# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19a54402-0ba7-57a8-8e1a-9e54b2d6f7af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2011 IV 2009/436
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-436_2011-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/436

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 08.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2011
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Abklärung 
der Invalidität im Haushalt. Beweiswert des Berichts über die Abklärung im 
Haushalt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
8. Dezember 2011, IV 2009/436).

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 8. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 22. August 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab 

an, sie sei als Hausfrau tätig (IV-act. 1). Der am 30. August 2007 erstellte Auszug aus 

ihrem individuellen Beitragskonto (IK) wies nur bis 1996 Einträge auf (IV-act. 6). Dr. 

med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 17. Oktober 2007, die Versicherte leide an 

einem systemischen Lupus erythematodes. Es sei gerade eine Therapie begonnen 

worden. Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig (IV-act. 14). Dr. med. C.___, Arzt 

für Allgemeine Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 11. Dezember 2007 (IV-act. 

19), er habe die folgenden arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnosen erhoben: 

Systemischer Lupus erythematodes (bestehend seit August 2006) und St. n. 

laparoskopischer Cholezystektomie mit Stenose des Ductus hepaticus dextra 

(bestehend seit 2000). Als Mitarbeiterin im Metallhandel sei die Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig. Sie klage über massive Gelenkbeschwerden mit ausgeprägter 

Morgensteifigkeit, die mehrere Stunden andauere, und über eine ausgeprägte 

Müdigkeit und Kraftlosigkeit. Gemäss ihren eigenen Angaben könne die Versicherte 

nicht mehr wie früher im Metallhandel des Ehemannes mitarbeiten. Auch im Haushalt 

sei sie eingeschränkt; sie könne keine belastenden Tätigkeiten mehr ausführen. Dr. 

med. D.___ vom RAD hielt am 4. Januar 2008 fest, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei noch nicht stabil (IV-act. 21). Dr. med. E.___ berichtete der IV-Stelle 

am 7. Februar 2008 (IV-act. 22), er könne noch keine sichere Prognose betreffend die 

Arbeitsfähigkeit abgeben. Bei gutem Verlauf könne ein maximal 50%iges 

Arbeitspensum neben der Tätigkeit im Haushalt, also eine weitgehend normale 

Arbeitsfähigkeit erwartet werden. Die episodische Natur der Erkrankung könne aber 

jederzeit zu einer Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit führen. Grundsätzlich wäre die 

bisherige Tätigkeit durchaus zumutbar. Da diese jedoch vom Ehemann abhänge, könne 

sie wegen der Aufgabe des Geschäfts nicht mehr ausgeübt werden. Dr. C.___ 

berichtete am 7. April 2008 (IV-act. 24), der Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert. Subjektiv sei es zu einer Visusabnahme und zunehmend zu 

generalisierten Schmerzen gekommen. Dr. E.___ teilte am 21. August 2008 mit (IV-act. 

27), aufgrund der persistierenden Krankheitsaktivität sei weiterhin von einer 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Es sei fraglich, ob die Versicherte neben 

der Tätigkeit als Hausfrau und Mutter noch einer Arbeitstätigkeit nachgehen könne. Die 

Versicherte gebe Allgemeinsymptome wie Müdigkeit, starkes Schwitzen, einen 

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intermittierenden Brechreiz und einmalig Fieber, schubartige makulöse 

Hautveränderungen, Schwellungen an den Unterschenkeln rechtsbetont und 

morgendliche Fingerschwellungen an. Am 29. April 2009 gab Dr. E.___ an (IV-act. 33), 

anlässlich der letzten Kontrolle habe die Versicherte über wechselnde 

Gelenkbeschwerden, vor allem im Bereich des rechten Kniegelenks, und über 

Schwellungen im Bereich der Füsse berichtet. Eine ungefähr 50%ige Arbeitsfähigkeit 

scheine zur Zeit möglich zu sein. Dr. med. F.___ vom RAD hielt dazu am 25. Juni 2009 

fest (IV-act. 34), der Gesundheitszustand der Versicherten sei nun stabil genug zur 

Klärung versicherungsmedizinischer Fragen. Durch die wechselnden 

Gelenkschwellungen und die krankheitsbedingte Müdigkeit bestünden 

Einschränkungen der körperlichen und der psychischen Belastbarkeit. Der Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit könne auf August 2006 datiert werden. Seit dem 11. Februar 2009 

bestehe eine medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50%. Davor habe die 

Arbeitsfähigkeit 0% betragen. Die konkreten Einschränkungen als Hausfrau würden 

sich dann bei der Abklärung an Ort und Stelle zeigen. Möglich seien körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten, die überwiegend im Sitzen ausgeübt werden könnten, 

ohne Zwangshaltungen, ohne Nässe, Kälte, Zugluft oder starke 

Temperaturschwankungen und ohne besondere Anforderungen an die Feinmotorik und 

die Handkraft. Es seien keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig.

A.b   Die Haushaltabklärung erfolgte am 30. Juli 2009. Die Abklärungsperson hielt in 

ihrem Bericht vom 14. August 2009 fest, die Versicherte habe angegeben, ohne den 

Gesundheitsschaden würde sie gelegentlich als Fahrerin im Metallhandel des 

Ehemannes arbeiten. Sie würde jedoch keine ausserhäusliche Tätigkeit ausüben. Die 

Abklärungsperson gab dazu an, die Versicherte habe in der Vergangenheit als Fahrerin 

geholfen, ohne dabei etwas zu verdienen, weshalb auch kein AHV-pflichtiges 

Einkommen abgerechnet worden sei. Die Versicherte sei als Hausfrau zu qualifizieren. 

Sie habe nämlich lediglich das Auto gefahren. Die eigentliche körperliche Tätigkeit 

habe immer der Ehemann ausgeführt. Wenn sie gesund wäre, würde die Versicherte 

sowieso nur wieder dem Ehemann helfen. In Bezug auf einzelne Arbeiten im Haushalt 

hielt die Abklärungsperson gestützt auf die Angaben der Versicherten fest, für die 

Haushaltführung (3,1%) bestehe keine Invalidität. Auch für die Ernährung (61,92%) sei 

keine Invalidität anzunehmen, denn nur das Heben von schweren Pfannen und das 

Rüsten von Kartoffeln usw. sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Diese Arbeiten 

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seien im Rahmen der Schadenminderungspflicht von den Familienmitgliedern zu 

erledigen. Bei der Wohnungspflege (17,13%) könne die Versicherte mit Ausnahme der 

Fensterreinigung und des Aufnehmens des Bodens alle Arbeiten noch selbst erledigen. 

Auch hier müssten die Angehörigen im Rahmen der Schadenminderungspflicht die 

entsprechenden Arbeiten übernehmen, so dass die Versicherte auch in diesem Bereich 

nicht invalid sei. Dass die Versicherte angegeben hatte, sie brauche für viele Arbeiten 

doppelt so viel Zeit wie ohne die Behinderung, wurde von der Abklärungsperson nicht 

in eine Invalidität umgesetzt. Beim Einkauf und den weiteren Besorgungen (6,71%) war 

die Versicherte nicht eingeschränkt. Bei der Wäsche und der Kleiderpflege (11,15%) 

bestand zwar eine Beeinträchtigung, aber auch hier nahm die Abklärungsperson eine 

Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen an, so dass keine Invalidität 

resultierte. Im Haushalt war die Versicherte also gemäss den Angaben der 

Abklärungsperson nicht invalid. Die Versicherte machte am 9. August 2009 geltend, sie 

müsse ihrem Ehemann bei der Arbeit helfen, er sei auf sie angewiesen. Die 

Abklärungsperson hielt in ihrem Bericht abschliessend fest, die Aussagen der 

Versicherten seien immer wieder "total gegensätzlich und jedes Mal wieder anders" 

gewesen. Die Versicherte habe sich auf nichts festlegen können. Einmal habe sie 

Einschränkungen durch den Lupus geltend gemacht, dann wieder psychische oder 

rückenbedingte Einschränkungen usw. Eine eigentliche Einschränkung im Haushalt 

habe aber nicht festgestellt werden können. Es scheine sich eher um ein finanzielles 

Problem zu handeln. Dr. F.___ vom RAD hielt am 4. September 2009 fest, die 

Ausführungen im Abklärungsbericht seien medizinisch nachvollziehbar (IV-act. 41).

A.c   Mit einem Vorbescheid vom 11. September 2009 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen, da keine 

Invalidität bestehe (IV-act. 44). Die Versicherte wandte am 15. September 2009 ein, sie 

könne den Haushalt nicht mehr wie vorher machen und sie könne einen Teil der Arbeit 

(50%) bei ihrem Ehemann nicht mehr leisten. Die Kinder hätten nicht immer Zeit, im 

Haushalt zu helfen, und der Ehemann sei auch krank. Ihr Gesundheitszustand 

verschlechtere sich immer mehr. Mit einer Verfügung vom 19. Oktober 2009 wies die 

IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 46).

B.       

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B.a   Die Versicherte erhob am 12./18. November 2009 Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung (act. G1). Sie machte geltend, sie habe bei ihrem Ehemann 

mitgearbeitet. Das könne sie nun nicht mehr. Finanziell müsste sie aber arbeiten. 

Deshalb wolle sie nochmals eine Abklärung. Der Beschwerde lagen alte Berichte von 

Dr. C.___ bei.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Februar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G8). Sie machte geltend, strittig sei die Qualifikation der 

Beschwerdeführerin. Diese habe in der Anmeldung angegeben, sie sei als Hausfrau 

tätig. Gemäss dem IK-Auszug sei fast kein Lohn für sie abgerechnet worden. Bei der 

Abklärung vor Ort habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie würde heute noch 

gelegentliche Fahrten für ihren Ehemann ausführen, aber sie ginge keiner 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nach. Sie habe auch früher nur das Auto gefahren. 

Es könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin ohne den Gesundheitsschaden einer Erwerbstätigkeit 

nachginge. Aufgrund der Akten sei eindeutig erstellt, dass die Beschwerdeführerin als 

Hausfrau zu qualifizieren sei. Gegen die für den Haushalt ermittelte Einschränkung 

bringe die Beschwerdeführerin nichts Konkretes vor.

B.c   Die Beschwerdeführerin wandte am 8. März 2010 ein (act. G11), sie habe der 

Beschwerdegegnerin gesagt, dass sie bei ihrem Ehemann mitarbeiten würde. Durch 

die Krankheit sei sie im Haushalt und bei ihrem Ehemann sehr stark eingeschränkt. Ihr 

Ehemann könne im Haushalt nicht helfen und sie könne die Kinder nicht für den ganzen 

Haushalt verantwortlich machen. Wenn sie könnte, würde sie arbeiten gehen. Aber ihr 

Gesundheitszustand werde immer schlimmer, nicht besser.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 12. April 2010 auf eine Stellungnahme 

zur Replik (act. G13).

Erwägungen:

1.      

Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die 

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Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 

welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 

ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind 

oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten mitarbeiten, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich 

tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In 

diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im 

Betrieb des Ehegatten und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und 

der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG).

1.1    Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Methode 

zur Bemessung des Invaliditätsgrades als "Nur-Hausfrau" qualifiziert. 

Dementsprechend hat sie den Invaliditätsgrad gestützt auf Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. 

Art. 28a Abs. 2 IVG anhand eines reinen Betätigungsvergleichs ermittelt. Die 

Beschwerdeführerin hat offenbar anlässlich der Haushaltabklärung geltend gemacht, 

sie würde teilzeitlich im Betrieb ihres Ehemannes mitarbeiten, wenn sie gesund wäre. 

Das würde bedeuten, dass ihr Invaliditätsgrad nach der sogenannten gemischten 

Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) zu bemessen wäre. Der Abklärungsbericht enthält keine 

Ausführungen zu diesem Punkt, so dass anzunehmen ist, dass die Beschwerdeführerin 

weder zur Art noch zum Umfang ihrer hypothetischen Tätigkeit im Betrieb des 

Ehemanns befragt worden ist. Im Bericht fehlt aber auch jeder Hinweis darauf, dass 

andere Abklärungen zu diesem Punkt (z.B. eine Befragung des Ehemannes) erfolgt 

wären. Warum die Abklärungsperson davon ausgegangen ist, dass es sich bei der 

Mitarbeit der Beschwerdeführerin nur um Gefälligkeiten in der Form von 

Chauffeurdiensten mit dem Auto handeln würde, die ökonomisch vernachlässigbar 

wären, lässt sich unter diesen Umständen nicht nachvollziehen. Die Abklärungsperson 

hat diese hypothetische Mitarbeit ignoriert und die Beschwerdeführerin als "Nur-

Hausfrau" qualifiziert, ohne diese Vorgehensweise zu begründen. Der Umstand, dass 

der Beschwerdeführerin früher kein Lohn ausbezahlt worden ist und dass ihr wohl auch 

für eine hypothetische Erwerbstätigkeit im Betrieb des Ehemannes kein Lohn 

ausgerichtet würde, ist irrelevant, denn gemäss Art. 28a Abs. 3 IVG wäre trotzdem für 

den Erwerbsteil ein Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG vorzunehmen. Mit 

dem Fehlen einer Lohnzahlung bei einer hypothetischen Erwerbstätigkeit lässt sich die 

Qualifikation der Beschwerdeführerin als "Nur-Hausfrau" also nicht begründen. In den 

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Akten fehlt mit Ausnahme des Hinweises, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin 

mit Metall handle, jede Information über den Betrieb, so dass der mögliche Bedarf 

nach einem Arbeitseinsatz der Beschwerdeführerin und gegebenenfalls die Art und der 

Umfang einer Mitarbeit nicht beurteilt werden können. Als Folge der Verletzung der 

Untersuchungspflicht in diesem Punkt ist es nicht möglich, die Behauptung der 

Beschwerdeführerin, sie wäre bei guter Gesundheit zu 50% im Betrieb des Ehemannes 

tätig, oder die gegenteilige (sinngemässe) Behauptung der Beschwerdegegnerin, es 

würde sich nur um vernachlässigbare Chauffeurdienste handeln, auf ihre jeweilige 

Überzeugungskraft zu prüfen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin steht 

deshalb nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

nur gelegentlich gefälligkeitshalber Chauffeurdienste ausüben würde, so dass nicht von 

einer (hypothetischen) relevanten Mitarbeit im Betrieb des Ehemannes auszugehen und 

der Invaliditätsgrad anhand eines reinen Betätigungsvergleichs zu erheben sei. 

Vielmehr besteht die Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin in einem durchaus 

erheblichen Ausmass mitarbeiten würde, wenn sie gesund wäre, so dass für diesen Teil 

ein Einkommensvergleich durchzuführen wäre. Da auch nicht bekannt ist, wie die 

Mitarbeit der Beschwerdeführerin aussähe, könnte die entsprechende Arbeitsfähigkeit 

nicht ermittelt werden. In Bezug auf die Frage nach einer allfälligen (hypothetischen) 

Mitarbeit der Beschwerdeführerin im Betrieb des Ehemannes besteht also ein 

erheblicher zusätzlicher Abklärungsbedarf, der befriedigt werden muss, bevor die 

Frage nach der Bemessungsmethode beantwortet werden kann bzw. allenfalls bevor 

der massgebende Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin mittels der sogenannten 

gemischten Methode ermittelt werden kann.

1.2    Da die Verletzung der Untersuchungspflicht in Bezug auf die Umstände, welche 

die Methode der Invaliditätsbemessung bestimmen, eine Beurteilung des 

Rentenanspruchs ausschliesst und zur Rückweisung der Sache an die 

Beschwerdegegnerin führt, erübrigen sich weitere Ausführungen insbesondere zu den 

Grundlagen des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG). Trotzdem sei auf das Folgende 

hingewiesen: In seinem Bericht vom 7. Februar 2008 hat Dr. E.___ angegeben, es sei 

noch keine sichere Prognose in Bezug auf die gesundheitliche Entwicklung möglich, so 

dass auch noch keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben werden könne. Bei 

gutem Verlauf könne eine nahezu normale Arbeitsfähigkeit erreicht werden, wobei er 

als solche eine 50%ige Arbeitsfähigkeit neben der Tätigkeit im Haushalt bezeichnete; 

