# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53cf16d2-bf61-5342-814f-32134a9945e0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2019 D-6798/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6798-2018_2019-07-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6798/2018  

law/gnb 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer, Richterin Daniela Brüschweiler, 

Gerichtsschreiberin Barbara Gysel Nüesch. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

vertreten durch lic. iur. Okan Manav, Zürcher Beratungsstelle 

für Asylsuchende (ZBA), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienzusammenführung (Asyl);  

Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6798/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 10. April 2014 hiess das damalige BFM (heute SEM) 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 5. November 2012 gut und 

gewährte ihm in der Schweiz Asyl. 

B.  

Mit Eingabe vom 27. Februar 2018 stellte der Beschwerdeführer für seine 

angebliche Ehefrau, B._______, geboren am (…), Eritrea, ein Gesuch um 

Familienzusammenführung. Dazu reichte er seine Aufenthaltsbewilligung 

(in Kopie) sowie zwei Fotos der UNHCR-Essensrationskarte und zwei 

Passfotos seiner angeblichen Ehefrau ein. 

C.  

Mit Schreiben vom 17. Juli 2018 forderte das SEM den Beschwerdeführer 

auf, verschiedene Dokumente nachzureichen sowie einen Fragekatalog zu 

beantworten. 

D.  

Die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 28. August 2018 ging am 

30. August 2018 beim SEM ein. Ihr waren drei Fotos der angeblichen Ehe-

leute, Screenshots einer Kommunikation über Facebook-Messenger, ein 

Screenshot der Facebook-Seite von B._______ sowie ein Ehevertrag vom 

(…) (in Kopie und mit deutscher Übersetzung) beigelegt. 

E.  

Mit Verfügung vom 30. Oktober 2018 – eröffnet am 31. Oktober 2018 – be-

willigte das SEM die Einreise in die Schweiz nicht und lehnte das Asylge-

such ab. 

F.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. November 2018 (Datum des 

Faxeinganges; Datum der Postaufgabe: 3. Dezember 2018) liess der Be-

schwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung des SEM sei aufzu-

heben, die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und das Gesuch um Fa-

milienasyl nach Art. 51 Abs. 1 AsylG gutzuheissen. In prozessualer Hin-

sicht wurde ferner beantragt, es sei auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-

ren.  

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Seite 3 

Der Beschwerde lagen – nebst einer Vollmacht und der angefochtenen 

Verfügung – das Schreiben des SEM vom 17. Juli 2018, die Stellungnahme 

des Beschwerdeführers an das SEM vom 28. August 2018, ein Taufschein 

der angeblichen Ehefrau (im Original), ein "Medical Certificate" des (…) 

vom (…) 2018 (im Original), Screenshots der Facebook-Profile von 

C._______ und von B._______ sowie ein Formular mit dem Titel 

"ARRA/UNHCR/Proof of Registration" (in Kopie) als Beweismittel bei.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2018 wurde das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter der Voraussetzung 

des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung sowie unter Vorbehalt einer 

allfälligen Veränderung der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdefüh-

rers gutgeheissen. Dem Beschwerdeführer wurde eine Frist bis 27. De-

zember 2018 angesetzt, um entweder eine Fürsorgebestätigung nachzu-

reichen oder einen Kostenvorschuss zu überweisen, ansonsten auf die Be-

schwerde nicht eingetreten werde.  

H.  

Mit Schreiben vom 18. Dezember 2018 reichte der Beschwerdeführer in-

nert Frist eine Fürsorgebestätigung nach. Gleichzeitig reichte er vier Fotos 

der Bekannten des Bruders, welche den fast identischen Namen wie seine 

(des Beschwerdeführers) Ehefrau habe, ein. Die Fotos würden diese Be-

kannte namens C._______ während ihrer Hochzeit und mit ihrem Kind und 

ihrem Ehemann zeigen.  

I.  

Mit Instruktionsverfügung vom 21. Dezember 2018 wurde das SEM einge-

laden, bis zum 7. Januar 2019 eine Vernehmlassung einzureichen. 

J.  

Die Vernehmlassung des SEM vom 4. Januar 2019 ging am 7. Januar 

2019 beim Gericht ein.  

K.  

Mit Instruktionsverfügung vom 8. Januar 2019 wurde dem Beschwerdefüh-

rer eine Frist bis zum 23. Januar 2019 angesetzt, um eine Replik einzu-

reichen. 

L.  

In der Folge replizierte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Januar 

2019.  

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Seite 4 

M.  

Mit Schreiben vom 4. Februar 2019 teilte der Beschwerdeführer mit, dass 

sein Sohn, D._______, am (…) in Äthiopien zur Welt gekommen sei. 

N.  

Mit Eingabe vom 8. April 2019 reichte der Beschwerdeführer den kirchli-

chen Taufschein seines Sohnes (in Kopie), dessen äthiopische Geburtsur-

kunde (in Kopie) sowie das aktualisierte UNHCR-Registrierungsdokument 

der angeblichen Ehefrau und des Sohnes ein.  

O.  

Mit Schreiben vom 24. Juni 2019 ersuchte der Beschwerdeführer darum, 

die Beschwerde wohlwollend zu prüfen und in absehbarer Zeit die Einreise 

der Familienangehörigen zu bewilligen. 

P.  

Der Instruktionsrichter antwortete mit Schreiben vom 26. Juni 2019. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 

2016 3101) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bishe-

rige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des 

AsylG vom 25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

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Seite 5 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und 

ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen. Wurden die an-

spruchsberechtigten Personen nach Absatz 1 durch die Flucht getrennt 

und befinden sie sich im Ausland, so ist ihre Einreise auf Gesuch hin zu 

bewilligen (Art. 51 Abs. 4 AsylG). Die Erteilung einer Einreisebewilligung 

nach Art. 51 Abs. 4 AsylG setzt eine vorbestandene Familiengemeinschaft, 

die Trennung der Familie durch die Flucht sowie die fest beabsichtigte Fa-

milienvereinigung in der Schweiz voraus (vgl. BVGE 2012/32 E. 5 und 

BVGE 2017 VI/4 E. 3.1 und E. 4.4.2).  

3.2 Der Beschwerdeführer machte in seinem Gesuch geltend, er habe 

seine Ehefrau am (…) geheiratet. Zu diesem Zeitpunkt habe er sich bereits 

im Militärdienst befunden und habe die Familie und die Ehefrau, welche bei 

seiner Familie in E._______ gelebt habe, bei jedem Urlaub besucht. Nach 

seiner Ausreise sei seine Ehefrau wieder zu ihren Eltern gezogen, habe 

jedoch die Schwiegereltern regelmässig besucht. Er habe seit seiner Aus-

reise im Durchschnitt etwa einmal im Monat telefonischen Kontakt zu sei-

ner Ehefrau gehabt. Vor rund zweieinhalb Monaten sei ihr endlich die Aus-

reise aus Eritrea nach Äthiopien gelungen.  

3.3 In der Stellungnahme ergänzte der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen, er sei vom (…) bis (…) 2018 in Äthiopien gewesen und habe nach 

vielen Jahren ein sehr erfreuliches Wiedersehen mit seiner Ehefrau ge-

habt. Es sei nicht möglich, das Zusammenleben anhand von Dokumenten 

zu belegen. Weil seine Ehefrau den Nationaldienst nicht abgeschlossen 

habe, habe sie nie einen eritreischen Identitätsausweis erhalten. Sie wür-

den sich seit der Kindheit kennen. Seit der 11. Klasse würden sie eine enge 

Freundschaft pflegen, welche schliesslich mit der Heirat im Jahr (…) zur 

Liebesbeziehung geführt habe. Als sich seine Ehefrau noch im Dorf in Erit-

rea befunden habe, hätten sie regelmässig miteinander telefonieren kön-

nen. Während ihrer Zeit im Flüchtlingscamp F._______ habe sie kein Inter-

net mehr gehabt und auch eine Telefonverbindung sei nicht gewährleistet 

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Seite 6 

gewesen. So habe sich die Kontaktaufnahme während dieser Zeit er-

schwert. Bis zum Familiennachzug sei es ihm nicht gelungen, die Ausreise 

für seine Ehefrau aus Eritrea zu organisieren, obwohl er stets darum be-

müht gewesen sei. Eine solche Ausreise sei mit vielen Schwierigkeiten und 

Gefahren verbunden. Schliesslich habe er mit seiner Familie eine fachkun-

dige Person finden können, die gegen Bezahlung die Ehefrau bei der Aus-

reise begleitet habe. Er habe bei mehreren Personen aus der eritreischen 

Diaspora in der Schweiz mitbekommen, dass eine vorzeitige Gesuchstel-

lung nicht zielführend und mit Kosten verbunden sei. Die Gesuche seiner 

Freunde seien stets abgeschrieben worden, wenn die Ausreise der Famili-

enmitglieder jeweils nicht gelungen sei. Er habe deshalb berechtigterweise 

darauf gewartet, dass seiner Ehefrau endlich die Ausreise aus Eritrea ge-

linge, ehe er ein Gesuch um Familienzusammenführung gestellt habe. Es 

gebe jedoch keine Zweifel, dass er sie schon immer habe nachziehen wol-

len. Das Ehepaar wünsche sich seit Jahren sehnlichst eine Wiedervereini-

gung.  

3.4 Das SEM führt zur Begründung seiner Verfügung aus, der Beschwer-

deführer habe keinerlei Dokumente eingereicht, welche die Identität seiner 

angeblichen Ehefrau in Ermangelung einer Identitätskarte hätten glaubhaft 

machen können. Vor dem Hintergrund, dass Frau B._______ erst dieses 

Jahr aus Eritrea ausgereist sei und die Ausreise aus Sicherheitsgründen 

während Jahren herausgezögert habe, obwohl von Beginn weg ein Nach-

zug zum Ehemann in die Schweiz geplant gewesen sei, sei nicht nachvoll-

ziehbar, warum sie sich während ihres Aufenthaltes im Heimatland nicht 

um ein Mindestmass an Identitätsdokumenten bemüht habe. Dies erstaune 

umso mehr, zumal sich der Beschwerdeführer in der eritreischen Diaspora 

in der Schweiz über die Abläufe des Familiennachzuges gemäss Art. 51 

Abs. 1 AsylG informiert und stets in telefonischem Kontakt zur Ehefrau ge-

standen habe. Zudem habe er kein einziges Foto aus der Zeit eingereicht, 

als er mit seiner Ehefrau zusammengelebt haben wolle. Sie seien gemein-

sam zur Schule gegangen und auch gemeinsam in G._______ gewesen, 

hätten in seinem Elternhaus geheiratet und danach gemeinsam da gelebt. 

Dementsprechend handle es sich bei der geltend gemachten Beziehung 

um eine mehrjährige Zeitspanne mit wichtigen Ereignissen im Leben be-

freundeter Familien, welche typischerweise fotografisch dokumentiert wür-

den. Zumindest Fotos von Schulklassen, Schulabschlüssen, Festlichkeiten 

und Besuchstagen in G._______ und vor allem der Hochzeit des Paares 

seien in Eritrea üblich und insbesondere in einer Stadt wie E._______ zu 

erwarten. Die eingereichten Fotos würden in Bezug auf das Vorbestehen 

der Beziehung keinerlei Beweiswert entfalten, zumal sie erst im (…) 2018 

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aufgenommen worden seien. Dasselbe gelte für die Korrespondenz, wel-

che ebenso erst ab diesem Zeitpunkt belegt sei, obwohl sich die Ehefrau 

angeblich seit (…) 2018 in Äthiopien aufhalte.  

Zweifel an den geltend gemachten Familienverhältnissen und an der Un-

entbehrlichkeit der Wiederherstellung der Familiengemeinschaft würden 

sich insbesondere daraus ergeben, dass sich der Beschwerdeführer nach 

der Anerkennung als Flüchtling in der Schweiz rund vier Jahre nicht um 

eine Familienzusammenführung für seine Frau bemüht habe. Er begründe 

das lange Zuwarten damit, dass der Ehefrau die Ausreise aus Eritrea nicht 

gelungen sei. Die Ausreise sei mit zahlreichen Gefahren verbunden und er 

habe zuwarten wollen, bis ihr die Ausreise gelungen sei, um für sich nicht 

Kosten für die Gesuchstellung zu verursachen. Auch sei die Organisation 

der Ausreise wegen der geografischen Distanz schwierig gewesen. Zwar 

sei der Grenzübertritt aus Eritrea nicht ungefährlich. Es sei jedoch Realität, 

dass monatlich mehrere Tausend Eritreerinnen und Eritreer ihr Heimatland 

illegal verlassen würden. Es sei absolut nicht ersichtlich, warum eine junge, 

gesunde und kinderlose Frau, welche nicht im Militärdienst gewesen sei 

und keine Probleme mit den Behörden gehabt habe, während acht Jahren 

nicht einmal versucht hätte, ihrem Mann zu folgen, obwohl dieser als auch 

dessen Brüder die Ausreise schon vor ihr bewältigt hätten. Es wäre vom 

Beschwerdeführer zu erwarten gewesen, dass er schnellstmöglich die Aus-

reise seiner Frau organisiert und ein Gesuch um Familienasyl und Einrei-

sebewilligung gestellt hätte, letzteres unter Umständen auch bereits vor 

der Ausreise der Familienangehörigen aus dem Herkunftsstaat oder vor 

deren Ankunft im Drittstaat. Das Argument, wonach die geografische Dis-

tanz die Organisation der Ausreise erschwert habe, könne nicht gehört wer-

den, zumal sich der Beschwerdeführer nach seiner Ausreise aus Eritrea 

rund zwei Jahre in Äthiopien und im Sudan aufgehalten habe. Insgesamt 

könne nicht davon ausgegangen werden, dass sich die Eheleute nach der 

Ausreise ernsthaft um die Wiedervereinigung im Ausland bemüht hätten.  

Weitere Zweifel an der Identität der angeblichen Ehefrau würden sich dar-

aus ergeben, dass die zu den Akten gereichten Fotos prima facie eine jün-

gere als (…) Jahre alte Frau zeigen würden, auch wenn dies explizit keine 

wissenschaftliche oder rechtsgenügliche Feststellung darstelle. Gleichzei-

tig zeige eine Analyse des Facebook-Profils des Beschwerdeführers, dass 

dieser mit einer Person namens B._______ befreundet sei. Diese sei ge-

mäss den eingereichten Unterlagen erst seit dem (…) 2018 auf Facebook 

mit dem Beschwerdeführer befreundet und verfüge lediglich über zwei ge-

meinsame Freunde. Zudem enthalte die URL zu diesem Profil die Zahl (…), 

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was die Vermutung des SEM stütze, dass es sich bei der auf den einge-

reichten Fotos sichtbaren Person allenfalls um eine andere Person mit glei-

chem Namen oder aber falscher Identität handeln dürfte. Eine weitere Frau 

mit dem Namen C._______ sei ebenfalls auf Facebook mit dem Beschwer-

deführer befreundet. Die im Profil abgebildete Person sei zwar schätzungs-

weise (…), aber nicht die auf den eingereichten Fotos dargestellte Frau. In 

seiner Stellungnahme habe er geschrieben, dies sei eine ihm unbekannte 

Frau mit demselben Namen der Ehefrau. Vor diesem Hintergrund erstaune 

jedoch, dass diese mit zahlreichen Verwandten des Beschwerdeführers 

ebenfalls befreundet sei. Es erstaune wiederum, dass eine Frau, welche 

seit fast (…) Jahren mit dem Beschwerdeführer verheiratet sei, mit dessen 

Familie gelebt haben wolle und Social Media als Kontaktkanal zu ihrem 

Ehemann nutze, fast keine Überschneidungen mit dessen Profil verweisen 

könne, eine angeblich Unbekannte mit demselben Namen jedoch über 

zahlreiche gemeinsame Freunde, darunter die Brüder des Beschwerdefüh-

rers, verfüge.  

Diese Faktoren würden wesentliche Zweifel auf die Identität der Frau wer-

fen, welche der Beschwerdeführer zu sich in die Schweiz holen möchte. 

Während nicht auszuschliessen sei, dass dieser zur Zeit seiner Ausreise 

mit einer Frau namens B._______ verheiratet gewesen sei, so sei zum jet-

zigen Zeitpunkt weder anzunehmen, dass diese Beziehung noch intakt sei 

und wiederhergestellt werden könnte, noch, dass die Frau, für welche der 

Beschwerdeführer sein Gesuch gestellt habe, tatsächlich dieselbe sei, mit 

er einst verheiratet gewesen sein möge.  

3.5 In der Beschwerde wird dem entgegengehalten, der Ehefrau sei Ende 

2017 die Flucht aus Eritrea gelungen. Am (…) 2018 (recte: 2017) habe sie 

sich im Flüchtlingslager F._______ beim UNHCR registriert. Die Ehefrau 

befinde sich nach wie vor in Äthiopien und sei mit dem gemeinsamen Kind 

schwanger. Die eingereichte Heiratsurkunde, seine Ausführungen im Rah-

men seines Asylverfahrens und der Stellungnahme vom 28. August 2018 

würden in der Begründung der Vorinstanz keine Beachtung finden. Nach-

dem nun die Grenze zwischen Eritrea und Äthiopien geöffnet worden sei, 

habe die Mutter des Beschwerdeführers nach Äthiopien reisen und dabei 

den Taufschein der Schwiegertochter mitnehmen können. Er könne das 

Zusammenleben mit seiner Partnerin nicht belegen. Indessen seien entge-

gen der Auffassung der Vorinstanz seine Aussagen zum Zusammenleben 

glaubwürdig und das Familienleben in Eritrea nicht zu bezweifeln. Nach 

seiner Flucht hätten sie ihre familiäre Beziehung im Rahmen des Mögli-

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chen gepflegt. Die eingereichten Dokumente seien zwar keine Identitäts-

papiere, dennoch würden sie eindeutige Hinweise darauf geben, dass die 

Identitätsangaben zur Person der Ehefrau den Tatsachen entsprechen 

würden. Dass eine Ausreise aus Eritrea mit sehr vielen Gefahren verbun-

den gewesen sei, anerkenne das SEM selbst, indem auch die illegale Aus-

reise aus Eritrea gemäss langjähriger Praxis der Vorinstanz in vielen Fällen 

zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft geführt habe. Er und seine 

Partnerin hätten den Wunsch gehabt, das gemeinsame Leben so rasch wie 

möglich wieder aufnehmen zu können. Er habe zugewartet mit dem Einrei-

chen des Gesuchs, weil er zuerst habe sichergehen wollen, dass seine 

Partnerin sicher würde aus Eritrea flüchten können. Für einen Schlepper 

habe er die geforderte Geldsumme nicht aufbringen können. Zwar hätte er 

das Gesuch bereits einreichen können, als sich seine Ehefrau noch in Erit-

rea befunden habe. Da er jedoch nicht gewusst habe, wie viel Zeit es in 

Anspruch nehmen würde, bis ihre Ausreise tatsächlich stattfinden würde, 

habe er damit zugewartet. Es dürfe ihm nicht zum Vorwurf gemacht wer-

den, dass er davon ausgegangen sei, dass das SEM sein Gesuch um Fa-

milienzusammenführung innert nützlicher Frist zum Abschluss bringen 

würde, so dass es nach der Flucht aus Eritrea nicht zu einer langen War-

tezeit im Sudan oder Äthiopien gekommen wäre. Sein Zuwarten sei nicht 

als Zeichen zu werten, dass er seine Ehefrau nicht so schnell wie möglich 

bei sich habe haben wollen. Sein Gesuch sei rund ein halbes Jahr beim 

SEM nicht bearbeitet worden trotz Nachfragen der Rechtsvertretung. 

Die Facebook-Recherche sei keinesfalls geeignet, den Sachverhalt umzu-

krempeln und entbehre jeglicher Grundlage. Der Beweiswert sei sehr be-

schränkt. Dennoch sei darauf hinzuweisen, dass nur schon der Name der 

vermeintlichen Ehefrau anders geschrieben werde (C._______ statt 

B._______). Bei dieser Person handle es sich um eine Bekannte seines 

Bruders. Sie lebe in der Umgebung von H._______ und habe selber eine 

Familie und Kinder. Ihr Geburtsdatum auf Facebook sei vermerkt als der 

(…). Seine Ehefrau sei jedoch am (…) geboren. Weiter stelle sich im Hin-

blick auf den Untersuchungsgrundsatz der Behörden die Frage, ob im Hin-

blick auf den umfangreichen Fragekatalog und die Schwere der Vorwürfe 

(Identitätstäuschung) eine persönliche Anhörung hilfreicher und sinnvoller 

wäre.  

Er habe im Asylverfahren von Beginn weg Frau B._______ als seine Ehe-

frau angegeben. Seine Angaben seien konstant gewesen. Er und seine 

Frau würden als Familie zusammenleben wollen. Er sei in grosser Sorge 

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um seine schwangere Frau und befürchte, dass sie im Falle einer Ableh-

nung des Gesuchs das Risiko auf sich nehmen würde, um über die Sahara 

und das Mittelmeer zu ihm in die Schweiz zu gelangen. Er habe grosse 

Angst, dass sie das nicht überleben würde.  

3.6 In der Vernehmlassung hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest 

und führte ergänzend aus, der eingereichte Taufschein sei kein rechts-

genügliches Identitätsdokument und könne leicht gefälscht sowie käuflich 

erworben werden. Er habe deswegen kaum Beweiswert. Dasselbe gelte 

grundsätzlich für die Schwangerschaftsbestätigung. Diesbezüglich sei 

aber insbesondere festzustellen, dass damit das Abstammungsverhältnis 

zum Vater und angeblich zum Beschwerdeführer nicht erstellt sei. Auch 

vermöge die Schwangerschaft bezüglich der vorliegend ersuchten Famili-

enzusammenführung und Einreisebewilligung für Frau B._______ selber 

(ohne Kind) nichts zu ändern.  

3.7 In der Replik führte der Beschwerdeführer aus, der Taufschein bestä-

tige die Identitätsangaben der Ehefrau. Er sei im Weiteren bereit, einen 

DNA-Test durchführen zu lassen, wenn das Kind auf der Welt sei.  

4.  

4.1 Vorab kann auf die zutreffende Argumentation in der angefochtenen 

Verfügung verwiesen werden. In Ergänzung und Präzisierung dazu ist Fol-

gendes festzustellen: 

4.2 Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich der Befragung zur Person 

vom 20. November 2012, er habe im Jahre (…) B._______, geboren am 

(…), geheiratet (vgl. Akten SEM B4/11 Ziff. 1.14). Sowohl der Zeitpunkt der 

Trauung als auch die Personalien der angeblichen Ehefrau werden durch 

die Angaben im eingereichten Ehevertrag bestätigt, wonach der Beschwer-

deführer und B._______ am (…) die Ehe geschlossen hätten. Allerdings ist 

festzuhalten, dass der Ehevertrag lediglich als Kopie vorliegt, weshalb die-

sem Dokument mangels Fälschungssicherheit a priori nur geringe Beweis-

kraft zukommt. Bei dem auf Beschwerdeebene eingereichten Taufschein 

handelt es sich um eine offensichtliche Fälschung, zumal deutlich erkenn-

bar ist, dass die Vorlage kopiert wurde. Darüber hinaus vermochte der Be-

schwerdeführer bis heute keine Fotos – insbesondere etwa der Hochzeit – 

beizubringen, welche sein Zusammenleben mit seiner angeblichen Ehe-

frau hätten belegen können. Weder im erstinstanzlichen noch im Be-

schwerdeverfahren legte er auch nur ansatzweise dar, weshalb dies nicht 

möglich sei. Dies erstaunt umso mehr, als es ihm innert kurzer Zeit gelang, 

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Hochzeitsfotos von C._______ zu beschaffen, welche Frau das Gericht als 

Ehefrau des Beschwerdeführers im Übrigen ausschliesst. Auch mutet selt-

sam an, weshalb es seiner Mutter, welche angeblich die Taufurkunde sei-

ner Ehefrau nach Äthiopien gebracht habe, nicht möglich gewesen wäre, 

bei dieser Gelegenheit Fotos und weitere Dokumente wie beispielsweise 

Schulzeugnisse der Ehefrau mitzunehmen. Dem Registrierungsdokument 

des UNHCR kommt sodann nur ein sehr geringer Beweiswert die Identität 

der angeblichen Ehefrau betreffend zu, zumal es kopiert und die darauf 

abgebildete Frau nur schlecht erkennbar ist. Zwar ist möglich, dass die auf 

diesem Dokument abgebildete Person mit derjenigen auf den im Rahmen 

des Familienzusammenführungsverfahrens eingereichten Fotos der an-

geblichen Ehefrau identisch ist. Da aber Vergleichsfotos der angeblichen 

Hochzeit und des anschliessenden Zusammenlebens fehlen, ist ein dies-

bezüglicher Bildvergleich nicht möglich. So bleibt letztlich unklar, ob es sich 

bei der im Dokument des UNHCR abgebildeten Person tatsächlich um die-

jenige handelt, welche der Beschwerdeführer im (…) geheiratet haben will. 

Das Gericht kommt nach dem Gesagten zum Schluss, dass die Identität 

der Frau, für die der Beschwerdeführer das Familienzusammenführungs-

gesuch gestellt hat, nicht hat geklärt werden können, und dass erhebliche 

Zweifel an einem vorbestandenen Zusammenleben des Beschwerdefüh-

rers mit seiner angeblichen Ehefrau und damit auch an einer unfreiwilligen 

Trennung durch Flucht bestehen. Vor diesem Hintergrund konnte die Vo-

rinstanz darauf verzichten, in der angefochtenen Verfügung eingehender 

auf die Ausführungen des Beschwerdeführers im Rahmen seines Asylver-

fahrens und der Stellungnahme sowie auf den Ehevertrag einzugehen.  

4.3 Selbst wenn es sich bei derjenigen Person, welche der Beschwerde-

führer in die Schweiz nachziehen will, tatsächlich um seine im Jahr (…) 

geehelichte Frau handeln sollte, ist folgendes festzuhalten: Auch auf Be-

schwerdeebene vermochte der Beschwerdeführer nicht plausibel zu erklä-

ren, weshalb er nach der Asylgewährung beinahe vier Jahre bis zur Stel-

lung des Gesuchs zuwartete. Sogar nach der Registrierung im Flüchtlings-

camp F._______ am (…) 2017 liess er nochmals über (…) Monate verstrei-

chen. Der Beschwerdeführer hat weder im vorinstanzlichen Verfahren noch 

auf Beschwerdeebene irgendwelche konkreten Bemühungen im Zusam-

menhang mit der Ausreise seiner Ehefrau aus Eritrea dargelegt, sondern 

lediglich pauschal auf die Gefährlichkeit der Reise und die Schwierigkeit, 

diese zu organisieren und die Kosten für den Schlepper aufzubringen, ver-

wiesen. Insgesamt liess er während langer Zeit ohne plausiblen Grund kei-

nerlei Bemühungen zum Nachzug seiner Ehefrau erkennen. Der Einwand, 

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Seite 12 

er habe aus Kostengründen zuwarten wollen, bis seine Ehefrau die Aus-

reise geschafft habe, vermag mit Verweis auf die zutreffenden Ausführun-

gen des SEM ebenfalls nicht zu überzeugen. Gänzlich unbehilflich sind die 

Ausführungen zur nicht erwarteten Zeitdauer für die Gesuchsbehandlung. 

Unter diesen Umständen ist weder der Wille noch die Absicht sowohl des 

Beschwerdeführers als auch seiner angeblichen Ehefrau erkennbar, mitei-

nander eine Familiengemeinschaft zu bilden und zu leben. Das Verhalten 

der angeblichen Eheleute lässt vielmehr auf eine abgebrochene Beziehung 

schliessen, weshalb von besonderen Umständen im Sinne von Art. 51 

Abs. 1 AsylG auszugehen ist, zumal das Familienasyl nach Art. 51 Abs. 1 

und 4 AsylG nicht der Wiederaufnahme von zuvor abgebrochenen Bezie-

hungen dient (vgl. BVGE 2012/32 E. 5.4.2). 

4.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Be-

willigung der Einreise gemäss Art. 51 Abs. 4 AsylG nicht erfüllt sind, und 

das SEM zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asyl-

gesuch abgelehnt hat. An diesem Ergebnis ändert auch die mögliche Va-

terschaft des Beschwerdeführers hinsichtlich des Kindes nichts. Auch war 

das SEM, nachdem die Substantiierungslast dem Beschwerdeführer ob-

liegt, nicht verpflichtet, diesen anzuhören. Dessen ungeachtet bleibt es 

dem Beschwerdeführer jedoch unbenommen, bei den dafür zuständigen 

kantonalen Migrationsbehörden ein Gesuch um Familiennachzug gestützt 

auf Art. 44 AIG (SR 142.20) einzureichen. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Aufgrund der Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung sind jedoch keine Kosten aufzu-

erlegen. 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-6798/2018 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

  

Walter Lang Barbara Gysel Nüesch