# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f2958b6-f2c3-554a-9dea-685828cd15df
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2019 IV 2016/364
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-364_2019-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/364

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 25.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2019
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Vorgehen, wenn der 
Sachverhalt bei der ursprünglichen Rentenzusprache nicht mit dem 
erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. 
Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2019, IV 
2016/364).

Entscheid vom 25. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2016/364

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Mai 1998 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Im Juni 1998 berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 7), 

der Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung nach einem 

Arbeitsunfall mit einer Schädelprellung, einer Labyrinthkontusion rechts und einer 

möglichen Contusio cerebri. Der Unfall habe sich im Oktober 1997 ereignet. Der 

Versicherte sei von einem leeren Betonkübel am Kopf getroffen worden. Im Auftrag der 

IV-Stelle führte die berufliche Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg vom 16. November 

1998 bis zum 11. Dezember 1998 eine berufliche Abklärung durch. Sie berichtete am 

14. Januar 1999 (IV-act. 17), der Versicherte habe eine gute Arbeitsmotivation gezeigt. 

Eine körperlich leichte und wenig anspruchsvolle, einfachere manuelle Tätigkeit könne 

ihm ganztags zugemutet werden. Im Zusammenhang mit Befindlichkeitsschwankungen 

stehende Leistungsschwankungen und eine verminderte Stresstoleranz 

verunmöglichten aber zur Zeit eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit in der freien 

Wirtschaft. Am 9. Juni 1999 erstattete Dr. med. C.___ ein rheumatologisches 

Gutachten für die IV-Stelle (IV-act. 37). Er hielt fest, es sei äusserst schwierig gewesen, 

den theatralisch und demonstrativ wirkenden Versicherten überhaupt klinisch-

somatisch zu untersuchen. Der Versicherte habe allerdings wohl nicht bewusst 

aggraviert. Es handle sich eher um eine chronifizierte Symptomerweiterung, eventuell 

sogar um eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Diagnostisch lägen ein 

chronisches cervico-cephales bis cervico-spondylogenes Syndrom bei einem Status 

nach einem Arbeitsunfall, mit einer Contusio labyrinthii rechts, einer mittel- bis 

hochgradigen hochbetonten Hörstörung rechts, einer zentralvestibulären Störung, einer 

Schwindelsymptomatik, einem Blickrichtungsnystagmus, einer in einem aktuellen MRI 

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nachgewiesenen diskreten Hirnstammläsion und einer wahrscheinlich traumatischen 

Läsion der Bandscheibe C4/5 sowie eine massive Somatisierung mit einer funktionellen 

Hemihypästhesie rechts bei einer Verarbeitungsstörung und einer somatisierenden 

Ausgestaltung vor dem Hintergrund einer massiv belasteten psychosozialen Situation 

vor. Medizinisch-theoretisch seien dem Versicherten leichte, adaptierte Tätigkeiten 

mindestens zu 50 Prozent zumutbar. Angesichts der Regressionstendenzen des 

Versicherten wäre es sinnvoll, ihn zu berenten und ihm eine Tätigkeit in einem 

geschützten Rahmen mit einem Pensum von mindestens 50 Prozent zuzuweisen. Mit 

einer Verfügung vom 4. Mai 2000 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 

dem 1. Oktober 1998 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 93 Prozent zu 

(IV-act. 49).

A.b Im August 2012 erhielt die IV-Stelle einen anonymen telefonischen Hinweis (IV-

act. 104). Der Hinweisgeber machte geltend, der Versicherte sei seit den Sommerferien 

2012 ohne Krücken unterwegs. Er wirke nicht schmerzgeplagt. Seine Wohnung 

verlasse er tagsüber nur sehr selten; hauptsächlich gehe er nachts ausser Haus. Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB) am 

29. August 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 121). Der orthopädische 

Sachverständige hielt fest, die Erhebung des Status habe sich schwierig gestaltet, da 

der Versicherte bei sämtlichen Funktionsprüfungen mit starken Gegeninnervationen 

reagiert und gewisse Untersuchungen gar nicht erst zugelassen habe. Insgesamt sei 

der objektive klinische Befund weitgehend unauffällig gewesen. Da der Versicherte an 

einem chronischen cervico-cephalen und cervico-spondylogenen Syndrom und an 

einem chronischen lumbo-spondylogenen Syndrom leide, seien ihm keine schweren 

körperlichen Tätigkeiten mehr zumutbar. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien dagegen 

uneingeschränkt zumutbar. Eine retrospektive Beurteilung sei schwierig, weil die 

Aktenlage äusserst dünn sei. Der neurologische Sachverständige führte aus, aus 

neurologischer Sicht stehe ein Blickrichtungsnystagmus nach links im Vordergrund, der 

zumindest einen Teil der geltend gemachten Schwindelbeschwerden erkläre. Unter 

Berücksichtigung des klinischen Bildes und der durchgeführten Zusatzuntersuchungen 

sei diese Okulomotorikstörung als zentral bedingt zu werten. Weder anhand der Akten 

noch anhand der aktuellen klinischen Befunde lasse sich eine Contusio cerebri 

dokumentieren. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Versicherte den 

Nystagmus nicht als eigentlichen Schwindel empfinde, bestehe der Verdacht, dass es 

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sich um einen vorbestehenden Befund handle. Damit im Einklang stehe auch die 

fehlende Kompensation im Verlauf. Die vom Versicherten geklagten Kopfschmerzen 

seien initial wohl posttraumatisch bedingt gewesen. Mittlerweile liege diesbezüglich 

allerdings ein chronifizierter Zustand vor, der wahrscheinlich multifaktoriell bedingt sei. 

Unter Berücksichtigung der Gesamtsituation sei von einer relevanten psychischen 

Überlagerung respektive von einer Schmerzfehlverarbeitung auszugehen. Die 

angegebene Schmerzausstrahlung vom Kreuz ins rechte Bein hinten habe sich in der 

klinischen Untersuchung nicht auf eine Reizsymptomatik der Wurzel S1 zurückführen 

lassen. Die lumbo-ischialgiform anmutenden Beschwerden liessen sich nicht sicher 

klassifizieren; eine organische Ursache sei nicht ersichtlich. In Bezug auf die gesamte 

Symptomatik bestehe eine funktionelle Überlagerung, die ja auch schon in den 

Vorakten dokumentiert sei. Aus neurologischer Sicht bestehe für Tätigkeiten, die keine 

höheren Anforderungen an das Gleichgewichtssystem stellten, keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, retrospektiv habe 

nach dem Unfall vorübergehend eine Anpassungsstörung mit gemischten Gefühlen 

und Sozialverhalten vorgelegen. Diese Störung sei anschliessend bei erheblichen 

emotionalen Konflikten und psychosozialen Problemen in eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung mit dem Leitsymptom Schmerz und dissoziativen 

Anteilen (Gangstörung) sowie Anteilen einer Somatisierungsstörung übergegangen. 

Aktuell liege ein ausgeprägtes Ausmass an Somatisierung vor. Im Verhalten hätten sich 

erhebliche Inkonsistenzen und Diskrepanzen – bis hin zu einer bewusstseinsnahen 

Aggravation – gezeigt. Der objektive klinische Befund sei weitgehend unauffällig 

gewesen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne aus psychiatrischer Sicht 

nicht attestiert werden. Der neuropsychologische Sachverständige hielt fest, der 

Versicherte habe in sämtlichen Tests deutlich unterdurchschnittliche Leistungen 

gezeigt. Nach einer Stunde habe er auf einen Abbruch der Untersuchung gedrängt. Als 

Grund habe er zunehmende Kopfschmerzen genannt. In ihrer Konsensbeurteilung 

gaben die Sachverständigen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine zentrale Okulomotorikstörung im Sinne eines Blickrichtungsnystagmus nach links 

und ein chronisches cervico-spondylogenes Syndrom an. Sie erachteten körperlich 

leichte Tätigkeiten als uneingeschränkt zumutbar und hielten fest, die aktuelle 

Einschätzung gelte wohl bereits seit Anfang des Jahres 1999, als aufgrund der Akten 

neue Faktoren im Sinne einer zunehmenden, organisch nicht erklärbaren Hilflosigkeit 

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dazugekommen seien. Am 9. September 2013 notierte Dr. med. D.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten des ZMB sei in jeder Hinsicht 

überzeugend (IV-act. 122).

A.c  Am 7. November 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 123), dass 

die laufende Rente aufgrund der Ergebnisse der polydisziplinären Begutachtung wohl 

aufgehoben werden müsse. Sie bot ihm eine Unterstützung beim Wiedereinstieg ins 

Berufsleben an. Mit einer Mitteilung vom 30. Januar 2014 gewährte sie dem 

Versicherten eine Arbeitsvermittlung (IV-act. 142). Mit einer weiteren Mitteilung vom 

selben Datum erteilte sie eine Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung in der 

Zeit vom 13. Januar 2014 bis zum 11. April 2014 (IV-act. 141). Der Einsatzbetrieb hielt 

in seinem Schlussbericht vom 22. April 2014 fest (IV-act. 152), der Versicherte habe die 

ihm übertragenen Arbeiten qualitativ gut erledigt. Auch habe er eine grosse 

Bereitschaft gezeigt, Neues zu lernen. Nachmittags sei die Arbeitsleistung aber jeweils 

deutlich tiefer als morgens gewesen. Insgesamt habe die Leistung bei durchschnittlich 

etwa 60–70 Prozent gelegen. Mit einer Mitteilung vom 28. April 2014 schloss die IV-

Stelle die Arbeitsvermittlung ab; zugleich verneinte sie einen Anspruch auf weitere 

berufliche Massnahmen (IV-act. 158). Mit einem Vorbescheid vom 23. Mai 2014 teilte 

sie dem Versicherten mit, dass sie die Rente auf das Ende des der Zustellung der noch 

zu erlassenden Verfügung folgenden Monats aufheben werde (IV-act. 166). Am 13. Juni 

2014 erliess die IV-Stelle eine Verfügung, die inhaltlich mit der Mitteilung vom 28. April 

2014 (Abschluss der Arbeitsvermittlung; kein Anspruch auf weitere berufliche 

Massnahmen) identisch war (IV-act. 171). Am 23. Juni 2014 liess der Versicherte 

einwenden (IV-act. 172), die IV-Stelle gehe von falschen Annahmen aus. Der 

Versicherte sei nicht in der Lage, eine volle Arbeitsleistung zu erbringen. Zudem habe 

er zwischenzeitlich eine subtotale Ruptur der rechten Supraspinatussehne erlitten. Am 

9. Juli 2014 liess der Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Juni 

2014 erheben (vgl. IV-act. 177). Mit einer Verfügung vom 3. September 2014 widerrief 

die IV-Stelle ihre Verfügung vom 13. Juni 2014, um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-

act. 196). Sie hielt fest, dass sie die bisherige Rente vorerst weiterhin ausrichten werde. 

Mit einem Entscheid vom 22. September 2014 wurde das Beschwerdeverfahren 

betreffend die Verfügung vom 13. Juni 2014 als gegenstandslos abgeschrieben (vgl. IV-

act. 203).

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A.d Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Bern 

am 19. Oktober 2015 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 231). Der orthopädische 

Sachverständige hielt fest, bei der klinischen Untersuchung seien ein leichtes 

Schonhinken und eine schmerzhaft eingeschränkte Lendenwirbelsäule mit einem 

paravertebralen Hartspann rechts ohne radiculäre Zeichen aufgefallen. Auch die 

Halswirbelsäule sei dolent und in ihrer Beweglichkeit leicht eingeschränkt gewesen. 

Diesbezüglich hätten aber weder ein Hartspann noch radiculäre Zeichen vorgelegen. 

Das Acromioclaviculargelenk und der Schulterpunkt rechts seien druckdolent und um 

etwa einen Drittel in der Beweglichkeit eingeschränkt gewesen. Die Kraft sei rechts 

vermindert gewesen. Über den beiden Trochanteren und in beiden Inguinae hätten 

keine Druckdolenzen vorgelegen. Die Hüftbeweglichkeit sei rechts um etwa einen 

Drittel eingeschränkt gewesen. Der übrige orthopädische Status sei unauffällig 

gewesen. Radiologisch hätten sich im Vergleich zur Voruntersuchung im Jahr 2013 

eine leichte Verbesserung bezüglich der Lendenwirbelsäule und eine objektivierbare 

Verschlechterung bezüglich der Halswirbelsäule und der rechten Schulter gezeigt. 

Unter Berücksichtigung sämtlicher objektivierbarer Befunde seien dem Versicherten 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu 70 Prozent zumutbar. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit um 30 Prozent resultiere aus einer verminderten Leistung und aus 

einem erhöhten Pausenbedarf. Da die Schulterproblematik im Juli 2014 aufgetreten sei, 

gelte diese Arbeitsfähigkeitsschätzung seit Juli 2014. Der chirurgische Sachverständige 

führte aus, angesichts einer symptomatischen Rezidivhernie sei eine Reoperation 

sicherlich indiziert. Allerdings sei nicht genau ersichtlich, ob die Schmerzen bereits vor 

der Zufallsbefunderhebung vorhanden gewesen oder erst aufgetreten seien, nachdem 

die Diagnose gestellt worden sei. Nach dem bereits in die Wege geleiteten Eingriff 

werde der Versicherte jedenfalls für mittelschwere Arbeiten voll arbeitsfähig sein. Auch 

wenn der Eingriff nicht erfolgen sollte, seien dem Versicherten mittelschwere Arbeiten 

ohne Einschränkungen zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, der 

Versicherte habe deutlich vorgealtert gewirkt. Die Beschwerdeschilderung sei durchaus 

authentisch gewesen. Der Versicherte habe seine körperlichen Beschwerden mit einem 

sichtbaren Leidensdruck geschildert. Er habe etwas ängstlich und verunsichert gewirkt. 

Die Stimmung sei subdepressiv gefärbt gewesen. Die affektive Schwingungsfähigkeit 

sei etwas zum negativen Pol hin eingeengt gewesen. Bei der Schilderung der 

beruflichen Eingliederungsmassnahme habe sich die Stimmung deutlich aufgehellt. Der 

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Versicherte habe durchaus motiviert gewirkt, wieder eine berufliche Tätigkeit 

aufzunehmen. Diagnostisch seien die Kriterien einer anhaltenden Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren erfüllt. Auf dem Boden einer 

Anpassungsstörung habe der Versicherte eine depressive Symptomatik entwickelt, die 

weitgehend unbehandelt geblieben sei. Aktuell seien die diagnostischen Kriterien einer 

depressiven Episode – anhaltend oder rezidivierend – nicht erfüllt. Zwar liege eine 

Angstsymptomatik vor, aber die diagnostischen Kriterien einer generalisierten 

Angststörung seien nicht erfüllt. Folglich sei diagnostisch von einer gemischten Angst- 

und depressiven Störung auszugehen. Die früher gestellte Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung lasse sich nicht nachvollziehen, denn 

entsprechende Symptome hätten sich – auch für die Vergangenheit – nicht erfragen 

lassen. Zusammenfassend liege keine psychische Erkrankung vor, die sich auf die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auswirken würde. Der internistische Sachverständige 

führte aus, in seinem Fachgebiet könne nur eine gastro-oesophageale Refluxkrankheit 

diagnostiziert werden, die sich aber nicht auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

auswirke. Der neurologische Sachverständige hielt fest, in der Untersuchung habe das 

Ausdrucksverhalten des Versicherten zunächst authentisch gewirkt, dann sei aber 

doch ein auffallend schmerzhaftes Ausdrucksverhalten zu beobachten gewesen. Der 

objektivierbare Nystagmus sei als vorbestehend und zentral zu qualifizieren. 

Diesbezüglich könne aber kein erkennbares klinisches relevantes Defizit angenommen 

werden. Die Auswirkungen der ebenfalls objektivierbaren degenerativen 

Veränderungen der Halswirbelsäule und die Pathologie der rechten Schulter seien aus 

orthopädischer Sicht zu bestimmen. Aus neurologischer Sicht könne lediglich und auch 

nur aus Sicherheitsgründen empfohlen werden, dass der Versicherte keine Tätigkeiten 

mit erhöhten Anforderungen an den Gleichgewichtssinn ausübe. Nach der 

Konsensbesprechung führten die Sachverständigen aus, der Versicherte leide an 

chronischen Schulterschmerzen mit einer Bewegungseinschränkung rechts, an einem 

cervico-spondylogenen Syndrom, an einem Status nach einer Inguinalhernienoperation 

links, einem Status nach einer Rezidivoperation und einem aktuell vorliegenden zweiten 

Rezidiv, an einem Status nach einer Inguinalhernienoperation rechts ohne Rezidiv 

sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer beginnenden Degeneration 

beider Hüften, an einem Lumbovertebralsyndrom ohne radiculäre Zeichen, an einer 

gastro-oesophagealen Refluxkrankheit, an einer Cephalea, an einer anhaltenden 

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Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, an Angst und Depression 

gemischt, an einem Status nach einer Anpassungsstörung und an einem Nystagmus 

ohne klinische Relevanz. Eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit sei dem Versicherten zu 

70 Prozent zumutbar. Er benötige zusätzliche Pausen und seine Arbeitsleistung sei 

vermindert. Die aktuelle Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab Juli 2014. Die RAD-Ärztin 

Dr. med. E.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 234).

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 16. August 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 237), dass sie die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der noch 

zu erlassenden Verfügung folgenden Monats aufheben werde. Zur Begründung führte 

sie an, das Gutachten vom 19. Oktober 2015 belege eine kontinuierliche Verbesserung 

des Gesundheitszustandes und eine Arbeitsfähigkeit von nun 70 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten. Dagegen liess der Versicherte am 16. September 2016 

einwenden (IV-act. 239), es liege noch kein medizinischer Endzustand vor, da sich der 

Versicherte noch einer weiteren Leistenoperation unterziehen werde, wie dies auch die 

Sachverständigen der MEDAS Bern empfohlen hätten. Mit einer Verfügung vom 27. 

September 2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 241).

B.   

B.a  Am 28. Oktober 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. September 2016 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Weiterausrichtung der bisherigen Rente sowie eventualiter die Ausrichtung einer halben 

Rente und die Durchführung von weiteren beruflichen Massnahmen. Zur Begründung 

führte er an, die Sachverständigen der MEDAS Bern hätten einen unverändert 

gebliebenen Sachverhalt anders beurteilt. Damit fehle ein Revisionsgrund. Mit den neu 

aufgetretenen Schulterbeschwerden habe sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten sogar noch verschlechtert.

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 20. Januar 

2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, der 

Beschwerdeführer könne seine Restarbeitsfähigkeit heute auf dem ersten Arbeitsmarkt 

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verwerten, worin eine relevante Sachverhaltsveränderung zu erblicken sei. Selbst bei 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent resultiere kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben worden 

sei.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 10. März 2017 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 8). Die Beschwerdegegnerin hielt am 28. April 2017 ebenfalls an ihrem Antrag fest 

(act. G 10).

Erwägungen

1.  

1.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Die Beantwortung der Frage, ob sich der massgebende Sachverhalt 

seit der ursprünglichen Rentenzusprache erheblich verändert hat, erfordert einen 

Vergleich zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenzusprache und jenem im 

Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens. Idealerweise steht der reale 

Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. In der Praxis treten aber immer wieder Fälle 

auf, die nicht diesem Idealfall entsprechen, weil der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

worden ist und weil er sich im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. 

In einem solchen Fall liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des tatsächlichen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf 

einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, 

denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

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mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme 

verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen 

Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn 

der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht, auf die die 

IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. dazu etwa den 

Entscheid IV 2015/58 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. September 2017, 

E. 2.1).

1.2 Die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung vom 4. Mai 2000 basiert in 

medizinischer Hinsicht auf einem rheumatologischen Gutachten von Dr. C.___ vom 9. 

Juni 1999. Der rheumatologische Sachverständige hatte ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten als zu 50 Prozent zumutbar erachtet, aber festgehalten, dass die berufliche 

Wiedereingliederung zunächst in einem geschützten Rahmen erfolgen sollte, weshalb 

die Beschwerdegegnerin dann in einem Einkommensvergleich lediglich jenes 

Erwerbseinkommen als zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen 

berücksichtigt hat, das der Beschwerdeführer bei einem Pensum von 50 Prozent in 

einem geschützten Rahmen hätte erzielen können. Allerdings hätte die 

Beschwerdegegnerin nicht auf das Gutachten von Dr. C.___ abstellen dürfen. Der 

Sachverständige hatte nämlich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer 

theatralisch und demonstrativ gewirkt habe und dass die klinisch-somatische 

Untersuchung deshalb äusserst schwierig gewesen sei. Bei seiner Beurteilung hatte Dr. 

C.___ aber offensichtlich nicht allein auf den objektiv-klinischen Befund abgestellt, 

sondern vielmehr auch subjektive „Verzerrungen“ des klinischen Zustandsbildes 

einfliessen lassen. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung hatte nicht auf einer 

versicherungsmedizinischen Zumutbarkeitsbeurteilung beruht, sondern war 

augenscheinlich massgeblich von therapeutischen Überlegungen beeinflusst gewesen, 

die aber für die Bemessung der Invalidität zwingend hätten ausgeblendet werden 

müssen. Zwar haben die Sachverständigen des ZMB und der MEDAS Bern versucht, 

eine retrospektive objektive Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache abzugeben, aber sie haben darauf hingewiesen, dass 

eine solche retrospektive Beurteilung angesichts der dünnen Aktenlage mit gewissen 

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Unsicherheiten behaftet sei. Folglich enthalten auch die Gutachten des ZMB und der 

MEDAS Bern keine überwiegend wahrscheinlich zutreffende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache. Der 

damalige medizinische Sachverhalt steht deshalb nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest; diesbezüglich liegt eine 

objektive Beweislosigkeit vor. Vor diesem Hintergrund muss auf jene 

Sachverhaltsannahme abgestellt werden, die der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrunde gelegt worden ist. Mit anderen Worten muss davon ausgegangen werden, 

dass der Beschwerdeführer damals selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten 

lediglich zu 50 Prozent arbeitsfähig gewesen ist und dass er diese Restarbeitsfähigkeit 

nur in einem geschützten Rahmen hätte verwerten können.

1.3 Mit Blick auf den revisionsrechtlich erforderlichen Sachverhaltsvergleich ist zu 

prüfen, ob der aktuelle Sachverhalt bei der Eröffnung der angefochtenen Verfügung mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestanden 

hat. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob auf das Gutachten der MEDAS Bern 

abgestellt werden kann. Diese Frage ist zu bejahen. Die Sachverständigen haben die 

gesamten medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt und sie haben den 

Beschwerdeführer internistisch, chirurgisch, neurologisch, orthopädisch und 

psychiatrisch untersucht. Sie haben sowohl seine subjektiven Angaben als auch die 

von ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde ausführlich wiedergegeben, womit 

feststeht, dass sie den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers umfassend 

erhoben und gewürdigt haben. Anders als beispielsweise im Gutachten von Dr. C.___ 

sind die subjektiven Angaben und die objektiv-klinischen Befunde im Gutachten der 

MEDAS Bern klar voneinander abgegrenzt worden. Die Schlussfolgerungen der 

Sachverständigen hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

sind nachvollziehbar und überzeugend anhand der objektiv-klinischen Befunde 

hergeleitet worden. Weder im Gutachten selbst noch in den übrigen Akten finden sich 

Hinweise, die Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens der MEDAS Bern 

wecken würden. Insbesondere besteht eine weitgehende Übereinstimmung zum 

Gutachten des ZMB, das sich ebenfalls als sorgfältig erarbeitet, nachvollziehbar und 

überzeugend erweist. Abweichungen zwischen den beiden Gutachten liegen nur 

bezüglich jener Sachverhaltselemente vor, die sich in der Zeit zwischen den beiden 

Begutachtungen wesentlich verändert haben: Neu hat der Beschwerdeführer an einer 

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objektivierbaren Schultererkrankung rechts gelitten, der die Sachverständigen der 

MEDAS Bern sorgfältig und überzeugend Rechnung getragen haben. Ebenfalls als eine 

Veränderung ist der Umstand zu qualifizieren, dass der Beschwerdeführer bei der 

Begutachtung durch die MEDAS Bern (ausser in der neurologischen Untersuchung) 

deutlich weniger Verdeutlichungs- und Aggravationstendenzen als noch bei der 

Begutachtung durch das ZMB oder bei früheren Untersuchungen gezeigt hat. Das 

erhöht die Überzeugungskraft des Gutachtens der MEDAS Bern. Möglicherweise 

besteht diesbezüglich ein Zusammenhang mit der zwischenzeitlich erfolgten 

beruflichen Abklärung, die der Beschwerdeführer offenbar als befriedigend und 

motivierend erlebt hat. Jedenfalls kann auf das Gutachten der MEDAS Bern abgestellt 

werden. Folglich steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung in der Lage gewesen ist, in einer ideal leidensadaptierten 

Tätigkeit ein Pensum von 70 Prozent zu verrichten, ohne dass er dabei auf einen 

geschützten Rahmen angewiesen gewesen wäre. Der Sachverhalt hat im Zeitpunkt der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung also nicht mehr jener Sachverhaltsannahme 

entsprochen, die der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt 

worden war, weshalb die Voraussetzung des Art. 17 Abs. 1 ATSG für eine 

Rentenanpassung erfüllt gewesen ist.

1.4 Da nach so langer Zeit nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass der 

Beschwerdeführer immer noch an seinem früheren Arbeitsplatz tätig wäre, wenn er 

nicht von einem Betonkübel am Kopf getroffen worden wäre, besteht seine 

Validenkarriere in einer Bauhilfsarbeit auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt. Die Akten enthalten keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer 

ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung unterdurchschnittlich leistungsfähig wäre. Der 

Umstand, dass er vor dem Unfall ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hat, ist 

folglich auf Zwänge des invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen 

Arbeitsmarktes zurückzuführen und deshalb bei der Bestimmung des 

Valideneinkommens zu ignorieren. Der Zentralwert der entsprechenden Löhne hat 

gemäss den aktuellsten Ergebnissen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE 

2012, TA1, Branchen 41–43) 5’430 Franken betragen. Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung 2012–2016 (Basis 2010, Branchen 41–43; Indexstand 2012: 

101,7 Punkte; Indexstand 2016: 102,9 Punkte) und der betriebsüblichen Arbeitszeit von 

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41,4 Stunden pro Woche im Jahr 2016 (Branchen 41–43) entspricht das einem 

Jahreslohn von 68’236 Franken. Die Invalidenkarriere ist dagegen neu zu definieren, 

weil dem Beschwerdeführer nun eine Hilfsarbeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zugemutet werden kann. Der Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne hat gemäss der LSE 2012 (TA1, alle Branchen) 5’210 Franken pro 

Monat betragen. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 2012–2016 

(Basis 2010, alle Branchen; Indexstand 2012: 101,7 Punkte; Indexstand 2016: 104,1 

Punkte) und der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche im Jahr 

2016 (alle Branchen) entspricht das einem Jahreslohn von 66’715 Franken. 

Definitionsgemäss liegt der Lohn von 50 Prozent der Hilfsarbeiter unter diesem 

Zentralwert, während der Lohn der anderen 50 Prozent der Hilfsarbeiter über diesem 

Zentralwert liegt. Diese Ausgangslage zwingt dazu, aus einer rein 

betriebswirtschaftlich-ökonomischen Sichtweise zu untersuchen, ob der Ausgangswert 

des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens des Beschwerdeführers genau 

dem Zentralwert entspricht oder ob es höher oder tiefer als dieser Zentralwert ist. Die 

Akten enthalten keinerlei Hinweise, die die Annahme rechtfertigen könnten, der 

Beschwerdeführer hätte (selbst ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung) einen über 

dem Zentralwert liegenden Lohn erzielen können. Der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens kann folglich maximal dem 

Zentralwert entsprechen. Infolge der Gesundheitsbeeinträchtigung ist allerdings die 

Flexibilität des Beschwerdeführers stark eingeschränkt. Er ist weder in der Lage, in 

dem Sinne „Überstunden“ zu leisten, dass seine Arbeitsleistung jener eines 

vollerwerbstätigen gesunden Arbeitnehmers entsprechen würde, noch kann er „echte“ 

Überstunden leisten, das heisst mehr als ein Vollpensum verrichten. Hinzu kommt, 

dass er sein zumutbares Pensum von 70 Prozent nicht in derselben Weise verrichten 

kann wie ein gesunder Arbeitnehmer, der sich in einem Pensum von 70 Prozent 

anstellen lässt. Der Beschwerdeführer muss ganztags anwesend sein, kann aber nur 

eine verminderte Leistung erbringen und muss zusätzliche Pausen einlegen. Dadurch 

verlangsamt und behindert er die Betriebsabläufe, was den betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Wert seiner Arbeitsleistung mindert. Aus diesen Gründen muss bei der 

Ermittlung des Ausgangswertes des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens eine Korrektur vom Zentralwert vorgenommen werden. Dieser 

sogenannte Tabellenlohnabzug beläuft sich hier praxisgemäss auf zehn Prozent. Der 

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Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens beträgt folglich 

60’044 Franken. Bei einem zumutbaren Pensum von 70 Prozent resultiert ein 

Invalideneinkommen von 42’031 Franken. Angesichts des Valideneinkommens von 

68’236 Franken resultiert ein gerundeter Invaliditätsgrad von 38 Prozent. Dieser 

berechtigt nicht zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung. Damit erweist sich 

die in der angefochtenen Verfügung angeordnete Aufhebung der laufenden Rente als 

rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

2.  

Bei diesem Ergebnis muss der sich auf die Durchführung von beruflichen Massnahmen 

abzielende Teil des Eventualbegehrens des Beschwerdeführers geprüft werden. Ein 

allfälliger Anspruch auf berufliche Massnahmen hat nicht zum Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung gehört. Mit einer Prüfung des entsprechenden 

Beschwerdebegehrens würde deshalb der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens 

in einer unzulässigen Weise ausgedehnt. Etwas anderes würde nur gelten, wenn der 

Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ als Ausfluss der allgemeinen 

Schadenminderungspflicht die Parteien zur Durchführung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen zwingen würde. Das ist hier aber nicht der Fall, weil auch 

ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen kein Rentenanspruch mehr besteht. Auf 

das entsprechende Eventualbegehren ist deshalb nicht einzutreten. Die 

Beschwerdegegnerin wird aber prüfen, wie die berufliche Wiedereingliederung des 

motivierten Beschwerdeführers mit beruflichen Eingliederungsmassnahmen unterstützt 

werden könnte.

3.  

Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem unterliegenden Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 

Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1.  

Soweit auf sie eingetreten werden kann, wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

Kosten sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2019
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Vorgehen, wenn der Sachverhalt bei der ursprünglichen Rentenzusprache nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2019, IV 2016/364).

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