# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea88d2db-8e27-58e9-89e2-79c1f1112d08
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.03.2024 IV 2023/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-100_2024-03-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.04.2024

Entscheiddatum: 12.03.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2024
Art. 43 ATSG: Verletzung der Untersuchungspflicht. Rückweisung an die 
Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägungen zur berufsberaterischen 
Abklärung der Validenkarriere und zur Einholung eines polydisziplinären 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 12. März 2024, IV 2023/100).

Entscheid vom 12. März 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2023/100

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Midori Handschin, Raewel Advokatur, 

Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 27. Juli 2021 (eingegangen bei der SVA am 25. März 2022) 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Bereits am 6. Januar 2021 hatten 

Fachpersonen der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Kantonsspitals St.Gallen (KSSG) angegeben, der Versicherte 

leide an einer Contusio spinalis und einer Kontusion BWS nach Treppensturz am 

03.01.2021 (Fremdakten act. 1-170). Dr. med. B.___ von der Neurologie C.___ hatte 

bereits am 19. Februar 2021 berichtet, der Versicherte leide seit dem Treppensturz an 

persistierenden Schmerzen thorakal sowie an einer Hemisymptomatik rechts 

(Fremdakten act. 1-173). Am 25. März 2021 ergänzte er (IV-act. 24), im MRI vom 23. 

März 2021 (vgl. Bericht des Spital D.___, Radiologie vom 24. März 2021; Fremdakten 

act. 1-150) der Wirbelsäule fänden sich allenfalls geringe degenerative Veränderungen 

ohne relevante Nervenkompression. Zusätzlich werde eine Syrinx auf Höhe BWK 6 

beschrieben. Am 14. April 2021 (IV-act. 33-21) und 26. Januar 2022 (IV-act. 33-8) hielt 

Dr. B.___ fest, dass der Versicherte an einer traumatisch bedingten Contusio spinalis 

leide, welche sich aber kernspintomographisch nicht habe objektivieren lassen. Am 16. 

März 2022 notierte er (IV-act. 33-9), dass sich im Gegensatz zum 14. April 2021, an 

welchem noch eine rechtsseitige Heimsymptomatik/Schwäche vorgelegen hatte, neu 

eine linksseitige Hemisymptomatik mit sensiblem Hemisyndrom sowie linksbetonter 

Paraparese der Beine gezeigt habe. Ein MRI der gesamten Wirbelsäule vom 23. 

Februar 2022 ergab gemäss den Ausführungen von Dr. B.___ einen stationären Befund 

ohne erklärendes Korrelat für die in den letzten Monaten aggravierten Symptome. Er 

führte aus, beim Versicherten bestehe ein chronifiziertes Schmerzsyndrom mit reaktiver 

depressiver Episode. Der Hausarzt Dr. med. E.___ berichtete am 15. Juli 2022 (IV-act. 

33-2 ff.), der Versicherte leide seit dem Treppensturz im Januar 2021 an 

A.a. 

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persistierenden Schmerzen thorakal sowie an einer Hemisymptomatik rechts 

(beinbetont), im Verlauf Heimsymptomatik linksbetont. Der Versicherte sei seit dem 

Unfall voll arbeitsunfähig. Bereits am 4. Juni 2021 hatte Dr. med. F.___, Fachärztin für 

Chirurgie FMH, geschildert (IV-act. 33-14 ff.), es liege eine unklare Situation mit 

mehreren strukturellen Vorzuständen an der Wirbelsäule vor, wobei die Syrinx Höhe 

BWK 6 noch nicht konkret habe zugeordnet werden können. Bezüglich der 

Veränderungen an der Hals- und Lendenwirbelsäule könne mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einem verschleisskausalen Vorzustand ausgegangen werden. 

Bezüglich der zeitnah diagnostizierten Contusio spinalis und basierend auf dem 

Ausmass der vorbestehenden degenerativen Veränderungen an Hals- und 

Lendenwirbelsäule sei ein Status quo sine nicht bereits nach 3 Monaten erreicht, da es 

sich nicht um eine banale Prellung des Rückens handle. Der Status quo sine, sofern die 

Syrinx sich als tatsächlich vorbestehend erweise, sei frühestens 6-9 Monate nach dem 

Unfall erreicht.

Der RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Neurochirurgie, notierte am 

14. Oktober 2022 (IV-act. 34), die Beschwerden des Versicherten liessen sich anhand 

der durchgeführten Untersuchungen nicht erklären. In den Untersuchungen des KSSG, 

Wirbelsäulenzentrum, fänden sich keine Befunde, welche die Annahme einer 

traumatischen Contusio spinalis rechtfertigen würden. Es könne somit von einem 

Bagatelltrauma ausgegangen werden. Nicht zuletzt sei die CT-Untersuchung vom 3. 

