# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6782446-105e-5cb5-871e-97f296c6602f
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.02.2023 725 22 160 / 50 (725 2022 160 / 50)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-22-160---50_2023-02-16.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 16. Februar 2023 (725 22 160 / 50) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Versicherteneigenschaft von der Beschwerdegegnerin zu Recht verneint; Rückforderung 

rechtzeitig geltend gemacht 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Beat Hersberger, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Barbara 
Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Suva, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen / Rückforderung  

 
 
 
A. Am 13. Februar 2017 erlitt A.____ einen Haushaltsunfall, bei dem er sich eine Läsion 
des linken vorderen Kreuzbandes zuzog. Dieser Unfall wurde von der B.____ GmbH (Arbeitge-
berin) der Suva am 9. März 2017 gemeldet. In der Folge kam die Suva für die erforderlichen 
Heilbehandlungen auf und entrichtete Taggelder im Umfang von insgesamt Fr. 27'992.50. Im 
Rahmen einer Lohnkontrolle bei der Arbeitgeberin im September 2019 stellte die Suva fest, dass 
die Arbeitgeberin erstmals im Monat Mai 2017 Löhne an ihre Arbeitnehmer ausbezahlt hatte. In 

 

 
 
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der Folge verneinte sie mit Verfügung vom 4. Oktober 2019 eine Leistungspflicht im Zusammen-
hang mit dem Unfallereignis vom 13. Februar 2017 mangels Versicherungsdeckung und forderte 
vom Versicherten die erbrachten Taggeldleistungen in der Höhe von Fr. 27'992.50 zurück. In der 
Begründung hielt sie fest, entsprechend den Angaben in der Unfallmeldung sei der Versicherte 
seit 1. Januar 2017 zu 100 % als Vorarbeiter Gipser angestellt gewesen. Gemäss Lohnkonto 
habe die Arbeitgeberin aber erst ab Mai 2017 Löhne bezahlt. Somit habe für den Unfall vom 13. 
Februar 2017 keine Versicherungsdeckung bestanden, weshalb der Entscheid vom 25. April 
2017 einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 unterzogen werde und 
die ausbezahlten Taggelder gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert würden. Die von 
A.____ dagegen erhobene Einsprache wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 23. Mai 2022 
ab und führte aus, der Lohnbuchhaltung der Arbeitgeberin vom 26. November 2018 sei zu ent-
nehmen, dass in der Periode vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 erstmals am 10. Mai 
2017 eine Lohnzahlung erfolgt sei. Der Arbeitsvertrag zwischen der Arbeitgeberin und dem Ein-
sprecher sei auf den 27. Februar 2017 und damit zwei Wochen nach dem Unfalldatum datiert 
worden. Ein Vermerk über den Arbeitsbeginn fehle. Ein weiterer Arbeitsvertrag sei mit dem Datum 
"1. Januar 2019" versehen und der Arbeitsbeginn auf den gleichen Tag festgelegt worden. Unter 
Ziffer 3 "Arbeitszeit" sei vermerkt worden, dass Arbeitseinsätze nur auf Abruf nach Weisungen 
der Vorgesetzten erfolgen würden. Aufgrund dieser Umstände sei nicht mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass zum Zeitpunkt des Unfalls vom 13. Feb-
ruar 2017 ein Anstellungsverhältnis vorgelegen habe, was vom Einsprecher auch gar nicht be-
hauptet werde. Damit mangle es an der erforderlichen Versicherungsdeckung, weshalb die Leis-
tungspflicht entfalle. Es stehe weiter zu Recht ausser Frage, dass Taggelder in der Höhe von 
Fr. 27'992.50 geflossen seien. Der Rückforderungsanspruch sei grundsätzlich zu bejahen. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 30. Mai 2022 Beschwerde beim 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und be-
antragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. In der Begrün-
dung legte er dar, dass die Beschwerdegegnerin die Taggelder nicht ihm, sondern seiner Arbeit-
geberin ausgerichtet habe. Das Rechtsverhältnis habe nicht zwischen der Beschwerdegegnerin 
und den Angestellten, sondern zwischen der Beschwerdegegnerin und der Arbeitgeberin bestan-
den. Private Rückforderungen an ehemalige Angestellte seien unzulässig. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 24. August 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde. Vom Beschwerdeführer werde nicht bestritten, dass die Taggelder 
zu Unrecht mangels Versicherungsdeckung ausgerichtet worden seien und zurückgefordert wer-
den dürften. Der Beschwerdeführer bringe einzig vor, dass die Taggeldleistungen an die Arbeit-
geberin geflossen seien. Er mache aber nicht geltend, dass die Arbeitgeberin diese Taggelder 
nicht an ihn weitergeleitet habe. Entscheidend sei nicht, an wen die Taggelder ausbezahlt worden 
seien, sondern, ob die Arbeitgeberin diese an die Arbeitnehmer weitergeleitet habe. Der Um-
stand, dass die Taggelder gemäss Art. 49 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 
(UVG) vom 20. März 1981 der Arbeitgeberin ausgerichtet worden seien, ändere nichts daran, 
dass der Beschwerdeführer rückerstattungspflichtig sei, da die Arbeitgeberin die Taggelder dem 
Beschwerdeführer überwiesen habe. 

 

 
 
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D. Nachdem die Angelegenheit mit Verfügung der instruierenden Präsidentin vom 26. Au-
gust 2022 der Dreierkammer zur Beurteilung überwiesen worden war, liess der Beschwerdeführer 
mit Eingabe vom 9. Januar 2023 die Abweisung der Rückforderung beantragen. Er führte aus, 
dass die Beschwerdegegnerin ab Unfalldatum für die Taggeldzahlung zuständig gewesen sei. 
Die erste Taggeldzahlung sei am 8. Mai 2017 erfolgt. Damit seien vom Unfalldatum bis Zahlungs-
eingang fast drei Monate vergangen. Am 10. Mai 2017 seien die Löhne/Taggelder an die Arbeiter 
überwiesen worden. Somit seien die Löhne Februar/März/April 2017 bezahlt worden, von der 
Beschwerdegegnerin in Form von Taggeldern. 
 
E. In der Folge sah sich die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 1. Februar 2023 nicht 
veranlasst, von ihrem Standpunkt abzuweichen. Sie verwies auf den Umstand, dass zur Zeit des 
Unfallereignisses vom 13. Februar 2017 bei der C.____ Versicherung im Rahmen der obligatori-
schen Grundversicherung eine Deckung gegen das Unfallrisiko bestanden habe. Selbst der Be-
schwerdeführer gehe daher davon aus, dass er bei der Beschwerdegegnerin nicht versichert ge-
wesen sei. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die frist- und formgerecht erhobene, beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht 
eingereichte Beschwerde vom 30. Mai 2022 ist einzutreten. 
 
2.1 Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu-
erstatten. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erlischt der Rückforderungsanspruch drei Jahre, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre 
seit der Auszahlung der einzelnen Leistungen. Die Rückerstattung von bezogenen Leistungen 
setzt voraus, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung 
(Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung oder formlosen Leistungszusprechung 
erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts vom 9. Januar 2013, 8C_155/2012, E. 6 mit weiteren Hin-
weisen). Sind die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt, darf der Sozialversicherungsträger 
auf seinen ursprünglichen Entscheid zurückkommen. 
 
2.2 Art. 1a Abs. 1 UVG sieht vor, dass die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, ein-
schliesslich Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie der in der Lehr- oder Invali-
denwerkstätten tätigen Personen, obligatorisch nach den Bestimmungen des UVG versichert 
sind. Als Arbeitnehmer gemäss dieser Gesetzesbestimmung gilt nach Art. 1 der Verordnung über 
die Unfallversicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982, wer eine unselbständige Erwerbstätigkeit 
im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ausübt. Die 
Rechtsprechung hat im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer gemäss UVG bezeichnet, 
wer um des Erwerbs oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger unter-
geordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hierbei ein eigenes wirtschaftliches Risiko 
tragen zu müssen. Im Regelfall besteht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsver-
trag gemäss Art. 319 ff. des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen 

 

 
 
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Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911 oder ein öffentlich-recht-
liches Anstellungsverhältnis. Sind solche Rechtsverhältnisse gegeben, besteht kaum Zweifel, 
dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt. Das Vorhandensein eines Arbeits-
vertrages wird jedoch für die Annahme der Versicherteneigenschaft gemäss Art. 1a Abs. 1 UVG 
nicht vorausgesetzt. Liegt weder ein Arbeitsvertrag noch ein öffentlich-rechtliches Anstellungs-
verhältnis vor, gilt es unter Würdigung der wirtschaftlichen Umstände in ihrer Gesamtheit zu be-
urteilen, ob die Arbeitnehmereigenschaft gegeben ist. Entscheidend für die Bejahung der Arbeit-
nehmereigenschaft ist, ob geleistete Arbeit, ein Unterordnungsverhältnis und die Vereinbarung 
eines Lohnanspruchs in irgendeiner Form vorliegen. Einer tatsächlichen Lohnauszahlung bedarf 
es hingegen nicht (Urteile des Bundesgerichts vom 24. Januar 2020, 8C_538/2019, E. 2.3, und 
vom 8. Mai 2019, 8C_790/2018, E. 3.2, je mit weiteren Hinweisen). Hervorzuheben ist, dass sich 
die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft – in Anlehnung an die Praxis zur Abgrenzung der 
selbständigen von der unselbständigen Erwerbstätigkeit im Beitragsbereich der AHV (BGE 123 
V 161 E. 1) – regelmässig nach der äusseren Erscheinungsform wirtschaftlicher Sachverhalte 
und nicht nach allfällig davon abweichenden internen Vereinbarungen der Beteiligten beurteilt. 
 
2.3 Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versicherungsträ-
ger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG sta-
tuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 
vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen, wobei mündlich erteilte Auskünfte 
schriftlich festzuhalten sind. Zu beachten ist weiter, dass der Untersuchungsgrundsatz die Be-
weislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst, da es Sache der ver-
fügenden Verwaltungsstelle ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. 
Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur inso-
fern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus 
dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller-
dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 
aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein-
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen). 
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass dem Kantonsgericht in Sozialversicherungssachen eine 
vollständige Überprüfungsbefugnis zukommt. Es ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 des Ge-
setzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO] vom 16. Dezember 1993 
in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Im Sozialversicherungsrecht hat das 
Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimm-
ten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sach-
verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-
scheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen). 
 
3.1 Die Aktenlage präsentiert sich wie folgt: 
3.2 Dem Bericht der Klinik D.____ vom 16. Februar 2017 ist zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer in der Anamnese angegeben habe, er sei seit Anfang des Jahres im RAV-
Programm, da seine eigene Firma Ende 2016 insolvent geworden sei. Im Bericht der Klinik 
D.____ vom 9. März 2017 wurde erwähnt, der Patient habe berichtet, dass er am 1. März 2017 

 

 
 
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eine neue Stelle als angestellter Gipser angetreten habe. Darüber habe der Patient bei der letzten 
Kontrolle nicht informiert. 
 
3.3 Von der Arbeitgeberin wurde in der Unfallmeldung vom 9. März 2017 als Datum der 
Anstellung der 1. Januar 2017 angegeben. 
 
3.4 In der Aktennotiz vom 13. April 2017 hielt der Casemanager der Beschwerdegegnerin 
fest, dass der Versicherte im Rahmen des Telefonats vom 12. April 2017 angegeben habe, sich 
selbständig gemacht zu haben, nachdem der Familienbetrieb Insolvenz angemeldet habe. Er sei 
im RAV-Programm angemeldet gewesen. Weil er sich aber erneut selbständig gemacht habe, 
sei er nicht mehr im RAV-Programm. Als Anstellungsdatum gelte zwar der 1. Januar 2017, die 
ersten Aufträge seien aber erst ab ca. Februar/März hereingekommen, also habe er effektiv erst 
ab dann gearbeitet. 
 
3.5 Mit Schreiben vom 18. April 2017 teilte die Beschwerdegegnerin der Arbeitgeberin mit, 
dass sie für die Folgen des Unfallereignisses vom 13. Februar 2017 aufkommen werde. Das 
Taggeld von Fr. 142.50 pro Kalendertag werde ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit, frühestens ab 
16. Februar 2017 ausgerichtet. Die Arbeitgeberin werde ersucht, dem Versicherten das Taggeld 
auszurichten. Mit gleichentags erlassenem Schreiben informierte die Beschwerdegegnerin den 
Beschwerdeführer über die Übernahme der Versicherungsleistungen. Gleichzeitig wurde er dar-
über unterrichtet, dass das Taggeld durch die Arbeitgeberin ausbezahlt werde. 
 
3.6 Im Zusammenhang mit der von der Beschwerdegegnerin bei der Arbeitgeberin am  
20. September 2019 vor Ort durchgeführten Lohnkontrolle finden sich die folgenden Unterlagen 
in den Akten: Aus der Zusammenstellung der Löhne 2017 betreffend den Beschwerdeführer geht 
hervor, dass im Januar 2017 keine Lohnzahlung stattfand. In den Monaten Februar bis Juli 2017 
wurden einzig die Taggelder der Beschwerdegegnerin aufgeführt. Dem Arbeitsvertrag vom 27. 
Februar 2017 zwischen der Arbeitgeberin und dem Beschwerdeführer kann ein Pensum von 100 
% entnommen werden. Ein Beginn des Arbeitsverhältnisses wurde nicht festgehalten. Weiter liegt 
der Arbeitsvertrag vom 1. Januar 2019 in den Akten, dem ein Beginn des Arbeitsverhältnisses 
per 1. Januar 2019 entnommen werden kann. Weiter sind zwei Kontoblätter Löhne (Kontoblatt 
5000 Durchlaufkonto und 5001 Löhne) betreffend das Geschäftsjahr 2017, ausgestellt am 16. 
November 2018, aufgelistet. Auch diesen Kontoblättern ist zu entnehmen, dass erstmals am 10. 
Mai 2017 Lohn ausbezahlt wurde. 
 
3.7 Die C.____ Versicherung bestätigte dem Beschwerdeführer im Schreiben vom 21. Ok-
tober 2019, dass das Unfallrisiko zu Zeiten des vorliegenden Unfallereignisses im Rahmen der 
Grundversicherung bei ihr eingeschlossen gewesen sei. 
 
3.8 Ausserdem findet sich in den Akten ein Schreiben der Beschwerdegegnerin an die Firma 
E.____ vom 14. März 2016. Darin wurde der Firma mitgeteilt, dass die Kündigung der Unterneh-
merversicherung für den Beschwerdeführer und seinen Bruder mit sofortiger Wirkung nicht ak-
zeptiert werden könne, da längerfristige Verträge laufen würden (CHE-153.676.998; Kunden-Nr. 

 

 
 
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413-16534.2). In der Folge wurde der Beschwerdeführer per 30. April 2016 aus dieser Unterneh-
merversicherung ausgeschlossen, da er die Prämie bis 31. März 2016 nicht bezahlt hatte (Schrei-
ben vom 20. April 2016). 
 
3.9 Schliesslich liess der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren mit Eingabe vom 
9. Januar 2023 weitere Unterlagen zu den Akten reichen. Zum Einen handelt es sich um eine 
Aufstellung ".L03 CHF A.____". Diesem Beleg kann entnommen werden, dass dem Beschwer-
deführer am 10. Mai 2017 von der Arbeitgeberin das Taggeld überwiesen wurde. Vorher gibt es 
keinen Eintrag. Den Blättern der anderen Angestellten sind auch keine Lohnzahlungen von Ja-
nuar 2017 bis Mai 2017 zu entnehmen. Dem Kontoauszug der Bank F.____ vom 28. Mai 2018 
kann sodann entnommen werden, dass von der Arbeitgeberin für den Beschwerdeführer am 10. 
Mai 2017 das Taggeld für den März 2017 ausbezahlt wurde. 
 
4.1 Zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfallereignisses vom  
13. Februar 2017 die Arbeitnehmereigenschaft in Bezug auf die Arbeitgeberin zukam oder nicht. 
Die Beschwerdegegnerin bestreitet die Arbeitnehmereigenschaft, der Beschwerdeführer äussert 
sich dazu nicht explizit. 
 
4.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass gemäss bundesgerichtlicher Praxis ein effektiver 
Lohnfluss bzw. eine tatsächliche Lohnauszahlung nicht relevant ist, um ein Angestelltenverhältnis 
nachzuweisen (Urteil des Bundesgerichts vom 24. Januar 2020, 8C_538/2019, E. 2.3 mit weite-
ren Hinweisen). Das Bundesgericht stellte im vorgenannten Entscheid klar, dass die Rechtspre-
chung aus dem AVIG betreffend Nachweis einer tatsächlich ausgeübten Arbeitnehmertätigkeit 
nicht im Sinne einer Analogie auf das UVG übertragen werden könne. Die unterschiedliche Be-
handlung begründete es damit, dass zwischen den beiden Versicherungen mit Blick auf die ab-
gedeckten Risiken und deren Folgen bedeutsame Unterschiede bestehen würden.  
 
4.3 Gestützt auf die vorliegenden Unterlagen ist die Arbeitnehmereigenschaft des Be-
schwerdeführers klar zu verneinen. Es ist nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen, dass 
er im Monat Februar 2017 Arbeit leistete und damit einen Lohnanspruch gegenüber der Arbeit-
geberin generierte. So ist der erste bei den Akten liegende Arbeitsvertrag erst nach dem Unfall-
datum geschlossen worden, und in diesem wurde kein Beginn des Arbeitsverhältnisses festge-
halten. Der zweite Arbeitsvertrag aus dem Jahr 2019 enthält als Beginn den 1. Januar 2019 fest. 
Gegenüber der Klinik D.____ führte der Beschwerdeführer aus, dass er am 1. März 2017 eine 
neue Stelle als angestellter Gipser angetreten habe. Auch aus den weiteren Unterlagen geht 
nirgends hervor, dass der Beschwerdeführer im Februar 2017 einen Lohnanspruch gegenüber 
der Arbeitgeberin gehabt hätte, insbesondere nicht für die erste Hälfte des Monats bzw. vor dem 
Unfallereignis. Stattdessen geht aus den diversen Unterlagen hervor, dass die erste Auszahlung 
am 10. Mai 2017 stattfand und es sich dabei ausschliesslich um die Taggelder der Beschwerde-
gegnerin handelte. Damit ist für den Februar 2017 kein Lohnanspruch belegt. Die Beschwerde-
gegnerin ist ihrer Abklärungspflicht genügend nachgekommen. Dem Beschwerdeführer wäre es 
offen gestanden, andere Unterlagen einzureichen, die eine Arbeitstätigkeit für die Arbeitgeberin 
und damit einen Lohnanspruch belegen würden (z.B. mit einem Nachweis von Bauprojekten, Ar-
beitsrapporte, etc).  

 

 
 
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4.4 Damit ist festzustellen, dass im Zeitpunkt des Unfallereignisses vom 13. Februar 2017 
ein Lohnanspruch des Beschwerdeführers gegenüber der Arbeitgeberin nicht mit dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, was zur Folge hat, dass er nicht als Ar-
beitnehmer gemäss Art. 1a Abs. 1 UVG gilt und im Zeitpunkt des Unfallereignisses nicht obliga-
torisch bei der Beschwerdegegnerin gegen Unfälle versichert war. Die Beschwerdegegnerin kam 
daher richtigerweise gestützt auf Art. 53 ATSG auf ihren Entscheid, gegenüber dem Beschwer-
deführer die Versicherungsleistungen zu erbringen, zurück. 
 
4.5 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Taggelder von der Arbeitgeberin zurück-
zufordern seien. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Wie von der Beschwerdegegnerin 
zu Recht erwähnt, ist sie berechtigt, die ausbezahlten Taggelder direkt vom Beschwerdeführer 
zurückzufordern. Art. 49 UVG sieht vor, dass die Beschwerdegegnerin die Auszahlung der Tag-
gelder der Arbeitgeberin übertragen kann. Dies ist vorliegend so geschehen, denn die Arbeitge-
berin entrichtete dem Beschwerdeführer keinen Lohn, sondern überwies ihm die Taggelder der 
Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer ist damit Empfänger der Leistungen, weshalb diese 
von ihm gemäss Art. 25 ATSG direkt zurückgefordert werden können.  
 
5.1 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die Verwirkungsfristen von Art. 25 Abs. 2 
Satz 1 ATSG einhielt und die Rückforderung rechtzeitig gegenüber dem Beschwerdeführer gel-
tend machte. 
 
5.2 Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungsträ-
gers zurück, beginnt die relative Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen. Massgebend 
ist vielmehr der spätere Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle 
zumutbarerweise den Fehler hätte erkennen können bzw. entdeckt hat. Selbst wenn der Versi-
cherungsträger zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszuprache genügende Hinweise auf die 
Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gehabt hätte, beginnt die relative Verwirkungsfrist zur 
Rückforderung trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger bei einer 
Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können (UELI KIESER, Kommentar zum 
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 4. Aufl., Zürich 
2020, Art. 25 N 85). 
 
5.3 Die Beschwerdegegnerin erhielt Kenntnis von den zu Unrecht ausgerichteten Taggel-
dern im Rahmen der Lohnkontrolle, die bei der Arbeitgeberin im September 2019 durchgeführt 
wurde. Indem sie bereits einen Monat später die Rückforderungsverfügung erliess, sind die ge-
setzlich vorgesehenen Verwirkungsfristen eingehalten. 
 
6. Nach dem Gesagten verneinte die Beschwerdegegnerin die Versicherteneigenschaft 
des Beschwerdeführers zu Recht und forderte richtigerweise die im Zusammenhang mit dem 
Unfallereignis vom 13. Februar 2017 im Rahmen der obligatorischen Unfallversicherung an den 
Beschwerdeführer ausgerichteten Taggeldleistungen im Umfang von Fr. 27'992.50 zurück. Damit 
ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. Mai 2022 nicht zu beanstanden und die da-
gegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

 

 
 
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7. Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das 
Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz 
vorgesehen ist. Da das UVG keine grundsätzliche Kostenpflicht vorsieht, sind für das vorliegende 
Verfahren keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung wird dem Ausgang des Verfah-
rens entsprechend nicht ausgerichtet. 
 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 
 
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