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**Case Identifier:** 358da464-e797-5283-90ec-bca2d7ef932b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.05.2020 IV 2017/452
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-452_2020-05-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/452

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.01.2021

Entscheiddatum: 07.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
Art. 28 IVG. Renten-Neuanmeldung nach Abweisung eines früheren 
Gesuchs. Beweiswürdigung eines Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2020, IV 2017/452).

Entscheid vom 7. Mai 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2017/452

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 29. Oktober/16. November 2009 (IV-act. 1) zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. In der Anmeldung wurde angegeben, er habe 

die Schule in seiner Heimat (B.___) besucht und sei im Juni 2003 in die Schweiz 

gekommen. Seit August 2005 sei er bei einem Bruttoeinkommen von Fr. 4'600.-- als 

___ [ohne Ausbildung, vgl. IV-act. 11-1 und 16-6] angestellt. Nach einem Unfall vom 

__. August 2009 leide er an grossen Einschränkungen der Arm- und Beinfunktionen, 

habe aber im Verlauf der Rehabilitation schon grosse Fortschritte gemacht. Ziel sei es, 

im Innenbereich (sc. wieder) Fussgänger werden zu können. Noch bis ca. Mitte 

Dezember 2009 werde er in der Klinik C.___ behandelt werden. Es wurde weiter 

vermerkt, ein Gespräch mit dieser Klinik, der Suva und dem Arbeitgeber habe ergeben, 

dass der Versicherte mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht wieder als ___ werde 

arbeiten können. Geplant sei ein Arbeitsversuch mit leichteren Arbeiten ab Januar 2010 

mit einem Pensum von 30 %.

A.a. 

Das Zentrum D.___ an der Klinik C.___ (Dr. med. D.___, Allgemeine Innere Medizin 

FMH) gab dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung am 

18. November 2009 (IV-act. 7 und 11) an, der Versicherte leide an einer inkompletten 

Tetraplegie sub C3 bei HWK 6-Kompressionsfraktur mit Status nach ventraler 

Spondylodese HWK 5-7, Kraftverminderung und Störung der Feinmotorik in den 

oberen Extremitäten und Kraftverminderung in den Beinen und Gangstörungen. Er 

gehe noch an Gehhilfen. Der spastische rechte Fuss sei mit Schienen versorgt. Die 

Einschränkungen der Arm- und Beinfunktionen seien noch beträchtlich und es müsse 

mit Restschäden des Traumas gerechnet werden. Ob der sehr motivierte junge 

Versicherte seine bisherige oder eine andere Tätigkeit im bisherigen Betrieb wieder 

werde ausüben können, könne noch nicht beurteilt, müsse aber bezweifelt werden. - 

Der Versicherte war noch in seiner Heimat operiert worden (vgl. IV-act. 16-39).

A.b. 

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Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen teilte am 7. Januar 

2010 (IV-act. 20) mit, die Möglichkeiten der beruflichen Eingliederung würden 

abgeklärt. - Die Klinik C.___ ersuchte für den Versicherten am 2. März 2010 (IV-act. 22; 

vgl. im Übrigen Austrittsbericht vom 25. Februar 2010, IV-act. 26) um eine berufliche 

Abklärung, einen Arbeitsversuch, Stellenvermittlung, allenfalls einen PC-Kurs (für 

Arbeiten in ___lager). Der Versicherte leide unter anderem an feinmotorischen 

Schwierigkeiten und seine Belastbarkeit sei noch äusserst eingeschränkt. Er ermüde 

sehr rasch, leide gemäss Angaben des Psychologen und entsprechenden 

Testergebnissen noch an Konzentrationsproblemen und sei leicht ablenkbar. Er sei der 

typische Bauarbeiter, ersichtlich an Körperbau und Händen. Es handle sich um eine 

sehr auf Arbeitsleistung fokussierte Familie. - Am 9. April 2010 wurde die 

Arbeitgeberbescheinigung ausgestellt (IV-act. 28). 

A.c. 

Die Klinik C.___ gab in einem Bericht vom 10. August 2010 (IV-act. 37) an, es 

bestünden noch eine deutliche Gangataxie und eine Einschränkung der Handfunktion 

beidseits bei Paresen der Fingerspreizung und -flexion, vor allem rechts. Für 

wechselbelastende Tätigkeiten im Stehen und im Gehen, vorwiegend aber im Sitzen, 

mit vermehrten Pausen, bei Gewichtsbeschränkung, ohne Arbeiten auf Leitern und 

Gerüsten, ohne berufsmässiges Führen eines Fahrzeugs und ohne Arbeiten an Geräten 

und Maschinen sei der Versicherte ganztägig arbeitsfähig. - Die Hausärztin des 

Versicherten, Dr. med. F.___, gab in ihrem Arztbericht (Eingangsdatum 23. August 

2010, IV-act. 38) an, dem Versicherten seien Arbeiten teils im Sitzen, teils im Stehen, 

vor allem aber im Sitzen an täglich ca. sechs Stunden zumutbar. 

A.d. 

Am 6. Juli 2010 (IV-act. 46-42) hatte der Versicherte der Suva gegenüber 

angegeben, er betrachte sich als voll arbeitsunfähig und sei zurzeit nicht bereit, 

irgendeine Tätigkeit auszuüben. Er werde sicherlich nicht - wie ein gleichzeitig 

praktisch gleich Verunfallter, der aber rollstuhlabhängig sei - schon wieder zu 50 % 

arbeiten. - Der IV-Eingliederungsverantwortliche hielt am 3. September 2010 (IV-

act. 39) ebenfalls fest, der Versicherte habe einen Arbeitsversuch abgelehnt. Er fühle 

sich zu einer Arbeit nicht in der Lage und wolle sich zuerst auf eine maximale 

Genesung konzentrieren. Er betrachte sich als erst in etwa einem halben Jahr 

eingliederungsfähig.

A.e. 

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B.  

Daraufhin wurden die beruflichen (IV-) Massnahmen mit Mitteilung vom 

23. September 2010 (IV-act. 43) abgeschlossen. Der Versicherte solle sich beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) melden. Wenn er später Unterstützung 

bei der Stellensuche wünsche, könne er sich wieder bei der Invalidenversicherung 

melden.

A.f. 

In einem provisorischen Kurzbericht vom 18. November 2010 (IV-act. 48-3 ff.) gab 

die Rehaklinik Bellikon bekannt, der Versicherte sei mindestens für leichte bis 

mittelschwere Arbeit mit genannten Einschränkungen ganztags arbeitsfähig. - 

Daraufhin teilte ihm die Suva am 29. November 2010 (IV-act. 48-1 f.) mit, sie lege seine 

Arbeitsfähigkeit spätestens ab 1. März 2011 auf 75 % fest und stelle die Taggelder ein. 

Der RAD schloss sich an (vgl. IV-act. 49). 

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 3. Januar 2011 (IV-act. 53) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten eine 

Abweisung eines Rentenanspruchs (bei einem Invaliditätsgrad von 9 %; 

Valideneinkommen Fr. 66'078.--, Invalideneinkommen Fr. 59'979.--) in Aussicht. Am 

17. März 2011 (IV-act. 57) erging die entsprechende Verfügung. 

A.h. 

Mit Schreiben vom 21. März 2012 (IV-act. 60) ersuchte der damals neu bestellte 

Rechtsvertreter des Versicherten um Akteneinsicht und brachte vor, ohne 

Unterstützung (der Invalidenversicherung) sei es dem Versicherten nicht möglich, im 

freien Arbeitsmarkt wieder Fuss zu fassen. Am 14. Juni 2012 (IV-act. 63) stellte er das 

Gesuch um (erneute) Einleitung beruflicher Massnahmen. Der Versicherte fühle sich 

nun so weit stabilisiert, dass er bereit wäre, in einem hälftigen Pensum eine 

Eingliederungstätigkeit zu versuchen, allenfalls auch eine Umschulung. Dass er gemäss 

Einschätzung der ___klinik C.___ vom 10. August 2010 voll arbeitsfähig sein solle, treffe 

aber zurzeit so wenig wie damals zu.

B.a. 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ersuchte am 29. Juni 2012 (IV-act. 65) um 

Nachweise für eine relevante Änderung des Sachverhalts seit der 

Abweisungsverfügung vom 17. März 2011 als Voraussetzung für ein Eintreten auf das 

neue Gesuch. Der Rechtsvertreter teilte am 13. Juli 2012 (IV-act. 67) mit, in einem 

B.b. 

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Bericht vom Juni 2011 über die Teilnahme an einem RAV-Einsatzprogramm sei von 

einer Einsatzfähigkeit des Versicherten von nur zwei Stunden pro Tag die Rede 

gewesen. Der erhebliche Unterschied bestehe darin, dass sich der Versicherte nun neu 

für ein halbes Pensum als arbeitsfähig betrachte, während er sich früher noch voll 

arbeitsunfähig gefühlt habe. Ein ausführlicher Arztbericht würde nichts beitragen 

können, weil die Diagnosen ja unverändert seien. Hingegen seien die erwerblichen 

Auswirkungen nun anders. - Im entsprechenden Bericht des G.___ vom 27. Juni 2011 

(IV-act. 68) war unter anderem festgehalten worden, der Versicherte habe einzig 

während zwei Stunden bei gemächlichem Tempo mit Filzstiften malen und PC-

Programme erlernen können (er habe exakt nach zwei Stunden aufgehört). Ausser 

seiner stets vorhandenen ungelenken, etwas verspannten Körperhaltung hätten nach 

zwei Stunden Anwesenheit keine Schmerzbelastungen oder wesentlichen 

Veränderungen beobachtet werden können. Nach Durchführung des 

Vorbescheidverfahrens trat die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 (IV-act. 74) auf das neue Gesuch nicht 

ein. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine Beschwerde gegen 

die IV-Verfügung vom 11. Oktober 2012 mit Entscheid vom 17. Juli 2013 (IV-act. 87) 

dahingehend gut, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zur 

Durchführung eines Verwaltungsverfahrens im Sinn der Erwägungen (d.h. betreffend 

die berufliche Eingliederung) an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde.

Inzwischen hatte die Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen im Bericht 

vom 15. November 2012 (IV-act. 83) über eine ambulante Untersuchung 

bekanntgegeben, es lägen eine rechts- und beinbetonte spastische Parese und 

atrophe Paresen vor allem C6/C7 rechtsbetont (deutliche Defizite insbesondere der 

rechten Hand und unsicheres Gangbild) vor. Der Versicherte sei über die 

Bescheinigung voller Arbeitsfähigkeit durch die Suva bedrückt. Er habe angegeben, 

nun für eine berufliche Umschulung bereit zu sein.

B.c. 

Die Suva ihrerseits hatte mit Verfügung vom 16. Juli 2013 (IV-act. 86) dem 

Versicherten (ab 1. April 2012) eine UV-Rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 14 % 

zugesprochen. Mit Einspracheentscheid vom 9. Januar 2014 (IV-act. 107) hob sie den 

Invaliditätsgrad auf 34 % an. Eine Beurteilung der Rehaklinik Bellikon vom 12. April 

2013 habe ergeben, dass dem Versicherten aus organischer Sicht leichte, 

B.d. 

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wechselbelastende, eher grobmanuelle Tätigkeiten ohne Arbeit mit erhöhten 

Anforderungen bezüglich Handrotation rechts, ohne häufig wiederholten Krafteinsatz 

der rechten Hand und ohne längerdauernde Arbeit mit dem rechten Arm über 

Brusthöhe ganztags zumutbar seien. Dr. H.___ hingegen sei gemäss einem Bericht der 

Klinik C.___ vom 23. September 2013 (IV-act. 114-56 f.) von einer zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit von 70 bis 80 % ausgegangen. Zugunsten des Versicherten nehme sie 

(die Suva) eine Leistungseinbusse von 20 % an.

In einem IV-Eingliederungsplan (IV-act. 99) war im Dezember 2013 eine 

Integrationspotenzialabklärung (IPAK) in einer BEFAS im Hinblick auf die IV-Leistung 

von Arbeitsvermittlung vereinbart worden (Zusprache am 20. Dezember 2013, IV-

act. 106). Ausserdem war dem Versicherten am 18. Dezember 2013 (IV-act. 101) 

Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zugesprochen worden. - Im Bericht 

vom 27. Januar 2014 über die IPAK vom 20. bis 24. Januar 2014 (IV-act. 109) erklärte 

die BEFAS I.___, der Versicherte habe eine Leistung von 27 % in geschütztem Rahmen 

gezeigt. Die mit einem Aufbau- und Arbeitstraining zumutbarerweise erreichbare 

Leistung werde auf 65 % geschätzt. Ein solches Training wäre aber nur sinnvoll, wenn 

keine Selbstlimitierung vorhanden wäre. Im PACT-Test habe der Versicherte aber nur 6 

von 200 Punkten erreicht. - Sein Rechtsvertreter wandte am 3. April 2014 (IV-act. 111) 

ein, die Schädigung des Versicherten sei ungenügend berücksichtigt worden. Bei den 

gegebenen Umständen habe die Selbstbeurteilung der körperlichen 

Betätigungsmöglichkeiten sehr tief eingesetzt werden müssen; das sei zu Unrecht als 

Selbstlimitierung ausgelegt worden. Sinnvoll wäre ein Arbeitsversuch in einer Tätigkeit, 

in der er sich fast frei bewegen könne und in der er die rechte Hand nicht relevant 

steuern können und die linke Hand nicht mit grossem Kraftaufwand einsetzen müsse. 

Ob es eine solche Tätigkeit gebe, müsse der IV überlassen werden.

B.e. 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen hielt daraufhin fest, 

es gebe angepasste Tätigkeitsfelder, die dem objektiven medizinischen 

Anforderungsprofil des Versicherten entsprächen, aber keine, die seine subjektiven 

Anforderungen erfüllten (IV-act. 116). - Nach einem Vorbescheid vom 5. Dezember 

2014 (IV-act. 117) und einem Einwand vom 22. Januar 2015 (IV-act. 119) lehnte sie 

einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 

9. Februar 2015 (IV-act. 123) ab. Die gezeigte Leistung sei durch invaliditätsfremde 

B.f. 

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C.  

Gründe sehr stark eingeschränkt gewesen und habe in keiner Weise der medizinischen 

Einschätzung entsprochen. Bei Selbstlimitierung sowie mangelnder Motivation und 

Mitwirkung sei jede Massnahme aussichtslos. - Eine Beschwerde vom 13. März 2015 

(IV-act. 124) wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 

2. Mai 2016 (IV-act. 137) ab.

Mit Eingabe vom 5. September 2016 (IV-act. 149) ersuchte der Rechtsvertreter 

des Versicherten die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

darum, die Berentungsfrage weiter zu behandeln, da berufliche Massnahmen nicht 

möglich seien und eine erhebliche und bleibende Einschränkung zweifellos vorhanden 

sei.

C.a. 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte dem Rechtsvertreter des 

Versicherten am 30. September 2016 (IV-act. 150) mit, eine relevante Änderung des 

Sachverhalts seit 17. März 2011 sei nicht ausreichend dokumentiert. Damit das neue 

Rentengesuch geprüft werden könne, seien entsprechende Nachweise einzureichen.

C.b. 

Der Versicherte liess am 21. Oktober 2016 (IV-act. 152) unter anderem einen 

Verlaufseintrag der Klinik C.___ vom 24. August 2016 einreichen. Das rechte Bein/Knie 

sei immer weniger kontrollierbar und es komme deswegen auch zu Stürzen bzw. es 

zeige sich ein eigenartiges Gangbild. Die bisherigen Folgen der Tetraplegie seien zum 

Teil stärker ausgeprägt. Dem Versicherten sei beispielsweise nicht möglich, sich selber 

zu rasieren, sich die Nägel zu schneiden usw. In diesem Zustand sei eine Vorstellung 

bei einem hypothetischen Arbeitgeber undenkbar. Der Versicherte würde auch 

vermehrte Pausen benötigen, könne keine Treppen steigen und ermüde allgemein viel 

schneller als früher. Die Verfügung von 2011 sei vorschnell ergangen und sei damals 

einem nicht kompetenten Vertreter zugestellt worden, der den Versicherten erst lange 

Zeit später darüber orientiert habe. - In dem beigelegten Verlaufseintrag (IV-act. 153) 

hatte die Klinik C.___ (Dr. med. H.___, Allgemeine Innere Medizin), festgehalten, es 

habe wegen Knieschmerzen links eine Serie Physiotherapie stattgefunden; die 

Schmerzen seien jedoch praktisch unverändert. Infolge der Schwäche auch im rechten 

Knie werde ein MTT-Rezept ausgestellt. Eine Verlaufskontrolle sei in zweieinhalb 

C.c. 

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Monaten vorgesehen. Sollte sich bis dahin keine Veränderung der Problematik ergeben 

haben, sollte nochmals eine orthopädische Beurteilung diskutiert werden.

Am 12. Dezember 2016 (IV-act. 156) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

dem Rechtsvertreter des Versicherten mit, es werde eine polydisziplinäre 

Begutachtung veranlasst (Mitteilung begutachtende Ärzte am 18. Januar 2017, IV-

act. 163).

C.d. 

In ihrem Gutachten vom 29. Mai 2017 (IV-act. 167) gab die PMEDA 

Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit an ein Querschnittssyndrom mit distal rechtsbetonter spastischer 

Tetraparese und dissoziierter Empfindungsstörung sub Th3 links bei Status nach 

HWK6-Fraktur mit cervicaler Myelopathie in 2009 und Spondylodese C5 - C7. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Anpassungsstörung, ein Opiat-Konsum 

und Übergewicht. In der bisherigen Tätigkeit sei der Versicherte seit dem Unfall im Jahr 

2009 zu 100% arbeitsunfähig, in einer angepassten Tätigkeit aber hinsichtlich Pensum 

und Rendement voll arbeitsfähig, und zwar abgesehen von den Zeiten der akuten 

Spitalbehandlung und nachfolgenden Rehabilitation von Anfang an. Im Oktober 2010 

werde wahrscheinlich bereits ein den bei der Begutachtung erhobenen objektiven 

Befunden vergleichbarer Status mit einer Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten 

bestanden haben. Eine Veränderung des Gesundheitszustands habe es nicht gegeben. 

Aktenkundig sei die Beschreibung einer Selbstlimitierung. Bei der Begutachtung habe 

eine Diskrepanz zwischen reklamierten Beschwerden und objektivem klinischem 

Eindruck bestanden. Es seien Opiat-Konsumkontrollen angezeigt. - Der RAD schloss 

sich am 7. Juni 2017 (IV-act. 168) dem Gutachten an.

C.e. 

Mit Vorbescheid vom 12. Juni 2017 (IV-act. 171) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten eine Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht. Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung könnte er als 

Hilfs___ ein Jahreseinkommen von Fr. 67'880.-- verdienen. In einer leidensadaptierten 

Tätigkeit sei er voll arbeitsfähig und könnte gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik ein Einkommen von mindestens Fr. 65'715.-- erzielen.

C.f. 

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Sein Rechtsvertreter wandte am 17. August 2017 (IV-act. 174) ein, ab März 2017 

sei dem Versicherten mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Das Gutachten sei 

nicht verwertbar. Seine Schlussfolgerung widerspreche den eigenen Feststellungen. Es 

belege nicht nur eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit, sondern auch eine 

Verschlechterung des Zustands seit Oktober 2010. Notwendig seien weitere 

Abklärungen und ein praktischer Arbeitsversuch im Sinn von beruflichen Massnahmen. 

In allen Teilgutachten werde auf eine Diskrepanz (sc. des Befunds) zu den berichteten 

maximalen Schmerzen hingewiesen; das beruhe höchst wahrscheinlich auf einem 

Abschreiben voneinander. Nach mehrmaligem Treppensteigen bei der Begutachtung 

seien die Rückenschmerzen des Versicherten so stark geworden, dass er rund fünf 

Tabletten eingenommen habe. Seine rechte Seite sei danach praktisch blockiert 

gewesen und er habe nicht mehr gehen können. Das sei im Gutachten nicht vermerkt 

worden. In diesem Zusammenhang habe der Versicherte von einem Schmerz von 

10/10 gesprochen. Er konsumiere keinerlei Opiate; es könne sich nur um eine 

Verwechslung der Proben handeln. Es frage sich, was es mit der Arbeitsfähigkeit zu tun 

habe, wenn der Versicherte sich selbst versorgen, in seine Heimat fliegen oder für 

maximal 20 Minuten einen Personenwagen führen könne.

C.g. 

Auf Vorlage des Einwands (vgl. IV-act. 178) nahm die PMEDA am 19. September 

2017 (IV-act. 180) Stellung. Die Argumente seien vor allem rechtlich zu bewerten. 

Medizinisch gesehen beruhten sie weitgehend auf einer Verwechslung von subjektiven 

Angaben und (versicherungsmedizinisch davon zu trennenden) objektiven Befunden. 

Weshalb die (sc. Standard-) Indikatoren nicht als lebensnahe Parameter einer 

allgemeinen und auch in einer Arbeitstätigkeit geltenden Belastbarkeit sollten 

herangezogen werden können, erschliesse sich nicht, denn die in der Alltagsaktivität 

erforderliche Belastbarkeit sei ein guter Spiegel dessen, was in einer Arbeitstätigkeit 

geleistet werden könne. Die sachlich falschen und irreführenden Einlassungen - etwa, 

dass die Gutachter quasi voneinander abgeschrieben hätten - könnten auf einen 

Mangel an ausreichenden sachlichen Argumenten hindeuten. Zum Ausschluss einer 

Probenverwechslung könnten weitere Drogentestungen (einschliesslich Haarproben) 

erfolgen. Auf die Beurteilung einer empfohlenen Arbeitsfähigkeit in angepassten 

Tätigkeiten sei das allerdings ohne Effekt, da der alleinige Suchtmittelkonsum keine 

C.h. 

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D.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller für 

den Betroffenen am 8. Dezember 2017 erhobene Beschwerde (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

leistungsbegründende Gesundheitsstörung darstelle, weil er durch Abstinenz 

aufhebbar sei.

Auf eine zweite Anhörung (Vorbescheid) vom 29. September 2017 (IV-act. 182) hin 

hielt der Rechtsvertreter des Versicherten am 26. Oktober 2017 (IV-act. 185) daran fest, 

dass nicht nachvollziehbar sei, was aus einer Alltagsaktivität zugunsten der 

Arbeitsfähigkeit sollte abgeleitet werden. Die PMEDA habe keine Stellung genommen 

zur Feststellung, dass ein neurologisch bedingter Muskelschaden (hier Rücken, rechter 

Arm und rechte Hand, spastische Muskeltonuserhöhung rechtes Bein) nicht auftrainiert 

werden könne. Hieran scheitere der vom Neurologen vorgeschlagene gestufte 

Belastungsaufbau bis 100 % über mehrere Monate. Wer nicht einmal ein Blatt Papier 

mit der rechten Hand halten könne und auch keinen Stift, zeige eine erheblich 

eingeschränkte Alltagsaktivität. Das Führen eines Personenwagens während maximal 

20 Minuten beweise absolut keine Selbständigkeit im Alltag. Aus der Reise in die 

Heimat zum Besuch von Frau und Kind etwas zur Belastbarkeit abzuleiten, sei 

sachfremd. Das Gutachten sei unklar und in der Konsequenz nicht umsetzbar. Beim 

Versicherten könne jeder Suchtmittelkonsum in Richtung Kokain völlig ausgeschlossen 

werden. Es könnte sich um verunreinigtes Material gehandelt haben, nachdem ja 

unlängst publiziert worden sei, dass sich auf jeder dritten bis vierten Banknote 

Rückstände davon hätten nachweisen lassen. Im Prinzip beruhe das Gutachten darauf, 

dass der Versicherte irgendwie zur Begutachtung in die betreffende Stadt gekommen 

sei. Ein Gutachten, das argumentativ so aufgebaut sei, könne und dürfe nicht beachtet 

werden. Das Gutachten diskutiere auch nicht, ob allenfalls eine Teilarbeitsfähigkeit 

angenommen werden könne.

C.i. 

Mit Verfügung vom 10. November 2017 (IV-act. 187) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch des 

Versicherten ab. Ein Anspruch auf eine Rente bestehe (beim Invaliditätsgrad von 3 %) 

nicht.

C.j. 

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aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei spätestens ab März 2017 eine halbe Rente 

zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Zudem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Verfügung vom 17. März 2011 sei etwas mehr 

als ein Jahr nach dem doch sehr einschneidenden Unfall erlassen worden. Der 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2016 habe 

weitestgehend auf einer BEFAS-Abklärung beruht, die im Oktober/November 2010 und 

im Januar 2014 in Bellikon (recte: erste genannte Abklärung durch Rehaklinik Bellikon, 

zweite durch BEFAS I.___) durchgeführt worden sei. Der Beschwerdeführer sei als für 

eine adaptierte Tätigkeit voll arbeitsfähig eingestuft worden. Nach eigener Auffassung 

sei die BEFAS zum Ergebnis gelangt, die zumutbare Leistung werde nach einem 

Aufbau- und Arbeitstraining nicht mehr als 65 % betragen. Im Gutachten sei vor allem 

ein Vergleich zwischen den Ausführungen der BEFAS-Potenzialabklärung vom Januar 

2014 und jenen der ersten Abklärung von Oktober/November 2010 gezogen worden. 

Es werde davon ausgegangen, dass sich der Gesundheitszustand seit 2010 "nicht 

wahrscheinlich" verändert habe. Diese Potenzialabklärung, auf welche sich das 

Gutachten vorwiegend stütze, habe dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass er trotz 

starker Rückenschmerzen seine Übungen nicht mache, sondern nur Schmerztabletten 

konsumiere. Darin liege der Kern der Problematik auch für dieses Verfahren. Der 

Beschwerdeführer habe seit Jahren eine rumpfkräftigende Trainingstherapie versucht, 

das Ziel aber nicht erreicht, denn wegen der neurologischen Unterversorgung sei die 

Muskulatur eben nicht auftrainierbar. Das gelte auch für die obere rechte Extremität. Zu 

den spastischen Problemen des rechten Arms und der rechten Hand hätten weder der 

BEFAS-Bericht 2014 noch das Gutachten nachvollziehbar Stellung genommen. Im 

Gutachten sei bestätigt worden, dass keine invaliditätsfremden Faktoren vorlägen bzw. 

Einfluss hätten. Es würden diverse Einschränkungen beschrieben (betreffend 

Fingerfeinmotorik, Faustschluss, Gangbild, Fehlhaltung, spastische Tetraparese mit 

atrophen Paresen der Handmuskulatur, distal rechts betonte Beinparesen, vegetative 

Dysfunktionen). Die Gutachter habe offenbar am meisten erstaunt, dass der 

Beschwerdeführer einen hohen Grad an Schmerzen angegeben habe, obwohl er nicht 

offensichtlich als leidend erschienen sei.  Er sei aber mehrfach aufgestanden, um sich 

zu bewegen, und habe Schmerztabletten genommen. Es sei ohne weiteres 

wahrscheinlich, dass die Schmerzen ohne Schmerzmittel in der Skala hoch 

anzusiedeln wären. Mit den Anforderungen an ein Gutachten sei nicht in 

Übereinstimmung zu bringen, dass eine Arbeitsfähigkeit aufgrund von "aufscheinenden 

Alltagsaktivitäten" festgelegt werde. Eine adaptierte Tätigkeit wäre ausschliesslich 

manuell zu verrichten, vorzugsweise im Sitzen, was aber unstrittig nicht länger möglich 

sei, wie in allen Anamnesen festgestellt worden sei. Bei manuellen Tätigkeiten würden 

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über kurz oder lang Verkrampfungen im rechten Arm auftreten. Das aktenkundige 

Zittern der rechten Hand trete bei Belastungssituationen auf und möge einmal durch 

Ablenkung sistiert werden können, sicherlich aber nicht wiederholt. Im Gutachten sei 

nicht von einer Selbstlimitierung die Rede. Bestätigt werde vielmehr, dass die bisherige 

Therapie lege artis sei. Die Diskrepanz, welche das Gutachten zwischen den 

geschilderten Beschwerden und dem klinischen Eindruck festzustellen gemeint habe, 

beruhe in allen Teilgutachten einzig auf der Einstufung der Schmerzen auf der 

Schmerzskala. Die subjektive Schmerzempfindung (ohne Medikamente) sei aber 

schwer nachprüfbar bzw. subjektiv unterschiedlich. Werde aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer zur Begutachtung habe kommen können, eine Arbeitsfähigkeit 

abgeleitet, wäre jedem Versicherten zu empfehlen, nicht zu einer Begutachtung zu 

reisen. Ein neues Gutachten sei unumgänglich, und zwar eines, das von einer auf 

unvollständige Tetraplegien und spastische Probleme spezialisierten Institution wie 

etwa dem Paraplegiker-Zentrum oder einer spezialisierten Abteilung des 

Universitätsspitals Zürich bzw. der Klinik C.___ abgefasst werde. Das Unverständnis für 

die nachweisbar vorhandene neurologische Schädigung spreche nicht für die 

erforderliche Fachkompetenz in der PMEDA. Sollten die Unterstellungen ungenügender 

Mitwirkung aufrechterhalten bleiben, wäre dem Beschwerdeführer eine Frist zur 

Erfüllung der Schadenminderungspflicht durch Therapien unter Aufsicht anzusetzen. 

Dann würde sich zeigen, ob eine Verbesserung überhaupt möglich wäre und wo die 

manuellen Grenzen - insbesondere in zeitlicher Hinsicht - lägen. Viele Betroffene seien 

zu krank für den Arbeitsmarkt, aber zu gesund für die Invalidenversicherung.

E.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2018 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die beklagten Schmerzen seien 

berücksichtigt worden. Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, ohne 

regelmässige Einnahme von Schmerzmitteln wären seine Schmerzen in der Skala 

höher anzusiedeln, verkenne er, dass für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 

objektivierbare klinische Befund massgebend sei. Im Übrigen zähle die Einnahme von 

ärztlich verschriebenen Medikamenten zur jederzeit zumutbaren allgemeinen 

Schadenminderungspflicht. Für das in der Konsensbeurteilung festgehaltene Attest 

einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweisungstätigkeit sei in erster 

Linie massgebend gewesen, dass in keiner der beteiligten Fachdisziplinen Befunde 

erhoben und Diagnosen gestellt worden seien, die eine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit hätten begründen können. Wenn ausgeführt werde, anamnestisch 

seien die Ressourcen für eine Arbeitsfähigkeit gegeben, sei das nicht zu beanstanden. 

Es sei weder ersichtlich noch werde vom Beschwerdeführer behauptet, dass der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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Umstand, dass in der Laborprobe Opiatspuren gefunden worden seien, von relevantem 

Einfluss auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen gewesen sei. Selbst im andern Fall 

könnten diese nicht durch die blosse Behauptung, es müsse zu einer Verwechslung 

oder Verunreinigung gekommen sein, in Frage gestellt werden, zumal glaubhaft darauf 

hingewiesen worden sei, dass es bei solchen Laboruntersuchungen äusserst selten zu 

Verwechslungen komme.

F.

Am 31. Januar 2018 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden (act. G 6).

G.

Mit Replik vom 2. März 2018 (act. G 8) bringt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers vor, eine vorwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit komme für 

diesen wegen der Verkrampfungen im rechten Bein und der lumbalen Beschwerden 

(insbesondere auch infolge der Fehlhaltung) beim besten Willen nicht in Frage. Auch 

der Klonus im rechten Bein, gewissermassen die Extremform eines 

Muskeleigenreflexes, hindere ihn daran, längere Zeit zu sitzen, wie die klinische 

Untersuchung bewiesen habe. Stehen und Gehen sei zudem unmöglich. Er habe 

offenbar auch keine genügende HWS-Muskulatur. Die konkreten Auswirkungen 

regelmässigen Schmerzmittelkonsums müssten berücksichtigt werden, nämlich dass 

die Konzentrationsfähigkeit reduziert werde, während die Person vordergründig nicht 

als schmerzgeplagt erscheine. Was die Ressourcen (Selbstversorgung und soziale 

Integration) betreffe, sei der Beschwerdeführer nur schon aus rein finanziellen Gründen 

gezwungen, im Haushalt der Eltern zu leben. Feinmanuelle Arbeiten einschliesslich des 

Schreibens auf einer Tastatur seien dem Beschwerdeführer nicht zumutbar, für die 

grobmanuellen bestünden Beeinträchtigungen wegen des eingeschränkten 

Sitzvermögens und wegen der Kraftlosigkeit insbesondere in der rechten Hand sowie 

deren Zittern. Es sei nach wie vor nicht ersichtlich, welche Tätigkeiten jemand mit 

solchen Einschränkungen erwerblich während acht Stunden pro Tag ausüben sollte.

H.

Die Beschwerdegegnerin hat am 9. März 2018 an ihrem Antrag festgehalten und im 

Übrigen auf die Erstattung einer Duplik verzichtet (act. G 10).  

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Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 10. November 2017, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgelehnt hat. 

Beim entsprechenden Rentengesuch vom 5. September 2016 handelte es sich um eine 

Neuanmeldung nach der Abweisung eines ersten IV-Gesuchs vom Oktober/November 

2009 durch die formell rechtskräftige Verfügung vom 17. März 2011. Ein (erneutes) 

Gesuch um berufliche Massnahmen vom 14. Juni 2012 wurde am 2. Mai 2016 

rechtskräftig abgelehnt. Die Beschwerdegegnerin hat sich durch Veranlassung eines 

medizinischen Gutachtens auf das materielle Verfahren der Neuanmeldung vom 5. 

September 2016 eingelassen und ist somit auf dieses Leistungsgesuch eingetreten.

2.  

3.  

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). - Nach der jüngeren bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) sind grundsätzlich (bei Ausnahmen nach 

dem jeweiligen Beweisbedarf) sämtliche psychischen Erkrankungen einem 

strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. Die funktionellen 

Folgen der Gesundheitsschädigung sind danach qualitativ zu erfassen und quantitativ 

einzuschätzen. Für die Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens sind gemäss 

BGE 141 V 281 (vom 3. Juni 2015) in der Regel diverse Standardindikatoren beachtlich, 

die in zwei Kategorien systematisiert werden, nämlich einerseits in der Kategorie des 

funktionellen Schweregrads und anderseits in jener der Konsistenz.

2.2. 

Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wurden 

im März 2017 polydisziplinär abgeklärt. - Internistisch betrachtet ergab sich dabei kein 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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Anhaltspunkt für eine die Arbeitsfähigkeit mindernde Erkrankung (vgl. IV-act. 167-11). - 

Als neurologische Diagnose wurde ein Querschnittssyndrom mit distal rechtsbetonter 

spastischer Tetraparese und dissoziierter Empfindungsstörung sub Th3 links bei Status 

nach HWK6-Fraktur mit cervicaler Myelopathie in 2009 erhoben (IV-act. 167-18). Die 

Fingerfeinmotorik sei paresebedingt rechtsbetont erheblich eingeschränkt. Das 

Gangbild sei infolge der distal rechtsbetonten spastischen Beinparese hinkend und 

verlangsamt. Auch die beklagten vegetativen Dysfunktionen seien mit der Myelonläsion 

erklärt. Ein namhaftes Lumbovertebralsyndrom sei hingegen nicht nachweisbar. Allein 

mit der Fehlhaltung, die grundsätzlich Lumbalgien begünstigen könne, sei das 

Ausmass der geschilderten lumbalen Schmerzen nicht zu erklären. Für berufliche 

Tätigkeiten, die mit dem Heben und Tragen schwerer Lasten verbunden seien, eine 

intakte Fingerfeinmotorik erforderten, in Zwangshaltungen ausgeübt würden und mit 

häufigem Gehen oder Stehen verbunden seien, sei der Beschwerdeführer nicht 

arbeitsfähig. Für eine optimal angepasste, leichte, überwiegend im Sitzen auszuübende 

Tätigkeit mit der Option des Positionswechsels und ohne höhere Ansprüche an die 

Geschicklichkeit der Hände bestehe durchaus eine Arbeitsfähigkeit, wobei ein gestufter 

Belastungsaufbau bis 100 % über mehrere Monate zu empfehlen sei (IV-act. 167-19). - 

Aufgrund der orthopädischen Begutachtung wurde eine rechtsbetonte spastische 

Parese nach HWK6-Fraktur 08/2009 mit Spondylodese C5 - C7 diagnostiziert. Auch 

hier wurden eine funktionelle Schwäche und ein neuromuskuläres Defizit die rechte 

Hand betreffend festgestellt, insbesondere bei grob- und feinmotorischer 

Funktionsprüfung. Im Bereich des thorakalen und lumbalen Abschnitts des 

Achsenskeletts habe eine dorsolumbale Tonuserhöhung rechts ohne namhafte 

funktionelle Beeinträchtigung bestanden. Es habe sich rechts eine Verschmächtigung 

gluteal und die Ober- und Unterschenkel betreffend gefunden, ausserdem eine 

Gangstörung rechts und ein Klonus der Wadenmuskulatur. Die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sei aufgrund der erhobenen Befunde qualitativ auf Dauer limitiert. 

Nur noch leichte körperliche Arbeiten überwiegend in sitzender oder 

wechselbelastender Arbeitsposition ohne vermehrte Zwangshaltungen des 

Achsenskeletts mit Armvorhalt oder Nackenreklination seien zumutbar, hingegen keine 

beidhändigen Tätigkeiten, die eine sichere Greiffunktion erforderten, keine Tätigkeiten 

mit Begehen von Treppen, Leitern oder Gerüsten. - Unter psychiatrischem Aspekt 

wurde als Diagnose eine Anpassungsstörung erhoben, daneben ein Opiat-Konsum 

gemäss Urin-Screening. Die geklagte Symptomatik (Freudlosigkeit, Verstimmung, 

Zukunfts- und Gesundheitsängste sowie innere Unruhe) entspreche am ehesten der 

genannten Störung als Folge einer erschwerten Verarbeitung der Halswirbelverletzung 

und der persistierenden Beeinträchtigungen. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht sei jedoch wegen der Leichtgradigkeit der Störung nicht zu 

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attestieren. Insbesondere seien nicht ein erhebliches depressives Syndrom im Sinne 

einer depressiven Episode oder eine anderweitige psychiatrische Erkrankung zu 

diagnostizieren. Eine Arbeitsaufnahme wäre therapeutisch eher wünschenswert (zur 

Stabilisierung von Tagesstruktur, Selbstwert und sozialer Teilhabe). Es sei eine 

psychotherapeutische Behandlung zur Förderung der Krankheitsverarbeitung zu 

erwägen, die neben einer vollschichtigen Arbeitstätigkeit erfolgen könnte. Bezüglich 

des Opiatnachweises seien hausärztliche Kontrollen zu empfehlen. - In der 

zusammenfassenden Konsensbeurteilung gelangten die medizinischen Gutachter zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführer in körperlich leichten, wechselbelastend oder 

überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts bezüglich 

des Pensums wie des Rendements voll arbeitsfähig sei. Eine gestufte 

Wiedereingliederung in vier monatlichen Arbeitsfähigkeitsinkrementen zu 25 % sei zu 

empfehlen, um eine schrittweise Eingewöhnung nach langjähriger Arbeitslosigkeit zu 

ermöglichen. Invaliditätsfremde Faktoren lägen nicht vor bzw. sie seien ohne Einfluss. 

In den Vorakten sei eine Selbstlimitierung beschrieben worden. Bei der Begutachtung 

habe ausserdem eine Diskrepanz zwischen reklamierten Beschwerden und dem 

objektiven klinischen Eindruck bestanden. Anamnestisch hätten Selbständigkeit, 

Selbstversorgung, soziale Integration und Aktivität bestanden; die Ressourcen für eine 

Arbeitsfähigkeit seien also gegeben. Für eine Sucht habe kein Anhaltspunkt bestanden 

(nur das Urin-Screening habe einen Konsum angezeigt, IV-act. 167-33 ff.).

Diese gutachterliche Beurteilung basiert auf einer Kenntnisnahme der Akten und 

auf umfassenden Befunderhebungen in den einzelnen Disziplinen. Die geklagten 

Beschwerden wurden jeweils erfragt. Das Begutachtungsergebnis erscheint 

nachvollziehbar; ein Widerspruch ist nicht ersichtlich.

3.2. 

Der Beschwerdeführer lässt allerdings diverse Beanstandungen vorbringen. Die 

dabei von ihm beschriebenen wesentlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

wurden indessen allesamt erhoben und ihre Auswirkungen auf die betreffenden 

Funktionsfähigkeiten wurden gutachterlich im Einzelnen beurteilt, namentlich auch jene 

betreffend die rechte Hand. - Auch dafür, dass der Schmerzmittelkonsum ungenügend 

berücksichtigt worden wäre, gibt es keinen Anhaltspunkt. Was den vom 

Beschwerdeführer in Abrede gestellten Suchtmittelkonsum betrifft, haben die 

Gutachter festgestellt, dass bei der Begutachtung - mit Ausnahme des Screenings - 

kein Zeichen von Sucht bestanden habe. Dieser Aspekt lässt sich demnach 

vernachlässigen. - Des Weiteren wurde eingewendet, die Alltagsfähigkeit werde mit der 

Arbeitsfähigkeit verwechselt und sie sei beim Beschwerdeführer zudem erheblich 

eingeschränkt und im Gutachten überbewertet worden. Zum diesbezüglichen 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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Grundsatz kann den Ausführungen der PMEDA in ihrer Stellungnahme vom 

19. September 2017 (IV-act. 180) gefolgt werden. Deren Feststellung, dass die in der 

Alltagsaktivität erforderliche Belastbarkeit ein guter Spiegel dessen sei, was in einer 

(angepassten) Arbeitsfähigkeit geleistet werden könne, ist plausibel. Nach der 

Rechtsprechung wird (unter dem Aspekt der Konsistenz) denn auch auf eine 

gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen mit der Arbeitstätigkeit 

vergleichbaren Lebensbereichen geachtet (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3). Konkret fällt 

das beschriebene Nachziehen des rechten Beins (IV-act. 167-14 [neurologische 

Abklärung] und IV-act. 167-21 [orthopädische Abklärung]) im Vergleich zur Fähigkeit 

zum Führen eines geschalteten Autos (a.a.O.) auf. - Eine ungenügende Mitwirkung des 

Beschwerdeführers bei der Begutachtung wurde im Übrigen soweit ersichtlich (einzig) 

bei den Prüfungen des Trendelenburg-Zeichens, des Einbeinstands rechts und des 

Zehenspitzen- und Fersengangs vermerkt (IV-act. 167-25). - Im Weitern wurde 

beanstandet, höchst wahrscheinlich hätten die Gutachter einander abgeschrieben, 

dass eine Diskrepanz der Befunde zu den angegebenen maximalen Schmerzen 

bestehe, während diese Angabe im Zusammenhang mit einer besonderen Belastung 

(mehrmaliges Treppensteigen) gemacht worden sei. Die Angaben höchster 

Schmerzintensität und die entsprechenden Feststellungen der Gutachter erfolgten 

allerdings an verschiedenen Tagen. Veranlassung zur Kritik an der übereinstimmenden 

Auffassung der Gutachter ergibt sich auch hieraus nicht. - Die gutachterliche 

Empfehlung einer stufenweisen Wiedereingliederung in vier monatlichen Schritten zu 

25 % diente zudem, wie der im Konsens gefundenen Schlussfolgerung des Gutachtens 

(IV-act. 167-33) zu entnehmen ist, dem Zweck einer allmählichen Eingewöhnung des 

Beschwerdeführers an eine (tatsächlich wieder auszuübende) Arbeit, nachdem er 

schon lange Zeit arbeitslos gewesen war. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ein solcher 

Belastungsaufbau (vgl. IV-act. 167-19) nicht möglich oder zumutbar sein sollte. - 

Insofern der Beschwerdeführer, indem er ein neues, von einer spezialisierten Institution 

erstelltes Gutachten fordert, die fachliche Qualifikation der Gutachter zur Beurteilung 

des vorliegenden Leidens implizit in Frage stellt, ist darauf hinzuweisen, dass die Klinik 

C.___ - namentlich deren Zentrum D.___ - in einem früheren Bericht vom 10. August 

2010 (IV-act. 37) dem Beschwerdeführer bei Berücksichtigung der im Gutachten vom 

29. Mai 2017 beschriebenen Schädigungen (deutliche Gangataxie, Einschränkung der 

Handfunktion beidseits bei Paresen der Fingerspreizung und -flexion, vor allem rechts) 

für wechselbelastende Tätigkeiten im Stehen und im Gehen, vorwiegend aber im 

Sitzen, mit vermehrten Pausen, bei Gewichtsbeschränkung, ohne Arbeiten auf Leitern 

und Gerüsten, ohne berufsmässiges Führen eines Fahrzeugs und ohne Arbeiten an 

Geräten und Maschinen ebenfalls eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit attestiert hatte. 

Auch die Rehaklinik Bellikon hatte in einem Kurzbericht vom 18. November 2010 (IV-

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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4.  

act. 48-3 ff.) bekanntgegeben, der Beschwerdeführer sei mindestens für leichte bis 

mittelschwere Arbeit mit diversen Einschränkungen ganztags arbeitsfähig. Später, am 

23. September 2013, hatte die Klinik C.___ (Dr. H.___; IV-act. 114-56 f.) dem Hausarzt 

gegenüber dafürgehalten, vor allem aufgrund der Funktionsdefizite des 

Beschwerdeführers im Bereich der Hände sei eine Reduktion der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit auf 70 bis 80 % adäquat. Eine Wiedereingliederung in den 

Arbeitsprozess sollte möglichst bald angestrebt werden. Dem UV-Einspracheentscheid 

der Suva ist zu entnehmen, dass die Rehaklinik Bellikon am 12. April 2013 dem 

Beschwerdeführer für leichte, wechselbelastende, eher grobmanuelle Tätigkeiten ohne 

Arbeit mit erhöhten Anforderungen bezüglich Handrotation rechts, ohne häufig 

wiederholten Krafteinsatz der rechten Hand und ohne längerdauernde Arbeit mit dem 

rechten Arm über Brusthöhe eine ganztägige Arbeitsfähigkeit attestiert habe. Es 

besteht somit eine hohe Übereinstimmung der ärztlichen Beurteilungen. Aus der 

Schätzung aufgrund der beruflichen (BEFAS-)Abklärung (IPAK), wonach bei 

entsprechendem Aufbau- und Arbeitstraining eine zumutbare Leistung von etwa 65 % 

zu erwarten sei, kann der Beschwerdeführer bei diesen Gegebenheiten nichts von der 

gutachterlichen Beurteilung wesentlich Abweichendes für sich ableiten. - Nach 

überzeugender gutachterlicher Beurteilung ist eine wesentliche Änderung des 

objektiven Befundes seit Oktober 2010 schliesslich nicht wahrscheinlich (IV-

act. 167-40). - Es ist vom Begutachtungsergebnis auszugehen.

In erwerblicher Hinsicht ist massgeblich, ob dem Beschwerdeführer trotz der 

gesundheitlichen Schädigung ausreichend Arbeitsmöglichkeiten offenstehen. Dabei ist 

für die Invaliditätsbemessung nicht der tatsächliche, sondern ein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt relevant. Dieser theoretische und abstrakte Markt (vgl. BGE 134 V 64, 

BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken 

von Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 

10. Juli 2006, I 186/05 E. 2.3, vom 3. Juni 2004, I 252/03 E. 2.2.3, und vom 16. Juli 

2003, I 758/2002; BGE 110 V 276 E. 4b). Ein ausgeglichener Arbeitsmarkt weist, was 

die verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch den 

körperlichen Einsatz angeht, einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 5. November 2018, 9C_304/2018 E. 5.1.1, und vom 

10. April 2019, 8C_811/2018 E. 4.4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

umfasst er selbst sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, 

bei welchen gesundheitlich Beeinträchtigte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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Seiten des Arbeitgebers rechnen können (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 18. Dezember 

2019, 9C_693/2019 E. 5.1.3, und vom 28. November 2014, 9C_485/2014). 

Realitätsfremde Einsatzmöglichkeiten dürfen bei der Invaliditätsbemessung aber nicht 

berücksichtigt werden (vgl. 9C_304/2018). Nach ständiger Rechtsprechung sind auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt allerdings genügend realistische 

Betätigungsmöglichkeiten selbst für Personen, die funktionell als Einarmige zu 

betrachten sind und überdies nur noch leichte Arbeit verrichten können, zu finden (vgl. 

statt vieler Bundesgerichtsurteile vom 10. April 2019, 8C_811/2018 E. 4.4.2, und vom 

28. Mai 2019, 9C_124/2019). - Von solchen Verhältnissen ist vorliegend auszugehen, 

auch wenn für eine angepasste Tätigkeit wie oben erwähnt medizinisch einige 

einschränkende Kriterien zu erfüllen sind. Möglich scheinen etwa einfache 

Überwachungs-, Prüf- und Kontrolltätigkeiten. - Es rechtfertigt sich somit, zur 

Bemessung des Invalideneinkommens des Beschwerdeführers auf die Tabellenlöhne 

abzustellen. Im Jahr 2008 (dem Jahr vor dem Unfall, für welches der 

Einkommensvergleich gemacht werden kann, ohne dass später von einem 

Auseinanderscheren der beiden Vergleichseinkommen auszugehen wäre) erzielten 

Männer mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im statistischen Durchschnitt ein 

Einkommen von Fr. 59'979.-- (vgl. Textausgabe Invalidenversicherung der 

Informationsstelle AHV/IV, 2015, Anhang 2, S. 226).  

Was das Valideneinkommen betrifft, kann nach der Aktenlage mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass der Beschwerdeführer ohne Unfall in 

seiner bisherigen Tätigkeit verblieben wäre. Im Jahr 2008 hatte er dort gemäss IK-

Auszug (IV-act. 10-1) ein Einkommen von Fr. 66'078.-- erzielt, das als 

Valideneinkommen gelten kann.

4.2. 

Wird vom oben erwähnten statistischen Einkommen, das als Ausgangspunkt zur 

Bemessung des Invalideneinkommens herangezogen werden kann, ein Abzug von 

15 % vorgenommen, wie es die Suva in ihrem UV-Einspracheentscheid tat (vgl. IV-

act. 107-6) und nachvollziehbar erscheint, so ergibt sich ein Invalideneinkommen des 

Beschwerdeführers von Fr. 50'982.-- und ein Invaliditätsgrad von rund 23 %. Ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad ergäbe sich selbst nicht, wenn von einer 

Arbeitsfähigkeit von nur 80 % auszugehen wäre, wie es die Unfallversicherung im 

erwähnten Entscheid (es liegen hier im Übrigen nur unfallbedingte Leiden vor, doch 

besteht keine Bindungswirkung dieses UV-Entscheids mit einem ebenfalls nicht IV-

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 34 %, vgl. Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 

2018, 9C_422/2017 E. 2.2) getan hat. Denn in diesem Fall läge das 

Invalideneinkommen bei Fr. 40'785.-- und der Invaliditätsgrad bei 38 %. Dass die 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch abgelehnt hat, ist daher in keinem Fall zu 

beanstanden.

Im Sinn der Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Der 

Beschwerdeführer ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihm die Gerichtskosten 

aufzuerlegen sind. Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Zufolge 

der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 31. Januar 2018 ist er 

jedoch von deren Bezahlung zu befreien.

5.2. bis

Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

5.3. 

Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

5.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
	Art. 28 IVG. Renten-Neuanmeldung nach Abweisung eines früheren Gesuchs. Beweiswürdigung eines Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2020, IV 2017/452).

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		2024-05-27T00:09:56+0200
	"9001 St.Gallen"
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