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**Case Identifier:** 17aa0a11-a47a-5d3d-bbc9-99d04292c6bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2008 IV 2007/410
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-410_2008-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/410

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 17.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2008
Art. 19 IVG, Art. 8 IVV (Fassung bis 31. Dezember 2007). Die IV finanziert 
Sonderschulmassnahmen für unter 20-Jährige u.a. bei Vorliegen einer 
schweren Verhaltensstörung. Vorliegend machen Verhaltensprobleme im 
Rahmen einer nur vage diagnostizierten emotionalen Befindlichkeitsstörung 
zwar die Platzierung in einer Kleinklasse nötig, rechtfertigen jedoch nicht die 
Gewährung von Sonderschulmassnahmen durch die IV (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2008, IV 
2007/410).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 17. April 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Möhr, Scheffelstrasse 1, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Sonderschulmassnahmen

 Sachverhalt:

A.   

A.a  S.___, Jahrgang 1991, wurde von ihrer Mutter am 31. Juli 2006 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) für Versicherte vor dem 20. Altersjahr 

angemeldet. Die Anmeldung ging bei der IV-Stelle am 8. August 2006 ein. Beantragt 

wurden Beiträge an die Sonderschulung im A.___ (IV-act. 1). Gemäss Bericht des 

Schulpsychologischen Diensts des Kantons St. Gallen, Regionalstelle B.___, vom 

27. Juli 2006 wies die schulpsychologische Untersuchung darauf hin, dass die 

kognitiven Voraussetzungen bei der Versicherten unter dem Altersdurchschnitt lagen 

(IV-act. 2). Auf Anregung des zuständigen Arztes des IV-internen Regionalen Ärztlichen 

Diensts (RAD) vom 9. November 2006 gab die IV bei den Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Diensten St. Gallen (KJPD), Regionalstelle C.___, ein Gutachten 

in Auftrag. Dieses wurde am 19. Juli 2007 erstellt. Bei der Versicherten scheine eine 

emotionale Befindlichkeitsstörung im Sinne einer Identitätsstörung vorzuliegen. Eine 

Sonderbeschulung könne ihr die notwendigen Anforderungen und Gegensätze bieten, 

um sie in die Lage zu versetzen, ihr vorhandenes Potential entsprechend zu nutzen. 

Aktuell scheine die Versicherte von der Internatslösung sehr zu profitieren (IV-act. 12). 

Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ kam in seiner Beurteilung vom 6. August 2007 zum 

Schluss, ein eigentlicher psychischer Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes sei 

nicht ausreichend ausgewiesen (IV-act. 13).

A.b Mit Vorbescheid vom 9. August 2007 stellte die IV-Stelle die Verweigerung der 

Kostengutsprache für Sonderschulmassnahmen in Aussicht (IV-act. 16). Die Mutter der 

Versicherten verzichtete auf die Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs, woraufhin die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 27. September 2007 abweisend über die beantragten 

Sonderschulmassnahmen entschied (act. G 1.2).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob Amtsvormund E.___ am 25. Oktober 2007 für die 

Versicherten Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag der Aufhebung der 

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Verfügung. Der Beschwerdeführerin sei Kostengutsprache für 

Sonderschulmassnahmen zu erteilen, eventuell sei zusätzlich die erstmalige berufliche 

Ausbildung zu übernehmen. Weiter sei ihr die unentgeltliche Vertretung zu gewähren, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Aufgrund ihrer unausgeglichenen Gefühlslage 

sowie der wenig gefestigten Persönlichkeitseigenschaften benötige die 

Beschwerdeführerin sowohl für das kommende 9. Schuljahr als auch für die sich daran 

anschliessende berufliche Erstausbildung sonderpädagogische Beschulung und eine 

klar strukturierte, sozialpädagogisch begleitete Wohnform (act. G 1). Innert der für eine 

Beschwerdeergänzung gewährten Nachfrist kündigte der vom Amtsvormund 

beauftragte Rechtsanwalt Dr. Markus Möhr am 9. November 2007 die 

Interessenwahrung der Beschwerdeführerin an (act. G 3). Mit Beschwerdeergänzung 

vom 3. Dezember 2007 beantragte er die Aufhebung der Verfügung, die Erteilung der 

Kostengutsprache für Sonderschulmassnahmen und eventualiter die Rückweisung der 

Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung. Der 

Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren. Ein Gesuch 

um Beiträge an die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung sei erst am 

13. November 2007 gestellt worden; der entsprechende Eventualantrag gemäss 

Beschwerde vom 25. Oktober 2007 werde nicht weiter verfolgt. Die Voraussetzungen 

des Art. 8 Abs. 4 lit. f bzw. lit. g IVG für die Gewährung des Schulgeldbeitrags seien 

gegeben. In der Oberstufe F.___ sei es immer wieder zu Beanstandungen von Seiten 

der Lehrkräfte gekommen. Auch aus der Time-out-Klasse, in die die 

Beschwerdeführerin im Februar 2006 versetzt worden sei, sei sie wieder 

ausgeschlossen worden. Der RAD sei in Würdigung des Gutachtens der KJPD in einer 

an Wortklauberei nicht zu überbietenden Auslegung zur Beurteilung gelangt, ein 

eigentlicher psychischer Gesundheitsschaden sei nicht ausreichend ausgewiesen. Das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin widerspreche der gesamten Aktenlage. Bei allem 

Verständnis für den erheblichen Spardruck in der IV könne es nicht angehen, ein an 

sich aussagekräftiges und klares Gutachten anhand von einzelnen Wortbegriffen derart 

umzuinterpretieren, um ein offenbar erwünschtes Ergebnis herbeizureden. Der RAD 

habe den Gesamtzusammenhang der Situation bzw. der Aussagen nicht gewürdigt. 

Der Sozialpsychologische Dienst habe im Schreiben vom 27. Juli 2006 ausdrücklich 

eine Sonderschulung beantragt, nachdem die "normalen" schulischen Massnahmen 

gescheitert seien. Aus diesem Grunde sei die Beschwerdeführerin im A.___ 

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untergebracht worden. Allein dies bestätige, dass die Sonderschulmassnahme 

ausgewiesen und erforderlich gewesen sei. Sowohl für das erste als auch für das 

zweite Schuljahr im A.___ sei die Sonderschuldbedürftigkeit ausgewiesen. Ohne 

Sonderschulung bzw. ohne klare Strukturen würde die Beschwerdeführerin mit 

Sicherheit in eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit abgleiten bzw. wäre bereits 

in diese für eine Jugendliche fatale Situation abgeglitten (act. G 4).

B.b Am 31. Dezember 2007 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin das 

Gesuchsformular für die unentgeltliche Prozessführung samt Beilagen nach (act. G 7).

B.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Keinen Anspruch auf Massnahmen für den Besuch 

einer Sonderschule hätten Personen, die nicht aus gesundheitlichen Gründen, sondern 

wegen besonderer familiärer oder sozialer Verhältnisse oder erzieherischer 

Schwierigkeiten die Volksschule nicht besuchen könnten oder die infolge Fehlens einer 

für sie an sich geeigneten Volksschulklasse (zum Beispiel einer Hilfs-, Klein- oder 

Sonderklasse) eine Sonderschule besuchen würden. Die Testergebnisse bei der KJPD-

Begutachtung zusammen mit der vorsichtigen Formulierung der Diagnose würden 

keinesfalls darauf schliessen lassen, dass bei der Beschwerdeführerin eine 

Verhaltensstörung vorliege, die die gesetzlich geforderte Schwere auch nur annähernd 

erreiche. Auch von einer Mehrfachbehinderung könne nicht gesprochen werden. Die im 

November 2007 beantragten beruflichen Massnahmen halte der RAD für 

behinderungsbedingt notwendig. Dies stehe nicht im Widerspruch zur RAD-

Stellungnahme vom 6. August 2007, denn die IV-rechtlichen Voraussetzungen für einen 

Sonderschulbesuch seien sehr viel strenger und restriktiver als diejenigen für die 

Beteiligung der IV an erstmaligen beruflichen Massnahmen (act. G 8).

B.d Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts bewilligte am 11. Januar 2008 das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G 10).

B.e Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin lässt mit Replik vom 7. Februar 2008 

an seinen Anträgen gemäss Beschwerdeergänzung festhalten. Die 

Beschwerdegegnerin zitiere das Gutachten der KJPD in der Beschwerdeantwort sehr 

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einseitig. Den Antworten auf die dem Gutachter gestellte Frage, ob Sonderbeschulung 

notwendig sei, lasse sich entnehmen, dass bei der Beschwerdeführerin eine 

Verhaltensstörung vorliege. Weiter wird bemängelt, dass die Beschwerdegegnerin den 

Antrag des Schulpsychologischen Diensts nie in die Gesamtwürdigung einbezogen 

habe. Wenn aus heutiger Sicht die weniger strengen Voraussetzungen für die IV-

Beteiligung an erstmaligen beruflichen Massnahmen erfüllt seien, dürfe nach einem 

Jahr Sonderschulbesuch, der sich unbestrittenermassen sehr positiv ausgewirkt habe, 

davon ausgegangen werden, dass die Situation vor Eintritt in das A.___ um einiges 

gravierender gewesen sei, dass damals somit auch die strengeren Voraussetzungen 

erfüllt gewesen seien (act. G 13).

B.f  Mit Schreiben vom 13. Februar 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest (act. G 15).

B.g Da der Beistand der Beschwerdeführerin alleine nicht zur Prozessführung 

berechtigt war, reichte der Rechtsvertreter der minderjährigen Beschwerdeführerin mit 

Schreiben vom 16. April 2008 auf Aufforderung des Gerichts eine Vertretungsvollmacht 

der Mutter der Beschwerdeführerin ein (act. G 18.2).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 27. September 2007 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 

2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

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2.1  Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte haben 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre 

Verwertung zu fördern. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu 

berücksichtigen (aArt. 8 Abs. 1 IVG, Fassung bis 31. Dezember 2007). Diese 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen für die 

besondere Schulung (aArt. 8 Abs. 3 lit. c IVG). Nach aArt. 19 Abs. 1 IVG und aArt. 8 

Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.20) werden an die 

Sonderschulung bildungsfähiger Versicherter, die das 20. Altersjahr noch nicht 

vollendet haben und denen infolge eines Gesundheitsschadens der Besuch der 

Volksschule nicht möglich oder nicht zumutbar ist, Beiträge gewährt.

2.2  Gemäss aArt. 8 Abs. 1 IVV leistet die Versicherung einen Schulgeldbeitrag, wenn 

die versicherte Person infolge eines Gesundheitsschadens den Anforderungen der 

Volksschule nicht zu genügen vermag, deshalb auf einen regelmässigen, dem 

Gesundheitszustand angepassten Sonderschulunterricht im Sinne von aArt. 19 Abs. 1 

IVG angewiesen ist und an einem der in aArt. 8 Abs. 4 lit. a bis f IVV aufgezählten 

Gebrechen leidet. Lit. a nennt Versicherte mit geistiger Behinderung, deren 

Intelligenzquotient nicht mehr als 75 beträgt, lit. b und c blinde und sehbehinderte bzw. 

gehörlose und hörbehinderte Versicherte (ab einer gewissen Schwere der 

Behinderung), lit. d schwer körperlich Behinderte und lit. e sprachbehinderte 

Versicherte. Nach lit. f erhalten auch schwer verhaltensgestörte Versicherte einen 

Schulgeldbeitrag. Ferner wird ein solcher gewährt für Versicherte, bei denen die für die 

einzelnen Gesundheitsschäden erforderlichen Voraussetzungen nach lit. a bis f nicht 

vollumfänglich erfüllt sind, die aber infolge der Kumulation von Gesundheitsschäden 

dem Unterricht in der Volksschule nicht zu folgen vermögen (lit. g).

3.   

3.1  Im vorliegenden Fall beruft sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auf 

die Anwendbarkeit von aArt. 8 Abs. 4 lit. f und lit. g IVV. Die Beschwerdeführerin leidet 

unbestrittenermassen nicht an einem Gebrechen nach lit. a bis und mit lit. e. Eine 

Kumulation von Gesundheitsschäden, wie sie für die Anwendung von lit. g 

vorausgesetzt würde, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Eine diesbezügliche substantiierte 

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Begründung bleibt auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin schuldig. Somit 

käme für eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin einzig lit. f in Frage. Zu prüfen 

ist also, ob die Beschwerdeführerin schwer verhaltensgestört im Sinne dieser 

Bestimmung ist.

3.2  In seinem älteren Kreisschreiben über den Anspruch schwer verhaltensgestörter 

normalbegabter Minderjähriger auf Sonderschulbeiträge, gültig ab 1. Juli 1975, hatte 

das Bundesamt für Sozialversicherung festgehalten, die Anspruchsvoraussetzungen 

seien gegeben, wenn bei einer minderjährigen Person ein geistiger 

Gesundheitsschaden vorliege, der wahrscheinlich die künftige Ausbildungs- oder 

Erwerbsfähigkeit dauernd oder längere Zeit beeinträchtigen werde. Eine nur 

vorübergehende psychische Störung vermöge keinen Anspruch zu begründen. 

Störungen, die bei adäquater Behandlung in weniger als 360 Tagen behoben werden 

könnten, würden als vorübergehend gelten (Rz. 1 des Kreisschreibens). Gemäss Rz. 2 

ist die Annahme eines Gesundheitsschadens nicht gerechtfertigt, solange die Schulung 

innerhalb der Volksschule, jedoch in einer besonderen Kleinklasse (Förderklasse, 

Sonderklasse, Beobachtungsklasse etc.) möglich ist. Ist die Störung milieubedingt 

(ungünstige Familienverhältnisse etc.), so hält Rz. 3 unter Hinweis auf die 

Rechtsprechung fest, Sonderschulbedürftigkeit sei nur anzunehmen, wenn der 

Erziehungsnotstand bereits zu einer psychischen Fehlentwicklung geführt habe, die die 

Schulung in einer Sonderschule unbedingt erfordere.

3.3   

3.3.1 Mit der Anmeldung zum Leistungsbezug wurde ein Schreiben des 

Schulpsychologischen Dienstes des Kantons St. Gallen, Regionalstelle B.___, vom 

27. Juli 2006 eingereicht. Die Beschwerdeführerin sei im Januar 2006 in G.___ beschult 

worden. Die Lehrkräfte hätten ihr Verhalten (Pünktlichkeit, Vergesslichkeit, störendes 

Verhalten in der Klasse, mangelnder Einsatz) immer wieder beanstandet. Im Februar 

2006 sei die Beschwerdeführerin in eine Time-out-Klasse übergetreten. Zu 

bedeutsamen Verbesserungen im Verhalten sei es aber nicht gekommen, weshalb sie 

aus der Time-out-Klasse ausgeschlossen worden sei. Die schulpsychologische 

Untersuchung weise auf kognitive Voraussetzungen unter dem Altersdurchschnitt hin. 

In ihren Handlungsmotiven zeige die Beschwerdeführerin wenig Zielgerichtetheit bei 

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deutlich vermindertem Realitätsbezug. Ihr gelinge es nicht, sich mit ihrer beruflichen 

und persönlichen Zukunft in adäquater Form auseinanderzusetzen. Aus 

schulpsychologischer Sicht werde von einer psychischen Fehlentwicklung 

ausgegangen. Eine Sonderschulung werde von Seiten des Schulpsychologischen 

Diensts unterstützt (IV-act. 2).

3.3.2 Im sozialpädagogischen Entwicklungsbericht des A.___ vom 28. Februar 2007 

wurde wiederholt darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe kein grosses 

Durchhaltevermögen. Sie stelle sich als revolutionierende Jugendliche dar. Ihr Bezug 

zur Realität sei schlecht, sie schätze sich zu hoch ein, sehe ihre Zukunft zu rosig. 

Hausaufgaben mache sie nur widerwillig. Mutter und Tochter würden berichten, dass 

sie nun ein wesentlich besseres Verhältnis zueinander hätten als vor dem Eintritt der 

Beschwerdeführerin ins A.___ (act. G 1.4). Im Schulbericht vom 15. März 2007 wird von 

instablier Grundstimmung berichtet. Die Jugendliche könne sehr höflich, nett, einsichtig 

und aufgeschlossen sein. Oftmals komme sie aber bereits mürrisch, lustlos und ohne 

Schulmaterial zum Unterricht. In der Klasse sei sie anerkannt und integriert. Gegen 

Regeln verstosse sie bewusst, wenn diese ihren aktuellen Intentionen 

entgegenstünden. Sie habe überall grosse Wissenslücken, besonders im Fach 

Mathematik. Im Fach Deutsch seien ihre Leistungen durchgängig gut. Ihre kognitiven 

Fähigkeiten würden der Altersnorm entsprechen. Sie könne aber ihr gutes Potential 

nicht ausschöpfen. Aufgrund ihrer unausgeglichenen Gefühlslage sowie der wenig 

gefestigten Persönlichkeitseigenschaften benötige sie für das kommende 9. Schuljahr 

und die anschliessende berufliche Erstausbildung sonderpädagogische Beschulung 

und eine klar strukturierte sozialpädagogisch begleitete Wohnform (act. G 1.5).

3.3.3 Gemäss Gutachten der KJPD vom 19. Juli 2007 kann am ehesten von einer 

emotionalen Befindlichkeitsstörung ausgegangen werden, eventuell im Sinne einer 

Identitätsstörung. In Anbetracht der Entwicklungsphase, in der sich die 

Beschwerdeführerin befinde, scheine dies altersentsprechend, aufgrund ihrer 

Persönlichkeitseigenschaften allerdings sehr deutlich ausgeprägt zu sein. Bei der 

Beschwerdeführerin scheine es sich um eine Jugendliche zu handeln, die aufgrund 

ihrer Persönlichkeit oftmals die Grenzen und Herausforderungen gesucht habe. Die 

Herausforderungen seien ihr jedoch nicht im entsprechenden Masse angeboten 

worden, sodass es letztlich zu einer Verweigerungs- und Nullbock-Haltung gekommen 

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sei einhergehend mit teilweiser Störung des Sozialverhaltens. Durch die vorgegebenen 

klaren und stringenten Strukturen in A.___ scheine es ihr gelungen zu sein, gewisse 

Herausforderungen vorzufinden und dadurch altersentsprechende 

Anpassungsleistungen vor allem im sozialen Bereich zu vollziehen. Die Störung des 

Sozialverhaltens sei wahrscheinlich durch die Unterforderung entstanden. Eine 

Sonderschulung könne durch entsprechende Strukturen die notwendigen 

Anforderungen und Gegensätze bieten, die die Beschwerdeführerin in die Lage 

versetzen könnten, ihr vorhandenes Potential zu nutzen. Die Beschwerdeführerin 

scheine von der Internatslösung sehr zu profitieren. Diese habe den Vorteil, dass sie 

sich über längere Zeit, also auch in der Freizeit, an die vorgegebenen Strukturen 

anpassen und sich mit diesen auseinandersetzen müsse. Deswegen scheine die 

Beschwerdeführerin von der derzeitigen Lösung am meisten zu profitieren (IV-act. 12).

3.3.4 Der zuständige RAD-Arzt wies am 6. August 2007 auf die vagen Formulierungen 

des KJPD-Gutachtens hin. Ein eigentlicher psychischer Gesundheitsschaden im Sinne 

des Gesetzes sei nicht ausreichend ausgewiesen. Es lägen vor allem erzieherische 

Probleme im Sinne einer pädagogischen Vernachlässigung mit zu geringer Förderung 

und Herausforderung der Beschwerdeführerin vor, die sich in einer mangelhaften 

Motivation und einer Verweigerungshaltung äusserten. Dass die Beschwerdeführerin in 

einer solchen Situation von intensiveren schulischen Massnahmen profitiere, erstaune 

jedoch nicht (IV-act. 13).

3.3.5 Im Schulbericht vom November 2007 wurde erneut auf eine nicht ausgeglichene 

emotionale Befindlichkeit der Beschwerdeführerin hingewiesen. Auseinandersetzungen 

in der Familie würden immer wieder zu starken Stimmungsschwankungen führen, die 

sich negativ auf ihre Lernbereitschaft auswirken würden. Die Beschwerdeführerin 

brauche viel Bestätigung und Zuwendung. Weiter werden ausgeprägte Schwankungen 

im Bereich Emotionalität, Verhaltensauffälligkeiten und ausgesprochen fragile 

Persönlichkeitsstrukturen erwähnt (IV-act. 26).

3.4  Insgesamt belegen die vorhandenen Berichte und Beurteilungen, dass die 

Beschwerdeführerin im vorliegend massgebenden Zeitraum keine Regelklasse der 

Volksschule besuchen konnte. Offenbar benötigte sie intensivere Betreuung, als dies in 

einer Regelklasse möglich ist. Sie braucht klare Grenzen und Strukturen, in die sie sich 

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einordnen muss. Wiederholt wurde auf die unausgeglichene Stimmungslage der 

Beschwerdeführerin hingewiesen, die mit einer gewissen Unterforderung und dem 

Mangel an Grenzen erklärt wurde. Bei der Umplatzierung ins A.___ war die 

Beschwerdeführerin 15 Jahre alt und damit mitten in der Pubertät. Die Berichte weisen 

denn auch darauf hin, dass ihr Verhalten (insbesondere die Nullbock-Haltung, 

Unausgeglichenheit, Gefühlsschwankungen) altersbedingt erklärbar ist, wenngleich es 

intensiver ausgeprägt erscheint als bei anderen Jugendlichen. Entgegen der Ansicht 

des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist mit dem RAD-Arzt festzustellen, dass 

die von den KJPD genannte emotionale Befindlichkeitsstörung nur mit Zurückhaltung 

diagnostiziert wurde und die entsprechenden Formulierungen insgesamt sehr vage 

sind. Gemäss Gutachten sind die Probleme "am ehesten" unter F 93.8 der 

Internationalen Statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter 

Gesundheitsprobleme (ICD-10-Klassifikation) zu subsumieren. F 93 beinhaltet 

emotionale Störungen des Kindesalters. Diese stellen in erster Linie Verstärkungen 

normaler Entwicklungstrends dar und weniger eigenständige, qualitativ abnorme 

Phänomene (vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer 

Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 5. Aufl., Bern 2005, 

S. 304 f.). Die Entwicklungsbezogenheit ist das diagnostische Schlüsselmerkmal für die 

Unterscheidung der emotionalen Störung seit Beginn der Kindheit von den 

neurotischen Störungen (F 40-48; Online-Version 2008 der ICD-10 unter 

www.dimdi.de). Unter F 93.8 werden "sonstige emotionale Störungen des 

Kindesalters" zusammengefasst, wozu auch die Identitätsstörung gehört. Selbst eine 

Diagnose nach F. 93.8 wäre nicht in jedem Fall eine "schwere Verhaltensstörung" im 

Sinne von Art. 8 Abs. 4 lit. f IVV. Gestützt auf das KJPD-Gutachten kann vorliegend 

nicht von einer solchen ausgegangen werden. Auch die übrigen Akten, namentlich die 

Berichte des A.___, liefern keinen Hinweis darauf, dass bei der Beschwerdeführerin 

eine schwere Verhaltensstörung vorliegen könnte. Darauf lassen weder die im 

Zeitpunkt des Eintritts ins A.___ offenbar unter dem Altersdurchschnitt liegenden 

kognitiven Voraussetzungen noch die schulischen Lücken schliessen. Mangelhafte 

Zielgerichtetheit und ein allfällig etwas verminderter Realitätsbezug vermögen ebenso 

wenig wie nicht stark strukturierte Affektivität und wenig gefestigte 

Persönlichkeitsstrukturen eine schwere Verhaltensstörung zu begründen. Zu beachten 

ist zudem, dass offenbar weder vor noch nach der Umplatzierung ins A.___ 

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therapeutische Massnahmen durchgeführt wurden (act. G 1.4 S. 4). Solche wurden 

auch vom KJPD nicht als notwendig erachtet (IV-act. 12-4). Dies spricht ebenfalls 

gegen eine schwere Verhaltensstörung.

3.5  Selbst wenn man entgegen der Auffassung des Gerichts von einer 

schwerwiegenden Verhaltensstörung ausgehen könnte, ergäbe sich keine 

Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin. In den Akten werden die Schwierigkeiten der 

Beschwerdeführerin nämlich insbesondere auf mangelnde Grenzen und 

Herausforderungen zurückgeführt, wobei diese Probleme allem voran dem familiären 

Umfeld zugeschrieben werden. Eine milieubedingte Störung würde aber wie erwähnt 

keine IV-rechtliche Sonderschulbedürftigkeit auszulösen vermögen.

3.6  Die Volksschule umfasst nach aArt. 8 Abs. 3 IVV neben den Regel- auch Hilfs- und 

Förderklassen und andere diesen gleichwertige Schulformen sowie den nach der 

Schulpflicht auf der Sekundarstufe II fortgesetzten Unterricht, der der Schliessung von 

Schullücken oder der Vorbereitung auf eine Berufsausbildung dient. Kein Anspruch auf 

Sonderschulbeiträge der IV besteht, wenn der Kanton bzw. die Gemeinde am Wohnort 

der versicherten Person keine Sonderklasse führt und die versicherte Person auf den 

Besuch einer privaten Schule angewiesen ist, denn die Invalidenversicherung hat nicht 

Mängel in der kantonalen Schulorganisation durch Gewährung von 

Sonderschulbeiträgen auszugleichen (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 139). Grundsätzlich ist es Sache der 

kantonalen Schulorganisation, Klein- bzw. Förderklassen im Rahmen der Volksschule 

zur Verfügung zu stellen bzw. den Schülern nötigenfalls den Besuch einer solchen 

Kleinklasse zu ermöglichen (vgl. Art. 36 f. des st. gallischen Volksschulgesetzes 

[sGS 213.1]). Nach Art. 10 Abs. 3 der Verordnung über den Volksschulunterricht (sGS 

213.12) kann das Amt für Volksschule für Schüler der Mittel- und Oberstufe mit 

erheblichen Schwierigkeiten in der Selbst- und Sozialkompetenz Kleinklassen mit einer 

beschränkten Aufenthaltszeit von höchstens sechs Monaten bewilligen. Die 

Aufenthaltsdauer in einer dieser Time-out-Klassen ist vorerst auf vier Monate zu 

befristen und kann nötigenfalls um zwei Monate verlängert werden (vgl. das Konzept 

"Kleinklassen Time-out", vom kantonalen Erziehungsrat erlassen am 17. November 

2004, S. 6 [SchBl 2004 Nr. 12], sowie das Konzept "Fördernde Massnahmen in der 

Volksschule" des Erziehungsdepartements vom Oktober 2006, Angebote, S. 17). Das 

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kantonale Recht sieht zudem weitergehende fördernde Massnahmen vor, so etwa 

Kleinklassen mit Anpassung der Lernziele an die individuellen Möglichkeiten des 

einzelnen Schülers oder Sonderschulung bzw. ambulante Sonderschulmassnahmen im 

Klassenunterricht für Schüler mit intensivem und spezifischem Förderbedarf (Art. 4 lit. a 

i.V.m. Art. 22 Abs. 1 sowie Art. 5 der Weisungen des Erziehungsrats vom 9. Februar 

2006 über die fördernden Massnahmen [SchBl 2006 Nr. 7-8, S. 540 ff.]). Das Angebot 

an Kleinklassen umfasst gemäss dem erwähnten Konzept "Fördernde Massnahmen" 

die obligatorische Schulzeit von der 1. bis zur 9. Klasse (Angebote, S. 17). Benötigt ein 

Schüler also längerfristig eine spezielle Betreuung, etwa im Rahmen einer Kleinklasse, 

erfüllt die Voraussetzungen für Sonderschulung gemäss Art. 8 Abs. 4 IVV jedoch nicht – 

weist also z.B. keine schwere Verhaltensstörung auf –, so ist es Sache der 

Volksschulverantwortlichen, um eine geeignete Platzierung des betroffenen Schülers 

besorgt zu sein. Vorliegend wurde zwar mehrfach und nachvollziehbar festgehalten, die 

Beschwerdeführerin benötige besondere Betreuung. Bereits im Bericht des 

schulpsychologischen Dienstes wurde jedoch erwähnt, diese könne im Bereich einer 

Kleinklasse gewährleistet werden. Es ist davon auszugehen, dass gemäss den zitierten 

Bestimmungen grundsätzlich die Schule diese individuellere Förderung in der 

Kleinklasse zu gewährleisten hat. Die Kosten für eine angemessene Umplatzierung 

können nicht auf die Invalidenversicherung überwälzt werden. Mit dem RAD-Arzt ist 

demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar von den intensiveren 

schulischen Massnahmen im A.___ profitiert, diese aber dennoch keine Leistungspflicht 

der Beschwerdegegnerin zu begründen vermögen, da die Voraussetzungen gemäss 

aArt. 8 Abs. 4 IVV nicht erfüllt sind.

4.   

4.1  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen sind die Voraussetzungen für Beiträge der 

Beschwerdegegnerin an die Sonderschulung der Beschwerdeführerin nicht gegeben. 

Weder konnte bei ihr eine schwere Verhaltensstörung diagnostiziert werden, noch liegt 

eine andere Einschränkung gemäss aArt. 8 Abs. 4 IVV vor. Die angefochtene Verfügung 

ist somit nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist zufolge Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung zu verzichten (act. G 10). Die Höhe der Parteientschädigung ist vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch 

Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung wird 

das Honorar um 20% reduziert (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote über Fr. 2'200.- 

zuzüglich Fr. 210.25 für Barauslagen und Mehrwertsteuer eingereicht, wobei er beim 

Honorar bereits den reduzierten Stundenansatz von Fr. 200.- berücksichtigt hat (act. G 

18.1; vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO/ SG). Da das geltend gemachte Honorar dem Aufwand 

angemessen erscheint, ist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'410.25 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'410.25 (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2008
	Art. 19 IVG, Art. 8 IVV (Fassung bis 31. Dezember 2007). Die IV finanziert Sonderschulmassnahmen für unter 20-Jährige u.a. bei Vorliegen einer schweren Verhaltensstörung. Vorliegend machen Verhaltensprobleme im Rahmen einer nur vage diagnostizierten emotionalen Befindlichkeitsstörung zwar die Platzierung in einer Kleinklasse nötig, rechtfertigen jedoch nicht die Gewährung von Sonderschulmassnahmen durch die IV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2008, IV 2007/410).

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		2025-07-19T15:45:08+0200
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