# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 12041398-5adc-5e80-b2fb-6c1f9001b2fa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-02-26
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Rentenverweigerung; IV-Stelle ist zu Recht auf die Neuanmeldung nicht eingetreten, da der Beschwerdeführer eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht hat; kein Anspruch auf Wiedererwägung  (BGE 8C_256/2019)
**Docket/Reference:** IV.2017.00526
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00526.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00526
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
26. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Umhang
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse 5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
, gelernter Maler, war zuletzt vom 1. Septem
ber
2001 bis 2
8.
Februar 2017 bei der Gemeinde
Y.___
als Steuersekretär
ange
stellt (
Urk.
7/40). Im April 2015 meldete
er
sich unter Verweis auf starke Nacken- und Kopfschmerzen sowie
eine
Depression erstmals bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/6). Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen, auferlegte die IV-Stelle
X.___
eine Schadenminderungspflicht (Fortführen der psychotherapeutischen und psychopharmakologischen Behandlung
,
Urk.
7/34) und verneinte mit Verfü
gung vom 1
2.
Mai 2016 einen Leistungsanspruch (Urk.
7/37).
1.2
Der Versicherte meldete sich am
6.
Oktober 2016 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf seit Dezember 2014 bestehende Depressionen, einen Nervenzusammenbruch, Schlaflosigkeit und ein Burnout erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/40). Nach durchgeführtem Vorbeschei
dverfahren (Vorbescheid vom 25.
Januar
2017 [
Urk.
7/47], Einwand vom
7.
Februar 2017 [
Urk.
7/48], begrün
de
ter Einwand vom
7.
März 2017 [
Urk.
7/58]
unter Beilage von diversen Arztbe
richten [
Urk.
7/51-55
,
Urk.
7/57
]
, ergänzender
Einwand vom 3
0.
März
2017 [Urk.
7/59]) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
3.
April 2017 auf das Leis
tungs
begehren nicht ein (
Urk.
7/62 =
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
a
m 1
1.
Mai 2017 Beschwerde (Urk.
1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente mit Wirkung ab
1.
Dezember 2015 auszurichten, eventuell
sei abzuklären, ob ein Anspruch auf Integratio
nsmassnahmen bestehe (Urk. 1
S.
2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
Juni 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
7/1-75]), was
dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
3.
Juni 2017 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
Mit Eingabe vom 2. November 2018 (Urk. 9) reichte der Beschwerdeführer einen Bericht des behandelnden Psychiaters zu den Akten (Urk. 10).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi
sions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der ver
sicher
ten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Ver
fü
gung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andern
falls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des Invaliditätsgrades
so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintre
tensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, es habe sich seit der Leistungsverweigerung vom Mai 2016 keine Änderung der beruflichen oder medi
zinischen Situation ergeben, es liege eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleichgebliebenen Sachverhaltes vor
, weshalb auf die Neuan
meldung nicht eingetreten werde
(
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde im Wesentlichen vor, beim Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 1
2.
Mai 2016
habe die Beschwerde
gegnerin
mehrfach de
n
Untersuchungsgrundsatz verletzt
,
in
s
besondere
durch Nicht
abklären des
orthopädische
n
Gesundheitszustand
s,
weshalb die Verfügung vom 1
2.
Mai 2016 in Wiedererwägung zu ziehen sei
. Es sei jedoch auch ein Revisionsgrund gegeben, nämlich indem
er
eine anspruchserhebliche Änderung der Invalidität glaubhaft gemacht
habe
(
Urk.
1).
3.
3.1
Bei
m Erlass
der
rentenverweige
r
nden
Verfügung vom
1
2.
Mai
2016
(
Urk.
7/37)
präsentierte sich die medizinische Aktenlage
wie folgt
:
3
.1
.1
Dr.
med. Z.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin,
hielt mit Bericht vom 2
8.
Januar 2015 zu Händen des Krankentaggeldversicherers (
Urk.
7/9/19-20) fest,
bei Vorliegen eines zervikobrachialen Syndroms links sowie eines Erschöp
fungs
syndroms habe beim Beschwerdeführer vom
8.
Dezember 2014 bis 1
1.
Januar 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab 1
2.
Januar 2015 sei der Beschwerdeführer zu 60
%
arbeitsunfähig zu erachten, wobei diese krankheits
bedingte Arbeitsunfähigkeit auch für andere Erwerbstätigkeiten gelte. In Zukunft sei mit der Erlangung der vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen (Urk. 7/9/19-20).
3.1
.2
Dr.
Z.___
berichtete am
2.
April 2015 zu Händen des Krankentag
geld
ver
siche
rers, in den letzten zwei Monaten habe sich der Beschwerdeführer in leicht gebessertem Zustand gezeigt, die Arbeitsfähigkeit von 40
%
habe erhalten werden können. Ab 1
4.
April 2015 trete der Beschwerdeführer zur Rehabilitation in die
A.___
ein. Es sei davon auszugehen, dass nachher die Arbeitsfähigkeit wieder gesteigert werden könne (
Urk.
7/9/15).
3.
1
.3
Mit Bericht
vom 1
5.
Juli 2015 zu Händen der Krankentaggeldversicherung
hielt
Dr.
Z.___
ab dem 2
2.
Juni 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
fest
. Mittel
fristig ging er davon aus, dass mit einer 100%igen Arbeit
sfähigkeit zu rechnen sei (Urk.
7/22/32).
3.1.4
Mit Bericht des
B.___
vom
7.
September 2015 (
Urk.
7/30/30-31) wurde ein bezüglich der Schmerzen erfreulicher Verlauf festgestellt. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert (
Urk.
7/30/30).
3.1
.
5
Dem psychiatrischen Gutachten der
C.___
vom 1
8.
Dezember 2015 zu Händen der beruflichen Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers
(
Urk.
7/28)
ist folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (
Urk.
7/28/25):
-
rezidivierende depressive Störung, teilremittierte mittelgradige Episode, gegenwärtig leichtgradigen Ausmasses (ICD-10 F33.0)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) sowie ein schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1) festgehalten (
Urk.
7/28/26).
Dem Gutachten ist des Weiteren zu entnehmen, insgesamt sei von einer ICD-10-konformen leichtgradigen Depressionssymptomatik auszuge
h
en, was gut mit dem im HAMD ermittelten Wert korreliere und zum beschriebenen Verlauf mit einer Teilremission einer ursprünglich mittelgradigen depressiven Symptomatik passe. Der höhere BDI-Wert weise darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer subjektiv noch deutlicher depressiv wahrnehme. Obschon fachärztliche Befunde zu frühe
ren Episoden fehlten, sei angesichts der langjährigen psychopharmakologischen Behandlung und der Aufnahme eines Coachings von einer relevanten depressiven Symptomat
ik in der Vergangenheit auszugeh
en, sodass mit überwiegender
Wahr
scheinlichkeit von rezidivierenden depressiven Phasen und somit einer rezidivie
renden depressiven Störung ausgegangen werden könne. Formal werde deshalb eine teilremittierte
mittelgradige depressive Episode - aktuell mit einer leicht
gra
digen Episode - im Rahmen einer rezidivierenden Depressionsstörung codiert (
Urk.
7/28/30). Aktuell bestehe eine depressive Symptomatik, die den
Beschwer
de
führer gemäss eigenen
Angaben durch eine Abnahme der Konzentrations
fähig
keit, Zunahme der Reizbarkeit und Abnahme der Energie sowie durch bestehende Existenzängste und Insuffizienzerleben einschränke. Dies führe einerseits zu Ein
schränkungen der Durchhaltefähigkeit und der Spontanaktivitäten, andererseits auch der Strukturierungsfähigkeit, der Entscheidungsfähigkeit und der sozialen Kompetenzen. In seiner jetzigen Tätigkeit wirkten sich vor allem die Einschrän
kungen der Durchhalte
-
und der Strukturierungs
- sowie der Kommunikations-
und Selbstbehauptungsfähigkeit aufgrund der Reizbarkeit einschränkend aus. Eine aktuelle Arbeitsbelastung von etwa 60
%
erscheine hier angemessen. Aus gutachterlicher Sicht wäre eine leichte Verbesserung der Leistung bei einer besser strukturierten Tätigkeit mit weniger Ablenkung, beispielsweise durch mangelnde Telefonanrufe und «Hilferufe» aufgrund von EDV-Problemen und eine Vermin
derung des Kundenkontaktes möglich. Unter diesen Voraussetzungen wäre von einer ang
epassten Tätigkeit auszugeh
en, bei der eine etwa 60-70
%
ige Leistung erbracht werden könnte. Es sei jedoch davon auszuge
h
en, dass sich in den nächsten Monaten der Zustand des Beschwerdeführers weiter v
erbessern werde,
und dass damit die Arbeitsfähigkeit wieder auf das frühere Niveau gesteigert wer
den
könne. Der jetzige Einsatz in einem 50-60%igen Pen
sum erscheine im Rah
men der bestehenden Eingliederung sinnvoll und zielführend (
Urk.
7/28/32-33). Zurzeit werde der Beschwerdeführer psychotherapeutisch und psychopharma
ko
logisch mit 30 mg Cipralex und Deanxit behandelt. Unter Cipralex sei es zu einer erheblichen Besserung seines Zustandes gekommen; der Beschwerdeführer habe einen Unterschied in der Wirkung im Vergleich zur vorherigen Medikation mit Fluoxetin erkannt. Insgesamt sei hier von einer
regelrechten Behandlung auszu
geh
en. Vor der Operation im Sommer sei es bereits zu einer erheblichen Remission der Symptomatik gekommen. Trotz des Rückschlags durch die Operation und den konsekutiven Schwierigkeiten mit der Versicherung besteh
e
auch jetzt eine langsame Verbesserung, die sich auch in der Zunahm
e des Arbeitspensums wider
spieg
le. Somit sei hier aus gutachterlicher Sicht von e
iner günstigen Prognose auszugeh
en. Es sei zu erwarten, dass sich der Beschwerdeführer in den nächsten sechs Monaten wieder vollständig erholen werde. Dabei empfehle es sich, allfällig verbleibende Restsymptome
–
bei unipolaren Depressionen ein nicht seltenes Phänomen
–
konsequent weiter zu behandeln (
Urk.
7/28/33).
3.
2
Anlässlich der Neuanmeldung
vom
6.
Oktober 2016 (
Urk.
7/40)
, womit eine
Ver
schlechterung
des
Gesundheitszustands seit der
rechtskräftigen
erstmaligen Beur
teilung des medizinischen Sachverhalts
mit Verfügung vom 1
2.
Mai 2016
geltend
gemacht wurde,
reichte der Beschwerdeführer die folgenden medizinischen Be
richte
zu den Akten:
3.2.1
Dr.
med. D.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates,
B.___
, Abteilung Chirurgie, hielt im Bericht vom 1
0.
Juni 2015 zu Händen von
Dr.
Z.___
(Urk.
7/57), fest, der Beschwerdeführer leide an posttraumatischen Beschwerden Sinus tarsi links
seitig bei Status nach Supinationstrauma vom 3
0.
April 2012 sowie an Pes plano
valgus et abductus bei zweitgradiger Tibialis posterior Insuffizienz beidseitig. Letztendlich seien die Beschwerden wahrscheinlich auf eine posttraumatische Vernarbung im Sinus tarsi zurückzuführen. Andere Gelenkspathologien bestün
den nicht. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 0
%
(
Urk.
7/57/1).
3.2.2
Dr.
med. E.___
, FMH Radiologie, hielt im Bericht vom
6.
Januar 2016 (
Urk.
7/51) fest, es bestehe eine geringgradige Arthrose im posterioren Komparti
ment des unteren Sprunggelenkes. Es bestünden keine weiteren wesentlichen degenerativen Veränderungen und keine ossäre Coalitio. Es liege ein prominenter Processus tali posterior vor, die Stellung und Artikulation sei regelrecht und es bestehe keine Fraktur (
Urk.
7/51).
3.2.3
Dr.
D.___
hielt mit Bericht vom
5.
April 2016 (
Urk.
7/52) folgende Diagnose fest (Urk. 7/52/1):
-
p
ersistierende Beschwerden Aussenseite Rückfuss bei Status nach:
-
regelrecht ausgeheilter plastischer Deckung vom
2.
Oktober 2015 (fecit Dr.
med. F.___
) bei postoperativem Wundinfekt mit USG-/OSG-Arthritis links durch Penicillin-sensib
l
en Staphylococcus aureus
-
Exploration und Ausräumung Sinus tarsi und Exploration der Pero
neal
sehnen links am 1
9.
