# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 915cf927-d946-53dc-8356-2a161e7d771f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.10.2020 B 2020/92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-92_2020-10-14.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/92

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.11.2020

Entscheiddatum: 14.10.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.10.2020
Steuerrecht. Gewinn-Aufrechnung von geldwerten Leistungen einer AG. 
Art. 84 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG (SR 642.11). Das 
Verwaltungsgericht hielt fest, eine (ganze oder teilweise) geschäftliche 
Nutzung der Vespa mache die Beschwerdeführerin auch in diesem 
Verfahren nicht einmal geltend. Dies bestätigte die Vermutung eines privat 
motivierten Erwerbs und einer privaten Nutzung des Fahrzeugs. Die daraus 
resultierenden Zweifel an der geschäftsmässigen Begründetheit des Vespa-
Erwerbs bzw. die Vermutung des Erwerbs für rein private Zwecke der 
Anteilinhaber habe die Beschwerdeführerin nicht auszuräumen vermocht. 
Der angefochtene Entscheid lasse sich damit nicht beanstanden 
(Verwaltungsgericht, B 2020/92). Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 19. Februar 2021 
abgewiesen (Verfahren 2C_948/2020).

Entscheid vom 14. Oktober 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

X.__ AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Internaz AG, Axensteinstrasse 8, Postfach 321, 9004 St. Gallen,

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gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

direkte Bundessteuern aufgrund der Rechnungsabschlüsse per 31. Dezember 

2008 und 31. Dezember 2009

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

Die X.__ AG mit damaligem Sitz in A.__ reichte die Steuererklärungen aufgrund der 

Rechnungsabschlüsse per 31. Dezember 2008 und 2009 am 19. November 2009 und 

2. Juni 2010 ein. Für 2008 und 2009 deklarierte sie steuerbare Gewinne von 

CHF 174'947 und CHF 13'973 sowie steuerbare Eigenkapitalien von CHF 575'696 und 

A.a. 

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CHF 589'669. Am 7. Januar 2011 verlegte die X.__ AG ihren Sitz von A.__ nach B.__/

AR. Am 14. Oktober 2011 und 7. März 2012 verlangte das kantonale Steueramt 

St. Gallen von ihr vollständige Buchhaltungen der Jahre 2008 und 2009 sowie weitere 

Unterlagen. Am 17. Dezember 2014 gab das kantonale Steueramt der X.__ AG 

bekannt, dass sich in den sie betreffenden Veranlagungsverfahren Verzögerungen 

ergeben hätten, weshalb mit diesem Schreiben die Veranlagungsverjährung betreffend 

die Jahre 2008 bis 2012 unterbrochen werde. Am 7. und 11. April 2017 stellte das 

kantonale Steueramt der X.__ AG Vorschläge für die Veranlagungen 2008 und 2009 

sowie Beweisauflagen für 2010 bis 2012 zu. Hierauf teilte die X.__ AG am 24. April 

2017 mit, sie habe über alle Jahre hinweg im Kanton St. Gallen nur über ein 

Sekundärsteuerdomizil verfügt. Ab 2006 sei die gesamte Infrastruktur der 

Unternehmung in B.__ domiziliert gewesen, womit ab diesem Jahr und somit auch für 

2008 das Hauptsteuerdomizil nicht im Kanton St. Gallen liege (act. G 10/8 I/10).

Am 25. April 2017 stellte die Steuerbehörde der X.__ AG die 

Veranlagungsberechnungen 2008 und 2009 zu (act. G 10/8 I/11). Am 27. April 2017 

wurden die Veranlagungsverfügungen eröffnet. Aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31. Dezember 2008 erfolgte die Veranlagung für die Kantonssteuer und die direkte 

Bundessteuer mit einem steuerbaren Gewinn von CHF 305'600 und für die 

Kantonssteuer mit einem steuerbaren Eigenkapital von CHF 665'000. Für das 

Steuerjahr 2009 basierte die Veranlagung auf einem steuerbaren Gewinn von 

CHF 338'700 (Kantonssteuer und direkte Bundessteuer) sowie einem steuerbaren 

Eigenkapital von CHF 698'000 (Kantonssteuer). In beiden Jahren wurden diverse 

Aufrechnungen (unter anderem Privatanteil an Fahrzeugen, Mietentgelt Fahrzeug, 

übersetzte Büromiete und Privatanteil Telefon) vorgenommen (act. G 10/8 III/10 

Beilage). Auf den von der X.__ AG mit Eingabe vom 28. April 2017 (act. G 10/8 III/2 

Beilage) erhobenen Rekurs gegen die Veranlagungsverfügung trat die 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 

12. Dezember 2017 nicht ein (act. G 10/8 III/12). Die dagegen erhobene Beschwerde 

wies das Verwaltungsgericht mit Entscheid B 2018/18 vom 8. September 2018 ab.

Am 24. Mai 2017 hatte die X.__ AG Einsprache gegen die am 27. April 2017 eröffneten 

Veranlagungsverfügungen 2008 und 2009 erhoben (act. G 10/8 V/2). Mit Entscheiden 

vom 26. Juli 2019 hiess das kantonale Steueramt die Einsprachen teilweise gut, indem 

ein Teil der Aufrechnungen wegfiel bzw. im Betrag tiefer ausfiel. Die steuerbaren 

Gewinne für die Kantonssteuer und die direkte Bundessteuer wurden auf CHF 249'725 

(2008) und CHF 222'943 (2009) sowie die Eigenkapitalien für die Kantonssteuer auf 

A.b. 

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B.  

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

CHF 642'096 (2008) und CHF 632'669 (2009) reduziert (act. G 10/8 V/16). Die gegen 

diese Entscheide erhobenen Rechtsmittel (Kantonssteuer: Rekurs, direkte 

Bundessteuer: Beschwerde) vom 26. August 2019 und 2. Dezember 2019 (act. G 10/1, 

10/3) hiess die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 20. April 2020 

teilweise gut, hob den Einspracheentscheid und die Veranlagungsverfügungen nach 

Rechtsmittelentscheid vom 26. Juli 2019 für die Steuerjahre 2008 und 2009 auf und 

wies die Sache zu neuen Veranlagungen im Sinn der Erwägungen an das Kantonale 

Steueramt zurück (act. G 2).

Gegen diesen Entscheid erhob die Internaz AG, St. Gallen, für die X.__ AG mit Eingabe 

vom 20. Mai 2020 Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 24. Juni 

2020 beantragte die Beschwerdeführerin Aufhebung des angefochtenen Entscheids. 

Auf die Aufrechnung der geldwerten Leistung (verdeckte Gewinnausschüttung) durch 

den Erwerb der Piaggio Vespa im Jahr 2009 sei zu verzichten. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (act. G 6). Die Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht unter 

den Verfahrensnummern B 2020/91 (Kantonssteuer) und B 2020/92 (direkte 

Bundessteuer) eingeschrieben. Die Beschwerde B 2020/91 wurde zufolge Nichtleistens 

des Kostenvorschusses mit Entscheid vom 29. Juni 2020 abgeschrieben.

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 1. Juli 2020 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde B 2020/92 (direkte Bundessteuer). Zur Begründung verwies sie auf die 

Erwägungen des angefochtenen Entscheides (act. G 9). Am 21. August 2020 teilte der 

Beschwerdegegner den Verzicht auf eine Vernehmlassung mit dem Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde mit (act. G 12). Die Beschwerdebeteiligte verzichtete 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung (act. G 13).

B.b. 

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.c. 

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der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 20. Mai 2020 

(act. G 1) entspricht in Verbindung mit der Ergänzung vom 24. Juni 2020 (act. G 6) 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 194 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.  

Nicht streitig ist vorliegend die im angefochtenen Entscheid einlässlich begründete 

unbeschränkte Steuerpflicht der Beschwerdeführerin im Kanton St. Gallen in den 

Jahren 2008 und 2009 an ihrem damaligen statutarischen Sitz (act. G 2 S. 5-9). Nicht in 

Frage gestellt wird in der Beschwerde auch die Feststellung im vorinstanzlichen 

Entscheid, dass in den Jahren 2008 und 2009 keine Betriebsstätte (Art. 4 Abs. 2 DBG) 

der Beschwerdeführerin in B.__/AR bestanden habe (act. G 2 S. 9 f.). Hiervon ist 

nachstehend auszugehen.

Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Entscheid Aufrechnungen zu den 

steuerbaren Gewinnen von CHF 92'640 (2008) und CHF 240'620 (2009; act. G 2 S. 15). 

Die erwähnten Beträge enthalten Aufrechnungen des Privatanteils Handelsfahrzeuge 

von CHF 3'000 (2009), des Privatanteils Mini Cooper/Alfa Romeo von je CHF 4'000 

(2008 und 2009), von nicht belegten Mietzinsen (CHF 6'240 für 2008, CHF 5'900 für 

2009), des Privatanteils Telefon von je CHF 2'400 (2008 und 2009), der Piaggio Vespa 

von CHF 6'320 für 2009, einer nicht geschäftsmässig begründeten Zahlung an die 

Q.__ GmbH von CHF 200'000 (2009) sowie der Veränderung des Mehrwerts 

Warenvorräte von CHF 80'000 (2008) und CHF 19'000 (2009). Die Beschwerdeführerin 

beanstandet von diesen Gewinn-Aufrechnungen lediglich die Aufrechnung des Erwerbs 

der Piaggio Vespa von CHF 6'320 für 2009. Auf die von ihr unbeanstandet gelassenen 

weiteren Aufrechnungen ist, da nicht streitig, im vorliegenden Verfahren nicht mehr 

näher einzugehen.

2.1. 

Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen setzt sich gemäss Art. 82 Abs. 1 StG 

und Art. 58 Abs. 1 DBG zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung (lit. a) sowie 

allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des 

Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem 

Aufwand verwendet werden (lit. b), wie insbesondere Kosten für die Anschaffung, 

2.2. 

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Herstellung oder Wertvermehrung von Gegenständen des Anlagevermögens (Ziffer 1) 

und geschäftsmässig nicht begründete Abschreibungen, Wertberichtigungen und 

Rückstellungen (Ziffer 2). Nach Art. 84 Abs. 1 StG und Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG werden 

Aufwendungen bei der Berechnung des Reingewinns berücksichtigt, sofern sie 

geschäftsmässig begründet sind. Die Frage, ob die erwähnten streitigen Aufwände als 

nicht geschäftsmässig begründet nachzubesteuern sind, beantwortet sich nach 

Massgabe der im Steuerrecht geltenden Beweislastverteilung. Nach dieser trägt die 

Steuerbehörde die Beweislast für Tatsachen, welche die Steuerschuld begründen oder 

mehren, die steuerpflichtige Person für Tatsachen, welche die Steuerschuld aufheben 

oder mindern (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das St. Gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2013, VI. 

N. 15, VII. N. 23). Im Steuerverfahren kommt der Untersuchungsgrundsatz zur 

Anwendung (Art. 176 StG). Die Veranlagungsbehörde ist verpflichtet, die für die 

Besteuerung relevanten Tatsachen von Amtes wegen abzuklären (Zigerlig/Oertli/

Hofmann, a.a.O., VII. N. 19), wobei sie die steuerpflichtige Person auffordert, die 

erforderlichen Sachdarstellungen und Beweismittel beizubringen (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., N. 7 zu Art. 123 DBG). Der 

Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Eine 

Mitwirkungspflicht besteht insbesondere für die Beschaffung von Unterlagen, welche 

nur die Parteien liefern können, und für die Abklärung von Tatsachen, welche eine 

Partei besser kennt als die Behörde (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter a.a.O., N. 9 zu 

Art. 123 DBG; Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. N. 25). Die Mitwirkungspflicht 

besteht ungeachtet der Verteilung der objektiven Beweislast. Die steuerpflichtige 

Person ist auch hinsichtlich steuererhöhender Tatsachen mitwirkungspflichtig, obwohl 

hierfür die Veranlagungsbehörde die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (Richner/

Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 5 zu Art. 126 DBG). Die Beschwerdeführerin muss im 

Rahmen ihrer Buchführungspflicht den Beweis für steuermindernde Aufwände bzw. 

deren geschäftsmässige Begründetheit durch Vorlage einer Erfolgsrechnung erbringen 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O. N. 85 zu Art. 123 DBG). Für die einzelnen 

Buchungsvorgänge müssen nachprüfbare Belege vorhanden sein (vgl. Art. 957a Abs. 2 

Ziff. 2 und 5 OR [SR 220]). Wenn die Steuerbehörde Umstände darzutun vermag, die 

Zweifel an der geschäftsmässigen Begründetheit von Aufwendungen zu begründen 

vermögen, ist es wiederum an der steuerpflichtigen Person, diese Zweifel auszuräumen 

(vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O. N. 85 zur Art. 123 DBG).

Die Beschwerdeführerin erwarb die vorstehend erwähnte Vespa am 2. Mai 2009 für 

CHF 6'507.50 zuzüglich Bereitstellungspauschale von CHF 120 und Helm von 

CHF 172.50. Der Betrag von CHF 6'800 wurde per 1. Mai 2009 auf Konto 4000 

2.3. 

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(Wareneinkauf) verbucht (act. G 10/8 II/3 Kontoauszug CHF S. 7). Am 11. Juli 2018 

veräusserte die Beschwerdeführerin das Fahrzeug für CHF 3'900 (act. G 10/13). Die 

Vorinstanz hielt bezüglich der streitigen Aufrechnung im angefochtenen Entscheid fest, 

der Umstand, dass in den Jahren 2008 und 2009 Fahrzeugunterhalt für die Vespa 

verbucht worden sei, spreche gegen die Behauptung, dass der Roller ein 

Handelsfahrzeug dargestellt habe. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin trotz 

Aufforderung des Beschwerdebeteiligten kein Wareninventar eingereicht habe. Aus der 

Buchhaltung sei zudem nicht ersichtlich, ob die Vespa Ende Jahr auf die Warenvorräte 

umgebucht und damit aktiviert worden sei. Der pauschalen Abschlussbuchung per 

31. Dezember 2009 (Vorräte [Konto Nr. 1400] an Einkauf Waren [Konto Nr. 4000]) mit 

dem Text "Anpassung Warenlager" von CHF 50'000 lasse sich dies jedenfalls nicht 

entnehmen. Der Nachweis, dass die Vespa im Jahr 2009 als Handelsware erworben 

worden sei, sei damit nicht erbracht. Daran vermöge der Verkauf neun Jahre später 

nichts zu ändern. Die Beschwerdeführerin behaupte nicht, die Vespa sei auch 

betrieblich genutzt worden. Die Aufrechnung der Beschwerdegegnerin von CHF 6'320 

sei damit zu bestätigen (act. G 2 S .13).

Die Beschwerdeführerin führt im vorliegenden Verfahren aus, die Vereinnahmung des 

Verkaufsbetrages von CHF 3'900 sei in zwei Teilbeträgen (CHF 3'000 bar an Kasse und 

CHF 900 an Bank) erfolgt und das Fahrzeug sei auch im Inventar per 31. Dezember 

2009 enthalten gewesen. Damit sei klar nachgewiesen, dass das Fahrzeug im 

Eigentum der Beschwerdeführerin gestanden habe. Dennoch sei aus dem Erwerb des 

Fahrzeugs eine verdeckte Gewinnausschüttung konstruiert worden. Der Nachweis, 

dass durch den Erwerb des Fahrzeugs die Gesellschaft entreichert worden sei, um so 

eine geldwerte Leistung zu konstruieren, sei der Beschwerdegegnerin eindeutig nicht 

gelungen, weshalb auf die Aufrechnung zu verzichten sei. Ob in den verbuchten 

Betriebskosten ein Privatanteil enthalten sei, sei eine andere Frage und rechtfertige 

nicht die Aufrechnung des Erwerbspreises. Selbst wenn das Fahrzeug ein 

Eigenfahrzeug darstellen solle, wäre es im Eigentum der Gesellschaft und nicht im 

Eigentum des Aktionärs, was jede geldwerte Leistung beim Erwerb ausschliesse, da 

die Gesellschaft nicht entreichert sei (act. G 6 S. 2 f.).

2.4. 

Die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin erneut angeführte pauschale 

Einbuchung (Abschlussbuchung Vorräte/Wareneinkauf CHF 50'000; act. G 6 S. 2) in 

Verbindung mit dem Inventareintrag der Vespa per Ende 2009 (act. G 7.4) eine 

Umbuchung/Aktivierung der Vespa auf dem Konto Warenvorräte zu belegen vermag, 

2.5. 

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3.  

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin trägt amtliche Kosten von CHF 1'200, unter Verrechnung mit 

dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss.

braucht vorliegend insofern nicht beantwortet zu werden, als das blosse Eigentum der 

Beschwerdeführerin am Fahrzeug nicht geeignet wäre, für sich allein einen Erwerb 

desselben als Handelsware oder für eine betriebliche bzw. geschäftsmässig begründete 

Nutzung der Vespa darzutun. Zum steuerbaren Reingewinn gehören gemäss Art. 58 

Abs. 1 lit. b erster Absatz DBG auch Kosten für die Anschaffung von Gegenständen 

des Anlagevermögens, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem 

Aufwand verwendet werden. Eine (ganze oder teilweise) geschäftliche Nutzung der 

Vespa macht die Beschwerdeführerin auch in diesem Verfahren nicht einmal geltend. 

Dies bestätigt die Vermutung eines privat motivierten Erwerbs und einer privaten 

Nutzung des Fahrzeugs. Die daraus resultierenden Zweifel an der geschäftsmässigen 

Begründetheit des Vespa-Erwerbs (vgl. vorstehende E. 2.2 am Schluss) bzw. die 

Vermutung des Erwerbs für rein private Zwecke der Anteilinhaber vermochte die 

Beschwerdeführerin nicht auszuräumen. Der angefochtene Entscheid lässt sich damit 

nicht beanstanden.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dem Verfahrensausgang entsprechend der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 1'200 (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12) ist 

angemessen. Der von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleistete 

Kostenvorschuss wird verrechnet.

3.1. 

Eine ausseramtliche Entschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 98  VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist unterlegen, und der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch 

auf Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 176); letzterer stellte auch keinen 

entsprechenden Antrag (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

3.2. 
bis

bis

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3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

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		2024-05-26T23:37:03+0200
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