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**Case Identifier:** 287d2414-54b1-5abb-b417-2e525dabda29
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.06.2017 IV 2014/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-163_2017-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/163

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 28.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Weder auf 
die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters noch auf diejenige der 
behandelnden Psychiaterin kann abgestellt werden, da beide begründete 
Zweifel an der Einschätzung der medizinischen Situation des jeweils 
anderen geäussert haben. Rückweisung der Sache zur psychiatrischen 
Begutachtung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2017, IV 
2014/163). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_580/2017.

Entscheid vom 28. Juni 2017

Besetzung 

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

 Geschäftsnr. 

IV 2014/163

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Petra Kern, Rechtsdienst Inclusion Handicap, 

Grütlistrasse 20, 8002 Zürich,

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 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Juli 1991 wegen Problemen mit den Füssen im 

Kanton St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen (berufliche 

Eingliederungsmassnahmen) an (IV-act. 1). Er gab an, in B.___ die Primarschule 

besucht zu haben. In St. Gallen habe er die erste und zweite Realschule absolviert. 

Einen Beruf habe er nicht erlernt. Dr. med. C.___, praktischer Arzt, berichtete am 12. 

September 1991, dass der Versicherte an ausgeprägten Platt-, Spreiz- und 

Knickfüssen bds. leide (IV-act. 7). Der Versicherte sei voll arbeitsfähig. Nachdem der 

Versicherte einem Begutachtungstermin unentschuldigt ferngeblieben (IV-act. 19) und 

er auf die Säumnisfolgen aufmerksam gemacht worden war (IV-act. 21), wies die 

(damals zuständige) Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen das Gesuch um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen mit Verfügung vom 14. April 1992 ab (IV-act. 

23).

A.b  Im Dezember 2003 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle wegen 

Rückenproblemen für eine Umschulung an (IV-act. 25). Er gab an, dass er von März 

2000 bis August 2001 selbständig als Pizzaiolo tätig gewesen sei. Nachdem der 

Versicherte am 13. Juni 2004 bestätigt hatte (IV-act. 34), dass er per 1. Februar 2004 

eine Festanstellung gefunden habe, schrieb die IV-Stelle das Verfahren ab (IV-act. 38).

B.   

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B.a  Am 15. Dezember 2011 meldete sich der Versicherte zum dritten Mal zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 45). Er gab an, dass er vom 1. Februar 2004 bis 31. 

Dezember 2005 zu 100 % als Privatassistent/Hauswart für die D.___ tätig gewesen sei. 

Vom 1. Februar 2006 bis 30. September 2007 habe er im Rahmen eines 

Einsatzprogrammes des RAV an der Kasse einer Velostation gearbeitet. Bezüglich 

seiner Leiden, die ca. seit dem Jahr 2003 bestünden, verwies er auf die beiliegenden 

Arztberichte. Laut den Berichten des Spitals E.___ (IV-act. 49) hatte sich der 

Versicherte wegen Schulterbeschwerden links am 23. Juni 2005 einer diagnostischen 

Arthroskopie, einer arthroskopischen Acromioplastik und einer AC-Gelenksresektion 

links unterzogen. Das Interdisziplinäre Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) hatte in einem Bericht vom 7. März 2011 (IV-act. 48) u.a. die 

Diagnose eines schwergradigen obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndroms mit alveolärer 

Hyperventilation (ED 01/2011) angegeben.

B.b  Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, berichtete am 12. März 2012 (IV-act. 

59), dass der Versicherte an einer Adipositas (initialer BMI 45.6), einem Status nach 

Magenbypass-Operation am 6. Oktober 2011, einem schwergradigen 

Schlafapnoesyndrom, einer chronischen Lumbago bei höhergradiger Spondylarthrose 

L5/S1 und an einer rezidivierenden depressiven Störung leide. Keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten eine arterielle Hypertonie und eine Nabelhernie. Aktuell betrage 

der BMI 36. Im Verlauf sei es zu einer reaktiven Depression bei Verdacht auf eine 

Persönlichkeitsstörung gekommen. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Allrounder 

sei der Versicherte seit dem 6. September 2010 voll arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit 

sei zurzeit noch wegen der restlichen Adipositas und der erheblichen lumbalen 

Schmerzen eingeschränkt. Der Versicherte sei verlangsamt, habe Probleme beim 

Heben schwerer Lasten und seine Konzentrationsfähigkeit sei vermindert. Die letzte 

Tätigkeit als „Mädchen für alles“ bei einem Immobilienhändler (Reinigung, Chauffeur 

etc.) wäre dem Versicherten bei etwas verminderter Leistungsfähigkeit wahrscheinlich 

zumutbar. Eine Berufsabklärung sei notwendig. RAD-Ärztin Dr. med. G.___ notierte am 

22. März 2012 (IV-act. 75), dass aus rein somatischer Sicht provisorisch eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, rückenadaptierte und wechselbelastende 

Tätigkeiten angenommen werden könne. Chauffeurtätigkeiten kämen aufgrund des 

unbehandelten Schlafapnoesyndroms nicht mehr in Betracht.

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B.c  Dr. med. H.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, gab in ihrem Bericht vom 3. 

April 2012 (IV-act. 63) die folgenden psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit an:

•      Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F32.2)

•      Verdacht auf akzentuierte Persönlichkeitsstörung (F61.00)

•      Status nach Suizidversuchen April 2011

•      DD: Posttraumatische Belastungsstörung F43.1.

Sie erklärte, dass sich der Versicherte seit dem 3. Januar 2012 in ihrer Behandlung 

befinde. Dr. H.___ befand, dass der Versicherte im Kontakt mässig zugänglich, 

missmutig verstimmt, schnell gereizt, affektinkontinent und angespannt sei. Er leide an 

Konzentrations-, Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen. Er spreche mit 

monotoner, wenig modulierter Stimme und zeige eine verlangsamte Mimik, Gestik und 

Motorik. Er rege sich wegen Kleinigkeiten auf bzw. kleinere Ereignisse könnten grosse 

Wutausbrüche auslösen. Oft schwanke er zwischen Verzweiflung und Hilflosigkeit. Er 

sei schnell überfordert. Er beschreibe eine ständige Anspannung, innere Unruhe, 

Lärmempfindlichkeit, teilweise Resignation, Gleichgültigkeit und Passivität. Der formale 

Denkablauf sei eingeengt, umständlich, teilweise grübelnd und um die Probleme 

kreisend. Die Stimmungslage sei schwermütig, gedrückt, pessimistisch, missmutig mit 

Neigung zu trübsinnigen Grübeleien. Oft schwanke der Versicherte zwischen erhöhter 

Reizbarkeit, Erregungszuständen und Gleichgültigkeit. Im Antrieb sei er deutlich 

vermindert, fühle sich kraft- und energielos und könne keine Tagesaktivitäten pflegen. 

Er finde immer wieder Sachen, die ihn aufwühlten, rege sich schnell auf, wolle mit 

anderen Menschen nichts zu tun haben und ziehe sich vermehrt zurück. Er habe häufig 

Stimmungsschwankungen, Angstattacken und zittere dabei am ganzen Körper. Er 

zweifle an seinen beruflichen Möglichkeiten, da er weniger belastbar sei. Die 

Vitalitätsgefühle seien sehr reduziert, der Appetit verstärkt, der Versicherte spüre sich 

kaum noch und habe nihilistische Züge. Suizidgedanken und Impulse seien latent 

vorhanden. Dr. H.___ führte weiter aus, dass die Therapie dem Versicherten die 

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Verarbeitung traumatisierender Kindheitserlebnisse und die Steigerung der 

Konfliktträchtigkeit, der Frustrationstoleranz und des Selbstwertgefühls ermöglichen 

solle. Die traumatisierenden Kindheitserlebnisse schilderte Dr. H.___ wie folgt: Der 

Versicherte sei einjährig in die Obhut der Grossmutter und einer Tante nach B.___ 

gegeben worden. Nach der Erkrankung der Grossmutter sei er in ein Internat geschickt 

worden, wo eine strenge Erziehungshaltung geherrscht habe und er regelmässig 

geschlagen worden sei. Nach vier Jahren sei er aus disziplinarischen Gründen aus dem 

Internat entlassen worden. Die Eltern hätten ihn dann in die Schweiz geholt, wo er ein 

Schulinternat besucht habe. Den Wunsch, eine Lehre zu absolvieren, habe die Familie 

nicht unterstützt. Ca. 15-jährig habe er begonnen, in der gleichen Firma wie der Vater 

und der Bruder zu arbeiten, die ihn ständig entwertet, unterdrückt und geschlagen 

hätten. Auch von seiner Mutter sei er geschlagen worden. Dr. H.___ hielt abschliessend 

fest, dass wegen der beschriebenen Persönlichkeitsdefizite von einer verminderten 

Belastbarkeit auszugehen sei. Die Arbeitsfähigkeit solle anhand eines 

Wiedereingliederungsprogramms beurteilt werden.

B.d  RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 1. Mai 2012 (IV-act. 75-2), dass sie aufgrund der 

psychischen Einschränkungen ein Belastbarkeitstraining im Rahmen einer 

Integrationsmassnahme zur Steigerung der Leistungsfähigkeit und zur Evaluation 

geeigneter Tätigkeiten empfehle. Das Ziel sei es, mindestens eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft zu erreichen. Am 17. September 2012 erteilte 

die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in den I.___ für den 

Zeitraum 20. August 2012 bis 23. November 2012 (IV-act. 78). Die 

Eingliederungsverantwortliche notierte am 19. November 2012 (IV-act. 87), dass der 

Versicherte die Zielvorgaben für das Belastbarkeitstraining habe erfüllen können. Daher 

werde ein Antrag auf ein weiterführendes Aufbautraining gestellt. Am 19. Dezember 

2012 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Aufbautraining in den I.___ für die 

Zeit vom 26. November 2012 bis 31. Mai 2013 (IV-act. 94).

B.e  Dr. H.___ berichtete am 15. Dezember 2012 über einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 96). Aus psychiatrischer Sicht sei es schwierig, dem 

Versicherten eine Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Es bestehe mindestens eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Das Adipositas-Zentrum des Spitals J.___ berichtete am 19. 

Dezember 2012 (IV-act. 101), dass der Versicherte nach dem Magenbypass insgesamt 

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einen guten und problemlosen Verlauf zeige. Dr. med. K.___, Facharzt für Neurologie, 

gab in seinem Bericht vom 25. Januar 2013 an (IV-act. 111), dass im Moment keinerlei 

Hinweise für eine neurologische Erkrankung bestünden. Er gehe davon aus, dass es 

sich beim seit etwas mehr als einem Jahr immer wieder mal auftretenden verstärkten 

Zittern im Bereich der Extremitäten mit nachfolgendem oder gleichzeitigem starken 

Schwitzen um psychomotorische Erregungszustände handle. Diese seien am ehesten 

psychogener Genese bei depressivem Syndrom und wahrscheinlich auch 

psychosozialer Belastungssituation.

B.f  Im Schlussbericht über die Integrationsmassnahme vom 7./13. Februar 2013 (IV-

act. 113) wurde festgehalten, dass der Versicherte eine stabile Präsenz von vier 

Stunden an vier Tagen pro Woche erreicht habe (40 %). Die Qualität seiner Arbeit habe 

stets den Anforderungen der Vorgesetzten und der Kunden und die Quantität habe den 

Erwartungen des ersten Arbeitsmarktes entsprochen. Neben der Präsenzzeit von 40 % 

sei nochmals knapp eine Stunde (pro Tag) für Pausen verloren gegangen. Die effektive 

verwertbare Leistungsfähigkeit betrage somit etwa 30 %. Das Training sei 

abgebrochen worden, weil der Versicherte es als unmöglich erachtet habe, das Ziel (50 

%ige Arbeitsfähigkeit) innerhalb der verfügten Massnahme zu erreichen. RAD-Ärztin Dr. 

G.___ notierte am 14. Februar 2013, dass eine polydisziplinäre Begutachtung angezeigt 

sei, da das Verhalten und die verminderte Leistungsfähigkeit des Versicherten nicht 

ohne weiteres medizinisch plausibel seien (IV-act. 118).

B.g  Der Versicherte wurde am 22./23. Mai 2013 polydisziplinär (allgemein-internistisch, 

pneumologisch, orthopädisch und psychiatrisch) durch die medas Ostschweiz 

begutachtet (Gutachten vom 17. Juli 2013, IV-act. 128). Als Diagnose mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter lediglich eine 

Osteochondrose Th11/12 mit Höhenminderung BWK12 an. Die Diagnosen ohne 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Acromioplastik und AC-Gelenksresektion bei Arthrose

•      schwergradiges Schlafapnoe-Syndrom (ED 01/2011)

-      keine Behandlung bei Maskenunverträglichkeit

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-      wahrscheinlich Remission

•      depressive Episode, gegenwärtig remittiert (F32.4)

•      Adipositas 3. Grades

-      aktuell BMI 28.4 kg/m2

-      Status nach laparoskopisch distalem Magenbypass, Cholezystektomie am 

06.10.2011

-      Status nach laparoskopischem Hernienrepair am 03.04.2012

-      Status nach arterieller Hypertonie

•      Schwerhörigkeit re > li, Status nach beidseitiger Hörgeräteversorgung.

Der orthopädische Gutachter Dr. med. L.___ nannte als Handicap des Versicherten 

eine verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule. Eine Arbeit mit schwerer Belastung der 

Wirbelsäule sei ausgeschlossen. Die linke Schulter könne der Versicherte fast 

uneingeschränkt belasten. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hausdiener/

Hausangestellter sei dem Versicherten aus orthopädischer Sicht uneingeschränkt 

zumutbar. Auch für andere wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben von Lasten 

über 10 kg, ohne Verharren in der gleichen Position des Oberkörpers und ohne 

wiederholte Überkopfarbeiten bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Dr. med. M.___ hielt 

im pneumologischen Teilgutachten vom 12. Juni 2013 fest (IV-act. 128-44 ff.), dass er 

weder pneumologisch noch schlafmedizinisch relevante Befunde erhoben habe. Aus 

pneumologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit daher nicht eingeschränkt. Der 

psychiatrische Gutachter med. pract. N.___ erklärte, dass sich in der Untersuchung 

keine depressiven Symptome mehr hätten nachweisen lassen. Die Stimmung des 

Versicherten sei nicht betrübt gewesen, der Antrieb an sich auch nicht und der affektive 

Rapport sei nur teilweise eingeschränkt gewesen. Die leichte Müdigkeit sei auf die 

Medikamente (Seroquel, Trittico retard, Temesta) zurückzuführen. Auch die geltend 

gemachten Konzentrationsprobleme könnten durch die Medikamente verursacht 

werden. In der Untersuchung seien die Konzentration und die Aufmerksamkeit 

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allerdings normal gewesen. Die früher beschriebene, nachvollziehbare Diagnose einer 

mittelgradigen depressiven Episode bestehe aktuell also nicht mehr. Die von Dr. H.___ 

angegebene Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung könne nicht bestätigt 

werden. Einerseits sei unklar, welche Anteile einer Persönlichkeitsstörung der 

Versicherten haben solle. Andererseits gingen aus den Akten keine 

zwischenmenschlichen Probleme hervor. Hinzu komme, dass eine 

Persönlichkeitsstörung immer im Kindesalter oder in der Jugend entstehe. Auch die 

Voraussetzungen einer posttraumatischen Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Der 

Versicherte habe kein derart starkes Trauma erlebt, aus dem sich eine andauernde 

Persönlichkeitsveränderung hätte entwickeln können. Dass sich die Gewalterfahrungen 

in der Kindheit erst viele Jahrzehnte später zu einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung entwickelt hätten, sei eher unwahrscheinlich. Der Versicherte 

sei gegenüber anderen Menschen auch nicht feindlich oder misstrauisch. Da er nicht 

an einer psychiatrischen Erkrankung leide, sei seine Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt. In polydisziplinärer Hinsicht kamen die 

Gutachter zum Schluss, dass der Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit wie 

auch in anderen, körperlich adaptierten Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig sei. 

RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 2. September 2013 (IV-act. 129), dass aus rein 

somatischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

auszugehen sei. RAD-Psychiaterin Dr. med. O.___ hielt am 17. September 2013 

sinngemäss fest (IV-act. 131), dass auf das psychiatrische Teilgutachten abgestellt 

werden könne. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen wie auch in anderen adaptierten 

Tätigkeiten habe sich seit dem letzten Bericht von Dr. H.___ vom Dezember 2012 

verbessert. Für den Zeitraum Januar 2012 bis Mai 2013 sei eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Ab Mai 2013 sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen und in anderen angepassten Tätigkeit auszugehen.

B.h  Mit Vorbescheid vom 24. September 2013 (IV-act. 135) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an, dass er keinen weiteren Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen habe, weil er sowohl in der angestammten Tätigkeit als 

Privatassistent/Hauswart wie auch in einer adaptierten Tätigkeit uneingeschränkt 

arbeitsfähig sei. Dagegen liess der Versicherte am 10. Oktober 2013 einwenden (IV-act. 

139), dass er mit der gutachterlichen Einschätzung nicht einverstanden sei. Mit 

Verfügung vom 11. November 2013 (IV-act. 140) verfügte die IV-Stelle im Sinne des 

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Vorbescheides. Am 21. November 2013 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit (IV-act. 

143), dass er auf eine Beschwerde gegen die Verfügung verzichte, da er gemäss Dr. 

H.___ nur in einem geschützten Rahmen arbeitsfähig sei. Dem Schreiben lag ein 

ausführlicher Bericht von Dr. H.___ vom 25. Oktober 2013 bei (IV-act. 144). Sie hatte 

kritisiert, dass die Verhaltensauffälligkeiten in der Kindheit/Jugend sowie während des 

Wiedereingliederungsprogrammes im Gutachten gemindert und nicht ausreichend 

gewichtet worden seien. Der psychiatrische Gutachter habe die Gewalterfahrungen in 

der Kindheit ziemlich isoliert und ohne Berücksichtigung der Auswirkung der Trennung 

von den Eltern auf die Entwicklung betrachtet. Dr. H.___ hatte weiter erklärt, dass sie 

ihre bisherige Diagnose einer akzentuierten Persönlichkeitsstörung durch die Diagnose 

einer andauernden Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung ersetze. Praktisch 

alle Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung, ausser Flashbacks, seien 

beim Versicherten vorhanden. Es stelle sich die Frage, ob sich der Versicherte mit der 

Einnahme grosser Mengen von Essen psychisch stabilisiert habe und nach dem Verlust 

des kompensatorischen Mechanismus durch die Magenbypass-Operation die 

verdeckten depressiven Symptome in Erscheinung getreten seien. Der Versicherte 

habe während der ganzen Behandlungsdauer nie eine symptomfreie Phase gehabt. 

Das aktuelle Zustandsbild entspreche einer mittelgradigen und aktuell einer 

beginnenden schweren Episode der depressiven Störung. Weder die Müdigkeit noch 

die Konzentrationsstörungen seien auf die Psychopharmakotherapie zurückzuführen. 

Des Weiteren habe der psychiatrische Gutachter die Beobachtungen und Erfahrungen 

während des Wiedereingliederungsprogrammes in keiner Weise berücksichtigt. Die 

Persönlichkeitsänderung habe sich in den letzten drei Jahren massiv akzentuiert. Eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei aufgrund des komplexen psychopathologischen 

Geschehens, der fortgeschrittenen Chronifizierung, der inneren Erstarrung und der 

fehlenden Introspektionsfähigkeit nicht möglich. Der Versicherte sei in der freien 

Wirtschaft nicht arbeitsfähig.

B.i   RAD-Psychiaterin Dr. med. P.___ notierte am 3. Dezember 2013 (IV-act. 145), dass 

der psychiatrische Gutachter korrekt erklärt habe, weshalb eine Entwicklung einer 

Extrembelastung zur Persönlichkeitsänderung so viele Jahre nach der traumatischen 

Kindheit unwahrscheinlich sei. Das typische Merkmal einer posttraumatischen 

Belastungsstörung, Flashbacks, fehle beim Versicherten. Er habe seit seiner Jugend 

auch nicht an derart schweren Symptomen gelitten, dass eine psychiatrische 

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Behandlung notwendig oder dass er in seiner Leistungsfähigkeit erheblich 

eingeschränkt gewesen wäre. Er habe eine Ehe führen und über längere Zeit 

berufstätig sein können. Häufige Stellenwechsel seien keine ausreichende Begründung 

für eine psychische Störung. Die Berichte über die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen seien im Gutachten berücksichtigt worden. Dr. P.___ hielt 

abschliessend fest, dass die Ausführungen des psychiatrischen Gutachters 

nachvollziehbar sowie plausibler seien als jene von Dr. H.___ und deshalb weiterhin auf 

das Gutachten abgestellt werden könne. Ausreichende Hinweise für eine wesentliche 

Verschlechterung des Zustandsbildes fänden sich derzeit keine.

B.j   Mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2013 (IV-act. 147) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung erklärte sie, dass der Versicherte aus medizinischer Sicht nur 

vorübergehend in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Dagegen 

wendete der Versicherte am 16. Januar 2014 ein (IV-act. 151), dass die gutachterliche 

Beurteilung und diejenige von Dr. H.___ derart diametral seien, dass eine erneute 

psychiatrische Begutachtung notwendig sei. Zudem sei die psychiatrische Beurteilung 

der medas Ostschweiz nicht nachvollziehbar. Des Weiteren sei gemäss dem RAD für 

den Zeitraum Januar 2012 bis Mai 2013 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher 

Tätigkeit ausgewiesen. Dem Versicherten sei daher zumindest eine befristete halbe 

Rente zuzusprechen. Mit Verfügung vom 12. Februar 2014 (IV-act. 152) wies die IV-

Stelle das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 0 % aus den im Vorbescheid 

angegebenen Gründen ab. Zum Einwand hielt sie fest, dass gemäss der aktuell 

geltenden Rechtsprechung psychische Störungen aus dem depressiven Formenkreis 

(leicht bis mittelgradige und mittelgradige Ausprägung) als therapeutisch angehbar 

gälten und keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellten. Auch eine 

posttraumatische Belastungsstörung gelte nicht als invalidisierender 

Gesundheitsschaden. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

14. März 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer IV-Rente. Eventualiter sei ein 

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Gerichtsgutachten anzuordnen. Die Rechtsvertreterin stellte zudem ein Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung. In materieller Hinsicht machte sie vorsorglich geltend, 

gestützt auf die Ausführungen der behandelnden Psychiaterin sei davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei.

C.b Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 16. April 2014 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, dass der RAD 

die von der behandelnden Psychiaterin vorgebrachten Kritikpunkte entkräftet habe. Im 

vorliegenden Fall zeige sich ganz massiv, dass behandelnde Ärzte im Zweifelsfall eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagten. Die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung sei völlig aus der Luft gegriffen und entspreche keineswegs den 

ICD-10-Leitlinien. Dies lasse auch auf die mangelnde Qualität der übrigen 

Ausführungen der Behandlerin schliessen. Von einer temporären Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit könne ebenfalls nicht ausgegangen werden, da der RAD diesbezüglich 

auf die Angaben der behandelnden Psychiaterin abgestellt habe, die aktuell gegenüber 

dem Zeitpunkt Januar 2012 bis Mai 2013 sogar von einer Verschlechterung ausgehe. 

Wenn sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe und heute gleichwohl kein 

Anspruch auf Rentenleistungen bestehe, so könne zu keinem Zeitpunkt ein 

Rentenanspruch begründet worden sein.

C.c Das Gericht bewilligte am 22. April 2014 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin lic. iur. P. Kern) für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 6).

C.d In ihrer Replik vom 20. Mai 2014 (act. G 8) machte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, die behandelnde Psychiaterin habe in ihren 

Berichten nachvollziehbar und schlüssig begründet, weshalb die von ihr gestellten 

Diagnosen sehr wohl vorlägen. Der psychiatrische Gutachter habe die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung mit dem lapidaren Hinweis, beim Beschwerdeführer bestünden 

keine zwischenmenschlichen Probleme, verneint. Der psychiatrische Gutachter habe 

zudem nicht dargelegt, an welchen Diagnosekriterien es jeweils mangeln sollte. 

Gestützt auf die nachvollziehbaren und schlüssigen Ausführungen der behandelnden 

Psychiaterin sei ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer spätestens seit Anfang 2012 

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selbst in einer angepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig gewesen sei. Aufgrund 

einer zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung sei er nun gar vollumfänglich 

arbeitsunfähig.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 9 f.).

C.f  Am 23. März 2017 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Kostennote ein (act. G 12). Sie machte darin einen Zeitaufwand von acht Stunden (inkl. 

ein prognostizierter Aufwand für die Urteilsbesprechung von einer Stunde) und 

Barauslagen von Fr. 35.-- geltend.

Erwägungen

1.   

1.1  Der Beschwerdeführer hatte sich bereits im Juli 1991 und im Dezember 2003 zum 

Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Während das erste Gesuch abgewiesen worden 

war, war das zweite Gesuch infolge Rückzugs abgeschrieben worden. Der 

Beschwerdeführer hatte beide Male lediglich berufliche Eingliederungsmassnahmen, 

das heisst keine Rente, beantragt. Da vorliegend ein Rentenanspruch strittig ist, 

handelt es sich bei der Anmeldung vom Dezember 2011 nicht um eine Neu- bzw. 

Wiederanmeldung. Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201) ist demzufolge nicht anwendbar. Die Beschwerdegegnerin hat das 

Rentengesuch des Beschwerdeführers mit der angefochtenen Verfügung vom 12. 

Februar 2014 bei einem IV-Grad von 0 % abgewiesen. Nachfolgend ist somit zu prüfen, 

ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht 

verneint hat.

1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

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Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.   

2.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

2.2  In somatischer Hinsicht liegen insbesondere das pneumologische und das 

orthopädische Teilgutachten der medas Ostschweiz im Recht. Der pneumologische 

Gutachter Dr. M.___ hat weder pneumologisch noch schlafmedizinisch relevante 

Befunde erhoben. Die Gutachter haben die Remission des Schlaf-Apnoe-Syndroms auf 

die Gewichtsabnahme zurückgeführt (IV-act. 128-38). Angesichts der Tatsache, dass 

Dr. M.___ keine relevanten pathologischen Befunde hat erheben können, überzeugt 

seine Einschätzung, dass der Beschwerdeführer aus pneumologischer Sicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist. Der orthopädische Gutachter Dr. L.___ hat 

erklärt, dass durch den Eingriff an der linken Schulter am 23. Juni 2005 (Acromioplastik 

und AC-Gelenksresektion) eine deutliche Besserung des Zustandes erreicht worden 

sei. Der Beschwerdeführer toleriere die geringen Restbeschwerden gut (IV-act. 

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128-32). Die Arbeitsfähigkeit sei durch die Schulterbeschwerden insoweit 

eingeschränkt, als die Ausdauer für Überkopfarbeiten gering sei und solche deshalb 

nicht wiederholt vorkommen sollten (IV-act. 128-33). Dr. L.___ hat wegen der geltend 

gemachten Rückenschmerzen neue MRI-Bilder anfertigen lassen (s. IV-act. 128-31). 

Wie bereits im Jahr 2003 hatten diese eine mediane Protrusion L5/S1 ohne 

Nervenwurzelkompression und eine Impression der Deckenplatte 12 gezeigt. 

Zusätzlich war eine Osteochondrose Th11/12 festgestellt worden. Hinweise für einen 

Morbus Bechterew (Sacroiliitis) oder für einen durchgemachten Morbus Scheuermann 

hat Dr. L.___ nicht gefunden (IV-act. 128-32). Aufgrund der Osteochrondrose Th11/12 

mit Höhenminderung BWK12 hat er dem Beschwerdeführer eine verminderte 

Belastbarkeit der Wirbelsäule attestiert und lediglich noch Tätigkeiten in 

Wechselpositionen und ohne Heben von Lasten über 10 kg als zumutbar erachtet. 

Angesichts der überzeugenden Begründung und der geringen somatischen Befunde ist 

auf die Einschätzung von Dr. L.___, wonach der Beschwerdeführer aus orthopädischer 

Sicht lediglich in qualitativer, nicht jedoch in quantitativer (d.h. zeitlicher) Hinsicht in 

seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, abzustellen. Gemäss Dr. L.___ hat es sich bei 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Privatassistent/Hauswart um eine körperlich 

adaptierte Tätigkeit gehandelt. Der Beschwerdeführer ist im entscheidrelevanten 

Zeitraum aus somatischer Sicht in der zuletzt ausgeübten sowie in anderen 

leidensangepassten Tätigkeiten somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nie 

längerfristig arbeitsunfähig gewesen.

2.3  In psychiatrischer Hinsicht liegen die Beurteilungen der behandelnden Psychiaterin 

Dr. H.___ und des psychiatrischen Teilgutachters med. pract. N.___ im Recht. Diese 

unterscheiden sich hinsichtlich der Diagnostik wie auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit 

diametral. Während Dr. H.___ dem Beschwerdeführer wegen einer rezidivierenden 

depressiven Störung schwankenden Schweregrades und einer andauernden 

Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung ab Januar 2012 eine mindestens 50 

%ige und ab Oktober 2013 sogar eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hat, hat 

med. pract. N.___ beim Beschwerdeführer keine psychiatrische Erkrankung feststellen 

können (IV-act. 128-26); dementsprechend ist med. pract. N.___ aus psychiatrischer 

Sicht ab dem Begutachtungszeitpunkt von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen. Med. pract. N.___ hat allerdings eingeräumt, dass die von Dr. H.___ 

gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode für die Vergangenheit 

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begründet und ihre Beurteilung einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar sei 

(IV-act. 128-28). Bezüglich der Diagnose einer depressiven Episode/Störung besteht 

insoweit ein Widerspruch zwischen den fachärztlichen Berichten, als Dr. H.___ einige 

Monate nach der Begutachtung erklärt hat, dass der Beschwerdeführer während der 

ganzen Behandlungsdauer nie eine symptomfreie Phase gehabt habe. Die von den 

Fachärzten angegebenen Befunde stützen deren jeweilige Diagnosen: So hat Dr. H.___ 

in ihrem Bericht vom April 2012 unter anderem festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer missmutig verstimmt sei, schnell gereizt wirke, affektinkontinent und 

angespannt sei, an Konzentrations-, Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen leide, 

mit monotoner, weniger modulierter Stimme spreche, eine verlangsamte Mimik, Gestik 

und Motorik zeige und der formale Denkablauf eingeengt, umständlich, teilweise 

grübeln und um die Probleme kreisend sei. Demgegenüber hat med. pract. N.___ − 

allerdings unter Feststellung, dass der Beschwerdeführer permanent Antidepressiva 

und Benzodiazepine einnehme − in der Untersuchung vom Mai 2013 keine depressiven 

Symptome nachweisen können. Diesen Widerspruch hat auch der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 3. Dezember 2013 nicht auflösen können (IV-act. 145). Hinsichtlich 

der depressiven Symptomatik liegen also zwei unterschiedliche fachärztliche 

Einschätzungen im Recht, die aufgrund der jeweiligen Untersuchungsbefunde beide 

nachvollziehbar erscheinen. Bereits aus diesem Grund ist eine erneute psychiatrische 

Begutachtung notwendig.

2.4  Die Beurteilungen von Dr. H.___ und med. pract. N.___ unterscheiden sich auch 

bezüglich der Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsstörung nach 

Extrembelastung. Med. pract. N.___ hat das Vorliegen dieser Diagnose mit der 

Begründung verneint, dass der Beschwerdeführer kein derart starkes Trauma erlebt 

habe, dass sich eine andauernde Persönlichkeitsveränderung hätte entwickeln können, 

dass bei der Untersuchung keine zwischenmenschlichen Probleme eruierbar gewesen 

seien und dass der Beschwerdeführer gegenüber anderen Menschen nicht feindlich 

oder misstrauisch sei. Die Kritik von med. pract. N.___ an der Einschätzung von Dr. 

H.___ ist insoweit nachvollziehbar, als aus den Akten tatsächlich nicht hervorgeht, dass 

der Beschwerdeführer eine feindliche oder misstrauische Haltung gegenüber der Welt 

hätte, wie dies die Definition des Klassifikationssystems ICD-10 voraussetzt (F62.0). 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung geltend 

gemacht hat, dass die psychischen Probleme seit ca. 15 Jahren bestünden. Dies 

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würde bedeuten, dass die Probleme erst nach dem 30. Altersjahr begonnen hätten. Die 

Persönlichkeitsänderung wäre also erst Jahrzehnte nach den dafür verantwortlich 

gemachten schlimmen Kindheitserlebnissen eingetreten. Auf der anderen Seite hat Dr. 

H.___ in ihren Berichten sehr ausführlich und eindrücklich die auf der 

Persönlichkeitsebene vorhandenen Defizite bzw. Einschränkungen beschrieben: Der 

Beschwerdeführer leide an einer verminderten Frustrationstoleranz in 

zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Konflikten. Die Persönlichkeitsstruktur 

sei durch eine starke Ausprägung der Leidenszustände und nachhaltige 

Beeinträchtigungen der sozialen Anpassung gekennzeichnet. Der Beschwerdeführer 

zeige sich starr, uneinsichtig, wenig flexibel und situationsunangepasst sowie 

unbeeindruckt von realen Gegebenheiten. Er projiziere seine Schwierigkeiten auf die 

Umwelt und seinen Körper und mache andere bzw. die herrschenden Umstände für 

seine Probleme verantwortlich. Er wirke gefangen in der eigenen Vorstellungswelt, sei 

leicht kränkbar, alles auf sich selber beziehend, überempfindlich und teilweise 

unbeugsam und rechthaberisch. Er lebe seit Jahren zurückgezogen, meide 

zwischenmenschliche Beziehungen, sei unfähig, sich gegenüber anderen zu öffnen und 

Gefühle zu zeigen. Er sei selbstunsicher und versuche wegen mangelnden 

Selbstvertrauens gegen aussen mitunter überkompensatorisch ein „sicheres Auftreten“ 

zu zeigen. Er werde schnell stimmungslabil, bis zu unvorhersehbaren 

Stimmungsschwankungen neigend, wenn er ablehnende Reaktionen des Umfelds 

spüre (IV-act. 63-3). Auch die Theorie von Dr. H.___, dass sich der Beschwerdeführer 

mit der Einnahme grosser Mengen von Essen psychisch stabilisiert haben könnte und 

nach dem Verlust des kompensatorischen Mechanismus durch die Magenbypass-

Operation die verdeckten depressiven Symptome in Erscheinung getreten seien, 

erscheint plausibel. Med. pract. N.___ hat sich mit den von Dr. H.___ umschriebenen 

Defiziten nicht ausreichend auseinandergesetzt. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass weder die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters med. pract. N.___ noch 

diejenige von Dr. H.___ zu überzeugen vermag, da deren gegenseitige Kritik teilweise 

berechtigt erscheint. Nach dem Gesagten ist eine erneute psychiatrische Begutachtung 

unerlässlich.

3.   

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3.1  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

Neubegutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ein Gerichtsgutachten zu veranlassen ist. 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung holt ein kantonales 

Versicherungsgericht in der Regel dann ein Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen 

der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer 

Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt 

werden oder eine Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht 

beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es 

darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. 

Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn 

allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen 

erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 

E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Diese bundesgerichtliche Praxis vermag nicht zu 

überzeugen: Es ist nicht die Aufgabe des kantonalen Versicherungsgerichts, den 

Sachverhalt zu ermitteln. Diese Aufgabe hat der Gesetzgeber ausdrücklich der IV-Stelle 

zugewiesen (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Es wäre also gesetzwidrig, wenn das Gericht die 

Sachverhaltsermittlung von der IV-Stelle „übernehmen“ würde. Die psychiatrische 

Neubegutachtung ist folglich durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben.

3.2  Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 

ATSG aufzuheben und die Sache ist zur erneuten psychiatrischen Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer hat sich im Dezember 

2011 zum Leistungsbezug angemeldet. Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 IVG hätte er 

frühestens ab 1. Juni 2012 Anspruch auf eine allfällige Rente. Unter Berücksichtigung 

des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) wird die Gutachtensperson zum Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit ab dem 1. Juni 2011 Stellung nehmen müssen.

4.   

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

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in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

hat eine Honorarnote eingereicht, wobei sie lediglich den Stundenaufwand und die 

Höhe der Barauslagen (Fr. 35.--) angegeben hat. Neben dem bisherigen Aufwand von 

acht Stunden hat sie einen prognostizierten Aufwand von einer Stunde für die 

Urteilsbesprechung geltend gemacht. Der Aufwand für das Urteilsstudium und die 

Schlussbesprechung mit dem Klienten gehört zum Aufwand des kantonalen 

Gerichtsverfahrens (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2009, 5D_1/2009 

E. 2.4; vgl. die Richtlinien des Kantonsgerichts St. Gallen zur unentgeltlichen 

Rechtspflege im Zivilprozess und für die Privatklägerschaft im Strafprozess vom Mai 

2011; vgl. PIERRE HEUSSER, Die unentgeltliche Vertretung ist klarer zu regeln, 

plädoyer 6/11, S. 33 ff., S. 38). Ausgehend vom mittleren Honorar von Fr. 250.-- pro 

Stunde (Art. 24 Abs. 1 HonO) beträgt das Honorar Fr. 2'250.-- (9 Stunden à Fr. 250.--). 

Zusammen mit den Barauslagen von Fr. 35.-- und unter Berücksichtigung der 

Mehrwertsteuer von 8 % (Art. 29 Abs. 1 HonO) beläuft sich das von der 

Rechtsvertreterin geforderte Honorar auf Fr. 2'467.80 (Fr. 2'250.-- + Fr. 35.--+ [0.08 x 

Fr. 2'285.--]). Angesichts des von der Rechtsvertreterin getätigten Aufwandes erscheint 

die Höhe der geltend gemachten Parteientschädigung für das vorliegende Verfahren 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer somit mit Fr. 

2'467.80 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. Februar 2014 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'467.80 zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Weder auf die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters noch auf diejenige der behandelnden Psychiaterin kann abgestellt werden, da beide begründete Zweifel an der Einschätzung der medizinischen Situation des jeweils anderen geäussert haben. Rückweisung der Sache zur psychiatrischen Begutachtung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2017, IV 2014/163). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_580/2017.

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