# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8204a50f-9a64-578a-a8d4-68f51127d47d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.07.2019 IV 2018/377
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-377_2019-07-16.pdf

## Full Text

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Fall-Nr.: IV 2018/377

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.09.2019

Entscheiddatum: 16.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2019
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV, Eintreten auf eine Neuanmeldung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2019, IV 
2018/377).

Entscheid vom 16. Juli 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/377

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rente (Nichteintreten)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im August 2002 unter Angabe eines Rückenleidens erstmals 

bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Im Auftrag der IV-Stelle wurde im August 2003 

ein interdisziplinäres Gutachten erstellt (IV-act. 27). Die Gutachter hielten im 

Wesentlichen fest, der Versicherte leide an einem chronischen thorako-

lumbospondylogenen Syndrom rechts (ICD-10 M54.4) sowie an einer chronischen 

Periarthropathia humeroscapularis tendinopathica rechts (M75.0). Sie attestierten in 

einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 27-16 ff.). Gestützt auf diese Beurteilung verneinte die IV-Stelle den 

Rentenanspruch und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 28. Januar 2004 

ab (IV-act. 36). Der Versicherte zog die dagegen erhobene Einsprache am 15. Juli 2004 

zurück (IV-act. 47).

A.b Im April 2006 stellte der Versicherte unter Angabe eines psychischen Leidens 

erneut ein Gesuch um IV-Leistungen (IV-act. 54). Im Auftrag der IV-Stelle wurde im 

September 2006 ein psychiatrisches Verlaufsgutachten erstellt. Der Gutachter hielt 

fest, dass dem Versicherten die bisherige Tätigkeit zu 100% zumutbar sei (IV-act. 69). 

Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 8. Januar 2007 ab (IV-

act. 78). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die vom Versicherten 

dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. Juli 2008 ab (IV-act. 94). Der 

Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.c  Am 27. Juni 2011 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von IV-

Leistungen an. Er gab an, unter Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen sowie 

Bewegungseinschränkungen und Missempfindungen zu leiden (IV-act. 99). Die IV-

Stelle trat mit Verfügung vom 16. Dezember 2011 mangels Glaubhaftmachung einer 

wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf das 

Leistungsbegehren ein (IV-act. 125). Das Versicherungsgericht hiess die vom 

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Versicherten dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. November 2012 

gut, hob die Verfügung vom 16. Dezember 2011 auf und wies die Sache zur materiellen 

Prüfung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 140).

A.d Die IV-Stelle beauftragte in der Folge die Medizinische Abklärungsstelle Z.___ mit 

der Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung des Versicherten (internistisch, 

rheumatologisch, psychiatrisch; IV-act. 177). Im Gutachten vom 27. Oktober 2013 

nannten die Gutachter im Wesentlichen folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit (vollständige Liste siehe IV-act. 186-59 f.):

· Chronisch subjektiv erlebtes Halbkörpersyndrom rechts, aus rheumatologischer Sicht 

nicht in allen Aspekten spezifisch zuordenbar (IDC-10 M79), bestehend seit mehr als 

zehn Jahren;

· Psychologische und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten, im 

Erscheinungsbild einer Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von gemischten 

Gefühlen (reaktive Depression, Sorge, Anspannung, Ärger) entsprechend, 

differentialdiagnostisch Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen/

Rentenbegehrlichkeit (ICD-10 F54) (erscheinungsmässig F43.23, 

differentialdiagnostisch F68), sich entwickelnd in den letzten 10 Jahren.

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gaben die 

Gutachter an:

· Metabolisches Syndrom

- Diabetes mellitus Typ II, ungenügend eingestellt

- Arterielle Hypertonie, nicht medikamentös behandelt

- Adipositas mit BMI 28,4

· Zustand nach Klavikulafraktur 1979 (laut Akten)

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Die Gutachter hielten fest, aus internistischer Sicht bestünden keine Einschränkungen 

und Krankheiten, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten hätten (IV-

act. 186-65). Aus rheumatologischer Sicht liessen sich die vom Versicherten 

geschilderten Beschwerden und die erhobenen Untersuchungsbefunde keinem 

systemisch-entzündlichen und keinem systemisch-metabolischen rheumatologischen 

Grundleiden des Bewegungsapparates zuordnen. Es bestehe einerseits ein Zustand 

nach HWS-Operation, andererseits ein Zustand nach Schulteroperation links. Ein 

vormals aktives lumbovertebrales Syndrom erlange keine weitere Relevanz mehr. Die 

im Verlauf wiederholt veranlassten, umfassenden radiologischen Bildgebungen lieferten 

keine Veränderungen, die das Beschwerdebild umfassend erklären könnten. Die Anteile 

des zervikalen und zervikozephalen Syndroms seien bei vier von fünf positiven 

Waddell-Zeichen sowie bei Auffälligkeiten und Diskrepanzen überwiegend funktionell 

und unspezifisch. Etwas differenzierter könne man eine AC-Gelenksreizung rechts mit 

einer leichten subakromialen Impingement-Reizung rechts eingrenzen. Diese könne im 

Sinne einer Periarthropathia humeroscapularis mit AC-Gelenksarthrose rechts bestätigt 

werden. Die vor 10 Jahren erkannten, frakturäquivalenten Veränderungen des BWK12 

und LWK1 seien damals bereits umfassend abgeklärt worden, wobei keine 

Osteoporose-Situation habe bestätigt werden können. In der aktuellen Expertise hätten 

sich keine Hinweise für ein solches aktives Geschehen mehr gefunden. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht erlange dieser Zustand des thorakolumbalen 

Übergangs keine weitere Bedeutung mehr. Bei etwas diffusen Angaben von Taubheits- 

und Einschlafgefühlen in der Hohlhand rechts habe man ein angedeutet positives Tinel-

Zeichen feststellen können, welches jedoch vorerst keine weitere Bedeutung erlange. 

In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenführer in einer Papierfabrik sei der 

Versicherte aus rheumatologischer Sicht, bezogen auf den Bewegungsapparat, nicht 

mehr arbeitsfähig. Diese Tätigkeit erfordere "Zwangshaltungen" und ergonomisch 

ungünstige Haltungen. Auch mit Auslotung sämtlicher Hilfsmittel oder 

Arbeitsplatzmassnahmen wäre die Situation wohl nicht genügend verbesserbar. In 

einer geeigneten Verweistätigkeit sei er zu mindestens 80% arbeitsfähig, dies bei 

einem zeitlich vollen Arbeitspensum. Aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs, eines 

verlangsamten Arbeitstempos oder der Einhaltung ergonomischer Empfehlungen 

könnte eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit resultieren, welche allerdings 

maximal 20% betrage (IV-act. 186-64 f., 186-82 f.). Die psychiatrische Abklärung habe 

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keine Hinweise auf das Vorliegen einer ernsthaften psychiatrischen Erkrankung oder 

psychischen Störung mit Krankheitswert und Relevanz für die Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit aufgezeigt (IV-act. 186-65). Bei der Befunderhebung habe eine 

chronische emotionale depressive Verstimmung mit vornehmlicher Traurigkeit im 

Vordergrund gestanden. Ursächlich dafür seien vor allem die vom Versicherten 

beklagten Schmerzzustände gewesen. Der Versicherte erlebe sich demgegenüber als 

hilflos. Daneben hätten sich Tendenzen zum sozialen Rückzug, eine allgemeine Lust- 

und Freudlosigkeit sowie Schlafstörungen, die aber vornehmlich schmerz- und nicht 

depressionsbedingt seien, gefunden. Zentrale depressive Symptome wie bei einer 

major depression fänden sich aktuell nicht; insbesondere lägen keine Antriebsstörung 

mit Antriebshemmung oder -schwäche, keine bedeutsam verminderten Selbstwert- 

oder Insuffizienzgefühle, keine bedeutsame Verarmung, Verflachung oder Labilität des 

affektiven Erlebens, keine Denkstörungen (kreisendes Grübeln oder wahnhafte 

Denkstörungen), keine depressionsbedingte Tagesschwankungen der Befindlichkeit, 

keine Schuldgefühle, keine bedeutsame Hoffnungslosigkeit, keine wirkliche 

Beeinträchtigung der Alltagsbewältigung und auch kein Mangel an Krankheitsgefühl/

Krankheitseinsicht vor. Die vom Versicherten beklagten kognitiven Einschränkungen 

(Konzentrationsmangel, Vergesslichkeit) seien durch die klinische Untersuchung nicht 

bestätigt worden. Die Untersuchung habe auch keine Hinweise auf das Vorliegen 

psychotischer Erlebnisse ergeben. In der Persönlichkeit des Versicherten hätten sich 

sodann keine Auffälligkeiten gefunden. Ausser den somatischen Krankheiten lägen 

keine schwerwiegenden psychosozialen Belastungen vor (psychiatrisches 

Teilgutachten vom 23. Juli 2013, IV-act. 186-107 ff.). Das Vorliegen einer depressiven 

Störung im Sinne einer major depression (ICD-10 F32/F33) oder einer chronischen 

depressiven Störung im Sinne einer Dysthymia habe folglich ausgeschlossen werden 

können. Eine somatoforme Schmerzstörung könne diagnostisch nicht bestätigt 

werden. Vielmehr bestehe beim Versicherten auf verschiedenen Ebenen ein gewisser 

manipulativer Eindruck, der an eine Rentenbegehrlichkeit erinnere. Die gestellte 

Diagnose gemäss IDC-10 F54 mit im Vordergrund stehenden, nicht schwerwiegenden 

depressiven Symptomen, führe nicht per se zu einer Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit der betroffenen Personen. Ein jahrelanger Beschwerdeverlauf mit 

Progredienz der Beschwerden könne aber geeignet sein, die willentliche 

Überwindbarkeit im genannten Kontext abzuschwächen. Beim Versicherten sei davon 

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auszugehen, dass durch das depressive Erscheinungsbild das Schmerzerleben 

verstärkt und so vor allem im qualitativen Leistungsbereich eine Leistungseinbusse 

resultiere. Diese werde als leicht eingestuft und liege bei maximal 20% der noch 

erhaltenen Restleistungsfähigkeit aus anderen Ursachen. Die Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit betreffe alle Tätigkeitsbereiche, da die psychische Beeinträchtigung 

und nicht die Arbeitsplatzsituation für die Leistungseinbusse verantwortlich sei (IV-

act. 186-65 ff.). Aus interdisziplinärer Sicht sei davon auszugehen, dass dem 

Versicherten eine angepasste, leichte und wechselbelastende Tätigkeit ganztags 

zumutbar sei, wobei eine Leistungseinschränkung von maximal 20% bestehe. Die 

Leistungseinschränkungen aus dem psychiatrischen und rheumatologischen Gebiet 

kumulierten sich nicht, da es sich nicht um eine Einschränkung der Arbeitszeit, sondern 

um eine verminderte Leistungsfähigkeit handle (IV-act. 186-67). Die 

Leistungseinschränkung könne mit einer ambulanten psychiatrischen Therapie und 

einer Physiotherapie relevant beeinflusst und allenfalls auf 0% reduziert werden (IV-

act. 186-71).

A.e  Mit Vorbescheid vom 17. Januar 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 197). Der Versicherte erhob 

dagegen einen Einwand (IV-act. 199, 201). Er reichte folgende medizinische Unterlagen 

ein: Operations- und Austrittsbericht des Spitals B.___ vom 1. Mai 2014 betreffend 

Operation an der Schulter rechts vom 29. April 2014 (IV-act. 204-4 f.), Bericht der Klinik 

C.___ vom 13. Juni 2014 betreffend Kontrolle der Schulter rechts (IV-act. 204-5), Attest 

von Dr. med. D.___, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 28. Oktober 

2014 (IV-act. 212) und vom 11. Mai 2015 (IV-act. 227-8 f.) betreffend die Diagnose 

Cervicocraniales und -spondylogenes Schmerzsyndrom beidseits sowie Bericht von 

Dr. med. E.___, FMH Radiologie, vom 6. Mai 2015 betreffend Arthro-CT rechtes 

Schultergelenk (IV-act. 227-10). Die IV-Stelle erhob weitere Informationen und 

Unterlagen bei Dr. D.___ (IV-act. 214) und bei der Klinik C.___ (IV-act. 217).

A.f Mit Verfügung vom 26. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-

act. 229). In der Begründung führte sie insbesondere aus, dass seit dem Vorbescheid 

vom 17. Januar 2014 keine erhebliche und anhaltende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eingetreten sei, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. 

Der Invaliditätsgrad betrage 20%. Der Versicherte erhob dagegen Beschwerde (IV-

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act. 234). Er reichte einen CT-Bericht der Brustwirbelsäule (BWS) und der 

Lendenwirbelsäule (LWS) von F.___, FMH Radiologie, vom 30. Oktober 2015 sowie ein 

ärztliches Attest von Dr. D.___ vom 3. November 2015 ein (IV-act. 242). F.___ stellte in 

seinem CT-Bericht zuhanden von Dr. D.___ eine Hyperkyphosierung der oberen BWS 

bei Steilhaltung im mittleren BWS-Bereich, multisegmentale Osteochondrosen der 

mittleren/unteren LWS mit begleitender Spondylosis deformans, eine harmonische 

LWS-Lordose sowie eine angedeutete keilförmige Deformierung von LWK 1, 

degenerativer Genese, fest. Eine Fraktur sei nicht nachweisbar. Des Weiteren 

bestünden eine linkslaterale Diskushernie BWK 10/11 und hypertrophe 

Spondylarthrosen LWK 5/SWK 1 (IV-act. 244-3). Dr. D.___ führte im Attest vom 

3. November 2015 als Diagnosen ein Thorakovertebralsyndrom bei Diskushernie 

Th10/11 und multisegmentaler Degeneration (siehe CT vom 30. Oktober 2015), ein 

cervicocraniales und -spondylogenes Schmerzsyndrom beidseits, eine 

Wurzelreizsymptomatik L5 rechts bei Diskushernie rechts medio-lateral L5/S1 sowie 

ein Impingement rechts mit Partialruptur Supraspinatus und Subscapularissehne, AC-

Gelenkarthrose, Hill-Sachs-Defekt und Status nach OP am 29. April 2014 auf. Sie 

notierte, der Versicherte berichte aktuell über einen seit Monaten bestehenden 

stechenden Schmerz im unteren Brustwirbelbereich sowie über Rotationsschmerz. Die 

Gehstrecke sowie die Stehfähigkeit seien eingeschränkt. An der unteren 

Brustwirbelsäule bestehe ein massiver Klopf- und Ausstrahlungsschmerz in das rechte 

Bein. Im Verlauf der Jahre nach der Spondylodese der Halswirbelsäule (HWS) sei eine 

starke Zunahme der Einschränkungen der HWS-Beweglichkeit und eine 

Schmerzzunahme zu verzeichnen. Dies decke sich mit den zunehmenden 

degenerativen Veränderungen in den letzten 2 Jahren. Insbesondere die degenerativen 

Veränderungen auf fast allen Etagen der HWS und jeweils auf beiden Seiten hätten zu 

einer massiven Schmerzproblematik geführt. Die Beschwerden der Schulter hätten 

durch die Schulteroperation am 29. April 2014 nur kurzzeitig reduziert werden können. 

Trotz multimodaler Schmerztherapie mittels Medikation, Physiotherapie und 

Infiltrationen sei keine Verbesserung erreicht worden. Die Arbeitsfähigkeit betrage 

maximal 30%, mithin 2-3 Stunden täglich mit einer Pause von 10 Minuten nach jeder 

Arbeitsstunde. Wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen und Heben von Gewichten 

sowie ohne Zwangshaltungen seien notwendig. Stark repetitive Tätigkeiten seien zu 

vermeiden (IV-act. 244-1 f.).

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A.g Das Versicherungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 29. November 

2017 ab (IV-act. 247). Es hielt insbesondere fest, dass keine Hinweise bestünden, die 

Zweifel an den gutachterlichen Schlussfolgerungen wecken würden (IV 2015/259, 

E. 2.2.3). Der Zustand der rechten Schulter habe im Verfügungszeitpunkt mindestens 

dem Zustand im Begutachtungszeitpunkt entsprochen bzw. die rechte Schulter habe 

sich infolge der durchgeführten Operation (zwischenzeitlich) sogar verbessert (E. 2.3.3). 

In Bezug auf die von Dr. D.___ in den Attesten vom 28. Oktober 2014 und vom 11. Mai 

2015 angegebenen lumbalen Rückenschmerzen (vgl. IV-act. 212, 227-8 f.) sei darauf 

hinzuweisen, dass das Lumbovertebralsyndrom im Zeitpunkt der Z.___-Begutachtung 

inaktiv gewesen sei. Dass sich die Rückenproblematik in den knapp zwei Jahren 

zwischen der Begutachtung und dem Erlass der Verfügung im vom Beschwerdeführer 

geklagten Ausmass verschlechtert habe, sei nicht belegt. Eine objektive 

Verschlechterung der Rückenproblematik sei nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit gegeben (E. 2.3.4). Der Entscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

B.   

B.a  Mit Schreiben vom 12. Januar 2018 meldete der Versicherte der IV-Stelle eine 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands unter Beilage eines Attests von 

Dr. D.___ vom 11. Januar 2018 (IV-act. 249, 250). Das auf den 30. Januar 2018 datierte 

Anmeldeformular für berufliche Integration/Rente reichte er nach. Er gab an, unter 

Rückenschmerzen zu leiden; die Halswirbelsäule und die Wirbel 11 und 12 würden 

starke Schmerzen erzeugen (IV-act. 255). Eine am 4. Januar 2018 von Dr. med. G.___, 

FMH Radiologie, durchgeführte CT der HWS/BWS/LWS ergab in Bezug auf die HWS 

eine nach wie vor linksforaminale Enge mit möglicher Reizung der C5-Wurzel. Dr. G.___ 

notierte, eine Spinalkanalstenose sei nicht nachzuweisen. Nach wie vor bestünden 

mehrsegmentale degenerative Veränderungen. In Bezug auf die BWS und LWS gebe 

es keinen Hinweis auf das Vorliegen einer Spinalkanalstenose oder einer 

neuroforaminalen Neurokompression. An der LWS bestünden leichte degenerative 

Veränderungen bei gering ausgeprägter Facettengelenkarthose auf Höhe LWK 4/5 

sowie LWK 5/SWK 1. Auf Höhe BWK 10/11 bestehe eine unveränderte gering 

ausgeprägte Osteochondrose mit Retrospondylophyten (IV-act. 251). Dr. D.___ führte 

im Attest vom 11. Januar 2018 dieselben Diagnosen wie im Attest vom 3. November 

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2015 (vgl. act. 244-1 f.) auf. Zusätzlich nannte sie eine Tendovaginitis stenosans Dig. III 

rechts. In Bezug auf das Thorakovertebralsyndrom bei Diskushernie Th10/11 und 

multisegmentaler Degeneration ergänzte sie das Bestehen von Retrospondylophyten 

Th10/11. Zudem präzisierte sie, dass es sich bei der Wurzelreizsymptomatik L5 rechts 

bei einer Diskushernie rechts medio-lateral L5/S1 um ein intermittierendes 

Radikulärsyndrom handle und dass das Impingement rechts die rechte Schulter 

betreffe. In Bezug auf den Verlauf und die Arbeitsunfähigkeit wiederholte sie die 

Ausführungen im Attest vom 3. November 2015. Zusätzlich führte sie aus, der 

Versicherte habe seit Februar 2017 einen stechenden Schmerz im unteren 

Brustwirbelbereich. Er leide zunehmend an Schlafstörungen und an Schwindel und 

Herzrasen bei den Schmerzattacken. Die Gehstrecke betrage maximal 30 Minuten, die 

Stehfähigkeit maximal 10 Minuten (IV-act. 250).

B.b Am 7. Februar 2018 hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) fest, dass sich 

Dr. D.___ im Wesentlichen auf die Angaben des Versicherten abgestützt und nicht 

hinterfragt habe, ob diese der objektiven Situation entsprächen. Auch der Befund der 

Bildgebung sei nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

glaubhaft zu machen (IV-act. 258).

B.c  Mit Vorbescheid vom 8. Februar 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Als Begründung hielt sie fest, 

der Versicherte habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse 

seit der letzten Verfügung vom 26. Juni 2015 wesentlich verändert hätten (IV-act. 261). 

Der Versicherte erhob dagegen einen Einwand (IV-act. 263). Dr. med. H.___, Facharzt 

Neurochirurgie/Schmerztherapie, nannte in seinem Bericht vom 26. April 2018 die 

Diagnosen Status nach ACIF-Operation C6/7 (ca. 2009 fecit Dr. I.___) mit einer aktuell 

deutlichen Anschlusspathologie C4/5 mit einer links betonten Foraminalstenose, 

Facettengelenksarthrosen und einer Spontanfusion C5/6, ein unklarer rechts betonter 

Schmerz am thorakolumbalen Übergangsbereich, ein Status nach LWK1-Fraktur 

traumatisch sowie einen Verdacht auf Spinalkanalstenose Th 10/11 und möglich Th 

11/12. Er hielt fest, dass der Hauptschmerz aktuell eher im thorakolumbalen 

Übergangsbereich als im Bereich der HWS liege. In Bezug auf die HWS sei die Kraft 

grobkursorisch unauffällig. Das Spurling-Manöver links sei negativ und rechts nicht 

durchführbar gewesen. Wenn der Patient versucht habe, den Arm seitlich 

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wegzustrecken, sei es zu einem Tremor und Blockade gekommen. Eine Reklination sei 

praktisch nicht möglich gewesen. Die Kopfrotation sei beidseitig schmerzhaft gewesen. 

Der Kinn-Sternum-Abstand habe 2 cm betragen. In Bezug auf die BWS/LWS habe ein 

deutlicher Klopfschmerz im BWS/LWS-Übergangsbereich bestanden. Sowohl die 

Reklination als auch die Inklination sei schmerzhaft gewesen. Eine radikuläre 

Schmerzkomponente habe nicht bestanden. Um mehr Klarheit zu schaffen, werde er 

ein MRI des thorakulumbalen Übergangs und der HWS machen (IV-act. 264-4 f.). In 

seinem Bericht vom 7. Mai 2018 hielt Dr. H.___ fest, dass das MRI der HWS vom 

27. April 2018 eine breitbasige Protrusion C4/5 aufgezeigt habe. Das Myelon werde 

erreicht, es sei leicht abgeflacht. Es bestehe keine eigentliche Kompression und nur 

eine sehr diskrete Spinalkanaleinengung und foraminale Einengung. Das MRI der LWS 

(inklusive thorakolumbaler Übergang) vom 30. April 2018 habe eine ausgeheilte ältere 

LWK1-Fraktur gezeigt. Das Alignement sei leicht verändert mit vermehrter 

Kyphosierung. Die in der CT-Untersuchung unklare Region sub Th9 bis zum 

thorakolumbalen Übergang präsentiere sich im Wesentlichen unauffällig. Es bestehe 

der Verdacht auf einen Status nach Morbus Scheuermann sowie auf eine diskrete 

Segmentdegeneration L5/S1 mit Facettengelenksarthrosen und beidseitiger leicht links 

betonter Rezessalstenose. Zusammenfassend sei zu sagen, dass weder für die 

Symptomatik im Bereich der HWS noch im Bereich der unteren Extremitäten eine 

wegweisende Pathologie vorliege. Er sehe in der jetzigen Situation keine 

Behandlungsmöglichkeit (IV-act. 264-2 f.). Dr. med. J.___, FMH Allgemeine Innere 

Medizin, hielt im Schreiben vom 17. Mai 2018 zuhanden der IV-Stelle fest, die Berichte 

von Dr. H.___ dokumentierten die Komplexität der angegebenen Beschwerden bzw. 

die Schwierigkeit, die Symptome zu objektivieren oder die Situation des Versicherten 

umfassend und sachgerecht zu beurteilen. Der Versicherte berichte zudem über 

Stürze. Diese seien neu und aufgrund der Beschreibung nicht auf ein epileptogenes 

Geschehen zurückzuführen, sondern träten vielmehr im Sinne eines massiven 

plötzlichen Einknickens aufgrund von Bewegungsapparats-Beschwerden auf. 

Zusammenfassend komme er zum Schluss, dass neue Beschwerden zwar vorhanden, 

aber nicht ausreichend dokumentierbar seien (IV-act. 264-1).

B.d Der RAD notierte am 19. Juni 2018, dass sich gemäss den Berichten von Dr. H.___ 

und Dr. J.___ die vom Versicherten vorgetragenen subjektiven Angaben und 

Beschwerden eindeutig nicht objektivieren liessen. Somit bleibe es dabei, dass keine 

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Veränderung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seit 

der Referenzsituation glaubhaft gemacht worden sei (IV-act. 265-3).

B.e  Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 19. Juni 2018 mangels Glaubhaftmachung 

einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf das 

Leistungsbegehren ein (IV-act. 267).

B.f Am 27. August 2018 meldete sich der Versicherte erneut für Leistungen der 

beruflichen Integration/Rente an. Er gab an, unter rheumatologischen und psychischen 

Beeinträchtigungen zu leiden (IV-act. 272). Dr. J.___ hielt im Bericht vom 3. August 

2018 das Bestehen einer Cervicalgie, einer Lumbago am thoracolumbalen Übergang 

sowie eine Periarthropathie der rechten Schulter fest. Er stellte eine konzise 

Beschwerdeschilderung mit objektivierbaren degenerativen Veränderungen fest. 

Bezogen auf den Bewegungsapparat sei der Versicherte im ursprünglichen Beruf nicht 

arbeitsfähig. Auch in einer leichten Verweistätigkeit sei er, unter Berücksichtigung der 

psychischen Komponente, nicht mehr arbeitsfähig. Streng rheumatologisch-theoretisch 

sei eine sehr leichte, wechselbelastende Verweistätigkeit mit idealer 

Arbeitsplatzergonomie unter einer verminderten Leistungsfähigkeit um 25-50% 

denkbar (IV-act. 268). Dr. med. K.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, nannte im Bericht vom 15. August 2018 folgende Diagnosen: Rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), chronische 

Schmerzstörung (mit somatischen und psychischen Faktoren, ICD-10 F45.41) sowie 

Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung (mit anankastischen Anteilen und 

ausgeprägtem Unrechtsbewusstsein und mit vorwiegend misstrauischen, 

selbstvermeidenden, ängstlichen Anteilen, ICD-10 F61.0). Sie berichtete über 

Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen, ausgeprägtes formalgedankliches 

Grübeln, Passivität, vermindertes Interesse, Vernachlässigung der 

Freizeitbeschäftigung sowie Veränderung in der Selbstwahrnehmung. Der Versicherte 

habe eine Erwartungshaltung anderen gegenüber sowie ein andauerndes Gefühl von 

Nervosität und Bedrohung ohne wirkliche äussere Ursachen. Hinweise auf Wahn, 

Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen bestünden nicht. Sie gehe von einer 

depressiven Symptomatik aus, welche sich nach dem Tod der Mutter des Versicherten 

verstärkt habe. Sie empfehle bei einem Verdacht auf eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung eine diagnostische Abklärung und die Aufnahme einer 

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Behandlung der Schlafstörungen. Die aktuelle Arbeitsfähigkeit sei deutlich 

eingeschränkt. Sie gehe von einer Arbeitsfähigkeit von 20-30% auf dem ersten 

Arbeitsmarkt aus (IV-act. 270).

B.g Der RAD notierte am 30. August 2018, sowohl Dr. J.___ als auch Dr. K.___ hätten 

im Wesentlichen den gleichen Sachverhalt wie die Gutachter im Jahr 2013 

beschrieben. Dr. K.___ ordne das psychische Zustandsbild des Versicherten lediglich 

diagnostisch anders ein (IV-act. 278).

B.h Mit Vorbescheid vom 31. August 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren mangels Glaubhaftmachung einer 

wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse in Aussicht (IV-act. 281). Der 

Versicherte wandte dagegen im Wesentlichen ein, es sei für ihn kaum vorstellbar, dass 

die neuen Arztberichte keine Verschlechterung des Gesundheitszustands belegten. Er 

wünsche eine erneute Anmeldung in einer Z.___-Klinik, um so einen neutralen Bericht 

zu erhalten. Es seien neue psychische Leiden zum Vorschein gekommen, da seine Frau 

im Jahr 2015 ihre Anstellung verloren habe und im Frühjahr 2018 seine Mutter 

verstorben sei, zu der er eine enge und emotionale Beziehung gepflegt habe. Dies 

führe zu schlaflosen Nächten. Die ganzseitige Lähmung der rechten Körperhälfte führe 

zu immer häufigeren Stürzen (IV-act. 285).

B.i Mit Verfügung vom 11. Oktober 2018 trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung 

einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf das 

Leistungsbegehren ein (IV-act. 287).

C.   

C.a  Dagegen erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

8./9. November 2018 (Datum Beschwerdeschrift/Poststempel) Beschwerde mit dem 

Antrag, die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) sei aufzuheben 

und es sei ihm eine Rentenleistung zu gewähren. Sollten die eingereichten Beweise 

nicht ausreichend sein, sei ein aktuelles Z.___-Gutachten zu erstellen. Als Beweismittel 

reichte er einen Bericht von Dr. med. L.___, Allgemeine Innere Medizin FMH spez. 

Geriatrie, vom 3. August 2018 (erstellt am 23. August 2018, dieser ist identisch mit dem 

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Bericht von Dr. J.___ vom 3. August 2018, vgl. act. G 1.2, IV-act. 268) sowie den 

Bericht von Dr. K.___ vom 15. August 2018 (act. G 1.3, IV-act. 270) ein. Zur 

Begründung machte er ergänzend zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren geltend, 

die Bewegungseinschränkungen seien stärker denn je. Ihm falle es schwer sich zu 

bücken, den Oberkörper um die eigene Achse zu drehen, die Hände in die Luft zu 

strecken, die Schulterblätter zu rotieren etc. Gewisse Bewegungen könne er gar nicht 

oder nur bis zu einem stark eingeschränkten Radius vornehmen (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort die Abweisung 

der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich gemäss der Stellungnahme des RAD vom 30. August 

2018 nicht wesentlich verändert. Auch der Bericht von Dr. L.___ vom 23. August 2018 

(dieser ist identisch mit dem Bericht von Dr. J.___ vom 3. August 2018, vgl. act. G 1.2, 

IV-act. 268) enthalte keine neuen Aspekte. Die den Beschwerdeführer behandelnden 

Ärzte würden lediglich den gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalt anders 

beurteilen. Mangels der Glaubhaftmachung einer erheblichen Änderung des 

Gesundheitszustands seien sie zu Recht nicht auf die Neuanmeldung des 

Beschwerdeführers eingetreten.

C.c  Der Beschwerdeführer reichte keine Replik ein (vgl. act. G 6).

Erwägungen

1.  

1.1 Mit der angefochtenen Verfügung vom 11. Oktober 2018 ist die 

Beschwerdegegnerin nicht auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 

27. August 2018 eingetreten. Nachfolgend ist lediglich zu prüfen, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Wiederanmeldung eingetreten ist. Nicht 

Gegenstand dieses Verfahrens bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Soweit der Beschwerdeführer beantragt, es sei 

ihm eine Rente zuzusprechen, ist darauf nicht einzutreten.

1.2 Gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201) wird eine neue Anmeldung für Rentenleistungen nur geprüft, wenn darin 

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glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in 

einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Damit soll verhindert werden, 

dass sich die Verwaltung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen 

Leistungsverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 

begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen 

befassen muss (BGE 117 V 200 E. 4b). Da es sich beim Invaliditätsgrad nicht um ein 

Sachverhaltselement, sondern um das Ergebnis einer Rechtsanwendung handelt, kann 

er nicht direkt glaubhaft gemacht werden. Die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Veränderung muss sich deshalb - entgegen dem Wortlaut der genannten Bestimmung 

- auf jene Sachverhaltselemente beziehen, die für die Invaliditätsbemessung relevant 

sind. Die glaubhaft gemachte Veränderung eines solchen Sachverhaltselements muss 

so erheblich sein, dass mit der Entstehung eines anspruchsbegründenden 

Invaliditätsgrades zu rechnen ist, falls sich die Veränderung in einem anschliessenden 

umfassenden Verwaltungsverfahren nachweisen lassen sollte. Die in Art. 87 Abs. 3 IVV 

aufgestellte "Prüfungs-" bzw. Eintretenshürde ist also unter anderem dann 

überwunden, wenn die sich neu anmeldende versicherte Person glaubhaft machen 

kann, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass damit ihr 

Arbeitsunfähigkeitsgrad in einem erheblichen Ausmass angestiegen ist. Da das 

Beweismass nur im Glaubhaftmachen besteht, muss es genügen, wenn die Indizien auf 

den Eintritt einer solchen Verschlechterung des Gesundheitszustandes hindeuten 

(Entscheid Versicherungsgericht St. Gallen vom 19. Juni 2018, IV 2017/450 E. 1.2). Die 

Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 

erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 73 ff. E. 3).

1.3 Die Beschwerdegegnerin hat das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers am 

26. Juni 2015 nach der materiellen Prüfung des Leistungsgesuchs vom 27. Juni 2011 

abgewiesen. Sie hat sich dabei im Wesentlichen auf das Z.___-Gutachten vom 

27. Oktober 2013 gestützt, in welchem die Gutachter als Diagnosen mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisch subjektiv erlebtes Halbkörpersyndrom rechts, aus 

rheumatologischer Sicht nicht in allen Aspekten spezifisch zuordenbar (IDC-10 M79), 

sowie psychologische und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten, im Erscheinungsbild einer Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von 

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gemischten Gefühlen (reaktive Depression, Sorge, Anspannung, Ärger) entsprechend, 

differentialdiagnostisch Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen/

Rentenbegehrlichkeit (ICD-10 F54) (erscheinungsmässig F43.23, 

differentialdiagnostisch F68) genannt hatten. Die Gutachter erachteten den 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ganztags bei einer Leistungsminderung 

von 20% als arbeitsfähig. Der Invaliditätsgrad betrug 20% (IV-act. 229).

2.  

2.1 Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer mithilfe der Akten, welche sich auf seinen 

Gesundheitszustand seit Erlass der rentenabweisenden Verfügung vom 26. Juni 2015 

beziehen, eine relevante Verschlechterung seines Gesundheitszustands hat glaubhaft 

machen können. Folgende Akten liegen im Recht: Zwei Atteste von Dr. D.___ vom 

3. November 2015 und 11. Januar 2018, ein CT-Bericht von F.___ vom 30. Oktober 

2015, ein CT-Bericht von Dr. G.___ vom 4. Januar 2018, zwei Berichte von Dr. H.___ 

vom 26. April 2018 und vom 7. Mai 2018, zwei Berichte von Dr. J.___ vom 17. Mai 2018 

und vom 3. August 2018 sowie ein Bericht von Dr. K.___ vom 15. August 2018.

2.2 Dr. D.___ nennt im Attest vom 3. November 2015 unter Bezugnahme auf den CT-

Bericht von F.___ vom 30. Oktober 2015 als neue Diagnose ein 

Thorakovertebralsyndrom bei Diskushernie Th10/11 und multisegmentaler 

Degeneration. Die weiteren aufgeführten Diagnosen hatten bereits im 

Verfügungszeitpunkt vom 26. Juni 2015 bestanden (vgl. IV-act. 212, 227-8 f., 244-1 f.) 

und sind daher im Zusammenhang mit der geltend gemachten Verschlechterung des 

Gesundheitszustands unbeachtlich. In Bezug auf den Verlauf notierte Dr. D.___, der 

Versicherte berichte aktuell über einen seit Monaten bestehenden stechenden Schmerz 

im unteren Brustwirbelbereich sowie über Rotationsschmerz. An der unteren 

Brustwirbelsäule bestehe ein massiver Klopf- und Ausstrahlungsschmerz in das rechte 

Bein. Die weiteren Ausführungen decken sich mit den Attesten vom 28. Oktober 2014 

und vom 11. Mai 2015. Betreffend die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. D.___ fest, diese 

betrage maximal 30%, mithin 2-3 Stunden täglich mit einer Pause von 10 Minuten nach 

jeder Arbeitsstunde. Wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen und Heben von 

Gewichten sowie ohne Zwangshaltungen seien notwendig. Stark repetitive Tätigkeiten 

seien zu vermeiden (IV-act. 244-1 f.). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ist identisch mit 

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jenen in den Attesten vom 28. Oktober 2014 und vom 11. Mai 2015 (vgl. IV-act. 212, 

227-8 f.). Im Attest vom 11. Januar 2018 notierte Dr. D.___ als neue Diagnose eine 

Tendovaginitis stenosans Dig. III rechts und ergänzte, gestützt auf den CT-Bericht von 

Dr. G.___ vom 4. Januar 2018, in Bezug auf das Thorakovertebralsyndrom bei 

Diskushernie Th10/11 und multisegmentaler Degeneration das Bestehen von 

Retrospondylophyten Th10/11. In Bezug auf den Verlauf und die Arbeitsfähigkeit 

wiederholte Dr. D.___ die Ausführungen im Attest vom 3. November 2015. Zusätzlich 

führte sie aus, der Versicherte habe seit Februar 2017 einen stechenden Schmerz im 

unteren Brustwirbelbereich. Er leide zunehmend an Schlafstörungen und an Schwindel 

und Herzrasen bei den Schmerzattacken. Die Gehstrecke betrage maximal 30 Minuten, 

die Stehfähigkeit maximal 10 Minuten (IV-act. 250). Diesen ärztlichen Attesten sind 

keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers zu entnehmen. Aus Sicht des medizinischen Laien kann es sich bei 

den oben aufgeführten Diagnosen möglicherweise tatsächlich um neue Diagnosen 

handeln. Es ist jedoch nicht glaubhaft gemacht, dass diese für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung relevant sind. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ 

hat sich im entsprechenden Zeitraum nämlich nicht verändert. Dies weist darauf hin, 

dass sie den möglichen neuen Diagnosen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit keine 

Bedeutung zugemessen hat. Auch die vom Beschwerdeführer gegenüber Dr. D.___ 

geäusserten Schmerzen sind nicht ausreichend belegt, um eine wesentliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft zu machen. Der 

Beschwerdeführer hatte bereits gegenüber dem rheumatologischen Gutachter, Dr. 

med. M.___, erklärt, dass er in der ganzen rechten Körperhälfte Schmerzen habe 

(rheumatologisches Teilgutachten vom 5. August 2013, IV-act. 186-75). Inwiefern sich 

der Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert haben soll, ist daraus nicht 

ersichtlich. Zudem haben auch diese Angaben zu keiner abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung durch Dr. D.___ geführt.

2.3 Dr. H.___ hat mit Schreiben vom 26. April 2018 und vom 7. Mai 2018 zuhanden von 

Dr. J.___ über den Zustand der HWS, der BWS und der LWS berichtet. Diese beiden 

Berichte beinhalten keine Angaben, die auf eine arbeitsfähigkeitsrelevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands hindeuten würden. So hat Dr. H.___ 

explizit festgehalten, dass weder für die Symptomatik im HWS-Bereich noch im 

Bereich der unteren Extremität eine wegweisende Pathologie vorliege (IV-act. 264-2).

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2.4 Dr. J.___ hat im Schreiben vom 17. Mai 2018 zuhanden der Beschwerdegegnerin 

festgehalten, der Beschwerdeführer berichte über Stürze. Diese seien neu und träten 

gemäss der Beschreibung im Sinne eines massiven plötzlichen Einknickens aufgrund 

von Bewegungsapparats-Beschwerden auf. Der Beschwerdeführer habe wegen der 

Sturzfolgen einmal einen Notfallarzt aufgesucht (IV-act. 264-1). Dieser Bericht enthält 

keine Hinweise, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

glaubhaft machen. Obwohl Dr. J.___ festgehalten hat, die Stürze seien neu, hat er keine 

weiteren Abklärungen im Hinblick auf eine allfällige Therapie vorgenommen oder in die 

Wege geleitet. Dies deutet darauf hin, dass er den Berichten des Beschwerdeführers 

zwar Glauben geschenkt, diese aber nicht als schwerwiegend genug eingestuft hat, um 

medizinische Abklärungen zu tätigen. Mit dem Schreiben von Dr. J.___ vom 17. Mai 

2018 ist daher keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft 

gemacht worden. Im Bericht vom 3. August 2018 hat Dr. J.___ das Bestehen einer 

Cervicalgie, einer Lumbago am thoracolumbalen Übergang sowie eine Periarthropathie 

der rechten Schulter festgehalten. Betreffend die Arbeitsfähigkeit hat er angegeben, 

streng rheumatologisch-theoretisch sei eine sehr leichte, wechselbelastende 

Verweistätigkeit mit idealer Arbeitsplatzergonomie unter einer verminderten 

Leistungsfähigkeit um 25-50% denkbar (IV-act. 268). Der RAD hat dazu notiert, 

Dr. J.___ habe im Wesentlichen den gleichen Sachverhalt wie die Gutachter im Jahr 

2013 beschrieben. "Anteile rezidivierender Zervikalgien und Zephalgien" seien bereits 

im rheumatologischen Teilgutachten 2013 beschrieben worden. Dr. J.___ beschreibe 

eine "diffuse leichte taktile Dysästhesie der rechten Köperhälfte ohne sonstige 

Hemisymptomatik". Dies entspreche dem im Gutachten beschriebenen "chronisch 

subjektiv erlebten Halbköpersyndrom rechts". Bezüglich der Lumbago am 

thorakolumbalen Übergang führe Dr. J.___ aus, die Lumbago sei vom Versicherten "als 

Dauerschmerz mit Zunahme bei raschen Bewegungen oder monotonen Belastungen 

wie langes Sitzen" angegeben worden. Bei den Befunden beschreibe Dr. J.___ eine 

"antalgisch" (d.h. wegen Schmerzvermeidung) eingeschränkte Beweglichkeit 

thorakolumbal mit lokaler Schmerzangabe und hier auch Klopfdolenz. Diese Befunde 

entsprächen den Befunden der rheumatologischen Begutachtung 2013. Auch damals 

sei die Untersuchung der BWS- und LWS-Beweglichkeit schmerzbedingt 

eingeschränkt gewesen und habe nicht differenziert in den Freiheitsgraden erfolgen 

können. Die von Dr. J.___ genannte Bewegungseinschränkung der rechten Schulter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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werde ebenfalls bereits im rheumatologischen Teilgutachten 2013 beschrieben (IV-

act. 278-3 f.). Diese fachliche Einschätzung des RAD überzeugt. Betreffend die 

Schulterbeschwerden ist zu ergänzen, dass die am 29. April 2014 durchgeführte 

Operation gemäss den Attesten von Dr. D.___ vom 11. Mai 2015, vom 3. November 

2015 und vom 11. Januar 2018 nur vorübergehend zu einer Verbesserung geführt hat 

(vgl. IV-act. 227, 244, 250). Das Versicherungsgericht hat dazu rechtsverbindlich 

festgehalten, es sei davon auszugehen, dass der Zustand der rechten Schulter im 

Verfügungszeitpunkt mindestens dem Zustand im Begutachtungszeitpunkt 

entsprochen habe (IV 2015/259 E. 2.3.3). Hinweise, wonach sich die 

Schulterbeschwerden im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 

11. Oktober 2018 im Vergleich zum Zeitpunkt der Begutachtung verschlechtert hätten, 

bestehen nicht. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Bericht von Dr. J.___ vom 

3. August 2018 keine Hinweise enthält, die eine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustands glaubhaft machen würden. Der Umstand, dass er die 

Arbeitsfähigkeit aus rheumatologisch-theoretischer Sicht in einer sehr leichten 

Verweistätigkeit bei einer verminderten Leistungsfähigkeit auf 50-75% schätzt und 

damit tiefer liegt als die Gutachter, die den Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit ganztags bei einer Leistungsminderung von 20% als arbeitsfähig erachtet 

haben, vermag daran nichts zu ändern. Eine tiefere Arbeitsfähigkeitsschätzung allein 

genügt nicht, um eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

glaubhaft zu machen.

2.5 Dr. K.___ hat im Bericht vom 15. August 2018 zuhanden von Dr. J.___ folgende 

Diagnosen genannt: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode (ICD-10 F33.1), chronische Schmerzstörung (mit somatischen und 

psychischen Faktoren, ICD-10 F45.41) sowie Verdacht auf kombinierte 

Persönlichkeitsstörung (mit anankastischen Anteilen und ausgeprägtem 

Unrechtsbewusstsein und mit vorwiegend misstrauischen, selbstvermeidenden, 

ängstlichen Anteilen, ICD-10 F61.0) (IV-act. 274). Diese Diagnosen weichen von der 

psychiatrischen Diagnose im Z.___-Gutachten ab. Der RAD hat dazu notiert, der von 

Dr. K.___ beschriebene psychopathologische Status decke sich mit jenem des 

psychiatrischen Teilgutachtens 2013. Dr. K.___ beschreibe das gleiche psychische 

Zustandsbild, welches sie diagnostisch anders einordne (IV-act. 278-4). Ein Vergleich 

des psychopathologischen Status gemäss dem Bericht von Dr. K.___ mit jenem des 

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psychiatrischen Teilgutachtens weist jedoch – nebst den vom RAD zu Recht 

festgestellten Übereinstimmungen – auf eine Verschlimmerung der Beschwerden hin. 

So hat Dr. K.___ über das Vorhandensein von Konzentrationsstörungen und 

ausgeprägtem formalgedanklichem Grübeln berichtet (vgl. IV-act. 274-2), während der 

psychiatrische Gutachter, Dr. med. N.___, diese Befunde noch ausdrücklich verneint 

hatte (vgl. psychiatrisches Teilgutachten vom 23. Juli 2013, IV-act. 186-108). Des 

Weiteren hat Dr. K.___ über Veränderung in der Selbstwahrnehmung berichtet; der 

Beschwerdeführer habe eine Erwartungshaltung anderen gegenüber sowie ein 

andauerndes Gefühl von Nervosität und Bedrohung ohne wirkliche äussere Ursachen. 

Sie hat festgehalten, dass sie aktuell von einer depressiven Symptomatik ausgehe, 

welche sich nach dem Tod der Mutter des Beschwerdeführers verstärkt habe (IV-

act. 274-2). Der psychiatrische Gutachter hatte noch keine diesbezüglichen Befunde 

festgehalten. Des Weiteren hat Dr. K.___ notiert, die Arbeitsfähigkeit sei aktuell deutlich 

eingeschränkt und betrage 20-30% auf dem ersten Arbeitsmarkt. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung liegt signifikant tiefer als jene des psychiatrischen 

Gutachters, welcher von einer reduzierten Leistungsfähigkeit von maximal 20% 

ausgeht (vgl. IV-act. 186-67). Obwohl sich der Bericht von Dr. K.___ auf das 

Erstgespräch mit dem Beschwerdeführer stützt und dem Bericht somit eine 

beschränkte Aussagekraft in Bezug auf den Verlauf des psychischen 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers zukommt, erscheint es angesichts der 

neuen Befunde und Diagnosen sowie der deutlich tieferen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. K.___ plausibel, dass sich der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit der rentenabweisenden Verfügung vom 26. Juni 2015 

wesentlich verschlechtert hat. Zu berücksichtigen ist dabei insbesondere der Umstand, 

dass die Mutter des Beschwerdeführers im Frühjahr 2018 verstorben ist und der 

Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben ein enges Verhältnis zu seiner Mutter 

gepflegt hatte (act. G 1, IV-act. 285). Der Beschwerdeführer hat somit glaubhaft 

gemacht, dass sich sein psychischer Gesundheitszustand seit der rentenabweisenden 

Verfügung vom 26. Juni 2015 wesentlich verschlechtert hat.

2.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in somatischer Hinsicht aufgrund 

möglicher neuer Diagnosen und Befunde zwar Indizien für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bestehen, diese für sich alleine jedoch nicht ausreichen, um eine 

relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft zu machen. In Bezug 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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auf den psychischen Gesundheitszustand hat der Beschwerdeführer dagegen eine 

relevante Verschlechterung glaubhaft gemacht. Die angefochtene 

Nichteintretensverfügung vom 11. Oktober 2018 ist deshalb aufzuheben und durch den 

verfahrensleitenden Entscheid zu ersetzen, dass auf die Neuanmeldung vom 

27. August 2018 eingetreten wird. Die Sache ist zur Durchführung des 

Verwaltungsverfahrens beziehungsweise zur Prüfung eines Leistungsanspruchs des 

Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei sorgfältiger 

Erfüllung der Untersuchungspflicht dürften die Abklärungen dabei wiederum den 

Beizug von Fachspezialisten in den Gebieten der Allgemeinen Inneren Medizin, der 

Rheumatologie und der Psychiatrie und Psychotherapie beinhalten.

3.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Entsprechend dem Beurteilungsaufwand 

erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP 

hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder 

teilweise abgewiesen werden. Da die Beschwerdegegnerin vollumfänglich unterliegt, 

hat sie diese Gerichtsgebühr zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie eingetreten wird; die angefochtene 

Verfügung vom 11. Oktober 2018 wird aufgehoben und durch den Entscheid ersetzt, 

auf die Anmeldung zum Bezug von Leistungen der beruflichen Integration/Rente vom 

27. August 2018 einzutreten; die Sache wird zur Durchführung des entsprechenden 

Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

bis

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geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2019
	Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV, Eintreten auf eine Neuanmeldung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2019, IV 2018/377).

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