# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2248569a-cdf2-59a5-884a-06f86723168b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.05.2016 RT160089
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160089_2016-05-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160089-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. 

H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 25. Mai 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 9. Mai 2016 (EB160101-G) 

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Erwägungen: 

1.1 Am 31. März 2016 reichte die Gesuchstellerin und Beschwerdegegne-

rin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamtes Pfannenstiel (Zahlungsbefehl vom 26. Juni 2015) gestützt auf das 

Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 

1. März 2006 betreffend Ehescheidung für ausstehende Unterhaltsbeiträge ein 

Gesuch um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 6'500.– nebst Zins zu 

5% seit 25. Juni 2015 sowie für Fr. 350.– Gebühren für die "Rechtsöffnung Frie-

densrichter C._____" und für Fr. 73.30 Gebühren des Betreibungsamtes Pfan-

nenstiel ein (Urk. 4/1-4). Mit ihrem Gesuch hat die Gesuchstellerin noch einen 

weiteren Zahlungsbefehl (Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Pfannenstiel) 

vom 11. August 2015 eingereicht, mit welchem sie definitive Rechtsöffnung für 

Fr. 375.– Gebühren des Betreibungsamtes Pfannenstiel sowie Fr. 73.30 Gebüh-

ren für die Kosten des Friedensrichteramtes C._____ verlangte (Urk. 4/4). Dies-

bezüglich hat die Vorinstanz ein zweites Rechtsöffnungsverfahren unter der Ge-

schäfts Nr. EB160103-G angelegt. 

1.2 In der Folge ordnete die Vorinstanz mit Verfügung vom 8. April 2016 

das schriftliche Verfahren an und setzte der Gesuchstellerin eine Frist von 7 Ta-

gen an, um einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.– zu bezahlen. 

Gleichzeitig setzte sie ihr eine 7-tägige Frist an, um das Rechtsöffnungsbegehren 

schriftlich zu begründen (Urk. 4/5 S. 4). Innert erstreckter Frist ging die Stellung-

nahme der Gesuchstellerin ein (Urk. 4/7-9; Urk. 4/14-16). Hierbei stellte die Ge-

suchstellerin unter anderem einen Antrag auf Vereinigung beider Rechtsöffnungs-

verfahren (Urk. 4/14 S. 1). Mit Verfügung vom 9. Mai 2016 entschied die Vor-

instanz hierüber wie folgt (Urk. 4/17 S. 4 = Urk. 2 S. 4):  

1. Der Antrag auf Vereinigung der Verfahren EB160101-G und EB160103-G wird abge-

wiesen. 

2. Dem Gesuchsgegner wird eine letztmalige Frist von 14 Tagen ab Zustellung dieser 

Verfügung angesetzt, um eine schriftliche Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegeh-

ren der Gesuchstellerin in zweifacher Ausfertigung einzureichen. 

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Ein allfälliger Rechtsvertreter ist so rechtzeitig zu bestellen, dass die Frist gewahrt 

werden kann. 

In seiner Stellungnahme hat sich der Gesuchsgegner zum Rechtsbegehren und zu 

allen tatsächlichen Behauptungen der Gesuchstellerin im Einzelnen zu äussern. Die 

Beweismittel sind mit der Stellungnahme einzureichen oder zu bezeichnen. Beweis 

ist grundsätzlich durch Urkunden zu erbringen. Die Urkunden sind mit einem Ver-

zeichnis in zweifacher Ausfertigung beizulegen. Andere Beweismittel sind nur zuläs-

sig, wenn sie das Verfahren nicht wesentlich verzögern, wenn es der Verfahrens-

zweck erfordert oder das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

hat.  

Bei Säumnis wird aufgrund der Akten entschieden (Art. 219 i.V.m. Art. 234 ZPO). 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der 

Doppel von act. 1, 2, 3/1–3,6–11, act. 14, act. 15 und act. 16, je gegen Empfangs-

schein. 

4. Diese Verfügung wird mit ihrer Eröffnung rechtskräftig. Eine Beschwerde gegen 

diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an in je einem Exemplar 

für das Gericht und für jede Gegenpartei sowie unter Beilage dieses Entscheids beim 

Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt 

werden, in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder wenn durch ihn ein nicht leicht 

wiedergutzumachender Nachteil droht. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu 

stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizu-

legen.  

In diesem Verfahren stehen die Fristen während der Gerichtsferien nicht still. 

1.2 Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan 

Gesuchsgegner) mit Schreiben vom 23. Mai 2016 (gleichentags zur Post gege-

ben, eingegangen am 24. Mai 2016) innert Frist Beschwerde mit folgenden Anträ-

gen (Urk. 1 S. 2):  

"1. In Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz sei dem Beschwerdeführer eine normale, 

erstreckbare Frist von 20 Tagen anzusetzen.  

 2. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.  

 3. Es sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung zu bewilligen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten 

der Beschwerdegegnerin."  

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2.1 Bei der angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2016 handelt es sich um 

eine prozessleitende Verfügung. Eine solche ist gemäss Art. 319 lit. b ZPO an-

fechtbar in den vom Gesetz bestimmten Fällen (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO) oder 

wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 319 

lit. b Ziff. 2 ZPO).  

2.2 Der Gesuchsgegner ist der Ansicht, dass die Vorinstanz ihm ohne Be-

gründung eine letztmalige Frist angesetzt habe, ohne ihm zudem vorher eine ers-

te Frist anzusetzen. Indes sei nicht ersichtlich, inwiefern die Angelegenheit dring-

lich sei, zumal der Zahlungsbefehl vom 25. Juni 2015 [recte: 26. Juni 2015] datie-

re. Sodann stellt sich der Gesuchsgegner gegen die seiner Ansicht nach zu kurze 

Fristdauer von 14 (statt 20) Tagen. Eine sachliche Notwendigkeit für eine solche 

Verkürzung sei nicht gegeben. Mit ihrem Vorgehen habe die Vorinstanz seinen 

Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs verletzt, da ein Termin bei einem 

Anwalt nicht gleich am nächsten Tag erhältlich sei. Zudem seien Anwälte übli-

cherweise mit Fristen und Verhandlungsterminen eingedeckt, so dass die Ange-

legenheit nicht sofort behandelt werden könne. Eine Nichtgewährung einer ver-

nünftigen Zeitspanne, um sich in einem strittigen Verfahren äussern zu können, 

sei eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs (Urk. 1 S. 2 ff.). 

2.3.1 Die Verfügung, mit welcher eine Frist angesetzt wird, ist prozesslei-

tender Natur, deren Anfechtung (ebenso wie bei der Fristerstreckung) im Gesetz 

nicht vorgesehen ist. Entsprechend aber ist lediglich eine Beschwerde nach 

Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO möglich, wobei für deren Zulassung ein drohender, nicht 

leicht wiedergutzumachender Nachteil vorausgesetzt ist (Staehelin in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. Aufl., Art. 124 N 7; Huber, DI-

KE-Komm-ZPO, Art. 142 N 5 und Art. 144 N 21; BK ZPO-Frei, Art. 124 N 14, 

Art. 142 N 1, Art. 144 N 21; KUKO ZPO-Weber, Art. 144 N 15; BSK ZPO-Benn, 

Art. 144 N 15). Ein solcher Nachteil ist ohne Weiteres anzunehmen, wenn er auch 

durch einen für den Ansprecher günstigen Zwischen- oder Endentscheid nicht 

mehr beseitigt werden kann. Darüber hinaus ist eine Anfechtung auch dann mög-

lich, wenn die Lage der betroffenen Partei durch den angefochtenen Entscheid 

erheblich erschwert wird. In der Literatur wird unter Verweis auf die Botschaft die 

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Auffassung vertreten, dass bei Vorladungen (Art. 133/134 ZPO), Terminverschie-

bungen (Art. 135 ZPO), Fristansetzungen und -erstreckungen (Art. 144 ZPO) oder 

Beweisanordnungen (Art. 231 ZPO) ein nicht leicht wiedergutzumachender Nach-

teil kaum je in Betracht fallen könne (BK ZPO-Sterchi, Art. 319 N 14; Blickensdor-

fer, DIKE-Komm-ZPO, Art. 319 N 41). 

2.3.2 Das Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen (Zulässigkeitsvo-

raussetzungen des Rechtsmittels) ist von Amtes wegen zu prüfen, doch, wie all-

gemein bei der Prüfung von Prozessvoraussetzungen, nur auf Basis des dem Ge-

richt vorgelegten Tatsachenmaterials (Müller, DIKE-Komm-ZPO, Art. 60 N 1). 

Entsprechend muss die betroffene Partei den nicht leicht wiedergutzumachenden 

Nachteil dartun, d.h. sie ist beweispflichtig, sofern die Gefahr nicht von vornherein 

offenkundig ist (Sterchi, a.a.O., Art. 319 N 15). Fehlt die Rechtsmittelvorausset-

zung des drohenden, nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils, so ist auf die 

Beschwerde nicht einzutreten. 

2.3.3 Der Gesuchsgegner sieht den nicht leicht wiedergutzumachenden 

Nachteil in einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihm durch die letztmalige 

(und damit peremptorische) Fristansetzung und die seiner Ansicht nach zu kurz 

bemessene Frist nicht ausreichend Zeit verbleibe, seine Stellungnahme zu erstat-

ten.  

2.3.4 Dem kann nicht zugestimmt werden, da die Rüge der Gehörsverlet-

zung im Rechtsmittel gegen den Endentscheid vorgebracht werden kann (vgl. 

BGer 5A_307/2011 vom 13. Juli 2011, E. 2; vgl. BGE 133 III 629 E. 2.3.1). Mit 

dem Endentscheid können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrich-

tige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 lit. a und b 

ZPO). Es steht somit – hinsichtlich der Frage der unrichtigen Rechtsanwendung – 

ein vollkommenes Rechtsmittel zur Verfügung, und es können damit auch verfah-

rensrechtliche (prozessuale) Fehler gerügt werden (Freiburghaus/Afheldt, in: Sut-

ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Art. 320 N 3 f). Der Gesuchs-

gegner behauptet nicht, er könne die Rüge, wonach die seiner Auffassung nach 

zu Unrecht peremptorisch angesetzte Frist und die seiner Ansicht nach zu kurze 

Frist ihn von Parteivorträgen ausschliesse und seine Parteirechte verletze, nicht 

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mehr im Rahmen des Rechtsmittels in der Hauptsache zusammen mit dem End-

entscheid vortragen. Damit kann nicht von einem nicht leicht wiedergutzuma-

chenden Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO gesprochen werden. 

Entsprechend sind die Anfechtungsvoraussetzungen für die Verfügung vom 

9. Mai 2016 nicht erfüllt und auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. 

2.4 Lediglich der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass es Sa-

che eines Rechtsvertreters ist, vor Annahme eines Mandates zu prüfen, inwiefern 

es ihm sein Zeitplan erlaubt, das Mandat nach den für das Auftragsverhältnis gel-

tenden Sorgfaltsmassstäben zu führen. Sodann hat der Gesuchsgegner die Ver-

fügung der Vorinstanz vom 8. April 2016, mit welcher ihm Kenntnis vom Verfahren 

gegeben worden ist, am 12. April 2016 persönlich in Empfang genommen 

(Urk. 4/6/1-2). Damit hatte er seit über einem Monat Kenntnis vom Verfahren und 

hätte sich entsprechend um eine Rechtsvertretung kümmern können. Dies hat 

unabhängig davon zu gelten, ob ihm mit dieser Verfügung bereits Frist angesetzt 

worden ist oder nicht.  

3. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, wes-

halb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet wer-

den kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Entsprechend muss auch nicht mehr über den 

Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung entschieden werden. 

4.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung 

von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf 

Fr. 300.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Gesuchs-

gegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

4.2 Der Gesuchsgegner hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

gestellt (Urk. 1 S. 2). Dieses ist jedoch zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde 

(vgl. vorstehende Erwägungen) abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

4.3 Der Gesuchstellerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-

verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).  

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Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Gesuchsgegners um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Auf die Beschwerde  wird nicht eingetreten. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je vorab per Fax und ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Der Streitwert beträgt Fr. 6'500.–.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.  

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 25. Mai 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 25. Mai 2016
	Erwägungen:
	1. Der Antrag auf Vereinigung der Verfahren EB160101-G und EB160103-G wird abgewiesen.
	2. Dem Gesuchsgegner wird eine letztmalige Frist von 14 Tagen ab Zustellung dieser Verfügung angesetzt, um eine schriftliche Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin in zweifacher Ausfertigung einzureichen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der Doppel von act. 1, 2, 3/1–3,6–11, act. 14, act. 15 und act. 16, je gegen Empfangsschein.
	4. Diese Verfügung wird mit ihrer Eröffnung rechtskräftig. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an in je einem Exemplar für das Gericht und für jede Gegenpartei sowie unter Beilage dieses Entscheids beim Oberg...
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Gesuchsgegners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Auf die Beschwerde  wird nicht eingetreten.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je vorab per Fax und gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...