August
2015
-
postoperative Hämatomevakuation am 2
0.
August
2015
-
Arthrotomie, Bakteriologieentnahme, Spülung und D
é
bridement unteres Sprunggelenk und Peronealsehnenfach links am 1
4.
September
2015, VAC
-
Verbandswechsel F
uss
links vom 1
8.
September
2015
-
D
é
bridement und Spülung linker F
uss
am 2
2.
September
2015
-
OSG-Arthroskopie und Spülung Sinus tarsi links vom 2
3.
September
201
5
-
VAC-Verbandswechsel Fuss
links am 2
8.
September
2015
-
Wundrevision, D
é
bridement und Defektdeckung mit deepitheliali
siertem kutanem tu
rn
over flap 5 x 3
,
5 cm und Defektdeckung mit Spalthaut
5
x8
cm, quer gemesht sowie Anlage eines VAC-Verbandes am
2.
Oktober
2015 (fecit
Dr.
med. F.___
)
Ferner ist dem Bericht zu entnehmen, der Beschwerdeführer gebe an, durch Phy
siotherapie Linderung der Schmerzen zu erfahren. Nach Reduktion der Schmerz
medikation seien die Beschwerden deutlich besser geworden. Trotz all der Be
schwerden bleibe er aktiv und mache Sport. Die plastische Deckung über dem Sinus tarsi sei regelrecht ausgeheilt. Es bestehe kein Anhalt für eine lokale oder fortgeleitete Entzündung. Die Beweglichkeit des unteren Sprunggelenks links habe sich deutlich verbessert. Dieses habe nun annähernd die Beweglichkeit des rechten unteren Sprunggelenks (
Urk.
7/52/2).
3.2.4
Dr.
med. G.___
, FMH Radiologie, berichtete am 1
9.
April 2016 zu Händen von
Dr.
D.___
(
Urk.
7/53), im Vergleich zur Voruntersuchung vom 21. September 2015 bei Status nach Arthritis des unteren Sprunggelenks bestehe ein Residualbefund mit kleinem Knorpeldefekt der hinteren Gelenkfacette des Talus lateral und angrenzend eine ödemäquivalente subchondrale Signalalter
a
tion des Knochenmarks des Corpus tali als Ausdruck arthrotischer Verände
rungen. Das diffuse Ödem im Rahmen der Arthritis sei fast vollständig regredient, nur im Processus lateralis tali fänden sich angrenzend ebenfalls rückläufige Ver
änderungen der Weichteile im operativen Zugang und im Sinus tarsi noch geringe diffuse Knochenmarksveränderungen. Neu sei die Vernarbung des Retinaculum musculorum peronerorum, möglicherweise postoperativ bei vorbestehendem Läng
riss der Peroneus brevis-Sehne. Die Arthrose des TMT-II-Gelenkes werde unverändert beschrieben. Es bestehe ein kleines Ganglion angrenzend an das Ligamentum fibulotalare anterius (
Urk.
7/53/2).
3.2.5
Dr.
D.___
berichtete am 2
6.
April 2016 zu Händen von
Dr.
Z.___
(Urk. 7/54), trotz der Beschwerdepersistenz sähe er eine insgesamt positive Ent
wicklung. Der Beschwerdeführer habe bereits die Schmerzmedikation mit Morphinen deutlich reduzieren können. Die Beweglichkeit des unteren Sprungge
lenkes sei deutlich verbessert. Letztendlich werde ein Endzustand erst ein Jahr nach der Lappenversorgung erreicht sein (
Urk.
7/54).
3.2.6
Dem Bericht von
Dr.
D.___
,
B.___
,
Abteilung
Chirurgie, vom 14.
Juli 2016 zu Händen von
Dr.
Z.___
(
Urk.
7/55), kan
n dieselbe Diagnose ent
nommen werden, welche bereits mit Bericht vom
5.
April 2016 (vgl. E.
3.2.
3
)
festgehalten wurde.
Dem Bericht ist ferne
r
zu entnehmen, dass
im Vergleich zur Voruntersuchung vom April 2016
eine
Reduktion der Schmerzmittel sowie
eine
Beschwerdebesserung unter Neuraltherapi
e erfolgt sei (
Urk.
7/55/1). Im Vergleich zur Voruntersuchung vom April 2016 best
ünd
e
n
eine deutlich mobilere Narbe und weiterhin Zunahme der Beweglichkeit des unteren Sprunggelenkes, welche jetzt seitengleich sei. Weiterhin liege ein deutlicher Druckschmerz über der Narbe vor. Es bestehe eine langsame Besserung der Beschwerdesymptomatik (
Urk.
7/55/2).
3.2.7
Der
für die
A.___
tätige
Dr.
med.
H.___
, FMH Neurologie sowie
Psychiatrie und Psychotherapie, hielt mit Bericht vom 2
0.
Dezember 2016 fest, es lägen beim Beschwerdeführer folgende Diagnosen vor (
Urk.
7/45/1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
psychophysischer Erschöpfungszustand (ICD-10 Z73.0)
-
Adipositas, Magenbypass 2012
-
postoperativer Wundinfekt linkes Spru
n
ggelenk
-
Diskushernie C6/7, Versteifung 2010
-
allergisches Asthma bronchiale
Dem Bericht ist sodann zu entnehmen, der Beschwerdeführer habe beim Eintritt nach erfolgter Kündigung per 3
1.
August 2016 und damit verbunden der finan
ziellen Situation sowie der belastenden privaten Situation
Angst- und Überfor
derungsgefühle hinsichtlich seiner beruflichen Situation
gezeigt. Im Hintergrund bestehe eine gering ausgeprägte Eigenverantwortung und damit zusammen
hän
gend ein ausgeprägtes Vermeidungsverhalten, was ihn in eine gewisse Handl
ung
s
unfähigkeit und einen starken Leidensdruck bringe. Über den Aufenthalt hinweg habe der Beschwerdeführer eine erfreuliche Stabilisierung des psychischen Zu
stands
bildes erzielen können. Beim Austritt sei eine deutliche Stimmungsauf
hellung im Sinne verminderter Existenzängste und verstärkter Zuversicht sowie erhöhter Lebensfreude wahrgenommen worden. Der Beschwerdeführer habe eine Verringerung des Gedankendrehens, eine Stärkung des Antriebes sowie die Ver
bes
serung des Schlafes unter Medikation erwähnt. Es bestehe hierbei noch keine vollständige Remission der Symptomatik. Gerade auch hinsichtlich der Vita
lge
fühle und innerer Unruhe nehme er anhaltende Einschränkungen wahr (
Urk.
7/45/
2). Die ärztlichen Visiten konzentrierten sich überwiegend auf die aktuell sehr belastende psychosoziale Konstellation und
weniger auf die post
operati
ve Schmerzproblematik. Der Beschwerdeführer sei vom 2
4.
Oktober bis
3.
Dezember 2016 zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
7/45/3).
4.
4.1
4.1.1
Zunächst ist auf die
vom Beschwerdeführer
beantragte
Wiedererwägung der rechtskräftigen erstmaligen Rentenverweigerung einzugehen.
4.1.2
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide, die nicht Gegenstand materieller richterli
cher Beurteilung waren, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Dieses Zurückkommen liegt – beim Fehlen eigentlicher Revisionsgründe (vgl.
Art.
53
Abs.
1 ATSG) – im Ermessen des Versicherungsträgers. Es be
steht demnach kein ge
richtlich durchsetzbarer An
spruch auf Wiedererwägung. Verfü
gungen, mit denen das Ein
tre
ten auf ein Wieder
erwägungsgesuch abge
lehnt wird, sind grund
sätz
lich weder beschwerde- noch einspracheweise anfechtbar (BGE 133 V 50).
4.1.3
Der Beschwerdeführer stellte im Einwandverfahren keinen formellen Antr
ag
auf
wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 1
2.
Mai
2016 (vgl. Urk.
7/
58/10).
Entsprechend äusserte sich die Beschwerdegegnerin nicht dazu.
Ein Wiedererwägungsgesuch wäre an die Beschwerdegegnerin zu richten.
Ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die rentenabweisende Verfügung v
om 12. Mai 2016 (
Urk.
7/37) im vorliegenden Beschwerdeverfahren steht jedoch
ausser Diskussion
, da
kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiederer
wägung existiert
.
Diesbezüglich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.2
Wie eingangs dargelegt, obliegt es der versicherten Person, die relevante Sach
verhaltsänderung glaubhaft zu machen (E. 1.3); diesbezüglich spielt der Unter
suchungsgrundsatz nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Deshalb hat das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung einer Nichteintretensverfügung den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5); ärztliche Berichte, die der IV-Stelle bis zum Erlass der Nichteintretensverfügung vorlagen, sind zu berücksichtigen, während jene – so auch Urk. 10 –, die erst im Beschwerdeverfahren eingereicht wurden, unbeachtlich bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_683/2013 vom 2. April 2014 E. 3.3.1).
Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung ist – wie bereits dargelegt (E. 1.2) – zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt. Die
erst
malige Rentenverweigerung ging der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug nur sehr kurze Zeit (fünf Monate) voran
und es sind dementsprechend an die
Glaubhaftmachung höhere Anforderungen
zu
stellen.
Solange die Beschwerde
geg
nerin nicht auf die Beschwerde eintritt, geht das Argument des Beschwerde
führers, die Beschwerdegegnerin habe mangels
Vornahme
von Abklärungen im aktuellen Neuanmeldungsverfahren den Untersuchungsgrundsatz verletzt, fehl.
4.3
4.3.1
Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, enthalten die im Rahmen des Ver
waltungsverfahrens eingereichten Berichte
, welche sich auf den Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers nach der rechtskräftigen erstmaligen Rentenverwei
gerung beziehen
(vgl.
3.2.6-3.2.7
)
,
keine substanziellen Anhaltspunkte für eine massgebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes sowie der Arbeits
fähig
keit des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 12. Mai 2016, als ein Leistungsanspruch erstmals verneint wurde.
4.3.2
Zunächst ist auf die orthopädische Seite des Gesundheitszustands einzugehen.
Im Rahmen der erstmaligen
Anmeldung
wurden diverse orthopädische Berichte zu den Akten genommen (vgl. E. 3.
1.1-3.1.4
).
Sodann legte der Beschwerdeführer im Rahmen des Neuanmeld
e
verfahrens weitere Berichte auf, welche sich zum Gesund
heitszustand zum Zeitpunkt der
Prüfung der
Erstanmeldung äussern (E.
3.2.1-3.2.5).
Den aufliegenden Berichten
ist zu entnehmen, dass der Beschwer
de
führer
hauptsächlich
an Fuss- respektive Sprunggelenksbeschwerden litt (post
traumatische Beschwerden am Sinus tarsi und pes planovalgus). Bereits vor Erlass der erstmaligen
Leistungsv
erweigerungsverfügung berichteten die behandelnden Ärzte von einer Linderung der Schmerzen durch Therapie und dass der Be
schwerdeführer weiterhin Sport betreibe und aktiv sei. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde denn auch
nur zu Beginn
attestiert.
Dr.
D.___
ging ab
1
0.
Juni 2015
von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit aus
(E. 3.2.1). Dem einzigen im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens eingereichten Bericht von
Dr.
D.___
vom 1
4.
Juli 2016 sind die bereits bekannten Diagnosen zu entnehmen. Der behan
delnde Orthopäde hielt darin eine Beschwerdeverbesserung fest (E. 3.
2.6
). Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert. Es ist auch nicht ersichtlich
,
inwiefern der Beschwerdeführer im aktuellen Neuanmeldungsverfahren
– und im
Übrigen
auch bei der erstmaligen Rentenprüfung
–
in seiner Arbeitsfähigkeit einge
schränkt
gewesen
sein soll. Neue Diagnosen, Befunde und vor allem
funktionelle
Beeinträchtigungen wurden ebenfalls keine genannt. Eine
erhebliche Verschlech
terung der somatischen Beschwerden
ergibt sich aus dem
Bericht vom 1
4.
Juli 2016
jedenfalls nicht, vielmehr scheint in orthopädischer Hinsicht eine
(weitere)
Beschwerdelinderung
eingetreten zu sein
.
4.3.3
Der Beschwerdeführer machte
des Weiteren
geltend, ein Revisionsgrund sei in der Tatsache zu erblicken, dass eine weitere depressive Episode mittleren Grades, aufgetreten sei.
Dem einzigen psychiatrischen Bericht
zum aktuellen Gesundheitszustand
, welcher
im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens zu den Akten gereicht worden war (E.
3.
2.7
), ist zu entnehmen, dass die Ärzte der
A.___
beim Austritt des Beschwerdeführers eine erfreuliche Stabilisierung des psychischen Zustandsbildes erblickten und eine deutliche Stimmungsaufhellung (verminderte Existenzängste, Zuversicht, erhöhte Lebensfreude, Verringerung des Gedankendrehens, Stärkung des Antriebs und Verbesserung des Schlafs unter Medikation) wahrnahmen
. Sie hielten eine
unvollständige Remission der Symptomatik fest. Die Einschätzung der Ärzte der
A.___
vom 2
0.
Dezember 2016 entspricht somit im Wesent
lichen der gutachterlich am 1
8.
Dezember 2015 festgestellten
und es ist davon auszugehen, dass ein im Wesentlichen unveränderter psychischer Gesundheits
zustand vorliegt.
Schon
bei der Erstanmeldung
war
nämlich
von einer rezidivie
renden depressiven Störung, teilremittierte mittelgradige Episode leichtgradigen Ausmasses die Rede (E. 3.
1.5
)
.
Inwiefern sich im Rahmen der neuerlichen depressiven Episode eine
Leistungs
einschränkung
erg
ibt
,
wird nicht ausgeführt und
ist
auch
nicht ersichtlich. Defini
tionsgemäss besteht eine rezidivierende depressive Störung gerade aus verschie
denen wiederkehrenden Episoden, welche für sich allein gesehen nicht geeignet sind, eine invalidenversicherungsrechtlich massgebende langandauernde Beein
trä
ch
tigung herbeizuführen.
Ohnehin reicht es für eine
Neuanmeldung nicht aus, eine ausschliesslich gesundheitliche Verschlechterung geltend zu machen. Ins
besondere genügt eine neu hinzugetretene Diagnose
, oder eben eine (weitere) depressive Episode,
per se nicht, um eine erhebliche Verschlechterung glaubhaft zu machen, da damit über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeits
fähigkeit schmälernde Veränderung des Gesundheitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_244/201
6 vom 21. Juni 2016 E. 3.5).
Der Vollständigkeit halber zu erwähnen ist, dass
ur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizi
nisches
Substrat unabdingbar
ist
, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie bei
spiels
weise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finan
zieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert
vorhanden sein
(BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Vorliegend
ist davon auszugehen, dass
psychosoziale Faktoren das Beschwerde
bild des Beschwerdeführers
massgeblich
mit
bestimmen. So gaben die Ärzte der
A.___
an, momentan
herrsche – nach Kündigung der Arbeitsstelle per 31.
August 2016 -
eine
sehr belastende psychosoziale Konstellation vor.
Das Auf
treten weitere
r
depressive
r
Episode
n
erscheint vor diesem Hintergrund nachvoll
ziehbar. Gleichzeitig spricht dies
– selbst wenn von einer Verschlechterung des psychi
schen Gesundheitszustands auszugehen wäre –
gegen eine
invalidenver
siche
rungsrechtliche Relevanz einer solchen
.
Was
den psychophysischen Erschöpfungszustand
als Z-Diagnosen anbelangt
(ICD-10 Z73.0)
, ist zu sagen, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung
Z-Diag
nosen keinen rechtserheblichen Gesundheitsschaden darstellen (Urteil des Bundesgerichts 9C_645/2015 vom 3. Februar
2016 E. 4.1 mit Hinweis auf
8C_810/2013 vom 9. April 2014 E. 5.2.2 mit weiteren Hinweisen).
Zu den weite
ren
im Bericht der
A.___
(E. 3.3.3) genannten Diagnosen erübrigen sich Aus
führungen, da diese fachfremd gestellt wurden und überdies jegliche Begrün
dung ihrer Herleitung oder Auswirkung fehlt.
4.4
Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass d
er Beschwerdeführer somit nicht glaub
haft
gemacht hat
, dass es nach der Verfügung vom
1
2.
Mai 2016 (Urk. 7/37)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
3.
April 2017
(Urk. 2) zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands gekommen ist.
Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung einge
treten.
5
.
Die Beschwerde erweist sich somit als
unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
6
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Bettina Umhang
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 9-10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann