# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83339cd7-f0a3-5fb0-a7e6-3b24e8e87c89
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-13
**Language:** de
**Title:** Verletzung der Schadenminderungspflicht zufolge Weigerung sich stationär therapieren zu lassen; Folgen hat Versicherte zu tragen für die Dauer der Weigerung; URV/UP
**Docket/Reference:** IV.2018.00339
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00339.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00339
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
vom
1
3.
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Di
e 1964 geborene
X.___
meldete sich am 23. September 2013 (Urk. 7/3) unter Hinweis auf psychische Probleme und eine Fibromyalgie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Sie war zuletzt als Verkäuferin tätig (Urk. 7/53).
Die Sozialversicherungsanstalt
(SVA)
des Kantons Zürich, IV
Stelle, tätigte erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und veranlasste ins
besondere eine polydisziplinäre Begutachtung beim
Y.___ (
Gutachten vom 12. Februar 2015; Urk. 7/49)
. Mit Schreiben vom 28. Juli 2015 (Urk. 7/54) leitete die IV-Stelle
ein
Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
ein
. In der Folge wie
s
sie das Leistungsbegehren nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/83) mi
t
Verfügung vom 15. Februar 2018 (Urk. 2) ab.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 12. April 2018 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung der SVA vom 28. Februar 2018
(richtig: 15. Februar 2018)
betreffend Abweisung einer Rente der Invaliden
versi
cherung aufzuheben (1.), ihr sei eine Rente der Invaliden
versicherung zuzuspre
chen (2.), es sei festzustellen, dass die ihr mit Schreiben der SVA vom 15. Februar 2018 auferlegte Pflicht zur Durchführung einer stationären psychiatri
schen Behandlung von sechs bis acht Wochen und anschliessender mehrmonatiger teilstationärer Behandlung mit Neueinstellung der psychophar
makologischen Behandlung zu Unrecht erfolgt und nicht gerechtfertigt sei (3.), ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (4.), Rechtsanwalt Dr.
iur
. Peter Stadler sei ihr als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (5.) und ihr sei eine Prozessentschädigung zuzusprechen (6.).
Die IV-Stelle schloss am 22. Mai 2018 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 30. Mai 2018 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsscha
den mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbs
einkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E.
5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unter
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG
)
zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Art. 21 Abs. 4 ATSG bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen vorüber
ge
hend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesent
li
che Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit ver
spricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumut
bare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
Behand
lungs
- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesund
heit darstellen, sind nicht zumutbar. Die Regelungen von Art. 43 Abs. 3 ATSG (Nichteintreten oder Sachentscheid aufgrund der Akten) und Art. 7b Abs. 1 IVG (Kürzung oder Verweigerung der Leistung) sind grundsätzlich nebeneinander an
wendbar. Die Sanktion bei verletzter Schadenminderungs- oder Mitwirkungs
pflicht hat sich an das Verhältnismässigkeitsprinzip zu halten und insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_370/2013 vom 22. November 2013 E. 3 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 15. Februar 2018 (Urk. 2)
zusammen
ge
fasst
, dass mit einer mehrwöchigen stationä
ren Behandlung eine Verbesserung des Gesundheitszustandes möglich sei.
Ohne die Durchführung einer entsprechenden Massnahme sei eine abschlies
sende Beurteilung nicht möglich.
Solange diese Behandlung nicht durchgeführt werde, müsse ein Anspruch verneint werden (S. 2).
2.2
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1)
im Wesentlichen
ein, bei ihr liege ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vor und es sei nicht gerechtfertigt
,
eine stationäre beziehungsweise eine teilstationäre Behandlung zu verlangen. Die Beschwerdeführerin sei ihrer Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht recht
s
genügend nachgekommen (S. 10).
3.
3.1
In seinem psychiatrischen Fachgutachten vom 21. Oktober 2013 (Urk. 7/14) zuhanden des Krankenversicherers der Beschwerdeführerin nannte Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagno
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8):
-
Mittelgradig bis schwere depressive Episode (F32.1)
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, histrionischen und emotional instabilen Zügen (F61)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielt er eine Benzodiazepin-Abhängigkeit (F13.25) fest (S. 8).
Zur Arbeitsfähigkeit sowie zur Möglichkeit der Verbesserung postulierte
Dr.
Z.___
, aus rein psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin derzeit sowohl in angestammter Tätigkeit im Verkauf als auch in sämtlichen Verweistä
tigkeiten nicht arbeitsfähig. Die Arbeitsunfähigkeit ergebe sich aus psychomoto
rischen Defiziten, Störungen der sozialen Kommunikation,
Hyperarousal
sowie erheblich verminderter emotionaler Belastbarkeit. Die depressive Episode der Beschwerdeführerin sollte einer leitliniengerechten psychiatrisch-psychothera
peutischen Behandlung zugeführt werden, welche aktuell nur in einem stationä
ren Rahmen erfolgsversprechend sei. Dabei sei vorzugsweise eine auf die Behand
lung von affektiven Störungen spezialisierte Einrichtung zu wählen (S. 10).
3
.2
Vom
20. Februar 2014 bis 27. März 2014 war die Beschwerdeführerin in der
A.___
hospitalisiert. Dem Austrittsbericht vom 9. Mai 2014
(Urk. 7/26)
können die
(Haupt-)
Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Stö
rung, aktuell mittelgrad
ig
bis schwer (ICD-10 F33.1), einer chronifizierten post
traumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1
), eines chronischen generalisier
ten Schmerzsyndroms (ICD-10 F45.1)
,
eines Vitamin D-Mangels E
rstdiagnose Februar 2014 (ICD-10 E55), einer gemischten Hyperlipidämie Erstdiagnose Februar 2014 (ICD10 E78.2) sowie eines Unterschenkelödems beidseits Erstdiag
nose Februar 2014 (ICD-10 R60) entnommen werden (S. 1).
Im Weiteren wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin vom stationären Aufenthalt habe profitieren können. Sie berichte zwar über eine Zunahme der Schmerzen, welche aber im Zusammenhang der vermehrten körperlichen Aktivi
tät gesehen werde. Affektiv sei die Beschwerdeführerin deutlich aufgehellter erlebt worden, sie habe sich flüssiger bewegt und sei insgesamt viel aktiver gewesen. Die dissoziativen Bewusstseinsausfälle hätten sich gegen Austritt
[hin]
vermindert. Sie habe in gebessertem psychophysischem Zustand entlassen wer
den können (S. 3 f.).
3.3
3.
3
.1
Die für das
Y.___
-Gutachten vom 12. Februar 2015 (Urk. 7/49) verantwortlich zeichnenden Ärzte Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin FMH, Dr. med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie, Dr. med.
D.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, sowie Dr. med.
E.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit, S. 9):
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (F61)
-
Rezidivierende depressive Störung, mittelgradige depressive Episode (F33.1)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nann
ten sie (S. 9):
-
Cervicobrachialgie
beidseits bei Fehlhaltung und Verspannung der
Cervical
muskulatur
-
Lumboischialgie
rechtsbetont bei Spondylarthrose und
Diskusprotrusion
L5
-
Benzodiazepin- und Nikotinabhängigkeit
-
Senk-/Spreizfuss beidseits
-
Clavus
PIP D IV rechts und PIP D IV und D II linker Fuss
-
Epicondylitis
radialis
beidseits
-
Bursitis trochanterica rechts
-
Status nach Vitamin D-Mangel
3.
3
.2
Summierend
gelangten die
Experten
zum Schluss, dass aktuell vor allem auf psychiatrischem Fachgebiet deutliche Funktionseinschränkungen bestünden. Das Aktivitäts- und Funktionsniveau der Beschwerdeführerin sei durch die psychi
schen Beeinträchtigungen erheblich gestört. Aus psychiatrischer
Si
ch
t
sei gegen
wärtig weder die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Verkäuferin noch eine andere leidensadaptierte Tätigkeit mit ausreichender Regelmässigkeit möglich.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsfähigkeit
(S.
9 f.
)
.
Die diagnostischen Algorithmen einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) hingegen seien nicht erfüllt. Die eingehende psychiatrische Exploration der Beschwerdeführerin habe das Bild einer PTBS entsprechend de
n
Kriterien des ICD-10 beziehungsweise des DSM-IV/DSM-V nicht erhärten können
(S. 7)
.
Die Beschwerdeführerin sei zudem internistisch und orthopädisch
b
egutachtet worden. Aus internistischer Sicht
sei
die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig.
Irgendwelche L
eiden die zu einer Einschränkung führen könnten, seien nicht fest
stellbar.
Orthopädisch
-traumatologisch
werde unter der Voraussetzung,
dass das
Tragen von Lasten über 10 kg künftig vermieden werden
könne
, volle Arbeits
fä
higkeit attestiert. Eine Eingliederung mit reduziertem Pensum (50%iger Arbeits
umfang für die Dauer von 4 Wochen) sei aus orthopädischer Sicht empfehlens
wert.
Zusammenfassend gel
a
ng
t
en
d
ie
Gutachter
daher zu der Einschätzung, dass die Versicherte gegenwärtig
in der
bisherige
n
Tätigkeit
nicht arbeitsfähig
sei
. Auch leidensadaptierte Tätigkeiten könne die Versicherte gegenwärtig nicht mit aus
reichender Regelmässigkeit ausüben, sodass eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
resul
tiere
(S. 10)
.
3.
3
.
3
Zum retrospektiven Verlauf und zur
Prognose im polydis
ziplinären Konsens notierten sie
,
seit März 2013 sei eine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % begründet, zu diesem Zeitpunkt habe die Persönlichkeitsstörung vollends dekompensiert und
die
Depression das beschriebene Ausmass erreicht. Die Prognose
sei zweifelhaft, bei Remission der Depression sei allerdings medizin
isch
-theoretisch eine Arbeits
fähigkeit in der Grössenordnung von 50 % erreichbar. Ein langwieriger Thera
pieprozess sei aber bereits jetzt prognostiziert, so dass eine Neu-Evaluation nicht vor Ablauf von 12 – 18 Monaten sinnvoll erscheine. Hinsichtlich der
Medika
tions
-Compli
a
nce sollte durch die behandelnde
n
Ärzte Aufklärungsarbeit bei der Beschwerdefüh
r
erin geleistet werden. Nur die kontinuierliche regelmässige Ein
nahme eines Antidepressivums könne Wirkung zeigen (S. 11).
3.4
Die
Beschwerdegegnerin gelan
gte am 28. Juli 2015 (Urk. 7/82/
Feststellungsblatt
für
den Beschluss
)
in Würdigung der medizinischen Akten zum Schluss, aus medizi
nischer Sich
t
sei noch nicht das Mögliche veranlasst worden. Es sei daher eine medizinische Massnahme beziehungsweise eine Schadenminderungspflicht mit folgenden Angaben aufzuerlegen:
M
ehrwöchige stationäre Behandlung und eine anschliessende tagesklinische Behandlung (S. 7).
In seiner Stellungnahme vom 28. September 201
7
(Urk. 7/106) bestätigte
Dipl.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie,
ze
rtifizierter medizinischer Gutachter SIM
,
vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin
diese
Einschätzung und präzisierte, die bis
herige Therapie sei von der Beschwerdeführerin nicht immer mit der notwendigen Therapieadhärenz in Anspruch genommen worden. Die psychopharmakologische Behandlung sei konsequent durchzuführen und die Neu
einstellung im Rahmen einer erneuten stationären psychiatrischen Behandlung durchzuführen. Diese sollte mindestens 6-8 Wochen dauern. In Anbetracht der Schwere der Erkrankung sei nicht nachvollziehbar, warum dies nicht im stationären Rahmen erfolgen solle
. Die ambulante Behandlung sei bisher nicht erfolgreich gewesen, so dass gegebenenfalls ein Therapeutenwechsel zu einer Therapeutin in Erwägung gezo
gen werden sollte. Nach der stationären Behandlung soll
t
e eine mehrmonatige teilstationäre Behandlung erfolgen. Durch die
se
Massnahmen sei ein Erreichen einer Eingliederungsfähigkeit möglich, dies soll
t
e in sechs Monaten geprüft wer
den (S. 1 f.).
3.5
Mit Schreiben vom 20. März 2018 (Urk. 3/6) zuhanden de
s Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin nahm der behandelnde Psychiater Dr. med.
G.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zur leistungsablehnenden Verfügung vom 15. Februar 2018 Stellung. Seiner Einschätzung nach handle es sich nach wie vor um eine chronifizierte schwerste Depression,
eine
chronisch somatoforme Schmerzstörung und
eine
ausgeprägte Angststörung. Die Beschwerdeführerin sei nach verschiedentlichen psychopharmakologischen und psychotherapeutischen Behandlungsansätzen als austherapiert anzusehen. Von einer
Nichtcompliance
oder Nichteinnahme der verordneten Medikation könne keine Rede sein, diese werde per Schieber durch die Familienmitglieder kontrolliert. Die Beschwerde
führerin sei im Vorstellungsgespräch der
H.___
von Seiten der
Klinik
abgelehnt worden ob der Schwere ihrer Erkrankung und hierfür nicht vor
handener entsprechender Behandlungssettings
. Ein Bericht des Aufnahmege
sprächs sei nicht erfolgt. Von der Nichterfüllung der Auflagen von Seiten der Beschwerdeführerin könne somit keine Rede sein. Er lege sich
im Verlauf
nun
psychiatrischerseits
soweit fest, dass die zwangsweise geforderte Auflage einer stationären Behandlung im konkreten Fall nicht zum Nutzen, sondern zum Scha
den der Beschwerdeführerin sein dürfte
(S. 1)
.
4.
4.1
Vorwegzuschicken ist, dass sich das
Y.___
-Gutachten als für die strittigen Belange umfassend erweist und auf den notwendigen Untersuchungen in psychi
atrischer, orthopädischer/traumatologischer sowie internistischer
Hins
icht basiert. Die Gutachter setzten sich ausführlich mit den von der Beschwerde
führerin geklagten Beschwerden auseinander, erstellten ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen
Vorakten
– wobei sie insbesondere in der Darlegung der Anamnese ausführlich Bezug darauf nahmen – und die daraus unter Nennung der medizinischen Zusammenhänge gezogenen Schlussfolgerungen leuchten ein. Namentlich legten sie dar, dass aus psychiatrischer Sicht eine kombinierte Per
sönlichkeitsstörung, eine rezidivierende depressive Störung mit einer mittelgra
digen Episode sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung zu diagnosti
zieren sind, wobei insbesondere die Schwere der ersten beiden Diagnosen dazu
führt
, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr in
der
Lage ist, die durch die verän
derte Schmerzwahrnehmung und –
verarbeitung
resultierende Hemmung gegen
über einer Arbeitsleistung zu überwinden
(Urk. 7/49 S. 22)
. Im Weiter
e
n zeigten sie anhand der somatisch weitgehend unauffälligen Befunde eine diesbezüglich bloss geringfügige Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin ohne wesentliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
auf
. Die Experten gelangten sodann zum ausführlich begründeten und für das Gericht nachvollziehbaren Schluss, dass die Beschwerdeführerin vornehmlich infolge ihres psychiatrischen Geschehens in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt ist. Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Entscheidgrundlage
(
E. 1.4
hiervor).
4.2
Die Beweiskraft des
Y.___
-Gutachtens ist – soweit ersichtlich – denn auch unstreitig. Zu prüfen
ist
daher nachfolgend, ob die Beschwerdegegnerin in Anbetracht der gesamten Umstände im Rahmen der Sch
a
denminderungs- und Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin (E
. 1.3
hiervor) rechtmässig auf de
r
Durchführung einer stationären Massnahme beharren durfte.
5.
5.1
Mit Schreiben vom
28. Juli 2015 (Urk. 7/54),
16. September 2016 (Urk. 7/65) sowie mit
der massgebenden Verfügung
vom 15. Februar 2018 (Urk. 7/108)
auf
erlegte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Pflicht, sich einer stationären Behandlung zu unterziehen. Die Beschwerdegegnerin begründete
die von ihr auferlegte Massnahme damit, dass zurzeit nicht beurteilt werden könne, ob die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit
bleibend sei oder zumindest
längere Zeit andauere.
Sie erwarte mit einer stationären psychiatrischen Behandlung eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin.
Im Rahmen der Schadenminderungspflicht ist die versicherte Person jederzeit gehalten, sich im Sinne der Selbsteingliederung einer zumutbaren Behandlung zu unterziehen, wenn die Möglichkeit dazu besteht (E. 1.3 hiervor).
Diesbezüglich
gelangten die Experten im
zu
R
echt nicht bemängelten
Y.___
-Gutachten zum Schluss, medizin
isch
-theoretisch lasse sich
bei Remission der Depression
eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von 50
% erreichen (E. 3.3.3 hiervor). Sodann ist zu berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin seit Februar 2013 in ambulan
ter psychiatrischer Behandlung bei zuletzt einer Gesprächstherapie
alle vier Wochen befindet (Urk. 7/61 S. 1 f.), wobei sich aus den bekannten Akten
– wie die Beschwerdeführerin selber bekennt (vgl. Urk. 1
Rz
29, 32) –
gleichwohl
keine
Verbesserung des Gesundheitszustandes ersehen lässt.
In Anbetracht des fach
ärztlich einwandfrei ausgewiesenen Verbesserungspotenzials sowie der bisher
erfolglosen
überwiegend
ambulanten Therapie, ist die Schlussfolgerung des RAD über die Notwendigkeit einer Behandlungsintensivierung nicht von der Hand zu weisen. Zudem legte die Beschwerdeführerin weder dar, dass ein alternatives erfolgversprechendes Behandlungsangebot in Frage kommt, noch ist mit Blick auf die medizinische Aktenlage ein solches erkennbar. Die Empfehlung des RAD zur Durchführung einer stationären Behandlung ist in diesem Sinne nachvoll
ziehbar.
Daran vermag auch
der Hinweis der Beschwerdeführerin (Urk. 1
S.
12 f.
) auf die bereits erfolgte Hospitalisierung
(E. 3.2 hiervor)
nichts zu ändern.
Zwar erkannten sämtliche mit der Beschwerdeführerin befassten Ärzte übereinstimmend keine fortwährende Verbesserung und Stabilisierung des Gesundheitszustandes
(v
gl.
Urk. 3/6,
Urk.
7/49 S. 22, Urk. 7/55)
. Dennoch lässt sich daraus nich
t auf eine zwangsläufige Erfolg
losigkeit einer weiteren stationären Behandlung
schliessen. Einerseits erfolgte die damalige Hospitalisierung von Februar bis März 2014, weshalb ein solcher Schluss bereits infolge des zeitlichen Geschehens ohne einlässliche Begründung unzulässig erscheint. Andererseits gingen die Gutachter des
Y.___
vielmehr gerade in Kenntnis sämtlicher
Vorakten
weiterhin von ei
nem Verbesserungspotenzial aus.
Überdies führte auch bereits die erste stationäre The
rapie grundsätzlich
–
wenn auch nur kurzfristig
–
zu
einem gebesserten psycho
physischen Zustand
der Beschwerdeführerin (E. 3.2 hiervor).
Auch ist darauf hinzuweisen, dass die Medikations-Compliance der Beschwerde
führerin, deren Verbesserung für eine erfolgreiche Therapie von den Gutachtern als zwingend erachtet wird,
entgegen der Vorbringen der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 14)
offen
bar unzureichend ist. Namentlich stützt sich Dr.
G.___
ausschliesslich auf die
Aussagen
der Familienmitglieder
der Beschwerdeführerin
, wohingegen die gutachterlich veranlassten Laborunter
suchungen (Urk. 7/49 S. 21) Compliance-Probleme zweifelsfrei nachweisen. Ferner kann aus den weiteren Akten keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
ersehen werden, womit weiterhin von einer ungenügenden Compliance auszugehen ist. Daher überzeugt die
Einschätzung des RAD
betref
fend
die Notwendigkeit
einer stationären Behandlung auch
in diesem Zusammen
hang
.
Schliesslich erfolgten die Ausführungen des RAD
im Rahmen seines Aufgaben
bereiches, indem die vorhandenen Befunde aus somatischer und psychiatrischer Sicht fachärztlich gewürdigt wurden. Mithin ging es nur um die fachärztliche Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhaltes, namentlich um die Würdigung eines unbestrittenen polydisziplinären Gutachtens. Eine direkte ärzt
liche Befassung mit der Beschwerdeführerin rückte demnach in den Hintergrund und die Beschwerdegegnerin
war ohne Weiteres befugt,
auf die Empfehlung des RAD abzustellen. Eine Pflicht des RAD zur selbstständigen Befunderhebung, wie dies die Beschwerdeführerin vorbringt, besteht vorliegend nicht (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1, mit Hinwei
sen
).
5.2
Soweit di
e Beschwerdeführerin einwendet, das Erreichen einer Arbeitsfähigkeit sei von vornherein ausgeschlossen und darüber hinaus bewirke eine Hospitalisa
tion lediglich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Urk. 1 S. 12 f.), kritisiert sie die Zumutbarkeit der von der Beschwerdegegnerin geforderten Mass
nahme.
Hinsichtlich
dessen ist
eingangs darauf hinzuweisen, dass
gemäss Art. 7a IVG der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder Massnahme gilt, die der Ein
gliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich dient. Damit liegt die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von Art. 7 Abs. 2 IVG bei der versicherten P
erson (Urteil des Bundesgericht
s 8C_741/201
8 vom 22. Mai 2019 E. 3.3, mit Hinweisen). Demnach hätte es der Beschwerdeführerin oblegen, darzutun, inwiefern ihr die Teilnahme an einer stationären Therapie mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht zuzumuten ist.
H
ierzu ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin anfänglich bereit war, sich in eine stationäre Behandlung zu begeben.
Auch die erste stationäre Therapie in der
A.___
(E. 3.2 hiervor) nahm die Beschwerdeführerin – soweit ersichtlich – ohne weitere Einwände auf sich.
Stichhaltige Gründe
, inwiefern eine solche Therapie nun nicht mehr zumutbar sein soll, bringt sie indes nicht vor.
Insbesondere der Verweis der Beschwerdeführerin auf die im Beschwerdever
fahren aufgelegte Beurteilung des behandelnden
Psychiaters (E. 3.5
hiervor) ist
unbehelflich
.
So erfolgte diese erst
im Nachgang zur leistungsablehnenden Ver
fügung
und im offenen Widerspruch
– ohne weitergehende Begründung – zum
Verwaltungsverfahren,
währenddessen
der g
l
eiche
behandelnde Psychiater eine stationäre Behandlung
für
dringend indiziert
hielt
(Urk. 7/60, Urk. 7/72).
Eben
falls unsubstantiiert bl
ie
ben die übrigen Ausführungen von Dr.
G.___
.
Während ein Vergleich der
die Arbeitsfähigkeit beschlagenden
Diagnosen
und
Befunde
(E. 3 hiervor) seit dem psychiatrischen Gutachten von Dr.
Z.___
(E. 3.1)
im Wesentlichen
stets
unveränderte Verhältnisse
aufzeigt
,
setzte sich Dr.
G.___
weder mit der gutachterlichen Einschätzung betreffend das Ver
besserungspotenzial auseinander, noch legte er objektivierbare Pathologien zur Erklärung der
–
trotz beständiger Diagnosestellung – n
eu postulierten Unzumut
barkeit e
iner stationären Behandlung dar
.
Auch eine Auseinandersetzung mit den
Vorakten
und dem Verlauf lässt sich fraglicher Stellungnahme nicht entnehmen.
Darüber hinaus ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweis).
Im Sinne vorstehender Ausführungen
ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass eine stationäre Therapie keinen starken Eingriff in die persönliche Integrität der Beschwerdeführerin darstellt
und
im Gegensatz zum beispielsweise eine
m opera
tiven Eingriff inhärenten Risiko unbedenklich ist.
Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung infrage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (vgl.
Mosimann
,
Schadenminderungs- und M
itwirkungspflichten nach der 5.
IV
-
Revision
, SZS 2018 S. 725 f.).
F
ür die Beschwerdeführerin
besteht
die Möglichkeit, ihre Arbeits
fähigkeit von 0
%
ohne nennenswerte Gefahr auf
voraussichtlich
50 % zu erhöhen, womit
folglich
die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung grund
sätzlich zu bejahen
ist.
Anzumerken bleibt, dass die Beschwerdeführerin auch aus dem Umstand, dass ihre Aufnahme in die
H.___
scheiterte
(vgl. dazu
Urk.
7/81 und 82 S. 9)
,
nichts zu ihren Gunsten
abzuleiten
vermag. Denn die Obliegenheit der Schadenminderung richtet sich unmittelbar an die Versicherte selbst (
vgl. statt vieler: Ur
teil des Bundesgerichts
9C_686/2009
vom 22. Dezember 2009
E.
3 in
fine
). Es wäre folglich an der Beschwerdeführerin gewesen, aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare zur Verbesserung ihrer Erwerbsfähigkeit beizutragen und namentlich eine andere geeignete Einrichtung zur stationären Behandlung aus
findig zu machen.
5.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass seitens der Beschwerdeführerin
bei
adä
quater Therapie medizin
isch
-theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von
voraussicht
lich
50 %
und damit eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
erreicht werden kann. Das bisherige Therapie-Regime zeitigte keine Wirkung und eine stationäre Therapie ist zumutbar.
Die Beschwerdeführerin kam der Aufforderung der Beschwerdegegnerin zur Durchführung einer entsprechenden Massnahme bis
her
nicht nach.
6.
6.1
Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin der ihr zumutbaren Schadenmin
derungspflicht nicht nachgekommen ist. Die Beschwerdegegnerin hat sodann das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
korrekt durchgeführt (Schreiben vom 2
6.
Juli 2015 [
Urk.
7/54], 1
1.
Dezember 2015 [
Urk.
7/56] und 1
6.
September 2016 [
Urk.
7/65]).
6.2
Wie bereits ausgeführt (oben E. 5.2)
sind
d
ie
Anforderungen an die Schadenmin
derungspflicht im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 ATSG streng, wo eine erhöhte Inan
spruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Ver
zicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst resp
ektive
perpetuiert. Nach
Art.
7a IVG gilt als Ausfluss einer verstärkten Schadenminde
rungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt Rente" der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder
Massnahme
, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich dient. Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer
Massnahme
im Sinne von
Art.
7
Abs.
2 IVG liegt somit bei der versicherten Per
son. Nach dem
Verhältnismässigkeitsprinzip
müssen das
Mass
der Sanktion (Leistungskürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungs
erfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schaden
minderungspflicht wahrgenommen hätte. Für die Frage nach dem
mutmasslichen
Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine
je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolg
reich gewesen wäre (
Urteil des Bundesgerichts 9C_155/2019 vom 2
4.
Juni 2019 E. 2.2.2
).
6.3
Hätte die Beschwerdeführerin die Therapie zeitgerecht aufgenommen (im Nach
gang zur Aufforderung vom 2
6.
Juli 2015,
Urk.
7/54), so wäre die Erreichung einer Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 50
% allenfalls möglich gewesen. Hiervon ging denn auch
Dr.
Z.___
aus (Urk.
7/14/12). Wann dies der Fall gewesen wäre, lässt sich den medizinischen Akten nicht entnehmen. Die
Y.___
-Gutachter gingen von einem langwierigen Therapieprozess aus und empfahlen eine Neu-Evaluation in
12
bis 18
Monaten; allerdings verwies
Dr.
C.___
auch auf die wenig erkennbare Veränderungsmo
tivation (
Urk.
7/49/23), was einer Verletzung der Schadenminderungspflicht gleichkommt, für welche nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen hat.
Bei dieser Ausgan
g
slage hat die Beschwerdeführerin die Folgen der Beweislosig
keit (betreffend den Zeitpunkt der anzunehmenden Verbesserung) zu tragen, da diese durch sie verschuldet ist. Angesichts der erforderlichen stationären Behand
lung zur Verbesserung der Symptomatik und der Erlangung der 50%igen Arbeits
fähigkeit ist indes davon auszugehen, dass diese frühestens nach einem Monat
eingetreten wäre
(minimale stationäre Therapiedauer), bei sofortiger Umsetzung der Vorgaben der Beschwerdegegnerin vom 2
6.
Juli 2015 mithin per September 201
5.
6.4
Angesichts der Attestierung einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit ab März 2013 (E. 3.3.3) und der Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin im September 2013 steht ein Rentenanspruch ab
1.
März 2014 im Raum
,
ausgehend von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit bis Ende August 2015 und hernach von einer 50%igen. Die rechtliche Relevanz der psychischen Einschränkungen (zu erheben mittels eines strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE
143 V 409
und
141 V 281
) wurde bislang ebenso wenig thematisiert wie der Einkommensver
gleich.
Demgemäss
ist die angefochtene Verfügung aufzu
heb
en und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Relevanz der psychischen Pathologie prüfe, je nach Ergebnis einen Einkommensvergleich durchführe und über den Rentenanspruch der Beschwerde
führerin
neu entscheide.
7.
7.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 800.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen
.
7.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). De
r
Beschwerdeführer
in
steht
ausgang
sgemäss
eine Prozessent
schädigung zu. Diese ist – nach Einsicht in die
Kostennote
vom
26.
Juni 2018
(Urk.
9
) und unter Hinweis, dass
ein Aufwand von knapp elf Stunden für das Ausarbeiten der 16-seitigen Beschwerdeschrift (enthaltend eine fünfseitige Begründung) als überhöht erscheint
–
auf
Fr.
2‘400.--
(inkl.
Bar
auslagen und
MWSt
) festzusetzen.
7
.
3
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unent
gelt
lichen Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass
die
angefochtene
Verfügung vom 1
5.
Februar 2018
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewie
sen wird, damit diese, nach erfolgte
n
Ergänzungen i
m Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch
der
Beschwerdeführer
in
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
Beschwerdeführer
in
eine Prozessent
schädigung von Fr.
2'400.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht