# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d07246f-9a75-5df6-a477-914de74baf1e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-27
**Language:** de
**Title:** Revision. Auf Verlaufsgutachten ist abzustellen und der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Im Beschwerdefahren eingereichte Arztberichte ändern nichts am Beweiswert des Gutachtens. Einkommensvergleich. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2018.01012
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01012.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01012
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
2
7.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der im Jahre 1968 geborene
X.___
meldete sich am 19. Juni 2006 unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1). Mit
Ver
fügungen vom 28. März 2011 (Urk. 6/122) sprach diese dem Versicherten eine befristete ganze Rente ab 1. Juli 2009 bis 31. August 2010 und eine halbe Rente ab 1. September 2010 zu.
1.2
Im November 2012 leitete die IV-Stelle ein Revi
sionsverfahren ein
(Urk. 6/125/
1-2) und ordnete unter anderem eine medizinische Abklärung bei Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH
Y.___
, Fachärztin fü
r Innere Medizin, speziell Rheumaerkran
kungen, an (Urk. 6/136, Urk. 6/140). Gestützt a
uf das internistisch-rheumatolo
gische Gutachten vom 14. Januar 2014 (Urk. 6/143/2-53) stellte die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 27. Februar 2015 (Urk. 6/162) per 31. März 2015 ein. Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 6/163/3-7) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 5. Dezember 2016 (Urk. 6/171/1-12; Prozess IV.2015.00370) in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden medizini
schen Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies.
1.3
In der Folge nahm die IV-Stelle medizinische Abklärungen vor und informierte den Versicherten am 10. Oktober 2017 über die Notwendigkeit einer medizini
schen Verlaufsuntersuchung durch Dr.
Y.___
(Urk. 6/192), wogegen der Ver
sicherte am 20. Oktober 2017 Einwand
(Urk. 6/193)
erhob
und um Gewährung der unentgelt
lichen Rechtsvertretung ersuchte. Am 29. November 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie an der Verlaufsbegutachtung durch Dr.
Y.___
festhalte (Urk. 6/195; Expertis
e vom 27. Februar 2018 [Urk. 6/
199/1-49]) und wies am 8. März 2018 das Gesuch um unentgeltlichen Rechtsbeistand ab (Urk. 6/203). Mit Mitteilung vom 13. Juni 2018 (Urk. 6/208) informierte die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis auf seine Mitwirkungs
pflicht darüber, dass bei erneuter IV-Anmeldung zum Nachweis einer Cannabis-Abstinenz Urinanalysen vorzulegen seien (Urk. 6/208). Mit Vorbescheid vom 13. Juni 2018 (Urk. 6/209) stellte die IV-Stelle die
Einstellung der bisherigen hal
ben Rente in Aussicht. Am 27. Juni 2018 ersuch
te der Versicherte erneut um Ge
währung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und beantragte zudem, es sei ihm die Frist zur Stellungnahme zum Vorbescheid abzunehmen und neu anzu
setzen, sobald bezüglich der unentgeltlichen
Verbeiständung
rechtskräftig entschieden
worden sei (Urk. 6/212). Mit Verfügung vom 31. August 2018 (Urk. 2/1) wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung ab und stellte die Rente mit Verfügung vom 6. September 2018 (Urk. 2/2) rückwir
kend per 1. April 2015 ein.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 1. Oktober 2018 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei in Aufhebung der Verfügung vom 31. August 2018 festzustel
len, dass er für das
Vorbesch
eidverfahren
Anspruch auf unentgeltliche
Verbei
stän
dung
habe, und es sei die Verfügung vom 6.
September 2018 aufzuheben. Even
tuell sei das Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 6. Septem
ber 2018 bis zum Vorliegen von weiteren ärztlichen Erkenntnissen zu sistieren. In formeller Hinsicht beantragte er die Gewährun
g der unentgeltlichen Rechts
ver
tretung für das vorliegende Beschwerdeverfahren (S. 2). Mit Beschwerdeant
wort vom 7. November 2018 (Urk.
5) schloss die Beschwerdegegne
rin auf Abweisung der Beschwerde. Am 20. November 2018 wurde das vorliegende Beschwerdever
fahren betreffend die Verfügung vom 6. September 2018 (Urk. 2/2) vom Prozess IV.2018.00851 bezüglich der Verfügung vom 31. August 2018 (Urk. 2/1) abge
trennt, was den Parteien gleichentags zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). Mit Urteil vom 3. Dezember 2018 bejahte das
hiesige Gericht im Prozess Nr.
IV.2018.00851 den Anspruch des Beschwerdefü
hrers auf unentgeltliche Vertre
tung im Verwaltungsverfahren (Urk.
12
). Auf die dagegen am
1. Februar
2019
(Poststempel)
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 5. Februar 2019
(Prozess Nr. 8C_100/2019, Urk. 13) nicht ein
.
