdeführer leide an einer Somatisierungsstörung, einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, 

und einer Akzentuierung von Persönlichkeitszügen. Wie dem Arztbericht vom 3. Juli 

2013 zu entnehmen ist, wurde festgehalten, es bestünden bei ihm Probleme bei 

Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentration und wegen schnell kränkbaren und 

impulsiven Verhaltens. Bei der Arbeit sei er schnell überfordert. Die Befunde (IV-

act. 108-2) erscheinen wiederum nicht neu (vgl. dazu IV-act. 46-11). Es wurde 

ausserdem von einem ausgeprägten sozialen Rückzug und einer Chronifizierung des 

Leidens berichtet (IV-act. 108-2). Da das Zentrum das Attest der Arbeitsunfähigkeit 

allerdings unverändert auf den Zeitraum ab 1. Mai 2011 zurückbezog, ist eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

im Vergleich zu Mai 2011 gemäss seiner Beurteilung nicht anzunehmen. 

5.7. 

Auch aus dem Hinweis auf eine stattgefundene Chronifizierung der psychiatrischen 

Erkrankung des Beschwerdeführers, der sich im Bericht des Psychiatrischen Zentrums 

(vom 3. Juli 2013, IV-act. 108-2; vgl. auch schon IV-act. 105-3) findet, ist nicht zu 

schliessen, dass es inzwischen zu einer relevanten Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers gekommen wäre. Denn noch im Gutachten vom 23. März 2014 

- nach weiterem Zeitablauf - war wie erwähnt (wie bereits 2009) keine 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen festzustellen gewesen, obwohl der 

Befund wiederum diverse Beeinträchtigungen aufwies (etwa einen unruhigen Antrieb, 

teilweise ungesteuertes Ausdrucksverhalten, teilweise abweisendes Kontaktverhalten, 

vgl. IV-act. 119).

5.8. 

Ausdrücklich auseinandergesetzt hat sich der RAD am 16. November 2017 (zwar 

nicht mit den verschiedenen Befundlagen, aber) mit dem bei den Standardindikatoren 

zu berücksichtigenden Aspekt der allfälligen Inkonsistenzen. Er wies auf viele (im 

Gutachten von März 2014 vorhandene) Anhaltspunkte für eine offensichtliche 

Verdeutlichungstendenz des Beschwerdeführers und für eine nicht mit der beklagten 

Schwere des Leidens korrelierende Inanspruchnahme der Behandlung hin (vgl. IV-

act. 166-4). Zum ersten lässt sich bestätigen, dass bei der psychiatrischen 

Begutachtung 2014 Hinweise auf Symptomverdeutlichung und teilweise 

widersprüchliche Angaben festgestellt wurden (vgl. IV-act. 119-36). Schon bei der 

Begutachtung von 2009 war im Übrigen ein deutlich selbstlimitierendes Verhalten 

5.9. 

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6.  

festgestellt worden und die Konsistenz bei den Tests des Beschwerdeführers war 

mässig gewesen (vgl. IV-act. 44-4). Auch in der zweiten Hinsicht ist der Beurteilung des 

RAD zum psychiatrischen Sachverhalt zu folgen. So wurde aktenkundig, dass der 

Beschwerdeführer nur wenig oder gar keine Schmerzmittel einsetze (vgl. IV-act. 78-2 f., 

IV-act. 127-1 und IV-act. 165). Mit dem Abstellen auf die Konsultationszeiten (oben 

E. 5.2.1 f.) hat der RAD in die Würdigung einbezogen, dass die psychiatrische 

Behandlung lange Zeit (vom 18. Juli 2011 bis 19. Dezember 2012) unterbrochen 

worden ist. Zu berücksichtigen ist bei den Standardindikatoren unter anderem 

ausserdem, dass beim Beschwerdeführer eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und eine Neurasthenie mit akzentuierten Persönlichkeitszügen 

zusammenfallen, was als Erschwernis zu bewerten ist. Insgesamt ist indessen nicht 

von einer für die Arbeitsfähigkeit relevanten Beeinträchtigung auszugehen. Im 

Gutachten vom 23. März 2014 (das wie das Vorgutachten noch vor dem erwähnten 

BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 erstellt worden war und sich mit den sogenannten 

Foerster'schen Kriterien gemäss BGE 130 V 352 befasst hatte, womit der Beweiswert 

aber nicht per se verloren geht, vgl. Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2016 E. 5.2.1), hatte sich die Gutachterin der Psychiatrie (wie bereits im 

Entscheid vom 15. August 2017 E. 3.3.3 festgehalten) in überzeugender Weise mit dem 

Schweregrad der psychiatrischen Symptomatik des Beschwerdeführers 

auseinandergesetzt. Dieser war auch nicht damals so geartet, dass die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers für eine ganztägige Tätigkeit eingeschränkt worden wäre.

Die Arbeitsunfähigkeiten des Beschwerdeführers von 50 % aus psychiatrischen 

Gründen, die der RAD retrospektiv während den oben erwähnten beiden zeitlichen 

Phasen als versicherungsmedizinisch nachvollziehbar bezeichnete, sind in Anbetracht 

der dargelegten Würdigung der Befundlage - namentlich bei Abwesenheit von 

anzunehmenden relevanten Veränderungen im Zeitablauf - und aufgrund der vom RAD 

gleichzeitig abgegebenen Beurteilung der Gesichtspunkte der Konsistenz und der 

Behandlung insgesamt nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt.

5.10. 

Zusammenfassend ergibt sich für den Sachverhalt in der Zeit vor dem Gutachten 

vom 23. März 2014 demnach eine volle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers für 

adaptierte Tätigkeiten für die Dauer vom 29. Juni 2011 bis zum 11. Januar 2012 aus 

somatischen Gründen, danach eine solche von knapp 25 %. Im Gutachten vom März 

2014 war eine volle Arbeitsfähigkeit unter psychiatrischem Aspekt "spätestens" ab dem 

14. Februar 2014 festgelegt worden (vgl. IV-act. 119-37). Nach dem oben Dargelegten 

6.1. 

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7.  

ist (bei durch den RAD ergänzter medizinischer Beurteilung der Konsistenz) davon 

auszugehen, dass eine längere relevante Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen 

Gründen auch vor der Begutachtung vom Februar 2014 nicht bestand.

Ein Rentenanspruch entstand bei dieser Sachlage nicht. Wie in einem 

Feststellungsblatt vom 3. Januar 2018 (IV-act. 169-3) zu Recht dargelegt wurde, lag bei 

Ablauf einer möglichen Wartezeit im Juni 2012 angesichts der knapp 25 % 

betragenden Arbeitsunfähigkeit (und nicht überdurchschnittlichem Valideneinkommen) 

ein hierfür nicht ausreichender Grad an Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität vor.

6.2. 

Für die Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse massgebend, 

wie sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verwaltungsverfügung 

entwickelt haben (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1), vorliegend also jene bis zum 

12. Februar 2018.

7.1. 

Aus jüngerer Zeit wurde ein Arztbericht von Dr. K.___ vom 17. Oktober 2017 (IV-

act. 177) eingereicht. Danach bestehen beim Beschwerdeführer eine chronische 

Lumbago, eine Osteochondrose L5/S1, geringer ausgeprägt L4/5, ein Z. n. dreimaligen 

Bandscheibenoperationen und ein Z. n. Achillessehnenoperation. Im Vergleich zu den 

MRI-Aufnahmen von Ende 2012 habe die Bandscheibe L5/S1 gemäss einem MRI der 

LWS vom November 2016 noch etwas an Höhe verloren. Der RAD bestätigte diese 

Veränderung in seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2018 (IV-act. 178) und erklärte, 

mit Ausnahme des leichten Höhenverlusts der Bandscheibe L5/S1 zeige die neue MRI-

Aufnahme vom November 2016 einen mit dem Befund vom November 2012 (vgl. dazu 

IV-act. 119-23) identischen Zustand. Nach der Beurteilung des RAD sprachen die 

klinisch erhobenen Unterschiede in der Reklination (neu 10° statt früher 5°) und im 

Finger-Boden-Abstand (neu 30 cm statt früher 57 cm) zudem für eine leicht verbesserte 

Beweglichkeit der LWS (bzw. der Wirbelsäule) des Beschwerdeführers. Der Befund von 

Dr. K.___ beschreibe zusammenfassend eine verbesserte Beweglichkeit der 

Wirbelsäule. Das erscheint überzeugend. Des Weiteren wurden Berichte von Dr. N.___ 

(von Mai 2011) und von Dr. M.___ (vom Februar 2018) eingereicht, welche indessen 

ebenfalls nicht geeignet sind, eine Änderung an den obigen Darlegungen oder eine 

relevante Veränderung des Sachverhalts innerhalb des vorliegenden 

Beurteilungszeitraums anzunehmen. Anlass zu Ergänzungen der Abklärung besteht 

nicht. Von ihnen könnte nunmehr keine massgebliche zusätzliche Erkenntnis mehr 

erwartet werden. 

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/23

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8.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.8.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Der 

Beschwerdeführer ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihm die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) am 13. Juli 2018 ist er jedoch von deren Bezahlung zu befreien.

8.2. bis

Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten seiner Rechtsvertretung aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 

Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf 

Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

8.3. 

Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

8.4. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2020
	Beweiswürdigung namentlich von Berichten von behandelnden Ärzten und einer Stellungnahme des RAD betreffend eine zeitliche Phase zwischen zwei Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juni 2020, IV 2018/107).

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		2024-05-27T01:15:15+0200
	"9001 St.Gallen"
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