# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54644600-cad6-5549-9ed9-35886a3a6dfa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.12.2008 IV 2007/364
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-364_2008-12-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/364

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 22.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.12.2008
Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, aArt. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung. 
Anforderungen an medizinische Gutachten. Trotz Indikation wurde im 
Rahmen der IV-Begutachtung keine Kernspintomographie der Wirbelsäule 
der Beschwerdeführerin veranlasst. Rückweisung, um dies nachzuholen und 
je nach Ergebnis weitere medizinische Abklärungen zu veranlassen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. 
Dezember 2008, IV 2007/364).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 22. Dezember 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  M.___, Jahrgang 1957, meldete sich im September 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Berufsberatung, 

Umschulung und Rente (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin 

und Rheumatologie, hatte im zuhanden der Krankentaggeldversicherung ausgestellten 

Arztbericht vom 8. Juli 2004 folgende Diagnosen gestellt: chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom, mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, wiederholt aktivierte Gonarthrose bei Genu valgum beidseits, Adipositas und 

arterielle Hypertonie. Im Moment bestehe keine Möglichkeit, selbst leichte Arbeit 

wiederaufzunehmen (IV-act. 9-9). Die Internistin Dr. med. B.___ bestätigte sowohl die 

Diagnosen als auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ im Arztbericht vom 

12. Oktober 2004 (IV-act. 9-2 f.). Dr. med. C.___, Fachärztin FMH für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, wies im Arztbericht vom 18. November 2004 darauf hin, 

vordergründig sei die depressive Verstimmung der Versicherten arbeitseinschränkend. 

Ebenso bestünden weitere Probleme mit beiden Knien sowie lumbospondylogene 

Ausstrahlungen im oszilierenden Ausmass (IV-act. 15-4). Vom 3. bis 30. November 

2005 befand sich die Versicherte stationär in der Klinik Gais. Im Austrittsbericht vom 

23. Dezember 2005 werden insbesondere die Diagnosen mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom, Panikstörung, Gonarthrose beidseits und 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom genannt. Trotz leichter Verbesserung des 

Zustands sei die Versicherte weiterhin voll arbeitsunfähig (IV-act. 56-11 f.).

A.b Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, sowie Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin 

und Rehabilitation sowie Rheumatologie am 22. und 28. Oktober 2006 Gutachten. Dr. 

D.___ hielt fest, aus psychiatrischer Sicht keine krankheitsrelevante Diagnose stellen zu 

können. Bei entsprechender Willensanspannung bzw. Motivation wäre der Versicherten 

durchaus eine vollschichtige leichte und sie intellektuell nicht überfordernde Tätigkeit 

zumutbar (IV-act. 31-23 f.). Dr. E.___ diagnostizierte chronisch unspezifische Rücken- 

und Kniebeschwerden, radiologisch eine Varusgonarthrose beidseits und eine lumbo-

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degenerative Segmenterkrankung L4-S1. Eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit für 

körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten resultiere daraus nicht (IV-act. 33-9 f.).

A.c  Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, nannte 

im Arztbericht vom 29. Januar 2007 insbesondere die Diagnosen chronisches Reizknie 

beidseits bei medialer Gonarthrose, chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei 

fortgeschrittener Osteochondrose, chronisches Cervicovertebralsyndrom bei 

Fehlhaltung der Wirbelsäule und muskulärer Dysbalance, statische Fussbeschwerden 

bei Senk-Spreizfuss und Knickfussdeformation und plantarer Fersensporn beidseits, 

depressive Entwicklung mit Panikstörung. Aufgrund der rheumatologischen Situation 

halte er die Versicherte in adaptierter Tätigkeit für 50% arbeitsfähig bei halber 

Berentung (IV-act. 39). Am 12. März 2007 diagnostizierte Dr. med. G.___, Fachärztin 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, eine Panikstörung, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine ängstlich-abhängige 

Persönlichkeitsstruktur. Die Versicherte sei aufgrund dieser Störungen in jeglicher 

beruflichen Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 44).

A.d Nach von der Vertretung der Versicherten geäusserter Kritik an den Gutachtern 

Dr. E.___ und Dr. D.___ gab die IV-Stelle eine weitere polydisziplinäre Begutachtung bei 

ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in Auftrag. Im RAD-Gutachten vom 10. Mai 

2007 werden insbesondere folgende Diagnosen genannt: chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom links, leichte bis mässige Varus-Gonarthrosen 

beidseits, links mehr als rechts, ausgeprägtes, inadäquates Schmerzverhalten und 

Symptomausweitung sowie mangelhafte Kooperation. Die Versicherte sei in adaptierter 

Tätigkeit voll arbeitsfähig. Zu empfehlen sei eine leichte Wechselbelastung ohne 

repetitives Handheben von Lasten über fünf bis zehn kg, ohne Zwangspositionen und 

ohne ununterbrochenes Stehen und Gehen. Die Zeichen der Symptomausweitung 

würden als IV-fremd gelten und dürften bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht 

als einschränkend berücksichtigt werden (IV-act. 57-6 f.).

A.e Mit zwei Vorbescheiden vom 20. Juni 2007 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an, sie gedenke, Ansprüche auf Rente und auf Berufsberatung zu verneinen (IV-act. 69 

f.). Im Einwand vom 16. Juli 2006 wies der Vertreter der Versicherten unter anderem 

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darauf hin, diese befinde sich zurzeit in intensiver psychiatrischer Behandlung in der 

Klinik Schlössli in Oetwil (IV-act. 71). Seitens der Klinik wurden im Arztbericht vom 

24. August 2007 insbesondere schwere rezidivierende depressive Episoden ohne 

psychotische Symptome diagnostiziert, bestehend seit dem Jahr 2000. Aufgrund der 

psychischen Beschwerdesymptomatik würden deutliche Einschränkungen der 

Belastbarkeit und Ausdauer resultieren. Die Versicherte sei zum aktuellen Zeitpunkt 

nicht arbeitsfähig (IV-act. 75).

A.f Nach Rückfrage beim RAD stellte die IV-Stelle bei der Invaliditätsbemessung 

dennoch auf das RAD-Gutachten ab und verweigerte mit Verfügung vom 

12. September 2007 die Kostengutsprache für Berufsberatung (IV-act. 79). Mit 

Verfügung vom 13. September 2007 verneinte sie einen Rentenanspruch der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 80).

B.  

B.a Gegen die Rentenverfügung vom 13. September 2007 erhob die Versicherte am 

1. Oktober 2007 Beschwerde. Diese wies der zuständige Abteilungspräsident des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen wegen diffamierender Formulierungen 

unter Ansetzung einer Nachfrist zurück. Am 22. Oktober 2007 ging dem Gericht die 

korrigierte Fassung der Beschwerdeschrift zu. Die Beschwerdeführerin beantragt die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente. Ihr sei die 

unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Sie habe sich vom Tag der IV-Anmeldung 

an ungerecht behandelt gefühlt. Die Beschwerdegegnerin habe die eingereichten 

Arztberichte nicht berücksichtigen wollen und eine Begutachtung durch einen 

Rheumatologen und einen Psychiater angeordnet. Auf die Begutachtung bei Dr. E.___ 

habe sie lange gewartet. Der Begutachtungsbericht sei über 19 Monate nach der 

Auftragserteilung verfasst worden. Es wäre interessant zu überprüfen, wieso sie 

unbedingt von Dr. E.___ habe begutachtet werden müssen und wieso sich diese 

Angelegenheit so lange verzögert habe. Bei der Begutachtung durch Dr. D.___ habe sie 

sich verängstigt und unterdrückt gefühlt und es sei keinesfalls ein Vertrauensverhältnis 

erstellt worden. Die RAD-Ärzte hätten sie schliesslich als voll arbeitsfähig empfunden. 

Alle anderen Berichte, die ihre Arbeitsunfähigkeit beweisen würden, habe man 

ignoriert. Kein einziger behandelnder Arzt sei befangen gewesen. Die 

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Beschwerdeführerin habe auf die Ärzte weder Einfluss nehmen wollen, noch habe sie 

Möglichkeit dazu gehabt. Obwohl sie psychisch erkrankt und praktisch Analphabetin 

sei, sei schliesslich auch keinen Leidensabzug anerkannt worden (act. G 3). Am 

16. November 2007 reichte die Beschwerdeführerin das Gesuchsformular für die 

unentgeltliche Prozessführung samt Beilagen ein (act. G 6).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 26. November 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Soweit Ärzte ohne eine 

fachärztliche psychiatrische Qualifikation die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin (auch) aufgrund von psychiatrischen Diagnosen bestimmen 

würden, könne darauf von Vornherein nicht abgestellt werden. Deswegen sei auf die 

Berichte B.___, C.___ und A.___ nicht näher einzugehen. Der Austrittsbericht Gais 

überzeuge bezüglich der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht. Aufgrund des Umstands, 

dass die Beschwerdeführerin während der Rehabilitation bewusstseinsklar sowie 

allseits orientiert gewesen sei und sich keine Hinweise auf Halluzinationen oder Ich-

Störungen gefunden hätten, sei die attestierte volle Arbeitsunfähigkeit nicht 

nachvollziehbar. Die Klinik Gais habe zudem empfohlen, dass eine polydisziplinäre 

Begutachtung durchgeführt werden sollte, was die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

zusätzlich relativiere. Auch der Bericht G.___ enthalte keine psycho-pathologischen 

Befunde, die die festgestellte volle Arbeitsunfähigkeit untermauern könnten. Zudem 

mache dieser Bericht keine Angaben über die Anamnese, weshalb allein aus diesem 

Grund nicht darauf abgestellt werden könne. Schliesslich überzeuge auch der 

Austrittsbericht der Klinik Schlössli nicht. Die Klinik habe keine Kenntnis der 

vollständigen medizinischen Vorakten gehabt, ansonsten sie nicht von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin seit 2003 hätte ausgehen können. In 

somatischer Hinsicht vermöge der Arztbericht F.___ nicht zu überzeugen. Auch dieser 

Arzt habe keine Kenntnis der Vorakten gehabt und sich daher auch nicht mit dem 

ausführlichen Gutachten E.___ auseinandergesetzt. Zudem leuchte seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus somatischer Sicht von 50% in einer adaptierten 

Tätigkeit nicht ein, weil bei der Beschwerdeführerin vor allem ätiologisch-

pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände im Vordergrund stehen 

würden, denen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung 

zukomme. Die Ausführungen im RAD-Gutachten seien schlüssig, weshalb auf die 

dortige Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen sei. Selbst wenn unter diesen 

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Umständen bei der Bemessung des Invalideneinkommens ein Abzug von 10% 

anerkannt würde, hätte die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente (act. G 7).

B.c Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik vom 11. Dezember 2007 an ihren 

Anträgen fest. Erneut listet sie Angaben mehrerer Ärzte auf. Ihr gehe es immer 

schlechter und bis jetzt hätten die Behandlungen keine Verbesserung gebracht. Dass 

alle Ärzte, die bei ihr eine volle Arbeitsunfähigkeit festgestellt hätten, befangen seien, 

könne kein Mensch mit gesundem Verstand akzeptieren. Wegen ihrer schweren 

Erkrankung und Analphabetismus sollte man einen Leidensabzug von 25% 

anerkennen. Auch sei zu betonen, dass die Beschwerdegegnerin keine beruflichen 

Massnahmen durchgeführt habe, um die unterschiedlichen ärztlichen Meinungen auf 

praktischer Ebene "abzuwerten" (act. G 10).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Dezember 2007 auf die Einreichung 

einer Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 13. September 2007 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 

2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Im vorliegenden Verfahren ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu 

überprüfen. Die Verfügung vom 12. September 2007, mit der ein Anspruch auf 

Berufsberatung abgewiesen wurde, ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

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3.   

3.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 in Kraft 

gestandenen Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente (aArt. 28 Abs. 1 IVG).

3.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

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Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten muss das gesamte Beweismaterial gewürdigt werden und es 

sind die Gründe anzugeben, warum auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abgestellt wird.

3.3  Im Folgenden sind die vorhandenen medizinischen Unterlagen zu würdigen, wobei 

mit der somatischen Situation zu beginnen ist. Mehrere Ärzte diagnostizierten bei der 

Beschwerdeführerin ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom einerseits sowie 

eine Gonarthrose beidseits andererseits.

3.3.1 Am Institut für Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen wurde am 13. November 

2003 eine vertebro-spinale Kernspintomographie durchgeführt. Dr. med. H.___, 

Facharzt FMH für Radiologie, erwähnte im radiologischen Untersuchungsbericht vom 

14. November 2003 eine Diskusdegeneration mit Dehydratation L3/4 und L4/5 sowie 

Dehydratation und beginnende Höhenverminderung L5/S1. Weiter berichtete er von 

einem Riss im Anulus fibrosus L3/4 links extraforaminal und einer diskreten 

Retroposition L4 gegen L5 um 1-2 mm sowie einer kleinvolumigen, nicht 

komprimierenden Diskushernie L4/5 mit Riss im Anulus fibrosus links-lateral 

extraforaminal. In diesen Segmenten erkannte er zudem eine beginnende 

Spondylarthrose und Ligamenta-flava-Hypertrophie. Im Segment L5/S1 lag zudem ein 

Malalignement mit Retroposition von L5 gegenüber S1 um 5 mm sowie eine 

kleinvolumige breitbasige Diskushernie und eine mässige Spondylarthrose, ebenfalls 

mit Ligamenta-flava-Hypertrophie vor. Zudem ist die Rede von einer spondylophytär- 

und discoligamentär-bedingten Einengung des Neuroforamens beidseits, jedoch ohne 

Nervenwurzelkompressionen. Dr. H.___ beobachtete weiter multiple, bis 5 mm grosse 

Wirbelkörperhämangiome. Im Übrigen sei das Kernspintomogramm altersentsprechend 

normal (IV-act. 56-1).

3.3.2 Dr. A.___ erwähnte in seinem Bericht vom 8. Juli 2004 die Kernspintomographie 

vom November 2003. Auf ein chirurgisches Vorgehen sei verzichtet worden. Weiter 

verwies Dr. A.___ auf eine CT der LWS vom 3. November 2000, die eine kleine 

mediolaterale Diskushernie L4/5 und L5/S1 ohne Einengung des Spinalkanals und der 

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Neuroforamina gezeigt habe. In seinen Ausführungen zur Prognose zum 

Heilungsverlauf machte Dr. A.___ geltend, dass mit den radiologischen Abklärungen 

keine Korrelate für die Rückenbeschwerden hätten eruiert werden können. Er schätzte 

die Beschwerdeführerin dennoch für voll arbeitsunfähig (IV-act. 9-8 f.). Dr. C.___ wies 

am 18. November 2004 auf eine eingeschränkte Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule 

und auf Druckempfindlichkeit sämtlicher Dornfortsätze der LWS sowie paravertebral in 

den unteren drei Segmenten hin. In Bezug auf die Knie attestierte sie eine leichte 

Valguskniestellung beidseits sowie eine Einschränkung in der Beweglichkeit endphasig 

durch Schmerzen (IV-act. 15-4).

3.3.3 Bei seiner Untersuchung am 7. Juni 2006 konnte Dr. E.___ keine Hinweise auf 

eine regionale Haltungs-, Bewegungs- oder reaktive Spannungsstörung im Rücken 

finden (IV-act. 33-7). Die Beschwerdeführerin habe ein auffällig inadäquates, die 

körperliche Untersuch- und Beurteilbarkeit zeitweise verunmöglichendes 

Schmerzerleben und -verhalten beobachten lassen. Den Rückenbeschwerden könne 

kein funktions- oder strukturpathologisches Korrelat zugeordnet werden (IV-act. 33-9). 

An den Kniegelenken würden sich bescheidene klinisch-physikalische 

Befunderhebungen diagnostizieren lassen. Es bestünden beidseits Genua valga von 

6-8°, die gelenknahen Weichteile seien nicht überwärmt, die Gelenke im Rahmen der 

Adipositas verplumpt, eine pathologische Flüssigkeitsansammlung sei nicht 

festzustellen (IV-act. 33-7). In seiner Beurteilung hielt Dr. E.___ fest, für ein die 

Funktions- und Lebensqualität namhaft einschränkendes Knie- bzw. Arthroseleiden 

bestünden derzeit keine Indizien (IV-act. 33-9). Das Gutachten von Dr. E.___ ist knapp 

abgefasst. Die medizinischen Vorakten werden nur lückenhaft wiedergegeben, eine 

Auseinandersetzung mit abweichenden Meinungen findet so gut wie nicht statt. Auf die 

Erkenntnisse der Kernspintomographie der Wirbelsäule vom 13. November 2003 ging 

er nicht ein; offenbar lagen ihm weder der entsprechende Bericht noch die Bilder vor. 

Obwohl er die Beurteilung von Dr. A.___ vom 8. Juli 2004 kannte und daraus auch 

ersehen konnte, dass aus den Jahren 2000 und 2003 MRI-Bilder der Wirbelsäule 

existierten, griff er dies nicht auf und forderte weder die Bilder an noch äusserte er sich 

sonst zu den dort erkennbaren Befunden. Offenbar zog er noch nicht einmal die 

vorhandenen Röntgenbilder der Wirbelsäule bei, verwies er unter dem Titel 

"Bildgebende Diagnostik" doch lediglich auf drei die Knie betreffende Bilder vom Mai 

2004 (IV-act. 33-8). Anamnestisch gab Dr. E.___ zwar die Angabe der 

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Beschwerdeführerin wieder, wonach die Probleme mit der Wirbelsäule immer 

schlimmer würden, nahm dies aber nicht zum Anlass für weitere Abklärungen, z.B. mit 

bildgebenden Verfahren. Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, wie er zur 

Auffassung gelangen konnte, das Schmerzerleben und -verhalten der 

Beschwerdeführerin sei inadäquat. Zumindest in Bezug auf die 

Wirbelsäulenproblematik ist das Gutachten von Dr. E.___ klar unzureichend.

3.3.4 Dr. F.___ wies im Bericht vom 29. Januar 2007 auf lumbosacrale Schmerzen hin 

mit Ausstrahlungen ins linke Bein bis zur Ferse reichend, verbunden mit Dysästhesien 

bei unisegmentaler, jedoch recht fortgeschrittener Osteochondrose mit 

Foramenstenose L5 und S1 ohne Hinweis auf radikuläre Beteiligung. Er erkannte 

Arthralgien im Bereich der oberen Sprunggelenke sowie in beiden Füssen bei Senk-

Spreizfussdeformität und berichtete von periartikulären Schmerzen im Bereich beider 

Hüftgelenke. Aus rein rheumatologischer Sicht schätzte er die Arbeitsfähigkeit auf 50% 

(IV-act. 39).

3.3.5 Dr. med. I.___, Klinik für Chirurgie und Orthopädie des Spitals Grabs, äusserte im 

Schreiben vom 12. Oktober 2006 seinen Eindruck, dass bei der Beschwerdeführerin 

die Schmerzen im Bereich der LWS überwiegen würden. Aus Röntgenbildern, die 

offenbar im September 2006 erstellt worden waren, konnte er mässige degenerative 

Veränderungen der LWS sowie eine leichte beginnende Coxarthorse an den 

Hüftgelenken erkennen. Dr. I.___ vereinbarte für die Beschwerdeführerin einen Termin 

für eine Computertomographie (CT) der LWS mit der Frage nach 

Bandscheibenvorfällen bzw. Spinalkanalstenose, Wurzelkompressionen (IV-act. 56-16). 

Offenbar hielt Dr. B.___ eine CT nicht für notwendig, worauf Dr. I.___ in einem an sie 

gerichteten Schreiben vom 27. Oktober 2006 bekräftigte, er sei absolut der Meinung, 

dass die Schmerzen im Bereich der LWS im Augenblick im Vordergrund stünden, und 

zwar so massiv, dass er noch nicht einmal richtig die Kniegelenke untersuchen könne. 

Zwar sei vor fünf bzw. sogar sechs Jahren eine CT der LWS durchgeführt worden. In 

diesem Zeitraum könnte sich jedoch die Pathologie im Bereich der LWS durchaus 

verschlechtert haben. Er denke nicht, dass er der Beschwerdeführerin helfe, indem er 

ihr zwei neue Kniegelenke implantiere und sie keine Beschwerdelinderung dadurch 

erfahre. Aus diesem Grund habe er nochmals eine CT im Bereich der LWS veranlasst. 

Diese sei leider abgesagt worden. Dr. I.___ bat daraufhin Dr. B.___, für die 

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Beschwerdeführerin nochmals einen Termin für eine CT auszumachen und sie je nach 

Befund im Spital Grabs oder bei gravierendem Befund direkt in der 

Wirbelsäulenchirurgie im Kantonsspital anzumelden (IV-act. 56-17). Im 

Untersuchungsbericht vom 20. Dezember 2006 wies Dr. med. K.___, Chirurgie und 

Orthopädie am Spital Grabs, darauf hin, anamnestisch sei die Beschwerdeführerin 

bereits zu einer Magnetresonanztomographie (MRT = Kernspintomographie) der LWS 

in St. Gallen angemeldet. Falls dies jedoch nicht der Fall sein sollte, bitte man darum, 

einen solchen Untersuch in die Wege zu leiten (IV-act. 56-19).

3.3.6 Der RAD-Arzt Dr. med. L.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, Physikalische 

Medizin und Rehabilitation sowie Innere Medizin, liess am 27. April 2007 zwar ein 

Röntgenbild der LWS ap./seitlich erstellen (vgl. IV-act. 56-21), gab jedoch keine MRT 

oder CT in Auftrag. Gemäss Gutachten vom 10. Mai 2007 erkannte er eine normale 

Beweglichkeit der Halswirbelsäule trotz aktivem Gegenspannen. Die Beweglichkeit der 

Lendenwirbelsäule sei kaum überprüfbar (IV-act. 57-4). Die neuen Röntgenbilder vom 

27. April 2007 hätten im Vergleich zur Voruntersuchung vom 7. Juni 2006 eine leichte 

Progredienz der Osteochondrose, eine leichte Spondylose L5/S1 und eine mässige 

Spondylarthrose L5/S1 ergeben. Auch die Bildgebung der Knie habe eine leichte 

Progredienz der medialen Gonarthrosen beidseits mit leicht progredienter 

Gelenkspaltverschmälerung und leichten osteophytären Ausziehungen sowie leichter 

Femoropatellararthrose ergeben (IV-act. 57-5). Trotz der festgestellten Progredienz 

bezeichnet Dr. L.___ das Ausmass der geschilderten Beschwerden und das 

Schonverhalten als in keiner Weise erklärbar. Zudem würden echte neurologische 

sowie krankheitstypische Befunde etwa in Form von Triggerpunkten im Bereich der 

Beckenkammmuskulatur fehlen, die angesichts der vorgetragenen Schwere des 

Leidens kaum fehlen dürften (IV-act. 57-6). Den Umstand, dass die Beschwerdeführerin 

eine ordentliche Untersuchung nicht zugelassen habe, sei auf mangelhafte 

Kooperation, auf ein ausgeprägtes, inadäquates Schmerzverhalten und auf eine 

Symptomausweitung zurückzuführen (IV-act. 57-7). Diese Schlussfolgerung erscheint 

in Anbetracht der übrigen medizinischen Akten als vorschnell. Dr. L.___ ging in seinem 

Gutachten auf die Kernspintomographie vom 13. November 2003 samt Befunden nicht 

ein. Wie bereits Dr. E.___ hatte er zwar Einsicht in den Bericht von Dr. A.___ vom 8. Juli 

2004 und zitierte daraus sogar, dass im November 2003 eine MRT angefertigt worden 

sei; auch er zog die Bilder jedoch nicht bei. Dr. A.___, der offenbar als einziger in die IV-

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Beurteilung irgendwie involvierter Arzt jene Bilder gesehen hatte, war immerhin von 

einer umfassenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen (wenn auch nicht 

isoliert wegen der Wirbelsäulensituation). Die MRT vom 13. November 2003 hatte 

immerhin zwei Diskushernien sowie Risse im Anulus fibrosus L3/4 sowie L4/5 sichtbar 

gemacht. Zwar können Diskushernien in seltenen Fällen von allein wieder 

verschwinden; dies müsste jedoch bildgebend verifiziert werden. Neben den lädierten 

Bandscheiben waren an zwei Stellen Retropositionen sichtbar. Bei diesen Befunden ist 

kaum verständlich, warum insbesondere die beiden beigezogenen Gutachter keine 

Kernspintomographie veranlassten. Die Einschätzungen von Dr. I.___ und Dr. K.___, 

eine solche müsse dringend durchgeführt werden, sind nachvollziehbar. Röntgenbilder 

erscheinen für die vorliegend notwendige Beurteilung nicht als ausreichend, zumal 

damit weder Diskushernien noch Anulusrisse direkt sichtbar gemacht werden können. 

Auch über die im November 2003 multipel festgestellten Wirbelkörperhämangiome 

geben Röntgenbilder keine Aufschlüsse. Solche Hämangiome können jedoch lokale 

oder radikuläre Schmerzen und Rückenmarkkompressionen verursachen 

(Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 260. Aufl., 2004, S. 1960). Eine MRT oder CT 

drängt sich somit auf. Bevor nicht sämtliche sinnvollen Möglichkeiten ausgeschöpft 

sind, ein organisches Korrelat für die doch massiven Schmerzschilderungen der 

Beschwerdeführerin zu finden, geht es nicht an, der Beschwerdeführerin 

Symptomausweitung oder mangelnde Kooperation vorzuwerfen.

3.3.7 Die Sache ist gemäss den oben stehenden Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese insbesondere die 

Wirbelsäulensituation der Beschwerdeführerin mittels MRT oder CT sorgfältig abkläre. 

Je nach Ergebnis der bildgebenden Verfahren sind allenfalls weitere Abklärungen auch 

in Bezug auf die Knieproblematik, möglicherweise auch in Bezug auf die von Dr. F.___ 

erwähnten Fussbeschwerden, notwendig.

3.4  Bei diesem Ergebnis braucht auf die psychiatrische Seite nicht näher eingegangen 

zu werden. Die Gutachten von Dr. D.___ und Dr. N.___ erscheinen zwar grundsätzlich 

als sorgfältig. Sollte die Bildgebung jedoch in Bezug auf die somatische Situation neue 

Erkenntnisse bringen, so hätte dies auch auf die psychiatrische Beurteilung 

Auswirkungen, insbesondere in Bezug auf die attestierte Symptomausweitung, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Schmerzverarbeitungsstörung und dergleichen. Gegebenenfalls wäre auch hier eine 

neue Beurteilung einzuholen.

4.   

4.1  Gemäss den obenstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere 

Abklärungen vornehme, insbesondere eine MRT oder CT der Wirbelsäule veranlasse, 

und je nach Befunden im Anschluss weitere medizinische Begutachtungen in Auftrag 

gebe. Daraufhin ist über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung teilweise 

gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese 

im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme und anschliessend über den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.12.2008
	Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, aArt. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung. Anforderungen an medizinische Gutachten. Trotz Indikation wurde im Rahmen der IV-Begutachtung keine Kernspintomographie der Wirbelsäule der Beschwerdeführerin veranlasst. Rückweisung, um dies nachzuholen und je nach Ergebnis weitere medizinische Abklärungen zu veranlassen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Dezember 2008, IV 2007/364).

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