# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db9567fe-ae56-5dc4-ae63-85a8b705a26f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.06.2018 EL 2017/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-23_2018-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.06.2018

Entscheiddatum: 15.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2018
Art. 25 Abs. 1, Art. 37 Abs. 4 ATSG, Art. 24 ELV, Erlass der Rückforderung. 
Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren. Beruht eine 
Rückforderung auf mehreren Korrekturen, ist für jede einzelne Teil-
Rückforderung zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen gegeben sind. 
Abweisung aufgrund einer Melde- und Kontrollpflichtverletzung bzw. dem 
nicht erforderlichen Beizug einer juristisch versierten Person (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2018, EL 
2017/23).

Entscheid vom 15. Juni 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase          

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/23         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag. iur. Antonius Falkner, Lettstrasse 18, 9490 Vaduz,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Erlass der Rückforderung (EL zur IV) und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, meldete sich am 17. September 2012 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zu seiner halben IV-Rente an (act. G 3.1/78, vgl. auch act. G 

3.1/79). Der Versicherte lebte mit seiner Ehefrau und seinen beiden Söhnen B.___ 

(Jahrgang 19__) und C.___ (Jahrgang 19__) in einem Haushalt (act. G 3.1/78-2). 

Gemäss einer Verfügung der Liechtensteinischen Alters- und 

Hinterlassenenversicherung vom 14. Dezember 2011 und einer Verfügung der IV-Stelle 

St. Gallen vom 11. Juli 2012 hatten die Söhne des Versicherten einen Anspruch auf 

eine Kinderrente zur IV-Rente des Vaters (act. G 3.1/79-4 f.). Die Ehefrau des 

Versicherten hatte im Jahr 2011 Fr. 17'351.-- netto und B.___, der bereits eine 

Lehrausbildung als F.___ abgeschlossen und am 1. August 2009 eine vierjährige Lehre 

als G.___ bei der D.___ AG begonnen hatte, Fr. 11'860.-- netto verdient (act. G 3.1/83, 

86). C.___ beendete seine Lehre bei der E.___ AG am 31. Juli 2012 (act. G 3.1/71-9, 

73-89). Der Beschwerdeführer lebte mit seiner Familie zu einem Bruttomietzins von 

monatlich Fr. 1'235.-- in einem Einfamilienhaus in Z.___, wobei die Garage Fr. 80.-- und 

die Nebenkosten für den Kehricht monatlich Fr. 25.-- betrugen (act. G 3.1/81). Per 1. 

Oktober 2012 zogen der Versicherte und seine Familie in eine 8-Zimmerwohnung in 

einer Fabrik an der ___strasse in Y.___. Der Nettomietzins, der die Kosten für je eine 

Garage und einen Abstellplatz sowie die Nebenkosten für Wasser und Abwasser, 

Hauswart und Umgebung und allgemeinen Strom beinhaltete, betrug monatlich Fr. 

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1'600.--. Zusätzlich wurden Fr. 50.-- Nebenkosten für Heizung und Warmwasser 

berechnet. Von dem sich so ergebenden Bruttomietzins von Fr. 1'650.-- wurden 

gemäss Mietvertrag Fr. 500.-- für die Wartung der Fabrik abgezogen, sodass der 

Versicherte monatlich im Voraus Fr. 1'150.-- zu überweisen hatte (act. G 3.1/76). Auf 

Anfrage der EL-Durchführungsstelle reichte die Gemeinde Z.___ im Januar 2013 

weitere Akten ein, dabei u.a. ein Schreiben der Pensionskasse Sozialfonds in 

Liechtenstein vom 26. Oktober 2012, gemäss welchem der Versicherte ab dem 1. 

Dezember 2008 einen Anspruch auf eine halbe Rente in Höhe von jährlich Fr. 6'253.20 

hatte (act. G 3.1/73-86 f.).

A.b  Am 8. März 2013 berechnete die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch des 

Versicherten rückwirkend ab dem 1. Mai 2009 (act. G 3.1/61). Dabei berücksichtigte sie 

ab dem 1. Mai 2009 neben dem Versicherten und dessen Ehefrau auch die beiden 

Söhne B.___ und C.___ und rechnete dem Versicherten u.a. ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen und seine IV-Rente an (act. G 3.1/58). Ab dem 1. Juni 2009 

berücksichtigte sie ausserdem die Liechtensteinische IV-Rente des Versicherten (act. G 

3.1/63). Ab dem 1. Januar 2011 passte sie das Erwerbseinkommen der Ehefrau auf Fr. 

17'112.-- an (act. G 3.1/66). Aufgrund des mit dem Lehrabschluss verbundenen 

Wegfalls des Kinderrentenanspruchs von C.___ nahm die EL-Durchführungsstelle ihn 

ab dem 1. August 2012 aus der EL-Berechnung (act. G 3.1/55, vgl. act. G 3.1/71-9) 

und rechnete u.a. die IV-Rente  des Versicherten sowie dessen liechtensteinische IV-

Rente in Höhe von jeweils Fr. 9'480.-- an (act. G 3.1/55, vgl. auch act. G 3.1/54, 65). Ab 

dem 1. Oktober 2012 berücksichtigte sie infolge des Umzugs des Beschwerdeführers 

einen Mietzins in Höhe von Fr. 12'360.--, indem sie vom monatlichen Nettomietzins von 

Fr. 1'650.-, Fr. 80.-- für die Garage, Fr. 40.-- für den Abstellplatz sowie Fr. 500.-- für die 

Vergütung der Fabrikwartung abzog (act. G 3.1/54, 76).

A.c  Mit der Verfügung vom 7. Juli 2013 nahm die EL-Durchführungsstelle B.___ ab 

dem 1. August 2013 aus der Berechnung, weil er am 31. Juli 2013 seine Lehre bei der 

D.___ AG beendet hatte (act. G 3.1/44, 47). Mit der Verfügung vom 27. Dezember 2013 

passte die EL-Durchführungsstelle einzig die IPV-Pauschale und den Vermögensertrag 

per 1. Januar 2014 an (act. G 3.1/41). Ab dem 1. Januar 2015 rechnete die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten ein um Fr. 80.-- erhöhtes hypothetisches 

Erwerbseinkommen sowie eine um Fr. 36.-- erhöhte IV-Rente an (act. G 3.1/38).

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A.d  Im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im November 

2015 reichte der Versicherte u.a. einen aktualisierten Mietvertrag ein, gemäss welchem 

er ab dem 1. Mai 2013 aufgrund einer Erhöhung des Abzugs für die Fabrikwartung auf 

Fr. 800.-- monatlich einen Mietzins von Fr. 1'150.-- bezahlt hatte (act. G 3.1/34). 

Gemäss einer internen Notiz fanden zwei Telefonate eines Mitarbeiters der EL-

Durchführungsstelle mit der H.___ Treuhand statt, aus denen hervorgegangen sein soll, 

dass seit März 2014 die volle Miete geschuldet sei und dafür der gesamte Lohn für die 

Fabrikwartung ausgezahlt werde (act. G 3.1/17). Eingereichte Lohnausweise der 

Ehefrau des Versicherten zeigten auf, dass diese im Jahr 2012 bei verschiedenen 

Arbeitgebern Fr. 25'340.05, im Jahr 2013 Fr. 41'020.30, im Jahr 2014 Fr. 41'025.10, im 

Jahr 2015 Fr. 37'709.80 brutto verdient hatte (act. G 3.1/20-7 ff., 22-12 ff., 24-12 ff., 

33). Gemäss den Steuerbescheinigungen der Liechtensteinischen Alters- und 

Hinterlassenenversicherung hatte der Versicherte in den Jahren 2013, 2014 und 2015 

eine jährliche IV-Rente in Höhe von Fr. 5'408.-- bezogen (act. G 3.1/24-6, 24-11, 30-1). 

Zudem reichte der Versicherte erneut die Verfügung der Pensionskasse Sozialfonds in 

Liechtenstein vom 26. Oktober 2012 ein, gemäss welcher er seit dem 1. Dezember 

2008 einen Anspruch auf eine halbe Rente von monatlich Fr. 521.-- hatte (act. G 

3.1/22-8, vgl. auch act. G 3.1/22-10, 24-7, 24-10).

A.e  Am 27. Juli 2016 passte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen den 

Ergebnissen der periodischen Überprüfung an und erklärte, sie habe den Mietzins, das 

Erwerbseinkommen und die Renten aus Liechtenstein angepasst, sodass rückwirkend 

ab dem 1. August 2012 kein Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen bestehe und 

eine Rückforderung von Fr. 15'390.-- entstanden sei (act. G 3.1/13). Rückwirkend ab 

dem 1. August 2012 nahm die EL-Durchführungsstelle B.___ aus der Berechnung, da 

sie davon ausging, dass dieser keinen Kinderrentenanspruch gehabt und sich 

irrtümlich in der EL-Berechnung befunden hatte (vgl. act. G 3.1/17-1, 20-1, 83). 

Ausserdem rechnete sie bereits ab dem 1. August 2012 den Mietzins für die Wohnung 

an der ___strasse inY.___ an, obwohl der Versicherte mit seiner Familie erst per 1. 

Oktober 2012 dort eingezogen war (vgl. act. G 3.1/34). Gemäss den eingereichten 

Lohnabrechnungen für das Jahr 2012 berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle neu 

ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 23'915.-- sowie Sozialversicherungsabzüge 

von Fr. 633.-- und Berufsauslagen von Fr. 3'864.--. Zudem rechnete sie neben der IV-

Rente des Versicherten von Fr. 9'480.-- neu die Rente der Pensionskasse Sozialfonds 

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in Liechtenstein von Fr. 6'253.-- sowie die liechtensteinische IV-Rente von Fr. 5'616.-- 

an (act. G 3.1/15). Ab dem 1. Januar 2013 rechnete die EL-Durchführungsstelle u.a. ein 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 38'020.-- und Sozialversicherungsabzüge von 

Fr. 1'731.-- an (act. G 3.1/12). Per 1. Mai 2013 korrigierte sie den Mietzins auf jährlich 

Fr. 8'760.--, indem sie vom monatlichen Mietzins in Höhe von Fr. 1'650.-- wie bisher Fr. 

80.-- für die Garage und Fr. 40.-- für den Abstellplatz sowie Fr. 800.-- für die 

Fabrikwartung abzog (act. G 3.1/14). Ab dem 1. August 2013 erhöhte die EL-

Durchführungsstelle bei gleichbleibenden Sozialversicherungsabzügen und 

Berufsauslagen das jährliche Erwerbseinkommen der Ehefrau auf Fr. 41'025.-- (act. G 

3.1/9). Ab dem 1. März 2014 berücksichtigte sie einen Mietzins von Fr. 18'360.-- ([Fr. 

1'650.-- - Fr. 120.--] × 12), da sie aufgrund eines angeblichen Telefonats mit der H.___ 

Treuhand davon ausging, dass der Versicherte ab dem 1. März 2014 den gesamten 

Mietzins bezahlte (act. G 3.1/11, vgl. act. G 3.1/17). Ab dem 1. Januar 2015 wurden ein 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 35'315.--, Sozialversicherungsabzüge von Fr. 

1'696.-- sowie Barauslagen von Fr. 840.-- berücksichtigt (act. G 3.1/16) und ab dem 1. 

August 2015 ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 37'710.-- sowie Sozialabzüge 

von Fr. 1'845.-- (act. G 3.1/10). 

A.f  Am 28. September 2016 stellte der Versicherte ein Erlassgesuch und erklärte, er sei 

mit seiner Familie bis Ende August ferienhalber abwesend gewesen und habe die 

Verfügung erst nach Ablauf der Einsprachefrist eingesehen. Er führte aus, dass er die 

EL-Rückforderung von Fr. 10'716.-- und die Rückforderung der I.___ von Fr. 7'780.-- 

bereits beglichen habe. Die finanziellen Mittel reichten jedoch nicht aus, um die noch 

offene Rückforderung der J.___ Krankenkasse über Fr. 17'520.-- zu begleichen. Die 

Lebens- und Einkommenssituation seiner Familie habe sich seit 2012 nicht gravierend 

verändert, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, dass die Ergänzungsleistungen 

rückwirkend ab 2012 angepasst und zurückbezahlt werden müssten. Er habe alle 

eingereichten Formulare wahrheitsgetreu ausgefüllt. Weil er keine Rechtskenntnisse 

habe, sei er überfordert und es habe ihn auch niemand auf die Meldepflicht 

aufmerksam gemacht. Die bisherigen Ergänzungsleistungen habe er gutgläubig 

bezogen und den Leistungsbezug nicht kritisch hinterfragt. Weil seine finanziellen Mittel 

aufgebraucht seien, ersuche er um den Erlass der Rückforderung der J.___ 

Krankenkasse von Fr. 17'520.-- (act. G 3.1/5). Am 14. Oktober 2016 ergänzte der 

Versicherte, dass er mit der Verfügung vom 27. Juli 2016 nicht einverstanden sei und 

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die bisherige Begleichung der Rückforderungssummen von Fr. 10'716.-- und Fr. 

7'780.-- nicht mit einem Akzept gleichzusetzen sei. Die neue EL-Berechnung sei nicht 

nachvollziehbar. Er habe abgesehen von den Renteneinnahmen keine Einkünfte und 

verstehe nicht, weshalb ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet 

werde (act. G 3.1/4).

A.g  Mit einer Verfügung vom 14. November 2016 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, bislang sei stets das 

sich aus dem Lohnausweis 2011 der Ehefrau ergebende Erwerbseinkommen 

angerechnet worden. Zudem sei eine Anrechnung der Rente der Pensionskasse 

Sozialfonds in Liechtenstein irrtümlicherweise ausgeblieben, obwohl die betreffende 

Verfügung im Januar 2013 eingereicht worden sei. Das Fehlen der 

Pensionskassenrente sowie die Differenzen in Bezug auf das Erwerbseinkommen der 

Ehefrau hätten dem Versicherten aufgrund der Höhe bei sorgfältiger Durchsicht des 

Berechnungsblattes jedoch auffallen müssen, weshalb ein gutgläubiger 

Leistungsbezug nicht bejaht werden könne. Fälschlicherweise sei die Verrechnung der 

Rückforderung mit der IPV-Nachzahlung für die Jahre 2012 sowie 2013 im Totalbetrag 

von Fr. 4'673.40 nicht vorgenommen worden, weshalb dieser Teil noch zu begleichen 

sei (act. G 3.1/2).

A.h  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 14. Dezember 2016 Einsprache 

erheben und die Bewilligung seines Erlassgesuchs sowie den Erlass der Rückforderung 

im Betrag von Fr. 4'673.60 beantragen. Zur Begründung liess er anführen, er habe der 

EL-Durchführungsstelle im Januar 2013 sämtliche Unterlagen zur Pensionskassenrente 

übermittelt. Deshalb habe er davon ausgehen können, dass diese entsprechend 

berücksichtigt würden. Selbst wenn er - trotz seiner Fremdsprachigkeit - hätte 

feststellen können, dass die Pensionskassenrente nicht berücksichtigt worden sei, 

wäre dieser Fehler für ihn nicht erkennbar gewesen, da er mangels 

sozialversicherungsrechtlicher Kenntnisse den Inhalt der Berechnungsblätter nicht 

nachvollziehen könne. Er hätte das Berechnungsblatt denn auch nicht unter Beizug 

eines Dolmetschers auf entsprechende Fehler hin kontrollieren müssen, da dies den 

Bogen der Zumutbarkeit für einen EL-Empfänger bei Weitem überspanne. Weil es ihm 

also weder möglich noch zumutbar gewesen sei, den Fehler der EL-

Durchführungsstelle zu erkennen, sei der gute Glaube zu bejahen. Für das 

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Einspracheverfahren beantrage er die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Diese sei 

zu gewähren, weil er aufgrund seiner aktuellen wirtschaftlichen Situation die Kosten 

des gegenständlichen Verfahrens nicht tragen könne, weil er zwar eine  

Rechtsschutzversicherung habe, diese eine Kostendeckung jedoch im vorliegenden 

Fall ablehne, da sich das für den EL-Bezug verantwortliche Leiden vor Abschluss der 

Versicherung eingestellt habe und weil die Einsprache nicht aussichtslos sei (act. G 

3.2/10).

A.i   Mit einem Einspracheentscheid vom 21. April 2017 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie 

aus, es seien weder Deutschkenntnisse noch Kenntnisse des 

Sozialversicherungsrechts, sondern lediglich ein Mindestmass an Sorgfalt nötig 

gewesen, um zu erkennen, dass die liechtensteinische Pensionskassenrente von 

jährlich Fr. 6'253.-- nicht angerechnet und dass das in der Vergangenheit gestützt auf 

die Steuerveranlagung 2011 angerechnete Brutto-Erwerbseinkommen der Ehefrau von 

Fr. 17'112.-- nicht den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst worden sei. Die 

Ehefrau habe nämlich seit 2011 mit verschiedenen Tätigkeiten wesentlich höhere 

Jahreseinkommen erzielt. Der Versicherte hätte wissen müssen, dass Veränderungen 

der Einkommenssituation zu Anpassungen der Ergänzungsleistungen hätten führen 

müssen, zumal sich auf sämtlichen Leistungsverfügungen ein entsprechender Hinweis 

auf die Meldepflicht finde. In Bezug auf die erhebliche Erhöhung des 

Erwerbseinkommens der Ehefrau habe der Versicherte die Meldepflicht grobfahrlässig 

verletzt, weshalb kein guter Glaube vorliegen könne. Ob die zeitweilig fehlerhaft 

angerechnete Miete für den Versicherten bei zumutbarer Sorgfalt erkennbar gewesen 

sei, könne bei diesem Ergebnis offen bleiben. Auch die Abklärung der grossen Härte 

erübrige sich, da die Voraussetzungen für einen Erlass kumulativ erfüllt sein müssten. 

Weil die grobfahrlässigen Meldepflichtverletzungen hinsichtlich die 

Einkommenssteigerungen der Ehefrau eine Berufung auf den guten Glauben eindeutig 

ausschlössen, sei die Einsprache aussichtslos gewesen. Das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren sei deshalb 

abzuweisen (act. G 3.2/7).

B.   

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B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtete sich die Beschwerde des Versicherten 

(nachfolgend Beschwerdeführer) vom 23. Mai 2017. Darin liess er die Bewilligung 

seines Erlassgesuchs sowie des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung, 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) zur erneuten Beurteilung beantragen. Zur Begründung liess der 

Beschwerdeführer ergänzend zu seinen Ausführungen im Einspracheverfahren 

erklären, dass der Beschwerdegegnerin vorzuwerfen sei, trotz der Kenntnis der 

tatsächlichen Umstände eine unrichtige Berechnung angestellt bzw. die ihr möglichen 

und zumutbaren Abklärungen nicht vorgenommen zu haben. Weil selbst die 

fachkundigen Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin ihren Fehler nicht erkannt hätten 

und es sich somit nicht um einen augenscheinlichen Fehler gehandelt haben könne, 

könne ihm erst Recht kein entsprechender Vorwurf gemacht werden. Ausserdem 

ergäben sich aus den Veranlagungsberechnungen andere Einkommen als die von der 

Beschwerdegegnerin angerechneten. Deshalb sei die Beschwerdegegnerin durch das 

Gericht aufzufordern, die Rückforderungsverfügung vom 27. Juli 2016 in 

Wiedererwägung zu ziehen und erneut zu überprüfen, ob und inwieweit die 

Rückforderung überhaupt rechtens sei. Auch in Bezug auf die Pensionskassenrente sei 

der gute Glaube zu bejahen. Es habe sich dabei um eine Jahresrente von knapp Fr. 

6'200.-- gehandelt habe, weshalb ihm nicht vorgeworfen werden könne, dass er den 

entsprechenden Fehler der Beschwerdegegnerin hätte erkennen müssen. Zudem habe 

er sich darauf verlassen dürfen, dass die Beschwerdegegnerin auf dem Wege der 

Amtshilfe die Veranlagungsverfügungen beiziehe. Ein aussichtsloses 

Einspracheverfahren liege nicht vor, weil er davon habe ausgehen können, dass ihm 

trotz des Fehlers der Beschwerdegegnerin, die die Meldung betreffend seine 

Pensionskassenrente übersehen habe, der gute Glaube nicht aberkannt werde. Dies 

gelte auch für die Einkommenszahlen der Ehegattin (act. G 1). Dazu reichte der 

Beschwerdeführer u.a. die Veranlagungsberechnungen der Jahre 2012 bis 2015, 

gemäss welchen die Ehefrau im Jahr 2012 Fr. 17'122.--, im Jahr 2013 Fr. 27'680.--, im 

Jahr 2014 Fr. 25'156.-- und im Jahr 2015 Fr. 24'975.-- verdient hatte (act. G 1.3), sowie 

ein Schreiben datiert vom 26. Juli 2013 ein, mit welchem er der Beschwerdegegnerin 

mitgeteilt hatte, dass der Mietzins per Mai 2013 neu aufgrund einer Lohnerhöhung für 

die Fabrikwartung um Fr. 300.-- Fr. 850.-- statt Fr. 1'150.-- betrage (act. G 1.4).

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B.b  Am 9. Juni 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G3).

B.c  Am 11. Juli 2017 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Beschwerdeverfahren bewilligt (act. G 7). 

Erwägungen

1.   

1.1  Nachdem die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 27. Juli 2016 erlassen 

hatte, hat sich der Beschwerdeführer am 28. September 2016 an die 

Beschwerdegegnerin gewandt und erklärt, ferienhalber bis Ende August abwesend 

gewesen zu sein und die Verfügung vom 27. Juli 2016 deshalb erst nach Ablauf der 

Einsprachefrist eingesehen zu haben (act. G 3.1/5). Weil die Verfügung innerhalb der 

Gerichtsferien erlassen worden ist, hat die Einsprachefrist jedoch erst mit deren Ende, 

also am 16. August 2016, zu laufen begonnen und sie hat erst am 14. September 2016 

geendet. Wenn der Beschwerdeführer die Verfügung also Ende August 2016 

eingesehen hat, hat er ohne weiteres noch innerhalb der laufenden Frist Einsprache 

erheben können. Er hat sich jedoch nicht nur erst am 28. September 2016 - und somit 

nach Ablauf der Einsprachefrist - an die Beschwerdegegnerin gewandt, sondern er hat 

es zudem unterlassen, in seinem Schreiben die Korrektheit der Verfügung vom 27. Juli 

2016 in Frage zu stellen. Stattdessen hat er das Schreiben mit der Überschrift 

"Erlassgesuch" versehen und einzig erklärt, die Ergänzungsleistungen gutgläubig 

bezogen zu haben (act. G 3.1/5). Die Beschwerdegegnerin hat das Schreiben vom 28. 

September 2016 deshalb korrekterweise als Erlassgesuch betrachtet. Ein konkreter 

Einsprachewille kann erst dem Schreiben vom 14. Oktober 2016 entnommen werden, 

in welchem der Beschwerdeführer sich insbesondere gegen die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens gewehrt hat (act. G 3.1/4). Abgesehen davon, 

dass dem Beschwerdeführer bereits mit der erstmaligen leistungszusprechenden 

Verfügung ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden ist, weil er 

seine verbliebene Arbeitsfähigkeit nicht ausnutzt, um seinen Lebensunterhalt aus 

eigener Kraft zu bestreiten und somit auf ein Einkommen verzichtet, ist das Schreiben 

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vom 14. Oktober 2016 deutlich nach Ablauf der Einsprachefrist und somit nach Eintritt 

der Rechtskraft der Verfügung vom 27. Juli 2016 verfasst worden. Die 

Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht nicht auf die Einsprache vom 14. Oktober 

2016 eingetreten.

1.2  In seiner Beschwerde hat der Beschwerdeführer geltend machen lassen, die im 

Rahmen der Verfügung vom 27. Juli 2016 angerechneten Erwerbseinkommen der 

Ehefrau stimmten nicht mit den Zahlen auf den Veranlagungsberechnungen überein, 

weshalb das Gericht die Beschwerdegegnerin dazu anzuhalten habe, die Verfügung 

vom 27. Juli 2016 in Wiedererwägung zu ziehen (act. G 1). Gemäss Art. 53 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; 

ATSG) liegt es im Ermessen des Versicherungsträgers, eine Wiedererwägung 

vorzunehmen. Es besteht also kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine 

Wiedererwägung (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Rz 61 zu Art. 

53 mit Hinweisen). Auf den entsprechenden Antrag des Beschwerdeführers kann das 

Gericht deshalb nicht eintreten.

2.   

2.1  Der Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) sieht als Grundsatz vor, dass 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückerstattet werden müssen. Eine 

entsprechende Rückforderungsverfügung dient der Verwirklichung des 

Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes, indem sie die Grundlage dafür 

bildet, dass eine versicherte Person, die ihr von Gesetzes wegen nicht zustehende 

Leistungen bezogen hat, jene zu viel bezogenen Leistungen zurückerstatten muss. Von 

diesem Grundsatz sieht der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG eine Ausnahme vor: 

Unrechtmässig bezogene Leistungen, die in gutem Glauben empfangen worden sind, 

müssen nicht zurückerstattet werden, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Berufung 

auf den guten Glauben ist ausgeschlossen, wenn der unrechtmässige Leistungsbezug 

auf einer grobfahrlässigen Verletzung der in Art. 24 der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 

831.301; ELV) statuierten Melde- und Auskunftspflicht beruht (BGE 110 V 180). Eine 

solche die Gutgläubigkeit ausschliessende Meldepflichtverletzung liegt etwa dann vor, 

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wenn eine versicherte Person eine EL-relevante Veränderung nicht meldet, obwohl sie 

genau weiss, dass sie dazu im konkreten Fall verpflichtet ist. Ebenso kann kein guter 

Glaube angenommen werden, wenn eine versicherte Person ihre Meldepflicht nicht 

erfüllt, weil sie von deren Existenz nichts wusste, obwohl sie bei durchschnittlicher 

Sorgfalt darum hätte wissen müssen, oder wenn eine versicherte Person zwar vom 

Bestehen einer Meldepflicht im konkreten Fall wusste, diese aber versehentlich - 

beispielsweise aus Vergesslichkeit - nicht erfüllt hat. Eine grobfahrlässige und damit 

den guten Glauben ausschliessende Meldepflichtverletzung kann jedoch dann nicht 

angenommen werden, wenn die Existenz einer Meldepflicht im konkreten Fall für einen 

sozialversicherungsrechtlichen Laien selbst bei der Anwendung der zumutbaren 

Sorgfalt nicht erkennbar gewesen ist. Der gute Glaube und somit auch der Erlass ist 

ausserdem ausgeschlossen, wenn die versicherte Person das EL-Berechnungsblatt 

nicht oder nur unsorgfältig kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen, für sie 

erkennbaren Fehler nicht gemeldet hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. 

August 2014 E. 4.2.1). Die versicherte Person hat in einem solchen Fall nämlich nur 

deshalb nicht um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges gewusst, weil sie die 

Anspruchsberechnung pflichtwidrig nicht auf deren Richtigkeit geprüft hat. Mit einem 

Erlass der Rückforderung würde die versicherte Person also für die Verletzung ihrer 

Sorgfaltspflicht noch „belohnt“, was offensichtlich nicht der Sinn und Zweck des Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG sein kann, weswegen auch eine Verletzung der zumutbaren 

Kontroll- und Hinweispflicht einen Erlass einer Rückforderung ausschliesst.

2.2  Idealtypisch hat eine Rückforderung ihre Grundlage in der Korrektur eines 

spezifischen Fehlers, an dem eine formell rechtskräftige Leistungsverfügung gelitten 

hatte. Das ist der Fall, wenn eine EL-Durchführungsstelle eine formell rechtskräftige 

Verfügung rückwirkend revidiert (Art. 17 Abs. 2 ATSG) oder in Wiedererwägung zieht 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG) und dabei eine einzelne Einnahmen- oder Ausgabenposition auf 

einen bestimmten Zeitpunkt (in der Vergangenheit) hin korrigiert. Die aus einer solchen 

Korrektur resultierende Rückforderung kann dann jener Einnahmen- oder 

Ausgabenposition zugeordnet werden. Wird später ein weiterer – eine andere 

Einnahmen- oder Ausgabenposition betreffender – Fehler korrigiert und daraufhin eine 

zweite Rückforderungsverfügung erlassen, ist für jedermann ersichtlich, dass diese 

zweite Rückforderung von der ersten Rückforderung unabhängig ist. Die versicherte 

Person kann in einem solchen Fall zwei Erlassgesuche stellen, die je für sich zu prüfen 

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sind. Nun kommt es in der Praxis nicht selten vor, dass im Zuge einer rückwirkenden 

Korrektur gleich mehrere Fehler entdeckt und behoben werden. Eine entsprechende 

„Mehrfachkorrektur“ setzt sich aus verschiedenen „Teilkorrekturen“ zusammen, die je 

zu einer eigenen (Teil-) Rückforderung führen. Der Betrag der letztlich verfügten 

Rückforderung ist in einem solchen Fall bei genauer Betrachtung die Summe 

sämtlicher Teilrückforderungen, die zusammen eine Art "Rückforderungskonglomerat" 

bilden. Ein solcher Fall kann aus Gleichbehandlungsgründen nicht anders als ein Fall 

behandelt werden, in dem die einzelnen Korrekturen und die daraus jeweils 

resultierenden Rückforderungen getrennt verfügt worden sind. Führen also 

verschiedene Korrekturen zu entsprechenden Teilrückforderungen, muss für jede 

einzelne Teilrückforderung geprüft werden, ob diese erlassen werden kann.

3.   

3.1  Angesichts der formell rechtskräftigen und damit verbindlichen 

Rückforderungsverfügung vom 27. Juli 2016 steht fest, dass der Beschwerdeführer 

infolge nicht berücksichtigter Rentenzahlungen, Erwerbseinkommenserhöhungen und 

Mietzinssenkungen mindestens seit dem 1. August 2012 Ergänzungsleistungen in Höhe 

von Fr. 15'390.-- bezogen hat, die ihm von Gesetzes wegen nicht zugestanden haben 

(act. G 3.1/13).

3.2  Der Beschwerdeführer hat in seinem Erlassgesuch geltend gemacht, niemand 

habe ihn auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht (act. G 3.1/5). Abgesehen davon, 

dass jede dem Beschwerdeführer zugesandte EL-Verfügung einen entsprechenden 

Hinweis ent¬halten hat (vgl. beispielsweise act. G 3.1/28, 40, 44, 48), hat der 

Beschwerdeführer seine Meldepflicht in der Vergangenheit beispielsweise bereits damit 

erfüllt, dass er der Beschwerdegegnerin am 21. Mai 2013 mitgeteilt hat, sein Sohn 

werde per 31. Juli 2013 seine Lehrausbildung beenden, weshalb die 

Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen per 1. August 2013 anzupassen habe 

(act. G 3.1/47). Es kann also ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer grundsätzlich über die ihm obliegende generelle Meldepflicht 

informiert gewesen ist.

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3.3  Der Beschwerdeführer ist mit der Verfügung vom 26. Oktober 2012 darüber in 

Kenntnis gesetzt worden, dass er rückwirkend ab dem 1. Dezember 2008 einen 

Anspruch auf eine Rente der Pensionskasse Sozialfonds Liechtenstein in Höhe von 

jährlich Fr. 6'253.20 hat (act. G 3.1/73-86). Dieses Dokument ist am 17. Januar 2013 

bei der Beschwerdegegnerin eingegangen (vgl. act. G 3.1/73-1). Weil der 

Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin zeitnah über die Pensionskassenrente 

informiert hat, kann keine Meldepflichtverletzung vorliegen. Allerdings hat die 

Beschwerdegegnerin die Rente fälschlicherweise im Rahmen der erstmaligen 

Leistungszusprache und aller darauffolgenden Verfügungen nicht berücksichtigt. Da 

der gute Glaube nicht nur die Erfüllung der Meldepflicht, sondern auch die Erfüllung der 

Kontroll- und Hinweispflicht voraussetzt, stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer 

diesen Fehler bei gebührender Sorgfalt hätte erkennen können und die 

Beschwerdegegnerin somit darauf hätte aufmerksam machen müssen. Der 

Beschwerdeführer hat geltend machen lassen, dass er nicht gut Deutsch könne und 

zudem ein sozialversicherungsrechtlicher Laie sei, weshalb er die EL-Berechnungen 

nicht nachvollziehen könne. Ausserdem sei der Fehler in Bezug auf die 

Pensionskassenrente selbst der Beschwerdegegnerin nicht aufgefallen, weshalb es 

sich dabei nicht um einen augenscheinlichen Fehler gehandelt habe und er diesen 

daher erst Recht nicht habe erkennen können (act. G 1, G 3.1/10). Der Grossteil des 

Inhalts der EL-Berechnungsblätter besteht aus Zahlen, die durchaus auch von einer 

fremdsprachigen Person gelesen und miteinander verglichen werden können. 

Ausserdem können die meisten Begriffe, die in den Berechnungsblättern aufgeführt 

werden, auch mit rudimentären Deutschkenntnissen verstanden werden (z.B. Rente, 

Mietzins, Vermögen). Der im konkreten Fall massgebliche Berechnungsposten wird auf 

den EL-Berechnungsblättern mit dem Wort "Rente" bezeichnet. Dieses Wort muss dem 

Beschwerdeführer geläufig sein. Der Beschwerdeführer ist nämlich beispielsweise am 

5. April 2016 aufgefordert worden, die Steuerbelege der Jahre 2011 und 2012 der 

Rente von der Pensionskasse Sozialfonds einzureichen. Er hat diese Aufforderung 

offenbar korrekt verstanden, denn er hat der Beschwerdegegnerin am 25. April 2016 

die Rentenbescheinigung der Pensionskasse Sozialfonds in Liechtenstein des Jahres 

2012 sowie abermals das Schreiben vom 26. Oktober 2012 eingereicht, um u.a. den 

Rentenbezug für die Jahre 2011 und 2012 zu belegen (act. G 3.1/22-7 f.). Auch ist der 

Beschwerdeführer IV-Rentner, weshalb er wissen muss, wie er den Begriff "Rente" 

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einzuordnen hat. Sozialversicherungsrechtliche Kenntnisse sind zudem nicht nötig, um 

die ausbezahlten Rentenbeträge mit den im EL-Berechnungsblatt aufgeführten 

Beträgen zu vergleichen. Sollte der Beschwerdeführer wider Erwarten dennoch 

Schwierigkeiten mit den EL-Berechnungsblättern gehabt haben, wäre darauf 

hinzuweisen, dass von EL-Bezügern verlangt werden muss, dass sie sich, um ihrer 

Prüfungspflicht ausreichend nachkommen zu können, zu Beginn des Leistungsbezugs, 

oder bei allfälligen Unregelmässigkeiten auch zwischendurch, den Aufbau und Inhalt 

eines EL-Berechnungsblattes (beispielsweise von einem Dolmetscher) erklären lassen. 

Im Ergebnis kann also auch von durchschnittlichen Versicherten ohne Kenntnisse in 

den Bereichen Ergänzungsleistungen und/oder Buchhaltung erwartet werden, dass sie 

in Erfüllung ihrer Prüfungspflicht dazu imstande sind, die Höhe der jährlichen 

Renteneingänge mit den in den EL-Berechnungsblättern aufgeführten Beträgen zu 

vergleichen. Wenn der Beschwerdeführer seiner Kontrollpflicht nachgekommen wäre, 

hätte ihm bei Erhalt der Verfügung vom 8. März 2013 und allen darauffolgenden 

Verfügungen auffallen müssen, dass nur zwei Renten angerechnet worden waren, 

obwohl er insgesamt drei Renten bezog. Ausserdem ist auf den EL-

Berechnungsblättern explizit ein Berechnungsposten für BVG-/ Pensionskassenrenten 

vorgesehen, weshalb der Beschwerdeführer durchaus hätte wissen können und sogar 

müssen, dass dieser Berechnungsposten zu Unrecht nicht ausgefüllt gewesen war. 

Das Wort "Pensionskasse" steht nämlich in dem Schreiben der Pensionskasse 

Sozialfonds vom 26. Oktober 2012 unter dem Namen "Sozialfonds", sodass der 

Beschwerdeführer hat wissen müssen, dass die jährlich ausgestellte 

Rentenbescheinigung der "Stiftung Sozialfonds" eine Pensionskassenrente betrifft. 

Insbesondere kann nicht geltend gemacht werden, dass der jährliche Betrag in Höhe 

von Fr. 6'253.20 so niedrig sei, dass der Beschwerdeführer ihn im Berechnungsblatt 

hätte übersehen können. Der Beschwerdeführer hätte also ohne Weiteres erkennen 

müssen, dass ihm im Umfang der Rente der Pensionskasse Sozialfonds zu wenig 

Einnahmen angerechnet wurden und dass er deshalb zu hohe Ergänzungsleistungen 

bezog. Er muss sich deshalb vorwerfen lassen, dass er seine Kontroll- und 

Hinweispflichten in Bezug auf die Pensionskassenrente grobfahrlässig verletzt hat. Der 

Erlass der aufgrund der nachträglichen Anrechnung der Pensionskassenrente 

entstandenen Rückforderung ist deshalb ausgeschlossen.

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3.4  Ab dem 1. Januar 2012 hat die Beschwerdegegnerin ein Erwerbseinkommen der 

Ehefrau in Höhe von Fr. 17'112.-- angerechnet und dieses im Laufe der Jahre nicht 

angepasst. Das jährliche Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers hat stets 

geschwankt, da sie auf Stundenbasis bei unterschiedlichen Arbeitgebern tätig gewesen 

ist. Gemäss den eingereichten Lohnausweisen, die dem Beschwerdeführer jeweils 

Anfang des Folgejahres vorgelegen haben, hat die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 

insgesamt Fr. 25'340.05, im Jahr 2013 Fr. 41'020.30, im Jahr 2014 Fr. 41'025.10, im 

Jahr 2015 Fr. 37'709.80 brutto verdient (act. G 3.1/20-7 ff., 22-12 ff., 24-12 ff., 33). 

Gemäss den Steuerveranlagungsberechnungen hat die Ehefrau im Jahr 2012 Fr. 

17'122.--, im Jahr 2013 Fr. 27'680.--, im Jahr 2014 Fr. 25'156.-- und im Jahr 2015 Fr. 

24'975.-- verdient (act. G 1.3). Wie diese Differenzen zustande gekommen sind, ist 

aufgrund der Tatsache, dass nicht bekannt ist, welche Angaben der Beschwerdeführer 

und seine Ehefrau der Steuerbehörde gegenüber gemacht bzw. welche Dokumente sie 

eingereicht haben, nicht nachvollziehbar. Fest steht jedoch, dass der 

Beschwerdeführer sowohl über die Lohnausweise der Ehefrau der Jahre 2012 bis 2015 

als auch über die Veranlagungsberechnungen verfügt hat. Deshalb hätte er erkennen 

müssen, dass die Ehefrau seit dem Jahr 2012 nicht mehr nur jährlich Fr. 17'122.-- 

verdient hatte. Zudem hat er anhand der EL-Berechnungsblätter zur Verfügung vom 8. 

März 2013 erkennen müssen, dass die Erwerbseinkommen der Ehefrau bereits in den 

Jahren 2009, 2010 und 2011 jährlich der tatsächlichen Einkommenssituation angepasst 

worden waren. Der Beschwerdeführer hätte somit die tatsächlich ausbezahlten Löhne 

melden müssen. Weil bei schwankenden Einkommen eine monatliche Anpassung der 

Ergänzungsleistungen nötig ist, hätte der Beschwerdeführer die Lohnabrechnungen 

seiner Ehefrau sogar monatlich einreichen müssen (vgl. dazu den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, EL 2014/51, E. 3.4 f.). 

Da er dies unterlassen bzw. da er nicht einmal die jährlichen Lohnausweise eingereicht 

hat, obwohl es ihm zumutbar gewesen wäre, hat er seine Meldepflicht verletzt. In 

Bezug auf die Ergänzungsleistungen, die ihm infolge der Anrechnung eines zu tiefen 

Erwerbseinkommens seiner Ehefrau ausbezahlt worden sind, muss ihm deshalb der 

gute Glaube abgesprochen werden, sodass auch der Erlass der entsprechenden 

Rückforderung ausgeschlossen ist. 

3.5  Die Beschwerdegegnerin hat den Mietzins des Beschwerdeführers per 1. August 

2012, per 1. Mai 2013 und per 1. März 2014 angepasst. Im Rahmen der Verfügung vom 

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27. Juli 2016 ist die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer einen jährlichen Mietzins von Fr. 12'360.-- ([Fr. 1'650.-- - Fr. 120.-- 

für Garage und Abstellplatz - Fr. 500.-- für Fabrikwartung] × 12) schulde und hat 

daraufhin nach der Vornahme einer Mietzinsaufteilung Fr. 6'180.-- angerechnet (act. G 

3.1/15). Tatsächlich hat der Beschwerdeführer jedoch bis zum 30. September 2012 

einen jährlichen Mietzins in Höhe von Fr. 13'860.-- ([Fr. 1'235.-- - Fr. 80.-- für die 

Garage] × 12) bezahlt (vgl. act. G 3.1/76, 81). Weil per 1. August 2012 also gar keine 

Meldepflicht in Bezug auf den Mietzins bestanden hat, kann auch keine Verletzung 

derselben stattgefunden haben. Die Beschwerdegegnerin hat vielmehr für August und 

September 2012 einen um Fr. 750.-- zu niedrigen Mietzins angerechnet. Weiter ist die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der Verfügung vom 27. Juli 2016 davon 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Mai 2013 einen jährlichen 

Mietzins von Fr. 8'760.-- bezahlt habe. Deshalb hat sie unter der Berücksichtigung der 

Mietzinsaufteilung Fr. 4'380.-- angerechnet (act. G 3.1/14). Seit der Beschwerdeführer 

in der Wohnung an der ___strasse in Y.___ lebt, also seit dem 1. Oktober 2012, hat die 

Beschwerdegegnerin den im Mietvertrag vereinbarten Betrag für die Fabrikwartung 

direkt vom Mietzins abgezogen. Bei dem ursprünglich Fr. 500.-- und ab dem 1. Mai 

2013 Fr. 800.-- umfassenden monatlichen Abzug handelt es sich jedoch um einen 

Naturallohn der Ehefrau für die Wartung der Fabrik, in welcher sich die 

Familienwohnung befindet (vgl. act. G 3.2/12-4). Dieser Naturallohn hätte gemäss Art. 

11 Abs. 1 lit. a ELG im Rahmen des privilegierten Erwerbseinkommens der Ehefrau 

berücksichtigt werden müssen. Die Beschwerdegegnerin hätte also vielmehr ab dem 1. 

Oktober 2012 durchgehend einen jährlichen Mietzins von Fr. 18'360.-- ([Fr. 1'650.-- - 

Fr. 80.-- - Fr. 40.--] × 12) berücksichtigen und die Hälfte, also Fr. 9'180.-- (4 Personen 

im Haushalt, nur 2 in der EL-Anspruchsberechnung), als jährliche Ausgabe anrechnen 

müssen. Dies hat sie jedoch erst ab dem 1. März 2015 getan, als sie davon 

ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt den ungekürzten 

Mietzins bezahle (vgl. act. G 3.1/11, 17-1). Die Rückforderungsverfügung ist also, 

unabhängig von ihrer Rechtskraft, diesbezüglich für den Zeitraum vom 1. August 2012 

bis 28. Februar 2014 inhaltlich fehlerhaft gewesen. Der Beschwerdeführer hat also zwar 

tatsächlich die Erhöhung des Naturallohnes für die Fabrikwartung von Fr. 500.-- auf Fr. 

800.-- per 1. Mai 2013 nicht gemeldet, doch handelt es sich dabei nicht um eine den 

Ausgabenposten "Mietzins" betreffende Meldepflichtverletzung. Deshalb kann auch 

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keine entsprechende Hinweis- und Kontrollpflicht vorgelegen haben (vgl. dazu den 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 2017, EL 

2016/10 E. 3.5). Der Beschwerdeführer hat deshalb die mit der Verfügung vom 8. März 

2013 in Bezug auf den Mietzins zugesprochenen Ergänzungsleistungen gutgläubig 

bezogen. Die Gutgläubigkeit vermag jedoch nichts an der Höhe der Rückforderung zu 

ändern, da der Einnahmenüberschuss trotz des ursprünglich berücksichtigten 

Mietzinses bestehen bleibt.

4.   

Der Beschwerdeführer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren gestellt (act. G 3.1/10). Dieses Gesuch hat die 

Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid mit der Begründung 

abgewiesen, die Einsprache sei aussichtslos gewesen, da der Beschwerdeführer seine 

Meldepflicht verletzt habe, was die Berufung auf den guten Glauben ausschliesse (act. 

G 3.2/7). Weil der Beschwerdeführer diesen Einspracheentscheid angefochten hat, ist 

unter der Berücksichtigung der Anträge im Rahmen der Beschwerde, mit welchen der 

Beschwerdeführer um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren ersucht hat, davon auszugehen, dass er den Einspracheentscheid 

auch hinsichtlich die Ablehnung seines Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren beanstandet hat. Nach Art. 37 Abs. 4 

ATSG wird der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, 

wo es die Verhältnisse erfordern (vgl. Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV; SR 101]). Der Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung setzt die Bedürftigkeit der gesuchstellenden 

Person, die fehlende Aussichtslosigkeit der Rechts¬begehren sowie die sachliche 

Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts voraus (KIESER, a.a.O., Art. 37 Rz 37 mit 

Hinweisen). Dabei ist das Erfordernis der sachlichen Gebotenheit einer 

Rechtsverbeiständung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren nur in 

Ausnahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche 

Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen 

oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen ausser Betracht fallen 

(BGE 132 V 200 E. 4.1). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, 

sich im Verfahren zurecht zu finden (BGE 125 V 32 E. 4b). Mit Blick darauf, dass das 

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sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht wird, die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen 

Sozialversicherungen (u.a. EL-Durchführungsstellen) also den rechtserheblichen 

Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), drängt 

sich eine Verbeiständung nur ausnahmsweise auf (BGE 132 V 200 E. 4.1). Im konkreten 

Fall hat der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter im Einspracheverfahren 

geltend machen lassen, dass er in Bezug auf den aus dem zu hoch angerechneten 

Mietzins, dem zu niedrig angerechneten Erwerbseinkommen der Ehefrau und der nicht 

angerechneten Pensionskassenrente hervorgehenden Leistungsbezug gutgläubig 

gewesen sei (act. G 3.2/10). Dabei handelt es sich nicht um komplizierte Anträge, deren 

Begründung eines fundierten juristischen Fachwissens bedürfte. Vom 

Beschwerdeführer hat deshalb erwartet werden können, dass er sein Anliegen ohne 

eine Rechtsvertretung formuliert und begründet, weshalb die Unterstützung durch eine 

juristisch versierte Person im konkreten Fall nicht notwendig gewesen ist. Ein Anspruch 

auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren kann aufgrund 

der fehlenden Erforderlichkeit des Beizugs einer juristisch versierten Person nicht 

bestehen. 

5.   

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 

61 lit. a ATSG). Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren hat der Staat aber dem 

Rechtsbeistand eine Entschädigung auszurichten, die 80% des notwendigen 

Vertretungsaufwandes entspricht (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70, 

AnwG]). Der Rechtsbeistand hat keine Honorarnote eingereicht. Weil diesem Entscheid 

zwei Streitgegenstände - der Erlass der Rückforderung und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren - zugrunde liegen, ist die 

Parteientschädigung dem jeweiligen Aufwand entsprechend aufzuteilen. Der 

Vertretungsaufwand ist aufgrund des verhältnismässig geringen massgeblichen EL-

Aktenumfangs, der einfachen Rechtsfragen sowie des einfachen Schriftenwechsels 

unterdurchschnittlich gewesen. In der Beschwerde hat sich der Rechtsvertreter 

hauptsächlich zur Erlassproblematik geäussert. Für die Begründung des Anspruchs auf 

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eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren hat er 

demgegenüber verhältnismässig wenig Aufwand betrieben. Insgesamt erscheint eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 2 des Anwaltsgesetztes, sGS 963.70). Unter 

Berücksichtigung des jeweiligen ungefähren Aufwands hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin somit pauschal mit Fr. 2'000.--, für den die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren betreffenden Teil also im 

Umfang von Fr. 500.-- und für den den Erlass der Ergänzungsleistungen betreffenden 

Teil im Umfang von Fr. 1'500.-- (jeweils inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer), zu 

entschädigen. Der Beschwerdeführer kann zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet werden, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Da die referierende Gerichtsschreiberin 

verhindert ist, unterzeichnet gemäss Art. 39ter Abs. 2 VRP/SG stellvertretend eine am 

Entscheid beteiligte Richterin das Urteil.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. April 2017 wird in Bezug auf 

den Erlass der Rückforderung, soweit darauf eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.   

Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. April 2017 wird in Bezug auf 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren abgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2018
	Art. 25 Abs. 1, Art. 37 Abs. 4 ATSG, Art. 24 ELV, Erlass der Rückforderung. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren. Beruht eine Rückforderung auf mehreren Korrekturen, ist für jede einzelne Teil-Rückforderung zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen gegeben sind. Abweisung aufgrund einer Melde- und Kontrollpflichtverletzung bzw. dem nicht erforderlichen Beizug einer juristisch versierten Person (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2018, EL 2017/23).

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