# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15b4bdc4-89b7-54a2-bcc7-0dc8054852ba
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-113_2017-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/113

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent fuhr mit 
einem Lieferwagen beim Abbiegen von einer Hauptstrasse in eine 
Nebenstrasse zufolge mangelnder Aufmerksamkeit in eine am rechten 
Fahrbahnrand stehende Tempo-30-Zone-Tafel, die dadurch leicht 
beschädigt wurde. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten bestand eine 
erhöhte abstrakte, nicht mehr geringe Gefährdung übriger 
Verkehrsteilnehmer wie Fussgänger und anderer Fahrzeuglenker. 
Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, 
IV-2017/113).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Silvan 

Bötschi

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Bruno Bauer, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt seit dem 25. Mai 1984 den Führerausweis der Kategorien A1, B, D1, BE 

und D1E. Als er am 6. Februar 2017 um etwa 13.30 Uhr in St. Gallen mit einem 

Lieferwagen nach links von der Rorschacher Strasse abbog, touchierte er bei der 

Einfahrt in die Singenbergstrasse eine auf zwei Stangen am rechten Strassenrand 

angebrachte Tafel, die dadurch zerkratzt und verbogen wurde. Daraufhin reduzierte er 

die Geschwindigkeit, setzte die Fahrt aber schliesslich fort und gab das beschädigte 

Fahrzeug anschliessend zur Reparatur in eine Autowerkstatt. Um 16.15 Uhr meldete er 

sich wegen des Vorfalls bei der Stadtpolizei St. Gallen.

B.- Mit Strafbefehl vom 13. März 2017 wurde X vom Untersuchungsamt St. Gallen 

wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und unterbliebener Meldung der 

unbeabsichtigten Beschädigung eines Signals zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. 

Mangels Einsprache erwuchs der Strafbefehl in Rechtskraft.

Zusätzlich wurde X mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des 

Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2017 der Führerausweis wegen einer mittelschweren 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer eines Monats 

entzogen.

C.- Dagegen erhob der Rechtsvertreter von X am 7. Juli 2017 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (eingegangen am 10. Juli 2017) 

und beantragte, es sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Juni 2017 

vollumfänglich aufzuheben und von einer Massnahme abzusehen, andernfalls sei eine 

Verwarnung auszusprechen und die Angelegenheit zur Neuregelung der Kosten und 

Entschädigung an das Strassenverkehrsamt zurückzuweisen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 

30. August 2017 auf eine Vernehmlassung.

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Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Juli 2017 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

von Art. 41 lit. g , Art. 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Streitig ist, ob die Vorinstanz das Verhalten des Rekurrenten zu Recht als 

mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von 

Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) 

einstufte.

a) Das Untersuchungsamt St. Gallen stellte im Strafbefehl vom 13. März 2017 in 

tatsächlicher Hinsicht fest, der Rekurrent sei am Nachmittag des 6. Februar 2017 in 

St. Gallen beim Abbiegen von der Rorschacher Strasse in die Singenbergstrasse 

zufolge mangelnder Aufmerksamkeit unabsichtlich mit einer am rechten Fahrbahnrand 

stehenden Tempo-30-Zone-Tafel kollidiert, die dadurch leicht beschädigt worden sei. 

Danach habe er seine Fahrt fortgesetzt und es in der Folge pflichtwidrig unterlassen, 

unverzüglich die Polizei über den Vorfall zu informieren. Dies stelle eine einfache 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG und eine Nichtmeldung 

der unabsichtlichen Beschädigung eines Signals im Sinne von Art. 98 lit. c SVG dar, 

wobei bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sei, dass er die Polizei schliesslich 

dennoch aus eigenem Antrieb verständigt habe.

b) Gemäss der äusserst knappen Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz verursachte 

der Rekurrent beim Lenken eines Lieferwagens wegen Nichtbeherrschens des 

Fahrzeugs einen Verkehrsunfall. Durch dieses Fehlverhalten habe er die Verkehrsregeln 

verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet, weshalb 

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eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne 

von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vorliege. Die Tatsachen, dass er sich nach der Kollision 

mit der Signaltafel nahezu korrekt verhalten habe und aus beruflichen Gründen auf den 

Führerausweis angewiesen sei, würden an der Schwere der Widerhandlung nichts 

ändern. Insbesondere dürfe die Sanktionsempfindlichkeit nicht in dem Sinne zu einer 

Bevorzugung gewisser Fahrzeuglenker führen, als dass sich diese schwerwiegendere 

Verfehlungen zuschulden lassen könnten, bis ihnen der Ausweis entzogen werde.

c) Der Rekurrent hält dem in tatsächlicher Hinsicht eine ausführliche Darstellung des 

Sachverhalts entgegen: Beim Abbiegen von der Rorschacher Strasse in die 

Singenbergstrasse in St. Gallen habe er zwei Mal niesen müssen, weshalb er seine 

Augen für einen kurzen Augenblick geschlossen habe. Dabei habe er den Lieferwagen 

leicht nach rechts gelenkt und sei in der Folge mit der Tempo-30-Zone-Tafel kollidiert. 

