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**Case Identifier:** 3303f165-135d-5683-898d-cb4e8d88b803
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.03.2014 B 2013/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-15_2014-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/15

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2014

Entscheiddatum: 11.03.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
Kanalisationsanschlussbeitrag gemäss kommunalem Reglement.Die 
Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses der Beschwerdeführerin löst 
eine Nachzahlung für den Anschlussbeitrag an die Kanalisation aus. 
Baukostenerhöhende Investitionen (insbesondere auch gebäude-
energetische Massnahmen nach dem Minergie-Standard) bilden 
grundsätzlich keinen Anlass für eine Beitragsreduktion. Ein Verstoss gegen 
das Kostendeckungsprinzip kann nicht als belegt gelten 
(Verwaltungsgericht, B 2013/15).

Urteil vom 11. März 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. W. 

Schmid

_______________

In Sachen

X. AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.oec. Thomas Frey, Rorschacher Strasse 107, 9000 St. 

Gallen,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde St. Margrethen, zuhanden des Gemeinderates, 9430 St. 

Margrethen,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Fürsprecher Christoph Bernet, Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

betreffend

Kanalisationsanschlussbeitrag (Nachbelastung)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die X. AG ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 000 in St. Margrethen. Dieses ist 

mit einem 1977 erstellten Wohn- und Geschäftshaus, in welchem die X. AG eine Filiale 

betreibt, überbaut. Das Gebäude war am 7. Mai 1999 mit einem Neuwert von Fr. 

7'000'000.-- und einem Zeitwert von Fr. 5'740'000.-- geschätzt worden. Die 

Anlagekosten einer von der Bauverwaltung St. Margrethen am 7. September 2009 

bewilligten Renovation des Gebäudes einschliesslich wärmetechnischer Sanierung 

beliefen sich auf rund 8.65 Mio. Franken (act. G 8/16 Beilage 11). Mit amtlicher 

Schätzung vom 19. Mai 2011 wurde der Neuwert des Gebäudes auf Fr. 9'166'000.-- 

und der Zeitwert auf 8'708'000.-- festgesetzt; die entsprechende Verfügung der 

Gebäudeversicherungsanstalt vom 26. Mai 2011 (act. G 8/16 Beilage 12) erwuchs in 

Rechtskraft. Am 15. August 2011 stellte das Grundbuchamt St. Margrethen der X. AG 

eine Nachbelastung für den Kanalisationsanschlussbeitrag von Fr. 46'031.-- (0.03 x 

[aktueller Neuwert von Fr. 9'166'000.-- abzüglich aufgewerteter früherer Neuwert von 

Fr. 7'700'000.-- und Freibetrag von Fr. 40'000.--] + 7.6% Mehrwertsteuer) in Rechnung 

(act. G 8/16 Beilage 15).

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Die dagegen erhobene Einsprache wies der Gemeinderat St. Margrethen mit Entscheid 

vom 5. Dezember 2011 ab (act. G 8/16 Beilage 21). Den gegen diesen Entscheid von 

der X. AG erhobenen Rekurs (act. G 8/1 und 8/8) wies die 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Dezember 

2012 ab (act. G 2).  

B./ Gegen diesen Rekursentscheid lässt die X. AG mit Eingabe ihres Rechtsvertreters 

vom 16. Januar 2013 Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, der 

Rekursentscheid und mit ihm der Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2011 und die 

diesem zugrunde liegende Rechnung vom 15. August 2011 seien aufzuheben (act. G 

1). Dieses Rechtsbegehren bestätigt der Rechtsvertreter in der Beschwerdeergänzung 

vom 8. Februar 2013 (act. G 5).

Die Vorinstanz beantragt in der Vernehmlassung vom 21. Februar 2013 Abweisung der 

Beschwerde und verweist zur Begründung auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 7). Die Beschwerdegegnerin lässt in ihrer Vernehmlassung vom 16. 

März 2013 ebenfalls Abweisung der Beschwerde beantragen (act. G 10). Von der ihr 

mit Schreiben des Verwaltungsgerichts vom 19. März 2013 eingeräumten Möglichkeit, 

sich zu den Vernehmlassungen allenfalls zu äussern, hat die Beschwerdeführerin 

keinen Gebrauch gemacht (act. G 11).

Auf die Darlegungen der Parteien in den erwähnten Eingaben wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) gewährt den Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht in 

ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und 

Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 133 I 270 E. 3.1; 

BGE 129 I 236 E. 3.2; BGE 126 I 102 E. 2b; G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. 

Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Die Begründung muss so abgefasst 

sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls 

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sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2). Dies ist nur 

möglich, wenn sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die 

Tragweite des Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten 

liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich 

die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1). Umfang 

und Dichte der Begründung richten sich generell nach den Umständen (Steinmann, 

a.a.O., N 27 zu Art. 29 BV). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen 

bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter 

Spielraum der Behörde - aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen - 

und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche 

Begründung gebieten (BGE 112 Ia 110 E. 2b; BGE 104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., 

N 27 zu Art. 29 BV). Die Begründungspflicht hat der st. gallische Gesetzgeber für 

Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP ausdrücklich festgehalten.

2.1. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren lässt die Beschwerdeführerin eine 

Gehörsverletzung geltend machen in dem Sinn, dass sowohl die Rechnungstellung 

vom 15. August 2011 als auch der Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2011 

ungenügend begründet worden seien (act. G 1 S. 5). Die Vorinstanz hatte im 

angefochtenen Entscheid ausgeführt, die Rechnung vom 15. August 2011 verweise auf 

das Abwasser-Reglement (act. G 8/15 Beilage 1) und lege die Berechnung des 

Abwasserbeitrags offen. Art. 33 Abs. 2 des Abwasser-Reglements halte ausdrücklich 

fest, dass der Neuwert nach dem Gesetz über die Gebäudeversicherung (GVG; sGS 

873.1) bestimmt werde. Zudem ergebe sich aus Art. 34 Abs. 2 lit. a des 

Abwasserreglements samt Anmerkung, dass sich die Aufwertung nach dem von der 

Verwaltungskommission der Gebäudeversicherungsanstalt (GVA) des Kantons St. 

Gallen beschlossenen Aufwertungsfaktor richte. Damit sei die Beschwerdeführerin, 

welcher der Neuwert von Fr. 7'000'000.-- gemäss der früheren Schätzung habe 

bekannt sein können, in der Lage gewesen, einen Aufwertungsfaktor von 10% zu 

eruieren. Es treffe zwar zu, dass die Quellen für die Beschlüsse der 

Verwaltungskommission der GVA über die Aufwertung der Versicherungswerte auch im 

angefochtenen Entscheid nur teilweise – Jahresbericht GVA/AFS 2009 S. 9, nicht aber 

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ABl 2006, 3432 [Anpassung der Versicherungswerte an die Bauteuerung um jeweils 

5% per 1. Januar 2007 und 1. Januar 2009] – genannt würden. Der fehlende Hinweis 

auf die Publikation im Amtsblatt habe indessen eine sachgerechte Anfechtung des 

Entscheides bei der Verwaltungsrekurskommission nicht ausgeschlossen. Im Übrigen 

habe der Beschwerdeführerin die Möglichkeit eines kostenfreien Einspracheverfahrens 

vor dem Gemeinderat zur Verfügung gestanden. Selbst wenn dem Gemeinderat eine 

Verletzung der Begründungspflicht anzulasten wäre, könnte der Mangel im 

Rekursverfahren geheilt werden, da der Beschwerdeführerin kein Nachteil entstanden 

sei und die Verwaltungsrekurskommission mit voller Kognition entscheide (act. G 2 E. 

2).

2.2. Im vorliegenden Verfahren lässt die Beschwerdeführerin hierzu unter anderem 

festhalten, es hätte mindestens erwartet werden dürfen, dass in den ursprünglich 

angefochtenen Verfügungen der Beschwerdegegnerin (gemeint ist hier soweit 

ersichtlich die Rechnung vom 15. August 2011) auf die Herkunft der zur Anwendung 

gebrachten Berechnungsgrössen "bisheriger Gebäudeversicherungswert gemäss 

Schätzung vom" und insbesondere des "Aufwertungsfaktors gemäss Jahresbericht 

GVA 2009, S. 9" hingewiesen werde. Diesfalls hätte die Beschwerdegegnerin selbst 

festgestellt, dass der von ihr zur Anwendung gebrachte Aufwertungssatz von 10% 

nicht korrekt sei, wie die Vorinstanz feststelle (act. G 5 S. 5). - Diese Vorbringen 

vermögen die nachvollziehbar begründeten Darlegungen der Vorinstanz nicht in Frage 

zu stellen, zumal die aus der Rechnung vom 15. August 2011 ersichtlichen 

Berechnungselemente zusammen mit den von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung 

gestellten Akten (act. G 8/16 Beilage 19) eine sachgerechte Einsprache-Begründung 

erlaubten und der hierauf ergangene (kostenlose) Einspracheentscheid (act. G 8/16 

Beilage 21) eine detaillierte Begründung enthielt. Zum weiteren Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, wonach es eines Rekursverfahrens bedurft habe, bis die 

Beschwerdegegnerin etwas zuverlässigere und aktualisiertere Unterlagen bezüglich 

ihrer Investitionsrechnung (vgl. act. G 8/16 Beilagen 22.1-22.5) eingereicht habe (act. G 

5 S. 13f), ist festzuhalten, dass sich auch hieraus keine Gehörsverletzung ableiten lässt, 

zumal der Beschwerdegegnerin die Nachreichung weiterer detaillierter Unterlagen im 

Rahmen ihrer Stellungnahme zu den im Verlauf des Verfahrens vorgebrachten 

Einwänden möglich sein muss, ohne sich dabei dem Vorwurf der Gehörsverletzung 

bezogen auf ein früheres Verfahrensstadium auszusetzen. 

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3. Das Abwasser-Reglement der Beschwerdegegnerin ist vorliegend unbestritten in der 

Fassung vom 27. September 2010 (act. G 8/15 Beilage 1; vgl. dazu act. G 2 E. 4 und 

act. G 5 S. 6) anwendbar; diese stand im Zeitpunkt des Erlasses der Veranlagung vom 

15. August 2011 in Kraft. Das Reglement setzt unter anderem die Vorgaben von Art. 15 

und 20f. des Vollzugsgesetzes zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung 

(sGS 752.2) um. Nach Art. 33 des Reglements ist für Bauten und Anlagen auf einem 

Grundstück, das an die öffentliche Kanalisation angeschlossen ist, ein einmaliger 

Beitrag von 30 /  des Neuwertes, der sich grundsätzlich nach dem GVG bestimmt, zu 

bezahlen. Erfahren Bauten oder Anlagen durch bauliche Aufwendungen eine 

Wertvermehrung, so ist für den Mehrwert eine Beitragsnachzahlung zu leisten. Diese 

beträgt 30 /  des Mehrwertes (Art. 34 Abs. 1 Abwasser-Reglement). Die Höhe der 

Nachzahlung bei Wertvermehrungen von Bauten und Anlagen durch bauliche 

Aufwendungen richtet sich gemäss Art. 34 Abs. 2 des Abwasser-Reglements nach der 

Neuwertdifferenz.

3.1. Nach dem Äquivalenzprinzip darf eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen 

Missverhältnis zum objektiven Wert einer Leistung stehen und muss sich in 

vernünftigen Grenzen halten. Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem Nutzen, 

den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten 

Inanspruchnahme im Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden 

Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf Wahrscheinlichkeit und 

Durchschnittserfahrungen beruhende Massstäbe angelegt werden dürfen. Es ist nicht 

notwendig, dass die Gebühren in jedem Fall genau dem Verwaltungsaufwand 

entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren Kriterien bemessen sein 

und nicht Unterscheidungen treffen, für die keine vernünftigen Gründe ersichtlich sind 

(BGE 126 I 180 E. 3a/bb mit Hinweisen). Die einmalige Anschlussgebühr für Wasser 

und Abwasser bildet als Verwaltungsgebühr die Gegenleistung des Bauherrn für die 

Gewährung des Anschlusses der Baute an die vom Gemeinwesen erstellten und 

betriebenen Versorgungs- und Entsorgungsanlagen. Bei Wohnbauten bringt der 

Gebäudeversicherungswert (oder ein anderer vergleichbarer Wert, wie der amtliche 

Steuerwert) der angeschlossenen Liegenschaft den dem Pflichtigen erwachsenden 

Vorteil bzw. Nutzen regelmässig zuverlässig zum Ausdruck, ohne dass zusätzlich auf 

das Mass der mutmasslichen Inanspruchnahme (Mehrbelastung) der Versorgungsnetze 

abgestellt werden müsste (BGer 2C_656/2008 vom 29. Mai 2009, E. 3.3 mit 

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Hinweisen). Bei den einmaligen Anschlussgebühren hat das Bundesgericht in seinen 

Entscheiden jeweils lediglich einen Vorbehalt angebracht für Gebäude, welche im 

Verhältnis zu ihrem Versicherungswert einen extrem hohen oder extrem niedrigen 

Wasserverbrauch bzw. Abwasseranfall aufweisen. Solche Situationen, für welche der 

Gebäudeversicherungswert (oder amtliche Schatzungswert) kein taugliches 

Bemessungskriterium darstellt, können vor allem bei Industriebauten gegeben sein. Bei 

Wohnbauten hat das Bundesgericht die Verweigerung derartiger Ausnahmen, was die 

Anschlussgebühren anbelangt, bisher als verfassungsrechtlich zulässig erachtet (BGer 

2C_656/2008, a.a.O., E. 3.4 mit Hinweisen).

Die geschilderte Schematisierung führt regelmässig dazu, dass einzelne Faktoren, die 

Mehrkosten und damit höhere Gebühren verursachen, ausser Acht bleiben, obwohl sie 

nur einen geringen oder gar keinen Einfluss auf den Wasserverbrauch oder 

Abwasseranfall haben. Das Gleiche gilt auch im umgekehrten Sinn, indem 

kostenneutrale Umstände unberücksichtigt bleiben, obwohl sie sich auf die 

Beanspruchung der Infrastrukturanlagen auswirken. Ein Abgehen von dieser 

Schematisierung ist nach der Rechtsprechung nur geboten, wenn im konkreten Fall bei 

den gegebenen Baukosten die Abweichung von der durchschnittlichen 

Inanspruchnahme der Infrastrukturanlagen besonders gross ist, also ein eigentliches 

Missverhältnis zwischen dem Gebäudeversicherungswert und dem Nutzungspotenzial 

des Wasser- und Abwasseranschlusses besteht. Ebenso kann eine Ausnahme von der 

schematischen Bemessung angezeigt sein, wenn ein Eigentümer besondere 

Massnahmen trifft, um den Wasserverbrauch oder Abwasseranfall viel tiefer zu halten 

als in durchschnittlichen Verhältnissen (BGer 2C_847/2008 vom 8. September 2009, E. 

2.2).  

3.2. Vorliegend ist streitig, ob die Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses der 

Beschwerdeführerin in St. Margrethen eine Nachzahlung für den Anschlussbeitrag an 

die Kanalisation auslöst oder nicht. Die Beschwerdeführerin lässt in diesem Verfahren 

bestätigen, dass es im Zusammenhang mit der Realisierung der Vorhaben in der 

betroffenen Liegenschaft zu keinerlei Nutzungsausdehnungen, Anbauten oder 

Ergänzungen in und an den bestehenden Gebäulicheiten gekommen sei, wohl aber zu 

einer erforderlichen Renovation unter gleichzeitiger Verbesserung der energetischen 

Verhältnisse. Hierzu sei auf die Baupläne zu verweisen; zugleich könnten die für das 

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Projekt zuständigen Architekten und der Bauleiter befragt werden. In der verkürzten 

Schilderung der Vorinstanz untergegangen sei der Umstand, dass der 

Beschwerdeführerin zur Verbesserung des Energiehaushaltes des Gebäudes Kosten 

von Fr. 610'000.-- angefallen seien (act. G 5 S. 3). Es mache keinen Sinn, wenn 

einerseits die Gebäudesanierung mit staatlichen Subventionen gefördert werde, 

während auf der anderen Seite gerade auf den geförderten Investitionen erhöhte 

Nachbelastungen der öffentlichen Hand für Anschlussgebühren erfolgen würden (act. 

G 5 S. 8f). Wenn keine Nutzungsausdehnung stattgefunden habe, sei eine 

Nachbelastung nicht gerechtfertigt, da kein zusätzlicher Sondervorteil abzugelten sei 

und auch keine zusätzlichen Lasten verursacht würden. Es bleibe bei der bereits 

erfolgten einmaligen Abgeltung (act. G 5 S. 11).

3.3. Eine einzelfallbezogene (nicht schematische) Bemessungsweise stellte das 

Bundesgericht grundsätzlich für den Fall zur Diskussion, dass der abgabepflichtige 

Mehrwert der Liegenschaft überwiegend auf Investitionen in Zusammenhang mit einer 

energetischen Gebäudesanierung (z.B. Einbau von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer 

Energien, Gebäudeisolation, Wärmerückgewinnung etc.) zurückzuführen ist (vgl. BGer 

2C_656/2008, a.a.O., E. 3.5). Bei Minergie- und Passivhäusern sind (wegen der 

höheren Kosten) die Anschlussgebühren bei einer Bemessung nach dem 

Gebäudeversicherungswert höher als bei konventionellen Gebäuden, ohne dass ein 

entsprechend grösserer Wasserverbrauch oder Abwasseranfall zu erwarten ist. In 

einem konkreten Fall war nach den Darlegungen des Bundesgerichts unbestritten, dass 

die Mehrkosten von Minergie- und Passivhäusern jedenfalls im Durchschnitt nicht mehr 

als 10-15 % betragen. Die Mehrkosten würden sich damit in einem Rahmen bewegen, 

in dem Bauherren häufig auch aus anderen Gründen ein Mehraufwand erwachse, der 

keinen Einfluss auf den Wasserverbrauch und Abwasseranfall habe, so etwa bei 

Verwendung besonderer Heizungssysteme (Sonnenenergie, Erdwärme usw.) oder für 

einen behindertengerechten Ausbau. Die Gemeinden seien zwar bei der Erhebung von 

Anschlussgebühren für Wohnbauten aus praktischen Gründen nicht verpflichtet, 

Ausnahmen von der Bemessung nach dem Gebäudeversicherungswert vorzusehen. 

Wenn eine Gemeinde indessen für einzelne Fälle von dieser schematischen 

Bemessung abrücken wolle, müsse sie dabei konsequent vorgehen und das 

Gleichbehandlungsgebot beachten. Das schliesse es aus, nur in einzelnen Fällen von 

der schematischen Bemessung abzuweichen, in anderen dagegen nicht, obwohl dies 

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sachlich ebenso sehr geboten wäre. Der Grundsatz der Rechtsgleichheit verlange 

vielmehr, unter dem Gesichtspunkt des Wasserverbrauchs bzw. Abwasseranfalls 

gleichgelagerte Fälle auch rechtlich gleich zu behandeln (BGer 2C_847/2008, a.a.O., E. 

2.3). Wolle die Gemeinde besonders gelagerten Situationen aus Gründen der 

Rechtsgleichheit Rechnung tragen, könne sie dafür eine allgemein gefasste 

Ausnahmeklausel in ihr Reglement aufnehmen. Ausserdem stehe es ihr frei, die 

Anschlussgebühren nach anderen Kriterien als dem Gebäudeversicherungswert zu 

bemessen, die dem Verursacherprinzip und damit auch dem Grundsatz der 

Rechtsgleichheit besser entsprechen würden (vgl. BGer 2C_847/2008, a.a.O., E. 2.5).

3.4. Das Abwasser-Reglement der Beschwerdegegnerin legt in Art. 33f. der 

Bemessung des Beitrages und einer allfälligen Nachzahlung den Gebäude-Neuwert 

zugrunde. Art. 37 des Abwasser-Reglements (Sonderfälle) sieht ausschliesslich eine 

Differenzierung des Beitrags nach dem Ausmass der Beanspruchung der 

Abwasseranlagen vor; eine Unterscheidung danach, ob die baulichen Aufwendungen 

(etwa betreffend energetische Gebäudesanierung) Einfluss auf den Wasserverbrauch 

und Abwasseranfall haben oder nicht, enthält das Abwasser-Reglement nicht. Somit ist 

- mangels entsprechender reglementarischer Grundlage - davon auszugehen, dass 

baukostenerhöhende Investitionen (insbesondere auch gebäudeenergetische 

Massnahmen nach dem Minergie-Standard) grundsätzlich keinen Anlass für eine 

Beitragsreduktion bilden. Dementsprechend durfte somit auch vorliegend der 

Gebäude-Neuwert zulässigerweise, d.h. ohne Verletzung des Äquivalenzprinzips, als 

alleinige Bemessungsgrundlage für die (ergänzenden) Anschlussgebühren 

herangezogen werden. Ob und inwieweit die bauliche Umgestaltung der Liegenschaft 

tatsächlich zu einer höheren Belastung der Versorgungs- und Entsorgungsanlagen im 

Sinn eines zusätzlichen Sondervorteils führt oder nicht, ist nach dem vorstehend 

Ausgeführten grundsätzlich unerheblich, da nicht besondere Eigenschaften der Baute 

(z.B. extrem teure Bauweise mit geringer zusätzlicher Nutzungsmöglichkeit oder 

gemessen am Bauaufwand extrem niedriger Wasserverbrauch bzw. Abwasseranfall) 

einer solchen Betrachtungsweise entgegenstehen. Nach Fertigstellung des Umbaus, 

welcher neben gebäudeenergetischen Massnahmen (Sanierung nach Minergie-

Standard) eine geänderte Raumaufteilung, neue sanitäre Anlagen und den Einbau eines 

Liftes beinhaltete (vgl. act. G 8/15 Beilagen 2-5), ergaben sich mit Bezug auf die 

Beanspruchung der Abwasseranlagen unbestrittenermassen keine grundsätzlich 

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veränderten Verhältnisse. Vielmehr blieb die Nutzung des Gebäudes (als Wohn- und 

Geschäftshaus mit Büros) unverändert (act. G 5 S. 10). Ebenfalls wurde nicht geltend 

gemacht, dass der Umbau oder ein Teil davon aussergewöhnlich kostenintensiv 

gewesen sei und so eine Abweichung zum "Normalfall" vorgelegen habe. Allein der 

geltend gemachte Umstand, dass die gebäudeenergetischen Massnahmen mit einem 

Aufwand von Fr. 610'000.-- im Vergleich zur Wertsteigerung des Gebäudes von 

Fr. 1'426'000.-- einen erheblichen Anteil ausmachten (act. G 5 S. 9), belegt noch keine 

aussergewöhnlichen Verhältnisse im erwähnten Sinn. Auch kann angesichts der 

geschilderten Zahlenwerte nicht von einer überwiegenden (d.h. zumindest mehr als 

hälftigen) Verursachung des Mehrwerts durch gebäudeenergetische Investitionen im 

Sinn der geschilderten Rechtsprechung (vorstehende E. 3.3) ausgegangen werden. 

Weitere diesbezügliche Abklärungen, wie sie die Beschwerdeführerin gegenüber der 

Vorinstanz verlangt hatte (vgl. act. G 5 S. 9), wären hier nicht geeignet gewesen, zu 

näheren oder "besseren" Erkenntnissen zu führen. Eine Rechtsverweigerung (vgl. act. 

G 5 S. 9 Ziff. 5.2.1) kann der Vorinstanz damit nicht vorgeworfen werden. Im Weiteren 

ist festzuhalten, dass aus dem von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheid in GVP 

2001 Nr. 15 sich für die vorliegenden Verhältnisse nichts ableiten lässt. Jenem 

Entscheid lag als Sachverhalt zugrunde, dass eine Gemeinde für Erneuerungen des 

Kanalisationsnetzes, welche für den dortigen Beschwerdeführer keinen Sondervorteil 

bedeuteten, allein gestützt auf eine nachträgliche Reglementsänderung erneut Beiträge 

verlangte, was die Rekursinstanz als unzulässige Doppelerhebung taxierte. Solche 

Umstände stehen hier jedoch nicht zur Diskussion.

Was den Hinweis der Beschwerdeführerin auf das Urteil des Verwaltungsgerichts B 

2001/41 vom 30. Oktober/20. November 2001 betrifft, ist festzuhalten, dass dort 

insofern ein Spezialfall zu beurteilen war, als es sich um ein historisches Schloss und 

ein geschütztes Kulturobjekt handelte. Nach den Feststellungen des 

Verwaltungsgerichts in jenem Entscheid war davon auszugehen, dass im Rahmen der 

Renovation auch denkmalpflegerischen Besonderheiten hatte Rechnung getragen 

werden müssen. Ein wirtschaftlicher Mehrwert sei dem Beschwerdeführer im 

Zusammenhang mit diesen Aufwendungen durch den Kanalisationsanschluss nicht 

entstanden. Soweit sich denkmalpflegerische Aufwendungen auf die 

Zeitbauwertschätzung niedergeschlagen und zu einer erheblichen Erhöhung des 

geschätzten Kubikmeterpreises geführt hätten, sei es deshalb mit Blick auf das 

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Äquivalenzprinzip nicht gerechtfertigt, wenn sie Grundlage für die Beitragserhebung 

bilden würden (VerwGE B 2001/41, a.a.O., S. 15f). Solche Verhältnisse liegen mit 

Bezug auf den vorliegenden Umbau bzw. die gebäudeenergetische Sanierung wie 

dargelegt nicht vor.

3.5. Hinsichtlich des im vorliegenden Verfahren wiederholten Einwandes der 

Beschwerdeführerin (act. G 5 S. 10), dass eine Wertvermehrung im Sinn von Art. 34 

des Abwasser-Reglements nur vorliege, wenn damit eine Erweiterung der 

Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes einhergehe, hielt die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid fest, diese Argumentation treffe zu, soweit sich die 

Nachzahlung nach der Zeitwert-Differenz bemessen würde. Dies treffe jedoch nicht zu, 

da gemäss der erwähnten Reglementsbestimmung die Neuwertdifferenz massgebend 

sei. Bauliche Aufwendungen, welche dem Unterhalt oder der Sanierung dienen würden, 

lösten lediglich dann eine Pflicht zur Nachzahlung aus, wenn sie zu einer realen - und 

nicht bloss nominalen - Steigerung des Neuwertes führen würden, was regelmässig 

nicht der Fall sei, wenn ein Gebäude lediglich neu gestrichen werde. Die nachträgliche 

Beitragszahlung für diese Differenz sei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

angesichts des Sondervorteilsprinzips unabhängig davon gerechtfertigt, ob damit auch 

eine Erhöhung der Beanspruchung der Ver- und Entsorgungsanlagen verbunden sei. 

Der nach dem Umbau neu geschätzte amtliche Neuwert des Gebäudes sei 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Die Frage, ob die Feststellung der 

Beschwerdeführerin zutreffe, wonach sich die bisherige Rechtsprechung soweit 

ersichtlich nicht auf einen Sachverhalt beziehe, bei welchem reine Erneuerungsarbeiten 

zur Werterhaltung vorgenommen worden seien, könne offen bleiben. Für die nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich zulässige Pflicht zur Nachzahlung 

von Anschlussbeiträgen bei Wertsteigerungen des Gebäudes sei entscheidend, dass 

die insgesamt geleisteten Beiträge unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt der Wert 

geschaffen werde, für alle Grundeigentümer – Sonderfälle vorbehalten – im gleichen 

Verhältnis zum Gebäudewert stehen würden. Die grundsätzlich zulässige Bemessung 

des Beitrags nach dem Gebäudewert trage dem Verursacherprinzip nur schematisch 

Rechnung. Ob und inwieweit Investitionen einen Einfluss auf das Ausmass der 

Beanspruchung der Infrastrukturanlage hätten, stehe - wiederum Sonderfälle 

vorbehalten - im Hintergrund. Die Rüge der Verletzung des Äquivalenzprinzips erweise 

sich damit als unbegründet (act. G 2 S. 9-11).

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Diese vorinstanzlichen Darlegungen und Schlussfolgerungen stehen im Einklang mit 

der geschilderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung und sind nachvollziehbar 

begründet. Bei der gegebenen Sachlage, welche aktenmässig genügend erstellt ist, 

weshalb auf die beantragten zusätzlichen Beweismittel (Expertise) ohne Verletzung des 

rechtlichen Gehörs verzichtet werden darf, drängt sich eine diesbezügliche Korrektur in 

der Gebührenbemessung entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht auf.

4. Nach dem Kostendeckungsprinzip, welches die Beschwerdeführerin wie bereits im 

vorinstanzlichen Verfahren als durch die streitige Beitragsnachzahlung verletzt rügen 

lässt (act. G 5 S. 12-16), darf der Ertrag der Abgaben die gesamten Kosten des 

betreffenden Verwaltungszweigs nicht oder nur geringfügig übersteigen (BGE 126 I 180 

E. 3a/aa). Die Umschreibung des massgeblichen Verwaltungszweigs hat dabei nach 

funktionellen Kriterien zu erfolgen. Es ist darauf abzustellen, welche 

Verwaltungsaufgaben sachlich zusammengehören. Dem Gemeinwesen steht bei der 

Bildung kostenmässiger Einheiten ein gewisser Spielraum zu (vgl. BGE 126 I 180 E. 3b/

cc). Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die 

Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft 

ungleichmässig anfallen, kann sich das Kostendeckungsprinzip nur auf eine 

entsprechend lange Zeitdauer beziehen. Den Gemeinden ist bei der Schätzung der 

zukünftigen Einnahmen und Ausgaben ebenfalls ein gewisser Spielraum zuzugestehen. 

Es kann von ihnen nicht verlangt werden, dass sie Anschlussgebühren und -beiträge 

angesichts eintretender Schwankungen immer wieder korrigieren. Art. 60a Abs. 1 lit. d 

und Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Schutz von Gewässern (GSchG; SR 814.20) 

sieht zudem mit Blick auf künftige Investitionen die Bildung von Reserven vor. Eine 

möglichst kontinuierliche Abgaberegelung erscheint auch aus Gründen der 

Rechtsgleichheit geboten. Ein Verstoss gegen das Kostendeckungsprinzip liegt 

deshalb nur vor, wenn die erhobenen Abgaben auch bei vorsichtiger Beurteilung des 

künftigen Finanzbedarfs als übersetzt erscheinen (BGer 2C_322/2010 vom 22. August 

2011, E. 3 mit Hinweisen).

4.1. Gemäss Übersicht der Beschwerdegegnerin betreffend Aufwendungen und 

Erträge für Gewässerschutzanlagen in den Jahren 1966 bis 2011 stehen Investitionen 

(1966-2011) von insgesamt rund 23.5 Mio. Franken Anschlussbeiträge von 21.8 Mio. 

Franken gegenüber. Im Weiteren werden darin zum einen Reserven der 

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Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung per Ende Dezember 2011 von gut 5 Mio. 

Franken und zum anderen anstehende (voraussichtliche) Investitionen für die Jahre 

2012 bis 2016 von rund 5.3 Mio. Franken ausgewiesen (act. G 8/15 Beilage 6 S. 3; G 

8/16 Beilage 22.1-22.3). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, wonach die erwähnte 

Investitionsplanung nicht belegt sei, hielt die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 

fest, aus der Investitionsplanung werde zumindest ersichtlich, wo und in welchem 

Umfang aus Sicht der zuständigen Behörde ein Investitionsbedarf bestehe. Die 

Investitionsplanung sei Teil der Finanzplanung, für welche der Gemeinderat zuständig 

sei (Art. 122 Abs. 2 lit. b des Gemeindegesetzes; sGS 151.2). Nachdem dieser einer 

politischen Kontrolle unterliege, könne die Investitionsplanung nicht als blosse 

Behauptungen behandelt werden. Hingegen mache die Beschwerdeführerin zu Recht 

geltend, dass den geplanten Investitionen der kommenden Jahre neben den Reserven 

auch die voraussichtlich zufliessenden Anschlussbeiträge gegenüber gestellt werden 

müssten. Die Anschlussbeiträge seit Einführung der Spezialfinanzierung im Jahr 2002 

(vgl. dazu act. G 8/16 Beilage 22.1) hätten zwischen rund Fr. 180'000.-- (2004) und 

rund Fr. 1'830'000.-- (2008) geschwankt; der jährliche Durchschnitt betrage rund Fr. 

512'000.--. Für die Schätzung der künftigen Erträge aus Anschlussbeiträgen sei zu 

berücksichtigen, dass - wie das Beispiel der Beschwerdeführerin zeige - der Wechsel 

der Bemessungsgrundlage vom Zeit- zum Neuwertvergleich tendenziell zu tieferen 

Nachzahlungen führen werde. Ausgehend von jährlichen Anschlussbeiträgen in den 

Jahren 2012-2015 von Fr. 300'000.-- ergebe sich ein Zufluss von 1.2 Mio. Franken (act. 

G 2 S. 12f). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, wonach sich eine Verletzung des 

Kostendeckungsprinzips auch daraus ergebe, dass aufgeschobene Investitionen und 

dadurch entstandene Finanzlöcher nicht rückwirkend finanziert werden dürften, merkte 

die Vorinstanz an, dass die Darstellung der Deckungslücke (Differenz zwischen den 

Investitionen und den Anschlussbeiträgen; vgl. act. G 8/16 Beilage 22.1) rein 

rechnerischer Art sei. Sie habe auf die Äufnung der Reserven insoweit keinen Einfluss, 

als die eingenommenen Anschlussbeiträge nicht dazu verwendet würden, in früheren 

Jahren aus dem allgemeinen Gemeindehaushalt bezogene Mittel an die Gemeinde 

zurückzuführen. Deshalb sei nicht ersichtlich, dass die Anschlussbeiträge zur Deckung 

weit zurückliegender Defizite herangezogen würden (act. G 2 S. 14).    

4.2. Die vorerwähnten Feststellungen der Vorinstanz sind einlässlich und 

nachvollziehbar begründet. Insbesondere erscheinen die jährlichen Anschlussbeiträge - 

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unter Hinweis auf den Wechsel der Bemessungsgrundlage vom Zeit- zum 

Neuwertvergleich und den daraus resultierenden tendenziell tieferen Nachzahlungen - 

mit Fr. 300'000.-- angemessen prognostiziert, wenn beachtet wird, dass der Wechsel 

der Bemessungsgrundlage im Fall der Beschwerdeführerin zu einer von rund Fr. 

70'000.-- (Zeitwertbemessung) auf rund Fr. 46'000.-- (Neuwertbemessung) gesunkenen 

Nachbelastung führte (vgl act. G 2 S. 5 Ziff. 4). Zum diesbezüglich erhobenen Einwand, 

wonach der Schluss von einer einzigen Veranlagung auf die Gesamtheit unzulässig sei 

(act. G 5 S. 15), ist anzumerken, dass der erwähnte Schluss im Sinn einer ausreichend 

aussagekräftigen Annäherung - wenn auch nicht im Sinne eines (mangels 

Voraussehbarkeit sämtlicher künftiger Fallkonstellationen zum vornherein unmöglichen) 

exakten Beweises - zulässig erscheint. In dem von der Beschwerdeführerin im 

Weiteren zitierten Bundesgerichts-Urteil vom 28. August 2003 (2P.45/2003) ging es um 

eine Erhöhung der Anschluss-Beiträge zur Deckung von Anschlusskosten, welche in 

früheren Jahren bereits effektiv angefallen waren (vgl. Urteil 2P.45/2003, a.a.O., E. 5.3 

zweiter und dritter Absatz); solches steht vorliegend offensichtlich nicht zur Diskussion. 

Insgesamt erscheint damit die Schlussfolgerung begründet, dass bei Reserven per 

Ende 2011 von gut 5 Mio. Franken und den vorinstanzlich auf 1.2 Mio. Franken 

geschätzten Anschlussbeiträgen für 2012-2016 sich verfügbare Mittel von insgesamt 

rund 6.2 Mio. Franken im erwähnten Zeitraum ergeben. Auf der Verwendungsseite 

stehen geplante Investitionen von rund 5.3 Mio. Franken an, so dass per Ende 2016 ein 

prognostischer Reservebetrag von 0.9 Mio. Franken verbleibt. Mit der Vorinstanz ist 

festzuhalten, dass Reserven in dieser Höhe für eine Gemeinde mit rund 5'500 

Einwohnern nicht als übersetzt bezeichnet werden können, zumal überdies auf der 

Ausgabenseite für das Jahr 2016 nicht restlos abschätzbare Kostenrisiken mit Bezug 

auf das Bachsanierungs- und Kanalisationsprojekt "Hörnlistegkanal" bestehen. Ein 

Verstoss gegen das Kostendeckungsprinzip kann aufgrund der Vorbringen der 

Beschwerdeführerin nicht als belegt gelten, zumal mit Blick auf das Prinzip der 

Gesamtkostendeckung einzelne Beiträge im allgemeinen gar nicht gegen das 

Kostendeckungsprinzip verstossen können (VerwGE B 2004/14 vom 23. April 2004, E. 

2e/aa mit Hinweisen). Mit ihrer Feststellung, wonach aus den Rechnungen der 

Spezialfinanzierung und den Investitionsvorhaben im Bereich der Abwasserentsorgung 

nicht erkennbar sei, dass die Anschlussbeiträge den künftigen Finanzbedarf klar 

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überschreiten würden (act. G 2 S. 14), hat die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen 

nicht überschritten oder fehlerhaft ausgeübt.

5. Die Versicherungswerte der GVA wurden per 1. Januar 2007 und 1. Januar 2009 um 

jeweils 5% an die Bauteuerung angepasst (ABl 2006, 3432; Jahresberichte GVA AFS 

2006, S. 11 und 2009, S. 9), was zu einer Aufwertung des ursprünglichen Neuwertes 

der Liegenschaft von Fr. 7'000'000.-- um insgesamt 10.25% (5% von 100% und 5% 

von 105%) auf Fr. 7'717'500.-- führt. Hinsichtlich der Berechnung der Nachzahlung 

hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdegegnerin habe bei der Berechnung des 

aufgewerteten Neuwertes mit einem Faktor von 10% statt 10.25% gerechnet. Zufolge 

Geringfügigkeit der Differenz von Fr. 525.-- (30 /  von [0.25% von Fr. 7'000'000.--]) 

könne auf eine Anpassung des Abgabebetrags verzichtet werden (act. G 2 E. 3). Dazu 

ist festzuhalten, dass der von der Beschwerdeführerin geschuldete 

Kanalisationsanschlussbeitrag unter Zugrundelegung der korrekten Neuwert-

Aufwertung von Fr. 7'717'500.-- zu berechnen ist. Dem von der Beschwerdegegnerin in 

Rechnung gestellten Beitrag von Fr. 46'031.-- (0.03 x [aktueller Neuwert von Fr. 

9'166'000.-- abzüglich aufgewerteter Neuwert von Fr. 7'700'000.-- und Freibetrag von 

Fr. 40'000.--] + 7.6% Mehrwertsteuer; act. G 8/16 Beilage 15) steht somit der aufgrund 

der korrigierten Neuwert-Aufwertung berechnete Beitrag von Fr. 45'466.-- (0.03 x 

[aktueller Neuwert von Fr. 9'166'000.-- abzüglich aufgewerteter Neuwert von Fr. 

7'717'500.-- und Freibetrag von Fr. 40'000.--] + 7.6% Mehrwertsteuer) gegenüber. Aus 

dem Vergleich der beiden Beitragsberechnungen resultiert eine Differenz zugunsten der 

Beschwerdeführerin von Fr. 565.--. Es lag nicht im Ermessen der Vorinstanz, der 

Beschwerdeführerin diesen Betrag (bzw. den von ihr unter Ausserachtlassung der 

Mehrwertsteuer mit Fr. 525.-- ermittelten Wert) vorzuenthalten.

6. Die Beschwerde ist somit in dem Sinn teilweise gutzuheissen, dass Ziff. 1 des 

Dispositivs des angefochtenen Entscheids aufgehoben und der von der 

Beschwerdeführerin geschuldete Kanalisationsanschlussbeitrag auf Fr. 45'466.-- 

festgesetzt wird.

6.1. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Ein nur geringfügiges Obsiegen 

bzw. Unterliegen wird bei der Kostenverlegung nicht berücksichtigt (R. Hirt, Die 

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Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 

2004, S. 94). Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen somit vollständig 

zulasten der Beschwerdeführerin. Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dieser 

Betrag wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

6.2. Bei diesem Verfahrensausgang (kein mehrheitliches Obsiegen) besteht kein 

Anspruch auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 98bis VRP; vgl. R. Hirt, a.a.O., S. 182 ff.).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass Ziff. 1 des 

Dispositivs des angefochtenen Rekursentscheids aufgehoben und der von der 

Beschwerdeführerin geschuldete Kanalisationsanschlussbeitrag auf Fr. 45'466.-- 

festgesetzt wird.

2./  Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 3'000.-- unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                        Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster              Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
	Kanalisationsanschlussbeitrag gemäss kommunalem Reglement.Die Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses der Beschwerdeführerin löst eine Nachzahlung für den Anschlussbeitrag an die Kanalisation aus. Baukostenerhöhende Investitionen (insbesondere auch gebäude-energetische Massnahmen nach dem Minergie-Standard) bilden grundsätzlich keinen Anlass für eine Beitragsreduktion. Ein Verstoss gegen das Kostendeckungsprinzip kann nicht als belegt gelten (Verwaltungsgericht, B 2013/15).

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