# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ea27acb-12e9-5659-bce6-92cc812c56db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.08.2010 EL 2009/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-46_2010-08-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 10.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2010
Art. 11 Abs. 1 lit g ELG; Art. 14a Abs. 2 ELV; Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG i.V.m. Art. 
16c ELV Umstritten war, ob die EL-Durchführungsstelle dem 
Beschwerdeführer und seiner Ehefrau zu Recht ein hypothetisches 
Einkommen angerechnet hat. Bemängelt wurden insbesondere die 
Arbeitsbemühungen in Form von Blindbewerbungen sowie Bewerbungen, 
bei welchen der Beschwerdeführer und seine Ehefrau das 
Anforderungsprofil nicht vollumfänglich erfüllen konnten. Das Gericht kam 
zum Schluss, dass Blindbewerbungen grundsätzlich geeignet sind, um die 
EL-spezifische Schadenminderungspflicht zu erfüllen. Ebenfalls müssen 
Bewerbungen, bei welchen das Anforderungsprofil nicht vollumfänglich 
erfüllt werden kann, nicht von vornherein aussichtslos sein. Im konkreten 
Fall erachtete das Gericht die Arbeitsbemühungen als ausreichend, um die 
gesetzliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit nach Art. 
14a Abs. 2 ELV bzw. die natürliche Vermutung i.S.v. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 
zu widerlegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 10. August 2010, EL 2009/46).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 10. August 2010

in Sachen

I.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.   

A.a I.___, geb. 18.09.1951, bezieht seit dem 1. Juli 2003 Ergänzungsleistungen (EL) zu 

seiner IV-Viertelsrente (EL-act. 95-1/3). Die EL-Berechnung erfolgte zunächst unter 

Anrechnung der Taggelder der Arbeitslosenversicherung (ALV) des Versicherten und 

seiner Ehefrau, geb. 1951. Mit Beendigung der Rahmenfristen wurden die EL jeweils 

angepasst. Sowohl der Versicherte als auch seine Ehefrau wurden darauf hingewiesen, 

dass sie sich weiterhin um eine Arbeitsstelle zu bemühen hätten (EL-act. 90). In der 

Folge reichten der Versicherte und seine Ehefrau der EL-Durchführungsstelle jeweils 

ihre Arbeitsbemühungen ein, welche von der EL-Durchführungsstelle periodisch 

überprüft wurden. Sofern die EL-Durchführungsstelle die Arbeitsbemühungen als 

ungenügend erachtete, mahnte sie den Versicherten bzw. seine Ehefrau ab. Von der 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für den Versicherten und seine Ehefrau 

wurde indessen abgesehen. Gegen Ende 2007 machte der Versicherte sinngemäss 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. In der Folge stellte er auf 

Hinweis der EL-Durchführungsstelle ein IV-Revisionsgesuch (EL-act. 27). Anlässlich 

einer Überprüfung der Arbeitsbemühungen kam die EL-Durchführungsstelle im April 

2009 zum Schluss, dass bei den bisherigen Arbeitsbemühungen der Ehefrau nicht von 

einer ernsthaften Stellensuche ausgegangen werden könne, und rechnete für sie mit 

Verfügung vom 16. April 2009 ab 1. Mai 2009 ein hypothetisches Einkommen an (EL-

act. 10, 15-2/2). Beim Versicherten selbst wurde weiterhin auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens verzichtet (EL-act. 12). Mit Schreiben vom 9. April 2009 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Überprüfung des 

Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei und nach wie vor Anspruch 

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auf eine Viertelsrente bestehe (EL-act. 13). Mit Verfügung vom 20. August 2009 

rechnete die EL-Durchführungsstelle auch dem Versicherten ein hypothetisches 

Einkommen an und wies den EL-Anspruch aufgrund eines Einnahmenüberschusses 

per 1. September 2009 ab (EL-act. 103).

A.b Gegen die Verfügungen vom 16. April 2009 und 20. August 2009 erhob der 

Versicherte am 14. Mai 2009 bzw. 14. September 2009 Einsprache. Mit ergänzender 

Begründung zur Einsprache vom 16. April 2009 machte er am 14. Mai 2009 im 

Wesentlichen geltend, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für 

seine Ehefrau zu verzichten. Sie habe sich seit 2006 mindestens zehnmal pro Monat 

beworben. Zudem sei sie zweimal als Stellensuchende beim RAV gemeldet gewesen. 

Ebenfalls habe sie ihre Bewerbungen jeweils angepasst, als diese von der EL-

Durchführungsstelle bemängelt worden seien. Trotzdem habe seine Ehefrau in diesen 

drei Jahren keine Stelle finden können. Anscheinend gebe es für sie keine Tätigkeit auf 

dem Arbeitsmarkt. Es sei ihm schleierhaft, wie seine Ehefrau im Alter von 59 Jahren 

nun plötzlich Arbeit finden solle. Selbstverständlich werde sie sich jedoch weiterhin um 

Arbeit bemühen (EL-act. 7). In der Einsprache gegen die Verfügung vom 20. August 

2009 beantragte der Versicherte, auch in seinem Fall sei auf die Anrechnung des 

hypothetischen Einkommens zu verzichten. Auch er habe sich während nunmehr vier 

Jahren mit zehn Bewerbungen pro Monat um Arbeit bemüht. Anscheinend gebe es für 

ihn, als 58-Jährigen und nur 50% Arbeitsfähigen, keine Stelle auf dem Arbeitsmarkt. 

Auch er werde sich jedoch weiterhin um Arbeit bemühen (G act. 102).

A.c Da sich beide Einsprachen gegen die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens richteten und somit derselbe Streitgegenstand zu beurteilen war, 

vereinigte die EL-Durchführungsstelle, vertreten durch den Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA), die beiden Einsprachen und 

wies diese mit Einspracheentscheid vom 20. November 2009 ab. Betreffend die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau des Versicherten 

machte die EL-Durchführungsstelle im Wesentlichen geltend, die Ehefrau sei mehrfach 

auf die mangelnde Qualität ihrer Bewerbungen hingewiesen worden. Es müsse davon 

ausgegangen werden, dass eine arbeitswillige und gesunde Person nach über drei 

Jahren eine Stelle hätte finden müssen. Gemäss Schreiben der A.___ vom 19. Juni 

2008 hätte die Ehefrau die Möglichkeit gehabt, eine Stelle als Aushilfe anzutreten. Trotz 

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Hinweis der EL-Durchführungsstelle habe sie diese Gelegenheit nicht wahrgenommen. 

Es sei daher grundsätzlich davon auszugehen, dass auf dem Arbeitsmarkt geeignete 

Stellen für die Ehefrau vorhanden seien. Dementsprechend sei ihr zu Recht ein 

hypothetisches Einkommen angerechnet worden. Auch die Arbeitsbemühungen des 

Versicherten seien nicht ausreichend, um die gesetzliche Vermutung der Verwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit zu widerlegen. Der Versicherte sei diverse Male darauf 

hingewiesen worden, dass sich die Qualität der Bewerbungsschreiben verbessern 

müsste. Die EL-Durchführungsstelle habe ihm zudem mitgeteilt, dass er sich nicht nur 

auf Blindbewerbungen melden solle, sondern sich auf konkret ausgeschriebene 

Stellen, welche seinem Anforderungsprofil entsprechen würden, zu bewerben habe. 

Ebenfalls sei ihm mitgeteilt worden, dass er sich bei verschiedenen 

Stellenvermittlungsbüros melden solle. Auch im Falle des Versicherten sei die 

Anrechnung des ziffernmässig unbestritten gebliebenen hypothetischen Einkommens 

zu Recht erfolgt (G act. 1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

vom 11. Dezember 2009. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids und 

die Zusprache von EL. Da er aktuell vom Sozialamt lebe, sei ihm zudem die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Zur Begründung der Beschwerde hält der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen an den Ausführungen der Einsprachen fest. 

Ergänzend führt er aus, dass er und seine Frau sich wirklich viel Mühe gegeben hätten, 

eine Stelle auf dem aktuellen Arbeitsmarkt zu finden. In einer zweiten Zusendung werde 

er dem Gericht sämtliche Bewerbungen und Absagen zukommen lassen (G act. 2.1 – 

2.5). Was die von der Beschwerdegegnerin bemängelte Qualität der Bewerbungen 

betreffe, so könne er nur sagen, dass sie sich nach bestem Wissen und Möglichkeiten 

beworben hätten. Ebenfalls wolle er festhalten, dass die Aussage der 

Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Stelle bei der A.___ nicht stimme. Es 

sei richtig, dass die A.___ seiner Ehefrau mit Schreiben vom 19. Juni 2008 eine Stelle 

angeboten habe. Daraufhin habe sich seine Ehefrau sofort bei der A.___ persönlich 

vorgestellt. Als die zuständige Mitarbeiterin seine Ehefrau gesehen habe, hätte sie ihr 

mitgeteilt, dass nun doch keine Stelle frei sei. Der EL-Durchführungsstelle sei dies auch 

mündlich mitgeteilt worden. Die verlangte schriftliche Bestätigung habe man der EL-

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Durchführungsstelle im November 2008 eingereicht. Sodann möchte er darauf 

aufmerksam machen, dass beim RAV lediglich vier bis acht Bewerbungen hätten 

erfolgen müssen. Demgegenüber fordere die EL-Durchführungsstelle jeweils zehn 

Stück pro Monat (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 21. Januar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde, verweist zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

und verzichtet im Übrigen auf eine Stellungnahme (G act. 4).

Erwägungen:

1.  

1.1  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten 

Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG 

unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung 

liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen 

verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 

Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht 

durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung 

einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 

2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.2  Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV bestimmt, dass bei Teilinvaliden das Einkommen aus 

einer zumutbaren Erwerbstätigkeit als Erwerbseinkommen anzurechnen ist, wobei als 

anrechenbares Mindesteinkommen für noch nicht sechzigjährige Versicherte bei einem 

Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50% der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für 

den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG gilt. Nach 

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der Rechtsprechung kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es dem 

teilinvaliden Versicherten vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im Rahmen 

seines von den Organen der Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen 

Leistungsvermögens die in Art. 14a ELV festgelegten Grenzbeträge zu erreichen. Dies 

hat eine Umkehr der Beweislast zur Folge, indem bei unbewiesen gebliebener 

Unmöglichkeit, dieses Arbeitsvermögen zu verwerten, das dem Invaliditätsgrad des 

Versicherten entsprechende Erwerbseinkommen angerechnet wird (ZAK 1989 S. 568 E. 

3c). Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 

werden, indem der Ansprecher auch Umstände geltend machen kann, die bei der 

Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine 

theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (BGE 117 V 153 E. 2c mit 

Hinweisen).

1.3  Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). Deswegen 

ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche 

und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 

werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen 

verlangt werden kann, von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch 

der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind 

familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls 

die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 

117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007, Erw. 3.3).

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1.4  Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nimmt die EL-Durchführungsstelle im 

Rahmen der Prüfung eines EL-Gesuches die notwendigen Sachverhaltsabklärungen 

vor. Diese Untersuchungspflicht bezieht sich auch auf die Frage, ob eine bestimmte 

Person auf die Erzielung von Erwerbseinkünften verzichtet. Die EL-Durchführungsstelle 

hat also zu untersuchen, ob es einer Person, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, 

möglich und zumutbar ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und welches 

Einkommen sie dabei erzielen könnte. Dieser Pflicht könnte die EL-Durchführungsstelle 

nur dadurch nachkommen, dass sie der betreffenden Person die Ablehnung einer 

konkreten Arbeitsplatzofferte nachweisen würde. Dies würde letztlich darauf 

hinauslaufen, dass die EL-Durchführungsstelle der betreffenden Person eine konkrete 

Arbeitsstelle vermitteln müsste, um – bei einer Nichtannahme dieser Stelle – den 

Nachweis des Verzichts auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit führen zu können. Die dabei entstehenden 

Durchführungsprobleme würden dazu führen, dass Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG in Bezug 

auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit praktisch toter Buchstabe bliebe. Die EL-

Durchführungsstelle darf sich daher auf die aus der Lebenserfahrung resultierende, 

natürliche Vermutung stützen, dass eine arbeitswillige und einsatzfreudige, nötigenfalls 

auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende Person im Allgemeinen eine 

Arbeitsstelle finden kann. Dies ändert zwar nichts an der grundsätzlichen 

Abklärungspflicht. Die EL-Durchführungsstelle darf sich aber bei der Erfüllung dieser 

Pflicht darauf beschränken, den EL-Ansprecher oder die in die EL-

Anspruchsberechnung einbezogene Person unter Hinweis auf die zu vermutende 

Möglichkeit der Verwertung der Erwerbsfähigkeit aufzufordern, sich intensiv um in 

Frage kommende Arbeitsstellen zu bewerben (Jöhl, a.a.O, S. 1763 f., Rz. 185). 

Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen sind nicht nur Indizien, die die natürliche 

Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit widerlegen, sondern sie sind 

auch Ausdruck der (insbesondere in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zum Ausdruck 

kommenden) Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den Existenzbedarf zu 

bestreiten. Die nicht widerlegte Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit 

bewirkt also eine Vermutung für die Verletzung der Pflicht zur selbstverantwortlichen 

Finanzierung des Existenzbedarfs und damit für den gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 

relevanten Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. die Entscheide 

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des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/35 vom 31. März 2009, 

Erw. 2.3, EL 2007/14 vom 14. Juni 2007, Erw. 3 f., EL 2007/21 vom 8. November 2007, 

Erw. 2, EL 2008/35 vom 31. März 2009, Erw. 2.3).

2.  

2.1  Streitig ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer und 

seiner Ehefrau zu Recht ein hypothetisches Einkommen angerechnet hat. In 

vorliegendem Verfahren bleibt insbesondere zu prüfen, ob der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau sich rechtsgenüglich um Arbeit bemüht haben.

2.2  Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, dass sowohl er als auch seine 

Ehefrau aufgrund ihres Alters keine Stellen finden können. Bei der Beurteilung der 

Zumutbarkeit und für die Bestimmung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau ist 

auf Kriterien wie das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die 

Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie 

gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (Pra 2001 

921; AHI 2001 133, E. 1b). Betreffend Alter der Ehegatten hat das Bundesgericht seine 

unter Geltung des alten Scheidungsrechts entwickelte Rechtsprechung, wonach ab 

dem 45. Altersjahr ein vollständiger und dauerhafter Wiedereinstieg ins Erwerbsleben in 

der Regel nicht mehr zumutbar sei (wobei dies selbst unter altem Recht nicht als 

"starre Regel" angesehen wurde; BGE 115 II 6 E. 5a S. 11 mit Hinweisen), in mehreren 

zum neuen Scheidungsrecht ergangenen Urteilen (weiter) relativiert und die Aufnahme 

bzw. den Ausbau einer Erwerbstätigkeit auch in fortgeschrittenerem Alter als zumutbar 

erachtet (z.B. BGE 127 III 136, 140; Urteil 5P.418/2001 vom 7. März 2002 E. 5c). Die 

Ehefrau des Beschwerdeführers verfügt über keine Ausbildung und war, abgesehen 

einer Hilfstätigkeit in den Jahren 1996 bis 1999, nie berufstätig (EL-act. 2-10/11, 67, 

86). Die Wiedereingliederung der heute 59-jährigen Ehefrau dürfte 

unbestrittenermassen erschwert, nicht jedoch per se unmöglich sein. Es gibt viele 

Hilfsarbeiten, die nicht körperliche Leistungsfähigkeit, sondern Zuverlässigkeit, Sorgfalt 

und ausdauernde Konzentration auch bei der Ausübung immer gleicher Arbeitsgänge 

erfordern. An einem solchen Arbeitsplatz kommt es nicht auf das Alter der 

Arbeitsnehmerin an (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 

2008/33 vom 7. Mai 2009, Erw. 3.4). Da für die Ehefrau des Beschwerdeführers wohl 

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nur Hilfsarbeiten als möglicher Einsatzbereich in Frage kommen, spielt auch die 

mangelhafte Schulbildung bzw. das Fehlen einer beruflichen Ausbildung zum 

vornherein keine Rolle. Das gilt weitgehend auch für die beschränkte Erfahrung im 

Erwerbsleben, da sich dies bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten höchstens 

während einer Einarbeitungsphase auswirken würde und zudem durch besonderen 

Einsatzwillen kompensiert werden könnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen EL 2008/33 vom 7. Mai 2009, E. 3.6). Wenngleich gute 

Deutschkenntnisse für die Stellensuche sicherlich von Vorteil sind, machen 

mangelhafte Kenntnisse das Finden einer Arbeitsstelle doch nicht unmöglich 

(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2006/5 vom 20. 

Oktober 2006, E. 4e/bb). Aus dem Gesagten ergibt sich, dass bei der Ehefrau des 

Beschwerdeführers keine persönlichen Gründe vorliegen, welche es ihr 

verunmöglichen, ein Erwerbseinkommen zu erzielen.

2.3  Beim Beschwerdeführer erfolgte die Anrechnung des hypothetischen Einkommens 

in Anwendung von Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV. Abgesehen vom Alter hat der 

Beschwerdegegner keine persönlichen Gründe geltend gemacht, die bei der 

Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung gewesen wären, ihm jedoch die Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit erschweren würden. Was das Alter betrifft – der 

Beschwerdeführer hat Jahrgang 1951 – kann im Wesentlichen auf das in vorstehender 

Ziffer 2.2 Gesagte verwiesen werden. Demnach stellt das fortgeschrittene Alter alleine 

noch keinen Grund dar, von vornherein auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens zu verzichten. Somit ist dem Beschwerdeführer bis zum Erreichen des 60. 

Lebensjahrs grundsätzlich ein hypothetisches Einkommen nach Art. 14a Abs. 2 lit. a 

ELV anzurechnen.

2.4  Unabhängig der vorgenannten Kriterien, kann die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens unterbleiben, wenn der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau den Nachweis erbringen können, dass sie trotz quantitativ und qualitativ 

ausreichender Bewerbungen auf dem konkreten Arbeitsmarkt keine Stelle finden 

können.

2.5  Zu prüfen ist somit einerseits, ob die Ehefrau sich rechtsgenüglich um Arbeit 

bemüht hat und damit die natürlich Vermutung der Verwertbarkeit ihrer Arbeitsfähigkeit 

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wiederlegen konnte. Bis zum 1. Juli 2003 war die Ehefrau des Beschwerdeführers beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum B.___ (RAV) als arbeitslos gemeldet und bezog 

Taggelder der Arbeitslosenkasse (EL-act. 86, 99). Im März 2004 forderte die EL-

Durchführungsstelle die getätigten Arbeitsbemühungen ein und liess beim RAV B.___ 

eine Bestätigung über die Eintragung als Stellensuchende einholen. Das RAV B.___ 

verneinte die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt der Wohnregion 

mit der Begründung "Aussichtslose Stellensuche seit September 2001, 

Deutschkenntnisse mangelhaft, Überangebot an Hilfskräften" (EL-act. 86, 90). Die EL-

Durchführungsstelle erachtete die Arbeitsbemühungen der Ehefrau als ausreichend 

und verzichtete auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (EL-act. 84, 94). 

Anlässlich der periodischen Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Jahr 2006 

bestätigte das RAV B.___ erneut, dass für die Ehefrau keine geeigneten Arbeitsstellen 

im Raum Rebstein und Umgebung verfügbar seien. Als Begründung vermerkte das 

RAV "Das Alter ist ein Kriterium, keine Ausbildung und keine Deutschkenntnisse" (EL-

act. 65). Mit Schreiben vom 22. November 2006 teilte die EL-Durchführungsstelle der 

Ehefrau des Beschwerdeführers mit, dass sie die Arbeitsbemühungen als ungenügend 

erachte. Sie habe sich hauptsächlich mündlich/persönlich und überdies auch auf nicht 

ausgeschriebene Stellen beworben. Pro Monat hätten mindestens zehn bis zwölf 

Bewerbungen auf konkret ausgeschriebene Stellen zu erfolgen. Zur Verbesserung der 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt, hätte sie sich ebenfalls um einen Deutschkurs zu 

bemühen. Zur Anpassung der Bewerbungen wurde der Ehefrau eine Frist angesetzt (EL 

act. 59). Gemäss interner Notiz vom 24. April 2007 stellte die EL-Durchführungsstelle 

eine Verbesserung der Arbeitsbemühungen fest, sodass weiterhin auf die Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens verzichtet wurde. Die Ehefrau wurde darauf 

hingewiesen, dass sie sich weiterhin intensiv um Arbeit bemühen müsse. Sie solle sich 

mehrheitlich auf effektiv ausgeschriebene Stellen bewerben. Zudem solle sie sich bei 

einem Stellenvermittlungsbüro anmelden (EL-act. 42 f.). Mit Schreiben vom 27. Februar 

2008 erfolgte eine weitere Aufforderung der EL-Stelle, dass die Ehefrau sich gezielt auf 

ausgeschriebene Stellen und nicht hauptsächlich blind bewerben solle (EL-act. 27). Mit 

Schreiben vom 22. April 2008 teilte die EL-Durchführungsstelle der Ehefrau mit, dass 

sie die Bewerbungen nach wie vor als unzureichend erachte. Daraufhin setzte sich eine 

Mitarbeiterin der Procap mit der EL-Durchführungsstelle in Verbindung und erkundigte 

sich über die Anforderungen an die Bewerbungen. Aufgrund dessen verlängerte die 

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EL-Durchführungsstelle die Frist zur Prüfung der Arbeitsbemühungen bis Ende 

September (EL-act. 24). Am 27. Oktober 2008 teilte die EL-Durchführungsstelle der 

Ehefrau mit, dass der Umfang der Arbeitsbemühungen in Ordnung sei (mindestens 

zehn Bewerbungen pro Monat in schriftlicher Form). Ebenfalls bewerbe sie sich jetzt 

auf ausgeschriebene Stellen. Allerdings seien die Bewerbungsschreiben zu verbessern. 

Es sei mehr auf die gewünschten Anforderungen in den Inseraten einzugehen. Zudem 

würde sie dem Anforderungsprofil mehrerer Bewerbungen in puncto Wohnort, Alter 

usw. nicht entsprechen (EL-act. 19). Sodann hielt die EL-Durchführungsstelle mit 

interner Notiz vom 8. April 2009 fest, es könne bei den bisherigen Arbeitsbemühungen 

nicht von einer ernsthaften Stellensuche ausgegangen werden (EL-act. 15).

2.6  Bezüglich der Arbeitsbemühungen ist von der Ehefrau des Beschwerdeführers 

grundsätzlich dasselbe zu verlangen, wie im Rahmen der Arbeitslosenversicherung von 

einer Stellensuchenden verlangt wird. Gemäss der Verwaltungspraxis in der 

Arbeitslosenversicherung werden regelmässig zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat 

verlangt, wobei es jedoch auf die Umstände des Einzelfalles ankommt (vgl. etwa Urteil 

des Bundesgerichts vom 22. Februar 2007 i/S. G, C 16/07 E., 2 mit Hinweis). Dabei 

sind neben Bewerbungen auf Stelleninserate auch Blindbewerbungen in Betracht zu 

ziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen EL 2008/45 vom 2. April 2009, 

E. 3.1). Die Beschwerdegegnerin hat mehrfach bemängelt, dass die Ehefrau sich zu oft 

blind bewerbe. Welche Bewerbungsart die grössten Erfolgschancen auf eine 

Arbeitsstelle verspricht, ist letztlich im konkreten Einzelfall und unter Berücksichtigung 

der gesamten Umstände zu prüfen, sodass Qualität und Ernsthaftigkeit von 

Bewerbungen nicht alleine an ihrer Form beurteilt werden können. Blindbewerbungen 

können durchaus sinnvoll sein. Sie dienen der Abklärung, ob eine Stelle frei ist, und 

können gegebenenfalls zu Vorstellungsgesprächen führen. Zudem ist die Konkurrenz 

bei einer ausgeschriebenen Stelle viel grösser als bei einer potentiellen Stelle, die noch 

nicht ausgeschrieben ist, aber demnächst vakant wird. Gerade im Bereich der 

Hilfsarbeiten werden Arbeitseinsätze oftmals nicht ausgeschrieben, sodass 

Blindbewerbungen üblich sind. Selbst beim Einstieg ins Berufsleben im Bereich von 

qualifizierten Arbeitsstellen liegt die Erfolgsquote von Blindbewerbungen um 6.62% 

höher als bei Bewerbungen auf ausgeschriebene Stelleninserate ("Von der Hochschule 

ins Berufsleben. Erste Ergebnisse der Absolventenbefragung 2006", hrsg. vom 

Bundesamt für Statistik, Bern 2005, S. 13). Somit ist festzuhalten, dass 

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Blindbewerbungen zur Erfüllung der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht 

geeignet und somit grundsätzlich nicht zu beanstanden sind. Im Weiteren gilt es zu 

beachten, dass die Ehefrau über keine Ausbildung verfügt und – abgesehen von einer 

Hilfstätigkeit in einer Gemüsehandlung von 1996 bis 1999 – nie berufstätig war. 

Dementsprechend können die Bewerbungsschreiben nur äusserst beschränkt mit 

beruflichen Erfahrungen und Fähigkeiten an das jeweilige Anforderungsprofil angepasst 

werden. Solange sich die Bewerbungen im Bereich von Hilfstätigkeiten bzw. 

Tätigkeiten ohne qualifizierte Anforderungen bewegen, ist zudem nicht zu bemängeln, 

wenn das Anforderungsprofil (wie z.B. das Alter) nicht vollumfänglich erfüllt werden 

kann. Arbeitgeber umschreiben in Stelleninseraten jeweils die Anforderungen der 

Idealbesetzung. Dies muss jedoch nicht zwingend heissen, dass eine Bewerberin, 

welche diese Voraussetzungen in gewissen Punkten nicht erfüllt, von vornherein aus 

dem Auswahlprozess ausscheiden muss. Schliesslich besteht immer noch die 

Möglichkeit, dass sich die Bewerberin aufgrund anderer Fähigkeiten oder Umstände 

vom Rest der Bewerber abheben kann. Ebenfalls ist nicht auszuschliessen, dass der 

potentielle Arbeitgeber eine Einsatzmöglichkeit in einem anderen Bereich oder zu 

veränderten Bedingungen zur Verfügung stellen kann. Gerade im Bereich der 

Hilfskräfte ist letztlich entscheidend, dass eine Stellensuchende ihre Bereitschaft zu 

Leistung und besonderem Einsatzwillen klar kommuniziert bzw. sich bereit erklärt, zu 

besonders günstigen Konditionen zu arbeiten, d.h. auch eine Stelle anzunehmen, an 

der nur ein unterdurchschnittlicher Lohn offeriert wird (vgl. auch die Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/3 vom 4. Februar 2008, E. 3.4; 

und EL 2008/38 vom 16. Februar 2009, E. 3.5). Ebenfalls kann der Ehefrau nicht 

angelastet werden, dass sie die Stellensuche gebietsmässig erweitert hat. Wenn es 

einer arbeitslosen Person zumutbar ist, eine Arbeitsstelle anzunehmen, die bis zu zwei 

Fahrstunden (pro Weg) vom Wohnort entfernt liegt (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG), dann 

muss dies auch im Rahmen der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht gelten. 

Betrachtet man das gesamte Bewerbungsmaterial, so wird ersichtlich, dass die Ehefrau 

jeweils versucht hat, die Vorgaben der EL-Stelle umzusetzen. Von mündlichen/

persönlichen Bewerbungen stellte sie auf schriftliche Bewerbungen um und meldete 

sich vermehrt auf Stelleninserate (EL act. 3, EL-act. 11, EL-act. 19; G-act. 2.5). Sie 

absolvierte einen Deutschkurs und meldete sich bei Stellenvermittlungsbüros an (EL-

act. 29-2/8, 29-3/8, EL-act. 21-1/39, EL-act. 21-2/39). Die Bewerbungsschreiben 

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bewegen sich angesichts der schulischen Bildung und Deutschkenntnisse der Ehefrau 

im Rahmen ihrer Fähigkeiten. Gleichwohl besteht diesbezüglich noch 

Verbesserungspotential. Die Ehefrau tut gut daran, sich für zukünftige Bewerbungen 

entsprechend beraten zu lassen. Wenn sich auch ab und an eine "Fehlbewerbung" 

finden lässt, so kann der Ehefrau unter Würdigung des gesamten 

Bewerbungsverhaltens die Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen nicht abgesprochen 

werden.

2.7  Im Weiteren macht die Beschwerdegegnerin geltend, die Ehefrau habe die 

Möglichkeit, bei der A.___ eine Aushilfsarbeit anzunehmen, nicht wahrgenommen 

(G act. 1.1). Im Schreiben vom 19. Juni 2008 teilte die A.___ mit, dass sie sich einen 

Einsatz der Ehefrau als Aushilfe vorstellen könnte. Die Auftragslage lasse zwar 

momentan keinen zusätzlichen Einsatz von Aushilfen zu, bei Interesse würde man die 

Unterlagen jedoch bis Ende 2008 zurückstellen (EL-act. 21-32/39). Im November 2008 

bestätigte die A.___, dass wegen der Auftragslage immer noch keinen Arbeitseinsatz 

angeboten werden könne. Man werde sich wieder melden, sobald sich etwas ergebe 

(EL-act. 16-40/68). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist somit nicht 

davon auszugehen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers die Möglichkeit, eine 

Arbeitsstelle anzutreten, nicht wahrgenommen hat. Es ist nicht ersichtlich, weshalb die 

A.___ bezüglich der Stellensituation unwahre Angaben gemacht haben sollte.

2.8  Der Beschwerdeführer war bis 1. Juni 2005 beim RAV B.___ als arbeitslos 

gemeldet und bezog Taggelder der ALV (EL-act. 78). Das RAV B.___ bestätigte am 11. 

September 2006, dass keine für den Beschwerdeführer in Frage kommenden Stellen 

gemeldet seien (EL-act. 66). Auch die Bewerbungen des Beschwerdeführers wurden 

periodisch überprüft, wobei die Beurteilungen der Arbeitsbemühungen jeweils 

übereinstimmend mit denjenigen der Ehefrau ausfielen (vgl. oben Ziff. 2.3). Gemäss 

interner Notiz vom 8. April 2009 erachtete die EL-Durchführungsstelle die 

Arbeitsbemühungen offenbar als genügend, der Verzicht auf die Anrechnung von 

hypothetischem Einkommen beim Beschwerdeführer sei in Ordnung. Gleichwohl sei 

bei Abweisung des IV-Revisionsgesuchs ein hypothetisches Einkommen anzurechnen 

(EL-act. 15-2/2, 14).

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2.9  Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Arbeitsbemühungen des 

Beschwerdeführers seien ungenügend. Der Beschwerdeführer habe sich nicht blind, 

sondern auf konkret ausgeschriebene Stellen, welche seinem Anforderungsprofil 

entsprechen würden, zu bewerben. Zudem habe er sich bei verschiedenen 

Stellenvermittlungsbüros zu melden (G act. 1.1). Was die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin in Sachen Blindbewerbungen und Anforderungsprofil betrifft, so 

kann grundsätzlich auf die Ausführungen in vorstehender E. 2.2 verwiesen werden. 

Obwohl der heute 58-jährige, teilinvalide Maurer Berufserfahrung vorweisen kann, wird 

auch er seine Arbeitskraft mit grösster Wahrscheinlichkeit lediglich noch als 

Hilfsarbeiter anbieten können, sodass die Ausgangslage durchaus vergleichbar ist mit 

derjenigen seiner Ehefrau. Ein Stellensuchender in der Situation des 

Beschwerdeführers – das RAV B.___ teilte im Jahr 2006 mit, dass für ihn keine 

geeigneten Stellen gemeldet seien – wird gezwungenermassen auf Blindbewerbungen 

zurück greifen müssen. Sodann hat der Beschwerdeführer sich entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin "nicht nur" blind, sondern auch auf konkret 

ausgeschriebene Stellen beworben (EL act. 16; G act. 2.2). Im Übrigen kann anhand 

der Akten nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer sich überwiegend auf 

Stellen beworben hätte, welche beispielsweise aufgrund fehlender qualifizierter 

Fähigkeiten offensichtlich nicht in Frage kämen. Ebenfalls hat der Beschwerdeführer 

sich entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin auch bei 

Stellenvermittlungsbüros gemeldet (EL-act. 3-20/26, EL-act. 23-15/28, G act. 2.2). 

Auch der Beschwerdeführer scheint im Rahmen seiner Möglichkeiten versucht zu 

haben, sich an die Vorgaben der EL-Durchführungsstelle zu halten. Wie seine Ehefrau 

wird jedoch auch er seine Bewerbungsschreiben zu verbessern und anzupassen 

haben. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Bewerbungen unter 

Berücksichtigung der in Frage kommenden Stellen genügend sind. Auch dem 

Beschwerdeführer kann somit nicht vorgeworfen werden, er hätte sich nicht ernsthaft 

um Arbeit bemüht.

2.10 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch seine 

Ehefrau sich rechtsgenüglich um Arbeit bemüht haben. Somit kann die gesetzliche 

bzw. natürliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit als widerlegt 

betrachtet und einstweilen von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

abgesehen werden. Selbstverständlich werden sich sowohl der Beschwerdeführer als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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auch seine Ehefrau weiterhin intensiv um Arbeit bemühen müssen. Beide tun gut daran, 

ihre Bewerbungsschreiben mit Hilfe einer geeigneten Stelle zu überarbeiten. Die EL-

Durchführungsstelle wird die Arbeitsbemühungen weiterhin periodisch überprüfen und 

dabei anhand der erfolgten Arbeitsbemühungen über die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens zu befinden haben.

3.  

3.1  Die Beschwerde ist unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 20. November 2009 in dem Sinn gutzuheissen, dass der EL-Anspruch ab 1. Mai 

2009 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau bzw. ab 

1. September 2009 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für den 

Beschwerdeführer zu erfolgen hat. Die Sache ist zur entsprechenden Neuberechnung 

und Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 20. November 2009 gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers berechne und darüber neu verfüge.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit g ELG; Art. 14a Abs. 2 ELV; Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG i.V.m. Art. 16c ELV Umstritten war, ob die EL-Durchführungsstelle dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau zu Recht ein hypothetisches Einkommen angerechnet hat. Bemängelt wurden insbesondere die Arbeitsbemühungen in Form von Blindbewerbungen sowie Bewerbungen, bei welchen der Beschwerdeführer und seine Ehefrau das Anforderungsprofil nicht vollumfänglich erfüllen konnten. Das Gericht kam zum Schluss, dass Blindbewerbungen grundsätzlich geeignet sind, um die EL-spezifische Schadenminderungspflicht zu erfüllen. Ebenfalls müssen Bewerbungen, bei welchen das Anforderungsprofil nicht vollumfänglich erfüllt werden kann, nicht von vornherein aussichtslos sein. Im konkreten Fall erachtete das Gericht die Arbeitsbemühungen als ausreichend, um die gesetzliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit nach Art. 14a Abs. 2 ELV bzw. die natürliche Vermutung i.S.v. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu widerlegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2010, EL 2009/46).

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