# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49145b3a-33fd-5106-b77f-223169ed1363
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-30
**Language:** de
**Title:** Würdigung eines Gutachtens. Keine Arbeitsunfähigkeit. Kein Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2012.00992
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00992.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00992
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
Rechtsanwalt Matthias
Guggisberg
, Verwaltungszentrum
Werd
Werdstrasse
75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
D
er 1989
geborene
X.___
meldete
sich
am
4.
Februar 2008
bei der Sozial
versicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf
ein
Aufmerksamkeit
s
defizits
ynd
ro
m
(ADS)
zum Bezug von Leis
tu
ngen der Invali
denversicherung
(Massnahmen für die berufliche Eingliederung)
an
(Urk.
8/1
, 8/4
).
Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärun
gen.
A
m 5.
August 2009
wurde dem Versicherten eine Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung zum
Mechanikpraktiker
mit Eidgenössi
schem Berufsattest (
EBA
)
geleistet
(Urk.
8/27)
,
und
mit Verfügung vom 22.
September 2009 wurden ihm die entsprechend
en Taggelder zugesprochen (Urk.
8/35).
Nach
Ablauf eines
Ausbildungsjahr
es
wurde der Ausbildungsvertrag vorzeitig aufgelöst und
die Ausbildung auf dem Niveau
Praktische Ausbildung (
PrA
)
weitergeführt
(Urk.
8/38-39), welche der Versiche
rte erfolgreich abschloss (Urk.
8/55).
Die IV-Stelle beauftragte
daraufhin
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt
FMH für
Psychiatrie
und
Psychotherapie, mit der Begutachtung des Versicherten.
Das psychiatrische Gutachten wurde am 2
8.
Februar 2012 erstattet (Urk.
8/79).
Gestützt auf die Schlussfolgerungen des Gutachters und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
8/82-88)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
16.
August 2012
einen
A
nspruch
auf eine Invalidenrente
(Urk.
8
/93
=
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte
, vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich,
mit Eingabe vom
17.
September 2012
Beschwerde und beantragte,
es sei
ihm
eine
Dreiviertelsrente
auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte
er
um Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung (Urk.
1).
Die
Beschwerde
geg
nerin
beantragte mit Beschwerdeantwort vom
19.
Oktober 2012 die
Abweisung der Beschwerde (Urk.
7).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM
1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
die Abklärungen hätten erge
ben, dass der Beschwerdeführer die berufliche Ausbildung zum
Mechanikprakti
ker
per Ende Juli 2011 abgeschlossen habe. Diese Tätigkeit sei ihm im Rahmen von 100
%
zumutbar. Es lägen invaliditätsfremde Leiden (psychosoziale Fakto
ren) vor, die nicht berücksichtigt werden dürften. Da der Invaliditätsgrad 0
%
betrage, bestehe kein Rentenanspruch (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein,
er
sei gesundheitsbedingt nicht in der Lage gewesen, die Ausbildung zum
Mechanikpraktiker
EBA zu absolvieren.
Damit habe sich der Gutachter nicht auseinandergesetzt.
Aufgrund des konkre
ten
Arbeits- respektive
Ausbildungsversuchs stehe fest, dass der Beschwerde
führer gesundheitsbedingt höchstens
Fr.
24‘556.
--
verdienen könne.
Dies bei einer um 60
%
eingeschränkten Leistungsfähigkeit. Bei einem Invaliditätsgrad von 60
%
bestehe ein Anspruch auf e
ine
Dreiviertelsrente
(Urk. 1).
3.
3.1
Der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst des Kantons Zürich stellte beim damals 11-jährigen Beschwerd
e
führer im Bericht vom
5.
Januar 2001 die Diag
nose eines infantilen organischen Psychosyndroms und einer hyperkinetischen Störung des Sozialverhaltens (Urk. 8/6 S. 12).
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie, diagnostizierte in seinem Bericht vom 2
0.
März 2008 beim Beschwerdeführer ein Aufmerksamkeits- und Hyperaktivitätssyndrom (
ICD-10:
F
90.0), eine durch
schnittliche Intell
igenz bei visueller Gest
a
l
terfassungsschwäche und ein Infan
tiles P
sychoorganisches Syndrom (POS,
Urk.
8/6).
3.3
Am 1
9.
November 2008 wurde der Beschwerdeführer per Fürsorgerische
r
Frei
heitsentziehung (FFE) in die
A.___
einge
wie
sen.
Im Austrittsbericht vom 2
2.
Januar 2009 wurde die Diagnose einer ein
fachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (
ICD-10:
F90.0) gestellt. Eine schwere psychiatrische Erkrankung wurde ausgeschlossen. Es handle sich um eine spätpubertäre Entwicklungskrise (
Urk.
8/52).
3.4
Im psychiat
rischen Gutachten vom 2
8.
Februa
r 2012
diagnostizierte Dr.
Y.___
eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) sowie eine problematische Mutterbeziehung und psychosoziale Probleme (
Urk.
8/79 S. 8). Der Gutachter hielt
fest,
beim Beschwerdeführer sei eine hyper
kinetische
Störung bekannt, welche mehrmals diagnostiziert worden sei
,
und
er
zeige Hinweise für das weitere Bestehen dieser Störung. Zwei Versuche, den Beschwerdeführer mit Ritalin zu behandeln
,
seien erfolgreich gewesen, da er je
weils besser konzentriert und weniger unruhig gewesen sei. Es sei allerdings zu Nebenwirkungen gekommen. Der Beschwerdeführer werde seit Jahren nicht mehr ärztlich behandelt, auch nicht psychiatrisch
. Die Ang
abe der
A.___
, dass
in erster Linie eine spätpubertäre
Ent
wicklungskrise
, nicht aber ein
e
psychische Krankheit bestehe, habe noch Gül
tigkeit. Der Beschwerdeführer sei in eine Art Verwahrlosung geraten. Immer wieder komme es vor, dass er Verabredungen nicht einhalte oder sich sonst Verpflichtungen entziehe
. Er habe zwar eine
Anlehre
bestanden, seit Beendi
gung derselben sei er aber wieder in die alte Lethargie zurückgefallen. Das Ver
halten des Beschwerdeführers könne teilweise durch das
Aufmerksamkeitsde
fizit
-/Hyperaktivitätssyndrom (ADHS) erklärt werden. Möglich sei auch, dass ein gewisses Erziehungsdefizit zu mangelndem Sozialverhalten führe. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in einer spätpubertären Krise stecke und es deshalb absichtlich vermeide, sich den
Lebensverpflichtun
gen
zu stellen. Es könne derzeit kein
e
psychische Krankheit festgestellt werden, welche dieses
Ver
h
a
lten erklären würde. Der Beschwerdeführer sei nicht zwang
haft und zeige keine Persönlichkeitsstörung. Es müsse davon ausgegangen wer
den, dass es vor allem ungünstige krankheitsfremde Faktoren seien, welche dazu führten, dass er sein Leben nicht erfolgreich gestalten könne. Eine psychi
atrische Behandlung könne kaum empfohlen werden, sinnvoll dürfte die erneute Einnahme von Ritalin sein. Dadurch könnte vermutlich ein Teil der Verhaltens
störungen gebessert werden. Es könne nicht eindeutig ein psychisches Leiden sein, welches die Verhaltensauffälligkeiten hervorrufe. Ein Teil der Problematik werde
durch das ADHS herbeigeführt.
Der
Beschwerdeführer dü
rfte von einer
Ritalinbehandlung
profitieren, da sich dadurch die Symptomatik des ADHS ver
bessern lasse
.
Es sei kein psychisches Leiden
vorhanden
, welches eine relevante Arbeitsunfähigkeit verursachen würde
. Es seien bisher nie eindeutige psychische Krankheiten diagnostiziert worden, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt hätten
(Urk.
8/79 S. 6 ff.).
4.
4.1
Der angefochtene Entscheid gründet in erster Linie auf dem psychiatrischen Gutachten vom 2
8.
Februar 2012 (
Urk.
8/79), welches für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als um
fassend zu qualifizieren ist. Es beruht auf
einer eigenen
Untersuchung
des Gut
achters
vom
1
3.
Februar 2012,
wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben
und setzt sich mit dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinan
der. Der Guta
chter legt in nachvollziehbarer
Weise dar, dass das Verhalten des Beschwerdeführers
zwar
teilweise durch das
ADHS
erklärt werden könne, jedoch
vorwiegend
auf krankheitsfremde Faktoren zurückzuführen sei
. So sei davon auszugehen, dass ein gewisses Erziehungsdefizit und eine spätpubertäre Krise zu mangelndem Sozialverhalten führten. Es bestehe keine psychische Krankheit, welche eine relevante Arbeitsunfähigkeit verursachen würde.
Die Schlussfolge
rungen des Gutachters sind einleuchtend und begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien (vgl. E.1.5), weshalb grundsätzlich darauf abzustellen ist.
4.2
Soweit der
Beschwerdeführer
geltend macht
, der Gutachter
habe
sich nicht da
mit auseinander
gesetzt
, dass er
(der Beschwerdefüh
r
er)
gesundheitsbedingt nicht in der Lage gewesen sei, die
Ausbildung zum
Mechanik
praktiker
EBA
zu Ende zu führen
(Urk. 1 S.
6
Ziff.
2
und
Ziff.
4
), ist ihm entgegen zu halten, dass der Gutachter zum Schluss kam, dass die Ursachen für das Verhalten des Beschwer
deführers
vorwiegend krankheitsfremd
seien
.
Es bestehen
im Übrigen
keine gegenteiligen ärztlichen
Beurteilungen
,
welche die
Schlussfolgerung
des Gut
achte
r
s
in
Frage zu stellen
vermöchten.
Der Beschwerdeführer stützt sich ledig
lich auf die Angaben eines Berufsbildners, gemäss welchen
der Beschwerde
führer
behinderungsbedingt nicht in der Lage
gewesen
sei, die zeitlichen Rahmenbedingungen im Betrieb und in der Berufsschule einzu
halten (Urk.
8/38).
Es ist jedoch Aufgabe
einer medizinischen Fachperson
zu beurteilen, ob das Verhalten des Beschwerdeführers durch eine Krankheit bedingt ist. Wie bereits erwähnt, hat der Gutachter diese Frage vorliegend
verneint.
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, aufgrund des konkreten
Arbeits- res
pektive Ausbildungs
versuchs stehe fest, dass seine Leistungsfähigkeit
gesund
heitsbedingt
einem 40
%-Pensum entspreche (Urk. 1 S. 7 Ziff.
4 und 5). Dies geht jedoch
nur gerade
aus
den Feststellungen
der Berufsbildungsinstitution
hervor
(Urk.
8/44 S. 11). Dass die Leistungseinschränkung des Beschwerdefüh
rers
krankheits
bedingt sein soll, ist von keinem Arzt
oder
keiner Ärztin bestätigt worden,
im Gegenteil
,
der Gutachter
nennt
sogar
ausdrücklich
krankheitsfremde Faktoren
als Ursache
(Urk. 8/79 S.
7
).
Im Übrigen lässt sich den Akten auch nicht entnehmen, dass der Beschwerdeführer sich wegen einer psychischen Störung behandeln lassen würde.
4.3
Der Beschwerdeführer rügt, dass der Gutachter mehrfach darauf hinweise, dass der Besch
w
e
r
deführer in der Lag
e gewesen sei, eine
Mechanikpraktiker-
Anlehre
abzuschliessen
, was nicht richtig sei
(
Urk.
1 S. 6
Ziff.
2
).
Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer die ursprünglich angefangene Ausbildung als
Mechanikpraktiker
EBA auf dem Niveau praktische Ausbildung (
PrA
) ab
schliessen konnte (
Urk.
8/38
,
Urk.
8/55.). Es ist somit nicht ersichtlich, inwiefern der Gutachter von einem aktenwidrigen Sachverhalt ausgegangen sein soll.
4.4
Zusammenfassen
d
ist
so
mit gestützt auf das psychiatris
che Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt
,
dass keine
krank
heitsbedingte
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers be
steht.
4.5
Die angefochtene Verfügung erweist sich daher als rechtens, weshalb die Be
schwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
1 S. 2). Vorliegend sind die Voraus
setzungen gemäss § 16 Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist.
Gemäss § 16 Abs.
4
GSVGer
ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kos
ten des Verfahrens sind auf Fr.
600.-- festzusetzen
(Art. 69 Abs.
1
bis
IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweile
n
auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessfüh
rung
wird gutgeheissen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600.--
werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen
.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/MTversandt