# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b77cb7a-895d-5b83-aa5c-216f58e8bbfc
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-19-2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-19-2_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A. ______ 

 
vertreten durch: RA AA. ______   
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 4. Januar 2019 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 19. November 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H.P. Fischer, M. Schneider, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 

Verfahren Nr. O3V 19 2 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

mindestens eine halbe IV-Rente zu gewähren. 

 2. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Streitsache sei an die 

Vorinstanz zwecks Neuabklärung und Neuentscheidung zurückzuweisen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer zu Lasten 

der Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1960 geborene A. ______  erlitt 2007 einen Herzinfarkt. 2011 musste ihm 

ein Hautmelanom entfernt werden. Per 31. Dezember 2014 löste A. ______  sein seit 1992 

bestehendes Arbeitsverhältnis mit der B. ______, auf (IV-act. 15-2/13). Am 9. November 

2015 meldete sich A. ______  wegen Depressionen, Angst und Müdigkeit – bestehend seit 

dem im Jahr 2007 erlittenen Herzinfarkt – bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden an und beanspruchte Leistungen der Invaliden-versicherung (IV-act. 1). Die 

IV-Stelle klärte in der Folge den erwerblichen und medi-zinischen – unter anderem holte sie 

bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB AG) ein bidisziplinäres 

Gutachten ein (IV-act. 64) – Sachverhalt ab. Mit Vorbescheid vom 2. August 2018 kündigte 

die IV-Stelle A. ______  die Abweisung des Leistungsbegehrens an (IV-act. 102). Dagegen 

liess A. ______  am 11. September 2018 Einwand erheben (IV-act. 106). In der Verfügung 

vom 4. Januar 2019 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und wies das 

Leistungsbegehren von A. ______  ab (IV-act. 108). 

 

B. Gegen die Verfügung vom 4. Januar 2019 liess A. ______  am 21. Januar 2019 mit den 

eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden erheben (act. 1). Mit Verfügung vom 5. Februar 2019 schrieb der 

Einzelrichter des Obergerichts das Gesuch von A. ______  im Verfahren ERV 19 6 um 

unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung zufolge Rückzugs des 

Seite 3 

Gesuchs ab (act. 5). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 11. Februar 2019 

die Abweisung der Beschwerde (act. 8). 

 

C. Am 13. März 2019 liess A. ______  die Replik einreichen (act. 11). Die IV-Stelle verzichtete 

stillschweigend auf eine Duplik. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 1.1 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-

sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 

Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1)). 

 

 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 1.2 

 Der Beschwerdeführer liess in formeller Hinsicht zum einen beantragen, es seien die 

Mediziner der Klinik C. ______  als sachverständige Zeugen zu ihren Feststellungen und 

Beobachtungen im Zusammenhang mit der Behandlung 2017 zu befragen (act. 1-4/6). 

Zuhanden des behandelnden Psychiaters des Beschwerdeführers, Dr. D. ______, liegt ein 

Bericht der Klinik C. ______ über die integrative tagesklinische Behandlung vom 

6. November 2017 bis zum 15. Dezember 2017 vor, welcher nebst der Anamnese, dem 

Psychostatus bei Eintritt auch den Verlauf der Therapien, die Medikation bei Austritt, die 

Arbeitsfähigkeit bei Austritt sowie das weitere Procedere beinhaltet (IV-act. 88). Da die 

wesentlichen Feststellungen und Beobachtungen hinsichtlich der Behandlung bereits im 

erwähnten Bericht festgehalten wurden, ist eine (zusätzliche) Befragung der in der Klinik C. 

Seite 4 

______ behandelnden Ärzte nicht notwendig (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 

E. 5.3). Dies gilt auch für die vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme der 

Berichterstatter der Kliniken E._____, G. ______ und F. ______ zur Situation, dass er 

während Jahren in psychiatrischer Behandlung stehe und sich keine Verbesserung 

eingestellt habe (act. 1-4/6). Die Dauer der psychiatrischen Behandlung, die von den Ärzten 

gestellten Diagnosen und Feststellungen zum Verlauf der Beschwerden ergeben sich aus 

den Berichten der genannten Kliniken und es bedarf hierzu keiner weiteren Einvernahmen. 

Der Antrag des Beschwerdeführers auf eine Gerichtsexpertise ist abzuweisen, da entgegen 

seiner Ansicht im Gutachten der SMAB AG die Krebserkrankung berücksichtigt, mangels 

Hinweisen auf aktuell bestehende Probleme aber als nicht relevant für die Arbeitsfähigkeit 

beurteilt wird (IV-act. 64-36ff/49). Auch der Beschwerdeführer bringt keine Belege bezüglich 

aktuell bestehender Beschwerden bei, weshalb hierzu keine weiteren Abklärungen 

notwendig sind (Art. 43 Abs. 1 ATSG).  

 

Zusammenfassend sind somit keine weiteren Beweisabnahmen erforderlich.  

 

 

2. Materielles 

 2.1 

 2.1.1 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 

IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-

sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsun-

fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-

sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die unter anderem 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind.  

 

 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht ein Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem In-

Seite 5 

validitätsgrad von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

 

 2.1.2 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialver-

sicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 

dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unter-

lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbeson-

dere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 

E. 3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten be-

gründet sind (134 V 231 E. 5.1). 

 

 2.2 

 Die IV-Stelle erachtet das Gutachten der SMAB AG grundsätzlich als regelrecht erstellt, 

vollständig und als verwertbar. Aufgrund der Feststellungen im Gutachten – d.h. aufgrund 

der vorhandenen Ressourcen, dem fehlenden Leidensdruck und der nicht erheblichen 

Komorbiditäten – geht jedoch die IV-Stelle von einer Arbeitsfähigkeit von 100% für 

adaptierte Tätigkeiten aus. Nach Ansicht der IV-Stelle liegt keine Invalidität im Sinne der 

Rechtsprechung vor.   

 

Seite 6 

 Der Beschwerdeführer erhebt verschiedene formelle Einwände gegen das Gutachten der 

SMAB AG, stützt sich im Wesentlichen aber dennoch darauf ab und beantragt, dass die 

Vorinstanz auf das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten zu behaften und ihm mindestens 

eine halbe Invalidenrente zu gewähren sei.  

 

 2.3 

 Aus den vorhandenen Akten geht in Bezug auf die somatischen und psychischen 

Beschwerden der folgende Sachverhalt hervor: 

 

 2.3.1 

Der Beschwerdeführer erlitt im September 2007 einen Herzinfarkt (IV-act. 12-3/9).  

Im Bericht vom 18. Juli 2013 über die erfolgte Jahreskontrolle berichtete Dr. H. ______, 

Facharzt FMH Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin, Klinik I. ______, über einen 

erfreulichen und stabilen Verlauf. Der Beschwerdeführer sei kardial weitgehend 

beschwerdefrei und im Alltag normal belastbar (IV-act. 12-7/9).  

 

 Im Kurzaustrittsbericht vom 10. Februar 2016 der Klinik G. ______ über die Hospitalisation 

des Beschwerdeführers vom 9. Februar 2016 bis 10. Februar 2016 wurde unter anderem 

ein paroxysmales typisches Vorhofflattern, muskuloskeletale thorakale Schmerzen und eine 

koronare Eingefässerkrankung diagnostiziert. Der Beschwerdeführer sei notfallmässig 

wegen bereits seit dem Vorabend bestehenden thorakalen Schmerzen zugewiesen 

worden. Bei zunächst unauffälligem EKG sowie auch im Verlauf negativen kardialen 

Biomarkern habe ein akutes kardiales Ereignis im Sinne eines akuten Koronarsyndroms 

ausgeschlossen werden können. Am Morgen des 10. Februar 2016 habe sich im Verlaufs-

EKG ein typisches Vorhofflattern gezeigt. Sie hätten eine therapeutische Antikoagulation 

mit Fragmin begonnen und es werde eine Echokardiographie Ende der Woche empfohlen. 

Der Beschwerdeführer habe weitgehend beschwerdefrei entlassen werden können (IV-act. 

24). 

 

 Im Kontrollbericht vom 18. Februar 2016 erklärte Dr. H. ______, dass sich von Seiten der 

koronaren Herzkrankheit ein stabiler Verlauf zeige, ohne Hinweise auf eine relevante 

Progression. Die letzte Woche verspürten Beschwerden seien koronartypisch gewesen und 

am ehesten muskuloskeletal bedingt. Diese seien in der Zwischenzeit wieder 

verschwunden. Während der Hospitalisation im Klinik G. ______ habe erstmalig ein 

paroxysmales Vorhofflattern dokumentiert werden können (IV-act. 52-12f/16). 

 

 Dr. H. ______  gab im Arztbericht vom 8. Januar 2017 an, von kardiologischer Seite her 

zeige sich ein stabiler Verlauf. Die jährlichen Kontrollen hätten keine Hinweise auf eine 

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Progression der koronaren Herzkrankheit ergeben. Das am 10. Februar 2016 

erstdiagnostizierte rechtsatriale Vorhofflattern sei am 24. März 2016 im Kantonsspital 

elektrophysiologisch erfolgreich behandelt worden. Seither keine Hinweise auf ein Rezidiv. 

Am 17. Februar 2016 sei eine ambulante kardiologische Kontrolle im Klinik I. ______  

erfolgt und im September 2016 habe das 24h-EKG keinen Nachweis von relevanten 

Rhythmusstörungen erbracht. Subjektiv gehe es dem Beschwerdeführer aber nicht gut, er 

sei sehr ängstlich (IV-act. 52-1ff/16). 

 

 Im Gutachten der SMAB AG vom 1. Juni 2017 wurde in den Akten ein weiterer Bericht von 

Dr. H. ______ vom 2. Februar 2017 zitiert, wonach sich beim Beschwerdeführer 

Thoraxwandschmerzen vor allem linksseitig auslösen liessen. Dies mache die Beurteilung 

der kardialen Situation schwierig. Eine Progression der koronaren Herzkrankheit könne 

nicht ausgeschlossen werden und zur Klärung der Situation werde eine erneute 

Koronarangiographie empfohlen (IV-act. 64-8/49). 

 

 Im internistischen Teilgutachten von Dr. J. ______ , Facharzt FMH Allgemeine Innere 

Medizin und Kardiologie, führte er aus, dass die kardiovaskuläre Situation von organischer 

Seite her im Moment als sehr wahrscheinlich stabil und günstig betrachtet werden dürfe. 

Wahrscheinlich, weil extrakardiale Beschwerden vorlägen, eine zusätzliche leichte 

Belastungsischämie dagegen nicht mit letzter Sicherheit auszuschliessen sei. Die 

Arbeitsfähigkeit werde durch die koronare Herzkrankheit nicht grundsätzlich beeinträchtigt, 

jedoch spreche die erwähnte leichte Unsicherheit bezüglich einer möglichen 

Belastungsischämie, der aktuell mässige Trainingszustand als auch die koronare 

Herzkrankheit an sich gegen die künftige Ausübung einer körperlich schweren Arbeit. 

Gegen eine körperlich leichte bis gegen mittelschwere Tätigkeit sei von kardiovaskulärer 

Seite nichts einzuwenden (IV-act. 38f/49).  

 

 2.3.2 

 Gemäss dem Beschwerdeführer musste ihm 2012 ein bösartiger Hauttumor an der Stirn 

operativ entfernt werden (IV-act. 18-5/7).  

 

 Der internistische Teilgutachter Dr. J. ______ diagnostizierte ein Status nach 

Melanomexzision frontoparietal links, Kantonsspital K. ______, 2011. Gemäss dem 

Gutachter weist der Beschwerdeführer eine auffallende Narbe frontal am Kopf nach 

Exzision des Melanoms auf. Hinweise für ein Rezidiv des Hautmelanoms wie auch 

Hinweise auf andere relevante internistische Leiden lägen nicht vor (IV-act. 64-36ff/49).  

 

 

Seite 8 

 2.3.3 

 Dr. L. ______, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik C. ______, stellte im 

Bericht vom 13. März 2013 eine Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt 

einhergehend mit einer generalisierten Angststörung im Rahmen der Störung der 

Stressmodulationsfähigkeit (ICD-10: F42.22, F41.1) fest (IV-act. 12-8f/9). Im Bericht vom 

12. Januar 2016 diagnostizierte er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige bis schwere Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.11/2) seit 

2010 und eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) seit 2007. Unter therapeu-

tischen Massnahmen sei mit der Erhaltung einer 50%-igen verwertbaren Arbeitsfähigkeit zu 

rechnen (IV-act. 19).  

 

 Im Austrittsbericht des Psychiatrischen Zentrums Appenzell Ausserrhoden vom 23. Februar 

2016 über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 4. Februar 2016 bis 

9. Februar 2016 wurde die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) und gene-

ralisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) gestellt.  

 

 Im Verlaufsbericht vom 16. April 2016 stellte Dr. L. ______  eine leichte Rückbildung der 

depressiven Symptomatik bei im Übrigen gleichbleibenden Diagnosen fest (IV-act. 33).  

 

 Dr. D. ______,  diagnostizierte im Bericht vom 20. Juni 2016 eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode (ICD-10: F33.11, F33.2), eine 

generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) sowie eine koronare Krankheit. Der 

Beschwerdeführer sei momentan nicht in der Lage, die Ansprüche einer beruflichen 

Eingliederung zu erfüllen. Er könne zu therapeutischen Zwecken in einem geschützten 

Rahmen unter fachlicher Leitung eine 50%-ige Tätigkeit ausführen (IV-act. 41).  

 

Im psychiatrischen Teilgutachten von Dr. M. ______, Facharzt Psychiatrie und 

Psychotherapie, wurde die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen-

wärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F32.1) sowie einer generalisierten Angststörung 

(ICD-10: F41.1) gestellt. Weiter wurde ausgeführt, dass Fähigkeitsstörungen in den 

Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibiliät und Umstellungsfähigkeit, Kontaktfähigkeit zu 

Dritten und Selbstbehauptungsfähigkeit beständen. Ab 1. Dezember 2015 sei die Arbeits-

fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit aufgehoben. In einer optimal adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Durch eine Therapieintensivierung könne die 

Arbeitsfähigkeit und auch die längerfristige Prognose relevant verbessert werden (IV-act. 

64-26ff/49).  

 

Seite 9 

 Im Arztbericht vom 18. Dezember 2017 hielt Dr. D. ______ an seiner früher gestellten 

Diagnose fest und erklärte, der Beschwerdeführer sei aus der Hospitalisation in der Klinik 

C. ______ in etwas gebessertem Zustand entlassen worden. Seit Beginn seiner 

Behandlung am 16. April 2016 sei er zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 85).  

 

 Im Bericht der Klinik C. ______ vom 19. Dezember 2017 über die ambulante integrative 

psychosomatische Behandlung vom 6. November 2017 bis 15. Dezember 2017 des 

Beschwerdeführers wurde über eine minime Verbesserung des psychopathologischen 

Zustandsbilds während der Behandlung berichtet (IV-act. 88). 

 

 Dr. D. ______ wies im Verlaufsbericht vom 4. Mai 2018 auf einen stationären 

Gesundheitszustand und eine unveränderte Diagnose hin (IV-act. 98).  

 

2.4 

 Zu prüfen sind zunächst die vom Beschwerdeführer erhobenen diversen formellen 

Einwände gegen das Gutachten der SMAB AG. 

 

 2.4.1 

 Die Behauptung des Beschwerdeführers, das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene 

Gutachten nenne sich polydisziplinär, sei aber nur bidisziplinär durchgeführt worden, geht 

ins Leere. Bereits die Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) lautete auf 

eine bidisziplinäre Begutachtung (IV-act. 53-2/2) und auch die Anfrage für ein Gutachten an 

die SMAB AG (IV-act. 54), die jeweiligen Mitteilungen der IV-Stelle an den 

Beschwerdeführer (IV-act. 56 und IV-act. 60) und das Aufgebot der SMAB AG an den 

Beschwerdeführer (IV-act. 62) weisen deutlich auf eine bidisziplinäre Begutachtung hin. 

Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen rügen möchte, es hätte ein 

polydisziplinäres Gutachten gebraucht, ist ihm entgegenzuhalten, dass er das Schreiben 

der IV-Stelle vom 17. Februar 2017, in welcher ihm die Begutachtungsstelle, der Ort sowie 

der Inhalt der Abklärungen mitgeteilt wurde, nicht beanstandet hat (IV-act. 60). 

Ebensowenig sind Beanstandungen irgendwelcher Art während der Untersuchungen 

seitens des Beschwerdeführers belegt. Da verfahrensrechtliche Einwendungen so früh wie 

möglich, d.h. nach Kenntnisnahme eines Mangels bei erster Gelegenheit vorzubringen 

sind, wäre diese Rüge somit ohnehin verwirkt (Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2018 vom 

21. Dezember 2018 E. 5.3.2 mit Hinweis auf BGE 143 V 66 E. 4.3).  

 

 

 

 2.4.2 

Seite 10 

 Der Beschwerdeführer rügt weiter, die ablehnende Verfügung der IV-Stelle beschränke sich 

nur auf die psychiatrische Problematik. Dabei bestehe auch eine somatische Komorbidität, 

was in der angefochtenen Verfügung fehle. Daher müsse sie aufgehoben und die 

Streitsache zur Neubeurteilung zurückgewiesen werden. 

 

 2.4.2.1 

 In diesem Zusammenhang behauptet der Beschwerdeführer zum einen, die 

Krebsproblematik sei nicht ins Gutachten einbezogen oder gewichtet worden. Er stehe 

diesbezüglich immer noch in Behandlung, zuletzt bei Dr. N. ______ im Dezember 2018.  

 

 Dieser Behauptung kann nicht gefolgt werden. Im Gutachten wird die Diagnose – Status 

nach Melanomexzision frontoparietal links – als ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit 

bezeichnet und hierzu vom internistischen Teilgutachter ausgeführt, dass nach Exzision 

des Melanoms eine auffallende Narbe frontal am Kopf bestehe, die Haut ansonsten im 

Wesentlichen unauffällig sei (IV-act. 64-37/49 und IV-act. 64-36/49). Der Beschwerdeführer 

berichte von gelegentlichen Kontrollen beim Hautarzt (IV-act. 64-33/49). Es lägen keine 

Hinweise für ein Rezidiv des Hautmelanoms vor (IV-act. 64-38/49). Aus dem Leistungs-

auszug der Krankenkasse O. ______, welche den Behandlungszeitraum Februar 2012 bis 

März 2018 umfasst, ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in der Regel zwei- bis dreimal 

pro Jahr Dr. N. ______  aufsuchte (IV-act. 99-3ff/16). Die im Gutachten erwähnten 

gelegentlichen Kontrollen beim Hautarzt sind somit ausgewiesen. Die vom Beschwerde-

führer geltend gemachte Behandlung vom Dezember 2018 bei Dr. N. ______ ist 

aktenmässig nicht nachgewiesen und der Beschwerdeführer hat hierzu auch keinen 

Arztbericht vorgelegt. Daher darf davon ausgegangen werden, dass sie präventiv und damit 

im Rahmen der gelegentlichen Kontrolluntersuchungen erfolgt ist (act. 1/2).  

 

 2.4.2.2 

 Zum anderen bringt der Beschwerdeführer vor, er habe einen Herzinfarkt erlitten und sei 

diesbezüglich noch nicht ganz gesund.  

 

 Dem ist entgegenzuhalten, dass der behandelnde Kardiologe Dr. H. ______  von einem 

stabilen Verlauf ausgeht (IV-act. 52-3/16). Auch Dr. J. ______  bezeichnet im Gutachten die 

kardiovaskuläre Situation als sehr wahrscheinlich stabil und günstig mit einem Vorbehalt 

bezüglich einer leichten Belastungsischämie. Er befürwortete daher, um letztere 

ausschliessen zu können, eine invasive Kontrolle (IV-act. 64-38f/49). Weiter führte er aus, 

dass die koronare Herzkrankheit die Arbeitsfähigkeit an sich nicht grundsätzlich 

beeinträchtige, jedoch lägen Umstände vor, die gegen die Ausübung einer körperlich 

Seite 11 

schweren Arbeit sprächen. Gegen eine körperlich leichte bis gegen mittelschwere Tätigkeit 

sei hingegen aus kardiovaskulärer Sicht nichts einzuwenden (IV-act. 64-39/49).  

 

 2.4.2.3 

 Zusammenfassend wird somit im Gutachten SMAB AG in somatischer Hinsicht sowohl die 

kardiologische Erkrankung als auch die Krebserkrankung berücksichtigt. Die IV-Stelle stützt 

sich, wie bereits erwähnt, grundsätzlich auf das Gutachten ab und erachtet sowohl das 

psychiatrische als auch das internistische Teilgutachten hinsichtlich der Diagnosen als 

schlüssig. In Bezug auf das internistische Teilgutachten, welches dem Beschwerdeführer in 

der bisherigen, körperlich als nicht schwer zu taxierenden, und adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% attestiert, geht die IV-Stelle sogar mit der Arbeitsfähigkeits-

schätzung des Gutachtens konform. Insofern geht die Rüge des Beschwerdeführers, 

wonach die somatische Komponente in der Verfügung fehle, ins Leere.  

 

 2.4.3 

 Der Beschwerdeführer rügt sodann, die angefochtene Verfügung sei auch in 

psychiatrischer Hinsicht unbegründet, weil sie von falschen Annahmen beziehungsweise 

Fakten ausgehe (act. 1/3). 

 

 Was die Anzahl der teil- oder stationären Aufenthalte des Beschwerdeführers in einer Klinik 

betrifft, wird die integrative tagesklinische Behandlung vom 9. Februar 2015 bis 6. März 

2015 in der Klinik C. ______  in den dem SMAB AG Gutachten zugrundeliegenden Akten 

nicht erwähnt (act. 2.3; IV-act. 64-3ff/49 und IV-act. 64-26/49). Lediglich in den Angaben 

des Beschwerdeführers findet sich der Hinweis, er habe 2012 (?) bei Dr. L. ______  eine 

tagesklinische Behandlung absolviert und danach die ambulante psychiatrische 

Behandlung weitergeführt (IV-act. 64-23/49). Somit hat der Beschwerdeführer im 2015 eine 

tagesklinische Behandlung von rund einem Monat absolviert. Im Februar 2016 befand er 

sich während 5 Tagen stationär im Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden (IV-

act. 31). In der Klinik E. ______  war er im Juni 2017 lediglich zu einem Vorgespräch (IV-

act. 77-2/8). Ende 2017 war er in der Klinik C. ______während 1 ½ Monaten in einer 

ambulanten integrativen psychosomatischen halbtagesklinischem Behandlungsprogramm 

(IV-act. 88). Die RAD-Ärztin Dr. P. ______, Fachärztin FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, erklärte hierzu im Bericht vom 17. Januar 2018, dass der 

Beschwerdeführer ihrer Ansicht nach mit dem halbstationären Aufenthalt in der Klinik C. 

______  die Therapie-Auflage erfüllt habe und zusätzliche medizinische Massnahmen nicht 

notwendig seien. Auch wenn sich die tagesklinische Behandlung des Beschwerdeführers 

von rund einem Monat im 2015 lediglich aus den Selbstangaben des Beschwerdeführers 

ergibt, ist somit von einem stationären Aufenthalt von 5 Tagen 2016 und teilstationären 

Seite 12 

Aufenthalten von gesamthaft rund 2 ½ Monaten im 2015 und 2017 auszugehen. Eine 

Neuprüfung durch die IV-Stelle erübrigt sich damit.  

 

 Was den in der angefochtenen Verfügung angesprochenen Leidensdruck betrifft, ergibt 

sich aus den Akten, dass der ehemalige behandelnde Psychiater Dr. L. ______  einen 

stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers für unverzichtbar hielt (IV-act. 27), der 

Beschwerdeführer den geplanten stationären Aufenthalt im Psychiatrischen Zentrum 

Appenzell Ausserrhoden aber vorzeitig abbrach (IV-act. 31) und einen neuen be-

handelnden Psychiater, Dr. D. ______, aufsuchte (IV-act. 37). Letzterer schloss im 

Arztbericht vom 20. Juni 2016 eine erneute stationäre Behandlung nicht aus (IV-act. 40-

3/6). Im psychiatrischen Teilgutachten wies Dr. M. ______ darauf hin, dass die erforderliche 

Therapieintensivierung – möglichst stationäre, mindestens aber teilstationäre 

psychiatrische Behandlung, ausreichend lange – noch nicht zustande gekommen sei (IV-

act. 64-28f/49). Im Mai/Juni 2017 meldete Dr. D. ______  den Beschwerdeführer für eine 

stationäre Therapie in der Klinik E. ______  an, der Beschwerdeführer lehnte in der Folge 

aber einen stationären Aufenthalt ab (IV-act. 69-2/14; IV-act. 75 und IV-act. 77-3/8). Ende 

2017 trat der Beschwerdeführer dann doch in der Klinik C. ______ ein ambulantes 

integratives psychosomatisches halbtagesklinisches Behandlungsprogramm während 1 ½ 

Monaten an (IV-act. 88). Insofern erweist sich die vom Beschwerdeführer kritisierte 

Aussage der IV-Stelle, wonach er erst auf Druck hin eine teilstationäre psychiatrische 

Therapie wahrgenommen habe, nicht als offensichtlich falsch (act. 2.1 und act. 1/3).  

 

 Auch die von der IV-Stelle in Zweifel gezogene Regelmässigkeit der psychiatrischen 

Behandlung bei Dr. D. ______ erweist sich mit Blick auf die Akten nicht per se als 

unzutreffend, da sich die Angaben im Verlaufsbericht von Dr. D. ______  betreffend Anzahl 

der ambulanten Behandlungen im Jahr 2017 und 2018 mit dem Leistungsauszug der 

Krankenkasse O. ______  nur teilweise decken (IV-act.1/4; IV-act. 98 und IV-act. 99-3f/16). 

 

 2.4.4 

 Zusammenfassend ist in Bezug auf die formellen Einwände festzuhalten, dass den vom 

Beschwerdeführer erhobenen Rügen gegen das SMAB AG Gutachten nicht zu folgen ist. 

 

 2.5 

 Das bidisziplinäre Gutachten der SMAB AG vom 1. Juni 2017 ist grundsätzlich – mit 

Ausnahme der Arbeitsfähigkeitsschätzung – unbestritten (IV-act. 64). Sowohl die IV-Stelle 

als auch der Beschwerdeführer stützen sich in ihren Ausführungen auf das Gutachten als 

massgebliche Beweisgrundlage. Nachdem das Gutachten für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

Seite 13 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und hinsichtlich der Schlussfolgerungen schlüssig erscheint, kommt 

dem SMAB AG Gutachten voller Beweiswert zu.  

 

 Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die IV-Stelle von der medizinischen Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit des psychiatrischen Gutachters, welche nach interdisziplinärer Konsensbe-

sprechung Eingang in die Gesamtbeurteilung fand und eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit 

bejahte, abweichen und eine Invalidität verneinen durfte. 

 

 2.5.1 

 Im bidisziplinären Konsens kamen die Gutachter der SMAB AG unter Berücksichtigung 

beider Fachgebiete zum Ergebnis, dass die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

aufgehoben sei und in einer leidensadaptierten Tätigkeit 50% betrage. Geeignet seien 

überwiegend sachbetonte, gut strukturierte, kognitiv einfache, regelmässige Tätigkeiten 

ohne besonderen Zeitdruck und ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale 

Belastbarkeit. Nicht geeignet seien unregelmässige Arbeitszeiten sowie Schichtdienst. In 

somatischer Hinsicht seien körperlich leichte bis gegen mittelschwere Tätigkeiten 

wechselbelastend möglich (IV-act. 64-10ff/49). 

 

 In der angefochtenen Verfügung vom 4. Januar 2019 kam die IV-Stelle – entgegen der 

Beurteilung ihres RAD, welcher das Gutachten als plausibel und den Gesundheitszustand 

psychiatrisch und kardiologisch als ausgewiesen erachtete (IV-act. 67) – zum Schluss, 

dass aufgrund der vorhandenen Ressourcen, dem fehlenden Leidensdruck und der nicht 

erheblichen Komorbiditäten von einer Arbeitsfähigkeit von 100% für adaptierte Tätigkeiten 

auszugehen sei. Ferner fügte die IV-Stelle als weiteren Punkt hinzu, dass die Gutachter 

eine deutliche Beschwerdebetonung wahrgenommen hätten, insbesondere sei der 

Eindruck einer Übertreibung der mit der Depression verbundenen Einschränkungen 

entstanden. Gesamthaft sei die invalidisierende Wirkung einer mittelgradig rezidivierenden 

depressiven Störung auszuschliessen (act. 2.1).  

 

 2.5.2 

Gemäss BGE 141 V 281 ergibt sich hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, dass 

sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwen-

dung bei ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu 

orientieren haben; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten 

Fragestellung. Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere 

daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen 

Seite 14 

gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der 

rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen. Im Rahmen der 

Beweiswürdigung obliegt es den Rechtsanwendern zu überprüfen, ob in concreto 

ausschliesslich funktionelle Ausfälle bei der medizinischen Einschätzung berücksichtigt 

wurden und ob die Zumutbarkeitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte. 

Die rechtsanwendenden Behörden haben mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, die 

vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind. Wo psychosoziale 

Einflüsse das Bild prägen, ist bei der Annahme einer rentenbegründenden Invalidität 

Zurückhaltung geboten. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach 

Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern überprüft werden, ob 

die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen. 

Entscheidend bleibt letztlich immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer 

Störung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus 

juristischer Sicht beantwortet werden kann. Nach BGE 141 V 281 kann somit der Beweis 

für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nur dann 

als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im 

Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in 

allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt. Fehlt 

es daran, ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln 

über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2018 vom 21. Dezember 2018 E. 6.1 mit zahlreichen 

Hinweisen).  

 

2.5.3 

2.5.3.1 

Hinsichtlich der Kategorie „funktioneller Schweregrad“, dem Komplex „Gesundheitsschädi-

gung“ und dem Indikator „Komorbiditäten“ brachte die IV-Stelle vor, es lägen keine 

erheblichen Komorbiditäten vor (act. 2.1). Im psychiatrischen Teilgutachten wies Dr. M. 

______ darauf hin, dass neben der rezidivierenden depressiven Störung zusätzlich eine 

generalisierte Angststörung vorliege (IV-act. 64-28/49). Im bidisziplinären Gutachten wird 

unter dem Titel „Diagnosen“ ausgeführt, dass keine wesentlichen Wechselwirkungen der 

Diagnosen beständen (IV-act. 64-16/49). 

 

Seite 15 

 Es ist somit festzustellen, dass das Gutachten in diesem Punkt mit der IV-Stelle konform 

geht, weshalb die IV-Stelle ihre vom Gutachten abweichende Einschätzung der Arbeits-

fähigkeit nicht mit dem Indikator „Komorbiditäten“ zu begründen vermag.  

 

 2.5.3.2 

 Die IV-Stelle brachte hinsichtlich der Kategorie „funktioneller Schweregrad“, Komplex 

„Persönlichkeit“ und Komplex „Sozialer Kontext“ vor, gemäss Gutachten seien dem 

Beschwerdeführer gute Ressourcen zuzuschreiben. Er habe eine gute Beziehung zu den 

Kindern wie auch zur Ehefrau, einen relativ aktiven Tagesablauf und pflege Kontakte mit 

Freunden sowohl innerhalb als auch ausserhalb seines Zuhauses (act. 2.1). Im 

psychiatrischen Teilgutachten wird ausgeführt, dass sich von der Persönlichkeit her selbst-

unsichere und abhängige Persönlichkeitszüge zeigen, im Sinne einer Persönlichkeits-

variante. Die soziale Situation – Wohnsituation, finanzielle Situation – sei bislang noch 

stabil, wobei der Beschwerdeführer Zukunftsängste in finanzieller Hinsicht habe. Ressource 

sei die stabile Beziehung zu den erwachsenen Kindern und auch eine gute emotionale 

Unterstützung durch die Ehefrau (IV-act. 64-28/49). In der bidisziplinären Beantwortung der 

Fragen wird zusätzlich ausgeführt, dass direkte negative funktionelle Folgen sozialer 

Belastungen nicht vorlägen (IV-act. 64-15/49). 

 

Somit ist erneut festzustellen, dass die IV-Stelle mit dem Gutachten in diesem Punkt 

übereinstimmt, weshalb die IV-Stelle ihre vom Gutachten abweichende Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht mit dem Komplex „Persönlichkeit“ und Komplex „Sozialer Kontext“ zu 

begründen vermag.  

 

 2.5.3.3 

 Hinsichtlich der Kategorie „Konsistenz“, brachte die IV-Stelle vor, unter Berücksichtigung 

der Akten sei der Leidensdruck zu hinterfragen. Der Beschwerdeführer habe erst auf Druck 

der Invalidenversicherung hin im November und Dezember 2017 eine teilstationäre 

psychiatrische Therapie – und damit die minimalste Form der geforderten Therapie – 

wahrgenommen. Hinzu komme die passive Verhaltensweise während der Eingliederung. 

Entgegen der medizinischen Einschätzung sei eine fünfwöchige teilstationäre Therapie 

nach zwei Jahren des Leidens nicht ausreichend lange. Zudem finde die Therapie bei Dr. 

D. ______  nicht mehr in der angegebenen Regelmässigkeit statt (act. 2.1). Dr. M. ______  

führte im psychiatrischen Teilgutachten vor, ein behandlungsanamnestisch ausgewiesener 

Leidensdruck liege nicht in ausreichender Weise vor. Die erforderliche 

Therapieintensivierung, durch welche die Arbeitsfähigkeit und auch die längerfristige 

Prognose relevant verbessert werden könne, sei bislang noch nicht zustande gekommen 

(IV-act. 64-28f/49). In der bidisziplinären Beantwortung der Fragen wurde darauf hinge-

Seite 16 

wiesen, dass der Beschwerdeführer in den bisherigen Therapien keine ausreichende 

Kooperation gezeigt habe (IV-act. 64-16/49). Der Umstand, dass er sich zu keinerlei 

beruflicher Tätigkeit in der Lage sehe, sei diskrepant zu den Aktivitätenniveaus in den 

Bereichen Freizeit und Haushalt (IV-act. 64-18/49).  

 

 Auch in diesem Punkt ist festzustellen, dass die IV-Stelle mit dem Gutachten überein-

stimmt, weshalb die IV-Stelle ihre vom Gutachten abweichende Einschätzung der Arbeits-

fähigkeit nicht mit Kategorie „Konsistenz“ zu begründen vermag. 

 

 Die Vorbringen der IV-Stelle bezüglich der von den Gutachtern festgestellten deutlichen 

Beschwerdebetonung beim Beschwerdeführer sind zutreffend und insofern liegen Hinweise 

für eine Aggravation vor (IV-act. 64-17/49 und IV-act. 64-14/49). Die Ausführungen des 

psychiatrischen Teilgutachters, wonach insbesondere stark der Eindruck einer 

Übertreibung der mit der beim Beschwerdeführer zweifelsohne vorliegenden relativ 

ausgeprägten depressiven Symptomatik verbundenen Einschränkungen bestände, lassen 

jedoch nicht auf eine klar als solche ausgewiesene Aggravation schliessen (IV-act. 64-

27/49; Urteile des Bundesgerichts 9C_154/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 4.3 und 

9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 3.1). Damit reicht das Ausmass der von fachärztlicher 

Seite her festgestellten deutlichen Beschwerdebetonung nicht zur Verneinung einer 

rentenbegründenden Invalidität aus. 

 

 2.5.4 

 Zusammenfassend werden im Gutachten sämtliche von der IV-Stelle vorgebrachten 

Gründe, mit welchen sie ihr Abweichen von der im Gutachten getätigten Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit begründet, übereinstimmend mit der IV-Stelle beurteilt. Insofern liegt für die 

IV-Stelle kein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen vom Gutachten gebietet. 

Vielmehr ist auf das psychiatrische Teilgutachten abzustellen, in welchem schlüssig und 

nachvollziehbar erklärt wird, dass beim Beschwerdeführer Fähigkeitsstörungen in den 

Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, Kontaktfähigkeit zu 

Dritten und Selbstbehauptungsfähigkeit beständen. Die Arbeitsfähigkeit hinsichtlich der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit, die unter anderem mit Zeitdruck und Schichtarbeit verbunden 

gewesen sei, sei daher aufgehoben. In einer optimal adaptierten Tätigkeit bestehe eine 

50%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 64-29/49).  

 

 2.6 

 Somit ist vollumfänglich auf das Gutachten abzustellen und beim Beschwerdeführer von 

einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen.  

 

Seite 17 

2.7  

 Weder von Seiten des Beschwerdeführers noch von der IV-Stelle wird der in der 

angefochtenen Verfügung vorgenommene Einkommensvergleich beanstandet (act. 2.1). Er 

ist daher mangels einer entsprechenden Rüge nicht näher zu prüfen, dies umso weniger, 

als hierzu auch aufgrund der Akten kein Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 1b und E. 2c). 

Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 80‘600.-- und einem – unter 

Berücksichtigung der 50%-igen Arbeitsfähigkeit – Invalideneinkommen von Fr. 31‘872.--

resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 48‘728.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 

60% (zum Runden: BGE 130 V 121). Bei einem solchen Invaliditätsgrad kann eine 

Dreiviertelsrente zugesprochen werden (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

 

 2.8 

 Die Beschwerde ist damit gutzuheissen und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 

1. Dezember 2016 eine drei Viertel Invalidenrente zuzusprechen (Art. 28 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 29 IVG; IV-act. 19). 

 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Vorin-

stanz unterliegt im vorliegenden Verfahren. Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG 

keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden die Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 800.-- auf die Staatskasse genommen. Die Gerichtskasse wird angewiesen, den 

vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 3.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerde-

führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-

sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

 

 Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 

kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 1995 über den 

Anwaltstarif (AT, bGS 145.53; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 208 ff zu 

Art. 61 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1). 

Vorliegend handelt es sich um einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher 

Menge an Akten sowie keinen besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und 

Seite 18 

Rechtsfragen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% Barauslagen (= Fr. 100.--) + 7.7% Mehr-

wertsteuer (= Fr. 200.20)) zulasten der Vorinstanz zu entschädigen. 

 

 

 
Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. In Gutheissung der Beschwerde von A. ______ wird die angefochtene Verfügung vom 

4. Januar 2019 aufgehoben und A. ______ mit Wirkung ab 1. Dezember 2016 eine drei 
Viertel Invalidenrente zugesprochen. 

 
 
2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. Die 

Gerichtskasse wird angewiesen, den vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 
 
3. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘800.20 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
versandt am: 13. März 2020