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**Case Identifier:** d037170f-616f-579f-9218-26a412695365
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-18
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 18.08.2023 VBE.2023.157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-157_2023-08-18.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2023.157 / ss / nl 
Art. 75 

 

 

Urteil vom 18. August 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichterin Peterhans  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiber Siegenthaler  

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____  

gesetzlich vertreten d. B._____ 

vertreten durch MLaw Jeremy Guggisberg, Rechtsanwalt c/o Protekta 

Rechtsschutz-, Versicherung AG, Monbijoustrasse 5, Postfach, 3011 Bern  

 

  
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

  
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG allgemein; Hilflosenentschädigung 

(Verfügung vom 17. Februar 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

  s 

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die im Oktober 2016 geborene Beschwerdeführerin wurde von ihrer Mutter 

unter Angabe eines Geburtsgebrechens (Immundefekt) am 16. März 2020 

bei der IV-Stelle des Kantons D. zum Bezug von Leistungen (medizinische 

Massnahmen) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemel-

det. Am 28. Oktober 2020 anerkannte die IV-Stelle des Kantons D. ihre 

Leistungspflicht gestützt auf das Geburtsgebrechen Ziffer 326 (Angebo-

rene Immundefekte, sofern Therapie notwendig ist) des Anhangs zur Ver-

ordnung über Geburtsgebrechen (GgV-Anhang). Nach einem Zuständig-

keitswechsel infolge des Umzugs der Beschwerdeführerin in den Kanton 

Aargau erfolgte am 18. November 2021 unter Angabe des Geburtsgebre-

chens Ziffer 326 bei der Beschwerdegegnerin eine Anmeldung zum Bezug 

einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige. Nach Einholung medizini-

scher Akten sowie einer Abklärung an Ort und Stelle (Abklärungsbericht 

vom 27. Mai 2021) sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführe-

rin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 

21. September 2021 eine Hilflosenentschädigung aufgrund leichter Hilflo-

sigkeit für die Zeit vom 1. Oktober 2020 bis am 1. Oktober 2022 zu. Ein 

Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag wurde verneint. Die Verfügung 

erwuchs in Rechtskraft.  

 

1.2. 

Auf Ersuchen der Mutter der Beschwerdeführerin vom 12. Januar 2022 

wurde deren Anspruch auf Hilflosenentschädigung unter Einholung aktuel-

ler Berichte und erneuter Abklärung an Ort und Stelle (Abklärungsbericht 

vom 7. September 2022) – neu geprüft. Nach durchgeführtem Vorbe-

scheidverfahren und Rücksprache mit dem Abklärungsdienst sprach die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. Feb-

ruar 2023 eine unveränderte Hilflosenentschädigung aufgrund leichter 

Hilflosigkeit zu und verneinte weiterhin einen Anspruch auf einen Intensiv-

pflegezuschlag. 

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 22. März 2023 

fristgerecht Beschwerde und beantragte Folgendes: 

 

"1. Die Verfügung vom 17. Februar 2023 sei aufzuheben. 
 
 2. A.mittelgradige Hilflosigkeit anzuerkennen und es seien die gesetzli-

chen IV-Leistungen zu erbringen. 
 
 3. Es sei ein Intensivpflegezuschlag zu gewähren. 
 

 - 3 - 

 

 

 

 4. Eventualiter sei ein neuer Abklärungsbericht vorzunehmen bzw. die 
Sachlage neu zu prüfen. 

 
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -" 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 19. April 2023 beantragte die Beschwerdegeg-

nerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 

17. Februar 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 83) zu Recht auf einen 

unveränderten Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenent-

schädigung gestützt auf eine leichte Hilflosigkeit erkannt und den Anspruch 

auf einen Intensivpflegezuschlag verneint hat. 

 

2. 

2.1. 

2.1.1. 

Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz 

(Art. 13 ATSG), die hilflos sind, haben gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt gemäss Art. 9 ATSG eine 

Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-

bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa-

chung bedarf. Gemäss Art. 42 Abs. 3 IVG gilt als hilflos auch eine Person, 

welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit 

dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Minderjährige die 

lediglich letztere Voraussetzung erfüllen, haben jedoch keinen Anspruch 

auf Hilflosenentschädigung (Art. 42bis Abs. 5 IVG). 

 

2.1.2. 

Es gilt zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter 

Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). Die Hilflosigkeit gilt gemäss Art. 37 

Abs. 3 IVV als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von 

Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmäs-

sig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a), einer 

dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), einer durch das Ge-

brechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf 

(lit. c; sog. "Sonderfall"), wegen einer schweren Sinnesschädigung oder ei-

nes schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässigen und er-

heblichen Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann 

(lit. d) oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung (Art. 38 IVV) angewie-

sen ist (lit. e). 

 

 - 4 - 

 

 

 

Gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV liegt mittelschwere Hilflosigkeit vor, wenn die 

versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten – nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts in mindestens vier – alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist (lit. a; BGE 121 V 88 E. 3b S. 90 mit Hinweis) oder in min-

destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (lit. b) oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung 

(Art. 38 IVV) angewiesen ist (lit. c). Die Anforderungen an eine schwere 

Hilflosigkeit sind entsprechend höher (Art. 37 Abs. 1 IVV). 

 

Bei Minderjährigen ist gemäss Art. 37 Abs. 4 IVV nur der Mehrbedarf an 

Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behin-

derten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen. Diese Sonderre-

gelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse 

Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. 

 

2.1.3. 

Zur Beurteilung der Hilflosigkeit sind praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a 

mit Hinweis) die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen mass-

gebend: 

- Ankleiden, Ausziehen 

- Aufstehen, Absitzen, Abliegen 

- Essen 

- Körperpflege 

- Verrichtung der Notdurft 

- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme 

 

Für das Vorliegen der Hilflosigkeit in einer Lebensverrichtung, welche meh-

rere Teilfunktionen umfasst, genügt dabei, dass die versicherte Person bei 

einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte 

oder indirekte Hilfe angewiesen ist (BGE 121 V 88 E. 3c). 

 

2.1.4. 

Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 

Betreuung brauchen, wird gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG um einen Intensiv-

pflegezuschlag erhöht. Dafür ist mindestens ein invaliditätsbedingter Be-

treuungsaufwand von vier Stunden pro Tag erforderlich (Art. 39 Abs. 1 

IVV). Anrechenbar als Betreuung ist laut Art. 39 Abs. 2 IVV der Mehrbedarf 

an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Min-

derjährigen gleichen Alters.  

 

2.1.5.  

Nach der Rechtsprechung ist bei der Bearbeitung der Grundlagen für die 

Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit 

 - 5 - 

 

 

 

zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die Ärztin oder der Arzt hat an-

zugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geis-

tigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungs-

träger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen (BGE 130 

V 61 E. 6.1.1). Auf einen voll beweiskräftigen Abklärungsbericht ist zu er-

kennen, wenn als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche 

Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den sei-

tens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigun-

gen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psy-

chische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebens-

verrichtungen sind Rückfragen an die medizinische Fachperson nicht nur 

zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden 

Person, regelmässig der Eltern, zu berücksichtigen, wobei divergierende 

Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 

muss schliesslich plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzel-

nen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbeständlichen Erforder-

nissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege sein. Das 

Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrund-

lage im umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung 

tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor-

liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompe-

tente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Be-

schwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 62 E. 6.2). 

 

2.2. 

Verwaltungsweisungen richten sich grundsätzlich nur an die Durchfüh-

rungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. 

Indes berücksichtigt das Gericht die Kreisschreiben insbesondere dann 

und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine dem Einzel-

fall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren ge-

setzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende Konkretisie-

rung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch trägt es dem Bestreben 

der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 

Gesetzesanwendung zu gewährleisten (vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198, 

141 V 365 E. 2.4 S. 368 und 140 V 543 E. 3.2.2.1 S. 547). 

 

3. 

3.1. 

Der Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 17. Februar 2023 gründet auf 

den Erhebungen der Abklärungsperson Frau F., Fachspezialistin vom Ab-

klärungsdienst der Beschwerdegegnerin, anlässlich ihrer Abklärung an Ort 

und Stelle vom 1. September 2022. Im entsprechenden Bericht vom 

7. September 2022 hielt diese fest, dass die Beschwerdeführerin in den 

Bereichen "An- und Auskleiden", "Körperpflege" und "Verrichten der Not-

durft" auf erhebliche Dritthilfe angewiesen sei. Aus Ersterem und Letzterem 

würde sich denn auch ein medizinisch begründeter täglicher Mehraufwand 

 - 6 - 

 

 

 

von 27 Minuten gegenüber einem gleichaltrigen, gesundheitlich unbelaste-

ten Kind ergeben. Aus den Bereichen "Aufstehen/Absitzen/Abliegen", "Es-

sen" und "Fortbewegung" ergebe sich derweil weder die Notwendigkeit ei-

ner Dritthilfe noch ein entsprechender Mehraufwand (VB 57 S. 1 ff.). Im 

Rahmen der Behandlungspflege resultiere aufgrund der täglichen Macro-

gol-Verabreichung und der aufwendigen Hautpflege mit einer Fettcreme ein 

Mehraufwand von 32 Minuten pro Tag (VB 57 S. 4). Hinsichtlich der Beglei-

tung zu Arzt- und Therapiebesuchen wurde ein täglicher Mehraufwand von 

zwölf Minuten festgehalten (VB 57 S. 5). Sowohl die Notwendigkeit von 

Dritthilfe bei gesellschaftlichen Kontakten, als auch einer aufwendigen 

Pflege oder einer persönlichen Überwachung wurden verneint (VB 57 

S. 5 f.). Insgesamt resultierte somit ein täglicher behinderungsbedingter 

Mehraufwand für die Intensivpflege von einer Stunde und elf Minuten 

(VB 57 S. 6). 

 

3.2. 

Die Abklärungsperson kannte die medizinische Diagnose und die daraus 

herrührenden fachärztlich festgestellten Einschränkungen der Beschwer-

deführerin (VB 57 S. 1 i.V.m. VB 41; 7 S. 2 f.). Sie berücksichtigte die An-

gaben der Eltern (VB 57 S. 1 ff.). Sodann sind ihre Ausführungen hinsicht-

lich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen, der Behandlungs-

pflege, wie auch den übrigen Kriterien ausführlich und plausibel begründet. 

Zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren (VB 69) nahm sie am 11. Ja-

nuar 2023 ausführlich und begründet Stellung (VB 74). Dem Abklärungs-

bericht vom 7. September 2022 kommt somit grundsätzlich Beweiswert zu 

(vgl. E. 2.1.5. hiervor). 

 

4. 

Soweit die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, dass der Abklärungs-

bericht vom 7. September 2022 weder unterzeichnet, noch sonst wie von 

der Beschwerdeführerin oder deren gesetzlichen Vertretern anerkannt wor-

den sei (Beschwerde, Ziff. III. 12), ist darauf hinzuweisen, dass die Gültig-

keit und Zuverlässigkeit des Berichts bezüglich der Abklärung der Hilflosig-

keit vor Ort in erster Linie von inhaltlichen, materiellen Kriterien abhängig 

ist (vgl. E. 2.1.5.). Insbesondere werden weder ein Wortprotokoll noch die 

Unterzeichnung des Berichts durch die hilfestellenden Personen vorausge-

setzt (vgl. Rz. 3041 ff. des Kreisschreibens über das Verfahren in der Inva-

lidenversicherung [KSVI], Stand: 1. Juli 2022). Zudem bringt die Beschwer-

deführerin nicht vor, dass die Abklärungsperson die (objektive) Sachver-

haltsdarstellung unrichtig festgehalten haben soll, sondern bemängelt viel-

mehr deren darauf gestützte Beurteilung (Beschwerde, Ziff. III. 8 ff.). Diese 

kann daher im Folgenden (auch) gestützt auf die im Bericht festgehaltenen 

(objektiven) Feststellungen hinreichend überprüft werden. 

 

 - 7 - 

 

 

 

5. 

5.1. 

In materieller Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, entgegen dem 

Abklärungsbericht und den Ausführungen der Beschwerdegegnerin sei sie 

auch im Bereich "Essen" auf regelmässige, erhebliche Dritthilfe angewie-

sen, weshalb sie Anspruch auf eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit 

mittleren Grades habe. Auch der sich daraus ergebende Mehraufwand sei 

zu berücksichtigen (Beschwerde, Ziff. III. 4, 8 ff. und 18). 

 

Namentlich habe sie seit der Sondierung in den Jahren 2018 und 2019 

Mühe mit der Nahrungsaufnahme. Vor dem Essen und Trinken sei viel Mo-

tivationsarbeit angesagt. Nur schon um sie an den Tisch zu kriegen bzw. 

daran zurückzuholen sei viel Geduld und Aufwand gefragt. Die acht Mahl-

zeiten, die sie am Tag zu sich nehme, würden allein für die Nahrungsauf-

nahme schon einen Aufwand von vier Stunden begründen. Zudem sei eine 

Sonderernährung im Rahmen hochkalorischer Nahrung gefordert, was 

eine doppelte Nahrungszubereitung bedeute. Überdies müsse wegen Ver-

schluckungsgefahr alles mit einer Haut zuerst geschält und das Essen spe-

ziell geschnitten werden. Auch der Umgang mit Besteck sei problematisch. 

Folglich sei nebst der Notwendigkeit spezieller Nahrung zumindest die 

Dritthilfe beim Teilbereich "Nahrung zerkleinern" zu bejahen (Beschwerde, 

Ziff. III. 10 f.). 

 

5.2. 

Hinsichtlich der alltäglichen Lebensverrichtung des "Essens" hielt die Ab-

klärungsperson in ihrem Bericht fest, die Beschwerdeführerin könne selbst-

ständig essen und mit dem Besteck umgehen. Weiche Speise könne sie 

selber zerkleinern – bei härteren benötige sie noch Hilfe, was jedoch alters-

entsprechend sei. Trinken und Einschenken sei ihr selbstständig möglich. 

Aufgrund ihrer "Mühe mit dem Essen" und der Angst, dass Speisereste im 

Hals hängen blieben, müsse ihr anstatt einer Mahlzeit häufig ein "Fresubin-

Drink" gegeben werden, welchen sie selber trinken könne. Sie esse zudem 

nur, wenn sie wirklich Hunger habe und weigere sich sonst. Aufgrund der 

Angst vor dem Verschlucken müssten alle Lebensmittel mit Haut (z.B. 

Würstchen, Äpfel, Trauben, Karotten) geschält werden. Die Beschwerde-

führerin leide in letzter Zeit häufig unter Bauchschmerzen, weshalb sie teil-

weise aufhöre zu essen, um es später nochmals zu versuchen. Das Früh-

stück, Mittag- und Abendessen dauere so jeweils ca. 30 Minuten. Im Be-

reich "Essen" liege bei der Beschwerdeführerin eine altersentsprechende 

Selbstständigkeit vor (VB 57 S. 2). 

 

Auf die dagegen vorgebrachten Einwände der Beschwerdeführerin, welche 

grösstenteils den Vorbringen in der Beschwerde entsprechen (vgl. VB 69 

S. 2), führte die Abklärungsperson in ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 

2023 aus, die Motivation zum Essen und Trinken sei unter Berücksichti-

gung von Rz. 2017 des Kreisschreibens über Hilflosigkeit (KSH, Stand: 

 - 8 - 

 

 

 

1. Mai 2022) zu wenig intensiv, um eine Hilflosigkeit bzw. eine erhebliche 

Dritthilfe zu begründen. Ohnehin sei im Rahmen der Abklärung vor Ort 

nichts dergleichen erwähnt worden, wobei die "Aussage der ersten Stunde" 

massgeblich sei. Die Lebensmittelvorbereitung, wie etwa das Entfernern 

der Hautumschichtung oder spezielles Schneiden sei kein Kriterium der 

Hilflosenentschädigung und könne daher nicht berücksichtigt werden 

(VB 74 S. 2). 

 

5.3. 

5.3.1. 

Die für eine Hilflosenentschädigung vorausgesetzte regelmässige und er-

hebliche Dritthilfe (vgl. E. 2.1.2. hiervor) kann direkter oder indirekter Natur 

sein. Dabei muss die indirekte Hilfe eine gewisse Intensität aufweisen. Eine 

einfache Anordnung oder ein Hinweis genügt nicht (vgl. Rz. 2014 KSH). So 

reicht es beispielsweise nicht, einer versicherten Person mehrmals zu sa-

gen, sie solle duschen. Die Aufforderung muss immer wieder wiederholt 

werden müssen, es muss mindestens die Handlung während der Ausfüh-

rung überwacht werden müssen und im Bedarfsfall muss eingegriffen wer-

den müssen (Rz. 2017 KSH).  

 

Letzteres wird von der Beschwerdeführerin weder behauptet noch er-

scheint es überwiegend wahrscheinlich (vgl. BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125). 

Folglich ist der Abklärungsperson dahingehend zuzustimmen, dass das – 

lediglich verbale – Motivieren zum Essen wie auch die Bemühungen, die 

Beschwerdeführerin an den Tisch zu holen bzw. zurückzuholen (E. 5.1.) in 

ihrer Intensität nicht ausreichen, um die Notwendigkeit einer erheblichen 

Dritthilfe und damit einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu begrün-

den.  

 

5.3.2. 

Die Aussage der Abklärungsperson, wonach die Lebensmittelvorbereitung, 

namentlich das Schälen und spezielle Schneiden der Nahrung, kein Krite-

rium der Hilflosenentschädigung sei, ist angesichts der im Abklärungsbo-

gen explizit erwähnten Teilfunktion "Nahrung zerkleinern" derweil nicht 

ohne Weiteres nachvollziehbar. Das spezielle Schneiden und Schälen von 

Nahrung könnte durchaus einen Bestandteil der alltäglichen Lebensver-

richtung des "Essens" darstellen. 

 

Allerdings wurde im Rahmen des Abklärungsberichts vom 7. September 

2022 unmissverständlich und nachvollziehbar festgehalten, dass die Be-

schwerdeführerin weiche Nahrung selber schneiden könne und lediglich 

bei Hartem altersentsprechende Hilfe benötige, was keine Hilflosigkeit dar-

stellt (vgl. Rz. 2036 f. KSH mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 

8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 6.2). Folglich ist auch das "spezielle", 

mundgerechte Schneiden, begründet durch die Erstickungsängste der Be-

 - 9 - 

 

 

 

schwerdeführerin, (bei weicher Nahrung) durch diese selbst möglich. Hin-

sichtlich der Notwendigkeit des Schälens ist einerseits darauf hinzuweisen, 

dass dies nicht in jedem Fall einem behinderungsbedingten Mehraufwand 

entspricht, ist es doch nicht unüblich, gewisse Lebensmittel (etwa Karotten, 

Orangen, Bananen, Kartoffeln, etc.) vor dem Verzehr zu schälen. Zudem 

ist es der Beschwerdeführerin durchaus zumutbar, im Rahmen der Scha-

denminderungspflicht (BGE 140 V 267 vom 22.05.2014 E. 5.2.1 S. 274) auf 

entsprechende Nahrungsmittel wie Trauben, Äpfel oder Würstchen zu ver-

zichten oder deren Konsum zu minimieren. Die vorliegend geltend ge-

machte spezielle Lebensmittelvorbereitung begründet daher im Ergebnis 

keine zu berücksichtigende notwendige Dritthilfe. 

 

5.3.3. 

Dass die Beschwerdeführerin Schwierigkeiten beim Umgang mit dem Be-

steck habe (vgl. E. 5.1.), wird in der Beschwerde erstmals vorgebracht und 

blieb sowohl im Rahmen der Abklärung (vgl. VB 57 S. 2) wie auch den frü-

her vorgebrachten Einwänden (VB 69) unerwähnt. Vielmehr wurde im Rah-

men der Abklärung gar explizit festgehalten, dass sie mit dem Besteck 

selbstständig umgehen könne (VB 57 S. 2). Das (neue) Vorbringen wird 

denn beschwerdeweise auch nicht genauer erläutert, weshalb es nicht zu 

überzeugen vermag. 

 

Zwar sind die Gewichtsstagnation der Beschwerdeführerin sowie die Not-

wendigkeit einer daraus herrührenden Sonderernährung medizinisch nach-

gewiesen (VB 7 S. 3 bzw. S. 48), nicht aber die Notwendigkeit von acht 

Mahlzeiten pro Tag (vgl. E. 5.1.). Auch dies wird zudem erstmals in der 

Beschwerde geltend gemacht, während im Abklärungsbericht vom 7. Sep-

tember 2022 lediglich von "Frühstück, Mittag- und Abendessen" die Rede 

ist (VB 57 S. 2). Selbst wenn jedoch von acht Mahlzeiten pro Tag ausge-

gangen würde, ist zu bezweifeln, dass selbst die üblicherweise kleiner aus-

fallenden Zwischenmahlzeiten 20 bis 30 Minuten in Anspruch nehmen. 

Auch fällt auf, dass Mittag- und Abendessen in der Abklärung noch mit "ca. 

30 Minuten" bemessen wurden, während beschwerdeweise nun jeweils 

"rund 45 Minuten" geltend gemacht werden, ohne dass diese Differenzen 

genauer begründet würden. Zudem werden Mahlzeiten teilweise – gemäss 

Abklärungsbericht gar "häufig" (VB 57 S. 2) – durch (fertige) "Fresubin-

Drinks" ersetzt, welche als Sonderernährung nicht nur keine zusätzliche 

Zubereitungszeit bedürfen (vgl. 5.1. hiervor), sondern auch in wenigen Mi-

nuten konsumiert sein dürften. Ohnehin ist aber darauf hinzuweisen, dass 

die Beschwerdeführerin grundsätzlich selbstständig essen kann 

(vgl. VB 57 S. 2), weshalb selbst eine vierstündige Nahrungsaufnahme 

keine Notwendigkeit einer vierstündigen Dritthilfe und folglich einen vier-

stündigen behinderungsbedingten Mehraufwand bedeuten würde. 

 

 - 10 - 

 

 

 

5.4. 

Zusammengefasst ergibt sich im Bereich "Essen" somit weder die Notwen-

digkeit einer regelmässigen, erheblichen Dritthilfe, noch ein entsprechend 

zu berücksichtigender behinderungsbedingter Mehraufwand. Der Abklä-

rungsbericht vom 7. September 2022 ist dahingehend nicht zu beanstan-

den und bietet entsprechend eine geeignete Entscheidungsgrundlage. 

 

6. 

6.1. 

Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, ihr sei ein Intensivpflege-

zuschlag zuzusprechen, da der invaliditätsbedingte Mehraufwand – auch 

ausserhalb des Bereichs Essen – erheblich mehr als eine Stunde und elf 

Minuten pro Tag betrage (Beschwerde, Ziff. III. 4, 13 ff. und 18). 

 

6.2. 

6.2.1. 

Im Bereich der "Körperpflege" sei nicht nur das Baden und Duschen, son-

dern auch das Zähneputzen zu berücksichtigen. Zwar putze sich die Be-

schwerdeführerin diese stets zuerst allein, die Mutter müsse aber jeweils 

behilflich sein, da wegen der schlechten Natur der Zähne sehr sorgfältig 

und gründlich vorgegangen werden müsse. Die Zähne würden bis zu vier 

Mal täglich zu je zehn Minuten geputzt, was anders als im Abklärungsbe-

richt vermerkt einen massiven täglichen Mehraufwand bedeute (Be-

schwerde, Ziff. III. 14). 

 

6.2.2. 

Die Abklärungsperson hielt bezüglich der Zahnreinigung im Abklärungsbe-

richt vom 7. September 2022 fest, dass sich die Beschwerdeführerin die 

Zähne immer zuerst allein putze, die Mutter sie danach aber kontrolliere 

und stets eine Nachreinigung durchführe. Entsprechend hielt sie unter der 

Teilfunktion "Waschen/Zahnpflege" (nebst einem unbestritten gebliebenen 

Mehraufwand in der Teilfunktion "Baden/Duschen" von 8.5 Minuten pro 

Tag) einen Mehraufwand von morgens und abends je fünf Minuten fest 

(VB 57 S. 3). 

 

In ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2023 zu den entsprechenden Ein-

wänden der Beschwerdeführerin (analog jenen in der Beschwerde, 

vgl. VB 69 S. 2), hielt die Abklärungsperson fest, dass bei der Abklärung 

vor Ort keine erhebliche Dritthilfe diesbezüglich angegeben worden sei. Ein 

Bedarf an Mundhygiene von 40 Minuten pro Tag (vier Mal zehn Minuten) 

sei ohnehin nicht nachvollziehbar. Diesbezügliche medizinische Unterla-

gen seien keine vorhanden (VB 74 S. 3). 

 

6.2.3. 

Ungeachtet der Tatsache, dass eine 40-minütige Zahnreinigung pro Tag 

durchaus fragwürdig erscheinen mag, ist festzuhalten, dass die Reinigung 

 - 11 - 

 

 

 

der Zähne gemäss dem Abklärungsbericht vom 7. September 2022 durch 

die Beschwerdeführerin selbst vorgenommen wird, während sich die not-

wendige Dritthilfe auf die Kontrolle und Nachreinigung beschränkt. Selbst 

bei Annahme einer 40-minütigen täglichen Zahnreinigung ist daher kein 

40-minütiger Mehraufwand durch die hilfestellende Person begründet. Die 

unter "Waschen/Zahnpflege" berücksichtigten zehn Minuten pro Tag bezie-

hen sich angesichts der Tatsache, dass "Baden/Duschen" davon losgelöst 

betrachtet wurde und das Waschen des Gesichts der Beschwerdeführerin 

selbst möglich ist (VB 57 S. 3) einzig auf die Zahnpflege. Mit diesen zehn 

Minuten erscheint der behinderungsbedingte tägliche Mehraufwand für die 

Kontrolle und allfällige Nachreinigung der Zähne hinreichend berücksich-

tigt. 

 

6.3. 

6.3.1. 

Hinsichtlich des Bereichs "Verrichten der Notdurft" macht die Beschwerde-

führerin eine Dritthilfe im Rahmen des Tragens von Windeln nachts sowie 

der Körperreinigung bzw. Überprüfung der Reinlichkeit, insbesondere der 

gründlichen Reinigung nach dem Stuhlgang und Urinieren und des Eincre-

mens geltend. Zudem leide sie beim Stuhlen an erheblichen Schmerzen, 

was dies zu einem schwierigen und langandauernden Prozedere mache 

(Beschwerde, Ziff. III. 15).  

 

6.3.2. 

Im Abklärungsbericht vom 7. September 2022 hielt die Abklärungsperson 

fest, dass die Beschwerdeführerin selbstständig auf die Toilette gehen 

könne. Die Reinigung nach dem Urinieren und Stuhlen sei ihr oberflächlich 

selbst möglich, wobei die Mutter stets kontrollieren müsse, um mögliche 

Entzündungen zu verhindern. Es sei aufgrund der empfindlichen Haut stets 

eine gründliche Reinigung nötig und das Gesäss müsse anschliessend gut 

eingecremt werden. Das Ordnen der Kleider gelinge der Beschwerdefüh-

rerin selbstständig. In der Nacht trage sie Windeln. Diese müssten nach 

jedem Urinieren – in der Regel ein Mal pro Nacht – gewechselt werden, um 

Entzündungen zu verhindern. Sie hielt einen Mehraufwand für die Teilfunk-

tion "Transfer zum WC, Ordnen der Kleider, Körperreinigung, Überprüfen 

der Reinlichkeit" von vier Mal drei Minuten (insgesamt also zwölf Minuten) 

und einen Mehraufwand für die Teilfunktion "Windeln wechseln" von einmal 

zehn Minuten, total 22 Minuten fest. Abzüglich des Zeitaufwands für ein 

nicht behindertes Kind selben Alters (vgl. Anhang 3 KSH) resultierte ein 

täglicher Mehraufwand von 17 Minuten (VB 57 S. 3). 

 

In ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2023 zu den entsprechenden Ein-

wänden der Beschwerdeführerin (analog jenen in der Beschwerde, 

vgl. VB 69 S. 2), hielt die Abklärungsperson fest, dass der Bereich bereits 

anerkannt und grosszügig gewürdigt worden sei. Die Schmerzen beim 

 - 12 - 

 

 

 

Stuhlgang könnten nicht extra gewürdigt werden, da es sich hierbei um kein 

Kriterium der Hilflosenentschädigung handle (VB 74 S. 3). 

 

6.3.3. 

Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin weder für den 

"Transfer zum WC", noch das "Ordnen der Kleider" Hilfe benötigt, beziehen 

sich die im Abklärungsbericht festgehaltenen zwölf Minuten für die erste 

Teilfunktion ausschliesslich auf die "Körperreinigung" und das "Überprüfen 

der Reinlichkeit". Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Be-

schwerdeführerin selbst jeweils bereits eine erste – wenn auch oberflächli-

che – Reinigung vornimmt, sind die geltend gemachten Aufwendungen für 

die Körperreinigung und das Überprüfen der Reinlichkeit mit zwölf Minuten 

pro Tag hinreichend berücksichtigt. Selbiges gilt für das nächtliche (durch-

schnittlich einmalige) Windelnwechseln (zehn Minuten pro Tag). Die 

Schmerzen beim Stuhlen begründen derweil weder eine Notwendigkeit für 

Dritthilfe, noch einen zeitlichen Mehraufwand.  

 

6.4. 

6.4.1. 

Die Beschwerdeführerin macht weitere Alltagsverrichtungen geltend, in 

welchen sie auf zeitaufwendige Unterstützung angewiesen sei. Insbeson-

dere seien dies "die nächtlichen Schmerzanfälle, Einschlafprobleme, Stuhl-

gänge sowie das Urinieren". Weiter werde Homeschooling erfordert, da sie 

die normale Schule nicht mehr besuchen könne (Beschwerde, Ziff. III. 16). 

 

6.4.2. 

Bezüglich den Stuhlgängen und dem Urinieren kann vollumfänglich auf die 

vorigen Ausführungen verwiesen werden (E. 6.3. hiervor). Hinsichtlich des 

Schlafverhaltens hielt die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 

7. September 2022 fest, die Beschwerdeführerin schlafe jeweils im Bett ih-

rer Eltern. Sie gehe um ca. 20.00 Uhr ins Bett und höre sich noch eine Ge-

schichte an oder ihre Mutter lese ihr etwas vor. Danach könne sie alleine 

einschlafen. Sie schlafe aber unruhig und drehe sich immer wieder. Sie 

erwache ca. zwei bis drei Mal pro Nacht und beklage sich über Schmerzen 

im Bauch, am Rücken, den Knien und am Kopf. In diesen Situationen müss-

ten die Eltern ihr z.B. Globuli verabreichen und/oder verschiedene Sprays 

auf die betroffenen Stellen auftragen. Danach schlafe sie wieder ein (VB 57 

S. 2). Das Homeschooling wurde im Abklärungsbericht zwar anfangs er-

wähnt (VB 57 S. 1), fand aber im weiteren Verlauf keine Erwähnung mehr. 

 

In ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2023 zu den entsprechenden Ein-

wänden der Beschwerdeführerin (analog jenen in der Beschwerde, 

vgl. VB 69 S. 2), hielt die Abklärungsperson fest, dass die entsprechenden 

Vorbringen gewürdigt worden seien, es sich dabei jedoch um keine Krite-

rien der Hilflosenentschädigung handle und diese daher nicht berücksich-

tigt werden könnten (VB 74 S. 3). 

 - 13 - 

 

 

 

6.4.3. 

Letzterem ist in dieser Allgemeinheit nicht zuzustimmen. So können behin-

derungsbedingte Ein- und Durchschlafbeschwerden im Bereich "Aufste-

hen, Absitzen, Abliegen" grundsätzlich durchaus Berücksichtigung finden. 

Namentlich etwa häufiges Aufwachen in der Nacht (mindestens drei Mal 

pro Nacht), bei dem die versicherte Person beruhigt und wieder ins Bett 

gebracht werden muss (Rz. 2034 KSH). Gemäss Rz. 2035 KSH können 

auch (Ein-)Schlafrituale eine Hilflosigkeit begründen, sofern das Ausmass 

deutlich über die übliche Norm an altersentsprechender Betreuung (Zuwen-

dung) hinausgeht. Dies müsste jedoch in bestehenden ärztlichen Berichten 

klar dokumentiert sein (medizinische Behandlungsmassnahmen wie z. B. 

Medikamentenabgabe wurden in Betracht gezogen). Mindestens bis zum 

8. Altersjahr ist das Zeitnehmen beim Zubettgehen in Form von Zuwendun-

gen, körperlicher Nähe zwischen Kind und Eltern, Austausch, Liedern, Ge-

bet, Hörspielen usw. altersentsprechend. Ein Einschlafritual kann deswe-

gen frühestens ab acht Jahren berücksichtigt werden. 

 

Nicht nur war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Abklärung lediglich 

sechsjährig, auch wären Einschlafproblematiken vorliegend nicht medizi-

nisch dokumentiert. Die Einschlafprobleme der Beschwerdeführerin kön-

nen daher vorliegend nicht berücksichtigt werden. Selbiges gilt für die 

Durchschlafproblematik, welche gemäss dem Abklärungsbericht – durch 

die Beschwerdeführerin unbestritten – zwei bis drei Mal pro Nacht auftaucht 

und damit das vorausgesetzte Mindestmass von durchschnittlich mindes-

tens drei Mal pro Nacht nicht erfüllt. 

 

Homeschooling fällt hingegen weder unter die alltäglichen Lebensverrich-

tungen, noch die Behandlungspflege, noch unter die Arzt- und Therapiebe-

gleitung und die Überwachung. Es findet im Rahmen der Kriterien für die 

Hilflosenentschädigung daher keine Berücksichtigung (vgl. auch E. 2.1.3.).  

 

Die übrigen Positionen (An- und Auskleiden, Fortbewegung, persönliche 

Überwachung, etc.) blieben – nach Lage der Akten zu Recht – unbestritten. 

 

6.5. 

Insgesamt ergibt sich somit – nebst dem Bereich Essen (vgl. E. 5. hier-

vor) – auch aus den übrigen vorgebrachten "Alltagssituationen" (vgl. Be-

schwerde, Ziff. III. 14 ff.) kein über den im Abklärungsbericht vom 7. Sep-

tember 2022 festgehaltenen Mehraufwand hinausgehender behinderungs-

bedingter Unterstützungsbedarf der Beschwerdeführerin. 

 

7. 

Der schlüssige und nachvollziehbare Abklärungsbericht vom 7. September 

2022, inklusive der ergänzenden Beurteilung vom 11. Januar 2023, ist so-

mit eine geeignete Grundlage für den Entscheid über die Hilflosenentschä-

digung und den Intensivpflegezuschlag, weshalb darauf abzustellen ist. 

 - 14 - 

 

 

 

Gestützt auf die Abklärungen der Beschwerdegegnerin steht fest, dass die 

Beschwerdeführerin in drei der massgeblichen Lebensverrichtungen (vgl. 

E. 3.1.) auf erhebliche Dritthilfe angewiesen ist, welche einen medizinisch 

begründeten Mehraufwand gegenüber einem gleichaltrigen gesundheitlich 

unbelasteten Kind begründen. Entsprechend besteht für die Beschwerde-

führerin ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung aufgrund einer leich-

ten Hilflosigkeit (vgl. E. 2.2.). Ebenso steht fest, dass der tägliche behinde-

rungsbedingte Mehraufwand für die Intensivpflege von einer Stunde und elf 

Minuten den für einen Intensivpflegezuschlag erforderlichen Zeitaufwand 

von vier Stunden (vgl. E. 2.4.) nicht erreicht, weshalb diesbezüglich kein 

Anspruch besteht. 

 

8. 

8.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

8.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.  

 

8.3. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu.  

 

 
 

 

  

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

  

 - 15 - 

 

 

 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 

Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 18. August 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner     Siegenthaler