Januar 2021 unauffällig gewesen. Hinweise auf eine traumatische Verletzung der 

Wirbelsäule hätten nicht bestanden. In der Nachkontrolle vom 29. Januar 2021 habe 

sich dann eine diffuse Schwäche über dem linken Arm, nicht dermatombezogen, 

gezeigt. Die Symptomatik in der Folge sei nicht nur progredient, sondern auch 

wechselnd in der Lokalisation. Gegen eine traumatische Kontusion spreche der Verlauf 

mit progredienter Neurologie, was atypisch sei. Auch lasse sich eine derartige 

traumatische Läsion, z.B. ein Myelonödem/intramedulläre Blutung im MRT, nicht 

nachweisen. Die beklagte Schwäche im linken Arm und im rechten Bein habe sich 

anhand der MRT-Untersuchung, der Elektrophysiologie mit F-Wellen und MEP nicht 

erklären lassen. Es hätten sich keine klaren pathologischen Laufzeitänderungen 

zwischen dem rechten und linken Bein gezeigt. Zudem habe sich auch in allen 

neurologischen Untersuchungen keine Pyramidenbahnsymptomatik (bspw. 

A.b. 

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Reflexsteigerung, verbreitete Reflexzonen, Spastik oder Positive Babinski) gezeigt. Im 

long spine MRT (zervikal, thorakal und auch lumbal) seien keine 

Nervenwurzelkompressionen diagnostiziert worden, die allenfalls eine Arm- oder 

Beinschwäche erklären könnten. Bei der beschriebenen Syrinx müsse anhand des 

doch eher leichten Traumas ohne Veränderungen im CT sowie auch der kurzen Zeit 

vom Ereignis bis zur Durchführung des MRTs, ohne Nachweis von Signalstörungen 

(Blutung oder zumindest einem Myelonödem), von einem älteren, nicht aktuellen 

Geschehen ausgegangen werden. Grundsätzlich bilde sich eine Syrinx nach einem 

schweren Trauma mit Wirbelkörperfrakturen nach Einblutung ins Myelon. Zudem würde 

eine Syrinx auf Höhe der Brustwirbelsäue Missempfindungen oder eine Schwäche an 

den Armen nicht erklären.

Mit einem Vorbescheid vom 17. Oktober 2022 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens und des Begehrens um berufliche 

Massnahmen an (IV-act. 36). Hiergegen liess der Versicherte am 16. November 2022 

einwenden (IV-act. 47), der Vorbescheid vom 17. Oktober 2022 sei aufzuheben und ihm 

sei eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei er neurologisch, 

psychiatrisch und wirbelsäulen-orthopädisch zu begutachten. Zur Begründung führte 

er aus, aufgrund der Akten sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen, dass er 

sowohl in der angestammten als auch in einer Verweistätigkeit voll arbeitsunfähig sei. 

Er liess unter anderem einen Bericht seines Physiotherapeuten vom 7. November 2022 

einreichen (IV-act. 47-9). Der Physiotherapeut hatte darin angegeben, dass sich die 

Schmerzsituation und auch die Beweglichkeit des Versicherten unter der 

Physiotherapie verbessert habe. Der RAD-Arzt hielt am 24. Februar 2023 fest (IV-act. 

54), die Diagnose einer Contusio spinalis, die vom KSSG im Bericht vom 4. Januar 

2021 gestellt worden sei, habe sich klinisch – auch in späteren MRT-Untersuchungen – 

nicht objektivieren lassen. Unter "Kontusion BWS" sei lediglich eine Prellung über der 

BWS zu verstehen. Die im Rahmen des MRT vom 23. März 2021 diagnostizierte Syrinx 

(Höhlenbildung) auf Höhe der BWK sei vorbestehend. Gegen ein traumatisches/

posttraumatisches Geschehen spreche nämlich die Schwere des Sturzes ohne 

Nachweis von Frakturen, das Fehlen von Blut oder Blutabbauprodukten im MRT sowie 

auch die "spätere" Progredienz der Klinik. Die Syrinx könne daher nicht für die 

Beschwerden verantwortlich gemacht werden. Ganz allgemein fänden sich keine 

A.c. 

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B.  

objektiven Befunde in der neurologischen Untersuchung, welche auf eine 

Rückenmarkschädigung hinweisen würden. Die vom Hausarzt geltend gemachten 

Beschwerden und die von ihm attestierte volle Arbeitsunfähigkeit liessen sich in 

keinster Weise objektivieren. Dr. B.___ gab am 13. September 2022 eine unveränderte 

Gesamtsituation an (IV-act. 55-15). Aus dem Bericht des Physiotherapeuten H.___ geht 

hervor, dass die Physiotherapie zu einem Nachlassen der Schmerzen (von NRS 8 zu 

teilweise NRS 6/10) geführt hatte und dass auch die Beweglichkeit verbessert worden 

war (IV-act. 47-9). Am 4. April 2023 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die 

Abweisung des Rentenbegehrens und des Gesuchs um berufliche Massnahmen (IV-

act. 59), da gemäss ihren Abklärungen aus versicherungsmedizinscher Sicht keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung vorlag, welche die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

einschränken würde.

Am 16. Mai 2023 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 4. April 2023 erheben (act. G 1). Er stellte den Antrag, die angefochtene Verfügung 

sei aufzuheben und ihm sei eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei er 

wirbelsäulen-orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch zu begutachten bzw. es sei 

seine effektive Arbeitsfähigkeit zu evaluieren. Er reichte am 25. Mai 2023 unter 

anderem einen Bericht der Physiofit Wattwil vom 28. Februar 2023 ein (act. G 2.2). 

Darin hatten die Physiotherapeuten ausgeführt, dass seit November 2022 nur minimale 

Fortschritte hätten erzielt werden können. Der Beschwerdeführer habe nach den 

Therapiesitzungen jeweils starke Schmerzen gehabt, die bis zu einer Woche 

angehalten hätten. Daraufhin sei die Intensität der Behandlung in den Sitzungen 

verringert worden.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. August 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie aus, der RAD-Arzt sei aufgrund der 

Behandlerberichte zum überzeugenden Schluss gekommen, dass keine neurologische 

Gesundheitsschädigung bestehe. Dem Bericht von Dr. F.___, welche den übrigen 

Behandlerberichten entgegenstehe, könne nicht gefolgt werden. Auch der Bericht des 

Hausarztes, welcher dem Beschwerdeführer eine durchgehende volle 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht 

weiter als jener der angefochtenen Verfügung sein kann. Die Verfügung vom 4. April 

2023 hat zwei voneinander unabhängige Gegenstände betroffen, nämlich einerseits 

einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und andererseits einen 

Rentenanspruch. Der Umstand, dass beide Entscheide gemeinsam in einer Verfügung 

eröffnet worden sind, hat nichts an ihrer Unabhängigkeit geändert. Mit der Beschwerde 

vom 16. Mai 2023 hat der Beschwerdeführer jedoch lediglich den das Rentenbegehren 

betreffenden Teil der Verfügung vom 4. April 2023 anfechten lassen. Der die 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen betreffende Teil der Verfügung ist nicht 

angefochten worden und ist demnach nicht strittig. Zu beurteilen ist somit lediglich, ob 

der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.  

Arbeitsunfähigkeit seit dem Sturzereignis am 3. Januar 2021 zugesprochen habe, 

könne keine Zweifel an den überzeugenden Arztberichten (insb. von Dr. B.___) wecken. 

Auf die Angaben des behandelnden Physiotherapeuten könne ebenfalls nicht abgestellt 

werden, da dieser im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers abgestellt habe.

Die verfahrensleitende Richterin bewilligte am 22. August 2023 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtkosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Beschwerdeverfahren (act. G 9).

B.c. 

In einer Replik vom 3. Oktober 2023 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen festhalten (act. G 14).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 11. Oktober 2023 auf die Einreichung 

einer Duplik (act. G16).

B.e. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

2.1. 

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verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens kommt 

den Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit in der 

Regel eine zentrale Rolle zu. Zur Abklärung des Gesundheitszustandes hat die 

Beschwerdegegnerin kein Gutachten in Auftrag gegeben, sondern auf die Berichte des 

RAD, welcher wiederum die Behandlerberichte beurteilt, jedoch keine eigenen 

Untersuchungen vorgenommen hat, abgestellt. Nachfolgend gilt es daher zu prüfen, ob 

die vorliegenden medizinischen Berichte der Behandler und des RAD genügen, um die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit aufzuzeigen.

2.2. 

Die angefochtene Verfügung basiert insbesondere auf den Stellungnahmen des 

RAD vom 14. Oktober 2022 und vom 24. Februar 2023. Der RAD-Arzt ist darin im 

Wesentlichen zum Schluss gekommen, dass sich die von den Behandlern 

angegebenen Diagnosen (insb. eine Contusio spinalis und eine 

Rückenmarkschädigung) im Rahmen der MRT-Untersuchungen nicht hätten 

objektivieren lassen. Die konkrete Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung, sprich ob 

diese unfall- oder krankheitsbedingt ist, ist vorliegend irrelevant, denn aus 

invalidenrechtlicher Sicht ist nur von Bedeutung, seit wann die gesundheitliche 

Beeinträchtigung besteht und wie hoch die verbleibende Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ist. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin trotz der nicht 

2.3. 

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abschliessend geklärten gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers auf eine 

Begutachtung des Beschwerdeführers verzichtet. Sie hat also trotz den von den 

Behandlern mehrfach umschriebenen unklaren bzw. nicht objektivierbaren 

gesundheitlichen Problemen die ihr zur Verfügung stehenden Beweismöglichkeiten 

nicht ausgeschöpft, sondern auf die Berichte des RAD, der keine eigene Untersuchung 

des Beschwerdeführers vorgenommen, sondern lediglich die Behandlerberichte 

gewürdigt hat, abgestützt. Aufgrund der unklaren gesundheitlichen Situation, der teils 

widersprüchlichen Behandlerberichte und eines Verdachts auf ein möglicherweise 

aggravatorisches Verhalten des Beschwerdeführers wäre es jedoch angezeigt 

gewesen, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gutachterlich abzuklären. 

Neben den somatisch betroffenen Fachgebieten wäre auch eine psychiatrische 

Begutachtung notwendig gewesen. Der Beschwerdeführer hat nämlich Schmerzen 

geltend gemacht, die auf somatischer Ebene durch die fachärztlichen Behandler nicht 

haben objektiviert werden können. Es ist durchaus möglich, dass die vom 

Beschwerdeführer geklagten Schmerzen (teils) psychischer Natur sind. Der psychische 

Gesundheitszustand ist auf behandlerischer Ebene nicht abgeklärt worden, was allein 

schon eine Rückweisung im Sinne der Rechtsprechung (wonach eine Rückweisung an 

die IV-Stelle möglich ist, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten 

Frage ein Gutachten einzuholen; vgl. bspw. BGer 9C_354/2020 vom 8. September 

2020, Erw. 2.1) an die Beschwerdegegnerin rechtfertigt.

Im Sinne eines obiter dictum wird darauf hingewiesen, dass für den an die 

Begutachtung anschliessenden Einkommensvergleich klar sein muss, worin die 

Validenkarriere des Beschwerdeführers besteht. Der Beschwerdeführer verfügt nicht 

über einen schweizerisch offiziell anerkannten Berufsabschluss (wie EBA, EBZ etc.). 

Die Beschwerdegegnerin hat die berufliche Qualifikation des Beschwerdeführers nicht 

abgeklärt. Die dem Gericht vorliegenden Akten lassen es deshalb nicht zu, die 

berufliche Qualifikation des Beschwerdeführers zu beurteilen. Damit ein 

Einkommensvergleich und damit eine abschliessende Prüfung des Rentenbegehrens 

möglich ist, muss die berufliche Qualifikation des Beschwerdeführers wohl vorgängig 

durch eine berufsberaterische Fachperson abgeklärt werden. Auch in dieser Hinsicht 

dürfte sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erweisen.

2.4. 

Die angefochtene Abweisung des Rentenbegehrens ist somit in Verletzung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und muss deshalb als 

rechtswidrig aufgehoben werden. Da es nicht die Sache des Versicherungsgerichtes 

sein kann, die ureigenste Aufgabe der Beschwerdegegnerin, nämlich die 

Sachverhaltsabklärung, zu übernehmen, ist die Sache zur Fortsetzung des 

2.5. 

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3.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der das Rentenbegehren betreffende Teil der Verfügung vom 4. April 2023 wird 

aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird den 

Beschwerdeführer zumindest medizinisch begutachten lassen. Die Auswahl der 

beizuziehenden medizinischen Disziplinen bleibt der Beschwerdegegnerin überlassen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von 600 Franken 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235 E. 6.1). 

Dementsprechend sind die Gerichtskosten von insgesamt 600 Franken vollumfänglich 

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. Der vorliegende Aktenumfang 

ist als erheblich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, insbesondere weil kein 

Gutachten zu studieren und zu würdigen gewesen ist. Entsprechend ist die 

Parteientschädigung auf insgesamt 3'000 Franken (inkl. Mehrwertsteuer und 

Barauslagen) festzusetzen.

3.2. 

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3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

3'000 Franken zu bezahlen.

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