Nachdem er die Fahrt verlangsamt habe, habe er in den rechten Aussenspiegel 

geschaut und festgestellt, dass dieser kaputt gegangen sei. Nach kurzer Weiterfahrt 

habe er in den linken Aussenspiegel geschaut und bemerkt, dass die Tafel noch an Ort 

und Stelle gestanden sei. Er sei daher davon ausgegangen, dass diese keinen Schaden 

genommen habe. Als eine ältere Dame bei seiner Vorbeifahrt die Hände vor den Mund 

gehalten habe, habe er angehalten und den Schaden am Kotflügel und am 

Aussenspiegel festgestellt. Er habe noch seine Lieferung beim Arbeitgeber abgeladen 

und den beschädigten Lieferwagen zur Reparatur gebracht. Anschliessend sei er mit 

einem anderen Fahrzeug zur Singenbergstrasse gefahren, um den Schaden an der 

Tafel zu begutachten. Danach habe er sich unverzüglich zur Stadtpolizei St. Gallen 

begeben und dieser die Kollision gemeldet.

In rechtlicher Hinsicht stelle dieses Verhalten keine mittelschwere, sondern – in 

Übereinstimmung mit der strafrichterlichen Beurteilung – lediglich eine leichte 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften dar. Einerseits könne dem 

Rekurrenten bloss ein leichtes Verschulden zur Last gelegt werden. Beim 

unvermittelten Niesen sei stets mit einer unnatürlichen Reaktion des Körpers zu 

rechnen, die nicht verhindert werden könne. Zudem sei die Verkehrslage an der Stelle 

der Kollision aufgrund der verkehrsberuhigenden Mittel-insel sehr eng gestaltet, 

weshalb er die Tafel mit geringem Abstand habe passieren müssen. Andererseits 

könne nicht von einer erhöhten abstrakten Gefährdung die Rede sein. Der Lieferwagen 

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habe bloss Blechschaden erlitten und sei fahrtauglich geblieben. Die Tafel sei zwar 

beschädigt worden, es habe aber lediglich deren Stahlrahmen ersetzt werden müssen. 

Die Sicherheit von Personen in der näheren Umgebung sei zu keinem Zeitpunkt 

gefährdet gewesen; der Rekurrent selber habe keine Verletzungen erlitten. Das 

Bundesgericht habe einen vergleichbaren Sachverhalt ebenfalls als leichte 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften beurteilt. Da bisher keinerlei 

Administrativmassnahmen gegen den Rekurrenten eingetragen seien, obwohl er 

berufsbedingt seit mehr als 20 Jahren rund 250 Kilometer pro Arbeitstag mit einem 

Fahrzeug zurücklege, sei von jeglichen Mass-nahmen abzusehen oder andernfalls eine 

Verwarnung auszusprechen.

3.- Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren 

(Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

(Art. 16c SVG) mit je unterschiedlichen Rechtsfolgen. Eine leichte Widerhandlung 

begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung 

liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Sie 

liegt immer dann vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht 

alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (Botschaft zur Änderung 

des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487).

Mit Strafbefehl vom 13. März 2017 wurde in grundsätzlich verbindlicher Weise 

festgestellt, dass der Rekurrent durch unaufmerksames Verhalten die in Art. 31 Abs. 1 

SVG festgehaltene Verkehrsregel verletzt hatte, wonach ein Fahrzeugführer sein 

Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten 

nachkommen kann. Dies wird vom Rekurrenten soweit ersichtlich nicht bestritten und 

es sind auch keine Gründe erkennbar, weshalb vorliegend von der 

untersuchungsamtlichen Tatsachenfeststellung und rechtlichen Würdigung des 

Sachverhalts abgewichen werden sollte (siehe dazu BGE 136 II 447, E. 3.1). Umstritten 

und zu prüfen ist hingegen das Ausmass der durch die Verkehrsregelverletzung 

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hervorgerufenen Gefährdung und des Verschuldens, das dem Rekurrenten dabei 

zukam.

4.- Eine Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a bis 16c SVG ist bei 

einer konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob 

eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder eine abstrakte Gefährdung geschaffen 

wurde, kann nicht aufgrund der blossen Feststellung einer Verkehrsregelverletzung 

beurteilt werden, sondern hängt von der konkreten Situation ab, in welcher sie 

begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten 

Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung; in Anbetracht der jeweiligen Verhältnisse des 

Einzelfalls muss mithin der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer 

Verletzung naheliegen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_422/2016 vom 9. Januar 

2017, E. 3.1, und 1C_267/2010 vom 14. September 2010, E. 3.2; vgl. BGE 142 IV 93, 

E. 3.1). Bei der Beurteilung ist zu beachten, dass der Gefährdung der Sicherheit durch 

die seit 1. Januar 2005 geltenden Bestimmungen von Art. 16a bis 16c SVG eine 

wesentliche und eigenständige Bedeutung zukommt. Der Gesetzgeber mass bewusst 

dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht bei. Insbesondere 

verselbständigte er das Recht des Warnungsentzugs und verschärfte dieses im 

Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit (BGer 1C_267/2010 vom 

14. September 2010, E. 3.4; vgl. Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 

2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Vorbemerkungen zu Art. 16a bis c N 5).

a) Dass sich ein Fahrzeuglenker durch einen Fahrfehler mit Unfallfolgen primär selbst 

konkret gefährdet und Sachschaden am eigenen Fahrzeug sowie an 

Schutzeinrichtungen oder Signalisationsanlagen auf der Fahrbahn verursacht, schliesst 

eine massgebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer im Sinne einer mittelschweren 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a 

SVG nicht aus (vgl. BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, E. 5.1). So erkannte das 

Bundesgericht eine erhöhte abstrakte Gefährdung, als ein Lenker eines 

Personenwagens in einer leicht verengenden Rechtskurve nach dem Kreuzen eines 

anderen Personenwagens nach links lenkte, dabei die Kontrolle über sein Fahrzeug 

verlor und mit einem Brückengeländer kollidierte. Aufgrund der örtlichen 

Gegebenheiten bestand nämlich die naheliegende Gefahr, dass nachfolgende 

Fahrzeuge von der Unfallsituation hätten überrascht werden können (BGE 136 I 345, 

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E. 2 und 6.4). Auch als ein Vogel durch das offene Fahrzeugfenster in das Innere eines 

Personenwagens gelangte und der Lenker beim Versuch, den Vogel mit einer Hand zu 

verscheuchen, die Beherrschung über das Fahrzeug verlor und in der Folge mit einem 

Inselschutzpfosten bei einem Fussgängerstreifen in einem Wohngebiet kollidierte, 

schloss das Bundesgericht auf eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Die Abwesenheit 

von anderen Verkehrsteilnehmern vermag nicht auszuschliessen, dass für diese eine 

erhöhte – diesfalls abstrakte – Gefahr besteht. Gerade in einem Wohnquartier oder 

innerorts im Bereich eines Fussgängerstreifens ist die Präsenz von Fussgängern 

wahrscheinlich, die durch unaufmerksame Fahrzeuglenker einem erheblichen 

Verletzungsrisiko ausgesetzt werden. Dass dabei die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder gar Verletzung von Fussgängern nahe liegt, ist offensichtlich (BGer 

1C_656/2015 vom 8. April 2016, E. 2.6, und 1C_594/2008 vom 27. Mai 2009, E. 222.3).

b) Vorliegend prallte der Rekurrent an einem Montagnachmittag um etwa 13.30 Uhr mit 

einem Lieferwagen innerorts, wenige Meter nach einer Verkehrsinsel mit 

Fussgängerstreifen und unmittelbar vor Beginn einer Tempo-30-Zone in eine rund 

50 cm breite (vgl. Anhang 1 Ziff. II.7 der Signalisationsverordnung [SR 741.21]) und 

vollständig in die Fahrbahn hineinreichende Zonensignalisationstafel am rechten 

Strassenrand. Dabei wurde die Tafel deutlich erkennbar nach hinten gebogen und auf 

einer Breite von etwa 3.5 cm zerkratzt. Am Fahrzeug wurden vorne rechts der Kotflügel 

stark verformt und im oberen Bereich aus der Verankerung gerissen, der Scheinwerfer 

am rechten Rand in Splitter geschlagen, das Scharnier der Beifahrertüre verbogen und 

die Verschalung sowie das Spiegelglas des Aussenspiegels weggerissen (act. 9/1). Die 

äusserliche Beschädigung des Fahrzeugs fiel offenbar so beträchtlich aus, dass eine 

Passantin bei deren Anblick erschrocken die Hände vor den Mund hielt (act. 9/1). Der 

Sachschaden an der Tafel beträgt Fr. 747.80 (act. 2/6) und derjenige am Fahrzeug rund 

Fr. 2'780.– (act. 9/1). Obwohl bei diesem Selbstunfall niemand verletzt wurde, ist leicht 

denkbar, dass zu dieser Tageszeit am Rand der Innenstadt St. Gallens in einem 

Bereich zwischen einem Fussgängerstreifen und einer Tempo-30-Zone, in der die 

Strasse überall überquert werden darf, ein Fussgänger anstelle der Tafel vom 

unkontrolliert ausschwenkenden Lieferwagen des Rekurrenten hätte erfasst und in 

schwerwiegender Weise verletzt werden können. Dies gilt umso mehr, als dass sich die 

beschädigte Tafel direkt an einem Trottoir und vor dem Ein- bzw. Ausgang 

verschiedener Geschäfte und Wohnungen befindet (act. 9/1). Gleichermassen hätte der 

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Rekurrent durch seine Unaufmerksamkeit an der Unfallstelle ebenso gut auf die linke 

Fahrspur abkommen und frontal mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kollidieren 

können. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist die Berufung des Rekurrenten auf 

ein Urteil des Bundesgerichts, das die administrativmassnahmenrechtliche Beurteilung 

eines Selbstunfalls auf einer von Wald umgebenen Passstrasse an einem Wochentag 

mit moderatem Verkehrsaufkommen zum Gegenstand hat (siehe BGer 1C_382/2011 

vom 12. Dezember 2011), unbehelflich. Mit Blick auf die einschlägige Kasuistik der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe dazu oben E. 4a) bestand vorliegend eine 

abstrakte Gefährdung von Fussgängern und anderen Fahrzeuglenkern, die aufgrund 

des erheblichen Verletzungsrisikos nicht mehr nur als gering eingestuft werden kann. 

Somit ist von einer erhöhten abstrakten Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer 

auszugehen.

5.- Bei diesem Ergebnis ist die Annahme einer leichten Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsregeln im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG von vornherein 

ausgeschlossen, weil dazu kumulativ sowohl die objektive Voraussetzung der bloss 

geringen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer als auch die subjektive Voraussetzung 

des nur leichten Verschuldens erfüllt sein müssten. Entsprechend erübrigt sich eine 

eigenständige Beurteilung des Ausmasses des Verschuldens des Rekurrenten (siehe 

BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, E. 5.2). Dass ein Verschulden vorliegt, ergibt sich 

aus der strafrechtlichen Verurteilung. Offen bleiben kann somit insbesondere, ob der 

Rekurrent tatsächlich zwei Mal nacheinander stark niesen musste oder ob es sich 

dabei allenfalls lediglich um eine Schutzbehauptung handelt (siehe in diesem 

Zusammenhang Entscheid der Verwaltungsrekurskommission IV 2012/147 vom 

18. März 2013, E. 4c, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Rekurrent durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrief. Daher ging die 

Vorinstanz zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus. Dies steht 

insbesondere auch mit der strafrechtlichen Verurteilung wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG im Einklang (siehe BGE 135 II 

138, E. 2.4). Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer entspricht der 

Mindestentzugsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG, die nach der 

http://www.gerichte.sg.ch

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bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen 

Angewiesenheit der betroffenen Person auf den Führerausweis und bei einem 

ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (BGE 132 II 

234, E. 2.3). Die Entzugsdauer von einem Monat ist demnach ebenfalls nicht zu 

beanstanden.

6.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der 

Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens 

am 26. September 2017 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine 

vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist 

indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin (26. September 2017) ist 

bereits vorüber, weshalb besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben 

ist. Die Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte 

Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die 

Abgabefrist nicht bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu 

berücksichtigen.

7.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten 

zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits 

unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die 

materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit der 

Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Führerausweises) kombiniert. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung 

[sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist mit dem 

Kostenanteil des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des 

Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

bis

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1.  Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Juni 2017 (Zeitpunkt der

     Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– sind dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und 

dem

     Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit

     dem Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von

     Fr. 240.– zurückerstattet.

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		2025-07-19T06:44:10+0200
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