# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18f5748d-9223-58f8-a284-86e15e3acba4
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 29.08.2019 720 19 52/212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-52-212_2019-08-29.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 29. August 2019 (720 19 52 / 212) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Umschulung / Beurteilung der Frage, ob es sich bei der erlernten Tätigkeit des Versicher-

ten in gesundheitlicher Hinsicht (noch) um eine geeignete Arbeit handelt 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Markus Mattle, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Daniel Altermatt, Rechts-
anwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Berufliche Massnahmen  
 
 
 
A. Der 1997 geborene A.____ absolvierte eine Ausbildung zum Logistiker EFZ. Nach dem 
im Sommer 2016 erfolgten Abschluss der Lehre arbeitete er bis zum Beginn der Rekrutenschu-
le (RS) als Hilfsgipser/Logistiker bei B.____. In der dritten RS-Woche traten beim Versicherten 
belastungsbedingte Rückenbeschwerden auf. A.____ wurde in der Folge am 9. Dezember 2016 
vorzeitig aus dem Dienst entlassen und es wurde ihm eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit als 
Gipser/Logistiker attestiert.  

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
Mit Verfügung vom 28. März 2018 lehnte die Suva, Abteilung Militärversicherung, einen über 
den 31. Dezember 2017 hinausgehende Leistungspflicht für die Rückenbeschwerden des Ver-
sicherten mit der Begründung ab, aufgrund des Militärdienstes sei es lediglich zu einer vorüber-
gehenden Verschlimmerung des Gesundheitszustands gekommen. Gegen diese Verfügung 
erhob A.____ Einsprache, über die - soweit ersichtlich - bis anhin noch nicht entscheiden wur-
de.  
 
Am 26. Juni 2017 meldete sich A.____ unter Hinweis auf die seit dem Militärdienst bestehenden 
Rückenbeschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leis-
tungen an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft prüfte in der Folge einen Anspruch des Versicherten 
auf berufliche Massnahmen der IV. Gestützt auf ihre Abklärungen lehnte die IV-Stelle nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 11. Januar 2019 einen Anspruch des 
Versicherten auf berufliche Eingliederungsmassnahmen ab.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, 
am 14. Februar 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht 
(Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es 
sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm berufliche Massnahmen, namentlich eine Um-
schulung, zu gewähren; unter o/e-Kostenfolge.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 29. März 2019 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde.  
 
D. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielt der Beschwerdeführer in seiner Rep-
lik vom 10. Juli 2019 an den in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren und den wesentli-
chen bisherigen Vorbringen fest. Die IV-Stelle wiederum beantragte in ihrer Duplik vom 12.Juli 
2019 nach wie vor die Abweisung der Beschwerde.  
 
E. Im Hinblick auf die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zog das Kantonsgericht 
bei der Suva, Abteilung Militärversicherung, die Militärversicherungsakten des Beschwerdefüh-
rers bei. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die Beschwerde des Versicherten vom 
14. Februar 2019 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedroh-
te Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet 
sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die 
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Ein-
gliederungsmassnahmen umfassen unter anderem Massnahmen beruflicher Art wie Berufsbe-
ratung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe 
(Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Mit der Nennung der Notwendigkeit und Geeignetheit als Vorausset-
zung des Eingliederungsanspruchs hat der Verhältnismässigkeitsgrundsatz in Art. 8 Abs. 1 lit. a 
IVG seine positivrechtliche Verankerung gefunden. Danach muss jede Massnahme, falls darauf 
ein gesetzlicher Anspruch bestehen soll, zur Erreichung des von ihr bezweckten Eingliede-
rungszieles geeignet sein. Für ungeeigneten Mitteleinsatz hat die IV nicht aufzukommen. Die 
Geeignetheit bezieht sich einerseits (objektiv) auf die Massnahme, anderseits (subjektiv) auf die 
Person des Versicherten. Der Verhältnismässigkeitsaspekt der Notwendigkeit verschafft dem 
Versicherten den Eingliederungsanspruch insoweit, als dies im Hinblick auf die erwerbliche Si-
tuation nötig ist (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 8 N 20).  
 
