# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb1b7d59-340c-58e8-9498-73bbf31782dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.02.2014 IV 2012/81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-81_2014-02-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/81

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 14.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch verneint. Würdigung Gutachten. Die Diagnose 
einer mittelgradig depressiven Episode, welche sich vorwiegend auf Grund 
der schwierigen finanziellen Situation des Beschwerdeführers ergeben hat, 
bildet keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2014, IV 
2012/81). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_259/2014

Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 14. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, Jahrgang 19__, meldete sich im Dezember 2007 bei derIV-Stelle wegen 

Rücken- und Hüftbeschwerden (generalisiertes Schmerzsyndrom) zum Bezug von 

Invalidenleistungen an (act. G 10.1.1). Dr. med. B.___, FMH Rheumatologie, gab am 17. 

Januar 2008 gegenüber dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in einem 

Telefongespräch als Diagnosen ein Panvertebralsyndrom cervikal und lumbal-(betont) 

mit umfangreichen, mehretagen MRI-Befunden der HWS und LWS sowie eine 

beginnende Coxarthrose links an. Sie attestierte dem Versicherten für adaptierte 

Tätigkeiten mit körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren Arbeiten in 

Wechselpositionen eine Arbeitsfähigkeit von 50%, gemäss RAD steigerbar auf 100% 

(act. G 10.1.9 und 24). Seine Arbeitsstelle war ihm wegen internen Umstrukturierungen 

per 31. Dezember 2006 gekündigt worden (act. G 10.1.16-20).

A.b  Gemäss Auskunft des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) C.___ vom 

10. Oktober 2008 war der Versicherte vom 18. Juni bis 23. Oktober 2007 im 

Einsatzprogramm Sohomet gemeldet, aber durchwegs krank gemeldet; der Versicherte 

habe sich deswegen per 30. September 2007 auch beim RAV abgemeldet (act. 

G 10.1.25). Nachdem der Versicherte mitteilte, er sei weiterhin krank, schloss die IV-

Stelle die Arbeitsvermittlung durch Mitteilung vom 11. Februar 2009 ab (act. G 10.1.28).

A.c  Am 8. September 2009 wurde der Versicherte im ABI Basel internistisch/

allgemeinmedizinisch, psychiatrisch und orthopädisch untersucht und begutachtet. Mit 

Gutachten vom 12. November 2009 kamen die Experten zum Schluss, dass der 

Versicherte adaptiert zu 100% arbeitsfähig und in der angestammten Tätigkeit zu 

100% arbeitsunfähig sei. In der psychiatrischen Beurteilung hielt Dr. med. D.___, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, eine Somatisierungsstörung ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit fest (act. G 10.1.39-11). Für den Psychiater standen körperliche 

Probleme im Vordergrund. Zudem befürchte der Versicherte, keine Stelle mehr zu 

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finden (act. G 10.1.39-10). Der Internist Dr. med. E.___ erwähnte, der Versicherte lebe 

ausschliesslich von Erspartem, nachdem keine Arbeitslosen- und Krankentaggelder 

mehr fliessen würden (act. G 10.1.39-7). Auf Grund der orthopädischen Untersuchung 

dokumentierte Dr. med. F.___, FMH Orthopädische Chirurgie, zwar ein auffälliges 

Schmerzgebaren, er stellte jedoch auch Beschwielungen der Handflächen sowie 4 von 

5 Waddell-Zeichen fest (act. G 10.1.39-17 und 19). Insgesamt wurde eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen der gutachterlichen und der Selbsteinschätzung des Versicherten 

festgehalten, da dieser sich in einer körperlich leichten Tätigkeit nur noch während 2 - 3 

Stunden pro Tag für arbeitsfähig hielt (act. G 10.1.39-21).

A.d  Mit Vorbescheid vom 27. November 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 0% eine Rentenablehnung an (act. G 10.1.44). 

Dagegen erhob der Versicherte am 9. März 2010 Einwand, den er damit begründete, es 

sei eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten (act. G 10.1.45 und 52). Gemäss 

dem Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom 7. 

März 2010 (vgl. act. G 10.1.52-3ff.), habe sich seit der Begutachtung ein schweres 

depressives Zustandsbild mit kombinierter Persönlichkeitsstörung, generalisierter 

Angststörung und Somatisierungsstörung entwickelt. Die sich daraus ergebende 

Arbeitsunfähigkeit in Höhe von 70% könne trotz medikamentöser 

Behandlungsmöglichkeit nicht verringert werden (act. G 10.1.52-1f.).

A.e  Die IV-Stelle veranlasste am 4. August 2010 eine Verlaufsbegutachtung im ABI 

Basel durch Dr. D.___, die am 26. Oktober 2010 durchgeführt wurde (act. G 10.1.56). 

Der Gutachter kam im Gutachten vom 9. November 2010 zum Schluss, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit Januar 2010, nach dem Einstellen der 

Arbeitslosentaggelder im Dezember 2009, verschlechtert habe. Der Versicherte leide 

neben der Somatisierungsstörung nun an einer mittelgradigen depressiven Episode 

und sei seither zu 50% arbeitsunfähig. Den weiteren Diagnosen von Dr. G.___ 

widersprach Dr. D.___. Die depressive Störung sei wirtschaftlich bedingt. Es sei davon 

auszugehen, dass sie sich wesentlich bessern würde, wenn eine Lösung für die 

wirtschaftlichen Schwierigkeiten gefunden würde (act. G 10.1.67). Der RAD-Arzt 

Dr. med. H.___ folgte dieser Beurteilung und setzte die nächste Revision in einem Jahr 

an (act. G 10.1.69).

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A.f   Mit Vorbescheid vom 23. November 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

sie werde das Leistungsbegehren abweisen (act. G 10.1.74). Entsprechend verfügte sie 

am 27. Januar 2012. Zur Begründung hielt sie fest, dass die mittelgradig depressive 

Episode für sich allein betrachtet keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden 

darstelle. Sie bestehe allein auf Grund der finanziellen Schwierigkeiten und könne sich 

bei einem Wegfall dieser Belastungsfaktoren verbessern (act. G 10.1.75).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richten sich die vorliegende Beschwerde vom 28. Februar 

2012 sowie die Beschwerdeergänzung vom 24. Mai 2012 mit dem Begehren um 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Zusprache einer ganzen Invalidenrente. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Beschwerdeführer 

begründete die Beschwerde damit, dass die Ausführungen des ABI in hohem Masse 

widersprüchlich seien. Zum einen gehe es von einer derartigen Verschlechterung des 

psychischen Zustands aus, dass die ursprünglich angenommene Arbeitsfähigkeit von 

100% auf 50% reduziert werde. Zum anderen stelle es aber die genau gleiche 

Diagnose wie die Spezialisten in der Zeit vor der wesentlichen Verschlechterung. Das 

ABI sei daher dabei zu behaften, dass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

von 100% auf 50% reduziert habe. Zudem sei auf Grund des Widerspruchs 

offensichtlich, dass mittlerweile gemäss dem Bericht von Dr. G.___ vom 7. März 2010 

von einer schweren psychischen Störung in Form eines schweren depressiven 

Zustandsbildes auszugehen sei (act. G 1, G 8).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 17. August 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

eine Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, dass 

die von Dr. G.___ gestellten Diagnosen nicht plausibel seien. Dagegen würden die 

beiden ABI-Gutachten in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt überzeugen. Da 

ausschliesslich ausgeprägte psychosoziale Faktoren das Beschwerdebild bestimmten, 

liege mit der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode kein invalidisierender 

psychischer Gesundheitsschaden vor (act. G 10).

B.c  Die Parteien haben auf einen zweiten Schriftenwechsel verzichtet (act. G 16).

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Erwägungen:

1.     

Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgewiesen hat.

2.       

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2   Es besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, und auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 

60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.     

3.1   Streitig ist einzig der Gesundheitszustand in psychiatrischer Hinsicht und dessen 

invalidenversicherungsrechtliche Auswirkung. Der Beschwerdeführer war während der 

Zeit vom 26. August bis 14. Oktober 2009 viermal in psychiatrischer Behandlung im 

Psychiatrie-Zentrum Rheintal. Danach brach er die Behandlung ab. Laut dem 

behandelnden Psychiater Dr. med. I.___ hatte der Beschwerdeführer eine 

Psychopharmakotherapie anlässlich der Erstkonsultation abgelehnt. Im Bericht vom 23. 

März 2010 diagnostizierte Dr. I.___ eine Anpassungsstörung sowie Angst- und 

depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22; act. G 10.1.67-8f., 10.1.67-20). Im ABI-

Gutachten vom 12. November 2009 hatte Dr. D.___ ausser einer 

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45), die ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei, 

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keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt (act. G 10.1.39-11). Am 1. März 2010 

wurde der Beschwerdeführer sodann durch den Psychiater Dr. G.___ untersucht. 

Dieser ging davon aus, dass sich ein schweres depressives Zustandsbild (ICD-10 

F32.2), zunehmend seit Herbst 2009, entwickelt habe, eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit passiv-aggressiven, narzisstischen und misstrauischen 

Anteilen (ICD-10 F61.0), bestehend seit Adoleszenz, eine generalisierte Angststörung 

(ICD-10 F41.1), seit mindestens zehn Jahren und in der Intensität zunehmend, und eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) gegeben seien. Auf Grund mangelnden 

Intellekts und fehlender Introspektionsfähigkeit des Beschwerdeführers sei eine 

Psychotherapie jedoch sinnlos. Es bleibe nur die medikamentöse Einstellung, mit 

Cipralex sei dieser seit November 2009 behandelt, jedoch ohne sichtbaren Erfolg. Die 

medikamentöse Behandlung habe auch keinen nennenswerten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, welche zu mindestens 70% eingeschränkt sei (act. G 10.1.52-4). Diese 

Beurteilung eines praktisch unveränderbar bleibenden psychischen 

Gesundheitszustands erscheint nicht nachvollziehbar; es fehlt auch eine Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit im zeitlichen Verlauf, so dass offen bleibt, wieweit es sich um eine 

andere Beurteilung als diejenige im ABI-Gutachten vom 12. November 2009 handelt 

und wieweit Dr. G.___ eine Verschlechterung der bisher attestierten Arbeitsfähigkeit 

annimmt. Dr. D.___ schloss im ABI-Verlaufsgutachten vom 9. November 2010 das 

Vorliegen einer schweren depressiven Störung überzeugend aus, weil der 

Beschwerdeführer durchaus in der Lage sei, einigen Alltagsaktivitäten nachzugehen, er 

unternehme Spaziergänge und sehe fern. Zudem habe er nach wie vor eine gute 

Beziehung zu seinen Familienangehörigen. Auch mit weiteren von Dr. G.___ gestellten 

Diagnosen erklärte sich Dr. D.___ nicht einverstanden. Eine Persönlichkeitsstörung 

mache sich definitionsgemäss bei Eintritt ins Erwachsenenalter bemerkbar und 

schränke sowohl die privaten Beziehungen als auch die beruflichen Fähigkeiten massiv 

ein. Da der Beschwerdeführer demgegenüber während Jahren in der Lage gewesen 

sei, in der Schweiz zu arbeiten und dabei keine grösseren Schwierigkeiten gehabt 

habe, bestünden keine Hinweise, dass er vor dem Eintritt der wirtschaftlichen 

Schwierigkeiten in seinen privaten Beziehungen oder in seinen beruflichen 

Möglichkeiten durch psychopathologische Symptome eingeschränkt gewesen sei. 

Schliesslich sei er zwar ängstlich geworden, vor allem, weil er nicht wisse, wie sein 

Leben weitergehen werde, da er über keine Einkünfte mehr verfüge. Diese ängstlichen 

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Verstimmungen seien schon im August 2009 festgestellt, jedoch im Rahmen der 

Somatisierungsstörung gesehen worden. Eine eigentliche Angststörung könne nicht 

diagnostiziert werden. Der Beschwerdeführer sei im Alltag nicht durch Ängste 

eingeschränkt. Die Ängste bezögen sich ausschliesslich auf die ungewisse 

wirtschaftliche Situation. Sie seien somit zu einem grossen Teil adäquat und 

begründeten nicht die Diagnose einer Angststörung (act. G 10.1.67-5 bis 7). Dr. D.___ 

nennt im Verlaufsgutachten neu als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10 F32.1) und eine Somatisierungsstörung 

(ICD-10 F45). Das psychiatrische Zustandsbild habe sich verschlechtert. Mit dem 

Wegfall der Zahlungen der Arbeitslosenkasse Ende 2009 könne ab Januar 2010 wegen 

der depressiven Episode eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert werden (act. 

G 10.1.67-6).

3.2   Angesichts dieser gutachterlich attestierten Diagnosen einer mittelgradigen 

depressiven Episode (ICD-10 F32.1) und einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F45) ist 

zu prüfen, ob erstere Diagnose im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

einen verselbstständigten Gesundheitsschaden bildet, der dem Beschwerdeführer 

verunmöglicht, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden. Dafür 

fehlen ausreichende Anhaltspunkte. Vorliegend geht aus dem Gutachten hervor, dass 

das Beschwerdebild des Beschwerdeführers vorwiegend von grundsätzlich 

invaliditätsfremden und daher auszuklammernden (BGE 127 V 299 E. 5a) 

psychosozialen Belastungsfaktoren geprägt wird. So gibt Dr. D.___ als Hauptgrund 

seiner Diagnose lediglich die schwierige finanzielle Situation an, welche den 

Beschwerdeführer sehr belaste. Vom Sozialamt erhalte er keine Unterstützung, weil er 

ein Dreifamilienhaus besitze, in dem er und zwei seiner Kinder mit ihren Familien 

lebten. Er wolle das Haus nicht verkaufen, weil seine Kinder Renovationsarbeiten 

geleistet hätten, gleichzeitig seien seine Söhne aber auch nicht bereit, ihm das Haus 

abzukaufen. Seine Stimmung sei herabgesetzt, er könne sich nicht mehr freuen, zeige 

einen sozialen Rückzug und sei psychisch vermindert belastbar. Die wirtschaftlichen 

Sorgen würden ihn belasten und ihn auch am Schlafen hindern. Auf Grund dieser 

Umstände geht Dr. D.___ davon aus, dass sich die depressive Störung wesentlich 

bessern würde, wenn eine Lösung für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten gefunden 

würde. Er rät denn auch nicht zur psychiatrischen Behandlung, sondern sieht eine 

Möglichkeit zur Lösung in der Zuhilfenahme einer Sozialberatung (act. G 10.1.67-5). 

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Gestützt auf diese nachvollziehbare Beurteilung von Dr. D.___ ist somit darauf 

abzustellen, dass ausgeprägte psychosoziale Faktoren das Beschwerdebild 

bestimmen.

3.3   Sodann sind auch keine anderweitigen Umstände dargetan oder ersichtlich, die in 

genügender Intensität und Konstanz gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit 

zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzproblematik und somit deren 

invalidisierenden Charakter gestatteten (vgl. dazu die Kriterien im Detail in: BGE 137 V 

66 f. E. 4.1). Die von Dr. D.___ diagnostizierte mittelgradig depressive Episode bildet 

daher keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden. Im Übrigen ist von weiteren 

medizinischen Abklärungen abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 137 V 69 E. 5.2, 136 I 236 E. 5.3).

4.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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		2025-07-19T10:05:46+0200
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