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**Case Identifier:** 1d6c8177-62dc-5a90-a813-a0737ee5ddce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.12.2017 IV 2015/384
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-384_2017-12-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/384

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 07.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2017
Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Gemäss beweiskräftigem Gutachten 
ist die im massgeblichen Zeitpunkt gut 62-jährige Beschwerdeführerin in 
einer adaptierten (im Wesentlichen leicht bis mittelschweren, 
wechselbelastenden) Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ohne besonders 
ausgepräte qualitative Einschränkungen. Die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit ist zu bejahen, ein Tabellenlohnabzug von 20 % ist 
jedoch aufgrund des Alters und der notwendigen Umorientierung nach 
langjähriger, nicht mehr zumutbarer Tätigkeit in Wäscherei bzw. 
Gastronomie gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2017, IV 2015/384). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018.

Entscheid vom 7. Dezember 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2015/384

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley,

Bürgi Dahinden Ley, Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 5. März 2012 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Die Versicherte war am 15. August 2007 (Dekompression 

L3-S1) und am 8. Februar 2012 (Instrumentierte Spondylodese in TLIF-Technik L3-L5, 

Dekompression L3/4, mikroskopische Sequesterektomie und dorsale rechtsseitige 

Spondylodese) an der Lendenwirbelsäule operiert worden (Operationsbericht der 

Schulthess Klinik vom 8. Februar 2012, IV-act. 18-9 ff.; Austrittsbericht vom 27. 

Februar 2012, IV-act. 18-7 f.).

A.b  Dr.med. B.___, FMH Innere Medizin, führte im Verlaufsbericht vom 18. Juni 2012 

aus, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert. Bei weiterhin 

gutem Verlauf bestehe ab September 2012 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für eine 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Gewichten über 5 bis 7 kg. Da 

die Versicherte auch zervikal unter einer schweren Spinalkanalstenose leide, rechne sie 

mit einer dauernden Teilarbeitsunfähigkeit von 50 % (IV-act. 14-2 f.) Dr. C.___, Stv. 

Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Klinik D.___, hielt am 12. Juli 2012 fest, die bisherige 

Tätigkeit in einer Wäscherei sei aktuell im Rahmen der Rehabilitation und 

Heilungsphase nicht zumutbar. Eine Wiederaufnahme der Arbeit sei für Ende Mai/

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Anfang Juni 2012 in Teilzeit mit verminderter Belastung des Rückens geplant gewesen. 

In wieweit es zu einer vollständigen Restitution kommen werde, könne derzeit nicht 

abgeschätzt werden. Erfahrungsgemäss würden Restbeschwerden verbleiben. In 

diesem Falle wäre eine Anpassung des Arbeitsplatzes und des Tätigkeitsbereiches 

sinnvoll (IV-act. 17).

A.c  RAD-Arzt Dr. E.___, Facharzt für Chirurgie FMH und Praktischer Arzt, nahm am 27. 

November 2012 Stellung, die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als 

Reinigungsfrau sei nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne nicht 

nachvollzogen werden, dass die zusätzliche zervikale Spinalkanalstenose zu einer 

dauerhaften Arbeitsunfähigkeit von 50 % führe. Nach aktueller Sicht der Aktenlage 

bestehe für eine optimal wirbelsäulenadaptierte Tätigkeit (wechselbelastend, leicht, 

ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Überkopfarbeiten, ohne 

Zwangshaltungen) ab 1. September 2012 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, steigerbar ab 

1. Oktober 2012 auf 100 % (IV-act. 28).

A.d  Die IV-Stelle machte der Versicherten am 29. November 2012 Mitteilung, es 

bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Sie sei in einer 

leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig und werde durch das RAV bei der 

Stellensuche unterstützt (IV-act. 30).

A.e  Dr.med. F.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, führte im Arztbericht vom 13. 

März 2013 aus, sie behandle die Versicherte seit 2011. Als psychiatrische Diagnose 

erwähnte sie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), bestehend seit 

1992. Die Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht in einer (körperlich) adaptierten 

Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 45-2 ff.). Die Ärzte der Klinik D.___ hielten in 

Berichten vom 16. April 2013 (Muskulo-Skelettal Zentrum, Wirbelsäulenchirurgie und 

Neurochirurgie, IV-act. 51) und vom 10. Mai 2013 (Muskulo-Skelettal Zentrum, 

Neurologie, IV-act. 61-1 ff.) fest, bei der Versicherten bestünden starke 

Nackenschmerzen bei multisegmentaler Osteochondrose der HWS sowie eine 

ausstrahlende Schmerzsymptomatik in den rechten Arm und im rechten Bein bei 

zervikaler Spinalkanalstenose. Die Schmerzen im Nackenbereich seien 

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differenzialätiologisch auf die degenerativen Wirbelsäulenveränderungen 

zurückzuführen.

A.f  Nach Einholung diverser weiterer medizinischer Berichte sowie nach 

abschliessender Stellungnahme des RAD vom 27. Mai 2014 (IV-act. 104) tat die IV-

Stelle mit Vorbescheid vom 26. Juni 2014 der Versicherten die Absicht kund, das 

Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 110; Arbeitsfähigkeit adaptiert 100 %, 

Invaliditätsgrad 9 %). Hiergegen liess die Versicherte am 1. September 2014 Einwand 

erheben (IV-act. 111).

A.g  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch die ABI Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH begutachtet (Gutachten vom 26. Mai 2015, IV-act. 122; 

Allgemeine Innere Medizin und Fallführung: Dr.med. G.___, Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates: Dr.med. H.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie: Dr.med. I.___, Neurologie: Dr.med. J.___; Untersuchungen 17. und 18. 

März 2015). Die Gutachter kamen zusammengefasst zum Schluss, die Versicherte sei 

aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne 

höhere Ansprüche an Konzentration und Schnelligkeit zu 80 % arbeits- und 

leistungsfähig. Körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten und solche mit 

langen Zwangshaltungen und Steh- und Gehphasen, wie sie die Versicherte früher 

ausgeübt habe, seien nicht mehr zumutbar (IV-act. 122-25).

A.h  Gestützt auf das Gutachten erliess die IV-Stelle am 13. Juli 2015 erneut einen 

Vorbescheid, wonach kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 126). Gegen diesen erhob 

die Versicherte am 16. September 2015 Einwand. Sie machte geltend, die Schätzung 

der Arbeitsfähigkeit der Gutachter sei nicht vollständig nachvollziehbar. Die 

Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr verwertbar; es liege eine vollständige Invalidität vor 

(IV-act. 127-1 ff.).

A.i Mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

hinsichtlich Rente ab. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 %. Ein Leidensabzug sei nicht geschuldet, weil in Ausübung 

der leidensadaptierten Erwerbsmöglichkeit keine leistungsbedingte Lohnminderung zu 

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erwarten sei. Bei einem Invaliditätsgrad von 28 % bestehe kein Rentenanspruch (IV-

act. 129).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 20. Oktober 2015 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley, am 19. November 2015 Beschwerde erheben. Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten. 

Die Schätzung der Arbeitsunfähigkeit durch die Gutachter sei nicht vollständig 

nachvollziehbar und im Ergebnis daher anzuzweifeln. Die Gutachter hätten trotz 

weitgehender Übereinstimmung mit den Feststellungen der behandelnden Ärzte auf 

eine deutlich geringere Arbeitsunfähigkeit als diese geschlossen, wobei eine Diskussion 

dieser Diskrepanz weitgehend fehle. Die angestammte Tätigkeit sei ihr nicht mehr 

zuzumuten. Sie müsste sich somit (für die Aufnahme einer zumutbaren Verweistätigkeit) 

beruflich völlig umorientieren. Dies sei ihr nicht mehr zumutbar. Im massgeblichen 

Zeitpunkt habe sie nicht einmal mehr zwei Jahre vor der ordentlichen 

Alterspensionierung gestanden. Es sei auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

faktisch ausgeschlossen, dass sich noch ein Arbeitgeber finden lasse, der sie für die 

nur noch kurze Zeit bis zur Pensionierung in einer für sie geeigneten Verweistätigkeit 

einstelle. Sei die Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liege eine 

vollständige Invalidität vor (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Das ABI-Gutachten sei ausführlich abgefasst und 

dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der Abeitsfähigkeitsschätzung seien in 

jeder Hinsicht nachvollziehbar. Die Berichte der behandelnden Ärzte enthielten keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. 

Hilfsarbeiterinnen stünden nach Eintritt der Invalidität eine Vielzahl von Stellen im 

Produktions- und Dienstleistungssektor offen. Für die Beschwerdeführerin geeignete 

Tätigkeiten seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

Verpackungsarbeiten, leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung, 

eine Beschäftigung am Empfang oder als Telefonistin sowie Kurier- und leichte 

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Lieferdienste. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt enthalte zudem Nischenarbeitsplätze, an 

denen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen 

könnten. Die Beschwerdeführerin sei im relevanten Zeitpunkt 62 Jahre alt gewesen. 

Trotzdem sei von einer Vermittelbarkeit auszugehen, zumal sie über eine hohe 

Restarbeitsfähigkeit von 80 % verfüge und ein stabiler Gesundheits¬zustand vorliege 

(act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 16. Juni 2016 macht die Beschwerdeführerin geltend, objektive 

und subjektive Umstände könnten sich in der Gesamtwürdigung derart präsentieren, 

dass die einer versicherten Person verbliebene Arbeitsfähigkeit selbst auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt werde. Das 

fortgeschrittene Alter einer verhältnismässig kurz vor der ordentlichen 

Alterspensionierung stehenden Person sei ein wesentlicher solcher Faktor (act. G 12).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

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mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.4  Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter 

den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein 

Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften bestünde 

(ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG). An der Massgeblichkeit des theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es 

für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im 

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tatsächlichen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Eine Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ist hingegen in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die 

zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 2 und E. 3.3.1 mit 

Hinweisen). Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt 

eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente begründet (BGE 138 V 460 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).

1.5  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung vom 20. Oktober 2015 

bildet das ABI-Gutachten vom 26. Mai 2015. Zunächst ist dessen Beweistauglichkeit 

zu diskutieren.

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2.2  In somatischer Hinsicht befanden die Gutachter in Übereinstimmung mit Dr. B.___ 

(Bericht vom 20. Februar 2013, IV-act. 43) und mit dem RAD (Stellungnahmen vom 31. 

Januar 2014, IV-act. 86, und vom 27. Mai 2014, IV-act. 104), dass der 

Beschwerdeführerin körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten und die 

bisherige Arbeit in Reinigungsdienst und Wäscherei aus orthopädischer und 

neurologischer Sicht nicht mehr zumutbar seien (IV-act. 122-24 f.). Der orthopädische 

Gutachter diagnostizierte - im Wesentlichen übereinstimmend mit der Orthopädie und 

der Neurologie der Klinik D.___ und mit dem neurologischen Gutachter - chronische 

Nacken- und Schulterbeschwerden bei radiologisch nachgewiesener Osteochondrose 

HWK 4 bis 7 mit Spinalkanalstenose HWK 4/5 und HWK 6/7 sowie foraminaler Enge 

HWK 4/5/6 beidseits (IV-act. 112-18, 22; Berichte der Schulthess Klinik vom 16. April 

und 10. Mai 2013, IV-act. 51 und 61-1 ff.). RAD-Arzt Dr.med. H. E.___, Facharzt für 

Chirurgie, hatte in einer Stellungnahme vom 27. November 2012 ausgeführt, eine 

dauerhafte 50 %ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der cervikalen Spinalkanalstenose sei 

nicht nachvollziehbar (IV-act. 28). Weiter diagnostizierten die Gutachter ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit residueller Radikulopathie S1 beidseits und 

radiologisch deutlicher Degeneration, Diskusprotrusion und Spinalkanalstenose LWK 

2/3 und LWK 5/SWK 1 mit Affektion der Nervenwurzel S1 rechts bzw. eine residuelle 

Radikulopathie S1 beidseits (IV-act. 122-18, 22). Der neurologische Gutachter 

begründete, weshalb er die früher von Dr.med. K.___, Facharzt FMH Neurologie 

gestellte Diagnose einer leichten sensomotorischen Polyneuropathie (Bericht vom 5. 

April 2012, IV-act. 14-6 f.) bzw. einer Myelopathie nicht bestätigen könne (IV-act. 

122-22). Die ins rechte Bein ausstrahlenden lumbalen Schmerzen wurden durch die 

Klinik D.___ abgeklärt und blieben bislang offenbar ohne klares organisches Korrelat 

(vgl. insbesondere Berichte Dr. C.___, Wirbelsäulenchirurgie Klinik D.___, vom 22. 

Februar 2013, IV-act. 50-2 f., und vom 16. April 2013, IV-act. 51-1 ff.). Im Bericht der 

Klinik D.___, Muskulo-Skelettalzentrum, Neurologie vom 10. Mai 2013 wurde 

festgehalten, die Beschwerdeführerin klage über Rückenschmerzen mit Betonung im 

Nacken. Diese seien differenzialdiagnostisch auf die degenerativen 

Wirbelsäulenveränderungen zurückzuführen (IV-act. 63-3). Somit ist nachvollziehbar, 

dass der orthopädische sowie der neurologische Gutachter von einer lediglich teilweise 

durch die degenerativen Veränderungen im zervikalen und lumbalen Abschnitt 

bedingten Symptomatik ausgehen (vgl. IV-act. 122-19, 23).

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2.3  Während die behandelnde Psychiaterin Dr. F.___ eine rezidivierende depressive 

Störung, leichte bis mittelgradige Episode, diagnostizierte und gestützt darauf die 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich adaptierten Tätigkeit mit 50 % einschätzte 

(Arztberichte vom 13. März 2013, IV-act. 45-2 ff. und vom 4. Oktober 2013, IV-act. 73), 

bezeichnete der psychiatrische Gutachter die Episode als leichtgradig und attestierte 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % für anspruchsvolle Tätigkeiten und 

von 10 % für Tätigkeiten mit "langsamerer Gangart" und möglichen Pausen (IV-act. 

122-12, 13). In Übereinstimmung mit Dr. F.___ schloss er die Diagnose einer 

somatoformen Schmerzstörung aus, da die Beschwerden in ausreichendem Masse auf 

die degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule zurückzuführen seien (IV-act. 122-13 

f.; Arztbericht Dr. F.___ vom 4. Oktober 2013, IV-act. 73). Die vom psychiatrischen 

Gutachter attestierte Arbeitsunfähigkeit erscheint in Anbetracht dessen, dass aus 

psychiatrischer Sicht ausschliesslich eine leicht- bis allenfalls mittelgradige depressive 

Erkrankung vorliegt, nachvollziehbar. Bei der Einschätzung von Dr. F.___ handelt es 

sich insofern um eine abweichende Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts, 

welche ein grundsätzlich beweistaugliches Gutachten nicht in Frage zu stellen vermag 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: 

sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2 

mit Verweis).

2.4  Die tiefere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die behandelnde Psychiaterin 

ist dadurch erklärbar, dass sie auch Auswirkungen der Schmerzen berücksichtigt hat, 

soweit diese organisch nicht objektivierbar waren. Diesen kann indes mangels 

Objektivierung bzw. Diagnose invalidenversicherungsrechtlich keine Auswirkung auf die 

Erwerbsfähigkeit zuerkannt werden (BGE 136 V 281 E. 3.2; BGE 141 V 285 E. 2.1 mit 

Verweis auf BGE 130 V 396). Sodann finden sich in den medizinischen Akten keine 

Hinweise auf relevante Tatsachen, die von den Gutachtern nicht berücksichtigt wurden 

und die geeignet wären, die attestierte 80 %igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit in Zweifel zu ziehen (Urteile des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/07, E. 4.3 und vom  23. Juni 2015, 9C_853/2014, E. 3.1.2). Auf die 

Einschätzung der Gutachter kann daher abgestellt werden und es ist von einer 80 

%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen.

3. 

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3.1  Gemäss den Gutachtern sind der Beschwerdeführerin körperlich schwere und 

mittelschwere Tätigkeiten und solche mit längeren Zwangshaltungen und Steh- und 

Gehphasen wie die bisherige Tätigkeit seit November 2011 nicht mehr zumutbar (IV-

act. 122-25). Die Beschwerdeführerin sei wegen der Rückenschmerzen im November 

2011 arbeitsunfähig geworden (IV-act. 122-24). Indes bestand die besagte 

Arbeitsunfähigkeit bereits ab 25. Juli 2011 (Krankenkarte, IV-act. 24-3). Das Wartejahr 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war demnach im Zeitpunkt des aufgrund der 

Anmeldung vom 5. März 2012 frühesten Beginns eines allfälligen Rentenanspruchs am 

1. September 2012 (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG) erfüllt. Massgebend für den 

Einkommensvergleich ist somit das Jahr 2012 (BGE 129 V 222).

3.2  Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 20. Oktober 

2015 von einem Valideneinkommen von Fr. 58'800.-- aus (IV-act. 129-2). Dieses 

entspricht dem von der ehemaligen Arbeitgeberin L.___ AG angegebenen Jahreslohn 

ab 2010 (Angaben vom 6. April 2012, IV-act. 12-2). Diese Stelle wurde der 

Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen gekündigt (Kündigung vom 30. Juli 

2012, Fremdakten, act. G 4.2). Zusätzlich arbeitete die Beschwerdeführerin vom 1. 

Januar 2009 bis 30. September 2012 als Reinigungskraft auf Abruf bei der M.___ AG, 

welche ab 1. Januar 2012 einen Jahreslohn von Fr. 8'861.50 (Pauschale pro Objekt) 

angab. Die Kündigung sei durch die Beschwerdeführerin wegen Krankheit erfolgt 

(Angaben der Arbeitgeberin vom 24. Dezember 2012, IV-act. 37; vgl. auch Angaben der 

Arbeitgeberin gegenüber der Arbeitslosenversicherung vom 29. August 2012, Antrag 

auf Arbeitslosenentschädigung vom 7. September 2012 und Arbeitsvertrag vom 30. 

Mai 2007, Fremdakten, act. G 4.2). Für beide Arbeitsverhältnisse ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin die Tätigkeiten im Gesundheitsfall im bisherigen Umfang 

weitergeführt hätte (vgl. BGE 134 V 325 f. E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts vom 12. 

Juli 2017, 9C_648/2016, E. 6.4.1). Gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK; IV-

act. 37) erzielte die Beschwerdeführerin zwischen den Jahren 2001 und 2010 folgende 

Jahreseinkommen (Nominallohnentwicklung gemäss Bundesamt für Statistik [BFS], 

Lohnentwicklung 2014, T 39, Indices Frauen):

L.___ N.___ M.___ Total  Inkl. Nominallohnentwicklung

2001  17'338 30'121  20'383  67'841 : 2245 x 2630 = 79'475

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2002  16'102 33'495  17'073  66'670 : 2296 x 2630 = 76'369

2003  15'942 45'820  17'166  78'928 : 2334 x 2630 = 88'938

2004  8'276 50'303  19'761  78'340 : 2360 x 2630 = 87'303

2005  9'959 46'746  18'357  75'062 : 2386 x 2630 = 82'738

2006  11'817 48'586  19'216  79'619 : 2417 x 2630 =  86'635

2007  8'107 44'830  11'792  64'729 : 2454 x 2630 = 69'371

2008  4'431 22'372  12'738  39'541 : 2499 x 2630 = 41'618

2009  6'267 17'457  18'529  42'253 : 2552 x 2630 = 43'544

2010  11'849 45'516  18'624  75'989 : 2578 x 2630 =  77'522

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung bildet aus einem Nebenerwerb erzieltes 

Einkommen wie dasjenige aus Überstunden auch bei einem insgesamt über 100 % 

liegendem Pensum Bestandteil des Valideneinkommens, sofern es bereits vor dem 

Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt wurde und im Gesundheitsfall weiterhin erzielt 

worden wäre, was vorliegend der Fall ist. Demgegenüber erfolgt bei mehreren 

wirtschaftlich gleichbedeutenden Erwerbstätigkeiten für die Bemessung des 

Valideneinkommens eine herabgesetzte Anrechnung der Jahreseinkommen 

entsprechend einem Gesamtpensum von 100 % (vgl. dazu Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 3. Februar 2006, I 181/05, E. 2 und vom 23. Juli 

2007, I 433/06, E. 4.1.2; Urteile des Bundesgerichts vom 3. Juli 2008, 9C_45/2008, E. 

4.2, vom 25. Februar 2011, 8C_671/2010, E. 4.5.2). Gemäss IK-Auszug lag der Anteil 

des Einkommens von der M.___ AG in den Jahren 2001 bis 2010 (ausser in den Jahren 

2007 bis 2009 mit beträchtlichen krankheitsbedingten Ausfällen 2008 und 2009, vgl. 

Lohnabrechnungen, act. 12-7 ff.) jeweils in der Grössenordnung von 25 % bis 30 % 

des Gesamteinkommens. Auch wenn die Beschwerdeführerin die Arbeit bei der M.___ 

AG neben einem rund (teilweise über) 100 %igen Pensum ausübte (vgl. 

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Lohnabrechnungen L.___, IV-act. 12-7 ff.), handelt es sich somit nicht um eine 

wirtschaftlich bedeutsame Mehrfachbeschäftigung, und das Valideneinkommen ist 

unter Einbezug auch des Einkommens bei der M.___ AG zu bemessen. Mit Blick auf die 

oben wiedergegebenen Einkommen - insbesondere auch die krankheitsbedingten 

Ausfälle 2008 und 2009 - ist als Valideneinkommen das teuerungsbereinigte 

Gesamteinkommen des Jahres 2010 von Fr. 77'522.- heranzuziehen.

3.3  Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, aufgrund ihres Alters und 

der notwendigen beruflichen Neuorientierung sei ihr die Verwertbarkeit ihrer 

Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar.

3.3.1  Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in 

der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer 

versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren 

Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Der 

Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen 

Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend 

können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der 

absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang 

auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, 

beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem 

angestammten Bereich sein (BGE 138 V 460 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; Urteile des 

Bundesgerichts vom 22. März 2012, 9C_153/2011, E. 3.1 und vom 28. Mai 2009, 

9C_918/2008 E. 4.2.2 mit Hinweisen und vom 21. November 2014, 9C_358/2014, E. 

7.1). Von Bedeutung für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

sind namentlich deren Ausmass und die verbleibende berufliche Aktivitätsdauer im 

Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer 

(Teil-)erwerbstätigkeit. Dieses ist gegeben, sobald die medizinischen Unterlagen eine 

zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (vgl. BGE 138 V 461 f. E. 3.3 f.; Urteile 

des Bundesgerichts vom 21. November 2014, 9C_358/2014, E. 7.2; und vom 25. Juli 

2016, 8C_324/2016, E. 4.4, wo fünf Jahre erwähnt werden). Mit Blick auf die 

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Massgeblichkeit des theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist eine 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht leichthin anzunehmen (Urteile des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2013, 8C_724/2012, E. 4.3, vom 13. Februar 2013, 

8C_12/2013, E. 3.2 und vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 3.3.1).

3.3.2  Das Bundesgericht verneinte in BGE 138 V 457 die Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit einer 61-jährigen Beschwerdeführerin, die für adaptierte 

Tätigkeiten 50 % arbeitsfähig geschätzt wurde, über keine berufliche Ausbildung 

verfügte und ausschliesslich im Gastgewerbe gearbeitet hatte, was ihr fortan nicht 

mehr zumutbar war. In einem anderen Fall erwog es, beim 60-jährigen 

Beschwerdeführer sei selbst bei leichten Montage-, industriellen Fertigungs- oder 

Abpackarbeiten mit einem unterdurchschnittlichen Arbeitstempo und vermehrtem 

Pausenbedarf zu rechnen. Die gehäuft auftretenden symptomatischen Hypoglykämien 

verhinderten darüber hinaus Schichtdienste sowie das Führen von Fahrzeugen und 

Maschinen. Realistischerweise könnte der Beschwerdeführer am ehesten noch für 

Kontroll- oder Überwachungsarbeiten in der Industrie eingesetzt werden. Hiefür müsste 

er aber erneut einen Berufswechsel vollziehen und ein hohes Mass an 

Anpassungsfähigkeit aufbringen, was angesichts der während 25 Jahren verrichteten 

Arbeit als Portier im gleichen Hotel wenig wahrscheinlich erscheine (Urteil vom 10. Mai 

2013, 9C_954/2012, E. 3.2). Schliesslich verneinte das Bundesgericht die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, weil wegen der progredienten Erkrankung - 

wenn auch zu einem unbekannten Zeitpunkt - mit gehäuften Arbeitsunfähigkeiten zu 

rechnen sei (Urteil vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 3.3.3.1). Demgegenüber 

bejahte es die Verwertbarkeit einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten 

Tätigkeiten bei einer verbleibenden Aktivitätsdauer von noch knapp vier Jahren bei 

einem Bauarbeiter, dessen Erwerbsbiographie auch Tätigkeiten in anderen, noch 

zumutbaren Arbeitsbereichen auswies (Urteil vom 19. Mai 2016, 8C_910/2015, E. 4.3.3 

f.). Ebenso entschied es bezüglich einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit in im Wesentlichen 

leichten Tätigkeiten eines "zwar nicht leicht vermittelbaren" 60-jährigen 

Beschwerdeführers aufgrund eines weiten Spektrums verbleibender zumutbarer 

Hilfstätigkeiten (Urteil vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.1 und 4.3) und hielt in 

einem weiteren Entscheid fest, es treffe zwar zu, dass der Beschwerdeführer nicht 

leicht vermittelbar sei und ihm lediglich noch 1 1/2 Jahre bis zum Erreichen des AHV-

Alters verblieben. Indessen sei zu berücksichtigen, dass er in einer leidensadaptierten 

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Tätigkeit vollschichtig arbeitsfähig sei und nur leichte zusätzliche Einschränkungen 

habe (Heben nicht über 10 kg und vorwiegend sitzende Arbeiten). Insbesondere sei er 

feinmotorisch nicht beeinträchtigt. Angesichts des erworbenen Handelsdiploms, seiner 

Sprachkenntnisse sowie der Berufserfahrung hätte er nebst Sortier- und 

Überwachungsaufgaben auch einfache Bürotätigkeiten ausführen können (Urteil vom 

30. Dezember 2015, 9C_847/2015, E. 4.3). Auch die Verwertbarkeit einer 80 %igen 

Arbeitsfähigkeit eines im massgeblichen Zeitpunkt 61-jährigen Elektromonteurs, dem 

Verweistätigkeiten innerhalb der Branche weiterhin zumutbar seien, der allerdings über 

keine EDV-Kenntnisse verfüge, hielt es für gegeben (Urteil vom 21. September 2010, 

9C_124/2010, E. 5.3).

3.3.3  Ausschlaggebend für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

ist vorliegend das Datum des Gutachtens vom 26. Mai 2015. Die Beschwerdeführerin 

war damals gut 62 Jahre alt und stand somit rund zwei Jahre vor der ordentlichen 

Alterspensionierung. Gemäss eigenen konsistenten Angaben war sie seit Dezember 

1986 stets im Zimmerservice sowie der Wäscherei von Hotel-, Internats-, Klinik- und 

Gastronomiebetrieben tätig. Ab 1999 war sie in einem Café für Reinigungsarbeiten und 

die Wäscherei zuständig. Über eine Berufsausbildung verfügt sie nicht (Lebenslauf, IV-

act. 25; vgl. auch IK-Auszug, IV-act. 7; Gutachten, IV-act. 122-8, 11). Der angestammte 

Tätigkeitsbereich ist medizinisch nicht mehr möglich. In einer im Wesentlichen leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne höhere Ansprüche an Konzentration und 

Schnelligkeit besteht jedoch gemäss Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % ohne 

weitere Leistungseinschränkung (IV-act. 122-25). In den Fällen, in denen das 

Bundesgericht eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit verneinte, war diese 

bedeutend tiefer als 80 % und/oder es bestanden zusätzliche Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit. Aufgrund der hohen Arbeitsfähigkeit und der nicht besonders 

ausgeprägten qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit ist deren 

Verwertbarkeit trotz des fortgeschrittenen Alters und der praktisch ausschliesslichen 

Tätigkeit im Bereich Wäscherei/Zimmerservice noch möglich.

3.4  Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom durchschnittlichen 

Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des BFS 2012, Kompetenzniveau 1, 

Frauen, auszugehen. Dieser beträgt Fr. 51'441.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV, 

Ausgabe 2015, Bern 2015, Anhang 2). Entsprechend der 80 %igen Arbeitsfähigkeit 

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ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 41'153.--. Das Alter der Beschwerdeführerin 

und die mit der Aufnahme einer adaptierten Tätigkeit erforderlichen Umstellung 

rechtfertigen gemäss vorstehenden Ausführungen zwar nicht die Annahme der 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, jedoch einen höheren Tabellenlohnabzug 

von 20 %. Damit resultiert bei einem Invalideneinkommen von Fr. 32'922.-- (0,8 x Fr. 

41'153.--) und bei einem Valideneinkommen von Fr. 77'522.-- ein Invaliditätsgrad von 

57,9 %. Die Beschwerdeführerin hat damit ab 1. September 2012 Anspruch auf eine 

halbe Rente. Dieser bestünde im Übrigen selbst bei einem Tabellenlohnabzug von 

lediglich 10 % (Invalideneinkommen 0,9 x Fr. 41'153 = Fr. 37'037.--; Invaliditätsgrad 52 

%).

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und die Beschwerdeführerin hat ab 1. September 2012 

Anspruch auf eine halbe Rente.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Hinsichtlich der 

Beschwerde gegen die Rentenverfügung gilt es zu beachten, dass gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Überklagung in 

sozialversicherungsrechtlichen Rentenfällen von einem vollständigen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2016, 

9C_288/2015, E. 4.2). Die Beschwerdegegnerin hat daher die gesamten Gerichtskosten 

von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

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22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Aufgrund 

der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand ist dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von praxisgemäss Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

Entscheid

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 20. 

Oktober 2015 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab 1. September 2012 eine 

halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2017
	Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Gemäss beweiskräftigem Gutachten ist die im massgeblichen Zeitpunkt gut 62-jährige Beschwerdeführerin in einer adaptierten (im Wesentlichen leicht bis mittelschweren, wechselbelastenden) Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ohne besonders ausgepräte qualitative Einschränkungen. Die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist zu bejahen, ein Tabellenlohnabzug von 20 % ist jedoch aufgrund des Alters und der notwendigen Umorientierung nach langjähriger, nicht mehr zumutbarer Tätigkeit in Wäscherei bzw. Gastronomie gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2017, IV 2015/384). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018.

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