# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d95dea8-fcfe-5491-9e2b-d4460a59f565
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-12-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.12.2012 E-8078/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-8078-2010_2012-12-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-8078/2010 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  D e z e m b e r  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer, Richter Walter Stöckli,    

Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch lic. iur. Peter Frei, Rechtsanwalt,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 14. Oktober 

2010 / N (…). 

 

 

E-8078/2010 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Gemäss eigenen Angaben verliess die Beschwerdeführerin, eine Kurdin 

yezidischen Glaubens mit letztem Wohnsitz in B._______ ihre Heimat am 

1. April 2010 mit einem Bus in Richtung Istanbul, von wo sie im Laden-

raum eines T.I.R. - Lastkraftwagens unter Umgehung der Grenzkontrolle 

am 7. April 2010 in die Schweiz gelangte. Gleichentags suchte sie im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nach. Das 

Bundesamt befragte sie am 19. April 2010 summarisch und am 4. Mai 

2010 eingehend zu ihren Asylgründen.  

B.  

Anlässlich der Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentli-

chen geltend, ihr Vater habe sich politisch betätigt und habe Schwierigkei-

ten mit den Behörden gehabt, weshalb die Familie von B._______ nach 

D._______ umgezogen sei. Auch dort hätten sie keine Ruhe vor den Si-

cherheitskräften gehabt. Diese hätten ihre Wohnung verwüstet, ihren Va-

ter und ihre Mutter beschimpft und bedroht. Nach der Flucht ihrer Eltern 

und Geschwister in die Schweiz sei die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Bruder zurück ins Dorf gegangen, wo sie bei der Grossmutter gelebt ha-

be. Sie sei damals mit ihrer Familie deswegen nicht mitgegangen, weil ih-

re Eltern die Türkei fluchtartig hätten verlassen müssen und sie sich zu 

dieser Zeit mit ihrem Bruder bei einem kranken Onkel in E._______ auf-

gehalten habe. Zurück im Dorf habe sie keine Ruhe gehabt und sei etwa 

zehn Mal von den Dorfschützern und Soldaten auf den Posten von 

B._______ mitgenommen worden. Sie sei hauptsächlich nach dem 

Verbleib ihres Vaters befragt und, weil sie Yezidin sei, beschimpft und er-

niedrigt worden. Sie sei jeweils am Morgen mitgenommen und am Abend 

freigelassen worden. Das letzte Mal sei es zehn Tage vor ihrer Ausreise 

gewesen, und sie sei damals am Abend mitgenommen und am Morgen 

freigelassen worden. Da sie sich vor weiteren Festnahmen gefürchtet ha-

be, sei sie geflüchtet. Ihr Bruder F._______ sei nur einmal auf den Posten 

mitgenommen worden und danach verschwunden. Sie denke, dass er 

nach Izmir gegangen sei.   

C.  

Mit Verfügung vom 14. Oktober 2010 – eröffnet am 21. Oktober 2010 – 

lehnte das BFM das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug an. Zur Begründung stell-

te das Bundesamt fest, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin we-

E-8078/2010 

Seite 3 

der den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylge-

setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) noch denjenigen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG standhalten würden. Ausser-

dem sei der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich.  

D.  

Mit Beschwerde vom 18. November 2010 (Eingabe und Poststempel) an 

das Bundesverwaltungsgericht liess die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter  beantragen, die Verfügung der Vorinstanz vom 14. Okto-

ber 2010 sei aufzuheben, sie sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei 

ihr Asyl zu gewähren, eventuell sei festzustellen dass die Wegweisung 

unzulässig und unzumutbar sei. In prozessualer Hinsicht wurde um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-

tungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ersucht.  

Der Beschwerde lagen eine Vollmacht vom 12. April 2010 und eine Für-

sorgeabhängigkeitserklärung des Zentrums für Asylsuchende G._______ 

vom 2. November 2010 bei. 

E.  

Die Instruktionsrichterin stellte mit Verfügung vom 24. November 2010 

zunächst fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten (Art. 42 AsylG). Ferner wurde das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung – unter Vorbehalt ei-

ner nachträglicher Veränderung der finanziellen Verhältnisse – gutgeheis-

sen. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 

2 VwVG wurde abgewiesen. 

F.  

Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 2. Dezember 2010 vollum-

fänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde der Beschwerde-

führerin am 7. Dezember 2010 zur Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

E-8078/2010 

Seite 4 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden 

nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-

gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG). Eine solche Ausnahme im Sinne von 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).  

 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 

E-8078/2010 

Seite 5 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1  

4.1.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Ent-

scheids im Wesentlichen aus, die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin 

seien nicht glaubhaft. Deren Schilderungen seien zu wenig konkret, de-

tailliert und differenziert dargelegt und würden somit den Eindruck vermit-

teln, dass sie das Geschilderte nicht selbst erlebt habe. So erscheine es 

zunächst übertrieben und realitätsfremd, dass sie allein wegen ihres Va-

ters während zweier Jahre zehnmal von der Gendarmerie mitgenommen 

und nach dessen Verbleib befragt worden sei, da davon ausgegangen 

werden könne, dass auch die türkischen Behörden nach einiger Zeit vom 

Auslandaufenthalt ihres Vaters Kenntnis erhalten hätten. Weiter habe sie 

unsubstanziierte und ungereimte Angaben zu den angeblichen Mitnah-

men auf den Posten gemacht. So habe sie zunächst erklärt, die zeitlichen 

Umstände dieser Mitnahmen seien immer verschieden gewesen (vgl. Ak-

te  A1, S. 7). Später habe sie dagegen zu Protokoll gegeben, sie sei je-

weils entweder am Abend mitgenommen und am Morgen wieder freige-

lassen worden oder umgekehrt (A 1, S. 7). Diese stereotype und un-

substanziierte Beschreibung der angeblichen Festnahmen wirke realitäts-

fremd und unglaubhaft. Auf die Frage, ob die Soldaten versucht hätten, 

sich ihr unsittlich zu nähern, habe sie darüber hinaus erklärt, sie habe  

Angst gehabt und sei immer wieder "abgehauen". Sie sei jedoch nicht in 

der Lage gewesen, plausibel zu beantworten, wie es ihr möglich gewesen 

sei, vom Gendarmerieposten aus der Überwachung der Sicherheitskräfte 

einfach "abzuhauen." Schliesslich wirke lebensfremd und unwahrschein-

lich, dass der Bruder bereits nach einer einzigen Mitnahme durch die 

Gendarmen nach E._______ geflüchtet sei und seine Schwester in dieser 

Situation im Dorf zurückgelassen habe. Es erscheine auch realitätsfremd, 

dass die Beschwerdeführerin angesichts der zahlreichen Mitnahmen frei-

willig so lange im Dorf geblieben sei, obwohl sie, wie ihr Bruder, offenbar 

sicherere Aufenthaltsalternativen gehabt habe. Diese unsubstanziierten 

und realitätsfremden Aussagen der Beschwerdeführerin zu wesentlichen 

Elementen ihrer angeblichen Verfolgungssituation führten zum Schluss, 

E-8078/2010 

Seite 6 

dass sie sich mit diesen Vorbringen auf einen konstruierten Sachverhalt 

und nicht auf tatsächlich Erlebtes stütze. Die von ihr geltend gemachte 

Reflexverfolgung wegen ihrer Eltern könne daher nicht geglaubt werden. 

 

4.1.2 Die übrigen Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den 

Anforderungen an die Asylrelevanz nicht zu genügen. Die Eltern der Be-

schwerdeführerin seien in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt worden 

und hätten Asyl erhalten. Die Beschwerdeführerin habe trotzdem nicht 

glaubhaft darlegen können, ihretwegen Reflexverfolgungsmassnahmen 

ausgesetzt gewesen zu sein. Aus diesem Grund könne sie auch keine 

ausreichend begründete Furcht vor zukünftiger asylrelevanter Verfolgung 

geltend machen. Weiter habe die Beschwerdeführerin geltend gemacht, 

Yezidin zu sein und allein wegen ihrer Glaubenszugehörigkeit von den Si-

cherheitskräften verfolgt worden zu sein. Aufgrund ihrer teilweise un-

substanziierten Angaben seien Zweifel an ihrer tatsächlicher Zugehörig-

keit zur yezidischen Glaubensgemeinschaft anzumelden (Akte A 14, 

S. 11 f.). Ungeachtet der Frage der Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen sei 

jedoch darauf zu verweisen, dass die Beschwerdeführerin an keiner Stel-

le konkrete Benachteiligungen geltend gemacht habe, die sie allein auf ih-

re Religionszugehörigkeit zurückführe. Dies decke sich mit den Erkennt-

nissen des BFM, wonach in den letzten Jahren keine Fälle von Übergrif-

fen auf die yezidische Bevölkerung in den wenigen noch von ihnen be-

wohnten Dörfern bekannt geworden sei. Daher könne die Beschwerde-

führerin aus ihrer yezidischen Glaubenzugehörigkeit auch für die Zukunft 

keine ausreichend begründete Furcht von einer asylrelevanten Verfol-

gung ableiten.    

4.2  

4.2.1 In ihrer Beschwerdeeingabe hielt die Beschwerdeführerin zunächst 

fest, dass es sich bei den Erwägungen des BFM, wonach es realitäts-

fremd und übertrieben sei, wenn sie in den vergangenen zwei Jahren 

wegen ihres Vaters etwa zehnmal auf den Gendarmerieposten mitge-

nommen und nach dessen Verbleib gefragt, beschimpft und geschlagen 

worden sei, um eine mögliche aber weder logisch noch tatsächlich zwin-

gende Annahme handle. Hierzu komme, dass die Vorinstanz ihren Vor-

wurf auch nicht nachvollziehbar begründet habe, womit sie ihrer Begrün-

dungspflicht nicht nachgekommen sei und damit den Anspruch auf die 

Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt habe. Somit könne die Be-

schwerdeführerin lediglich den Standpunkt des BFM pauschal bestreiten, 

und nicht substanziiert und durch Nennung von Gegenbeweisen replizie-

ren. Ihre einfachen Satzkonstruktionen hätten wohl mehr mit ihrem kar-

E-8078/2010 

Seite 7 

gen landwirtschaftlichen Leben als mit einem Erfinden von Fluchtgründen 

zu tun.  

 

4.2.2 Weiter finde die Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin nicht habe 

plausibel erklären können, wie es ihr gelungen sei, vom Gendarmeriepos-

ten "einfach abzuhauen". Dieser Vorwurf sei nicht zutreffend, denn sie 

habe nie gesagt, sie sei vom Posten abgehauen, sondern, dass sie sich 

immer von den Soldaten und dem Posten ferngehalten habe (vgl. A14, 

S. 8, Frage 874; recte: Antworten 84-86).          

4.2.3 Dass F._______ seine Schwester im Dorf allein zurückgelassen ha-

be sei darauf zurückzuführen, dass er von H._______ aus einen Studien-

platz in I._______ habe belegen können, weshalb er dorthin umgezogen 

sei.   

4.2.4 Weiter machte die Beschwerdeführerin in Bezug auf den Vorhalt 

des BFM, dass es realitätsfremd erscheine, wenn sie trotz zahlreicher 

Mitnahmen so lange im Dorf geblieben sei, geltend, dass sie weder in 

H._______ noch in E._______ habe leben können. In H._______ habe 

sie als alleinstehende ungebildete Frau keine reelle Chance auf Broter-

werb gehabt und zudem habe sie befürchten müssen, auch dort von den 

Sicherheitskräften, die ihren Vater gesucht hätten, behelligt zu werden. 

Dies treffe auch für E._______ zu, wo sie – der Tradition entsprechend – 

nicht so lange bei ihrem Onkel habe leben können. Die Annahme des 

BFM, die Beschwerdeführerin sei keiner Reflexverfolgung ausgesetzt 

gewesen, sei pauschal und treffe nicht zu.     

4.3 Die Zweifel des BFM über die Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin 

zur yezidischen Glaubensgemeinschaft seien unverständlich, da es bei 

der ganzen in der Schweiz lebenden Familie J._______ nie solche Zwei-

fel ins Feld geführt habe. Zur Abklärung dieser Frage wurde auf den Bei-

zug der Asyldossiers ihrer Eltern verwiesen (D-3754/2009). Im Übrigen 

habe die Beschwerdeführerin keineswegs unsubstanziierte Angaben über 

die Yezidi gemacht, sondern ihrer Hierarchiestufe entsprechend erklärt, 

dass es viele Geheimnisse gebe, die ihr nicht bekannt seien. Sodann tref-

fe es unter Verweis auf die Vertreibung der Yeziden aus ihrem Dorf 

B._______ im Jahre 1993 nicht zu, dass sie wegen ihrer Religion keine 

nennenswerten Behelligungen erlitten habe,. Bei der Anhörung habe sie 

auch erklärt, dass man sie wegen ihrer Religion verachtet habe. Schliess-

lich verwies die Beschwerdeführerin auf den Grundsatzentscheid der 

Schweizerischen Asylrekurskommission ([ARK], Entscheidungen und Mit-

E-8078/2010 

Seite 8 

teilungen der ARK [EMARK] 1995 Nr. 1) und fügte hinzu, dass dieser bis 

heute ohne Einschränkung Anwendung finde. 

5.  

5.1 In der Beschwerde wird zunächst in formeller Hinsicht geltend ge-

macht, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen, 

weil sie ihren Vorwurf des als realitätsfremd bezeichneten Verhaltens der 

Beschwerdeführerin nicht näher begründet habe, womit sie den Anspruch 

auf die Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt habe.  

  

5.2 Die Frage, ob nun im vorliegenden Fall ein Verfahrensmangel vorliegt, 

kann offengelassen werden, weil – wie nachstehend aufgezeigt wird – die 

Beschwerdeführerin materiell mit ihren Rechtsbegehren durchdringt, 

weshalb eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung wegen allfälliger 

Verfahrensmängel und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 

Neubeurteilung einem prozessualen Leerlauf gleichkäme.    

6.  

6.1 Im Jahre 1995 nahm die damalige ARK eine ausführliche Analyse der 

Situation der Yeziden in der Türkei vor und führte in ihrem Grundsatzurteil 

EMARK 1995 Nr. 1 im Ergebnis aus, hinsichtlich dieser Glaubensgemein-

schaft werde von einer gezielten Gruppen- oder Kollektivverfolgung aus-

gegangen. Im Falle der Yeziden würden die Verfolgungsmassnahmen 

weit über das hinausgehen, was andere religiöse oder ethnische Gruppen 

in der Türkei an Benachteiligungen und Schikanen hinzunehmen hätten. 

Allein die Zugehörigkeit zu dieser Zielgruppe sei als Indiz dafür zu werten, 

dass bei jedem einzelnen Angehörigen begründete Furcht vor Verfolgung 

vorliege. Die Anforderungen an die begründete Furcht einer solchen 

staatlichen, gezielt und intensiv gegen eine bestimmte Zielgruppe gerich-

teten Verfolgung seien herabgesetzt. Es könne daher aufgrund der Ver-

folgung eines Kollektivs – wie vorliegend der Yeziden – durchaus der 

Schluss gezogen werden, dass der einzelne Angehörige dieser Gruppe 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit bereits gefährdet sei, bevor bezie-

hungsweise ohne dass er bereits konkreten Massnahmen ausgesetzt 

gewesen sei. Vom einzelnen Betroffenen, sich auf die Verfolgung des Kol-

lektiv Berufenden, sei allerdings zu erwarten, dass er seine Zugehörigkeit 

zu diesem Kollektiv sowie die Zustände und Verfolgungsmassnahmen 

zumindest glaubhaft machen könne, wobei den individuellen Möglichkei-

ten des Einzelnen Rechnung zu tragen sei (vgl. zum Ganzen EMARK 

1995 Nr. 1 E. 7a S. 12). Dieser Praxis der ARK schloss sich auch das 

Bundesverwaltungsgericht an (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsge-

E-8078/2010 

Seite 9 

richts E-6666/2006 vom 29. Januar 2008; D-3833/2006 vom 11. August 

2008; D-3754/2009 vom 23. August 2010 [in Sachen Abdullah J._______ 

und Familie]).  

 

6.1.1 Weiter ist aufgrund der dem Bundesverwaltungsgericht zur Verfü-

gung stehenden Quellen festzuhalten, dass die im genannten Grundsatz-

urteil dokumentierte Verdrängungspolitik eine Ab- und Auswanderung zur 

Folge hatte. Heute leben deutlich weniger glaubensgebundene Yeziden in 

der Türkei. Die genaue Anzahl ist unbekannt; die Angaben schwanken 

von einigen hundert bis zu 2'000. Innerhalb des traditionellen Siedlungs-

gebietes von etwa 20 Dörfern ist von wenigen hundert glaubensgebunde-

nen Yeziden auszugehen. Die meisten der früher von den Yeziden be-

wohnten Ortschaften wurden, soweit sie nicht zerstört worden sind, ent-

weder vollständig von den Yeziden verlassen oder die Verbliebenen bil-

den eine kleine, im Wesentlichen aus älteren Personen bestehende Min-

derheit, die kaum mehr eine lebendige Gemeinde im Geiste des Yezidis-

mus zu formen in der Lage ist. Nur noch einige wenige Familien leben in 

angestammten Dörfern in der Provinz Mardin und Siirt (vgl. Auswärtiges 

Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Türkei 

vom 08.04.2011, Az.: 508-516.80/3 TUR).  

6.1.2   Mit dem generellen Hinweis der Vorinstanz – welche es unterlässt, 

sich mit dem erwähnten Grundsatzurteil auseinanderzusetzen – auf Ver-

besserungen der allgemeinen Menschenrechtslage in der Türkei alleine 

ist jedenfalls die konkrete Situation von Angehörigen der religiösen Ge-

meinschaft der Yeziden nicht angemessen zu erfassen. Zudem kann der 

einseitigen Feststellung an sich, die allgemeine Menschenrechtslage ha-

be sich in derartigem Ausmass verbessert, dass eine Verfolgung der Ye-

ziden in der Türkei ohne weiteres ausgeschlossen werden kann, nicht ge-

folgt werden. Zwar waren in den letzten Jahren gewisse Verbesserungen 

der Menschenrechtslage in der Türkei zu erkennen. Indessen wird etwa 

von der Europäischen Union – wie auch seitens weiterer Beobachter – 

durchwegs kritisiert, dass die Bestrebungen zur Verbesserung der rechts-

staatlichen und menschenrechtlichen Lage nicht ausreichend sind bezie-

hungsweise nicht konsequent genug verfolgt werden. Dabei wurde in jün-

gerer Zeit sogar festgestellt, die Entwicklung in Bezug auf den Menschen-

rechtsschutz sei in der Türkei tendenziell rückläufig (vgl. zum Folgenden 

Human Rights Watch [HRW], World Report 2010, S. 455 ff.; Amnesty In-

ternational [AI], Report 2010, S. 328 ff. [AI-Index: POL 10/001/2010]; 

Helmut Oberdiek/Schweizerische Flüchtlingshilfe, Türkei - Update: Aktuel-

le Entwicklungen, Bern 2008, S. 8 ff.; U.S. Departement of State, Country 

E-8078/2010 

Seite 10 

Reports on Human Rights Practices 2009: Turkey). Ob die seinerzeitige 

Feststellung der ARK, dass die Angehörigen der yezidischen Glaubens-

gemeinschaft in der Türkei als Kollektiv verfolgt sind, auch heute noch zu-

trifft, ist fraglich. Bei den deutschen Gerichten hat es, nachdem die deut-

sche Rechtsprechung ab den 1990-er-Jahre die Kollektivverfolgung die-

ser Glaubensgemeinschaft bejaht hat, zu dieser Frage in den letzten Jah-

ren unterschiedliche Erkenntnisse gegeben (fortgesetzte Bejahung der 

Kollektivverfolgung z.B. Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt 7 E 

2413/05.A vom 19. April 2007; Urteil des Oberverwaltungsgerichts [OVG] 

Rheinland-Pfalz 10 A 11576/06 vom 5. Juni 2007; Abrücken von der Pra-

xis der Kollektivverfolgung: z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 

14. Februar 2006, 15 A 21192.A; OVG Lüneburg, Urteil vom 17. Juli 2007, 

11 LB 3323; OVG Saarland, Urteil vom 11. März 2010, 2 A 401/08; OVG 

Sachsen, Urteil vom 24. Februar 2011, A 3 B 5517). Die letztgenannten 

Gerichte argumentieren nicht nur mit dem starken Rückgang registrierter 

Übergriffe auf Yeziden in der Türkei, welcher auch allein damit erklärt 

werden kann, dass heute nur noch einige hundert Yeziden (gegenüber 

rund 60'000 im Jahr 1980) in der Türkei leben, sondern auch damit, dass 

die türkischen Behörden vermehrt bereit seien, Yeziden gegen Übergriffe 

Privater zu schützen. Aus den nachfolgenden Gründen kann diese gene-

relle Frage im vorliegenden Fall allerdings offen gelassen werden. 

6.2 Im konkreten Fall hat die Beschwerdeführerin ihre Zugehörigkeit zur 

Glaubensgemeinschaft der Yeziden von Beginn des Verfahrens weg gel-

tend gemacht. So gab sie bereits anlässlich der ersten Befragung auf die 

Frage nach ihrer Religionszugehörigkeit zu Protokoll, dass sie der Glau-

bensgemeinschaft der Yeziden angehöre (A1/12, S. 2). Bei den Ausfüh-

rungen zu ihren Asylgründen kam sie in beiden Befragungen entweder 

spontan auf ihre Religionszugehörigkeit zu sprechen oder gab aufgrund 

des Nachfragens Auskunft in Bezug auf die verschiedenen Nachteile auf-

grund ihres Glaubens sowie über die wichtigen Eckpunkte des Yeziden-

tums (vgl. A/12, S. 7, A/16, Antworten 101-126). So nannte sie beispiels-

weise bei der Frage nach der Feier am 1. Mittwoch des Monats April den 

Namen des Engels Tavus (Antwort 114) und wusste wie und aus welchem 

Grunde gefeiert und wohin gepilgert wird. Dass sie bezüglich ihrer Religi-

on selbst die Fragen relativ allgemein beantwortete, hängt offenbar damit 

zusammen, dass die Yeziden ihren Glauben geheim praktizieren. Sie un-

terliegen dem "taqiyeh", das heisst, sie sollen sich nach aussen defensiv 

verhalten, dabei Gott und den Engel Pfau nicht verleugnen. Diese verin-

nerlichte Einstellung bewirkt offenbar auch, dass Yeziden der angemes-

sene Einblick in die Mysterien ihrer eigenen Religion ganz oder teilweise 

E-8078/2010 

Seite 11 

abhanden kommt. Hinzu kommt, dass die Anzahl der in der Türkei leben-

den Yeziden drastisch zurückgegangen ist, sodass sich die mündliche 

Übermittlung dieser Religion schwierig gestalten dürfte. In diesem Zu-

sammenhang ist sodann darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführe-

rin bereits in der EVZ-Befragung darum ersuchte, künftig auf Kurdisch be-

fragt zu werden (A1/12, S 2). Dies wiederholte sie gleich am Anfang der 

Anhörung und gab an, Türkisch zwar gut zu verstehen, jedoch ausdrück-

lich festhielt, Schwierigkeiten zu haben, Fragen über ihre Religion auf 

Türkisch zu beantworten, da sie die türkischen Ausdrücke nicht kenne 

(Antworten 1-9). Schliesslich muss auch berücksichtigt werden, dass es 

sich bei der Beschwerdeführerin um eine Analphabetin handelt, die sich 

einer einfachen Sprache bedient. Somit kann der Argumentation der Vor-

instanz, die Zweifel an der Zugehörigkeit zur yezidischen Glaubensge-

meinschaft hegte, nicht gefolgt werden. Dies umso weniger als in der an-

gefochtenen Verfügung nicht bestritten wurde, dass sie die Tochter von 

Eltern ist, deren Beschwerde zum überwiegenden Teil aufgrund ihrer ye-

zidischen Glaubenszugehörigkeit und der damit zusammenhängenden 

Behelligungen gutgeheissen wurde und die in der Schweiz als Flüchtlinge 

anerkannt worden sind und politisches Asyl erhalten haben.  

6.3  Selbst wenn die Beschwerdeführerin ihre Festnahmen beziehungs-

weise Behelligungen ihrer Person durch die Behörden nur recht allgemein  

dargestellt hat, was möglicherweise mit ihrer fehlenden Schulbildung und 

ihrer zurückhaltender Art zusammenhängt, kann nicht behauptet werden, 

dass ihre Aussagen – entgegen den Erwägungen des BFM – unglaubhaft 

ausgefallen sind. Insbesondere trifft es nicht zu, dass die Beschwerdefüh-

rerin ungereimte und unsubstanziierte Angaben zu den Mitnahmen auf 

den Posten gemacht habe, denn sie gab kohärent an, manchmal am 

Morgen und manchmal am Abend auf den Posten mitgenommen worden 

zu sein. Angesichts der politischen Aktivitäten ihres Vaters und seiner 

wiederholten Verfolgung würde es vielmehr erstaunen, wenn sie keinen 

Behelligungen unterworfen gewesen wäre. Die Schlussfolgerung der Vor-

instanz, wonach die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft habe darlegen 

können, in der Vergangenheit Reflexverfolgungsmassnahmen wegen ih-

rer Eltern ausgesetzt gewesen zu sein und daher keine begründete 

Furcht vor zukünftiger Verfolgung habe geltend machen können, ist  – 

angesichts obiger Erwägungen – in keiner Weise nachvollziehbar.        

6.4 Nach dem Gesagten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Vorinstanz die Bestimmung von Art. 7 AsylG über das 

Glaubhaftmachen zu restriktiv angewendet und damit Bundesrecht ver-

E-8078/2010 

Seite 12 

letzt hat. Im Gegensatz zum strikten Beweis stellt Glaubhaftmachen ein 

reduziertes Beweismass dar und lässt durchaus Raum für gewisse Ein-

wände und Zweifel an den Vorbringen. Entscheidend ist, ob die Gründe, 

welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, über-

wiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen 

(vgl. EMARK 2004 Nr. 1 E. 5.a S. 4 f.), welche bezüglich der Beschwer-

deführerin das Ergebnis zu ihren Gunsten ausfallen lässt. 

6.5 Unabhängig von der Frage, ob auch im heutigen Zeitpunkt gemäss 

dem erwähnten Grundsatzurteil der ARK noch alle Yeziden in der Türkei 

als Kollektiv verfolgt sind, hat die Beschwerdeführerin als Angehörige die-

ser Glaubensgemeinschaft aufgrund des selber Erlebten und der Zugehö-

rigkeit zu einer politisch aktiven und verfolgten Familie besonderen An-

lass, eine solche Verfolgung auch heute mit guten Gründen zu befürch-

ten. Sie erfüllt daher die Flüchtlingseigenschaft. Die Beschwerde ist somit 

gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz aufzuheben. Nachdem 

sich aus den Akten keine Hinweise auf das Vorliegen von Asylaus-

schlussgründen ergeben, ist das BFM anzuweisen, die Beschwerdeführe-

rin als Flüchtling anzuerkennen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren.  

7.  

7.1  Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben. 

(Art. 63 Abs. 3 VwVG i.V.m. Art.37 VGG). 

 

7.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG kann der obsiegen-

den Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für 

die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten 

zugesprochen werden (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Par-

teientschädigung ausserdem Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Feb-

ruar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Seitens der Rechtsvertretung ist keine 

Kostennote eingereicht worden. Auf die Nachforderung einer solchen wird 

indessen verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), weil im vorliegenden Ver-

fahren der Aufwand des Schriftenwechsels zuverlässig abgeschätzt wer-

den kann. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren 

(Art. 9-13 VGKE) ist die Parteientschädigung auf Grund der Akten auf Fr. 

1’000.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Dieser Betrag 

ist der Beschwerdeführerin durch das BFM zu entrichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

E-8078/2010 

Seite 13 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

4.  

Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von insgesamt  

Fr. 1'000.- zugesprochen, die ihr durch das BFM zu entrichten ist. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser 

 

 

Versand: