# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4af0a78f-1836-5ad7-82fe-126ebe07f04a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.12.2011 LC100072
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC100072_2011-12-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer   
 
 

Geschäfts-Nr.: LC100072-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. M. Kriech 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. R. Kokotek 

Urteil vom 8. Dezember 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller, Appellant und Anschlussappellat 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin, Appellatin und Anschlussappellantin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung  
 
Berufung gegen ein Urteil der Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Bülach vom 29. September 2010 (FE090102) 

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 

Schlussbegehren der Gesuchstellerin (sinngemäss): 
 

1. Der Sohn C._____, geb. tt.mm.2005, sei unter die elterliche Sor-
ge der Gesuchstellerin zu stellen. 

2.1. Dem Gesuchsteller sei ein angemessenes Besuchsrecht im 
Rahmen des mit Verfügung vom 20. Februar 2009 von der Ehe-
schutzrichterin am hiesigen Gericht festgelegten Besuchsrechts 
einzuräumen. Zusätzlich sei festzuhalten, dass der Gesuchsteller 
sein Ferienbesuchsrecht jeweils drei Monate im Voraus anzukün-
digen habe. 

2.2. Es sei die Anordnung einer Besuchsbeistandschaft zu prüfen. 
3. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin an die 

Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Sohnes C._____ 
monatlich im Voraus angemessene, indexierte Unterhaltsbeiträge, 
zuzüglich allfälliger gesetzlich oder vertraglich geregelter Kinder-
zulagen, zu bezahlen. 

4. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin persön-
lich monatlich im Voraus angemessene, indexierte Unterhaltsbei-
träge zu bezahlen. 

5. Es sei die gesetzliche hälftige Teilung der während der Ehe ge-
äufneten Austrittsleistungen der beruflichen Vorsorge im Sinne 
von Art. 122 ZGB vorzunehmen. 

6. Es sei die güterrechtliche Auseinandersetzung vorzunehmen. 
 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-

suchsteIlers. 
 
 
Schlussanträge des Gesuchstellers: 

 

1. Es sei die am tt. Mai 2005 vor Zivilstandsamt … geschlossene Ehe 
der Parteien gemäss Art. 112 ZGB zu scheiden; 

2. a) Der gemeinsame Sohn C._____, geboren tt.mm.2005, sei unter 
die Obhut des Vaters zu stellen; 

 b) C._____ sei unter die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern zu 
stellen; 

 c) Eventualiter sei C._____ unter die alleinige elterliche Sorge des 
Vaters zu stellen; 

- 3 - 

3. Der Gesuchstellerin sei ein angemessenes Besuchs- und Ferien-
recht einzuräumen; 

4. a) Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsteller an die 
Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Sohnes C._____ 
monatlich im Voraus angemessene, indexierte Unterhaltsbeiträge, 
zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder- oder 
Ausbildungszulagen, zu bezahlen; 

 b) Dieser Unterhaltsbeitrag sei ab dem 12. und 16. Geburtstag des 
Sohnes C._____ angemessen zu erhöhen; 

 c) Die Unterhaltsbeitragsdauer der Gesuchstellerin sei bis zum or-
dentlichen Abschluss einer Erstausbildung des Sohnes C._____ 
festzulegen; 

 d) Die Unterhaltszahlungen seien, solange C._____ im Haushalt des 
Gesuchstellers wohnt, und er nicht selber in eigenem Namen die 
Zahlung von Unterhaltsbeiträgen geltend macht, direkt an den 
Gesuchsteller zu bezahlen; 

5. Es sei das während der Ehedauer erwirtschaftete Vorsorgeguthaben 
beider Parteien gemäss Freizügigkeitsgesetz zu teilen; 

6. Die güterrechtliche Auseinandersetzung sei mit Wirkung der Güter-
trennung per 23. September 2008 vorzunehmen; 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich Mehrwertsteuer 
zu Lasten der Gesuchstellerin. 

 
 

Urteil der Einzelrichterin des Bezirkes Bülach  
vom 29. September 2010 (Urk. 100): 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 
2. Der Sohn C._____, geboren tt.mm.2005, wird unter die elterliche 

Sorge der Gesuchstellerin gestellt. 
3. a) Der Gesuchsteller wird für berechtigt erklärt, den Sohn C._____ 

[wie folgt auf Besuch zu nehmen:] 
  - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. August 2011 am 

ersten Wochenende eines Monats von Donnerstag, 18.00 Uhr, 
bis Montag, 18.00 Uhr 

  - ab 1. September 2011 am ersten und dritten Wochenende ei-
nes Monats von Freitagabend bis Sonntagabend  

  - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils während vier Wochen 
pro Jahr während der Schulferien, wobei der Gesuchstellerin 
das Ferienbesuchsrecht mindestens drei Monate im Voraus 
bekannt gegeben werden muss 

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  - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils in Jahren mit geraden 
Endzahlen an Ostern (von Gründonnerstagabend bis Oster-
montagabend) und Weihnachten (vom 24. Dezember, abends, 
bis 26. Dezember, abends), in Jahren mit ungeraden Endzah-
len an Silvester/Neujahr (vom 31. Dezember, abends, bis 
2. Januar, abends) sowie Pfingsten (von Freitagabend bis 
Pfingstmontagabend). 

 b) Die Gesuchstellerin wird für die Dauer ihrer Arbeitslosig-
keit/Arbeitsunfähigkeit verpflichtet, C._____ für die Ausübung des 
Besuchsrechts nach D._____ an den Bahnhof zu bringen und ihn 
dort wieder abzuholen, solange die Übergabezeiten gemäss lit. a) 
erstem Gedankenstrich bzw. gemäss Festlegung durch den Bei-
stand/die Beiständin eingehalten werden. 

4. Für den Sohn C._____ , geboren tt.mm.2005, wird eine Beistand-
schaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet und die Vor-
mundschaftsbehörde des Kantons E._____ wird ersucht, einen - 
… sprechenden [Sprache des Landes F._____] - Beistand/-eine - 
… sprechende [Sprache des Landes F._____] - Beiständin zu er-
nennen. 

5. Der Beistand/Die Beiständin wird mit folgenden Aufgaben betraut: 
 - die Modalitäten, welche erforderlich sind für eine kindsgerechte 

Durchführung des Besuchsrechts (wie z.B. Festlegung von 
Übergabeort/-zeit, von Ferienwochen etc.) für die Eltern ver-
bindlich festzulegen, 

 - das Nachholen von Besuchstagen bei Verhinderung etc. für die 
Eltern verbindlich festzulegen, 

 - den Eltern mit Bezug auf das Besuchsrecht sowie allfälliger 
späterer Elterngespräche beratend beizustehen, 

 - die Eltern in ihren gemeinsamen Bemühungen so zu unterstüt-
zen, dass sie später eine selbständige Besuchsrechtsregelung 
treffen können, 

 - die Eltern bei der Wahl einer geeigneten Schule für C._____ zu 
unterstützen und zu beraten. 

6. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den 
Sohn C._____ ab Rechtskraft des Scheidungsurteils monatliche 
Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'000.– zuzüglich allfälliger vertraglich 
vereinbarter oder gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen, zahl-
bar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats an die Gesuch-
stellerin, bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung 
des Kindes, auch über die Mündigkeit hinaus, zahlbar an die Ge-
suchstellerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt, keine 
selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen 
den Gesuchsteller stellt und keine andere Zahlstelle bezeichnet. 

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 Zudem wird der Gesuchsteller verpflichtet, die Hälfte der Kosten 
einer zweisprachigen (…/…) Privatschule gegen Vorweisung der 
entsprechenden Zahlungsbelege zu bezahlen, soweit sie die Kos-
ten der N._____ [Schule] in G._____ nicht übersteigen. 

7. a) Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die 
Gesuchstellerin persönlich folgende Unterhaltsbeiträge zu bezah-
len, zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, bis 
längstens 31. August 2021: 

  - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zur Wiederaufnahme 
einer Arbeitstätigkeit durch die Gesuchstellerin, sofern die Ge-
suchstellerin dannzumal höchstens netto Fr. 3'466.– pro Monat 
(inklusive 13. Monatslohn, exklusive Kinderzulagen und allfälli-
ger Bonus) verdient, Fr. 2'000.– 

  - ab der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit durch die Gesuchstelle-
rin, für welche sie höchstens netto Fr. 3'466.– pro Monat (inklu-
sive 13. Monatslohn, exklusive Kinderzulagen und allfälliger 
Bonus) verdient, Fr. 3'200.–. 

 b) Erzielt die Gesuchstellerin ein durchschnittliches Nettoeinkommen 
von mehr als Fr. 3'500.–, reduziert sich ihr persönlicher Unter-
haltsbeitrag um die Hälfte des Fr. 3'500.– (inklusive 13. Monats-
lohn, exklusive Kinderzulagen und allfälliger Bonus) übersteigen-
den Mehreinkommens. 

 c) Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller jegliche 
Einkommensänderung unverzüglich anzuzeigen. Zudem wird die 
Gesuchstellerin verpflichtet, dem Gesuchsteller jeweils nach Er-
halt unverzüglich die Kopie ihres Lohnausweises zuzustellen. Ihr 
persönlicher Unterhaltsbeitrag richtet sich für den Folgemonat 
nach dem dem Gesuchsteller angezeigten Einkommen. 

8. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffern 6 und 7 sind indexgebun-
den; sie basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise 
des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende August 2010 bei 
103.4 Punkten (Dezember 2005 = 100 Punkte). Sie sind jeweils 
jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand vom vorangegangenen 
30. November proportional anzupassen; erstmals per 1. Januar 
2012. Eine Erhöhung der Unterhaltsbeiträge unterbleibt in dem 
Masse, als die unterhaltspflichtige Partei nachweist, dass sich ihr 
Einkommen nicht entsprechend der Teuerung erhöht hat. Dem-
nach berechnen sich die Unterhaltsbeiträge wie folgt: 

 

ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand 
ursprünglicher Indexstand 

 

9. Die Vereinbarung der Parteien betreffend güterrechtliche Ausei-
nandersetzung wird genehmigt. 

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 Die Vereinbarung lautet wie folgt: 
 

5. Güterrecht (Art. 120, 181 ff. ZGB): 
 

5.1. Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchstellerin unter güterrechtlichen 
Titeln als Ausgleichszahlung Fr. 10'700.– zu bezahlen, zahlbar bis 31. Dezem-
ber 2010. 

 

5.2. Folgendes heute auf den Namen beider Gesuchsteller (Miteigentum je zur Hälf-
te) im Grundbuch eingetragene Grundstück geht mit sämtlicher Hypothekarbe-
lastung ins AIleineigentum des Gesuchstellers über: 

 

 - Stockwerkeigentum, …strasse …, G._____, Grundbuchblatt …, 
 - Garagenparkplatz, …strasse …, G._____, Grundbuchblatt …. 
 

 Beschrieb der Grundstücke, der gemeinschaftlichen Liegenschaft und des Mit-
eigentumsgrundstücks sowie Anmerkungen, Vormerkungen und Dienstbarkei-
ten laut Grundbuch. Die Parteien kennen den genauen Wortlaut der Einträge, 
auf eine Wiedergabe wird deshalb verzichtet. 

 

5.3. Der Besitzesantritt durch den Gesuchsteller mit Übergang von Rechten und 
Pflichten, Nutzen und Gefahr erfolgt per Rechtskraft des Scheidungsurteils. 

 

5.4. Der Gesuchsteller übernimmt per Antrittstag die nachstehend aufgeführten 
Grundpfandschulden zur alleinigen Verzinsung und Bezahlung, zu den ihm be-
kannten Zins- und Zahlungsbestimmungen, mit Zinspflicht gegenüber der Gläu-
bigerin soweit ausstehend, unter gänzlicher Entlastung der Gesuchstellerin als 
ausscheidende Miteigentümerin von jeder Schuldpflicht: 

 

 Fr. 760'000.– Namenschuldbrief, datiert 12.08.2005, an 1. PfandsteIle, Maxi-
malzinsfuss 9 %, Beleg …. 

 

5.5. Gläubigerin der Hypothekarschuld ist die H._____, Filiale G._____, … [Adres-
se]. Gegenüber dem Nominalbetrag beläuft sich die tatsächliche Kapitalschuld 
noch auf insgesamt Fr. 739'000.–. 

 

5.6. Der Gesuchsteller verpflichtet sich, für die Entlassung der Gesuchstellerin aus 
der Schuldpflicht besorgt zu sein. 

 

5.7. Jede Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel wird seitens der Gesuchstel-
lerin wegbedungen. 

 

5.8. Über die mit dem Objekt verbundenen Abgaben, Steuern, Versicherungsprä-
mien sowie Hypothekarschuldzinsen, etc. rechnen die Parteien aussergericht-
lich (Wert Antrittstag) ab. 

 

5.9. Eine Schaden- und Haftpflichtversicherung des Vertragsobjektes erfolgt im 
Rahmen einer allenfalls durch die Verwaltung abgeschlossenen Versicherung 
für die gemeinschaftliche Liegenschaft. 

 Eine besondere Versicherung für das Vertragsobjekt, die aufgrund von Artikel 
54 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) auf den Gesuchsteller übergehen 
würde, besteht nicht. 

 Die obligatorische Versicherung bei der Gebäudeversicherung des Kantons Zü-
rich für Feuer- und Elementarschäden für die gemeinschaftliche Liegenschaft 
geht von Gesetzes wegen auf den Gesuchsteller über. 

 

5.10. Die Gesuchsteller erklären sich damit einverstanden, dass anlässlich der Eigen-
tumsübertragung die Besteuerung des Grundstückgewinns nach § 216 Abs. 3 
Iit. b StG aufgeschoben wird. Der übernehmende Gesuchsteller nimmt Kenntnis 
davon, dass im Falle der Weiterveräusserung des Grundstückes der Erwerbs-
preis bei der letzten Veräusserung massgebend ist, für die kein Steueraufschub 
gewährt worden ist. 

 

5.11. Sämtliche Kosten des Grundbuchamtes G._____ für die Eigentumsübertragung 
übernimmt der Gesuchsteller zur alleinigen Bezahlung. Die Parteien wissen, 
dass sie hiefür solidarisch haften. 

 

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5.12. Die Gesuchsteller beantragen dem Gericht, das Grundbuchamt G._____ ge-
stützt auf Art. 18 der eidgenössischen Grundbuchverordnung im Urteilsdisposi-
tiv anzuweisen, auf Grund des rechtskräftigen Scheidungsurteils den Gesuch-
steller bezüglich des in Ziffer 2.2. dieser Konvention genannten Grundstückes 
als Alleineigentümer im Grundbuch einzutragen und die Gesuchstellerin als 
Miteigentümerin zur Hälfte zu streichen. 

 

5.13. Im Übrigen behalten die Parteien vom ehelichen Vermögen zu Eigentum, was 
sie davon zur Zeit besitzen respektive was auf ihren Namen lautet. 

 

10. a) Das Verhältnis der Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge 
wird wie folgt aufgeteilt: 

   Gesuchstellerin: 1/2 
   Gesuchsteller: 1/2 
  b) Nach Eintritt der Rechtskraft von Urteilsdispositiv Ziffer 9.a) 

[recte: 10.a)] werden die Akten zur Durchführung der Teilung 
der Austrittsleistung an das Sozialversicherungsgericht des 
Kantons Zürich mit separater Verfügung überwiesen. 

11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 
 Fr. 7'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 
 Fr. 3'400.– Gutachten 
 Fr. 1'155.– Übersetzungen 
 Fr. 11'755.– 
 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
12. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu zwei Fünfteln und dem 

Gesuchsteller zu drei Fünfteln auferlegt. 
13. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine re-

duzierte Prozessentschädigung von Fr. 3'000.– (inkl. MwSt) zu 
bezahlen. 

14. [Mitteilungssatz] 
15. [Rechtsmittelbelehrung] 

 
 
 

Berufungsanträge: 

Des Gesuchstellers, Appellanten und Anschlussappellaten: 
 
In der Berufungsbegründung (Urk. 105 S. 2): 
 

"1. Ziffn. 2., 3., 4., 5., 6., 7., 8., 12. und 13. Urteil und Verfügungen 
der Einzelrichterin o.V. des Bezirkes Bülach vom 29. September 
2010 seien aufzuheben; 

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2. In Abänderung von Urteil und Verfügungen der Einzelrichterin 
o.V. des Bezirkes Bülach vom 29. September 2010 sei/seien: 

 a) das gemeinsame Sorgerecht über C._____, geboren 
tt.mm.2005, beiden Elternteilen zu belassen, eventuell allein 
dem Appellanten zu übertragen; 

 b) die Obhut über C._____, geboren tt.mm.2005, dem Appellan-
ten zu übertragen; 

 c) der Appellatin ein gerichtsübliches Besuchs- und Ferienrecht 
zu gewähren; 

 d) von einer Beistandschaft abzusehen; 
 e) die Appellatin zur Zahlung angemessener, an den Landesindex 

der Konsumentenpreise indexierter Unterhaltsbeiträge an den 
Sohn C._____, geb. tt.mm.2005 zu verpflichten; 

 f) der Appellant von persönlichen, an die Appellatin zu zahlenden 
Unterhaltsbeiträgen zu befreien; 

 g) die Kosten des Verfahrens vor Einzelrichterin o.V. des Bezirkes 
Bülach je zur Hälfte den Parteien aufzuerlegen; 

 h) der Appellant von der Zahlung einer Prozessentschädigung an 
die Appellatin zu befreien; 

3. Eventualiter seien Urteil und Verfügungen der Einzelrichterin o.V. 
des Bezirkes Bülach vom 29. September 2010 wie folgt abzuän-
dern: 

 a) der Appellant sei zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen an den 
Sohn C._____ von monatlich maximal CHF 1'500.– zu ver-
pflichten (Dispositiv Ziff. 6.); 

 b) der Appellant sei von persönlichen Unterhaltsbeiträgen an die 
Appellatin zu befreien (Dispositiv Ziff. 7.); 

 c) die Kosten des Verfahrens vor Einzelrichterin o.V. des Bezirkes 
Bülach seien den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Disposi-
tiv Ziff. 12.); 

 d) der Appellant sei von der Zahlung einer Prozessentschädigung 
an die Appellatin zu befreien; 

 unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich Mehrwertsteu-
er zu Lasten der Appellatin." 

 
 
 
Zur Anschlussberufung (Urk. 140 S. 2; sinngemäss): 
 
 Die Anschlussberufung sei abzuweisen. 
 
 

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Der Gesuchstellerin, Appellatin und Anschlussappellantin (Urk. 129 S. 2f.): 
 

"1. Die Berufung sei vollumfanglich abzuweisen, 
2. Es seien Ziffern 7.a) und b) des Scheidungsurteils vom 29. Sep-

tember 2010 im Rahmen der Anschlussberufung aufzuheben und 
wie folgt zu ändern: 

 7.a) Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für 
sie persönlich folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, 
zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, bis 
längstens 31. August 2021: 

  - ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zur Wiederauf-
nahme einer Arbeitstätigkeit durch die Gesuchstellerin, 
sofern die Gesuchstellerin dannzumal CHF 3'732.– netto 
pro Monat (inklusive 13. Monatslohn, exklusive Kinderzu-
lagen und allfälliger Bonus) verdient, CHF 3'345.– sofern 
der Kinderunterhaltsbeitrag CHF 2'000.– beträgt, 
CHF 3'845.– sofern der Kinderunterhaltsbeitrag 
CHF 1'500.– beträgt; 

  - ab Aufnahme einer Arbeitstätigkeit durch die Gesuchstel-
lerin, für welche sie höchstens netto CHF 3'732.– pro Mo-
nat (inklusive 13. Monatslohn, exklusive Kinderzulagen 
und allfälliger Bonus) verdient, CHF 5'268.– sofern der 
Kinderunterhaltsbeitrag CHF 2'000.– beträgt, CHF 5'745.– 
sofern der Kinderunterhaltsbeitrag CHF 1'500.– beträgt. 

 7.b) Erzielt die Gesuchstellerin ein durchschnittliches Nettoein-
kommen von mehr als CHF 3'732.– netto pro Monat (inklusi-
ve 13. Monatslohn, exklusive Kinderzulagen und allfälliger 
Bonus), reduziert sich ihr persönlicher Unterhaltsbeitrag um 
die Hälfte des diesen Betrag übersteigenden Mehreinkom-
mens. 

 Sodann sei Ziffer 7 im Rahmen der Anschlussberufung um fol-
genden Absatz zu ergänzen: 

 7.d) Wird die Appellatin von der Arbeitslosenversicherung aus-
gesteuert, wird der Appellat verpflichtet, für sie persönlich 
Unterhaltsbeiträge in Höhe von CHF 9'000.– pro Monat zu 
bezahlen sofern der Kinderunterhaltsbeitrag CHF 2'000.– 
beträgt, CHF 9'500.– sofern der Kinderunterhaltsbeitrag 
CHF 1'500.– beträgt, zahlbar im Voraus auf den Ersten ei-
nes jeden Monats, bis die Appellatin wieder eine Arbeitsstel-
le findet, längstens bis 31. August 2021. 

 unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich Mehrwertsteu-
er, zu Lasten des Appellanten." 

 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien heirateten am tt. Mai 2005. Am tt.mm.2005 wurde der ge-

meinsame Sohn C._____ geboren. Mit Urteil der Vorinstanz vom 29. September 

2010 wurde die Ehe der Parteien geschieden. Die Nebenfolgen wurden geregelt 

(vgl. hierzu das vorab angeführte Dispositiv des angefochtenen Urteils). Für den 

Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf die Ausführungen im angefoch-

tenen Entscheid verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH; Urk. 100 S. 4). Für den Ver-

lauf des Berufungsverfahrens ist vorerst auf die Ausführungen der Kammer im 

Beschluss vom 12. April 2011 zu verweisen (Urk. 128 S. 2ff.). Mit dem erwähnten 

Beschluss wurde der Antrag des Gesuchstellers, Appellanten und Anschlussap-

pellaten (fortan Gesuchsteller) um sofortige, vorsorgliche Zuteilung der Obhut 

über C._____ abgewiesen (Urk. 128, insb. Dispositiv-Ziffer 1). Die Berufungsant-

wort datiert vom 9. Mai 2011. Gleichzeitig erhob die Gesuchstellerin, Appellatin 

und Anschlussappellantin (fortan Gesuchstellerin) eine Anschlussberufung. Mit 

Schreiben vom 28. Juni 2011 teilte Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ mit, dass er mit 

sofortiger Wirkung nicht mehr die Interessen des Gesuchstellers vertrete (Urk. 

136). Neu wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____ mandatiert (Urk. 137; Urk. 138). 

Die Anschlussberufungsantwort datiert vom 22. August 2011 (Urk. 140). Mit Be-

schluss der Kammer vom 2. September 2011 wurde davon Vormerk genommen, 

dass das Urteil der Vorinstanz in den Dispositiv-Ziffern 1 (Scheidung), 9 (güter-

rechtliche Auseinandersetzung) und 12 [recte: 11] (Gerichtskosten) am 22. Au-

gust 2011 in Rechtskraft erwachsen ist (Urk. 143). Mit Eingabe vom 21. Novem-

ber 2011 reichte der Rechtsvertreter des Gesuchstellers eine von den Parteien 

am 17. bzw. 20. November 2011 unterzeichnete Vereinbarung über sämtliche 

noch strittigen Nebenfolgen ein (Urk. 155; Urk. 156). Die Parteien haben auf die 

weiteren Parteivorträge und auf die Anwesenheit an der Urteilsberatung und -

eröffnung verzichtet (Urk. 156 J. Ziffer 1). 

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 2. Auf das vorliegende Berufungsverfahren finden weiterhin die Zivilpro-

zessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich sowie die 

Verfahrensbestimmungen von Art. 135 bis 149 aZGB Anwendung (Art. 404 Abs. 1 

ZPO).  

 

II. 

 1. Im Berufungsverfahren umstritten waren noch die Zuteilung der elterlichen 

Sorge für den gemeinsamen Sohn C._____ , das Besuchsrecht, die Frage der Er-

richtung einer Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB, die Höhe der Kinderun-

terhaltsbeiträge, die Höhe sowie die Dauer allfälliger vom Gesuchsteller an die 

Gesuchstellerin zu leistender nachehelicher Unterhaltszahlungen sowie die Rege-

lung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche Verfahren. 

Die über diese Nebenfolge sowie und über den Ausgleich der gegenseitigen An-

sprüche aus der beruflichen Vorsorge (aussergerichtlich) geschlossene Vereinba-

rung lautet wie folgt (Urk. 156): 
 

"[Präambel:] 
 

A. Kinderbelange: 
1. Die Eltern beantragen, es sei der gemeinsame Sohn der Parteien 

C._____, geb. tt.mm.2005, unter die elterliche Sorge der Mutter 
zu stellen. 

2. Die Mutter erklärt sich bereit, die aus der elterlichen Sorge flies-
senden Befugnisse wenn immer möglich im Einvernehmen mit 
dem Vater auszuüben. 

 Die Mutter erklärt sich insbesondere bereit, den Vater über be-
sondere Ereignisse im Leben von C._____ zu benachrichtigen 
und ihn vor Entscheidungen, die für die Entwicklung von C._____ 
wichtig sind, anzuhören. 

 Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei den 
Lehrkräften und weiteren, mit der Ausbildung befassten Personen 
sowie bei Ärzten und Therapeuten und weiteren, mit der Pflege 
und Betreuung von C._____ befassten Personen zu erkundigen. 

- 12 - 

3.1. Die Eltern einigen sich im direkten Gespräch über die Gestaltung 
des gegenseitigen Anspruches des Kindes und des Vaters auf 
angemessenen persönlichen Verkehr. 

3.2. Falls eine Einigung nicht zustande kommt, gilt die folgende Rege-
lung: 

 Dem Vater einerseits und C._____ andererseits steht das Recht 
auf persönlichen Verkehr jedes zweite Wochenende von Freitag-
abend 18.00 Uhr bis Sonntagabend 18.00 Uhr sowie in Jahren 
mit gerader Jahreszahl über Ostern (Karfreitagmorgen bis Oster-
montagabend) und an Weihnachten (24.-26. Dezember), in Jah-
ren mit ungerader Jahreszahl über Pfingsten (Pfingstsamstag bis 
Pfingstmontagabend) und zum Jahreswechsel (Sylves-
ter/Neujahr) [zu]. 

 Weiter steht dem Vater einerseits und C._____ anderseits das 
Recht auf persönlichen Verkehr während drei Wochen während 
den Schulferien im Jahr zu. 

 Der Vater teilt der Mutter mindestens 3 Monate im Voraus schrift-
lich mit, wann er sein Ferienbesuchsrecht ausüben wird. 

3.3. Die mit der Ausübung des persönlichen Verkehrs verbundenen 
Kosten übernimmt der Vater. 

3.4. Die Parteien beantragen die Errichtung einer Beistandschaft im 
Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB mit folgenden Aufgaben: 

 • Regelung der Modalitäten, welche erforderlich sind für eine 
kindsgerechte Durchführung des Besuchsrechts (wie z.B. Fest-
legung von Übergabeort/-zeit, von Ferienwochen etc.); 

 • Nachholen von Besuchstagen bei Verhinderung etc. für die El-
tern verbindlich festzulegen; 

 • Eltern mit Bezug auf das Besuchsrecht sowie allfälliger späte-
rer Elterngespräche beratend beizustehen; 

 • Eltern in ihren gemeinsamen Bemühungen so zu unterstützen, 
dass sie später eine selbständige Besuchsrechtsregelung tref-
fen können; 

 • Eltern bei der Wahl einer geeigneten Schule für C._____ zu 
unterstützen und zu beraten. 

4.1. Der Vater verpflichtet sich, der Mutter an die Kosten des Unter-
halts und der Erziehung von C._____ einen monatlichen Unter-
haltsbeitrag von CHF 1'500.00 ab Rechtskraft des Scheidungsur-
teils zum Unterhalt bis 31. Mai 2021 und hernach von CHF 
2'000.00, zuzüglich vertraglich geregelter oder gesetzlicher Kin-
derzulagen, zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den ersten eines 
jeden Monats. 

4.2. Der vorstehende Unterhaltsbeitrag für C._____ beruht auf dem 
Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Sta-

- 13 - 

tistik, Stand Ende September 2011 von 99.7 Punkten (Basis De-
zember 2010 = 100 Punkte). Er wird jeweils auf den 1. Januar ei-
nes jeden Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2013 nach Mass-
gabe des Indexstandes per November des vorangegangenen 
Jahres nach folgender Formel angepasst: 

 
neuer Betrag = ursprünglicher Betrag X neuer Index 

alter Index 
 

4.3. Der Unterhaltsbeitrag ist zahlbar über die Mündigkeit von 
C._____ hinaus bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbil-
dung im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB. Solange C._____ nach 
seiner Mündigkeit bei der Mutter wohnt und keine direkten An-
sprüche an den Vater geltend macht, erfolgt die Zahlung des Un-
terhaltsbeitrages an die Mutter. 

4.4. An ausserordentlichen Auslagen von C._____ (namentlich für 
medizinisch notwendige Zahnkorrekturen oder sonstige medizi-
nisch notwendige ausserordentliche Behandlungen; weitere Aus-
lagen wie z.B. schulische Fördermassnahmen etc. nach vorgän-
giger Absprache) beteiligt sich der Vater zur Hälfte nach Vorlage 
der entsprechenden Rechnungen, soweit nicht Dritte, insbeson-
dere Versicherungen, für diese Kosten aufkommen. 

 

B. Nachehelicher Unterhalt: 
1. Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau gestützt auf Art. 125 

ZGB einen nachehelichen Unterhalt von 
 • CHF 2'000.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils zum Un-

terhalt bis 31. März 2012, und hernach 
 • CHF 500.00 bis 31. Mai 2021, 

zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den ersten eines 
jeden Monats. Danach endet die nacheheliche Unterstützungs-
pflicht. 

2. Erzielt die Ehefrau durch regelmässige Erwerbstätigkeit ein mo-
natliches Nettoeinkommen (inkl. Gratifikation und/oder 13. Mo-
natslohn sowie inkl. Vermögensertrag) oder ein Erwerbsersatz-
einkommen von monatlich 

 • CHF 5'000.00 in der Zeit ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 
zum Unterhalt bis 31. März 2012, und hernach 

 • CHF 7'000.00 ab 1. April 2012 bis 31. Mai 2021, so reduziert 
sich der Unterhaltsbeitrag gemäss Ziffer B.1. um die Hälfte des 
über den jeweiligen Einkommensgrenzwert hinaus erzielten 
Mehreinkommens. 

- 14 - 

 Die Ehefrau verpflichtet sich, dem Ehemann bis Ende Januar ei-
nes jeden Kalenderjahres, erstmals per Ende April 2013 ihre 
Steuererklärung unaufgefordert zuzustellen. 

 Auf der Basis der dannzumal vorliegenden Einkommensbelege ist 
die Höhe der im Vorjahr geschuldeten Unterhaltsbeiträge zu er-
rechnen. Ergibt sich aus dieser Berechnung, dass im Vorjahr zu 
viel Unterhaltsbeiträge bezahlt worden sind, kann der Ehemann 
den zuviel bezahlten Betrag mit den folgenden Unterhaltsbeiträ-
gen verrechnen. 

3. Die vorstehenden Einkommensgrenzen gemäss Ziffer B.2. wer-
den gemäss Ziffer B.4. der Teuerung angepasst. 

4. Der vorstehende Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau (Ziffer B.1.) 
sowie der Einkommensgrenzwert gemäss Ziffer B.2. beruhen auf 
dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für 
Statistik, Stand Ende September 2011 von 99.7 Punkten (Basis 
Dezember 2010 = 100 Punkte). Er wird jeweils auf den 1. Januar 
eines jeden Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2013 nach Mass-
gabe des Indexstandes per November des vorangegangenen 
Jahres nach folgender Formel angepasst: 

 
neuer Betrag = ursprünglicher Betrag X neuer Index 

alter Index 
 

 Weist der Ehemann nach, dass sein Nettoerwerbseinkommen 
nicht oder nicht in vollem Umfange der Teuerung gefolgt ist, so ist 
für die Anpassung der Unterhaltsbeiträge für die Ehefrau propor-
tional auf die tatsächliche Entwicklung seines Nettoerwerbsein-
kommens abzustellen. 

5. Lebt die Ehefrau in einer nichtehelichen Lebens- und Wohnge-
meinschaft zusammen, so reduziert sich der unter Ziffer B.1. ver-
einbarte Unterhaltsbeitrag ab dem siebten Monate des Zusam-
menlebens um einen Drittel und reduziert sich ab dem 13. Monat 
des Zusammenlebens um einen weiteren Drittel und entfällt ab 
dem 19. Monat des Zusammenlebens vollständig für so lange das 
Zusammenleben fortdauert. Bei Auflösung der Wohngemein-
schaft lebt der Unterhaltsbeitrag wieder auf, sofern gemäss Ziffer 
B.2. [recte: B.1.] noch ein solcher geschuldet ist. 

 

C. Probleme bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts: 
1. Die Parteien werden bei Problemen im Zusammenhang mit der 

Berechnung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer A.4.2. und 
A.4.4. (Unterhaltsbeiträge für C._____) sowie gemäss Ziffer B.2. - 
5. (nachehelicher Unterhalt zugunsten der Ehefrau) zunächst un-
ter Mithilfe ihrer Rechtsvertreter versuchen, eine Einigung zu fin-
den. Erst wenn auf diesem Weg keine Einigung zustande kommt, 
wenden sich die Parteien an die zuständigen Behörden. 

- 15 - 

 

D. Regelung der ausstehenden Unterhaltsbeiträge: 
1. Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann der Ehefrau per No-

vember 2011 Unterhaltsbeiträge im Umfang von CHF 20'000.00 
(inkl. aufgelaufene Verzugszinsen) schuldet. Diese werden vom 
Ehemann wie folgt bezahlt: 

 - CHF 2'000.00 per 30. November 2011; 
 - CHF 4'000.00 per 31. März 2012; 
 - CHF 4'000.00 per 30. Juni 2012; 
 - CHF 5'000.00 per 31. Oktober 2012; 
 - CHF 5'000.00 per 31. Dezember 2012. 

 

E. Altersvorsorge: 
1. Der Ehemann verpflichtet sich, aus seinem Freizügigkeitsgutha-

ben bei der I._____, Sammelstiftung J._____, Anschluss Nr. …, 
K._____ GmbH, Vers. Nr. …, den Betrag von CHF 66'310.45 auf 
die Ehefrau zu übertragen, und die Ehegatten ersuchen das Ge-
richt, die Pensionskasse des Ehemannes anzuweisen, diesen Be-
trag auf das Konto der Ehefrau bei der Freizügigkeitsstiftung der 
L._____ AG, … [Adresse], Konto Nr. …, lautend auf B._____, zu 
übertragen. 

 Die Ehegatten ersuchen das Gericht darum, die von ihnen ge-
troffene Regelung zu genehmigen und gegenüber den beteiligten 
Vorsorgeeinrichtungen für verbindlich zu erklären. 

2. Die Parteien werden nach Eintritt der Rechtskraft des Schei-
dungsurteils gemeinsam bei der zuständigen AHV-
Ausgleichskasse einen Splittingantrag stellen. Sie verpflichten 
sich, die dafür notwendigen Unterlagen vorzulegen und die erfor-
derlichen Willenserklärungen auf erstes Verlangen hin abzuge-
ben. Bei Problemen wenden sie sich an ihre Rechtsvertreter. 

 

F. Anweisung Grundbuch: 
1. Die Parteien ersuchen das Gericht, das Grundbuchamt G._____ 

anzuweisen, gemäss den rechtskräftigen Ziffern 9.5.2. und 
9.5.12. des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichts Bülach 
vom 29. September 2010 den hälftigen Miteigentumsanteil der 
Ehefrau an der Stockwerkeigentumswohnung, …strasse …, 
G._____ (Grundbuchblatt-Nr. …, inkl. Garagenparkplatz [Grund-
buchblatt-Nr. …]) auf den Ehemann zu übertragen. 

 
 
 

G. Grundlagen der vorliegenden Vereinbarung: 

- 16 - 

1. Die Parteien versichern, dass sie sich gegenseitig im Rahmen der 
Konventionsgespräche vollständig über ihre Einkommens- und 
Vermögensverhältnisse orientiert haben und dass insbesondere 
sämtliche vorhandenen Vermögenswerte in die güterrechtliche 
Auseinandersetzung einbezogen wurden. 

2. Die vereinbarte Unterhaltsregelung basiert auf folgenden Bemes-
sungsfaktoren: 

2.1. Das derzeitige monatliche Nettoeinkommen des Ehemannes be-
trägt CHF 12'000.00. 

2.2. Das derzeitige monatliche Nettoeinkommen der Ehefrau beträgt 
CHF 5'000.00. 

2.3. Die Lebenshaltungskosten der Ehefrau, die ihrem gebührenden 
Unterhalt entsprechen, betragen monatliche CHF 7'000.00 (inkl. 
Kosten für C._____). 

2.4. Die Lebenshaltungskosten des Ehemannes, die seinem gebüh-
renden Unterhalt entsprechen, betragen CHF 7'000.00 (inkl. Kos-
ten für O._____). 

 

H. Regelung der Gerichtskosten und Parteientschädigung: 
1.1. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (BG Bülach, 

Geschäfts-Nr. FE090102/U) übernimmt der Ehemann im Umfang 
von drei Fünfteln und die Ehefrau im Umfang von zwei Fünfteln. 

1.2. Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau für das erstinstanzli-
che Verfahren (BG Bülach, Geschäfts-Nr. FE090102/U) eine Ent-
schädigung von pauschal CHF 1'500.00 bis spätestens Ende De-
zember 2011 zu bezahlen. 

2.1. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens übernehmen die 
Parteien je zur Hälfte. 

2.2. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Prozessentschädi-
gung für das Berufungsverfahren. 

 

J. Schlussbestimmung: 
1. Die Parteien verzichten im laufenden Berufungsverfahren vor 

Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer (Geschäfts-Nr. 
LC100072-O), auf die weiteren Parteivorträge sowie auf die par-
teiöffentliche Urteilsberatung und die Urteilsverkündung. 

2. Mit Erfüllung dieser Scheidungsvereinbarung sind beide Ehegat-
ten per Saldo aller ehe-, scheidungs- und güterrechtlichen An-
sprüche auseinandergesetzt." 

 

- 17 - 

 2. Eine Vereinbarung über die Scheidungsfolgen ist erst rechtsgültig, wenn 

das Gericht sie genehmigt hat. Sie ist in das Urteilsdispositiv aufzunehmen (Art. 

140 Abs. 1 aZGB). Das Gericht hat die Genehmigung auszusprechen, wenn es 

sich davon überzeugt hat, dass die Ehegatten die Vereinbarung aus freiem Willen 

und nach reiflicher Überlegung geschlossen haben und diese klar, vollständig und 

nicht offensichtlich unangemessen ist (Art. 140 Abs. 2 aZGB). Soweit mit der Ver-

einbarung Kinderbelange geregelt werden, richtet sich die Überprüfung indes 

nicht nach Art. 140 Abs. 2 aZGB, sondern nach dem Kindesrecht (Art. 133 Abs. 1 

ZGB i.V.m. Art. 285 und 287 Abs. 3 ZGB). Es ist diesbezüglich zu entscheiden.  

 3. Die Kammer hat mit Beschluss vom 11. Juli 2011 im Rekursverfahren 

LQ100077 C._____, geboren am tt.mm.2005, für die Dauer des Scheidungsver-

fahrens unter der Obhut der Gesuchstellerin belassen. Im Rekursverfahren stell-

ten sich mit Bezug auf die Wahrung des Kindeswohls grundsätzlich dieselben 

Rechts- und Tatsachenfragen wie sie vorliegend im Rahmen der Zuteilung der el-

terlichen Sorge für C._____ zu beurteilen sind. Es kann auf die entsprechenden 

Erwägungen verwiesen werden (LQ100077 Beschluss vom 11. Juli 2011 S. 7ff.). 

Die von den Parteien vereinbarte Regelung entspricht dem Kindeswohl, weshalb 

C._____ unter die elterliche Sorge der Gesuchstellerin zu stellen ist. Die von der 

Gesuchstellerin im Weiteren abgegeben Erklärungen sind zu genehmigen.  

 4.1. Die Parteien haben für den Fall, dass sie sich nicht "im direkten Ge-

spräch über die Gestaltung des gegenseitigen Anspruches des Kindes und des 

Vaters auf angemessenen persönlichen Verkehr" einigen können, ein gerichtsüb-

liches Ferien- und Besuchsrecht vereinbart (Urk. 156 A. Ziffern 3.1. und 3.2.). Die 

getroffene Regelung erscheint gestützt auf die Akten als angemessen und ent-

spricht dem Kindeswohl. Entsprechend ist dem Gesuchsteller das vereinbarte Be-

suchsrecht zuzusprechen. Der Gesuchsteller hat die mit der Ausübung des per-

sönlichen Verkehrs verbundenen Kosten zu tragen (Urk. 156 A. Ziffer 3.3.).  

 4.2. Mit Beschluss der Kammer vom 11. Juli 2011 wurde für C._____ eine 

Besuchsrechtsbeistandschaft errichtet und die (damals) zuständige Vormund-

schaftsbehörde darum ersucht, einen … [Sprache des Landes F._____] spre-

chenden Beistand zu ernennen (LQ100077 Beschluss vom 11. Juli 2011, S. 38f.). 

- 18 - 

Die Notwendigkeit einer Beistandschaft betreffend kann auf die damaligen Aus-

führungen verwiesen werden. Die entsprechenden Probleme bestehen nach wie 

vor (vgl. Urk. 140 S. 4). Die Besuchsrechtsbeistandschaft ist deshalb, wie von den 

Parteien vereinbart, mit den angeführten Aufgaben aufrechtzuerhalten. Weiter 

beantragen die Parteien, dem Beistand sei zusätzlich die Aufgabe zu erteilen, sie 

bei der Wahl einer geeigneten Schule für C._____ zu beraten und zu unterstützen 

(Urk. 156 A. Ziffer 3.4.). Die beantragte Beauftragung ist angezeigt, da über die 

Wahl der Schule (öffentliche Schule oder Privatschule) Uneinigkeit zwischen den 

Parteien besteht. Es macht Sinn, dass ihnen diesbezüglich eine neutrale Drittper-

son als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Folglich ist der Aufgabenkatalog 

des Beistandes zu erweitern. Das Ersuchen ist an die vormalig zuständige Vor-

mundschaftsbehörde zu richten. Es obliegt dieser, den Fall an die nunmehr zu-

ständige Behörde am neuen Wohnort von C._____ zu überweisen.  

 5. Der Gesuchsteller erzielt (mindestens), wie von den Parteien in ihrer Ver-

einbarung festgehalten (Urk. 156 G. Ziffer 2.1.), ein monatliches Nettoeinkommen 

von Fr. 12'000.– (Urk. 27/2/6; Urk. 64). Aus den Akten ergibt sich nicht, dass er 

über wesentliche Vermögenswerte verfügt. Die derzeitigen finanziellen Aufwen-

dungen für C._____ belaufen sich auf rund Fr. 1'100.–. So beträgt der Grundbe-

trag gemäss der Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich für die Berech-

nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 

Fr. 400.– (II. Ziffer 4). Die Krankenkassenprämie (inklusive Zusatzversicherungen 

gemäss VVG) betrug im Jahre 2010 Fr. 178.70 (Urk. 48/3). Weiter rechtfertigt es 

sich, einen Anteil an den Wohnkosten von rund Fr. 500.– für C._____ zu veran-

schlagen. Betreuungskosten macht die Gesuchstellerin derzeit keine geltend und 

Anhaltspunkte dafür, dass solche anfallen, sind nicht ersichtlich. Doch gilt es 

diesbezüglich zu beachten, dass die Gesuchstellerin inskünftig durch die von ihr 

aufzunehmende selbständige Erwerbstätigkeit ein Einkommen von Fr. 5'000.– pro 

Monat wird erzielen müssen. Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden Betreuungs-

kosten anfallen. Dennoch erscheint der von den Parteien vereinbarte Kinderun-

terhaltsbeitrag von Fr. 1'500.– pro Monat zuzüglich vertraglich geregelter oder ge-

setzlicher Kinderzulagen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis und mit Mai 

2021 und von hernach Fr. 2'000.– insgesamt als angemessen (Urk. 156 A. Ziffer 

- 19 - 

4.1.), weshalb er in dieser Höhe festzusetzen ist. Dies insbesondere unter Be-

rücksichtigung der Tatsache, dass die Parteien im Weiteren vereinbart haben, 

dass der Gesuchsteller sich an ausserordentlichen Auslagen für C._____ zur 

Hälfte beteiligt (Urk. 156 A. Ziffer 4.4.). Die Unterhaltsbeiträge sind praxis- und 

vereinbarungsgemäss zu indexieren (Urk. 156 A. Ziffer 4.2.). Die Verpflichtung 

des Gesuchstellers, sich an den ausserordentlichen Kinderkosten zur Hälfte zu 

beteiligen, ist zu genehmigen (Urk. 156 A. Ziffer 4.4.). 

 6.1. Die Parteien haben in der von ihnen getroffenen Vereinbarung die Le-

benshaltungskosten der Gesuchstellerin (inkl. C._____), welche ihrem gebühren-

den Bedarf entsprächen, mit Fr. 7'000.– beziffert (Urk. 156 G. Ziffer 2.2.). Dies 

entspricht dem von der Vorinstanz für die Gesuchstellerin (inkl. C._____) ermittel-

ten erweiterten Notbedarf (insbesondere inklusive Steuern; Urk. 100 S. 26). Die 

Gesuchstellerin bezieht derzeit keine Arbeitslosengelder mehr. Sie lebt mit ihrem 

neuen Lebenspartner zusammen und plant die Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit. Die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin hat auf Nachfrage des 

Gerichtes (und nach Rücksprache mit ihrer Klientin) ausdrücklich bestätigt, dass 

die Gesuchstellerin in der Lage sei, mittels ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit 

und der Unterstützung seitens ihres neuen Partners ein monatliches Einkommen 

von Fr. 5'000.– zu erzielen. Die Gesuchstellerin wurde, nach den Ausführungen 

ihrer Rechtsvertreterin, ausdrücklich auf die Risiken und die Konsequenzen hin-

gewiesen, welche sich daraus ergeben, dass sie dieses Einkommen in Zukunft 

vielleicht nicht erzielen kann, sei es, weil ihre selbständige Erwerbstätigkeit nicht 

genügend einbringt oder die Unterstützung durch den Partner wegfällt (Urk. 157). 

Da sich aus den Akten sodann ergibt, dass es der Gesuchstellerin in der Vergan-

genheit möglich war, als unselbständig Erwerbende ein monatliches Nettoein-

kommen von rund Fr. 7'000.– zu erzielen (Urk. 6/6; Urk. 13/11/23), erscheint die 

von den Parteien getroffene (vorab angeführte) Regelung über den nachehelichen 

Unterhalt als nicht offensichtlich unangemessen, weshalb sie zu genehmigen ist. 

Aus den Akten ergibt sich sodann, dass die Gesuchstellerin nicht über wesentli-

che Vermögenswerte verfügt.  

- 20 - 

 6.2. Die im Weiteren von den Parteien getroffenen Regelungen über das 

Vorgehen bei "Problemen bei der Berechnung" des nachehelichen Unterhalts 

(Urk. 156 C.), die Nachzahlung der ausstehenden Unterhaltsbeiträge (Urk. 156 

D.), die Indexierung (Urk. 156 B. Ziffern 3. und 4) sowie "die Grundlagen der vor-

liegenden Vereinbarung" (Urk. 156 G.) sind ebenfalls zu genehmigen. Ebenso ist 

mit der Saldoklausel zu verfahren (Urk. 156 J. Ziffer 2).  

 7. Die vereinbarte hälftige Teilung der Austrittsleistungen der beruflichen 

Vorsorge entspricht der grundsätzlich zwingenden Vorschrift von Art. 122 ZGB 

(vgl. hierzu Urk. 85; Urk. 149/1; Urk. 156 E.). Sie ist zu genehmigen.  

 8. Die von den Parteien getroffene Regelung betreffend das Güterrecht ist 

bereits in Rechtskraft erwachsen. Gemäss Ziffer 5.2. der damals von den Parteien 

getroffenen Vereinbarung geht das auf den Namen beider Gesuchsteller im 

Grundbuch eingetragene Grundstück ins Alleineigentum des Gesuchstellers über 

(Urk. 100 Dispositiv-Ziffer 9.5.2.). Folglich kann das Grundbuchamt G._____ an-

gewiesen werden, den hälftigen Miteigentumsanteil der Gesuchstellerin an den 

Gesuchsteller zu übertragen (Urk. 156 F.).  

 

III. 

 1. Vereinbarungsgemäss sind die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

zu drei Fünfteln dem Gesuchsteller und zu zwei Fünfteln der Gesuchstellerin auf-

zuerlegen. Sodann ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine 

Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– bis spätestens 31. Dezember 2011 zu be-

zahlen (Urk. 156 H. Ziffern 1.1. und 1.2.).  

 2. Am 1. Januar 2011 ist die Gebührenverordnung des Obergerichts vom 

8. September 2010 (GebV OG; LS 211.11) in Kraft getreten. Als Folge dessen, 

dass das bisherige Verfahrensrecht gilt, ist indes noch die Verordnung des Ober-

gerichts über die Gerichtsgebühren vom 4. April 2007 (GerGebV) anwendbar 

(§ 23 GebV OG). Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 

- 21 - 

Abs. 1 und 3 sowie § 13 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 2 sowie 

§ 4 Abs. 3 GerGebV auf Fr. 4'000.– festzusetzen. Vereinbarungsgemäss sind die 

Kosten des Berufungsverfahrens den Parteien je hälftig aufzuerlegen und ist vom 

gegenseitigen Verzicht auf ein Prozessentschädigung Vormerk zu nehmen (Urk. 

156 H. Ziffern 2.1. und 2.2.). 

 

Es wird erkannt: 

1. Das Kind C._____ , geboren tt.mm.2005, wird unter die elterliche Sorge der 

Gesuchstellerin gestellt. 

2. Die Gesuchsteller einigen sich im direkten Gespräch über den gegenseitigen 

Anspruch von C._____ und dem Gesuchsteller auf angemessenen persönli-

chen Verkehr.  

 Kommt keine Einigung zustande, wird der Gesuchsteller für berechtigt er-

klärt, C._____ jedes zweite Wochenende von Freitagabend 18.00 Uhr bis 

Sonntagabend 18.00 Uhr sowie in Jahren mit gerader Jahreszahl über Os-

tern (Karfreitagmorgen bis Ostermontagabend) und an Weihnachten (24. bis 

26. Dezember), in Jahren mit ungerader Jahreszahl über Pfingsten (Pfingst-

samstag bis Pfingstmontagabend) und zum Jahreswechsel (Sylves-

ter/Neujahr) zu oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

 Weiter wird der Gesuchsteller für berechtigt erklärt, C._____ während drei 

Wochen pro Jahr während den Schulferien zu oder mit sich in die Ferien zu 

nehmen. Der Gesuchsteller hat der Gesuchstellerin mindestens 3 Monate im 

Voraus schriftlich mitzuteilen, wann er sein Ferienbesuchsrecht ausüben 

wird. 

 Die mit der Ausübung des persönlichen Verkehrs verbundenen Kosten sind 

vom Gesuchsteller zu tragen. 

- 22 - 

3. Die mit Beschluss der Kammer vom 11. Juli 2011 im Verfahren LQ100077 

für C._____ bei der für M._____ zuständigen Vormundschaftsbehörde er-

richtete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB wird aufrechterhal-

ten. Der/die Beistand/Beiständin wird zusätzlich zu den im Beschluss vom 

11. Juli 2011 genannten Aufgaben damit betraut, die Parteien bei der Wahl 

einer geeigneten Schule für C._____ zu unterstützen und zu beraten.  

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der 

Erziehung von C._____ ab Rechtskraft dieses Urteils monatlich im Voraus 

jeweils auf den Ersten eines Monats Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger 

vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Kinderzulagen wie folgt zu bezah-

len: 

 Fr. 1'500.– bis zum 31. Mai 2021, hernach 

 Fr. 2'000.– bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung 

von C._____, auch über dessen Mündigkeit hinaus. 

 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar an die Gesuchstellerin auch über die 

Mündigkeit hinaus, solange C._____ in ihrem Haushalt lebt oder keine eige-

nen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.  

 Der vorstehende Unterhaltsbeitrag beruht auf dem Landesindex der Kon-

sumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende September 

2011 bei 99.7 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Er ist jeweils 

auf den 1. Januar eines jeden Jahres, erstmals per 1. Januar 2013 nach 

Massgabe des Indexstandes per November des vorangegangenen Jahres 

nach folgender Formel anzupassen:  
 

ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand 
ursprünglicher Indexstand 

 

 Der Gesuchsteller wird sodann verpflichtet, nach Vorlage der entsprechen-

den Rechnungen, die Hälfte der ausserordentlichen Auslagen von C._____ 

(namentlich für medizinisch notwendige Zahnkorrekturen oder sonstige me-

- 23 - 

dizinisch notwendige ausserordentliche Behandlungen; weitere Auslagen 

wie z.B. schulische Fördermassnahmen etc. nach vorgängiger Absprache) 

zu tragen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versicherungen, für diese Kos-

ten aufkommen. 

5. Im Übrigen wird die Vereinbarung der Parteien vom 17. bzw. 20. November 

2011 genehmigt. Sie lautet wie folgt:  
 

"[Präambel:] 
 

A. Kinderbelange: 
1. [Elterliche Sorge]  

2. Die Mutter erklärt sich bereit, die aus der elterlichen Sorge fliessenden 
Befugnisse wenn immer möglich im Einvernehmen mit dem Vater aus-
zuüben. 

 Die Mutter erklärt sich insbesondere bereit, den Vater über besondere 
Ereignisse im Leben von C._____ zu benachrichtigen und ihn vor Ent-
scheidungen, die für die Entwicklung von C._____ wichtig sind, anzuhö-
ren. 

 Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei den Lehrkräf-
ten und weiteren, mit der Ausbildung befassten Personen sowie bei 
Ärzten und Therapeuten und weiteren, mit der Pflege und Betreuung 
von C._____ befassten Personen zu erkundigen. 

3.1. [Besuchsrecht]  

3.2. [Besuchsrecht] 

3.3. [Kosten Besuchsrecht] 

3.4. [Beistandschaft] 

4.1. [Kinderunterhalt]  

4.2. [Indexierung Kinderunterhalt] 

4.3. [Kinderunterhalt] 

4.4. [Kinderunterhalt] 
 

B. Nachehelicher Unterhalt: 
1. Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau gestützt auf Art. 125 ZGB 

einen nachehelichen Unterhalt von 

 • CHF 2'000.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils zum Unterhalt 
bis 31. März 2012, und hernach 

 • CHF 500.00 bis 31. Mai 2021, 

zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den ersten eines jeden 
Monats. Danach endet die nacheheliche Unterstützungspflicht. 

- 24 - 

2. Erzielt die Ehefrau durch regelmässige Erwerbstätigkeit ein monatliches 
Nettoeinkommen (inkl. Gratifikation und/oder 13. Monatslohn sowie inkl. 
Vermögensertrag) oder ein Erwerbsersatzeinkommen von monatlich 

 • CHF 5'000.00 in der Zeit ab Rechtskraft des Scheidungsurteils zum 
Unterhalt bis 31. März 2012, und hernach 

 • CHF 7'000.00 ab 1. April 2012 bis 31. Mai 2021, so reduziert sich der 
Unterhaltsbeitrag gemäss Ziffer B.1. um die Hälfte des über den je-
weiligen Einkommensgrenzwert hinaus erzielten Mehreinkommens. 

 Die Ehefrau verpflichtet sich, dem Ehemann bis Ende Januar eines je-
den Kalenderjahres, erstmals per Ende April 2013 ihre Steuererklärung 
unaufgefordert zuzustellen. 

 Auf der Basis der dann zumal vorliegenden Einkommensbelege ist die 
Höhe der im Vorjahr geschuldeten Unterhaltsbeiträge zu errechnen. 
Ergibt sich aus dieser Berechnung, dass im Vorjahr zu viel Unterhalts-
beiträge bezahlt worden sind, kann der Ehemann den zuviel bezahlten 
Betrag mit den folgenden Unterhaltsbeiträgen verrechnen. 

3. Die vorstehenden Einkommensgrenzen gemäss Ziffer B.2. werden ge-
mäss Ziffer B.4. der Teuerung angepasst. 

4. Der vorstehende Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau (Ziffer B.1.) sowie 
der Einkommensgrenzwert gemäss Ziffer B.2. beruhen auf dem Lan-
desindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand 
Ende September 2011 von 99.7 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 
Punkte). Er wird jeweils auf den 1. Januar eines jeden Jahres, erstmals 
auf den 1. Januar 2013 nach Massgabe des Indexstandes per Novem-
ber des vorangegangenen Jahres nach folgender Formel angepasst: 

 
neuer Betrag = ursprünglicher Betrag X neuer Index 

alter Index 
 

 Weist der Ehemann nach, dass sein Nettoerwerbseinkommen nicht o-
der nicht in vollem Umfange der Teuerung gefolgt ist, so ist für die An-
passung der Unterhaltsbeiträge für die Ehefrau proportional auf die tat-
sächliche Entwicklung seines Nettoerwerbseinkommens abzustellen. 

5. Lebt die Ehefrau in einer nichtehelichen Lebens- und Wohngemein-
schaft zusammen, so reduziert sich der unter Ziffer B.1. vereinbarte Un-
terhaltsbeitrag ab dem siebten Monate des Zusammenlebens um einen 
Drittel und reduziert sich ab dem 13. Monat des Zusammenlebens um 
einen weiteren Drittel und entfällt ab dem 19. Monat des Zusammenle-
bens vollständig für so lange das Zusammenleben fortdauert. Bei Auflö-
sung der Wohngemeinschaft lebt der Unterhaltsbeitrag wieder auf, so-
fern gemäss Ziffer B.2. [recte: B.1.] noch ein solcher geschuldet ist. 

 

C. Probleme bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts: 
1. Die Parteien werden bei Problemen im Zusammenhang mit der Be-

rechnung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer A.4.2. und A.4.4. (Un-
terhaltsbeiträge für C._____) sowie gemäss Ziffer B.2. - 5. (nacheheli-
cher Unterhalt zugunsten der Ehefrau) zunächst unter Mithilfe ihrer 
Rechtsvertreter versuchen, eine Einigung zu finden. Erst wenn auf die-

- 25 - 

sem Weg keine Einigung zustande kommt, wenden sich die Parteien an 
die zuständigen Behörden. 

 

D. Regelung der ausstehenden Unterhaltsbeiträge: 
1. Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann der Ehefrau per November 

2011 Unterhaltsbeiträge im Umfang von CHF 20'000.00 (inkl. aufgelau-
fene Verzugszinsen) schuldet. Diese werden vom Ehemann wie folgt 
bezahlt: 

 - CHF 2'000.00 per 30. November 2011; 

 - CHF 4'000.00 per 31. März 2012; 

 - CHF 4'000.00 per 30. Juni 2012; 

 - CHF 5'000.00 per 31. Oktober 2012; 

 - CHF 5'000.00 per 31. Dezember 2012. 
 

E. Altersvorsorge: 
1. Der Ehemann verpflichtet sich, aus seinem Freizügigkeitsguthaben bei 

der I._____, Sammelstiftung J._____, Anschluss Nr. …, K._____ 
GmbH, Vers. Nr. …, den Betrag von CHF 66'310.45 auf die Ehefrau zu 
übertragen, und die Ehegatten ersuchen das Gericht, die Pensionskas-
se des Ehemannes anzuweisen, diesen Betrag auf das Konto der Ehe-
frau bei der Freizügigkeitsstiftung der L._____ AG, … [Adresse], Konto 
Nr. …, lautend auf B._____, zu übertragen. 

 Die Ehegatten ersuchen das Gericht darum, die von ihnen getroffene 
Regelung zu genehmigen und gegenüber den beteiligten Vorsorgeein-
richtungen für verbindlich zu erklären. 

2. Die Parteien werden nach Eintritt der Rechtskraft des Scheidungsurteils 
gemeinsam bei der zuständigen AHV-Aus-gleichskasse einen Split-
tingantrag stellen. Sie verpflichten sich, die dafür notwendigen Unterla-
gen vorzulegen und die erforderlichen Willenserklärungen auf erstes 
Verlangen hin abzugeben. Bei Problemen wenden sie sich an ihre 
Rechtsvertreter. 

 

F. Anweisung Grundbuch: 
1. Die Parteien ersuchen das Gericht, das Grundbuchamt G._____ anzu-

weisen, gemäss den rechtskräftigen Ziffern 9.5.2. und 9.5.12. des Dis-
positivs des Urteils des Bezirksgericht Bülach vom 29. September 2010 
den hälftigen Miteigentumsanteil der Ehefrau an der Stockwerkeigen-
tumswohnung, …strasse …, G._____ (Grundbuchblatt-Nr. …, inkl. Ga-
ragenparkplatz [Grundbuchblatt-Nr. …]) auf den Ehemann zu übertra-
gen. 

 
 

G. Grundlagen der vorliegenden Vereinbarung: 
1. Die Parteien versichern, dass sie sich gegenseitig im Rahmen der Kon-

ventionsgespräche vollständig über ihre Einkommens- und Vermögens-

- 26 - 

verhältnisse orientiert haben und dass insbesondere sämtliche vorhan-
denen Vermögenswerte in die güterrechtliche Auseinandersetzung ein-
bezogen wurden. 

2. Die vereinbarte Unterhaltsregelung basiert auf folgenden Bemessungs-
faktoren: 

2.1. Das derzeitige monatliche Nettoeinkommen des Ehemannes beträgt 
CHF 12'000.00. 

2.2. Das derzeitige monatliche Nettoeinkommen der Ehefrau beträgt 
CHF 5'000.00. 

2.3. Die Lebenshaltungskosten der Ehefrau, die ihrem gebührenden Unter-
halt entsprechen, betragen monatliche CHF 7'000.00 (inkl. Kosten für 
C._____). 

2.4. Die Lebenshaltungskosten des Ehemannes, die seinem gebührenden 
Unterhalt entsprechen, betragen CHF 7'000.00 (inkl. Kosten für 
O._____). 

 

H. Regelung der Gerichtskosten und Parteientschädigung: 
1.1. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (BG Bülach, Ge-

schäfts-Nr. FE090102/U) übernimmt der Ehemann im Umfang von drei 
Fünfteln und die Ehefrau im Umfang von zwei Fünfteln. 

1.2. Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau für das erstinstanzliche Ver-
fahren (BG Bülach, Geschäfts-Nr. FE090102/U) eine Entschädigung 
von pauschal CHF 1'500.00 bis spätestens Ende Dezember 2011 zu 
bezahlen. 

2.1. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens übernehmen die Parteien 
je zur Hälfte. 

2.2. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Prozessentschädigung für 
das Berufungsverfahren. 

 

J. Schlussbestimmung: 
1. [Verzicht weitere Parteivorträge, Teilnahme parteiöffentliche Urteilsbe-

ratung und -eröffnung] 

2. Mit Erfüllung dieser Scheidungsvereinbarung sind beide Ehegatten per 
Saldo aller ehe-, scheidungs- und güterrechtlichen Ansprüche ausei-
nandergesetzt." 

 

6. Die I._____, Sammelstiftung J._____, Anschluss Nr. …, K._____ GmbH, 

wird angewiesen, vom Vorsorgekonto des Gesuchstellers (Versicherten-Nr. 

…) den Betrag von Fr. 66'310.45 auf das Konto der Gesuchstellerin bei der 

Freizügigkeitsstiftung der L._____ AG, … [Adresse], Konto Nr. …, lautend 

auf B._____, zu übertragen. 

- 27 - 

7. Das Grundbuchamt G._____ wird angewiesen, gemäss den rechtskräftigen 

Ziffern 9.5.2. und 9.5.12. des Dispositivs des Urteils des Bezirksgericht 

Bülach vom 29. September 2010, mitgeteilt mit Beschluss der Kammer vom 

2. September 2011, den hälftigen Miteigentumsanteil der Gesuchstellerin an 

der Stockwerkeigentumswohnung, …strasse …, G._____ (Grundbuchblatt-

Nr. …, inkl. Garagenparkplatz [Grundbuchblatt-Nr. …]) auf den Gesuchstel-

ler zu übertragen. 

8. Das erstinstanzliche Kostendispositiv wird bestätigt (Dispositiv-Ziffer 12). Es 

wird vorgemerkt, dass der Gesuchsteller sich verpflichtet hat, der Gesuch-

stellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von (pau-

schal) Fr. 1'500.– bis spätestens am 31. Dezember 2011 zu bezahlen. 

9. Die zweitinstanzliche Gebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–. Die Dolmet-

scherkosten betragen Fr. 487.50.  

10. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auf-

erlegt. 

11. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf Prozessentschädigungen für 

das Berufungsverfahren wird Vormerk genommen.  

12. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Gesuchsteller unter Beilage 

des Doppels von Urk. 157 und an die Gesuchstellerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 155), an das Bezirksgericht Bülach, an die für M._____ 

zuständige Vormundschaftsbehörde sowie nach Eintritt der Rechtskraft im 

Auszug hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 6 an die I._____, … [Adresse], und im 

Auszug hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 7 an das Grundbuchamt G._____, … 

[Adresse], G._____, je gegen Empfangsschein.  

 Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.  

13. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

- 28 - 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 8. Dezember 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. R. Klopfer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Kokotek 
 

 
 
versandt am: 
ss 

	Urteil vom 8. Dezember 2011
	Rechtsbegehren:
	Urteil der Einzelrichterin des Bezirkes Bülach  vom 29. September 2010 (Urk. 100):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	3. Die mit Beschluss der Kammer vom 11. Juli 2011 im Verfahren LQ100077 für C._____ bei der für M._____ zuständigen Vormundschaftsbehörde errichtete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB wird aufrechterhalten. Der/die Beistand/Beiständin wir...
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung von C._____ ab Rechtskraft dieses Urteils monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger vertraglich vereinbarter ...
	Fr. 1'500.– bis zum 31. Mai 2021, hernach
	Fr. 2'000.– bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung von C._____, auch über dessen Mündigkeit hinaus.
	Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar an die Gesuchstellerin auch über die Mündigkeit hinaus, solange C._____ in ihrem Haushalt lebt oder keine eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
	Der Gesuchsteller wird sodann verpflichtet, nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen, die Hälfte der ausserordentlichen Auslagen von C._____ (namentlich für medizinisch notwendige Zahnkorrekturen oder sonstige medizinisch notwendige ausserordentlic...
	5. Im Übrigen wird die Vereinbarung der Parteien vom 17. bzw. 20. November 2011 genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	13. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...