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bei schwerem Organbefall könne aber auch eine vollständige Invalidität resultieren. Am 

29. April 2009 hat Dr. E.___ ausgeführt, die Prognose sei unsicher; es könnten jederzeit 

Rückfälle auftreten. Zur Zeit scheine eine Arbeitsfähigkeit von 50% möglich zu sein. Ob 

damit wiederum eine weitgehend normale oder aber eine um 50% eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit gemeint war, ergibt sich aus diesem Bericht nicht. Dr. F.___ vom RAD 

hat am 25. Juni 2009 jedenfalls den Schluss gezogen, dass der Gesundheitszustand 

nun zur Klärung versicherungsrechtlicher Fragen stabil genug sei. Für eine adaptierte 

Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50% anzunehmen. Die konkreten 

Einschränkungen im Haushalt würden sich bei der Abklärung an Ort und Stelle 

ergeben. Es ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin bis zur Haushaltabklärung nicht mehr relevant verändert hat, denn 

sonst wäre dies von den behandelnden Ärzten mitgeteilt worden. Deutet man die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ so, dass die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit 50% eingeschränkt sei, wäre zu erwarten gewesen, dass die 

Haushaltabklärung einen deutlich höheren Invaliditätsgrad ergeben hätte, und zwar 

selbst dann, wenn die Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe der 

Familienangehörigen vollumfänglich ausgenützt worden wäre. Die Haushaltarbeit 

umfasst nämlich viele Tätigkeiten, die nicht in der von Dr. F.___ angegebenen Form 

behinderungsadaptiert sind. Dr. E.___ hat keine Arbeitsfähigkeitsschätzung für nicht 

adaptierte Tätigkeiten angegeben. Aber es ist davon auszugehen, dass der 

entsprechende Arbeitsunfähigkeitsgrad in jedem Fall über 50% liegen würde. Ein 

erheblicher Teil der Arbeiten im Haushalt der Beschwerdeführerin können 

erfahrungsgemäss nicht behinderungsadaptiert sein. Derartige Tätigkeiten könnten von 

der Beschwerdeführerin also eigentlich nur in einem geringen Umfang ausgeübt 

werden. Tatsächlich hat die Beschwerdeführerin aber nur sehr wenige Arbeiten 

angegeben, die ihr nicht mehr möglich/zumutbar seien. Dementsprechend ist auch die 

Mitarbeit der Familiengehörigen zur Kompensation der Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nur für einige wenige Tätigkeiten als erforderlich betrachtet 

worden. Also stimmt entweder die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ nicht oder 

die Beschwerdeführerin hat viel zu optimistische Angaben zu ihrer Arbeitsfähigkeit im 

eigenen Haushalt gemacht. Den Akten, insbesondere dem Bericht über die Abklärung 

an Ort und Stelle, kann nicht entnommen werden, was zutrifft, da der Inhalt des 

besagten Berichts nur beweistauglich sein kann, wenn er mit der medizinischen 

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Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt übereinstimmt. Das kann vorliegend 

nicht beurteilt werden, so dass auch in diesem Zusammenhang ein Klärungsbedarf 

besteht. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb auch in Bezug auf die Invalidität der 

Beschwerdeführerin im Haushalt weitere medizinische Abklärungen und allenfalls auch 

einen erneuten Augenschein (Haushaltabklärung) vorzunehmen haben.

2.      

Die angefochtene Abweisungsverfügung beruht auf einem in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nicht ausreichend abgeklärten massgebenden Sachverhalt. 

Es steht entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin zu weniger 

als 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) invalid ist. Die angefochtene Verfügung ist deshalb 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist 

kostenpflichtig. Die Kosten sind von der unterliegenden Partei zu tragen. Die 

Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand. Dieser erweist sich als 

leicht unterdurchschnittlich, weshalb die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.- festgesetzt wird. 

Die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts ist praxisgemäss im 

Hinblick auf die Verfahrenskosten als vollumfängliches Unterliegen der Verwaltung zu 

betrachten, weshalb die Beschwerdegegnerin für die gesamte Gerichtsgebühr 

aufzukommen hat.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 19. 

Oktober 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.- zu bezahlen.

 

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