# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 919f6083-2ed6-553c-ab18-7eac3cc98446
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-02
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 02.06.2020 OG O3V-19-40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-19-40_2020-06-02.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A. ______ 
 
vertreten durch: RA AA. ______ 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausser-
rhoden vom 22. August 2019 

 
  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Zirkular -Urteil vom 2. Juni 2020  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, R. Breu 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 

Verfahren Nr. O3V 19 40 
 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Es sei die IV-Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. August 2019 aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen aus dem In-

validenversicherungsgesetz auszurichten. 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1970 geborene A. ______ meldete sich am 6. März 2001 wegen eines seit 

ca. vier Jahren bestehenden lumbospondylogenem Syndroms sowie eines cer-

vicozephalem Syndroms zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-act. 13-311ff/317). Die 

IV-Stelle St. Gallen holte im Rahmen der medizinischen Abklärungen ein polydisziplinäres 

Gutachten beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, ein (IV-act. 13-

203ff/317). A. ______ liess hierzu eine Stellungnahme einreichen (IV-act. 13-165ff/317) und 

Einsprache gegen die Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom 25. Juni 2004 erheben (IV-

act. 13-84ff/317). Die Verfügung wurde von der IV-Stelle am 27. Oktober 2004 widerrufen 

(IV-act. 13-63/317). Mit Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom 2. September 2005 wurde 

A. ______ ab 1. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 93%) 

zugesprochen (IV-act. 13-14f/317).  

 

B. In den Jahren 2006 und 2009 teilte die mittlerweile zuständige IV-Stelle Appenzell 

Ausserrhoden A. ______ mit, dass mangels rentenbeeinflussender Änderungen weiterhin 

Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe (IV-act. 6 und IV-act. 12). 

 

C. Am 3. November 2014 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen erneut ein Revisionsverfahren 

ein (IV-act. 14). Gestützt auf die Ergebnisse der medizinischen Abklärungen – insbeson-

dere den Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 (IV-act. 29) sowie das poly-

disziplinäre Gutachten des PMEDA, Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, Zürich, 

vom 8. Februar 2019 (IV-act. 46) – kündigte die IV-Stelle A. ______ mit Vorbescheid vom 

12. März 2019 an, dass die Rente aufgehoben werde (IV-act. 49). Dagegen liess A. ______ 

am 11. April 2019 und 10. Mai 2019 Einwand erheben (IV-act. 52 und IV-act. 53). Mit 

Seite 3 

Verfügung vom 22. August 2019 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und hob die 

Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf (IV-act. 55).  

 

D. Gegen die Verfügung vom 22. August 2019 liess A. ______ am 20. September 2019 mit 

den eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden erheben (act. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 31. 

Oktober 2019 die Abweisung der Beschwerde (act. 6). Am 18. November 2019 liess A. 

______ die Replik einreichen (act. 9). Die Duplik der IV-Stelle datiert vom 5. Dezember 

2019 (act. 11). 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 1.1 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-

sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 

Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

 

 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 1.2 

 Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 

kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 

auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-

scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 Abs. 

2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und die 

Seite 4 

Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den vor-

liegenden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 

 

 

2. Materielles 

 2.1 

 2.1.1 

 Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die unter anderem 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind. 

 

 2.1.2 

 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente von 

Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 86ter bis Art. 88bis der Verordnung vom 

17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] und Art. 31 IVG). Anlass 

zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-

spruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Änderung 

des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch bei veränderten Auswirkungen auf 

den Erwerbs- oder Aufgabenbereich bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand 

(BGE 141 V 9 E. 2.3; BGE 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umstän-

den auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgebli-

chen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2; BGE 130 V 343 E. 3.5; 

BGE 117 V 198 E. 3b). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im 

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Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht-

lich (BGE 144 I 103 E. 2.1; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).  

 

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht umfassend („allseitig“) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 

Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 

 

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die 

letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materi-

ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-

würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine 

Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 

V 108 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.2). 

 

 Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhaltes nicht mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bishe-

rigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.3). 

 

 2.1.3 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad bemes-

sen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen an-

gewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stel-

len haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-

len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-

schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (134 V 231 E. 5.1). 

 

 Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüber-

stellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist 

somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den medizinischen 

Unterlagen zu entnehmenden Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen 

Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; 

Seite 6 

sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tat-

sächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Der Be-

weiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich da-

von ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des 

Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und 

schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 

Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforder-

lichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 

nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesund-

heitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, 

dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.2 mit Hinweis; vgl. ebenso Urteil des Bundesgerichts 

8C_672/2019 vom 12. Februar 2020 E. 2.2.2 mit Hinweisen).  

 

 2.1.4 

 Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind 

nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurück-

gelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Eingliederungsmassnahmen durch-

zuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene 

Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. 

Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzu-

mutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Ab-

senz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versi-

cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder 

wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind 

immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne 

sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit ent-

sprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben 

integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versi-

cherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leis-

tungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 

209 E. 5.1). 

 

 2.2 

 Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einer 

sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert beziehungsweise ob die Be-

schwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Referenzzeitpunkt für die 

Beurteilung der Frage einer anspruchserheblichen Änderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 

Seite 7 

ATSG ist die (ursprüngliche) Verfügung vom 2. September 2005, mit welcher der Be-

schwerdeführerin eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war (IV-act. 13-14f/317; 

BGE 133 V 108 E. 4.1). 

 

 2.2.1 

 Die IV-Stelle begründet die revisionsweise Aufhebung der Rente gestützt auf das PMEDA 

Gutachten vom 8. Februar 2019 damit, dass aus polydisziplinärer Sicht seit Juli 2014 eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin vorliege. Sowohl in der 

angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch in einer angepassten 

Tätigkeit sei ihr eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar. Auch im Haushalt liege eine volle 

Leistungsfähigkeit vor. Die Beschwerdeführerin sei als Teilerwerbstätige zu 40% im Erwerb 

und zu 60% im Haushalt zu qualifizieren. Im Regelfall sei eine medizinisch attestierte Ver-

besserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung ver-

wertbar, was der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesellschaftlichen Stellung und ihrem 

Werdegang zumutbar sei.  

 

 2.2.2 

 Die Beschwerdeführerin lässt hierzu im Wesentlichen vorbringen, beim PMEDA Gutachten 

handle es sich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich geblie-

benen Sachverhalts, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich sei. Zudem sprä-

chen vielfältige konkrete Indizien gegen den Beweiswert des Gutachtens. Auch die rechts-

genügliche Beweisführung zu einer allfälligen Veränderung in Bezug auf den Status der 

Beschwerdeführerin scheitere. Schliesslich seien auch die Voraussetzungen für eine 

Selbsteingliederung nicht erfüllt, weshalb vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durch-

zuführen wären.  

 

 2.3 

 Die Verfügung vom 2. September 2005, mit welcher die IV-Stelle St. Gallen der 

Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente zugespro-

chen hatte, stützte sich im Wesentlichen auf folgende Berichte (IV-act. 13-14ff/317): 

 

 Im polydisziplinären ABI Gutachten vom 28. August 2002 (IV-act. 13-203ff/317) wurden 

folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Chronisches persistie-

rendes, lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit fraglich tieflumbaler intermittierender Wur-

zelreizsymptomatik rechts (ICD-10: M41.1, M51.1); 2. Femoropatelläre Kniebeschwerden 

rechts (ICD-10: M22.9); 3. Status nach Nukleotomie und Dekompression C6/7 links bei 

mediolateraler Diskushernie C6/7 links am 15. Oktober 2000. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit wurden eine rezidivierende, leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0), 

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beginnende Eisenmangelanämie sowie saisonale Rhinitis allergica diagnostiziert (IV-act. 

13-213/317). In der (Gesamt-)Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, dass auf-

grund der Diskrepanz zwischen fast unbehindertem klinischen Untersuchungsbefund und 

der angegebenen Schmerzintensität im Alltag aus rein rheumatologischer Sicht kein Grund 

gesehen werde, weshalb der Beschwerdeführerin nicht eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in 

bisherigen oder ähnlich adaptierten Tätigkeiten zumutbar sein sollte. Bei einer derartigen 

Tätigkeit müsse die Möglichkeit zum selbständigen Wählen der Körperposition, ohne He-

ben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr als 2-3 kg, ohne gebückte und ohne über 

Kopf zu verrichtende Tätigkeitsanteile durchführbar sein. Aufgrund der objektivierbaren 

Befunde aus somatischer und psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführerin medizi-

nisch-theoretisch eine mindestens 50%-ige adaptierte Tätigkeit, wie beispielsweise die an-

gestammte Tätigkeit, zumutbar (IV-act. 13-214f/317). Folgende Einschätzung der Arbeits-

unfähigkeit sei am besten nachvollziehbar: ab dem 20. Januar 2000 100% Arbeitsunfähig-

keit in der angestammten oder adaptierten Tätigkeit, 75% Arbeitsunfähigkeit ab dem 12. 

März 2000 und 50% zumutbare Arbeitsfähigkeit ab dem 26. Juni 2002. Intermittierend 

müsse nach der Operation vom 13. März 2002 von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden, diese sei am einfachsten bis zum 25. Juni 2002 zu datieren (IV-act. 

13-215/317). 

 

 Dr. B. ______, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, attestierte der 

Beschwerdeführerin in der psychiatrischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom 17. März 

2003 zuhanden ihrer Rechtsschutzversicherung entgegen dem ABI Gutachten keine 50%-

ige Arbeitsfähigkeit. Sie sei auf starke Schmerzmittel angewiesen und nicht in der Lage, 

eine Halbtags-Leistung aufzubringen. Seines Erachtens sollten rehabilitative Massnahmen 

angestrebt werden mit dem Ziel, eine adaptierte Tätigkeit zu finden (IV-act. 13-182ff/317). 

 

 Im Bericht der Klinik C. ______, Spital D. ______, vom 18. Juni 2003 diagnostizierte Dr. E. 

______ eine chronische Lumboischialgie rechts bei Nervenwurzelkompression L4 und L5 

rechts; einen Status nach Bandscheibenvorfall L4/5 und L5/S1 sowie Sequesterectomie im 

Januar 2000; einen Status nach Dekompression und ventraler Fusion C6/7 im Oktober 

2000 sowie neu einen Status nach dynamischer, dorsaler Stabilisation L4-S1 im Juli 2002 

und einen Status nach Dekompression L4/5 rechts im November 2002. In der 

angestammten Tätigkeit als Sachbearbeiterin sei die Beschwerdeführerin 100% 

arbeitsunfähig. Sie sei zur Zeit körperlich und psychisch in einer so schlechten Verfassung, 

dass ihr keine Arbeit zumutbar sei (IV-act. 13-179f/317). 

 

 Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. F. ______, Facharzt FMH Allgemeine Innere 

Medizin, stellte im Bericht vom 29. April 2003 folgende Diagnosen: chronische 

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Lumboischialgie rechts bei Nervenwurzelkompression L4 und L5 rechts; Status nach 

dynamischer dorsaler Stabilisation L4 bis S1 (13. März 2002); Status nach Sequesterekto-

mie L4/L5, L5/S1 (Januar 2000); Status nach Dekompression und Ventralfusion C6/C7 

(Oktober 2000) sowie Status nach Dekompression L4/L5 rechts (12. November 2002). Er 

attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 1. März 2002 bis 

anhin und wies darauf hin, dass noch eine weitere Operation vorgesehen sei. Er sehe zur-

zeit keine Restarbeitsfähigkeit und es könne erst darüber gesprochen werden, wenn die 

Behandlungen im Kantonsspital abgeschlossen seien. Die Begutachtung beim ABI sei in 

einer laufenden Behandlung durchgeführt worden und berücksichtige daher nicht, dass 

noch gar keine Konsolidierung der Beschwerden stattgefunden habe (IV-act. 13-177/317).  

  

 Anlässlich der Nachkontrolle vom 24. März 2004 diagnostizierte Dr. E. ______ neu einen 

Verdacht auf Coxarthrose links und einen Verdacht auf ISG-Durchbauung links (IV-act. 13-

54/317).  

 

 Dr. F. ______ stellte im Arztbericht vom 2. November 2004 fest, dass sich der Ge-

sundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Aufgrund der Beschwerden 

und der Diagnosen sei eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit gegeben. Neu müsse am 12. No-

vember 2004 eine Dekompression L4/5 rechts durchgeführt werden (IV-act. 13-52f/317).  

 

 Im Abklärungsbericht Haushalt vom 21. April 2005 erklärte die Beschwerdeführerin, dass 

sie heute ohne Behinderung zu 70% als Sachbearbeiterin tätig wäre. Ihren im März 2004 

geborenen Sohn würde sie während ihrer Abwesenheit in einem Kinderhort unterbringen 

(IV-act. 13-30/317). Von April 1998 bis Januar 2000 habe sie in der Autogarage ihres Man-

nes Büroarbeiten mit einem Pensum von ca. 15% erledigt (IV-act. 13-31/317). Seitens der 

Abklärungsstelle wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der bisherigen 

Sachlage als 100% Erwerbstätige qualifiziert worden sei. In Anbetracht dessen, dass die 

Beschwerdeführerin mittlerweile Mutter geworden sei, sei sie zu 70% als Erwerbstätige, zu 

15% als Mitarbeiterin im Betrieb ihres Ehemannes und zu 15% als Hausfrau und Mutter zu 

qualifizieren (IV-act. 13-40/317). Die Einschränkung im Aufgabenbereich betrage rund 51%, 

jene im Erwerb und als Mitarbeiterin im Betrieb ihres Ehemannes 100%. Der Invaliditäts-

grad nach Änderung der Qualifikation betrage 92.64% (IV-act. 13-36ff/317)  

 

 Im RAD-Bericht vom 13. Juni 2005 wurde festgehalten, dass in einer Gesamtschau, auf der 

Basis der Ausführungen des ABI, unter Berücksichtigung des bisherigen chronifizierten 

Verlaufs nach multiplen spinalen Eingriffen, der Stellungnahmen langjähriger Fachärzte 

sowie der festgestellten Funktionsausfälle durch die Haushaltsabklärung mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass eine Verschlechterung des Gesundheits-

Seite 10 

zustands eingetreten sei und gegenwärtig keine relevant verwertbare Arbeitsfähigkeit im 

ausserhäuslichen Bereich vorliege (IV-act. 13-28/317).  

 

2.4 

 Der angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung vom 22. August 2019 legte die IV-Stelle 

im Wesentlichen folgende Berichte zugrunde: 

 

 Dr. G. ______, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, attestierte der Beschwerdeführerin im 

Verlaufsbericht vom 12. Dezember 2014 einen verschlechterten Gesundheitszustand. Ende 

2013 sei es zu einer massiven Exazerbation der chronischen lumbalbetonten 

Rückenschmerzen gekommen. Ein MRI habe einen erneuten Bandscheibenvorfall mit 

Nervenwurzelkompression auf Höhe L2/3 gezeigt, welcher notfallmässig durch Dr. H. 

______, Facharzt Neurochirurgie, Spital I. ______, operativ saniert worden sei. Jedoch 

habe die Beschwerdeführerin den Vorzustand nie mehr erreicht und es sei mittlerweile der 

Einsatz von Opiaten notwendig geworden (IV-act. 18-3/24).  

 

 Im Verlaufsbericht vom 19. Dezember 2017 bezeichnete Dr. G. ______ den Ge-

sundheitszustand als stationär und gab an, dass die Schmerzintensität der Beschwerde-

führerin sehr unterschiedlich sei (IV-act. 24). 

 

 Im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 erklärte die Beschwerdeführerin, 

dass ihr Ehemann die kleinen regelmässigen Bürotätigkeiten, welche sich aus seinem Be-

trieb ergäben, selber erledige und einmal monatlich ein Buchhalter komme. Sie erledige zu 

Hause die privaten Bürosachen. Sie sei mit der Qualifikation 60% Haushalt/Kinder und 40% 

Erwerb einverstanden (IV-act. 29-2/7). Seitens der Abklärungsstelle wurde eine Einschrän-

kung von 29.9% ermittelt (IV-act. 29-6/7). 

 

 Im PMEDA Gutachten vom 8. Februar 2019 wurden in der interdisziplinären 

Gesamtbeurteilung folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 

1. Lumbale Dekompression LWK 2/3, Operation Dezember 2013, LWK 4/5 und LWK 

5/SWK 1, Operation 2000 und 2002; 2. Zervikale Dekompression HWK 6/7, Operation 

2000. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine arterielle Hypertonie, Adi-

positas Grad I, Fehlmedikation mit einem Benzodiazepin-Agonisten und einem Opiat, eine 

mögliche rezidivierende depressive Störung, seit 2004 remittiert (ICD-10: F33.4), eine zer-

vikale Dekompression HWK 6/7, Operation 2000 sowie eine leichtgradige Daumensattel-

gelenkarthrose rechts diagnostiziert. In der angestammten, körperlich überwiegend leichten 

Arbeit sowie jedweder vergleichbaren Tätigkeit ergebe sich anhand der hiesigen objektiven 

Befunde keine namhafte Einschränkung (IV-act. 46-10/152). In der bisherigen und in ange-

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passter Tätigkeit bestehe in sämtlichen Teilbereichen – Innere Medizin, Orthopädie, Psy-

chiatrie – eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit. Zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit sei eine Gewichts-

reduktion und eine Revision der Medikation mit zwei potenziell suchtinduzierenden Phar-

maka zu empfehlen. Der hiesige objektive spinale Befund erkläre die reklamierte 

Schmerzintensität nicht ausreichend. Das objektive operative Ergebnis der spinalen Ein-

griffe sei als gut anzusehen (IV-act. 46-11f/152).  

 

 Der RAD-Arzt Dr. J. ______, Facharzt Arbeitsmedizin, erklärte, internistisch liege keine 

schwere Handicapierung vor und sei auch keine vorgelegen. Im orthopädischen 

Teilgutachten sei nachvollziehbar eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation mit der 

im Dezember 2013 erfolgten Operation beschrieben, so dass nach einer Rekonvaleszenz-

zeit ab Juli 2014 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit vorliege. Das Gutachtensergebnis des ABI 

stehe nicht im Widerspruch zum heutigen Ergebnis. Zunehmend habe sich die Rentenzu-

sprache am psychiatrischen Geschehen orientiert, so dass es zu keiner Verlaufsbeobach-

tung des Rückens mehr gekommen sei. Der psychiatrische Teilgutachter führe nun nach-

vollziehbar aus, dass eine psychische Verbesserung ab 2004 mit der Geburt des ersten 

Kindes vorliege. Zusammenfassend bestehe damit sowohl in angestammter als auch adap-

tierter Tätigkeit sowie im Haushalt eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit ab Juli 2014 (IV-act. 48-

2/3).  

 

2.5  

Zu prüfen ist zunächst das Vorliegen eines Revisionsgrundes. 

 

 2.5.1 

 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin spricht sich das PMEDA Gutachten ausrei-

chend darüber aus, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes statt-

gefunden hat und genügt insofern den revisionsrechtlichen Ansprüchen (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.2). Im internistischen Teilgutachten 

wurde in der medizinischen und versicherungsmedizinischen Beurteilung ausgeführt, dass 

die Beschwerdeführerin keine spezifisch allgemeinmedizinisch-internistischen Beschwer-

den vorgetragen habe. Auch aktenkundig sei die Arbeitsfähigkeit nicht anhand internisti-

scher Erkrankungen begründet worden (IV-act. 46-42/152). Weiter wurde festgestellt, dass 

sich aus internistischer Sicht keine namhafte Veränderung des Gesundheitszustands erge-

ben habe (IV-act. 46-46/152). In der medizinischen und versicherungsmedizinischen Beur-

teilung des orthopädischen Teilgutachtens wurde zusammenfassend festgehalten, dass bei 

der Beschwerdeführerin aufgrund der postoperativen und bildgebend degenerativen spi-

nalen Veränderungen eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten 

(Gewichtslasten über 20kg) oder Arbeiten mit repetitiver Rumpfzwangshaltung bestehe. Für 

Seite 12 

die angestammte/erlernte körperlich leichte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte mit 

überwiegend sitzender oder wechselbelastender Arbeitsposition sei eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit von 100% zu attestieren, ebenso sei für jedwede angepasste, überwiegend 

körperlich leichte Arbeit ohne Zwangshaltungen den zervikalen und lumbalen Wirbel-

säulenabschnitt betreffend, ohne Reklinationsbelastung der Halswirbelsäule, mit Heben 

und Tragen von Lasten unter 10kg, wechselbelastend mit ergonomisch optimal adaptierter 

Arbeitsplatzbeschaffenheit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 100% zu attestieren. 

Möglichkeiten zum regelmässigen Haltungswechsel sollten gegeben sein. Der Beginn und 

Verlauf der beschriebenen Restriktionen für körperlich schwere Arbeiten sei retrospektiv 

schwierig einzuschätzen, anzunehmen spätestens jedoch sechs Monate nach der erfolgten 

dritten lumbalen Bandscheibenoperation im Dezember 2013, also ab Juli 2014 (IV-act. 46-

81/152). Im Rahmen der fallspezifischen Fragen erklärte der orthopädische Gutachter, dass 

die im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Februar 2018 (IV-act. 29) beschriebenen 

Restriktionen ausschliesslich auf dem subjektiven Beschwerdevortrag beruhen, eine objek-

tive Evaluierung der funktionellen Leistungsfähigkeit sei nicht erfolgt. Eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes habe sich durch die lumbale Dekompressions-Operation L2/3 vom 

Dezember 2013 ergeben mit anzunehmender sechsmonatiger Rekonvaleszenz und tempo-

rär begründeter Arbeitsunfähigkeit bis zur Wiedererlangung der aktuell angestammten und 

angepassten Arbeitsfähigkeit von 100% per Juli 2014. Das ABI Gutachten aus dem Jahr 

2002 erscheine nicht ausreichend schlüssig, da ein im Ergebnis „fast unbehinderter klini-

scher Untersuchungsbefund“ und eine leichte Depressivität keine Arbeitsunfähigkeit in 

einer körperlich überwiegend leichten Tätigkeit begründen könne. Der jetzige Gutachter 

bewerte somit wahrscheinlich einen am ehesten im Vergleich zur Voruntersuchung nicht 

namhaft anderen objektiven Gesundheitszustand lediglich versicherungsmedizinisch an-

ders, d.h. mehr an den objektiven Befunden orientiert (IV-act. 46-85f/152). Im psychiatri-

schen Teilgutachten wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren zwi-

schen 2000 und 2003 unter – möglicherweise rezidivierenden – depressiven Episoden 

leichteren Grades gelitten habe, welche medikamentös behandelt worden seien. Die 

anamnestisch dokumentierte und wahrscheinliche rezidivierende depressive Störung 

müsse ab spätestens 2004 als remittiert angesehen werden (IV-act. 46-119/152). Im Rah-

men der Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität wurde erläutert, dass aus heutiger 

gutachterlicher Sicht der Einschätzung von 2002, mithin der psychiatrischen Einschätzung 

im ABI Gutachten, gefolgt werden könne. Die 2003 erfolgte Einschätzung durch Dr. B. 

______ könne insofern nicht nachvollzogen werden, da keine AMDP- und ICD-10 konforme 

Einschätzung erfolgt sei und eine leichte depressive Episode ohnehin keine ar-

beitsrelevante Beeinträchtigung aus psychiatrischer Sicht impliziere (IV-act. 46-121/152). 

Weiter führte der psychiatrische Teilgutachter aus, dass sich rückblickend aus der hiesigen 

Exploration sowie anhand der vorliegenden Akten spätestens ab 2004 keine invalidisie-

Seite 13 

rende psychiatrische Erkrankung erkennen lasse. Auch die davorliegenden und erstmalig 

ab dem Jahre 2000 aufgetretenen depressiven Episoden dürften keinen namhaften Ein-

fluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt haben. Zudem dürften diese eng im Zusammenhang 

mit mittlerweile überwundenen psycho-sozialen Belastungsfaktoren gestanden haben (IV-

act. 46-124/152). Somit ist aus dem PMEDA Gutachten der Schluss zu ziehen, dass sich 

aus somatischer Warte – mit Ausnahme der lumbalen Dekompressions-Operation vom De-

zember 2013 und der damit verbundenen vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit – keine 

namhafte Veränderung des Gesundheitszustands ergeben hat, hingegen aus psychiatri-

scher Sicht spätestens ab 2004 von keiner invalidisierenden psychischen Erkrankung mehr 

auszugehen ist. Die Rüge der Beschwerdeführerin, beim PMEDA Gutachten handle es sich 

um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachver-

halts, trifft somit in Bezug auf das orthopädische Teilgutachten wohl zu, jedoch nicht in Be-

zug auf das psychische Geschehen. Somit kam es im massgebenden Vergleichszeitraum 

zu einer Veränderung hinsichtlich des psychischen Zustandsbilds der Beschwerdeführerin, 

welche für sich genommen geeignet ist, den Rentenanspruch zu berühren (BGE 145 V 141 

E. 7.3.1; BGE 141 V 9 E. 5.2). 

 

 2.5.2  

 Die Frage, ob eine Statusänderung vorliegt und demzufolge ein (weiterer) Revisionsgrund 

gegeben ist, braucht hier – da bereits ein Revisionsgrund vorliegt - nicht geklärt zu werden. 

Zumal die Frage, ob es unter der per 1. Januar 2018 neu gefassten Verordnungsbestim-

mung zur gemischten Methode (Art. 27bis IVV) wieder zulässig ist, eine aus familiären 

Gründen (Betreuungsaufgaben) erfolgte Pensenerhöhung oder –reduktion zum Anlass für 

eine Rentenrevision zu nehmen, zurzeit – soweit überblickbar - noch ungeklärt ist (THOMAS 

FLÜCKIGER, Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Sozialversi-

cherungsrechtstagung 2019, S. 163).  

 

 2.5.3 

 Zusammenfassend liegt der Revisionsgrund einer erheblichen Verbesserung des Gesund-

heitszustandes der Beschwerdeführerin (hinsichtlich des psychischen Zustandsbilds) vor, 

so dass der Rentenanspruch allseitig zu prüfen ist (vgl. E. 2.1.2). Im Übrigen ist auch die 

Dauer des Revisionsgrundes gegeben (Art. 88a Abs. 1 IVV). 

 

 2.6 

 Die Beschwerdeführerin wendet sich weiter gegen den Beweiswert des PMEDA Gutach-

tens. 

 

 2.6.1 

Seite 14 

 Was die Rügen der Beschwerdeführerin zum orthopädischen Teilgutachten betrifft, ist ihr in 

Bezug auf die von ihr kritisierte vertiefte Befragung entgegenzuhalten, dass es nicht dem 

orthopädischen Teilgutachter angelastet werden kann, wenn sie den ihr im Vorfeld der Un-

tersuchungen zugestellten sechsseitigen Fragenbogen stichwortartig und flüchtig beant-

wortet hat (IV-act. 46-66ff/152). Die vertiefte Befragung umfasste zudem nicht nur den er-

wähnten Fragebogen, sondern auch die übrigen von ihr gemachten Ausführungen (IV-act. 

46-72f/152). Im Übrigen zeigt die Beschwerdeführerin nicht substantiiert auf, weshalb eine 

ca. 30-minütige anamnestische Exploration nicht auf einer Seite eines Gutachtens zusam-

mengefasst werden kann und weshalb die vorliegende vertiefende Befragung nicht seriös 

sein soll, zumal sie keine inhaltlichen Fehler in der Befragung beziehungsweise in der Zu-

sammenfassung rügt. Soweit die Beschwerdeführerin behauptet, der orthopädische Gut-

achter sei ca. 30 Minuten zu spät zur Untersuchung erschienen, ist ihr entgegenzuhalten, 

dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die 

Dauer der Untersuchung ankommt. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der 

Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; in erster Linie hängt 

der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Er-

gebnis schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_670/2018 vom 12. Juni 2019 E. 4.1 mit 

Hinweis). Die Kritik der Beschwerdeführerin, die Aktenzusammenfassung sei unvollständig 

und es liege daher ein klarer materieller Fehler des Gutachtens vor, übersieht, dass der 

orthopädische Gutachter in seinem Teilgutachten explizit ausführte, dass er das von der IV-

Stelle zur Verfügung gestellte gesamte Aktendossier geprüft habe, jedoch nur die für die 

Beantwortung der Gutachtenfragen wesentlichen Dokumente kurz zitiere (IV-act. 46-

50/152). Insofern gab er das Gutachten in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab (BGE 125 

V 351 E. 3a). Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Aktenzusammenfassung unvoll-

ständig wäre, da die Beschwerdeführerin die nicht berücksichtigten Unterlagen nicht näher 

bezeichnete. Sodann kann dem Einwand der Beschwerdeführerin, die Beurteilung im or-

thopädischen Gutachten umfasse gerade mal einen Absatz, sei nicht nachvollziehbar und 

leuchte in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit nicht ein, nicht gefolgt werden. Die medizinische 

und versicherungsmedizinische Beurteilung im orthopädischen Teilgutachten umfasst rund 

drei Seiten, beinhaltet unter anderem die von der Beschwerdeführerin geklagten Be-

schwerden, die Ergebnisse der klinischen Untersuchung sowie der MRI-Bildgebung und er-

klärt nachvollziehbar, weshalb gestützt auf die Abklärungen für körperlich schwere Arbeiten 

und für die angestammte/erlernte körperlich leichte Tätigkeit eine unterschiedliche Arbeits-

fähigkeit der Beschwerdeführerin bestehe. Zudem nimmt der Gutachter eine Beurteilung 

der bisherigen Behandlungen und Rehabilitationsmassnahmen vor, schätzt das Eingliede-

rungspotential ein, diskutiert die Heilungschancen und beurteilt die Konsistenz und Plausi-

bilität (IV-act. 46-80ff/152). Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

durch den orthopädischen Gutachters ist nachvollziehbar, leuchtet ein und ist — gerade 

Seite 15 

auch in Anbetracht der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc) — schlüssig. Im Übrigen ist hinsichtlich des Beweis-

werts der Stellungnahme vom 7. Mai 2019 des Hausarztes Dr. G. ______ zu be-

rücksichtigen, dass jener im Unterschied zum orthopädischen Gutachter Dr. K. ______, 

welcher Facharzt orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates ist, 

über einen Facharzttitel Allgemeine Innere Medizin verfügt (Urteile des Bundesgerichts 

8C_65/2010 und 8C_66/2010 vom 6. September 2010 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 

8C_460/2017 vom 1. Februar 2018 E. 5.5 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 3.3.2). Soweit 

die Beschwerdeführerin vorbringt, es sei aufgrund der Operation im Dezember 2013 sogar 

von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen, ist ihr 

entgegenzuhalten, dass die erwähnte Operation und die damit verbundene anzunehmende 

Rekonvaleszenz lediglich eine temporär begründete Arbeitsunfähigkeit bis zur 

Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit von 100% per Juli 2014 zur Folge hatte (IV-act. 46-

85/152). Schliesslich geht auch die Rüge, wonach der orthopädische Gutachter das 

Ergebnis der Haushaltsabklärung in Abrede stelle, fehl. Es gilt hier zu berücksichtigen, dass 

die Haushaltsabklärung am 7. Februar 2018 erfolgte und damit rund ein Jahr vor dem 

PMEDA Gutachten vom 8. Februar 2019 (IV-act. 29 und IV-act. 46-1ff/152). Die 

Abklärungsfachfrauen berücksichtigten bei ihren Abklärungen somit im Wesentlichen die 

ihnen bekannte Rückenoperation vom Dezember 2013 sowie die Infiltration der 

Facettengelenke LW2/3 rechts vom August 2014 (IV-act. 29-1/7), da sie zum damaligen 

Zeitpunkt keine genügende Kenntnis von den Befunden und Auswirkungen des Gesund-

heitszustands hatten beziehungsweise haben konnten. Die Diskrepanz zwischen dem Ab-

klärungsbericht und dem PMEDA Gutachten beruht somit auf den nicht unter gleichen Vor-

zeichen erfolgten Beurteilungen. Der RAD-Arzt Dr. J. ______ kam denn auch in seiner 

Beurteilung vom 21. Februar 2019, in welcher er zum PMEDA Gutachten Stellung nahm, 

zum Schluss, dass die Haushaltsabklärung zu sehr auf die subjektive Invaliditäts-

überzeugung der Beschwerdeführerin abgestellt habe und auch im Haushalt eine 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 48-2/3). Im Übrigen stellt die langjährige Beschäftigung 

einer Haushaltshilfe kein Nachweis für einen bestehenden Gesundheitsschaden dar. 

 

2.6.2 

Die von der Beschwerdeführerin unter dem Aspekt der Voreingenommenheit geäusserten 

nicht substantiierten Vorbehalte gegenüber der PMEDA sind nicht zu hören, wobei Aus-

standsgesuche gegen eine Institution als solche ohnehin unzulässig wären (BGE 137 V 

210 E. 1.3.3). Gutachten bei welchen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben 

bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen 

(BSV) eine Vereinbarung getroffen hat (Art. 72bis Abs. 1 IVV). Unter diese Gutachterstellen 

Seite 16 

fiel zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auch die PMEDA (vgl. www.suissemedap.ch). Dass 

mittlerweile Dr. L. ______ für die Durchführung von neuropsychologischen Gutachten für 

die IV nicht mehr zugelassen ist, vermag – wie die IV-Stelle zutreffend ausführt – das 

vorliegende Gutachten vom 8. Februar 2019 nicht zu tangieren (act. 7.2). 

 

2.6.3 

Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass weder das Gesamtgutachten noch die ein-

zelnen Teilgutachten handschriftlich unterzeichnet worden seien und es nicht angehe, 

wenn sich lediglich die ärztliche Leitung, Dr. L. ______, für die elektronischen Signaturen 

„verbürge“. Der Hinweis, dass das Gutachten keine handschriftlichen Unterschriften mehr 

aufweise, findet sich auf der letzten Seite des Gutachtens, ebenso wie die Erklärung, dass 

diese Art der Unterzeichnung im Einverständnis mit dem BSV erfolge basierend auf der 

Vereinbarung zwischen dem BSV und PMEDA (IV-act. 46-125/152). Da angesichts der 

erwähnten Vereinbarung von der handschriftlichen Unterzeichnung der Teilgutachten keine 

entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtet das Gericht auf deren 

Einholung (antizipierte Beweiswürdigung). Zumal die Beschwerdeführerin, wenn sie das 

Gutachten nachträglich hätte verifizieren wollen, sich selber an die IV-Stelle hätte wenden 

können, um eine solche zu veranlassen. Inwiefern die von der Beschwerdeführerin 

kritisierte Angabe im Gesamtgutachten, wonach die beteiligten Gutachter in ihrer Bespre-

chung vom 8. Februar 2019 den vom Fallführer (Dr. K. ______) vorgeschlagenen Konsens 

einstimmig gutgeheissen haben, seltsam sein soll, erschliesst sich nicht. Es ist nicht 

ersichtlich, inwiefern sich eine Konsensbesprechung der an einer Begutachtung 

mitwirkenden Fachärzte von einer Konsensdiskussion unterscheiden soll, weshalb den 

Anforderungen an eine Konsensbeurteilung Genüge getan wurde (IV-act. 46-12/152; IV-

act. 46-125/152; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2019 vom 12. Juli 2019 E. 4.1).  

 

2.6.4 

Die Beschwerdeführerin rügt sodann, dass eine rheumatologische – nicht eine orthopädi-

sche – Teilbegutachtung hätte durchgeführt werden müssen. Im massgebenden Ver-

gleichszeitraum musste sich die Beschwerdeführerin Ende 2013 sowie im August 2014 chi-

rurgischen Massnahmen am Rücken unterziehen. Das medizinische Fachgebiet Orthopä-

die befasst sich mit der Entstehung, Erkennung, Verhütung und Behandlung angeborener 

oder erworbener Störungen und Anomalien in Form oder Funktion des Stütz- und Bewe-

gungsapparates (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1314), wozu 

auch die Wirbelsäulen gehören. Der orthopädische Teilgutachter verfügt über einen Fach-

arzttitel orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates. Dieses 

Fachgebiet befasst sich mit dem gesamten Spektrum der Entwicklungsstörungen, Erkran-

kungen, den Verletzungen und den Verletzungsfolgen des Bewegungsapparates (vgl. 

Seite 17 

https://www.siwf.ch/weiterbildung/facharzttitel-und-schwerpunkte/orthopaedische-chirurgie-

traum.cfm). Daher ist der orthopädische Teilgutachter – wie bereits der RAD-Arzt in seiner 

Stellungnahme vom 31. Mai 2019 ausführte – als Spezialarzt als kompetent für die Beur-

teilung von Wirbelsäulenbeschwerden zu erachten (IV-act. 54-2/4). Zudem hat die Be-

schwerdeführerin weder Einwände gegen die vorgesehene polydisziplinäre Untersuchung 

samt medizinischer Fachdisziplinen sowie den Fragenkatalog erhoben noch gegen die 

Gutachterstelle sowie die begutachtenden Personen (IV-act. 21; IV-act. 39). Ohnehin ent-

scheidet das Gutachtergremium über die Wahl der entsprechenden Fachdisziplinen und 

nicht die zu untersuchende versicherte Person (BGE 139 V 349 E. 3). Insgesamt ist daher 

nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten – Allgemeine In-

nere Medizin, Orthopädie, Psychiatrie – hat durchführen lassen.  

 

2.6.5 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kommt dem PMEDA Gutachten somit volle 

Beweiskraft zu. Es beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, wurde in 

Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet, berücksichtigt die ge-

klagten Beschwerden, setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten der Beschwerdeführerin 

auseinander, legt die – vorliegend revisionsrechtlich relevanten – medizinischen Zustände 

und Zusammenhänge einleuchtend dar und begründet die gezogenen Schlussfolgerungen 

nachvollziehbar. Demnach ist der Beschwerdeführerin sowohl in der angestammten Tätig-

keit als auch in jeder anderen angepassten Tätigkeit ab Juli 2014 eine 100%-ige Arbeits-

fähigkeit zumutbar.  

 

 2.7 

 Weiter ist zu prüfen, ob – wie die Beschwerdeführerin rügt - vor der Rentenaufhebung 

Eingliederungsmassnahmen hätten geprüft beziehungsweise durchgeführt werden müssen. 

Unstreitig erscheint, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenaufhebung seit 

über 18 Jahren eine Invalidenrente bezog (BGE 140 V 15 E. 5.2).  

 

 Im ABI-Gutachten vom 28. August 2002 wurde aus somatischer und psychiatrischer Sicht 

eine mindestens 50%-ige adaptierte Tätigkeit, wie beispielsweise die angestammte Tätig-

keit, als zumutbar für die Beschwerdeführerin erachtet (IV-act. 13215/317). Dieses Gut-

achten bildete unter Berücksichtigung der Stellungnahmen von Dr. B. ______, Dr. E. 

______, Dr. F. ______ und dem Haushaltsabklärungsbericht die Grundlage für die RAD-

Beurteilung vom 13. Juni 2005, wonach gegenwärtig keine relevant verwertbare 

Arbeitsfähigkeit im ausserhäuslichen Bereich vorliege (IV-act. 13-28/317). Aus den Akten 

ergibt sich, dass das ABI Gutachten vom 28. August 2002 der damaligen Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin, der Versicherung M. ______, zugestellt worden war (IV-act. 13-

Seite 18 

194/317). Jene war es auch, welche die zusätzlichen Stellungnahmen von Dr. B. ______, 

Dr. E. ______ und Dr. F. ______ einbrachte (IV-act. 13-182/317; IV-act. 13-179/317 und IV-

act. 13-176/317). Da das ABI im September 2003 aufgrund eines vermutlich veränderten 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zu den neuen Berichten keine Stellung-

nahme abgeben wollte, wurde eine erneute Begutachtung in Betracht gezogen, aber letzt-

lich verworfen (IV-act. 13-153ff/317). Strittig blieb letztlich eine Restarbeitsfähigkeit in adap-

tierter Tätigkeit, weshalb seitens des RAD eine BEFAS-Abklärung empfohlen wurde (IV-act. 

13-148/317). Diese wurde frühestens auf August 2004 terminiert, da die Beschwerdeführe-

rin im Frühling 2004 ein Kind erwartete (IV-act. 13-113/317). Die Verfügung der IV-Stelle St. 

Gallen vom 25. Juni 2004, gegen welche die Beschwerdeführerin Einsprache erheben 

liess, wurde am 27. Oktober 2004 widerrufen (IV-act. 13-84ff/317; IV-act. 13-84ff/317 und 

IV-act. 13-63/317). Im Haushaltsabklärungsbericht vom 21. April 2005 wurde eine Ein-

schränkung im Aufgabenbereich von rund 51% ermittelt, im Erwerb und als Mitarbeiterin im 

Betrieb ihres Ehemannes von 100%, was insgesamt einen Invaliditätsgrad nach Änderung 

der Qualifikation von 92.64% ergab (IV-act. 13-36ff/317). In der Verfügung vom 2. Septem-

ber 2005 anerkannte die IV-Stelle St. Gallen einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

bei einem Invaliditätsgrad von 93% (IV-act. 13-14ff/317). Obwohl der RAD eine Prüfung der 

Eingliederungsfähigkeit durch eine BEFAS im Rahmen einer Revision 2006 empfahl, blieb 

die mittlerweile zuständig gewordene IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden offenbar diesbe-

züglich in der Folge untätig (IV-act. 13-28/317). Es ist aufgrund der Akten nicht auszu-

schliessen, dass der Beschwerdeführerin die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit im ABI 

Gutachten bekannt war. Da nach der Begutachtung aber nochmals eine Operation notwen-

dig wurde, die behandelnden Ärzte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierten und 

auch im Haushaltsabklärungsbericht im Erwerb von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen wurde, durfte aufgrund dieser Umstände von der Beschwerdeführerin nicht 

erwartet werden, die im ABI Gutachten attestierte Restarbeitsfähigkeit auszuschöpfen. 

Demzufolge kann entgegen der Ansicht der IV-Stelle der Eingliederungsbedarf nicht allein 

mit dem Verweis auf einen kaufmännischen Berufsabschluss, die jahrelange Tätigkeit in 

der Geschäftsbuchhaltung des Ehemannes, die gesellschaftliche Stellung und den Werde-

gang der Beschwerdeführerin in Abrede gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 

9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.2). Zumal die IV-Stelle keine konkreten An-

haltspunkte liefert, die den Schluss zuliessen, die Beschwerdeführerin könne sich trotz rund 

19-jähriger Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben in-

tegrieren (Urteil des Bundesgerichts 9C_183/2015 vom 19. August 2015 E. 4.5 mit Hinwei-

sen; IV-act. 13-316/317). Die Beschwerdeführerin verfügt über ein 1989 erlangtes eidge-

nössisches Fähigkeitszeugnis als Büroangestellte (IV-act. 13-310/317), war danach 

während rund 10 Jahren im kaufmännischen Bereich tätig (IV-act. 13-121/317) und half 

dem Ehemann im Geschäft (IV-act. 13-29/317 und IV-act. 13-31/317)). Objektiv verfügt sie 

Seite 19 

damit über keine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung, zumal diese – was sich 

gerade im kaufmännischen Bereich nachteilig auswirken könnte - schon längere Zeit zu-

rückliegt. Daher kann die Beschwerdeführerin nicht auf eine unter den heute herrschenden 

Verhältnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, welche für die Selbstein-

gliederung auf dem freien Arbeitsmarkt nutzbar ist. Daran ändert nichts, dass die Be-

schwerdeführerin aufgrund ihrer offenbar intakten Familienbande relativ agil und gewandt 

sowie im gesellschaftlichen Leben integriert erscheint (Urteil des Bundesgerichts 

9C_524/2015 vom 30. November 2015 E. 4.4.1 mit Hinweisen; vgl. IV-act. 46-114/152). 

Somit liegt eine erwerbliche invaliditätsbedingte Desintegration vom Arbeitsmarkt vor. Aus 

medizinischer Sicht bedarf die Beschwerdeführerin hingegen keiner medizinischer Mass-

nahmen, die vor einer Arbeitsaufnahme durchgeführt werden müssten (IV-act. 46-45/152; 

IV-act. 46-84/152 und IV-act. 46-123/152). Die Gutachter haben keine Notwendigkeit beruf-

lich-erwerblicher Massnahmen postuliert, jedoch eine gute Blutdruckeinstellung, eine Ge-

wichtsreduktion und Laborkontrollen empfohlen (IV-act. 46-45/152 und IV-act. 46-84/152). 

 

 Zusammenfassend ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese allfällige 

Eingliederungsmassnahmen zur erwerblichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin durchführe. Einem eventuell auftretenden Widerstand der Beschwerde-

führerin ist mit dem Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG zu begeg-

nen. Anschliessend ist über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu 

verfügen (Urteil des Bundesgerichts 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.3).  

 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Vorin-

stanz unterliegt im vorliegenden Verfahren. Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG 

keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden die Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 800.-- auf die Staatskasse genommen. Die Gerichtskasse wird angewiesen, den 

von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 3.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdefüh-

rende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-

sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

 

Seite 20 

 Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 

kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 1995 über den 

Anwaltstarif (AT, bGS 145.53; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 208 ff zu 

Art. 61 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1). Vor-

liegend handelt es sich um einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher 

Menge an Akten sowie keinen besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und 

Rechtsfragen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% Barauslagen [= Fr. 100.--] + 7.7% Mehr-

wertsteuer [= Fr. 200.20]) zulasten der Vorinstanz zu entschädigen. 

 

  

Seite 21 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. In Gutheissung der Beschwerde von A. ______ wird die angefochtene Verfügung vom 22. 

August 2019 aufgehoben und die Sache zur allfälligen Durchführung von Einglie-
derungsmassnahmen und anschliessender Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an 
die IV-Stelle zurückgewiesen.  

 
 
2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. Die 

Gerichtskasse wird angewiesen, den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 
 
3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘800.20 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
versandt am: 11. Juni 2020