# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce192e8d-c489-5ede-91d3-f7f893ba67c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.11.2016 IV 2014/130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-130_2016-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/130

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 29.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2016
Art. 53 Abs. 1 ATSG: Prüfung der Voraussetzungen für eine (prozessuale) 
Revision der ursprünglichen Rentenverfügung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2016, IV 
2014/130).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2014/130

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Dolder Züst Rechtsanwälte, 

Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde von der gesetzlichen Vertretung am 13. November 2001 zum Bezug 

von Leistungen bei der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1, 135). Die 

medizinischen Abklärungen durch die Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste St. 

Gallen im Jahr 2002 ergaben, dass der Versicherte aufgrund der allgemeinen 

Entwicklungsverzögerung und der ausgeprägten kognitiven, insbesondere sprachlichen 

Defizite bei einem enorm langsamen Arbeitstempo eine reguläre Berufsausbildung mit 

hoher Wahrscheinlichkeit nicht erfolgreich absolvieren könne. Als Ressourcen wurden 

benannt eine gründliche Arbeitshaltung, ein sorgfältiger Arbeitsstil, eine hohe 

Frustrationstoleranz sowie gute Konzentrationsfähigkeit und Ausdauer (IV-act. 8). Am 

25. September 2002 verfügte die IV-Stelle als berufliche Massnahmen ein Vorlehrjahr 

zum Metallbearbeiter (IV-act. 16) und nach erneuter Anmeldung zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung am 21. August 2003 (IV-act. 20) die erstmalige 

berufliche Ausbildung zum Mechapraktiker (11. August 2003 - 10. August 2006; IV-act. 

29). Nach zweimaligem Unterbruch (23. Dezember 2004 - 13. März 2005 und 20. Mai 

2005 - 31. Mai 2007; IV-act. 46, 48, 54, 61, 65, 100, 106 und 115) schloss der 

Versicherte im geschützten Rahmen die Ausbildung zum Mechapraktiker per 31. Juli 

2008 erfolgreich ab (IV-act. 127 f., 137). Anschliessend fand er jedoch keine der 

Ausbildung entsprechende Stelle im ersten Arbeitsmarkt. Durch Vermittlung seines 

Bruders und mit ihm zusammen arbeitete er als Bodenleger vom 1. Januar bis 31. Juli 

2010 (IV-act. 134 S. 5 f., 138, 156 S. 2, 195 S. 6 f.). Auf Aufforderung des Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) und der Sozialversicherungsanstalt (SVA) hin, 

meldete sich der Versicherte am 4. November 2010 erneut zum Bezug von Leistungen 

bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 134).

A.b  Am 10. Januar 2011 wurde der Versicherte im Psychiatrischen Zentrum B.___ 

untersucht (IV-act. 152 S. 5 ff.). Im ergänzenden Arztbericht vom 28. Januar 2011 

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erklärte Dr. med. C.___, dass deutliche Störungen bezüglich Aufmerksamkeit, 

Konzentration und Gedächtnis festgestellt worden seien. Aufgrund einer 

Intelligenzminderung bestünden anhaltende Schwierigkeiten bei der Etablierung einer 

Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt (IV-act. 152 S. 1 - 4).

A.c  Mit Mitteilung vom 9. Mai 2011 wurden die beruflichen Massnahmen für 

abgeschlossen erklärt (IV-act. 160).

A.d  Aufgrund eingeholter Auskünfte kam die IV-Stelle zur Überzeugung, dass der 

monatliche Verdienst des Versicherten als Bodenleger von Fr. 5'000.- in der Zeit von 

Januar bis Juli 2010 nicht seiner Leistung entsprochen habe. Die Minderleistung des 

Versicherten sei vom Bruder, mit welchem er immer zusammen gearbeitet habe, durch 

entsprechende Mehrarbeit kompensiert worden (IV-act. 161 - 167).

A.e  Am 9. Dezember 2011 führte die Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich eine 

Arbeitskontrolle auf einer Baustelle (Umbau eines Mehrfamilienhauses) in D.___ durch. 

Der Versicherte wurde dort beim Zuschneiden und Verlegen von Parkett angetroffen 

(IV-act. 177 S. 2 ff.).

A.f  Mit Verfügung vom 21. Februar 2012 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

basierend auf dem ermittelten Invaliditätsgrad von 82% eine ganze Rente ab dem 1. 

Mai 2011 zu (IV-act. 172 f., 179).

A.g  Mit Schreiben vom 5. Juli 2012 wurde die IV-Stelle über die Feststellungen der 

Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich vom 9. Dezember 2011 informiert (IV-act. 177). In 

der Folge forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, den Fragebogen "Revision der 

Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" ausgefüllt einzureichen (IV-act. 183 f.). Am 23. 

Januar 2013 fand ein Standortgespräch mit dem Versicherten statt (IV-act. 193). Erstellt 

wurden ein vom Versicherten unterzeichnetes Gesprächsprotokoll (IV-act. 195) sowie 

ein Bericht über die Wahrnehmungen anlässlich der Befragung (IV-act. 194).

A.h  Die IV-Stelle beauftragte Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-act. 209). Die 

Begutachtung fand am 14. Juni 2013 statt. Am 2. September 2013 fand ergänzend eine 

neuropsychologische Beurteilung durch Dr. phil. F.___ statt, welcher mit Bericht vom 8. 

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September 2013 die IV-Stelle über die Erkenntnisse informierte. Im psychiatrischen 

Gutachten vom 20. September 2013 (IV-act. 213) stellte Dr. E.___ die 

Verdachtsdiagnose leichte Intelligenzminderung (ICD-10: F70). Zur Arbeitsfähigkeit 

oder zu den Einschränkungen konnte er keine Aussagen machen.

A.i Mit Bericht vom 5. November 2013 nahm Dr. med. G.___, Mitarbeiterin der IV-Stelle, 

zur internen medizinischen Anfrage Stellung (IV-act. 214). Sie erklärte, dass 

medizinisch weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes postuliert werden könne. Aufgrund der gesamten Aktenklage 

und der Biographie des Versicherten sei jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

anzunehmen, dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten, die im Jahr 

2011 zur Berentung geführt habe, nicht den tatsächlichen Möglichkeiten / Fähigkeiten 

entspreche. Selbst wenn eine leichte Intelligenzminderung vorhanden sein sollte, wäre 

sie für die Arbeitsfähigkeit auf dem freien Markt nicht relevant. So sei der Versicherte 

für einfache Arbeiten auf dem freien Markt zu 100% arbeitsfähig.

A.j Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2013 informierte die IV-Stelle den Versicherten, 

dass vorgesehen sei, die Verfügung vom 21. Februar 2012 aufzuheben, denn er habe 

keinen Anspruch auf eine IV-Rente (IV-act. 216 f.). Zur Begründung wurde 

insbesondere angeführt, dass formell rechtskräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide in Revision zu ziehen seien, wenn die versicherte Person oder 

der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckten oder 

Beweismittel auffänden, deren Beibringung zuvor nicht möglich gewesen sei. Diese 

Voraussetzung sei vorliegend erfüllt, denn der Versicherte sei am 9. Dezember 2011 - 

und damit während der laufenden Rentenanspruchsabklärung - auf einer Baustelle bei 

der Arbeit angetroffen worden. Die IV-Stelle habe jedoch erst am 9. Juli 2012 Kenntnis 

davon erhalten. Da die Erwerbsaufnahme in die Zeit vor der Rentenverfügung falle, 

lägen neue Tatsachen vor, die eine prozessuale Revision unumgänglich machten. Die 

daraufhin veranlassten medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit im erlernten Beruf sowie in Verweistätigkeiten auszugehen 

sei. Es bestehe deshalb kein Anspruch auf eine IV-Rente. Die zu Unrecht bezogenen 

Leistungen müssten zurückerstattet werden.

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A.k  Am 27. Januar 2014 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenverfügung 

vom 21. Februar 2012 (IV-act. 227). Mit Verfügung vom 28. Januar 2014 forderte die IV-

Stelle Rentenleistungen im Betrag von Fr. 51'220.- zurück (IV-act. 228).

B. 

B.a  Mit handschriftlichem Schreiben vom 27. Februar 2014 erhob der Versicherte 

(nachfolgend Beschwerdeführer) Beschwerde. Er stellte sinngemäss folgende 

Rechtsbegehren: Die Renteneinstellungsverfügung vom 27. Januar 2014 sei 

aufzuheben und es sei ihm weiterhin die bisherige Rente auszurichten. Eventualiter sei 

der IV-Grad neu zu bestimmen (act. G 1).

B.b  Mit Verfügung vom 24. März 2014 teilte die IV-Stelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) dem Beschwerdeführer die Ablehnung seines Gesuchs zum 

Erlass der Rentenrückforderung mit (IV-act. 231). In der Beschwerdeantwort vom 16. 

Mai 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 

4).

B.c  Mit Schreiben vom 22. Mai und 10. Juni 2014 bewilligte der Abteilungspräsident 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

(act. G 3 und G 9).

B.d  In der Beschwerdeergänzung vom 28. August 2014 (act. G 14) stellte der 

Beschwerdeführer, neu vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, St. 

Gallen, folgende Rechtsbegehren: 1. Die Verfügung der IV-Stelle vom 27. Januar 2014 

sei aufzuheben; 2. Dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine ganze Invalidenrente 

auszurichten. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese 

nach formgerechter Abklärung, insbesondere nach einer neuen interdisziplinären 

Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit und gegebenenfalls nach einer Abklärung der 

Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit, über den Rentenanspruch neu 

verfüge; 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge, wobei für das vorliegende 

Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren sei. 

Zur Begründung wurde insbesondere angeführt, dass das Revisionsverfahren nicht 

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hätte durchgeführt werden dürfen, da keine neuen erheblichen Tatsachen vorgelegen 

hätten.

B.e  In der Duplik vom 22. September 2014 hielt die Beschwerdegegnerin unverändert 

an ihrem Antrag gemäss Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2014 fest (act. G 18).

Erwägungen

1. 

Streitgegenstand bildet die Frage der Zulässigkeit der revisionsweisen 

Renteneinstellung bzw. Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. 

Februar 2012 (prozessuale Revision). Die Beschwerdegegnerin verneint einen 

Rentenanspruch, da das durchgeführte Rentenrevisionsverfahren ergeben habe, dass 

keine invaliditätsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliege (act. G 18). Der Beschwerdeführer 

geht dagegen von einem andauernden Rentenanspruch aus, da kein Revisionsgrund 

gegeben sei (act. G 14).

2. 

Hinsichtlich der Rentenleistungsverfügung vom 21. Februar 2012 (IV-act. 179) ist 

einleitend festzustellen, dass diese einerseits die Höhe der monatlichen Rente festlegt 

und andererseits die Abrechnung der Rentenleistungen für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis 

31. März 2012 beinhaltet. Aus der Verfügung ergeht jedoch nicht, inwieweit bzw. wann 

die Zusprache der Invalidenrente (sog. Verfügungsteil 2, inkl. Abklärungsergebnis; vgl. 

IV-act. 172) dem Beschwerdeführer eröffnet wurde, obschon die 

Rentenrevisionsverfügung vom 27. Januar 2014 (IV-act. 227) nur die Rentenverfügung 

vom 12. Februar 2012 (IV-act. 179) aufhebt. Wie nachfolgende Erwägungen zeigen, 

können diese Fragen unbeantwortet bleiben, da diese Begebenheit in der vorliegenden 

Fallkonstellation keine Folgen zeitigt.

3. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nach 

Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gegeben waren.

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3.1  Formell rechtskräftige Verfügungen müssen in Revision gezogen werden, wenn die 

versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG).

3.2  Der Begriff der Entdeckung setzt voraus, dass es sich um eine Tatsache handeln 

muss, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestand, jedoch bei der Entscheidfällung 

der um Revision ersuchenden Person oder der Verwaltung trotz hinreichender Sorgfalt 

nicht bekannt gewesen sein darf, das heisst sie muss unverschuldeterweise unbekannt 

geblieben sein (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute 

Bundesgericht] vom 18. September 2002, I 183/02, E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 

vom 19. Januar 2007, I 522/06, E. 3.1.1; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, N 23 zu Art. 53 ATSG). Anlass für die Rentenrevision war die bei der 

Beschwerdegegnerin am 9. Juli 2012 eingegangene Mitteilung, dass der 

Beschwerdeführer am 9. Dezember 2011 zusammen mit seinen älteren Bruder H.___ 

beim Zuschneiden und Verlegen von Parkett in einem Mehrfamilienhaus-Umbau an der 

I.___ in D.___ angetroffen worden sei (IV-act. 177). Folglich handelt es sich um eine 

Tatsache, die sich vor Erlass der Verfügung der Rentenleistung vom 21. Februar 2012 

(IV-act. 179) ereignet hatte, von der die Beschwerdegegnerin jedoch erst danach 

Kenntnis erhielt.

3.3  Hinsichtlich des Kriteriums Neuigkeit wird verlangt, dass das betreffende 

Sachverhaltselement im Zeitpunkt der Entscheidfällung nicht bekannt war. Nicht als 

neu wird eine Tatsache dann betrachtet, wenn das im Revisionsverfahren vorgebrachte 

Element lediglich eine neue Würdigung einer bereits bekannten Tatsache in sich 

schliesst. Die zu prüfende Tatsache muss so gestaltet sein, dass - bei zutreffender 

rechtlicher Würdigung - sich aus ihr die Unrichtigkeit der bisherigen Annahme ergeben 

kann (vgl. BGE 127 V 358; KIESER, a.a.O., N 25 ff. zu Art. 53 ATSG mit Hinweisen).

3.3.1  Im Bericht der Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich wurde festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer als Parkett-Hilfsbodenleger am 9. Dezember 2011 tätig gewesen sei 

und dafür als Entschädigung Fr. 10.- als Spesen, jedoch keinen Lohn erhalten habe (IV-

act. 177 S. 8). Der Beschwerdeführer half damals seinem Bruder Parkett zu tragen und 

Aufräumarbeiten zu erledigen (act. G 1). In der Befragung vom 23. Januar 2013 erklärte 

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der Beschwerdeführer, an drei Tagen zusammen mit dem Bruder gearbeitet zu haben 

(IV-act. 195 S. 15). Hinsichtlich des Berichts der Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich ist 

festzustellen, dass dieser für sich allein keine sichere Grundlage für 

Sachverhaltsfeststellungen betreffend Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit der 

versicherten Person bildet. Er kann diesbezüglich höchstens Anhaltspunkte liefern oder 

Anlass zu Vermutungen geben.

3.3.2  Hinsichtlich der neuen Arbeitseinsätze ist von Relevanz, dass der 

Beschwerdeführer bereits vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 als ungelernter Parkett-/

Bodenleger gearbeitet hatte, wovon die Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der 

Rentenverfügung Kenntnis hatte. Auch damals arbeitete der Beschwerdeführer unter 

Anleitung eines Bruders und führte Hilfsarbeiten aus. Im Rentenprüfungsverfahren war 

die mehrmonatige Arbeitstätigkeit denn auch Inhalt von Abklärungen (IV-act. 134 S. 5 

f., 138, 154, 156 S. 2, 162 - 164, 166 f., 195 S. 6 f.). In Kenntnis dieser Situation sprach 

die Beschwerdegegnerin mit Beschluss vom 11. Oktober 2011 und Verfügung vom 21. 

Februar 2012 dem Beschwerdeführer basierend auf einem Invaliditätsgrad von 82% 

eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Dabei ging sie von einem jährlichen 

Invalideneinkommen von Fr. 12'000.- aus (IV-act. 172). Die Beschwerdegegnerin muss 

sich daher entgegenhalten lassen, dass sie zum Zeitpunkt des Erlasses der 

Rentenverfügung wusste - und dies auch berücksichtigte -, dass der Beschwerdeführer 

fähig ist, einfache Hilfsarbeiten (als Bodenleger) auszuführen, zumindest wenn dies 

unter Anleitung und Aufsicht (eines Bruders) geschieht. Folglich handelt es sich beim 

neuen Arbeitseinsatz zwar um einen Sachverhalt, welcher sich vor der Verfügung der 

Rentenleistung vom 21. Februar 2012 ereignet hatte und von dem die 

Beschwerdegegnerin erst danach Kenntnis erhielt, jedoch nicht um eine neue Tatsache 

hinsichtlich den bei der Rentenanspruchsprüfung relevanten Faktoren wie der 

Erwerbsfähigkeit. Von der Beschwerdegegnerin wurde auch nicht geltend gemacht, 

dass der Beschwerdeführer am 9. Dezember 2011 im Vergleich zur früheren 

Erwerbstätigkeit als Bodenleger vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 einer qualifizierteren 

bzw. einer besser bezahlten Arbeit nachgegangen sei.

3.3.3  Aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer an drei Tagen gearbeitet hatte, 

kann nicht abgeleitet werden, dass ihm eine rentenausschliessende Tätigkeit (zum 

Zeitpunkt des Erlasses der Rentenverfügung) zugemutet werden kann bzw. konnte. 

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Eine diesbezüglich nachvollziehbare und überzeugende ärztliche 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung fehlt. So nahm der Facharzt Dr. E.___ im Gutachten vom 

20. September 2013 keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 213). Lediglich 

Dr. G.___ ging von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 214). Hinsichtlich des 

Beweiswertes der Einschätzung von Dr. G.___ ist festzustellen, dass es sich bei ihr um 

eine bei der Beschwerdegegnerin angestellte Ärztin handelt und ihre Einschätzungen 

weder auf einer persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers noch auf einem 

aussagekräftigen Gutachten zur Arbeitsfähigkeit beruhen. Deshalb kann wegen 

fehlenden Nachweises der Ansicht der Beschwerdegegnerin, dass zum Zeitpunkt des 

Erlasses der Rentenverfügung eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorlag, nicht gefolgt 

werden.

3.3.4  Es ist somit keine Tatsache entdeckt und kein Beweismittel im Sinne von Art. 53 

Abs. 1 ATSG produziert worden, das aufzeigen würde, dass die damals beurteilte 

Leistungseinschränkung auf Aggravation (und nicht auf einer krankheitsbedingten, die 

Arbeitsfähigkeit einschränkenden Beeinträchtigung; vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S T. vom 13. April 2006, I 645/05 E. 3.2.1) 

beruhte. Ob die Erstbegutachtenden bei Würdigung des vom Beschwerdeführer 

eingestandenen erneuten Arbeitseinsatzes von insgesamt drei Tagen zu einer anderen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelangt wären, lässt sich ebenfalls nicht eruieren, da 

jene Fachpersonen nicht mehr befragt wurden. Sollte ursprünglich eine unzutreffende 

Würdigung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erfolgt sein, genügt das für 

eine prozessuale Revision nicht. Zu bedenken ist, dass die psychiatrische Exploration 

von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem 

begutachtenden Psychiater praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb 

dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig 

und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 18. April 2006, I 783/05; Entscheid des 

Bundesgerichts vom 19. November 2010, 8C_567/10).

3.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der für eine prozessuale Rentenrevision 

nach Art. 53 Abs. 1 ATSG erforderliche Revisionsgrund fehlt. Die rentenaufhebende 

Verfügung vom 27. Januar 2014 ist demzufolge ohne gesetzliche Grundlage und damit 

zu Unrecht erlassen worden.

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4. 

Wie nachfolgend aufgezeigt wird, lag auch keine zweifellose Unrichtigkeit der 

Rentenverfügung vom 21. Februar 2012 (IV-act. 172 f., 179) vor, welche eine 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG rechtfertigten würde.

4.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige 

Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, 

in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Zweifellos ist die 

Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung 

unrichtig war (BGE 141 V 405 E. 5.2). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine 

Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in 

unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 

103 V 126 E. 2a), oder wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt 

nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. Dezember 2014, 9C_427/2014, E. 2.2 mit Hinweisen). Soweit 

ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung (z.B. Invaliditätsbemessung, 

Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3) in 

vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit aber aus (Urteile des Bundesgerichts vom 16. März 2015, 8C_680/2014, 

E. 3.1, vom 7. Mai 2007, I 907/06, E. 3.2.1 und vom 2. Juli 2007, 9C_215/2007, E. 3.2).

4.2  Der Rentenverfügung vom 21. Februar 2012 gingen umfangreiche Abklärungen 

sowie Eingliederungsmassnahmen beginnend im Jahr 2001 voraus. Es wurden 

insbesondere berufliche Massnahmen verfügt sowie Abklärungen und 

Standortgespräche durchgeführt. Am 10. Januar 2011 wurde der Beschwerdeführer im 

Auftrag der Beschwerdegegnerin im Psychiatrischen Zentrum B.___ untersucht. Im 

testpsychologischen Untersuchungsbericht von lic. phil. J.___, Psychologin FSP, vom 

13. Januar 2011 (IV-act.152 S. 5 ff.) wurde festgehalten, dass die aktuelle 

Intelligenzleistung des Beschwerdeführers im Bereich sehr niedriger bis niedriger Werte 

(IQ 61 - 71) und damit im Grenzbereich zur leichten Intelligenzminderung gemäss 

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ICD-10 liege. Das kognitive Leistungsprofil sei mittelgradig bis deutlich vermindert mit 

Einbussen im sprachlichen, visuell-räumlichen, attentionalen, exekutiven und 

mnestischen Funktionsbereich. Als relative Stärken seien die visuell-räumliche 

Wahrnehmung, die phasische Alertness und die Handlungsplanung und -kontrolle zu 

werten. Der Beschwerdeführer dürfte im Alltag bei komplexeren Umgebungen oder 

Anforderungen schnell überfordert sein. Die eruierten Verminderungen dürften sich in 

Verbindung mit der unterdurchschnittlichen Intelligenz deutlich auf das berufliche und 

psychosoziale Funktionsniveau auswirken. Im Arztbericht vom 28. Januar 2011 (IV-act. 

152 S. 1 - 4) erklärte Dr. med. K.___, Oberarzt, Psychiatrisches Zentrum St. B.___, 

unter Berücksichtigung der testpsychologischen Erkenntnisse, dass beim 

Beschwerdeführer deutliche Störungen bezüglich Aufmerksamkeit, Konzentration und 

Gedächtnis feststellbar seien. Es bestünden aufgrund der Intelligenzminderung 

anhaltende Schwierigkeiten bei der Etablierung einer Leistungsfähigkeit auf dem ersten 

Arbeitsmarkt. Der Facharzt ging aktuell von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für alle 

Tätigkeiten aus, denn der Beschwerdeführer benötige einfache Arbeitsabläufe und eine 

enge Begleitung, die im ersten Arbeitsmarkt nicht gewährleistet werden könnten. In 

Würdigung der Aktenlage und insbesondere der medizinischen Untersuchungsberichte 

vom 13. und 28. Januar 2011 ist festzustellen, dass der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers ausreichend abgeklärt worden ist und die Befunde und Diagnose 

sowie Arbeitsfähigkeitseinschätzung nachvollziehbar und schlüssig sind. In der 

Aktennotiz vom 28. Februar 2011 hielt RAD-Arzt Dr. med. L.___ fest, dass der 

neuropsychologische Untersuchungsbericht nachvollziehbar sei, womit sich auch 

plausibel das bisherige Scheitern des Beschwerdeführers im ersten Arbeitsmarkt 

erkläre. Zur Verwertung seiner Arbeitsleistung sei er auf einen Nischenarbeitsplatz 

angewiesen (IV-act. 154). Die daraufhin erfolgte Festlegung der Arbeitsfähigkeit durch 

die Beschwerdegegnerin ist nachvollziehbar und vertretbar, denn diese beruht auf einer 

umfassenden Würdigung der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers. 

Selbst der Arbeitseinsatz als (Hilfs-) Bodenleger vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 wurde 

in die Würdigung einbezogen. Die Beschwerdegegnerin ging hinsichtlich des 

erzielbaren jährlichen Invalideneinkommens dann auch nicht von Fr. 0.-, sondern Fr. 

12'000.- aus.

4.3  Vorliegend sind auch keine anderweitigen Anhaltspunkte vorhanden, dass die 

Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen 

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worden ist oder massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden 

sind. Wie in der Erwägung 4.2 dargelegt, ist die der Rentenverfügung zugrundeliegende 

Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers wie auch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vertretbar. Das von der Beschwerdegegnerin neu 

vorgetragene Argument, dass in der Vergangenheit nicht nach einer möglichen 

Simulation geforscht worden sei (act. G 18 S. 4 f.), rechtfertigt vorliegend selbst dann 

keine Wiedererwägung der Rentenverfügung, wenn der im Rahmen einer neuen 

neuropsychologischen Beurteilung erhobene Verdacht der Simulation - aufgrund der 

erbrachten massiv unterdurchschnittlichen Leistungen - zutreffen sollte, denn es lässt 

sich damit nicht belegen, dass bei den früheren ärztlichen Untersuchungen eine 

Simulation vorlag bzw. notwendige fachärztliche Abklärungen überhaupt nicht oder 

nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden.

4.4  Da keine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenverfügung vom 21. Februar 2012 

nachgewiesen werden kann, ist auch eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG 

ausgeschlossen.

5. 

Die Prüfung, ob eine Rentenanpassung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung 

an erheblich geänderte tatsächliche Verhältnisse) in Frage käme, erübrigt sich 

vorliegend, weil die Grundlagen der Rentenanpassung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht 

identisch sind mit jenen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG und 

die Beschwerdegegnerin eine Rentenanpassung nie thematisiert und folglich der 

Beschwerdeführer auch nie Gelegenheit zur Stellungnahme hatte (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 12. Juli 2016, 9C_384/2016, E. 3 und vom 16. September 2009, 

9C_272/2009, E. 4.1).

6. 

6.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 27. Januar 2014 

aufzuheben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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6.2  Die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) vom 22. 

Mai und 10. Juni 2014 ist damit obsolet geworden.

6.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.- aufzuerlegen.

6.4  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 12'000.-. Das mittlere 

Honorar bei einer Zeitaufwandbemessung beträgt Fr. 250.- je Stunde (Art. 24 Abs. 1 

HonO). Der Rechtsvertreter hat am 7. April 2015 eine Honorarnote über insgesamt Fr. 

3'571.80 eingereicht (act. G 19.1). Der darin geltend gemachte Aufwand (15.90 

Stunden) kann als angemessen betrachtet werden. Die geltend gemachte 

Entschädigung von Fr. 200.- pro Stunde berücksichtigt die Fünftelskürzung auf dem 

mittleren Honorar von Fr. 250.-. Zu entschädigen ist daher ein Honorar von Fr. 3'180.- 

(Fr. 200.- x 15.90 Stunden) zuzüglich Barauslagen von Fr. 127.20 (Fr. 3'180.- x 0.04) 

und Mehrwertsteuer von 8% von Fr. 264.60.- ([Fr. 3'180.- + Fr. 127.20] x 0.08), womit 

eine Entschädigung von insgesamt Fr. 3'571.80 resultiert. Dem Entschädigungsantrag 

des Rechtsvertreters wird entsprochen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 27. Januar 

2014 aufgehoben.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung Fr. 

3'571.80 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2016
	Art. 53 Abs. 1 ATSG: Prüfung der Voraussetzungen für eine (prozessuale) Revision der ursprünglichen Rentenverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2016, IV 2014/130).

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