# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c9f2a1b1-bb5b-5684-8d6f-a5ea59e9f2bb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.03.2016 RB160005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB160005_2016-03-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RB160005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 23. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  

 

Beschwerdegegner 

vertreten durch Bezirksgericht Zürich,  

 

betreffend Forderung (unentgeltliche Rechtspflege) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
4. Abteilung, vom 16. Februar 2016 (CG130084-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 12. September 2013 hatte die Klägerin beim Bezirksgericht 

Zürich (Vorinstanz), unter Beilage der entsprechenden Klagebewilligung vom 

3. September 2013, gegen die Beklagte eine Klage eingereicht mit folgenden 

Rechtsbegehren (Vi-Urk. 2 S. 1 f.): 

"1. Es sei festzustellen, dass der Eigentümer der Inhaberschuldbriefe Nr. 1 
Fr. 400'000.00 vom 17.10.2002 und Nr. 2 Fr. 200'000.00 vom 
17.10.2002 auf die Liegenschaft B._____strasse ... in C._____ 
D._____, Ehemann der Klägerin ist; 

 2. Es sei festzustellen, dass die Inhaberschuldbriefe Nr. 1 Fr. 400'000.00 
vom 17.10.2002 und Nr. 2 Fr. 200'000.00 vom 17.10.2002 gemäss dem 
Vertrag vom 1.9.2009 zu Gunsten der Klägerin belastet sind; 

 3. Es sei der Beklagten zu verpflichten, die Inhaberschuldbriefe Nr. 1 Fr. 
400'000.00 vom 17.10.2002 und Nr. 2 Fr. 200'000.00 vom 17.10.2002 
auf der Liegenschaft B._____strasse ... in C._____ der Klägerin auszu-
händigen; 

 4. Es sei der Beklagten zu verpflichten, die Inhaberschuldbriefe Nr. 1 Fr. 
400'000.00 vom 17.10.2002 und Nr. 2 Fr. 200'000.00 vom 17.10.2002 
auf der Liegenschaft B._____strasse ... in C._____ dem Gericht abzu-
liefern. 

 5. Es sei dem Beklagten zu verpflichten, den Namen der Person oder Per-
sonen, von denen die Beklagte diese Schuldbriefe erhalten hat, bekannt 
zu geben. 

Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten." 

Nachdem der Klägerin mit Beschluss vom 26. September 2013 Frist zur 

Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 22'750.-- angesetzt worden 

war (Vi-Urk. 5), hatte die Vorinstanz das Verfahren auf Begehren beider Parteien 

bis zur Erledigung des Prozesses FO110010-L (die nämlichen zwei Schuldbriefe 

betreffend) sistiert (Vi-Urk. 17). Am 15. Dezember 2015 hatte die Beklagte die Er-

ledigung des Prozesses FO110010-L mitgeteilt und den Antrag auf Sicherheits-

leistung für ihre Parteientschädigung gestellt (Vi-Urk. 19), worauf die Vorinstanz 

mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 das Verfahren wieder aufgenommen und 

der Klägerin Frist zur Stellungnahme zum Antrag auf Sicherheitsleistung ange-

setzt hatte (Vi-Urk. 21). Am 8. Januar 2016 hatte die Klägerin ihr (damals even-

tualiter gestelltes) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 10. Oktober 2013 

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(Vi-Urk. 7) erneuert und ihre Rechtsbegehren wie folgt ergänzt bzw. abgeändert 

(Vi-Urk. 23 S. 1 f.): 

"1. Es sei festzustellen, dass der Eigentümer der Inhaberschuldbriefe Nr. 1 
Fr. 400'000.00 vom 17.10.2002 und Nr. 2 Fr. 200'000.00 vom 
17.10.2002 auf die Liegenschaft B._____strasse ... in C._____ 
D._____, Ehemann der Klägerin ist; 

 2. Es sei festzustellen, dass die Eigentümerrechte dieser Inhaberschuld-
briefe Nr. 1 und Nr. 2 nicht in den Nachlass von E._____ gefallen wor-
den sind. 

 3. Es sei festzustellen, dass die Eigentümerrechte dieser Inhaberschuld-
briefe Nr. 1 und Nr. 2 gemäss dem Vertrag vom 1.9.2009 an die Kläge-
rin übertragen worden sind. 

 4. Es sei der Beklagten zu verpflichten, diese Inhaberschuldbriefe Nr. 1 
und Nr. 2 der Klägerin auszuhändigen; 

Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten." 

b) Mit Beschluss vom 16. Februar 2016 wies die Vorinstanz das Gesuch 

der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setzte ihr 

Frist an, um den Gerichtskostenvorschuss von Fr. 22'750.-- und die Parteisicher-

heit von Fr. 25'400.-- zu leisten (Urk. 25 = Urk. 2). 

c) Hiergegen hat die Klägerin am 27. Februar 2016 fristgerecht (Vi-Urk. 

26/2) Beschwerde erhoben und stellt die Beschwerdeanträge (Urk. 1 S. 1): 

"1. Der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 16.7.2015 (CG 130 964) 
sei auszuheben und die unentgeltliche Rechtspflege sei zu genehmi-
gen. 

 2. Die unentgeltliche Rechtspflege sei im Verfahren beim Obergericht 
auch zu genehmigen. 

 3. Der Streitwert sei nach neuen Ergebnissen neu festzustellen. 

 4. Die Sicherheit für die Parteientschädigung sei aufzuheben." 

d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-

de sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf prozessuale Wei-

terungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. a) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, der Beklagten 

fehle die Handlungsfähigkeit; sie sei aus dem Handelsregister gelöscht worden. 

Deshalb sei die angefochtene Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen und 

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könne die Beklagte keine Parteientschädigung beantragen und sicherstellen las-

sen (Urk. 1 S. 9 ff.).  

Die Handlungsfähigkeit der Beklagten war nicht Thema der angefochtenen 

Verfügung (wenigstens nicht direkt; die Vorinstanz erwog, weitere Anträge der 

Klägerin würden geprüft, wenn und soweit auf die Klage eingetreten werden kön-

ne; Urk. 2 S. 6). Mit einer Beschwerde angefochten werden kann jedoch nur, was 

Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildete. Daher ist insoweit auf die Be-

schwerde der Klägerin nicht einzutreten. 

Bloss ergänzend sei darauf hingewiesen, dass es sich bei der Beklagten ge-

mäss den Akten um eine Familienstiftung handelt (Urk. 20/1 S. 7 mit Verweis auf 

das rechtskräftige Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 27. November 2007). Als 

solche existiert sie auch ohne Eintrag im Handelsregister (Art. 52 Abs. 2 ZGB).  

b) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, die Vorinstanz habe 

ihren Ehemann als Streitgenossen zuzulassen, weil ohne diesen kein Urteil erlas-

sen werden könne (Urk. 1 S. 8 f.). 

Auch diese Frage war nicht Thema der angefochtenen Verfügung (wiede-

rum: wenigstens nicht direkt; die Vorinstanz erwog, weitere Anträge der Klägerin 

würden geprüft, wenn und soweit auf die Klage eingetreten werden könne). Auch 

diesbezüglich ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

3. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und  

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 

ZPO). Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden 

muss, was genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein soll; was nicht in 

dieser Weise beanstandet wird, braucht von der Beschwerdeinstanz nicht über-

prüft zu werden und hat insofern grundsätzlich Bestand.  

b) Die Vorinstanz wies das Armenrechtsgesuch der Klägerin mit der Be-

gründung ab, ihre Klage sei aussichtslos und die Klägerin sei auch nicht als mit-

tellos anzusehen (Urk. 2 S. 3 ff.). 

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Hinsichtlich der Aussichten der Klage erwog die Vorinstanz, es bleibe offen, 

ob mit der "Ergänzung" der Klagebegehren die nicht mehr aufgeführten Rechts-

begehren entfallen seien; die Klage ziele jedenfalls weiterhin darauf ab, dass die 

fraglichen beiden Inhaberschuldbriefe an die Klägerin herauszugeben seien (Er-

wägung 3.2). Soweit die Klägerin die Feststellung verlange, dass ihr Ehemann Ei-

gentümer der fraglichen Schuldbriefe sei, fehle ihr die Aktivlegitimation und zu-

sätzlich auch das Feststellungsinteresse (Erw. 3.3). Das Gleiche – fehlende Aktiv-

legitimation und Feststellungsinteresse – gelte hinsichtlich der verlangten Fest-

stellung, dass die Eigentumsrechte an den fraglichen Schuldbriefen nicht in den 

Nachlass von E._____ gefallen seien (Erw. 3.4). Hinsichtlich des ursprünglichen 

Feststellungsbegehrens, dass die fraglichen Schuldbriefe zu ihren Gunsten belas-

tet seien, fehle es an der Passivlegitimation der Beklagten, da sich die Klägerin 

hierzu auf einen Vertrag zwischen ihr und ihrem Ehemann berufe, womit dies al-

lenfalls zwischen ihr und ihrem Ehemann zu klären wäre (Erw. 3.5). Gleiches gel-

te für das Feststellungsbegehren, dass die Eigentümerrechte an den fraglichen 

Schuldbriefen auf die Klägerin übertragen worden seien (Erw. 3.6). Auch das 

Herausgabebegehren an sich (eventualiter an das Gericht) stütze die Klägerin auf 

einen Vertrag zwischen ihr und ihrem Ehemann. Die Klägerin besitze damit allen-

falls einen obligatorischen Herausgabeanspruch gegenüber ihrem Ehemann; sie 

habe jedoch keinen Herausgabeanspruch gegenüber dem Inhaber, da sie weder 

als Schuldbriefschuldnerin noch als Drittpfandeigentümerin die Schuld getilgt ha-

be. Für einen Gläubigerwechsel mangle es sodann an einer Übertragung des Be-

sitzes am Schuldbrief. Zusammengefasst besitze die Klägerin keinen Rechtstitel, 

um die Schuldbriefe von der Beklagten herauszuverlangen; sie habe den allein 

gegenüber ihrem Ehemann bestehenden Herausgabeanspruch gegenüber der 

falschen Partei geltend gemacht (Erw. 3.7). Schliesslich habe die Klägerin auch 

für das ursprüngliche Begehren auf Bekanntgabe der Person, von der die Beklag-

te die Schuldbriefe erhalten habe, keinen Rechtstitel genannt und ein solcher sei 

auch nicht ersichtlich (Erw. 3.8). Zusammengefasst sei die Klage der Klägerin als 

aussichtslos anzusehen (Erw. 3.9). 

Hinsichtlich der Mittellosigkeit erwog die Vorinstanz, es reiche der Hinweis, 

dass erst kürzlich in einem anderen Prozess bei der Vorinstanz mit Verfügung 

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vom 24. September 2015 ein entsprechendes Gesuch nach einlässlicher Unter-

suchung der Verhältnisse abgewiesen worden sei (Geschäfts-Nr. FV110275-L). 

Die Klägerin habe im vorliegenden Verfahren keine Veränderung der Verhältnisse 

geltend gemacht, und habe insbesondere ihre (in jenem Verfahren als ausschlag-

gebend erachteten) Vermögensverhältnisse erneut nicht offengelegt (Erw. 4). 

c) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, ihre Klage sei nicht 

aussichtslos (Urk. 1 S. 3 ff.). Die diesbezüglichen Ausführungen der Klägerin sind 

teilweise nicht aus sich selbst heraus verständlich, und es ist den Darlegungen 

teilweise auch nicht zu entnehmen, inwiefern sie für das vorliegende Verfahren re-

levant sein sollen. Im Wesentlichen bringt die Klägerin, soweit ersichtlich, vor, sie 

habe einen obligatorischen Anspruch gegenüber der Beklagten, sie habe ein 

rechtlich geschütztes Interesse für ihre Klagebegehren (Urk. 1 S. 4). Die Beklagte 

habe durch deren Intervention im Kraftloserklärungsverfahren betreffend diese 

beiden Schuldbriefe die Übertragung derselben an die Klägerin verhindert, indem 

ihr Ehemann diese wegen der nicht erfolgten Kraftloserklärung nicht habe neu er-

stellen und ihr aushändigen können. Sie sei berechtigt, gegen jede Person, wel-

che die Erfüllung des Darlehensvertrags verhindere, zu klagen (Urk. 1 S. 5 ff.). 

Die Vorbringen der Klägerin ändern nichts daran, dass die vorinstanzlichen 

Erwägungen korrekt sind. Soweit sich die Klägerin auf einen Darlehensvertrag 

zwischen ihr und ihrem Ehemann stützt (Vi-Urk. 4/22), können ihr aus diesem nur 

obligatorische Ansprüche gegen den Vertragspartner, d.h. gegen ihren Ehemann, 

zukommen, dagegen keine gegen die Beklagte (oder andere nicht am Vertrag be-

teiligte Dritte). Dass die Beklagte im (vom Ehemann der Klägerin eingeleiteten) 

Verfahren auf Kraftloserklärung der fraglichen Schuldbriefe mitgeteilt hatte, diese 

würden sich in ihrem Besitz befinden, und so die Kraftloserklärung verhindert hat-

te (vgl. Vi-Urk. 4/29), stellt keine unerlaubte Handlung dar; und selbst wenn, wür-

de diese Intervention keinesfalls eine Grundlage für die Klagebegehren bilden. 

Möglichst einfach formuliert: Soweit sich die Klägerin auf den Darlehensvertrag 

stützt, hat sie sich an ihren Ehemann als Vertragspartner zu halten; allfällige Ei-

gentumsansprüche an den Schuldbriefen kann nicht die Klägerin gegenüber der 

Beklagten geltend machen, sondern dies hätte ihr Ehemann selber einzuklagen.  

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d) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, sie sei mittellos. Auch 

ihre diesbezüglichen Ausführungen sind teilweise nicht aus sich selbst heraus 

verständlich und gehen nicht wirklich auf die entsprechenden Erwägungen der 

Vorinstanz ein. Sie bringt vor, das Gericht habe zwar festgestellt, dass sie erheb-

liche Guthaben aus der Versteigerung zweier Liegenschaften in C._____ habe, 

die Beklagte übe jedoch Druck auf das Betreibungsamt C._____ aus, weshalb ihr 

das Guthaben nicht ausbezahlt worden sei. Der (Armenrechts-) Entscheid im Ver-

fahren FV110275 sei ausserdem angefochten worden und das Obergericht habe 

am 2. November 2015 den vorinstanzlichen Entscheid als mangelhaft befunden 

(Urk. 1 S. 11 f.). 

Was die angebliche Mangelhaftigkeit des Armenrechtsentscheids vom 24. 

September 2015 im Verfahren FV110275-L betrifft, ist die Beschwerde nicht ge-

nügend begründet. Die Klägerin gibt nicht an, was an jenem Entscheid mangel-

haft gewesen sein sollte, und sie reicht den Entscheid der II. Zivilkammer des 

Obergerichts Zürich vom 2. November 2015 nicht ein. Die Klägerin macht sodann 

nicht geltend, dass der Armenrechtsentscheid des Verfahrens FV110275-L im 

obergerichtlichen Verfahren aufgehoben oder abgeändert worden wäre. 

Die Vorinstanz hatte, wie erwähnt, erwogen, die Klägerin habe keine gegen-

über dem Entscheid im Verfahren FV110275-L veränderten Verhältnisse geltend 

gemacht und habe insbesondere ihre – als ausschlaggebend erachteten – Ver-

mögensverhältnisse nicht offengelegt (Urk. 2 S. 6). Diese Erwägung wird von der 

Klägerin nicht als unzutreffend gerügt. Es ist der Kammer denn auch hinlänglich 

bekannt, dass die Vermögensverhältnisse der Klägerin und ihres Ehemannes 

weitgehend als komplex bzw. undurchsichtig anzusehen sind (vgl. etwa Urteile 

der Kammer vom 6. Mai 2014 [Vi-Urk. 20/6] und 13. März 2013 [Vi-Urk. 15/3]).  

Indem die Klägerin ihre Vermögensverhältnisse nicht umfassend offengelegt hat, 

ist sie ihrer Mitwirkungspflicht – wozu sie aufgefordert wurde (Vi-Urk. 21) und wel-

che ihr aufgrund der zahlreichen Prozesse bekannt war – nicht nachgekommen, 

womit (auch) die Voraussetzung der Mittellosigkeit nicht erfüllt ist. 

e) Zusammenfassend ist damit die vorinstanzliche Abweisung des Armen-

rechtsgesuchs der Klägerin sowohl wegen Aussichtslosigkeit ihrer Rechtsbegeh-

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ren als auch wegen fehlender Mittellosigkeit nicht zu beanstanden und die Be-

schwerde diesbezüglich abzuweisen. 

f) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, der vorinstanzlich 

veranschlagte Streitwert von Fr. 600'000.-- sei zu hoch. Bei der Feststellung des 

Streitwerts könne der Wert der Schuldbriefe nicht geltend gemacht werden, weil 

diese seit dem 31. August 2009 Gegenstand des Verfahrens um Kraftloserklärung 

beim Bezirksgericht Kreuzlingen seien, weshalb der Streitwert anders festzustel-

len sei (Urk. 1 S. 2). 

Die Vorbringen der Klägerin sind unverständlich. Das am 31. August 2009 

von ihrem Ehemann eingeleitete Kraftloserklärungsverfahren wurde mit Entscheid 

des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 19. Januar 2011 abgeschlossen, indem das 

Gesuch um Kraftloserklärung der fraglichen – Gegenstand des vorliegenden Ver-

fahrens bildenden – Schuldbriefe abgewiesen wurde (Vi-Urk. 4/29). Ein Einfluss 

auf deren Wert ist nicht ersichtlich. Gemäss den Rechtsbegehren der Klägerin 

geht es um zwei Inhaberschuldbriefe von Fr. 400'000.-- bzw. Fr. 200'000.-- und 

sollen diese im vollen Betrag der Klägerin zustehen. Damit ist die Streitwertfest-

setzung auf Fr. 600'000.-- nicht zu beanstanden und die Beschwerde der Klägerin 

auch diesbezüglich abzuweisen. 

g) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde der Klägerin abzuweisen, so-

weit darauf einzutreten ist (oben Erw. 2). 

4. a) Im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege werden grund-

sätzlich keine Kosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung gilt dies allerdings nur für das Gesuchsverfahren, nicht jedoch für 

ein Beschwerdeverfahren darüber (BGE 137 III 470). Demgemäss sind für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren Gerichtskosten festzusetzen. Dabei ist für das 

Beschwerdeverfahren von einem Streitwert der Hauptsache von Fr. 600'000.-- 

auszugehen (oben Erw. 3.f). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwen-

dung von § 9 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung und angesichts 

dessen, dass von der Klägerin geforderte Leistungen von total Fr. 48'150.-- um-

stritten sind, auf Fr. 2'000.-- festzusetzen.  

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b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der unterliegenden Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Die Klägerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt 

(Urk. 1 Antrag 2). Dieses ist jedoch zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde 

(vgl. vorstehende Erwägungen) abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

d) Für das Beschwerdeverfahren hat die Klägerin zufolge des Unterlie-

gens keinen Anspruch auf eine Entschädigung; der Beklagten erwuchs kein er-

heblicher Aufwand. Demgemäss sind für das Beschwerdeverfahren keine Partei-

entschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Klägerin aufer-

legt. 

5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 600'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 23. März 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 23. März 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Klägerin auferlegt.
	5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...