# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34b9bedb-7a93-5944-9e6e-7b507e3bd2eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.10.2021 IV 2020/229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-229_2021-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/229

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 28.03.2022

Entscheiddatum: 19.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Würdigung eines Gutachtens. PTBS verneint. 
Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 19. Oktober 2021, IV 2020/229).

Entscheid vom 19. Oktober 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2020/229

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Jeannine Käslin, schadenanwaelte AG, 

Industriestrasse 13c, Postfach, 6302 Zug,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 11. März 2019 unter Hinweis auf eine Lungenembolie, 

Lagerungsschwindel, Arthrose, Rheuma und hohen Blutdruck zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-

act. 3, vgl. auch den Bericht vom 8. März 2019, IV-act. 4). Die Versicherte hatte keinen 

Beruf erlernt und war im Juli ____ in die Schweiz eingereist (IV-act. 3, 10, 20).

A.a. 

Am 11. April 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass keine 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, da sie vorwiegend als Hausfrau tätig sei 

(IV-act. 22).

A.b. 

Am 3. Mai 2019 berichtete der Hausarzt der IV-Stelle, die Versicherte leide u.a. an 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS; Flucht aus dem Heimatland), 

chronischen, schwer objektivierbaren Schmerzen, einer Anpassungsstörung, chronisch 

rezidivierenden Depressionen, arterieller Hypertonie und Adipositas. Zudem bestehe 

ein Status nach Lungenembolien sowie nach Thrombosen. Die Versicherte sei schlecht 

integriert, spreche praktisch kein Deutsch und habe nie eine berufliche Ausbildung 

gemacht. Eine der Versicherten zumutbare, angepasste Tätigkeit existiere praktisch 

nicht. Denkbar seien wenig körperlich belastende Tätigkeiten im Sinne von 

Hilfsarbeiten im Umfang von maximal vier Stunden pro Tag. Die Versicherte erledige 

den Haushalt für sich, ihren behinderten Sohn und bis vor Kurzem für ihren 

(Ex-)Ehemann alleine. Die Hilfe durch die Spitex für den behinderten Sohn belaufe sich 

auf zwei bis drei Stunden pro Woche. Der Hausarzt empfahl eine unabhängige 

Begutachtung (IV-act. 26).

A.c. 

Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Haushalt und Erwerbstätigkeit gab 

die Versicherte am 9. September 2019 an, dass sie ohne gesundheitliche 

Einschränkungen zu 80% erwerbstätig wäre (IV-act. 30).

A.d. 

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Nach Einholung der medizinischen Vorakten aus den Jahren 2007 bis 2018 (vgl. 

IV-act. 34 ff.) gab die IV-Stelle im Januar 2020 eine polydisziplinäre Begutachtung bei 

der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) C.___ in Auftrag (IV-act. 45 ff.).

A.e. 

Im Februar und März 2020 wurde die Versicherte internistisch, psychiatrisch, 

neurologisch und rheumatologisch untersucht. Im Gutachten vom 21. Mai 2020 (IV-act. 

50) hielten die Sachverständigen fest, die Versicherte leide an einem chronischen 

lumbal betonten panvertebralen Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8), einer chronisch 

rezidivierenden Fasziitis plantaris rechts (M72), einer klinisch beginnenden medialen 

Gonarthrose und Patellafemoralarthrose beidseits (M17.0) sowie einer Dysthymia 

(F34.1). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden zudem unter anderem 

ein chronisches, somatisch nicht abstützbares multilokuläres Schmerzsyndrom (F52.9), 

differentialdiagnostisch im Rahmen einer erheblichen allgemeinen, muskulären und 

kardiovaskulären Dekonditionierung und Adipositas Grad I (E66.9), eine Dyslipidämie 

(E78.5), eine arterielle Hypertonie (I 11.9) sowie ein möglicher chronischer 

Spannungskopfschmerz (G44.2; IV-act. 50-10). Der internistische Gutachter stellte 

keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus internistischer Sicht ergäben 

sich in allen Tätigkeiten und auch im Haushalt keine Einschränkungen. Die bis dato 

erfolgte Therapie sei lege artis durchgeführt worden. Die Blutdruck- und 

Fettstoffwechselproblematik der Versicherten werde noch nicht im ausreichenden 

Masse behandelt, sei aber einer medikamentösen Therapie gut zugänglich. Im Laufe 

der Behandlung seien seitens der Versicherten ressourcenbedingten 

Kooperationsprobleme aufgetreten. Anlässlich der aktuellen Begutachtung hätten sich 

aber keine zwingenden Hinweise auf ein krankheitsbedingtes Problem auf dem 

internistischen Fachgebiet gefunden. Die Versicherte habe keine genauen Wünsche 

hinsichtlich einer Eingliederung äussern können. Ihr fehle es anscheinend auch an der 

Integration im Kulturraum Schweiz (IV-act. 50-35 ff.). Der psychiatrische Gutachter hielt 

fest, dass bei der Versicherten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Dysthymia 

bestehe. Nach den Angaben der Versicherten habe sie eine unauffällige frühkindliche 

Entwicklung und Jugend durchgemacht. Sie habe keinen Beruf erlernt. Sie habe früh 

geheiratet und sei über Jahre in der Lage gewesen, ihrer Funktion als Hausfrau und 

Mutter adäquat nachgehen zu können. Die Pflegebedürftigkeit ihres Sohnes sei eine 

erhebliche Belastung. Ein weiterer Belastungsfaktor sei, dass die älteren Kinder nicht 

A.f. 

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mehr mit der Mutter zusammenlebten. Hinzu kam die Scheidung. Diese 

krankheitsfremden Faktoren würden die depressive Verstimmung im Rahmen der 

Dysthymia unterhalten. Ansonsten sei keine relevante Persönlichkeitsauffälligkeit 

festzustellen. Durch die Optimierung der medizinischen Behandlungsmassnahmen 

könnte die Dysthymia grundsätzlich erfolgreich behandelt werden, wobei aufgrund der 

maladaptiven Krankheitsüberzeugung und der bereits vorliegenden Chronifizierung mit 

einer Heilung kurz- bis mittelfristig nicht zu rechnen sei. In Bezug auf die 

schmerzbedingten Einschränkungen der körperlichen Belastbarkeit sei eine 

Verdeutlichungstendenz festgestellt worden. Zwar könne die anamnestisch 

beschriebene, depressive Verstimmung bestätigt werden; eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit und insbesondere die Diagnose einer mittelgradigen depressiven 

Störung könne allerdings mit Blick auf die objektivierbaren Befunde nicht begründet 

werden. Zudem sei eine PTBS weder aktuell noch anamnestisch vorliegend. Die 

kriegerischen Ereignisse seien sicherlich traumatisierend und schwierig gewesen, 

scheinen jedoch keine relevanten Einschränkungen zur Folge gehabt zu haben. Zudem 

sei die Annahme, dass der Bruder vor ihren Augen erschossen worden sei, nicht 

zutreffend. Die Versicherte sei in ihrer Tätigkeit als Hausfrau und Mutter als zu 100% 

arbeitsfähig zu beurteilen. Bei einer Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt, wo sie eine 

Tätigkeit unter einem gewissen Leistungsdruck ausüben müsste, bestehe aufgrund der 

geringgradigen Einschränkung der psychischen Belastbarkeit eine 10%ige 

Leistungsminderung bei einer 8.5-stündigen Präsenzzeit. Ein besonderes 

Tätigkeitsprofil sei aus psychiatrischer Sicht nicht zu attestieren. Auch für die 

Haushaltsaktivitäten bestehe keine Einschränkung (IV-act. 50-60 ff.). Der 

rheumatologische Gutachter hielt fest, dass zwar gewisse pathoanatomische 

Veränderungen am Bewegungsapparat bestünden, jedoch ein komplett 

therapieresistentes und seit Jahren beklagtes chronisches multilokuläres 

Schmerzsyndrom im Vordergrund stehe. Die segmentale Untersuchung der LWS habe 

insgesamt nur eine diskrete Einschränkung der maximal möglichen Lateralflexion und 

Reklination bei einer überdurchschnittlich guten Flexion gezeigt. Die thorakale 

Wirbelsäule habe ebenfalls nur eine leichte endphasige Bewegungseinschränkung der 

Rotation und Reklination ergeben. Die zervikale Wirbelsäule sei vollständig regelrecht 

und normal beweglich gesehen worden. Der gesamte periphere Gelenkstatus an den 

oberen Extremitäten sei klinisch-rheumatologisch völlig unauffällig gewesen. Die 

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Bewegungsfähigkeit der Kniegelenke sei ebenfalls völlig normal gewesen. Die 

Fussfehlstatik sei ohne objektivierbare Bewegungseinschränkung. Die um beide 

Kniegelenke geklagten Schmerzen hätten nicht einer spezifischen anatomischen 

Struktur zugeordnet werden können. Insgesamt seien das Ausmass der gesamten 

beklagten Schmerzsymptomatik sowie die beklagten vielfältigen Einschränkungen in 

der Alltagsführung und im Haushalt in keiner Art und Weise durch relevante 

pathoanatomische Befunde objektivierbar oder nachvollziehbar gewesen. Der 

Sachverständige hielt fest, eine körperlich regelmässig mittlere oder gar schwer 

belastende Tätigkeit sei der Versicherten nicht möglich. In einer adaptierten körperlich 

leichten bis selten mittelschweren beruflichen Tätigkeit bestehe eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft. Die um 30% reduzierte Leistungsfähigkeit 

bestehe aufgrund der Notwendigkeit von regelmässigen Pausen (IV-act. 50-89 ff). Der 

neurologische Gutachter hielt fest, dass keine Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt werden könnten. Die geschilderten Kopfschmerzen liessen ich 

am ehesten einem chronischen Spannungskopfschmerz zuordnen. Die Arbeitsfähigkeit 

sei weder in einer ausserhäuslichen Tätigkeit noch in der Haushaltführung 

eingeschränkt (IV-act. 50-113 ff.). Die Sachverständigen hielten zusammenfassend fest, 

dass der Versicherten seit 2019 eine ihrem Alter und Ausbildungsniveau 

entsprechende, leichte bis gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit 

während acht Stunden täglich mit einer Leistungsminderung von 30% zumutbar sei. 

Vermieden werden sollten Arbeiten in einer fixiert sitzenden oder stehenden Position, 

Arbeiten mit fliessbandähnlichen Rotationsbewegungen des Achsenskelettes, Arbeiten 

in anhaltender Oberkörpervorneige- oder -rückhalteposition sowie Arbeiten mit 

regelmässigem Gehen auf unebenem Boden oder mit dem regelmässigen Benützen 

von Treppen. Bei der Beurteilung der Gesamtarbeitsfähigkeit seien die quantitativen 

und qualitativen Einschränkungen gesamthaft und insbesondere auf der Basis der 

rheumatologischen Beurteilung berücksichtigt worden. Die aus psychiatrischer Sicht 

attestierte geringgradige Leistungsminderung führe zu keiner weiteren quantitativen 

Einschränkung. Aus interdisziplinärer Sicht bestehe bei der Ausführung von 

Haushalttätigkeiten, insofern es sich bei diesen Tätigkeiten um leichte bis gelegentlich 

mittelschwere Aktivitäten handle, keine Einschränkung der Leistungs- bzw. 

Arbeitsfähigkeit. Insbesondere müsse dabei berücksichtigt werden, dass die 

Tätigkeiten im eigenen Haushalt nicht unter unmittelbarem Produktionsdruck 

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B.  

stattfinden müssten. Zudem könne die Versicherte diese Aktivitäten über den Tag bzw. 

über die Woche verteilt mit ausreichenden Pausen selbst gestalten (IV-act. 50-12 f.).

Am 24. Juni 2020 notierte der RAD, dass dem Gutachten gefolgt werden könne 

(IV-act. 51). Daraufhin stellte die IV-Stelle der Versicherten am 30. Juni 2020 die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Sie führte an, da die Versicherte 

gemäss ihren Angaben im Gesundheitsfall in einem 80%-Pensum erwerbstätig wäre, 

sei sie als Teilzeiterwerbstätige zu qualifizieren und die gemischte Methode der 

Einkommensbemessung anzuwenden. Im Erwerbsteil sei die Versicherte gemäss den 

gutachterlichen Ausführungen und bei Anwendung der Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

des Bundesamtes für Statistik zu 30% eingeschränkt. In der Haushalttätigkeit ergebe 

sich keine relevante Einschränkung. Damit ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 24% 

(24% Erwerb, 0% Haushalt) und keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-act. 53). 

Am 15. September 2020 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens 

gemäss dem Vorbescheid (IV-act. 57).

A.g. 

Dagegen erhob die Versicherte am 16. Oktober 2020 Beschwerde. Ihre neue 

Rechtsvertreterin beantragte, die Verfügung vom 15. September 2020 sei abzuweisen 

und das Verfahren sei auf berufliche Massnahmen auszudehnen und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Leistungen gemäss IVG 

zu gewähren, die Beschwerdeführer sei durch das Gericht medizinisch begutachten zu 

lassen und eine Haushaltsabklärung sei einzuholen. Eventualiter sei die Sache zwecks 

Einholung eines Gutachtens und Durchführung einer Haushaltsabklärung und 

anschliessender Entscheidung über den Leistungsanspruch an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem beantragte sie die Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Sie machte insbesondere 

geltend, dass das psychiatrische Teilgutachten nicht beweiskräftig sei und sich der 

Gutachter nicht genügend mit der Diagnose einer PTBS auseinandergesetzt habe. 

Zudem habe die Beschwerdegegnerin keine rechtsgenügliche Haushaltabklärung 

vorgenommen. Schliesslich dränge sich bei der Bemessung des IV-Grades ein Abzug 

vom Tabellenlohn von 25% auf (act. G 1).

B.a. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 15. September 

2020 das Rentengesuch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 24% 

abgewiesen. Zuvor hatte sie mit einer Mitteilung vom 11. April 2019 einen Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen abgewiesen. Die 

Beschwerdeführerin hat nun beschwerdeweise die Ausdehnung des Verfahrens auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragt (Ziff. 2 der Anträge). Sinngemäss hat 

sie damit das Begehren gestellt, ihr seien berufliche Eingliederungsmassnahmen 

zuzusprechen. Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 

nur diejenigen Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die 

zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig in Form einer Verfügung Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens 

bildet also nur ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Eine 

Ausdehnung des Streitgegenstands auf einen allfälligen Anspruch der 

Am 11. Februar 2021 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führte sie an, dass sich der Vorwurf, die Gutachter hätten nicht lege artis 

gearbeitet, nicht habe erhärten lassen. Die Einschätzungen der Gutachter seien 

umfassend und überzeugend. Auf eine Haushaltabklärung habe vorliegend verzichtet 

werden können, da die Beschwerdeführerin mit Blick auf die gutachterlich festgestellte 

hohe Restarbeitsfähigkeit von 70% zu mindestens 80% im Haushalt eingeschränkt sein 

müsste, was bereits aufgrund der Akten widerlegt sei (act. G 7).

B.b. 

Am 16. Februar bzw. 23. März 2021 bewilligte das Gericht die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren (act. G 8, 11).

B.c. 

Am 6. April 2021 hielt die Beschwerdeführerin, vertreten durch die neu 

mandatierte Rechtsvertreterin, an ihren Anträgen fest und legte im Wesentlichen das 

bereits Vorgebrachte dar (act. G 12).

B.d. 

Am 23. April 2021 bestätigte die Beschwerdegegnerin ebenfalls im Wesentlichen 

ihre Standpunkte (act. G 14).

B.e. 

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Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen ist ausgeschlossen, 

schon weil die Beschwerdeführerin nach Erhalt der Mitteilung vom 11. April 2020 eine 

beschwerdefähige Verfügung hätte verlangen und diese dann hätte anfechten müssen. 

Würde das Beschwerdeverfahren auf die berufliche Eingliederung ausgedehnt, drohte 

ein unauflösbarer Widerspruch zwischen der Mitteilung vom 11. April 2020 und dem 

Urteil. Auf den sinngemäss gestellten Antrag, berufliche Eingliederungsmassnahmen 

zuzusprechen, kann deshalb nicht eingetreten werden.

2.  

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin verneint hat.

2.1. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Für Versicherte, die vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sind und denen 

die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auch nicht zugemutet werden kann, sieht der Art. 

28a Abs. 2 IVG die Bemessung der Invalidität anhand eines sogenannten 

Betätigungsvergleichs im relevanten Aufgabenbereich – in aller Regel im Haushalt – 

vor. Ist eine versicherte Person als teilweise erwerbstätig und teilweise im 

Aufgabenbereich tätig zu qualifizieren, ist der Invaliditätsgrad anhand der sogenannten 

"gemischten Methode" (Art. 28a Abs. 3 IVG) zu ermitteln.

2.2. 

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3.  

Die Beschwerdeführerin wird vollumfänglich vom Sozialamt unterstützt. Sie hat 

deshalb keine Veranlassung, im fiktiven Gesundheitsfall nicht zu 100%, sondern nur zu 

80% erwerbstätig zu sein. Sie macht denn auch keine Gründe geltend, die gegen die 

objektive Zumutbarkeit einer ganztägigen Erwerbstätigkeit im fiktiven Gesundheitsfall 

sprechen würden. Insbesondere hat sie nicht vorgebracht, dass sie ihren 

pflegebedürftigen Sohn betreuen müsse, wodurch sich ihre Erwerbstätigkeit im fiktiven 

Gesundheitsfall um 20% reduzieren würde. Selbst wenn der Betreuungsaufwand so 

gross wäre, dass er im fiktiven Gesundheitsfall eine derartige Einschränkung bei einer 

"auswärtigen" Erwerbstätigkeit erfordern würde, wäre die Beschwerdeführerin die 

Assistenzperson ihres Sohnes und damit dessen Arbeitnehmerin. Die Betreuung des 

Sohnes wäre also nicht Teil der Betätigung im eigenen Haushalt. Damit ist der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin anhand eines (reinen) Einkommensvergleichs 

zu berechnen.

2.3. 

Um das Invalideneinkommen bestimmen und damit den Invaliditätsgrad bemessen 

zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten 

Tätigkeit bis zum Verfügungszeitpunkt feststehen. Zur Beantwortung der Frage nach 

der Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 

polydisziplinär begutachten lassen. Das MEDAS-Gutachten vom 21. Mai 2020 (IV-act. 

50) beruht auf fachärztlichen, internistischen, psychiatrischen, neurologischen und 

rheumatologischen Untersuchungen und ist in Kenntnis der medizinischen Vorakten 

erstellt worden. Die Gutachter haben sich mit den von der Beschwerdeführerin 

geklagten Beschwerden auseinandergesetzt und detaillierte objektive Befunde 

erhoben. Der internistische Gutachter hat keine Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt und keine Hinweise auf eine krankheitsbedingte Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit auf dem internistischen Fachgebiet gefunden. Der neurologische 

Gutachter hat ebenfalls keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. 

Weder den chronischen Spannungskopfschmerzen noch der Verdachtsdiagnose einer 

Meralgia paraesthetica hat der neurologische Gutachter einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen, was angesichts der im Übrigen unauffälligen 

körperlichen Untersuchungsbefunde mit nicht objektivierbaren sensomotorischen 

Ausfällen überzeugt. Der rheumatologische Gutachter ist zum Schluss gekommen, 

dass der Beschwerdeführerin aufgrund der somatischen Diagnosen körperlich 

regelmässig mittel bis schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr möglich seien. 

Allerdings seien das Ausmass der gesamten beklagten Schmerzsymptomatik sowie die 

beklagten vielfältigen Einschränkungen in der Alltagsführung und im Haushalt in keiner 

3.1. 

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Art und Weise objektivierbar. In einer adaptierten körperlich leichten bis selten 

mittelschweren Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund der 

Notwendigkeit von regelmässigen Arbeitspausen um 30% eingeschränkt. Diese 

Einschätzung erscheint plausibel und ist im Übrigen auch nicht bestritten worden. 

Streitig ist insbesondere das Ergebnis der psychiatrischen Begutachtung. Der 

Gutachter hat die Diagnose einer Dysthymie (F34.1) gestellt. Er hat die 

Beschwerdeführerin aufgrund der damit einhergehenden Einschränkung der 

psychischen Belastbarkeit in allen Tätigkeiten als zu 10% in ihrer Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt betrachtet. Dass die diagnostizierte Dysthymie als leichte depressive 

Verstimmung die Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht stärker 

einschränkt, ist nachvollziehbar, zumal der Gutachter keine weitere psychiatrische 

Erkrankung mit erheblicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt hat. Damit 

geht die Rüge der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, dass keine schlüssige 

Beurteilung des Schweregrades des depressiven Leidens erfolgt sei (Ziff. 30 ff. der 

Beschwerde), fehl. Bezüglich der PTBS ist darauf hinzuweisen, dass sich der Gutachter 

entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin (Ziff. 16 ff. der Beschwerde) 

ausführlich damit auseinandergesetzt hat, weshalb die Kriterien einer PTBS gerade 

nicht erfüllt seien. Er hat insbesondere festgehalten, dass er die Beschwerdeführerin 

mehrmals auf das in den Akten der Beschwerdegegnerin wiederholt erwähnte 

traumatische Ereignis (Tod des Bruders vor den Augen der Beschwerdeführerin) 

angesprochen habe und dass die Beschwerdeführerin angegeben habe, von ihrer 

Familie sei niemand erschossen worden. Sie habe über die Geschehnisse in ihrem 

Heimatland affektiv gefasst berichtet und kein emotionales Mitschwingen im Sinne von 

Trauer, Schreck, Ängstlichkeit oder Hilflosigkeit gezeigt. Sie habe über keine 

Flashbacks oder Alpträume berichtet. Auch die übrigen Symptome einer PTBS hätten 

nicht ausgemacht werden können. Die Beschwerdeführerin könne in ihr Heimatland 

reisen und ein Vermeidungsverhalten sei nicht feststellbar gewesen. Wenn die 

Beschwerdeführerin an einer PTBS leiden würde, wären die Symptome bereits 199_ 

bei der Einreise in die Schweiz oder kurz danach zu beobachten gewesen. Damit hat 

der psychiatrische Gutachter plausibel dargelegt, weshalb unter Berücksichtigung der 

gesamten Daten eine PTBS nicht hat bestätigt werden können. In den Akten finden 

sich schliesslich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Gutachter bei seiner Beurteilung 

objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt hätte und weitere Abklärungen 

bzw. Nachforschungen hätte tätigen müssen.

Insgesamt zeugen die Darlegung der objektiven Befundlage, die Erhebung von 

fachspezifischen Anamnesen und der Einbezug der subjektiven Beschwerden von einer 

hinreichenden somatischen und psychiatrischen Abklärung. Die beteiligten Gutachter 

3.2. 

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4.

Ausgehend von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten bleiben die 

erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Dabei ist der 

Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. 

vorstehende E. 2.4). Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Es ist davon 

auszugehen, dass sie im fiktiven Gesundheitsfall einer durchschnittlich entlöhnten 

Hilfsarbeitertätigkeit nachgehen würde. Die Verrichtung einer adaptierten Hilfsarbeit 

kann ihr ohne Weiteres zugemutet werden. Somit ist sowohl hinsichtlich des 

Valideneinkommens als auch hinsichtlich des Invalideneinkommens derselbe 

Tätigkeitsbereich zugrunde zu legen (Hilfsarbeitertätigkeiten). Für das 

Valideneinkommen und für das Ausgangseinkommen ist zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens von demselben Wert auszugehen. Damit erübrigt 

sich deren genaue Ermittlung und es ist ein sog. Prozentvergleich anzustellen. Dabei 

entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter 

Berücksichtigung eines zusätzlichen, dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen 

haben ihre Diagnosen begründet und sowohl in ihren jeweiligen Fachgebieten als auch 

interdisziplinär nachvollziehbare Arbeitsfähigkeitsschätzungen abgegeben. Die 

Gutachter haben schlüssig dargelegt, dass die Gesamtarbeitsunfähigkeit von 30% 

insbesondere aufgrund der rheumatologischen Einschränkungen zu attestieren ist und 

dass die psychiatrische Leistungsminderung zu keiner zusätzlichen quantitativen 

Einschränkung führt. Im Sinne eines obiter dictum ist anzumerken, dass die Auffassung 

der MEDAS-Gutachter, die Beschwerdeführerin könne im eigenen Haushalt die Arbeit 

auf sieben Tage aufteilen bzw. so viele Pausen machen, wie sie brauche, weshalb sie 

nicht arbeitsunfähig sei, unhaltbar ist. Ebenso wie ein Arbeitnehmer, der sein 

Wochenpensum an Arbeit wegen einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit auf sieben 

Wochentage verteilen muss, der krankheitsbedingt mehr oder längere Pausen als ein 

gesunder Arbeitnehmer benötigt oder der erheblich verlangsamt ist und somit im 

entsprechenden Umfang arbeitsunfähig ist, liegt auch bei der Haushalttätigkeit im 

Umfang der Ausdehnung der Arbeit auf sieben Tage, des übermässigen Pausenbedarfs 

oder der Verlangsamung eine Arbeitsunfähigkeit vor. Demnach bestreitet die 

Beschwerdeführerin zu Recht, dass sie im eigenen Haushalt uneingeschränkt 

arbeitsfähig sei. Da die Beschwerdeführerin aber als zu 100% erwerbstätig zu 

qualifizieren ist, erübrigt sich eine Bezifferung der Einschränkung im Haushalt.

Zusammenfassend steht gestützt auf das MEDAS-Gutachten mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin für adaptierte Tätigkeiten zu 70% 

arbeitsfähig ist.

3.3. 

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Einkommensnachteils. Der entsprechende Abzug trägt dem Umstand Rechnung, dass 

die Beschwerdeführerin die ihr aus medizinischer Sicht zumutbare Restarbeitsfähigkeit 

wegen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mit demselben betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person verwerten kann, die dieselbe Tätigkeit 

im selben Pensum (70 Prozent) ausübt. Das ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass 

jeder sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltende Arbeitgeber, um auf dem Markt zu 

bestehen, aus der Anstellung einer Arbeitnehmerin einen möglichst hohen „Gewinn“ 

erzielen muss. Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem ökonomischen 

Mehrwert, den die Arbeitnehmerin für den Arbeitgeber generiert, und den Kosten, die 

dem Arbeitgeber durch die Beschäftigung der Arbeitnehmerin entstehen, nämlich den 

Lohn- und Lohnnebenkosten sowie den indirekten Kosten. Diese indirekten Kosten 

umfassen unter anderem die Kosten für die Einarbeitung und die „Betreuung“ der 

Arbeitnehmerin, aber auch jene Kosten, die anfallen, wenn die Arbeitnehmerin 

krankheitsbedingt nicht zur Arbeit erscheinen oder wenn sie ihre Arbeit nicht konstant 

zuverlässig verrichten kann. Bei krankheitsbedingten Absenzen muss der Arbeitgeber 

nämlich kurzfristig für einen Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf möglichst 

ungestört bleibt. Eine unzuverlässige oder schwankende Arbeitsleistung mindert den 

Mehrwert der Arbeitsleistung, was betriebswirtschaftlich zu einer Reduktion des aus 

der Anstellung resultierenden „Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein sich strikt 

betriebswirtschaftlich verhaltender Arbeitgeber wird nur jenen Arbeitnehmerinnen einen 

Lohn in der Höhe des dem Arbeitspensum entsprechenden Anteils des statistischen 

Zentralwertes ausrichten, die (mindestens) einen durchschnittlichen „Gewinn“ für ihn 

erarbeiten. Ist der von einer Arbeitnehmerin geschaffene ökonomische Mehrwert 

unterdurchschnittlich oder sind die indirekten Kosten überdurchschnittlich hoch, wird 

ein sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltender Arbeitgeber dieser Arbeitnehmerin nur 

einen diese „Gewinneinbusse“ kompensierenden tieferen Lohn ausrichten können. 

Diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte Tabellenlohnabzug 

Rechnung. Würde den krankheitsbedingten betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

Nachteilen, die der Arbeitgeber einer versicherten Person bei der Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit in Kauf nimmt, bei der Bemessung des Erwerbseinkommens nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt ökonomische und damit 

gesetzwidrige Bemessung des Invaliditätsgrades zur Folge hätte. Da die 

Beschwerdeführerin insbesondere wegen eines erhöhten Pausenbedarfs zu 30% 

arbeitsunfähig ist und da diesem Bedarf durch regelmässige Pausen Rechnung 

getragen werden muss, unterscheidet sich ihre Situation kaum von derjenigen einer 

gesunden zu 70% beschäftigten Arbeitnehmerin. Dies rechtfertigt es, von einem 

minimalen indirekten Nachteil für einen Arbeitgeber auszugehen und deshalb auf einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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zusätzlichen, dem Tabellenlohnabzug analogen Abzug zu verzichten. 

Zusammenfassend ergibt sich bei einer 70%igen Arbeitsfähigkeit also ein 

Invaliditätsgrad von 30%. Damit hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente. Die angefochtene Verfügung erweist sich deshalb als rechtmässig.

5.  

Entscheid

Auf den Antrag, berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen, kann nicht 

eingetreten werden. Der Antrag, eine Rente zuzusprechen, muss abgewiesen werden.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist diese der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der 

Bezahlung zu befreien.

5.2. 

bis

Zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung bezahlt der Staat die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO  (sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30bis HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine 

Honorarnote eingereicht. Im vorliegenden Verfahren erscheint eine pauschale 

Entschädigung von Fr. 3'500.-- als angemessen, weil der zu entschädigende 

Vertretungsaufwand leicht unterdurchschnittlich gewesen ist. Die Beschwerde 

betreffend die beruflichen Eingliederungsmassnahmen ist nämlich i.S. von Art. 99 Abs. 

2 VRP i.V.m. Art. 117 lit. b ZPO aussichtslos gewesen. Dieser Betrag ist in Anwendung 

des Art. 31 Abs. 3 AnwG um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) herabzusetzen. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt wurde, ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Parteientschädigung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Auf das Begehren um eine Zusprache beruflicher Eingliederungsmassnahmen wird 

nicht eingetreten.

2. Das Begehren um die Zusprache einer Invalidenrente wird abgewiesen.

3. Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der 

Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

4. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Würdigung eines Gutachtens. PTBS verneint. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2021, IV 2020/229).

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