# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6ceed20-1608-52c4-b422-8b1dda7ad8cd
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-20
**Language:** de
**Title:** Bern Obergericht Strafkammern 20.09.2021 SK 2020 402
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_ZivilStraf/BE_OG_005_SK-2020-402_2021-09-20.pdf

## Full Text

Obergericht
des Kantons Bern

2. Strafkammer

Cour suprême
du canton de Berne

2e Chambre pénale

Urteil
SK 20 402

Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht Bern, 20. September 2021 

Besetzung Oberrichterin Bratschi (Präsidentin), Oberrichter Aebi, Oberrichte-
rin Friederich Hörr
Gerichtsschreiberin Hafner

Verfahrensbeteiligte A.________
verteidigt durch Rechtsanwalt B.________

Beschuldigter/Berufungsführer

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern

Berufungsführerin

Gegenstand Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz

Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland 
(Einzelgericht) vom 30.04.2020 (PEN 19 672)

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Erwägungen:

I. Formelles

1. Erstinstanzliches Urteil

A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) wurde mit Urteil des Regionalgerichts 
Bern-Mittelland vom 30. April 2020 vom Vorwurf der einfachen Verkehrsregelver-
letzung sowie vom Vorwurf des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, beides angeb-
lich begangen am 9. Mai 2019, freigesprochen, unter Ausrichtung einer Entschädi-
gung an den Beschuldigten sowie unter Auferlegung der anteilsmässigen Verfah-
renskosten an den Kanton Bern. Hingegen wurde der Beschuldigte der groben 
Verkehrsregelverletzung, begangen am 9. Mai 2019, schuldig erklärt und zu einer 
Geldstrafe von 16 Tagessätzen zu CHF 210.00, zu einer Verbindungsbusse von 
CHF 840.00 sowie zur Bezahlung der anteilsmässigen Verfahrenskosten verurteilt. 
Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre 
festgesetzt (pag. 82 ff.).

2. Berufung

Gegen dieses Urteil meldeten sowohl der Beschuldigte als auch die Staatsanwalt-
schaft fristgerecht Berufung an. Die Berufungsanmeldung des Beschuldigten datiert 
vom 6. Mai 2020 (pag. 90), diejenige der Staatsanwaltschaft vom 7. Mai 2020 
(pag. 91).

Die schriftliche Urteilsbegründung wurde den Parteien mit Schreiben vom 10. Sep-
tember 2020 resp. vom 17. September 2020 zugestellt (pag. 136 und pag. 142).

Die Berufungserklärung des Beschuldigten datiert vom 1. Oktober 2020 und ging 
fristgerecht beim Obergericht ein (pag. 149 ff.). Der Beschuldigte beschränkte sei-
ne Berufung auf den Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung gemäss 
Ziff. II.1. des erstinstanzlichen Urteilsdispositivs, sowie die sich daraus ergebende 
Strafe, die Auferlegung der Verfahrenskosten, die Aufteilung der anwaltlichen Ent-
schädigung auf Frei- und Schuldsprüche und die Mitteilungen an die Koordinati-
onsstelle Strafregister und das N.________.

Die Generalstaatsanwaltschaft, welcher die schriftliche Urteilsbegründung erst am 
22. September 2020 zugestellt worden war, reichte ihre Berufungserklärung vom 
6. Oktober 2020 ebenfalls fristgerecht ein (pag. 146 und pag. 162 ff.). Darin erklärte 
sie, ihre Berufung beziehe sich auf die Freisprüche, die Verurteilung wegen grob-
fahrlässiger grober Verkehrsregelverletzung, die Strafzumessung und die Kosten-
folgen.

Beide Parteien verzichteten darauf, Nichteintretensgründe geltend zu machen oder 
Anschlussberufung zu erklären (pag. 168 und pag. 170).

3. Schriftliches Verfahren

Mit Einverständnis der Parteien wurde mit Verfügung vom 21. Oktober 2020 die 
Durchführung eines schriftlichen Verfahrens angeordnet und den Parteien Gele-

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genheit eingeräumt, ihre Berufungen schriftlich zu begründen (pag. 181, pag. 187 
und pag. 188).

Der Beschuldigte reichte am 23. November 2020 fristgerecht eine Berufungsbe-
gründung ein (pag. 204 ff.). Die Generalstaatsanwaltschaft reichte ihre Berufungs-
begründung am 11. Dezember 2020 innert der einmalig erstreckten Frist ein 
(pag. 219).

Mit Schreiben vom 29. Dezember 2020 nahm die Generalstaatsanwaltschaft Stel-
lung zur Berufungsbegründung des Beschuldigten (pag. 232 ff.). Der Beschuldigte 
reichte nach einmaliger Fristerstreckung am 29. Januar 2021 eine Stellungnahme 
zu den Akten (pag. 245 ff.).

Beide Parteien verzichteten auf die Möglichkeit, Schlussbemerkungen einzureichen 
(pag. 261 und pag. 263)

4. Anträge der Parteien

Der Beschuldigte stellte in seiner Berufungsbegründung vom 23. November 2020 
folgende Anträge (pag. 205):

1. Ziff. I des Urteils vom 30. April 2020 betreffend die Freisprüche (ausgenommen jedoch die Ver-
fahrenskosten- und Entschädigungsregelung) sei zu bestätigen.

2. A.________ sei freizusprechen von der Anschuldigung der groben Verkehrsregelverletzung, an-
geblich begangen am 9. Mai 2019 in D.________ durch ungenügenden Abstand beim Abbiegen 
nach Überholen im Kreisverkehrsplatz.

3. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von gesamthaft CHF 1'920.00 (inkl. schriftliche Begrün-
dung) seien vollumfänglich vom Kanton Bern zu tragen.

4. A.________ sei für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung auszurichten in der Höhe 
der sich in den Akten befindlichen Honorarnote von Rechtsanwalt B.________.

5. Die Verfügung der schriftlichen Mitteilung an die Koordinationsstelle Strafregister und des 
N.________ sei aufzuheben.

6. Die Verfahrenskosten des Berufungsverfahrens seien gerichtlich festzusetzen und vollumfäng-
lich vom Kanton Bern zu tragen.

7. A.________ sei für die angemessene Ausübung seiner Verteidigungsrechte im Berufungsverfah-
ren eine Entschädigung in der Höhe der beiliegenden Kostennote auszurichten.

Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte in ihrer Berufungsbegründung vom 
11. Dezember 2020 was folgt (pag. 219 f., Hervorhebungen im Original):

1. A.________ sei schuldig zu erklären wegen

1.1 vorsätzlicher grober Verkehrsregelverletzung durch ungenügenden Abstand beim Abbiegen 
nach Überholen im Kreisverkehr;

1.2 pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (vorsätzliche Begehung);

1.3 einfacher Verkehrsregelverletzung durch Nichtbelassen des Vortritts gegenüber Fussgängerin 
auf Fussgängerstreifen.

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2. A.________ sei zu verurteilen

2.1 zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 210.00, ausmachend CHF 5'250.00, wobei der 
Vollzug der Geldstrafe aufzuschieben sei mit einer Probezeit von 2 Jahren;

2.2. zu einer Verbindungsbusse von CHF 1'050.00 (Ersatzfreiheitsstrafe 5 Tage);

2.3 zu einer Übertretungsbusse von CHF 700.00 (Ersatzfreiheitsstrafe 7 Tage);

2.4 zur Bezahlung der erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten.

5. Oberinstanzliche Beweisergänzungen

Mit Blick auf das oberinstanzliche Verfahren wurden von Amtes wegen ein aktueller 
Bericht über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten (pag. 193 f.), ein 
Strafregisterauszug (pag. 196) sowie ein ADMAS-Auszug (pag. 197) zu den Akten 
genommen.

6. Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer

Der Beschuldigte hat das erstinstanzliche Urteil nur teilweise angefochten, nämlich 
in Bezug auf den Schuldspruch und die sich daraus ergebenden Straffolgen sowie 
die Auferlegung der Verfahrenskosten, die Höhe der für die Freisprüche ausgerich-
tete Entschädigung und die vorgesehenen Mitteilungen (pag. 150). Mit Ausnahme 
der Mitteilungen wurden dieselben Punkte auch von der Generalstaatsanwaltschaft 
angefochten, welche jedoch zusätzlich die Überprüfung der Freisprüche verlangte 
(pag. 163).

Im Ergebnis hat die Kammer das Urteil der Vorinstanz somit gesamthaft neu zu 
beurteilen.

Sie verfügt dabei über volle Kognition (Art. 398 Abs. 2 der Schweizerischen Straf-
prozessordnung [StPO; SR 312.0]). Da die Berufung nicht nur vom Beschuldigten, 
sondern auch von der Generalstaatsanwaltschaft erhoben wurde, ist sie dabei nicht 
an das Verschlechterungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO gebunden. Die 
Kammer darf das erstinstanzliche Urteil demnach zum Nachteil des Beschuldigten 
abändern.

II. Sachverhalt und Beweiswürdigung

7. Theoretische Grundlagen der Beweiswürdigung

Auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz zu den theoretischen Grundlagen 
der Beweiswürdigung kann verwiesen werden (pag. 101 f., S. 7 f. der erstinstanzli-
chen Urteilsbegründung).

8. Angeklagter Sachverhalt

Dem Beschuldigten wird gemäss Strafbefehl vom 17. Juli 2019 folgender Sachver-
halt vorgeworfen (pag. 25):

E.________ befuhr von der F.________ (Strasse) kommend mit ihrem Fahrrad den Kreisverkehrs-
platz in der Absicht, bei der zweiten [recte: dritten] Ausfahrt G.________ (Strasse), Fahrtrichtung 

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H.________/Innenstadt, zu verlassen, wobei sie den Kreisel nicht ganz mittig, sondern ca. 1 m vom 
rechten Strassenrand entfernt befuhr. Hinter ihr befuhr A.________ den Kreisverkehrsplatz mit dem 
Ziel, diesen bei der ersten [recte: zweiten] Ausfahrt G.________(Strasse), Fahrtrichtung I.________, 
zu verlassen. Kurz nachdem E.________ in den Kreisel eingefahren war, überholte A.________ die 
Radfahrerin links im Kreisverkehr und bog unmittelbar vor ihr in die G.________(Strasse) Richtung 
I.________ ab, wobei er bei dem Manöver mit der vorderen rechten Seite seines PW das Vorderrad 
des Fahrrades touchierte. Die Radfahrerin, die nicht sehr schnell fuhr konnte abstehen bzw. absprin-
gen und so einen Sturz verhindern. In der Folge ging der Beschuldigte kurz vom Gas, da er realisiert 
hatte, was passiert war, fuhr dann aber dennoch weiter. Damit missachtete er seine Pflicht, nach dem 
Unfall sofort anzuhalten, sich um die Frau zu kümmern und ggf. die Polizei zu avisieren. Ferner miss-
achtete er gegenüber der Fussgängerin, die auf der Mittelinsel beim Fussgängerstreifen stand und 
beabsichtigte die zweite Fahrbahnhälfte zu überqueren, den Vortritt.

Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass zwischen der Ein-
fahrt F.________(Strasse) in den Kreisverkehr und der Ausfahrt 
G.________(Strasse) in Richtung I.________ noch die J.________ (Strasse) in 
Richtung Bahnhof K.________ abbiegt (siehe den von der Vorinstanz ebenfalls 
beigezogenen Kartenausschnitt auf Google Maps htt-
ps://www.google.ch/maps.________, zuletzt besucht am 6. September 2021). Die 
Ausfahrt G.________(Strasse) in Richtung I.________ ist von der Einfahrt 
F.________(Strasse) aus gesehen somit die zweite Ausfahrt, die Ausfahrt 
G.________(Strasse) in Richtung Innenstadt die dritte Ausfahrt. Die Anklageschrift 
ist insofern nicht präzise und es wird im nachfolgenden Urteil von der Ausfahrt in 
Richtung I.________ als «zweite Ausfahrt» und von der Ausfahrt in Richtung In-
nenstadt als «dritte Ausfahrt» gesprochen. Hingegen stellt diese unkorrekte Num-
merierung keine Verletzung des Anklagegrundsatzes dar: Da im Sachverhalt des 
Strafbefehls jeweils die genaue Bezeichnung der Strasse sowie die Fahrtrichtung 
genannt wurde («Ausfahrt G.________(Strasse), Fahrtrichtung 
H.________/Innenstadt», «Ausfahrt G.________(Strasse), Fahrtrichtung 
I.________»), ist trotz der unkorrekten Nummerierung für alle Beteiligten klar ver-
ständlich, wo und im Zusammenhang mit welchen Ausfahrten des Kreisverkehrs 
sich der vorgeworfene Sachverhalt abgespielt haben soll. Dem Beschuldigten war 
es ohne Weiteres möglich zu erkennen, was ihm vorgeworfen wurde und sich an-
gemessen dagegen zu verteidigen.

9. Bestrittener und unbestrittener Sachverhalt

Der Beschuldigte bestreitet nicht grundsätzlich, am 9. Mai 2019, um ca. 08:10 Uhr, 
in seinem Auto mit dem Kennzeichen .________ den Kreisverkehr 
F.________(Strasse)/G.________(Strasse) befahren zu haben (pag. 15 Z. 162). 
Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Regionalgericht gab er zwar an, er kön-
ne nicht ganz sicher sein, ob er an diesem Tag an diesem Ort vorbeigefahren sei 
(pag. 74 Z. 19) und sein Verteidiger führte an, er bestreite den Strafbefehl «vollum-
fänglich». Im oberinstanzlichen Verfahren wird die Anwesenheit des Beschuldigten 
im Tatzeitpunkt am Tatort sowie seine Beteiligung am fraglichen Überholmanöver 
aber nicht (mehr) in Abrede gestellt – so stellt sich die Verteidigung in der Beru-
fungsbegründung auf den Standpunkt, der Beschuldigte sei «relativ nahe», wenn 
auch mit ausreichendem Abstand an E.________ vorbeigefahren (pag. 207 f., 

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Ziff. 11). Die Kammer erachtet diese Umstände somit als unbestritten und be-
schränkt sich darauf, der Vollständigkeit halber auf die korrekte Beweiswürdigung 
der Vorinstanz zur Identität des Beschuldigten als der beteiligte Autofahrer zu ver-
weisen (pag. 115 f., S. 21 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

In sachverhaltsmässiger Hinsicht wird hauptsächlich bestritten, dass es zwischen 
dem Auto des Beschuldigten und dem Fahrrad von E.________ zu einer 
Berührung kam. Die Verteidigung bringt vor, der Beschuldigte habe E.________ re-
lativ nahe, wenn auch mit ausreichendem Abstand überholt, wobei ihm nicht aufge-
fallen sei, dass er nahe an der Fahrradfahrerin vorbeigefahren sei (pag. 207 f., 
Ziff. 11 f.). Bestritten wird weiter einerseits, dass L.________ den Fussgängerstrei-
fen habe überqueren wollen und der Beschuldigte ihr somit den Vortritt genommen 
habe. Andererseits, dass der Beschuldigte das Vorgefallene wahrgenommen und 
deshalb kurzfristig seine Fahrt verlangsamt habe.

Im Rahmen der Beweiswürdigung ist somit in einem ersten Schritt zu klären, was 
zwischen dem Beschuldigten und E.________ im Kreisverkehr vorgefallen ist, was 
der Beschuldigte dabei wahrgenommen hat, und worauf sein Wille gerichtet war. 
Ausgehend von diesen Feststellungen ist sodann zu prüfen, wie sich der Beschul-
digte danach verhalten hat. Zuletzt ist die Situation beim Fussgängerstreifen zu be-
leuchten, wobei insbesondere zu klären ist, ob L.________ die Absicht hatte, den 
Fussgängerstreifen zu überqueren, oder ob sie, wie von der Verteidigung sinn-
gemäss vorgebracht, erkennbar auf ihren Vortritt verzichtet hat.

10. Beweismittel

Auf die vollständige Zusammenstellung der zu würdigenden Beweismittel der Vor-
instanz wird verwiesen (pag. 102, S. 8 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). 
Wie von der Vorinstanz korrekt festgehalten, sind mit Blick auf den zu würdigenden 
Sachverhalt in erster Linie die Aussagen der involvierten Personen von Relevanz.

11. Beweiswürdigung

Im Folgenden werden zunächst die relevanten Aussagen der beteiligten Personen 
analysiert. Danach wird für die einzelnen Sachverhaltsabschnitte eine Gesamtwür-
digung des Beweismaterials vorgenommen.

11.1 Aussagenanalysen

11.1.1 Aussagen der Zeugin E.________ / Fahrradfahrerin

Die relevanten Aussagen von E.________ wurden von der Vorinstanz weitgehend 
korrekt wiedergegeben, darauf wird unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägun-
gen verwiesen (pag. 108 ff., S. 14 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

Die Vorinstanz erachtete die Aussagen von E.________ als wirklichkeitsnah, detail-
liert und konstant. Die Zeugin habe Emotionen und innere Vorgänge nach dem 
Vorfall geschildert, was ihre Aussagen authentisch erscheinen lasse. Teilweise ha-
be sie sich an nebensächliche, ungewöhnliche Einzelheiten erinnert, welche sie 
zudem von sich aus in freier Schilderung zu Protokoll gegeben habe. Sie habe un-
umwunden zugegeben, wo sie unsicher gewesen sei oder gar etwas nicht gewusst 
habe. Auch habe sie darauf verzichtet, den Beschuldigten übermässig zu belasten 

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oder den Vorfall zu dramatisieren. Insgesamt seien die Aussagen von E.________ 
glaubhaft (pag. 111 f., S. 17 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

Die Generalstaatsanwaltschaft hält die Aussagen von E.________ für glaubhaft. Ih-
re Schilderungen seien konstant und sie habe den Beschuldigten nie übermässig 
belastet. Der von ihr beschriebene Ort der Touchierung am Vorderrad passe zum 
von ihr geschilderten Ablauf. Sie habe plausibel beschrieben, wie sie habe ab-
bremsen und weglenken müssen und wie sie geschrien habe. Sie habe nachfühl-
bar ihre Entrüstung und ihre Erleichterung darüber beschrieben, dass nichts pas-
siert sei, sowie, dass sie gezittert habe. Diese Emotionen und Reaktionen wären 
nicht derart intensiv ausgefallen, wenn das Fahrzeug lediglich an ihr vorbeigefah-
ren wäre.

Die Verteidigung bringt demgegenüber vor, auf die Aussagen von E.________ 
könne nicht abgestellt werden. Sie habe zugegeben, Distanzen nicht einschätzen 
zu können, habe wahrheitswidrig angegeben, in der Mitte des Kreisverkehrs gefah-
ren zu sein und ebenfalls angegeben, dass sie nicht wisse, wo das Vorderrad ihres 
Fahrrades das Fahrzeug berührt haben solle. Es sei davon auszugehen, dass sich 
E.________ im Zeitpunkt der ersten Einvernahme zwei Wochen nach dem Vorfall 
wohl selber nicht mehr genau an das Vorgefallene habe erinnern können und ihre 
Aussagen teilweise lediglich Schutzbehauptungen darstellten.

Die Kammer schliesst sich der Aussagenanalyse der Vorinstanz weitgehend an, 
wenn auch mit den nachfolgenden Ergänzungen und Präzisierungen (pag. 111 f., 
S. 17 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung):

E.________ hat das Erlebte in beiden Einvernahmen übereinstimmend und genau 
wiedergegeben. Dabei gab sie mehrfach und bereits von Beginn weg an, der Fahr-
zeuglenker habe beschleunigt, um sie zu überholen, der Wagen habe dabei ihr 
Vorderrad touchiert, sie sei aber nicht gestürzt, sie sei stehen geblieben und habe 
geschrien. Das Auto habe danach nach dem Fussgängerstreifen kurz abgebremst, 
sei aber wieder weitergefahren, was sie empört habe. Diese Aussagen stellen vor-
liegend die Kernaussagen dar. Aufgrund ihrer Konstanz schliesst die Kammer aus, 
dass E.________ in Bezug auf diese Punkte bereits zwei Wochen nach dem Vorfall 
wesentliche Gedächtnislücken hatte, zumal es doch genau diese Elemente des 
Geschehens waren, welche die Zeugin sichtlich empört und letztendlich zur Anzei-
geerstattung bewegt haben. Sie gab denn auch, wie von der Vorinstanz korrekt 
festgehalten, von sich aus an, wenn sie etwas nicht mehr wusste. So antwortete sie 
etwa auf Frage, wo genau es zwischen den beiden Fahrzeugen zur Kollision ge-
kommen sei: «Er beschleunigte und touchierte mein Vorderrad mit seinem hinteren 
Bereich des Fahrzeuges. Wo genau, weiss ich nicht mehr». Im Protokoll wurde 
daraufhin verbalisiert, sie habe überlegt und danach ohne weitere Frage ergänzt: 
«Ich weiss nicht einmal, ob es wirklich der hintere Bereich des Fahrzeugs war» 
(pag. 5 Z. 58 ff.). Die Tatsache, dass E.________ bei einer Frage zum Kernge-
schehen, das sie zur Anzeige bringen wollte, zugab, ein Detail nicht mehr genau zu 
wissen, spricht stark dafür, dass sie das Geschehen in ihrer Einvernahme ohne 
Übertreibungen so erzählte, wie sie es erlebt hat. Auch an anderen Stellen ist er-
sichtlich, dass sie auf Übertreibungen verzichtet und den Beschuldigten nicht 
übermässig belastet hat: Bereits in ihrer allerersten, freien Schilderung des Sach-

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verhalts gab sie von sich aus an, sie sei nicht zu Fall gekommen und ihr Fahrrad 
sei auch nicht beschädigt worden (pag. 5 Z. 22 f.). Dies betonte sie in der Folge 
mehrfach, etwa indem sie die Berührung durch das Auto als «nur sanft» bzw. 
«ganz leicht» bezeichnete (pag. 5 Z. 53 und pag. 71 Z. 35). Die Schilderungen von 
E.________ zum Kerngeschehen sind nach diesen Überlegungen als glaubhaft zu 
bezeichnen. 

Für die Kammer ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund die Zeugin E.________ 
den Beschuldigten fälschlicherweise beschuldigten sollte, sie mit dem Auto tou-
chiert zu haben. Die beiden kannten sich vorher nicht und es gab ausser diesem 
Überholmanöver keine Vorgänge oder Auseinandersetzungen zwischen ihnen. Die 
Generalstaatsanwaltschaft hat denn auch zurecht angemerkt, dass die von der 
Zeugin glaubhaft geschilderte Entrüstung nicht zu erwarten wäre, wenn der Be-
schuldigte die Zeugin nicht touchiert hätte («Ich stand fassungslos im Kreisel» 
[pag. 72 Z. 4]; «ich kann nicht verstehen, dass man da nicht nachfragt, ob alles 
okay ist [pag. 72 Z. 10]). Auch die weiteren von E.________ geschilderten Emotio-
nen stehen im Einklang mit dem von ihr angegebenen Geschehensablauf. So 
schilderte sie, wie sie «stocksteif» stehen geblieben sei und geschrien habe (pag. 5 
Z. 23), wie sie zwar nicht verletzt worden sei, jedoch «der Zitteri» gehabt habe 
(pag. 5 Z. 65). Dies wurde von der Zeugin L.________ übereinstimmend beschrie-
ben («Ich ging zur Fahrradfahrerin, welche schlotterte und zitterte» [pag. 8 
Z. 33 f.]). Ebenso brachte E.________ glaubhaft ihre Erleichterung zum Ausdruck, 
dass sie nicht verletzt wurde («Er hat mich im Kreisverkehrsplatz überholt und da-
bei touchiert! Also ja, ich hatte wirklich, wirklich Schwein. Ganz klar.» [pag. 5 
Z. 68 ff.]; «ich hatte so viel Glück» [pag. 71 Z. 34]; «[…] sonst wäre es viel schlim-
mer herausgekommen für mich [pag. 72 Z. 8]). Sowohl die von ihr beschriebene 
Schockreaktion wie auch die Erleichterung darüber, dass ihr nichts passiert ist, wir-
ken authentisch und sind nur als Reaktion auf eine prekäre Verkehrssituation wie 
das Touchieren durch ein Auto zu erwarten.

Die Glaubhaftigkeit dieser Aussagen wird entgegen der Verteidigung nicht in Zwei-
fel gezogen durch die Aussage der Zeugin, sie könne «Distanzen nicht einschät-
zen». Zunächst gab die Zeugin, anders als von der Verteidigung vorgebracht und 
im Übrigen auch anders als von der Vorinstanz in der Urteilsbegründung zitiert, in 
den beiden Einvernahmen an keiner Stelle an, Distanzen generell nicht gut schät-
zen zu können. Im Wortlaut gab E.________ auf Frage, in welcher Distanz das 
Fahrzeug vom Vorfall angehalten habe, lediglich an: «Hm, also 20m etwa, ich 
weiss es nicht, ich kann es nicht gut einschätzen» (pag. 72 Z. 36). E.________ 
äusserte sich somit nicht zu ihrer Fähigkeit, Distanzen im Allgemeinen zu schätzen, 
sondern lediglich dazu, dass sie die konkrete Entfernung des Autos im Zeitpunkt 
des Anhaltens nicht gut einschätzen könne. Diese Aussage ist nicht geeignet, die 
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zum Kerngeschehen zu untergraben, zumal bei der 
Frage nach der bestrittenen Touchierung gar keine Distanzen geschätzt werden 
mussten. Die deklarierte Unsicherheit ist vielmehr ein weiterer Hinweis darauf, dass 
die Zeugin bemüht war, korrekte Aussagen zu machen. Die Unsicherheit bei der 
Schätzung dieser Distanz führt einzig dazu, dass bei den Sachverhaltsfeststellun-
gen im Zusammenhang mit der Tempodrosselung nach dem Fussgängerstreifen 

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nicht ohne weiteres auf die von der Zeugin geschätzte Distanz von 20 Metern ab-
gestellt werden kann.

Einer näheren Erläuterung bedarf hingegen die Aussage von E.________ anläss-
lich der Hauptverhandlung, mit der sie sich im Zusammenhang mit der beobachte-
ten Tempodrosselung auf Frage erstmals zum Vorhandensein vom Bremslichtern 
geäussert hat. Sie sagte dazu: «Er stand fast, ja, das war so eine lange Zeit. Die 
Bremslichter… ja ich denke, wenn man abbremst sieht man die Bremslichter. Das 
waren nicht nur zwei Sekunden, wo sich das Auto entfernt hat. Es war länger in der 
Nähe des Kreisels, so dass ich gedacht habe, er hält und schaut ob etwas passiert 
ist. Es war sicher länger als fünf Sekunden, nein zehn… keine Ahnung» (pag. 72 
Z. 16 ff.). Während die Zeugin bereits seit der ersten Einvernahme konstant ge-
schildert hat, das Auto habe nach dem Fussgängerstreifen gebremst bzw. Tempo 
verloren, geht aus dem Wortlaut dieser Aussage hervor, dass sie die Bremslichter 
des Wagens nicht gesehen hat, mithin nicht sicher sein konnte, ob der Autofahrer 
aktiv gebremst hat, oder lediglich vom Gas gegangen ist. So sagte sie nämlich le-
diglich «ich denke, wenn man abbremst, sieht man die Bremslichter», nicht jedoch, 
sie habe diese effektiv gesehen. Ein Widerspruch zu früheren Aussagen ist darin 
nicht zu sehen, hat sie sich doch an der Hauptverhandlung das erste Mal dazu 
geäussert. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass E.________ den 
beobachteten Tempoverlust als Bremsmanöver interpretiert hat, ohne jedoch die 
Bremslichter gesehen zu haben resp. sich an diese erinnern zu können. Dies wird 
zusammen mit den Aussagen der weiteren Beteiligten im Rahmen der Gesamtwür-
digung zu berücksichtigen sein. Es vermag die grundsätzliche Glaubhaftigkeit der 
Angaben von E.________ allerdings nicht in Zweifel zu ziehen.

Zu prüfen ist schliesslich, ob die Angabe der Zeugin, sie habe den Kreisverkehr 
«wie es sich gehört» mittig befahren (pag. 4 Z. 19 f.), an ihrer grundsätzlichen 
Glaubhaftigkeit etwas ändert. In diesem Punkt widerspricht sie der Zeugin 
L.________, die angab, die Fahrradfahrerin sei nicht in der Mitte des Kreisels, son-
dern gerade dabei gewesen, am Rande des Kreisels den Kreisverkehrsplatz zu be-
fahren. Sie sei nicht ganz mittig gefahren, sie sei ca. 1 Meter vom Rand weg gefah-
ren (pag. 9 Z. 83 ff. und pag. 10 Z. 150). Wie die Vorinstanz geht auch die Kammer 
gestützt auf die Aussagen von L.________ davon aus, dass E.________ den 
Kreisverkehr nicht ganz mittig, sondern mit einem Abstand von ca. 1 Meter zum 
Rand befahren hat (siehe Ziff. 11.2.3 unten). Dieser Widerspruch ist indes nicht 
geeignet, die Glaubhaftigkeit der Aussagen von E.________ zum Kerngeschehen 
insgesamt zu untergraben. Denn aus dem Kontext ihrer Aussage ergibt sich, dass 
sie damit einerseits betonen wollte, dass sie sich im Kreisverkehr korrekt verhalten 
hat, andererseits aber begründen wollte, dass sie dem Autofahrer keinen Grund 
gegeben habe davon auszugehen, sie wolle in Richtung I.________ abbiegen 
(pag. 5 Z. 29 ff.). Letzteres wurde auch von L.________ bestätigt (pag. 8 Z. 67 und 
pag. 9 Z. 77 ff.).

Der Verteidigung, nach der die Aussagen der Zeugin E.________ teilweise ledig-
lich Schutzbehauptungen darstellen sollen, kann nach dem Gesagten nicht gefolgt 
werden, zumal nicht ersichtlich ist, wovor sich die Zeugin mit ihren Aussagen hätte 

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schützen wollen, wo ihr doch im Zusammenhang mit dem Vorfall im Kreisverkehr 
keinerlei Vorwürfe gemacht wurden.

Auf die Aussagen von E.________ wird demnach abgestellt, wobei den genannten 
Unsicherheiten bei vereinzelten Angaben bei der Gesamtwürdigung Rechnung zu 
tragen ist.

11.1.2 Aussagen der Zeugin L.________ / Fussgängerin

Die für die Beantwortung der Beweisfragen relevanten Aussagen der Zeugin 
L.________ wurden von der Vorinstanz weitgehend korrekt zusammengefasst, 
darauf wird unter Vorbehalt der nachfolgenden Erläuterungen verwiesen 
(pag. 103 ff., S. 9 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; Anmerkungen der 
Kammer in kursiv).

Die Vorinstanz hielt fest, dass die Zeugin L.________ ihre Beobachtungen präzise, 
sehr detailliert, wirklichkeitsnahe und selbsterlebt wiedergegeben habe. Die Struk-
turgleichheit der Aussagen sei gegeben und ihre Aussagen seien differenziert, so 
dass sie etwa gesagt habe, was sie selber gesehen und welche Informationen sie 
von E.________ erhalten habe. Ihre Aussagen deckten sich mehrheitlich mit jenen 
von E.________. Auch stimmten ihre Erstaussagen mit jenen vor dem Regionalge-
richt überein. Sie habe eigene Gefühle geschildert und darauf verzichtet, den Be-
schuldigten übermässig zu belasten oder die Folgen des Vorfalls für die Fahrrad-
fahrerin zu dramatisieren. Eine Ausnahme stelle die Aussage an der Hauptver-
handlung dar, wo sie erstmals gesagt habe, die Fahrradfahrerin habe «ge-
schwankt». Zusammenfassend seien die Aussagen von L.________ als sehr 
glaubhaft zu qualifizieren (pag. 106 ff., S. 12 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegrün-
dung).

Auch die Generalstaatsanwaltschaft argumentiert, auf die Aussagen von 
L.________ sei abzustellen.

Die Verteidigung bringt demgegenüber vor, die Aussagen von L.________ würden 
nicht zur Ermittlung des Sachverhaltes auf dem Kreisverkehr beitragen. Einerseits 
falle auf, dass sie eindeutig mit der Fahrradlenkerin sympathisiere und andererseits 
habe sie den Vorfall nur beiläufig wahrgenommen und aufgrund der heftigen Reak-
tion von E.________ auf das Geschehene geschlossen. In Bezug auf den Vorwurf 
des Nichtbelassens des Vortritts gegenüber L.________ sei auf ihre tatnähere 
Aussage abzustellen. Ihr habe die erforderliche Absicht gefehlt, die Strasse zu 
überqueren.

Die Kammer teilt die Einschätzung der Vorinstanz, wonach L.________ präzise 
und detaillierte Ausführungen gemacht hat, auf die abzustellen ist. Insofern kann 
grundsätzlich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen, wenn auch unter Vor-
behalt der nachfolgenden Erläuterungen (pag. 106 ff., S. 12 ff. der erstinstanzlichen 
Urteilsbegründung).

Die Zeugin erzählte anlässlich der ersten Einvernahme in der freien Sachverhalts-
schilderung genau, wo sie sich im Zeitpunkt des Geschehens befunden (Mittelinsel 
des Fussgängerstreifens) und wie sie in der Folge das Überholmanöver beobachtet 
hat (pag. 7 f. Z. 16 ff.). Sie erklärte schlüssig, wie es dazu kam, dass sie den Vorfall 

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genau beobachten konnte – sie habe auf der Insel gewartet, weil sowohl eine Fahr-
radfahrerin wie ein Fahrzeug angefahren gekommen seien und man heute nicht 
wisse, ob die Fahrzeuge beim Fussgängerstreifen wirklich anhalten würden (pag. 8 
Z. 40 ff.). Entgegen der Darstellung der Verteidigung ist es aufgrund dieser Schilde-
rungen nicht so, dass sie den Vorfall nur beiläufig wahrgenommen und aufgrund 
der Reaktionen von E.________ auf das Geschehene geschlossen hat. Gemäss 
den ausdrücklichen Angaben von L.________ ist vielmehr davon auszugehen, 
dass sie das Geschehen zwar zufällig, aber konzentriert und aus nächster Nähe 
beobachtet hat (pag. 8 Z. 42, pag. 68 Z. 35 und pag. 69 Z. 30 f.).

Wie von der Vorinstanz korrekt festgehalten, unterschied L.________ ausdrücklich 
zwischen ihren eigenen Wahrnehmungen, ihren Schlussfolgerungen sowie dem, 
was sie von E.________ erfahren hatte, so dass es ohne weiteres möglich ist, bei 
der Beweiswürdigung zu differenzieren, welche ihrer Aussagen für die Sachver-
haltsfeststellung relevante eigene Wahrnehmungen beinhalten. Bei der Frage nach 
einer Kollision wies sie etwa darauf hin, dass sie dies nicht gesehen habe, es auf-
grund des Abstands sowie ihrer Beobachtung, dass das Fahrrad «auf die Seite, 
nach rechts» gegangen sei, aber «vermutlich zu einer leichten Berührung gekom-
men sein müsse» (pag. 9 Z. 109). An der Hauptverhandlung ergänzte sie, sie habe 
eine Berührung nicht sehen können, weil das Auto vorne dran gewesen sei. Sie 
habe nur gehört, wie sie [E.________] gesagt habe: «Das Auto hat mich touchiert» 
(pag. 68 Z. 38).

Zum Überholmanöver gab L.________ an, das Fahrzeug, welches hinter der Fahr-
radfahrerin gefahren sei, habe diese überholt und sei unmittelbar vor ihr in die 
G.________(Strasse) Richtung I.________ abgebogen, obwohl die Fahrradfahrerin 
keine Anzeichen gemacht habe, dass sie abbiegen wolle. Sie [L.________] habe 
daraufhin die Fahrradfahrerin, die «geschlottert und gezittert» habe, von der Stras-
se weggeholt (pag. 8 Z. 21 ff.). Diese Aussage hat L.________ anlässlich der 
Hauptverhandlung weitgehend bestätigt. Sie ergänzte ihre Schilderung einzig da-
durch, das Auto habe das Fahrrad mit einem leichten Bogen überholt bzw. man 
habe gesehen, wie das Auto um die Fahrradfahrerin eine Kurve gemacht habe. 
Normalerweise würden die Autos, die von der F.________(Strasse) einbiegen, am 
Rande des Kreisels entlang fahren und keinen Bogen machen (pag. 68 Z. 26 ff. 
und pag. 69 Z. 25 ff.). In ihrer ersten Einvernahme hatte sie lediglich gesagt, das 
Auto habe die Fahrradfahrerin überholt (pag. 9 Z. 76). Da grundsätzlich davon aus-
gegangen wird, dass der Detailgrad einer Schilderung mit Zeitablauf in der Ten-
denz ab- und nicht zunimmt, ist bei einem zusätzlichen Detail in einer späteren 
Einvernahme zu prüfen, ob es sich dabei um eine glaubhafte Aussage oder um ei-
ne Ausschmückung des Geschehenen handelt. Vorliegend spricht das zusätzliche 
Detail des Bogens beim Überholmanöver anlässlich der Hauptverhandlung aus fol-
genden Überlegungen nicht gegen die Glaubhaftigkeit dieser oder weiterer Aussa-
gen von L.________: Der Inhalt ihrer Aussage ist trotz dieses zusätzlichen Details 
im Kern konstant geblieben. Das zusätzliche Detail läuft den bisherigen Schilde-
rungen weder zuwider noch dramatisiert oder verharmlost es diese. Dies gilt umso 
mehr, als dass die Zeugin bereits in der ersten Einvernahme ein Überholmanöver 
beschrieben hat und ein solches faktisch gar nicht möglich ist, ohne einen leichten 
Bogen um die zu überholende Person zu fahren. Die zusätzliche Beschreibung des 

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Bogens war demnach inhaltlich in der ersten Einvernahme bereits angelegt. Aus ih-
ren weiteren Aussagen in der Hauptverhandlung geht zudem hervor, dass der be-
obachtete «Bogen» sie bereits in der ersten Einvernahme dazu veranlasst hatte, 
das Fahrverhalten des Autofahrers als «so gang jetzt wäg, i bi pressiert» zu be-
schreiben (pag. 9 Z. 88 und pag. 69 Z. 23 ff.). Sie hatte sich demnach bereits im 
Zeitpunkt der ersten Einvernahme an die gebogene Fahrspur des Autos erinnert 
und dieses Element lediglich nicht ausdrücklich genannt. Die Kammer erachtet das 
an der Hauptverhandlung zusätzlich genannte Detail, dass der Autofahrer das 
Fahrrad mit einem «leichten Bogen» überholt habe, somit als glaubhaft und sieht 
darin keine Ausschmückung der Ereignisse, welche die Glaubhaftigkeit dieser oder 
weiterer Aussagen in Zweifel ziehen könnte.

Genauer zu analysieren sind die Äusserungen von L.________ zur Position und 
zum Verhalten der Fahrradfahrerin im Kreisverkehr. In der ersten Einvernahme gab 
sie dazu an: «Sie wollte den Kreisel passieren und in Richtung H.________ hinun-
ter. Sie machte keine Anstalten, ein Handzeichen zu geben oder frühzeitig abzu-
biegen» (pag. 8 Z. 67 ff.). «Meiner Meinung nach hätte der Fahrzeuglenker erken-
nen können, dass die Fahrradfahrerin dem Kreisel entlang folgen wird. Die Fahr-
radfahrerin hat sich aber zu diesem Zeitpunkt stets korrekt verhalten. Die Fahrrad-
fahrerin befand sich am Rande des Kreisels. Sie war nicht in der Mitte des Kreisels, 
sondern war gerade dabei, am Rande des Kreisels den Kreisverkehrsplatz zu be-
fahren (pag. 9 Z. 76 ff.). Ebenfalls in der ersten Einvernahme gab sie auf Vorhalt 
der Aussage von E.________, sie sei mittig der Fahrbahn gefahren, an: «Sie fuhr 
nicht ganz mittig. Sie fuhr ca. 1 Meter vom Rand weg. Wäre sie mittig gefahren, so 
hätte sie der Fahrzeuglenker sicherlich touchiert. Dennoch war es stets klar ersicht-
lich, dass sie den Kreisel nicht verlassen wollte» (pag. 10 Z. 148 ff.). In der Haupt-
verhandlung schilderte sie die Situation wie folgt: «Das Fahrrad war im Kreisel, an-
fangs Kreisel und wollte den Kreisel vollenden, um dann in der Strasse nach unten 
zu fahren. Das Auto hat das Fahrrad mit einem leichten Bogen überholt, obschon 
die Fahrradfahrerin nicht am Rand gefahren ist und auch kein Handsignal gab, weil 
sie ja im Kreisel bleiben wollte» (pag. 68 Z. 25 ff.). In diesen Aussagen ist nicht per 
se ein Widerspruch zwischen der ersten und der zweiten Einvernahme zu erken-
nen: Bereits in der ersten Einvernahme gab die Zeugin L.________ an, 
E.________ sei ca. 1 Meter vom Rand weg gefahren. Mit dieser Aussage wider-
sprach sie vielmehr E.________, deren Aussage ihr gerade vorgehalten worden 
war und die angegeben hatte, mittig der Fahrbahn gefahren zu sein – es kann so-
mit ausgeschlossen werden, dass L.________ mit ihrer Aussage versuchte, die 
Position von E.________ zulasten des Beschuldigten korrekter darzustellen, als sie 
in Wirklichkeit war. Ihre Aussage, wonach die Fahrradfahrerin ca. 1 Meter vom 
Rand weg gefahren sei, läuft zudem zwar ihrer allerersten Aussage zuwider, wo-
nach sich die Fahrradfahrerin am Rande des Kreisels befunden habe. Im Kontext 
gesehen hat L.________ in ihrer ersten Aussage allerdings hauptsächlich zu ver-
stehen gegeben, dass die Fahrradfahrerin erkennbar dem Kreisel folgen und nicht 
abbiegen wollte, obwohl sie nicht in der Mitte der Fahrbahn fuhr. Dies ist nach An-
sicht der Kammer die mit Blick auf die rechtliche Würdigung relevante Kernaussa-
ge, die im Verlauf der ersten und auch in den zweiten Aussagen konstant blieb und 
auf die abzustellen ist. Die unterschiedlichen Angaben zum genauen Standort in-

13

nerhalb der Kreisverkehrs («am Rand», «ca. 1 Meter vom Rand entfernt», «nicht 
am Rand») vermögen die grundsätzliche Glaubhaftigkeit der Aussagen von 
L.________ vor diesem Hintergrund nicht in Zweifel zu ziehen.

Anders als von der Verteidigung vorgebracht, sieht die Kammer nicht, inwiefern all-
fällige Sympathien von L.________ für E.________ konkret ihre Glaubwürdigkeit 
beeinträchtigen soll. Zwar geht aus ihren Aussagen tatsächlich hervor, dass sie 
sich über das Verhalten des Autofahrers entrüstete (pag. 9 Z. 90), sich um die 
Fahrradfahrerin kümmerte und sich hinterher nochmals nach deren Wohlergehen 
erkundigte (pag. 8 Z. 34 und pag. 10 Z. 121). E.________ gab zudem an, sie und 
L.________ würden sich duzen, letztere wohne im Quartier, in dem sie arbeite und 
sie habe ihr hinterher noch einen Blumenstrauss gegeben (pag. 72 f. Z. 38 ff.). Es 
ist jedoch nicht erkennbar, inwiefern diese Umstände die Aussagen von 
L.________ zum Kerngeschehen beeinflusst haben sollten. Im Gegenteil – sie gab 
trotz allfälliger Sympathien gegenüber E.________ an, nicht gesehen zu haben, 
dass es zu einer Berührung mit dem Auto gekommen sei und betonte, wenn, habe 
es eine leichte Berührung sein müssen («Wenn er sie wirklich touchiert hat, dann 
war dies nur sehr leicht» [pag. 9 Z. 98]). Weiter erklärte sie, der Autofahrer habe 
zwar das Gefühl vermittelt, er sei «pressiert», sei jedoch nicht zu schnell unterwegs 
gewesen (pag. 9 Z. 88). L.________ verzichtete somit erkennbar darauf, den Be-
schuldigten mit Übertreibungen oder Elementen zu belasten, die sie selber nur 
durch E.________ erfahren hat. Sie hat E.________ in ihrer Darstellung des Ge-
schehenen gar widersprochen, indem sie entgegen deren Aussagen angab, diese 
habe den Kreisverkehr nicht mittig befahren und der Autofahrer sei nach dem 
Fussgängerstreifen lediglich vom Gas gegangen, habe aber nicht gebremst 
(L.________: pag. 8 Z. 32 und pag. 69 Z. 3 ff.; E.________: pag. 5 Z. 25 und 
pag. 72 Z. 3). Insgesamt sind im Aussageverhalten von L.________ demnach kei-
ne Hinweise zu sehen, wonach sie ihre Aussagen zu Gunsten von E.________ 
dramatisiert oder ihre Schilderungen der Darstellung von E.________ angepasst 
hätte. Vielmehr zeigen ihre Aussagen, dass sie den Beschuldigten nicht übermäs-
sig belastete und sich darum bemühte, das von ihr Beobachtete korrekt zu Proto-
koll zu geben.

Entgegen der Vorinstanz sieht die Kammer zudem keine Dramatisierung in der 
Aussage anlässlich der Hauptverhandlung, wonach sie E.________ habe 
«schwanken» sehen (pag. 68 Z. 29 und Z. 35). Es ist zwar korrekt, dass 
L.________ diesen Ausdruck vor dem Regionalgericht erstmals benutzte. Bereits 
an ihrer ersten Einvernahme schilderte sie jedoch, sie habe gesehen, wie das 
Fahrrad «auf die Seite, nach rechts gegangen» sei (pag. 9 Z. 109). Es mag sein, 
dass der Begriff «schwanken» die in der ersten Einvernahme geschilderte Bewe-
gung nicht ganz präzise umschreibt, da er eine Bewegung auf beide Seiten bein-
haltet. Die Beobachtung, wonach E.________ aufgrund des Überholmanövers das 
Gleichgewicht auf dem Fahrrad nicht halten konnte und zur Seite gekippt ist, hat 
die Zeugin L.________ jedoch bereits in ihrer ersten Einvernahme beschrieben, 
weshalb die Verwendung des Begriffs «schwanken» in der zweiten Einvernahme 
nicht als übermässige Dramatisierung des Erlebten aufzufassen ist.

14

Als Zwischenfazit kann somit festgehalten werden, dass auf die Aussagen von 
L.________ zum Geschehen im Kreisverkehr abzustellen ist. 

Im Gegensatz zur Vorinstanz erkennt die Kammer auch in den Aussagen von 
L.________ zum nicht gewährten Vortritt beim Fussgängerstreiten keine Unstim-
migkeiten: Die Zeugin gab an, sie habe sich auf der Mittelinsel des Fussgänger-
streifens befunden und habe diesen überqueren wollen, sei jedoch stehen geblie-
ben, weil sie nicht sicher gewesen sei, ob das herannahende Auto stehen bleiben 
würde resp. weil sie gesehen habe, dass das Auto nicht anhalten werde (pag. 7 
Z. 18, pag. 8 Z. 40 ff. und pag. 69 Z 34 ff.). Weiter sagte sie ausdrücklich: «Zudem 
hätte der Fahrzeuglenker so oder so bei mir anhalten müssen, da ich mich auf dem 
Fussgängerinseli befand und beabsichtigte, dort diesen [den Fussgängerstreifen] 
zu überqueren. Er nahm also auch mir den Vortritt» (pag. 9 Z. 103 ff.). Auch in der 
Hauptverhandlung gab sie auf Frage an, sie habe eigentlich in diesem Zeitpunkt 
den Fussgängerstreifen überqueren wollen (pag. 69 Z. 40 ff.). Weder in der ersten 
noch in der zweiten Einvernahme ist in den Aussagen von L.________ erkennbar, 
dass sie entgegen ihren eigenen Angaben nicht die Absicht hatte, die Strasse zu 
überqueren. Insbesondere geht aus ihren Aussagen in der ersten Einvernahme 
nicht hervor, sie sei stehen geblieben, weil sie damit beschäftigt gewesen sei, den 
Vorfall zu beobachten und sich das Kontrollschild zu notieren. An besagter Stelle 
gab sie, anders als von der Vorinstanz zitiert, lediglich an, auf dem «Inseli» gewar-
tet zu haben, «da eine Fahrradfahrerin sowie ein Fahrzeug angefahren» gekom-
men seien (pag. 7 Z. 16 ff.). Auf diese Angaben wird somit ebenfalls abgestellt.

Auf ihre Aussagen zum weiteren Geschehen kann ebenfalls abgestellt werden. So 
hat sie sowohl in der ersten, als auch in der zweiten Einvernahme angegeben, der 
Autofahrer sei kurz vom Gas weggegangen, habe ihrer Meinung nach aber nicht 
abgebremst. Er habe wohl realisiert, was passiert sei, sei danach aber einfach wei-
tergefahren (pag. 8 Z. 32 ff., pag. 9 Z. 89ff. und pag. 69 Z. 3 ff). Ihre Aussagen, 
wonach der Beschuldigte lediglich vom Gas gegangen sei, nicht gebremst habe, 
erklärte sie anlässlich der Hauptverhandlung damit, dass sie die Rücklichter nicht 
gesehen habe (pag. 69 Z. 4 f.). Auf Frage gab sie an, das Auto habe «ca. 3 Meter 
nach dem Fussgängerstreifen, circa auf Höhe / anfangs O.________ (Einkaufsla-
den)» verlangsamt. Es sei noch in Sichtweite gewesen, so dass sie die Autonum-
mer gesehen habe. Sie könne nicht sagen, wie weit er [der Autofahrer] in diesem 
Zeitpunkt von der Ampel entfernt gewesen sei, die sich ungefähr in der Mitte zwi-
schen dem Fussgängerstreifen und der Tramstation befinde. Vielleicht 4 Meter 
(pag. 69 Z. 9 ff.). Auch bei diesen Aussagen fällt auf, dass L.________ wider-
spruchsfreie, übereinstimmende und, soweit es ihr möglich war, präzise Angaben 
gemacht hat. Zudem geht aus ihrer Wortwahl zweifelsfrei hervor, dass es sich beim 
Vorwurf, der Autofahrer habe das Geschehene bemerkt und deshalb das Tempo 
reduziert, sei dann aber trotzdem weitergefahren, um eine persönliche Interpretati-
on der Zeugin handelte, sie also nicht versucht hat, ihre Auffassung des Gesche-
hens als Fakt darzustellen (pag. 8 Z. 33: «er realisierte wohl»; pag. 9 Z. 89: «[…] 
der Mann vermutlich die Situation bemerkt hat»).

Im Ergebnis wird auf die Aussagen der Zeugin L.________ vollumfänglich abge-
stellt, wobei bei der Gesamtwürdigung selbstredend zu berücksichtigen sein wird, 

15

dass sie teilweise eigene Interpretationen geschildert oder Aussagen von 
E.________ wiedergegeben hat.

11.1.3 Aussagen des Beschuldigten

Die für die vorliegende Beweiswürdigung relevanten Aussagen des Beschuldigten 
wurden von der Vorinstanz korrekt zusammengefasst, darauf wird zunächst ver-
wiesen (pag. 112 ff., S. 18 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Die Zu-
sammenfassung der Vorinstanz ist mit den Angaben zum Sachverhalt, welche der 
Beschuldigte im Rahmen seiner persönlichen Stellungnahme vom 25. Juli 2019 zur 
Einsprache gegen den Strafbefehl einreicht hat, zu ergänzen (pag. 34). Darin stell-
te er sich auf den Standpunkt, dass er zweifellos bemerkt hätte, wenn sein Fahr-
zeug das Velo beim Überholen berührt hätte, was jedoch nicht der Fall gewesen 
sei. An der Carosserie seines Autos seien auch keine Spuren zu sehen. Weiter gab 
er an, er passiere den fraglichen Kreisverkehr normalerweise mit einer Geschwin-
digkeit von ca. 30 km/h, nie mehr als 35 km/h. Zudem habe es 100 Meter nach 
dem Kreisverkehr eine Ampel, weshalb es absolut normal sei, dass er an dieser 
Stelle verlangsamt habe. Er mache dies jedes Mal, wenn er an dieser Stelle durch-
fahre (pag. 35).

Die Vorinstanz hielt fest, es sei keinesfalls der Eindruck entstanden, dass der Be-
schuldigte dem Gericht etwas habe verschweigen wollen. Seine Aussagen seien 
glaubhaft, würden aber mangels Inhalt bei der Erstellung des Kernsachverhalts 
nicht weiterhelfen (pag. 115, S. 21 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Die 
Verteidigung erachtet diesen Schluss als korrekt und betont ebenfalls, der Be-
schuldigte habe glaubhafte Aussagen gemacht und den Vorfall nicht wahrgenom-
men. Er sei ein vorsichtiger und gewissenhafter Autofahrer, der noch nie in einen 
Unfall involviert oder wegen einer Verkehrsregelverletzung verurteilt worden sei. 
Die Generalstaatsanwaltschaft hingegen geht davon aus, der Beschuldigte habe 
die Vorgänge im Kreisverkehr sehr wohl wahrgenommen und bringt vor, die ent-
sprechenden Aussagen des Beschuldigten seien nicht glaubhaft.

Die Vorinstanz stellte zutreffend fest, dass der Beschuldigte zum fraglichen Ge-
schehen weder in der ersten noch in der zweiten Einvernahme Aussagen gemacht 
hat, die der Klärung des Sachverhalts dienen. Er gab mehrfach an, sich nicht an 
den Vorfall erinnern zu können und versuchte danach, anhand von Einträgen in der 
Agenda, sowie seinen alltäglichen Gewohnheiten zu rekonstruieren, was an die-
sem Tag geschehen sein könnte. Dies gelang ihm insofern, als dass er einordnen 
konnte, dass der ihm vorgeworfene Vorfall an einem Tag stattgefunden hat, an 
dem er um 08:30 Uhr – mithin 20 Minuten nach den Vorgängen im Kreisverkehr – 
in I.________ ein ganztägiges Assessment absolvieren musste, bei dem ein 
.________ (Projekt) überprüft wurde. Dabei schilderte er glaubhaft, dass dies ein 
spezieller Tag gewesen sei und er wohl Musik gehört habe, um Stress abzubauen. 
Er könne sich den Vorfall nur damit erklären, dass er auf die vorerwähnte Sitzung 
fokussiert gewesen sei, er sei ein bisschen «in seiner Welt» gewesen in seinem 
Auto. Er sei sehr wahrscheinlich nicht genug auf die Strasse konzentriert gewesen, 
sondern mehr auf die Sitzung (pag. 14 Z. 75 ff. und Z. 93 ff., pag. 15 Z. 150 ff. und 
pag. 16 Z. 204 f.).

16

Den Aussagen des Beschuldigten können keine Hinweise zum strittigen Kernge-
schehen entnommen werden: Er konnte oder wollte sich an diesen Vorfall nicht er-
innern. Dieser Umstand muss differenziert gewürdigt werden. Anders als an der 
Hauptverhandlung vom Beschuldigten impliziert (pag. 74 Z. 40 ff.), kann aufgrund 
der Tatsache, dass er sich hinterher nicht an das Geschehene erinnern konnte, 
nicht darauf geschlossen werden, dass es nicht stattgefunden hat. Die fehlende Er-
innerung ist nicht einmal Garant dafür, dass der Beschuldigte die Situation im Zeit-
punkt des Geschehens nicht wahrgenommen hat: Die Wahrnehmung des Beschul-
digten im Moment und sein Erinnerungsvermögen im Nachhinein sind zwei ver-
schiedene Elemente, welche nicht zu vermischen sind und bei denen auch nicht 
vom einen auf das andere geschlossen werden kann. Gerade in Anbetracht des-
sen, dass der Beschuldigte glaubhaft geschildert hat, er sei an diesem Morgen auf 
den bevorstehenden Termin fokussiert und davon gestresst gewesen, erscheint 
durchaus denkbar, dass er die Situation im Kreisverkehr zwar im Moment wahrge-
nommen, diese jedoch aufgrund des Konzentration fordernden, ganztägigen Ter-
mins rasch wieder vergessen hat. Es kann deshalb beispielsweise nicht auf die 
Aussage des Beschuldigten anlässlich der ersten Einvernahme abgestellt werden, 
wonach er die Gefährdung zum Nachteil der Fahrradfahrerin nicht bewusst in Kauf 
genommen habe, er habe es ja erst heute erfahren (pag. 16 Z. 211 f.). Denn kon-
sequenterweise kann er sich in dem Fall auch nicht daran erinnern, ob er das Ge-
schehen im Kreisverkehr im Moment wahrgenommen hat oder nicht.

Zu berücksichtigen ist bei der Würdigung der Aussagen des Beschuldigten auch, 
dass er zunächst angab, er höre in seinem Auto (M.________ (Automodell)) nicht, 
was rundherum passiere, wenn er Musik höre. Das Auto sei sehr gut isoliert und 
wenn er Musik höre, dann sei er etwas in «seiner Welt». Deswegen höre er norma-
lerweise nicht Musik, wenn er in der Stadt fahre (pag. 14 Z. 86 ff.). Der Beschuldig-
te erachtete es somit zunächst als möglich, dass er das Geschehen aufgrund der 
guten Isolation seines Autos sowie der Musik nicht wahrgenommen hat. Im Rah-
men seiner Stellungnahme vom 25. Juli 2019 sowie an der Hauptverhandlung stell-
te er sich aber auf den Standpunkt, dass er eine Berührung mit dem Fahrrad zwei-
fellos bemerkt hätte (pag. 34). Die Gegenüberstellung dieser beiden Aussagen er-
weckt den Eindruck, als habe der Beschuldigte bei der ersten Konfrontation mit den 
Vorwürfen bei der Polizei am 6. Juni 2019 zunächst eine Erklärung gesucht, wie es 
zur von der Polizei geschilderten Situation hat kommen können. Angesichts des 
Strafbefehls vom 17. Juli 2019 erfolgte dann ein Strategiewechsel, bei dem der Be-
schuldigte fortan zu begründen versuchte, weshalb die geschilderte Situation nicht 
hat stattfinden können. Beide Aussagen sind jedoch ohne konkrete Erinnerung 
oder Aussage zum effektiven Geschehen im Kreisverkehr erfolgt, der Beschuldigte 
stützte sich dabei lediglich auf das Fehlen von entsprechenden Erinnerungen, was 
er zunächst auf die eine, danach – nach Erhalt des Strafbefehls – auf die andere 
Seite ausgelegt hat und damit letztendlich den Eindruck erweckt, er interpretiere 
seine fehlende Erinnerungsleistung je nach Situation anders. Dieser Eindruck wird 
verstärkt dadurch, dass er in der Stellungnahme vom 25. Juli 2019 versuchte, seine 
in der Einvernahme bei der Polizei erfolgten Aussagen mit der Unterstellung abzu-
schwächen, die Polizei habe ihm den Sachverhalt unvollständig geschildert und 
ihm vorenthalten, dass es zwischen seinem Fahrzeug und dem Fahrrad eine 

17

Berührung gegeben habe (pag. 34). Dies widerspricht jedoch dem Wortlaut des 
Protokolls, gemäss welchem dem Beschuldigten die Aussagen der Zeuginnen vor-
gehalten wurden, wonach es «vermutlich zu einer leichten Berührung zwischen 
dem Personenwagen und dem Fahrrad gekommen sei» (pag. 15 Z. 133). Zurecht 
wurde diese Argumentation im restlichen Verfahren denn auch nicht mehr vorge-
bracht. 

Im Ergebnis bedeutet dies, dass selbst die vom Beschuldigten vorgebrachte Inter-
pretation seines fehlenden Erinnerungsvermögens wenig zur Feststellung des 
Sachverhalts beitragen kann. Auf die Frage nach den konkreten Wahrnehmungen 
des Beschuldigten im und nach dem Kreisverkehr ist unter Berücksichtigung der 
Beweismittel im Rahmen der Gesamtwürdigung zurückzukommen.

11.2 Gesamtwürdigung zum Überholmanöver im Kreisverkehr

11.2.1 Beweisergebnis der Vorinstanz

Die Vorinstanz stellte in ihrer Beweiswürdigung massgeblich auf die als glaubhaft 
beurteilten Aussagen der beiden Zeuginnen ab und erachtete es gestützt darauf als 
erstellt, dass E.________ den besagten Kreisverkehr in nicht sehr schnellem Tem-
po und gefolgt vom Beschuldigten befuhr. In Bezug auf die Frage, in welcher Ent-
fernung zum Rand des Kreisverkehrs sich E.________ dabei befand, stellte die 
Vorinstanz auf die Aussagen von L.________ ab, wonach sie ca. 1 Meter vom 
Rand weg gefahren sei. Beide Zeuginnen hätten sodann übereinstimmend ange-
geben, E.________ habe beabsichtigt, den Kreisverkehr bei der zweiten [recte: 
dritten] Einfahrt in Richtung H.________/Innenstadt zu verlassen. Sie habe keiner-
lei Anzeichen gegeben, den Kreisverkehr bereits bei der ersten [recte: zweiten] 
Ausfahrt in Richtung I.________ verlassen zu wollen. Vor der ersten [recte: zwei-
ten] Ausfahrt habe der Beschuldigte E.________ mit einem leichten Bogen überholt 
und sei unmittelbar vor ihr in Richtung I.________ abgebogen, woraufhin diese ge-
bremst und weggelenkt habe und vom Fahrrad gestiegen sei, um einen Sturz zu 
verhindern. Auf Basis der Aussagen von E.________ sowie der damit im Einklang 
stehenden Beobachtungen von L.________ ging die Vorinstanz davon aus, dass 
es dabei zu einer leichten Touchierung des Vorderrads gekommen war. Indes hielt 
die Vorinstanz fest, es sei durchaus möglich, dass der Beschuldigte in seinem mo-
dernen Personenwagen davon nichts mitbekommen habe, sondern in Gedanken 
bei der anstehenden Sitzung gewesen sei und das Überholmanöver unbewusst 
vollzogen habe. Für die Vorinstanz war aufgrund der Aussagen des Beschuldigten 
erstellt, dass dieser von den ihm vorgeworfenen Tathandlungen nichts mitbekom-
men hatte (pag. 115 ff., S. 21 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

11.2.2 Vorbringen der Parteien

Die Verteidigung bestreitet hauptsächlich die Ansicht der Vorinstanz, wonach es zu 
einer Berührung zwischen dem Fahrrad von E.________ und dem Auto des Be-
schuldigten gekommen sei. Sie bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass eine sol-
che Berührung am Fahrzeug des Beschuldigten hätte Spuren hinterlassen müssen, 
was jedoch nicht der Fall sei. Es sei unwahrscheinlich, dass E.________ bei einer 
Berührung bei einem Tempounterschied von ca. 20-25 km/h nicht hingefallen sei. 
Der Beschuldigte hätte den Vorfall mitbekommen, wenn es eine Berührung gege-

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ben hätte. Auf die Aussagen von E.________ hierzu könne nicht abgestellt werden, 
da diese nicht glaubhaft seien. L.________ habe nicht erkennen können, ob es zu 
einer Berührung gekommen sei, ihre Aussagen würden nicht wesentlich zur Ermitt-
lung dieses Sachverhaltes beitragen. In dubio pro reo sei deshalb davon auszuge-
hen, dass keine Kollision stattgefunden habe. Der Beschuldigte sei lediglich relativ 
nahe – wenn auch mit notwendigem Abstand – an der Fahrradfahrerin vorbeigefah-
ren, wobei diese erschrocken und sofort stehen geblieben sei. Dem Beschuldigten 
sei dabei offensichtlich nicht einmal aufgefallen, dass er nahe an der Fahrradfahre-
rin vorbeigefahren sei, es sei von einem unbewussten Überholmanöver auszuge-
hen.

Die Generalstaatsanwaltschaft betont zunächst, die Aussagen von E.________, 
wonach ihr Fahrrad touchiert worden sei, seien als glaubhaft zu qualifizieren und es 
sei darauf abzustellen, zumal ihre Aussagen im Einklang mit jenen von L.________ 
stünden. Der Beschuldigte habe beim Überholen den ausreichenden Abstand nicht 
eingehalten und dabei sogar das Fahrrad von E.________ touchiert. Entgegen der 
Vorinstanz sei jedoch davon auszugehen, dass der Beschuldigte die Vorgänge im 
Kreisverkehr sehr wohl mitbekommen habe. Beim vorgenommenen Überholmanö-
ver handle es sich nicht eine alltägliche Routinehandlung, die nebenbei vollzogen 
werden könne. Vielmehr sei der Beschuldigte in Gedanken bei der wichtigen Sit-
zung in I.________ und zeitlich in Eile gewesen und habe sich deshalb ausnahms-
weise entschieden, die vor ihm fahrende E.________ zu überholen. Dazu habe er 
sich bewusst entschlossen, obwohl er sich in der speziell fordernden Situation im 
Kreisverkehr befunden habe und er davon habe ausgehen müssen, dass die Fahr-
radfahrerin im Kreisverkehr weiterfahren werde.

11.2.3 Erwägungen der Kammer

Die Kammer schliesst sich den Erwägungen der Vorinstanz an, was das Überhol-
manöver anbelangt (pag. 116 ff., S. 22 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). 
Die Zeuginnen E.________ und L.________ haben in weiten Teilen übereinstim-
mend beschrieben, wie der Beschuldigte im Kreisverkehr beschleunigt und 
E.________ überholt hat und danach unmittelbar vor ihr in die 
G.________(Strasse) Richtung I.________ abgebogen ist. Dabei beschrieb 
L.________ glaubhaft, der Beschuldigte habe einen leichten Bogen um die Fahr-
radfahrerin gefahren. Gestützt auf die Aussagen von L.________ geht die Kammer 
zudem davon aus, dass sich E.________ im Zeitpunkt des Überholmanövers zwar 
nicht in der Mitte der Fahrbahn, aber ca. 1 Meter vom Rand weg befand und keine 
Anstalten machte, den Kreisverkehr bei der Ausfahrt in Richtung I.________ zu 
verlassen.

Angesichts der Platzverhältnisse im Kreisverkehr und des Abstands der Fahrrad-
fahrerin zum Strassenrand war ein solches Manöver nicht möglich, ohne äusserst 
nahe an der Fahrradfahrerin vorbeizufahren resp. wieder einzubiegen. Gemäss 
den Angaben von E.________ kam der Beschuldigte der Fahrradfahrerin bei die-
sem Manöver nicht nur äusserst nahe, sondern touchierte mit seinem Fahrzeug 
leicht das Vorderrad von E.________, worauf diese «weglenkte», bremste und ab-
stieg. Entgegen der Verteidigung werden diese Schilderungen – die in sich schon 
als glaubhaft beurteilt wurden – durchaus von den Beobachtungen der Zeugin 

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L.________ gestützt, die zwar korrekterweise angegeben hat, eine Berührung zwi-
schen Auto und Fahrrad nicht gesehen zu haben, jedoch aus nächster Nähe beob-
achtet und glaubhaft geschildert hat, wie das Fahrrad «auf die Seite, nach rechts» 
gegangen sei. Sie habe nicht gesehen, ob es wirklich zu einer leichten Berührung 
gekommen sei. Aus ihrer Sicht, so wie sie den Abstand aus der Distanz einschät-
zen könne, müsse es vermutlich zu einer leichten Berührung gekommen sein 
(pag. 9 Z. 109 ff.). Zur Berührung sei es zwischen dem Vorderrad der Fahrradfah-
rerin und dem vorderen Teil vom Fahrzeug gekommen (pag. 9 Z. 115). Auffällig ist 
insbesondere, dass die Beobachtung von L.________, wonach das Fahrrad «auf 
die Seite, nach rechts» gegangen sei, mit der Schilderung von E.________ korre-
spondiert, wonach sie «weggelenkt» habe (pag. 71 Z. 35). Die Angaben von 
E.________ stimmen somit mit den Beobachtungen von L.________ überein. Die 
Kammer hat vor diesem Hintergrund keine Zweifel daran, dass es zwischen dem 
Auto und dem Fahrrad zu einer leichten Berührung kam. 

Die Argumentation der Verteidigung, wonach eine Berührung nicht stattgefunden 
haben könne, weil diese am Fahrzeug Spuren hinterlassen hätte und weil 
E.________ aufgrund des Tempounterschieds hätte hinfallen müssen, vermag 
daran nichts zu ändern. Es handelt sich dabei um Hypothesen ohne konkreten Ak-
tenbezug, welche die glaubhaften und übereinstimmenden Aussagen der Zeugin-
nen nicht in Frage stellen können. Wie bereits ausführlich erläutert, kann zudem 
aus dem Umstand, dass sich der Beschuldigte nicht an den Vorfall erinnern konnte, 
nicht geschlossen werden, er habe nicht stattgefunden. Zumal der Beschuldigte zu 
diesem Thema selber widersprüchliche Angaben gemacht hat, indem er einerseits 
angab, es sei möglich, dass er während des Autofahrens «in seiner Welt» gewesen 
sei und nichts gehört habe, andererseits aber angab, es könne nicht zu einer Tou-
chierung gekommen sein, weil er dies hätte merken müssen. Angesichts der kon-
kreten Beweislage sprechen selbstredend auch die üblicherweise vorsichtige und 
bislang unfallfreie Fahrweise des Beschuldigten nicht gegen die von den Zeugin-
nen geschilderten Vorgänge.

Aufgrund der Aussagen der beiden Zeuginnen ist weiter erstellt, dass E.________ 
mit dem Fahrrad «stocksteif» auf dem Kreisverkehr stehen blieb und schrie. Sie er-
litt weder Verletzungen noch einen Sachschaden am Fahrrad, «zitterte und schlot-
terte» jedoch nach dem Vorfall – hatte sich sichtlich erschrocken.

Anders als die Vorinstanz hat die Kammer erhebliche Zweifel an der Darstellung 
der Verteidigung, wonach der Beschuldigte die Vorgänge im Kreisverkehr nicht 
bemerkt und ein «unbewusstes» Überholmanöver vollzogen habe. Wie bereits 
ausgeführt, hat der Beschuldigte selber zu seinen Wahrnehmungen im Kreisver-
kehr und nach dem Abbiegen in die G.________(Strasse) keine Aussagen ge-
macht. Seine glaubhafte Schilderung, wonach dieser Tag wegen des bevorstehen-
den Assessments ein spezieller Tag gewesen und er gestresst gewesen sei, be-
deutet denn auch nicht zwingend, dass er gedanklich beim Autofahren so absor-
biert war, dass er die Verkehrssituation rund um ihn herum nicht mehr wahrge-
nommen hat. Das eintägige, für den Beschuldigten offenbar nicht alltägliche As-
sessment mit Beginn 20 Minuten nach den Vorgängen im Kreisverkehr kann genau 
so plausibel erklären, weshalb der Beschuldigte ein Ereignis im Strassenverkehr, 

20

welches für ihn persönlich keine Konsequenzen hatte, rasch wieder vergass und 
deshalb dazu keine Angaben mehr machen konnte. Wie von der Generalstaatsan-
waltschaft zurecht vorgebracht, erscheint es bei Betrachtung der konkreten Ver-
kehrssituation denn auch unglaubhaft, dass der Beschuldigte das besagte Über-
holmanöver «unbewusst» ausgeführt haben soll: E.________ befand sich im Zeit-
punkt des Manövers zwischen Eingang F.________(Strasse) in den Kreisverkehr 
und der Ausfahrt in Richtung I.________. Wie von ihr geschildert, steigt die Strasse 
in diesem Bereich des Kreisverkehrs leicht an (pag. 5 Z. 28 f.). Sie fuhr ca. 1 Meter 
vom Rand weg und machte keine Anstalten, bei der Ausfahrt in Richtung 
I.________ abzubiegen. Um die vor ihm fahrende Fahrradfahrerin trotz Steigung 
vor der zweiten Ausfahrt zu überholen, musste der Beschuldigte somit – wie von 
den Zeuginnen beobachtet – in der Kurve und trotz der engen Platzverhältnisse im 
Kreisverkehr einen leichten Bogen um E.________ herumfahren und zugleich be-
schleunigen. Zurecht weist die Generalstaatsanwaltschaft darauf hin, dass es sich 
dabei nicht um ein Routinemanöver handelte. Es mussten denn auch zu viele un-
terschiedliche Elemente beachtet und zu viele einzelne Entscheidungen getroffen 
werden, als dass der Beschuldigte «unbewusst» und ohne Wahrnehmung der 
Fahrradfahrerin im Kreisverkehr hätte überholen können. Es ist aufgrund der situa-
tiven Umstände vielmehr davon auszugehen, dass der Beschuldigte sowohl die 
Fahrradfahrerin, als auch die weiteren beschriebenen Elemente wahrgenommen 
und sich – vermutlich unter dem Druck des bevorstehenden Termins – bewusst 
dafür entschieden hat, in dieser Situation zu überholen, weshalb er beschleunigte, 
einen Bogen um die Fahrradfahrerin machte und in die zweite Ausfahrt abbog. Da-
zu passt auch die Schilderung von L.________, welche den Fahrstil des Beschul-
digten als «so gang jetzt wäg, i bi pressiert» bezeichnet hat (pag. 9 Z. 88). Es ist 
aus diesen Gründen nicht glaubhaft, dass der Beschuldigte den äusserst geringen 
Abstand zur Fahrradfahrerin beim Überholen und Wiedereinbiegen und die damit 
verbundene prekäre Verkehrssituation für die Fahrradfahrerin nicht bemerkt hat, 
nachdem er sich in Kenntnis der situativen Umstände für das Überholmanöver ent-
schieden hatte. 

Eine Differenzierung ist dennoch angezeigt: Für die Kammer ist vorstellbar, dass 
der Beschuldigte zwar die engen Abstandsverhältnisse, nicht aber die Touchierung 
des Fahrrads wahrgenommen hat, zumal diese von E.________ selber als «sanft» 
resp. «leicht» beschrieben wurde und weder am Fahrrad noch am Auto des Be-
schuldigten Spuren hinterlassen hat. Davon ist in dubio pro reo auszugehen.

11.2.4 Fazit

Zusammenfassend ist somit erstellt, dass der Beschuldigte die ca. 1 Meter vom 
Rand weg fahrende E.________, wie im Strafbefehl vom 17. Juli 2019 beschrie-
ben, auf dem Kreisverkehr zwischen der Einfahrt F.________(Strasse) und der 
Ausfahrt G.________(Strasse) in Richtung I.________ überholte, obwohl diese 
keine Anzeichen dafür gegeben hatte, den Kreisverkehr ebenfalls in dieser Rich-
tung verlassen zu wollen. Dabei war der Abstand beim Überholen und Wiederein-
biegen äusserst gering, so dass er mit der rechten Seite seines Autos das Vorder-
rad des Fahrrads von E.________ touchierte, worauf diese weglenken und abstei-
gen musste, sich dabei jedoch nicht verletzte und auch kein Sachschaden ent-

21

stand. Der Beschuldigte nahm die Fahrradfahrerin, ihre Position im Kreisverkehr 
sowie die Geschwindigkeits- und Platzverhältnisse wahr und entschied sich be-
wusst für das beschriebene Überholmanöver.

11.3 Gesamtwürdigung zur Temporeduktion und Weiterfahrt

11.3.1 Beweisergebnis der Vorinstanz

Die Vorinstanz erwog, die Aussagen der beiden Zeuginnen würden in diesem 
Punkt teilweise auseinandergehen. Es sei jedoch übereinstimmend von einer Ver-
langsamung des Fahrzeugs des Beschuldigten nach dem Fussgängerstreifen aus-
zugehen. Im Detail stützte sich die Vorinstanz auf die in diesen Fragen überzeu-
gender und klarer wirkenden Aussagen von L.________, welche sich im Gegen-
satz zu E.________ einzig auf den Personenwagen konzentriert habe. Für die Vor-
instanz galt deshalb als erstellt, dass der Beschuldigte nach dem Überholmanöver 
und nach dem Passieren des Fussgängerstreifens kurz vom Gas ging und langsa-
mer wurde, jedoch nicht abbremste. Diese Verlangsamung sei von den Zeuginnen 
so gedeutet worden, dass der Beschuldigte realisiert habe, was im Kreisverkehr 
passiert sei. Indes kam die Vorinstanz zum Schluss, es könne nicht ausgeschlos-
sen werden, dass die Verlangsamung auf andere Faktoren zurückzuführen sei. So 
befinde sich kurz nach dem Fussgängerstreifen auf der G.________(Strasse) 
(ca. 80 Meter) ein Lichtsignal, welches genauso gut ursächlich für die Verlangsa-
mung sein könnte, indem der Beschuldigte beispielsweise sein Fahrzeug aufgrund 
der auf ‘rot’ geschalteten Ampel habe ausrollen lassen. Komme hinzu, dass die 
Aussagen des Beschuldigten, sich weder an das Überholmanöver noch an die an-
gebliche Nichtgewährung des Vortritts gegenüber L.________ zu erinnern, glaub-
haft seien. Es sei deshalb davon auszugehen, dass der Beschuldigte sich den Fol-
gen seines Überholmanövers nicht bewusst gewesen sei (pag. 119 ff., S, 25 ff. der 
erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

11.3.2 Vorbringen der Parteien

Die Verteidigung erachtete das Beweisergebnis der Vorinstanz als richtig und be-
tont, der Beschuldigte habe konstant glaubhaft ausgesagt, dass er sich den Folgen 
seines Überholmanövers gar nicht bewusst gewesen sei. Demgegenüber seien die 
Aussagen der Zeuginnen nicht übereinstimmend. Es werde bestritten, dass der 
Beschuldigte seine Fahrt wegen der Realisation des Vorgefallenen verlangsamt 
habe.

Die Generalstaatsanwaltschaft argumentiert demgegenüber, der Beschuldigte habe 
realisiert, was im Kreisverkehr geschehen sei und habe sich anschliessend ent-
schlossen, dennoch weiterzufahren. Selbst wenn er das Touchieren des Fahrrads 
nicht bemerkt haben sollte, habe er gewusst, dass er bei seinem riskanten Überhol- 
und Abbiegemanöver der Fahrradfahrerin äusserst nahegekommen sei und er so-
mit möglicherweise an einem Unfall beteiligt gewesen sei. Dafür würden die Beob-
achtungen der Zeuginnen zum Verlangsamen des Beschuldigten sprechen. Diese 
Verlangsamung habe bereits kurz nach dem Fussgängerstreifen bzw. in der Nähe 
des Kreisverkehrs stattgefunden, wo eine Verlangsamung im Zusammenhang mit 
der Ampel keinen Sinn ergebe. Zudem sei der Beschuldigte für eine wichtige Sit-
zung zeitlich knapp dran gewesen und es sei gut denkbar, dass er sich zuerst über-

22

legt habe anzuhalten, dann im Spiegel Frau E.________ habe im Kreisverkehr ste-
hen sehen und sich entschieden habe weiterzufahren. Zudem spreche auch der 
Umstand, dass er die auf der Fussgängerinsel stehende Frau L.________ nicht 
wahrgenommen habe, dafür, dass er wegen des Vorfalls im Kreisverkehr und des 
anschliessenden Verlangsamens und Zurückblickens abgelenkt gewesen sei.

11.3.3 Erwägungen der Kammer

Gestützt auf die Aussagen der beiden Zeuginnen ist zunächst erstellt, dass der Be-
schuldigte nach dem Vorfall im Kreisverkehr nicht angehalten hat. Gemäss Bewei-
sergebnis zum Geschehen im Kreisverkehr ist weiter erstellt, dass der Beschuldigte 
die Verkehrssituation im Kreisverkehr inkl. die Fahrradfahrerin wahrgenommen hat 
und sich trotz der engen Platzverhältnisse, der leichten Steigung, der kurzen Di-
stanz bis zur Ausfahrt in Richtung I.________ und der Tatsache, dass die Fahrrad-
fahrerin keine Anstalten machte, den Kreisverkehr bei dieser Ausfahrt zu verlassen, 
dafür entschieden hat, diese zu überholen. Bei diesem Überholmanöver war der 
Abstand zur Seite sowie beim Wiedereinbiegen aufgrund der Platzverhältnisse im 
Kreisverkehr und dem Abstand der Fahrradfahrerin zum Strassenrand gezwunge-
nermassen äusserst gering, wobei es sogar zur Touchierung des Vorderrads der 
Fahrradfahrerin kam. Dabei war dem Beschuldigten bewusst, dass er gegenüber 
der Fahrradfahrerin einen äusserst geringen Abstand einhalten würde und dann 
auch einhielt, was für die Radfahrerin mit der Gefahr eines Sturzes und damit ein-
hergehenden Verletzungen sowie Schäden am Fahrrad verbunden war. Dies geht 
auch aus seiner Aussage hervor, wonach er die ihm bei der Polizei beschriebene 
Verkehrssituation als «gefährlich» beurteilte (pag. 16 Z. 188 ff.). Dem Beschuldig-
ten war also bewusst, dass im Kreisverkehr eine Situation vorgelegen hatte, bei der 
es zu Verletzungen oder Sachschäden kommen konnte und dennoch hat er den 
Kreisverkehr verlassen, ohne anzuhalten.

Dieses Beweisergebnis wird weiter gestützt durch die Beobachtung der Zeuginnen, 
wonach der Beschuldigte nach Ausfahrt aus dem Kreisverkehr und nach Passieren 
des Fussgängerstreifens verlangsamt und danach wieder beschleunigt hat. In Be-
zug auf diese Beobachtung erachtet die Kammer die Beweiswürdigung der Vor-
instanz als korrekt und verweist weitgehend darauf (pag. 120, S. 26 der erstin-
stanzlichen Urteilsbegründung).

Die von der Verteidigung vorgebrachten Unstimmigkeiten in den Aussagen der bei-
den Zeuginnen stellt die Kammer nicht fest. Der Unterschied in den Aussagen ist 
ausschliesslich darin zu sehen, dass L.________ angab, der Beschuldigte sei vom 
Gas gegangen, während E.________ beschrieb, er habe gebremst. Es wurde be-
reits im Rahmen der Aussagenanalyse eingehend erörtert, wie diese Aussage von 
E.________ einzuordnen ist und dass sie die grundsätzliche Glaubhaftigkeit ihrer 
Aussage, wonach der Beschuldigte Tempo verloren habe, nicht beeinträchtigt. Die 
Beobachtung des Tempoverlusts wird in präzisen und glaubhaften Schilderungen 
von L.________ bestätigt. Ihre Angaben stimmen im Wesentlichen – nämlich in 
Bezug auf den Tempoverlust und das darauffolgende Beschleunigen – überein. 
Aus den Aussagen der Zeugin L.________ ist davon zu schliessen, dass der Be-
schuldigte nicht aktiv gebremst hat, sondern lediglich vom Gas gegangen ist. Vor 
dem Hintergrund des bereits Ausgeführten zu den Wahrnehmungen des Beschul-

23

digten im Kreisverkehr erscheint naheliegend, dass das unmittelbar nach dem 
Überholmanöver und Abbiegen erfolgte Verlangsamen damit in Zusammenhang 
stand.

Zum Argument der Vorinstanz und der Verteidigung, der Beschuldigte habe auf-
grund der Ampel auf der G.________(Strasse) und nicht wegen des Geschehens 
im Kreisverkehr Tempo reduziert, ist präzisierend zu sagen, dass sich den glaub-
haften Äusserungen von L.________ relativ genaue Angaben dazu entnehmen 
lassen, wo der Beschuldigte vom Gas ging: Sie gab an, dies habe ca. 3 Meter nach 
dem Fussgängerstreifen, circa auf Höhe / anfangs O.________(Einkaufsladen) 
stattgefunden (pag. 69 Z. 9 f.). Diese Aussage stimmt überein mit der Beobachtung 
von E.________, wonach der Beschuldigte «kurz nach dem Fussgängerstreifen» 
abgebremst habe resp. «länger in der Nähe des Kreisels» gewesen sei (pag. 5 
Z. 25 f. und pag. 72 Z. 19). Dem bereits erwähnten Kartenausschnitt auf Google 
Maps kann entnommen werden, dass sich die vom Beschuldigten erwähnte Ampel 
ca. 80 Meter entfernt vom Fussgängerstreifen nach dem Kreisverkehr befindet (htt-
ps://www.google.ch/maps.________, zuletzt besucht am 6. September 2021). Mit 
Blick auf die örtlichen Verhältnisse und das vom Beschuldigten gefahrene Tempo 
von höchstens 30-35 km/h erachtet die Kammer die Angabe des Beschuldigten, er 
habe das Tempo mit Blick auf die Ampel reduziert, als nicht wahrscheinlich: Der 
Zeitpunkt erscheint aufgrund der Entfernung zur Ampel einerseits zu früh. Aufgrund 
der Tatsache, dass der Beschuldigte danach wieder aufs Gas ging, kann anderer-
seits auch der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wonach der Beschuldigte sein 
Fahrzeug aufgrund der auf rot geschalteten Ampel habe ausrollen lassen. Zu ei-
nem «Ausrollen» kam es gestützt auf die Beobachtung der Zeuginnen gerade 
nicht. Den Erwägungen der Vorinstanz kann insofern nicht gefolgt werden. Ange-
sichts der örtlichen Nähe erscheint ein Zusammenhang der Temporeduktion mit 
dem Geschehen im Kreisverkehr viel wahrscheinlicher.

Entgegen der Verteidigung können die Beobachtungen der Zeuginnen bei der 
Würdigung dieser Vorgänge nicht ausser Acht gelassen werden. Zurecht wird zwar 
darauf hingewiesen, dass es sich bei ihrer Aussage, der Beschuldigte habe reali-
siert, was passiert sei, um eine Interpretation der beobachteten Temporeduktion 
handelte. Wie im Rahmen der Aussagenanalyse festgehalten, wurde dies von den 
Zeuginnen auch als solche deklariert. Dennoch ist auffällig, dass beide Zeuginnen 
aufgrund des Tempoverlusts des Beschuldigten kurzzeitig den Eindruck hatten, 
dieser werde wegen den Vorgängen im Kreisverkehr nun anhalten.

Ebenso wenig kann der Verteidigung gefolgt werden, wenn sie vorbringt, der Be-
schuldigte habe kohärente und glaubhafte Aussagen gemacht. Wie bereits im Zu-
sammenhang mit dem Geschehen im Kreisverkehr ausführlich thematisiert, gab 
der Beschuldigte grossmehrheitlich an, sich an den Vorfall nicht erinnern zu kön-
nen. Seine weiteren Aussagen, selbst jene, dass er das Tempo mit Blick auf die 
Ampel reduziert habe, begründete er selber mit seinen alltäglichen Gewohnheiten, 
nicht jedoch mit einer konkreten Erinnerung an das Geschehene selber. Seine 
Aussagen sind aus diesem Grund nicht geeignet, zuverlässige Erkenntnisse zum 
Vorgefallenen zu liefern. Die einzige Aussage, welche sich konkret auf den Tag des 
Vorfalls bezog, war jene, dass er um 08:30 Uhr ein Assessment zu absolvieren hat-

24

te und deshalb gestresst war – eine Situation, in der naheliegt, dass der Beschul-
digte keine Zeit verlieren wollte und sich nach einem kurzen Moment des Zögerns 
entschied weiterzufahren.

Die Kammer hat keine Zweifel daran, dass die Temporeduktion des Beschuldigten 
nach dem Fussgängerstreifen mit den Geschehnissen im Kreisverkehr in Zusam-
menhang stand und darauf zurückzuführen ist, dass er diese wahrgenommen hat-
te, sich danach aber dennoch entschied, seine Fahrt fortzusetzen.

11.3.4 Fazit

Die Kammer erachtet als erstellt, dass dem Beschuldigten bewusst war, dass er mit 
seinem Überholmanöver im Kreisverkehr für die Fahrradfahrerin eine gefährliche 
Verkehrssituation geschaffen hatte und er aus diesem Grund nach dem Verlassen 
des Kreisverkehrs kurz vom Gas ging, danach aber trotzdem weiterfuhr.

11.4 Gesamtwürdigung zur Situation beim Fussgängerstreifen

11.4.1 Beweisergebnis der Vorinstanz

Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, L.________ habe sich zweifellos bereits auf 
dem «Inseli» des Fussgängerstreifens befunden, als der Beschuldigte sie ohne an-
zuhalten passiert habe. Im Übrigen sei auf ihre tatnäheren Aussagen abzustellen. 
Aus diesen sei zu schliessen, dass sie, auf dem «Inseli» angekommen, stehen ge-
blieben und zunächst damit beschäftigt gewesen sei, das Überholmanöver im 
Kreisverkehrsplatz genau zu beobachten und sich anschliessend voll darauf kon-
zentriert habe, die Kontrollnummer des Personenwagens zu erfassen. Im Zeit-
punkt, in welchem der Beschuldigte bei ihr durchgefahren sei, sei sie somit längst 
nicht mehr im Begriff gewesen, die Strasse zu überqueren. Sie habe ihre anfängli-
che Absicht, den Fussgängerstreifen zu überqueren, in diesem Zeitpunkt nicht 
mehr verfolgt und sei nicht im Begriff gewesen, die Strasse zu überqueren 
(pag. 119, S. 25 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).

11.4.2 Vorbringen der Parteien

Während die Verteidigung die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als korrekt 
erachtet, beanstandet die Generalstaatsanwaltschaft, L.________ habe plausibel 
und klar ausgesagt, dass sie den Fussgängerstreifen habe überqueren wollen und 
nur deswegen angehalten habe, weil der Beschuldigte nicht verlangsamt habe. 
Dieses Vorgehen sei im Strassenverkehr üblich und es sei nachvollziehbar, dass 
sie nach dem im Kreisverkehr Beobachteten nicht weitergelaufen sei. 

11.4.3 Erwägungen der Kammer

Wie bereits festgehalten, schliesst sich die Kammer der Interpretation der Aussa-
gen von L.________ durch die Vorinstanz nicht an und geht entsprechend den 
ausdrücklichen Angaben von L.________ davon aus, dass diese beabsichtigt hat-
te, den Fussgängerstreifen zu überqueren und auf der Mittelinsel stehenblieb, weil 
sie das herannahende Auto des Beschuldigten sah. Zwar beobachtete sie, wie von 
der Vorinstanz erörtert, von diesem Standort aus den Vorfall im Kreisverkehr und 
blieb nach dem Vorbeifahren des Autos noch so lange stehen, dass sie die Auto-
nummer notieren konnte. Diese Umstände ereigneten sich jedoch, während sie 

25

darauf wartete, den Fussgängerstreifen überqueren zu können, resp. nachdem das 
Auto bereits vorbeigefahren war, und waren somit nicht die Motivation für das Ste-
henbleiben auf der Insel. Aufgrund der kurzen Distanzen haben sich das Überhol-
manöver im Kreisverkehr und das Passieren des Fussgängerstreifens zudem in-
nerhalb von so kurzer Zeit abgespielt, dass, anders als von der Vorinstanz darge-
stellt, keine Rede davon sein kann, L.________ sei auf der Insel «damit beschäftigt 
gewesen, das Überholmanöver im Kreisverkehrsplatz genau zu beobachten» und 
sei im Zeitpunkt, in dem der Beschuldigte bei ihr durchgefahren sei «längst nicht 
mehr im Begriff gewesen, die Strasse zu überqueren». Die Tatsache, dass sie 
beim Anhalten auf der Mittelinsel und dem Beobachten der Verkehrssituation das 
Überholmanöver des Beschuldigten genau gesehen hat, hatte somit keinen er-
kennbaren Einfluss auf ihren ursprünglichen Willen, die Strasse zu überqueren. 
Aus den Aussagen von L.________ geht vielmehr deutlich hervor, dass sie die 
Strasse überqueren wollte, diese jedoch erst betreten wollte, wenn klar war, dass 
das herannahende Auto anhalten würde. Ob sie nun stehen blieb, weil sie nicht si-
cher war, ob das Auto anhalten würde, oder weil sie bereits antizipierte, dass es 
nicht anhalten würde, stellt nach Ansicht der Kammer keinen wesentlichen Wider-
spruch dar, zumal sich am Kern der Aussage nichts ändert: L.________ stand auf 
der Mittelinsel, weil sie beabsichtigte, den Fussgängerstreifen zu überqueren, je-
doch sicher sein wollte, dass sie dies gefahrlos tun konnte. Die Tatsache, dass sie 
während des Wartens den Vorfall im Kreisverkehr beobachtet hat, ändert an die-
sem Ergebnis nichts.

Hinsichtlich der inneren Vorgänge des Beschuldigten finden sich in den Akten we-
nige Hinweise. Der Beschuldigte gab auch dazu an, keine Erinnerung zu haben, 
sich aber normalerweise nicht so zu verhalten (pag. 15 Z. 145 f.). Die Zeugin 
L.________ gab an, sie wisse nicht, ob er sie überhaupt gesehen habe, das könne 
sie nicht sagen (pag. 69 Z. 30). Bei dieser Ausgangslage muss in dubio pro reo da-
von ausgegangen werden, dass der Beschuldigte die auf der Mittelinsel wartende 
Fussgängerin nicht gesehen hat, auch wenn der fragliche Kreisverkehr den Blick 
auf den Fussgängerstreifen bereits während der Einfahrt auf der gegenüberliegen-
den Seite erlauben würde. Davon geht offenbar auch die Generalstaatsanwalt-
schaft aus, die im Zusammenhang mit dem pflichtwidrigen Verhalten bei Unfall an-
merkt, der Beschuldigte habe Frau L.________ nicht wahrgenommen, was darauf 
schliessen lasse, dass der Beschuldigte wegen des Vorfalls im Kreisverkehrsplatz 
sowie des anschliessenden Verlangsamens und Zurückblickens abgelenkt gewe-
sen sei. Zu Gunsten des Beschuldigten wird demnach davon ausgegangen, dass 
er die wartende L.________ nicht wahrgenommen hat.

11.4.4 Fazit

Im Ergebnis steht für die Kammer somit fest, dass L.________ vom 
O.________(Einkaufsladen) herkommend die Strasse überquerte und im Zeitpunkt, 
in dem sich sowohl der Beschuldigte als auch E.________ im Kreisverkehr befan-
den, die Mittelinsel des Fussgängerstreifens erreichte. Da sie das Auto des Be-
schuldigten kommen sah und sicher sein wollte, dass dieser ihr den Vortritt ge-
währt, bevor sie die Strasse betritt, blieb sie stehen. Der Beschuldigte nahm die 

26

wartende L.________ nicht wahr und passierte den Fussgängerstreifen ohne an-
zuhalten.

III. Rechtliche Würdigung

12. Grobe Verkehrsregelverletzung

12.1 Rechtliche Grundlagen

Gegen Art. 90 Abs. 2 SVG verstösst, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsre-
geln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.

Im Zusammenhang mit einem Überholmanöver sind dabei, wie von der Vorinstanz 
korrekt aufgeführt, folgende Verkehrsregeln zu beachten:

- Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender 
Abstand zu wahren, namentlich beim Überholen.

- Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die 
er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG).

- Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für 
den überholten Strassenbenützer keine Gefahr mehr besteht (Art. 10 Abs. 2 
VRV).

Die Vorinstanz hat die weiteren theoretischen Grundlagen zur groben Verkehrsre-
gelverletzung und den vorliegend einschlägigen Bestimmungen zutreffend wieder-
gegeben. Darauf wird verwiesen (pag. 121 ff., S. 27 ff. der erstinstanzlichen Ur-
teilsbegründung). Besonders relevante Ausführungen zu einzelnen Tatbestands-
merkmalen werden direkt im Rahmen der Subsumtion wiederholt.

12.2 Rechtliche Würdigung der Vorinstanz

Die Vorinstanz hielt fest, es liege auf der Hand, dass der Abstand beim Wiederein-
biegen im Zuge des Überholmanövers bei weitem nicht eingehalten worden sei. Ein 
Unfall habe nur aufgrund des reflexartigen Bremsens und Weglenkens von 
E.________ verhindert werden können. Der Beschuldigte habe damit eine wichtige 
Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise verletzt. Durch das Überholmanöver 
und Wiedereinbiegen mit ungenügendem Abstand habe der Beschuldigte die – viel 
schutzlosere und damit verletzlichere – Fahrradfahrerin einer erheblichen konkre-
ten Gefahr ausgesetzt. Selbst bei sehr geringer Geschwindigkeit könne ein ent-
sprechendes Manöver zu schweren Verletzungen führen. In Übereinstimmung mit 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung habe damit eine ernstliche Gefährdung 
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG vorgelegen. Der Beschuldigte habe um die allge-
meine Gefährlichkeit eines solchen Überholmanövers gewusst und sich grobfahr-
lässig und rücksichtslos verhalten.

12.3 Vorbringen der Parteien

Die Verteidigung bringt vor, das Überholen von Fahrrädern im Kreisverkehr sei de 
lege lata legal. Naturgemäss sei es in einem Kreisverkehr nicht möglich, mit viel 
Abstand zu überholen. Der Beschuldigte habe E.________ also überholen dürfen 
und sei dabei notwendigerweise relativ nahe an ihr vorbeigefahren, wobei diese er-

27

schrocken und stehen geblieben sei. Dies bedeutete aber nicht, dass der Abstand 
objektiv gesehen zu gering gewesen sei – aus der Perspektive der Fahrradfahrerin 
sei denkbar, dass diese auch bei geringem, aber ausreichendem Abstand erschro-
cken sei. Der Geschwindigkeitsunterschied zwischen Fahrradfahrerin und (Motor-
)Fahrzeug habe den Effekt bewirkt, dass E.________ den eingehaltenen Abstand 
des überholenden Autos fälschlicherweise als zu gering beurteilt habe. Deshalb sei 
der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nicht erfüllt. Das Überholen sei 
zudem nicht als grobfahrlässige Handlung zu qualifizieren. Dies umso mehr, als es 
dem Beschuldigten offenbar nicht einmal aufgefallen sei, dass er nahe an der Fahr-
radfahrerin vorbeigefahren sei. Es habe sich aus seiner Sicht um ein absolut nor-
males Manöver gehandelt und er habe einen ausreichenden Abstand zur Fahrrad-
fahrerin eingehalten. Der subjektive Tatbestand sei nicht erfüllt. Im Übrigen sei der 
subjektive Tatbestand im Sinne einer Grobfahrlässigkeit im Strafbefehl nicht aus-
reichend umschrieben, dem Beschuldigten werde darin (eventual-)vorsätzliches 
Handeln vorgeworfen, auch deshalb habe ein Freispruch zu erfolgen.

Die Generalstaatsanwaltschaft hingegen argumentiert, der Beschuldigte habe beim 
Überhol- und Abbiegemanöver im Kreisverkehr den ausreichenden Abstand nicht 
eingehalten und schliesslich sogar das Fahrrad von E.________ touchiert. Damit 
habe er eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet, ei-
ne ernstliche Unfallgefahr geschaffen und die Verkehrssicherheit erheblich gefähr-
det. Der objektive Tatbestand sei klar gegeben. Der Beschuldigte habe seine 
Fahrweise bewusst gesteuert und sich dementsprechend bewusst über die Vor-
schrift, einen hinreichenden Abstand zu wahren, hinweggesetzt. Damit habe er be-
wusst eine äusserst gefährliche Situation zwischen sich und der Fahrradfahrerin 
geschaffen und dadurch in Kauf genommen, ihr gefährlich nahezukommen. Wer 
wissentlich ein so hohes Unfallrisiko eingehe, könne nicht für sich in Anspruch 
nehmen, mit dem Eintritt des Erfolges nicht gerechnet zu haben oder überzeugt 
gewesen zu sein, diesen vermeiden zu können. Er habe somit eventualvorsätzlich 
gehandelt. Für den Fall, dass die Kammer die Handlung des Beschuldigten als 
grobfahrlässig beurteile und zum Schluss komme, dies sei vom Strafbefehl nicht 
umfasst, werde darum ersucht, ihr Gelegenheit zur Anklageergänzung nach 
Art. 333 i.V.m. Art. 379 StPO zu gewähren.

In Bezug auf die Argumentation der Generalstaatsanwaltschaft beanstandet die 
Verteidigung, diese gehe in keiner Weise auf die Aussagen des Beschuldigten ein, 
sondern schliesse in unzulässiger Weise vom Wissen auf den Willen, was gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur bei nicht geständigen Tätern zulässig sei, 
nicht auch bei Beschuldigten, welche sich nicht genau an das Geschehene erin-
nern vermögen (BGE 130 IV 58 E. 8.4).

12.4 Erwägungen der Kammer

12.4.1 Objektiver Tatbestand

In Bezug auf den objektiven Tatbestand schliesst sich die Kammer den Erwägun-
gen der Vorinstanz vollumfänglich an (pag. 123 f., S. 29 f. der erstinstanzlichen Ur-
teilsbegründung).

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Der Beschuldigte hat die Fahrradfahrerin E.________ trotz der engen Platzverhält-
nisse im Kreisverkehr sowie der kurzen Distanz bis zur Ausfahrt in Richtung 
I.________ mit einem äusserst geringen Abstand überholt und dabei mit dem Auto 
ihr Vorderrad touchiert. Damit hat er die Vorschriften zur Wahrung eines genügen-
den Abstands, zur besonderen Rücksichtnahme auf diejenigen Strassenbenützer, 
die überholt werden, sowie zum Wiedereinbiegen, wenn für den überholten Stras-
senbenützer keine Gefahr mehr besteht, verletzt. Entgegen den Vorbringen der 
Verteidigung kann denn auch nicht aus der Tatsache, dass das Überholen von 
Fahrrädern im Kreisverkehr nicht grundsätzlich verboten ist, geschlossen werden, 
die übergeordneten Vorschriften zu genügendem Abstand und besonderer Rück-
sichtnahme seien nicht mehr zu beachten. Selbstredend darf ein Überholmanöver 
auch im Kreisverkehr nur dann vorgenommen werden, wenn die Vorschriften von 
Art. 34 Abs. 4 und Art. 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 10 Abs. 2 VRV eingehalten wer-
den können (vgl. BGE 129 IV 155 E. 3.2.1). Der Beschuldigte hat mit seinem Ver-
halten somit Verkehrsregeln verletzt.

Ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung handelte, beurteilt sich 
nach Rechtsprechung des Bundesgerichts danach, ob er eine wichtige Verkehrs-
vorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernst-
lich gefährdet hat (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei den Regeln zum 
Überholen handelt es sich um eine für die Gewährleistung der Sicherheit im Stras-
senverkehr zentrale Bestimmung und somit um eine wichtige Verkehrsvorschrift 
(Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 
2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2015, N. 92 zu Art. 90 mit Hinweisen). Entsprechend 
findet sich in der Lehre auch der Hinweis, dass Velofahrer in besonderem Masse 
der Gefahr ausgesetzt seien, in der Fahrsicherheit beeinträchtigt zu werden, ins 
Schwanken zu geraten und zu stürzen, wenn sie mit einem zu knapp bemessenen 
seitlichen Abstand überholt werden (Weissenberger, a.a.O., N. 51 zu Art. 34). Mit 
seinem Manöver hat der Beschuldigte für die Fahrradfahrerin die konkrete Gefahr 
eines Sturzes mit entsprechender Verletzungsgefahr geschaffen. Er hat mit diesem 
Verhalten das Unfall- bzw. Verletzungsrisiko für andere Verkehrsteilnehmende 
deutlich erhöht, damit eine wichtige Verkehrsregel in schwerwiegender Weise 
missachtet und zugleich die Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet. 

Der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung ist erfüllt. Diese Be-
urteilung entspricht auch den von der Vorinstanz zutreffend zitierten Rechtspre-
chung und Lehrmeinungen (pag. 121 ff., S. 27 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbe-
gründung).

12.4.2 Subjektiver Tatbestand

In subjektiver Hinsicht muss bei einer groben Verkehrsregelverletzung ein rück-
sichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten vorliegen, d.h. 
ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung mindestens grobe Fahrläs-
sigkeit.

Der Beschuldigte hat vorliegend im Wissen um die knappen Platzverhältnisse im 
Kreisverkehr sowie die geringe Distanz bis zur Ausfahrt in Richtung I.________ 
entschieden, die 1 Meter vom Rand weg fahrende E.________, welche keine An-

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stalten machte, in Richtung I.________ abzubiegen, zu überholen. Ihm war be-
wusst, dass sein Überholmanöver nur unter Einhaltung eines ungenügenden Ab-
stands zur Radfahrerin möglich war. Insbesondere als erfahrener Automobilist, der 
für sich in Anspruch nimmt, auf Fahrradfahrer generell viel Rücksicht zu nehmen 
(pag. 16 Z. 174 ff.), musste ihm dabei auch bewusst sein, dass er damit für die 
Fahrradfahrerin eine äusserst prekäre und gefährliche Situation schuf und das Ri-
siko einging, diese zu touchieren und damit einen Sturz zu verursachen. Dass er in 
der Lage ist, die Gefährlichkeit einer solchen Verkehrssituation zu erkennen, hat er 
denn auch in der Einvernahme bei der Polizei gezeigt, wo er die ihm vorgehaltene 
Situation selber als «gefährlich» bezeichnet hat (pag. 16 Z. 188 ff.). Der General-
staatsanwaltschaft ist beizupflichten, dass die Entscheidung des Beschuldigten, 
das Überholmanöver trotz dieser Ausgangslage durchzuführen, nicht anders ge-
deutet werden kann, als dass er die Gefährdung der Fahrradfahrerin mindestens in 
Kauf nahm. Die Argumentation der Verteidigung, wonach der Schluss vom Wissen 
auf den Willen des Täters nur erlaubt sei, wenn der Täter nicht geständig sei, nicht 
aber, wenn er sich nicht erinnere, trifft nicht zu: Die konstante bundesgerichtliche 
Rechtsprechung erlaubt es dem Gericht, sich bei Fehlen eines Geständnisses für 
den Nachweis des Vorsatzes auf äusserlich feststellbare Indizien und auf Erfah-
rungsregeln zu stützen, die ihm Rückschlüsse von den äusseren Umständen auf 
die innere Einstellung des Täters erlauben (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2). In ihrer Argu-
mentation verkennt die Verteidigung, dass auch im vorliegenden Fall kein Ge-
ständnis im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorliegt. Zweck dieser 
Rechtsprechung ist, der Beweisproblematik zu begegnen, die sich beim Nachweis 
von inneren Tatsachen ergibt, wenn der Täter selber darüber keinen Aufschluss 
gibt (Niggli/Maeder in: Niggli/Wiprächtiger, Basler Kommentar Strafrecht, 4. Aufla-
ge, Basel 2019 [nachfolgend: BSK StGB-Bearbeiter], N. 59 f. zu Art. 12). Der Be-
schuldigte gab vorliegend an, sich nicht an die Situation erinnern zu können. Er gab 
somit keinen Aufschluss über seine innere Einstellung im Zeitpunkt des Überhol-
manövers, weshalb es zulässig ist, anhand von nachgewiesenen, äusseren Bege-
benheiten auf die inneren Tatsachen zu schliessen. Mangels Aussagen des Be-
schuldigten zum Tatgeschehen läuft im Übrigen auch die Argumentation der Ver-
teidigung ins Leere, wonach die Generalstaatsanwaltschaft in keiner Weise auf die 
Aussagen des Beschuldigten eingegangen sei.

Der Beschuldigte hat somit eventualvorsätzlich gehandelt. Er hat die ernsthafte Ge-
fährdung der Fahrradfahrerin E.________ erkannt, in Kauf genommen und damit 
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG rücksichtslos gehandelt. Der subjektive Tatbe-
stand ist erfüllt.

Somit erübrigen sich weitere Ausführungen zur Frage, ob der Strafbefehl vom 
17. Juli 2019 eine allfällig grobfahrlässige Handlung genügend umschrieben hat 
und ob gemäss dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft eine Ergänzung der 
Anklageschrift nach Art. 333 StPO angezeigt gewesen wäre.

12.5 Fazit

Der Beschuldigte hat mit dem Überholmanöver im Kreisverkehr 
F.________(Strasse)/G.________(Strasse) am 9. Mai 2019 gegen Art. 34 Abs. 4 
und Art. 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 10 Abs. 2 VRV verstossen und sich damit einer 

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groben Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gemacht. Recht-
fertigende oder schuldausschliessende Umstände sind nicht erkennbar.

13. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall

13.1 Rechtliche Grundlagen

Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt ist, so 
müssen alle Beteiligten sofort anhalten. Sie haben nach Möglichkeit für die Siche-
rung des Verkehrs zu sorgen (Art. 51 Abs. 1 SVG). Wer gegen diese Pflichten ver-
stösst, macht sich des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall nach Art. 92 SVG 
schuldig.

Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen zu dieser Bestimmung korrekt 
wiedergegeben, darauf wird verwiesen (pag. 126 f., S. 32 f. der erstinstanzlichen 
Urteilsbegründung). Hervorzuheben ist dabei insbesondere folgende Passage:

Als Unfall i.S.v. Art. 51 Abs. 1 SVG gilt gemäss der amtlich publizierten Rechtsprechung des Bundes-
gerichts jedes «schädigende Ereignis, das geeignet ist, einen Personen- oder Sachschaden hervorzu-
rufen» (BGE 122 IV 356 E. 3a). Es ist nicht erforderlich, dass tatsächlich ein Sach- oder Personen-
schaden entsteht, damit ein Unfall vorliegt (BGer 6S.431/2004 E. 1). Ein Ereignis ist bereits geeignet, 
einen Personen- oder Sachschaden herbeizuführen, wenn die nahe liegende Möglichkeit des Eintritts 
eines solchen besteht (BGer 6B_595/2009 vom 19.11.2009 E. 3).

13.2 Rechtliche Würdigung der Vorinstanz

Die Vorinstanz hielt fest, dass das Überholmanöver geeignet gewesen sei, einen 
Personen- oder Sachschaden hervorzurufen, was gereicht habe, um den Beschul-
digten zum Anhalten zu verpflichten. Indem er davongefahren sei, habe er den ob-
jektiven Tatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG erfüllt. Da er jedoch nicht wahrgenom-
men habe, was im Kreisverkehr passiert sei, scheide eine (eventual-)vorsätzliche 
Tatbegehung aus. Eine Verurteilung wegen fahrlässiger Tatbegehung sei indes 
nicht möglich, weil diese im Strafbefehl vom 17. Juli 2019 nicht umschrieben sei. 
Entsprechend sprach sie den Beschuldigten vom Vorwurf des pflichtwidrigen Ver-
haltens bei Unfall frei.

13.3 Vorbringen der Parteien

Während die Verteidigung die Erwägungen der Vorinstanz als korrekt erachtet, ar-
gumentiert die Generalstaatsanwaltschaft, der Tatbestand des pflichtwidrigen Ver-
haltens bei Unfall sei erfüllt. Durch das riskante Überhol- und Abbiegemanöver im 
Kreisverkehrsplatz habe ein Unfall im Sinne von Art. 51 SVG vorgelegen. Die Vor-
aussetzung des Unfalls sei sogar unabhängig davon erfüllt, ob der Beschuldigte die 
Fahrradfahrerin touchiert habe, bereits der fehlende Abstand an sich habe eine 
derart gefährliche Situation geschaffen, dass ein Unfall sehr nahe gelegen sei. Der 
Beschuldigte habe realisiert, was im Kreisverkehr passiert sei und sich anschlies-
send entschlossen, dennoch weiterzufahren. Unabhängig davon, ob er lediglich die 
geringe Distanz zur Fahrradfahrerin, oder auch die Touchierung bemerkt habe, ha-
be der Beschuldigte seine Fahrt bei dieser Ausgangslage nicht einfach fortsetzen 
dürfen.

https://app.legalis.ch/legalis/document-view.seam?documentId=m5pxg5thl5yf6ylsorptkmi

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13.4 Erwägungen der Kammer

13.4.1 Objektiver Tatbestand

Gemäss Beweisergebnis ist erstellt, dass der Beschuldigte E.________ im Kreis-
verkehr mit äusserst geringem Abstand überholte, am Vorderrad touchierte und 
damit für sie die naheliegende Gefahr eines Sturzes mit Verletzungsfolgen verur-
sacht hatte – zum Sturz kam es nur deshalb nicht, weil E.________ rechtzeitig ab-
steigen konnte, was sie selber glaubhaft als «wirklich, wirklich Schwein gehabt» 
bezeichnete (pag. 5 Z. 70).

Mit Blick auf die eingangs zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung lag somit ein 
Ereignis vor, das geeignet war, einen Personen- oder Sachschaden herbeizu-
führen. Mit dem Manöver des Beschuldigten lag somit ein «Unfall» im Sinne von 
Art. 51 SVG vor, an dem ein Motorfahrzeug und ein Fahrrad beteiligt waren. Indem 
er trotzdem weiterfuhr, hat er gegen die Pflicht in Art. 51 Abs. 1 SVG verstossen, 
nach einem Unfall sofort anzuhalten.

13.4.2 Subjektiver Tatbestand

Beweismässig ist weiter erstellt, dass der Beschuldigte wahrgenommen hat, dass 
er die Fahrradfahrerin mit äusserst geringem Abstand überholt, für sie eine gefähr-
liche Verkehrssituation mit dem Risiko eines Sturzes geschaffen und nach einem 
kurzen Zögern seine Fahrt fortgesetzt hat.

Er hat sich somit im Wissen um die durch ihn verursachte gefährliche Verkehrssi-
tuation dafür entschieden weiterzufahren, anstatt anzuhalten und sich Gewissheit 
darüber zu verschaffen, dass er keinen Sach- oder Personenschaden verursacht 
hatte. Damit hat er vorsätzlich gehandelt.

13.5 Fazit

Der Beschuldigte hat mit seinem Verhalten gegen Art. 51 SVG verstossen und sich 
damit des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 92 Abs.1 SVG schuldig 
gemacht. Rechtfertigende oder schuldausschliessende Umstände sind nicht er-
kennbar.

14. Einfache Verkehrsregelverletzung

14.1 Rechtliche Grundlagen

Wurde eine Verkehrsregel verletzt, jedoch nicht jedes Tatbestandsmerkmal der 
groben Verkehrsregelverletzung erfüllt, erfolgt eine Verurteilung wegen einer einfa-
chen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG.

Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des Nichtgewährens des Vortritts gegenüber 
einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen sind wie von der Vorinstanz kor-
rekt aufgeführt folgende Verkehrsregeln einschlägig:

- Nach Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in 
angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahr-
zeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den 
Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden 
oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG).

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- Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer je-
dem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich be-
reits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn 
überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig 
mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann 
(Art. 6 Abs. 1 VRV).

- Gemäss Art. 49 Abs. 2 SVG haben Fussgänger die Fahrbahn vorsichtig und 
auf dem kürzesten Weg zu überschreiten, nach Möglichkeit auf einem Fuss-
gängerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht 
überraschend betreten.

- Art. 47 Abs. 2 VRV besagt, dass Fussgänger auf Fussgängerstreifen ohne Ver-
kehrsregelung den Vortritt haben, ausser gegenüber der Strassenbahn. Sie 
dürfen jedoch vom Vortrittsrecht nicht Gebrauch machen, wenn das Fahrzeug 
bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten könnte. Ist der 
Fussgängerstreifen durch eine Verkehrsinsel unterteilt, dann gilt jeder Teil des 
Übergangs als selbständiger Steifen (Art. 47 Abs. 3 VRV).

14.2 Rechtliche Würdigung der Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete es als nicht erstellt, dass L.________ den zweiten Teil 
des Fussgängerstreifens sichtlich überqueren wollte. Dieser Wille sei ihrem Willen, 
den Vorfall im Kreisverkehr genau zu beobachten und das Nummernschild des 
Fahrzeugs aufzunehmen und sich zu notieren, gewichen. Entsprechend habe der 
Beschuldigte kein Vortrittsrecht beachten müssen und es sei keine Verkehrsregel-
verletzung auszumachen. Der Beschuldigte wurde aus diesem Grund vom Vorwurf 
der Verkehrsregelverletzung durch Nichtbelassen des Vortritts gegenüber einer 
Fussgängerin auf einem Fussgängerstreifen freigesprochen.

14.3 Vorbringen der Parteien

Diesen Erwägungen schliesst sich die Verteidigung an. Sie bringt zusätzlich unter 
Verweis auf BGE 101 IV 238 vor, Fussgänger dürften den Fussgängerstreifen nicht 
m