# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2bbcebe-71e5-5dfc-bf75-57c1de10189b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 28.07.2017 KSK 2016 97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2016-97_2017-07-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 28. Juli 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 97 10. Oktober 2017

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar ad hoc Peng

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Livia Griglio, Falkensteinstrasse 
1, 9016 St. Gallen, 

gegen

den Abschreibungsentscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom 
5. Dezember 2016, mitgeteilt am 6. Dezember 2016, in Sachen der Y._____, 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Gmünder, 
Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Entscheid vom 10. Dezember 2015 genehmigte das Kantonsgericht 
St. Gallen die zwischen Y._____ und X._____ getroffene Unterhaltsregelung, 
wonach X._____ Y._____ mit Wirkung ab 1. Mai 2014 für die weitere Dauer des 
Scheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 7'500.00 
zahlt. Gestützt auf diesen Entscheid leitete Y._____ gegen X._____ zur 
Prosequierung der vorgängig erfolgten Arrestlegung die Betreibung ein, worauf 
das Betreibungsamt Landquart am 30. März 2016 unter der Betreibungsnummer 
_____ einen Zahlungsbefehl über einen Forderungsbetrag von CHF 7'500.00 
nebst Zins zu 5% seit dem 1. Februar 2016 sowie CHF 365.90 für Arrestkosten, 
Arresturkunde und Vollzug ausstellte. Gegen den X._____ am 5. April 2016 
zugegangenen Zahlungsbefehl wurde mit Schreiben vom 14. April 2016 
Rechtsvorschlag erhoben.

B. Am 26. April 2016 ersuchte Y._____ das Bezirksgericht Landquart um 
Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 7'500.00 nebst 
Zins zu 5% seit 1. Februar 2016, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu 
Lasten von X._____.

C. Mit Entscheid vom 25. Mai 2016 erteilte die Einzelrichterin am 
Bezirksgericht Landquart der gesuchstellenden Partei definitive Rechtsöffnung in 
der Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart vom 
30. März 2016) für CHF 7'500.00 nebst 5% Zins seit 1. Februar 2016.

D. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht von 
Graubünden mit Entscheid vom 24. August 2016 (KSK 16 32) gut, weil die 
Vorinstanz den Anspruch von X._____ auf rechtliches Gehör verletzte, indem sie 
die Frist zur Stellungnahme auf einen Tag ansetzte, der noch vor Ende der 
siebentägigen Abholfrist lag, und sie in der Folge von einer Säumnis des 
Beschwerdeführers ausging, obwohl die Zustellung ihrer Verfügung erst nach 
Fristablauf erfolgt war. Der Rechtsöffnungsentscheid vom 25. Mai 2016 wurde 
aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückgewiesen.

E. Mit Verfügung vom 28. November 2016 räumte die Einzelrichterin am 
Bezirksgericht Landquart X._____ die Möglichkeit ein, innert zehn Tagen zum 
Rechtsöffnungsbegehren von Y._____ schriftlich Stellung zu nehmen und eine 
Honorarnote einzureichen. Diese Verfügung wurde dem Rechtsvertreter von 

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X._____ am 29. November 2016 avisiert und am 06. Dezember 2016, das heisst 
am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, am Schalter zugestellt.

F. Mit Schreiben vom 01. Dezember 2016 teilte Y._____ dem Bezirksgericht 
Landquart mit, dass ihres Erachtens der Schuldner den Rechtsvorschlag 
zurückgezogen habe, nachdem nämlich der zweite Arrest ebenfalls bezahlt und 
erledigt worden sei. Sie denke, dass der Schuldner den Rechtsvorschlag 
zurückgezogen habe und das Verfahren infolge Rückzug des Rechtsvorschlages 
und Erledigung abgeschrieben werden könnte. Unter den Beilagen des 
Schreibens fanden sich eine Abrechnung des Betreibungsamts Landquart sowie 
eine Kostennote im Betrag von insgesamt CHF 1'404.00. Die Eingabe von 
Y._____ vom 01. Dezember 2016 wurde X._____ erst zusammen mit dem 
Abschreibungsentscheid vom 05. Dezember 2016 – und offenbar ohne die 
erwähnten Beilagen – zugestellt.

G. Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart verfügte mit 
Abschreibungsentscheid vom 05. Dezember 2016, welcher den Parteien am 
06. Dezember 2016 mitgeteilt wurde, was folgt:

1. Das Gesuch um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ 
(Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Landquart vom 30. März 2016) 
wird infolge Anerkennung als gegenstandslos abgeschrieben.

2. Die Gerichtskosten im Betrage von CHF 300.00 gehen zulasten der 
gesuchsgegnerischen Partei. Sie werden aber der gesuchstellenden 
Partei in Rechnung gestellt und mit dem von ihr geleisteten 
Gerichtskostenvorschuss verrechnet. Sie gelten gegenüber der 
Gerichtskasse als getilgt.

3. Die gesuchsgegnerische Partei hat der gesuchstellenden Partei eine 
Parteientschädigung von CHF 1'348.00 inklusive Barauslagen und 8% 
MwSt. zu bezahlen.

4. Rechtsmittelbelehrung:

Die Revision des rechtskräftigen Entscheids (Art. 328 ff. ZPO) kann 
beim Bezirksgericht Landquart verlangt werden, wenn geltend 
gemacht wird, dass der Rückzug des Gesuchs unwirksam ist (Art. 328 
Abs. 1 lit. c ZPO). Das Revisionsgesuch ist innert 90 Tagen seit 
Entdeckung des Revisionsgrundes – spätestens nach Ablauf von 10 
Jahren seit Eintritt der Rechtskraft des Entscheids – schriftlich und 
begründet einzureichen (Art. 329 ZPO).

Der Kostenentscheid ist selbständig mit Beschwerde anfechtbar 
(Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Diese ist beim Kantonsgericht von 
Graubünden, Poststrasse 14, Postfach 370, 7001 Chur, innert 10 
Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich und begründet 
einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen (Art. 321 
ZPO i.V.m. Art. 7 EGzZPO).

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Ein Fristenstillstand durch Gerichtsferien gilt nicht (Art. 145 Abs. 2 
ZPO) und die Betreibungsferien gemäss Art. 56 Ziff. 2 SchKG 
hemmen den Fristenlauf nicht. Fällt jedoch das Ende einer Frist in die 
Zeit der Betreibungsferien, so wird die Frist bis zum dritten Tag nach 
deren Ende verlängert. Bei der Berechnung der Frist von drei Tagen 
werden Samstag und Sonntag sowie staatlich anerkannte Feiertage 
nicht mitgezählt (Art. 63 SchKG).

5. (Mitteilung).

H. Dieser Entscheid wurde dem anwaltlich vertretenen X._____ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer) am 07. Dezember 2016 avisiert und am 13. Dezember 2016 
am Schalter zugestellt. Hiergegen reichte er am 23. Dezember 2016 Beschwerde 
beim Kantonsgericht von Graubünden ein mit den folgenden Anträgen:

Beschwerdeantrag:

Der Entscheid Proz. Nr. _____ des Bezirksgerichts Landquart vom 
5. Dezember 2016 betreffend Rechtsöffnung sei aufzuheben und die Sache 
an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin. 

Antrag zum Verfahren: 

Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.

I. Die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer forderte den 
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Dezember 2016 auf, dem 
Kantonsgericht von Graubünden bis zum 12. Januar 2016 einen Kostenvorschuss 
von CHF 400.00 zu überweisen, worauf der Vorschuss fristgerecht beim Gericht 
einging. Mit Verfügung gleichen Tages wurde die Beschwerde Y._____ 
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zugestellt und diese aufgefordert, innert zehn 
Tagen seit Inempfangnahme dieser Verfügung eine Beschwerdeantwort 
einzureichen. Ebenfalls wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende 
Wirkung erteilt.

J. Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2017 stellte die 
Beschwerdegegnerin nachfolgende Rechtsbegehren:

1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sich die Gläubigerin an 
diesem Verfahren nicht beteiligen will.

2. Es sei davon abzusehen, der Gläubigerin irgendwelche Kosten 
aufzuerlegen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

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K. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Abschreibungsentscheid wird, soweit erforderlich und 
rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die 
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der 
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit 
Art. 319 lit. a ZPO). Wird allein der Kostenentscheid angefochten, ist dafür von 
vornherein nur die Beschwerde gegeben (Art. 110 ZPO). Beschwerdeinstanz ist 
das Kantonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]), wobei die 
Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt, 
wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts geht, für welche das summarische Verfahren gilt (Art. 8 Abs. 2 der 
Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). 
Letzteres ist namentlich bei Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 lit. a ZPO). 
Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Zustellung des angefochtenen 
Entscheids (Art. 321 Abs. 2 ZPO) bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen, und 
zwar schriftlich, begründet sowie unter Beilegung desselben 
(Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO). 

1.2. Der Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom 
5. Dezember 2016, welcher den Parteien am 6. Dezember 2016 mitgeteilt wurde, 
wurde dem Beschwerdeführer am 13. Dezember 2016 zugestellt. Die dagegen 
erhobene Beschwerde vom 23. Dezember 2016 erweist sich damit als fristgerecht. 
Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen 
Anlass, weshalb – unter dem Vorbehalt nachstehender Erwägung 1.3. – auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

1.3.1. In der Beschwerdeschrift wird dem Wortlaut nach die Aufhebung des 
gesamten Abschreibungsentscheids der Einzelrichterin am Bezirksgericht 
Landquart vom 5. Dezember 2016 betreffend Rechtsöffnung beantragt. Damit wird 
formell auch die Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids angefochten, worin das Gesuch 
um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des 

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Betreibungsamtes Landquart vom 30. März 2016) infolge Anerkennung als 
gegenstandslos abgeschrieben wurde, und zwar obwohl aus der 
Rechtsmittelbelehrung hervorgeht, dass insoweit nicht das Rechtsmittel der 
Beschwerde, sondern ausschliesslich die Revision zur Verfügung stehe. 

1.3.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Revision primäres und 
ausschliessliches Rechtsmittel in Bezug auf materielle oder prozessuale Mängel 
des Vergleichs, des Klagerückzugs oder der Anerkennung (vgl. BGE 139 III 133 
E. 1, betreffend Vergleich m.w.H.), mithin für die Entscheidsurrogate von Art. 241 
ZPO. Eine sogenannte "konkludente Klageanerkennung" hingegen (z.B. durch 
Bezahlen einer eingeklagten Forderung) erfüllt das Formerfordernis von Abs. 1 
von Art. 241 ZPO nicht und führt zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens nach 
Art. 242 ZPO (vgl. Julia Gschwend/Daniel Steck, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 
2017, N 28 zu Art. 241 ZPO [zit. Basler Kommentar zur ZPO]). Die 
Gegenstandslosigkeit im Sinne von Art. 242 ZPO tritt insbesondere ein, wenn der 
Streitgegenstand oder das Rechtsschutzinteresse der klagenden Partei nach 
Eintritt der Rechtshängigkeit definitiv wegfällt (s. dazu Urteil des Bundesgerichts 
5D_82/2012 vom 28. Juni 2012 E. 2 und 3.3). Gegenstandslos wird das 
Rechtsöffnungsverfahren bei Rückzug der Betreibung sowie bei Rückzug oder 
Ungültigerklärung des Rechtsvorschlages (vgl. Julia Gschwend/Daniel Steck, in: 
Basler Kommentar zur ZPO, a.a.O., N 8 zu Art. 242 ZPO m.w.H.). Die Bezahlung 
der gesamten betriebenen Schuld samt Zinsen während des 
Rechtsöffnungsverfahrens an das Betreibungsamt gilt in der Praxis als Rückzug 
des Rechtsvorschlags (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehlin/Bauer/Staehlin [Hrsg.], 
Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., 
Basel 2010, N 70 zu Art. 84 SchKG). Im Fall der Gegenstandslosigkeit aus 
anderen Gründen nach Art. 242 ZPO liegt kein Entscheidsurrogat vor und der 
Abschreibungsentscheid kann nach den Voraussetzungen von Art. 308 Abs. 2 
ZPO mit Berufung, ansonsten mit Beschwerde nach Art. 319 lit. a ZPO 
angefochten werden.

1.3.3. Im vorliegenden Fall bezahlte der Beschwerdeführer nachweislich die 
gesamte betriebene Schuld samt Zinsen während des Rechtsöffnungsverfahrens 
an das Betreibungsamt, was als Rückzug des Rechtsvorschlags gilt, zur 
Gegenstandslosigkeit des Rechtsöffnungsverfahren führt und einen 
Abschreibungsentscheid gemäss Art. 242 ZPO nach sich zieht. Zwar schrieb die 
Vorderrichterin das Gesuch um Rechtsöffnung gemäss Erwägung 5 des 
angefochtenen Abschreibungsentscheids gestützt auf Art. 242 ZPO ab, allerdings 

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mit der unzutreffenden Begründung, dass das Rechtsöffnungsgesuch infolge 
Anerkennung als gegenstandslos abgeschrieben werde. Es handelt sich 
vorliegend indes gerade nicht um eine Anerkennung des Rechtsöffnungsgesuches 
seitens des Beschwerdeführers als Fall von Art. 241 ZPO, weshalb die 
Rechtsmittelbelehrung insoweit unzutreffend ist, als dass Dispositiv-Ziff. 1 nicht mit 
Revision als primäres und ausschliessliches Rechtsmittel, sondern – wie auch die 
Dispositiv-Ziff. 2 und 3 – mit Beschwerde nach Art. 319 lit. a ZPO angefochten 
werden könnte.

1.3.4. Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerdeschrift indes einzig 
mit Bezug auf die Prozesskostenregelung (Dispositiv-Ziff. 2 und 3 des 
angefochtenen Abschreibungsentscheids) rechtsgenüglich auseinander. Gerügt 
wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem der Beschwerdeführer der 
Möglichkeit zur Stellungnahme hinsichtlich der Prozesskostenverlegung beraubt 
worden sei. Den Abschreibungsentscheid als solches, dass die Vorderrichterin 
das Gesuch um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des 
Betreibungsamtes Landquart vom 30. März 2016) als gegenstandslos 
abgeschrieben hat, rügt der Beschwerdeführer dagegen nicht. Ebenso wenig hat 
er ein Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides, soweit damit 
das Rechtsöffnungsverfahren als gegenstandslos abgeschrieben wurde, dargetan 
und ein solches ist auch nicht ersichtlich, zumal der Beschwerdeführer die Schuld 
nachweislich und vollumfänglich bezahlte. Nach dem Gesagten kann mangels 
hinreichender Begründung der Beschwerde auf diese nicht eingetreten werden, 
soweit damit auch die Dispositiv-Ziff. 1 angefochten worden sein sollte.

2.1. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). 
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen 
geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft 
entsprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung 
beinhaltet dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit 
zahlreichen Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten 
Sachverhalts gilt demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren 
überprüft die Rechtsmittelinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich 
unrichtigen, also willkürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 
2016, N 5 zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt die Rügepflicht. Die 
Beschwerde führende Partei hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im 

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Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet 
und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft (Dieter Freiburghaus/Susanne 
Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat Bestand. 

2.2. Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt im 
Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher 
Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) mithin ein umfassendes Novenverbot. Die 
Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche 
Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen 
Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der 
Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat (Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot 
gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern 
auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig 
sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne 
Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO). Zu beachten bleibt, dass der 
Novenausschluss nur die Hauptsache selber betrifft, während für das Vorliegen 
des geltend gemachten Beschwerdegrundes (z.B. einer fehlerhaften Zustellung) 
mitunter Beweismittel unerlässlich und in solchem Fall auch zulässig sind (Martin 
H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 3 zu Art. 326 ZPO). 

3.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem 
die Vorderrichterin – noch bevor ihm die prozessleitende Verfügung vom 
28. November 2016 unter Einräumung einer Möglichkeit zur Stellungnahme dem 
Beschwerdeführer zugestellt wurde und ohne ihm die Stellungnahme der 
Beschwerdegegnerin vom 01. Dezember 2016 mitsamt der beigelegten 
Honorarnote dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen – am 05. Dezember 
2016 einen ihn mit Prozesskosten belastenden Abschreibungsentscheid erliess.

3.2. Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Beschwerdeantwort ausdrücklich fest, 
dass sie sich an vorliegendem Beschwerdeverfahren nicht beteiligen wolle und 
davon abzusehen sei, ihr irgendwelche Kosten aufzuerlegen. Sollte der 
Abschreibungsentscheid der Vorderrichterin wiederum an einem prozessualen 
Fehler durch Verletzung des rechtlichen Gehörs leiden, sei dies Sache der 
bündnerischen Rechtspflegeorgane und nicht Sache der Gläubigerin.

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3.3. Aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien 
eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses 
Verfahrensgrundrecht hat der Gesetzgeber mit Art. 53 ZPO für die 
Zivilgerichtsbarkeit auch auf Gesetzesstufe verankert. Als einen von mehreren 
Teilgehalten umfasst es das Recht der Parteien, sich (mindestens schriftlich) vor 
Erlass eines Entscheides zu sämtlichen entscheidrelevanten Sachfragen und 
Beweisergebnissen zu äussern und ihre Sichtweise in das Verfahren 
einzubringen. Die gerichtliche Entscheidung darf nur solche Tatsachen und 
Beweisergebnisse berücksichtigen, zu denen die Parteien Stellung nehmen 
konnten (Christoph Hurni, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 5 und 37 zu 
Art. 53 ZPO). Dieses Äusserungsrecht wird in der ZPO durch verschiedene 
Vorschriften konkretisiert. So schreibt Art. 222 ZPO für das ordentliche Verfahren 
die Einholung einer schriftlichen Klageantwort vor, wobei das Gericht im Falle 
einer versäumten Klageantwort sogar verpflichtet ist, der beklagten Partei eine 
kurze Nachfrist anzusetzen (Art. 223 Abs. 1 ZPO). Für das summarische 
Verfahren bestimmt Art. 253 ZPO, dass das Gericht der Gegenpartei ausser bei 
offensichtlich unzulässigen oder unbegründeten Gesuchen Gelegenheit für eine 
mündliche oder schriftliche Stellungnahme zu geben hat. Damit garantiert das 
Gesetz auch im summarischen Verfahren, dass der Gesuchsgegner vor Erlass 
einer ihn belastenden Anordnung angehört wird, was selbst dann gilt, wenn ein 
Gesuch als offensichtlich begründet erscheint (Andreas Güngerich, in: 
Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 5 zu Art. 253 ZPO).

3.4. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dies bedeutet 
grundsätzlich, dass die Verletzung dieses Rechts ungeachtet der 
Erfolgsaussichten des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids führt. Eine nicht besonders schwerwiegende 
Verletzung des rechtlichen Gehörs kann nach bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl 
den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser 
Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst 
bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von 
einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die 
Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) 

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Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache 
nicht zu vereinbaren wären (vgl. zum Ganzen BGE 137 I 195 E. 2.3; 136 V 117 E. 
4.2.2.2 S. 126 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). 

3.5. Im vorliegenden Fall räumte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart 
dem Beschwerdeführer mit verfahrensleitender Verfügung vom 28. November 
2016 die Möglichkeit ein, innert zehn Tagen zum Rechtsöffnungsbegehren von 
Y._____ schriftlich Stellung zu nehmen und eine Honorarnote einzureichen. Diese 
Verfügung wurde dem Rechtsvertreter von X._____ am 29. November 2016 
avisiert und am 06. Dezember 2016, das heisst am letzten Tag der siebentägigen 
Abholfrist, am Schalter zugestellt. Der Abschreibungsentscheid der Vorderrichterin 
erfolgte am 05. Dezember 2016, was an und für sich bereits eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs ist. 

Mit Stellungnahme vom 01. Dezember 2016 teilte die Beschwerdegegnerin dem 
Bezirksgericht Landquart mit, dass ihres Erachtens der Schuldner den 
Rechtsvorschlag zurückgezogen habe, nachdem nämlich der zweite Arrest 
ebenfalls bezahlt und erledigt worden sei. Sie denke, dass der Beschwerdeführer 
den Rechtsvorschlag zurückgezogen habe und das Verfahren infolge Rückzug 
des Rechtsvorschlages und Erledigung abgeschrieben werden könnte. Unter den 
Beilagen des Schreibens fanden sich eine Abrechnung des Betreibungsamts 
Landquart sowie eine Kostennote im Betrag von insgesamt CHF 1'404.00, 
bestehend aus fünf Stunden à CHF 250.00 (CHF 1'250.00) zuzüglich 4 % 
Barauslagen (CHF 50.00) sowie darauf 8 % MWST (CHF 104.00). Die 
Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 01. Dezember 2016 wurde dem 
Beschwerdeführer erst zusammen mit dem Abschreibungsentscheid vom 
05. Dezember 2016 – und offenbar ohne die erwähnten Beilagen – zugestellt. Bei 
ihrem Entscheid, der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von 
CHF 1'348.00 zulasten des Beschwerdeführers zuzusprechen, stellte die 
Vorderrichterin massgeblich auf die eingereichte Kostennote ab. Dadurch verletzte 
sie den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers offensichtlich, schnitt sie ihm 
durch ihr Vorgehen doch die Möglichkeit ab, zu den Eingaben Stellung zu nehmen 
(dazu auch Urteil des Bundesgerichts 4A_29/2014 vom 07. Mai 2014 E. 3.1., 
auszugsweise publiziert in BGE 140 III 159). Dies notabene ungeachtet dessen, 
dass das geltend gemachte Honorar mehr als doppelt so hoch war als im 
vorausgegangenen Rechtsöffnungsentscheid vom 25. Mai 2016 (vgl. dazu 
Sachverhalt C, Parteientschädigung gemäss Dispositiv-Ziff. 3 CHF 561.60), 
obwohl (nahezu) kein zusätzlicher Aufwand auf Seiten der Beschwerdegegnerin 
angefallen ist.

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3.7. Im vorliegenden Fall verletzte die Vorinstanz den Gehörsanspruch des 
Beschwerdeführers in schwerer Weise, indem sie bei ihrem Kostenentscheid auf 
die Kostennote der Beschwerdegegnerin abstellte, ohne dem Beschwerdeführer 
von dieser Kenntnis zu geben. Schon aus diesem Grund fällt eine Heilung des 
Verfahrensmangels durch das Kantonsgericht von Graubünden ausser Betracht. 
Die Höhe der Parteientschädigung könnte durch das streitberufene Gericht 
ohnehin nur mit eingeschränkter Kognition geprüft werden. Eine Rückweisung mit 
dem Zweck, dass sich der Beschwerdeführer zu den Kostenfolgen des 
angefochtenen Abschreibungsentscheids in Verbindung mit der eingereichten 
Kostennote äussern kann, erscheint nicht als blosser formalistischer Leerlauf. 

3.8. Dem Beschwerdeführer ist nicht nur die Möglichkeit einzuräumen, sich zur 
Parteientschädigung äussern zu können, sondern generell zu den Kostenfolgen 
der Gegenstandslosigkeit, mithin auch zur Verlegung der Gerichtskosten. Die Vor-
instanz begründete die Verteilung der Gerichtskosten (und wohl auch der 
Parteientschädigung) damit, dass gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO bei 
Anerkennung die gesuchsgegnerische Partei als unterliegend gilt und deshalb 
diese die Gerichtskosten zu tragen habe. Wie bereits aufgezeigt (vorne E. 1.3.) 
handelt es sich im konkreten Fall indes gerade nicht um eine Anerkennung des 
Rechtsöffnungsgesuches seitens des Beschwerdeführers als Fall von Art. 241 
ZPO, weshalb sich die Vorinstanz bei der Verteilung der Prozesskosten zu 
Unrecht auf Art. 106 Abs. 1 ZPO stützte. Vielmehr ist im vorliegenden Fall Art. 107 
Abs. 1 lit. e ZPO einschlägig, wonach das Gericht von den Verteilungsgrundsätzen 
abweichen und die Prozesskosten, die sich aus den Gerichtskosten und der 
Parteientschädigung zusammensetzen (Art. 95 Abs. 1 ZPO), nach Ermessen 
verteilen kann, wenn das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben wird 
(Art. 242 ZPO) und das Gesetz nichts anderes vorsieht. Die Umstände, die zur 
Bezahlung der Schuld führten, könnten für den Kostenentscheid durchaus relevant 
sein.

3.9. Vor diesem Hintergrund ist die Beschwerde demnach wegen Verletzung 
des Anspruchs auf rechtliches Gehörs gutzuheissen, soweit auf sie eingetreten 
werden kann (vorne E. 1.3.), und die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des angefochtenen 
Abschreibungsentscheids sind aufzuheben, soweit darin dem Beschwerdeführer 
die Gerichtskosten im Betrage von CHF 300.00 auferlegt und der 
Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von CHF 1'348.00 zu Lasten des 
Beschwerdeführers zugesprochen wurden.

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4.1. Auch im Beschwerdeverfahren werden die Prozesskosten, die sich aus den 
Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammensetzen, grundsätzlich 
nach dem Prozessausgang verlegt (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO). 
Dieser Grundsatz erfährt jedoch durch das in Art. 108 ZPO verankerte 
Verursacherprinzip eine Ausnahme. Danach hat derjenige die Prozesskosten zu 
bezahlen, der diese unnötig verursacht hat. Verursacher unnötiger Kosten und 
somit Zahlungspflichtiger kann nicht nur eine Partei, sondern auch die Vorinstanz 
sein, die mit minimaler Vorsicht vermeidbare Fehler begangen hat (statt vieler 
David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, N 7 zu Art. 108 ZPO m.w.H.). 
Die Kosten können nach der Praxis des Kantonsgerichts der Vorinstanz 
überbunden werden, wenn das Rechtsmittelverfahren wegen eines von ihr zu 
verantwortenden gravierenden Verfahrensfehlers notwendig wurde (vgl. PKG 
2004 Nr. 11, E. 7e S. 74; Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des 
Kantonsgerichts KSK 14 11 vom 20. März 2014 E. 5a; Urteil der I Zivilkammer des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 13 75 vom 26. August 2013 E. 3a sowie 
ZK1 13 73 vom 22. August 2013 E. 6; Urteil der II. Zivilkammer des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 10 26 vom 3. Mai 2010 E. 5c).

4.2. Soweit sich die Beschwerde gegen die Kosten- und Entschädigungsfolgen 
des vorinstanzlichen Verfahrens richtet, dringt der Beschwerdeführer im 
vorliegenden Fall mit seinen Anträgen infolge offensichtlicher Verletzung des 
rechtlichen Gehörs vollumfänglich durch. Die Vorinstanz verletzte wie bereits im 
vorausgehenden Verfahren (vgl. dazu Sachverhalt D) den Anspruch von X._____ 
auf rechtliches Gehör, indem sie – noch bevor die prozessleitende Verfügung vom 
28. November 2016 unter Einräumung einer Möglichkeit zur Stellungnahme dem 
Beschwerdeführer zugestellt wurde und ohne die Stellungnahme der 
Beschwerdegegnerin vom 01. Dezember 2016 mitsamt der beigelegten 
Honorarnote dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen – am 05. Dezember 
2016 einen ihn mit Prozesskosten belastenden Abschreibungsentscheid erliess. 
Es handelt sich dabei um einen von der Vorinstanz zu verantwortenden 
gravierenden und mit minimaler Vorsicht vermeidbaren Verfahrensfehler, der das 
vorliegende Beschwerdeverfahren erst notwendig machte. Es rechtfertigt sich 
deshalb im vorliegenden Fall, die Prozesskosten, sich zusammensetzend aus den 
Gerichtskosten und der Parteientschädigung des Beschwerdeführers, der 
Vorinstanz aufzuerlegen. Dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden 
kann, soweit auch die Dispositiv-Ziff. 1 angefochten worden sein sollte (dazu 
eingehend E. 1.3), vermag – angesichts der falschen Rechtsmittelbelehrung der 

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Vorinstanz, der Unklarheit, ob Dispositiv-Ziff. 1 mangels Begründung überhaupt 
angefochten werden wollte sowie der ungeordneten Bedeutung dieser Thematik 
im vorliegenden Beschwerdeverfahren – an der nach dem Verursacherprinzip 
vorgenommenen Kostenverlegung nichts zu ändern. Zumal sich die mehrheitlich 
unterliegende Beschwerdegegnerin nicht am Beschwerdeverfahren beteiligte, 
insbesondere nicht auf Abweisung der Beschwerde schloss, ihr aber 
nichtsdestotrotz – wenn auch geringe – Aufwände entstanden sind und sie 
gleichermassen eine Parteientschädigung beantragte ("Unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge"), hat die Vorinstanz auch der Beschwerdegegnerin eine 
ausseramtliche Entschädigung zu bezahlen.

4.3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 400.00 festgesetzt 
(Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]). Es bleibt über die 
Parteientschädigung der jeweils anwaltlich vertretenen Parteien zu befinden. 
Weder der Beschwerdeführer noch die Beschwerdegegnerin reichten eine 
Kostennote ein. Gemäss der im Recht liegenden Honorarvereinbarung verlangt 
der Beschwerdeführer CHF 250.00 in der Stunde (vgl. act. B.1.). Dieser 
Stundenansatz gilt als üblich im Kanton Graubünden (Art. 3 Abs. 1 der 
Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und 
Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]). Weil die 
Interessenwahrung indes an die Rechtspraktikantin MLaw Livia Griglio substituiert 
wurde (vgl. act. B.1.), beträgt das Honorar 75 Prozent des Ansatzes für 
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Art. 6 Abs. 1 HV). In Anbetracht dessen 
und unter Würdigung aller Umstände erscheint für das vorliegende 
Beschwerdeverfahren eine ausseramtliche Entschädigung des Beschwerdeführers 
von insgesamt CHF 500.00 (inkl. Spesen und MWST) als angemessen. Aufgrund 
des geringen Aufwandes ist der Beschwerdegegnerin ermessensweise eine 
Parteientschädigung von insgesamt CHF 200.00 (inkl. Spesen und MWST) 
zuzusprechen. Nach dem Gesagten gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
von CHF 400.00 zu Lasten der Vorinstanz, welche den Beschwerdeführer zudem 
aussergerichtlich mit CHF 500.00 (inkl. Spesen und MWST) sowie die 
Beschwerdegegnerin aussergerichtlich mit CHF 200.00 (inkl. Spesen und MWST) 
zu entschädigen hat. 

5. Da die Beschwerde – mit der Ausnahme, dass mangels Begründung auf die 
Beschwerde nicht eingetreten werden kann, soweit auch die Dispositiv-Ziff. 1 
angefochten worden sein sollte (dazu eingehend E. 1.3.) – offensichtlich 
begründet ist, ergeht der vorliegende Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 

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des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 7 Abs. 2 lit. b des 
Einführungsgesetzes zur Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) in 
einzelrichterlicher Kompetenz.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie eingetreten werden 
kann.

2. Die Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Abschreibungsentscheids der 
Einzelrichterin am Bezirksgericht Landquart vom 5. Dezember 2016 werden 
aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur weiteren 
Behandlung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.00 gehen zu Lasten 
der Vorinstanz, welche X._____ zudem aussergerichtlich mit CHF 500.00 
(inkl. Spesen und MWST) sowie Y._____ aussergerichtlich mit CHF 200.00 
(inkl. Spesen und MWST) zu entschädigen hat.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: