# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c321206-fd66-545c-8807-e2b7cf4a3c47
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.08.2009 C-4210/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4210-2007_2009-08-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4210/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, Richterin Eva Schneeberger, 
Gerichtsschreiberin Beatrice Brügger.

Z._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, 
Waisenhausstrasse 17, Postfach 223, 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4210/2007

Sachverhalt:

A.
Die aus Serbien stammende Beschwerdeführerin arbeitete vom 1. Ja-
nuar 2002 bis 31. März 2004 als Küchenhilfe (vgl. den vom damaligen 
Arbeitgeber ausgefüllten Fragebogen für den Arbeitgeber der IV vom 
6. August 2004) bzw. vom 5. Juli  bis 15. September 2003  im Reini-
gungsdienst. 

B.
Am 14. Oktober 2003 stürzte die Beschwerdeführerin zu Hause auf ei-
ner Treppe. Nach dem Bericht der SUVA vom 12. Mai 2004, in dem auf 
verschiedene behandelnde Ärzte verwiesen wird, erlitt sie  Prellungen 
lumbal und thoracal links und machte anlässlich einer Vorsprache vom 
12.  Mai  2004  vielseitige  Schmerzen  geltend.  Eine  Untersuchung  im 
Kantonsspital X._______ am 3. Mai 2004 ergab - gemäss Arztbericht 
vom 4. Mai 2004 - folgende Diagnose: 1. Panvertebrales Schmerzsyn-
drom; 2. somatisierte  Depression;  3. St.  n. Treppensturz  am 14. 10. 
2003 ohne Hinweis auf Unfallfolgen.

Mit Verfügung von 11. Juni 2004 stellte die SUVA, welche Leistungen 
für die Folgen des Unfalls erbracht hatte, fest, aus medizinischer Sicht 
hinterlasse der Unfall vom 14. Oktober 2003 keine Folgen, die die Er-
werbsfähigkeit  messbar  beeinträchtigen könnten. Ebenfalls  resultiere 
keine unfallbedingte bleibende Schädigung der körperlichen oder geis-
tigen Integrität. Somit seien die Voraussetzungen für weitere Geldleis-
tungen  der  SUVA  (Invalidenrente/Integritätsentschädigung)  nicht  er-
füllt. 

C.
Mit Datum vom 7. Juli 2004 (Eingangsstempel: 5. August 2004) reichte 
die Beschwerdeführerin  eine  Anmeldung zum Bezug von IV-Leistun-
gen für  Erwachsene ein. Sie machte  krankheits-  oder  unfallbedingte 
Arbeitsunfähigkeit  von 100% ab dem 14. Oktober 2003 geltend (Ziff. 
6.6.1) und präzisierte die Art der Behinderung mit "Rückenschmerzen, 
depr. Verstimmung" bestehend seit Oktober 2003 (Ziff. 7.2 und 7.3). Im 
Ergänzungsblatt R zur Anmeldung (betreffend Rückgriff) werden zum 
Ereignis, das die Anmeldung zum Leistungsbezug veranlasst hat, als 
verursachendes Ereignis "Sturz von Treppe", das Datum vom 14. Okto-
ber 2003 und als genaue Schilderung "im Treppenhaus gestürzt" ange-
geben (Ziff. 1, 2, 5).

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D.

D.a Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen gab am 8. April 2005 eine in-
terdisziplinäre Abklärung in Auftrag. In der Zwischenzeit  war die Be-
schwerdeführerin  aus  der  Schweiz  ausgewiesen  und  eine  Einreise-
sperre bis zum 3. April 2010 verhängt worden.

D.b Nachdem  ihr  die  Einreise  bewilligt  worden  war,  wurde  die  Be-
schwerdeführerin am 28. und 30. August 2006 durch die Medizinische 
Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz einer polydisziplinären medizi-
nischen Begutachtung unterzogen. Das  am 21. September  2006 er-
stellte Gutachten stützte sich auf die IV-Akten, Berichte der SUVA St. 
Gallen,  von der  Beschwerdeführerin  mitgebrachte Röntgenbilder,  ein 
psychiatrisches  Consiliargutachten  durch  A._______,  Eidg.  Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie, S._______, sowie die Befragung 
der Beschwerdeführerin und aktuelle Untersuchungsbefunde. 

D.c Im psychiatrischen Gutachten vom 14. September 2006 stellte der 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie A._______ folgende Dia-
gnose: Mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom 
(ICD-10:  F32.10);  Verdacht  auf  Somatisierungsstörung  (ICD-10: 
F45.0). Er erachtete die Beschwerdeführerin seit ca. Mitte 2004 in der 
bisherigen wie  auch einer  adaptierten Tätigkeit  zu 50% arbeitsfähig. 
Berufliche Massnahmen seien nicht durchführbar. Medizinische Mass-
nahmen  seien  wünschenswert,  hätten  aber  kaum Auswirkungen  auf 
die aktuelle Arbeitsfähigkeit. Weiter führt er aus, die mittelgradige de-
pressive Episode ohne somatisches Syndrom sei eine psychische Er-
krankung von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. 
Hingegen könne im Augenblick nur der Verdacht auf eine somatoforme 
Schmerzstörung gestellt  werden,  und dies stelle  deshalb  aus  seiner 
Sicht keine sichere psychische Komorbidität dar. Im Vordergrund stehe 
die  depressive  Symptomatik  mit  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit 
von 50%. Die restliche Arbeitsfähigkeit sei der Beschwerdeführerin zu-
mutbar, werde aber durch IV-fremde Faktoren limitiert. Im Gutachten 
(S. 6) findet sich ebenfalls die Aussage, die von der Beschwerdeführe-
rin subjektiv gezeigte Arbeitsunfähigkeit sei nachvollziehbar, aber min-
destens 50% auf nicht IV-relevante Faktoren zurückzuführen (fehlende 
Sprachkenntnisse, mangelnde Integration, familiäre Situation). 

D.d Das  MEDAS  Gutachten  vom  21.  September  2006  kam  zum 
Schluss,  dass  in  den  zuletzt  ausgeübten  Tätigkeiten  (Reinigungs-
dienst, Küchenhilfe) aus somatischen Gründen aufgrund aller verfüg-

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baren klinischen und radiologischen Daten  keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit  bestehe.  Aus  psychiatrischen  Gründen  sei  eine  Ar-
beitsunfähigkeit von 50% seit etwa Mitte 2004 wegen der mittelgradig 
depressiven Episode ohne somatisches Syndrom mit Verdacht auf So-
matisierungsstörung  anzugeben.  Polydisziplinär  betrachtet  seien  die 
Untersuchungsbefunde nicht Folge des Unfalls vom 14. Oktober 2003. 
Aus somatischen Gründen müssten von Seiten des Bewegungsappa-
rates  her  gesehen  keine  qualitativen  Einschränkungen  angegeben 
werden. Für adaptierte Tätigkeiten würden die gleichen Angaben gel-
ten. Aus psychiatrischen Gründen wären  medizinische Massnahmen 
wünschenswert,  dürften aber auf  die Arbeitsfähigkeit  keinen Einfluss 
haben. Weiter wird festgestellt,  dass berufliche Massnahmen vorwie-
gend aus IV-rechtlich fremden Faktoren (genannt werden in nicht ab-
schliessender Weise fehlende Deutschkenntnisse, fehlende Integration 
und subjektives Krankheitsverständnis) nicht indiziert seien. Die Prog-
nose müsse aus psychiatrischer  Sicht  und vorwiegend aus sozialen 
Gründen als eher schlecht bezeichnet werden. 

E.
Mit  Schreiben vom 2. Oktober 2006 übergab die IV-Stelle St. Gallen 
das Dossier der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA), da die 
Beschwerdeführerin  ihren  Wohnsitz  seit  längerem  im  Ausland  (Ser-
bien) hatte.

F.
Das Dossier wurde dem ärztlichen Dienst der IVSTA unterbreitet. 

F.a Dr. med. M._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA kam in 
einem Bericht  vom 5. Dezember  2006  zum Schluss,  die  Expertisen 
seien übertrieben ("totalement exagérée") bezüglich der diagnostizier-
ten  Depression  und  der  fehlenden  Wiedereingliederungsmöglichkeit. 
Die Beschwerdeführerin sei  schlecht  in der Schweiz integriert,  zeige 
eine  rein  subjektive  Symptomatologie  und  eine  leichte  Depression, 
aber keine wirkliche Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit  betreffend 
der von ihr in der Schweiz ausgeführten Arbeiten.

F.b Aufgrund  dieser  Stellungnahme  wurden  die  Akten  Dr.  med. 
G._______, ebenfalls vom medizinischen Dienst der IVSTA, zur psych-
iatrischen Stellungnahme unterbreitet und ihm die Fragen gestellt, ob 
der Bericht von A._______ probant sei und bei der Beschwerdeführe-
rin somatoforme Schmerzstörungen festgestellt werden könnten. 

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Dr. med. G._______ kam in  einem Bericht  vom 11. März  2007 zum 
Schluss,  der  psychische Status der  Beschwerdeführerin  weise keine 
Besonderheiten  auf,  ausser  einigen  diskret  genannten  depressiven 
Anzeichen. Es handle sich eher um eine leichte als eine mittlere de-
pressive Episode. Es bestehe keine psychiatrische Komorbidität,  wie 
dies der Expertenbericht auf S. 7 feststelle; es bestünde nur ein Ver-
dacht  der  Somatisierung.  Festgestellt  wurde  eine  Arbeitsunfähigkeit 
von 20% seit  Mitte 2004,  dem Anfang der  psychiatrischen Behand-
lung. Die Frage, ob von der Beschwerdeführerin erwartet werden kön-
ne, sich einer ärztlichen Behandlung zu unterziehen, um ihre Arbeits-
fähigkeit  signifikant zu verbessern,  wurde bejaht,  wobei die Behand-
lung  mit  Antidepressiva  unter  regelmässiger  ärztlicher  Aufsicht  ge-
nannt wurde. 

G.
Mit Vorbescheid vom 14. März 2007 teilte die IVSTA der Beschwerde-
führerin mit, dass ihr Gesuch abgewiesen werden müsste, da ihr eine 
Tätigkeit noch in rentenausschliessender Weise zumutbar sei. 

H.
Mit  Stellungnahme vom 16. April  2007 liess die Beschwerdeführerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh, ohne weitere Begründung 
Einwand gegen die beabsichtigte Verfügung erheben und um Akten-
einsicht ersuchen. 

I.
Mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2007 wies die IVSTA das Leis-
tungsbegehren ab. Zur Begründung führte sie wiederum aus, aus den 
Akten  ergebe  sich,  dass  weder  eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit 
noch eine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit  während 
eines Jahres vorliege. Trotz des Gesundheitsschadens sei  eine dem 
Gesundheitszustand angepasste  gewinnbringende Tätigkeit  noch im-
mer in rentenausschliessender Weise zumutbar.

J.
Am  20.  Juni  2007  erhob  die  Beschwerdeführerin,  vertreten  durch 
Rechtsanwalt Andreas Fäh, Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-
richt. Sie beantragt  die Aufhebung der  Verfügung vom 21. Mai  2007 
und  die  Ausrichtung  einer  IV-Rente  aufgrund  eines  Invaliditätsgrads 
von mindestens  50%. Ferner  sei  ihr  die  unentgeltliche Rechtspflege 
und  Rechtsverbeiständigung  zu  gewähren.  Zur  Begründung  wird  im 
Wesentlichen  geltend  gemacht,  das  Gutachten  der  MEDAS  sei 

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äusserst deutlich und es sei nicht nachvollziehbar, dass die IVSTA, an-
ders  als  üblich,  von  diesem  abweiche.  Aufgrund  des  fachärztlichen 
Gutachtens sei  zweifelsfrei  auf  einen Invaliditätsgrad von 50% abzu-
stellen.  Allenfalls  seien  bei  Berücksichtigung  eines  angemessenen 
Teilzeit- und Leidensabzugs sogar die Voraussetzungen für eine Drei-
viertelsrente gegeben.

K.
Mit Vernehmlassung vom 27. August 2007 beantragt die IVSTA die Ab-
weisung der Beschwerde. Sie macht geltend, ausnahmsweise sei von 
der Beurteilung des MEDAS Gutachtens abzuweichen. Die Fachärzte 
ihres ärztlichen Dienstes hätten die Meinung vertreten, das psychiatri-
sche Teilgutachten sei nicht schlüssig. Sie seien davon ausgegangen, 
dass die Beschwerdeführerin, abgesehen von einigen eher diskreten 
depressiven Symptomen keine Besonderheiten aufweise, so dass eher 
von einer leichten als einer mittleren depressiven Episode auszugehen 
sei  und keine psychische Komorbidität  gegeben sei,  da  lediglich ein 
Verdacht auf Somatisierung bestehe. Der Gutachter habe im Übrigen 
gemäss  ihrem ärztlichen  Dienst  invaliditätsfremden  Gesichtspunkten 
eindeutig zu viel  Gewicht  beigemessen. Der Facharzt  ihres Dienstes 
habe lediglich die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 20% als ge-
rechtfertigt betrachtet.

L.
Mit Replik vom 29. Oktober 2007 wird die vom MEDAS Gutachten ab-
weichende  Einschätzung  der  gesundheitlichen  Situation  bemängelt. 
Diese sei lediglich aufgrund von Aktennotizen des internen ärztlichen 
Dienstes, ohne persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin er-
folgt. 

M.
Mit Zwischenverfügung vom 9. November 2007 hiess das Bundesver-
waltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Ver-
beiständigung gut. 

N.
Auf die dargelegten und weitere Vorbringen und Eingaben der Verfah-
rensbeteiligten wird,  soweit  sie  rechtserheblich  sind,  in  den  nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 
69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invali-
denversicherung (IVG,  SR 831.20)  beurteilt  das Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Verfügungen 
der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von 
Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 lit. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet 
das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit 
das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-
versicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, soweit 
das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  den  angefochtenen  Entscheid 
besonders berührt  und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein 
schutzwürdiges  Interesse  (Art.  48  Abs.  1  VwVG,  vgl.  auch  Art.  59 
ASTG). 

Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 
Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 60 ATSG) und der Vertreter 
hat sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.5 Gemäss Art.19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren auf die Ab-
teilung II übergegangen.

2.
Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfah-
rens  die  Verletzung  von  Bundesrecht  unter  Einschluss  des  Miss-

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brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige  Feststellung  des  Sachverhalts  sowie  Unangemessen-
heit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.

3.1 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blie-
ben zunächst  die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni  1962 
zwischen der  Schweizerischen Eidgenossenschaft  und der  Föderati-
ven  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung  (SR 
0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugosla-
wiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b, 122 V 381 E. 1 mit Hinweis). 
Zwischenzeitlich hat  die Schweiz mit  Nachfolgestaaten des ehemali-
gen Jugoslawiens (Kroatien,  Slowenien,  Mazedonien),  nicht  aber mit 
Serbien, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für 
die Beschwerdeführerin als Bürgerin von Serbien findet demnach wei-
terhin  das  schweizerisch-jugoslawische  Sozialversicherungsabkom-
men vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens 
stehen  die  Staatsangehörigen  der  Vertragsstaaten  in  ihren  Rechten 
und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu wel-
chen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversi-
cherung gehört,  einander gleich, soweit  nichts anderes bestimmt ist. 
Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung ge-
langen, bestimmt sich der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leis-
tungen der schweizerischen Invalidenversicherung gemäss vorstehen-
der Ausführungen auf Grund des IVG, der Verordnung über die Invali-
denversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG 
sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11).

3.2  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Beschwer-
deverfahren grundsätzlich für  die Bestimmung des rechtserheblichen 
Sachverhalts die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des 
strittigen Einspracheentscheids, vorliegend ist dies der 21. Mai 2007, 
massgebend (BGE 132 V 368 E. 6.1  mit  Hinweisen). Weiter  sind  in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, 
die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Gel-
tung hatten (BGE 130 V 329). Für das vorliegende Verfahren ist des-
halb das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar. Die 
darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbs-
unfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode ent-

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sprechen den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten 
Begriffen in der Invalidenversicherung. Demzufolge haben die von der 
Rechtsprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herr-
schaft des ATSG weiterhin Geltung (BGE 130 V 343). Bei den materi-
ellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die Fassung gemäss 
den am 1. Januar  2004 in  Kraft  getretenen Änderungen (4. IV-Revi-
sion) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Re-
vision eingeführten Änderungen,  welche am 1. Januar  2008 in  Kraft 
getreten sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden deshalb die ab 1. 
Januar  2004  (bis  Ende  2007)  gültig  gewesenen  Bestimmungen  des 
IVG und der IVV zitiert.

4.

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall  sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit  ist  der durch Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver-
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem  in  Betracht  kommenden  ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  (Art.  7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

4.2 Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  glei-
cher  Weise  wie  körperliche  Gesundheitsschäden  eine  Invalidität  im 
Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Eine  fachärztlich  festgestellte  psychische  Krankheit  kann  indessen 
nicht  ohne  weiteres  einer  Invalidität  gleichgesetzt  werden. Entschei-
dend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab erfolgte 
Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Lei-
dens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren 
Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozi-
al-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 
294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-

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schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu 
verwerten,  abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2,  vgl. auch BGE 
102 V 165; AHI 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen).

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invalidi-
tätsgrad  von  mindestens  70%  Anspruch  auf  eine  ganze  Rente,  bei 
mindestens 60% auf  eine Dreiviertelsrente,  bei  mindestens 50% auf 
eine halbe Rente oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid sind. Laut Abs. 1ter dieser Norm werden Renten, die einem 
Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
ATSG)  in  der  Schweiz  haben. Nach  der  bundesgerichtlichen  Recht-
sprechung stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvor-
schrift,  sondern  eine  besondere  Anspruchsvoraussetzung  dar  (BGE 
121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. 
Juni  2002  für  Schweizer  Bürger  und  Staatsangehörige  der  Europäi-
schen  Gemeinschaft,  denen  bei  einem Invaliditätsgrad  ab 40% eine 
Rente ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäi-
schen Gemeinschaft Wohnsitz haben; keine Ausnahme gilt für Staats-
angehörige von Serbien.

4.4 Anspruch auf  eine ordentliche Rente der schweizerischen Invali-
denversicherung  hat,  wer  invalid  im  Sinne  des  Gesetzes  ist  (Art.  8 
ATSG) und beim Eintritt der Invalidität während mindestens eines vol-
len Jahres Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet hat (Art. 
36 Abs. 1 IVG).

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin hat während mehr als einem Jahr Beiträ-
ge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung entrichtet,  so dass sie die gesetzliche Mindestbeitragsdauer 
erfüllt. 

5.2 Streitig  ist,  ob  die  Beschwerdeführerin  bis  zum Erlass  des  Ein-
spracheentscheides im Mai 2007 in einem rentenberechtigenden Aus-
mass invalid geworden ist. Zu prüfen ist in erster Linie, ob eine lang-
dauernde Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG aufgrund einer 
psychischen Störung vorliegt.

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6.  

6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

6.2 Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt  der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungs-
träger und Gerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln,  sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für 
das  vorliegende  Beschwerdeverfahren  bedeutet  dies,  dass  alle  Be-
weismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prü-
fen sind. Danach ist  zu  entscheiden,  ob die  verfügbaren Unterlagen 
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten, und, wenn dies der Fall ist, aufgrund des als massgeblich befun-
denen Ergebnisses zu entscheiden. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge 
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob 
die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind 
(BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI 2001 S. 112 f.). Wird im 
Wesentlichen  oder  sogar  ausschliesslich  gestützt  auf  vom Versiche-
rungsträger  intern  eingeholte  medizinische  Unterlagen  entschieden, 
sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen in dem Sinne zu 
stellen,  dass  bei  auch  nur  geringen  Zweifeln  an  der  Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-
gen vorzunehmen sind (BGE 122 V 157 E. 1d; Urteil U 365/06 vom 26. 
Januar 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Dabei hat das Gericht grundsätz-
lich die Wahl,  ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die 
verfügende Instanz zurückweisen oder die erforderlichen Instruktionen 
insbesondere durch Anordnung eines Gerichtsgutachtens selber vor-
nehmen will (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 

Seite 11

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3a; Rechtsprechung und Verwaltungspraxis - Kranken- und Unfallversi-
cherung [RKUV] 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 1998 Nr. U 313 S. 
475 E. 2a).

6.3 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, so-
fern  das  Gesetz  nicht  etwas Abweichendes vorsieht,  nach  dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht. Der  Richter  und die Richterin  haben jener  Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensab-
läufen als die Wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 
V 193 E. 2, je mit Hinweisen).

7.

Der Vorinstanz stand ein MEDAS Gutachten vom 21. September 2006 
zur Verfügung, das sich auf die Vorakten, ein psychiatrisches Teilgut-
achten sowie eine Untersuchung der Beschwerdeführerin stützte. Ge-
mäss diesem Gutachten besteht in den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten 
(Reinigungsdienst,  Küchenhilfe)  aus  somatischen  Gründen  aufgrund 
aller  verfügbaren  klinischen  und  radiologischen  Daten  keine  Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischen Gründen ist von 
einer Arbeitsunfähigkeit von 50%, seit etwa Mitte 2004 wegen der mit-
telgradig  depressiven  Episode  ohne  somatisches  Syndrom  mit  Ver-
dacht  auf  Somatisierungsstörung  auszugehen.  Das  Gutachten  geht 
davon  aus,  dass  medizinische  Massnahmen  wünschenswert  wären, 
aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (vgl. oben D.d).

Die Vorinstanz wich von diesem Gutachten ab. In ihrer Verfügung vom 
21. Mai 2007, wie auch in der Vernehmlassung vom 27. August 2007, 
hält sie sich an die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes, wel-
cher mit  der im MEDAS Gutachten diagnostizierten Arbeitunfähigkeit 
von 50% nicht einverstanden ist  und von einem geringeren Prozent-
satz,  20%,  ausgeht.  Sie  führte  aus,  es  werde  ausnahmsweise  vom 
MEDAS  Gutachten  abgewichen,  da  dieses  IV-fremden  Aspekten  zu 
viel Gewicht gebe.  

Die Vorinstanz stützte sich dabei auf Stellungnahmen ihres medizini-
schen Dienstes. Dr. med. M._____ kam in einem Bericht vom 5. De-
zember 2006 zum Schluss, die Expertisen seien bezüglich der diag-
nostizierten Depression und der fehlenden Wiedereingliederungsmög-

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lichkeit  übertrieben.  Die  Beschwerdeführerin  sei  schlecht  in  der 
Schweiz  integriert,  zeige  eine  rein  subjektive  Symptomatologie  und 
eine leichte Depression, aber keine wirkliche Einschränkung in der Ar-
beitsfähigkeit  betreffend der von ihr in der Schweiz ausgeführten Ar-
beiten. Er leitete die Akten weiter an Dr. med. G._______ zur psychiat-
rischen Stellungnahme. Dr. med. G._______ kam in einem Bericht vom 
11. März 2007 zum Schluss, der psychische Status der Beschwerde-
führerin  weise  keine  Besonderheiten  auf,  ausser  einigen  diskret  ge-
nannten depressiven Anzeichen. Es handle sich eher um eine leichte 
als eine mittlere depressive Episode. Es bestehe keine psychiatrische 
Komorbidität, nur ein Verdacht der Somatisierung. Dr. med. G._______ 
kam zu Schluss, es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20% seit Mitte 
2004 und ging von einer möglichen Behandlung mit Antidepressiva un-
ter regelmässiger ärztlicher Aufsicht aus (vgl. oben F.).

Dem umfassenden ärztlichen MEDAS Gutachten steht somit die Beur-
teilung des medizinischen Dienstes der IVSTA, die von der Vorinstanz 
in ihrem Entscheid übernommen wurde, gegenüber. Obwohl die Ärzte 
der IVSTA zu einem anderen Schluss kommen, werden von ihnen kei-
ne  offensichtlichen  Schwächen  des  Gutachtens  in  nachvollziehbarer 
Weise genannt. Zwar geht aus ihren Stellungnahmen klar hervor, dass 
sie die Diagnose des Facharztes bezüglich des Ausmasses der psy-
chisch bedingten Arbeitsunfähigkeit (20% anstatt 50%) in Frage stellen 
und im Gegensatz zu diesem davon ausgehen, dass eine medikamen-
töse  Behandlung  zu  einer  Verbesserung  der  Arbeitsfähigkeit  führen 
würde. Es lässt  sich aus ihren Ausführungen auch entnehmen, dass 
sie der Meinung sind, die sozio-kulturellen Faktoren seien vom Fach-
arzt überbewertet worden. Nicht nachvollziehbar ist jedoch die von ih-
nen  abweichende  Beurteilung  der  psychischen  Krankheit  der  Be-
schwerdeführerin und deren Arbeits(un)fähigkeit. Die Ärzte der IVSTA 
haben  die  Beschwerdeführerin  nicht  untersucht.  Ihren  sehr  kurzen 
Stellungnahmen  lässt  sich  auch  nicht  entnehmen,  wie  sie  zu  ihren 
Schlussfolgerungen bezüglich der Diagnose und insbesondere der Ar-
beitsunfähigkeit von 20% gelangt sind. Diese Beurteilungen der Ärzte 
der IVSTA, die von der Vorinstanz übernommen werden, sind somit für 
das Bundesverwaltungsgericht weder genügend begründet noch nach-
vollziehbar.

Aufgrund  der  vorliegenden  ärztlichen  Berichte  und  Gutachten  muss 
der Schluss gezogen werden,  dass der rechtserhebliche Sachverhalt 
nicht genügend abgeklärt  ist und der für die Entscheidung erforderli-

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che Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit  nicht  erreicht 
wurde. Bestanden aber Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig-
keit der ärztlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen des MEDAS 
Gutachtens und konnte nicht auf die bestehenden medizinischen Un-
terlagen abgestellt werden, war die Vorinstanz verpflichtet, ergänzen-
de gutachterliche Abklärungen vorzunehmen. 

8.  

8.1 Demnach ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als der ange-
fochtene Entscheid vom 21. Mai 2007 aufgehoben und die Sache an 
die  Vorinstanz  zu  neuer  Entscheidung  zurückgewiesen  wird  (Art. 61 
Abs. 1 VwVG). Die Vorinstanz wird angewiesen, ein Zusatzgutachten 
bzw. ein neues Gutachten einzuholen, welches eine zuverlässige Be-
urteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin er-
möglicht. Der Gutachter wird sich dazu äussern, ob, in welchem Um-
fang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  Beschwerdeführerin  ar-
beits(un)fähig ist sowie welche Arbeitsleistungen ihr aus medizinischer 
Sicht zugemutet werden können. Gestützt auf diese Abklärungen hat 
die Vorinstanz sodann den Rentenanspruch zu beurteilen. 

9.

9.1 Es werden keine Verfahrenskosten erhoben (Art. 63 VwVG).

9.2 Der  Beschwerdeführerin  ist  eine  angemessene  Parteientschädi-
gung  zuzusprechen  (Art.  64  Abs. 1  VwVG).  Der  Rechtsvertreter  hat 
keine Kostennote  eingereicht. Die  Parteientschädigung ist  somit  von 
Amtes  wegen  festzusetzen.  Aufgrund  des  Arbeitsumfangs  erscheint 
eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (exkl. Mehrwertsteuer) praxis-
gemäss als angemessen. Die Mehrwertsteuer ist nur für Dienstleistun-
gen geschuldet, die im Inland gegen Entgelt erbracht werden, nicht je-
doch im vorliegenden Fall, in dem die Dienstleistung des Rechtsvertre-
ters der Beschwerdeführerin mit Wohnsitz im Ausland erbracht worden 
ist (Art. 5 Bst. b des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die 
Mehrwertsteuer [Mehrwertsteuergesetz,  MWSTG, SR 641.20]  in Ver-
bindung mit  Art. 14  Abs. 3  Bst.  c  MWSTG und Art. 9  Abs. 1  Bst. c 
VGKE).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheis-
sen, der Entscheid vom 21. Mai 2007 aufgehoben und die  Sache mit 
der Weisung an die Vorinstanz zurückgewiesen,  eine  erneute Begut-
achtung durchführen zu lassen und gestützt  auf  die  Ergebnisse den 
Grad der Arbeitsfähigkeit festzulegen bzw. über den Rentenanspruch 
der Beschwerdeführerin zu verfügen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert 30 Ta-
gen ab Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 1'500.- auszurichten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 987.64.559.258)
- das Bundesamt für Sozialversicherung

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Maria Amgwerd Beatrice Brügger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 

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und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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