# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a3ca35f-19ad-5e31-ad59-826322e52b82
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2017 C-1582/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1582-2016_2017-09-11.pdf

## Full Text

–  
B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1582/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7   

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, 

vertreten durch lic. iur. Christian Haag, Rechtsanwalt, 

Häfliger Haag Häfliger AG, Schwanenplatz 7, 

Postfach, 6000 Luzern 6,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,  

1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 11. Februar 2016. 

 

 

 

C-1582/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am (…) geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nachfol-

gend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), wohnhaft in B._______ (DE), 

ist gelernte Hotelkauffrau, arbeitete gemäss Auszug aus dem Individuellen 

Konto in den Jahren 1984 bis 2004 mit Unterbrüchen in der Schweiz und 

entrichtete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerischen Alters- und Hin-

terlassenenversicherung (AHV; Akten der Invalidenversicherungs-Stelle 

für Versicherte im Ausland [IVSTA] gemäss Aktenverzeichnis und -numme-

rierung vom 27.04.2016 [nachfolgend: act.] 16 [IK-Auszug]; 15, S. 1 - 10; 

33, S. 1 - 7; 12, S. 1 f.).  

B.  

B.a Am 20. April 2015 (Posteingang) übermittelte die Deutsche Rentenver-

sicherung der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) mit dem Formular 

E 204 eine Anmeldung zum Bezug von Versicherungsleistungen der 

Schweizerischen Invalidenversicherung (IV; act. 15, S. 1 - 10; 17, S. 1 f.).  

B.b Die Invalidenversicherungsversicherungs-Stelle für Versicherte im 

Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) führte daraufhin medizini-

sche Abklärungen durch, indem sie mehrere Arzt- und Befundberichte so-

wie im Auftrag der Deutschen Rentenversicherung erstattete Gutachten 

(act. 23, S. 1 - 8; 51, S. 1 - 21) beizog (act. 20 - 22; 27 und 28; 34 - 36; 38 

- 48). 

B.c Mit Stellungnahme vom 16. Juli 2015 führte Dr. med. C._______, Fach-

arzt FMH für Allgemeine Medizin beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 

Rhône und zertifizierter Gutachter SIM, insbesondere aus, dass aufgrund 

der vorliegenden Akten als Diagnosen ein Mammakarzinom links, eine 

chronische Cervicobrachialgie beidseits ohne anatomisches Korrelat bei 

Fibromyalgie-Syndrom, chronische unspezifische Abdominalschmerzen 

sowie ein Status nach Exzision eines juvenilen Myeloms (1975) festzuhal-

ten seien. Die medizinische Aktenlage sei aus seiner Sicht vollständig, und 

die momentane Arbeitsunfähigkeit würde voraussichtlich während der ge-

samten Bestrahlungszeit von rund zwei Monaten bestehen bleiben. Nach 

einer anschliessenden einmonatigen Rekonvaleszenz von einem Monat 

könne ab circa Ende August 2015 wieder von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden. Die anderen Gesundheitsstörungen seien rein funk-

tionell und könnten im Rahmen des Fibromyalgie-Syndroms oder einer so-

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Seite 3 

matoformen Schmerzstörung ohne schwere begleitende psychische Stö-

rung betrachtet werden; sie seien somit nicht invalidisierend im Sinne der 

Invalidenversicherung. Eine Einschränkung im Haushalt könne nicht be-

stätigt werden. Ferner sei im September 2015 ein neuer Arztbericht anzu-

fordern (act. 52).  

B.d Mit Bescheid vom 16. Juli 2015 stellte das hessische Amt für Versor-

gung und Soziales einen Grad der Behinderung (GdB) von 70 % fest. Zur 

Begründung führte das Amt insbesondere an, der festgestellte Grad der 

Behinderung sei nach versorgungsmedizinischen Grundsätzen erfolgt. Bei 

der Bemessung des Behinderungsgrades seien die Auswirkungen folgen-

der Funktionsbeeinträchtigungen berücksichtigt worden: 1. Brusterkran-

kung im Stadium der Heilungsbewährung; 2. somatoforme Störungen, 

Schmerzsyndrom; 3. Geschwürsleiden des Magens/Zwölffingerdarms; 

4. Divertikelerkrankung des Darmes, Darmteilverlust; 5. Nierenschaden; 

6. Funktionsstörung der Wirbelsäule und der Gliedmassen (act. 58). Am 

6. August 2015 teilte die Deutsche Rentenversicherung der Versicherten 

mit, dass ihr eine vom 1. Januar 2015 bis 30. Juni 2016 befristete Rente 

wegen voller Erwerbsminderung zugesprochen werden könne (act. 60). 

B.e Mit (undatiertem) Schlussbericht vom 23. November 2015 (Datum 

Posteingang) bestätigte RAD-Arzt Dr. med. C._______ die in seiner Stel-

lungnahme vom 16. Juli 2015 festgehaltenen Diagnosen und führte ergän-

zend aus, dass für die Zeit vom 13. Mai 2015 bis 6. August 2015 sowohl 

hinsichtlich der bisherigen wie auch einer angepassten Tätigkeit eine Ein-

schränkung der Leistungsfähigkeit von 100 % angenommen werden 

könne. Bezüglich der Tumorerkrankungen im Bereich der linken Mamma 

sei von einem Kleinsttumor auszugehen, welcher vollständig exzidiert wor-

den sei. Die postoperative und adjuvante Radiotherapie sei von der Versi-

cherten aus unerklärlichen Gründen abgebrochen worden. Es sei unmög-

lich, dass sie nach so wenig Strahlendosis bereits Nebenwirkungen hätte 

spüren können; der Abbruch der Strahlenbehandlung sei somit nicht nach-

vollziehbar. Nach Abbruch der Behandlung, das heisst ab 7. August 2015, 

sei von einer vollständigen Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (act. 75). 

B.f Mit Vorbescheid vom 20. November 2015 stellte die Vorinstanz der Ver-

sicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (act. 76, S. 1 

- 3). 

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Seite 4 

B.g Nachdem die Versicherte gegen den Vorbescheid keinen Einwand er-

hoben hatte, bestätigte die Vorinstanz den Vorbescheid mit Verfügung vom 

11. Februar 2016. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, ab dem 

7. August 2015 sei der Versicherten die Betätigung im bisherigen Aufga-

benbereich sowie eine gewinnbringende Teilzeittätigkeit in rentenaus-

schliessender Weise wieder zumutbar. Es liege keine ausreichende durch-

schnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vor, und die Ent-

scheide ausländischer Sozialversicherungen seien für die schweizerische 

Invalidenversicherung nicht bindend (act. 77). 

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin, vertreten 

durch Rechtsanwalt Ch. Haag, mit Eingabe vom 9. März 2016 Beschwerde 

mit den folgenden Anträgen: 

 „1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11.2.2016 sei aufzuheben. 

2. Die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin eine ganze Rente 

auszurichten. 

3. Der Beschwerdeführerin seien die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen 

und der Unterzeichnende als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben. 

4. Der Beschwerdeführerin sei nach einem Entscheid über Antrag Ziff. 3 das 

Replikrecht einzuräumen. 

5. Es sei gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 BV eine öffentliche 

Gerichtsverhandlung durchzuführen. 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MWSt) zulasten der Be-

schwerdegegnerin.“ 

Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin insbesondere aus, gemäss 

Deutschem Versorgungsamt gelte sie als hochgradig schwer behindert. 

Überdies erhalte sie von der Deutschen Rentenversicherung gestützt auf 

einen Rentenbescheid vom 6. August 2015 eine Rente wegen voller Er-

werbsminderung, und sie sei laut einem ärztlichen Befundbericht vom 

3. März 2016 arbeitsunfähig, wobei sich der Befund in letzten zwölf Mona-

ten nicht verändert habe und keine Besserung der Leistungsfähigkeit mög-

lich sei. Ungeachtet dieser klaren Hinweise auf eine Erwerbsunfähigkeit sei 

sie nie begutachtet worden. Die pauschale Annahme, es sei ihr eine ren-

tenausschliessende Erwerbstätigkeit zumutbar, stehe im krassen Wider-

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Seite 5 

spruch zum – laut Bescheid des Deutschen Versorgungsamtes bestehen-

den – Behinderungsgrad von 70 %, welcher einer hohen Schwerbehinde-

rung entspreche, sowie zur vollen Erwerbsminderung gemäss Entscheid 

der Deutschen Rentenversicherung. Die Annahme, es sei ihr ab 7. August 

2015 eine rentenausschliessende Erwerbstätigkeit zumutbar, sei mit die-

sen Entscheiden nicht vereinbar. Überdies widerspreche die Aktenbeurtei-

lung des RAD ohne Durchführung einer persönlichen Untersuchung auch 

der Beurteilung durch die langjährig behandelnden Ärzte. Eine externe Be-

gutachtung sei insbesondere anzuordnen, wenn auch nur geringe Zweifel 

an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztli-

chen Feststellungen bestünden. Soweit eine rentenbegründete Invalidität 

nicht mit den vorliegenden Akten belegt werden könne, müsse die Be-

schwerdegegnerin trotz anderslautender Einschätzung ihres RAD zumin-

dest zwingend weitere Abklärungen in Form einer polydisziplinären exter-

nen Begutachtung durchführen (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer 

act.] 1). 

C.b Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 9. März 2016 reichte die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht weitere Beweismittel 

ein (BVGer act. 4 samt Beilagen). 

C.c Die Vorinstanz stellte in ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 den 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie ergän-

zend aus, der Anspruch auf eine schweizerische Invalidenrente beurteile 

sich ausschliesslich nach schweizerischem Recht, und es bestehe keine 

Bindung der schweizerischen Invalidenversicherung an die Feststellungen 

der deutschen Versicherungsträger und Behörden. Aus dem Ausland stam-

mende Rentenbescheide sowie medizinische Befund- und Arztberichte 

würden vielmehr der freien Beweiswürdigung durch die schweizerischen 

Behörden respektive Gerichte unterliegen. Aus der Tatsache, dass das 

Deutsche Amt für Versorgung bei der Beschwerdeführerin einen Grad der 

Behinderung von 70 % anerkannt habe, könne sie nichts zu ihren Gunsten 

ableiten, zumal es sich dabei um ein Instrument der Sozialhilfe handle, wel-

ches den Grad der Behinderung nach anderen Kriterien beurteile als die 

schweizerische Invalidenversicherung. Trotz des Abbruchs der Radiothe-

rapie sei eine vollständige Wiederherstellung des Gesundheitszustandes 

eingetreten. Es bestehe keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfä-

higkeit von mindestens einem Jahr, so dass der Rentenantrag zu Recht 

abgewiesen worden sei (BVGer act. 7). 

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Seite 6 

C.d Nachdem die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit 

Eingabe vom 29. April 2016 aufforderungsgemäss weitere Beweismittel 

eingereicht hatte (BVGer act. 3 und 6), hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mit Zwi-

schenverfügung vom 11. Mai 2016 gut und ordnete der Beschwerdeführe-

rin Rechtsanwalt Ch. Haag als amtlich bestellten Anwalt bei (vgl. Ziff. 1 und 

2 der Verfügung). Ferner ersuchte er die Beschwerdeführerin, bis zum 

13. Juni 2016 eine Replik einzureichen, unter gleichzeitiger Einräumung 

der Gelegenheit zu einer ergänzenden Stellungnahme unter dem Aspekt 

der mit BGE 141 V 281 geänderten Rechtsprechung zu den syndromalen 

Leiden (Ziff. 5 und 6 der Verfügung; BVGer act. 8). 

C.e Mit Replik ihres Rechtsvertreters vom 23. Mai 2016 übermittelte die 

Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht weitere Beweismittel 

und führte zur Begründung ergänzend aus, angesichts der erheblichen Dif-

ferenzen zwischen der Einschätzung des RAD und den übrigen medizini-

schen Befunden hätte sich eine eingehende Begutachtung aufgedrängt. 

Hierauf weise denn auch zu Recht Dr. med. D._______ im beigefügten 

neurologisch-psychiatrischen Gutachten vom 26. Juni 2015, in welchem er 

die internistische Begutachtung zur Abklärung von Leistungseinschränkun-

gen infolge der gravierenden organischen Erkrankungen empfehle (Bei-

lage 17 zu BVGer act. 10), hin. Der Gesundheitszustand respektive die 

Erwerbsfähigkeit seien durch die Vorinstanz in Verletzung ihrer Untersu-

chungspflicht nicht ausreichend abgeklärt worden. Eventualiter werde das 

Bundesverwaltungsgericht deshalb ersucht, ein gerichtliches Gutachten 

einzuholen und die Vorinstanz gestützt darauf zu verpflichten, der Be-

schwerdeführerin eine ganze Rente auszurichten. Mit Blick auf BGE 141 V 

281 wies sie ferner darauf hin, dass bei ihr seit Jahren eine schwere Form 

der Fibromyalgie bestehe, welche sich als therapieresistent erwiesen 

habe. Der Indikator der Behandlungsresistenz sei vorliegend gegeben. Die 

diagnoserelevanten Befunde seien zudem in starker Ausprägung erfüllt. 

Ferner sei sie in einer kritischen sozialen Situation, so dass auch der Indi-

kator „sozialer Kontext“ erfüllt sei. Schliesslich fehlten ihr auch die Res-

sourcen, um die durch die Fibromyalgie bedingten Beschwerden zu über-

winden. Dementsprechend seien die massgeblichen Indikatoren für die An-

nahme einer Unüberwindbarkeit geben (BVGer act. 10 samt Beilagen). 

C.f  Mit Eingabe vom 3. August 2016 verzichtete die Vorinstanz unter Hin-

weis auf einen beigefügten Bericht ihres RAD vom 6. Juli 2016 einstweilen 

auf eine Stellungnahme und ersuchte das Bundesverwaltungsgericht, ent-

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Seite 7 

sprechend der Empfehlung des RAD von der Beschwerdeführerin das Re-

sultat der Densinometrie-Untersuchung einzuverlangen und ihr im An-

schluss daran eine abschliessende Gelegenheit zur Duplik einzuräumen 

(BVGer act. 14 samt Beilage).  

C.g Mit Zwischenverfügung vom 10. August 2016 (BVGer act. 15) teilte der 

Instruktionsrichter den Verfahrensbeteiligten mit, dass der Antrag der Vor-

instanz auf Einholung des Resultats der Densinometrie-Messung als Be-

weisantrag zu den Akten genommen werde (Ziff. 2). Ferner ersuchte er die 

Beschwerdeführerin um Mitteilung bis zum 14. September 2016, ob sie am 

mit Beschwerdeeingabe vom 9. März 2016 gestellten Antrag auf Durchfüh-

rung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung festhalte (Ziff. 3). Ferner gab 

er der Beschwerdeführerin Gelegenheit, innert gleicher Frist eine Stellung-

nahme zum Beweisantrag der Vorinstanz abzugeben, verbunden mit dem 

Hinweis, dass es ihr freistehe, dem Bundesverwaltungsgericht ein bereits 

vorliegendes Resultat der Knochendichtemessung einzureichen (Ziff. 4).  

C.h Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. August 2016 teilte die Be-

schwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass sie den Antrag 

auf Durchführung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung zurückziehe und 

überdies mit dem Beweisantrag auf Einholung des Resultates der Kno-

chendichtemessung einverstanden sei, wobei sie gleichzeitig den bereits 

vorliegenden radiologischen Arztbericht vom 3. Mai 2016 ins Recht legte. 

Ergänzend machte sie geltend, dass die diagnostizierte Osteoporose laut 

Arztbericht von Dr. med. E._______ vom 1. Juni 2016 eine massive 

Schmerzsymptomatik verursache. Diese Tatsache untermauere die ge-

rügte ungenügende Abklärung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz 

(BVGer act. 16 samt Beilagen). 

C.i Mit Duplik vom 21. September 2016 hielt die Vorinstanz unter Hinweis 

auf eine beigefügte Stellungnahme ihres RAD-Arztes, Dr. med. F._______, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin und zertifizierter Gutachter SIM, vom 

14. September 2016 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest 

(BVGer act. 18 samt Beilage). 

C.j Mit Verfügung vom 28. September 2016 teilte der Instruktionsrichter 

den Verfahrensbeteiligten mit, dass der Schriftwechsel – vorbehältlich wei-

terer Instruktionsmassnahmen – am 10. Oktober 2016 abgeschlossen 

werde (BVGer act. 19).  

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Seite 8 

C.k Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 29. September 2016 nahm die 

Beschwerdeführerin unaufgefordert zur Streitsache Stellung und reichte 

gleichzeitig eine detaillierte Kostennote ein (BVGer act. 20 samt Beilage).  

C.l Mit Verfügung vom 30. September 2016 übermittelte das Bundesver-

waltungsgericht der Vorinstanz ein Doppel der unaufgefordert eingereich-

ten Stellungnahme vom 29. September 2016, unter gleichzeitigem Verweis 

auf den am 28. September 2016 in Aussicht gestellten Abschluss des 

Schriftwechsels (BVGer act. 21).  

C.m Mit unaufgeforderter Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 23. Mai 

2017 liess die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht einen 

neuen Arztbericht vom 20. April 2017 sowie einen neuen Bescheid der 

Deutschen Rentenversicherung vom 10. Mai 2017 zukommen, in welchem 

der Beschwerdeführerin neu ein unbefristeter Anspruch auf eine Rente we-

gen voller Erwerbsminderung bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze zu-

gesprochen wurde (BVGer act. 22 samt Beilagen). 

C.n Mit Verfügung vom 31. Mai 2017 (BVGer act. 23) übermittelte der In-

struktionsrichter der Vorinstanz ein Doppel der Eingabe vom 23. Mai 2017. 

Gleichzeitig verwies er die Verfahrensbeteiligten auf den bereits abge-

schlossenen Schriftenwechsel (gemäss Ziff. 3 der Verfügung vom 28. Mai 

2017). 

C.o Mit unaufgeforderter Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 9. August 

2017 übermittelte die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht 

weitere Arztberichte sowie einen Bescheid des Hessischen Amtes für Ver-

sorgung und Soziales vom 25. Juli 2017, worin dieses mit Wirkung per 

5. Juli 2017 einen Grad der Behinderung von 100 festgestellt hatte (BVGer 

act. 24 samt Beilagen).  

C.p Mit Verfügung vom 14. August 2017 liess der Instruktionsrichter der 

Vorinstanz ein Doppel der unaufgefordert eingereichten Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vom 9. August 2017 zur Kenntnisnahme zukommen 

(BVGer act. 25).  

D.  

Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird – soweit entscheidwe-

sentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

C-1582/2016 

Seite 9 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]) und die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der ange-

fochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur 

Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; vgl. 

auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde vom 9. März 2016 ist – nachdem auch die unentgeltliche Pro-

zessführung gewährt wurde (vgl. Sachverhalt, Bst. C.d hievor) – einzutre-

ten (Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG; Kognition, vgl. 

BENJAMIN SCHINDLER in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, Art. 49 N. 1 ff.). 

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 242 E. 2.1).  

Demnach ist vorliegend grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlas-

ses der streitigen Verfügung (hier: 11. Februar 2016) eingetretenen Sach-

verhalt abzustellen. Neue Tatsachen, die sich vor Erlass der streitigen Ver-

fügung verwirklicht haben, die der Vorinstanz aber nicht bekannt waren o-

der von ihr nicht berücksichtigt wurden (unechte Noven), können im Ver-

fahren vor dem Sozialversicherungsgericht vorgebracht werden und sind 

zu würdigen. Gleiches gilt auch für neue Beweismittel (ANDRÉ MOSER/MI-

CHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesver-

waltungsgericht, 2. Aufl. 2013, S. 117 Rz. 2.204). Später eingetretene Tat-

sachen (echte Noven), die zu einer Änderung des Sachverhalts geführt ha-

ben, sind grundsätzlich nicht im Rahmen des hängigen, sondern gegebe-

nenfalls im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu berücksichtigen (BGE 

132 V 215 E. 3.1.1; BGE 121 V 362 E. 1b mit Hinweisen). Immerhin sind 

indes Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, im hängigen Verfahren 

C-1582/2016 

Seite 10 

soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem 

Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeit-

punkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 

C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). 

3.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Nor-

men und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

3.1 Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige und wohnt 

heute in Deutschland. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 

21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemein-

schaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss An-

hang II des FZA zur Anwendung. Der Anspruch auf Leistungen der schwei-

zerischen Invalidenversicherung richtet sich indes auch nach dem Inkraft-

treten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4). 

3.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet 

hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG (in 

der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung; AS 2007 5129). Diese Bedin-

gungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine Voraussetzung, so ent-

steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.  

Die Beschwerdeführerin hat in den Jahren 1984 bis 2004 mit Unterbrüchen 

in der Schweiz gearbeitet und hat in dieser Zeit, während insgesamt 85 

Monaten, Beiträge an die schweizerischen Alters- und Hinterlassenenver-

sicherung geleistet (act. 16; 49, S. 1).  

3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

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Seite 11 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat 

den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 

E. 7.3). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fas-

sung) haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbs-

fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten 

oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits-

unfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres 

zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c).  

3.5  

3.5.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4; 115 V 133 E. 2). 

3.5.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-

ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a). 

C-1582/2016 

Seite 12 

3.5.3 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durchfüh-

rungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem 

Untersuchungsgrundsatz abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfü-

gung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG; 

SUSANNE LEUZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sachverstän-

digen im Sozialversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-

Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], Soziale Sicherheit – Soziale Unsicherheit, 

Bern 2010, S. 413 f.). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen 

diese Pflichten der (zuständigen) Invalidenversicherungsstelle (Art. 54 - 56 

in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - g IVG).  

3.5.4 Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs 

zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversi-

cherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im 

Aufgabenbereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 

IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Gut-

achten im Sinn von Art. 44 ATSG nicht erfasst werden, weshalb die in die-

ser Norm enthaltenen Verfahrensregeln bei der Einholung von RAD-berich-

ten keine Wirkung entfalten (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteil des 

BGer 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1). Der Beweiswert 

von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nach der Rechtsprechung 

mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleich-

bar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gut-

achten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson 

über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 

E. 1.2.1 S. 219 f.). Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Ab-

klärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – kann bereits bei Vorlie-

gen geringer Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht abge-

stellt werden (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 

Urteil 8C_385/2014 E. 4.2.2).  

3.5.5 Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 seine langjährige Praxis 

zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren 

psychosomatischen Leiden (vgl. dazu die Übersicht im Kreisschreiben des 

Bundesamtes für Sozialversicherung über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung, KSIH [gültig ab 1. Januar 2015], Rz. 1017.4 1/14) 

C-1582/2016 

Seite 13 

einer eingehenden Prüfung unterzogen und in wesentlichen Teilen geän-

dert. Danach gilt insbesondere die Überwindbarkeitsvermutung im Sinne 

der bisherigen Schmerz- und Überwindbarkeitspraxis (vgl. dazu BGE 131 

V 49 E. 1.2 S. 50; 130 V 352) nicht mehr. Die Frage, ob ein psychosomati-

sches Leiden zu einer ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit führt, stellt 

sich nun nicht mehr im Hinblick auf die Widerlegung der Ausgangsvermu-

tung. Anhand eines Katalogs von Indikatoren erfolgt neu vielmehr eine er-

gebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leis-

tungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensati-

onspotenzialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leis-

tungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.5 und 3.6). Das bisherige Regel-

Ausnahmemodell (Überwindbarkeitsvermutung; BGE 131 V 49 E. 1.2 

S. 50) soll demnach in Weiterführung der Rechtsprechung (BGE 139 V 

547) durch ein sogenanntes (durch Indikatoren) strukturiertes Beweisver-

fahren ersetzt werden. Unter dem Aspekt des funktionellen Schweregrades 

sind die Komplexe "Gesundheitsschädigung" (Ausprägung der diagnose-

relevanten Befunde, Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resis-

tenz und Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsstruktur, Per-

sönlichkeitsentwicklung und -störungen, persönliche Ressourcen) und 

"Sozialer Kontext" (Abgrenzung psychosozialer und soziokultureller Fakto-

ren einerseits und Eruierung der Ressourcen anhand des sozialen Umfelds 

anderseits) zu prüfen. Die auf diesem "Grundgerüst" beruhenden Folge-

rungen müssen schliesslich einer Konsistenzprüfung standhalten, welche 

einerseits die Teilfragen der gleichmässigen Einschränkung des Aktivitäts-

niveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen und andererseits den be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidens-

druck umfasst (BGE 141 V 281 E. 4.1.3; vgl. dazu auch JÖRG JEGER, Die 

neue Rechtsprechung zu psychosomatischen Krankheitsbildern, in: Juslet-

ter vom 13. Juli 2015, Rz. 30 ff.; THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, 

Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jusletter vom 29. Juni 2015, Rz. 32 ff.).  

3.5.6 Zwar hatten die Ärztinnen und Ärzte bereits bis anhin ihre Stellung-

nahmen zur Arbeitsfähigkeit so substanziell wie möglich zu begründen, und 

es war für die ärztliche Plausibilitätsprüfung wichtig, in welchen Funktionen 

die versicherte Person eingeschränkt ist. Die diesbezüglichen Anforderun-

gen hat das Bundesgericht aber nunmehr dahin gehend konkretisiert, dass 

aus den medizinischen Unterlagen genauer als bisher ersichtlich sein 

muss, welche funktionellen Ausfälle in Beruf und Alltag aus den versicher-

ten Gesundheitsschäden resultieren. Diagnosestellung und – in der Folge 

– Invaliditätsbemessung haben somit stärker als bis anhin die entsprechen-

den Auswirkungen der diagnoserelevanten Befunde zu berücksichtigen. 

C-1582/2016 

Seite 14 

Medizinisch muss schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funkti-

onellen Ausfällen bei objektivierter Zumutbarkeitsbeurteilung anhand der 

Standardindikatoren eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt (BGE 

141 V 281 E. 6; Urteil des BGer 8C_10/2015 vom 5. September 2015 

E. 4.2). 

3.6 Bereits nach der bisherigen (vor BGE 141 V 281 geltenden) Rechtspre-

chung zählten depressive Störungen nicht zu den unklaren Beschwerde-

bildern. Danach war nicht von einem syndromalen Beschwerdebild auszu-

gehen, wenn die depressive Erkrankung nicht bloss als eine Begleiter-

scheinung eines psychogenen Schmerzgeschehens, sondern als ein 

selbstständiges, davon losgelöstes Leiden erschien; bereits nach dieser 

(bisherigen) Rechtsprechung galt eine zuverlässig diagnostizierte, die Ar-

beitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigende depressive Störung nicht als 

überwindbares Beschwerdebild (Urteil des BGer 8C_14/2014 vom 30. April 

2014 E. 4.2.5). Demgegenüber hatte nach dieser Rechtsprechung die de-

pressive Erkrankung invaliditätsrechtlich keine weitergehende Bedeutung, 

wenn eine somatoforme Schmerzstörung oder ein anderes psychosomati-

sches Leiden (vgl. dazu KSIH Rz. 1017.4 1/14) und eine depressive Er-

krankung im Sinne einer blossen Begleiterscheinung zum unklaren Be-

schwerdebild vorlag (Urteile des BGer 9C_454/2013 vom 29. Oktober 2013 

E. 4.1; 9C_917/2012 vom 14. August 2013 E. 3.2). Liegen ein syndromales 

Leiden und eine depressive Erkrankung vor, und ist die depressive Erkran-

kung als selbstständiges Leiden, losgelöst vom unklaren Beschwerdebild, 

anzusehen, so waren bereits nach der bisherigen Rechtsprechung in erster 

Linie die fachärztlichen Feststellungen des Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsunfähigkeit massgeblich (Urteile des BGer 8C_278/2014 vom 24. 

Juni 2014 E. 5.1.2; 8C_251/2013 vom 14. Februar 2014 E. 4.2.2; vgl. dazu 

auch RAHEL SAGER, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend 

Depressionen, SZS 04/2015 S. 308 ff., 312 f.). 

Nach der mit BGE 141 V 281 begründeten neuen Rechtsprechung sind die 

bisherigen Kriterien "psychiatrische Komorbidität" und "körperliche Be-

gleiterkrankungen" zu einem einheitlichen Indikator zusammenzufassen. 

Erforderlich ist danach eine Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen 

und sonstigen Bezüge der Schmerzstörung zu sämtlichen begleitenden 

krankheitswertigen Störungen. Eine Störung, welche nach der Rechtspre-

chung als solche nicht invalidisierend sein kann (vgl. SVR 2011 IV Nr. 17 

[9C_98/2010] E. 2.2.2), ist nicht Komorbidität (vgl. SVR 2012 IV 

[9C_1040/2010] Nr. 1 E. 3.4.2.1), sondern allenfalls im Rahmen der Per-

C-1582/2016 

Seite 15 

sönlichkeitsdiagnostik zu berücksichtigen. Das Erfordernis einer Gesamt-

betrachtung gilt grundsätzlich unabhängig davon, wie es um den Zusam-

menhang zwischen dem Schmerzsyndrom und der Komorbidität bestellt 

ist. Daher verliert beispielsweise eine Depression nicht mehr allein wegen 

ihrer (allfälligen) medizinischen Konnexität zum Schmerzleiden jegliche 

Bedeutung als potenziell ressourcenhemmender Faktor (vgl. dazu bei-

spielsweise die Urteil des BGer 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.1). Be-

schwerdebilder jedoch, die bloss als diagnostisch unterschiedlich erfasste 

Varianten derselben Entität mit identischen Symptomen erscheinen, sind 

von vornherein keine Komorbidität. Andernfalls würde die auf mehrere Ar-

ten erfass- und beschreibbare Gesundheitsbeeinträchtigung doppelt ver-

anschlagt (E. 4.3.1.3 mit Hinweisen).  

3.7 In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 

210 (betreffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische 

Begutachtung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss al-

tem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweis-

wert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls 

mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen ent-

scheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweis-

grundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6). In sinnge-

mässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten 

Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – ge-

gebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine 

schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben 

oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umstän-

den eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).  

3.8 Nach ständiger Rechtsprechung vermag ein Alkoholismus eine Invali-

dität im Sinne des Gesetzes nicht zu begründen. Vielmehr wird eine solche 

Sucht invalidenversicherungsrechtlich erst bedeutsam, wenn sie ihrerseits 

eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher 

oder geistiger die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsscha-

den eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines körperlichen 

oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zu-

kommt (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c S. 268). Dabei ist das ganze für die 

Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Ge-

samtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wech-

selwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und psychischer Begleiter-

krankung Rechnung zu tragen ist. Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts 

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C-1582/2016 

Seite 16 

einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass 

diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt. Wenn der erforderli-

che Kausalzusammenhang zwischen Alkoholsucht und krankheitswerti-

gem psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der 

noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten 

Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen (Urteil des BGer 

8C_906/2013 vom 22. Mai 2014 E. 2.2 mit Hinweisen).  

3.9 Nach Art. 46 Abs. 3 VO Nr. 883/2004 ist die vom Träger eines Staates 

getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers für den 

Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die 

in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerk-

male der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend 

anerkannt sind. Eine solche anerkannte Übereinstimmung besteht für das 

Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz (ebenso wie für das Ver-

hältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz) nicht. 

Der Invaliditätsgrad bestimmt sich daher auch unter dem Geltungsbereich 

des FZA nach schweizerischem Recht (vgl. hierzu auch BGE 130 V 253 

E. 2.4; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2).  

Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, wie 

insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der freien 

Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versiche-

rungsgerichts [EVG, ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; EVG vom 11. Dezember 

1981 i.S. D; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 

E. 3a). 

4.   

Nachfolgend ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht 

im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG rechtsgenüglich nachgekommen ist und 

ob die vorliegenden medizinischen Berichte und Gutachten beweiskräftig 

sind. 

4.1 Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Leis-

tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung liegen insbesondere die folgenden Gutachten und Arztberichte 

vor: 

- Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt vom 1. bis 4. Juli 2012 im 

Krankenhaus G._______ diagnostizierten die verantwortlichen Ärzte mit 

C-1582/2016 

Seite 17 

Bericht vom 4. Juli 2012 eine akute Gastritis (ICD-10 K 29.1; histolo-

gisch gesicherte Entzündung der Magenschleimhaut; PSCHYREMBEL, 

Klinisches Wörterbuch, 264. Aufl. 2013, S. 735). In ihrer Beurteilung 

hielten sie insbesondere fest, die Beschwerdeführerin habe sich auf-

grund ihrer seit rund vier Wochen persistierenden Unterbauchschmer-

zen bei ihnen vorgestellt. Nachdem sie auch über starke Kopfschmer-

zen mit dem Gefühl von Schwäche im linken Arm geklagt habe, seien 

weitere Abklärungen erfolgt. In den durchgeführten Computertomogra-

fien (CT) des Abdomens, des Halses und des Schädels hätten sich 

keine Pathologien ergeben. Entgegen dem ärztlichen Rat habe sie am 

4. Juli 2012 die stationäre Behandlung abgebrochen und sich in ihre 

hausärztliche Behandlung begeben. Die Ärzte empfahlen die Vorstel-

lung beim Gynäkologen zur Kontrolle sowie eine Kontrolle der Gamma-

GT-Werte im Verlauf sowie eine Alkoholkarenz (act. 8). 

- Dr. med. H._______, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, 

diagnostizierte in seinem Bericht vom 12. Juni 2014 ein Fibromyalgie-

Syndrom mit Verdacht auf somatoforme Störung sowie eine arterielle 

Hypertonie. In seiner zusammenfassenden Beurteilung hielt er fest, 

dass eine psychotherapeutische Behandlung mit Berücksichtigung der 

chronischen Schmerzen und der Somatisierungstendenz notwendig sei 

(act. 6). 

- Mit Bericht vom 7. Januar 2015 hielt Dr. med. I._______, Facharzt FMH 

für Gastroenterologie und Innere Medizin, insbesondere fest, aufgrund 

der von der Beschwerdeführerin geschilderten, in den letzten Tagen 

massiv zugenommenen Beschwerden seien am 29. Dezember 2014 

eine Koloskopie und am 30. Dezember 2014 eine Abdomensonografie 

durchgeführt worden. Gestützt auf seine Untersuchungen diagnosti-

zierte er eine Refluxösophagitis (II – IV Grades; Manifestation der gast-

roösophagealen Refluxkrankheit; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1786) unter 

intermittierender PPI-Therapie, eine erosive Gastritis Typ C (medika-

mentös-toxische Gastritis, Gallenrefluxgastritis), bei im Übrigen unauf-

fälliger Oesophagogastroduodendoskopie, ein kleines tubuläres Ade-

nom (vom Ephitelgewebe endokriner oder exokriner Drüsen oder 

Schleimhäute ausgehendes, primär benignes Neoplasma, das maligen 

entarten kann; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 23) im Colon ascendens (Teil 

des Dickdarmes; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 406), einen kleinen hyper-

plastischen Polyp im Rektum, eine reizlose Divertikulose im ganzen Ko-

lon (Auftreten zahlreicher Ausstülpungen im Dickdarm; PSCHYREMBEL, 

a.a.O., S. 489 und S. 491) bei Status nach Sigmaresektion (operative 

C-1582/2016 

Seite 18 

Entfernung eines Teils des Dickdarmes; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1936) 

wegen Verwachsungen bei Divertikulose 2002, eine rezidivierende, teils 

chronische Diarrhoe bei Verdacht auf Colon irritable, bei im Übrigen un-

auffälliger Illeokoloskopie und unauffälliger Abdomensonografie bei Sta-

tus nach Choleozystektomie (operative Ausräumung einer entzündeten 

steingefüllten Gallenblase; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 378). Aufgrund der 

histologisch gefundenen Zellatypien empfahl der Gutachter nach Ablauf 

von zwei bis drei Monaten eine Kontroll-Gastroskopie mit nochmaliger 

Biopsieentnahme; überdies empfahl er aufgrund der solitär erhöhten 

Gamma-GT-Werte eine regelmässige Kontrolle in Abständen von rund 

drei Monaten. Differenzialdiagnostisch sei an eine Enzyminduktion 

durch Aethyleinnahme zu denken (act. 22, S. 1 - 3). 

- Im Auftrag des hessischen Amts für Versorgung erstattete Dr. med. 

J._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, Psychotherapie, 

Homöopathie und Akupunktur, am 15. Januar 2015 ein neurologisch-

psychiatrisches, sozialmedizinisches Gutachten. Gestützt auf eine per-

sönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin diagnostizierte der 

Spezialist eine Fibromyalgie (ICD-10 M 79.70+G), eine depressive Ent-

wicklung (ICD-10 F 32.9), ein Cervical-Syndrom (ICD-M 54.2+G), eine 

Lumboischialgie (ICD-10 M 54.4+G) sowie einen Tinnitus aurium (ICD-

10 H 93.1+G). In seiner zusammenfassenden Beurteilung kam er zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin an starken Rückenschmerzen, 

einem Tinnitus, chronischer Müdigkeit und einer Depression mit Ängst-

lichkeit leide. Ferner befinde sie sich in einer psychosozial schwierigen 

Situation. Neurologisch bestünden keine manifesten Paresen oder an-

dere schwere Defizite. Unter Berücksichtigung der wechselseitigen Be-

ziehungen dieser Gesundheitsbeeinträchtigungen setzte er den Grad 

der Behinderung auf insgesamt 50 % fest (act. 23, S. 1 - 8). 

- Mit Bericht des Klinikums K.______ vom 15. April 2015 wurde bei der 

Beschwerdeführerin ein invasives Mammakarzinom diagnostiziert 

(act. 28), welches in der Folge mit operativem Eingriff vom 13. Mai 2015 

entfernt wurde (act. 34, S. 4). 

- Am 21. Mai 2015 hielten die verantwortlichen Ärzte des Krankenhauses 

L._______ zuhanden der behandelnden Hausärztin fest, dass der post-

operative Verlauf fieberfrei und komplikationslos erfolgt sei, wobei die 

Beschwerdeführerin nach stationärem Aufenthalt vom 12. Mai bis 

16. Mai 2015 bei körperlichem Wohlbefinden in die weitere fachärztliche 

C-1582/2016 

Seite 19 

Betreuung entlassen worden sei. Als weitere onkologische Behandlun-

gen würden eine adjuvante perkutane Radiatio der linken Mamma 

(Strahlenklinik des Klinikums M._______), eine endogene Therapie mit 

Tamixofen sowie übliche Tumor-Nachsorgeuntersuchungen bei der be-

handelnden Hausärztin empfohlen (act. 34, S. 1 - 3). 

- Die Deutsche Rentenversicherung veranlasste in der Folge ein internis-

tisches Gutachten mit Schwerpunkt Gastroenterologie bei Dr. med. 

N._______, Facharzt für Innere Medizin, welches am 28. Mai 2015 er-

stattet wurde. Gestützt auf eine Prüfung der vorliegenden Akten und 

eine persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin diagnostizierte 

der Gutachter ein Mamma-Karzinom (ICD-10 C 50.9), eine gastrooeso-

phageale Refluxkrankheit (ICD-10 K 21.0), eine arterielle Hypertonie 

(ICD-10  I 10.90) sowie eine Hypercholesterinämie (ICD-10 E 78.0). In 

seiner Beurteilung hielt der Gutachter insbesondere fest, dass die Wie-

deraufnahme einer Berufstätigkeit aufgrund der geplanten Radiatio bei 

Mamma-Karzinom aktuell nicht möglich sei. Nach Abschluss dieser 

Therapie und weiterer Rekonvaleszenz sollte ab Anfang 2016 eine Wie-

deraufnahme der früheren Tätigkeit – auch vollschichtig – bei einem 

komplikationslosen und rezidiv- respektive metastasenfreien Verlauf 

möglich sein. Die Dauer der Leistungsminderung sei voraussichtlich bis 

31. Dezember 2015 gegeben (act 51, S. 1 - 21). 

- RAD-Arzt Dr. med. C._______ kam gestützt auf eine Aktenbeurteilung 

mit Stellungnahme vom 16. Juli 2015 zum Schluss, dass die medizini-

sche Aktenlage aktuell vollständig sei. Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit 

sei aufgrund des Brustkrebses gerechtfertigt. Während der Dauer der 

Bestrahlung von rund zwei Monaten und einer daran anschliessenden 

einmonatigen Rekonvaleszenz sei weiterhin von einer vollständigen Ar-

beitsunfähigkeit auszugehen. Ab circa Ende August 2015 sollte die an-

gestammte Tätigkeit wieder vollschichtig ausgeübt werden können. Die 

anderen Gesundheitsstörungen seien rein funktionell und könnten im 

Rahmen eines Fibromyalgie-Syndroms oder einer somatoformen 

Schmerzstörung ohne schwere begleitende psychische Störung be-

trachtet werden und seien somit nicht invalidisierend im Sinne der Inva-

lidenversicherung. Eine Einschränkung im Haushalt könne bei einem 

Ein-Personen-Haushalt nicht bestätigt werden (act. 52, S. 1 - 21). 

- Dr. med. O._______, Fachärztin für Strahlentherapie, führte in ihrem 

Bericht vom 24. August 2015 aus, im Anschluss an ein ausführliches 

C-1582/2016 

Seite 20 

Aufklärungsgespräch und eine CT-basierte virtuelle 3D-Bestrahlungs-

planung sei die Bestrahlung in der Zeit vom 28. Juli bis 6. August 2015 

begonnen worden. Nach Erreichen einer Bestrahlungsdosis von 12.6 

Gray (Gy) sei die Bestrahlung auf Wunsch der Beschwerdeführerin – im 

Anschluss an eine ausführliche Information über die negativen Auswir-

kungen der vorzeitigen Beendigung der laufenden Behandlung – bei ei-

ner Zielvolumendosis (ZVD) von 66.6 Gy abgebrochen worden (act. 71). 

- RAD-Arzt Dr. med. C._______ kam in seinem (undatierten) Bericht 

(Posteingang: 23. November 2015) zuhanden der Vorinstanz zum 

Schluss, dass die Aktenlage aus seiner Sicht vollständig sei, wobei zu-

sammenfassend keine langdauernde und invalidisierende Erkrankung 

im Sinne der IV bestehe (act. 75). 

4.2 Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die vorstehend aufgeführten medizi-

nischen Berichte und Stellungnahmen die rechtsprechungsgemässen An-

forderungen an ein beweiskräftiges Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 

V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zu erfüllen vermögen. 

4.2.1 Die Vorinstanz stützte ihre Leistungsfähigkeitsbeurteilung in der an-

gefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf die medizinischen Stellung-

nahmen von Dr. med. C._______ vom 16. Juli 2015 (act. 52, S. 1 f.) und 

vom 23. November 2015 (Datum Posteingang; act. 75, S. 1 f.) ab. Darin 

stufte der RAD-Arzt die medizinische Aktenlage als vollständig ein. Ferner 

ging er von der Annahme aus, dass die Beschwerdeführerin nach dem un-

erklärlichen beziehungsweise nicht nachvollziehbaren Abbruch der Strah-

lenbehandlung ab dem 7. August 2015 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit 

erlangt habe. Die anderen Gesundheitsstörungen seien rein funktionell und 

könnten im Rahmen eines Fibromyalgie-Syndroms oder einer somatofor-

men Schmerzstörung ohne begleitende psychische Störung eingestuft 

werden, weshalb eine Invalidisierung im Sinne der IV von vornherein nicht 

bestehe. Überdies habe im Bereich des Haushalts zu keinem Zeitpunkt 

eine Einschränkung bestanden. 

4.2.2 Vorab ist festzuhalten, dass Aktenbeurteilungen rechtsprechungsge-

mäss zulässig sind, wenn es sich nur um die ärztliche Beurteilung eines an 

sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte 

ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. 

Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der 

RAD (Urteil des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). 

C-1582/2016 

Seite 21 

Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 3.5.4 hievor), sind in solchen Fällen aller-

dings strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur 

geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (Urteil 

9C_28/2015 E. 3.3). 

Vorliegend fällt auf, dass RAD-Arzt Dr. med. C._______ der Beschwerde-

führerin für den Bereich des Haushalts zu keinem Zeitpunkt eine relevante 

Einschränkung attestiert hat, und zwar mit der Begründung, dass bei einem 

Einpersonen-Haushalt keine Einschränkung angenommen werden könne.  

Er ging mit anderen Worten auch während der Dauer der Krebstherapie im 

Jahr 2015 von einer vollständigen Leistungs- und Arbeitsfähigkeit im Haus-

halt aus. Diese Begründung ist nicht nachvollziehbar, zumal die Besorgung 

der Haushaltsarbeiten zumindest teilweise anspruchsvolle, körperliche be-

lastende Arbeiten umfasst und die Beschwerdeführerin über erhebliche Be-

einträchtigungen bei der Haushaltführung berichtet hat (act. 33, S. 8 f.). Die 

Annahme des RAD-Arztes, wonach im Einpersonen-Haushalt keinerlei 

Einschränkungen zu attestieren seien, steht zudem im Widerspruch zur mit 

100 % bewerteten (temporären) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in ei-

ner leichteren  angepassten Verweistätigkeit. Hinzu kommt, dass der RAD-

Arzt die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit zumindest sinngemäss da-

mit begründet, dass die Beschwerdeführerin die Bestrahlungstherapie aus 

nicht nachvollziehbaren Gründen abgebrochen habe, weshalb „nach Ab-

bruch von einer wiederum vollständigen Wiederherstellung ausgegangen 

werden“ könne (act. 75, S. 2). Diese Schlussfolgerung greift zu kurz und 

ist mit dem Gebot einer umfassenden und allseitigen  Abklärung nicht ver-

einbar. Selbst wenn für den Abbruch der Bestrahlung aus objektiver medi-

zinischer Sicht keine hinreichenden Gründe vorgelegen haben sollten und 

die Beschwerdeführerin die Ablehnung der weiteren Behandlung nicht mit 

stichhaltigen Gründen zu rechtfertigen vermöchte, entbindet dies die Vor-

instanz nicht von ihrer Abklärungspflicht.  

Damit fehlt es vorliegend an einer nachvollziehbaren Begründung für die 

angenommene Leistungsfähigkeit wie auch für den Zeitpunkt der (ange-

nommenen) Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit.  

4.2.3 Darüber hinaus findet sich in den der angefochtenen Verfügung zu-

grunde gelegten Stellungnahmen des RAD auch keine Auseinanderset-

zung mit abweichenden fachärztlichen Beurteilungen. Im zuhanden des 

Deutschen Versorgungsamtes erstellten neurologisch-psychiatrischen 

Gutachten hielt Dr. med. J._______ als ausgewiesener Facharzt immerhin 

C-1582/2016 

Seite 22 

eine Depression und Angststörung mit erheblicher sozialer Relevanz, ein 

Cervikal- und ein LWS-Syndrom sowie einen Tinnitus fest (act. 23, S. 7). 

Angesichts dieser Diagnosen bedarf der Verzicht auf weitergehende Ab-

klärungen zumindest einer eingehenden und nachvollziehbaren Begrün-

dung, welche hier indes fehlt. Diese Unterlassung kann auch nicht damit 

gerechtfertigt werden, dass Dr. med. P._______ in seinem zuhanden der 

Deutschen Rentenversicherung erstellten internistischen Gutachten – al-

lerdings lediglich prognostisch – von einer mutmasslichen Wiedererlan-

gung der Arbeitsfähigkeit bis Anfang 2016 ausging (act. 51, S. 16 und 18), 

zumal diese Leistungsbeurteilung unter dem Vorbehalt eines komplikati-

onslosen Therapieverlaufs gestellt wurde. In diesem Zusammenhang ist 

namentlich zu fordern, dass der Arzt detailliert und nachvollziehbar begrün-

det, weshalb er eine Diagnose als unrichtig respektive für die Leistungsbe-

urteilung irrelevant einstuft. Die (hier vollkommen fehlende) Auseinander-

setzung mit Berichten und Expertisen, welche von den der Verfügung zu-

grunde gelegten versicherungsinternen Stellungnahmen abweichen, ist 

deshalb notwendig, weil das Gericht ansonsten bei divergierenden Arztbe-

richten häufig nicht in der Lage ist, das gesamte Beweismaterial zu würdi-

gen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht die an-

dere medizinische These abstellt, wie dies die Rechtsprechung verlangt 

(vgl. Urteil des BGer 9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 4.5.2; BGE 

125 V 352 E. 3a S. 352). Auch aus diesem Grund erweisen sich die medi-

zinischen Abklärungen der Vorinstanz als massiv ungenügend (vgl. dazu 

auch GABRIELA RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 3. 

Aufl. 2017, S. 59). 

Die vorliegenden medizinischen Beweismittel genügen überdies auch mit 

Blick auf die neue Schmerzrechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 den 

Anforderungen nicht. Laut den vorliegenden medizinischen Berichten lei-

det die Beschwerdeführerin seit längerer Zeit an einer Fibromyalgie (vgl. 

act. 6; act. 23, S. 2). Der RAD-Arzt hat sich in diesem Zusammenhang mit 

der pauschalen Feststellung begnügt, es handle sich hierbei um eine „rein 

funktionelle“ Gesundheitsstörung, welche von vornherein nicht invalidisie-

rend sein könne. Die Fibromyalgie zählt indes rechtsprechungsgemäss zu 

den sogenannten syndromalen Leiden, welche in den Anwendungsbereich 

der genannten Rechtsprechung fallen (vgl. dazu BGE 132 V 65 E. 4; 

THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jus-

letter 29. Juni 2015 Rz. 3).  

Nach der neuesten Rechtsprechung bedarf es in diesem Zusammenhang 

einer Prüfung des Komplexes der Gesundheitsschädigung (beinhaltend 

C-1582/2016 

Seite 23 

die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde, den Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg oder die -resistenz sowie die Komorbiditäten), des 

Komplexes der Persönlichkeit und des Sozialen Kontextes sowie der Frage 

der Konsistenz (gleichmässige Einschränkungen des Aktivitätenniveaus 

und ausgewiesener Leidensdruck). Diesen Anforderungen werden die 

RAD-Stellungnahmen offensichtlich nicht gerecht. Zum einen bedarf es in 

diesem Zusammenhang einer klaren und einlässlich begründeten Diag-

nose. Die blosse Annahme, dass es sich um eine Fibromyalgie oder eine 

somatoforme Schmerzstörung handeln könne (vgl. act. 52, S. 1), genügt in 

dabei nicht. Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung  (ICD-10 

F45.40) setzt einen andauernden, schweren und quälenden Schmerz vo-

raus (Urteil des BGer 8C_77/2016 vom 18. April 2016 E. 5.2). Entspre-

chend bedarf es im Falle einer gesicherten Diagnose für die nicht invalidi-

sierende Auswirkung eines andauernden, schweren und quälenden 

Schmerzes einer nachvollziehbaren und differenzierten Begründung. Zum 

andern gilt es sowohl hinsichtlich der somatoformen Schmerzstörung als 

auch bezüglich der Depression den diagnoseinhärenten Schweregrad der 

Gesundheitsbeeinträchtigung sorgfältig zu erheben und einlässlich zu be-

gründen (vgl. dazu MICHAEL E. MEIER, Ein Jahr neue Schmerzrechtspre-

chung, in: Jusletter 11. Juli 2016, Rz. 37 ff., insbesondere Rz. 47 mit Hin-

weisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung) 

4.2.4 Überdies bedarf es in diesem Zusammenhang auch noch einer Ge-

samtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der 

Schmerzstörung zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störun-

gen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Eine Auseinandersetzung mit den mögli-

chen Wechselwirkungen zwischen der Fibromyalgie und der Depression 

fehlt vorliegend vollkommen.  

4.3  Hinzu kommt, dass sich in den Akten Hinweise auf eine Alkoholerkran-

kung finden (vgl. dazu act. 8; act. 22, S. 3). Die im Recht liegenden ärztli-

chen Berichte und Gutachten setzen sich nicht mit den zwingend zu beant-

wortenden Fragen auseinander, ob eine Alkoholerkrankung besteht, ob 

dieser gegebenenfalls Krankheitswert zukommt und welche Wechselwir-

kung allenfalls zwischen dieser und der Depression besteht. Zu klären ist 

insbesondere, ob die (allfällige) Sucht eine Krankheit bewirkt hat, in deren 

Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen-

der Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder ob sie selber Folge eines 

körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert 

zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268). Aus letzterem Leitsatz folgt nicht, 

dass die Auswirkungen einer Alkoholerkrankung, die ihrerseits auf einen 

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C-1582/2016 

Seite 24 

Gesundheitsschaden zurückgeht, per se invaliditätsbegründend sind. Die 

zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle Ein-

schränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich als 

Folgen selbstständiger Gesundheitsschädigungen darstellen (Art. 6 ff. 

ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Reine Suchtfolgen sind IV-rechtlich irrelevant, 

soweit sie als solche allein leistungsmindernd wirken. Hingegen sind sie 

gleichermassen IV-rechtlich relevant, soweit sie in einem engen Zusam-

menhang mit einem eigenständigen Gesundheitsschaden stehen (Urteil 

des BGer 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.1 und 2.2.2). 

Dabei ist das ganze für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Fol-

gespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass 

einer allfälligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und 

psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist. Mit dem Erforder-

nis des Krankheitswerts einer allfälligen verursachenden psychischen 

Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit ein-

schränkt. Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen Alko-

holsucht und krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden be-

steht, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychi-

schen und die suchtbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berück-

sichtigen (Urteil des BGer 8C_906/2013 vom 22. Mai 2014 E. 2.2 mit Hin-

weisen).  

4.4 Der Gutachter hat überdies in detaillierter Weise zur medizinischen Zu-

mutbarkeit der bisherigen wie auch einer angepassten Verweistätigkeit 

Stellung zu nehmen. Gerade bei psychischen Beeinträchtigungen ist de-

tailliert auf die zur Diskussion stehenden Beschwerden wie Konzentrati-

ons- und Gedächtnisstörungen, Ermüdbarkeit oder auch eingeschränkte 

Kompetenzen der sozialen Kontaktaufnahme einzugehen und aufzuzei-

gen, in welchem Ausmass diese sich auf die funktionelle Leistungsfähigkeit 

auswirken (vgl. dazu RIEMER-KAFKA, a.a.O., S. 89 ff.; ULRICH MEYER-BLA-

SER, Arbeitsunfähigkeit, in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsun-

fähigkeit, 2003, S. 48 f.).  

Vorliegend erweisen sich die Arztberichte und die Stellungnahmen des 

RAD auch deshalb als nicht verwertbar, weil darin nicht hinreichend zu Art 

und Ausmass einer allfälligen angepassten Verweistätigkeit Stellung ge-

nommen wird.  

C-1582/2016 

Seite 25 

4.5 Auch wenn keine Bindungswirkung in Bezug auf die von der Deutschen 

Rentenversicherung getroffenen Entscheidungen besteht, ist die Zuspra-

che der – zunächst befristeten und später unbefristeten – Rente wegen 

voller Erwerbsminderung (act. 65, 69 sowie Beilage zu BVGer act. 22) 

wenn nicht als Beweis, so doch immerhin als relevanter Hinweis auf eine 

wesentliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Gesundheit und der Leis-

tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu werten, welcher im konkreten 

Fall Anlass zu weiteren umfassenden Abklärungen gibt.  

4.6 Nach dem Gesagten steht fest, dass vorliegend erhebliche Zweifel an 

der Schlüssigkeit und Verlässlichkeit der versicherungsinternen Stellung-

nahmen bestehen. Zudem erlauben die vorliegenden Akten auch keine 

schlüssige Beurteilung im Lichte der Beurteilungsindikatoren gemäss BGE 

141 V 281, so dass sich der gesundheitliche Zustand und insbesondere 

dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit unter Berück-

sichtigung der medizinischen Beweismittel, wie sie der Vorinstanz im Zeit-

punkt der angefochtenen Verfügung vom 11. Februar 2016 vorlagen, nicht 

schlüssig beurteilen lassen.  

Im Anschluss an die Replik der Beschwerdeführerin mit einer ausführlichen 

Stellungnahme zu den Standardindikatoren des strukturierten Beweisver-

fahrens nach BGE 141 V 281 (BVGer act. 10, S. 9 ff.) wurde der Vorinstanz 

Gelegenheit gegeben, sich im Rahmen ihrer Duplik zu den beweisrechtli-

chen Anforderungen der neuen Schmerzrechtsprechung zu äussern und 

gegebenenfalls ergänzende medizinische Abklärungen respektive Beurtei-

lungen einzuholen. Von dieser Gelegenheit – und der Möglichkeit, in Zu-

sammenarbeit mit dem medizinischen Dienst eine sorgfältige Prüfung vor-

zunehmen – hat die Vorinstanz indes keinen Gebrauch gemacht, sondern 

im Gegenteil pauschal eine invalidisierende Wirkung der Fibromyalgie ver-

neint (BVGer act. 18 samt Beilagen).   

4.7 Zu prüfen ist in einem weiteren Schritt, ob die vom Beschwerdeführer 

im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Berichte und Gutachten zu be-

rücksichtigen sind und bejahendenfalls inwiefern sie eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit erlauben.  

4.7.1 In einem – replicando eingereichten – Arztbericht vom 6. Mai 2016 

hielt Dr. med. Q._______, Facharzt für  Physikalische und Rehabilitative 

Medizin, als Diagnosen eine vorbekannte chronische Schmerzerkrankung, 

ein degeneratives HWS-/LWS-Syndrom, einen Zustand nach Mammakar-

https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/9c14/9c_492_2014.pdf

C-1582/2016 

Seite 26 

zinom (behandelt 2015), einen Zustand nach Sigma-Teilresektion, Pes pla-

nus bds. (Plattfüsse; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1615), degenerative Verän-

derungen im Bereich beider unterer Sprunggelenke, einen Nachweis des 

Erbmerkmals HLAB27 sowie den Verdacht auf eine generalisierte Mineral-

salzminderung fest. In seiner Beurteilung kam er zum Schluss, dass die 

Beschwerden einerseits Folge der vordiagnostizierten Schmerzerkrankung 

vom Fibromyalgietyp seien, anderseits lägen degenerativ bedingte Be-

schwerden im Bereich der Wirbelsäule und des unteren vorderen Sprung-

gelenks vor. Radiologisch sei der Verdacht auf eine Osteoporose geäus-

sert worden, und es sei eine Knochendichtemessung veranlasst worden 

(Beilage 15 zu BVGer act. 10).  

4.7.2 In einem Bericht der Radiologie R._______ vom 3. Mai 2016 wurden 

bei der Beschwerdeführerin im Bereich der Halswirbelsäule eine leichte 

rechtskonvexe Skoliose, eine leichte Unkovertebral- und Spondylarthrose 

C4 bis C7 beidseits sowie eine ventrale Spondylose C5/C6 und eine Oste-

oporose befundet. Im Bereich der Lendenwirbelsäule wurden sodann ins-

besondere eine leichte linkskonvexe Skoliose und deine deutliche Streck-

fehlstellung, verstärkte rechtskonvexe Spondylarthrosen ab L3 distalwärts 

sowie eine deutliche Osteoporose befundet. Ferner hätten sich bei den bei-

den oberen Sprunggelenken nur leicht degenerative Veränderungen im Ta-

lonavikulargelenk in Form kleiner osteophytärer Ausziehungen, ein kleiner 

Fersensporn (links) sowie eine Fibroostose des Achillessehnenansatzes 

gezeigt (Beilage zu BVGer act. 16). 

4.7.3 Gestützt auf eine quantitative MD-Spiral-Computertomografie vom 

17. Mai 2016 wurde in der Folge ein T-Score von -3.74 und ein Z-Score 

von -1.54 SD befundet und eine Osteoporose diagnostiziert. Dr. med. 

E._______ hielt mit Bericht vom 1. Juni 2016 fest, dass eine manifeste, 

behandlungsbedürftige Osteoporose mit massiver Schmerzsymptomatik 

bestehe. Auch Dr. med. S._______, Facharzt für Orthopädie, bestätigte in 

seinem Bericht vom 26. Juli 2016 die Diagnose der Osteoporose (Beilagen 

zu BVGer act. 16).  

4.7.4 RAD-Arzt Dr. med. F._______ kam mit Bericht vom 14. September 

2016 zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin eine Osteoporose zu 

diagnostizieren sei, allerdings ohne Hinweis auf Frakturen oder Patholo-

gien beim Bewegungsapparat. Bei einem T-Score von -3.74 seien funktio-

nelle Limiten in Bezug auf das Tragen schwerer Lasten gegeben. Die bis-

C-1582/2016 

Seite 27 

herige Arbeit könne sie indes trotz dieser Einschränkungen weiterhin aus-

üben. Die im Schlussbericht getroffenen Schlussfolgerungen würden ihre 

volle Gültigkeit bewahren (Beilage zu BVGer act. 18). 

4.7.5 Dr. med. T._______, Fachärztin FMH für Urologie, führte in ihrem Be-

richt vom 21. April 2017 insbesondere aus, dass im Rahmen der Abklärung 

mittels Urethrozystokopie drei kleine papilläre Blasentumore an der Bla-

senseitenwand festgestellt worden seien. Die Beschwerdeführerin werde 

die indizierte transurethrale Resektion der Blasentumore in Deutschland 

vornehmen lassen (Beilage zu BVGer act. 22).  

4.7.6 In seinem Bericht vom 29. Juni 2017 hielt Dr. med. U._______, Fach-

arzt für Urologie, Chirurgie und Medikamentöse Tumortherapie, im We-

sentlichen fest, dass aufgrund eines im April 2017 diagnostizierten Bla-

senkarzinoms am 16. Juni 2017 eine transurethrale Resektion (operative 

Entfernung eines Organteils über die Harnröhre; PSCHYREMBEL, a.a.O., 

S. 1799 und S. 2174) der Harnblase (TURB), verbunden mit einer perio-

operativen Behandlung mit einem Zytostatikum (Substanz, welche das 

Zellwachstum verhindert oder verzögert; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 2311), 

vorgenommen worden sei (Beilage zu BVGer act. 24).  

4.7.7 Die vorstehend aufgeführten Arztberichte (E. 4.7.1 - 4.7.6) knüpfen 

an einen medizinischen Sachverhalt an, der sich erst nach dem Erlass der 

angefochtenen Verfügung verwirklicht hat respektive zumindest erst da-

nach festgestellt worden ist.  

Gründe für eine Ausdehnung des massgeblichen Zeitraumes über den hier 

zur Diskussion stehenden Zeitpunkt vom 11. Februar 2016 hinaus liegen 

nicht vor, zumal auch die – im Zuge des Beschwerdeverfahrens eingereich-

ten – neuen Beweismittel den Anforderungen an eine beweiskräftige Ex-

pertise nicht gerecht werden, so dass der Sachverhalt auch hinsichtlich des 

Zeitraums nach Erlass der angefochtenen Verfügung nicht hinreichend ge-

nau abgeklärt ist, um den Streitgegenstand über den Verfügungszeitpunkt 

hinaus auszudehnen (vgl. hierzu z.B. Urteil des BVGer C-527/2012 vom 

17. März 2014 E. 6.2 und 6.3). Immerhin können die Berichte insoweit im 

Rahmen der Beweiswürdigung berücksichtigt werden, als diese die (be-

reits aus den bisherigen Akten gewonnene) Erkenntnisse bestätigen (vgl. 

dazu ULRICH MEYER-BLASER, Streitgegenstand im Streit – Erläuterungen 

zu BGE 125 V 413, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Aktuelle Rechtsfra-

gen der Sozialversicherungspraxis, St. Gallen 2001, S. 24). Im Hinblick auf 

C-1582/2016 

Seite 28 

die Ermittlung der Resterwerbsfähigkeit lassen allerdings auch die nach-

träglich erstellten Berichte keine verlässlichen Schlüsse zu.  

4.7.8 Damit steht auch unter Berücksichtigung der nach Erlass der ange-

fochtenen Verfügung erstellten Berichte fest, dass der rechtserhebliche 

medizinische Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt wurde. Es kann 

mithin vorliegend nicht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet wer-

den, da von einer zusätzlichen, medizinisch nachvollziehbar und schlüssig 

begründeten fachärztlichen Beurteilung neue verwertbare und entscheid-

relevante Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu auch Urteil des BGer 

8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). Eine antizipierte Be-

weiswürdigung (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 23;  BGE 134 I 140 

E. 5.3) fällt demnach ausser Betracht. 

5.   

5.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der relevante medizinische 

Sachverhalt nicht allseitig und zudem auch nicht vollständig abgeklärt 

wurde, so dass sich die funktionelle Leistungsfähigkeit und damit auch die 

Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit nicht zuverlässig beurteilen lassen. 

Die versicherungsinternen medizinischen Berichte erfüllen die rechtspre-

chungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 

Grundlage nicht, zumal sie sich ihrerseits nicht auf beweiskräftige Gutach-

ten zu stützen vermögen. Vorliegend sind ergänzende Expertisen in den 

Fachbereichen Innere Medizin/Gastroenterologie, Urologie, Psychiatrie 

und Rheumatologie geboten. Die internistische respektive gastroenterolo-

gische Begutachtung drängt sich vorliegend mit Blick auf die diagnostizier-

ten Gesundheitsbeeinträchtigungen im Magen-Darmtrakt (Gastritis, Re-

fluxkrankheit, Diarhoe) und den Verdacht auf die Alkoholkrankheit auf. Mit 

Blick auf das operativ und medikamentös behandelte Blasenkarzinom (vgl. 

E. 4.7.6 hievor) drängt sich eine Untersuchung durch einen Facharzt für 

Urologie auf. Die diagnostizierte Depression und die Prüfung allfälliger 

Wechselwirkungen mit der gegebenenfalls bestehenden Alkoholkrankheit 

erfordern sodann eine psychiatrische Abklärung. Das HWS-/LWS-Syn-

drom, die degenerativen Veränderungen der Sprunggelenke und die be-

stehende Fibromyalgie sind durch einen Rheumatologen zu beurteilen. Ob 

neben den genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten bei-

gezogen werden, ist dem pflichtgemässen Ermessen der Gutachter zu 

überlassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fra-

gestellung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu 

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C-1582/2016 

Seite 29 

Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E.6.3.1). Mit der in-

terdisziplinären Begutachtung kann auch sichergestellt werden, dass alle 

relevanten Gesundheitsschädigungen erfasst und die daraus jeweils abge-

leiteten Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem Gesamter-

gebnis ausgedrückt werden (vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1). 

Überdies erfordert die bundesgerichtliche Praxisänderung im Bereich der 

psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281) im vorliegenden Fall auch die 

Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens mit einer umfassenden 

Prüfung der Standardindikatoren.  

5.2 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu er-

folgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-

schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 

9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteil des BVGer C-

4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). Der Beschwerdeführerin ist 

dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und es ist ihr Gelegenheit zu ge-

ben, Zusatzfragen zu stellen (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258 ff.).  

5.3 Es sind zudem keine Gründe ersichtlich, welche eine Begutachtung in 

der Schweiz als unverhältnismässig erscheinen liessen. Des Weiteren er-

folgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen in der 

Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 

S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.  

5.4 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung 

des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen mög-

lich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten Frage 

nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits- res-

pektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). 

Wie vorstehend dargelegt, konnten die Ärzte des medizinischen Dienstes 

weder auf ein vollständiges medizinisches Dossier noch auf für die streiti-

gen Belange beweistaugliche Unterlagen im Sinn der Rechtsprechung zu-

rückgreifen. Eine reine Aktenbeurteilung war unter diesen Umständen un-

zulässig, was zwangsläufig zu weiteren Abklärungen hätte führen müssen. 

Die Vorinstanz hat mithin kein umfassendes Administrativgutachten einge-

holt, obwohl ein solches geboten gewesen wäre. Würde eine gravierend 

mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Verwaltungsverfahren durch Ein-

holung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, be-

stünde die konkrete Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den 

Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht zur Abklärung 

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C-1582/2016 

Seite 30 

des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts auf das Gericht mit ent-

sprechender zeitlicher und personeller Inanspruchnahme der Ressourcen 

(BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des BVGer C-1358/2014 vom 11. Dezember 

2015 E. 5). Überdies würde den Verfahrensbeteiligten mit dem Verzicht auf 

ein Administrativgutachten im Verwaltungsverfahren auch die Möglichkeit 

der Überprüfung durch ein Obergutachten genommen. Daher und auf-

grund dessen, dass aufgrund der Aktenlage nur eine ungenügende Beur-

teilung des Gesundheitszustands und der funktionellen Leistungsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin erfolgen konnte, ist die Angelegenheit zur Vor-

nahme einer polydisziplinären Begutachtung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen.   

5.5 Nachdem die Beschwerdeführerin am 11. Mai 2017 bereits ihr 60. Al-

tersjahr vollendet hat, wird die Vorinstanz nach Vorliegen des polydiszipli-

nären Gutachtens zu prüfen haben, ob und gegebenenfalls inwiefern ihr 

die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit noch zumutbar ist. Denn recht-

sprechungsgemäss wird das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich ein in-

validitätsfremder Faktor, als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit 

weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, 

dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachge-

fragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbstein-

gliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich 

verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfä-

higkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet 

(BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459). Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage 

nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter 

beantwortet wird, ist dabei auf das Feststehen der medizinischen Zumut-

barkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 138 V 457 E. 3.3 

S. 462; Urteil des BGer 9C_134/2016 vom 12. April 2016 E. 3.1).   

5.6 Die Beschwerde ist demnach insoweit gutzuheissen, als die angefoch-

tene Verfügung vom 11. Februar 2016 aufzuheben ist und die Akten im 

Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklä-

rungen im Sinne von E. 5.1 - E. 5.5 und anschliessendem Erlass einer 

neuen Verfügung zurückzuweisen sind. 

6.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

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C-1582/2016 

Seite 31 

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und 

Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. 

Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führen-

den Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind der Beschwerdeführerin im vor-

liegenden Fall keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Aufgrund dieses Ver-

fahrensausganges besteht keine Verfahrenskostenpflicht, und die (subsidi-

äre) unentgeltliche Prozessführung greift somit nicht. Der Vorinstanz sind 

ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).  

6.2 Rechtsanwalt Ch. Haag macht in seiner Honorarnote vom 29. Septem-

ber 2016 (Beilage zu BVGer act. 20) einen Aufwand von Fr. 7‘369.40 gel-

tend (einschliesslich Auslagen von Fr. 155.50 sowie MWSt von Fr. 31.90).  

6.2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 VGKE umfasst die Parteientschädigung die 

Kosten der Vertretung (Art. 9, 10 und 11 VGKE) sowie allfällige weitere 

Auslagen der Partei (Art. 13 VGKE), unter Berücksichtigung des Verfah-

rensausgangs, der Kostennote (Art. 14 Abs. 1 VGKE), des gebotenen und 

aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwie-

rigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens. Die Parteientschädi-

gung stellt also "Ersatz der Parteikosten" dar, welche massgeblich vom tat-

sächlichen und notwendigen Vertretungsaufwand bestimmt wird. Die Be-

deutung der Streitsache ist aber ohnehin weniger gut messbar als die 

Schwierigkeit des Prozesses auf der Grundlage des tatsächlichen Arbeits-

aufwandes. Dem letztgenannten Bemessungskriterium kommt denn auch 

seit jeher vorrangige Bedeutung zu. Bei der Frage nach dem notwendigen 

Vertretungsaufwand dürfen die Gerichte auch in Betracht ziehen, dass der 

Sozialversicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht 

wird, wodurch in vielen Fällen die Arbeit der Rechtsvertretenden erleichtert 

wird. Diese Arbeit soll nur insoweit berücksichtigt werden, als sich die An-

wältin/der Anwalt bei der Erfüllung ihrer Aufgabe in einem vernünftigen 

Rahmen hält, unter Ausschluss nutzloser oder sonstwie überflüssiger 

Schritte. Zu entschädigen ist nicht der geltend gemachte, sondern nur der 

notwendige Aufwand (vgl. Urteil des BGer 8C_723/2009 vom 14. Januar 

2010 E. 3.2 und 4.3 mit Hinweisen).  

6.2.2 Unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Auf-

wands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorlie-

gend zu beurteilenden Verfahrens erweist sich der geltend gemachte Auf-

wand von 23.94 Stunden insgesamt als deutlich zu hoch. Ein Aufwand für 

das Verfassen der Beschwerde, der Replik, der erneuten Stellungnahme 

vom 29. September 2016 nach Eingang der Duplik ist daher zu kürzen. 

C-1582/2016 

Seite 32 

Insgesamt kann ein verbleibender Aufwand von gerundet insgesamt 12 

Stunden (Klienteninstruktion und Ausarbeitung Beschwerde 7 Stunden, 

Ausarbeitung Replik: 4 Stunden, Ausarbeitung zusätzlicher Stellungnah-

men und Analyse Urteil: 1 Stunde) – mit Blick auf ähnlich gelagerte Fälle 

und die im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsmaxime – 

noch als gerechtfertigt betrachtet werden. Als Stundenansatz ist ein Betrag 

von Fr. 250.- angemessen. Die geltend gemachten Barauslagen von 

Fr. 155.50 sind angemessen. Auf den Kosten der Vertretung von 

Fr. 3‘155.50 (Honorar von Fr. 3‘000.- und Auslagen von Fr. 155.50 gemäss 

Art. 9 Abs. 1 Bst. a und Bst. b VGKE) ist überdies die Mehrwertsteuer von 

Fr. 252.45 (= 8 % von Fr. 3‘155.50) geschuldet (Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). 

Beim in der Kostennote geltend gemachten Betrag von lediglich Fr. 31.90 

handelt es sich wohl um ein Versehen. Der Beschwerdeführerin ist somit 

zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von insge-

samt Fr. 3‘407.95 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zuzuspre-

chen. 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfü-

gung vom 11. Februar 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 

zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärun-

gen und Beurteilungen im Sinne von E. 5.1 und E. 5.5 vornehme und an-

schliessend neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 3‘407.95 

zugesprochen, die nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils 

von der Vorinstanz zu leisten ist. 

 

 

C-1582/2016 

Seite 33 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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