2.2 Die versicherte Person hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, 
wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit vo-
raussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Unter Umschulung ist 
dabei grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verste-
hen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewe-
senen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu 
vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Li-
nie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu 
erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen 
Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den 
gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung le-
diglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist. Dabei 
setzt der Umschulungsanspruch grundsätzlich eine Mindesterwerbseinbusse von rund 20 % in 
den für die versicherte Person ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren 
Erwerbstätigkeiten voraus (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Januar 2018, 8C_808/2017, E. 3; 
BGE 130 V 488 E. 2). Hievon kann namentlich bei jungen Versicherten mit entsprechend langer 
verbleibender Aktivitätsdauer abgewichen werden, wenn es sich bei den ohne Umschulung zu-
mutbaren angepassten Tätigkeiten um unqualifizierte Hilfsarbeiten handelt, die im Vergleich zur 
erlernten Tätigkeit qualitativ nicht als annähernd gleichwertig bezeichnet werden können (Urteil 
des Bundesgerichts vom 11. Januar 2018, 8C_808/2017, E. 3; BGE 124V 108 E. 3c).  
 
3.1 In der angefochtenen Verfügung gelangte die IV-Stelle zum Ergebnis, dass dem Versi-
cherten zwar die Ausübung körperlich schwerer Tätigkeiten nicht zumutbar sei, seine Ausbil-
dung zum Logistiker EFZ könne er aber auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt weiterhin ver-

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

werten. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der IV. Demgegenüber stellte sich der 
Versicherte in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, dass er die angestammte Tätigkeit nicht 
mehr ausüben könne, da diese das Heben und Tragen von Gewichten von über 5 kg erfordere. 
In ihrer Vernehmlassung schliesslich anerkannte die Beschwerdegegnerin, dass der Versicher-
te bei der Stellensuche in seinem angestammten Tätigkeitsbereich eingeschränkt sei, dennoch 
sei es ihm aber weiterhin möglich, auf seinem erlernten Beruf zu arbeiten und diesen ohne eine 
Erwerbseinbusse auszuüben. Zwischen den Parteien ist somit in erster Linie strittig, ob der Be-
schwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen noch in der Lage ist, in seinem angestammten, 
erlernten Beruf als Logistiker EFZ tätig zu sein.  
 
3.2 Auch wenn es um Umschulung geht, ist es Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin, den 
Gesundheitszustand zu diagnostizieren. Im Weiteren hat er bzw. sie zur Arbeitsunfähigkeit im 
erlernten oder im bisher ausgeübten Beruf Stellung zu nehmen und sich darüber zu äussern, ob 
der Gesundheitszustand eine Umschulung zulässt und, bejahendenfalls, welche Tätigkeiten 
hierbei aus medizinsicher Sicht in Betracht fallen (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, a.a.O., 
Art. 17 N 6).  
 
4.1 Wie sich den beigezogenen Militärversicherungsakten entnehmen lässt, holte die 
Suva, Abteilung Militärversicherung, im Zusammenhang mit der Abklärung ihrer Leistungspflicht 
unter anderem eine Beurteilung bei Dr. med. C.____, Anästhesie FMH, Zentrum D.____, ein. In 
seinem Bericht vom 12. September 2017 führte der genannte Facharzt aus, dass nicht die Rek-
rutenschule selber die Ursache für die Gesundheitsschädigung gesetzt habe, sondern die ge-
wählte Berufsausbildung als Logistiker und die zwischenzeitlich verrichtete Tätigkeit als Hilfs-
gipser. Diese Arbeiten seien mit körperlichen Belastungen verbunden, sodass die Befunde be-
reits bei der Ausübung dieser Tätigkeiten entstanden sein könnten. Da die Schmerzen immer 
noch vorhanden seien, sei gut vorstellbar, dass es zu einer Chronifizierung gekommen sei. 
Dem Versicherten sei zu empfehlen, sich eine weniger körperlich belastende Tätigkeit zu su-
chen. Je nach Arbeitsplatz sei aber die Ausübung des angestammten Berufs als Logistiker 
möglich, da dieser ein weites Tätigkeitsfeld umspanne. Im Hinblick auf den Fallabschluss holte 
die Suva, Abteilung Militärversicherung, zudem bei ihrem Kreisarzt Dr. med. E.____, Orthopädi-
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, eine versicherungsmedizini-
sche Beurteilung ein. Dieser gelangte in seinem Bericht vom 15. November 2017 zur Auffas-
sung, dass ein Vorschaden im Sinne eines Anulus fibrosus-Risses vorhanden sei, der auf einen 
degenerativen Bandscheiben-Schaden zurückgeführt werden müsse. Aufgrund des Tragens 
von schweren Lasten in der Rekrutenschule sei es zu einer vorübergehenden Verschlimmerung 
dieses vorbestehenden Bandscheibenschadens gekommen. Aktuell würden jedoch keine Fol-
gen mehr vorliegen, die auf den militärversicherten Dienst aus dem Jahr 2016 zurückzuführen 
seien. 
 
4.2 Im Rahmen des hier zur Diskussion stehenden IV-Verfahrens äusserte sich Dr. med. 
F.____, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD) beider Basel, mit Bericht vom 28. September 2017 zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten. 
Sie hielt fest, dass dieser für ausschliesslich mittelschwere und schwere Arbeiten mit wiederhol-
tem Bücken und Überkopftätigkeiten oder Tätigkeiten in Zwangshaltungen der Wirbelsäule auf-

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

grund der beginnenden Bandscheibendegeneration L5/S1 (Einriss des Anulus fibrosus) langfris-
tig nicht mehr einsatzfähig sei. Für eine leichte bis gelegentlich mittelschwere Wechseltätigkeit 
ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. So-
fern der Versicherte als Logistiker ausschliesslich den vorstehend genannten mittelschweren 
und schweren wirbelsäulebelastenden Tätigkeiten ausgesetzt sein sollte, wäre eine Umschu-
lung medizinisch angezeigt, andernfalls seien keine weiteren Massnahmen erforderlich. 
 
4.3 Bei den IV-Akten finden sich sodann verschiedene Berichte von Dr. med. G.____, Lei-
tende Ärztin der Abteilung Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates des Spitals 
H.____, die sich zum Gesundheitszustand und insbesondere auch zur Arbeitsfähigkeit des Ver-
sicherten äussern. Im Bericht vom 11. Januar 2018 erhob die behandelnde Orthopädin als Di-
agnose eine chronische Lumbalgie und sie attestierte dem Versicherten deswegen aktuell eine 
100 %-ige Arbeitsunfähigkeit als Logistiker/Hilfsgipser. Diese Beurteilung bestätigte Dr. G.____ 
in den Berichten vom 7. August 2018, 17. Oktober 2018 und 7. Dezember 2018, führte sie darin 
doch jeweils aus, dass weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Logistiker/Gipser sowie 
auch für schwere körperliche Tätigkeiten bestehe. Für leichte körperliche Arbeiten hingegen 
attestierte sie eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit, wobei sie jedoch explizit auf eine Gewichtslimite 
von 5 kg hinwies.  
 
5.1 Den geschilderten ärztlichen Feststellungen lässt sich entnehmen, dass der Versicher-
te einerseits in mittelschweren und schweren wirbelsäulebelastenden Tätigkeiten vollständig 
arbeitsunfähig ist. Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht hingegen in leichten kör-
perlichen Arbeiten mit einer Gewichtslimite von 5 kg. Vor diesem Hintergrund drängt sich die 
Frage auf, ob es sich bei der erlernten Tätigkeit des Versicherten als Logistiker EFZ in gesund-
heitlicher Hinsicht (noch) um eine geeignete Arbeit handelt. Die IV-Stelle entschied sich des-
halb, zur Klärung dieses Aspekts bei der Schweizerischen Vereinigung für die Berufsbildung in 
der Logistik nähere Auskünfte einzuholen. In der entsprechenden Anfrage vom 13. Juli 2018 
hielt die IV-Stelle einleitend fest, die Rückenbeschwerden des Versicherten würden "eine beruf-
liche Belastung von leichten (Heben und Tragen von 1 - 10 kg) bis gelegentlich mittelschweren 
Tätigkeiten (10 - 25 kg) zulassen." Ausgehend von dieser Zumutbarkeitsbeurteilung erkundigte 
sich die IV-Stelle nach dem "üblichen körperlichen Belastungsprofil" eines Logistikers, konkret 
eines Lager-Logistikers. Zudem fragte sie an, ob es eine gewisse Anzahl Stellen gebe, in denen 
ein Logistiker nur leichte bzw. allenfalls gelegentlich mittelschwere Gewichte heben und tragen 
müsse. In ihrem Antwortschreiben vom 13. Juli 2018 wies die Schweizerische Vereinigung für 
die Berufsbildung in der Logistik vor allem darauf hin, dass es keine "klassische, einheitliche 
Aussage" über die Belastung eines Logistikers gebe, weil die Faktoren "Branche", Betrieb" und 
"Tätigkeitsgebiet" sehr viel Einfluss auf die eigentliche Arbeit hätten. Zudem komme es auf die 
jeweilige betriebsabhängige Infrastruktur an, also darauf, ob Hilfsmittel wie Stapler oder Hebe-
mittel vorhanden seien. Auch zur Frage, ob es eine gewisse Anzahl Stellen gebe, in denen ein 
Logistiker nur leichte bzw. allenfalls gelegentlich mittelschwere Gewichte heben und tragen 
müsse, könne kaum eine Aussage gemacht werden. Auch in diesem Zusammenhang komme 
es jeweils auf die Branche, den Betrieb und das Tätigkeitsgebiet an.  
 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

1 

5.2 Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung vom 11. Januar 2019 gestützt auf 
dieses Antwortschreiben der Schweizerischen Vereinigung für die Berufsbildung in der Logistik 
davon aus, dass der Versicherte seine Ausbildung zum Logistiker EFZ weiterhin auf dem aus-
geglichenen Arbeitsmarkt verwerten könne. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung vermag 
nun aber nicht zu überzeugen. Insbesondere kann der IV-Stelle nicht gefolgt werden, wenn sie 
aus dem Antwortschreiben der Schweizerischen Vereinigung für die Berufsbildung in der Logis-
tik ableitet, dass dem Versicherten trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen ein breites 
Spektrum an Logistiker-Stellen offenstehe. Die Auskünfte im betreffenden Antwortschreiben 
sind, wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt, in derart allgemein gehaltener Form erteilt wor-
den, dass sich daraus kaum verwertbare Schlüsse auf den konkreten Fall des Beschwerdefüh-
rers ziehen lassen. Dazu kommt, und dies ist von wesentlicherer Bedeutung, dass die Angaben 
der Berufsbildungsvereinigung auf unrichtigen Angaben zum Belastungsprofil des Versicherten 
und somit auf einem unzutreffenden Sachverhalt beruhen. Gemäss den Berichten der Orthopä-
din Dr. G.____ besteht bei den Tätigkeiten, die der Versicherte ausüben kann, eine Gewichtsli-
mite von 5 kg (vgl. E. 4.3 hiervor). Dies wurde von der IV-Stelle in ihrer Anfrage an die Schwei-
zerische Vereinigung für die Berufsbildung in der Logistik schlicht ignoriert, hielt sie darin doch 
fest, dass die Rückenbeschwerden des Versicherten Tätigkeiten mit Heben und Tragen von 1 - 
10 kg und gelegentlich von 10 - 25 kg zulassen würden.  
 
5.3  Aus dem Gesagten folgt, dass der Bescheid der Schweizerischen Vereinigung für die 
Berufsbildung in der Logistik vom 13. Juli 2018 keine rechtsgenügliche Grundlage für die An-
nahme der IV-Stelle bildet, dass der Versicherte seine Ausbildung zum Logistiker EFZ weiterhin 
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Der Sachverhalt erweist sich diesbezüg-
lich als zu wenig abgeklärt. Die angefochtene Verfügung vom 11. Januar 2019 ist deshalb auf-
zuheben und die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Die-
se wird insbesondere die beruflichen Tätigkeitsfelder, die dem Versicherten im erlernten Beruf 
als Logistiker EFZ aufgrund des ärztlicherseits formulierten Belastungsprofils noch möglich 
sind, nochmals genauer abzuklären haben. Sollte die IV-Stelle dabei nach wie vor - wie in ihrer 
Anfrage an die Schweizerischen Vereinigung für die Berufsbildung in der Logistik - der Auffas-
sung sein, dass der Versicherte aus medizinischer Sicht in der Lage sei, leichte Gewichte von  
1 - 10 kg und gelegentlich gar mittelschwere Lasten von 10 - 25 kg zu heben und zu tragen, so 
hat sie dies durch aktuelle, schlüssige und überzeugende Arztberichte oder allenfalls ein ent-
sprechendes orthopädisches Gutachten zu belegen. Andernfalls ist weiterhin von der von 
Dr. G.____ mehrfach bestätigten Gewichtslimite von 5 kg auszugehen.  
 
6. Abschliessend bleibt Folgendes zu ergänzen: Die IV-Stelle erwähnt in ihrer Vernehm-
lassung unter anderem auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach ein Umschu-
lungsanspruch grundsätzlich eine Mindesterwerbseinbusse von rund 20 % in den für die versi-
cherte Person ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren Erwerbstätigkei-
ten voraussetzt. Im Hinblick auf die weitere Behandlung des Gesuchs des Versicherten ist die 
Beschwerdegegnerin aber darauf hinzuweisen, dass vom erwähnten Grundsatz - wie bereits 
oben festgehalten - namentlich bei jungen Versicherten mit entsprechend langer verbleibender 
Aktivitätsdauer abgewichen werden kann, wenn es sich bei den ohne Umschulung zumutbaren 
angepassten Tätigkeiten um unqualifizierte Hilfsarbeiten handelt, die im Vergleich zur erlernten 

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Tätigkeit qualitativ nicht als annähernd gleichwertig bezeichnet werden können (vgl. E. Urteil 
des Bundesgerichts vom 11. Januar 2018, 8C_808/2017, E. 3 mit Hinweisen, und E. 2.2 hiervor 
und die dortigen Hinweise).  
 
7. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde in dem Sinne 
gutzuheissen ist, als die angefochtene Verfügung vom 11. Januar 2019 aufzuheben und die 
Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen 
Verfügung an die IV-Stelle Basel-Landschaft zurückzuweisen ist. 
 
8.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grund-
sätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Hebt das Kantonsgericht eine bei ihm angefoch-
tene Verfügung auf und weist es die Angelegenheit zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwä-
gungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück, so gilt in prozessualer 
Hinsicht die Beschwerde führende Partei als (vollständig) obsiegende und die IV-Stelle als un-
terliegende Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2, BGE 132 V 215 E. 6.2, je mit Hinweisen). 
 
8.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kos-
tenvorschuss zurückzuerstatten. 
 
8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteient-
schädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
hat in seiner Honorarnote vom 30. Juli 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand 
von 6 Stunden und 55 Minuten geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden 
Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Die Bemühungen sind zu dem in So-
zialversicherungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche Fälle zur Anwendung gelan-
genden Stundenansatz von 250 Franken zu entschädigen. Nicht zu beanstanden sind sodann 
die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 78.--. Dem Beschwerdeführer ist des-
halb eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘946.30 (6 Stunden und 55 Minuten 
à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 78.-- zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle 
zuzusprechen. 
 
9. Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind - mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) - nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 
Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid her-
beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Be-
weisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur 
Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um 
einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückwei-
sungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen 
Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 477 E. 4.2).  
 
Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischenentscheid 
im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angele-
genheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzun-
gen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehende Rechts-
mittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 

  

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 11. Januar 2019 aufge-
hoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der 
Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle 
Basel-Landschaft zurückgewiesen wird. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der IV-Stelle 
Basel-Landschaft auferlegt. 

Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 800.-- zurückerstattet.  

 3. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat dem Beschwerdeführer eine Partei-
entschädigung in der Höhe von Fr. 1‘946.30 (inkl. Auslagen und 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

 http://www.bl.ch/kantonsgericht