# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f84ebda5-ce7b-5c15-a867-c00dab72c031
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-17
**Language:** de
**Title:** IV-Rente. Gesundheitsbeeinträchtigung und Arbeitsunfähigkeit nicht schlüssig beurteilbar. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01026
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01026.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01026
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
17. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta
Aliotta Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
dieser substituiert durch lic. iur.
Y.___
Aliotta Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1958 geborene
X.___
war seit dem 1.
August 2007 bei der
Z.___
der Stadt
A.___
als Beraterin und Kursleiterin in einem 80 %-Pensum tätig
(Urk.
8/13)
.
Am 14.
Dezember 2010 meldete sich
die Versicherte
unter Hinweis auf ein bösartiges Merkelzell
karzinom an der rechten Wange
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
an
(Urk.
8/2).
Die IV-Stelle zog
einen Auszug
aus dem individuellen Konto (IK) der Versicherten bei und
tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen.
Die Stadt
A.___
reduzierte d
as Arbeitspensu
m der Versicherten per 1.
November 2011 wegen Teilinvalidität auf 60 %
(Urk.
8
/40 S.
2
).
Nach durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren (Urk.
8/35-47) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 31. August 2012
einen
Renten
anspruch
der Versicherten
(Urk.
8/
49 = Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 25. September 2012 Be
schwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab 1. August 2011 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente zuzusprechen (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin bean
tragte mit
Beschwerdeantwort vom
1. November 2012
die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Mit Replik vom 4. Dezember 2012 hielt die Beschwerde
führerin an ihren
Beschwerdeanträgen
fest. Mit Eingabe vom 22. Januar 2013 ver
zichtete die Beschwerdegegnerin auf
Erstattung einer Duplik
(Urk. 15)
, w
as der Beschwerdeführerin am 29. Januar 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
die Beschwerdeführerin
habe nach Abschluss des Studiums bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens weder das Arbeitspensum erhöht noch eine ehrenamtliche Tätigkeit ausgeübt. O
hne Gesundheitsschaden
könnte sie als Sozialarbeiterin in einem 80 %-Pensum
ein Jahreseinkommen
von Fr.
88‘192.-- erzielen. Aus ärztlicher Sicht sei
en ihr
die angestammte Tätigkeit sowie jegliche angepasste T
ätigkeit in einem Pensum von 60
% zumutbar, was einem Jahreseinkommen
von Fr.
66‘144.-- entspreche.
Da der Invaliditätsgrad 25
% betrage, be
stehe kein Rentenanspruch (
Urk.
8/49 =
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin
machte im Wesentlichen geltend
,
es sei von einer vollen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen. Es müsse berücksichtigt werden, dass sie vor Antritt der 80 %-Stelle bei der
Z.___
eine berufsbegleitende Fachhochschulausbildung in sozialer Arbeit begonnen habe. Während des Fachhochschulstudiums sei sie auf eine Teilzeitstelle angewiesen gewesen.
Vor Beginn des Studium
s sei sie 17
Jahre in e
inem 100 %-Pensum tätig gewesen
.
Nach
Abschluss der Ausbildung
habe sie
nach vollzeitlichen Stellen gesucht,
bis sie erkrankt sei
.
Ohne den Eintritt des Gesundheitsschadens hätte sie eine vollzeitliche Stelle als Sozialarbeiterin angenommen. Zur Bestim
mung des Valideneinkommens sei der letzte erzielte Lohn vor Eintritt des Gesundheitsschadens daher auf ein 100 %-Pensum aufzurechnen, was einen Inval
i
ditätsgrad von
mindestens
40 % ergebe.
Es
s
ei eine Viertelsrente ab dem 1.
August 2011 geschuldet
(Urk. 1)
.
3
.
3
.1
In medizinischer Hinsicht geht aus den Akten hervor,
dass bei der
Beschwerde
führerin
im Juli 2010
ein
Me
r
kelzellkarzinom an der rechten Wange
diagnosti
ziert wurde
und
sie
im
B.___
behandelt wurde
. Seither leidet sie an Dysgeusie,
Hypoakusis rechts, trockenem Mund, Müdigkeit, Konzentra
tionsstörungen und Angstzuständen
(Urk.
8/1
2, Urk.
8/14).
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, hielt in seinem Bericht
vom 19.
Januar 2010 (richtig 2011) fest,
die Beschwerdeführerin könne bei günsti
gem Verlauf
voraussichtlich
in ca. drei Jahren wieder 100 % arbeiten
(Urk. 8/14 S.
10)
.
3
.2
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt psychiatrisches Ambulatorium
E.___
,
diagnostizierte
in
seinem
Bericht vom 24.
Januar 2011 eine Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F 43.22). Die Diagnose eines seltenen Hautkarzinoms habe zu starker Verunsicherung, Existenz- und Zukunftsängsten sowie depressiver Symptomatik geführt. Die Beschwerdeführerin leide unter Zukunfts- und Existenzängsten, einem herabgesetzten Vitalgefühl,
reduziertem Affekt,
reduziertem Antrieb, reduzierter
Belastbarkeit und
zum Teil
unter
Schlafstörungen
. Sie sei traurig-deprimiert und ihre Konzentration sei leicht reduziert. Die bisherige Tätigkeit sei zu 50-60 % zumutbar und könne aus psychi
atrischer Sicht bei günstigem Verlauf stufenweise auf das ursprüngliche Pensum erhöht werden
(Urk.
8/16).
3
.3
Dr.
C.___
attestierte der Beschwerdeführerin in
seinem Verlaufsbericht vom 15.
August 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %
(Urk.
8/24).
3
.4
Dr.
med.
F.___
, Oberarzt p
sychiatrisches Ambulatorium
E.___
attestierte der Beschwerdeführerin
in seinem Bericht vom 1.
September 2011
eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende September 2011 und hielt
fest, ab 1.
Oktober 2011 sei voraussichtlich die Wiederaufnahme der Arbeit im ursprünglichen Pensum von 80 % möglich
(Urk. 8/25). In seinem Bericht vom 7.
Dezember 2011
attes
tierte er der Beschwerdeführerin bis auf weiteres eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit und
gab an,
sie
sei ab 1.
Dezember 2011 zu 60 % arbeitsfä
hig (Urk.
8/30).
3
.
5
Aufgrund der medizinischen
Akten
kann nicht abschliessend beurteilt werden, ob bei der Beschwerdeführerin ein
versicherungs
relevanter Gesundheitsschaden vorl
ie
g
t.
Der Beschwerdeführerin wurde
zwar
aufgrund einer Anpassungs
störung eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Wie der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) im Feststellungsblatt vom 10. April 2012 zutreffend ausführt (Urk. 8/34), begründet eine Anpassungsstörung
jedoch
in der Regel keine
invalidenversicherungsrechtlich
relevante Arbeitsunfähigkeit.
Die medizinischen Berichte sind zum Teil widersprüchlich und daraus geht auch nicht mit hinrei
chender Schlüssigkeit hervor, gestützt auf welche Befunde eine längerfristige Einschränkung der Erwerbfähigkeit bestehen soll, weshalb entsprechende zu
sätzliche Abklärungen vorzunehmen sind.
3
.
6
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung aufzuheb
en und die Sache
zur Vornahme
ergänzender
medizinischer
Abklärung
en
an die Bes
chwerdegeg
nerin zurückzuweisen.
4.
4.1
Umstritten ist
, ob die Beschwerdeführerin
im Gesundheitsfall weiterhin zu
80 %
oder
–
wie sie selbst geltend macht – zu 100 % erwerbstätig wäre
.
4.2
Ist anzunehmen, dass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchti
gung teilerwerbstätig wäre, ohne daneben in einem anderen Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig zu sein, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige und damit nach Art. 16 ATSG zu bemessen (Art. 28a
Abs.
3 IVG). Die gemischte Me
thode gelangt in einem solchen Fall nicht zur Anwendung. Bei einer hypo
the
tisch (im Gesundheitsfall) lediglich teilerwerbstätigen Person ohne einen Auf
gabenbereich bemisst sich die Invalidität somit nach der allgemeinen Me
thode des Einkommensvergleichs oder einer Untervariante davon (Schät
zungs- oder Prozent
vergleich, ausserordentliches Bemessungsverfahren). Das Vali
denein
kom
men ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teiler
werbstätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versicherte Person im Gesundheitsfall tatsächlich an Einkommen erzielen würde und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbs
tätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbe
sondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztages
tätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen. Das Invalideneinkommen bestimmt sich sodann entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das – vom Arzt festzulegende – Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne ge
sundheitliche Beeinträchtigung geleistete. Die Reduktion des zumutbaren er
werblichen Arbeits
pensums, ohne dass die dadurch frei werdende Zeit für die Tätigkeit in einem Aufgabenbereich verwendet wird, ist somit für die Methode der Invalidi
tätsbemessung ohne Bedeutung. Die Gründe für eine ohne Gesundheitsschaden bloss teilzeitlich ausgeübte Erwerbstätigkeit sind für die Wahl der Bemessungs
methode lediglich insofern von Interesse, als sie einen Hinweis auf eine Tätig
keit in einem Aufgabenbereich geben. Insbesondere alleinstehende Personen werden bei einer Reduktion des Beschäftigungsgrades aus freien Stücken (oder
auch bei einer vom Arbeitgeber aus wirtschaftlichen Gründen erzwungenen Reduktion des Beschäftigungsgrades) nicht automatisch zu Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich Haushalt neben der
Berufsausübung (BGE 131 V 51 E
. 5.1.2 und 5.2).
4.3
Die Beschwerdeführerin reduzierte ihr Arbeitspensum aufgrund einer berufs
begleitenden Ausbildung auf 80 %. Sie schloss diese Ausbildung im Februar 2009
ab (Urk. 40/1 S.
2). Ihre Ar
beitgeberin bestätigte, dass sie
nach Abschluss der Ausbildung an einem 100 %-Pensum in einem anderen Arbeitsbereich in
teressiert gewesen se
i, dann aber erkrankt sei (Urk.
8/45). Die Beschwerdeführe
rin hatte sich auch auf andere 100 %-Stellen beworben
(Urk.
8/50 S. 53-55), bevor s
ie im Juli 2010 erkrankte (Urk.
8/2). Vor der berufsbegleitenden Ausbil
dung arbeitete sie zudem unbestrittenermassen jahrelang in einem 100 %-Pen
sum. Gestützt auf die derzeitige Aktenlage hat die Beschwerdeführerin somit ihr Pensum aufgrund der Ausbildung herabgesetzt und es ist davon auszugehen, dass sie
heute
im Gesundheitsfall
zu 100 % erwerbstätig wäre
.
4.4
Da die Verwaltung zunächst ergänzende medizinische Abklärungen zu tätigen hat (vgl. vorne E. 3), kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren offen bleiben, wie es sich mit der Invaliditätsbemessung im
Einzelnen
verhält.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
800.
--
festzusetzen und, da die Rückwei
sung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsie
gen gilt (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 199/02 vom 1
0.
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
5.2
Die
durch einen Rechtsanwalt vertretene Beschwerdeführer
in
hat sodann aus
gangsgemäss gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3
des Gesetzes über das Sozialversicherungsrecht (
GSVGer
)
Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
1‘900
.
-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
3
1.
August 2012
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägun
gen verfahre und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin ei
ne Parteientschä
digung von
Fr.
1‘900.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic. iur. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht