# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66fdbdca-0d60-52ab-b789-3425b9ca50f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2009 IV 2008/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-99_2009-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/99

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 24.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2009
Art. 8 und 28 IVG: Würdigung eines RAD-Berichts. Rentenanspruch und 
Anspruch auf berufliche Massnahmen (Arbeitsvermittlung) verneint 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
August 2009, IV 2008/99).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 24. August 2009

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.  

A.a E.___, Jahrgang 1966, meldete sich am 30. August 2006 zum Bezug von IV-

Leistungen an und beantragte berufliche Massnahmen, besondere medizinische 

Eingliederungsmassnahmen sowie die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 1). Im 

Arztbericht vom 29. September 2006 diagnostizierte Dr. med. A.___, Allgemeine 

Medizin FMH, eine Adipositas permagna, eine arterielle Hypertonie, eine hypertensive 

Herzkrankheit, Schwindelanfälle und eine Psoriasis vulgaris. Die Arbeitsfähigkeit sei 

sicher auf leichte Arbeiten beschränkt, scheine aber praktisch nicht realisierbar. Für 

eine detaillierte Äusserung diesbezüglich fühle er sich nicht im Stande (IV-act. 7). Am 6. 

März 2007 erfolgte beim Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) 

eine internistische und arbeitsmedizinische Untersuchung. Dabei wurden gemäss 

Bericht vom 16. April 2007 die Diagnosen einer Psoriasis vulgaris, einer arteriellen 

Hypertonie, einer Adipositas permagna sowie des Verdachts auf degenerative LWS-

Veränderungen erhoben. Aus internistischer Sicht sei der Versicherte für leichte bis 

intermittierend mittelschwere körperliche Arbeit vollschichtig einsetzbar. Schicht- und 

Nachtdienst sowie erhöhte Stressexposition und Arbeiten unter Zeitdruck kämen nicht 

in Frage. Hinsichtlich der chronischen Hauterkrankung solle selbst nach 

dermatologischer Behandlung keine Tätigkeit mit ausgeprägter und grossflächiger 

chemisch-irritativer, physikalischer oder mechanischer Hautbelastung ausgeführt 

werden. Auch der Umgang mit Kontaktallergenen sei ungünstig. Die Tätigkeit solle sich 

in ausreichend temperierten Räumen vollziehen, erhöhte Umgebungstemperaturen 

seien wegen erhöhter Schweissneigung für die Psoriasis eher ungünstig (IV-act. 23).

A.b Im Vorbescheid vom 17. Juli 2007 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht. Da keine Invalidität ausgewiesen sei, bestehe weder 

ein Anspruch auf berufliche Massnahmen noch auf Rentenleistungen (IV-act. 29).

A.c Gegen diesen Vorbescheid erhob das Sozialamt im Namen des Versicherten am 

15. August 2007 Einwand. Dem Versicherten seien nach weiteren Abklärungen die 

zustehenden Leistungen auszurichten (IV-act. 34).

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A.d Mit Verfügung vom 21. Januar 2008 eröffnete die IV-Stelle entsprechend dem 

Vorbescheid, dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf 

Rentenleistungen bestehe. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt 

(IV-act. 37).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, 

Kreuzlingen, eingereichte Beschwerde vom 19. Februar 2008 mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 21. Januar 2008 sei aufzuheben, dem Beschwerdeführer seien die 

gesetzlichen Leistungen zuzusprechen und eventualiter sei die Sache zur weiteren 

Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an die Verwaltung zurückzuweisen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Dem 

Beschwerdeführer sei zudem die unentgeltliche Rechtsverbeiständung und 

Prozessführung zu gewähren. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass 

sich die unbestrittenermassen vorhandenen gesundheitlichen Einschränkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Das im Beschäftigungsprogramm X.___ erzielte 

Einkommen sei für die Ermittlung des Valideneinkommens nicht geeignet. Der 

psychische Gesundheitszustand sei nicht von einem Facharzt beurteilt worden. Die 

Einwände des Sozialamts seien im angefochtenen Entscheid übergangen worden, was 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei bisher nie in psychiatrischer 

Behandlung gewesen und auch der Hausarzt mache keinen Hinweis auf eine mögliche 

psychiatrische Erkrankung. Eine weitere medizinische Abklärung sei somit nicht 

notwendig. Der Beschwerdeführer sei weder invalid noch von einer Invalidität bedroht. 

Seine Schwierigkeiten, eine Arbeitsstelle zu finden, seien auf sein ungepflegtes 

Erscheinungsbild und nicht auf eine gesundheitliche Einschränkung zurückzuführen. 

Die Unterstützung bei der Arbeitssuche falle somit nicht in die Zuständigkeit der 

Invalidenversicherung. Mangels Invalidität sei kein Einkommensvergleich nötig. Selbst 

wenn man einen solchen erstellen müsste, würde das Valideneinkommen höchstens 

dem zurzeit erzielten Lohn im Arbeitsprojekt entsprechen, weil der Versicherte in 

seinem bisherigen Erwerbsleben jeweils deutlich weniger verdient habe.

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B.c Mit Replik vom 23. Mai 2008 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an 

den gestellten Anträgen vollumfänglich fest. Die Beschwerdegegnerin habe ihre 

Abklärungspflicht mehrfach verletzt, indem sie trotz aktenkundiger Hinweise für eine 

psychische Gesundheitsbeeinträchtigung keine entsprechende Untersuchung 

vorgenommen habe, die Durchführung eines Ergospirometrietests unterblieben sei und 

die notwendigen Abklärungen für die Ermittlung des Invaliditätsgrads nicht erfolgt 

seien.

B.d Am 6. Juni 2008 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie auf eine Duplik 

verzichte.

Erwägungen:

1.   

1.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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1.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so 

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den 

Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und 

inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise 

keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

1.3 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Der Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Art. 8 

Abs. 1  IVG). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen u.a. in 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und in 

Massnahmen beruflicher Art. Die Massnahmen beruflicher Art bestehen in: 

Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung 

sowie Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. a  und lit. b IVG).

2.   

bis

bis

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2.1 Aufgrund der medizinischen Aktenlage ist ausgewiesen und grundsätzlich 

unbestritten geblieben, dass der Beschwerdeführer an gesundheitlichen 

Einschränkungen (insbesondere Psoriasis vulgaris, arterielle Hypertonie und Adipositas 

permagna) leidet. Zu prüfen gilt es, inwiefern sich die Einschränkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken und welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer noch 

zumutbar sind.

2.2 Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto sowie gemäss den eigenen Angaben 

war der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2000 teilweise als Selbstständigerwerbender 

(Reparatur von Computern) tätig (IV-act. 3 und 5). Vom 1. September 2003 bis 31. 

August 2004 arbeitete er in der Stiftung X.___ als Mitarbeiter im Bereich Recycling in 

einem vollen Arbeitspensum und erzielte dabei ein monatliches Einkommen von Fr. 

2'518.55 (IV-act. 4). Seit Dezember 2006 arbeitet der Beschwerdeführer erneut im 

X.___ und bezieht dabei gemäss eigenen Angaben einen Monatslohn von Fr. 2'400.-- 

(IV-act. 23/3). Der RAD teilte in der Stellungnahme vom 4. Mai 2007 mit, dass in der 

vom Beschwerdeführer ausgeübten selbständigen Tätigkeit sowie bei der Arbeit im 

X.___ keine Einschränkungen bestehen würden. Dem RAD-Bericht vom 16. April 2007 

ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer eine leichte bis intermittierend 

mittelschwere körperliche Arbeit - unter Berücksichtigung gewisser Einschränkungen - 

ganztags zumutbar sei. Die Einschätzung des RAD - volle Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit - ist schlüssig und hinreichend 

begründet. Insbesondere wurde nachvollziehbar dargelegt, dass dem 

Beschwerdeführer trotz der bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen eine 

angepasste Tätigkeit in einem vollen Arbeitspensum zumutbar ist. Den vorliegenden 

Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, welche gegen diese Beurteilung sprechen. 

Diesbezüglich teilte auch Dr. A.___ mit, dass die Ausführung einer leichten Arbeit 

möglich sei. Insofern er dabei geltend macht, dass die Arbeitsfähigkeit praktisch nicht 

realisierbar sei, ist festzuhalten, dass dies vorwiegend auf IV-fremde Umstände 

(ungepflegte Erscheinung) zurückzuführen ist. Zusammenfassend kann festgehalten 

werden, dass dem Beschwerdeführer sowohl die angestammte Tätigkeit 

(selbstständige Tätigkeit und X.___) als auch eine adaptierte Tätigkeit ganztags 

zumutbar ist.

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2.3 Der Sachverhalt ist als ausreichend abgeklärt zu betrachten. Entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers ist aufgrund der vorliegenden Akten insbesondere 

die Notwendigkeit einer psychiatrischen Abklärung nicht ersichtlich. Weder der 

Hausarzt Dr. A.___ noch die RAD-Ärzte machen diesbezüglich in ihren Berichten und 

Gutachten entsprechende Hinweise. Die vom Rechtsvertreter genannten Umstände - 

Unzumutbarkeit von Stressexposition und Zeitdruck sowie der Hinweis auf den 

verwahrlosten Zustand des Beschwerdeführers - sind keine hinreichenden Indizien, 

welche eine psychiatrische Abklärung als notwendig erscheinen lassen würden. Auch 

die Nichtdurchführung des Ergospirometrietests stellt keine Verletzung der 

Abklärungspflicht dar. Der RAD-Arzt stellte im Bericht vom 16. April 2007 eindeutig 

fest, dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auch ohne die geplante Durchführung 

einer Ergospirometrie erfolgen konnte. Eine verlässlichere Arbeitsfähigkeitsschätzung 

wäre somit auch von weiteren medizinischen Abklärungen nicht zu erwarten, weshalb 

darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).

2.4 Dem Beschwerdeführer ist insofern beizupflichten, dass bei der Ermittlung des 

Invaliditätsgrads das beim X.___ erzielte Einkommen für die Verwendung als 

Valideneinkommen nicht geeignet ist. Der Beschwerdeführer hat sich bisher im 

Berufsleben - aus IV-fremden Gründen - noch nicht vollständig etabliert. Insofern kann 

aufgrund der bisher ausgeführten Arbeiten kein verlässliches Valideneinkommen 

ermittelt werden. Das Einkommen bei X.___ kann auch nicht als Invalideneinkommen 

verwendet werden, zumal nicht ersichtlich ist, ob der Beschwerdeführer seine 

verfügbaren Ressourcen vollständig ausschöpft. Für die Ermittlung des IV-Grads wäre 

somit sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne 

gemäss LSE abzustellen. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit ergibt sich somit ein IV-Grad von 0%. Die Ablehnung eines Rentenanspruchs 

durch die Beschwerdegegnerin ist somit nicht zu beanstanden.

2.5 Ebenfalls zu Recht wurde ein Anspruch auf berufliche Massnahmen, insbesondere 

auf Arbeitsvermittlung, verneint, da der Beschwerdeführer wieder im 

Beschäftigungsprogramm X.___ tätig sein kann und keine Invalidität ausgewiesen ist. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

angefochtenen Verfügung abzuweisen.

3.   

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3.1 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 25. April 2008 bewilligt. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse des Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

3.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

3.3 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Mangels Kostennote ist die Entschädigung vom Gericht ermessensweise festzusetzen. 

Ein Betrag von Fr. 2'800.-- (80% von Fr. 3'500.--; inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. Bar­

auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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