# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af3467ef-74f7-5e9a-806b-9ce046d3bdc3
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-10
**Language:** de
**Title:** Solothurn Verwaltungsgericht 10.01.2019 VWBES.2018.375
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VG_001_VWBES-2018-375_2019-01-10.html

## Full Text

Verwaltungsgericht

 

 

Urteil vom 10. Januar 2019

Es wirken mit:

Präsidentin Scherrer Reber

Oberrichter Müller 

Oberrichter Stöckli    

Gerichtsschreiberin Gottesman

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwältin B.___   

 

Beschwerdeführerin 

 

 

 

gegen

 

 

 

Departement des Innern, vertreten durch Migrationsamt    

 

Beschwerdegegner 

 

 

 

 

betreffend     Niederlassungsbewilligung
und Wegweisung

zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

I.

 

1. Die kanadische Staatsangehörige A.___
(geb. 26. Oktober 1982, nachfolgend Beschwerdeführerin genannt) reiste im
Rahmen des Familiennachzuges am 29. August 1989 in die Schweiz ein und
verfügt seit dem 18. Dezember 1989 über eine Niederlassungsbewilligung. Am
22. Dezember 2005 heiratete sie den Schweizer Bürger C.___ (geb. 23.
Oktober 1982), mit dem sie zwei gemeinsame Töchter (D.___ [geb. 28. Januar
2006] und E.___ [geb. 10. November 2007]) hat. Die beiden Kinder besitzen
das Schweizer Bürgerrecht. Am 10. November 2015 erfolgte die Scheidung. 

 

2. Die Beschwerdeführerin ist in der
Schweiz wie folgt strafrechtlich in Erscheinung getreten:

 

-      CHF 400 Busse wegen Überschreiten der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn (Strafbefehl des Bezirksamts Aarau vom
10. Dezember 2010);

-      CHF 120.00 Busse wegen Überschreiten der signalisierten
Höchstgeschwindigkeit (Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn
vom 10. November 2014)

-      Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 8
Monaten wegen
qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Geldwäscherei,
Gehilfenschaft zum Betrug und Fälschung von Ausweisen (Urteil des
Regionalgerichts Berner Jura-Seeland vom 13. Oktober 2017)

 

3. Die Beschwerdeführerin hat
vorgenannte Freiheitsstrafe am 22. Dezember 2016 in der Justizvollzugsanstalt
(JVA) [...] vorzeitig angetreten. Per 27. März 2018 wurde die
Beschwerdeführerin in den offenen Vollzug verlegt. Am 31. Mai 2018
erfolgte ein Wechsel in die Aussenwohngruppe [...]. Mit Verfügung des Amtes für
Justizvollzug des Kantons Bern, Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) vom
13. September 2018 wurde die Beschwerdeführerin auf den Zeitpunkt, da die
rechtlichen Voraussetzungen vollständig erfüllt sind, die
Vollzugsprogressionsstufe des Arbeitsexternats gewährt. Das ordentliche
Strafende fällt auf den 5. Juni 2021. Zwei Drittel der Strafe und damit der
früheste Zeitpunkt für eine bedingte Entlassung ist am 15. Juli 2019
erreicht. 

 

4. Mit Schreiben vom 19. März 2018
gewährte das Migrationsamt der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör
betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung aus der
Schweiz. Mit Eingabe vom 6. Juni 2018 nahm die Beschwerdeführerin, v.d.
Rechtsanwältin Colette Adam, Stellung zum beabsichtigten Widerruf der
Niederlassungsbewilligung und zur Wegweisung aus der Schweiz.

 

5. Am 13. September 2018 erliess
das Departement des Innern (DdI), v.d. das Migrationsamt, folgende Verfügung:

 

1.    Die Niederlassungsbewilligung von A.___
wird widerrufen.

2.    A.___ wird weggewiesen und hat die
Schweiz am Tag ihrer Entlassung aus dem Straf- und Massnahmenvollzug zu verlassen.

 

6. Mit Beschwerde vom 27. September
2018 wandte sich die Beschwerdeführerin, v.d. Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf,
an das Verwaltungsgericht und liess folgende Rechtsbegehren stellen:

 

1.    Es sei die Verfügung des Departements
des Innern des Kantons Solothurn vom 13. September 2018 aufzuheben.

2.    Es sei auf einen Widerruf der
Niederlassungsbewilligung sowie auf eine Wegweisung der Beschwerdeführerin aus
der Schweiz zu verzichten. 

3.    Eventualiter sei die Beschwerdeführerin
zu verwarnen.

4.    Es sei der Beschwerde die aufschiebende
Wirkung zu erteilen und der Beschwerdeführerin zu erlauben, den Ausgang des
Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abzuwarten.

5.    Es seien die Kinder der
Beschwerdeführerin, D.___, geb. 28.06.2006 und E.___, geb. 10.11.2007,
anzuhören.

6.    Es sei der Beschwerdeführerin die
integrale unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, unter Beiordnung der
unterzeichneten Rechtsanwältin als unentgeltliche Rechtsbeiständin.

7.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

7. Mit verfahrensleitender Verfügung vom
28. September 2018 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

 

8. Am 16. Oktober 2018 beantragte
das Migrationsamt namens des DdI die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde
unter Kostenfolge, verwies zur Begründung auf die angefochtene Verfügung und
die Akten und verzichtete auf eine Vernehmlassung.

 

9. Mit Präsidialverfügung vom
12. November 2018 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche
Rechtspflege und Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf als unentgeltliche
Rechtsbeiständin bewilligt. 

 

10. Mit Eingaben vom 2., 12. und
26. November 2018 liess die Beschwerdeführerin weitere Dokumente zu den
Akten reichen. 

 

11. Auf die Ausführungen der Parteien
wird, soweit für die Entscheidfindung wesentlich, im Rahmen der nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.

 

 

II.

 

1. Die Beschwerde ist frist- und
formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das
Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. § 6 Einführungsverordnung
zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz
[EAuV, BGS 512.153] sowie § 49 Gerichtsorganisationsgesetz [GO, BGS 125.12]). A.___
ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde legitimiert. Auf die
Beschwerde ist einzutreten.

 

2. Die angefochtene Verfügung erging
unter dem bis Ende 2018 geltenden Bundesgesetz über die Ausländerinnen und
Ausländer (Ausländergesetz, aAuG). Das per 1. Januar 2019 in Kraft
getretene revidierte Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und
über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG, SR 142.20)
enthält für den vorliegenden Fall keine übergangsrechtliche Regelung. Nach den
allgemeinen Grundsätzen über das anwendbare Recht ist die Rechtmässigkeit der
Verfügung nach der Rechtslage zur Zeit ihres Erlasses zu beurteilen (vgl.
Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, Bern 2014, § 24 Rz.
20; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich/St. Gallen
2016, Rz. 288 ff.). Die im Lauf des verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfahrens eingetretenen Rechtsänderungen sind demnach unbeachtlich
und für den vorliegenden Fall ohnehin nicht von Bedeutung.

 

3. Nach Art. 63 Abs. 2 aAuG kann die
Niederlassungsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern, die sich seit mehr
als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, nur
aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 Abs. 1 lit. b widerrufen
werden. Da sich die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 1989 und demzufolge seit
fast 20 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält,
gelangt diese Bestimmung vorliegend zur Anwendung. Der Wille des Gesetzgebers
besteht darin, dass nach einem ununterbrochenen und ordnungsgemässen Aufenthalt
in der Schweiz von mehr als 15 Jahren ein Widerruf der Bewilligung nur noch in
besonders krassen Fällen verhältnismässig ist (Marc Spescha, in: Marc Spescha
et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, Kommentar, Schweizerisches Ausländergesetz
[AuG] und Freizügigkeitsabkommen [FZA] mit weiteren Erlassen, Zürich 2015, N 12
zu Art. 63).

 

4. Das Migrationsamt widerrief die Niederlassungsbewilligung
der Beschwerdeführerin in Anwendung von Art. 62 Abs. 1 lit. b aAuG. Danach kann
die zuständige Behörde Bewilligungen widerrufen, wenn die Ausländerin oder der
Ausländer zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen sie
eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 des
Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) angeordnet wurde. Gemäss der Praxis des
Bundesgerichts gilt ein Freiheitsentzug von mehr als einem Jahr als
längerfristige Strafe im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. b aAuG (BGE 135 II 377
E. 4.2), und zwar unabhängig davon, ob die Strafe bedingt, unbedingt oder
teilbedingt zu vollziehen ist (Urteil des Bundesgerichts 2C_515/2009 vom 27.
Januar 2010, E. 2.1). Aufgrund der rechtskräftigen Verurteilung der
Beschwerdeführerin vom 13. Oktober 2017 zu einer unbedingt vollziehbaren
Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 8 Monaten liegt unbestrittenermassen der
Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b aAuG vor. 

 

5. Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist
zu prüfen, ob diese Massnahme verhältnismässig erscheint (Art. 96 aAuG; Art. 8
Ziff. 2 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR
0.101]; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.). Gemäss Art. 96 Abs. 1 aAuG
berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die
öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der
Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Bei der Prüfung sind namentlich
die Schwere des Delikts und des Verschuldens, der seit der Tat vergangene
Zeitraum und das Verhalten während diesem, die Dauer der Anwesenheit in der
Schweiz und der Grad der Integration sowie die der betroffenen Person und ihrer
Familie drohenden Nachteile zu beachten (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19).
Ebenfalls zu berücksichtigen ist das Interesse an der Verhütung weiterer
Straftaten (Art. 80 Abs. 2 Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und
Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]; vgl. Urteil 2C_833/2015 vom 24. März 2016
E. 3.3 in fine mit Hinweisen). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers,
der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll aus Gründen der
Verhältnismässigkeit nur mit Zurückhaltung widerrufen oder nicht mehr verlängert
werden. Bei wiederholter oder schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst
dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges
Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19). Bei schweren
Straftaten und bei Rückfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelmässig
ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausländers
zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung beeinträchtigt (vgl. Urteil
2C_898/2014 vom 6. März 2015 E. 3.2 mit Hinweisen; Das Ganze aus: Urteil des
Bundesgerichts 2C_1015/2017 vom 7. August 2018, E. 3).

 

5.1 Im Zusammenhang mit Drogenhandel
vertritt das Bundesgericht – in Überein-stimmung mit der in Europa
vorherrschenden Rechtsauffassung (vgl. BGE 129 II 215 E. 6 u. 7 S. 220 ff. und
das EGMR-Urteil Arvelo Aponte gegen Niederlande vom 3. November 2011 [Nr.
28770/05] § 58) – ausländerrechtlich eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E.
4a/aa S. 527). Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte stellt die Bekämpfung des Betäubungsmittelhandels denn auch ein
gewichtiges öffentliches Interesse dar, das eine Entfernungsmassnahme, trotz
eines allenfalls damit verbundenen Eingriffs in das Familienleben, in
weitgehendem Masse zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteile des EGMR Dalia gegen
Frankreich vom 19. Februar 1998, Recueil Cour EDH 1998-I S. 76 §§ 52-55 und
Koffi gegen Schweiz vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] § 65). Im Übrigen
stellt der «Drogenhandel» eine der in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV (Fassung vom 28.
November 2010) genannten Anlasstaten dar, deren Begehung dazu führen soll, dass
die ausländische Person «unabhängig von ihrem ausländerrechtlichen Status ihr
Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz»
verliert. Dieser Absicht des Verfassungsgebers trägt das Bundesgericht bei der
Auslegung des geltenden Ausländergesetzes insoweit Rechnung, als dies zu keinem
Widerspruch mit übergeordnetem Recht führt und mit gleichwertigen
Verfassungsbestimmungen, namentlich dem Verhältnismässigkeitsprinzip, im
Einklang steht (sog. «praktische Konkordanz»; vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34,
16 E. 4.2, 4.3 und 5.3).

 

5.2 Die Verurteilung vom
13. Oktober 2017 erfolgte in erster Linie wegen qualifzierten
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Beschwerdeführerin besass
295.1 Gramm reines Metamphetamin und 0.28 Gramm reines MDMA, und war überdies
willens, diese Drogen nach Möglichkeit zu verkaufen und hierfür auf Anweisung
ihres Ex-Freundes auch konkrete Vorkehrungen wie z.B. das Zählen der Drogen,
deren stetes zur-Verfügung-Halten usw. zu treffen. Weiter ist ein Drogenverkauf
im Umfang von 13'633 Thaipillen sowie 1'220 Gramm Crystal Meth-Gemisch, d.h.
von insgesamt 1’046.88 Gramm reinem Metamphetamin erwiesen. Durch den
Drogenverkauf erzielte die Beschwerdeführerin einen Umsatz von weit über
CHF 100'000.00. Die gesamthafte Menge von1’342.09 Gramm reinem
Metamphetamin entsprechen – je nach Festlegung – dem 74- fachen bzw. sogar dem
112-fachen des für die Annahme des mengenmässig qualifizierten Falls relevanten
Grenzwerts von 12 bzw. 18 Gramm reinem Wirkstoff. Diese Menge war demnach
geeignet, die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen konkret zu gefährden. Die Beschwerdeführerin
ist mit ihrer Beteiligung am Betäubungsmittelhandel massiv straffällig geworden.
Sie hat aus rein finanziellen Motiven gehandelt, um sich einen möglichst
luxuriösen Lebensstil leisten zu können. Überdies indiziert eine
Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 8 Monaten ein erhebliches
migrationsrechtliches Verschulden, liegt doch dieses Strafmass weit über der
Grenze von einem Jahr, welche für die Möglichkeit des Widerrufs massgeblich ist
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_169/2017 vom 6. November 2017, E. 3.3). Die
Beschwerdeführerin hat sodann eine Straftat begangen, welche im Sinne von Art.
121 Abs. 3 BV seit dem 1. Oktober 2016 eine Anlasstat für eine obligatorische
Landesverweisung bildet (Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB). Auch wenn diese Regelung
nicht rückwirkend auf die Beschwerdeführerin Anwendung findet, darf bei der
Interessenabwägung berücksichtigt werden, dass eine entsprechende Tat heute
(unter Vorbehalt der Härtefallklausel) zwingend zu einer Landesverweisung
führen würde, was die Schwere der Gesetzesverletzung unterstreicht (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 2C_1003/2016 vom 10. März 2017, E. 5.2 und
2C_393/2017 vom 5. April 2018, E. 3.3.1). Nach dem Gesagten besteht grundsätzlich
ein gewichtiges öffentliches Fernhalteinteresse.

 

5.3 Was das Rückfallrisiko anbelangt,
ist Folgendes festzuhalten: In der Verfügung vom 8. März 2018 des Amtes
für Justizvollzug des Kantons Bern, Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD), mit
der eine vollzugsbegleitende ambulante Therapie angeordnet wurde, wird
ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei freiwillig zu
Kriseninterventionsgesprächen erschienen und man habe eine intrinsische
Behandlungsmotivation sowie eine gute Behandlungsfähigkeit feststellen können.
Die Beschwerdeführerin sei bereit, sich mit dysfunktionalen und
deliktrelevanten Denk-, Verhaltens- und Beziehungsmustern auseinanderzusetzen.

 

5.4 Der Vollzugsbericht vom
6. August 2018 attestiert der Beschwerdeführerin eine tadellose Führung
und ein einwandfreies Verhalten im Vollzugsalltag. Die Beschwerdeführerin
verfüge über hohe Sozial- und Alltagskompetenzen. Bezüglich der Störungs- und deliktorientierten
Therapie wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin zeige sich konstant motiviert,
auch zwischen den Sitzungen an den Themen der Therapie zu arbeiten und
versuche, das in der Therapie Besprochene im Alltag umzusetzen. Der Wechsel in
die Aussenwohngruppe sei für die Beschwerdeführerin ohne Schwierigkeiten
erfolgt, wobei für sie während des gesamten Vollzuges der regelmässige und gute
Kontakt zu ihren beiden Töchtern prioritär gewesen sei und dass sie ihre Rolle
und Verantwortung als Mutter auch aus dem Vollzug heraus gestalten und die
Vertrauensbeziehung zu ihren Töchtern aufrechterhalten könne. Sie habe in der
Freizeit interne Weiterbildungsmöglichkeiten genutzt und erhalte jeden Freitag
Besuch von ihren Töchtern. 

 

5.5 Mit Verfügung vom 13. September 2018
des Amtes für Justizvollzug des Kantons Bern, Bewährungs- und Vollzugsdienste
(BVD) wurde der Beschwerdeführerin der weitere Vollzug der Strafe in Form des
Arbeitsexternats gewährt. In der Begründung wird insbesondere ausgeführt, die
Beschwerdeführerin sei gestützt auf die gemachten Erfahrungen im offenen
Vollzug in der JVA [...] nicht als flucht- oder rückfallgefährdet einzustufen.

 

5.6 In die gleiche Richtung weist auch der
Therapiebericht vom 20. November 2018 des Forensisch-Psychiatrischen
Dienstes (FPD), Institut für Rechtsmedizin, Universität Bern. Darin wird
ausgeführt, die Beschwerdeführerin übernehme die Verantwortung für ihre Taten
und habe sich in einen psychotherapeutischen Prozess begeben, in welchem sie
sich mit ihrer Persönlichkeitsproblematik und der Deliktdynamik erfolgreich
auseinandersetze. Bereits heute sei von einer deutlich verringerten
Rückfallwahrscheinlichkeit auszugehen. Bei weiterhin erfolgreichem Therapieverlauf
und aus ihrer Sicht durchaus erwartbarer Persönlichkeitsnachreifung könne nicht
zuletzt auch aufgrund der spezifischen Täterkonstellation langfristig von einer
niedrigen Rückfallwahrscheinlichkeit für einschlägige Delikte ausgegangen
werden. Dass zudem eine spezifische Affinität zu Drogen und zum Drogenmilieu
fehle, sei als relevanter, prognostisch entlastender Faktor zu werten.

 

5.7 Mit Blick auf die vorgenannten, jüngsten
Erkenntnisse erweist sich die Einschätzung der Vorinstanz, wonach von einem
nicht unerheblichen Rückfallrisiko auszugehen sei, als unzutreffend. Wie die
Beschwerdeführerin zu Recht rügt, muss sich die Vorinstanz in diesem
Zusammenhang auch eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung vorwerfen lassen:
Sie verzichtete auf das Einholen eines Therapie- bzw. Vollzugsberichts und ging
ohne weitere Abklärungen von einer schlechten Legalprognose aus. Sie hat sodann
ausser Acht gelassen, dass sich die Beschwerdeführerin freiwillig in eine
ambulante Therapie begeben hat und zwar bevor ihr der Widerruf der
Niederlassungsbewilligung in Aussicht gestellt worden ist. Jedenfalls ist
gemäss neustem Aktenstand von einer geringen Rückfallgefahr auszugehen.

 

6. Dem öffentlichen Fernhalteinteresse
sind die privaten Interessen der Beschwerdeführerin gegenüberzustellen. Die
36-jährige Beschwerdeführerin ist in Kanada geboren, wuchs in Frankreich auf
und siedelte im Alter von knapp 7 Jahren in die Schweiz über. Sie hat den
grössten Teil ihres bisherigen Lebens hier verbracht und wurde mehrheitlich in
der Schweiz sozialisiert. Aufgrund dieser langen Aufenthaltsdauer und dem
fehlenden Bezug zu Kanada stellt der Widerruf der Niederlassungsbewilligung
zweifellos eine besondere Härte dar. Die Beschwerdeführerin ist Mutter von zwei
mittlerweile 11- und 12-jährigen Töchtern, denen es als Schweizer Bürgerinnen
kaum zumutbar ist, mit ihrer Mutter nach Kanada auszureisen. Hinzu kommt, dass die
Anpassungsfähigkeit der Kinder mit Blick auf ihr Alter begrenzt ist. Dies
spiegelt sich in dem Umstand wieder, dass der Familiennachzug von Kindern
üblicherweise bis zum Alter von 12 Jahren als problemlos erachtet wird. Die
Wegweisung der Beschwerdeführerin würde somit vermutlich zur Trennung der
Beschwerdeführerin von den Kindern führen. Die Vorinstanz verkennt in diesem
Zusammenhang, dass ein persönlicher Kontakt mit Blick auf die Distanz zwischen
der Schweiz und Kanada nur unter erschwerten Bedingungen möglich wäre. Gemäss
Schreiben des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes vom 14. November
2018 seien die Kinder aufgrund der aktuellen Geschehnisse und der Unklarheit
über ihre weitere Zukunft emotional sehr belastet und verunsichert. Sie würden
an Trennungs-, Verlust- und Zukunftsängsten leiden und würden deshalb
kinderpsychologisch begleitet. Das Kindeswohl und das grundlegende Bedürfnis
der Kinder, in möglichst engem Kontakt mit beiden Elternteilen aufwachsen zu
können, bilden ihrerseits einen wesentlichen, wenn auch nicht allein
ausschlaggebenden, Aspekt im Rahmen der nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK
vorzunehmenden Interessenabwägung (vgl. BGE 143 I 21, E. 5.5.1); er ist
hier zusätzlich zugunsten der Beschwerdeführerin zu beachten. Dies umso mehr,
als die Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und ihren Töchtern als
stabil, tragfähig und gefestigt eingeschätzt wird (vgl. Schreiben der JVA [...]
vom 22. November 2018). Zu bedenken ist auch, dass die Beschwerdeführerin –
anders als bei anderen vom Verwaltungsgericht beurteilten Fällen –
obhutsberechtigter Elternteil ist. Die Beschwerdeführerin verfügt über ein
stabiles Beziehungsnetz: Neben ihren Kindern, Nichten und Neffen haben sich
namentlich auch ihre beiden Schwestern und ihr Ex-Ehemann für ihren Verbleib in
der Schweiz eingesetzt. Zutreffend ist, dass die familiären Bindungen die
Beschwerdeführerin nicht davon abgehalten haben, relativ schwer straffällig zu
werden. Zu beachten ist indes, dass die Beschwerdeführerin abgesehen von der
Verurteilung vom 13. Oktober 2017 keine weiteren Einträge im Strafregister
aufweist und ausländerrechtlich noch nie verwarnt worden ist. Die
Beschwerdeführerin verbindet offenbar ausschliesslich noch die
Staatsbürgerschaft mit ihrem Herkunftsland, auch wenn ihr die dortigen Sprachen
(Französisch und Englisch) vertraut sein sollten, wovon die Vorinstanz
vermutungsweise ausgeht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_50/2018 vom
14. August 2018, E. 6.1). Sie ist in der Schweiz sodann beruflich
integriert, hat während des Strafvollzugs den Fernkurs «Fachzertifikat Finanzbuchhaltung»
erfolgreich absolviert und hat eine – seit neustem unbefristete – Anstellung als
Telefonistin. 

 

7. Der von der Vorinstanz verfügte
Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich mit Blick auf die
gewichtigen privaten Interessen und die geringe Rückfallgefahr als
unverhältnismässig (geeignet und erforderlich, aber Verletzung des
Übermassverbots, d.h. des sachgerechten und zumutbaren Verhältnisses von Mittel
und Zweck; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_846/2014 vom 16. Dezember 2014,
E. 5 m.w.H.).

 

8. Die Beschwerde ist gutzuheissen und
die Verfügung des DdI vom 13. September 2018 betreffend Widerruf der
Niederlassungsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz aufzuheben. Ihrem
Eventualantrag entsprechend ist die Beschwerdeführerin formell zu verwarnen (Art.
96 Abs. 2 aAuG). Sie ist aber ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass der
Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung namentlich bei erneuter
Straffälligkeit wiederum zu prüfen wäre. Mit Blick auf den Ausgang des
Verfahrens kann auf die beantragte Anhörung der Kinder verzichtet werden.

9. Bei diesem Ausgang hat der Kanton
Solothurn die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht zu tragen. Der
Aufwand für die Vertretung der Beschwerdeführerin ist nach § 77 VRG i.V.m. §§
161 und 160 Gebührentarif (GT, BGS 615.11) festzusetzen und vom Kanton
Solothurn zu bezahlen. Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf macht mit Eingabe vom
20. Dezember 2018 eine Entschädigung von CHF 4'748.50 (13.57 h à
CHF 230.00 + 5.33 h à CHF 175.00 + CHF 162.25 Auslagen + CHF 324.65
MWST + CHF 207.75 Bericht Psychologin) geltend. Für Telefonate wird
gesamthaft ein Zeitaufwand von 2.16 h ausgewiesen, was übersetzt erscheint. Aus
dem Leistungsbeschrieb geht sodann mit Ausnahme der Position vom
20. September 2018 nicht hervor, mit wem die Telefonate geführt worden
sind. Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei bis auf die vorgenannte Position
um Kanzleiaufwand handelt, der nicht zusätzlich zu vergüten ist. Entsprechend
ist der Aufwand für Telefonate auf 0.25 h zu kürzen. Der von der
Beschwerdeführerin eingeholte psychologische Bericht vom 20. November 2018
enthielt wichtige neue Informationen und war notwendig, um die von der Vorinstanz
angenommene nicht unerhebliche Rückfallgefahr in Frage zu stellen. Demnach ist
es ausnahmsweise gerechtfertigt, die hierfür entstandenen Kosten von
CHF 207.75 dem Kanton Solothurn aufzuerlegen. 

Insgesamt ergibt sich nach dem Gesagten
eine Parteientschädigung von CHF 4'275.35 (Honorar: CHF 3’614.55;
Auslagen: 162.25; MWST: 290.80 CHF; Bericht: CHF 207.75), welche vom
Kanton Solothurn zu bezahlen ist.

 

Demnach wird erkannt:

 

1.    Die Beschwerde wird gutgeheissen: Die
Verfügung vom 13. September 2018 des Departements des Innern wird
aufgehoben.

2.    Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der
Erwägungen verwarnt. 

3.    Der Kanton Solothurn hat die Kosten des
Verfahrens vor Verwaltungsgericht zu tragen.

4.    Der Kanton Solothurn hat A.___ eine
Parteientschädigung von CHF 4'275.35 (inkl. MWST und Auslagen) auszurichten.

 

Rechtsmittel: Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch
rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

 

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Die Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

 

 

Scherrer Reber                                                                 Gottesman