# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7e3c18d-9b94-50a9-a3cb-22b14b8c3034
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.10.2011 PQ110012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ110012_2011-10-20.pdf

## Full Text

Art. 132 Abs. 2 ZPO, ungebührliche Eingabe 
Beispiel einer ungebührlichen Eingabe; Vorgehen , wenn diese nicht verbessert 
wird 
 
In einem familienrechtlichen Verfahren ist F. beim Bezirksrat unterlegen. 
Entsprechend der ihr erteilten Rechtsmittelbelehrung führt sie Beschwerde beim 
Obergericht. 

 

(Erwägungen des Obergerichts:) 

2.  

In der Beschwerdeschrift wurden die Mitglieder des Bezirksrats Zürich – unter 

anderem – als "nicht denkende Menschen, sondern ausgesprochene Hohlköpfe, 

wenn nicht gar Schaaaf------sköpfe" sowie als "dumm, doof, blööd, ignorant, 

arrogant, mehr eingebildet als ausgebildet in jeder Hinsicht" bezeichnet. Da diese 

Eingabe somit als ungebührlich zu qualifizieren war, wurde der 

Beschwerdeführerin in Anwendung von § 187 GOG in Verbindung mit Art. 132 

Abs. 1 und 2 ZPO mit Präsidialverfügung vom 7. Oktober 2011 (act. 11) eine Frist 

von fünf Tagen angesetzt, um eine Beschwerdeschrift ohne ungebührlichen Inhalt 

einzureichen. Die Beschwerdeführerin wurde darauf hingewiesen, dass im 

Säumnisfall die Beschwerde vom 30. September 2011 als nicht erfolgt gelte. 

Fristgerecht reichte die Beschwerdeführerin daraufhin die Eingabe vom 

12. Oktober 2011 (act. 13) ein. 

3. 

Auch diese Eingabe ist als ungebührlich einzustufen, werden doch darin die 

Mitglieder der Kammer als "Schafsköpfe, Schafseckle, blödi Sieche und 

Arschlöcher" und ihre Entscheide als "borniert" und "schmähend" bezeichnet, und 

es wird ihnen ein "Bildungsdefizit" vorgeworfen. Somit wurde mit dieser neuen 

Eingabe vom 12. Oktober 2011 (act. 13) die ungebührliche, d.h. mangelhafte 

Beschwerdeschrift vom 30. September 2011 (act. 2) nicht verbessert. Dies führt 

zur Feststellung, dass die Eingabe vom 30. September 2011 im Sinne von 

Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO als nicht erfolgt gilt. Ist keine Beschwerde (mehr) 

vorhanden, so fehlt es an einem zu behandelnden Rechtsmittel, weshalb kein 

Nichteintretensentscheid zu ergehen hat, sondern das Verfahren ist ohne 

weiteres abzuschreiben (KUKO ZPO-GASSER/RICKLI, Art. 132 N 2; MICHAEL 

KRAMER/NADJA KUBAT ERK, DIKE-Komm-ZPO, Art. 132 N 4; a.M. ZK ZPO- 

STAEHELIN, Art. 132 N 5). 

4. 

Mit der ungebührlichen Eingabe vom 30. September 2011, welche dazu führte, 

dass bei der Kammer ein Beschwerdeverfahren eröffnet wurde, hat F. unnötige 

Prozesskosten verursacht. Diese sind ihr gestützt auf Art. 108 ZPO aufzuerlegen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden F. auferlegt. 

 
Obergericht, II. Zivilkammer 

Beschluss vom 20. Oktober 2011 
Geschäfts-Nr.: PQ110012-O/U 

 

	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden F. auferlegt.