# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32e2e8ae-1bd0-541e-9967-381378787688
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-23
**Language:** de
**Title:** Aufgrund gesundheitlicher Verbesserung hat die IV-Stelle den Rentenanspruch zu Recht neu geprüft. Aufhebung der bisherigen Rente.
**Docket/Reference:** IV.2012.00277
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00277.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00277
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
23. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Felix Rüegg
Rüegg Rechtsanwälte
St. Urbangasse 2, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1955,
führte seit 1993 als
Selbständigerwerbender
ein Transportunternehmen (
Urk.
7/13/4 und
Urk.
7/139/10). A
m 20.
Juli 1994
wurde er
Opfer
eines Verkehrsu
nfalls, bei welchem ein Lastwagen mit seinem Lieferwagen kollidierte
(Urk. 7/17 S. 58).
Dabei erlitt er ein Schädelhirntrauma und eine Verletzung der Halswirbelsäule.
Aufgrund der Unfallfolgen
bezog der Versicherte ab
dem 1.
Juli 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 77 % eine ganze
Rente der Invalidenversicherung
(Urk. 7/45)
, welche in der Folge
anlässlich
mehrerer Revisionen
unverändert belassen
wurde
(Urk.
7/57, 7/73 und
7/85).
Anlässlich de
s
letzten
,
im August 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
den Versicherten durch das
Y.___
internistisch, psychiatrisch und neurologisch b
egutachten.
Gestützt auf das Gutachten vom 14. Dezember 2010 (
Urk.
7/139), das dem Versicherten
für sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten eine 100%i
ge Arbeitsfähigkeit attes
tierte, und nach
erfolgtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/142 ff.) hob die IV-Stelle
die Invalidenrente
mit Verfügung vom 31. Januar 2012 (Urk. 2/1) auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats mit der Begründung auf, der
Invali
ditätsgrad
betrage nur noch 32
%
(
Urk.
2/1 S. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 31. J
anuar 2012
liess
der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Felix Rüegg (
Urk.
4), am 2. März 2012 Beschwerde erheben und
die Weiterausrichtung der bisherigen Rente bea
n
tragen (Urk. 1).
Mit
Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2012
schloss
die IV-Stelle
auf
Beschwerde
ab
weisung
(Urk. 10)
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die
Akten
wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40
%
Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50
%
Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60
%
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem
Invali
ditätsgrad
von mindestens 70
%
Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28
.
August 2003 E.2.2.3).
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits
-
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisions
-
grund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung
(oder Mitteilung; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2 mit Hinweisen), welche
auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Durchführung eine Einkommensvergleichs (bei Anhalts
-
punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen; BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Mit der angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2012 (
Urk.
2/1) hat die IV-Stelle die ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers, die sie ihm mit Ver
fü
gung vom 19. September 1997  ab dem 1. Juli 1995 zugesprochen (
Urk.
7/45) und anschliessend mit Verfügung vom 9. Januar 1998 (
Urk.
7/57) sowie mit Mitteilungen vom
4. Januar 2001
(
Urk.
7/73) und 25. Februar 2005 (
Urk.
7/85) bestätigt hatte, aufgehoben.
Die IV-Stelle begründete die Rentenaufhebung damit, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten gemäss
Y.___
-Gutach
ten (
Urk.
7/139) insofern
ge
bessert habe, als keine depressive Symptomatik mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und kein Schulterhochstand mehr festge
stellt worden seien (
Urk.
2/1 S. 3). Somit liege ein Revisionsgrund vor, aufgrund dessen die Rente - bei einem neu ermittelten Invaliditätsgrad von 32 % - auf
zu
heben sei
.
2
.2
Wie schon im
Vorbescheidverfahren
(
vgl.
Urk.
7/142)
stellte sich der Beschwerde
führer auf den Standpunkt
, es könne
weder
in
formeller
noch in materieller Hinsicht
auf das
Y.___
-Gutachten abgestellt
werden (
Urk.
1 S. 4 Ziff. 7
ff.). Für die Beurteilung seines gesundheitlichen Zustandes sei vielmehr entsprechend dem
Bericht des behandelnden Arztes
Dr.
med.
Z.___
, Fach
arz
t für Allgemeine Innere Medizin
(
Urk.
3/10)
,
von einer unveränderten medizinischen Situation auszugehen (
Urk.
1 S. 6-7
Ziff.
10-12). Zudem sei der Einkommensvergleich
, wie ihn die IV-Stelle vorgenommen habe,
unzutreffend (
Urk.
1 S. 7
Ziff.
13-14). Zu berücksichtigen sei auch, dass die Invalidenversi
cherung, die
für ihre Leistung
en Regress
genommen und im Jahr 1998 den Betrag von Fr. 747'143.25 erhalten habe, sich durch die Renteneinst
ellung bereichere
, weshalb diese gegen
Treu und Glauben verstosse (Urk.
1 S. 7-8 Ziff. 15, Urk. 7/17/
59-61).
3
.
Anlässlich
de
s
am
15. Juli 1999
eingeleiteten
Revision
sverfahrens
(
Urk.
7/
59
ff.)
hatte die IV-Stelle den Versicherten durch die Ärzte des
A.___
internistisch, psychiatrisch und radiolo
gisch begutachten lassen (
Gutac
hten vom 19. Oktober 2000, Urk.
7/70). Bei der attestierten Restarbeitsfähigkeit von drei Stunden pro Tag, also weniger als die bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
noch vorhanden
gewesene
Arbeitsfä
higkeit
von 50 %
, hatte die IV-Stelle keinen Anlass, einen aktualisierten
Ein
kommensvergleich
anzustellen
(vgl.
Urk.
7/71)
.
Im
darauffolgenden
Revisions
verfahren
, das die Beschwerdegegnerin im November 2004 einleitete, unterblieb eine
vertiefte
Prüfung der gesundheitlichen Situation. Zwar liegt ein
Verlaufs
bericht
von
Dr.
Z.___
vor, worin dieser angab, die Situation sei unverän
dert, ohne dies aber zu begründen (Urk. 7/82/3).
E
ine
inhaltliche
Prüfung des Rentenanspruchs erfolgte somit zum letzten Mal im Jahr 2000, weshalb die am 4. Januar
2001 ergangene Mitteilung (Urk.
7/73) als zeitlicher Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung zu dienen hat.
4.
4.1
Die ursprüngliche, mit Verfügung vom 19. Sep
tember 1997 erfolgte
Zusprache
d
er ganzen Invalidenrente (
Urk.
7/45) erfolgte
gemäss Feststellungsblatt für den Beschluss vom 19. Juni 1997 (Urk. 7/43)
aufgrund
der
von den Ärzten der
Klinik B.___
gestellten
Diagnose
eines
Status nach Verkehrsunfall am 20. Juli 1994 mit leichter traumatischer Hirnschädigung und
Halswirbelsäulen
distorsion
,
persistierendem
zervikozephalem
Sy
mptom
komplex
und leichten neuropsychologischen
Funktionsstörungen
(vgl. Bericht vom 7.
Januar 1997;
Urk.
7/38)
.
Die IV-Stelle fasste im Feststellungsblatt zusammen, es sei eine zufriedenstellende Stabilisierung des Gesundheitszustandes eingetreten, es bleibe aber eine Einschränkung der psychophysischen Belastbarkeit bestehen
(Urk. 7/43/3)
.
Entsprechend dem B
ericht der
Klinik B.___
vom 7.
Januar 1997
(
vgl.
Urk.
7/38)
ging die IV-Stelle davon aus, dass dem Versi
cherten
, der sein Transportunternehmen im Oktober 1996 liquidiert hatte,
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als Chauffeur mit leichter körperlicher Arbeit
zumutbar
sei
. Daraus errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 77
%
(Urk. 7/43
/3
).
4.2
4.2.1
Im Rahmen
de
s
am
1
5. Juli 1999 eingeleiteten
Revision
sverfahrens
(Urk.
7/
5
9
ff.)
wiederholte
der den Versicherten behandelnde
Dr.
Z.___
im Bericht vom
24. September 1999
(
Urk.
7/60) die oben erwähnten Diagnosen
(Urk. 7/60/2
Ziff.
3)
und führte aus, s
eit
dem letzten Arztzeugnis vom 29.
Dezember 1997 (
Urk.
7/55) bestehe eine unveränderte Situation
(Urk. 7/60/2
Ziff.
4.3)
.
Der Versicherte
leide unter Schmerzen und
Bewegungseinschrän
-
kungen
in Nacken und Schultergürtel, erhöhter Müdigkeit und deu
tlichen Konzentrationsstörungen
.
Der Versicherte sei weiterhin auf
Schmerzmedika
mente
angewiesen, unterstützt durch physiotherapeutische Massnahmen, stützende Gespräche und durch eine antidepressive Therapie.
(Urk. 7/60/2
Ziff.
4.1-2)
.
Betreffend Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten, mit längerdauernden Arbeiten in gleicher Haltung ohne Möglichkeit der Verände
rung und mit längerdauernder Konzentration sei der Beschwerdeführer einge
schränkt. Die Einschränkung betrage ru
nd 25 % (Urk. 7/60/3
lit
. a-b).
4.2.2
Die Ärzte des
A.___
, die
den Beschwerdeführer
am 26. Juli und am 29. August 2000
untersucht hatte
n
, stellte
n
im Gutachten vom 19. Oktober 2000 die
Diag
nosen
eines
chronische
n
zervikospondylogene
n
Schmerzsyndrom
s
nach Ver
kehrsunfall
, einer
rezidivierende
n
depressive
n
Störung, in Teilremission unter Pharmakotherapie, aktuell leichten Grades
, sowie einer
hypochondrische
n Phobie (
Urk.
7/70
/9), und führten zur Arbeitsfähigkeit aus, d
ie medizinische Tauglichkeit als Transporteur mit einem Kleinlaster sei nicht mehr gegeben. Bei
Tätigkeiten, die
eine
geteilte Aufmerksamkeit erforderten, länger als einen
halben
Arbeitstag dauerten, mehrheitlich Halte- oder Überkopfarbeit beinhalte
ten und die
das
repetitive
Heben, Halten oder Tragen
von Lasten
über 10 kg
erforderten
, liege eine deutlich erhöhte Beanspruchung vor. Die im Rahmen der momentan ausg
eübten Tätigkeit vorgenommene drei
stündige Sammelfahrt entspreche
aktuell
den vorhandenen Möglichkeiten, die definitive Belastungs
grenze sei langfristig allerdings höher anzusetzen.
Unter Berücksichtigung
der vorgeschlagenen Therapien seien die
Restfunktionen spätestens nach zwei
Jahre
n
neu abzuklären und zu def
inieren (
Urk.
7/70/
11
).
4.3
Im Rahmen der im November 2004 eingeleiteten Revision (vgl.
Urk.
7/75)
ver
merkte
Dr.
Z.___
- wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende Erwägung 3) -
im Verlaufsbericht vom 9. Dezember 2004
ohne Erläuterung
eine unveränderte gesundheitliche Situation (Urk.
7/82/3). W
eitere
ärztliche
Abklärungen erfolgten nicht.
4.4
4.4.1
Im August 2008 leitete die Beschwerdegegnerin eine weitere Rentenrevision ein (vgl.
Urk.
7/86). Am 30. Juli 2010 berichteten die Ärzte der
Klinik B.___
, in welcher der Versicherte vom 28. Juni bis 18. Juli 2010 hos
pitalisiert war. Sie nannten als Diagnosen ein
chronisches
Zervikozephalsyndrom
mit
neuropsychologischen Funktions
störungen bei Status nach Verkehrsunfall am 30. Juli 1994 mit Halswirbelsäulen
distorsion und Commotio cerebri,
Dyslipi
-
dä
mie
und eine mittelgradig
e Depression (Urk.
7/127 S. 1)
und führten aus, b
ei
m
Eintritt habe der Versicherte eine schmerzhafte
Einschränkung der
Beweglich
keit der Halswirbelsäule gezeigt
sowie
Schmerzen von wechselnder Intensität und Lokalität über die gesamte Wirbelsäule angegeben.
Er habe
Mühe gehabt, Arbeitsergonomie und ökonomische Kraftdosierung bei längerer Belastung umzusetzen. Der Versicherte habe einen zurückgezogenen und emotional abge
flachten Eindruck gemacht und es habe sich gezeigt, dass er unter einer depres
siven Symptomatik leide, die den Umgang mit den Unfall
-
folgen und weiteren psychosozialen Belastungen erschwere. Eine psycho
-
therapeutische Behandlung mit unterstützender antidepressiver Medikation sei dringend indiziert und der Pat
ient sei hiermit einverstanden
gewesen
.
Bei
m
Austritt habe
s
eine Arbeitsfä
higkeit zwischen 30
%
u
nd 50
%
betragen (
Urk.
7/127/
1-3).
4.4.2
Am 26. Februar 2009 hatte die Beschwerdegegnerin eine medizinische Abklä
rung durch die Ärzte des
Y.___
angeordnet (Urk. 7/103).
Diese
stellte
n
aufgrund der am 27. Oktober 2010 erfolgten Untersuchungen
im Gutachten vom
14. Dezember 2010
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines
chro
nische
n
zerviko
zephalen
und panvertebralen
Schmerzsyndrom
s
(ICD-10: M53.0
;
Urk.
7/139 S. 19
).
Als Diagnosen ohne
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
nannten die Gutachter eine
Dysthymie
(ICD-10: F34.1), den
Status nach Verkehr
sunfall mit milder traumatischer
Hirnverletzung und Belastung der Halswirbelsäule a
m 20. Juli 1994 (ICD-10: S06.0) sowie eine
Hepatopathie unklarer Ätiologie
(Urk. 7/139/19).
Sie
führten aus,
beim 1994 erlittenen Unfall habe sich der Beschwerdeführer höchstens eine leichte traumatische Hirnverletzung zugezogen. Bei den bisher durchgeführten neuropsychologischen Tests seien maximal leichte und unspezifische Einschränkungen der kognitiven Funktionen festgestellt worden, die entweder auf das Schmerzerleben oder allenfalls
auf
medikamentöse Effekte zurückzuführen gewesen seien. In der körperlichen Untersuchung sei lediglich eine
geringgradige
Einschränkung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule fest
gestellt worden. Ein
höhergradiges
tendomyotisches
Schmerzsyndrom habe
palpatorisch
nicht festgestellt werden können und die Beweglichkeit der übrigen Wirbelsäule
sei nicht eingeschränkt
gewesen
. Eine
strukturelle Verän
derung im Achsenskelett habe radiologisch
nie
nachgewiesen werden können und klinisch fehle es an Hinweisen für das Vorliegen einer
radikulären
Reiz- respektive sensomotorischen Ausfallsymptomatik.
Aus psychia
trischer Sicht könne nur die Diagnose e
iner
Dysthymie
gestellt werden und auch aus inter
nistischer und somatischer Sicht bestünden keine Befunde und Diagnosen, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Gesamt betrachtet
bestehe
für alle körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die maximal leichten neuropsychologischen Defizite führten nicht zu einer Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit. Die
Beurteilung gelte spätestens vom Zeitpunkt der Begutachtung an.
Die Selbsteinschätzung des Versicherten, wonach seine Arbeitsfähigkeit 50
%
betrage, könne weder durch die objektivierbaren somatischen Befunde noch durch
die psychiatrischen
Diagnosen bestätigt werden. Sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatri
scher Sicht sei ihm zuzumuten, die notwendige Willensanstrengung aufzubrin
gen, um in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit
die attestierte
Arbeitsfähigk
eit umzusetzen
(
Urk.
7/139/
19 f.
Ziff.
6.1 ff.).
4.4.3
In der Stellungnahme vom 16. Februar 2012 zum
Y.___
-Gutachten
wies Dr.
Z.___
auf eine seit Jahren unveränderte Situation hin. Der Versicherte leide an Schmerzen und in psychischer Hinsicht an einer rezidivierenden depressiven Störung, was das Bestehen der vom
Y.___
diagnostizierten
Dysthymie
ausschliesse.
D
er Beurteilung der
Klinik B.___
, in welcher der Versi
cherte vom 28. Juni bis 18. Juli 2010 hospitalisiert gewesen sei (
vgl. Urk.
7/127/
1),
sei
ein höherer Stellenwert als dem
Y.___
-Gutac
hten beizu
messen (
Urk.
3/10 S.
1-2
).
5.
5.1
Die Begutachtung durch die Ärzte des
Y.___
ergab bezüglich Diagnose
n
Verände
rungen
im Vergleich zu den früheren Beurteilungen. Hatten die Ärzte der
Klinik B.___
1997 und die Ärzte des
A.___
im Jahr 2000 einen
Status nach Verkehrsunfall am 20. Juli 1994 mit leichter traumatischer
Hirn
schädigung
und Halswirbelsäulendistorsion, persistierendem
zervikozephalem
Symptomkomplex und leichten neuropsychologischen Funktionsstörungen (
Urk.
7/38
/
1
) respektive ein chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom nach Verkehrsunfall,
eine
rezidivierende depressive Störung, in Teilremission unter Pharmakotherapie, aktuell leichten Grades, sowie eine hypochondrische Phobie (
Urk.
7/70
/
9
)
diagnostiziert,
so stellten die Ärzte des
Y.___
nunmehr die Diagnose eines
chronischen
zerviko
- und panvertebralen Schmerzsyndroms, eines
Status nach Verkehrsunfall mit milder traumatischer Hirnverletzung und Belas
tung der Halswirbelsäule am 20.
Juli 1994 (ICD-10: S06.0), einer
Dysthy
mie
(ICD-10: F34.1) und einer Hepatopathie unklarer Ätiologie (Urk. 7/139
S. 19).
5.2
Im Vergleich zur Unters
uchung durch die Ärzte des
A.___
, die eine
Druck
schmerzhaftigkeit
respektive eine eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule auf allen Ebenen beschrieben (Urk.
7/70/
7), konnten anlässlich der Untersu
chung durch die Ärzte des
Y.___
, abgesehen von einer leichten
Drucküberemp
findlichkeit
im mittleren Bereich d
er Halswirbelsäule keine entspr
echenden
Befunde mehr erhoben werden.
Insofern liegt eine feststellbare Verbesserung vor.
Diese veranlasste die Gutachter bezüglich Wirbelsäulenschmerzsyndrom zwar nicht zu einer Anpassung der Diagnose, indessen stützt sie sich nunmehr stärker auf die unverändert vorgetragenen subjektiven Schmerzklagen des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
7/139/10 Ziff.
3.2.1 und
Urk.
7/139/15 f.
Ziff.
4.2.1),
die jedoch eine tatsächliche funktionelle Einbusse im entsprechen
den Ausmass nicht zu beweisen vermögen.
Die schon in der
Klinik B.___
festgestellten leichten
und unspezifischen
neuropsychologischen Funktionsstörungen (Urk. 7/37/1
,
Urk.
7/37/
5-6)
wurden
auch bei der Begut
achtung durch die Ärzte des
Y.___
nicht in Frage gestellt, wobei aufgrund der attestierten mangelnden Auswirkung auf die erwerblichen Fähigkeiten eine erneute spezifische Überprüfung unterblieb
(Urk.
7/139/17 f.
Ziff.
4.2.4).
5.3
Die durch die Ärzte des
Y.___
erhobenen
psychiatrischen
Befunde liessen diese anstelle der von den Ärzten des
A.___
seinerzeit
gestellten Diagnose
einer
rezidivierenden depressiven Störung
, die vor der medikamentösen Behandlung mit
Zoloft
als mittelschwer und hernach
als
leicht eingestuft wurde
(Urk. 7/70/9
Ziff.
4.2
und
Urk.
7/70/10
)
,
nunmehr
von einer
Dysthymia
(ICD-10
F34.1; Urk.
7/139/19
Ziff.
5.2)
ausgehen.
Eine
Dysthymia
steht
gemäss den diagnosti
schen Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation (ICD-10 Kapitel
V) für ein weniger gravierendes Leiden. Sie ist immer dann zu stellen, wenn
eine
chronische, wenigstens mehrere Jahre andauernde depressive Verstimmung
vorliegt
, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um
gegenwärtig
die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezid
ivierenden depressi
ven Störung gemäss ICD-10
F3
3.0-3
zu erfüllen
(vgl. H.
Dilling
/W.
Mombour
/
M. H. Schmitt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen,
9. Aufl., Bern 2014, S. 178-180 und S. 183).
Plausibel ist die
Diag
nose
aufgrund der
erhobenen diskret
en Befunde (Urk. 7/139/13 Ziff.
4.1.2). Mittels Blut
-
untersuchung konnte
zudem
festgestellt werden, dass der Beschwer
deführer
,
entgegen dessen anderslautenden Angaben, verordnete antidepressive
Medika
-
mente
nur selten einnimmt (Urk. 7/139/14 f.
Ziff.
4.1.7). Auch dieser Umstand spricht für eine Verbesserung des psychischen Zustandes.
5.4
Gegen diese Beurteilung wandte der Hausarzt
Dr.
Z.___
in seiner vom Beschwerdeführer eingereichten Stellungnahme vom 16. Februar 2012 ein, die Diagnose einer
Dysthymia
lasse sich anhand einer einzelnen Untersuchung gar nicht stellen, sondern lediglich nach einer Beobachtung über Jahre (Urk. 3/10 S. 1).
Laut
den
Leitlinien gemäss ICD-10 F34.1 lässt sich eine
Dysthymia
bei einer chronischen Verstimmung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige depressive Störung erfüllt
, diagnostizieren
(H.
Dilling
/W.
Mombour
/M. H. Schmitt [Hrsg.], a.a.O., S. 183). Dass genau diese Voraussetzungen erfüllt waren, wurde im
Y.___
-Gutachten nachvollziehbar dargelegt, weswegen die Richtigkeit der Diagnose nicht in Zweifel zu ziehen ist. Angesichts der genannten
Definiti
onskriterien
ist es auch unerheblich, ob in der Zeit vor der Diagnosestellung durch die Ärzte des
Y.___
Befun
de aufgetreten waren (vgl. Urk.
3/10 S. 1), die
gegebenenfalls
eine andere diagnostische Einordnung nahelegten. Dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit an einer rezidivierenden depressiven Störung litt, ist im Übrigen unbestritten.
5.5
N
icht nur die Beurteilung der Gutachter des
Y.___
, auch die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers weist auf eine gesundheitliche Verbesserung seit der Begutachtung durch die Ärzte des
A.___
hin. Letztere waren zum Schluss gekommen,
die ausgeübte Tätigkeit (Sam
melfahrten) sei nicht mehr als drei
Stunden pro Tag zumutbar. Prognostisch hielten sie
jedoch
fest, die Arbeitsfä
higkeit könne in Zukunft wieder gesteigert werden
, weswegen die Situation in spätestens zwei Jahren wieder zu überprüfen sei (Urk. 7/70/11)
.
Auch die Ärzte der
Klinik B.___
, wo sich der
Beschwerdeführer
vom 28. Juni bis 18.
Juli 2010 stationär aufgehalten hat
te
, gingen von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit aus (vgl.
Urk.
3/9).
In
der Folge gingen nicht nur
die Gutachter des
Y.___
(dazu vgl. nachstehende E. 6
), sondern auch der Beschwerdeführer selber von einer
tatsächlich
verbesserten erwerblichen Leistungsfähigkeit aus.
Bei der Begutachtung durch die Ärzte des
Y.___
ging der Beschwerdeführer davon aus, er könne wieder im Umfang von 50 % arbeiten
(
Urk.
7/139/21
Ziff.
6.4).
In Betracht fällt auch, dass der Beschwerdeführer gemäss Abklärungsbericht für
Selbständigerwerbende
vom
2.
Dezember 2008 angegeben hat
te
, bereits 2007 zwischen 30 und 35 Stunden pro Woche als Handlanger für einen Spengler gearbeitet zu haben, wobei er Gewichte im Bereich von 10 bis 20 kg habe heben und tragen müssen (Urk. 7/93/4
Ziff.
3.3). 30 respektive 35 Stunden entsprechen einem Pensum von über 50 % gemessen an der Durchschnittsarbeitszeit hierzu
lande
. Diese betrug 2007 41,7 Stunden
(vgl.
Bundesamt für Statistik,
Betriebs
übliche
Wochenarbeitszeit der vol
lerwerbstätigen
Arbeitnehmenden
;
abrufbar im Internet
).
5.6
Da
festzustellen ist
, dass sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerdefüh
rers
spätestens
seit der
Begutachtung durch die Ärzte des
A.___
insbesondere in psychischer Hinsicht verbessert hat, hat die Beschwerdegegnerin den Renten
anspruch des Beschwerdeführer
s zu Recht neu geprüft.
Die Experten des
Y.___
attestierten aufgrund ihrer bei der Begutachtung gewonnenen Erkenntnisse eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in körperlich nicht belastenden Tätigkeit
en.
Aufgrund der
geringgradigen
psychiatrischen
Befunde und weil auch aus somatischer Sicht (internistisch und neurologisch)
keine
Befunde mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
in einer körperlich nicht belastenden Tätigkeit
er
hoben werden konnten (vgl. Urk.
7/139/20 f.
Ziff.
6.2), vermag die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu überzeugen.
Somit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Gutachter des
Y.___
wieder in der Lage war, eine
r
körperlich leichte
n
bis mittelschwere
n
Tätigkeit
nachzugehen.
5.
7
An der nachvollziehbaren Beurteilung der Gutachter des
Y.___
vermögen die Ein
wände des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 5
Ziff.
8) nichts zu ändern. Der Ein
wand, es widerspreche der Erfahrung, dass sich ein
chronifiziertes
Beschwerde
bild
ändere, ist durch die gutachterlichen Feststellungen klarerweise widerlegt. Der weitere Einwand beschränkt sich auf den
nicht substantiierten
Vorwurf mangelnder Objektivität und fehlender fachlicher Qualität der
Y.___
-Gutachter.
Anhaltspunkte, dies treffe zu, bestehen nicht.
Somit
ist
auf diese Rüge nicht weiter einzugehen. Die in BGE 137 V 210 formulierten Vorgaben im Zusam
menhang mit der Anordnung einer Expertise im Abklärungsverfahren beziehen sich sodann auf einen Zeitraum nach Erstattung des
Y.___
-Gutachtens. Das
Y.___
-Gutachten wurde im Einklang mit der seinerzeit gültigen Praxis in Auftrag gegeben
(vgl.
Urk.
7/99)
. Aus der hernach ergangen Rechtsprechung lässt sich somit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
1 S. 4
Ziff.
7) nichts ableiten.
6.
6.1
Im Laufe der Jahre übte der Beschwerdeführer verschiedenste berufliche Tätigkei
ten aus. Unter anderem war er während Jahren als Schweisser (1970 bis 1985) und als Maschinenführer
(
1985 bis 1993) angestellt. 1993 machte er sich als Transportunternehmer mit einem Kleintransporter selbständig (
Urk.
7/70/4,
Urk.
7/93/3
Ziff.
2,
Urk.
7/139/10
Ziff.
3.2.2,
Urk.
7/139/17
Ziff.
4.2.7). Auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens
betätigte er sich weiterhin
als Transpor
teur
in verschiedenem Umfang (vgl.
Urk.
7/87
,
Urk.
7/139/10 Ziff.
3.2.2).
Die Transporttätigkeit gab der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Ende 2004 auf.
Dazu führte er aus, zuletzt habe
er für ein Transportunternehmen im Unterakkord Fototaschen eingesammelt und entwickelte Fotos wieder an die Sammelstellen ausgetragen. Diesen Auftrag
habe er verloren
, nachdem der Kunde sich anderweitig organisiert
habe
.
In der Folge sei er bis
Ende 2007
teil
zeitlich
als Handlanger für einen Spengler (Heben und Tragen von Lasten zwi
schen 15 und 20 kg) sowie für ein Unternehmen im
Kaminbau
(Material
-
bestel
lung
, leichte Arbeiten Aufräumen)
tätig gewesen
(Urk. 7/93/4
Ziff.
3.3).
Zusätz
lich übte der Beschwerdeführer bis
2004 und auch hernach
eine
Nebenerwerbs
tätigkeit
(tägliches Austragen von Zeitungen) aus
(vgl.
Urk.
7/87,
Urk.
7/139/10 f.
Ziff.
3.2.2).
6.2
Bereits die Ärzte der
Klinik B.___
erachteten eine Fortsetzung der bisherigen Tätigkeit als
Transporteur
, beschränkt auf Leichtstückgut
, als ange
passt und hielten fest, der Beschwerdeführer
betreibe
einen Fotolieferdienst (
Urk.
7/37/4).
Dies deckt sich mit den eigenen Angaben des Beschwerdeführers.
Die Ärzte des
A.___
erachteten
die Tätigkeit als Transporteur nicht mehr als geeignet, jedoch
alle
körperlich nicht belastende
n
Tätigkeiten (
Urk.
7/70/11).
Die
Y.___
-
Gutachter
stuften
diese Beurteilung aufgrund der erhobenen Befunde
nachvollziehbar
als nicht überzeugend
ein
(Urk.
7/139/20
Ziff.
4.2.7). Da der Beschwerdeführer sich aktenkundig auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin als Transporteur betätigte und eigenen Angaben zufolge auch andere körperlich mindestens mittelschwere Tätigkeiten ausübte, ist die Einschätzung der
Y.___
-Gutachter, die
sich
auch mit derjenigen der Ärzte der
Klinik B.___
deckt, überzeugend.
6.3
Zusammenfassend lässt sich
das Folgende feststellen: D
ie vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens ausgeübte Tätigkeit als Transporteur
blieb
hernach
weiter
hin zumutbar, nunmehr
beschränkt auf leichteres Stückgut
.
Nach Eintritt des Gesundheitsschadens war
dem Beschwerdeführer
zudem
nur ein limitiertes Pensum möglich. Zwischenzeitlic
h ist dies nicht mehr der Fall. Der Beschwer
deführer
könnte
aus medizinischer Sicht seine Tätigkeit als Transporteur zeitlich wieder ausdehnen
.
Bereits 2004 hatte
er
indessen
diese
Tätigkeit
, der er nach Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin nachgegangen war,
auf
gegeben
. Zur Aufgabe zwangen ihn
nach eigenen Angaben
nicht gesundheitliche, sondern
invaliditätsfremde
Gründe
.
Die Invaliditätsbemessung hat sich somit sowohl bezüglich Validen- als auch bezüglich Invalideneinkommen an alternativen Erwerbsmöglichkeiten zu orientieren.
Für den Beschwerdeführer i
n Frage kommen
Tätigkeit
en
, die ungelernten
Arbeitnehmern offen stehen, da
er über keine Berufsausbildung ve
rfügt (vgl. Urk.
7/139/10 Ziff.
3.2.2).
Bereits in der Vergangenheit übte der Beschwerdeführer solche
Tätigkeiten
aus (Urk.
7/93/3
Ziff.
2) und solche stehen
ihm
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. dazu BGE 134 V 64 E. 4.2.1 mit Hinweisen)
auch weiterhin offen.
6.4
Gemäss den
Tabellenlöhne
n
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für
Statistik (LSE), die sich praxisgemäss zur hypothetischen Ermittlung der Vergleichseinkommen eignen
(vgl.
BGE 126 V 75 und BGE 129 V 472)
,
konnten Männer im privaten Sektor in einer ungelernten
Vollzeitt
ätig
keit
im Jahr 2010 ein Einkommen von
Fr.
4‘901.-- erzielen (LSE 2010, Tabelle A1,
Kolonne 4,
Total).
Da dieser
standardisierte Monatslohn
vorliegend
sowohl für das Validen- als auch für das Invalideneinkommen massgebend ist, mithin kein Vergleich mit einem anhand realer Parameter berechneten (Validen-)Ein
kommen
vorzunehmen ist
, ist die ansonsten erforderliche Anpassung an die
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit sowie an die Nominallohnentwicklung
entbehrlich. Beim Inv
alideneinkommen zu berücksichtigen ist der von der Beschwerdegegnerin
bereits
berücksichtigte behinderungsbedingte Abzug
(zum Begriff vgl.
BGE 126 V 75
)
von 10 %
, der sich als angemessen erweist
(
vgl.
Urk.
7/141/7).
Gesundheitsbedingt resultiert damit eine Einkommenseinbusse von
noch
10 %. Ein Rentenans
pruch besteht damit nicht mehr.
7.
7.1
I
m Regelfall
ist
eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteinglieder
ung verwertbar. I
ndes
können
nach langjährigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeits
marktes der sofortigen Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungs
fähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigende Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versich
erten Person nicht möglich ist. Bei versicherten Personen, die
das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahre bezogen
haben, kann eine Selbsteingliederung
grund
sätzlich
nicht verlangt werden, ohne dass zuvor
befähigen
de
Massnahmen
durchgeführt wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C_623/2014 vom 1
8.
Februar 2015 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen zu dieser Praxis). Massgebend ist der Zeit
punkt des Erlasses der rentenaufhebenden Verfügung (BGE 141 V 5).
7.2
Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3
1.
Januar 2012 hatte der
am 6.
Juni 1957 geborene Beschwerdeführer das 5
5.
Altersjahr noch nicht zurück
gelegt, jedoch
ist
ein Rentenbezug von mehr als 15 Jahren
gegeben
. Massge
bend ist der Beginn des Rentenanspruchs (BGE 139 V 442 E. 3-4). Dieser fällt vorliegend auf den
1.
Juli 1995 (Urk. 7/45).
Gleichwohl kann bei ihm nicht von mangelnder Selbsteingliederungsfähigkeit ausgegangen werden. Wie bereits mehrfach erwähnt wurde, war der Beschwerdeführer auch nach 1994 stets in w
echselndem Umfang erwerbstätig
. Das
hinzugewonnene Leistungsvermögen
kann er
in einer Tätigkeit
verwerten
,
die
er während Jahren weiterhin
aus
ge
übt
hat
respektive in einer vergleichbaren, die er
unmittelbar
ausüben könnte
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10.
September 2010 E. 4.2.2
am Ende
).
Damit entfällt die Notwendigkeit von befähigenden Massnahmen im Sinne der Rechtsprechung.
8.
Nichts abzuleiten mit Bezug auf die Leistungsberechtigung gegenüber der Invali
denversicherung vermag der
Beschwerdeführer
aus der Reg
ressverein
-
barung
zwischen der Invalidenversicherung
und der Haftpflichtversic
herung de
s Verursachers des Unfalles von
1994
(vgl.
Urk.
3/11)
.
Der ausschliesslich zivil
rechtliche Forderungen beschlagende Regress vermag keine
Anspruchsberechti
gung
gegenüber der
Sozialversicherung auszulösen. Die Beschwerdegegnerin hat bereits auf die diesbezügliche Rechtsprechung hing
e
wiesen (
Urk.
6 S. 1 f.).
Aus den dargelegten Gründen erweist sich abschliessend die
Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der angefochtenen Verfügung folgenden Monats als rechtens, weswegen die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
9
.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
4
00.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Felix Rüegg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt