# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e20c2b02-9a9f-5cf7-ab7f-f235b2cc2dd4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.03.2012 SB120094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120094_2012-03-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB120094-O/U/jv 
 
 
 
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. R. Naef  

und Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie die 

Gerichtsschreiberin C. Semadeni 

 

Beschluss vom 2. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom  
11. Januar 2012 (DG110106) 

 

- 2 - 

1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, 

vom 11. Januar 2012 der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 

36 Monaten (teilbedingt) verurteilt (Urk. 28). Gegen dieses Urteil liess der 

Beschuldigte mit Eingabe vom 19. Januar 2012 Berufung erheben (Urk. 30). Das 

begründete Urteil wurde dem Beschuldigten resp. seinem amtlichen Verteidiger 

am 1. Februar 2012 – folglich vor dessen mitgeteilter Abwesenheit (Urk. 30) – 

zugestellt (Urk. 32; Urk. 33).  

2. Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten 

gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils, somit bis 

zum 21. Februar 2012, keine schriftliche Berufungserklärung einreichen. Die 

Einreichung einer Berufungserklärung stellt jedoch praxisgemäss eine 

Gültigkeitsvoraussetzung dar. Auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne 

von Art. 403 Abs. 2 StPO wird verzichtet (ZR 110/2011 Nr. 69). Aufgrund der 

Säumnis ist vorliegend auf die Berufung unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und 

Abs. 3 StPO nicht einzutreten.  

3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem 

Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten sind 

dabei auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind 

gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten 

bleibt eine Rückforderung nach Art. 426 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. Januar 2012 wird nicht  

eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 600.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

    

 

- 3 - 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 2. März 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Semadeni 
 

 
 
 

	Beschluss vom 2. März 2012
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. Januar 2012 wird nicht  eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.