# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 025dede5-1337-5110-94c5-1e74dcf97629
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.04.2014 B 2012/239
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-239_2014-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/239

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.04.2014

Entscheiddatum: 16.04.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
Bau- und Planungsrecht (Art. 11, Art. 77 Abs. 1, Art. 77bis sowie Art. 
77quater BauG (sGS 731.1).Ein Betrieb, der Kabelführungssysteme aus 
Metall herstellt, ist kein "nichtstörender Gewerbebetrieb" und in der 
Wohnzone auch dann nicht zulässig, wenn er immissionsarm ist. Dessen 
rechtmässig erstellten, den heutigen Vorschriften widersprechenden Bauten 
und Anlagen geniessen Bestandesgarantie. Bestehende zonenfremde 
Betriebe innerhalb der Bauzonen dürfen unter gewissen Voraussetzungen 
angemessen erweitert werden. Die projektierte Erweiterung der 
Bruttogeschossflächen um rund 80% ist nicht "angemessen". Die 
Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmebewilligungen sind nicht 
erfüllt. Es liegt kein Härtefall vor. Zudem würde deren Erteilung den 
Zonenzweck gefährden oder vereiteln (Verwaltungsgericht, B 2012/239).

Urteil vom 16. April 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichter Dr. W. Engeler; Gerichtsschreiber 

S. Wehrle, M.A. HSG

_______________

In Sachen

X. AG, Z.-strasse 01, St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Markus Neff, Schoch, Auer & Partner, 

Marktplatz 4, Postfach 547, 9004 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Q. AG, Z.-strasse 02a, St. Gallen,

Beschwerdegegnerin 1,

und

Erbengemeinschaft A.Y. sel., c/o Z.-strasse 02a, St. Gallen,

Beschwerdegegnerin 2,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Möhr, Scheffelstrasse 1, 9000 St. 

Gallen,

und

Stockwerkeigentümergemeinschaft Z.-strasse 00, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Othmar Somm, Museumstrasse 47, Postfach, 

9004 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin 3,

sowie

Politische Gemeinde St. Gallen, Baubewilligungskommission, Neugasse 3, 9004 St. 

Gallen,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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St.Galler Gerichte

Baugesuch (Neubau Betriebsgebäude)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) Die X. AG ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. F0003, Grundbuch St. Fiden, an 

der Z.-strasse 01 in St. Gallen, welches mit einem Betriebsgebäude (Werkstatt, 

Produktion, Lager und Büroräume) sowie einem Kleintierstall überbaut ist. An der 

südwestlichen Längsseite grenzt die Parzelle an das Grundstück Nr. F0004 (Z.-strasse 

05, Eigentümerin: E.Y.), worauf sich ein Wohnhaus befindet. Beide Grundstücke sind 

nach dem Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 1. November 1980 / 15. November 

2001 / 9. August 2002 der Wohnzone 2a zugewiesen. Die Parzelle Nr. F0003 bildet die 

äussere Siedlungsgrenze; an der nordwestlichen und nordöstlichen Seite grenzt das 

Grundstück an Wald.

b) Die heutige Grundeigentümerin bzw. deren Rechtsvorgänger bebauten das 

Grundstück Nr. F0003 seit den 1960er Jahren. Am 16. September 1966 wurde der C.Y. 

& Co. die Erstellung eines Lager- und Bürogebäudes mit einer Grundfläche von 13 x 18 

m bewilligt. Das Untergeschoss umfasste im Wesentlichen drei Büroräume von 

insgesamt 64 m , einen Lagerraum von 140 m , ein kleines Magazin sowie zwei 

Toiletten. Im Erdgeschoss wurden ein Lagerraum von 157 m , ein Veloabstellraum 

sowie ebenfalls ein kleines Magazin bewilligt (vi-act. 21a, Dossier 4).

Am 1. Februar 1971 wurde die Bewilligung für ein zusätzliches zweistöckiges 

Lagergebäude erteilt. Zwischen dem bestehenden und dem neuen Gebäude wurde 

zudem ein Verbindungsbau erstellt. Das Untergeschoss wird in den Planunterlagen als 

"Lager Fertigfabrikate" bezeichnet und umfasst 400 m , im Zwischenbau wurden zwei 

kleinere Lager für Farben und Verdünner sowie Verpackungen erstellt. Das ebenfalls 

400 m  grosse Erdgeschoss wurde unterteilt in ein Lager Halbfabrikate, einen 

Spritzraum sowie eine Einfahrt. Zudem sind eine Stahl- und eine Aluminiumfräse in den 

Plänen eingezeichnet (zum Ganzen vgl. vi-act. 21a, Dossier 3).

Mit Beschluss vom 9. Februar 1998 bewilligte der Stadtrat der Stadt St. Gallen der C.Y. 

AG nachträglich die Erstellung eines Kleintierstalles auf der Parzelle Nr. F0003. In den 

Erwägungen hielt der Stadtrat unter anderem fest, die bestehende Nutzung des 

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Grundstücks widerspreche teilweise der Zonenordnung, stehe aber unter dem Schutz 

der Bestandesgarantie (vi-act. 21a, Dossier 2, S. 8).

Zuletzt wurden der C.Y. AG am 9. Juli 1999 eine ca. 12 x 4 m grosse Überdachung des 

zwischen den beiden Betriebsgebäuden noch bestehenden Freiraums sowie weitere 

kleinere Umbauten bewilligt (Ausbau Öltank und Einrichtung eines Lagerraums). Die 

Baupolizeikommission der Stadt St. Gallen hielt wiederum fest, der Betrieb der 

Gesuchstellerin sei zonenfremd und damit baurechtswidrig, kam aber zum Schluss, die 

Baurechtswidrigkeit werde durch das Vorhaben in Bezug auf die fehlende 

Zonenkonformität weder vermehrt noch verstärkt, weshalb es aufgrund der Bestandes- 

und Erweiterungsgarantie zulässig sei (vi-act. 21a, Dossier 1, Entscheid der 

Baupolizeikommission vom 9. Juli 1999 E. 2).

B./ a) Am 6. April 2010 reichte die X. AG ein Baugesuch für den Neubau eines 

zusätzlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Nrn. F0003 und F0004 ein. 

Dieses weist einen Grundriss von 22 x 13.6 m auf. Die beiden Untergeschosse sollen 

darüber hinaus um eine Fläche von 10 x ca. 9 m gegen das bestehende 

Betriebsgebäude im Westen hin erweitert werden. Nach den Planunterlagen sollen in 

den Untergeschossen Lagerflächen von 325 bzw. 348 m  sowie WC-Anlagen 

entstehen. Im Erdgeschoss sind ebenfalls ein Lager (140 m ) sowie eine Lastwagen-

Einfahrt (75 m ) projektiert. Im Obergeschoss sind Büros (123 m ) sowie eine Terrasse 

(115 m ) vorgesehen. Das Baugesuch lag vom 14. bis 27. April 2010 öffentlich auf.

b) Gegen das Bauvorhaben erhoben G. und H.J., die Stockwerkeigentümergesellschaft 

Z.-strasse 00 (beide vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Othmar Somm, St. Gallen), 

die Q. AG sowie Rechtsanwalt Dr. Stephan Thurnherr als Willensvollstrecker von A.Y. 

sel. Einsprache. Letztere beide liessen sich in der Folge von Rechtsanwalt Dr. Markus 

Möhr, St. Gallen, vertreten. Mit separaten Eingaben vom 21. Juni 2010 nahm die X. AG, 

vertreten von Rechtsanwalt Dr. Markus Neff, St. Gallen, gegen die Einsprachen 

Stellung.

c) Mit Verfügung vom 24. September 2010 wies die Baubewilligungskommission der 

Stadt St. Gallen das Baugesuch der X. AG ab. Sie hielt fest, das Bauvorhaben sei in der 

Wohnzone nicht zonenkonform. Der bestehende Betrieb geniesse jedoch 

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Bestandesgarantie und könne deshalb grundsätzlich auch massvoll erweitert werden. 

Diesbezüglich verwies die Baubewilligungskommission auf einen Vorprüfbericht des 

Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation (abgekürzt: AREG) vom 13. Januar 

2010, wonach die bestehende Betriebsfläche von rund 1'250 m  um ca. 80 Prozent 

erweitert werden solle, was nicht mehr angemessen sei. Die Nutzung des 

Betriebsgeländes werde erheblich intensiviert, wodurch der Rahmen einer 

angemessenen Erweiterung gesprengt werde. Im gleichen Bericht stellte das AREG 

zudem in Aussicht, es werde einer Ausnahmebewilligung nicht zustimmen (zum 

Ganzen vgl. Amt für Baubewilligungen Stadt St. Gallen, Dossier Vorverfahren 48'143), 

was die Baubewilligungskommission den Verfahrensbeteiligten in der Verfügung 

ebenfalls eröffnete.

C./ a) Gegen den Bauabschlag erhob die X. AG mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

18. Oktober 2010 Rekurs beim Baudepartement mit den Anträgen um Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids und Erteilung der Baubewilligung unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

b) Die Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen, die Q. AG und die 

Erbengemeinschaft A.Y. sowie G. und H.J. und die Stockwerkeigentümergemeinschaft 

Z.-strasse 00 beantragten in ihren zum Teil gemeinsamen Stellungnahmen vom 

29. November sowie 3. und 6. Dezember 2010 die Abweisung des Rekurses. Gleiches 

gilt auch für das AREG (Vernehmlassung vom 6. Januar 2011). Am 13. April 2011 

schieden G. und H.J. aus dem Rekursverfahren aus.

c) Das Baudepartement führte am 14. April 2011 einen Rekursaugenschein durch. 

Dabei reichte die Baubewilligungskommission die Baugesuchsakten der bisher auf 

dem Grundstück Nr. F0003 bewilligten Bauten ein. Die Verfahrensbeteiligten konnten 

anschliessend zum Augenscheinprotokoll und zu den eingereichten Akten Stellung 

nehmen. Schliesslich wies das Baudepartement den Rekurs mit Entscheid vom 

16. Oktober 2012 ab.

D./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 31. Oktober 2012 und Ergänzung vom 

27. November 2012 erhob die X. AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen:

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1. Der Entscheid des Baudepartements des Kantons St. Gallen Nr. 51/2012 vom 

16. Oktober 2012 sei aufzuheben, und es sei der erhobene Rekurs der 

Beschwerdeführerin vom 18. Oktober 2010 zu schützen;

2. Der Beschluss der Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen vom 

24. September 2010, worin das Baugesuch der Beschwerdeführerin für den Neubau 

eines zusätzlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Nr. F0003, Z.-strasse 01, 

St. Gallen und Nr. F0004, Z.-strasse 05, St. Gallen, abgewiesen wurde, sei aufzuheben, 

und somit das Baugesuch der Beschwerdeführerin zu bewilligen;

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, auch für das Verfahren vor der 

Rekursinstanz, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen, zulasten der 

Beschwerdegegnerinnen.

Das Baudepartement (nachfolgend: Vorinstanz) erstattete am 7. Dezember 2012 eine 

Vernehmlassung mit dem Antrag um Abweisung der Beschwerde. Gleiches gilt für die 

Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen (nachfolgend: Beschwerdebeteiligte), 

welche am 27. Dezember 2012 zur Beschwerde Stellung nahm.

Am 25. Januar 2013 liess sich die Stockwerkeigentümergemeinschaft Z.-strasse 00 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin 3) vernehmen. Sie beantragt, die Beschwerde sei 

abzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdeführerin.

Die Q. AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) und die Erbengemeinschaft A.Y. sel. 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin 2) liessen mit Eingabe ihres gemeinsamen 

Rechtsvertreters vom 30. Januar 2013 zur Beschwerde Stellung nehmen, ebenfalls mit 

dem Antrag, die Beschwerde sei kosten- und entschädigungspflichtig abzuweisen.

Am 15. April 2013 erstattete die Beschwerdeführerin eine Beschwerdereplik. Die 

Beschwerdegegnerinnen liessen sich dazu am 26. April 2013 resp. 2. Mai 2013 

vernehmen. Sie teilen mit, dass an den anfangs gestellten Anträgen festgehalten wird. 

Die Vorinstanz teilte den Verzicht auf eine weitere Stellungnahme mit.

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E./ Mit Schreiben vom 8. Januar 2014 gab der Präsident des Verwaltungsgerichts den 

Verfahrensbeteiligten Gelegenheit, sich zu seiner allfälligen Ausstandspflicht zu 

äussern. In der Folge erklärten sich sämtliche Verfahrensbeteiligten mit seiner 

Mitwirkung einverstanden.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids wird - soweit notwendig - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeerklärung und deren Ergänzung 

entsprechen zeitlich, inhaltlich und formal den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

daher grundsätzlich einzutreten.

Unzulässig sind die Begehren der Beschwerdeführerin, auch den abschlägigen 

Entscheid der Beschwerdebeteiligten vom 24. September 2010 aufzuheben und den 

Rekurs vom 18. Oktober 2010 zu schützen. Der erstinstanzliche Entscheid ist durch 

den Rechtsmittelentscheid ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt inhaltlich als 

mitangefochten (BGer 1C_3/2013 vom 19. November 2013 E. 2 mit Hinweis auf BGE 

134 II 142 E. 1.4; vgl. auch Entscheid des Verwaltungsgerichtspräsidenten B 2013/64 

vom 29. April 2013 E. 1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Rekursentscheid wird 

durch den Beschwerdeentscheid ersetzt werden; der Schutz des Rekurses ist 

demnach nicht Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. Auf diese beiden 

Begehren kann nicht eingetreten werden.

2. In der Replik vom 15. April 2013 und in ihrer Eingabe vom 20. Januar 2014 beantragt 

die Beschwerdeführerin die Durchführung eines Augenscheins.

2.1. Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen 

durch die entscheidende Instanz und dient dem besseren Verständnis des 

Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen 

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Ermessen der urteilenden Instanz (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 966).

2.2. Umstritten ist in erster Linie, ob der Betrieb der Beschwerdeführerin dem Zweck 

der Wohnzone entspricht, ob es sich beim streitigen Bauvorhaben um eine 

angemessene und zulässige Erweiterung eines zonenfremden Gewerbebetriebes 

handelt und ob die Beschwerdeführerin eine Ausnahmebewilligung beanspruchen 

kann.

Diese Fragen lassen sich anhand der Verfahrensakten beantworten. Die 

Verfahrensbeteiligten hatten am Rekursaugenschein Gelegenheit, sich zum 

tatsächlichen Fundament des vorliegenden Verfahrens zu äussern. Die gegenwärtige 

Situation ist zudem durch ein Augenscheinprotokoll, Fotoaufnahmem und Pläne 

bestens dokumentiert, weshalb auf den beantragten Augenschein verzichtet wird.

3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerinnen 2 und 3 seien 

zu Unrecht am Verfahren beteiligt. Die eine habe ihre Einsprache nicht rechtzeitig 

erhoben (dazu vgl. Erw. 3.1.), und die andere sei vom Bauvorhaben nicht betroffen 

(dazu vgl. Erw. 3.2.).

3.1. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, setzt das Eintreten auf eine Einsprache 

voraus, dass diese rechtzeitig erhoben worden ist (Erw. 2.4 des angefochtenen 

Entscheids; vgl. auch B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, St. Gallen 2003, 

Rz. 928). Baugesuch und Unterlagen sind während vierzehn Tagen zur Einsicht 

aufzulegen (Art. 82 Abs. 3 des Baugesetzes, sGS 731.1, abgekürzt BauG). Allfällige 

Einsprachen sind innert dieser Frist schriftlich und mit Begründung der zuständigen 

Gemeindebehörde einzureichen (vgl. Art. 83 Abs. 1 BauG).

3.1.1. In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass das Baugesuch vom 12. bis 27. April 

2010 öffentlich auflag, die Beschwerdegegnerin 2 jedoch erst am 28. April 2010 

Einsprache erhoben hat. Fest steht weiter, dass die Beschwerdebeteiligte in der 

Bauanzeige vom 14. April 2010 der Beschwerdegegnerin 1 fälschlicherweise (und im 

Gegensatz zu den anderen Anstössern) mitgeteilt hat, die Einsprachefrist laufe bis 

29. April 2010.

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3.1.2. Zu entscheiden ist erstens, ob sich die Beschwerdegegnerin 2 auf die gegenüber 

der Beschwerdegegnerin 1 erfolgte fehlerhafte Fristmitteilung berufen konnte.

Die Vorinstanz hat dies bejaht und darauf hingewiesen, K. und L.Y. seien sowohl 

Verwaltungsräte der Beschwerdegegnerin 1 und als Erben an der 

Beschwerdegegnerin 2 beteiligt. Hinsichtlich der entscheidenden Personen besteht 

folglich (teilweise) Identität. Beide Beschwerdegegnerinnen haben zudem ihre Adresse 

an der Z.-strasse 02a, St. Gallen. Bei dieser engen Verflechtung erscheint die Ansicht 

der Vorinstanz zulässig, dass sich auch die Beschwerdegegnerin 2, welche 

unbestrittenermassen keine Bauanzeige erhalten hat, auf die an die 

Beschwerdegegnerin 1 adressierte Bauanzeige berufen durfte. Durch die teilweise 

Identität der entscheidenden bzw. beteiligten Personen hat sie von der falschen 

Bauanzeige unweigerlich Kenntnis erhalten.

Daran ändert nichts, dass es sich bei den Beschwerdegegnerinnen 1 und 2 trotz 

Überschneidungen bei den beteiligten Personen um zwei separate und unabhängige 

Rechtspersönlichkeiten bzw. -gemeinschaften handelt. Es ist nämlich schlicht 

undenkbar, dass die eine ohne die andere von der Bauanzeige Kenntnis erhalten haben 

soll. Somit waren beide unvermeidbar von der falschen Fristmitteilung betroffen.

3.1.3. Zu entscheiden ist zweitens, ob sich die Beschwerdegegnerin 2 zu Recht auf die 

falsche Fristmitteilung berufen hat, mithin, ob ihre Einsprache als rechtzeitig zu gelten 

hat.

Aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung darf den Betroffenen kein Nachteil 

erwachsen (vgl. Art. 47 Abs. 3 VRP). Wird in einer Fristmitteilung eine längere Frist als 

die im Gesetz vorgesehene genannt und erfolgt die Verfahrenshandlung innerhalb 

dieser Frist, wird diese regelmässig formlos wiederhergestellt (K. Plüss, in: Kommentar 

zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich 2014, N 53 zu 

§ 10 VRG mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht absolut: Bei solchen 

Verfügungsmängeln ist in Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben darauf 

abzustellen, ob sich der Betreffende auf die unrichtige Rechtsmittelbelehrung verlassen 

durfte oder ob er den Mangel kannte oder bei gebührender Sorgfalt hätte erkennen 

müssen (BGE 121 II 72 E. 2a und 124 I 255 E. 1a mit Hinweisen; GVP 1989 Nr. 83; 

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Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 902). Keinen Vertrauensschutz verdient eine Partei, wenn sie 

bzw. ihr Rechtsvertreter den Mangel allein schon durch Konsultierung der 

massgeblichen Verfahrensbestimmung hätten erkennen können (BGE 117 Ia 119 E. 

3a). Allerdings vermag nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt der betroffenen Partei 

oder ihres Anwaltes eine falsche Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen (BGE 117 Ia 421 

E. 2a).

Die fehlerhafte Bauanzeige datiert vom 14. April 2010 und bezeichnet den 29. April 

2010 als Ende der Auflagefrist. Sie wurde der Beschwerdegegnerin 1 frühestens am 

15. April 2010 zugestellt. Für die Adressatin war erkennbar, dass die Auflagefrist am 

16. April 2010 beginnen und vierzehn Tage dauern würde. Dabei handelt es sich 

zweifelsohne um die gesetzliche Frist (vgl. Art. 82 Abs. 3 BauG). Es lagen keine 

Anzeichen vor, wonach die Frist bereits am 12. April 2010 begonnen hätte; der 

jeweilige Adressat konnte und musste dies nicht erkennen. Der Fehler lag wohl darin, 

dass die Beschwerdebeteiligte die Bauanzeige der Beschwerdegegnerin 1 zwei Tage 

später als den übrigen Anstössern eröffnete und die Frist automatisch um zwei Tage 

verlängerte.

Bei der klaren und gesetzmässigen Fristmitteilung war die Beschwerdegegnerin 2 (die 

sich ja auf die Mitteilung berufen darf, vgl. Erw. 3.1.2.) nicht gehalten, sich bei der 

zuständigen Behörde von deren Richtigkeit zu vergewissern. Das entsprechende 

Vorbringen der Beschwerdeführerin geht daher ebenso ins Leere wie ihre Behauptung, 

K. und L.Y. hätten den Fehler erkannt und würden sich nun zu Unrecht darauf berufen. 

Aus dem Umstand allein, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihre Einsprache rechtzeitig 

eingereicht hat, kann dies nicht geschlossen werden.

3.1.4. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Einsprache vom 28. April 2010 als 

rechtzeitig eingereicht gilt. Die Beschwerdegegnerin 2 wurde von den Vorinstanzen zu 

Recht am Verfahren beteiligt.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin 3 sei nicht zur 

Einsprache legitimiert und daher zu Unrecht am Verfahren beteiligt.

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3.2.1. Die Beschwerdegegnerin 3 ist eine Stockwerkeigentümergemeinschaft. Die 

daran beteiligten Personen sind nach Quoten Eigentümer des Stammgrundstücks 

Nr. F0006, Grundbuch St. Fiden, Z.-strasse 00, St. Gallen. Die Vorinstanz hat 

festgestellt, das Grundstück sei ca. 125 m von der geplanten Baute entfernt, und es 

lägen mehrere Liegenschaften dazwischen. Das Grundstück grenze jedoch direkt an 

die Z.-strasse bzw. an die private Erschliessungsstrasse zum Baugrundstück, weshalb 

die Eigentümer von einer allfälligen Verkehrszunahme betroffen wären. Sie hat deshalb 

die Einsprachelegitimation der Beschwerdegegnerin 3 bejaht.

3.2.2. Die Beschwerdeführerin stellt dies in Abrede und macht geltend, durch den 

geplanten Ausbau komme es zu keiner Verkehrszunahme. Die zusätzliche 

Lagerkapazität führe sogar dazu, dass weniger oft Material angeliefert werden müsse, 

wodurch der Werkverkehr abnehme. Durch die insgesamt elf bewilligten Parkplätze auf 

dem Areal der Beschwerdeführerin komme es heute bereits zu 44 Zu- und Wegfahrten 

(Morgen, Mittag und Abend), weshalb die Beschwerdegegnerin 3 selbst bei einer 

leichten Erhöhung der Fahrtenzahl in keiner Weise mehrbelastet werde.

Die Beschwerdegegnerin 3 ist indessen der Auffassung, der Betrieb der 

Beschwerdeführerin werde durch das streitige Bauvorhaben massiv erweitert. Es sei 

daher mit einer erheblichen Verkehrszunahme zu rechnen, und davon sei sie als 

Anstösserin der Erschliessungsstrasse direkt betroffen.

3.2.3. Zur Einsprache bzw. zur Erhebung des Rekurses oder der Beschwerde ist 

berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 83 Abs. 2 BauG und 

Art. 45 Abs. 1 VRP).

Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen, unter denen Dritte zur Einsprache gegen ein 

Bauvorhaben legitimiert sind, korrekt wiedergegeben (vgl. Erw. 4.1 des angefochtenen 

Entscheids). Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden. Zusätzlich ist festzuhalten, 

dass die Behauptung allein, jemand sei von den Folgen einer Baubewilligung betroffen, 

nicht genügt, um die Einsprachebefugnis zu begründen. Vielmehr muss aufgrund des 

konkreten Sachverhaltes das besondere Berührtsein und das schutzwürdige Interesse 

glaubhaft erscheinen. Hierzu kann auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 

89 des Bundesgerichtsgesetzes (SR 173.110) verwiesen werden (statt vieler vgl. 

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BGE 136 II 281 E. 2.3; vgl. auch M. Bertschi, in: Kommentar VRG, a.a.O., N 8 und 39 zu 

§ 21). Wird die Einsprachebefugnis aus den Immissionen des Zubringerverkehrs 

abgeleitet, so müssen diese für den Einsprecher deutlich wahrnehmbar sein, damit er 

zur Einsprache legitimiert ist (BGE 136 II 281 E. 2.3.2 mit Hinweisen und zahlreichen 

Beispielen). Die Legitimationsvoraussetzungen werden in einer Gesamtwürdigung 

anhand der im konkreten Fall vorliegenden tatsächlichen Verhältnisse geprüft.

Das Grundstück der beschwerdegegnerischen Stockwerkeigentümergemeinschaft liegt 

ca. 125 m vom Baugrundstück entfernt und grenzt direkt an die Zufahrtstrasse an. Die 

Geschossfläche des beschwerdeführerischen Gewerbebetriebes soll um ca. 80 Prozent 

vergrössert werden. Dies lässt das Vorbringen der Beschwerdegegnerin 3, dass auch 

entsprechender Mehrverkehr mit einhergehen wird, als glaubhaft erscheinen. Die 

gegenteilige Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach die Lärmimmissionen mit 

den vorgesehenen baulichen Massnahmen nicht nur nicht zu-, sondern im Gegenteil 

sogar abnehmen würden, ist demgegenüber wenig überzeugend und vermag an der zu 

bejahenden Einsprachelegitimation der Beschwerdegegnerin 3 nichts zu ändern. Die 

Beschwerdegegnerin 3 war damit offensichtlich zur Einsprache berechtigt und ist zu 

Recht an den Rechtsmittelverfahren beteiligt.

4. Umstritten ist die Zonenkonformität des Betriebsgebäudes in der Wohnzone W2a. 

Zu klären ist, ob die Vorinstanz Recht verletzt hat, indem sie den Betrieb der 

Beschwerdeführerin als (zumindest) mässig störenden Gewerbebetrieb und damit als 

nicht zonenkonform qualifiziert hat.

4.1. Bauten und Anlagen haben dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone zu 

entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung, SR 700, 

abgekürzt RPG). Der Zweck der Nutzungszone ergibt sich aus der Umschreibung der 

Zonenart (Art. 11 ff. BauG). Bauten und Anlagen müssen der Nutzung dienen, für 

welche die Zone bestimmt ist. Die Zonenkonformität im Sinne des Bundesrechts setzt 

einen funktionalen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck voraus 

(vgl. GVP 2000 Nr. 17; Heer, a.a.O., Rz. 360).

Die Zonenkonformität einer Baute nach Art. 22 lit. a RPG gewährleistet einen abstrakt 

wirkenden öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz. Dabei gilt es bloss festzustellen, ob 

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eine Baute oder eine Anlage zu einer bestimmten Kategorie gehört, die in der 

betreffenden Zone zulässig ist. Hingegen wird nicht geprüft, welche Immissionen ein 

Betrieb konkret verursacht, und die Zulässigkeit einer Baute oder Anlage beurteilt sich 

unabhängig von einer bereits bestehenden örtlichen Belastung. Vor diesem 

Hintergrund verlieren die in Art. 11 ff. BauG verwendeten Begriffe des "nicht störenden" 

oder "mässig störenden" Gewerbebetriebs ihre Bedeutung nicht vollständig, obwohl 

die Umweltschutzgesetzgebung Sache des Bundes ist. 

4.2. Wie eingangs dargelegt, befindet sich die Liegenschaft der Beschwerdeführerin in 

der Wohnzone W2a. Wohnzonen umfassen Gebiete, die sich für Wohnzwecke und 

nichtstörende Gewerbebetriebe eignen. Sie sollen ruhige und gesunde 

Wohnverhältnisse gewährleisten (Art. 11 Abs. 1 BauG). Bei Gewerbebetrieben wird 

abstrakt beurteilt, ob das in Frage stehende Bauvorhaben zu den in der jeweiligen 

Nutzungszone zulässigen - vorliegend zu den nicht störenden - Betrieben gehört. Zu 

berücksichtigen sind in erster Linie die Art der Produkte und Dienstleistungen, die Zahl 

der Beschäftigten, die eingesetzten Produktionsmittel, die baulichen und betrieblichen 

Bedürfnisse, die Anforderungen an die Infrastruktur sowie die räumliche Bedeutung 

des in Frage stehenden Betriebes. In zweiter Linie sind die Auswirkungen des Betriebes 

auf die Umgebung zu berücksichtigen. Sind diese von der Umweltschutzgesetzgebung 

des Bundes nicht erfasst und deshalb ausschliesslich durch die raumplanerische 

Immissionsvorsorge gedeckt, sind sie einer abstrakten, nach Betriebskategorien 

vorzunehmenden Prüfung zu unterziehen. Zu berücksichtigen sind auch die ideellen 

Immissionen. Das Ausbleiben von Immissionen allein vermag indessen die fehlende 

funktionale Vereinbarkeit mit dem Zonenzweck nicht zu überbrücken (vgl. Heer, a.a.O., 

Rz. 367 mit Hinweisen auf GVP 1999 Nr. 90 und ZBl 2000 S. 425; ferner BGE 117 Ib 

147 E. 2d und BGer 1C_495/2011 vom 14. März 2012 E. 4.1).

4.3. Die Vorinstanz hat die Zonenkonformität des Bauvorhabens abstrakt geprüft und 

erwogen, zu den nicht störenden Betrieben zählten vor allem jene, die der Befriedigung 

täglicher Bedürfnisse der Wohnbevölkerung dienten, wie etwa Arztpraxen, 

Coiffeurläden und kleine Detailhandelsgeschäfte (Erw. 6.1 mit Hinweis auf GVP 1999 

Nr. 90). Dazu zähle die Rekurrentin, die auf die Herstellung und Entwicklung von 

Kabelführungssystemen aus Metall spezialisiert sei, nicht. Die angebotenen Produkte 

und Dienstleistungen würden keinen direkten funktionellen Zusammenhang mit der 

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Wohnnutzung erkennen lassen. Die Nutzung sei vergleichbar mit ähnlichen, mässig 

störenden und daher in der Wohnzone unzulässigen Gewerbebetrieben wie 

Spenglereien oder Druckereibetrieben. Die fehlende funktionelle Vereinbarkeit des 

Betriebes lasse diesen selbst dann als zonenfremd erscheinen, wenn der Betrieb selbst 

nicht zu übermässigen Lärmimmissionen führen sollte.

4.3.1. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die schematische Beurteilung 

gehe insofern fehl, als die von der Vorinstanz genannten mässig störenden Betriebe 

(Autoreparaturwerkstätte, Spenglerei, Kundenschreinerei, Druckerei) mit erheblichem 

Kunden- und Serviceverkehr einhergingen und mit lärmenden Arbeiten vor Ort 

verbunden seien. Ihr Betrieb verursache demgegenüber weder Lärm noch zusätzlichen 

Verkehr. Sie betreibe lediglich Büros und lagere Bauteile (act. 5 Ziff. 28). An anderer 

Stelle bringt die Beschwerdeführerin vor, im Betrieb würden Halbfabrikate zur 

Verarbeitung auf der Baustelle vorbereitet, was durch Mitarbeiter in händischer, 

lärmarmer Arbeit erfolge. Es würden Kleinbearbeitungen der Profile vorgenommen, was 

wie bisher in geschlossenen Räumen erfolge. Die Arbeiten seien lärmarm und es 

handle sich klarerweise um ein stilles Gewerbe. Es seien denn auch nie Lärmklagen 

aus der Nachbarschaft eingegangen (act. 27 Ziff. 3).

4.3.2. Diese Ausführungen lassen die vorinstanzliche Begründung nicht als 

rechtsfehlerhaft erscheinen. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass die 

Zonenkonformität eines Betriebes nicht allein davon abhängt, ob die Vorschriften des 

Bundesumweltrechts eingehalten werden. Was hier fehlt, ist der funktionelle 

Zusammenhang zwischen ihrer Tätigkeit, nämlich der Herstellung und Entwicklung von 

Kabelführungssystemen, und dem Zweck der Wohnzone. Dass am Standort nur 

Halbfabrikate produziert werden und 80 Prozent der Arbeitsleistung auf 

Montagearbeiten auf den Baustellen entfallen, ändert hieran nichts. Die 

Beschwerdeführerin beschäftigt am fraglichen Standort 14 Mitarbeiter und verfügt über 

beträchtliche Lager-, Produktions- und Büroräumlichkeiten sowie über ein 

Aussenlager. Auf dem Vorplatz werden die Profile für die zu produzierenden 

Kabelführungskanäle gelagert, welche in grossen Stückzahlen hergestellt und 

angeliefert werden. Die bestehenden Gebäude werden einerseits als Lager und Büro 

benutzt, es finden sich darin aber auch Arbeitsplätze für Schweiss-, Stanz-, Zuschnitts- 

und Biegearbeiten (vgl. Protokoll des Rekursaugenscheins, vi-act. 20). Damit fällt der 

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Gewerbebetrieb der Beschwerdeführerin in die Kategorie der (zumindest) mässig 

störenden Betriebe, was auch für den zur Nutzung als Büro und Lager vorgesehenen 

Neubau gilt. Daran ändert auch nichts, dass es nach Darstellung der 

Beschwerdeführerin bislang noch nie zu Lärmklagen aus der Nachbarschaft 

gekommen ist.

4.3.3. Dass ihr Betrieb nicht dem Zweck der Wohnzone entspricht und daher 

zonenfremd ist, ist der Beschwerdeführerin überdies bereits aus früheren Verfahren 

bekannt. Als ihr am 9. Juli 1999 die Erstellung einer Lagerplatzüberdachung bewilligt 

wurde, hielt die heutige Beschwerdebeteiligte fest, beim Betrieb handle es sich nicht 

um einen nicht störenden Gewerbebetrieb; vielmehr sei die Nutzung zonenfremd und 

baurechtswidrig (vi-act. 21a, Dossier 1). Bereits am 9. Februar 1998 hatte die 

Baukommission in anderem Zusammenhang darauf hingewiesen, die bestehende 

Nutzung auf dem Grundstück Nr. 0003 stehe teilweise im Widerspruch zur 

Zonenordnung (vi-act. 21a, Dossier 2). Darauf hat auch die Vorinstanz zu Recht 

hingewiesen (vgl. Erw. 7.2.3 und 7.2.4 des angefochtenen Entscheids).

5. Nachdem feststeht, dass der Betrieb der Beschwerdeführerin in der Wohnzone nicht 

zonenkonform ist, ist zu entscheiden, ob sie sich erfolgreich auf die Bestandes- und 

Erweiterungsgarantie berufen kann.

5.1. Nach Art. 77  Abs. 2 erster Satz BauG sind Umbauten, Zweckänderungen und 

Erweiterungen rechtmässig erstellter Bauten und Anlagen, die den geltenden 

Vorschriften oder Plänen widersprechen, im Allgemeinen zulässig, soweit dadurch die 

Rechtswidrigkeit weder vermehrt noch wesentlich verstärkt wird.

Damit enthält Art. 77  BauG die Grundsätze, die allgemein bei rechtmässig erstellten, 

den heutigen Vorschriften widersprechenden Bauten und Anlagen zur Anwendung 

gelangen. Besondere Vorschriften in Bezug auf die Erweiterung gelten für zonenfremde 

Betriebe innerhalb der Bauzonen (Heer, a.a.O., Rz. 755). Gemäss Art. 77  BauG ist 

eine angemessene Erweiterung bestehender zonenfremder Betriebe innerhalb der 

Bauzonen zulässig, wenn die Erweiterung mit den wichtigen Anliegen der 

Raumplanung vereinbar ist und die Vorschriften über den Umweltschutz sowie über die 

Nutzungsintensität und die Regelbauweise eingehalten sind. Vorbehalten bleiben 

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jedoch Abweichungen von den Vorschriften über die Nutzungsintensität oder 

Regelbauweise nach Art. 77  Abs. 1 und 2 BauG; d.h. die Vorschriften über die 

Nutzungsintensität und die Regelbauweise sind auch bei Erweiterungen nur insoweit 

einzuhalten, als Abweichungen nicht durch Art. 77  Abs. 2 erster Satz gedeckt sind 

(vgl. Botschaft zum III. Nachtragsgesetz zum Baugesetz, ABl 1994, S. 2256). Mithin 

regelt Art. 77  BauG den Sonderfall der Abweichung von der Zonenkonformität bei 

bestehenden zonenfremden Betrieben; der allgemeine Tatbestand von Art. 77  Abs. 2 

BauG kommt nur ergänzend zur Anwendung, wenn die bestehende Baute nicht nur 

zonenwidrig, sondern auch hinsichtlich Nutzungsintensität oder Regelbauweise 

rechtswidrig ist.

5.2. Ob eine Erweiterung im Sinne von Art. 77 BauG angemessen ist, beurteilt sich 

aufgrund der betrieblichen und örtlichen Verhältnisse (Heer, a.a.O., Rz. 755, mit 

Hinweis auf ABl 1980, S. 1416). Die Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs 

der "Angemessenheit" ist eine Rechtsfrage. Die Anwendung im Einzelfall beruht jedoch 

auf dem Ermessen der Baubewilligungsbehörde, bei dessen Überprüfung sich die 

Kognition des Verwaltungsgerichts auf Rechtsfehler, d.h. auf Ermessensmissbrauch 

sowie Ermessensüber- bzw. -unterschreitung beschränkt (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 740 und 743).

5.2.1. Zur Auslegung des Begriffs der "Angemessenheit" im Sinne von Art. 77

BauG gibt es keine gefestigte Gerichts- oder Verwaltungspraxis. Ein Blick in die Praxis 

anderer Kantone mit ähnlichen Regelungen zeigt folgendes: Im Kanton Aargau gilt - im 

Sinne einer Faustregel - die Erweiterung der Bruttogeschossflächen um maximal einen 

Viertel des ursprünglich bewilligten Umfangs als angemessen, wobei die zulässige 

Erweiterung von der verletzten Vorschrift abhängig gemacht und nach der konkreten 

Nutzung differenziert wird (V. Sommerhalder Forestier, in: Baumann et al., Kommentar 

zum Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 2013, N 22 zu § 68, mit Hinweis auf AGVE 

1996 S. 334 ff.). Auch im Kanton Zürich wird davon ausgegangen, die Erweiterung sei 

grundsätzlich an der Flächenausdehnung bzw. am Kubus sowie an der Veränderung 

der bisherigen Betriebsstruktur zu messen. Einigkeit besteht ferner darin, dass die noch 

hinzunehmende Erweiterung gesamthaft nur einmal konsumiert werden kann. Diese 

soll sich immer nach dem Zustand bei Einführung des neuen Rechts beurteilen, mithin 

bei Eintritt des Tatbestands der Vorschriftswidrigkeit (Sommerhalder Forestier, a.a.O., 

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N 22 zu § 68; zur Rechtslage im Kanton Zürich vgl. Fritsche/Bösch/Wipf, Zürcher Bau- 

und Planungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2011, S. 1139).

5.2.2. Die Vorinstanz hat hierzu ausgeführt, der unbestimmte Begriff der 

"Angemessenheit" sei im Einzelfall zu konkretisieren. Dies habe eher zurückhaltend zu 

erfolgen, weil die Dauer zonenwidriger Nutzungen nicht zu stark ausgedehnt werden 

solle. Was angemessen sei, richte sich zunächst nach den betrieblichen Bedürfnissen 

für eine bauliche Vergrösserung. Neben der quantitativen habe der Begriff der 

"Angemessenheit" auch eine qualitative, funktionale Komponente. Die Erweiterung sei 

insoweit zulässig, als ein bestimmtes Verhältnis zur bisherigen Betriebsgrösse gewahrt 

bleibe. Überdies müsse das Bauvorhaben in der Regel aus betrieblichen Gründen an 

den Standort des Stammbetriebes gebunden sein. Diese Ausführungen sind 

überzeugend und werden von den Verfahrensbeteiligten nicht bestritten.

5.2.3. Die Vorinstanz bestimmte den Umfang der geplanten Erweiterung durch 

Ermittlung der Differenz zwischen den geplanten baulichen Massnahmen und den 

bereits rechtskräftig bewilligten Bauten und Anlagen bzw. den darin bewilligten 

Nutzungen. Sie stützte sich auf die Vernehmlassung des AREG vom 6. Januar 2011 (vi-

act. 10), woraus sich für den Altbau eine Bruttogeschossfläche von 1526 m  und für 

den Neubau eine solche von 1402 m  ergibt. Die von der Beschwerdeführerin erstellte 

Flächenbilanz nennt – soweit ersichtlich – dieselben Zahlen (act. 28 Nrn. 12/13). 

Darüber hinaus berücksichtigte die Rekursinstanz, dass die Nutzung des im Jahr 1966 

erstellten Hauptgebäudes im Erdgeschoss als Werkstatt nie bewilligt worden war; 

vielmehr sei dieses als Lagerfläche bewilligt und stets so bezeichnet worden. Die 

vorliegende Erweiterung umfasse somit auch die Umnutzung dieser Fläche vom Lager 

zur Werkstatt. Bei der Beurteilung der Erweiterung sei zu berücksichtigen, dass bereits 

im Jahr 1999 gestützt auf die Bestandesgarantie eine Lagerplatzüberdachung bewilligt 

worden sei. Die geplante Erweiterung sprenge den angemessenen Rahmen trotz der 

nicht von der Hand zu weisenden betrieblichen Bedürfnisse deutlich. Allein die 

Lagerflächen würden von derzeit bewilligten ca. 900 m  um zusätzliche 656 m

erweitert (Differenz zwischen 813 m  neuer Lagerfläche und Umnutzung von 157 m

bestehender Lagerfläche zur Werkstatt im Hauptgebäude von 1966). Auch die bereits 

ohne Bewilligung vollzogene Umnutzung der Lagerflächen im Erdgeschoss des 

heutigen Hauptgebäudes in eine Werkstatt zähle zur Erweiterung des Betriebs. Die 

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geplante Erweiterung sei nicht nur quantitativ, sondern auch im Verhältnis zum 

bestehenden Betrieb eindeutig übermässig (Erw. 7.3 und 7.4 des angefochtenen 

Entscheids).

5.2.4. Die Beschwerdeführerin trägt vor, die Vorinstanz habe die konkreten Umstände 

nicht genügend berücksichtigt. Die Rechtswidrigkeit werde durch die geplante 

Betriebserweiterung nicht vergrössert, sondern sogar vermindert. Durch den Bau eines 

geschlossenen Lagers sowie einer Lastwageneinfahrt werde nämlich die Lärmsituation 

verbessert. Zudem sei die gewerbliche Nutzung von aussen nicht mehr sichtbar.

Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Wie bereits ausgeführt, fehlt es dem 

beschwerdeführerischen Gewerbebetrieb am funktionalen Zusammenhang mit dem 

Zweck der Wohnzone. Die geplante Erweiterung vermag diesen Zusammenhang nicht 

herzustellen. Daran ändert auch die behauptete immissionsmässige Verbesserung 

nichts. Das Ausbleiben von Immissionen allein kann nämlich die fehlende funktionale 

Vereinbarkeit mit dem Zonenzweck nicht überbrücken (vgl. Erw. 4.2.).

5.2.5. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, durch die Betriebserweiterung werde 

die Betriebskapazität nicht erhöht. Vielmehr gehe es darum, die auf dem Vorplatz 

lagernden Bauteile in einem modernen und zeitgemässen Neubau unterzubringen, 

wodurch die Arbeitsabläufe erleichtert würden. An der gleichen Stelle führt die 

Beschwerdeführerin aus, durch die Vergrösserung des Lagers seien weniger oft 

Materiallieferungen notwendig, weil mehr Werkstoffe eingelagert werden könnten. Auch 

könnten die hergestellten Komponenten in grösseren Chargen produziert und abgeholt 

werden (act. 5, Ziff. 32).

In diesen Aussagen liegt ein Widerspruch. Dass die Betriebskapazität durch den 

Neubau erhöht werden soll, ist offensichtlich. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, 

wonach lediglich die auf dem Vorplatz gelagerten Profile im Neubau untergebracht 

werden sollen, ist aktenwidrig. Im Vorverfahren, das dem streitigen 

Baugesuchsverfahren vorausging und dem in etwa das heutige Projekt zu Grunde lag, 

begründete die heutige Beschwerdeführerin ihre Platzbedürfnisse wie folgt (Schreiben 

an das beschwerdebeteiligte Amt für Baubewilligungen vom 2. November 2009; vgl. 

Dossier Vorverfahren 48'143): Alle nicht im Freien lagerfähigen Produkte wie 

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Stahldosen, Stahldeckel, Holzkonstruktionen und Kunststoffpressteile würden heute im 

Altbau gelagert, weshalb es den Mitarbeitern an wertvoller Produktionsfläche fehle. 

Diese Produkte sollten fortan im Neubau gelagert werden, sodass im Altbau wieder die 

volle Produktionsfläche ausgenützt werden könne.

Auf diese Aussagen ist die Beschwerdeführerin zu behaften. Das Bauvorhaben wird 

zudem stets als "Betriebserweiterung" bezeichnet. Es geht der Beschwerdeführerin 

mithin entgegen ihrer Darstellung im Beschwerdeverfahren nicht darum, das Lager auf 

dem Vorplatz aufzugeben; vielmehr sollen die bestehenden Bauten ausgeräumt, die 

dort gelagerten Bauteile im Neubau untergebracht und der Werkstattbetrieb in den 

Altbauten vereinfacht und ausgeweitet werden. Ins Leere geht deshalb auch der 

Hinweis der Beschwerdeführerin, beim im Jahr 1966 bewilligten Hauptbau handle es 

sich auch heute richtigerweise um ein Lager und nicht um eine (unbewilligte) Werkstatt. 

Dass darin heute handwerkliche Tätigkeiten verrichtet werden, wurde am 

Rekursaugenschein festgestellt. Dass sich die Nutzung weiter in Richtung Werkstatt 

verschieben soll, ergibt sich aus dem erwähnten Schreiben der Beschwerdeführerin 

vom 2. November 2009.

Darüber hinaus ist unbestritten, dass der Vorplatz nie als Aussenlager bewilligt worden 

ist und daher von der Vorinstanz zu Recht nicht an die bestehenden Gebäudeflächen 

angerechnet worden ist. Dass die Beschwerdeführerin den Platz schon lange als Lager 

nutzt und dies geduldet worden ist, führt nicht zur Ersitzung einer Baubewilligung (vgl. 

die zutreffende Erw. 7.2.5 des angefochtenen Entscheids). Im weiteren ist festzuhalten, 

dass - soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die Aussenlagerflächen würden durch 

den Neubau substituiert - eine Anlage durch eine Baute ersetzt werden soll. Dafür kann 

die Bestandesgarantie gerade nicht beansprucht werden.

5.2.6. Die geplanten Büroräumlichkeiten sowie die Nasszellen sind entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin ebenfalls zonenfremd. Diese gehören unmittelbar zu 

einem Gewerbebetrieb, der funktional in keinem Zusammenhang mit der Wohnzone 

steht. Sie sind daher zu Recht der geplanten Erweiterung hinzugerechnet worden.

5.3. Im Ergebnis steht fest, dass die Beschwerde auch in diesem Punkt unbegründet 

ist. Der vorinstanzliche Auffassung, wonach die Betriebserweiterung des zonenfremden 

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Gewerbebetriebes nicht angemessen sei, liegt kein Ermessensfehler zu Grunde. Dass 

die Vorinstanz auf die übermässige Differenz zwischen bestehender und geplanter 

Bruttogeschossfläche abgestellt hat, überzeugt. Ebenfalls ist richtig, dass die Fläche 

des Vorplatzes und des als Werkstatt benutzten Lagers im Hauptbau von 1966 nicht an 

die bestehenden Lagerflächen angerechnet worden sind. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin wurde das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1966 als 

"Lagergebäude mit Büros" bewilligt. Von einer Nutzung als Werkstatt ist den damaligen 

Baugesuchsunterlagen nichts zu entnehmen (vi-act. 21a, Dossier 4).

5.4. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf die betriebliche Standortgebundenheit 

beruft, wonach sie aus betrieblichen Gründen auf die geplante Baute angewiesen sei, 

verkennt sie, dass dies nur eine notwendige, nicht aber eine hinreichende 

Voraussetzung für eine Erweiterung ist; eine übermässig (d.h. nicht mehr 

"angemessen") dimensionierte Erweiterung kann nicht durch die betriebliche 

Notwendigkeit gesetzmässig werden. Am Ergebnis ändert auch nichts, dass das 

Grundstück der Beschwerdeführerin an der Siedlungsgrenze liegt und dass zahlreiche 

der langjährigen Mitarbeiter in der Nähe wohnen. Diese Kriterien sind zur Bestimmung 

der Angemessenheit der Betriebserweiterung sachfremd, wenn auch aus der Optik der 

Beschwerdeführerin verständlich.

5.5. Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung im weiteren vor, die 

Beschwerdebeteiligte habe das Baugesuch mit Verweis auf die negative 

Stellungnahme des AREG vom 13. Januar 2010 abgewiesen, obwohl die Erteilung einer 

Bewilligung nach Art. 77  BauG in ihrem eigenen Ermessen liege. Damit habe sie 

von ihrem Ermessen zu Unrecht keinen Gebrauch gemacht.

5.5.1. Am 2. November 2009 strengte die heutige Beschwerdeführerin bei der 

Beschwerdebeteiligten ein Vorverfahren an. Dadurch sollten namentlich Fragen der 

Zonenkonformität, der Möglichkeit zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung sowie die 

Einhaltung der baupolizeilichen Vorschriften vorab geklärt werden. In Bezug auf die 

allfällige Zustimmung zu einer Abweichung vom Baugesetz (vgl. Art. 77 Abs. 2 BauG) 

zog die Beschwerdebeteiligte am 9. November 2009 das AREG bei. Eine Abweichung 

vom Baugesetz sah die Beschwerdebeteiligte darin, dass die geplante Erweiterung 

durch Art. 77  BauG möglicherweise nicht mehr gedeckt sei. Diese Vorfrage hatte 

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auch das AREG zu prüfen. Im Amtsbericht vom 13. Januar 2010 vertrat der zuständige 

Kreisplaner die Auffassung, bei einer Vergrösserung der Geschossflächen um rund 80 

Prozent könne nicht von einer angemessenen Erweiterung gesprochen werden. Die 

Voraussetzungen für eine Baubewilligung nach Art. 77  BauG seien seiner Ansicht 

nach nicht erfüllt (Dossier Vorverfahren 48'143).

5.5.2. Die Beschwerdebeteiligte übernahm die Ausführungen des AREG in den eigenen 

Entscheid vom 24. September 2010. Dies war ohne weiteres zulässig. Das 

gegenständliche Bauvorhaben ist mit jenem des Vorverfahrens nahezu identisch. Die 

Beschwerdebeteiligte hat die Begründung des Amtsberichtes übernommen, zu ihrer 

eigenen gemacht und damit zum Ausdruck gebracht, dass diese Einschätzung mit 

ihrem Ermessen übereinstimmt.

5.5.3. Der Einwand der Beschwerdeführerin, der zuständige Kreisplaner habe am 

Augenschein des Vorverfahrens vom 16. März 2010 mündlich zugesichert, das Projekt 

sei baurechtskonform und bewilligungsfähig, ist nicht stichhaltig. Erstens liegt es im 

Ermessen der Gemeinde, ob eine Bewilligung nach Art. 77  BauG erteilt werden 

soll. Dies macht die Beschwerdeführerin zurecht geltend (vgl. z.B. act. 27, S. 11). Die 

Gemeinde muss die Einschätzung des AREG daher nicht teilen; sie kann vielmehr in 

zulässiger Ausschöpfung des Ermessensspielraums auch nur soweit darauf abstellen, 

als sie gleicher Auffassung ist. Zum andern hat selbst der betreffende Kreisplaner des 

AREG diese Auffassung nicht vorbehaltlos vertreten (act. 28, Nr. 21; vgl. auch vi-act. 

10, S. 2). Klar ist zudem, dass dessen informelle Aussagen während des Vorverfahrens 

gegenüber den übrigen Verfahrensbeteiligten keine bindende Wirkung entfalten 

können.

6. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Voraussetzungen zur Erteilung einer 

Ausnahmebewilligung seien erfüllt, weil ein Härtefall vorliege.

6.1. Die zuständige Gemeindebehörde kann unter anderem von den Vorschriften des 

Baugesetzes, des Baureglementes sowie von Zonen-, Überbauungs- und 

Gestaltungsplänen abweichende Bewilligungen erteilen, wenn die Anwendung der 

Vorschriften für den Bauherrn zu einer offensichtlichen Härte führen würde (Art. 77 

Abs. 1 lit. a BauG).

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6.1.1. Die Ausnahmebewilligung hat zum Zweck, Härten und Unbilligkeiten zu 

vermeiden, die sich wegen der Besonderheit des Sachverhaltes aus der strikten 

Anwendung der Bauordnung ergeben würden. Vorausgesetzt ist eine 

Ausnahmesituation, bei der die Handhabung der Bauvorschriften in Würdigung der 

Gegebenheiten des Einzelfalles den Bauherrn in besonderem Mass hart treffen würde. 

Die Härte muss in einem objektiven Nachteil bestehen, den der Baugesuchsteller im 

Verhältnis zu Mitbürgern in gleicher oder ähnlicher Situation durch die strikte 

Anwendung der Baunormen erleiden würde (GVP 2001 Nr. 94 mit Hinweisen). Nach der 

Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts bedarf es für die Annahme einer 

Ausnahmesituation triftiger Gründe, und an die Erteilung eines Dispenses ist ein 

strenger Massstab zu legen (VerwGE B 2003/161 vom 18. Dezember 2003 i.S. M.D. mit 

weiteren Hinweisen).

6.1.2. Die Beschwerdeführerin führt aus, das faktische Verbot, den Betrieb jetzt und 

auch in Zukunft angemessen zu erweitern, habe zur Folge, dass sie ihren Betrieb schon 

in Kürze nicht mehr weiterführen könne. Einer Verlegung des Betriebes stünden unter 

anderem die sozialen Folgen der Betriebsschliessung entgegen. Ein Umzug sei ihr 

entgegen den Ausführungen der Vorinstanz nicht zuzumuten. So habe der 

Firmengründer schon in den 1960er Jahren im Hinblick auf künftige 

Betriebserweiterungen jene Baulandreserven erworben, von denen heute Gebrauch 

gemacht werden solle.

Die Beschwerdegegnerinnen widersprechen diesen Ausführungen. Eine Verlegung an 

einen anderen Standort bringe kaum Nachteile mit sich, da sich der bisherige Standort 

aufgrund der ausgezeichneten Wohnlage durchaus gewinnbringend veräussern liesse. 

Die wirtschaftliche Notlage werde zudem nicht näher begründet, und es bleibe bei 

pauschalen Behauptungen (act. 16 Ziff. 7; act. 17 Ziff. 6). Dass die eigentliche 

Existenzgefährdung nicht dargetan ist, befand auch die Vorinstanz (Erw. 8.2 des 

angefochtenen Entscheids).

6.2. Anknüpfungspunkt der Ausnahmebewilligung ist nicht der Vergleich zwischen dem 

Ist-Zustand mit dem geplanten Projekt, sondern es ist dem geplanten Projekt ein 

regelkonformes gegenüberzustellen (Heer, a.a.O., Rz. 741 mit Hinweisen). Dass der 

Beschwerdeführerin faktisch verboten wird, ihren Betrieb angemessen zu erweitern, 

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trifft entgegen ihrer Darstellung nicht zu. Aus dem vorliegenden Verfahren geht lediglich 

hervor, dass das Bauvorhaben diesen Rahmen sprengt. Der von der 

Beschwerdeführerin behauptete Härtefall müsste sich aus der Differenz zwischen 

einem angemessenen Projekt und dem streitigen Bauvorhaben ergeben. Worin dieser 

genau bestehen soll und weshalb nicht auch eine angemessen dimensionierte 

Erweiterung zielführend sein soll, erhellen die pauschalen Ausführungen der 

Beschwerdeführerin nicht. Die von ihr angestellten wirtschaftlichen Überlegungen sind 

allgemein gehalten und widerspiegeln nicht zuletzt persönliche Vorlieben. Die 

behauptete Notwendigkeit des Bauvorhabens in diesen Dimensionen steht denn auch 

offensichtlich im Widerspruch zur Beteuerung, wonach der Betrieb (bzw. dessen 

Lagerflächen) nicht erweitert werden soll. Die Vorinstanz hat demnach die Erteilung 

einer Ausnahmebewilligung zu Recht verweigert, womit sich die Beschwerde auch in 

diesem Punkt als unbegründet erweist.

6.3. Im übrigen ist festzuhalten, dass die Ausnahmebewilligung selbst bei Vorliegen 

einer existenzbedrohenden Lage regelmässig zu verweigern ist, wenn deren Erteilung – 

wie hier – auf eine Vereitelung oder Gefährdung des Zonenzwecks hinausliefe (vgl. Art. 

77 Abs. 3 letzter Satz BauG). Darauf hat das AREG bereits im Vorverfahren zu Recht 

hingewiesen (vgl. Amtsbericht vom 13. Januar 2010 im Dossier Vorverfahren 48'143; 

vgl. auch die Rekursvernehmlassung des AREG vom 6. Januar 2011 in vi-act. 10, S. 2 

und 3 mit weiteren planungsrechtlichen Überlegungen).

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in sämtlichen Punkten 

unbegründet ist. Sie ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

8. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'500.-- werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Der Kostenvorschuss von Fr. 3'500.-- wird verrechnet.

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3./  Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerinnen 1 und 2 mit insgesamt 

Fr. 2'500.-- und die Beschwerdegegnerin 3 mit Fr. 2'500.-- ausseramtlich zu 

entschädigen (je inkl. Barauslagen, zuzügl. Mehrwertsteuer).

4./  Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 

abgewiesen.

V.          R.           W.

Der Präsident:                            Der leitende Gerichtsschreiber:

lic.iur. Beda Eugster                   Dr. Thomas Scherrer

Der Gerichtsschreiber:

Stefan Wehrle, M.A. HSG

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	Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
	Bau- und Planungsrecht (Art. 11, Art. 77 Abs. 1, Art. 77bis sowie Art. 77quater BauG (sGS 731.1).Ein Betrieb, der Kabelführungssysteme aus Metall herstellt, ist kein "nichtstörender Gewerbebetrieb" und in der Wohnzone auch dann nicht zulässig, wenn er immissionsarm ist. Dessen rechtmässig erstellten, den heutigen Vorschriften widersprechenden Bauten und Anlagen geniessen Bestandesgarantie. Bestehende zonenfremde Betriebe innerhalb der Bauzonen dürfen unter gewissen Voraussetzungen angemessen erweitert werden. Die projektierte Erweiterung der Bruttogeschossflächen um rund 80% ist nicht "angemessen". Die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmebewilligungen sind nicht erfüllt. Es liegt kein Härtefall vor. Zudem würde deren Erteilung den Zonenzweck gefährden oder vereiteln (Verwaltungsgericht, B 2012/239).

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