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**Case Identifier:** fe53416f-fd1e-5331-b1f9-2a22be06041d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 14.04.2016 S 2015 144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-144_2016-04-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 144

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin ad hoc Parolini

URTEIL

vom 14. April 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen Rückerstattung (Erlassgesuch)

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1. A._____ bezieht seit dem 1. März 2004 Ergänzungsleistungen. Mit 

Verfügung vom 3. Januar 2011 setzte die AHV-Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) den Anspruch 

für die Zeit ab dem 1. Januar 2011, unter Berücksichtigung eines 

hypothetischen Einkommens der Ehefrau von Fr. 19‘050.--, auf monatlich 

Fr. 2‘345.-- fest. Mit Verfügung vom 10. Juni 2011 erhöhte die AHV-

Ausgleichskasse den Anspruch auf monatlich Fr. 3‘320.-- mit der 

Begründung, dass das bis dahin angerechnete hypothetische Einkommen 

der Ehefrau mit Erreichen ihres 60. Altersjahrs entfalle. Mit 

Jahresendverfügungen vom 3. Januar 2012 und vom 7. Januar 2013 

wurden die Ergänzungsleistungen auf Fr. 3‘336.-- (2012) bzw. Fr. 3‘362.-- 

(2013) pro Monat festgesetzt, wobei bei der Berechnung keinerlei 

Einkommen der Ehefrau mehr berücksichtigt wurde. Auf entsprechende 

Aufforderung der AHV-Ausgleichskasse vom 30. März 2013 hin reichte 

A._____ am 29. April 2013 das ausgefüllte Formular zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen samt Beilagen ein. In der Folge 

verlangte die AHV-Ausgleichskasse die Herausgabe weiterer Unterlagen 

zur genauen Prüfung des Anspruchs.

2. Mit Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 2013 errechnete die 

AHV-Ausgleichskasse für den Zeitraum vom 1. Juni 2011 bis zum 30. 

November 2013 einen zuviel bezahlten Betrag von total Fr. 33‘037.-- und 

forderte, unter Verrechnung einer Nachzahlung für den Monat Dezember 

2013 von Fr. 2‘267.--, einen Betrag von total Fr. 30‘770.-- von A._____ 

zurück. Sie begründete die Rückforderung damit, dass bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistungen das effektiv von der Ehefrau 

erzielte Einkommen (ab dem Zeitpunkt des Wegfalls des hypothetischen 

Einkommens) nicht beachtet worden sei. Die dagegen erhobene 

Einsprache vom 8./31. Januar 2014 wurde mit Einspracheentscheid vom 

17. Februar 2014 teilweise gutgeheissen, im Hauptpunkt betreffend 

Rückforderung jedoch abgewiesen. Die dagegen seitens von A._____ 

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erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht von Graubünden mit 

Urteil vom 19. März 2015 ab (S 14 38). Das Verwaltungsgericht bestätigte 

die Rechtmässigkeit der Rückforderung von zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen über Fr. 33‘037.-- bzw. Fr. 30‘770.--. Das Urteil ist 

in Rechtskraft erwachsen. 

3. Am 31. Januar 2014 stellte A._____ ein Erlassgesuch, das er mit Eingabe 

vom 2. Juni 2015 ergänzte. Dieses wies die AHV-Ausgleichskasse mit 

Verfügung vom 16. Juni 2015 ab. Dagegen erhob A._____ am 24. Juli 

2015 Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015 wies 

die AHV-Ausgleichskasse auch die Einsprache von A._____ ab. Sie 

bejahte zwar die vom Gesetz als Voraussetzung für einen Erlass 

verlangte grosse Härte, verneinte jedoch den gutgläubigen 

Leistungsbezug.

4. Gegen den Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015 erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 6. November 2015 Beschwerde an 

das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden 

Rechtsbegehren: 

„1. Die Verfügung vom 16. Juni 2015 und der Einspracheentscheid vom 
12. Oktober 2015 der AHV Ausgleichskasse Graubünden seien 
vollumfänglich aufzuheben, soweit das Erlassgesuch betreffend EL-
Rückforderung abgewiesen worden ist.

2.1 Es sei gerichtlich anzuordnen, dass von der Rückforderung bezüglich 
zu viel bezogener EL-Leistungen im Zeitraum 01. Juni 2011 bis 30. 
November 2013 im Gesamtbetrag von Fr. 33‘037.00 erlassweise 
abzusehen ist. 

2.2 Eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

3. Dem Beschwerdeführer sei für das Verfahren vor Verwaltungsgericht 
Graubünden die Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung zu 
erteilen und den Unterzeichner als dessen Rechtsvertreter 
einzusetzen.

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4. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich 8% 
Mehrwertsteuer, zulasten der Beschwerdegegnerin.“

Zur Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, weder 

er noch seine von ihm bevollmächtigte Tochter seien persönlich und 

fachlich in der Lage gewesen, die Berechnungsformulare und 

Verfügungen sowie den Berechnungsmodus der Ergänzungsleistungen zu 

verstehen. Selbst wenn gewisse Versäumnisse bejaht würden, so müsste 

eine allfällige Pflichtwidrigkeit als leichte und nicht als grobe Fahrlässigkeit 

gewertet und der gute Glaube, nebst der unbestrittenermassen 

gegebenen grossen Härte, bejaht werden.

5. Mit Vernehmlassung vom 3. Dezember 2015 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Sie verzichtete angesichts dessen, dass der 

Beschwerdeführer keine neuen rechtserheblichen Argumente vorgebracht 

habe, auf eine Wiederholung der Begründung, verwies stattdessen auf 

die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid und bestätigte, 

dass sie an den entsprechenden Ausführungen vollumfänglich festhalte.

Auf die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid und die 

weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes zum 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des kantonalen Gesetzes über die 

Ergänzungsleistungen (BR 544.300) kann gegen Einspracheentscheide 

der AHV-Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des 

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Einspracheentscheids Beschwerde an das Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat, erhoben werden. Der 

Beschwerdeführer wohnt in X._____, womit die örtliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur Beurteilung der 

vorliegenden Streitsache gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG).

b) Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid vom 12. 

Oktober 2015 der Beschwerdegegnerin (Akten des Beschwerdeführers 

[Bf-act.] 1, Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 127).

2. a) Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Keine Rückerstattungspflicht besteht, wenn 

beim Leistungsempfänger guter Glaube und eine grosse Härte vorliegen 

(Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ELG). Massgebend für die Beurteilung, ob eine 

grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die 

Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 der Verordnung 

zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]).

Das Vorliegen einer grossen Härte ist vorliegend nicht in Frage gestellt. 

Sie wird auch seitens der Beschwerdegegnerin bejaht, zumal der 

Beschwerdeführer nach wie vor Ergänzungsleistungen bezieht (vgl. Art. 4 

Abs. 2 und Art. 5 ATSV). Zu prüfen ist vielmehr, ob der gute Glaube des 

Beschwerdeführers seitens der Beschwerdegegnerin zu Recht verneint 

wurde oder nicht.

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b) Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn 

das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern 

dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret 

gegebenen Umständen entschuldbar ist (KIESER, Kommentar zum ATSG, 

3. Aufl., 2015, Art. 25 Rz. 25; MÜLLER, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., 2015, Anhang I, Art. 25 ATSG Rz. 31). 

Guter Glaube ist demnach nicht bereits bei Unkenntnis des 

Rechtsmangels anzunehmen (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 31). Der 

Versicherte kann seine Unkenntnis dann nicht geltend machen, wenn sie 

durch seine Fahrlässigkeit verursacht wurde (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 

Rz. 32). Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen 

Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht 

haben (KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 25; MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32; 

Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweis 

auf BGE 112 V 97 E.2.c). Der gute Glaube entfällt somit von vornherein, 

wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige 

oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung 

zurückzuführen ist (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32). 

Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen 

Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen bzw. wenn jemand 

nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufwendet, welches von 

einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen 

Umständen verlangt werden muss (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32 mit 

Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_594/2007 vom 10. März 

2008 E.5.5). Demgegenüber kann sich die rückerstattungspflichtige 

Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten 

(beispielsweise die Meldepflichtverletzung) nur leicht fahrlässig war 

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(MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 32; Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 

E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweis auf BGE 112 V 97 E.2c). 

Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven 

Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche 

und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) 

nicht ausgeblendet werden darf (MÜLLER, a.a.O., Art. 25 Rz. 34; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweis auf BGE 

138 V 218 u.a.). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, 

braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. 

Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 

9C_184/2015 E.2 vom 8. Mai 2015 mit Hinweisen).

3. a) Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass die Vollmachterteilung an 

seine Tochter deshalb erfolgt sei, weil weder er noch seine Ehefrau aus 

sprachlichen und materiellen Gründen in der Lage gewesen seien, die 

erforderlichen Kontakte mit den Behörden und die für die EL-Leistungen 

notwendigen Formalitäten zu gewährleisten bzw. auszulösen. Allerdings 

sei auch die Tochter, die seit 2001 in der Schweiz lebe und keinen 

eigentlichen Schulabschluss und keine Ausbildung habe, eine absolute 

Laiin. Dass sie diese Aufgabe für die Eltern übernommen habe, sei eine 

reine Gefälligkeit. Die den EL-Verfügungen beigelegten 

Berechnungsformulare habe sie nie verstanden und deshalb auch nie 

überprüft. Dass sie die Bedeutung der Meldepflicht nicht erfasst habe, 

zeige der Umstand, dass sie auch die Erhöhung der Mietzinsbelastung, 

die zur Erhöhung der Ergänzungsleistungen führte, nicht gemeldet habe. 

Weder er noch seine Ehefrau und die Tochter hätten je einen 

unrechtmässigen Leistungsbezug beabsichtigt.

Der Beschwerdeführer bemängelt auch, dass die Verfügungen vom 10. 

Juni 2011, vom 3. Januar 2012 und vom 7. Januar 2013 zwar den 

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Hinweis auf die Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen 

Leistungen enthielten, dass jedoch ein Hinweis auf Art. 24 Abs. 2 ELV 

fehle, wonach auch Veränderungen von an der Ergänzungsleistung 

beteiligten Familienmitgliedern meldepflichtig seien. 

Ferner führt der Beschwerdeführer aus, dass die 

Berechnungsmodalitäten der Ergänzungsleistungen komplex seien und 

relativ hohe Anforderungen an den Leistungsbezüger bzw. einen 

allfälligen Vertreter stellen würden. Weder er noch seine Tochter hätten 

den Berechnungsmodus verstanden. Im EL-Berechnungsblatt habe bis 

anhin die Position Erwerbseinkommen des Ehepartners gefehlt. Unter 

dem Stichwort Erwerbseinkommen sei im Jahr 2008 ein hypothetisches 

Einkommen der Ehefrau von Fr. 18‘140.00 aufgeführt gewesen, obwohl 

das effektive Einkommen lediglich Fr. 9‘480.00 betragen habe. Das EL-

Berechnungsblatt enthalte zudem viele Einzelpositionen, jedoch keine 

Erklärungen dazu. So sei bei der periodischen Überprüfung im Jahr 2008 

keine Erklärung zum Einkommen der Ehefrau abgegeben worden, die das 

Verständnis für dessen Tragweite erleichtert hätte. Es gehe nämlich 

vorliegend nicht allein um den Vergleich von zwei Zahlen, wie die 

Beschwerdegegnerin behaupte, vielmehr müsse man, um der 

Meldepflicht korrekt nachzukommen, das Berechnungssystem der EL-

Festsetzung einigermassen verstanden haben. Die fragliche Veränderung 

beim Einkommen der Ehefrau (Aufführung des effektiven anstatt eines 

hypothetischen Einkommens) sei angesichts mangelnder Integration, 

Bildung und Sprachkenntnisse seinerseits bzw. seiner Tochter nicht 

erkennbar gewesen. 

Selbst wenn ihm bzw. seiner Tochter, so der Beschwerdeführer, gewisse 

Versäumnisse vorgeworfen werden könnten, insbesondere dass sie die 

EL-Berechnungsblätter nicht abgeglichen hätten, so wäre die 

Pflichtwidrigkeit bestenfalls als leichte Fahrlässigkeit zu werten. Denn 

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weder er noch seine Tochter hätten die EL-Berechnung verstanden. Sie 

hätten insbesondere auch nicht gewusst, dass ab dem 60. Altersjahr der 

Ehefrau das effektive Einkommen anstelle eines hypothetischen 

Einkommens angerechnet würde. Zu diesem Zeitpunkt wäre es der 

Sachbearbeiterin der Ausgleichskasse zuzumuten gewesen, Rückfragen 

nach allfälligen Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers zu 

tätigen. Schliesslich führt der Beschwerdeführer aus, dass die Vertretung 

seitens der Tochter nicht als eigentliche Rechtsvertretung mit 

entsprechender Gewährleistung, dass die Meldeobliegenheiten erfüllt 

würden, angesehen werden dürfe. Er betont auch, dass weder er noch 

seine Familie integriert seien, dass sie Berührungsängste hätten und sie 

sich bei Unklarheiten nur mit grösster Zurückhaltung an Behörden oder 

Fachstellen wenden würden. Auch hätten sie von deren - teilweise 

unentgeltlichen, niederschwelligen - Angeboten keine Kenntnisse gehabt. 

Die Beschwerdegegnerin unterstellte dem Beschwerdeführer in ihrem 

Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2015, auf den sie in ihrer 

Vernehmlassung vom 3. Dezember 2015 verweist, keine böswillige 

Absicht. Jedoch sprach sie ihm den guten Glauben deshalb ab, weil er 

nicht bemerkte, dass auf dem EL-Berechnungsblatt das tatsächliche 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 21‘204.-- nicht aufgeführt war, 

dies nicht gemeldet und somit seine Meldepflicht verletzt habe. Dies habe 

zur Ausrichtung höherer Ergänzungsleistungen geführt, was dem 

Beschwerdeführer hätte auffallen oder ihn zumindest zu einer Rückfrage 

bei der EL-Durchführungsstelle hätte veranlassen müssen. Der 

Beschwerdeführer hätte die mit den EL-Verfügungen zugestellten 

Berechnungsblätter bzw. lediglich die Position Erwerbseinkommen 

vorher/nachher überprüfen und damit merken müssen, dass die 

Ergänzungsleistungen mit Erreichen des 60. Altersjahrs der Ehefrau und 

trotz gleichbleibender wirtschaftlicher Verhältnisse sprunghaft von 

Fr. 2‘345.-- auf Fr. 3‘320.-- angestiegen waren. Dazu hätte es, 

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unabhängig von seinen Deutschkenntnissen und seinem Bildungsgrad 

lediglich eines Mindestmasses an Sorgfalt bedurft. Dass der 

Beschwerdeführer bzw. dessen Tochter die Berechnungsblätter nicht 

überprüft und den klaren Fehler in der Position Erwerbseinkommen im 

EL-Berechnungsblatt nicht gemeldet hätten, stelle eine grobfahrlässige 

Melde- und Auskunftspflichtverletzung dar. Dem Einwand des 

Beschwerdeführers, er bzw. seine Tochter hätten die EL-Verfügungen 

und EL-Berechnungen nicht verstanden, sei entgegenzuhalten, dass die 

versicherte Person bzw. deren Vertreter oder Vertreterin in diesem Fall 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Auskünfte bei der 

verfügenden Behörde oder bei Dritten hätte einholen können bzw. 

müssen. Immerhin habe der Beschwerdeführer bzw. dessen Tochter seit 

2004 relativ häufigen Kontakt mit der EL-Durchführungsstelle gehabt. 

Zudem sei auf den EL-Verfügungen die Meldepflicht aufgeführt und auf 

den EL-Berechnungsblättern werde darauf hingewiesen, dass die 

Berechnung zu überprüfen und allfällige falsche oder fehlende Angaben 

mitzuteilen seien. Ein durchschnittlicher EL-Leistungsansprecher in 

gleicher Lage melde den vollständigen Wegfall der Position 

Erwerbseinkommen auf dem EL-Berechnungsblatt, wenn effektiv ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 21‘204.-- erzielt werde, um in 

Berücksichtigung der allgemeinen Schadenminderungspflicht und der 

Meldepflicht nicht übermässige Leistungen zu erwirken. 

b) Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 17. November 2008 (Bg-act. 

29/5) und am 29. April 2013 (Bg-act. 43/5) eine EL-Vollmacht an seine 

Tochter. Damit war diese zur Vertretung des Beschwerdeführers 

ermächtigt. Der Beschwerdeführer muss sich folglich ein allfälliges 

Fehlverhalten seiner Tochter anrechnen lassen, was unabhängig davon 

gilt, ob sie eine eigentliche Rechtsvertreterin ist oder nicht (BGE 112 V 

104 E.3b, BGE 110 V 181 E.3d mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil 

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des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 14 38 vom 19. März 

2015 i.S. des Beschwerdeführers gegen die Beschwerdegegnerin E.4c).

c) Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden 

Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten 

hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson 

oder die Behörde, der eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der 

kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen 

(Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Diese 

Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der 

Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten 

eintreten (Art. 24 Satz 2 ELV). 

In den Berechnungsblättern zu den massgeblichen Verfügungen vom 10. 

Juni 2011 (Neuberechnung infolge Wegfall des hypothetischen 

Einkommens [Bg-act. 38/3]), vom 3. Januar 2012 (Bg-act. 39/3) und vom 

7. Januar 2013 (Bg-act. 41/4) ist kein Einkommen, auch nicht das 

effektive Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers aufgeführt. Auf 

dieser Basis und - infolge Erreichens des 60. Altersjahrs der Ehefrau 

ohne Anrechnung des bis dahin berücksichtigten hypothetischen 

Einkommens der Ehefrau - wurde der Bedarf des Beschwerdeführers 

berechnet. Dies führte zu einer sprunghaften Erhöhung der monatlichen 

Ergänzungsleistung ab dem 1. Juni 2011 von vorher Fr. 2‘345.-- auf neu 

Fr. 3‘320.--. Weil dabei das effektive Einkommen der Ehefrau nicht 

berücksichtigt wurde, resultierte eine Überentschädigung für den Zeitraum 

ab Juni 2011 bis November 2013, die erst im Jahr 2013 im Verlaufe der 

periodischen Überprüfung seitens der Beschwerdegegnerin bemerkt 

wurde.

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Dem Beschwerdeführer bzw. seiner Tochter fiel in dieser Zeitspanne 

offenbar nicht auf, dass in all diesen Berechnungsblättern - im Gegensatz 

zum Berechnungsblatt zur Verfügung vom 3. Januar 2011 (Bg-act. 36/3) - 

keinerlei Einkommen mehr, weder ein hypothetisches noch das effektive 

Einkommen der Ehefrau, aufgeführt war. Auch die erhebliche Erhöhung 

der Ergänzungsleistung um beinahe Fr. 1‘000.00 pro Monat veranlasste 

sie nicht zu einer näheren Durchsicht der EL-Verfügungen bzw. EL-

Berechnungsblätter oder zu einer Nachfrage bei der EL-Durchführungs-

stelle. Tatsächlich bestätigt der Beschwerdeführer, dass weder er noch 

seine Tochter die EL-Berechnungsblätter je überprüft hätten. Dass hinter 

diesem Verhalten keine böse Absicht steckt, wird auch seitens der 

Beschwerdegegnerin nicht in Abrede gestellt. Dafür, dass der 

Beschwerdeführer bzw. seine Tochter bewusst und absichtlich die 

Ausrichtung einer höheren Ergänzungsleistung hätten erwirken wollen, 

finden sich in den Akten keine Hinweise. Doch ist zu prüfen, ob es sich 

bei diesem Verhalten um eine leichte oder um eine grobe Fahrlässigkeit 

handelt.

d) Auf den Vollmachtsformularen vom 17. November 2008 (Bg-act. 29/5) 

und vom 29. April 2013 (Bg-act. 43/5), welche die Tochter des 

Beschwerdeführers unterzeichnete, wird ausdrücklich auf die Meldepflicht 

und die Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen Leistungen 

hingewiesen. Wörtlich steht: Es ist mir als Vollmachtgeber/-in und der 

nachstehend als Vollmachtnehmer/-in bezeichneten Person bekannt, 

dass wirtschaftliche und persönliche Änderungen die Höhe der 

Leistungen beeinflussen können. Wir werden wirtschaftliche und 

persönliche Änderungen unverzüglich der AHV-Zweigstelle der 

Wohngemeinde oder der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Graubünden melden. Wir nehmen zur Kenntnis, dass zu Unrecht 

bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten sind.

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Auch auf den Verfügungen vom 10. Juni 2011 (Bg-act. 38/2), vom 3. 

Januar 2012 (Bg-act. 39/2) und vom 7. Januar 2013 (Bg-act. 41/1 und 2) 

steht unter dem gut sichtbaren Titel Meldepflicht bei Veränderung der 

Verhältnisse, dass die Erhöhung oder Verminderung des Einkommens 

sofort der Zweigstelle des Wohnortes oder der Ausgleichskasse zu 

melden sei. Unter dem ebenfalls gut sichtbaren Titel Rückerstattung wird 

darauf hingewiesen, dass zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen 

zurückzuerstatten sind, was auch bei Verletzung der Meldepflicht gelte. 

Zudem sind darauf die Aufforderung Beachten Sie bitte das beiliegende 

Berechnungsblatt (Bg-act. 38/2 und 39/2) und der Hinweis angebracht, 

dass die Ausgleichskasse bei Unklarheiten für Auskünfte zur Verfügung 

stehe. 

In den fraglichen Berechnungsblättern (Bg-act. 38/3, 39/3 und 41/4), die 

Teil der erwähnten, der Tochter zugestellten Verfügungen sind, ist unter 

der Rubrik Einnahmen beim Erwerbseinkommen nichts aufgeführt. Den 

Umstand, dass damit das effektive Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers fehlte, hätten der Beschwerdeführer bzw. seine 

Tochter leicht erkennen können bzw. müssen. Hätten der 

Beschwerdeführer bzw. seine Tochter jemals mindestens eine der drei 

Verfügungen bzw. der entsprechenden EL-Berechnungsblätter 2011, 

2012 und 2013 (Bg-act. 38/3, 39/3 und 41/4) durchgeschaut, hätte ihnen 

auffallen müssen, dass die EL-Berechnungsblätter gar kein Einkommen 

mehr enthielten, obwohl die Ehefrau immer noch ein tatsächliches 

Einkommen erzielte. Hätten sie zudem ein solches Berechnungsblatt mit 

demjenigen Berechnungsblatt, das der Verfügung vom 3. Januar 2011 

beigelegt war (Bg-act. 36/3), verglichen, so hätte ihnen die Veränderung 

bei der Position Erwerbseinkommen auffallen müssen. Schon bei geringer 

Aufmerksamkeit hätten sie erkennen können bzw. müssen, dass im EL-

Berechnungsblatt 2011 (Bg-act. 36/3) ein Einkommen von Fr. 19‘050.00 

und in den EL-Berechnungsblättern 2011, 2012 und 2013 (Bg-act. 38/3, 

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39/3 und 41/4) gar kein Einkommen aufgeführt war, obwohl das 

tatsächliche Einkommen der Ehefrau Fr. 21'204.-- betrug. Dieses machte 

damit beinahe Fr. 1‘800.-- pro Monat aus, also nicht einen 

unbedeutenden Betrag, den sie allenfalls hätten übersehen oder der 

ihnen allenfalls als vernachlässigbar hätte erscheinen können. Insofern ist 

nicht nachvollziehbar, dass sie - auch angesichts der auf den EL-

Berechnungsblättern gut sichtbar angebrachten Hinweise auf ihre 

Prüfungspflicht - das Fehlen dieser Angaben nicht bemerkten. Solches 

hätte jedem verständigen Menschen, der sich effektiv die Mühe 

genommen hätte, die EL-Berechnungsblätter zumindest durchzusehen, 

auffallen müssen. Dies gilt vorliegend umso mehr, als aus diesem Mangel 

eine um rund Fr. 1‘000.00 höhere Ergänzungsleistung als vorher 

resultierte. Nicht zuletzt dieser Umstand konnte dem Beschwerdeführer, 

dem die Ergänzungsleistung ausbezahlt wurde, bzw. seiner Tochter, 

welche die Verfügungen entgegennahm, nicht entgangen sein. Dass hier 

etwas nicht stimmen konnte, hätte ihnen bei auch nur geringer 

Aufmerksamkeit auch deshalb auffallen müssen, weil sich das effektive 

Einkommen der Ehefrau von vorher lediglich Fr. 9‘480.-- (Bg-act. 29/3) 

bzw. das hypothetische von vorher Fr. 19‘050.-- auf Fr. 21‘204.-- erhöht 

und nicht etwa reduziert hatte. Auch wenn ihnen die Leistungserhöhung 

wohl willkommen war, hätten die erwähnten Unregelmässigkeiten den 

Beschwerdeführer bzw. seine Tochter zumindest veranlassen müssen, 

sich bei der EL-Durchführungsstelle nach dem Grund bzw. der Richtigkeit 

dieser plötzlichen erheblichen Erhöhung zu erkundigen. Jedenfalls hätte 

es nicht, wie der Beschwerdeführer geltend macht, an der EL-Durchfüh-

rungsstelle gelegen, zu diesem Zeitpunkt, also ausserhalb der 

periodischen Überprüfung, weitere Nachforschungen anzustellen.

Nicht massgeblich ist, ob der Beschwerdeführer bzw. seine Tochter den 

gesamten Berechnungsmodus der Ergänzungsleistungen verstanden 

hatten oder nicht. War dies nicht der Fall, wie der Beschwerdeführer 

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behauptet, hätten sie umso mehr bei der EL-Durchführungsstelle nach 

dem Grund der erheblichen Leistungserhöhung nachfragen müssen. 

Zudem musste ihnen - wie im Übrigen jedem verständigen Menschen - 

zumindest der Mechanismus, wonach ein allfälliges eigenes Einkommen 

die Höhe der Ergänzungsleistungen beeinflussen würde, klar sein, dass 

nämlich ein höheres eigenes Einkommen zu tieferen und tieferes 

Einkommen zu höheren Ergänzungsleistungen führen würde. Dazu 

brauchte es nicht ein umfassendes Verständnis des Berechnungssystems 

der Ergänzungsleistungen, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht. 

Wäre dies der Fall, könnte wohl eine erhebliche Zahl von 

Anspruchsberechtigten der Meldepflicht tatsächlich nicht nachkommen. 

Dass das eigene Einkommen bzw. dasjenige der Ehefrau eine Rolle 

spielte, mussten der Beschwerdeführer bzw. seine Tochter auch deshalb 

wissen, weil sie im Rahmen der periodischen Überprüfung im Jahr 2008 

im entsprechenden Formular die Frage Sind Sie erwerbstätig/Ihr 

Ehepartner? mit ja angekreuzt und das damalige Einkommen der Ehefrau 

von Fr. 9‘480.-- auch angegeben hatten (Bg-act. 29/3; vgl. dazu auch 

Urteil des Bundesgerichts 9C_1002/2012 vom 8. Juli 2013 E.2.3). Damit 

ist auch der Einwand des Beschwerdeführers nicht zu hören, dass in den 

Verfügungen ein Hinweis auf Art. 24 Abs. 2 ELV, wonach sich die 

Meldepflicht auch auf Veränderungen, die bei an der Ergänzungsleistung 

beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten, fehlte.

e) Auch die Behauptung des Beschwerdeführers, sie seien in der Schweiz 

wenig integriert, ihnen fehlten die Sprachkenntnisse und sie hätten 

Berührungsängste, überzeugt nicht. Immerhin war es ihm bzw. seiner 

Tochter möglich, den Antrag auf Ergänzungsleistungen zu stellen und 

jeweils die seitens der EL-Durchführungsstelle verlangten Unterlagen 

beizubringen. Zudem erklärte die Beschwerdegegnerin, der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau bzw. deren Tochter hätten in den 

letzten Jahren relativ häufig Kontakt zur EL-Durchführungsstelle gehabt. 

- 16 -

Sie hätten also durchaus gewusst, an wen sie sich wenden mussten. So 

hilflos, wie der Beschwerdeführer sich, die Ehefrau und seine Tochter 

darstellt, ist er offensichtlich nicht, immerhin leben er und seine Ehefrau 

seit Jahren (seit 2004 beziehen sie Ergänzungsleistungen) und seine 

Tochter seit 2001 in der Schweiz. Eine minimale Integration, die 

zumindest notwendige Behördengänge oder das Aufsuchen einer 

Fachstelle ermöglicht, ist beim Beschwerdeführer durchaus vorhanden 

wie dies z.B. die Stellung des Antrags auf Ergänzungsleistungen, die 

Kontakte mit der EL-Durchführungsstelle und das Aufsuchen/die 

Mandatierung seines Rechtsvertreters belegen. Wie zudem auch das 

Bundesgericht festgehalten hat, sind für eine Gegenüberstellung der im 

Anmeldeformular gemachten Angaben mit den ausgerichteten Leistungen 

weder gute Deutschkenntnisse noch ein höherer Bildungsgrad notwendig 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.2). Es 

sei, so das Bundesgericht, nicht ein ganzes Berechnungsblatt zu 

überprüfen, sondern es seien nur zwei Zahlen zu vergleichen (in jenem 

Urteil der Hypothekarzins mit dem Eigenmietwert) (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.2). Im vorliegenden 

Fall sind dies das effektive Einkommen der Ehefrau und die Position 

Erwerbseinkommen in den EL-Berechnungsblättern. Für diese 

Gegenüberstellung bedarf es lediglich eines Mindestmasses an Sorgfalt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.2).

f) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

bzw. seine Tochter, indem sie die EL-Berechnungsblätter weder 

durchsahen noch überprüften noch sonstwie die Unregelmässigkeiten im 

Zusammenhang mit dem Erwerbseinkommen der Ehefrau bemerkten, 

das erforderliche Mindestmass an Sorgfalt vermissen liessen, das von 

jedem verständigen Leistungsansprecher erwartet werden kann. Das 

Gericht kommt daher zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seine 

Melde- und Auskunftspflicht in grobfahrlässiger Art und Weise verletzt hat 

- 17 -

und der gute Glaube folglich zu verneinen ist. Liegt damit kein 

gutgläubiger Leistungsbezug vor, sind die Voraussetzungen für einen 

Erlass der Rückerstattungspflicht nicht gegeben und der 

Beschwerdeführer hat die unrechtmässig bezogenen Leistungen somit 

zurückzuerstatten. 

Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit als rechtens, 

was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der dagegen erhobenen 

Beschwerde führt.

4. a) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - für die Parteien kostenlos. Demnach werden für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Das 

entsprechende, gleichzeitig mit der Beschwerde gestellte Gesuch des 

Beschwerdeführers vom 6. November 2015 um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung wird damit - in Bezug auf die 

Verfahrenskosten - gegenstandslos.

b) Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

c) Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem Ent-

scheid in der Hauptsache einer Partei auf Antrag die unentgeltliche Pro-

zessführung und Verbeiständung bewilligen (Art. 76 VRG). Nach Art. 29 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel ver-

fügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint. Als aussichtslos sind nach der bundesge-

richtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die 

Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und 

- 18 -

die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (BGE 122 I 

267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b, je mit Hinweisen). Dagegen gilt ein 

Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und 

Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer 

sind als diese (BGE 122 I 267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b, je mit 

Hinweisen). Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 

verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen 

würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und 

Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie 

nichts kostet (BGE 122 I 267 E.2b, BGE 119 Ia 251 E.3b). Die 

beschwerdeführende Person hat Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand, sofern die Verbeiständung durch einen Rechtsanwalt 

oder eine Rechtsanwältin notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 

201 E.4a, vgl. auch Art. 61 lit. f ATSG, Art. 76 Abs. 3 VRG). Die 

Entschädigung richtet sich nach der Anwaltsgesetzgebung (Art. 76 Abs. 3 

VRG). Gemäss Art. 5 der Verordnung über die Bemessung des Honorars 

der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; 

BR 310.250) wird für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen 

Vertretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich notwendige 

Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet.

d) Der Beschwerdeführer beantragt mit seiner Beschwerde vom 6. 

November 2015 auch die Einsetzung des Rechtsvertreters als dessen 

unentgeltlichen Rechtsbeistand. Zur Begründung führt er aus, die 

Prozessarmut des Beschwerdeführers sei evident und gehe aus den EL-

Berechnungsblättern hervor. Der Beschwerdeführer und dessen Ehefrau, 

die faktisch kein Deutsch sprechen würden, seien mit der Situation völlig 

überfordert und daher auf anwaltlichen Beistand angewiesen.

Vorliegend ist die Prozessarmut des Beschwerdeführers - wie bereits im 

Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 38 vom 19. März 2015 E.10b 

- 19 -

festgestellt wurde - gegeben, zumal sich aktenkundig die finanziellen 

Verhältnisse des Beschwerdeführers seither kaum verändert haben. 

Allerdings beurteilt das Gericht die Gewinnchance des 

Beschwerdeführers als von Anbeginn beträchtlich geringer als die 

Verlustgefahr. Bereits im Verfahren betreffend Rückforderung hatte die 

Beschwerdegegnerin, ohne den hier angefochtenen Einspracheentscheid 

vorwegzunehmen, ausgeführt, dass der gute Glaube zumindest nicht 

offensichtlich gegeben sei, weshalb auf die Rückforderung nicht im Sinne 

von Art. 3 Abs. 3 ATSV verzichtet werden könne (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts S 14 38 vom 19. März 2015 E.4). Im erwähnten 

Urteil machte das Verwaltungsgericht dann deutlich, dass sich der 

Beschwerdeführer ein allfälliges Fehlverhalten der Tochter anrechnen 

lassen müsse (Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 38 vom 19. März 2015 

E.4c). Ebenfalls wurde dort dargelegt, dass die fraglichen EL-

Berechnungsblätter unter der Rubrik Einnahmen beim 

Erwerbseinkommen keinen Betrag enthielten, und es wurde darauf 

hingewiesen, dass die Frage, ob dies für den Beschwerdeführer bzw. 

seine Tochter relativ leicht erkennbar war oder nicht, im Rahmen des von 

der Beschwerdegegnerin in Aussicht gestellten Erlassverfahrens geprüft 

werden müsse. Bei sorgfältiger Abwägung der Prozesschancen hätte der 

Beschwerdeführer erkennen können, dass diese entscheidrelevante 

Frage nicht zu seinen Gunsten ausfallen würde. Denn er musste 

einerseits, auch angesichts der deutlichen Hinweise auf den Verfügungen 

und EL-Berechnungsblättern, um seine Prüfungs- und Meldepflicht 

wissen, mithin, dass auch vom Leistungsansprecher mindestens die 

sorgfältige, von ihm jedoch unterlassene Durchsicht der EL-Verfügungen 

und Berechnungsblätter verlangt wird. Andererseits musste er wissen, 

dass sein Einwand allein, er bzw. seine Tochter hätten diese Unterlagen 

weder durchgesehen noch verstanden, zur Gutheissung der Beschwerde 

nicht ausreichen würde. Der Beschwerdeführer gab denn in der 

Beschwerde selbst an, die Beschwerdegegnerin habe es abgelehnt, den 

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Forderungsbetrag als uneinbringlich abzuschreiben, die Kasse sei 

offenbar entschlossen, die geltend gemachte Rückforderung 

durchzusetzen. Der Beschwerdeführer muss sich in diesem 

Zusammenhang die Frage gefallen lassen, ob er die Beschwerde auch 

dann erhoben hätte, wenn er damit gerechnet hätte, dass er unterliegen 

und die Kosten in diesem Fall selbst würde tragen müssen. Dies dürfte 

angesichts des Risikos und seiner finanziellen Verhältnisse nicht der Fall 

sein. Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten somit als von 

vornherein aussichtslos und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

wird folglich abgewiesen.

- 21 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]