Mit Verfügung vom 20. Juni 2019 (Urk. 8) wies das hiesig
e Gericht das Sistierungsgesuch
des Beschwerdeführers vom 1. Oktober
2018 (Urk. 1 S. 2
) ab. Am 1
6.
und 27. August 2019
(Urk. 10, Urk. 15)
reichte der Beschwerdeführer weitere Arztberichte (Urk.
11/4-8, Urk. 16)
ein
, wobei die Beschwerdegegnerin am 28. August respek
tive 25. September 2019 auf entsprechende Stellungnahme
n
verzichtete (Urk. 17, Urk. 19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die
Invalidenversicherung,
IVG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die rentenaufhebende Verfügung vom 6. September 2018 (Urk. 2/2) damit, dass aufgrund des Verlaufsgutachtens
von
Dr.
Y.___
eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der letzten
gutachterlichen
Untersuchung im November 2013 nicht erwiesen sei. Der Beschwerdeführer sei unverändert voll arbeitsfähig für angepasste Tätigkeiten, wobei es sich bei der Anstellung als kaufmännischer Mitarbeiter bei der
Z.___
um eine entsprechend angepasste Verrich
tung handle. Gestützt auf beide Gutachten bestehe somit rückwirkend seit spätestens Januar 2014 eine volle Arbeitsfähigkeit
und
es sei
dem Beschwerde
führer
im Vergleich zur angestammten Tätigkeit als Koch
möglich,
mit der kauf
männischen Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Ent
sprechend bleibe die Invalidenrente rückwirkend per 1. April 2015 aufgehoben.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), die medizinische Abklärung
sei
nicht lege
artis
erfolgt, da den gutachterlichen Äusse
rungen statische MRI-Aufnahmen ohne Belastung der Wirbelsäule (WS) zugrunde lägen, die behandelnden Ärzte hingegen die Durchführung von Funktionsauf
nahmen der WS empfahlen (S. 4).
In seiner Eingabe vom 16. August 2019 (Urk. 10)
wies der Beschwerdeführer auf die im Nachgang an das
Verlaufsgutach
ten festgestellte
n
Vernarbungen im
Segment
S1 hin und hielt fest, dass die
Expertisen
von Dr.
Y.___
aufgrund der fehlenden Berücksichtigung der narbigen Veränderungen nicht umfassend und deshalb unbeachtlich seien.
Betreffend die Beschwerden im Halswirbelsäulen (HWS)-Bereich sei sodann eine Verschlechterung nachgewiesen, da eine
Protrusion
C5/C6 mit Kontakt zur Nervenwurzel C6 im Bericht vom Okto
ber 2014, nicht aber in jenem
vom August 2009 erwähnt worden sei (
S. 3 ff.).
3
.
Gemäss
d
en verbindlichen Feststellungen
des hiesigen Gerichts
(vgl.
§
26
Abs.
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
])
im Urteil
vom 5. Dezember 2016 (Urk. 6/171/1-12; Prozess
Nr.
IV.2015.00370)
schloss Dr.
Y.___
in ihrem
Gutachten vom 14. Januar 2014 (Urk. 6/143/2-53)
in schlüssiger Weise auf eine Bess
erung des Gesundheitszustands
des Beschwerde
führers
seit der Verfügung vom 28. März 2011 (Urk. 6/122)
und ging in einer angep
assten Tätigkeit
(
wie sie der Beschwerdeführer
im
Zeitpunkt der Verfügung vom 27. Februar 2015 [Urk. 6/162]
ausübte
)
nachvollziehbar
von einer uneinge
schränkten Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 6/171/1-12 E. 4.1).
Mit Bezug auf die beim Beschwerdeführer im April 2014
und damit nach Erstattung des Gutachtens von Dr.
Y.___
aufgetretenen lumbalen Beschwerden mit ausstrahlenden Schmer
zen ins linke Bein erachtete das Gericht den Sachverhalt als nicht rechtsgenügend abgeklärt, weshalb sie die Sache zu ergänzenden Abklärungen und erneutem Ent
scheid über den Anspruch auf Rentenleistungen an d
ie Beschwerdegegnerin zurückwies
(E. 4.2 f.)
.
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet somit die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
nach der Gutachtenserstellung
vom 14. Januar 2014
in invalidenversicherungsrelevantem Umfang verschlechtert hat.
4
.
4
.1
Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Veränderung
bildet das internistisch-rheumatologische Gutachten von Dr.
Y.___
vom 14. Januar 2014 (Urk. 6/143/2-54), in welchem folgende Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wurden (S. 46):
-
v
erminderte Belastbarkeit und Beschwerden der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
bei
-
Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 links am 21.02.2006 mit
-
leichten degenerativen Veränderungen, kleiner
Diskusprotrusion
L4/L5 ohne Kompression und kleinem Residuum der vormaligen Dis
kushernie L5/S1 links ohne Kompression
-
seit Jahren bildg
ebend stationär (MRI 04/2010,
10/2012) sowie
-
stabile LWS (funktionelles Röntgen 04/2010)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
c
ervikale
Beschwerden bei
-
degenerativen Veränderungen und leichten bis mässigen
Foramen
stenosen
C4/C5 bis C6/C7 rechts und geringer auch C4/C5 und C6/C7 links (MRI 10/2012)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mass sie den Diagnosen eines Nikotin-Abusus sowie eines regelmässigen Cannabis-Konsums bei (S. 46).
Weiter führte die Gutachterin aus, der Beschwerdeführer
klage
über Nacken- sowie lumbale Schmerzen. Dagegen hätten
sich
die ausstrahlenden Schmerzen in das linke Bein gebessert und träten nur noch selten auf. In der klinischen Unter
suchung sei kein wesentlicher Befund vorhanden. Die Untersuchung der Beweg
lichkeit der L
WS
gelinge
wegen kraftvoller Gegenspannung und mangelnder Compliance nicht. Die
Brust
wirbelsäule
(BWS)
und HWS
seien normal beweglich. Der
Lasègue
sei beidseits normal.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich. Die ganze Muskulatur sei
,
liegend geprüft
,
nirgend
s
verspannt. Die
Bioimpenda
n
z
-Analyse zeige eine grosse Muskelmasse von 58 %, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe. Eine lang andauernde körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden. Die
MRI-
Unt
ersuchungen
der
HWS
und L
WS
im Oktober 2010 zeigten die oben detailliert beschriebenen Befunde. Diese bildgebenden Befunde hätten eine Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit. Sie seien jedoch keinesfalls gravierend und im Bereich der
LWS
seit Jahren unverändert. Im Bereich der
HWS
seien keine früheren MRI-Untersuchungen vorhanden (S. 47).
Die ausgedehnte Blutuntersuchung zeige einen leicht erhöhten Rheumafaktor bei normalen
Anticitrullin
-Antikörpern. Dies sei wohl auf den langjährigen Nikotin-Abusus zurückzuführen, denn dies sei ein wichtiger Risikofaktor dafür. Eine ent
zündlich rheumatische Erkrankung sei nicht vorhanden. Da der Be
schwerdeführer jetzt nicht über ausgedehnte Schmerzen klage und die Palpation seiner Muskeln keine Verspannungen beziehungsweise Tender Points zeige, di
agnostiziere sie kein
myofasciales
Schmerzsyndrom. Diesbezüglich sei
es
offen
sichtlich zu einer deutlichen Verbesserung gekommen, wie auch bezüglich des Trainingszustandes (S. 47).
Gestützt darauf sowie auf d
ie
Resultate der Evaluation der funktionellen Leis
tungsfähigkeit schätzte Dr.
Y.___
, dass der Beschwerdeführer Lasten bis zu 17.5 kg heben oder tragen könne. Tätigkeiten, die diesem Profil entsprächen
,
könne er zu 100 % beziehungsweise ganztags ausüben. Die aktuell ausgeübte Tätigkeit sei angepasst. Aus den Unterlagen gehe nicht eindeutig hervor, ab wann der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Daher gelte die oben attestierte Arbeitsfähigkeit seit dem Datum der rheumatologischen Untersuchung am 11. November 2013 (S. 49
f.
).
Sodann gab die Gutachterin an, die Beurteilung
von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädie
(
vgl.
Urk. 6/127/1-2)
,
zu teilen. Unklar sei dagegen, weshalb Dr.
med
.
B.___
, Fachärztin für Rheumatologie
,
den Beschwerde
führer in einer angepassten Tätigkeit nur noch zu 40 % ar
beitsfähig eingeschätzt habe
(vgl. Urk. 6/127/5-6)
. Seit der Beurteilung im Jahr 2010 sei nichts Neues bekannt geworden. Die MRI-Untersuchung der L
WS
habe im Vergleich zur Vorunter
suchung im April 2010 einen unveränderten Befund ergeben (S. 51).
Abschliessend führte Dr.
Y.___
aus, der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers habe sich offensichtlich gebessert. Die ausstrahlenden Schmerzen in das linke Bein träten jetzt nur noch selten auf.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Es sei kein
myofasciales
Schmerzsyndrom mehr vorhanden. Die Muskelmasse übertreffe mit 58 % den Normwert von 40 % deutlich, während 20
1
0 noch ein ungenügende
r
Trainingszustand nach der Ausbildungsperiode festgestellt worden und zur mehrmonatigen intensiven Physiotherapie mit medi
zinischer Trainingstherapie geraten worden sei. Gemäss der Evaluation der funk
tionellen Leistungsfähigkeit vom Januar 2014 könne der Beschwerdeführer jetzt
mit
Lasten bis zu 17.5 kg hantieren (mittelschweres Belastungsniveau; S. 52
).
4
.2
4
.2.1
Dr.
Y.___
führte in ihrem internistisch-rheumatologischen Verlaufsgutachten vom 27. Februar 2018 (Urk. 6/199/1-49) folgende Diagnosen
mit Auswirkungen
auf
die Arbeitsfähigkeit
auf
(S. 34):
-
verminderte Belastbarkeit und linksbetonte Beschwerden der LWS bei
-
Status
nach Diskushernien-Operation L5/S1 links am 21. Februar 2006 mit
-
leichten degenerativen Veränderungen,
flacher paramedianer
Protrusion
L4/L5 links ohne Nervenwurzelkontakt und linksbetonter
Protrusion
L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 links ohne Kompression
-
bildgebend seit Jahren im Wesentlichen unverändert
-
M
RI 02/2018, 07/2014, 10/2012, 04/201
0 mit
-
symmetrischer und kräftiger lumbaler Rückenmuskulatur (MRI 02/2018) und
-
stabiler LWS (funktionelles Röntgen 04/2010
)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
verminderte Belastbarkeit und linksbetonte Beschwerden der HWS bei
-
degenerativen Veränderungen und rechtsbetonter
Protrusion
C5/C6 mit Kontakt zur Nervenwurzel C6 rechts sowie mittelschwere
n
bis schwere
n
Foraminalsteno
sen
C3 bis C6 rechts und gering
auch C4 bis C6 links mit
-
symmetrischer und
kräftiger Nackenmuskulatu
r (MRI 02/2018)
-
bildgebend seit Jahr
en im Wesentlichen unverändert
-
MRI 10/2012, 10/2014, 02/2018)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Keine Auswirkun
g
auf die Arbeitsfähigkeit mass sie den Diagnosen eine
s Nikotin- und Cannabis-Abusus,
einer Hypercholesterinämie sowie einer Mikrohämaturie
(Verdacht auf chronische Prostatitis) sowie ausgedehnten chronischen Schmerzen
bei (S.
34
).
Des
Weiteren
führte
die Gutachterin
aus, dass bei der klinischen Untersuchung Diskrepanzen auffielen. Die Untersuchung werde durch die Gegenspannung des
Beschwerdeführers erschwert und er stöhne oft wegen Schmerzen respektive zucke bei sanfter Berührung, wobei sich
das Schmerzverhalten
bei Ablenkung nicht zeige. Die Beweglichkeit der LWS könne wegen der Gegenspannung nicht geprüft werden, die BWS sei indessen normal beweglich. Bei der direkten Prüfung der Beweglichkeit der HWS zeige er deutliche Einschränkungen, bei Ablenkung bewege er die HWS aber normal.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden und der
Lasègue
sei beidseits normal
. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich
.
Die Bioimpedanz-Analyse zeige ei
ne grosse Muskelmasse von 53 %,
so dass
eine lang andauernde körperliche Schonung nicht abgeleitet werden könne (S. 36).
Die Ganzkörper-MRI-Untersuchung (02/2018) zeige altersentsprechende normale Befunde im Bereich beider Schultern, der
Thoraxwand
, des Beckens und beider Hüftgelenke. Die Muskulatur im Bereich der Schultergürtel, des Beckens und der Oberschenkel beidseits sei kräftig. Die MRI-Untersuchung der HWS (02/2018) habe keine wesentlichen Veränderungen gegenüber den beiden früheren
MRI-Untersuchungen (10/2012, 10/2014) ergeben und
Kompressionen von Nerven
wurzeln seien weiterhin nicht erkennbar. Die Nackenmuskulatur sei beidseits kräftig. Da die bildgebenden
HWS-Befunde
hauptsächlich auf der rechten Seiten seien, der Beschwerdef
ührer indessen Beschwerden link
s angab, sei es fraglich, ob die
entsprechenden
Befunde überhaupt einen Zusammenhang mit seinen Beschwerden hätten. Die MRI-Untersuchung
der BWS
(
02/2018) zeige eine kräf
tige Rückenmuskulatur ohne entzündliche oder degenerative Veränderungen, wobei der Spinalkanal und die
Foramina
unauffällig seien. Im Weiter
e
n zeige auch die MRI-Untersuchung der LWS (02/2018) im Wesentlichen unveränderte Befunde gegenüber den drei vorangegangen
en
postoperativen MRI-Untersuchungen. Kompressionen von Nervenwurzeln seien weiterhin nicht erkennbar, die Nackenmuskulatur sei beidseits kräftig respektive die lumbale Rückenmuskulatur sei symmetrisch und kräftig (S. 36).
Dr.
Y.___
wies
ferner
darauf hin, dass sich d
er im November 2013 leicht erhöhte Rheumafaktor
unterdessen normalisiert habe (S. 37).
Zusammenfassend seien die strukturellen Befunde der HWS und LWS nicht bes
onders gravierend,
insbesondere,
weil keine Kompressionen von Nervenwur
zeln vorhanden seien. Die Befunde erklärten die
Beschwerden
nur teilweise. Die klinischen und bildgebenden Befunde seien
im Vergleich zur Abklärung im November 2013
im Wesentlichen
gleich
, weshalb
auch die
Arbeitsfähigkeit
unverändert sei
(S.
37).
Dr.
Y.___
hielt weiter fest
, dass der Beschwerdeführer nicht über Handbe
schwerden klage und sein Handeinsatz beidseits normal gewesen sei. Die in der aktuellen Untersuchung durchgeführten Messungen der maximalen Handkraft zeigten im Vergleich zu den im
November 2013
vorgenommenen
Messungen eine deutlich verminderte maximale Handkraft. Aus rheumatologischer Sicht gebe es
indessen
keine Ursache für die Ve
rminderung und es habe wohl neu
eine Selbst
limitierung bei der Messung vorgelegen (S. 37).
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit wies die Gutachterin da
rauf hin, dass
der Beschwerdeführer HWS- und LWS-schonende Tätigkeiten benötige, wobei er Lasten bis zu
17.5 kg hantieren könne
.
Verrichtungen
, welche diesem Profil ent
sprächen, könne
er – bezogen auf ein Pensum von 100 % -
zu 100 % respektive ganztags ausführen. Die Ausübung der letzten Tätigkeit bei
Z.___
sei zu 100 % möglich. Vermutlich seien auch weitere bisherige Tätigkeiten, beispiels
weise die Arbeit als Betriebsassistent bei
C.___
, zumutbar. Als Abteilungsleiter Food/Tabak und als Koch bestehe ein Teilbereich, welcher zu hohe Anforderungen stelle (Heben von Lasten über 17.5 kg). Es sei allerdings zu evaluieren, ob die Lasten in Te
illasten aufgeteilt werden könnten
, so dass auch die Tätigkeit als Abte
ilungsleiter möglich sei
.
Dr.
Y.___
hielt weiter fest, dass aus
den Unterlagen nicht eindeutig hervor
gehe
, ab
wann
der Beschwerdeführerin in seiner Tätigkeit bei
Z.___
oder in einer anderen angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Entsprechend gelte die attestierte Arbeits
fähigkeit seit der
rheumat
ologischen Untersuchung am 11. November 201
3.
In einer nicht angepassten Tätigkeit sei
er
seit 10. Januar 200
6 nicht mehr arbeits
fähig (S. 39 f.
).
Dr.
Y.___
führte
ferner
aus, dass
gemäss der Blutuntersuchung das
Schmerz
mittel
Novalgin
nicht im therapeutischen Bereich gewesen sei und die medika
mentöse Schmerztherapie deshalb ein grosses Optimierungspotenzial habe. Die letzte Physiotherapiebehandlung habe der Beschwerdeführer
sodann
im Jahre 2014 gehabt, wobei er sich regelmässig physiotherapeutisch behandeln lassen sollte, solange er Beschwerden angebe
. Die Gutachterin wies schliesslich darauf hin,
dass der Beschwerdeführer eine gute Prognose habe und es wahrscheinlich sei, dass er langandauernd arbeiten könne (S. 41).
4.2.2
Der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, ging in seiner Stellungnahme vom 6. März 2018 (Urk. 6/207 S. 4 f.) unter Hinweis auf das Verlaufsg
utachten von Dr.
Y.___
vom 27
. Februar 2018 von folgende
m Belastungsprofil aus:
L
eichte bis mittel
schwere Tätigkeiten bis 17.5 kg in Wechselbelastung, teils sitzend/gehend, mit gelegentlichem
Heben/Tragen/Transportieren von Lasten, ohne Verharren in Zwangshaltungen, ohne
Bes
teigen von Leitern/Gerüsten, ohne Kauern/Knien/
Bücken/Hocken, ohne repetitive Rotation im Sitzen, ohne Über
kopfarbeiten, ohne Arbeiten mit erhöhten Anforderung
en
an die Stand-/Gang
sicherheit, ohne dauerhaftes Gehen/Stehen auf unebenem Grund und ohne Tätig
keiten mit vermehrter Vibrationsbelastung. In der Tätigkeit als Koch und Abtei
lungsleiter Food
/Tabak bei
E.___
bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 10. Januar 2006, in einer angepassten Tätigkeit gemäss Belastungsprofil sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % seit 11. November 2013 auszugehen, wobei die Leistungsfähigkeit seit dem genannten D
atum unverändert geblieben sei.
5.
5.1
Das internistisch-rheumatologische Verlaufsgutachten von Dr.
Y.___
vom
27. Februar 2018 (vgl. E. 4.2.1
hievor
) entspricht den praxisgemässen Anforde
rungen an den Beweiswert einer Expertise. So ist es für die streitigen Belange umfassend, gibt es doch Antwort auf die Frage nach dem Gesundheitszustand und der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Bes
chwerdeführers sowie einer allfä
l
ligen nach
Januar 2014 (
vgl. E. 4.1
hievor
)
eingetretenen Veränderung. Es beruht sodann auf den notwendigen rheumatologischen
Untersuchungen. Die Gutachte
rin berücksichtigte detailliert die geklagten Beschwerden und setzte sich damit auseinander
(Urk. 6/199/1-49 S.
23, S. 35
f.
)
. Die Expertise wurde sodann in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben, wobei sich Dr.
Y.___
zur Krankheitsentwicklung äusserte und Bezug auf die medizinischen
Vorakten
nahm
(S. 3 ff.
,
S. 35
)
. Sie setzte sich insbesondere mit abweichenden Diagnosen in Arztberichten auseinander und würdigte diese in nachvollziehbarer Weise
(S. 42)
. Schliesslich leuchtet das Gutachten in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen in der Expertise sind begründet.
Die
Gutachterin
wies namentlich auf die im Wesentlichen unveränderten
respek
tive unauffälligen
bildgebenden Bef
unde der HWS, LWS und
BWS hin, woraus sie nach einem Vergleich der Situation im Zeitpunkt der Gutachtenserstellung im Januar 2014 in nachvollziehbarer Weise auf einen unveränderten Gesun
dheits
zustand schloss (S. 36 f.
, S. 49
) und
in einer angepassten Tätigkeit weiterhin
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausging (S. 40).
5.2
5.2.1
An dieser Beurteilung vermögen die vom Beschwerdeführer im Beschwerd
ever
fahren eingereichten Arztb
erichte (Urk. 11/4-
8, Urk. 16/1-2) nichts zu ändern
, wobei diesbezüglich
zu bemerken ist
, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles rechtsprechungsgemäss auf den bis zum Erlass der streitigen Verfügung (6. September 2018
, Urk. 2/2
) eingetretenen Sachverhalt abstellt. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, haben somit prinzipiell ausser Acht zu bleiben. Diese Regel gilt indessen nicht in Bezug auf Umstände, die mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und die geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflus
sen (Urteil des Bundesgerichts 8C_279/2015 vom 27. August 2015 E. 3.2.1).
5.
2
.
2
Im Bericht der
F.___
vom 27. Oktober 2018 (Urk.
11/4)
wurde darauf hingewie
sen, dass betreffend die Bandscheiben
keine wesentlichen pathologischen Verän
derungen
,
insbesondere keine Hernien od
er relevante
Protrusion
, vorlägen. Im Segment L5-S1 bestehe eine leichtgradige Vorwölbung links paramedian mit Kontakt zur S1 Wurzel links, jedoch ohne Wurzelkompression. Es liege ein normal weiter Spinalkanal sowie eine regelrechte
Neuroforamina
vor. Im Bereich der unteren LWS sei eine leichte
respektive
im kranialen BWS-Drittel eine begin
nende
Spondylarthrose
erkennbar. Weiter
zeige sich ein
symmetrische
s
I
liosakral
gelenk
(ISG)
ohne entzündliche/degenerative Veränderungen.
Im Vergleich
zu den
MRI
-Untersuchungen
vom
31. Juli 2014 (Urk. 6/199/53
-54
)
und
8. Februar 2018 (Urk. 6/199/51) wurden im
F.___
-Bericht keine
wesentlichen
Veränderungen aufgeführt. Betreffend das
Segment L5/S1 wurde bereits in den Jahren 2014 und 2018
ei
ne
Protrusion
in Kontakt zur
Nervenwurzel
S1
links sowie leichte
Spondylarthrosen
im
LWS
-Bereich
genannt (S. 1 f.).
5.
2
.
3
Gemäss dem
F.___
-Bericht vom 29. Oktober 2018 (Urk. 11/5) liegen moderate
Chondrosen
und
Segmentsdysfunktionen
respektive eine verminderte Mobilität in Flexion/Extension
in den Segmenten L4-S1 vor. Im Weiteren wurde auf den
Status nach
Flavektomie
, eine
vermutete Mikrodiskektomie L5-S1 von links
,
eine
(r
ezidive
?)
Diskusprotrusion
sowie
Vernarbungen im
epidural
en
Fettgewebe hin
gewiesen, wobei eine dadurch bedingte Reizung der Wurzel S1 links denkbar wäre.
E
i
ne
Protrusion
in Kontakt zur
Nervenwurzel
S1
sowie Zeichen
einer
Ch
ond
r
ose
in den Segmenten
L4/5 und L5/S1
wurden bereits
in den
MRI
-Untersuchungen
vom
31. Juli 2014 (Urk. 6/199/53-54 S. 2)
und 8. Februar 2018 (Urk. 6/199/51)
erwähnt
.
Gleiches gilt betreffend die
e
pidu
ralen
Vernarbungen im Segment L5/S1
, welche
schon im MRI vom 3. Oktober 2012 thematisiert
worden waren
(Urk. 6/143
/
2
-53
S. 31).
5.
2
.
4
Ebenso wenig kann gestützt auf das ärztliche
Zeugnis
des Hausarztes
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
vom 14. Januar 2019 (Urk. 11/6)
auf eine
(
relevante
)
Veränderung
des Gesundh
eitszustands geschlos
sen werden, da die
darin postulierte 30%ige Arbeitsfähigkeit mit Ausnahme des Hinweises auf eine
nicht näher bezeichnete
chronische Erkrankung nicht begrün
det wurde. Im Übrigen ist die Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass behan
delnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
5.2.5
Dr.
med.
H.___
, Facharzt
FMH
für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, spez. Wirbelsäulenchirurgie,
stellte
in seinem Bericht vom 11. März 2019 (Urk.
11/7)
die Diagnosen einer
Lumboischialgie
links bei
Stat
us
nach Dekom
pression L5/S1 (2006)
und
Bandscheibendegen
eration L
5/S1 und L4/L5
sowie einer
Zervikobrachialgie
rechts bei degenerativen Veränderungen
C4/C5 und C5/C6 mit
foraminalen
Stenosen beidseits, rechts ausgeprägter als links
.
Im
Wei
teren führte
er
aus, dass sich die Schmerzen, insbesondere im Nacken- und Rückenbereich
, gemäss den Angaben des Beschwerdeführers
verstärkt hätten und zudem starke Schmerzen
im Unterleib und
in der Bauchgegend
bestünden
.
Die von Dr.
H.___
aufgeführten
Diagnosen
entsprechen im Wesentlichen jenen im
Verlaufsg
utachten von Dr.
Y.___
(vgl. E. 4.2.1
hievor
).
Im Weiteren ist unklar, wann
– vor oder nach Erlass der angefochtenen Verfügung (Urk. 2/2) -
die
vom Beschwerdeführer
geklagten Unterleibs- und Bauchschmerzen sowie die
Verstärkung der
Rücken- und Nackensch
merzen
aufgetreten sind
.
Im Rahmen der gutachterlichen Untersuchung vom 30. Januar 2018 gab der Beschwerdeführer
– neben den Rücken- und Nackenschmerzen – lediglich Schmerzen im Genital
bereich
an (Urk. 6/199/1-49 S. 23, S. 35).
Im Übrigen ist
zu berücksichtigen
, dass der in Frage stehende Ber
icht mehr als ein Jahr nach
Erstellung des Verlaufsgut
achtens
und namentlich nach Erlass der angefochtenen Verfügung
verfasst wurde.
5.
2
.
6
Prof.
Dr.
med.
I.___
, Chefarzt, und
Dr.
med.
J.___
, Oberärztin, Klinik für Anästhesiologie und Intensivmedizin,
K.___
, stellten in ihrem Bericht vom 13. Mai 2019 (Urk. 11/8) folgende Diagnosen (S. 1):
Lumboischialgie
linksbetont bei Bandscheibendegeneration L4/L5 und L5/S1, narbigen postopera
tiven Veränderungen mit möglicher Affektion der S1 Wurzel links, Status nach Dekompression L5/S1
(2006);
Cervicobrachialgie
rechts bei degenerativen Verän
derungen C4/C5 und C5/C6 mit
foraminalen
Stenosen beidseitig, rechts ausge
prägter als links;
chronic
pelvic
pain
unklarer Ursache; Larynxschmerz unklarer Ursache.
Die
von
Dres
.
I.___
und
J.___
genannten
LWS- und HWS-
Diagn
osen
entspre
chen im Wesentlichen jenen im Verlaufsgutachten vom 27. Februar 2018 (vgl. E. 4.2.1).
Bezüglich des
chronic
pelvic
pain
ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer
bereits in den Jahren 2017 und 2018 über Schmerzen
und
ein Druckgefühl im Damm- und Hodenbereich
beziehungsweise Schmerzen im Genitalbereich klagte (Urk. 6/199/63, Urk. 6/199/1-49 S. 35)
.
Der Larynxschmer
z wird demgegenüber erstmals
im hier in Frage
stehenden Bericht erwähnt, wobei unklar ist, wann
die Kehlkopfb
eschwerden erstmals aufgetreten sind
.
5.
2
.
7
Im Weiteren
enthält
auch das vom Beschwerdeführer eingereichte Schreiben vom 14. August 2019 (U
rk. 16/1) keine (rechtsgenügenden) Hinweise
auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustands. Es
betrifft
lediglich das Ersuchen, den Beschwerdeführer zu einer
epiduralen
HWS-Infiltration aufzubieten
und
datiert
zudem
ein knappes Jahr nach Erlass der
angefochtenen
Verfügung (Urk. 2
/2
).
5.
2
.
8
Im
Bericht von
Dr.
med.
L.___
, Facharzt Otorhinolaryngologie, speziell Hals- und Gesichtschirurgie FMH, vom 12. August 2019 (Urk. 16/2)
stehen seit sechs bis sieben Monaten
auftretende
Schmerzen im Kehlko
pfbereich im Vorder
grund. Damit geht es um Tatsachen, welche sich nach Verfügungserlass (Urk. 2
/2
) verwirklichten, weshalb sie für das vorliegende Verfahren nicht relevant sind
(vgl. E. 5.1
hievor
)
.
Entsprechend geht der
Hinweis des Beschwerdeführers, wonach
der
Verdacht
auf
einen Zusammenhang
zwischen
der
HWS-Problematik und den Kehlkopfbeschwerden eine Verbesserung des Gesundheitszustands ausschliesse (Urk. 15), ins Leere.
5.3
5.3.1
Bezüglich der Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend die Vernarbung
en im Segment L5/S1
(Urk. 10 S. 3 f.)
,
ist Folgendes zu bemerken:
Letztere
wurden
nicht erst in den im Beschwerdeverfahren eingereichten Arztberichten erwähnt,
sondern es wurden bereits im
MRI vom 3. Oktober 2012
narbige Residuen
diskal
und
epidural
aufgeführt
. Dieses MRI wurde denn auch im Rahmen der ersten Begutachtung
durch Dr.
Y.___
aufgeführt
(Urk. 6/143/2-53 S. 31).
Im
F.___
-Bericht v
om 29.
Oktober 2018
(vgl. 5.2.3
hievor
) wurde
hinsichtlich
der
Diskusprotrusion
und
den
Vernarbungen im
epiduralen
Fettgewebe lediglich von einer denkbaren Affektion der
Wurzel
S1
gesprochen, wobei nicht klar ist, ob sich die Reizung auf die
Diskusprotrusion
und/oder die Vernarbungen bezieht.
D
er Hinweis der fachfremden Ärzte des
K.___
im Bericht vom 13. Mai 2019
(vgl. E. 5.2.6)
, wonach sich die chronischen lumbalen, im S1
Dermatom
ausstrahlenden Schmerzen mit der im MRI beschrieben
en Affektion der S1 Nervenwurzel
durch narbige Veränderungen erklärten
(Urk. 11/8 S. 4)
,
ist somit
nicht
schlüssig, zumal sich die genannten Ärzte auf das MRI vom 29. Oktober 201
8
beziehen.
5.3.2
Der Beschwerdeführer wies
ferner
darauf hin, dass
bezüglich der HWS
eine Verschlechterung eingetreten sei, weil im Bericht
betreffend die MRI-Untersuchung
vom 19. August 2009 (Urk. 6/143
/83
) kein Kontakt zur Nerven
wurzel
C6
erwähnt
, ein solcher
aber am
23. Oktober 2014
(Urk. 6/199/55)
aufgeführt
worden sei
(
Urk. 10 S. 5).
Daraus
vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten,
da er auf eine
Verschlechterung im Jahr 2009
und somit auf eine
vor der Erstattung des ersten Gutachtens von Dr.
Y.___
(
Urk. 6/143/1-53)
eingetretene Veränderung hinweist.
5.4
Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit, wie er sie aktuell ausführt,
seit November 2013 zu 100 % arbeitsfähig ist.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die festgestellte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in
erwerblicher Hinsicht auswirkt.
6.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.3
Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Ermittlung des
Validen
lohns
auf das bei
E.___
im Jahre 2006
erzielte Einkommen
von Fr. 67'600.-- ab (Urk. 6/104 S. 1, Urk. 6/12/1-3).
Dies ist nicht zu beanstanden. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für Männer (Bun
desamt für Statistik [BFS],
T1.93, Nominall
ohnindex 1993-2010 und 2011-2018
) resultiert für das relevante Jahr 2014 ein
Valideneinkommen
von Fr.
74'579.3
0.
6.4
Das Invalideneinkommen, welches
gestützt auf die
vom BFS periodisch heraus
gegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014
zu bestimmen ist, beträgt für
das Jahr 2014 unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit
von
41.7 Stunden
(BFS,
T
03.02.03.01.04.01
, Total
) Fr.
66'790.90
(LSE 2014,
TA1_tirage_skill_level,
Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor,
Ziff. 45-96
Sektor 3 Dienstleistungen, Kompetenzniveau 2, Männer)
.
6.5
In Anbetracht der Einkommenseinbusse von Fr. 7'788.40 resultiert ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad von 10 % (vgl. E. 1.2
hievor
).
Selbst unter Berück
sichtigung eines (im vorliegenden Fall nicht gerechtfertigten) maximalen Leidensabzug
s
von 25 % (BGE 135 V 297 E. 5.2, BGE
134 V 322 E. 5.2, BGE 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc) ergibt sich ein unter dem anspruchsbegründenden Minimum von 40 % liegender Invaliditätsgrad.
Nichts
anderes
e
rgibt
sich, wenn
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens
in Anlehnung an die
Beschwerdegegnerin (Urk. 6/148)
, welche auf die Tabelle TA7, LSE 2010, abstellte,
auf die LSE 2014, TA
1
7, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach
Berufsgruppen, Lebensalter
und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor (Bund, Kantone, Bezirke, Geme
inden, Körperschaften) zusammen,
Dienstleistungen Ziff. 4, Bürokräfte und verwandte Berufe, Altersgruppe 30-49 Jahre, Männer,
abgestellt würde.
6.6
Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
unterliegenden Beschwer
deführer aufzuerlegen.
7
.2
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden
kann und der Beschwerdeführer
bedürftig ist (11/1-2), ist ihm antrags
gemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche
Verbeiständung
notwendig ist, ist Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter des Beschwerdefüh
rers zu bestellen
und unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozess
es
und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 2’100
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgeri
cht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht,
Das Gericht
beschliesst
:
1.
In Bewilligung des Gesuchs vom 1. Oktober 2018 wird dem Beschwerdeführer die
un
entgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter werden auf § 16 Abs. 4 GSVGer auf-
merksam gemacht.
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Zürich,
wird mit
Fr.
2’100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais