# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42ebdd24-1eb2-571f-95d0-19e68a4e09e1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-04
**Language:** de
**Title:** IVG; Neuanmeldung nach Abweisung Rente; Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten (BGE 9C_654/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00466
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00466.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00466
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
4. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt
Pfändler
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse
5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1968, war bis zum 3
1.
August 2005 als Zuschneiderin
und Näherin
in
der
Firma Y.___
tätig. Nach einer am 1
2.
Januar 2005 erlitte
nen Hirnerschütterung und einer Auffahrkollision am
2
2.
April 2005
mit Distorsion der Halswirbelsäule
(vgl. Urteil UV.2007.00208 vom 1
9.
November 2008 in Sachen der Versicherten gegen die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt;
Urk.
7/70)
meldet
e
sie sich am 2
5.
August 2006
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
7/2).
Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt ab
, indem sie unter anderem eine Begutachtung
durch die
Institut Z.___
(Gutachten vom 1
2.
Dezember 2008;
Urk.
7/57)
anordnete
,
und verneinte nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
mit Verfügung vom
2.
Okt
ober 2009 einen
A
nspruch der Versicherten
auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 20
%
, da der Versicherten die an
gestammte Tätigkeit und jede andere angepasste Tätigkeit im Umfang von 80
%
zumutbar sei
(
Urk.
7/83).
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
Am 2
4.
Dezember 2010 meldete sich die Versicherte
wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an, da sich
vor allem der psychische
Gesundheitszustand
seit November 2009 verschlechtert
habe
(
Urk.
7/94).
Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt
erneut
ab
und veranlasste eine medizinische Begutachtung bei der
Institut A.___
(
Gutachten vom 3
1.
Mai 2012
;
Urk.
7/135).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle
den Rentenanspruch der Versicherten
mit Verfügung vom 1
7.
März 2014
ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 33
%
erneut (
Urk.
2
).
2
.
Dagegen liess
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Kurt
Pfändler
, mit Eingabe vom
2.
Mai 2014 Beschwerde erheben und die
Zusprache
einer ganzen
Invalidenrente, eventualiter die Einholung eines Gerichtsgutachtens und
subeventualiter
die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle
beantragen
(
Urk.
1).
Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom
5.
Juni 2014 auf Abweisung der B
eschwerde (
Urk.
6)
, was der Beschwerdeführerin am
6.
Juni 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften
und die eingereichten Unterlagen
wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.
Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung vom 2
4.
Dezember 2010 (
Urk.
7/94) eingetreten und hat insbesondere den medizinischen Sachverhalt abgeklärt. Gestützt auf das Gutachten des
Instituts A.___
ist sie insoweit von einer Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgegangen, als
sie
die angestammte Tätigkeit
der Beschwerdeführerin
als
Zuschneiderin
und Näherin
nicht mehr
als
zumutbar
erachtete
,
in einer angepassten Tätigkeit
indes
eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
annahm
.
Daraus errechnete sie einen
Invaliditätsgrad von 33
%
, der keinen Rentenanspruch bewirke.
Zu prüfen ist daher, ob die IV-Stelle richtigerweise von einem rentenausschlies
senden Invaliditätsgrad ausgegangen ist.
3.
3.1
In der
Verfügung vom
2.
Oktober 2009
hatte die IV-Stelle
im Wesentlichen auf das Gutachten
des Instituts Z.___
vom 1
2.
Dezember 2008 (
Urk.
7/57)
abgestellt.
Darin wurden
die Diagnosen
eines chronischen
zervikovertebralen
Syndrom
s
rechts, ein
es
leichte
n
Lumbovertebralsyndrom
s
mit Konvergenzstörungen im Sinne einer Facettensymptomatik der unteren
Lendenwirbelsäule
links als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend und eine
Dysthymia
(ICD-10: F34.1)
sowie
eine
Low dose Hypnotikum-Abhängigkeit (ICD-10 F13.8) ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
erhoben (
Urk.
7/57/
17-
18)
.
F
ür die geklagten Beschwerden
hätten sich
auch mittels erneuter Bildgebung keine erklärenden strukturellen Befunde
feststellen lassen (
Urk.
7/57/18). E
ine Untersuchung der Beschwerde
führerin
sei
wegen wesentlicher
Gegeninnervationen
und Ausweichmanövern
nicht möglich gewesen
. Dagegen habe sich willkürlich und spontan eine voll
ständig freie Beweglichk
eit von Kopf und Nacken gezeigt. D
ie Beschwerdefüh
rerin habe in diesen Situationen keine Begleitsensationen oder Schmerzen angegeben. Diese Beobachtungen hätten alle Fachgutachter gemacht. Es müsse daher von einer gravierenden Symptomausweitung mit schwerer
Verdeut
-
lichungs
tendenz
ausgegangen werden
, die im Rahmen eines dysfunktionalen Verarbeitungsmusters zu verstehen sei
(
Urk.
7/57/19
). Im neurologischen Bereich
fehlten
fokal-neurologische Ausfälle. Der von der Beschwerdeführerin geklagte Dauerschwindel sei als unspezifischer Teil des
chronifizierten
zerviko
zephalen
Schmerzsyndroms zu interpretieren und bedürfe weder einer spezifi
schen Therapie noch weiterer Abklärungen. In psychiatrischer Hinsicht
sei
die
Dysthymia
aufgrund der von der Beschwerdefüh
r
erin geklagten gestörten Befindlichkeit, der herabgestimmten Affektlage, der guten
Aufhell
barkeit
, eine
r
nicht relevant gestörte
n
Antriebslage
und
einer weitgehend erhaltenen
Hedonie
diagnostiziert
worden. E
ine Neurasthenie
sei
mangels erhöhter Ermüdbarkeit, Erschöpfbarkeit, Denkinsuffizienz oder relevante
r
Konzentrationsstörungen ver
neint
worden
(
Urk.
7/57/
20). Die Arbeitsfähigkeit
für die bisherige Tätigkeit und für jede andere leichte bis maximal mittelschwere Tätigkeit
sei aus rheumatolo
gischen Gründen
um 20
%
herabgesetzt. Eine Verbesserung sei durch Aufnahm
e
einer normalen Alltagsaktivität und damit d
urch das
E
rlangen einer normalen Konditio
nierung anzunehmen.
3.2
Die angefochtene
Verfügung vom 1
7.
März 2014 (
Urk.
2)
basiert auf dem
Gutach
ten
des
Instituts A.___
vom 3
1.
Mai 2012
(
Urk.
7/135)
.
Als
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurden ein
chronisches
zervikovertebrales
,
zervikozephales
sowie
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom beidseits link
s
betont, ein unspezifisches, intermittierendes
lumbovertebrales
bis sakrales
Schmerz
syndrom
und eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig
leichtgradige
Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.0)
erho
ben
.
Als Diagnosen ohne Auswi
rkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden
eine dysfunktionale Schmerzverarbeitung (ICD-10 F54), ein leichtes
Karpaltunnel
syndrom
links, ein
Restless
-Leg-Syndrom und ein
Hallux
valgus
beidseits
auf
geführt (
Urk.
7/135/
29-
30).
Die Beschwerdeführerin
habe
anlässlich der Begutachtung an
gegeben
, seit dem Unfall im Jahr 2005 bestünden weitestgehend therapieresistente Schmerzen im Nackenbereich mit Ausstrahlung über beide Schultern, in beide Arme
und
in den Kopfbereich, begleitet von einer allgemeinen Kraftlosigkeit, Müdigkeit und einem positionsabhängig verspürten Drehschwindel rechts. Daneben habe sie konstante Schmerzen im Steissbeinbereich sowie im Bereich der linken Rippen, eine ständig vorhandene Traurigkeit und Schlafstörungen (
Urk.
7/135/
30 - 31).
Die Gutachter hielten fest, a
us rheumatologischer Sicht liessen sich die von der
Beschwerdefüh
rerin seit Jahren
g
eklagten zervikalen und
occipit
alen
Beschwer
den mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung in die obere Extremität klinisch bis zu einem gewissen Grad
objektivieren. Hingegen finde sich für die
g
ek
la
gten Schmerzen im Rippengürtel sowie für die tieflumbalen, sakralen Beschwerden kein eindeutiges klinisches Korrelat. Insgesamt imponiere eine Diskrepanz zw
is
chen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objekti
vierbaren Befunden. Aus rei
n
rheumatologischer Sicht müsse die zuletzt ausge
übte Tätigkeit als Krawattenzuschneiderin aufgrund des mehrheitlich stehenden Charakters die
ser Tätigkeit mit anhaltender O
berkörpervorneigeposition als eher
ungünstig angesehen werden. Diese sei
der Beschwerdeführerin
nicht mehr zuzumuten. Hingegen bestehe für sämtliche körperlich leichten bis selten mit
te
lschweren wechselbelastenden, ad
aptierten beruflichen Tätigkeit
en
aus rheu
matologischer Sicht eine ganztags verwertbare Arbeitsfähigkeit von 80
%
(
Urk.
7/135/
31).
A
us neurologischer Sicht zeigten sich keine Hinweise auf das Vorliege
n einer
radikulären
Reiz- bzw. s
ensomotorischen Ausfallsymptomatik. Die von der Beschwerdeführerin gek
la
gten Schwindel
beschwerden liessen sich nicht objekti
vieren. Aufgrund der chronischen Schmerzsymptomatik sei die Beschwerdefüh
rerin für schwere, körperlich belastende Tätigkeiten nicht mehr einsetzbar. Hin
gegen bestehe für sämtliche körperlich leichten und mittelschweren Tätigk
ei
ten eine ganztags verwertbare Arbeitsfähigkeit von 80
%
(
Urk.
7/135/31)
.
Aus internistischer Sicht könnten keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit der Beschwerdeführerin gestellt werden
(
Urk.
7/135/31)
.
A
us
psy
c
hiatrischer Sicht könne eine
le
i
chtgradige
Episode einer rezidivieren
den depressiven Störung mit somatischen Sym
pt
omen diagnostiziert werden, welche zu einer Einschränku
ng
der Arbeitsfähigke
it
von 20
%
führe. Für die Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv gek
la
gten und den objekti
vierbaren Befunden verantwortlich sei eine dys
f
unktionale
Schmerzverarbei
tung
, wobei es der Beschwerdeführerin aus psychiatris
ch
er Sicht durchaus zugemutet werden könne, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um eine Arbeitsfähigkeit von 8
0
%
in die Realität umzusetzen
(
Urk.
7/135/31)
.
Aus interdisziplinärer Sicht
kamen die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwer
d
eführerin ihre angestammte Tätigkeit als Krawattenzuschneiderin nicht mehr zumutbar sei. Für sämtliche körperlich leichten bis selten mittel
schweren Tätigkeiten mit Wechselbelastung, ohne Arbeiten mit stereotypen Rotationsbewegungen der
Wirbelsäule
bestehe eine ganztags verwertbare Arbeits- und Leis
tu
ngsfähigkeit von 80
%
. Der e
rhöhte Pausenbedarf bis 10 Minuten pro Stunde könne aus somatischer und psychiatrischer Sicht gleichzei
tig genutzt werden. Es entstehe kein additiver Effekt.
Die Beschwerdeführerin mute sich selbst zwar keine Erwerbstätigkeit mehr zu, aus medizinischer Sicht sei
es
ihr jedoch zumutbar
,
die notwendige Willensanstrengung aufzubringen
,
um die körperlich adaptierte Verweistätigkeit im Pensum von 8
0
%
in die Rea
lität umzusetzen (
Urk.
7/135/32-33).
4
.
4.1
Das Gutachten
des
Instituts A.___
ist für die streitige Frage der verbliebenen Leistungsfähig
keit der Beschwerdeführerin umfassend. Die Gutachter zogen ihre Schlussfolgerungen anhand der eigenen Untersuchungsergebnisse, der Akten
,
der medizinischen Anamnese und der Angaben der Beschwerdeführerin. Die Schlussfolgerungen sind logisch
und nachvollziehbar. Das Gutachten genügt daher den Anforderungen der Rechtsprechung an einen beweistauglichen ärztli
chen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das Gutachten sei nicht nach den Vorschrif
ten des Bundesgerichts gemäss BGE 137 V 210 eingeholt worden, in
dem die Auswahl der Gutachtensstelle nicht nach dem Zufallsprinzip erfolgt sei und ihre Einwendungen gegen die Gutachtensstelle nicht berücksichtigt worden seien
(
Urk.
1 S. 4 f.)
, ist
einerseits
darauf hinzuweisen, dass die Anordnung der Begutachtung vor dem
1.
März 2012 und damit vor Erlass von
Art.
72
bis
Abs.
2 IVV, der die Vergabe der Gutachtensaufträge nach dem Zufallsprinzip vor
schreibt, erging (vgl.
Urk.
7/103, 7/107, 7/110, 7/112, 7/119 und 7/121), und andererseits
festzuhalten, dass
mit BGE 137 V 210 nicht gesagt wurde, die
Gut
achtensstelle
könne nur noch mit dem Einverständnis der versicherten Person ausgewählt werden
, weil dies dazu führen würde, dass immer den Vorschlägen der versicherten Person zu folgen wäre (Urteil des Bundesgerichts 9C_207/2012 vom
3.
Juli 2013 E. 5.2.1). Die Einwendungen, die die Beschwerdeführerin gegen die Gutachtensstelle des
Instituts A.___
vorbrachte, waren und sind nicht geeignet, die Unvoreingenommenheit der Gutachte
r
in Frage zu stellen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht von ihrer Auswahl abwich.
Auch die weiteren formellen Rügen der Beschwerdeführerin gegen das
Institut A.___
-Gut
achten vermögen dessen grundsätzliche Beweistauglichkeit nicht in Frage zu stellen. Die erwähnten Flüchtigkeitsfehler (
Urk.
1 S. 5) sind
dafür
von vornhe
rein nicht geeignet,
denn weder aus dem falsch zitierten Datum des Berichts von
Dr.
med.
B.___
vom
8.
März 2012 noch aus der irrtümlich falsch
en
W
iederg
abe der
Diagnose in diesem Bericht zog der Gutachter Schlussfolgerun
gen, die sich auf die Beurteilung des Gesundheitsschadens und der Leistungsfä
higkeit auswirkten.
Dass der psychiatrische Gutachter unter dem Titel „Stellungnahme zu früheren psychiatrischen Einschätzungen“ den Bericht von
Dr.
B.___
vom
8.
März 2012 nicht erwähnte, stellt ebenfalls keinen Mangel dar. Mit der überzeugenden Entkräftigung der
im Bericht des
Z
entrum
s C.___
, wo auch
Dr.
B.___
arbeitet
e
, vom 1
4.
Januar 2011 (
Urk.
7/98/6-9) gestellten Diagnosen einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und einer schweren depressiven Episode beurteilte er auch den Bericht von
Dr.
B.___
vom
8.
März 2012, in dem die gleichen Diagnosen gestellt
worden waren
(
Urk.
7/135/16).
Dass sich der psychiatrische Gutachter des
Instituts A.___
bei der Würdigung früherer psychi
atrischer Berichte nicht mit dem Austrittsbericht der
Psychiatrie D.___
vom 1
8.
Dezember 2009 (
Urk.
7/98/1-3) auseinander
setzte, stellt ebenfalls keinen gravierenden Mangel dar. Ein Gutachter ist nicht verpflichtet, jeden Bericht ausführlich zu würdigen, wenn dessen Inhalt für das Ergebnis des Gutachtens nicht relevant ist.
Die
Psychiatrie D.___
berichtete vorwiegend über die dreiwöchige
Hospitalisation
der Versicherten im November/Dezember 2009 und äusserte sich nicht zur langfristigen Entwicklung des Gesundheitszustands, und die erhobenen Diagnosen decken sich mit den bereits bekannten Diagno
sen. Es brauchte daher nicht weiter auf diesen Bericht eingegangen zu werden.
Auch der Umstand, dass der psychiatrische Gutachter die Beschwerdeführerin nicht mit seiner Feststellung konfrontierte, dass trotz geklagter Schlafstörungen die Einnahme des Schlafmittels im Blutuntersuch nicht nachgewiesen werden konnte, stellt keine das Gutachten
entkräftigende
Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (vgl.
Urk.
1 S. 6). Die Beschwerdeführerin hat denn auch nicht gel
tend machen lassen, dass sie die Schlafmittel einnehme und die Feststellung im Gutachten falsch sei.
Es bestehen somit keine formellen Hindernisse, auf das Gutachten des
Instituts A.___
abzu
stellen. Daran ändern auch die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführe
rin
nichts, wobei lediglich noch darauf hinzuweisen ist, dass die Gutachter zu den Zusatzfragen der Beschwerdeführerin (
Urk.
7/110) ausreichend Stellung nahmen, soweit diese für den streitigen Anspruch überhaupt von Bedeutung waren. Indem die Beschwerdeführerin die Gelegenheit wahrnahm und den Gut
achtern ihre eigenen Fragen unterbreitete, kann sie auch nicht geltend machen, es stelle eine nicht heilbare Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, dass ihr der Fragebogen der IV-Stelle nicht zur Kenntnis gebracht worden sei.
4.2
Im Gegensatz zu den Gutachtern
des Instituts Z.___
, die der Beschwerdeführerin aus soma
tischer Sicht die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Zuschneiderin und Näherin weiterhin zugemutet hatten in der Annahme, es handle sich um eine den körperlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit, hielten die Gutachter des
Instituts A.___
dafür, die frühere Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin aus rheumatolo
gischer Sicht trotz der nicht vollständigen Objektivierbarkeit der Beschwerden nicht mehr zumutbar, weil es sich um eine vorwiegend im Stehen mit vorge
neigtem Oberkörper auszuübende Tätigkeit handle (
Urk.
7/135/31). Ob es sich bei dieser Beurteilung um eine andere Würdigung der angestammten Tätigkeit handelt, oder ob eine objektivierbare somatische Verschlechterung des Gesund
heitszustands angenommen wurde, lässt sich nicht restlos feststellen, ist aber für den Ausgang dieses Verfahrens nicht von Relevanz.
Fest steht, dass der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer
Sicht in einer leidensangepassten körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 80
%
arbeitsfähig ist, was von ihr auch nicht ausdrücklich bestritten wird.
4.3
Der psychiatrische Teilgutachter des
Instituts A.___
diagnostizierte nebst einer dysfunktiona
len Schmerzverarbeitung gemäss ICD-10: F54 (ohne Ei
nfluss auf die Arbeitsfähigkeit
)
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
leicht
gradige
Episode, mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.00), welcher er auf
grund der Energieverminderung und des Vitalitätsverlusts eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
beimass (
Urk.
7/135/15-17). Verglichen mit der Diagnosestellung im Gutachten
des Instituts Z.___
vom 1
2.
Dezember 2008, wo lediglich eine
Dyst
h
ymia
gemäss ICD-10: F34.1 ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten worden war (
Urk.
7/57/15), hat sich der psychische Gesundheitszu
stand verschlechtert. Jedoch führten die Gutachter des
Instituts A.___
in den Stellungnah
men vom 1
8.
September 2012 (
Urk.
7/147) und 3
0.
April 2013 (
Urk.
7/168) anschaulich aus, dass sich eine schwere depressive Episode nicht diagnostizie
ren lasse. Zwar seien der weinerliche, bedrückte Affekt, die
dysphorische
Grundstimmung und die allgemeine Lebensmüdigkeit als Symptome einer
depressiven Störung vorhanden
, hingegen hätten keine vitale Traurigkeit, kein zirkadianer Rhythmus, kein suizidaler Zustand und keine depressiv-psychoti
schen Symptome festgestellt werden können.
Mit dieser überzeugenden Darlegung sind die Angaben der behandelnden Ärzte und der Privatgutachter der Beschwerdeführerin, welche durchwegs eine mittel
gradige oder gar eine schwere depressive Episode mit vollständiger Arbeitsun
fähigkeit feststellten (Bericht der
Psychiatrie D.___
vom 1
8.
Dezember 2009 [
Urk.
7/98], Bericht von
Dr.
B.___
vom
8.
März 2012 [
Urk.
7/125/3], Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom
Zentrum C.___
, vom 2
5.
November 2012 [
Urk.
7/157], Bericht von
Dr.
B.___
vom 1
8.
Dezember 2012 [
Urk.
7/158], Bericht der
Klinik F.___
vom
4.
April 2013 [
Urk.
7/163]), und ihr Einwand, man hätte diesen Meinungen folgen müssen (
Urk.
1 S. 7 f.) entkräftet. Die behandelnden Ärzte konzentrieren sich in erster Linie auf die Behandlung ihrer Patientinnen und Patienten und ihre Berichte verfolgen nicht den Zweck einer abschliessenden objektiven Beurteilung des für den Entscheid über Versicherungsansprüche massgeblichen Gesundheits
-
zustandes. Zudem ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Die Gutachter begründeten auch einleuchtend, dass keine
somatoforme
Schmerz
störung
zu diagnostizieren
sei
, weil es an den Voraussetzungen der psychischen Vulnerabilität aufgrund von früheren Stressfaktoren in der Kind
heit und/oder an der emotionalen Konflikthaftigkeit bei Ausbruch der Störung fehle (
Urk.
7/135/16 und 7/147). Sämtliche Einwendungen der Beschwerdefüh
rerin und die anderslautenden Diagnosestellungen der von ihr beauftragten Ärzte vermögen dagegen nicht anzukommen. Insbesondere ist es ohne ent
scheidende Bedeutung, dass das genannte Erfordernis der psychischen Vulnera
bilität aufgrund von Stressfaktoren in der Kindheit in der Beschreibung der
somatoformen
Schmerzstörung in ICD-10: F45.4 nicht aufgeführt ist. Denn
das
andere Kriterium der emotionalen Konflikthaftigkeit als ursächlicher Einfluss auf die Krankheit wird erwähnt. Die Nichterfüllung dieses Kriteriums reicht, um das Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung zu verneinen.
Bei der Begutachtung durch
das Institut Z.___
war die Frage aufgeworfen worden, inwie
weit die in der Persönlichkeit der Beschwerdeführerin liegenden Aspekte der Aggressionshemmung in Wechselwirkung mit den ansatzweise vorhandenen
anankastischen
Zügen und den hohen Ansprüchen an sich selber
bei der Auf
rechterhaltung der Symptomatik beteiligt seien. Das Vorliegen einer
Persönlich
keitsstörung
wurde indes verneint (
Urk.
7/57/62).
Dr.
B.___
erhob im Bericht vom
8.
März 2012 (
Urk.
7/125/3) die Diagnose einer andauernden
Per
sönlichkeitsänderung
bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.80), ohne jedoch aufzuzeigen, wie sie auf diese Diagnose kam. Die Gutachter des
Instituts A.___
sahen offenbar keine Notwendigkeit, sich mit dieser Frage zu befassen, wobei davon auszugehen ist, dass ihrer Meinung nach die Symptome für eine
Persön
lichkeitsstörung
oder -änderung nicht vorlagen. Dieser Umstand vermag die Aussagekraft des Gutachtens nicht zu entkräften, denn die Gutachter sind nicht verpflichtet, jede erdenkliche Diagnose zu prüfen. Sie zeigten
nachvollziehbar auf, dass im Wesentlichen eine dysfunktionale Schmerzverarbeitungsstörung vorliegt. Ausser der depressiven Störung stellten sie keine weiteren Erkrankun
gen fest, so dass für sie kein Anlass bestand, sich mit der Meinung von
Dr.
B.___
auseinanderzusetzen, soweit die
se eine Persönlichkeits
änderung
diagnos
tiziert
hatte (vgl.
Urk.
1 S. 5 f.).
Die fehlende Fremdanamnese durch nahe Verwandte der Beschwerdeführerin (vgl.
Urk.
1 S. 7) schadet der Beweiskraft des Gutachtens nicht. Die Aktenlage ist derart umfangreich, dass Erhebungen zu subjektiven Betrachtungsweisen aus dem nahen Umfeld unterbleiben durften.
Schliesslich äusserten sich die Gutachter ausreichend und in nachvollziehbarer Weise zu den Einschränkungen im Haushalt. Dass die Einschränkung gleich hoch ist wie im erwerblichen Bereich leuchtet aufgrund der erhobenen Diagno
sen und der festgestellten Beeinträchtigung ein. Der entsprechende Einwand der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 12)
zielt daher ins Leere, zumal die Einschrän
kung in der Haushaltführung für die Invaliditätsbemessung nach der
Einkom
mensvergleichsmethode
, wie sie die Beschwerdegegnerin richtigerweise vor
nahm (
Urk.
2), ohne Bedeutung ist.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erweist sich die psychiatrische Erhebung im Gutachten des
Instituts A.___
als korrekt, vollständig und stringent. Die erforderlichen Fragen wurden beantwortet, die Beschwerdeführerin wurde untersucht und die Aktenlage wurde gehörig berücksichtigt. Es kann deshalb vollumfänglich auf das Gutachten abgestellt werden, weitere Abklärungen sind nicht erforderlich.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus rheumatologi
scher und psychiatrischer Sicht
von einer um 20
%
verminderten Arbeitsfähig
keit auszugehen
ist
, und der Beschwerdeführerin eine leidensangepasste Tätig
keit im Umfang von 80
%
zumutbar
ist
.
5.
Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad korrekt ermittelt (
Urk.
2), was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Es ist darauf abzustellen mit dem Ergebnis, dass die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwer
deführerin bei einem Invaliditätsgrad von 33
%
zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
6
.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr. 8
00.-- anzuset
zen.
Ausgangsge
mäss
sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin
aufzuer
le
gen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Kurt
Pfändler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt