# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2a481e1-590d-5099-9fd4-7e98f44a66ad
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.04.2016 LA150037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA150037_2016-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LA150037-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Freiburghaus 

Urteil und Beschluss vom 11. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____ (Schweiz) AG,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder  

Rechtsanwältin lic. iur. X2._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder  

Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ 

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
23. Juni 2015 (AN100654-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2) 

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ausstehende Ge-
winnbeitragsboni in Höhe von CHF 2'358'931.00 nebst 5 % Zins 
auf CHF 640'181.00 seit dem 31.03.2007, nebst 5 % Zins auf 
CHF 450'000.00 seit dem 31.03.2008, nebst 5 % Zins auf 
CHF 664'500.00 seit dem 31.03.2009, nebst 5 % Zins auf 
CHF 604'250.00 seit dem 31.03.2010, sowie ausstehenden Lohn 
und Spesen in Höhe von CHF 10'750.00 nebst 5 % Zins seit dem 
1.02.2010 zu bezahlen; 

2.  Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein Arbeitszeugnis 
auszustellen; 

3. Der Beklagten sei zu verbieten, die geschäftliche A._____-E-Mail-
Adresse des Klägers weiterhin im Rahmen von Klientenkontakten 
zu benutzen;  

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten." 
 
 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 23. Juni 2015: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 1'735'984.– netto und 

Fr. 2'000.– (netto=brutto) zuzüglich Zins zu 5% 

- seit 31. März 2007 auf dem Betrag von Fr. 469'626.95 

- seit 31. März 2008 auf dem Betrag von Fr. 419'625.– 

- seit 31. März 2009 auf dem Betrag von Fr. 478'722.20 

- seit 31. März 2010 auf dem Betrag von Fr. 359'850.60 

- seit 1. Februar 2010 auf dem Betrag von Fr. 10'159.35 

zu bezahlen. 

Im Mehrbetrag wird die Geldforderung des Klägers (Rechtsbegehren Zif-

fer 1) abgewiesen. 

2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger ein vollständiges Arbeitszeugnis 

aus- und zuzustellen. 

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3. Bezüglich Rechtsbegehren Ziffer 3 (Verbot an die Beklagte, E-Mail-Adresse 

weiterhin zu gebrauchen) wird die Klage abgewiesen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:  

Fr. 75'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 150.00   Zeugenentschädigungen 

Fr. 75'150.00    
 

5. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 21 % (Fr. 15'781.50) und der Be-

klagten zu 79 % (Fr. 59'368.50) auferlegt. 

Die geleisteten Beweiskostenvorschüsse werden mit diesen Gerichtskosten 

verrechnet. 

6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädi-

gung von Fr. 52'490.– zu bezahlen. 

(6./7. Mitteilungen, Rechtsmittelbelehrung) 

 
 

Berufungsanträge: 

Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 104 S. 2): 
 
„1. Es sei das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich vom 23. Juni 2015 (AN100654) 

teilweise aufzuheben und die Klage bezüglich der Zusprechung an den Klä-
ger und Berufungsbeklagten von CHF 1‘727‘824.70 netto zuzüglich Zins zu 
5 % seit 31. März 2007 auf CHF 469‘626.95, seit 31. März 2008 auf 
CHF 419‘625.–, seit 31. März 2009 auf CHF 478‘722.20, sowie seit 31. März 
2010 auf CHF 359‘850.60 abzuweisen, eventualiter die Sache zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers und Beru-

fungsbeklagten.“ 
 
 
Des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 114 S. 2): 
 
„1. Die Berufung sei abzuweisen. 
 

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 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) zulasten der Beklag-
ten / Berufungsklägerin.“ 

 
 

Erwägungen: 

I. 

 Der Kläger war vom 16. Februar 2006 bis am 29. März 2010 bei der 

A'._____ (Schweiz) AG, einer Tochtergesellschaft der A'._____ AG (A'._____), im 

Bereich Trade Finance bzw. im Bereich Private Banking als Teamleiter angestellt. 

Per Ende 2013 stellte die A'._____ (Schweiz) AG ihre Banktätigkeit ein. Sie wurde 

anfangs 2014 in die A._____ (Schweiz) AG umfirmiert und hat die Erbringung von 

nicht bewilligungspflichtigen Finanz- und Beratungsdienstleistungen zum Zweck. 

Der Kläger verlangt von der Beklagten für die Dauer seiner Anstellung die Bezah-

lung angeblich zusätzlich geschuldeter Boni. Die Beklagte ist der Ansicht, dem 

Kläger neben den bereits bezahlten Boni unter diesem Titel nichts mehr zu schul-

den. Zudem hat sie vertragliche Schadenersatzansprüche zur Verrechnung ge-

stellt. Die Vorinstanz hat die Bonusansprüche des Klägers teilweise gutgeheissen, 

wobei sie eine Gegenforderung der Beklagten zur Verrechnung zuliess. Im Beru-

fungsverfahren sind die Bonusansprüche strittig, während die von der Vorinstanz 

vorgenommene Beurteilung der Verrechnungsansprüche nicht gerügt wird. 

II. 

 Der Kläger hat die vorliegende Klage mit Einreichen der Klageschrift vom 

17. August 2010 bei der Vorinstanz rechtshängig gemacht (Urk. 1). Der weitere 

Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil entnommen 

werden (Urk. 105 S. 4 ff.). Gegen dieses Urteil hat die Beklagte mit Berufungs-

schrift vom 31. August 2015 fristgerecht Berufung erhoben (Urk. 104). Den Kos-

tenvorschuss hat die Beklagte rechtzeitig geleistet (Urk. 110). Die Berufungsant-

wort datiert vom 23. Oktober 2015 (Urk. 114) und wurde der Beklagten mit Verfü-

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gung vom 28. Oktober 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 116). Am 1. De-

zember 2015 ging innert der mit Verfügung vom 3. November 2015 angesetzten 

Frist eine Stellungnahme der Beklagten zur Berufungsantwort ein; ein Doppel die-

ser Stellungnahme wurde dem Kläger zugestellt (Urk. 119). 

III. 

 1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung 

in Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttre-

ten der Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis 

zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, 

das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Der vor-

instanzliche Entscheid datiert vom 23. Juni 2015 und wurde den Parteien am 

29. Juni 2015 schriftlich eröffnet (Urk. 103/1-2). Demnach ist vorliegend für das 

Berufungsverfahren die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) anwendbar. 

Demgegenüber hatte die Vorinstanz die bisherigen Bestimmungen der ZPO/ZH 

und des GVG/ZH anzuwenden. Soweit sich im Rahmen der Überprüfung des vor-

instanzlichen Entscheids Fragen der Anwendung von Verfahrensregeln stellen, ist 

zu prüfen, ob die Vorinstanz die im Zeitpunkt der Entscheidfällung geltenden 

Normen richtig angewendet hat; eine Rückwirkung des neuen Rechts findet nicht 

statt. 

 2. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch 

die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO). In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig 

aufzustellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine 

tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, 

in: Sutter-Somm et al., Komm. ZPO, Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mit-

tels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz 

zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen 

und Einreden erhoben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die 

Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, 

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was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Berufungsschrift 

weder eine pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz eingereichten 

Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage ent-

halten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht wor-

den ist. Pauschale Verweisungen auf die vor der Vorinstanz eingebrachten 

Rechtsschriften sind namentlich dann unzulässig, wenn sich die Vorinstanz mit 

den Ausführungen des Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. Stützt sich der 

angefochtene Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen, muss sich der 

Berufungskläger in der Berufungsschrift mit allen Begründungen auseinanderset-

zen. Das Gleiche gilt im Falle von Haupt- und Eventualbegründung. Auch hier 

muss sich der Berufungskläger mit beiden Begründungen auseinandersetzen 

(Hungerbühler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 36 ff.). Zwar prüft die Berufungs-

instanz nicht nur die geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Berufungsklä-

ger hat sich aber mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids auseinan-

derzusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus 

auf Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich 

festgestellt worden oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden 

(Reetz/Theiler, a.a.O.). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die 

Berufungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an 

die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit abwei-

chenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., 

Art. 310 N 6). Die Begründungsanforderungen gelten auch für die Berufungsant-

wort, wenn darin Erwägungen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich für die 

im erstinstanzlichen Verfahren obsiegende Partei ungünstig auswirken können 

(BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2 m.w.Hinw.; Reetz/Theiler, 

a.a.O., Art. 312 N 11). 

3. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die nicht angefochtenen Teile des Ur-

teils werden demnach von Bundesrechts wegen formell rechtskräftig und voll-

streckbar. Vorliegend ist deshalb das Urteil der Vorinstanz vom 23. Juni 2015 in 

den nicht angefochtenen Teilen mit Eingang der Berufungsantwort am 26. Okto-

ber 2015 rechtskräftig geworden (vgl. zum Zeitpunkt Reetz/Hilber, in: Sutter-

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Somm et al., Komm. ZPO, Art. 315 N 15). Nicht angefochten hat die Beklagte ihre 

Verpflichtung, dem Kläger Fr. 10‘159.35 nebst 5 % Zins seit 1. Februar 2010 zu 

bezahlen (Urk. 104 S. 9) und ihm ein vollständiges Arbeitszeugnis aus- und zuzu-

stellen. Ebenfalls unangefochten blieb die Klageabweisung im Fr. 1‘737‘984.– 

übersteigenden Betrag nebst 5 % Zins auf Fr. 170‘554.05 seit 31. März 2007, 5 % 

Zins auf Fr. 30‘375.– seit 31. März 2008, 5 % Zins auf Fr. 185‘777.80 seit 

31. März 2009, 5 % Zins auf Fr. 244‘399.40 seit 31. März 2010 und 5 % Zins auf 

Fr. 590.65 seit 1. Februar 2010. Unangefochten blieb auch die Abweisung des 

Rechtsbegehrens Ziff. 3 (Verbot an die Beklagten, die geschäftliche Email-

Adresse des Klägers weiterhin zu benutzen). Insofern ist die Rechtskraft vorzu-

merken. 

IV. 

 1. a) Der erste schriftliche Arbeitsvertrag des Klägers mit der Beklagten da-

tierte vom 6. Februar 2006 (Urk. 3/3). Die Funktion des Klägers wurde darin als 

„Teamleiter Akkreditive“ und „Mitglied der Direktion“ bezeichnet, der Jahreslohn 

betrug Fr. 187‘200.– brutto und für die Bonusregelung verwies der Vertrag auf 

den Anhang 1 (Urk. 3/4). In diesem Anhang, überschrieben mit „Ausführungen 

über das Bonus Beteiligungsmodell der A'._____ (Schweiz) AG“, wird zwischen 

dem Assetvermehrungsbonus und dem Gewinnbeitragsbonus unterschieden. 

Letzterer – um den es im vorliegenden Verfahren geht – wurde wie folgt um-

schrieben: 

„2.2 Gewinnbeitragsbonus 
Auf den Reingewinn wird gemäss jeweils gültigem Jahres-Budget 12.5 % Bonus 

ausgeschüttet. Kosten wie Stückkosten, Verluste, Risikokosten werden zusätzlich 

in Abzug gebracht. Bei einem erzielten Verlust wird kein Bonus ausgeschüttet. Der 

Gewinnbeitragsbonus ergeht an das Team. Der Bonusanteil pro Teammitglied wird 

jährlich vom LC-Teamleiter, CFO und CEO festgelegt. 

2.2.1 Gewinnbeitragsbonus auf selbstbetreute Assets 
Auf den Gewinnbeitrag gemäss separatem Bonus-Reglement (wird zur Zeit überar-

beitet und später ausgehändigt) werden 12.5 % ausgeschüttet.“ 

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 Die Vorinstanz schloss daraus, dass dem Kläger einerseits ein Gewinnbei-

tragsbonus an das Team von 12.5 % und andererseits ein Gewinnbeitragsbonus 

von 12.5 % auf selbstbetreute Assets versprochen worden sei. Sie verwarf – 

mangels Substantiierung – das klägerische Vorbringen, wonach die Beklagte ihm 

beim Bonus eine Besserstellung gegenüber den andern Angestellten versprochen 

habe. Dagegen sei die klägerische Behauptung, dass er bei der Bonusregelung 

mit anderen Mitarbeitern der Beklagten (mindestens) gleichgestellt sein sollte, sei-

tens der Beklagten in ihrem Gehalt unbestritten geblieben. Die Beklagte habe so-

gar ausgeführt, es habe ein einheitliches Bonussystem gegolten, weshalb die 

Besserstellung eines einzelnen Mitarbeiters keinen Sinn mache. Darauf sei die 

Beklagte zu behaften, zumal sie sich in ihrer pauschalen Bestreitung in keiner 

Weise näher zur Gestalt der ab dem 16. Februar 2006 geltenden klägerischen 

Bonusregelung geäussert habe, obwohl ihr dies ohne weiteres zuzumuten gewe-

sen wäre. Die grundsätzliche Gleichstellung des Klägers mit anderen Mitarbeitern 

der Beklagten sei damit unbestritten. Ebenso unbestritten sei das klägerische 

Vorbringen geblieben, dass als allgemeine Bonusregelung zur Zeit des Vertrags-

schlusses das ab 1. Januar 2002 geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk. 3/5 

Geltung gehabt habe (Urk. 105 S. 21 ff.). 

 b) Die Beklagte bestreitet, dass der Kläger zusätzlich zum Gewinnbeitrags-

bonus gemäss Ziff. 2.2 von Urk. 3/4 einen Anspruch auf einen Gewinnbeitragsbo-

nus von 12.5 % auf selbstbetreuten Assets gehabt habe. Der Kläger habe dies 

selbst nicht behauptet, sondern stets ausführen lassen, ihm sei ein solches Bo-

nusmodell lediglich in Aussicht gestellt worden und es würde zu einem späteren 

Zeitpunkt erarbeitet. Der Wortlaut in Urk. 3/4 lasse keinen anderen Schluss zu 

und könne nicht anders ausgelegt werden, als dass die entsprechende Regelung 

zwischen den Parteien noch nicht vereinbart gewesen sei. Die Vorinstanz stelle 

dann für die Modalitäten der Berechnung des Gewinnbeitragsbonus auf selbstbe-

treuten Assets auf ein vom Kläger in ganz anderem Zusammenhang ins Recht 

gelegtes Bonusreglement aus dem Jahre 2002 ab (Urk. 3/5). Dass es sich dabei 

nicht um das gültige allgemeine Bonusmodell der Beklagten gehandelt habe, ge-

he aus diesem selbst hervor. So heisse es darin (Ziff. 5.1), dass die im Bonusreg-

lement enthaltene Regelung integrierender Bestandteil eines bestehenden Ar-

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beitsvertrages vom 4. April 2003 zwischen der A'._____ (Schweiz) AG und dem 

unterzeichnenden Arbeitnehmer sei. Ganz offensichtlich handle es sich dabei um 

ein individuell zwischen der Beklagten und einem anderen Arbeitnehmer zum in-

tegrierenden Bestandteil von dessen Arbeitsvertrag erklärtes Bonusreglement. 

Der Kläger habe zu Recht nicht behauptet, der Gewinnbeitrag gemäss Bonusmo-

dell in Urk. 3/4 ergebe sich aus Urk. 35 [recte: 3/5]. Aus der angeblichen Zusiche-

rung, den Kläger beim Bonus mit den anderen Mitarbeitern (mindestens) gleich-

zustellen, ziehe die Vorinstanz den Schluss, dass dem Kläger mindestens kumu-

lativ Gewinnbeitragsboni von 25 % zustehen sollten. Die Beklagte habe aber die-

se Zusicherung vor Vorinstanz in der Klageantwort (Urk. 10 Rz 7 und 46 ff.) und 

der Duplik (Urk. 24 Rz 20) bestritten. Die Vorinstanz hätte daher dazu ein Be-

weisverfahren durchführen müssen (Urk. 104 S. 11 ff.). 

 Gemäss Kläger ist die Vorinstanz korrekt davon ausgegangen, es habe dem 

mutmasslichen Parteiwillen entsprochen, dass die unwesentlichen Vertragspunkte 

zur Bonusregelung mit den bei der Beklagten bankinternen üblichen Bonusbe-

stimmungen ergänzt würden (Urk. 114 S. 4). 

 c) Der Kläger hatte in der Klagebegründung geltend gemacht, ihm sei zuge-

sagt worden, dass er aufgrund seines bisherigen Erfolges bei der C._____ hin-

sichtlich seiner Bonus-Regelungen mindestens gleichgestellt würde (Urk. 1 S. 5). 

D._____ habe bezüglich des für den Kläger zu erarbeitenden Bonus-Reglements 

gemäss Bonus Beteiligungsmodell in Urk 3/4, Ziff. 2.2.1, welches zwar ebenfalls 

eine Bonus-Beteiligung von 12.5 % vorsehen sollte, eine Abweichung bei den Be-

rechnungsmodalitäten zugunsten des Klägers zugesichert. Der Kläger sei auf-

grund der Zusagen im Rahmen der Vertragsunterzeichnung klar davon ausge-

gangen, dass er im Vergleich zu den übrigen Mitarbeitern etwas besser – zumin-

dest aber gleich – behandelt würde. Der vom Kläger und seinen Teammitgliedern 

angelegte Vergleichsmassstab habe daher logischerweise in jenem ihnen be-

kannten Bonusreglement bestanden, welches zum damaligen Zeitpunkt grund-

sätzlich für alle boniberechtigten Mitarbeiter der Bank Anwendung gefunden habe, 

nämlich dem Bonusreglement vom 1. Januar 2002 (Urk. 3/5, identisch mit jenem 

vom 1. Januar 2004 {Urk. 3/7}), worin u.a. ein Gewinnbeitragsbonus von 25 % 

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des erzielten Nettoertrages nach Abzug einer Pauschale von Fr. 500‘000.– und 

nach Abzug von allfällig bezahlten Retrozessionen und Finders Fee’s vorgesehen 

gewesen sei (Urk. 1 S. 7 f.). An den von der Beklagten zitierten Passagen in der 

Klageantwort wurde lediglich bestritten, dass dem Kläger eine Besserstellung ver-

sprochen worden sei (Urk. 10 S. 4 Rz 7), nicht aber, dass er jedenfalls Anspruch 

auf Gleichbehandlung gehabt hätte (Urk. 10 Rz 46 ff.); in der Duplik (Urk. 24 Rz 

20) findet sich nur eine allgemeine Bestreitung unter Hinweis auf Urk. 10 Rz 7. 

Die Vorinstanz zog daher zu Recht den Schluss, dass der Kläger beim Bonus un-

bestrittenermassen (zumindest) Anspruch auf Gleichstellung mit den andern Mit-

arbeitern hatte; auf die weiteren Erwägungen der Vorinstanz (einheitliches Bo-

nussystem; keine näheren Ausführungen zur Gestalt der ab dem 16. Februar 

2006 geltenden klägerischen Bonusregelung) geht die Beklagte in ihrer Beru-

fungsschrift schon gar nicht ein. Ebenso wenig hat sie aufgezeigt, wo sie bestrit-

ten hätte, dass als allgemeine Bonusregelung zur Zeit des Vertragsschlusses mit 

dem Kläger das ab 1. Januar 2002 geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk. 

3/5 Geltung gehabt hat. Solange das im Anhang 1 zum Arbeitsvertrag des Klä-

gers in Aussicht gestellte separate Bonus-Reglement nicht vorlag, hat die Vor-

instanz daher zu Recht diese Bonusregelung zur Ergänzung herangezogen 

(Urk. 105 S. 24). 

 Konkret hat der Kläger für das Jahr 2006 aus seinen Private Banking-

Aktivitäten Kommissionserträge von Fr. 2‘444‘929.– behauptet und daraus ge-

stützt auf Ziff. 4.1 des Bonusmodells 2002 („Bonusmodell A“) einen Bonusan-

spruch von Fr. 611‘281.– errechnet (25 %, ohne Pauschalabzug von 

Fr. 500‘000.–, da dieser Abzug im Bereich Trade Finance vorgenommen worden 

sei; Urk. 1 S. 8 und 27 f.). Dieses Vorgehen erscheint nach dem Gesagten grund-

sätzlich als korrekt. Einen zusätzlichen Anspruch gestützt auf Ziff. 2.2 der Bonus-

regelung gemäss Anstellungsvertrag, wie dies die Vorinstanz berechnet hat 

(Urk. 105 S. 23), hat der Kläger selbst nicht geltend gemacht. 

 d) Am 17. April 2007 einigten sich die Parteien unbestrittenermassen auf ein 

neues Bonusreglement, welches rückwirkend per 1. Januar 2007 zur Anwendung 

gelangen sollte (Urk. 3/7). Das Bonusreglement sah u.a. einen Gewinnbeitrags-

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bonus von 25 % vor, wie er bereits im Bonusreglement, gültig ab 1. Januar 2002, 

enthalten war (Urk. 3/5; Urk. 105 S. 25 f.; Urk. 104 S. 15). 

 2. a) Unangefochten blieb im Berufungsverfahren die Feststellung der Vorin-

stanz, dass der Kläger während seiner gesamten Anstellung sowohl Trade Fi-

nance-Geschäfte abgewickelt als auch Private Banking-Kunden betreut hat, wäh-

rend dies zwischen den Parteien vor Vorinstanz noch strittig war (Urk. 105 S. 26 

ff.). Weiterhin strittig ist aber, ob der Kläger in beiden Bereichen bonusberechtigt 

war oder nicht. 

 b) Die Vorinstanz hielt zunächst fest, die Bonusreglemente enthielten keinen 

Passus, wonach für die Bonusberechtigung (hinsichtlich Gewinnbeiträgen) die 

formelle Funktion eines Mitarbeiters ausschlaggebend sei; es werde rein auf die 

tatsächliche Erwirtschaftung eines Gewinns abgestellt. Die Bonusberechtigung 

des Klägers sei einzig nach Massgabe der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen 

zu beurteilen. Keines der Reglemente oder Vertragsdokumente äussere sich ex-

plizit darüber, für welchen Bereich die Bonusregelung gelte und ob ein Mitarbeiter 

in mehreren Bereichen bonusberechtigt sein könne. Die Vereinbarung sei daher 

nach dem Vertrauensprinzip auszulegen, wobei sowohl aus dem Vertragsinhalt 

als auch aus den Umständen und dem Verhalten der Parteien nach Vertragsab-

schluss Rückschlüsse darüber gezogen werden dürften, ob der Kläger nach Treu 

und Glauben habe davon ausgehen können, er sei für beide Bereiche bonusbe-

rechtigt. Dabei falle zunächst ins Gewicht, dass selbst die Beklagte eingeräumt 

habe, es sei für die Bonusberechtigung massgeblich gewesen, auf welchen Mit-

arbeiter ein Kunde intern geschlüsselt gewesen sei, was klar für eine gesamthaf-

te, verschiedene Bereiche umfassende Bonusberechtigung spreche. Weiter habe 

die Beklagte eingeräumt, dass der interdisziplinäre Austausch zwischen den Be-

reichen Trade Finance und Private Banking ein wesentlicher Grund für die Ein-

stellung des Klägers und seines Teams gewesen sei. Dies mache deutlich, dass 

eine globale Bonusberechtigung des Klägers auch der beabsichtigten wirtschaftli-

chen Realität des Anstellungsverhältnisses entsprochen habe. Sämtliche der zwi-

schen den Parteien vereinbarten Reglemente seien so formuliert, dass sie sich 

nicht spezifisch auf einzelne Geschäftsbereiche bzw. Besonderheiten bezögen, 

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sondern dass vielmehr universalgültige Kriterien wie Assetvermehrung und Ge-

winnbeiträge als Berechnungsgrundlagen herangezogen würden. Sodann würden 

namentlich im allgemeinen Reglement der Beklagten (Urk. 3/7; recte wohl: 3/5) 

sowie im am 17. April 2007 vereinbarten Bonusreglement (Urk. 3/7) unter dem Ti-

tel "Gewinnbeitragsbonus" verschiedenste Formen dieser Erträge erwähnt wie 

Nettoerträge aus Courtagen, Wertschriftenadministration, Zinsengeschäft (Kredi-

te), VVA-Gebühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommis-

sionen. Auch letzteres sei ein klarer Hinweis dafür, dass sich die vereinbarte Bo-

nusregelung nicht nur auf einzelne Ertragsformen entweder des Bereichs Trade 

Finance oder des Bereichs Private Banking fokussiert habe, sondern auf ver-

schiedene Arten von Erträgen aus verschiedenen Arten von Bankgeschäften. 

Ferner falle der Umstand ins Gewicht, dass dem Kläger auf Basis des Bonusreg-

lements vom 6. Februar 2006 zwischen dem 1. September 2006 und dem 31. De-

zember 2006 tatsächlich und unstrittig Bonuszahlungen für beide Bereiche ausge-

richtet worden seien. Die Vorinstanz zog daraus den Rückschluss, dass die Be-

klagte aus dem Reglement vom 6. Februar 2006 die globale Bonusberechtigung 

des Klägers gefolgert habe. Wenn sie dessen Bonusberechtigung auf einen Be-

reich hätte limitieren wollen, hätte sie dies bei der Vereinbarung vom 17. April 

2007 ohne weiteres tun können. Demgegenüber habe der Kläger in der Folge da-

rauf vertrauen dürfen, dass seine Bonusberechtigung angesichts der diesbezüg-

lich nicht allzu wesentlichen Abweichungen des Bonusreglements vom 17. April 

2007 vom Bonusreglement vom 6. Februar 2006 auch in Zukunft gleich gehand-

habt würde wie bis anhin. Aus den Vereinbarungen der Parteien ergebe sich da-

mit klar eine globale Bonusberechtigung des Klägers, sodass bei der Errechnung 

der Bonusansprüche die auf den Kläger geschlüsselten Erträge sowohl im Be-

reich Trade Finance als auch im Bereich Private Banking zu berücksichtigen sei-

en (Urk. 105 S. 30 ff.). 

 c) aa) Die Beklagte weist zunächst zu Recht auf ihre Ausführungen in der 

Duplik hin, wonach für die Geltendmachung eines Anspruchs auf einen Gewinn-

beitragsbonus sich die Frage stelle, ob überhaupt ein Bonusvertrag vorlag oder 

nicht. Korrekt sei, dass bei vorhandenem Bonusanspruch massgebend sei, auf 

welchen Mitarbeiter ein Kunde bankintern geschlüsselt sei (Urk. 104 S. 16; 

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Urk. 24 S. 6). Aus der Schlüsselung folgt daher noch nicht, dass der Kläger in 

beiden Bereichen (Trade Finance und Private Banking) über die gesamte Ver-

tragsdauer bonusberechtigt gewesen wäre. Zutreffend ist auch der Einwand, der 

beabsichtigte Austausch zwischen den beiden Bereichen spreche nicht für eine 

globale Bonusberechtigung (Urk. 104 S. 16). Dieser Austausch hätte allenfalls die 

Abgrenzung des auf einen Bereich beschränkten Bonusanspruchs erschwert, ei-

ne solche Beschränkung aber nicht verunmöglicht. 

 bb) Die Beklagte will aus dem Wortlaut des Arbeitsvertrags vom 6. Februar 

2006 („Funktion: Teamleiter Akkreditive“) darauf schliessen, dass sich die Bonus-

regelung ausschliesslich auf den Bereich Trade Finance bezogen habe. Der Ge-

winnbeitragsbonus sei gemäss Anhang zum Vertrag (Urk. 3/4) als Teambonus 

ausgestaltet gewesen, da im Bereich Trade Finance nicht die auf den jeweiligen 

Mitarbeiter geschlüsselten Erträge ermittelt, sondern die Erträge als Summe der 

einzelnen Ertragskategorien ausgewiesen worden seien (Urk. 104 S. 17 f.). Dabei 

lässt die Beklagte aber ausser Acht, dass im Anhang zudem die Ausschüttung ei-

nes Gewinnbeitragsbonus auf selbstbetreuten Assets in Aussicht gestellt wurde 

(Ziff. 2.2.1). Wie bereits dargelegt, ist diesbezüglich auf das ab 1. Januar 2002 

geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk. 3/5 abzustellen (oben Ziff. IV/1/c). 

Eine Beschränkung auf einen als Teambonus ausgestalteten Bonus bestand also 

für das Jahr 2006 nicht. Unbestrittenermassen hat der Kläger zwischen dem 

1. September und dem 31. Dezember 2006 für beide Bereiche (Trade Finance 

und Private Banking) Bonuszahlungen erhalten. Dazu die Beklagte: „Wenn über-

haupt, so beruht diese Zahlung aber auf der Unsicherheit, die wohl kurzzeitig ent-

stand, als der Arbeitsvertrag Private Banking bereits seit dem 1. September 2006 

in Kraft, das Bonusmodell Private Banking aber noch in Arbeit war und erst per 

1. Januar 2007 eingeführt – und damit Klarheit geschaffen – wurde.“ Vor dem 

1. September 2006 habe die Beklagte dem Kläger aber nur eine Bonuszahlung 

für den Bereich Trade Finance ausbezahlt. Wenn im Jahre 2006 für die Berech-

nung des Gewinnbeitragsbonus Private Banking überhaupt auf ein Bonusmodell 

abgestellt werden könne, so könne dies einzig das „Bonusmodell A.2.“ sein, da 

dieses auf die vom Kläger selbstbetreuten Assets abstelle (gemeint Urk. 3/4 Ziff. 

2.2.1; Urk. 104 S. 19 f. unter Hinweis auf Rz 53 ff.). Damit räumt die Beklagte 

- 14 - 

aber selber ein (wenn auch mit dem – untauglichen – Vorbehalt, Ziff. 2.2.1 sei 

noch nicht anwendbar gewesen), dass das Bonusmodell zum Arbeitsvertrag vom 

6. Februar 2006 Grundlagen für einen Bonus in beiden Bereichen enthielt. Richtig 

ist zwar, dass der Kläger ab 1. September 2006 als Teamleiter Private Banking 

angestellt war (Urk. 11/9). Dennoch erhielt er aber für das letzte Drittel des Jahres 

2006 auch einen Bonus im Bereich Trade Finance, was zeigt, dass die Bonusbe-

rechtigung nicht durch die Funktion gemäss Arbeitsvertrag beschränkt war. Dabei 

wurde der Bonus auf der Basis von 25 % ermittelt (Urk. 10 S. 12 Rz 37). Es ist 

daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Bonusberechtigung des 

Klägers für das Jahr 2006 in beiden Bereichen bejahte. 

 cc) Ab dem 1. Januar 2007 galt die Bonusregelung gemäss Urk. 3/7. Wie die 

Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, enthält diese Regelung keinen Vorbehalt 

hinsichtlich der arbeitsvertraglichen Funktion für die Bonusberechtigung. Die Be-

klagte beharrt aber darauf, dass es sich dabei um ein reines Private Banking-

Bonusreglement handle. Der Bonus werde anhand der durch den bonusberechtig-

ten Mitarbeiter erzielten Nettoerträge, welche sich aus auf den Kläger geschlüs-

selten Konto- und Depotführungen ergäben, ermittelt. Im Reglement würde klar 

definiert, welche Nettoerträge massgebend seien, nämlich solche aus Courtagen, 

Wertschriftenadministration, Zinsgeschäft (Kredite), Vermögensverwaltungsge-

bühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissionen. Es 

handle sich dabei entgegen der Vorinstanz nicht um Erträge, die aus verschiede-

nen Arten von Bankgeschäften stammen könnten, sondern es seien allesamt Er-

träge, die im Zusammenhang mit dem Handel und der Verwahrung von Wert-

schriften für Privatkunden, also reiner Private Banking-Tätigkeit, entstünden und 

klar nur diesem Bereich zuzuordnen seien. Die Erträge im Trade Finance beliefen 

sich demgegenüber auf Akkreditiv- und Garantie-Kommissionen, also Erträge, die 

sich in diesem Bonusreglement nirgends wiederfänden (Urk. 104 S. 19 f.). Dem-

gegenüber hält der Kläger im Berufungsverfahren daran fest, dass die auf ihn ge-

schlüsselten Erträge bei der Bonusberechnung in beiden Bereichen zu berück-

sichtigen seien (Urk. 114 S. 8). 

- 15 - 

 Das Vorbringen der Beklagten bezüglich der in den beiden Tätigkeitsberei-

chen angeblich spezifisch generierten Erträge ist neu und damit unzulässig 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO); jedenfalls zeigt die Beklagte nicht auf, wo sie dies vor Vo-

rinstanz ausgeführt hätte. Der Kläger hatte schon in der Klagebegründung be-

hauptet, das Bonus-Beteiligungsmodell vom 17. April 2007 habe für beide Tätig-

keitsbereiche gegolten und – neben dem Assetvermehrungsbonus – einen Ge-

winnbeitragsbonus des vom bonusberechtigten Mitarbeiter erzielten Nettoertrages 

aus Courtagen, Wertschriftenadministrationen, Zinsgeschäften, VVA-Gebühren, 

Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissionen vorgesehen 

(Urk. 1 S. 10 f.). Die Beklagte hat in diesem Zusammenhang nicht geltend ge-

macht, diese Erträge würden im Bereich Trade Finance gar nicht anfallen. Nach-

dem der Kläger schon im Jahre 2006 ungeachtet seiner formellen Anstellung Boni 

in beiden Tätigkeitsbereichen erhalten hatte und das neue Bonusreglement dies-

bezüglich keine Einschränkung enthielt, durfte er davon ausgehen, dass dies 

grundsätzlich auch unter dem neuen Reglement galt, dies allerdings unter der Vo-

raussetzung, dass er tatsächlich auf ihn geschlüsselte Nettoerträge aus den ein-

zeln aufgeführten Sparten (Courtagen etc.) generierte (s. dazu unten Ziff. 5 lit. b). 

 3. a) Die Beklagte ist der Auffassung, dass es sich beim Bonus um eine Gra-

tifikation gehandelt habe. In beiden Arbeitsverträgen sei festgehalten worden, 

dass der Bonus nicht als Lohnbestandteil gelte und aus einer Zahlung kein 

Rechtsanspruch für die folgenden Jahre erwachse. Die Ausrichtung der Höhe der 

Bonuszahlung liege gemäss den Arbeitsverträgen dann im freien Ermessen der 

Bank, wenn die Zahlung die Bank aus betriebswirtschaftlicher Sicht substanziell 

schwächen würde. Damit hänge die grundsätzliche Ausrichtung des Bonus einzig 

vom Willen des Arbeitgebers ab und sei als Gratifikation im Sinne von Art. 322b 

[recte: 322d] Abs. 1 OR zu qualifizieren. Eine solche liege entgegen der Vor-

instanz auch vor, wenn zwar die Berechnung nach festen Kriterien erfolge, die 

Ausrichtung als solche aber im Ermessen des Arbeitgebers bleibe. Da es sich 

beim Bonus des Klägers schon aufgrund der Formulierung in den Arbeitsverträ-

gen um eine Gratifikation handle, sei es zulässig, diese mit einer Bedingung zu 

verbinden. Der Kläger habe selber ausgeführt, dass die Beklagte nur dann zur 

Auszahlung von Gewinnbeitragsboni verpflichtet gewesen sei, wenn sie durch die 

- 16 - 

Zahlung aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht substanziell geschwächt würde. 

Daher bleibe kein Raum für eine Auslegung contra stipulatorem (Urk. 104 S. 32 

f.). 

 b) Richtet der Arbeitgeber neben dem Lohn bei bestimmten Anlässen, wie 

Weihnachten oder Abschluss des Geschäftsjahres, eine Sondervergütung aus, so 

hat der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, wenn es verabredet ist (Art. 322d 

Abs. 1 OR, „Gratifikation“). Die Gratifikation zeichnet sich gegenüber dem Lohn 

dadurch aus, dass sie zum Lohn hinzutritt und immer in einem gewissen Masse 

vom Willen des Arbeitgebers abhängt. Die Gratifikation wird damit ganz oder zu-

mindest teilweise freiwillig ausgerichtet (BGE 131 III 615 E. 5.2 S. 620; BGE 129 

III 276 E. 2 S. 278). Dies ist anzunehmen, wenn dem Arbeitgeber zumindest bei 

der Festsetzung der Höhe des Bonus ein Ermessen zusteht. Ein solches Ermes-

sen ist zu bejahen, wenn die Höhe des Bonus nicht nur vom Erreichen eines be-

stimmten Geschäftsergebnisses, sondern zudem auch von der subjektiven Ein-

schätzung der persönlichen Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber abhängig ge-

macht wird (Bger 4A_28/2009 vom 26. März 2009 E. 2.3). Ein im Voraus festge-

setzter und fest vereinbarter Betrag kann daher keine Gratifikation sein (BGE 136 

III 313 E. 2 S. 317; BGE 139 III 155 E. 3.1). Gewährt der Bonus dem Arbeitneh-

mer einen vertraglichen Anspruch auf einen Anteil am Gewinn oder am Umsatz 

oder sonst am Geschäftsergebnis, so ist für die Berechnung dieses Ergebnisses 

massgebend, wie es nach den gesetzlichen Vorschriften und allgemein anerkann-

ten kaufmännischen Grundsätzen festzustellen ist (Art. 322a Abs. 1 OR). Da be-

züglich eines solchen objektiv bestimmbaren Bonus ein Ermessensspielraum des 

Arbeitgebers fehlt, ist nicht von einer Gratifikation, sondern von einem variablen 

Lohnbestandteil auszugehen (Bger 4A_115/2007 vom 13. Juli 2007 E. 4.3.4; BGE 

139 III 155 E. 3.3). Ob es sich bei einer Gratifikation um eine vollständig freiwillige 

Leistung des Arbeitgebers handelt oder ob auf deren Ausrichtung ein Anspruch 

besteht, hängt von den Umständen ab. Die Verpflichtung zur Ausrichtung kann im 

schriftlichen oder mündlichen Arbeitsvertrag ausdrücklich vereinbart worden sein. 

Sie kann aber auch während des laufenden Arbeitsverhältnisses durch konklu-

dentes Verhalten entstehen, wie beispielsweise durch die regelmässige und vor-

behaltlose Ausrichtung eines entsprechenden Betrages. Betrifft die Einigung nur 

- 17 - 

den Grundsatz, dass eine Gratifikation auszurichten ist, kann der Arbeitgeber un-

terschiedliche Beträge je nach der Qualität der Arbeitsleistung, dem Geschäfts-

gang und weiteren von ihm frei bestimmbaren Kriterien ausrichten (BGE 129 III 

276 E. 2; Bger 4C.263/2001 vom 22. Januar 2002 E. 4b; BGE 136 III 313 E. 2). 

 c) Die Vorinstanz erachtete das Bonusmodell der Beklagten als problema-

tisch. Einerseits sei dem Kläger ein fester Prozentsatz an den Kommissionserträ-

gen zugesagt worden, was die geschuldeten variablen Vergütungen in die Nähe 

einer Provisionsregelung (Art. 322b OR) rücke. Dies spreche klar für das Vorlie-

gen eines Lohnbestandteils. In Widerspruch dazu habe sich die Beklagte für den 

Fall einer finanziellen Schieflage, bei drohender substanzieller Schwächung aus 

betriebswirtschaftlicher Sicht, das Recht vorbehalten, Bonuszahlungen nach frei-

em Ermessen auszurichten. Zusätzlich werde in der Vereinbarung vom 17. April 

2007 ausgeführt, dass ein Bonus nicht als Lohnbestandteil gelte und aus Bonus-

zahlungen kein Rechtsanspruch für die Folgejahre abgeleitet werden könne. In 

einer Gesamtbetrachtung müsse sich die Beklagte nach Treu und Glauben ent-

gegenhalten lassen, dass sie dem Kläger feste Anteile an von ihm generierten 

Einnahmen versprochen habe. Es sei in sich widersprüchlich, zunächst eine Be-

rechnungsformel festzulegen und damit effektiv einen Lohnbestandteil zuzusa-

gen, um dies in einer Zusatzregelung von einem – letztlich diffusen – Ermessen 

abhängig zu machen, sei es im Allgemeinen ("Bonus gilt nicht als Lohnbestand-

teil"/“kein Rechtsanspruch für die Folgejahre") oder bei besonderen Verhältnissen 

(bei drohender substanzieller Schwächung aus betriebswirtschaftlicher Sicht). Die 

Beklagte müsse sich die dadurch entstandenen Unklarheiten und Widersprüche 

contra stipulatorem entgegenhalten lassen. Die Ermessensausübung müsse sich 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf die subjektive Einschätzung der 

persönlichen Arbeitsleistung des Arbeitnehmers beziehen (unter Hinweis auf Bger 

4A_28/2009 vom 26. März 2009 E. 2.3 und 4A_115/2007 vom 13. Juli 2007 

E. 4.3.3). Die Vereinbarung eines von jeglichen sachlichen Kriterien losgelösten 

und damit faktisch willkürlichen Ermessensspielraums vertrage sich weder mit 

dem allgemeinen obligationenrechtlichen Grundsatz von Treu und Glauben noch 

mit dem Grundsatz der Entgeltlichkeit von Arbeitsverträgen bzw. der Bedingungs-

feindlichkeit von Lohnzahlungen (unter Hinweis auf Streiff/von Kaenel/Rudolph, 

- 18 - 

Praxiskommentar Arbeitsvertrag, 7. A., Zürich 2012, Art. 322d N 9). Dies bedeute 

freilich nicht, dass die Ausrichtung eines variablen Lohnbestandteils vertraglich 

nicht von verschiedenen Parametern abhängig gemacht werden könne (etwa von 

Verkaufszahlen und der finanziellen Lage des Unternehmens), solange im Rah-

men der Vereinbarung die Risiken der Geschäftstätigkeit nicht auf den Arbeit-

nehmer überwälzt würden bzw. sich diese [Vereinbarung] mit dem Grundsatz der 

Entgeltlichkeit des Arbeitsvertrags vertrage. Dies setze einerseits die Vereinba-

rung eines für die Tätigkeit angemessenen, unbedingt geschuldeten festen Mo-

natslohns voraus. Andererseits müssten – wolle die Regelung nicht in Widersprü-

che zur Lohnabrede geraten – die betragsmässigen Auswirkungen der einzelnen 

Parameter auf den Lohnanspruch aus der Abrede selbst klar hervorgehen. Vorlie-

gend beinhalte die Vereinbarung, wonach die Ausrichtung der Höhe der Bonus-

zahlung im freien Ermessen der Beklagten liegen solle, wenn "die Zahlung die 

Bank aus betriebswirtschaftlicher Sicht substanziell schwächen würde", sowohl 

ein relativ unbestimmtes Anknüpfungskriterium (was genau bedeute "substanziel-

le Schwächung"?) als auch eine mit dem Grundsatz von Treu und Glauben kaum 

vereinbare Folgeanordnung eines nicht weiter definierten Ermessens. Das "freie 

Ermessen" beziehe sich nach Sinn und Zweck der Vereinbarung ferner gar nicht 

auf die Beurteilung der persönlichen Arbeitsleistung des Klägers. Aus diesen 

Gründen sei auch dem zweiten Vorbehalt der Beklagten nach Treu und Glauben 

und contra stipulatorem wegen innerer, unauflösbarer Widersprüche zur Verein-

barung fixer Prozentanteile an den Kommissionserträgen die Anwendung zu ver-

sagen. Eine Reduktion der klägerischen Vergütungsansprüche in Abhängigkeit 

von der finanziellen Lage der Beklagten falle damit ausser Betracht (Urk. 105 

S. 57 f.). 

 d) Da keine Partei einen wirklichen übereinstimmenden Parteiwillen bezüg-

lich der Frage, ob die vereinbarten Boni Lohn oder (freiwillige) Gratifikation dar-

stellen, behauptet hat, hat die Vorinstanz die Vereinbarungen zu Recht ausgelegt, 

wobei diese Auslegung nach dem Vertrauensprinzip vorzunehmen war. Die Vor-

instanz hat diese Auslegung überzeugend vorgenommen, weshalb vorab auf de-

ren Ausführungen verwiesen werden kann. Zu Recht hat die Vorinstanz das Bo-

nusmodell der Beklagten als widersprüchlich taxiert. Gemäss „Grundgedanken“ 

- 19 - 

(Urk. 3/4 Ziff. 1; Urk. 3/7 Ziff. 1) soll der bonusberechtigte Mitarbeiter direkt an 

seinem für die Bank erwirtschafteten Erfolg beteiligt, aber gleichfalls unternehme-

risch in das Ertrags- und Kostendenken miteinbezogen werden. Ein solches An-

reizsystem funktioniert nur, wenn dem Arbeitnehmer verbindlich versprochen wird, 

dass ihm bei Erreichung der vorgegebenen Ziele eine Belohnung zukommt. Die 

freiwillige oder vereinbarte Gratifikation als Sondervergütung verfolgt ein anderes 

Ziel: Sie dient als Anerkennung für erbrachte Leistungen in der Vergangenheit, 

welche an besonderen Anlässen (Weihnachten, Ende des Geschäftsjahres) ge-

würdigt werden. Idee der Gratifikation ist die Anerkennung für die in der Vergan-

genheit erbrachten Leistungen durch die Arbeitgeberin. Aufgrund der Freiwilligkeit 

und des grossen Ermessens bei der Bemessung kann diese Vergütung keine o-

der nur eine minimale Anreizfunktion innehaben. Der Arbeitnehmer erhält keine 

Zusicherung, dass er bei Wiederholung seiner Leistungen erneut eine Gratifikati-

on erhalten wird. Reglemente, welche – wie vorliegend – Boni als Anreiz-

instrument etablieren, diese Leistungen gleichzeitig jedoch als freiwillig bezeich-

nen, sind widersprüchlich (Senti, Leistungslohn oder Gratifikation? – Stand der 

Diskussion und Versuch eines systematischen Ansatzes, ARV 2011 S. 3). Die 

Formulierung des Ermessens mit „Die Ausrichtung und Höhe der Bonuszahlung 

liegt dann im freien Ermessen der Bank, wenn die Zahlung die Bank aus be-

triebswirtschaftlicher Sicht substanziell schwächen würde.“ hat die Beklagte sel-

ber als „etwas unglücklich“ bezeichnet. Dieser Satz hätte lediglich den vorherge-

henden Satz des Arbeitsvertrages dahingehend verdeutlichen sollen, dass auch 

die Höhe des Bonus im freien Ermessen der Beklagten sei (Urk. 10 S. 23 f.). 

Demgegenüber vertrat der Kläger die Auffassung, aus dieser Bestimmung ergebe 

sich e contrario, dass die Beklagte zur Auszahlung von Gewinnbeitragsboni recht-

lich verpflichtet gewesen sei, wenn die Zahlung die Bank nicht aus betriebswirt-

schaftlicher Sicht substanziell schwächen würde (Urk. 1 S. 6; Urk. 17 S. 41). Die 

Parteien interpretieren die Bonusregelung also unterschiedlich, weshalb die Vor-

instanz zulässigerweise die Auslegungsregel contra stipulatorem herangezogen 

hat (vgl. Rudolph, Fokus Arbeitsrecht: Neuere Entwicklungen im Bonusrecht, 

TREX 2011 S. 93). Die klaren Berechnungsformeln für die Boni machten den 

Freiwilligkeitsvorbehalt ungültig (Senti, a.a.O., S. 9). Ob es zulässig gewesen wä-

- 20 - 

re, den Bonusanspruch vom Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Kenn-

zahlen abhängig zu machen (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., Art. 322d 

N 9 S. 354), braucht nicht weiter geprüft zu werden, da der entsprechende Vorbe-

halt in der Bonusregelung viel zu unbestimmt ist und die Beklagte überdies weder 

substanziiert hat, was unter einer substanziellen Schwächung aus betriebswirt-

schaftlicher Sicht zu verstehen ist, noch dass eine solche vorlag. Dazu genügt es 

jedenfalls nicht, darauf hinzuweisen, dass die Beklagte in den Jahren 2008 und 

2009 jeweils einen Jahresverlust (von Fr. 5‘282‘338.– bzw. Fr. 37‘523‘714.–) erlit-

ten habe (Urk. 57 S. 6 f.). 

 4. a) Die Vorinstanz hat dem Kläger für das Jahr 2006 im Bereich Private 

Banking einen zusätzlichen Bonus von Fr. 57‘841.10 zugesprochen, basierend 

auf Kommissionserträgen von Fr. 2‘444‘929.– (Urk. 105 S. 33 ff.). Die Höhe der 

Kommissionserträge blieb im Berufungsverfahren unbestritten. Auf diesen Erträ-

gen schuldet die Beklagte nach Abzug einer Vollkostenallokation von 

Fr. 500‘000.– einen Bonus von 25 % (s. vorn IV/1 lit. c a.E.). Da ein zusätzlicher 

Bonusanspruch für das Jahr 2006 im Bereich Trade Finance entfällt (nachfolgend 

lit. b), sind die Fr. 500‘000.– hier abzuziehen. Der Bonus beträgt Fr. 486‘232.25 

({Fr. 2‘444‘929.– minus Fr. 500‘000.–} geteilt durch 4); abzüglich Fr. 345‘551.– 

(bereits ausbezahlt; Urk. 3/28) ergäbe dies einen Restanspruch von 

Fr. 140‘681.25. Davon wäre die von der Vorinstanz zur Verrechnung zugelassene 

Forderung der Beklagten in der Höhe von Fr. 49‘575.15 abzuziehen (Urk. 105 

S. 102), so dass der Kläger noch Anspruch auf Fr. 91‘106.10 hätte. Da der Kläger 

den von der Vorinstanz zugesprochenen Bonus von Fr. 57‘841.10 nicht bean-

standet hat (Urk. 114 S. 9 Ziff. 25), bleibt es bei diesem. 

 b) aa) Bezüglich des Bonusanspruchs 2006 im Bereich Trade Finance hat 

die Vorinstanz dem Kläger den Hauptbeweis auferlegt, dass er vom 16. Februar 

bis 31. Dezember 2006 auf ihn geschlüsselte Nettokommissionserträge von 

Fr. 2‘170‘000.– generiert habe (Urk. 47 Ziff. I/1). Der Kläger habe behauptet, die 

im Bereich Trade Finance erwirtschafteten Nettokommissionserträge hätten ge-

samthaft als selbstbetreute Assets im Sinne von Ziff. 2.2.1 der Bonusregelung 

vom 6. Februar 2006 (Urk. 3/4) zu gelten bzw. sämtliche Trade Finance-

- 21 - 

Aktivitäten seien bankintern auf ihn geschlüsselt gewesen. Von der Beklagten sei 

lediglich allgemein die Bonusberechtigung für beide Geschäftsbereiche, nicht 

aber die Schlüsselung der Geschäfte auf einzelne Bankmitarbeiter im Allgemei-

nen oder die Schlüsselung der Trade Finance-Geschäfte auf den Kläger im Ein-

zelnen bestritten worden. Demzufolge sei erstellt, dass die vom Kläger und sei-

nem Team im Bereich Trade Finance generierten (und bewiesenen) Nettokom-

missionserträge diesen auch zum Bezug des Bonus auf selbstbetreute Assets be-

rechtigten (Urk. 105 S. 35 f.). 

 bb) Die Beklagte macht geltend, im Bereich Trade Finance seien nicht die 

auf den jeweiligen Mitarbeiter geschlüsselten Erträge ermittelt worden, sondern 

seien die Erträge als Summe der einzelnen Ertragskategorien (z.B. Akkreditive, 

Garantien) ausgewiesen worden. Daher habe nur eine Beteiligung am (Rein-) 

Gewinn der gesamten Abteilung vereinbart werden können und der Gewinnbei-

tragsbonus als Teambonus ausgestaltet werden müssen (Urk. 104 S. 17). Der 

Wortlaut des Bonusmodells habe eine bankinterne Schlüsselung auf den Kläger 

nicht zugelassen. Aus dem Bericht des Group Internal Audit (Urk. 3/25) gehe klar 

hervor, dass es sich bei den Fr. 2‘170‘000.– nicht um auf den Kläger geschlüssel-

te Kommissionserträge gehandelt habe, sondern um die Summe der Erträge aus 

der Geschäftstätigkeit der ganzen Abteilung „Trade Services / Bank Corporates“. 

Dies hätten auch die Zeugen D._____ und E._____ bestätigt, welche überdies 

ausgesagt hätten, dabei habe es sich sicherlich nicht um Netto-, sondern Brutto-

erträge gehandelt. Der Kläger habe in seiner persönlichen Befragung selbst aus-

geführt, nicht die Zahlen im Bericht des Group Internal Audit seien für die Bonus-

berechnung massgebend, sondern eine von ihm für eine Verwaltungsratssitzung 

erstellte Präsentation (Urk. 54/75; Urk. 104 S. 22 ff.). 

 cc) Der Kläger hatte in der Klagebegründung ausgeführt, nach wie vor (d.h. 

ab 1. Januar 2007) seien sämtliche relevanten Geschäfte/Assets bankintern kon-

sequenterweise als „selbstbetreute Assets“ des Klägers geführt worden, und zwar 

unabhängig davon, ob sie den Bereich Trade Finance oder den Bereich Private 

Banking betroffen hätten (Urk. 1 S. 11). In der Klageantwort hatte die Beklagte 

dargelegt, dass der Kläger als Teamleiter Akkreditive (Trade Services) seine Ar-

- 22 - 

beit bei ihr begonnen habe und das Bonusreglement vom 6. Februar 2006 gegol-

ten habe; dazu zitierte sie die Bestimmung, wie der Gewinnbeitragsbonus als 

Teambonus ermittelt werde, und führte aus, der Bonusanteil pro Teammitglied 

werde jährlich vom LC-Teamleiter, CFO und CEO festgelegt (Urk. 10 S. 8, 10 und 

23). Die Beklagte hat also nicht explizit bestritten, dass es im Bereich Trade Fi-

nance auf den Kläger geschlüsselte Assets gab, aber dargelegt, dass ein Team-

bonus ermittelt und aufgeteilt werde. Daher ist die Aussage der Vorinstanz, die 

vom Kläger und seinem Team im Bereich Trade Finance generierten (und bewie-

senen) Nettokommissionserträge hätten den Kläger auch zum Bezug des Bonus 

auf selbstbetreute Assets berechtigt (Urk. 105 S. 36), nicht korrekt oder zumindest 

missverständlich. Die vom Team des Klägers generierten Erträge waren nicht au-

tomatisch auf den Kläger geschlüsselt; dieser hatte vielmehr zu beweisen, dass 

bzw. in welchem Umfang dem so war. 

 Der von beiden Parteien zu diesem Beweisthema angerufene Zeuge 

D._____, damals CFO bei der Beklagten, sagte aus, es habe zwei verschiedene 

Modi für die Bonusberechnung gegeben. Der grosse Unterschied sei gewesen, 

dass sie im Private Banking personenbezogen gewesen sei, während es im Trade 

Finance ein Team-Bonus nach dem erwirtschafteten Ertrag, abzüglich entspre-

chender Kosten, gewesen sei (Urk. 82/1 S. 4). Wenig klar sind die Aussagen des 

Zeugen zur Frage, ob es eine Schlüsselung im Trade Finance gab (Urk. 82/1 

S. 8 f. und S. 11): 

Frage: „Die Beklagte konnte keine Unterlagen zu Trade Finance hinsichtlich des Klägers 

liefern, mit dem Hinweis, es sei nicht so viel geschlüsselt gewesen. Existierte für den Be-

reich Trade Finance generell je ein solcher Berechnungsschlüssel?“ – Antwort: „Ja.“ – 

Frage: „Wie sah dieser Schlüssel aus, wem wird es zugewiesen?“ – Antwort: „Das kann 

ich jetzt nicht mehr sagen. Es wurde so berechnet.“ … Frage: „Ist es richtig, dass Erträge, 

die im Bereich Trade Finance jeweils für die ganze Abteilung, unabhängig von der perso-

nellen Besetzung, aufgelistet wurden?“ – Antwort; „Ja, das ist richtig.“ 

 E._____, damals Leiter Rechnungswesen und Controlling bei der Beklagten, 

sagte als Zeuge auf den Vorhalt, es sei behauptet worden, im Jahr 2006 habe es 

Nettokommissionserträge im Bereich Trade Finance von 2,17 Mio. gegeben, das 

- 23 - 

könne durchaus sein (Urk. 82/4 S. 3). Auf die Frage, wie die Schlüsselung im Be-

reich Trade Finance gewesen sei, antwortete er (Urk. 82/4 S. 4): 

„Soweit ich mich erinnere war Trade Finance dem Kläger geschlüsselt. Das waren eher 

weniger grosse Kunden oder Banken. Die waren auf ihn geschlüsselt. Zum Teil gab es 

auch noch Unterschlüssel, wo jemand es durch eine andere Person betreuen lassen hat. 

Pro Schlüssel wurde berechnet, wie viel die Erträge sind. Wie die Aufteilung der Bonus-

summe an sich gewesen ist, weiss ich nicht.“ Und später (Urk. 82/4 S. 8): „Wenn wir nur 

von Bonus reden, müsste man wissen, wie viel vom Unterschlüssel dem Kläger und wie 

viel dem anderen zugeteilt werden müsste. Es gibt verschiedene Ansichten. Die Beträge 

sind auf die einzelnen Kundenberater geschlüsselt, eine andere Sache ist, wie viel der 

Kläger erwirtschaftet hat. Hier geht es um die Bonusgeschichte, deshalb weiss ich nicht, 

wie die Abmachung war.“ Auf Vorhalt von Urk. 3/25 bejahte der Zeuge die Frage, ob es 

sich, wenn überhaupt, um den Ertrag einer ganzen Abteilung handle (Urk. 82/4 S. 11). 

 Der Zeuge F._____, der im Team des Klägers war und offenbar nach wie 

vor eine gute Beziehung zu diesem hat, sich dagegen von der Beklagten um sei-

nen Bonus betrogen fühlt, erklärte die Bonusregelung im Trade Finance Team 

und sagte (Urk. 82/3 S. 2 ff.): 

Frage: „Sie sagen man habe 25 % von den Nettoerträgen nach Abzug von Kosten zugu-

te. Hatte der Kläger die 25 % zugute?“ – Antwort: „Das Team.“ Frage: „Wer machte die 

Verteilung innerhalb des Teams?“ – Antwort: „Vorgesehen war, dass das der Kläger hätte 

machen müssen. De facto wurde dies von Herrn D._____ entschieden.“ … Frage: „Hat 

irgendjemand anders ausser dem Kläger in den Jahren 2006 bis 2009 Kunden für den 

Bereich Trade Finance akquiriert?“ – Antwort: „Das kann ich ganz klar verneinen.“ … 

Frage: „Die Beklagte konnte keine Zahlen über Trade Finance im Rahmen der Edition lie-

fern, welche auf den Kläger geschlüsselt waren. Ist das so zu verstehen, dass die ganzen 

Erträge so oder so dem Kläger, stellvertretend für das Team, zuzuordnen waren?“ – Ant-

wort: „Das ist absolut korrekt. …“ … Frage: „Verstehen wir das richtig, dass die Idee war, 

dass dieser Bonus, wie er auch immer berechnet wird, vertragsmässig dem Kläger zuge-

ordnet war[en] als Vertreter des Teams und dann entschieden werden sollte, durch den 

Kläger, Herrn D._____ und Herrn G._____, wie die interne Aufteilung im Team sein soll-

te?“ – Antwort: „Das ist korrekt, dass der Kläger stellvertretend für uns den Bonus verteilt. 

…“ – Frage: „Dann würde das eigentlich heissen, wenn der Kläger im Bereich Trade Fi-

nance aus dem Prozess etwas herausholt, müssten Sie noch etwas zugute haben:“ – 

- 24 - 

Antwort: „Theoretisch schon. Ich war im Team. Es wurden immer nur kleine Abschlags-

zahlungen gemacht, um die Leute ruhig zu stellen.“ 

 Keiner der drei Zeugen hat bestätigt, dass im Bereich Trade Finance Erträ-

ge, die auf die Akquisitionstätigkeit des Klägers zurückzuführen waren, derart auf 

ihn geschlüsselt wurden, dass er daraus direkt bonusberechtigt geworden wäre. 

Aus den Aussagen E._____s geht hervor, dass er zwischen Schlüsselung und 

Bonusverteilung unterschied. Besonders plausibel hat es F._____ dargestellt: Der 

Kläger hat für das Team akquiriert, er holte in diesem Sinne den Bonus herein, 

aber es handelte sich eben um einen Teambonus. Der Kläger hatte darauf einen 

Teilanspruch, wie auch die übrigen Teammitglieder. Dass Fr. 2,17 Mio. auf den 

Kläger geschlüsselt waren, ergibt sich auch nicht aus den von ihm zum Beweis 

angerufenen Urkunden (Urk. 3/8, 3/9, 3/25, 54/75 S. 39 und 54/76; Urk. 59 S. 5). 

Selbst wenn aufgrund der Akquisitionstätigkeit des Klägers Nettokommissionser-

träge von Fr. 2‘170‘000.– erwirtschaftet worden wären (was aber nicht erstellt ist, 

s. nachfolgend lit. dd), hätte er nicht Anspruch auf einen 25 %-Bonus, wie dies die 

Vorinstanz angenommen hat. 

 dd) Der Kläger stützte sich für die von ihm behaupteten Nettokommissions-

erträge aus seinen Trade Finance-Aktivitäten auf den „Bericht Nr. 09/20 – Prüfung 

des Akkreditivgeschäfts der A'._____ (Schweiz) AG“ von der Abteilung „Group In-

ternal Audit“ der Beklagten (Urk. 1 S. 24; Urk. 3/25). Mit seiner Beweisantretungs-

schrift reichte er dann allerdings eine Zusammenfassung mit einem kumulierten 

Ertrag von Fr. 4‘810‘625.20 ein (Urk. 53 S. 3; Urk. 54/76). Nach durchgeführtem 

Beweisverfahren schloss die Vorinstanz, einhellig seien alle Zeugen (D._____, 

G._____, F._____, E._____ und H._____) und letztlich auch der Kläger der Mei-

nung, die Zahlen im Bericht Nr. 09/20 müssten eigentlich richtig sein. Zu den 

Kommissionserträgen zählte die Vorinstanz auch die Zinsmargen aus Forfaiting 

(nur in den Jahren 2007-2009 relevant) und aus Geldmarktgeschäften. Diese 

Geldmarktgeschäfte seien offensichtlich untrennbar mit dem Trade Services-

Geschäft verbunden. Erst im Rahmen eines entsprechenden Geschäfts seien 

Gelder hereingekommen, die kurzfristig im Geldmarkt hätten angelegt werden 

können (Urk. 105 S. 41 f.). 

- 25 - 

 Die Beklagte rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung. Der Kläger selber 

habe die Zahlen im Bericht Nr. 09/20 nicht als massgeblich erachtet. Die Zeugen 

D._____ und E._____ hätten den Betrag von Fr. 2‘170‘000.– als Grundlage für die 

Bonusberechnung nicht bestätigt (Urk. 104 S. 24 f.). Demgegenüber pflichtet der 

Kläger den vorinstanzlichen Erwägungen bei. Es sei auf den offiziellen Bericht 

des Audit abzustellen (Urk. 114 S. 10). 

 Der Zeuge D._____ erklärte, der Betrag von Fr. 2,17 Mio. könne nicht richtig 

sein. Hier seien die Zinsmargen aus Geldmarktgeschäften von Fr. 1,52 Mio. ein-

gerechnet. Geldmarktgeschäfte habe nur der CFO auf Risiko und Ertrag der Bank 

gemacht. Aus den ihm vorliegenden Zahlen sei im Trade Finance-Bereich ein Er-

trag von Fr. 0,65 Mio. erbracht worden (Urk. 82/1 S. 5). Bei den Erträgen gemäss 

Urk. 54/75 (S. 39; A'._____-Präsentation für Verwaltungsratssitzung vom 13. März 

2007) habe es sich um Bruttoerträge vor Abzug der Kosten gehandelt (Urk. 82/1 

S. 11). G._____, der damalige CEO der Beklagten, sagte, die Zahlen des Audit 

stimmten sicher. Das heisse aber nicht, dass sie für die Bonusberechnung heran-

zuziehen seien. Die Abrechnungen für die Boni habe H._____ gemacht. Sie hät-

ten aus der Buchhaltung der Bank die Zahlen herausgenommen und für die Bo-

nusberechnung aufbereitet (Urk. 82/2 S. 4). Gemäss dem Zeugen F._____ han-

delte es sich bei den Zahlen in Urk. 54/75 S. 39 nur um einen Entwurf. Im Revisi-

onsbericht (Urk. 3/25) seien die Zahlen kleiner. Er enthalte Fr. 666‘000.– Akkredi-

tivkommissionen, es seien aber Fr. 959‘000.– gewesen. Die Zinsmargen aus 

Geldmarktgeschäften hätten mit der Abteilung Trade Finance zu tun, wenn sie de-

ren Kunden beträfen. Einen Schlüssel dazu habe er nicht. Er müsste das SAP bei 

der Beklagten dazu auseinandernehmen (Urk. 82/3 S. 5 f.). Der Zeuge E._____ 

sagte aus, Grundlage für die Bonusberechnung sei die Finanzbuchhaltung gewe-

sen. Es könne durchaus sein, dass es im Jahr 2006 im Bereich Trade Finance 

Nettokommissionserträge von Fr. 2,17 Mio. gegeben habe. Er gehe davon aus, 

dass die Zahlen in Urk. 3/25 richtig seien. Ob die Zinsmargen aus Geldwertanla-

gen zu den Nettokommissionserträgen im Bereich Trade Finance gehörten, konn-

te E._____ nicht sagen (Urk. 82/4 S. 2 f.). Der Zeuge H._____ gab an, während 

einer gewissen Zeit Abrechnungen für Bonussysteme erstellt zu haben. Auf Vor-

halt des Auditberichts Urk. 3/25, S. 4, sagte er, diese Zahlen basierten auf einer 

- 26 - 

Bruttobetrachtung und die Zahlen im Bonussystem seien eine Nettobetrachtung. 

Die Zahlen wichen generell voneinander ab. Es könnten noch Kosten, gewisse 

Verlustpositionen, die schon eingetreten seien, und Sachen, die nicht auf den 

Mitarbeiter geschlüsselt gewesen seien, da es eine Gesamtbetrachtung der Bank 

sei, in Abzug kommen. Er gehe davon aus, dass die Zahlen im Auditbericht 

stimmten (Urk. 82/6 S. 2 ff.). 

 Aus diesen Zeugenaussagen kann zwar der Schluss gezogen werden, dass 

die Richtigkeit der Zahlen im Audit-Bericht Nr. 09/20 (Urk. 3/25) von den Zeugen 

nicht angezweifelt werden. Der Kläger hatte aber den Beweis zu erbringen, dass 

die für die Bonusberechnung massgebende Ertragssumme netto Fr. 2,17 Mio. be-

trägt. Gefordert ist der strikte Beweis als Regelbeweismass, d.h. die zu bewei-

sende Tatsache muss mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festste-

hen, wobei unbedeutende, unerhebliche Zweifel vorhanden sein dürfen (Leu, DI-

KE-Komm-ZPO, Art. 157 N 49; Hasenböhler, in: Sutter-Somm et al., Komm. ZPO, 

Art. 157 N 22; Brönnimann, BK ZPO, Art. 157 N 40; BSK ZGB I-Lardelli, Art. 8 

N 17; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 

3. A., Zürich 1997, § 148 N 3). Diesen Beweis hat der Kläger nicht erbracht: Un-

klar ist geblieben, ob von den Fr. 2,17 Mio. noch Abzüge vorgenommen werden 

müssten, es sich dabei also nicht um den Nettoertrag handelte. Bezüglich der 

Zinsmargen aus Geldwertanlagen äusserte sich einzig der Zeuge F._____ vage 

dahingehend, dass diese den bonusberechtigten Erträgen im Trade Finance-

Bereich zuzurechnen seien, wobei F._____ ein Teammitglied des Klägers war 

und seine Aussage daher mit Vorsicht zu würdigen ist. Die Aussagen des Klägers 

in seiner persönlichen Befragung (Prot. I S. 39 ff.), welche er zu seinen eigenen 

Gunsten machte, bilden nach der vorliegend noch massgebenden zürcherischen 

Zivilprozessordnung keinen Beweis (§ 149 Abs. 3 ZPO/ZH). Die vom Kläger zum 

Beweisthema angerufenen Urkunden (Urk. 3/8, 3/9, 3/25, 54/75 S. 39 und 54/76; 

Urk. 59 S. 5) beantworten die Frage nach dem Stellenwert der in Urk. 3/25 aufge-

führten Fr. 2,17 Mio. nicht. 

 ee) Die Beklagte schuldet somit dem Kläger für das Jahr 2006 im Bereich 

Trade Finance keinen zusätzlichen Bonus. 

- 27 - 

 5. a) Die Vorinstanz hat dem Kläger auch für die Jahre 2007, 2008 und 

1. Halbjahr 2009 gestützt auf die gleichen Beweismittel und Überlegungen wie für 

das Jahr 2006 einen Gewinnbeitragsbonus im Bereich Trade Finance zugespro-

chen (Urk. 105 S. 44 ff.). Dabei stützte sie sich nun auf das am 17. April 2007 

vereinbarte Bonusmodell (Urk. 105 S. 46; Urk. 3/7). 

 Die Beklagte macht geltend, dieses Bonusmodell gelte für das Private Ban-

king und sei auf den Bereich Trade Finance nicht anwendbar. Der Kläger sei in 

diesem Bereich nicht bonusberechtigt gewesen. Wenn das Gericht diese Auffas-

sung nicht teile, sei das Bonusmodell von 2006 (Urk. 3/4 Ziff. 2.2) anzuwenden 

(Urk. 104 S. 27, 28 und 29 f.). 

 Der Kläger ist demgegenüber der Ansicht, dass die Vorinstanz ihm zu Recht 

gestützt auf die Ertragszahlen im Audit-Bericht vom 5. Oktober 2009 (Urk. 3/25) 

und das Bonusmodell vom 17. April 2007 einen Gewinnbeitragsbonus im Trade 

Finance-Bereich zugesprochen hat (Urk. 114 S. 12). 

 b) Mit der Vertragsänderung vom 17. April 2007 wurde die bisher geltende 

Bonusregelung gemäss Anhang 1 zum Anstellungsvertrag vom 6. Februar 2006 

ersetzt (Urk. 3/7 S. 1: „… ändern wir Ihren derzeit gültigen Arbeitsvertrag rückwir-

kend per 1. Januar 2007 wie folgt ab: Bonusregelung: … Die anderen Vertrags-

punkte bleiben unverändert.“). Es besteht daher kein Raum, das bisherige Bo-
nusmodell weiter anzuwenden. Gemäss neuer Bonusregelung stand dem Kläger 

ein Gewinnbeitragsbonus von 25 % auf der Basis der von ihm erzielten Nettoer-

träge aus Courtagen, Wertschriftenadministrationen, Zinsgeschäften (Kredite), 

VVA-Gebühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissio-

nen zu. Wie vorangehend unter Ziff. IV/4 lit. b ausgeführt, hat der Kläger den Be-

weis nicht erbracht, dass die Erträge gemäss Audit-Bericht Nr. 09/20 (unge-

schmälert) auf ihn geschlüsselt waren. Hinzu kommt, dass Akkreditiv- und Garan-

tiekommissionen sowie die Zinsmargen aus Forfaiting und Geldmarktgeschäften 

(Urk. 3/25 S. 4) in der Auflistung der bonusberechtigten Nettoerträge nicht enthal-

ten sind. Daher hat der Kläger keinen Anspruch auf Gewinnbeitragsboni im Be-

reich Trade Finance für die Jahre 2007 bis Mitte 2009. Aus den zum Jahr 2006 

- 28 - 

dargelegten Gründen hätte er auch keinen solchen Anspruch gestützt auf die bis-

herige Bonusregelung gehabt. Dass der Kläger gemäss vorinstanzlichem Urteil 

für das zweite Halbjahr 2009 keinen Bonusanspruch im Bereich Trade Finance 

hat (Urk. 105 S. 53 ff.), blieb im Berufungsverfahren unangefochten. 

 6. a) Für das Jahr 2008 hat die Vorinstanz festgehalten, dass die Beklagte 

im Bereich Private Banking richtigerweise von Erträgen in der Höhe von 

Fr. 73‘499.96 ausgegangen sei (Urk. 105 S. 51). Der Kläger hält im Berufungsver-

fahren nicht daran fest, dass er Fr. 490‘000.– generiert habe (Urk. 114 S. 13). Er 

hat für dieses Jahr einen Bonus von Fr. 80‘000.– erhalten. Für den Bereich Trade 

Finance hat er keinen Bonus zugute. Daher deckt der erhaltene Bonus den Bo-

nusanspruch aus dem Private Banking mehr als ab. 

 b) Für das Jahr 2009 hatte die Beklagte einen Gewinnbeitrag des Klägers in 

der Höhe von Fr. 393‘595.07 im Bereich Private Banking anerkannt. Nach Abzug 

der Vollkosten-Allokation von Fr. 500‘000.– verweigerte die Beklagte dem Kläger 

einen Gewinnbeitragsbonus (Urk. 10 S. 14). Gemäss Vorinstanz konnte der Klä-

ger den Beweis nicht erbringen, dass er Kommissionserträge von Fr. 817‘000.– 

generiert hatte, was im Berufungsverfahren ungerügt blieb. Die Vorinstanz ging 

daher von Erträgen in der Höhe von Fr. 393‘595.07 bzw. – wohl aufgrund eines 

Versehens – von Fr. 333‘595.07 aus und bezifferte den Bonusanspruch des Klä-

gers auf Fr. 83‘398.75 (25 %). Die Fr. 500‘000.– Vollkosten-Allokation zog sie bei 

den Erträgen im Trade Finance-Bereich ab (Urk. 105 S. 55). Wie gesehen hat der 

Kläger auch für das Jahr 2009 keinen Bonusanspruch für den Bereich Trade Fi-

nance. Die Beklagte macht zutreffend geltend, dass die Vollkosten-Allokation bei 

den Erträgen aus dem Private Banking in Abzug zu bringen ist, so dass kein bo-

nusberechtigter Nettokommissionsertrag bleibt. Für das Jahr 2009 schuldet die 

Beklagte daher keinen Bonus. 

 7. Zusammengefasst schuldet die Beklagte dem Kläger einzig noch 

Fr. 57‘841.10 als zusätzlichen Bonus für das Jahr 2006 aus dem Private Banking. 

Dieser Betrag ist mit 5 % seit 31. März 2007 zu verzinsen; die Beklagte hat den 

von der Vorinstanz gewährten Verzugszins nicht beanstandet (Urk. 105 S. 103). 

- 29 - 

Im Übrigen ist die Klage abzuweisen, soweit der vorinstanzliche Entscheid nicht in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

V. 

 Die Kosten- und Entschädigungsfolgen sind für beide Instanzen nach Ob-

siegen und Unterliegen zu regeln. Die Vorinstanz veranschlagte den Streitwert 

unangefochten auf Fr. 2‘384‘681.– (Urk. 105 S. 105). Der Kläger obsiegt mit 

Fr. 10‘159.35, Fr. 57‘841.10 und Fr. 15‘000.– (Ausstellung Arbeitszeugnis), insge-

samt also gerundet Fr. 83‘000.–. Dies entspricht 3,48 %. Die Höhe der erstin-

stanzlichen Gerichtsgebühr (Fr. 75‘000.–) zuzüglich Zeugenentschädigungen 

(Fr. 150.–) sowie der (vollen) Parteientschädigung (Fr. 90‘500.–) wurde im Beru-

fungsverfahren nicht beanstandet, weshalb von diesen Zahlen auszugehen ist. 

Der Kläger schuldet der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von (ge-

rundet) Fr. 84‘200.–. 

 Im Berufungsverfahren betrug der Streitwert noch Fr. 1‘727‘824.70. Die Ent-

scheidgebühr ist auf Fr. 38‘000.– festzusetzen, die volle Parteientschädigung auf 

Fr. 20‘000.–. Der Kläger obsiegt mit Fr. 57‘841.10 oder 3,35 %. Er hat der Beklag-

ten eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 18‘660.– zu bezahlen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 4. Abteilung, 

vom 23. Juni 2015 in folgendem Umfang am 26. Oktober 2015 rechtskräftig 

geworden ist: 

 - Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger Fr. 10‘159.35 nebst 5 % Zins 

seit 1. Februar 2010 zu bezahlen 

- 30 - 

 - Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger ein vollständiges Arbeits-

zeugnis aus- und zuzustellen 

 - Klageabweisung im Fr. 1‘737‘984.– übersteigenden Betrag nebst 5 % 

Zins auf Fr. 170‘554.05 seit 31. März 2007, 5 % Zins auf Fr. 30‘375.– 

seit 31. März 2008, 5 % Zins auf Fr. 185‘777.80 seit 31. März 2009, 

5 % Zins auf Fr. 244‘399.40 seit 31. März 2010 und 5 % Zins auf 

Fr. 590.65 seit 1. Februar 2010 

 - Abweisung des Rechtsbegehrens Ziff. 3. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 57‘841.10 nebst 5 % Zins seit 

31. März 2007 zu bezahlen. 

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen, soweit der erstinstanzliche Ent-

scheid nicht in Rechtskraft erwachsen ist. 

3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden auf 

Fr. 75‘150.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden zu 96,52 % 

dem Kläger und zu 3,48 % der Beklagten auferlegt. Die geleisteten Beweis-

kostenvorschüsse werden mit diesen Kosten verrechnet. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 38‘000.– festgesetzt. 

6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 96,65 % 

dem Kläger und zu 3,35 % der Beklagten auferlegt und aus deren Kosten-

vorschuss bezogen. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den geleiste-

ten Vorschuss im Umfang von Fr. 36‘727.– zu ersetzen. 

- 31 - 

7. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Partei-

entschädigung von Fr. 102‘860.– zu bezahlen. 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1‘727‘824.70. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 11. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Freiburghaus 
 
 
versandt am: 
se 

	Urteil und Beschluss vom 11. April 2016
	Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2)
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 23. Juni 2015:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 1'735'984.– netto und Fr. 2'000.– (netto=brutto) zuzüglich Zins zu 5%
	- seit 31. März 2007 auf dem Betrag von Fr. 469'626.95 - seit 31. März 2008 auf dem Betrag von Fr. 419'625.– - seit 31. März 2009 auf dem Betrag von Fr. 478'722.20 - seit 31. März 2010 auf dem Betrag von Fr. 359'850.60 - seit 1. Februar 2010 auf dem B...
	Im Mehrbetrag wird die Geldforderung des Klägers (Rechtsbegehren Ziffer 1) abgewiesen.

	2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger ein vollständiges Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen.
	3. Bezüglich Rechtsbegehren Ziffer 3 (Verbot an die Beklagte, E-Mail-Adresse weiterhin zu gebrauchen) wird die Klage abgewiesen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 21 % (Fr. 15'781.50) und der Beklagten zu 79 % (Fr. 59'368.50) auferlegt.
	Die geleisteten Beweiskostenvorschüsse werden mit diesen Gerichtskosten verrechnet.
	6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 52'490.– zu bezahlen.
	(6./7. Mitteilungen, Rechtsmittelbelehrung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 57‘841.10 nebst 5 % Zins seit 31. März 2007 zu bezahlen.
	2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen, soweit der erstinstanzliche Entscheid nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
	3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden auf Fr. 75‘150.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden zu 96,52 % dem Kläger und zu 3,48 % der Beklagten auferlegt. Die geleisteten Beweiskostenvorschüsse werden mit diesen Kosten verrechnet.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 38‘000.– festgesetzt.
	6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 96,65 % dem Kläger und zu 3,35 % der Beklagten auferlegt und aus deren Kostenvorschuss bezogen. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr....
	7. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 102‘860.– zu bezahlen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...