# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21ef77d9-0558-5358-947d-6bb09e10b32b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-19
**Language:** de
**Title:** Berechnung des versicherten Verdienstes bei Bonuszahlungen.
**Docket/Reference:** AL.2018.00122
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2018.00122.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00122
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
vom
1
9.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der
1963
geborene
X.___
war zuletzt
vom 1
5.
März 1999 bis zum 3
1.
Dezember 2017 Marketing Manager
bei der
Y.___
GmbH (Urk. 9/5)
.
Am
1
5.
Dezember 2017
meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an
(Urk. 9/1)
und be
antragte
am
7.
Januar 2018
ab dem
1. Januar 2018
die Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung (
Urk. 9/4).
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich richtete dem Versicherten ab Januar 2018 Taggelder gestützt auf einen versicherten Ver
dienst von Fr. 11'151.-
-
aus (Urk. 9/15).
Ein Gesuch des Versicherten vom
1
5.
Februar 2018
um Erhöhung des
versicherte
n
Verdienst
es
von
Fr.
11'151.-
-
auf neu
Fr.
11'687.65
(
Urk.
9/16)
wies die Arbeitslosenkasse m
it Verfügung vom
2
0.
Februar 2018
ab
(
Urk.
9/17)
.
Daran hielt sie nach ergangener
Einsprache
des Versicherten
vom
2
4.
Februar 2018
(Urk.
9/18
)
mit E
ntscheid vom 1
0.
April 2018 fest (
Urk.
2)
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
17
. April 2018
Beschwerde (Urk. 1)
, wobei er
sinngemäss
seinen Antrag auf Erhöhung des
versicherte
n
Verdienst
es
auf
Fr.
11'687.65
erneuerte. In ihrer Beschwerdeantwort vom
6.
Juni 2018 schloss die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8).
Davon wurde dem
Be
schwerdeführer
mit Verfügung vom 1
4.
Juni 2018 (
Urk.
11) Kenntnis gegeben.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1
.
Nach
Art.
23
Abs.
1
Satz 1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
gilt als versicherter Ver
dienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während ei
nes Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältniss
en nor
malerweise erzielt wurde; e
ingeschlossen sin
d
die vertraglich vereinbarten regel
mässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonve
nienzen darstellen
.
Art.
37
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
regelt den Bemessungszeit
raum. Nach
Abs.
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durch
schnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach
Art.
11 AVIV) vor Beginn
der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach
Abs.
2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rah
menfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als der
jenige nach Absatz 1.
2.
2
.1
Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist der
versicherte
Verdienst des Be
schwerdeführers für die per
1.
Januar 2018 eröffneten Rahmenfrist für den Leis
tungsbezug
.
Diesen setzte die Beschwerdegegnerin
auf (gerundet)
Fr.
11'151.-
-
fest, und zwar sowohl
bei der Bemessung aufgrund der sechs
monatigen Bemessungsperiode nach
Art.
37
Abs.
1 AVIV als auch bei der Bemessung aufgrund
der zw
ölfmona
tigen Bemessungsperiode nach
Art.
37
Abs.
2 AVIV
(angefochtene Verfügung vom 2 Februar 2018,
Urk.
9/17
;
Urk.
9/12
).
Nicht berücksichtigt hat sie
bei dieser Festsetzung des versicherten Verdienstes
einen Bonus von
Fr.
6'442.80, welcher
dem
Versicherten
gemäss der
Lohnabrechnung
der
Y.___
GmbH im
Monat März 2017
a
usbezahlt wurde (
Urk.
9/6).
Dabei steht un
bestrittenermassen fest, dass sich dieser
Bonus entsprechend
seiner
Bezeichnung
in der Lohnabrechnung als «Bonus 2016» (
Urk.
9/6)
auf das Jahr 2016 bezog.
Die Beschwerdegegnerin vertrat im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) die Auffas
sung, der Bonus
beziehe sich auf
das Jahr 201
6.
Er sei daher diesem Jahr anzu
rechnen. Damit sei er
bei der Bemessung des versicherten Verdienste
s nicht zu berücksichtigen
.
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer in der Beschwerde (
Urk.
1) die Auf
fassung, der Bonus sei
dem Zeitraum (Jahr) der
Auszahlung
(
März 2017
)
anzu
rechnen
. Er sei daher
bei der Ermittlung des versicherten
Verdienstes zu berück
sichtigen
.
2.3
Strittig
ist
die zeitliche Anrechnung des erwähnten
Bonus von
Fr.
6'442.80
und
verbunden
damit die Höhe des versicherten Verdienstes für die Zeit ab
1.
Januar 201
8.
2.4
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
3
.
3
.1
R
egelmässige Zulagen (
Art.
23
Abs.
1 Satz 1 AVIG) wie 1
3.
Monatslohn, Treue
prämien, Orts-
und Teuerungszulagen und
Gratifikationen
– wozu auch
Bonus
zahlungen
gehören (vgl.
Art.
322d des Obligationenrechts) -
sind
als massgeben
der Lohn zum versicherten Verdienst hinzuzurechnen. Diese sind anteilsmässig auf jene Monate anzurechnen, auf die sie sich beziehen, weshalb unerheblich ist, wann sie zur Auszahlung gelangten (
Urteile des Bundesgerichts 8C_148/2
019 vom
4.
Juli 2019 E. 5.2 und
8C_757/2011 vom 2
1.
Dezember 2011 E. 3
.3
;
AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariates für
Wirschaft
[
Seco
],
Rz
C2
, gültig ab Januar 2013
).
3.2
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, den im März 2017 ausbezahlten Bonus von
Fr.
6'442.80, der sich
u
nbestrittenermassen
auf das J
ahr 2016 bezog, dem Jahr 2016 an
zurechnen, entspricht der oben erwähnten klaren Rechts- und Ak
tenlage und ist somit
korrekt
.
Demgegenüber findet
darin
die Auffassung des Beschwerdeführers, wonac
h diese Bonuszahlung dem Zeitraum
der Auszahlung (März 2017) an
zurechnen sei, keinen Halt
. Daran ändern auch seine
Einwände
nichts
:
Da die Bonuszahlungen grundsätzlich zu den Gratifikationen gehören, war die Begründung im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (
Urk.
1
Ziff.
1) nicht unvollständig.
Der von ihm zitierte BGE 128 V 189 betrifft die Problematik des Missbrauchs im Sinne de
r Vereinbarung fiktiver Löhne
, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangen
.
Da
sich
diese Problematik
im vorliegenden Fall nicht stellt,
kann er
aus dieser Rechtspre
chung
nichts zu seinen Gunsten ableiten.
E
ntgegen seiner Auffassung
ist
die steu
errechtliche Behandlung der Bonuszahlung
arbeitslosenversicherungsrechtlich nicht massgebend. Aus
dem Lohnausweis betreffend das Jahr 2017 (
Urk.
3/2)
kann er daher
ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten
kann.
Nicht relevant ist die
rein hypothetische Fragestellung des
Beschwerdeführers
, wie man hätte vorgehen müssen, wenn ein sich auf das Jahr 2017 bezogener Bonus erst im Jahr 2018 ausbezahlt worden wäre. Denn ein solcher Bonus kam aufgrund der Akten unbestrittenermassen nicht zur Auszahlung.
Schliesslich zitiert
e
der Beschwerde
führer die oben erwähnte
AVIG-Praxis ALE des
Seco
,
Rz
C2, gültig ab Januar 2013
,
ohne die darin aufgeführten und oben erwähnten Grundsätze (
Urk.
3/1). Aus dieser falschen Zitierweise kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Weite
re substantiierte Einwände brachte er nicht vor. Nach dem Gesagten hat die Be
schwerdegegnerin die erwähnte Bonuszahlung bei der Ermittlung des versicher
ten Verdienstes zurecht nicht berücksichtigt.
3.3
Die Berechnung des versicherten Verdienstes für die Zeit ab
1.
Januar 2018 blieb im Übrigen unbestritten. Mangels Anhaltspunkte für Berechnungsfehler ist sie daher zu bestätigen.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
– Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrFraefel