# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33ad5c12-ff21-5854-bab7-5056b92ee10d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.09.2018 720 18 93 / 242
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-93---242_2018-09-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 13. September 2018 (720 18 93 / 242) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

Würdigung eines verwaltungsexternen Gutachtens durch die IV-Stelle; Verzicht auf Zu-

mutbarkeitsbeurteilung durch Psychiater erfolgte wegen des inkonsistenten Verhaltens 

der versicherten Person zu Recht; keine Indikatorenprüfung wegen Simulation 

 
 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Kan-

tonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Pascal Riedo, Advokat, 
Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1964 geborene A.____ arbeitete zuletzt bis Oktober 2012 als Maschinenführer bei 
der B.____. Am 7. Mai 2013 meldete er sich unter Hinweis auf ein psychisches Leiden bei der 
IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Nach Durchführung der berufli-
chen, erwerblichen und gesundheitlichen Abklärungen ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditäts-

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

grad von 0 %. Gestützt auf dieses Ergebnis lehnte sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren mit Verfügung vom 13. Februar 2018 einen Anspruch von A.____ auf eine Invalidenrente 
ab.  
 
B. Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Advokat Pascal Riedo, am 16. März 
2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht 
(Kantonsgericht). Er beantragte, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und die IV-
Stelle zu verpflichten sei, ihm nach Ablauf des Wartejahrs eine ganze Rente auszurichten. 
Eventualiter sei die Angelegenheit zur Abklärung des Sachverhalts - insbesondere zwecks Ein-
holung weiterer Gutachten und einer Neubeurteilung - an die IV-Stelle zurückzuweisen. Unter 
o/e-Kostenfolge, wobei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. Zur Begründung 
wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die IV-Stelle ihren Entscheid auf unzulängliche medi-
zinische Unterlagen stütze.  
 
C. Das Kantonsgericht bewilligte dem Beschwerdeführer am 21. März 2018 für das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbei-
ständung mit Advokat Riedo.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte – Beschwerde vom 16. März 2018 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist 
der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 13. Februar 
2018 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der 
richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 
 
3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende 
oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsun-
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Ar-
beitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
3.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). 
Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belas-
tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zu-
kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. In BGE 143 V 409 und 143 V 418 hat das Bundes-
gericht entschieden, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturier-
ten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. Dieses für somatoforme Leiden 
entwickelte Vorgehen definiert systematisierte Indikatoren, die – unter Berücksichtigung von 
leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentia-
len (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ein-
zuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2., E. 3.4 bis 3.6 und 4.1). Entscheidend ist dabei, unabhängig 
von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungs-
grundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, 
wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 
mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2). 
 
3.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf 
eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu min-
destens 40 % invalid ist.  
 
3.5 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktla-
ge erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-
werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt wer-
den. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs; bereits für den Zeitraum vor 1. Januar 2003: BGE 128 V 30 
E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall 
das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
4.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit 
weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befun-
de zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandelnden 
Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ih-
rer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur 
von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutach-
tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 175 
E. 4; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, 
sozialrechtliche Abteilungen] vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administra-
tiv- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 
nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbe-
halten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behan-
delnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – As-
pekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen). 
 
5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6.1 Zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers liegen verschiedene Berichte und Gutachten vor, die vom Gericht insgesamt gewürdigt 
wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejenigen medizinischen Unterlagen wieder-
gegeben werden, welche sich für den vorliegenden Entscheid als zentral erweisen. 
 
6.2.1 In den Akten findet sich das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene bidisziplinäre Gut-
achten des C.____ vom 5. Juli 2016. Dieses beruht auf allgemeininternistischen und psychiatri-
schen Untersuchungen. Im Rahmen der Konsensbesprechung diagnostizierte die untersuchen-
de Ärzteschaft beim Beschwerdeführer mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine leichte de-
pressive Episode (ICD-10 F32.0), (2) persistierende diffuse Arm- und Handschmerzen rechts, 
differentialdiagnostisch (DD) ein beginnendes komplexes regionales Schmerzsyndrom (CRPS) 
am rechten Arm, DD bei chronischer Immobilisation, einen Status nach Fraktur von Radius und 
Ulna rechts am 15. Juli 1992 mit leichtgradiger flüchtiger Radialisläsion rechts und osteosynthe-
tischer Versorgung am Unfalltag, aktuell klinisch keine posttraumatischen neurologischen Resi-
duen und (3) eine höchstgradige kombinierte Schwerhörigkeit links mit Hörgerätversorgung im 
Jahr 2000 (aktuell trage der Explorand kein Hörgerät). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
bestünden beim Beschwerdeführer (1) ein familiäres Mittelmeerfieber (ICD-10 E85.0), (2) ein 
thorakolumbales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.05; aktuell ohne sensomotorische Defizite und 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Hinweise auf eine radikuläre Reizung), (3) Übergewicht (BMI 28,7 kg/m2), (4) ein Status nach 
Attikoantrotomie links bei epitympanalem Cholesteatom 1978, (5) ein Status nach Septorhino-
plastik 1991, (6) ein Status nach TEE und (7) ein Status nach OSG-Operation links ca. 1984. Im 
Rahmen der klinisch-internistischen Exploration seien 4 von 5 Waddell-Zeichen positiv gewesen 
(Schmerzangabe an der Brust- und Lendenwirbelsäule [BWS/LWS] bei Rumpfdrehung en bloc 
und leichtem Druck auf den Schädel). Weiter hätten sich eine Inkonsistenz bei der Lasègue-
Prüfung, eine diffuse tiefe und oberflächliche Schmerzempfindlichkeit und eine Überreaktion bei 
der Reflexprüfung mit starker Schmerzangabe (begleitet von Stöhnen und schmerzgeplagten 
Gesichtszügen) gezeigt. Aufgrund der vom Exploranden geschilderten Beschwerden, der in-
konsistenten Untersuchung und den fehlenden objektivierbaren Befunden könne kein eindeuti-
ges somatisches Korrelat für das thorakolumbale Schmerzsyndrom erkannt werden, weshalb 
dieses nicht relevant für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei. In Bezug auf die chronische 
Schmerzsymptomatik am rechten Arm (Unterarm und Hand mit intermittierender diffuser Sensi-
bilitätsstörung und diffuser Armschwäche) habe in der neurologischen Untersuchung die ge-
schilderte Symptomatik nicht einem spezifischen Nerv oder einer konkreten Nervenwurzel zu-
geordnet werden können. Es habe eine diskrete Schwäche der Finger- und der Hand-
Dorsalextension sowie der Ellenbogenflexion bestanden, die am ehesten als schmerzbedingt zu 
beurteilen seien. Im Vergleich zum linken Arm habe kein eindeutiger Unterschied der Hauttro-
phik oder eine Muskelatrophie (als Zeichen eines komplexen regionalen Schmerzsyndroms) 
festgestellt werden können. Differentialdiagnostisch könnte die Bewegungseinschränkung der 
Hand durch die vom Exploranden dauerhaft umgesetzte Immobilisation durch das Tragen der 
Handgelenksschiene erklärt werden. Trotz dieser Diskrepanzen sei ein beginnendes CRPS 
rechts aktuell klinisch nicht sicher auszuschliessen. Um eine endgültige Aussage bezüglich der 
potentiellen Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit zu treffen, wären eine spezifische rheumato-
logische Beurteilung sowie eine MRI- Untersuchung des rechten Unterarms und der Hand an-
gebracht. Es könne jedoch zum jetzigen Zeitpunkt zumindest von einer Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit für schwere körperliche Lasten ausgegangen werden. Betreffend die intermittie-
renden, schubweise verlaufenden Bauchschmerzen, begleitet von Fieber und Diarrhoe seit 
2013, sei die Diagnose eines familiären Mittelmeerfiebers gestellt und initial eine Therapie mit 
Colchicin und Prednison eingeleitet worden. Aufgrund der Ineffektivität dieser Therapie werde 
der Explorand seit April 2015 mit Remicade medikamentös behandelt, was subjektiv zur Linde-
rung der Beschwerden geführte habe. Bei nur intermittierend auftretenden Beschwerden und 
unter ausreichender Medikation gut kontrollierbarer Erkrankung läge diesbezüglich keine rele-
vante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Betreffend die Schwerhörigkeit bestehe laut ei-
nem Bericht von Dr. med. D.____, FMH Ohren- Nasen- Halskrankheiten, vom 20. Mai 2015 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten, die nicht eine spezielle Anforderung ans Ge-
hör stellen. 
 
6.2.2 In der psychiatrischen Exploration durch Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psy-
chotherapie, vom 16. Januar 2016 hätten sich Inkonsistenzen gezeigt, die hinweisend auf eine 
Simulation der kognitiven Beschwerden seien. Nach den Kriterien von Slick et al. für die Diag-
nosestellung vorgetäuschter kognitiver Störungen sei mit an Sicherheit grenzender Wahrschein-
lichkeit von einer solchen Vortäuschung auszugehen. Auch das Verhalten des Exploranden 
während der Untersuchungssituation habe auf eine deutliche mangelnde Anstrengungsbereit-

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

schaft schliessen lassen. Die reale Leistungsfähigkeit dürfte daher mit Sicherheit über dem von 
ihm präsentierten Leistungsniveau liegen; das tatsächliche kognitive Leistungsniveau könne 
jedoch nicht beurteilt werden. Bezüglich der depressiven Symptomatik müsse nach ICD-10 bei 
der Präsentation der Beschwerden von einem leichtgradigen depressiven Syndrom ausgegan-
gen werden. Der Beschwerdeführer wirke niedergeschlagen, äussere einen Interessens- und 
Freudverlust, eine Antriebsminderung, lnsuffizienzgefühle sowie Schlafstörungen und einen 
verminderten Appetit. Formal seien damit die Kriterien für eine mittelgradige depressive Episo-
de erfüllt. Es könne jedoch bei der Schilderung der Beschwerden unter Berücksichtigung der 
Antworttendenz und der fehlenden Motivation davon ausgegangen werden, dass diese mit ho-
her Wahrscheinlichkeit nicht in der Form, wie sie vom Exploranden präsentiert worden seien, 
vorhanden seien. Deshalb sei insgesamt eine leichte depressive Episode zu diagnostizieren. 
 
6.2.3 Aufgrund der erhobenen Befunde und der Tatsache wurde in der Konsensbesprechung 
festgestellt, dass der Beschwerdeführer keinen Beruf erlernt habe, weshalb die zuletzt ausge-
übte Tätigkeit als Aushilfe in einer Elektroproduktionsfirma als „angestammte" Tätigkeit zu be-
trachten sei. Dabei habe er sowohl am Laufband gearbeitet wie auch verschiedene andere Be-
schäftigungen im Rahmen der Elektroproduktion ausgeübt, weshalb von einer körperlich mittel-
schweren Tätigkeit auszugehen sei. Dieser habe er über einen Zeitraum von zwei Jahren unun-
terbrochen in Vollzeitbeschäftigung nachgehen können, ohne dass ihn die zum damaligen Zeit-
punkt bereits vorhandenen Beschwerden der rechten Hand relevant in seiner Arbeitsfähigkeit 
eingeschränkt hätten. Aus somatischer Sicht sei der Explorand daher für seine zuletzt ausgeüb-
te Tätigkeit als Aushilfe zu 100 % arbeitsfähig. In Bezug auf eine Verweistätigkeit sei dem Be-
schwerdeführer jede Arbeit, welche mit einer leichten bis mittelschweren körperlichen Tätigkeit 
einhergehe, zu 100 % zumutbar. Von Vorteil wäre, wenn er keine monotonen repetitiven Bewe-
gungen mit dem rechten Arm und der rechten Hand ausführen müsste. Weiter sei auf das He-
ben schwerer Lasten mit der rechten Hand zu verzichten. Zudem bestehe für Arbeiten mit spe-
ziellen Anforderungen an das Gehör (z.B. Hören von Warnsignalen, Chauffeurdienste, Arbeiten 
im Callcenter) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund der persistierenden diffusen Arm- und 
Handschmerzen rechts seien zudem schwere Arbeiten nicht geeignet (z.B. schwere Arbeiten 
auf dem Bau). Aus psychiatrischer Sicht habe zum Zeitpunkt des Gutachtens aufgrund der Prä-
sentation der Beschwerden keine sinnvolle Aussage bezüglich der tatsächlichen funktionellen 
Auswirkungen getroffen werden können. Festzustellen sei, dass die vom Exploranden präsen-
tierten kognitiven Beschwerden vorgetäuscht seien und das gezeigte Funktionsniveau mit an 
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit höher sei als das geschilderte.  
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 13. Februar 2018 bei 
der Würdigung des massgebenden medizinischen Sachverhalts und bei der Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers insbesondere auf die Ausführungen im Gutachten des 
Universitätsspitals Basel vom 5. Juli 2016 ab. Sie ging deshalb davon aus, dass dem Versicher-
ten sowohl die angestammte mittelschwere wie auch jede andere seinem Leiden angepasste 
leichte bis mittelschwere Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdi-
gung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.3 f. hiervor), ist den im Rahmen 
des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die 
aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei 
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen 
die Zuverlässigkeit der Expertisen sprechen. Solche Indizien liegen hier in Bezug auf die Aus-
führungen des Universitätsspitals Basel nicht vor. Das Gutachten erfüllt alle rechtsprechungs-
gemässen Voraussetzungen an eine taugliche medizinische Beurteilungsgrundlage. Es weist 
weder formale noch inhaltliche Mängel auf und ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird 
(vgl. E. 5.2) – für die streitigen Belange umfassend. Es beruht auf allseitigen Untersuchungen, 
berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der im Zeitpunkt der Exploration vor-
handenen Vorakten abgegeben worden und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge ein. Die auf diese Erkenntnisse gestützte Zumutbarkeitsbeurteilung ist – wie 
nachfolgend aufzuzeigen sein wird - ebenfalls nicht zu beanstanden.  
 
7.2 Daran ändern die Ausführungen des Beschwerdeführers nichts. So macht er geltend, 
dass er an einem CRPS leide und deshalb keine Tätigkeit ausüben könne, wie sie der Zumut-
barkeitsbeurteilung im Gutachten des Universitätsspitals zugrunde gelegt worden sei. Diese 
Beurteilung leuchte zudem nicht ein und sei widersprüchlich. Zunächst steht fest, dass die Di-
agnose eines CRPS lediglich als Differentialdiagnose gestellt wurde. Zudem wurde darauf hin-
gewiesen, dass das freiwillige und nicht erforderliche Tragen einer Handgelenkschiene ähnliche 
Symptome wie ein CRPS verursache. Es wurden weitere Abklärungen empfohlen, welche zwi-
schenzeitlich auch durchgeführt wurden. Im Bericht des C.____, Neurologische Klinik und Poli-
klinik, vom 4. Juli 2018 wurde das CRPS wiederum als Differentialdiagnose genannt. Am gan-
zen Arm habe mit Ausnahme einer verminderten Empfindsamkeit keine Auffälligkeit bestätigt 
werden können. Eine zentral- oder peripher-neurologische Entwicklung der chronischen Be-
schwerden am rechten Arm habe weiterhin nicht sicher festgestellt werden können, weshalb 
entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers keine gesicherte CRPS-Diagnose vor-
liegt.  
 
Weiter ist dem Gutachten auch keine Widersprüchlichkeit betreffend die Zumutbarkeitsbeurtei-
lung zu entnehmen. Der Beschwerdeführer begründet dies dahingehend, dass im Gutachten 
festgehalten werde, er sei in der angestammten Tätigkeit, in welcher er hauptsächlich Fliess-
bandarbeiten erledigt habe, nicht eingeschränkt sei. In Bezug auf eine Verweistätigkeit werde 
aber gleichzeitig ausgeführt, dass er keine monotone und repetitive Arbeit mit dem rechten Arm 
ausüben dürfe. Dies sei ein Widerspruch, denn die Fliessbandarbeit sei eine monotone Be-
schäftigung. In ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung hielten die Gutachter (vgl. Seite 23 oben) fest, 
dass der Beschwerdeführer die angestammte mittelschwere Arbeit vor dem Stellenverlust über 
einen Zeitraum von 2 Jahren ununterbrochen in einer Vollzeitbeschäftigung ausgeübt habe, 
ohne dabei durch die bereits vorhandenen Beschwerden der rechten Hand relevant in der Ar-
beitsfähigkeit eingeschränkt gewesen zu sein. Er sei deshalb aus somatischer Sicht für die zu-
letzt ausgeübte Arbeit 100 % arbeitsfähig. Diese Einschätzung bestehe auch für jede leichte bis 
mittelschwere Verweistätigkeit. Wenn die Gutachter zur Verweistätigkeit ausführen, dass diese 
"von Vorteil" ohne monotone und repetitive Bewegungen des rechten Arms und der rechten 
Hand auszuführen sei, stellen sie diese Zumutbarkeitsbeurteilung nicht in Frage und es lässt 
sich daraus keine zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit ableiten. Dass der Be-
schwerdeführer nach Angaben der Gutachter auf das Heben schwerer Lasten mit der rechten 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Hand zu verzichten hat, liegt auf der Hand, gehen sie grundsätzlich von einer Arbeitsfähigkeit in 
einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit aus. Somit kann der Beschwerdeführer aus dieser 
Argumentation ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten.  
 
Die Gutachter berücksichtigten in ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung auch die höchstgradige 
Schwerhörigkeit links. Sie gingen jedoch entsprechend der Einschätzung des behandelnden 
Arztes Dr. D.____ davon aus, dass der Beschwerdeführer sämtliche Tätigkeiten, die nicht eine 
spezielle Anforderung ans Gehör stellten, zu 100 % ausüben könne. Das familiäre Mittelmeer-
fieber wurde hingegen als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichnet, da die 
Beschwerden - auch nach Aussage des Beschwerdeführers - nur intermittierend auftreten wür-
den und unter ausreichender medikamentöser Therapie gut kontrollierbar sei. Es ist somit da-
von auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht sowohl für die angestamm-
te als auch für sämtliche leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. 
 
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, dass das psychiatrische Teilgutachten nicht ver-
wertbar sei. Er leide (unter anderem) an einer schweren Depression, wie auch dem Bericht des 
behandelnden Psychiaters Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Juli 
2017 zu entnehmen sei. Diesbezüglich ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach 
behandelnde Ärztinnen und Ärzte nicht nur in der Funktion als Hausärzte (BGE 135 V 465 E. 
4.5. S. 470; 125 V 351 E. 3a/cc S. 353), sondern auch als spezialärztlich behandelnde Medizi-
nalpersonen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2 
mit Hinweisen) im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitun-
ter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Im Bericht von Dr. F.____ bzw. der in seinem Auf-
trag tätigen Diplom-Psychologin G.____ vom 11. Juli 2017 werden eine schwere depressive 
Episode mit psychotischen Symptomen und eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 
und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In Bezug auf die Diagnosen werden in der Folge 
aber keine objektiven Untersuchungsbefunde erhoben. Vielmehr gibt der Bericht nur die subjek-
tiven Angaben des Beschwerdeführers wieder. Dieser berichte, dass er geschieden sei, finanzi-
elle Probleme sowie hohe Schulden habe. Dr. F.____ weist diesbezüglich einzig darauf hin, 
dass die kognitiven Beschwerden im Rahmen der schweren Depression entstanden seien. Er 
hat aber selbst keine Symptomvalidierung vorgenommen, weshalb ihm nicht gefolgt werden 
kann. Seine Angaben vermögen insbesondere auch nicht das Teilgutachten von Dr. E.____ 
vom 16. Januar 2016 in Zweifel zu ziehen. Namentlich widerlegen sie die durch den Gutachter 
mit hoher Wahrscheinlichkeit festgestellte Simulation der angegebenen Beschwerden nicht. Der 
Beschwerdeführer habe im Rahmen der Symptomvalidierung nach Slick et al. zur Beurteilung 
kognitiver Dysfunktionen bei zwei Antwortmöglichkeiten 84 % der Fragen falsch beantwortet, 
was auf eine bewusste Antwortverzerrung bzw. Falschbeantwortung hinweise. Damit ist aber in 
Übereinstimmung mit dem Gutachter davon auszugehen, dass die Grenze zu einem lediglich 
verdeutlichenden Verhalten im Rahmen der Abklärung überschritten wurde und mit an Sicher-
heit grenzender Wahrscheinlichkeit von einer Vortäuschung der kognitiven Störungen auszuge-
hen ist. Es ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden, dass der Gutachter aus psychiat-
rischer Sicht keine Zumutbarkeitsbeurteilung vorgenommen hat. An dieser Stelle ist zu erwäh-
nen, dass auch aus somatischer Sicht in Bezug auf das geklagte thorakolumbale Schmerzsyn-
drom Inkonsistenzen vorlagen. So erfüllte der Beschwerdeführer bei der körperlichen Untersu-

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

chung 4 der 5 Waddel-Zeichen und die Lasègue-Prüfung war auch widersprüchlich, was ge-
mäss den Angaben im Gutachten für eine bewusste Aggravation der behaupteten Beschwerden 
spreche.  
 
7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle zu Recht auf das von ihr einge-
holte Gutachten des C.____, Medizinische Poliklinik, vom 5. Juli 2016 abstellte. Eine Neubeur-
teilung des Gesundheitszustandes drängt sich nicht auf, lassen die vorhandenen medizinischen 
Unterlagen doch nach dem Gesagten eine zuverlässige Beurteilung der Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit des Versicherten zu. Es kann deshalb auf die von ihm beantragte Anordnung weiterer 
medizinischer Abklärungen verzichtet werden (sog. antizipierte Beweiswürdigung; vgl. dazu 
BGE 141 I 64 E. 3.3, 126 V 130 E. 2a, 124 V 94 E. 4b, 122 V 162 E. 1d, 119 V 344 E. 3c in fine 
mit Hinweisen). Weiter ist vorliegend zu berücksichtigen, dass aufgrund der einleuchtenden 
fachärztlichen Beurteilungen beim Beschwerdeführer von einer eigentlichen Simulation der 
kognitiven Störungen auszugehen ist, weshalb keine versicherte Gesundheitsschädigung vor-
liegt (vgl. SVR 2017 IV Nr. 21 S. 56, 9C_154/2016 E. 4.3 mit Hinweis). Daran ändert auch 
nichts, dass das Bundesgericht in BGE 143 V 409 und 418 entschieden hat, sämtliche psychi-
schen Erkrankungen seien grundsätzlich einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 
V 281 zu unterziehen. Bei einer Simulation kann nämlich eine diagnostische Zuordnung der 
depressiven Symptomatik unterbleiben und eine indikatorengeleitete Überprüfung des psychi-
schen Leidens erübrigt sich (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1 f.). 
 
8. Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung vom 13. Februar 2018 den erforderli-
chen Einkommensvergleich vorgenommen. Da der Versicherte seit Eintritt der Gesundheits-
schädigung keine ihm zumutbare leidensadaptierte Verweistätigkeit ausübte, hat sie das Invali-
deneinkommen zu Recht unter Beizug der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturer-
hebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik festgesetzt (vgl. dazu BGE 126 V 76 E. 3b/bb mit 
Hinweisen und 124 V 322 E. 3b/aa). Auf diese Weise hat sie ein zumutbares Invalideneinkom-
men von Fr. 66'653.– errechnet. Anschliessend hat sie diesen Betrag dem ebenfalls auf den 
LSE beruhenden Valideneinkommen von Fr. 66'626.– gegenüber gestellt und so einen renten-
ausschliessenden Invaliditätsgrad von 0 % ermittelt. Die konkrete Berechnung, die vom Versi-
cherten in der vorliegenden Beschwerde nicht beanstandet wurde, erweist sich als rechtens. 
Unter diesen Umständen kann von weiteren Erörterungen zum vorinstanzlichen Einkommens-
vergleich abgesehen und stattdessen auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der 
genannten Verfügung verwiesen werden.  
 

9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor kantonalem Versiche-
rungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen 
kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Entsprechend dem Ausgang dieses Ver-
fahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- zu tragen. Zu-
folge der mit Verfügung vom 21. März 2018 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung gehen 
die Verfahrenskosten zulasten der Gerichtskasse.  

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

9.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend wettzu-
schlagen. Da dem Versicherten mit verfahrensleitender Verfügung vom 21. März 2018 die un-
entgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine 
Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für 
die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher 
Verbeiständung für die Bemühungen für Anwältinnen und Anwälte Fr. 200.– , für ihre Volontä-
rinnen und Volontäre indes lediglich Fr. 120.– pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Versicherten 
hat in seiner Honorarnote vom 9. Juli 2018 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand 
von 2.75 Stunden für seine eigenen anwaltlichen Bemühungen sowie 8 Stunden für die Bemü-
hungen seiner Volontärin bzw. seines Volontärs geltend gemacht. Diese Aufwendungen sind in 
Anbetracht der sich stellenden Sachverhaltsfragen nicht zu beanstanden. Als angemessen er-
weisen sich auch die geltend gemachten Auslagen in der Höhe von insgesamt Fr. 29.50. Dem 
Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'658.05 (2.75 Stunden à Fr. 200.– 
und 8 Stunden à Fr. 120.–, Auslagen von Fr. 29.50, zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer) aus der 
Gerichtskasse auszurichten. 
 

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'658.05 (inkl. Auslagen und 7.7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 1. Februar 2019 Beschwerde beim 
Bundesgericht (vgl. nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_95/2019). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht