# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94765093-f127-5523-b607-823a0b030685
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-05
**Language:** de
**Title:** Nach Rückweisung zu weiteren Abklärungen wurde ein beweiskräftiges Gutachten eingeholt, gestützt darauf ist eine angepasste 100%ige AF ausgewiesen; Bf hat sich freiwillig mit einem geringen Valideneinkommen zufriedengegeben; kein Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2018.00531
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00531.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00531
damit vereinigt
IV.2018.00532
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
5. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1963, meldete sich u
nter Hinweis auf
Cluster Kopfschmer
zen am 31. Oktober 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, klärte die medizinische (Urk. 7/9-24) und erwerbliche (Urk. 7/25-28) Situation ab und holte bei der
Y.___ AG
ein
bidisziplinäres
Gutachten ein, das am 28. März 2013 erstattet wurde (Urk. 7/37).
Die
IV-Stelle
sprach dem Versicherten
mi
t Verfügung vom 27. März 2015
bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente ab 1. Juni 2012 zu (Urk. 7/61 [Begründungsteil], Urk. 7/65). Die dagegen am hiesigen Gericht er
hobene Be
schwerde (Urk. 7/71/3-7) wurde mit
Urteil vom 1. März 2016 teilwei
se gutgeheis
sen und die Sache zur weiteren Abklärung in medizinischer und erwerblicher Hinsicht zurückgewiesen (Prozess IV.2015.00489; Urk. 7/76/1-14).
1.2
Die IV-Stelle veranlasste bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, ein neurologisches Gutachten, welches am 22. April 2017 erstattet wurde (Urk. 7/92).
Mit Stellungnahme vom 24. Mai 2017 beantwortete
Dr.
Z.___
die E
rgänzungsfragen des Regionalen Ä
rztlichen Diens
tes (RAD; Urk. 7/93+95).
Weiter holte die IV-Stelle beim Versicherten Angaben zur erwerblichen Situation ein (Urk. 7/96, Urk. 7/101) und führte eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (Urk. 7/108) durch. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/110
; Urk.
7/112-113, Urk. 7/121), in welchem die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Leis
tungsgesuches sowie die Rückforderung bereits ausgerichteter Rentenzahlungen in Aussicht stellte, verneinte sie mit Verfügung vom 14. Mai 2018 einen Renten
anspruch (Urk. 7/125 = Urk. 2). Mit Verfügung vom 15. Mai 2018 forderte sie vom Versicherten für die Zeit vom 1. März 2015 bis 30. April 2015 zu Unrecht ausbezahlte Renten in der Höhe von Fr. 1'176.-- zurück (Urk. 7/126 = Urk. 9/2).
2.
2.1
Der Versicherte erhob am 11
.
Juni 2018
Beschwerde gegen die
rentenaufhebende Verfügung vom 14. Mai 2018
(
Urk.
2) und beantragte
in materieller Hinsicht, die Verfügung
sei aufzuheben und
es sei
ihm
eine ganze Rente auszurichten. Even
tuell sei die Angelegenheit zwecks umfassender Abklärung an die IV-Stelle zu
rückzuweisen
(Urk.
1 S.
2
oben
).
In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung
der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (S. 5
lit
. C).
Dieses Ver
fahren wurde unter der Prozessnummer
des vorliegenden Verfahrens Nr.
IV.201
8.00531
angelegt.
Mit Beschwerdeantwort vom 2
.
August 2018
beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde
sowie die Vereinigung mit dem Verfahren IV.2018.00532 betreffend Rückforderung (Urk. 6).
2.2
Ebenfalls am
1
1. Juni 2018
erhob der Versicherte Beschwerde gegen die
Rück
forderungsv
erfügung
vom 15. Mai 2018 (Urk. 9
/2
/1
) und beant
ragte, diese sei aufzuheben. Sodann ersuchte er um Sistierung des Verfahrens, bis im Prozess IV.2018.00531 entschieden worden sei, sowie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 9/1 S. 2 oben).
Dieses Verfahren wurde unter der Prozessnummer IV.201
8
.00
532
angelegt.
Mit Beschwerdeantwort vom 2. August 2018 beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde sowie die Vereinigung mit dem Verfahren IV.2018.00531 betreffend Rentenaufhebung (Urk. 9/5).
Mit Verfügung vom 10. August 2018 (Urk.
1
0) wurde der Prozess Nr.
IV.201
8
.00
532
antragsgemäss mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.201
8
.00
531
vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben. Gleichzeitig wurde
n
das Gesuch des
Beschwerdeführer
s um Sistierung des Verfahrens betref
fend Rückforderung als gegenstandslos geworden abgeschrieben, sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung durch Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle, Winterthur, bewilligt und ihm
die Be
schwerdeantwort
en
vom
2
.
August 2018
zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die rechtlichen G
rundlagen wurden
in der Verfügung vom 2
7.
März 2015 (
Urk.
7/61 und
Urk.
7/65) sowie
im Urteil vom 1
.
März
2016 im Prozess IV.2015.00
489 in Erwägung 1 dargelegt (Urk. 7
/
76
/3-
4
). Darauf kann – mit den nachfolgenden Ergänzungen - verwiesen werden.
1.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der rentenaufhebenden Verfügung (Urk. 2) da
von aus, der Beschwerdeführer
sei
gestützt auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
in einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit ohne Schichtwechsel und ohne Belastung durch Lärm, Wetter ode
r Hitze zu 100 % arbeitsfähig
(S. 2 oben). Diese Arbeitsfähigkeit sei trotz Morphinkonsum gegeben (S. 3 Mitte).
Gemäss den Abklärungen vom Dezember 2017 sei der Beschwerdeführer als zu 100 % Erwerbstätiger zu qualifizieren. Das Einkommen ohne gesundheitliche Einschränkungen als Schlagzeuger lasse sich nicht genau eruieren. Gemäss seinen eigenen Angaben habe er teilweise nur knapp seinen Existenzbedarf decken kön
nen. Auch aus dem individuellen Kontoauszug habe kein stabiles Einkommen ermittelt werden können. Demnach sei das versicherte Einkommen im Gesund
heitsfall sehr niedrig. Es sei irrelevant, wie hoch das Einkommen mit gesundheit
lichen Einschränkungen festgelegt werde. Eine Erwerbseinbusse von 40 % werde der Beschwerdeführer nicht erreichen können (S. 2 oben).
Selbst wenn von einem durchschnittlichen Einkommen als Musiker ausgegangen werde, würde bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit das Invalideneinkommen so
hoch sein, dass sich damit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergeben würde (S. 3 unten).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1),
es sei nach wie vor unklar, ob die heute geklagten Beschwerden von den Cluster
kopfschmerzen oder vom fehlenden Morphium stammen würden. Die Kopf
schmerzen seien jedenfalls noch immer vorhanden - aus welchen Gründen auch immer, und diese würden zu einer Arbeitsunfähigkeit führen. Werde Morphium einge
n
ommen, führe dies ebenfalls zu einer Arbeitsunfähigkeit infolge der Wir
kung des Medikamentes. Somit bestehe
in jedem Fall
eine
Arbeitsunfähigkeit (S. 4
Rz
11).
Um der Schmerzursache auf den Grund gehen zu können, müsste ein Entzug angeordnet werden. Während dieses Entzuges würde weiterhin eine volle Arbeits
unfähigkeit bestehen. Aktuell könne jedoch aufgrund des unklaren Sachverhaltes nicht von einer Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden
. Eine angepasste Tätigkeit könne sodann auch infolge nicht vorhandener Ausbildung nicht in Betracht ge
zogen werden (
R
z
12).
Bei einer vollen Arbeitsunfähigkeit sei irrelevant, wie hoch das
Valideneinkom
men
gewesen sei. Auch wenn letzteres tief gewe
sen sei, sei die Reduktion auf „
Null Einkommen
”
erheblich, so dass ein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resul
tiere (S. 5
R
z
13).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf ihre Abklä
rungen zu Recht davon ausgehen durfte, dass der Beschwerdeführer in einer an
gepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist
.
3.
3.1
Der medizinische Sachverhalt bis zur Verfügung vom 27. März 2015 wurde be
reits im Urteil vom 1. März 2016 im Prozess IV.2015.00489 abgebildet
, worauf zu verweisen ist
(Urk. 7/76/6-9 Erwägung 3
.1-3.6
). Es wurde insbesondere fest
gehalten, dass erstmals im August
2006
ein Cluster
headache
diagnostiziert wurde.
In der Folge
wurde diese Diagnose von sämtlichen
Ärzten
bestätigt (Er
wägung 3.1 des besagten Urteils).
Aufgrund der damaligen Aktenlage war jedoch die Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit ungenügend abgeklärt
: Die Unklarheit
betraf
insbesondere
die Frage, weshalb für die bisherige Tätigkeit als Schlagzeuger, welche seitens der
Y.___
-Gutachter
als zu 50 % zu
mutbar erachtet wurde, dieselbe Arbeitsfähigkeit galt wie für eine Verweistätig
keit, die keine Trigger wie Lärm oder Lichteffekte mit sich bringt (vgl. Erwägung
4.2). Im Januar 2015 stand sodann ein Opiat-Entzug im Raum (vgl. Erwägung 4.4).
3.2
Im Nachgang
zum
Urteil vom 1. März 2016 gab der Beschwerdeführer a
uf Nach
frage der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 7/79/1) an, er befinde sich zurzeit einzig bei
Dr.
A.___
in Behandlung (Urk. 7/80).
Dr.
A.___
reichte trotz
mehrmaliger
An
frage keinen Arztbericht ein (vgl. Urk. 7/81-83).
3.3
Am 22. April 2017 erstattete
Dr.
Z.___
ein neurologisches Gutachten (Urk.
7/92
).
Dr.
Z.___
hielt fest
, der Beschwerdeführer habe auch auf Nachfrage keine ge
nauen Angaben zur Anfallsfrequenz der Kopfschmerzen machen können. Ein
en
Kopfschmerzkalender führe er nicht. Anamnestisch habe er berichtet, dass er frü
her viele Attacken gehabt und jetzt überhaupt keine mehr habe. Jedoch habe er einen Dauerkopfschmerz. Dies decke sich mit den Angaben im neurologischen
Y.___
-Gutachten. Dort habe der Beschwerdeführer angegeben, früher ein bis zwei Attacken teilweise auch drei bis vier Mal am Tag gehabt zu haben während einiger Jahre (von zirka 2006 bis 2011). Zum Gutachtenszeitpunkt im Jahr 2013 habe der Beschwerdeführer angegeben, er habe keine Anfälle mehr
,
aber
einen Dauerkopfschmerz (S. 16 Mitte).
Auch a
ktuell gebe der Beschwerdefüh
r
er an, keine Attacken mehr zu haben. Je
doch habe er einen Dauerkopfschmerz. Dies entspreche den Angaben im Jahr 201
3.
Auf Nachfrage habe er
berichtet
, der Schmerz sei nicht dauernd vorhanden. Es würde auch schmerzfreie Intervalle von einigen Stunden geben. Der Schmerz würde langsam
wieder
beginnen
. Er nehme dann Morphium-Tr
opfen und es werde
wieder besser (S. 17 oben).
Dr.
Z.___
führte aus, diagnostisch sei das Vorliegen eines Clusterkopfschmerzes anhand der Aktenlage plausibel belegt. Es stelle sich aber die Frage, ob aktuell die Clustererkrankung überhaupt noch vorliege. Der Clusterkopfschmerz trete
meistens in Phasen von durchschnittlich einigen Wochen bis einigen Monaten
auf
und verschwinde dann meistens wieder. Bei nicht wenigen Patienten
würden
diese wochen- und monatelangen Phasen über
mehrere
Jahre
kommen und ge
hen
. Eine über viele Jahre anhaltende Clustererkrankung mit täglichen Schmer
zen sei nur selten in der Literatur beschrieben und auch in der klinisch-neurolo
gischen Erfahrung selten anzutreffen. Hierzu passe, dass beim Beschwerdeführer nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren keine oder fast keine Clusteranfälle vorhanden seien (S. 17 unten).
Der Beschwerdeführer beschreibe einen dumpfen Dauerschmerz. Diese Schmerz
charakteristik sei untypisch für einen Clusterkopfsch
merz, der von den Patienten uni
sono als akut, „grell”, stechend, manchmal auch elektrisch beschrieben werde.
Hierbei handle es sich um ein wichtiges diagnostisches Kriterium, da die Schmerz
charakteristik bei Clusterpatienten im Regelfall sehr typisch und gleichförmig be
schrieben werde (S. 18 oben).
Des Weiteren
trete der Clusterkopfschmerz plötzlich auf
. Von den betroffenen Patienten werde das Auftreten der Symptomatik als plötzlich einschiessend, „wie aus heiterem Himmel”, „
attackenförmig
” beschrieben. Die vom Beschwerdeführer beschriebene langsame dumpfe Schmerzzunahme passe überhaupt nicht zur Diagnose einer Clusterattacke. Aus fachneurologischer Sicht sei es sehr viel wahr
scheinlicher, dass es sich um eine Entzugserscheinung handle. Die von ihm ver
wendeten Morphin-Tropfen
hätten
eine relativ kurze Halbwertszeit. Es sei sehr wahrscheinlich, dass durch Absinken des Blutspiegels des Medikamentes Mor
phium beim Beschwerdeführer eine Entzugssymptomatik auftrete, die sich bei ihm als dumpf-drückender „Schmerz” äussere. Hierzu passe das prompte Sistieren nach Gabe von Morphium (S. 18 Mitte).
Im Regelfall helfe Morphium bei Clus
terkopfschmerz nicht (S. 18 unten).
Eine solche Behandlung sei nicht leitlinien
gerecht (S. 26 Ziff. IV.1).
Dr.
Z.___
diagnostizierte Folgendes (S. 20 f.):
-
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
chronischer Clusterkopfschmerz, aktuell remittiert (ICD-10 G44.0)
-
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
iatrogene Morphium-Abhängigkeit (ICD-10 F11.24)
Der Clusterkopfschmerz beziehungsweise die Angst vor neuen Clusterattacken führe zu einer Aufrechterhaltung der Morphium-Abhängigkeit (S. 25 Ziff. III.3).
An verbleibenden Therapieoptionen bestehe die Möglichkeit eines ärztlich über
wachten langfristigen Morphium-Entzuges. Die Erfolgsaussichten hierfür seien jedoch als ungünstig einzustufen bei einer langjährig vorhandenen Morphium-Abhängigkeit und erheblichem Widerstand des Beschwerdeführers gegen den Entzug aufgrund seines persönlichen Krankheitsmodells (Morphium als einzig wirksames Medikament gegen die von ihm sehr gefürchteten Cluster-Attacken; S. 27 oben).
Dem Beschwerdeführer könne allerdings eine Vernachlässigung
von therapeutischen Optionen nicht vorgeworfen werden
. Es sei primär ärztliche Auf
gabe, den Beschwerdeführer zu einer Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung zu motivieren, da er die Morphium-Abhängigkeit in seinem Krankheitsmodell nicht sehe und auch nicht sehen könne (S. 29 Ziff. 4).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Schlagzeuger und Schlagzeuglehrer be
stehe seit dem 1. Juni 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %
. Bei erfolgreichem
Morphiumentzug
und erfolgreicher Clusterbehandlung beziehungsweise Nicht
wiederauftreten eines Clusterkopfschmerzes sei medizinisch-theoretisch über ei
nen Zeitraum von ein bis zwei Jahren eine Arbeitsfähigkeit von 100 % erreichbar. Die Erfolgsaussichten für einen erfolgreichen Entzug seien aber nicht sehr hoch (S. 30 f. Ziff. VI.1).
In einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit ohne Auslösefaktoren für Clus
terkopfschmerzen (keine Tag-/Nachtschicht, keine Tätigkeiten, in denen der Be
schwerdeführer Rauch, Staub, Gas oder extrem lauten Geräuschen exponiert sei)
liege seit dem letzten Gutachten vom Jahr 2013 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vor. Die von
Dr.
A.___
oder vom
Y.___
-Gutachter attestierte 100%ige bezie
hungsweise 50%ige Arbeitsunfähigkeit sei nicht schlüssig, da der Beschwerde
führer seit dem Jahr 2013 keine Clusterattacken mehr habe. Er beschreibe zwar einen leichteren Kopfdruck oder leichte Schmerzen, die jedoch fluktuieren und die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht relevant einschränken würden (S. 32 Ziff. 2).
3.4
Die Beschwerdegegnerin fragte bei
Dr.
Z.___
im Hinblick auf das von ihm er
stattete Gutachten (vorstehend E. 3.3) unter anderem nach, ob es zutreffe, dass in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit trotz Morphinkonsum von einer Arbeitsfä
higkeit von 100 % auszugehen sei (Urk. 7/93/1 Ziff. 4).
Dr.
Z.___
führte dazu am 24. Mai 2017 was folgt aus (Urk. 7/95/2-3 Ziff. 4): Es sei richtig, dass in einer wie von ihm beschriebenen angepassten Tätigkeit trotz Morphinkonsum von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % aus
zu
gehe
n sei
.
Wie dis
kutiert habe der
Beschwerdeführer keine Clustera
ttacken mehr. Anhand des Be
fundes und des vom Beschwerdeführer beschriebenen
Tagesablaufes bestehe ein Restleistungsvermögen von 100 % für leichte angepasste Tätigkeiten.
Eine Morphinabhängigkeit bedeute nicht automatisch eine Arbeitsunfähigkeit. Die Morphineinnahme beim Beschwerdeführer sei stabil, das Medikament werde regelmässig unter ärztlicher Aufsicht genommen. Somit ähnle seine Situation derjenigen eines stabil mit Methadon substituierten Patienten, der arbeitsfähig sei, oder jener eines Schmerzpatienten, der erfolgreich auf ein Opiat (zum Beispiel ein Morphin-Schmerzpflaster) eingestellt sei.
3.5
Am 9. November 2017 erfolgte eine Abklärung der Qualifikation des Beschwer
deführers (Abklärungsbericht vom 17. November 2017, Urk.
7/108
).
Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer nach der Ausbildung an der Jazzschule
B.___
im Jahr 1983
(S. 2 Ziff. 2.1) als Schlagzeuger in einer Band gespielt und auch eine eigene Band gegründet hat. Was er in dieser Zeit verdient und als Ein
nahmen versteuert habe, könne er nicht sagen. Er habe nie eine Buchhaltung geführt. Über
den finanziellen Bereich habe er absolut keine Übersicht gehabt. An Geld habe es i
hm aber immer gefehlt. Er habe „
schlimm gelebt
”
, aber eine gute Zeit gehabt. Kollegen und Bekannte hätten ihm immer mal wieder finanziell etwas ausgeholfen (Ziff. 2.3).
Obwohl es ein hartes Business sei, wäre er bei Gesundheit weiterhin Musiker ge
blieben. Auch jetzt würde er wieder in diesen Beruf zurückkehren, wenn es seine Gesundheit zulassen würde (Ziff. 2.5).
Die Abklärungsperson gelangte zum Schluss, der Beschwerdeführer sei als zu 100 % Erwerbstätiger einzustufen (Ziff. 2.6).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer
ging
pauschal
davon aus
, bei ihm seien noch immer Kopf
schmerzen
- welcher Ursache auch immer - vorhanden
, weshalb
jedenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen
sei. Konkrete Mängel am Gutachten von
Dr.
Z.___
brachte er allerdings keine vor
(vorstehend E. 2.2).
Seine Ansicht, es sei
auch gestützt auf die Ausführungen von
Dr.
Z.___
von einer 100%igen Ar
beitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten auszugehen
, findet in dem besagten Gutachten
keinerlei
Stütze
:
Dr.
Z.___
diskutierte die Wechselwirkung zwischen der Clusterkopfschmerz
problematik, welche seit mehreren Jahren nicht mehr auftrat - dagegen wandte der Beschwerdeführer im Übrigen nichts
G
egenteiliges ein - und
welche deswegen
als remittiert gilt, und der iatrogenen Morphinabhängigkeit ausführlich.
Ebenfalls ist dem Gutachten zu entnehmen, dass
Dr.
Z.___
die Ursache der aktuellen Kopf
schmerzproblematik auf die Morphinabhän
g
igkeit beziehungsweise die Entzugs
erscheinungen beim Nachlassen der Wirkung
des Morphins
zurückführt. Auch in dieser Hinsicht ist die Darlegung des Beschwerdeführers, die Ursache seiner Be
schwerden sei noch immer unklar und weiter abklärungsbedürftig, widerlegt. Auch bedarf es keines erfolgreich durchgeführten Entzuges (vgl. Urk. 1
Rn
12): Zwar wäre ein Entzug medizinisch-theoretisch zumutbar
, jedoch ist eine ange
passte Tätigkeit aus medizinisch-theoretischer Sicht auch ohne erfolgreich
en
Ent
zug zu 100 % zumutbar
. Dies begründete
Dr.
Z.___
schlüssig, indem er auf die nachvollziehbare Vergleichssituation eines stabil mit Methadon substituierten Patienten oder eines erfolgreich eingestellten Schmerzpatienten hinwies
(vorste
hend E. 3.4).
Auch der Beschwerdeführer kann als erfolgreich eingestellter Patient eingestuft werden,
da
seine Schmerzen nachlassen nach Einnahme der Morphin-Tropfen (vorstehend E. 3.3).
4.2
Das G
utachten
von
Dr.
Z.___
beruht auf für die strittigen Belange umfassenden Untersuchungen und berücksichtigt die vo
m
Beschwerdeführer geklagten Be
schwerden in angemessener Weise. Sodann wurde es in Kenntnis der und in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
erstattet und trägt der konkreten medizini
schen Situation Rechnung. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Es ist für die Beantwortung der Fragen umfassend und erfüllt die
praxisgemässen
Kriterien (vgl. vorstehend
E. 1.
2
) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
Insbesondere begründete
Dr.
Z.___
die von den
Y.___
-Gutachtern und
Dr.
A.___
(vgl. dazu vorstehend E. 3.1)
abweichende höhere Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nachvollziehbar mit dem Umstand, dass eine
Tätigkeit, welche
keine Auslösefaktoren für
Clusterkopfschmerzen enthält, durchaus zumutbar sei. Den Zeitpunkt legte
Dr.
Z.___
auf den
Untersuchung
stag
bei
m
Y.___
-Gutachter am 1. März 2013 (vgl. Urk. 7/37/1 unten)
fest
, zumal
d
er
Beschwerdeführer
seit
her
frei von Clusterattacken
sei
(vgl. vorstehend E. 3.3). Im Gegensatz zur Beurteilung im
Y.___
-Gutachten nahm
Dr.
Z.___
somit eine umfassende Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit sowohl für seine bisherige Tätigkeit als Schlagzeu
ger wie auch für Trigger-freie angepasste Tätigkeiten vor
.
Auf die Beurteilung von
Dr.
A.___
kann - wie bereits im Urteil vom 1. März 2016 festgehalten (vgl. Urk. 7/76/9-10 Erwägung 4.3) - aufgrund der verbesserten Schmerzproblematik nicht abgestellt werden. Seit dem besagten Urteil vom 1. März 2016 reichte
Dr.
A.___
trotz mehrfacher Aufforderung der Beschwerde
gegnerin keine aktuellen Arztberichte mehr ein (vgl. vorstehend E. 3.2).
4.3
Zusammengefasst ist gestützt auf die Beurteilung von
Dr.
Z.___
von einer seit 1. März 2013 zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer angepassten kör
perlich leichten Tätigkeit ohne Schichtarbeit und ohne Auslösefaktoren für Clus
terattacken (Rauch, Staub, Gas, extrem laute Geräusche) auszugehen.
5.
5.1
Es bleiben die erwerblichen Auswirkungen der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit zu prüfen.
5.2
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse,
beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich un
terdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemes
sung nach
Art.
16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkom
mensniveau begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entwe
der überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind.
Die Parallelisierung der Einkommen trägt somit dem Umstand Rechnung, dass die versicherte Person
als Invalide
realistischerweise
nicht den Tabellenlohn er
zielen kann, weshalb ein entsprechend tieferes
Invalideneinkommen
anzunehmen ist (BGE 135 V 58 E. 3.4.3, Urteil des Bundesgerichts 9C_488/2008 vom
5.
Sep
tember 2008 E. 6.4, zusammengefasst in: SZS 2008 S. 570; Urteile des Bundes
gerichts I 428/04 vom
7.
Juni 2006 E. 7.2.2; I 630/02 vom 5. Dezember 2003 E.
2.2.2). Kann tatsächlich oder
zumutbarerweise
ein durchschnittliches Invaliden
einkommen erzielt werden, dann besteht kein Grund, ein aus wirtschaftlichen Gründen unterdurchschnittliches
Valideneinkommen
auf ein durchschnittliches hochzurechnen. Denn mit einer solchen Vorgehensweise würden in gesetzwidri
ger Weise Einkommenseinbussen berücksichtigt, die nicht gesundheitlich bedingt sind. Entsprechend der gesetzlichen Regelung ist somit das (zumutbare) Invali
deneinkommen nicht demjenigen Einkommen gegenüberzustellen, das ohne Ge
sundheitsbeeinträchtigung bei vollständiger Ausschöpfung des wirtschaftlichen Potenzials
zumutbarerweise
hätte erzielt werden können, sondern demjenigen, das konkret erzielt worden wäre (BGE 135 V 58 E. 3.4.3 in
fine
).
5.3
Der Beschwerdeführer ist
aufgrund seiner
eigenen Angaben
anlässlich der
durch
geführte
n
Abklärung (vgl. vorstehend E. 3.5) als zu 100 % Erwerbstätiger zu qua
lifizieren.
Vor Eintri
tt des Gesundheitsschadens war
er
seit 1989
als Schlagzeuger tätig. Eine Tätigkeit als Schlagzeuglehrer ist aufgrund der Akten nicht ausgewiesen.
Na
ch
eigenen Angaben hätten die Einkommen damals knapp zur Existenzsicherung gereicht und er sei zeitweise von seiner damaligen Partnerin oder von Bekannten finanziell unterstützt worden (Schreiben des Beschwerdeführers vom 3. Oktober 2017, Urk. 7/101).
Es ist der Beschwerdegegnerin zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer
seinen Lebensunterhalt vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 2006 mit äusserst
bescheidenen finanziellen Mitteln bestritt
, wobei das höchste gemeldete Jahres
einkommen Fr. 21'844.-- betrug
und auf ein vom anderen Ehegatten hinzuge
splittetes Einkommen zurückzuführen ist
(vgl. IK-Auszug
Jahr 1995,
Urk. 7/111)
, das nichts über die erwerbliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aussagt und daher ausser Acht zu bleiben hat
. Ab den 1990er-Jahren war er als Nichter
werbstätiger gemeldet. Die Anmeldung als Nichterwerbstätiger erfolgte nach An
gaben des Beschwerdeführers aufgrund der Möglichkeit, rückwirkend für fünf Jahre AHV-Beiträge nachbezahlen zu können (vgl.
Urk. 7/101 sowie
Urk. 7/108/3
oben).
Der Beschwerdeführer selbst gab gegenüber der Abklärungsperson an, es habe ihm als Musiker immer an Geld gefehlt
. Er habe in dieser Hinsicht „schlimm gelebt
”, aber eine gute Zeit gehabt
(vorstehend E. 3.5).
Der Beschwerdeführer lebte
folglich
aus freien Stücken von einem tiefen und un
regelmässigen Einkommen als Musiker und hat sich mit einem geringen
Verdienst
zufriedengegeben. Damit ist zur Bestimmung des
Valideneinkommens
nicht auf Tabellenlöhne
abzustellen. Dem IK-Auszug sind allerdings auch keine Angaben über den tatsächlich erzielten Verdienst zu entnehmen, da er ab den 1990er-Jah
ren als Nichterwerbstätiger gemeldet war.
Au
f
eine
Einkommensparallelisierung
ist unter diesen Umständen zu verzichten (vgl. vorstehend E. 5.2).
5.4
Somit ist der Beschwerdegegnerin zuzustimmen, dass das
Valideneinkommen
je
denfalls als derart tief einzustufen ist, dass
das Invalideneinkommen, welches gestützt auf die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik perio
disch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
zu ermitteln wäre, deutlich höher ausfallen würde.
Das Argument des Beschwerdeführers, eine angepasste Tätigkeit könne infolge nicht vorhandener Ausbildung gar nicht in Betracht gezogen werden, verfängt sodann nicht: Eine fehlende Berufsausbildung für eine angepasste (Hilfs-)Tätig
keit ist bei der Bestimmung des Kompetenzniveaus
zu berücksichtigen. Jede in der LSE
erfasste Tätigkeit enthält auch
Lohna
ngaben zu
einfachen Hilfst
ätigkei
ten. Selbst unter Berücksichtigung des tiefsten Tabellenlohnes für einfache Hilfs
tätigkeiten im Bereich Post-, Kurier- und Expressdienste (LSE 2012 Position 53, Männer, Kompetenzniveau 1),
welcher
monatlich Fr. 3
'
3
28.-- beträgt, würde hochgerechnet auf ein Jahreseinkommen
offensichtlich
keine Erwerbseinbusse resultieren.
5.5
Nach dem Gesagten liegt ei
ne anspruchsrelevante Erwerbseinbusse mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit nicht vor.
6.
Für den Zeitraum vom 1. Februar 2013 bis 28. Februar 2017 hat d
ie Beschwerde
gegnerin bereits Rentenleistungen
ausgerichtet. Vom 1. März 2015 bis 30. April 2015 wurde die Rente an den Beschwerdeführer direkt und für die restliche Zeit an das Sozialamt ausgerichtet. Diese ausgerichteten Leistungen forderte sie mit Rückforderungsverfügungen vom 15. Mai 2018 vom Beschwerdeführer (Urk. 9/2/1) und vom Sozialamt (Urk. 9/2/2) zurück
, wobei Letzteres die entspre
chende Verfügung nicht anfocht.
Da nach dem zuvor (vgl. E. 4 f.) Gesagten
kein Rentenanspruch bestand und be
steht, wurden
die Leistungen
zu Unrecht ausgerichtet
(
Art.
24
Abs.
1 ATSG)
. Die
angefochtene
Rückforderungsverfügung vom
15. Mai 2018 (Urk. 9/2/1) ist daher nicht zu beanstanden
, zumal auch der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwendungen erhob (
Urk.
9/1).
Dem Beschwerdeführer steht es offen, nach Eintritt der Rechtskraft bei der Be
schwerdegegnerin
ein
Erlassgesuch zu stellen
.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung sind die Gerichtskosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.2
Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle, steht bei diesem Verfahrensgang eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Nachdem sie
trotz entsprechender Aufforderung (
Urk.
10)
keine Aufstellung für ihre Bemühungen als unentgeltliche Rechtsvertreterin ein
gereicht hat, ist die aus der Gerichtskasse zu bezahlende Entschädigung vom Ge
richt ermessensweise festzusetzen. Die Parteikosten werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
). In Anwendung dieser Kriterien ist
Rechtsanwältin
Stanek
Brändle
vorliegend mit Fr.
2
'
0
00.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerden werden
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle, Winterthur,
wird mit
Fr.
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFonti