# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 719ff0e8-ac50-532a-ae86-18912eb1febd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 31.05.2016 S 2015 137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-137_2016-05-31.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 137

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Baumann-Maissen als Aktuarin

URTEIL

vom 31. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ ist gelernter ICT-Systemadministrator. Am 20. April 2015 

meldete er bei der von ihm gewählten Arbeitslosenkasse einen Anspruch 

auf Arbeitslosentaggelder im Umfang von 100 % ab dem 1. Mai 2015 an. 

2. Am 17. August 2015 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

Chur (nachfolgend: RAV) A._____ zu einer vorübergehenden 

Beschäftigung in ein Einsatzprogramm der C._____ GmbH, ein. A._____ 

habe sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch bei der C._____ zu 

melden. Am 18. August 2015 teilte der zuständige Einsatzprogrammleiter 

der C._____, B._____, dem RAV mit, A._____ habe sich am 18. August 

2015 telefonisch gemeldet. Er habe sich jedoch geweigert, zu einem 

persönlichen Bewerbungsgespräch zu erscheinen. Wegen dieses 

Verhaltens stellte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit des Kantons 

Graubünden (KIGA) A._____ infolge Vereitelung einer 

arbeitsmarktrechtlichen Massnahme mit Verfügung vom 26. August 2015 

für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene 

Einsprache wies es mit Entscheid vom 24. September 2015 ab.

3. Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

23. Oktober 2015 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden. Darin beantragte er sinngemäss, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und es seien die ihm zustehenden 

Arbeitslosentaggelder ungekürzt auszurichten. Zur Begründung führte der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, am 18. August 2015 mehrfach 

versucht zu haben, den zuständigen Einsatzprogrammleiter telefonisch zu 

kontaktieren. Als dieser ihn am Abend zurückgerufen und er konkrete 

Fragen zum Einsatzprogramm gestellt habe, sei der 

Einsatzprogrammleiter laut geworden, habe zu fluchen begonnen und den 

Anruf beendet. Dass es daraufhin zu keinem persönlichen 

Bewerbungsgespräch gekommen sei, könne ihm nicht angelastet werden. 

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Das KIGA habe ihn folglich zu Unrecht in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt.

4. In der Vernehmlassung vom 17. November 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Dazu 

äusserte sich der Beschwerdeführer in der Replik vom 30. November 

2015 unter Erneuerung seiner Anträge. Mit Schreiben vom 9. Dezember 

2015 verzichtete der Beschwerdegegner auf eine Stellungnahme. 

5. Auf Aufforderung der zuständigen Instruktionsrichterin reichte der 

Beschwerdegegner mit Schreiben vom 21. Januar 2016 das Protokoll 

über das Beratungsgespräch vom 16. Juni 2015 nach. Dieses wurde dem 

Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht.

6. Mit prozessleitender Verfügung vom 18. Februar 2016 forderte die 

zuständige Instruktionsrichterin die von den Verfahrensparteien als 

Zeugin benannte Mitarbeiterin des Einsatzprogramms C._____, D._____, 

auf, am 7. April 2016 in der vorliegenden Beschwerdesache als Zeugin 

vor dem Verwaltungsgericht zu erscheinen. Am 3. März 2016 ermächtige 

das Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden (DVS), 

D._____ in der vorliegenden Angelegenheit als Zeugin auszusagen. Mit 

Schreiben vom 29. März 2016 setzte der Beschwerdeführer das 

Verwaltungsgericht davon in Kenntnis, nicht zur Zeugeneinvernahme vom 

7. April 2016 zu erscheinen. Für den Beschwerdegegner nahm dessen 

stellvertretender Amtsleiter, an der Zeugeneinvernahme vom 7. April 2016 

teil. Das Protokoll der Zeugeneinvernahme wurde den Verfahrensparteien 

zur Kenntnis gebracht mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Davon 

machte der Beschwerdeführer am 13. April 2016 Gebrauch, während der 

Beschwerdegegner am 2. Mai 2016 auf eine Stellungnahme verzichtete. 

Mit Schreiben vom 12. Mai 2016 beantragte der Beschwerdeführer, 

D._____ abermals als Zeugin einzuvernehmen und anschliessend den 

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Einsatzprogrammleiter B._____, zu dieser Angelegenheit zu befragen. 

Der Beschwerdegegner sah von einer Stellungnahme ab.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die 

eingereichten Beweismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid vom 

24. September 2015, in welchem der Beschwerdegegner die Einsprache 

gegen die beschwerdegegnerische Verfügung vom 26. August 2015 

abgewiesen hat. Gegen solche Einspracheentscheide der kantonalen 

Amtsstelle kann Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden als zuständigem Versicherungsgericht erhoben werden 

(Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] 

in Verbindung mit Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; 

SR 837.02] und Art. 49 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Das angerufene Gericht ist 

folglich für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

b) Dieses entscheidet grundsätzlich in Dreierbesetzung (Art. 43 Abs. 3 lit. a 

VRG und Art. 18 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; 

BR 173.00]). Weist eine vermögensrechtliche Angelegenheit, wie die 

vorliegend in Frage stehende, allerdings einen Streitwert von weniger als 

Fr. 5'000.-- auf und ist von Gesetzes wegen keine Fünferbesetzung (vgl. 

Art. 43 Abs. 2 lit. a – d VRG) vorgeschrieben, so fällt das 

Verwaltungsgericht seinen Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz 

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(Art. 18 Abs. 3 GOG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG). 

Diesbezüglich ist vorliegend zu berücksichtigen, dass der versicherte 

Verdienst des Beschwerdeführers nach der insoweit unbestritten 

gebliebenen Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdegegners Fr. 5'742.-- 

beträgt (Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Unter diesen 

Umständen hat der Beschwerdeführer, der keinen Kindsunterhalt schuldet 

und nicht invalid ist, Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 185.20 (70 % von 

Fr. 5'742.-- = Fr. 4'019.40 : 21.7 [Art. 22 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit 

Art. 40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung, AVIV, SR 837.02]). Im angefochtenen 

Einspracheentscheid wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Demzufolge beträgt der Streitwert der 

vorliegenden Angelegenheit Fr. 4'259.60 (23 x Fr. 185.20). Da für die 

Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit keine Fünferbesetzung 

vorgesehen ist, entscheidet das Verwaltungsgericht darüber folglich in 

einzelrichterlicher Kompetenz.

c) Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer davon überdies 

unmittelbar berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an der 

gerichtlichen Überprüfung der darin bestätigten Leistungseinstellung. 

Seine Beschwerdelegitimation ist demnach zu bejahen (Art. 59 ATSG). 

Auf die von ihm ausserdem form- und fristgerecht eingereichte 

Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). 

2. a) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht für 

23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Gemäss Art. 17 

Abs. 1 AVIG muss ein Versicherter, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

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verkürzen. Dazu gehört auch die Verpflichtung, auf Weisung des RAV an 

arbeitsmarktrechtlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine 

Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). Tritt ein 

Versicherter eine solche arbeitsmarktrechtlichen Massnahme ohne 

entschuldbaren Grund nicht an, bricht er sie ab oder beeinträchtigt bzw. 

verunmöglicht durch sein Verhalten deren Durchführung oder Zweck, so ist 

er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in seiner Anspruchsberechtigung 

einzustellen. Da nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kein 

schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung der Zuweisungsverfügung 

besteht, ist deren Rechtmässigkeit im Verfahren betreffend Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung vorfrageweise zu prüfen, wobei für die 

Zuweisung die Kriterien der zumutbaren Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. c 

AVIG sinngemäss gelten (Urteile des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 43/04 vom 25. Juni 2004 E.2.2, C 85/03 vom 

25. Februar 2003 E. 2.2 = ARV 2004 Nr. 30 S. 282 ff.; BARBARA KUPFER 

BUCHER, in: MURER /STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 

4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 59 S. 270; MARKUS HUGENTOBLER, in: 

STEIGER-SACKMANN / MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, 

Basel 2014, S. 1093; AVIG-Praxis ALE [Arbeitslosenentschädigung], 

gültig ab 1. Januar 2016, D36). 

b) Die tatsächlichen Voraussetzungen für die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung müssen an sich mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt sein (ARV 1986 Nr. 5 S. 23; KUPFER BUCHER, 

a.a.O., Art. 30 S. 161). Das dem Versicherten zur Last gelegte 

Fehlverhalten hat indes praxisgemäss klar festzustehen, ansonsten eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung als verwaltungsrechtliche 

Sanktion nicht zulässig ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

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Versicherungsgerichts C 19/06 vom 5. Januar 2007 E.2.5; KUPFER BUCHER, 

a.a.O., Art. 30 S. 161). Der massgebliche Sachverhalt ist sowohl von den 

zuständigen Verwaltungsbehörden (Art. 43 Abs. 1 ATSG) als auch dem im 

Beschwerdefall angerufenen Gericht (Art. 61 lit. c ATSG) von Amtes 

wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert solange an, bis 

über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Bleiben erhebliche Zweifel an 

der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der getroffenen 

Tatsachenfeststellungen, sind weitere Beweise zu erheben, bis davon 

keine neuen wesentlichen Erkenntnisse mehr zu erwarten sind (Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 E.2.1; UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 N. 97). Auf 

weitere Beweisvorkehren darf demzufolge verzichtet werden, wenn sich 

schon aufgrund der abgenommenen Beweise eine Überzeugung über 

den rechtserheblichen Sachverhalt bilden lässt und ohne Willkür in 

vorweggenommener Beweiswürdigung angenommen werden kann, dass 

weitere Beweiserhebungen an diesem Beweisergebnis nichts mehr zu 

ändern vermögen (sog. antizipierte Beweiswürdigung, BGE 134 I 140 

E.5.3, 131 I 53 E.3). 

3. a) Mit Schreiben vom 17. August 2015 teilte das RAV dem 

Beschwerdeführer mit, ihn zu einer vorübergehenden Beschäftigung in 

ein Einsatzprogramm der C._____ einzuweisen. Der Beschäftigungsgrad 

betrage 100 %. Vorgesehen sei eine Dauer von drei Monaten mit der 

Möglichkeit der Verlängerung. Als Zuweisungsgrund nannte das RAV die 

Nutzung von Netzwerken (vgl. Bg-act. 5). In den Akten deutet nichts auf 

die Unzumutbarkeit dieser arbeitsmarktrechtlichen Massnahme hin. Beim 

C._____ handelt es sich um ein Beschäftigungsprogramm für stellenlose 

Kadermitarbeiter, das im Auftrag des Beschwerdegegners geführt wird. 

Es bietet Unterstützung bei der Bewerbung und verschiedene interne wie 

auch externe Weiterbildungsmöglichkeiten (www.gr.ch > Institutionen > 

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Verwaltung > DVS > KIGA > Themen / Projekte > Einsatzprogramme, 

besucht am 31. Mai 2016). Wenngleich dieses Angebot das Interesse des 

Beschwerdeführers offenbar nicht zu wecken vermochte, nahm es doch 

angemessen auf seine beruflichen Fähigkeiten Rücksicht und war 

geeignet, die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erhöhen. 

Dass die Teilnahme am fraglichen Einsatzprogramm dem 

Beschwerdeführer im Hinblick auf sein Alter oder seine gesundheitliche 

Verfassung nicht hätte zugemutet werden können, wurde nicht geltend 

gemacht und ist nicht ersichtlich. Damit besteht kein Anlass, an der 

Rechtmässigkeit der erfolgten Zuweisung zum Einsatzprogramm C._____ 

zu zweifeln. 

b) Aufgrund der insoweit übereinstimmenden Parteiaussagen steht in 

tatsächlicher Hinsicht im Weiteren fest, dass der Beschwerdeführer den 

zuständigen Einsatzprogrammleiter am 18. August 2016 zwar 

kontaktierte, anlässlich des fraglichen Telefonats aber nicht bereit war, 

einen Termin für ein persönliches Gespräch bei der C._____ zu 

vereinbaren, um das weitere Vorgehen zu besprechen. In der Folge blieb 

der Beschwerdeführer untätig und nahm die verfügte 

arbeitsmarktrechtliche Massnahme bei der C._____ nicht auf. Mit diesem 

Verhalten hat er die Durchführung der vom RAV am 17. August 2015 

angeordneten arbeitsmarktrechtlichen Massnahme vereitelt. Dies zieht 

gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach sich, es sei denn, das Verhalten des 

Beschwerdeführers beruhe auf einem entschuldbaren Grund. Der 

Beschwerdeführer bejaht dies mit der Begründung, am 18. August 2015 

zweimal versucht zu haben, den zuständigen Einsatzprogrammleiter 

telefonisch zu kontaktieren. Dieser sei jedoch beide Male für ihn nicht zu 

sprechen gewesen. Am Abend habe der zuständige 

Einsatzprogrammleiter ihn alsdann zurückgerufen. Während dieses 

Telefonats sei dieser immer aggressiver geworden und habe begonnen 

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zu fluchen, obgleich er nur versucht habe, Näheres über das 

Einsatzprogramm C._____ in Erfahrung zu bringen. Daraufhin habe er 

den zuständigen Einsatzprogrammleiter gebeten, sich im Ton zu 

mässigen, was diesen veranlasst habe, das Telefonat zu beenden. 

Nachdem der Beschwerdegegner ihm wegen dieses Vorfalls angedroht 

habe, ihn in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen, habe er dem 

Beschwerdegegner mitgeteilt, sein Telefon würde alle Anrufe automatisch 

aufzeichnen. Er wäre bereit, die Aufzeichnung des interessierenden 

Telefonats vom 18. August 2015 bei Bedarf freizugeben. Der 

Beschwerdegegner habe der Freigabe dieser Aufzeichnung jedoch nicht 

zugestimmt, weshalb er diese gelöscht habe. Daraufhin habe der 

Beschwerdegegner behauptet, beim interessierenden Telefonat sei eine 

Programmmitarbeiterin anwesend gewesen, welche die von B._____ 

gemachten Angaben bezeugen könne. Der Beschwerdegegner habe sich 

allerdings geweigert, die Identität dieser Mitarbeiterin preiszugeben und 

es ihm dadurch verunmöglicht, zu den entsprechenden Vorbringen 

Stellung zu nehmen. Im Übrigen sei er vorgängig nicht über das 

angeordnete Einsatzprogramm informiert worden. 

Dieser Argumentation hält der Beschwerdegegner entgegen, der 

Beschwerdeführer habe die Teilnahme an einem persönlichen 

Vorstellungsgespräch bzw. Eintrittsgespräch bei der C._____ ohne 

entschuldbaren Grund verweigert und dadurch die Teilnahme am 

Einsatzprogramm C._____ in schuldhafter Weise vereitelt. Während des 

interessierenden Telefongesprächs habe sich eine weitere 

Programmmitarbeiterin in den Räumlichkeiten aufgehalten, in denen der 

zuständige Einsatzprogrammleiter das Telefonat mit dem 

Beschwerdeführer geführt habe. Diese könne bestätigen, dass der 

Einsatzprogrammleiter nicht geflucht habe. Aufgrund dieser Sachlage sei 

der Beschwerdegegner zur Überzeugung gelangt, dass sich das 

Telefonat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit so zugetragen habe, wie 

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es der Einsatzprogrammleiter geschildert habe. Schliesslich treffe es nicht 

zu, dass der Beschwerdeführer vorgängig nicht über das 

Einsatzprogramm informiert worden sei. Der Beschwerdeführer sei 

folglich in Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in seiner 

Anspruchsberechtigung einzustellen.

c/aa) Mit Schreiben vom 18. August 2015 teilte der Leiter des 

Einsatzprogramms C._____, B._____, dem RAV Chur zum Ergebnis der 

Zuweisung mit, der Beschwerdeführer habe sich am 18. August 2015 

telefonisch bei ihm gemeldet. Zu einer Teilnahme am Einsatzprogramm 

sei es jedoch nicht gekommen, da der Versicherte sich geweigert habe, 

persönlich vorzusprechen. Beim Telefonat sei er sehr ungehalten 

gewesen. Ausserdem habe er behauptet, von der Personalberaterin nicht 

über das Einsatzprogramm informiert worden zu sein (Bg-act. 6). 

Aufgefordert zu diesen Vorbringen und der deshalb in Aussicht 

genommenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung Stellung zu 

nehmen, teilte der Beschwerdeführer dem RAV mit E-Mail vom 

24. August 2015 mit, B._____ am 18. August 2015 angerufen zu haben. 

Er habe sich vorgestellt und ihn gebeten, ihm einige Fragen zum 

Einsatzprogramm zu beantworten. Der Einsatzleiter habe ihn daraufhin 

aufgefordert, persönlich vorbeizukommen. Im Rahmen dieses Gesprächs 

würde er seine Fragen zum Beschäftigungsprogramm beantworten. 

Nachdem er abermals darum gebeten habe, einige Fragen zum 

Einsatzprogramm stellen zu dürfen, habe der Einsatzprogrammleiter ihn 

angeschrien und gesagt, verflucht noch einmal, ob er wolle oder nicht, er 

müsse vorbeigekommen. Daraufhin habe er (der Beschwerdeführer) ihn 

aufgefordert, sich um einen normalen Umgangston zu bemühen. Er habe 

es nicht nötig, sich von ihm so behandeln zu lassen. Danach habe 

B._____ das Telefonat beendet (Bg-act. 8). Diese 

Sachverhaltsdarstellung bestätigte der Beschwerdeführer im E-Mail vom 

28. August 2015 (Bg-act. 11). Ergänzend hielt er fest, das fragliche 

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Telefonat habe ungefähr eine Minute gedauert. Dabei habe er es nie 

abgelehnt, am Einsatzprogramm teilzunehmen. Ebenso wenig habe er 

durch sein Verhalten mangelndes Interesse an einer solchen Teilnahme 

signalisiert. Es sei eine Frechheit, dass B._____ nunmehr behaupte, er 

habe sich geweigert, am Einsatzprogramm C._____ teilzunehmen. Er 

habe das fragliche Telefonat aufgezeichnet. Sollte B._____ an seiner 

Sachverhaltsdarstellung festhalten, so werde er die fragliche 

Aufzeichnung einreichen (Bg-act. 11). Auf entsprechende Nachfrage hin 

setzte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner mit E-Mail vom 

18. September 2015 in der Folge davon in Kenntnis, das Telefonat ohne 

Einverständnis von B._____ aufgenommen zu haben. Nach Rücksprache 

mit seinem Anwalt habe er das aufgenommene Telefonat daher gelöscht 

(Bg-act. 13). Mit Schreiben vom 12. Mai 2016 kam er auf diese Aussage 

insofern zurück, als er dem Gericht mitteilte, die fragliche Aufnahme 

freizugeben, falls das Verwaltungsgericht D._____ und B._____ nicht in 

seiner Anwesenheit als Zeugen einvernehmen und dadurch die Wahrheit 

zu Tage treten werde.

bb) Angesichts dieser widersprüchlichen Angaben zum am 18. August 2015 

zwischen dem Beschwerdeführer und B._____ geführten Telefonat 

befragte die zuständige Instruktionsrichterin am 7. April 2016 die 

Mitarbeiterin des Einsatzprogrammes C._____, D._____, als Zeugin zu 

dieser Angelegenheit. Diese gab zu Protokoll, zum damaligen Zeitpunkt 

als Assistentin der Einsatzprogrammleitung bei der C._____ tätig 

gewesen zu sein. Sie habe das Telefongespräch vom 18. August 2015 

mitgehört. A._____ habe im Vorfeld bereits zwei Mal bei der C._____ 

angerufen und mit B._____ sprechen wollen. Dieser sei jedoch beide 

Male besetzt gewesen, weshalb sie die Telefonate entgegengenommen 

habe. Da A._____ im Vorfeld ziemlich unfreundlich gewesen sei, habe 

B._____ gedacht, es wäre sinnvoll, beim Telefonat den Lautsprecher 

einzuschalten. Beide Seiten seien beim Telefonat von Anfang an etwas 

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angespannt gewesen. B._____ habe von ihr gewusst, dass A._____ beim 

letzten Telefonat etwas unfreundlich geworden sei. A._____ sei etwas 

aufgebracht gewesen, weil er bereits zwei Mal vergeblich versucht habe, 

B._____ zu erreichen. Deshalb sei die Stimmung von Beginn weg 

angespannt gewesen. Die Stimmung habe sich dann verschlechtert, als 

A._____ genauere Informationen über das Einsatzprogramm C._____ 

gefordert habe. B._____ habe ihm daraufhin mitgeteilt, ihn über das 

Einsatzprogramm anlässlich der persönlichen Vorsprache zu informieren. 

Telefonisch werde er keine Auskünfte erteilen. Danach sei A._____ etwas 

lauter geworden und habe gefordert, direkt am Telefon informiert zu 

werden, was B._____ abgelehnt habe. B._____ habe ihn abermals 

aufgefordert, zu einem persönlichen Gespräch vorbeizukommen. 

Anschliessend habe er das Gespräch beendet. 

cc) Diese Angaben der Zeugin sind anschaulich und in sich geschlossen. Sie 

weisen damit mehrere Kriterien auf, die wahrheitsgetreuen Aussagen 

eigen ist. Ausserdem arbeitete die Zeugin nur einige Wochen bis wenige 

Monate für das Einsatzprogramm C._____, womit ausgeschlossen 

werden kann, dass sie in einem engen persönlichen Verhältnis zu 

B._____ steht. Für das Gericht besteht unter diesen Umständen kein 

Anlass, an der Richtigkeit der Angaben der Zeugin zu zweifeln. Danach 

gilt als überwiegend wahrscheinlich, dass die Stimmung beim Telefonat 

vom 18. August 2015 angespannt gewesen und das Gespräch ruppig 

verlaufen ist. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat der 

zuständige Einsatzprogrammleiter den Beschwerdeführer jedoch nicht 

angeschrieben, sondern lediglich nachdrücklich darauf hingewiesen, dass 

der Beschwerdeführer persönlich bei der C._____ zu einem Gespräch 

erscheinen müsse, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dass 

weitere Beweiserhebungen an diesem Ergebnis etwas ändern würden, 

kann in antizipierter Beweiswürdigung ausgeschlossen werden. Soweit 

der Beschwerdeführer fordert, die Zeugin abermals einzuvernehmen, ist 

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ihm überdies entgegenzuhalten, dass er an der frühzeitig angekündigten 

Zeugeneinvernahme vom 7. April 2016 hätte teilnehmen können. Darauf 

hat er jedoch mit Schreiben vom 29. März 2016 ausdrücklich verzichtet 

und sich damit selbst die Möglichkeit genommen, der Zeugin 

Ergänzungsfragen zu stellen. Die Konsequenzen dieser Entscheidung hat 

der Beschwerdeführer zu tragen. Im Übrigen sind von einer neuerlichen 

Einvernahme der Zeugin sowie der beantragten Einvernahme des 

zuständigen Einsatzprogrammleiters keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten. Auf die Erhebung der fraglichen Beweismittel ist daher in 

antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (BGE 134 I 140 E.5.3, 131 I 

53 E.3). 

dd) Infolgedessen kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden, dass der zuständige Einsatzprogrammleiter den 

Beschwerdeführer anlässlich des Telefonats vom 18. August 2015 in 

einer Weise angegriffen hat, welche die Vereinbarung eines Termins für 

ein persönliches Gespräch bei der C._____ und dessen Wahrnehmung 

als unzumutbar erscheinen liesse. Der Beschwerdeführer hat sich somit 

anlässlich des Telefonats vom 18. August 2015 ohne entschuldbaren 

Grund geweigert, einen Termin für ein persönliches Gespräch bei der 

C._____ zu vereinbaren. Er hätte den zuständigen Einsatzprogrammleiter 

nach dem Telefonat vom 18. August 2015 in jedem Fall unverzüglich 

nochmals kontaktieren und den anlässlich dieses Telefonts vereinbarten 

Termin für ein persönliches Gespräch bei der C._____ wahrnehmen und 

am verfügten Einsatzprogramm teilnehmen müssen. Indem der 

Beschwerdeführer stattdessen untätig blieb, vereitelte er die 

Durchführung der verfügten arbeitsmarktrechtlichen Massnahme ohne 

entschuldbaren Grund. 

ee) Soweit der Beschwerdeführer ausserdem geltend macht, er sei vorgängig 

nicht darauf hingewiesen worden, für ein Einsatzprogramm angemeldet 

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worden zu sein, trifft dies so nicht zu. Gemäss dem vom 

Beschwerdegegner nachgereichten Protokoll über das 

Beratungsgespräch vom 16. Juni 2015 wurde die Teilnahme an einem 

"PvB" (=Programm zur vorübergehenden Beschäftigung) mit dem 

Beschwerdeführer besprochen. Dass er nicht im Detail über das 

Einsatzprogramm C._____ informiert wurde, mag zutreffen, spielt jedoch 

hier keine Rolle, zumal sich der Beschwerdeführer, wie er selbst ausführt, 

ohnehin im Internet über das Einsatzprogramm C._____ informiert hat 

(vgl. www.C._____.ch, besucht am 31. Mai 2016). Aus der Art, wie die 

zuständige Personalberaterin des RAV Chur vorgängig über das 

Einsatzprogramm C._____ informiert hat, kann der Beschwerdeführer 

somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die infolge Vereitelung einer 

arbeitsmarktrechtlichen Massnahme gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung erweist sich demnach 

als rechtens. 

4. a) Es bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen dieses 

Fehlverhaltens zu Recht für 23 Tage in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde. Die Dauer der Einstellung ist verschuldensabhängig 

und beträgt bis zu 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschweren und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Ein Selbstverschulden im Sinne der 

Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern auf 

einem nach den Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 

des Versicherten beruht, für das die Arbeitslosenversicherung nicht 

einzustehen hat (ARV 1998 Nr. 9 S. 44 E.2b; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 120/03 vom 13. November 2003 E.2.1). Da es 

sich bei der Festsetzung der Einstelldauer naturgemäss um einen 

Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein 

grosser Ermessungsspielraum zusteht, auferlegt sich das 

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Verwaltungsgericht bei der Überprüfung der Angemessenheit der 

Einstellungsdauer eine gewisse Zurückhaltung und greift nur aus triftigen 

Gründen korrigierend in die vorinstanzliche Ermessensausübung ein (vgl. 

BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 

2008 E.3). 

b) Der Beschwerdeführer hat den zuständigen Einsatzprogrammleiter am 

18. August 2016 zwar innert zwei Arbeitstagen kontaktiert, sich jedoch 

geweigert, einen Termin für ein persönliches Gespräch bei der C._____ 

zu vereinbaren und diesen Termin wahrzunehmen. Durch dieses 

Verhalten hat er die Teilnahme am Einsatzprogramm C._____ verweigert. 

Das hiermit verbundene Verschulden hat der Beschwerdegegner als 

mittelschwer eingestuft und die Einstellungsdauer mit 23 Tagen im 

mittleren Bereich des hierfür vorgesehenen Rahmens festgelegt. Bei der 

Bemessung der Einstellungsdauer hat der Beschwerdegegner weder 

wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen noch sich von rechtlich 

nicht massgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen. Unter diesen 

Umständen sind keine triftigen Gründe erkennbar, welche das Gericht 

veranlassen würden, korrigierend in die Ermessensausübung des 

Beschwerdegegners einzugreifen. Die verfügte Einstellungsdauer ist 

angesichts des Verschuldens des Beschwerdeführers nicht zu 

beanstanden. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich 

demnach als rechtens, was zu dessen Bestätigung und zur Abweisung 

der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – abgesehen von vorliegend ausser 

Betracht fallenden Ausnahmen – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Der Beschwerdeführer war im vorliegenden Verfahren ausserdem nicht 

anwaltlich vertreten und macht keine ersatzfähigen Kosten geltend. Ihm 

steht daher keine Parteientschädigung zu, ungeachtet dessen, ob er im 

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vorliegenden Fall als ganz oder teilweise unterliegend einzustufen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG). Dasselbe gilt für den Beschwerdegegner, der als 

zuständiger Sozialversicherungsträger selbst bei vollständigem Obsiegen 

keine Parteientschädigung beanspruchen kann (Art. 61 lit. g ATSG e 

contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]