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**Case Identifier:** e539c487-3136-50f3-990b-b6ae6125fd18
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.03.2016 B 2014/84, B 2014/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-84--B-2014-85_2016-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/84, B 2014/85

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.03.2016

Entscheiddatum: 24.03.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2016
Steuerrecht, Ermittlung des Einkommens aus unselbständiger 
Erwerbstätigkeit (Art. 169 und 170 StG, sGS 811.1, sowie Art. 125 und 126 
DBG, SR 642.11). Der zur Mitwirkung verpflichtete Steuerpflichtige muss 
alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen; ist 
er unselbständig erwerbstätig, muss er zusammen mit der Steuererklärung 
insbesondere den Lohnausweis einreichen. Eine sich auf die 
Einkommenszuflüsse während der Steuerperiode beziehende und vom 
Steuerpflichtigen selbst als fehlerhaft betrachtete Verfügung der 
Arbeitslosenkasse ist im konkreten Fall nicht geeignet, im 
Veranlagungsverfahren ein tieferes Einkommen zu beweisen 
(Verwaltungsgericht, B 2014/84 und 85). Entscheid vom 24. März 2016 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

A.Y. und B.Y.,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern

Beschwerdebeteiligte

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2010);

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2010)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           A.Y. und B.Y. sind verheiratet und wohnen in X. Von 2003 bis zu deren 

Konkurs im Jahr 2011 war A.Y. bei der Q. GmbH angestellt, an der er zudem mit einem 

Stammanteil von Fr. 50‘000.-- mehrheitsbeteiligt war. Nach der Konkurseröffnung Mitte 

März 2011 beantragte A.Y. Arbeitslosenentschädigung. Die kantonale 

Arbeitslosenkasse setzte seinen versicherten Verdienst in der Folge – anhand der als 

nachgewiesen betrachteten Einkünfte vom 1. März 2010 bis 14. März 2011 – auf 

monatlich Fr. 2‘502.-- fest. Die von A.Y. erhobene Einsprache wies sie am 4. Oktober 

2011 ab (vi-act. 2/11); dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. A.Y. hatte gegenüber 

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der Arbeitslosenkasse erfolglos geltend gemacht, von September 2010 bis Februar 

2011 monatlich im Durchschnitt ca. Fr. 5‘335.-- (netto) verdient zu haben.

 

B.           Bereits während des Einspracheverfahrens hatte sich A.Y. mehrmals an die 

Arbeitslosenkasse gewandt und mitgeteilt, dass er den seiner Meinung nach 

unrechtmässig zu tief angesetzten versicherten Verdienst in der Folge auch für die 

steuerliche Festsetzung seines im Jahr 2010 erzielten Einkommens als präjudiziell 

erachte (vi-act. 2/12 und 2/14). Am 27. September 2011 reichte das Ehepaar A.Y. und 

B.Y. die Steuererklärung 2010 ein. Die Pflichtigen legten einen Lohnausweis der Q. 

GmbH bei, worin sich der Ehemann (handschriftlich) ein monatliches Einkommen von 

Fr. 2‘502.-- bescheinigt hatte. Seinen Nettolohn deklarierte er schliesslich mit 

Fr. 20‘610.--. Die Veranlagungsbehörde hingegen legte sein Einkommen aus 

unselbständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 71‘270.-- (Fr. 81‘000.-- abzüglich 12% 

Sozialversicherungsbeiträge nach Ermessen) fest – gestützt auf einen Auszug aus 

seinem individuellen Konto bei der Sozialversicherungsanstalt (SVA) und die von ihm 

selbst unterzeichnete AHV-Lohnbescheinigung zuhanden der SVA (vgl. vi-act. 7/2.3 

und 2.4). Mit Veranlagungsverfügungen vom 20. August 2013 veranlagte sie das 

Ehepaar A.Y. und B.Y. für die Kantons- und Gemeindesteuer 2010 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 97‘000 und ohne Vermögen und für die direkte 

Bundessteuer 2010 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 85‘300.--. Die dagegen 

erhobenen Einsprachen wies das Kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 

16. September 2013 ab (vgl. vi-act. 7, Dossier 3).

 

C.           Mit Eingabe vom 11. Oktober 2013 erhoben A.Y. und B.Y. Rekurs und 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragten, die abgegebene 

Steuererklärung zu anerkennen oder beim Volkswirtschaftsdepartement zu 

intervenieren, damit die Bemessung der Arbeitslosenentschädigung angepasst werde. 

Sie brachten insbesondere vor, sie hätten sich auf die mündliche Auskunft des 

damaligen örtlichen Steuersekretärs D.E. verlassen, wonach der objektiv identische 

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Einkommensnachweis von zwei kantonalen Behörden nicht unterschiedlich gewertet 

und taxiert werden dürfe.

Mit gemeinsamem Entscheid vom 10. April 2014 hiess die 

Verwaltungsrekurskommission die Rechtsmittel gut, hob die Einspracheentscheide auf 

und veranlagte die Pflichtigen mit steuerbaren Einkommen von Fr. 45‘300.-- (Kantons- 

und Gemeindesteuern) bzw. Fr. 33‘400.-- (direkte Bundessteuer). Sie folgte im 

Wesentlichen den Argumenten der Pflichtigen und erachtete es nach dem Grundsatz 

von Treu und Glauben im Rechtsverkehr als problematisch, dass zwei kantonale 

Behörden für die Berechnung des Einkommens auf unterschiedliche Grundlagen 

abgestellt hatten. Es sei zudem nicht ungewöhnlich, dass sich der Inhaber oder 

Hauptbeteiligte einer Gesellschaft keinen oder nur mehr einen geringeren als den 

vertraglich vereinbarten und der Sozialversicherungsanstalt gemeldeten Lohn 

ausbezahle, wenn die Gesellschaft in finanziellen Nöten sei.

 

D.           Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) erhob 

das Kantonale Steueramt (Beschwerdeführer) mit (gemeinsamer) Eingabe vom 19. Mai 

2014 Beschwerden beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben und das steuerbare Einkommen der Beschwerdegegner A.Y. 

und B.Y. sei auf Fr. 93‘100.-- (Kantons- und Gemeindesteuern 2010) bzw. Fr. 81‘400.-- 

(direkte Bundessteuer 2010) festzusetzen (act. 1). Die Vorinstanz und die 

Beschwerdegegner trugen in ihren Vernehmlassungen vom 22. Dezember 2014 und 

15. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerden an (act. 7 und 10). Die 

Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich zur Beschwerde betreffend direkte 

Bundessteuer 2010 nicht vernehmen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die streitigen Einkommenssteuerveranlagungen fallen unter die harmonisierte 

Steuergesetzgebung (vgl. insbesondere Art. 7 ff. des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG). 

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Die Vorinstanz erledigte deshalb den Rekurs betreffend die Kantons- und 

Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 

andererseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern; 

unter diesen Umständen durfte auch der Beschwerdeführer die Beschwerden in einer 

gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, 

dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. 

statt vieler BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2; VerwGE B 

2014/222 und 223 vom 25. Februar 2016 E. 1, www.gerichte.sg.ch).

2.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in 

Verbindung mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des 

Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG, in Verbindung mit Art. 1 

Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerdeerhebung 

legitimiert, und die Eingabe vom 19. Mai 2014 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich 

den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung mit Art. 196 Abs. 1 StG und 

Art. 64, Art. 48 Abs. 1 sowie aArt. 30 Abs. 1 VRP, letzterer seinerseits in Verbindung mit 

Art. 145 Abs. 1 Ingress und lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272; 

Art. 145 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 und 2 sowie Art. 133 Abs. 1 DBG). Auf die 

Beschwerden ist einzutreten.

3.            Die Überprüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts ist auf 

Rechtsverletzungen beschränkt; der Beschwerdeführer kann sich sodann darauf 

berufen, die angefochtene Verfügung oder der angefochtene Entscheid beruhe auf 

einem unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 VRP). Das 

Verwaltungsgericht entscheidet, ohne an die Begehren der Beteiligten gebunden zu 

sein (Art. 196 Abs. 2 StG).

4.            Umstritten ist die Höhe des Einkommens aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit, das der Ehemann im Jahr 2010 erzielt hat.

4.1.        Gemäss Art. 29 Abs. 1 StG und Art. 16 Abs. 1 DBG unterliegen alle 

wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer. Nach dem Prinzip 

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der Gesamtreineinkommenssteuer werden grundsätzlich alle Vermögenswerte, die dem 

Steuerpflichtigen während eines bestimmten Zeitabschnittes zufliessen, gesamthaft als 

Einkommen besteuert (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 

7. Aufl. 2014, Rz. II/59).

4.1.1.    Über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse, die für Bestand und 

Höhe der Steuerschuld massgeblich sind, hat der Pflichtige mit der Steuererklärung 

den Steuerbehörden in allen Einzelheiten Auskunft zu erteilen, insbesondere über 

Berufs- Familien- und Wohnverhältnisse, sodann die Zusammensetzung, 

Beschaffenheit und wertmässige Höhe des Steuerobjektes (hier: Einkommen) und die 

geltend gemachten Abzüge (Art. 168 StG und Art. 124 DBG; Zigerlig/Oertli/Hofmann, 

a.a.O., Rz. VII/11). Die Steuererklärung selbst ist weder eine Beweisurkunde noch eine 

blosse Willenserklärung, sondern eine Wissenserklärung (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter, Handkommentar DBG, 2. Aufl. 2009, N 2 zu Art. 124 DBG). In diesem Sinn 

muss der zur Mitwirkung verpflichtete Steuerpflichtige alles tun, um eine vollständige 

und richtige Veranlagung zu ermöglichen (vgl. Art. 170 StG und Art. 126 DBG). Um der 

Veranlagungsbehörde die Aufgabe der Nachprüfung zu erleichtern, muss er für die 

wichtigsten Angaben gleich von Anfang an, mit der Steuererklärung, die nötigen Belege 

einreichen. Hierzu gehört bei unselbständig erwerbstätigen Personen der Lohnausweis 

(vgl. Art. 169 Abs. 1 Ingress und lit. a StG; Art. 125 Abs. 1 Ingress und lit. a DBG). Zu 

dieser Bescheinigung ist jeder schweizerische Arbeitgeber verpflichtet, ungeachtet 

dessen, ob der Arbeitnehmer haupt- oder nebenberuflich oder auch nur vorübergehend 

für ihn tätig ist. Sämtliche Leistungen, die als Erwerbseinkommen zu qualifizieren sind – 

namentlich Lohn, Nebenbezüge, Spesenentschädigungen und Naturalleistungen – 

müssen grundsätzlich auf einem einzigen Lohnausweis bescheinigt werden (Art. 127 

Abs. 1 Ingress und lit. a DBG; Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., Rz. II/83-94; Richner/

Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 13 ff. zu Art. 127 DBG).

4.1.2.    Die Veranlagungsbehörde prüft ihrerseits die Steuererklärung, nimmt die 

erforderlichen Untersuchungen vor und stellt die für eine vollständige und richtige 

Besteuerung massgebenden tatsächlichen Verhältnisse fest. Sie kann insbesondere 

Sachverständige beiziehen, Augenscheine durchführen sowie Geschäftsbücher und 

Belege an Ort und Stelle einsehen (Untersuchungsmaxime, vgl. Art. 176 StG und Art. 

130 Abs. 1 DBG). Sie kann unter anderem auch die Organe der öffentlichen 

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Verwaltung, die Strafuntersuchungsbehörden und die Gerichte zur Mitwirkung 

auffordern; diese sind verpflichtet, ungeachtet einer allfälligen Geheimhaltungspflicht 

auf Verlangen kostenlos aus den amtlichen Registern und Akten Auskunft zu erteilen 

(vgl. Art. 163 Abs. 2 StG).

4.2.        Die Beschwerdegegner deklarierten im Veranlagungsverfahren das 

Einkommen des Ehemannes aus unselbständiger Erwerbstätigkeit mit Fr. 20‘610.-- (vi-

act. 7/1.2). Ihre Deklaration untermauerten sie mit einem von Hand ausgefüllten 

Lohnausweis der Q. GmbH vom 13. März bzw. 27. September 2011. Den Bruttolohn 

gaben sie mit «12 x 2‘502.-- gemäss Bescheid Amt für Arbeit», entsprechend Fr. 

30‘024.--, an. Hiervon zogen sie für Arbeitnehmerbeiträge an AHV/IV/EO/ALV/NBUV Fr. 

2‘968.20 sowie Fr. 6‘445.80 an ordentlichen Beiträgen an die berufliche Vorsorge ab, 

sodass schliesslich der bereits genannte Nettolohn resultierte (vi-act. 7/2.10). Die 

Veranlagungsbehörde ersuchte die Pflichtigen am 26. Juni 2012, die Steuererklärung 

mit unterschriebenen Lohnausweisen 2010 und 2011 der Q. GmbH, mit einer Kopie der 

Auszüge aus dem individuellen Konto der SVA St. Gallen für die Jahre 2010 und 2011 

und mit Kopien der Jahresabrechnungen 2010 und 2011 der GmbH an die SVA St. 

Gallen zu ergänzen. Der Ehemann der Beschwerdegegner verwies den 

Steuerkommissär am 2. Juli 2012 an den Leiter des örtlichen Steueramtes; dieser 

verfüge über alle relevanten Unterlagen (vi-act. 7/2.8). Laut Aktennotiz vom 26. Juli 

2012 teilte der Ehemann diesem telefonisch mit, er könne die geforderten Unterlagen 

nicht einreichen. Er habe alles, worüber er verfüge, der Steuererklärung 2010 beigelegt. 

Sein Lohn sei durch das Amt für Arbeit so festgelegt worden. Somit habe er nicht mehr 

verdient, und er wünsche, von den Steuerbehörden in Ruhe gelassen zu werden. In der 

Folge machte die Veranlagungsbehörde die geforderten Auszüge direkt bei der SVA 

erhältlich (vgl. vi-act. 7/2.4) und legte das Bruttoeinkommen anhand der 

übereinstimmenden Angaben auf dem Auszug aus dem individuellen Konto des 

Ehemannes und der AHV-Lohnbescheinigung der Q. GmbH auf Fr. 81‘000.-- fest. 

Diesen verminderte sie um einen ermessensweisen Abzug von 12% für 

Sozialversicherungsbeiträge der 1. und 2. Säule und veranlagte das streitige 

Erwerbseinkommen des Ehemannes mit Fr. 71‘270.--.

4.3.        Die Vorinstanz hielt demgegenüber dafür, hinsichtlich des Einkommens des 

Ehemannes sei auf den von den Pflichtigen deklarierten Betrag von Fr. 2‘502.-- (brutto) 

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abzustellen, wie es auch der Verfügung des kantonalen Arbeitsamtes entnommen 

werden könne. Dieses habe auf die Bankkontoauszüge abgestellt und festgehalten, 

dass Arbeitgeberbescheinigungen, Lohnabrechnungen sowie die Eintragungen auf 

dem individuellen Konto der SVA lediglich Indizien für Lohnzahlungen seien. Es sei 

nach dem Grundsatz von Treu und Glauben problematisch, wenn zwei kantonale 

Behörden für die Berechnung des Einkommens auf unterschiedliche Grundlagen 

abstellen würden. Der Ehemann habe seine Lohnbezüge der Liquidität der von ihm 

beherrschten Arbeitgeberin angepasst und in unregelmässigen Abständen und auf 

verschiedene Arten Lohn bezogen. Es sei glaubhaft, dass nur der vom kantonalen 

Arbeitsamt festgestellte Lohn effektiv zugeflossen sei und weitergehende 

Lohnforderungen nicht hätten durchgesetzt werden können (E. 3.e des angefochtenen 

Entscheids).

4.4.        Der vorinstanzlichen Auffassung kann insbesondere mit Blick auf die vom 

Beschwerdeführer zusätzlich eingereichten Akten nicht gefolgt werden.

4.4.1.    Dem Verwaltungsgericht reichte der Beschwerdeführer nämlich weitere, in der 

Zwischenzeit bei der kantonalen Arbeitslosenkasse erhältlich gemachte Unterlagen ein 

(vgl. act. 3). Darunter befindet sich ein Lohnausweis der Q. GmbH vom 13. März 2011, 

worin diese für das Jahr 2010 ein Einkommen von Fr. 81‘000.-- (brutto) bescheinigt 

hatte (act. 3/I/5). Hiervon wurden Beiträge an die 1. und 2. Säule von Fr. 8‘007.60 bzw. 

Fr. 6‘445.80 abgezogen und ein Nettolohn von Fr. 66‘546.60 ausgewiesen.

4.4.2.    Der Beschwerdeführer geht von diesem steuerbaren Einkommen des 

Ehemannes aus und rechnet Fr. 810.-- auf, da zu Unrecht Arbeitnehmerbeiträge an die 

Krankentaggeldversicherung (monatlich Fr. 67.50) abgezogen worden seien. Diese 

Beiträge seien vom Bruttolohn nicht abzugsfähig und steuerlich unbeachtlich, da der 

Abzug für Versicherungsprämien und Sparzinsen bereits mit dem Maximalbetrag von 

Fr. 4‘800.-- bei den Kantons- und Gemeindesteuern bzw. Fr. 3‘300.-- bei der direkten 

Bundessteuer berücksichtigt worden sei. Die Beschwerdegegner seien demzufolge mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 93‘100.-- bei den Kantons- und 

Gemeindesteuern und einem solchen von Fr. 81‘400.-- bei der direkten Bundessteuer 

zu veranlagen.

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4.4.3.    Nach den übereinstimmenden Angaben auf dem Lohnausweis und auf den 

monatlichen Lohnabrechnungen zahlte die Q. GmbH dem Ehemann in der fraglichen 

Periode Lohn in der Höhe von Fr. 81‘000.-- (brutto) aus (act. 3/I/4 und 3/I/5). Nach dem 

im Steuerrecht geltenden Grundsatz, dass die Steuerbehörde die Beweislast für die 

steuerbegründenden Tatsachen trägt, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für 

Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (vgl. SGE 2010 Nr. 23 

und 32), war es an der Veranlagungsbehörde, die Höhe des streitigen Einkommens zu 

beweisen. Diesen Beweis hat sie mit dem ins Recht gelegten Lohnausweis vom 13. 

März 2011 erbracht, denn dieser ist ein Beweismittel mit hohem Beweiswert, das zum 

Beweis der Erwerbseinkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit geeignet ist (vgl. M. 

Zweifel, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. 

I/2b, 2. Aufl. 2008, N 11 zu Art. 125 DBG).

Den Gegenbeweis, dass nämlich die Bezüge nicht in der von der Arbeitgeberin 

bescheinigten Höhe erfolgt sind, haben die Beschwerdegegner nicht erbracht. 

Entsprechende Anhaltspunkte liegen auch nicht vor: Die Q. GmbH liess dem privaten 

Bankkonto des Ehemannes im Jahr 2010 – soweit aktenmässig dokumentiert – 

Fr. 40‘000.-- gutschreiben (vgl. act. 3/I/6). Bereits mit diesen Zahlungen ist 

nachgewiesen, dass die Pflichtigen in der Steuererklärung ein zu tiefes Einkommen 

deklariert haben. Nicht aktenkundig sind indessen die Kontobewegungen der Monate 

Januar, Juni, Oktober und Dezember 2010. Aufgrund der übrigen Gutschriften darf 

aber angenommen werden, dass auch in diesen vier Monaten Lohn in ähnlicher Höhe 

ausbezahlt worden ist, wodurch sich geschätzte Zahlungen von insgesamt Fr. 

60‘000.-- ergeben. Weiter hat die Arbeitgeberin des Ehemannes den 

Beschwerdegegnern einen Personenwagen im Wert von Fr. 8‘000.-- verkauft bzw. 

überschrieben; der Kaufpreis wurde mit Lohnguthaben verrechnet (vgl. vi-act. 7/2/15). 

Dies ergibt geschätzte Bezüge in der Höhe von Fr. 68‘000.--, was exakt dem von der 

Arbeitgeberin am 13. März 2011 bescheinigten Nettoeinkommen (inkl. 

Spesenentschädigung) entspricht (vgl. act. 3/I/5).

4.4.4.    Das Einkommen des Ehemannes ist demnach anhand des Lohnausweises vom 

13. März 2011 zu veranlagen. Dem Nettolohn sind – wie der Beschwerdeführer zu 

Recht vorträgt – die Arbeitnehmerbeiträge an die Krankentaggeldversicherung 

aufzurechnen; diese sind vom Bruttolohn nicht abzugsfähig (vgl. Ziff. 42 der Wegleitung 

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zum Ausfüllen des Lohnausweises bzw. der Rentenbescheinigung, 

www.estv.admin.ch) und können gegebenenfalls als «Versicherungsprämien und 

Sparzinsen» in Abzug gebracht werden. Die maximal zulässigen Abzüge von Fr. 

4‘800.-- (Kantons- und Gemeindesteuern; vgl. Art. 45 Abs. 1 Ingress und lit. g StG) 

bzw. Fr. 3‘300.-- (direkte Bundessteuer; vgl. aArt. 212 DBG in der bis 31. Dezember 

2010 geltenden Fassung) wurden konkret bereits gewährt, weshalb ein weitergehender 

Abzug entfällt. Das Nettoeinkommen des Ehemannes ist auf Fr. 67‘357.-- festzusetzen, 

und die Beschwerdegegner sind – in vollständiger Gutheissung der Beschwerde – mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 93‘100.-- (Kantons- und Gemeindesteuern; 

ohne steuerbares Vermögen) bzw. Fr. 81‘400.-- (direkte Bundessteuer) zu veranlagen.

4.5.        Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, steht der Schutz von Treu und 

Glauben diesem Ergebnis nicht entgegen (vgl. E. 3.e des angefochtenen Entscheids). 

Es fehlte bereits an einer verbindlichen Zusicherung seitens der Veranlagungsbehörde, 

auf die sich die Beschwerdegegner hätten verlassen dürfen (vgl. vi-act. 13), und an im 

Vertrauen darauf getätigten Dispositionen. Es ist zudem nicht ersichtlich, weshalb die 

Veranlagungsbehörde an eine Verfügung der kantonalen Arbeitslosenkasse gebunden 

sein soll, die vom Adressaten selbst als rechtsfehlerhaft betrachtet wurde, die er aber – 

aus welchen Gründen auch immer – nicht angefochten hat. Der Entscheid der 

Arbeitslosenkasse wirkt sich steuerlich somit einzig auf die Steuerperiode 2011 aus, in 

der die dannzumal entrichtete Arbeitslosenentschädigung zu versteuern ist. Allenfalls 

kann jedoch aus dem Verhalten der kantonalen Arbeitslosenkasse geschlossen 

werden, dass sie sich an eine für die Beschwerdegegner günstigere Beurteilung des 

Einkommens im Veranlagungsverfahren binden wollte. Sie beschied in der Verfügung 

vom 7. Juni 2011 (vi-act. 7/2.18): «Sollten Sie jedoch später tatsächlich einen höheren 

Lohn nachweisen können, mittels IK-Auszug und Steuerveranlagung, werden wir den 

versicherten Verdienst anpassen». Es ist den Beschwerdegegnern unbenommen zu 

versuchen, sich darauf zu berufen.

5.           

5.1.        Zusammenfassend ergibt sich, dass der vorinstanzliche Entscheid in 

vollständiger Gutheissung der Beschwerden aufzuheben und die Beschwerdegegner 

mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 93‘100.-- (Kantons- und Gemeindesteuern; 

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ohne steuerbares Vermögen) bzw. Fr. 81‘400.-- (direkte Bundessteuer) zu veranlagen 

sind.

5.2.        Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeverfahren den Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 

145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr für die 

Beschwerdeverfahren von insgesamt Fr. 1'500.-- erscheint angemessen (Art. 7 Abs. 1 

Ingress und Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

5.3.        Bei Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die 

amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel erfolgt 

die entsprechende Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und deren Anteile 

analog dem Rechtsmittelentscheid (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. 2004, S. 103). Die amtlichen Kosten 

für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren vor der Vorinstanz von Fr. 800.-- sind 

somit ebenfalls vollumfänglich den Beschwerdegegnern aufzuerlegen. Sie sind mit dem 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.-- zu verrechnen; der Restbetrag von Fr. 400.-- ist 

ihnen zurückzuerstatten.

5.4.        Ausseramtliche Kosten sind mangels grundsätzlichen Anspruchs 

(Beschwerdeführer) und mehrheitlichen Obsiegens (Beschwerdegegner) nicht zu 

entschädigen (vgl. Art. 98 Abs. 1 und 98bis VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 

Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, SR 172.021); 

entsprechende Anträge wurden zudem von keiner Seite gestellt. 

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerdeverfahren B 2014/84 und B 2014/85 werden vereinigt.

 

2.            Die Beschwerde betreffend Kantons- und Gemeindesteuern wird 

gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 10. April 2014 aufgehoben. Die 

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Beschwerdegegner werden für das Steuerjahr 2010 mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 93‘100.-- und ohne steuerbares Vermögen veranlagt.

 

3.            Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer wird gutgeheissen und der 

Beschwerdeentscheid vom 10. April 2014 aufgehoben. Die Beschwerdegegner werden 

für das Steuerjahr 2010 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 81‘400.-- veranlagt.

 

4.   

 

4.1.        Die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von Fr. 1‘500.-- bezahlen die 

Beschwerdegegner.

 

4.2.        Die amtlichen Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens vor der 

Vorinstanz von Fr. 800.-- bezahlen die Beschwerdegegner unter Verrechnung mit ihrem 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.--. Die Vorinstanz wird angewiesen, ihnen Fr. 400.-- 

zurückzuerstatten.

 

Der Präsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                          Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2016
	Steuerrecht, Ermittlung des Einkommens aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (Art. 169 und 170 StG, sGS 811.1, sowie Art. 125 und 126 DBG, SR 642.11). Der zur Mitwirkung verpflichtete Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen; ist er unselbständig erwerbstätig, muss er zusammen mit der Steuererklärung insbesondere den Lohnausweis einreichen. Eine sich auf die Einkommenszuflüsse während der Steuerperiode beziehende und vom Steuerpflichtigen selbst als fehlerhaft betrachtete Verfügung der Arbeitslosenkasse ist im konkreten Fall nicht geeignet, im Veranlagungsverfahren ein tieferes Einkommen zu beweisen (Verwaltungsgericht, B 2014/84 und 85). Entscheid vom 24. März 2016 

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