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**Case Identifier:** e1d04e76-9194-5260-a1c0-4c7e294274c2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.03.2015 B-2830/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2830-2013_2015-03-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-2830/2013 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer,  

Richter Hans Urech,   

Gerichtsschreiberin Bianca Spescha. 
 

 
 

Parteien 
 X._______,  

wohnhaft in Österreich,   

vertreten durch Beratungsstelle für Ausländer,  

Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenrente (Rentenanspruch). 

 

 

 

B-2830/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der […] geborene, aus Bosnien-Herzegowina stammende und in Öster-

reich wohnhafte X._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerde-

führer) arbeitete zwischen 1978 und 1986 in der Schweiz als Isoliertechni-

ker (vgl. IV act. 5). Während dieser Zeit leistete er die obligatorischen Bei-

träge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-

cherung (AHV/IV).  

B.  

Am 14. Juni 2012 ging bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nach-

folgend: Vorinstanz) über den österreichischen Versicherungsträger der 

Rentenantrag mit den Formularen E 204 und E 205 zur Durchführung  

eines Rentenprüfungsverfahrens ein (vgl. IV act. 2 und 3). Die Vorinstanz 

holte beim Versicherten medizinische und erwerbliche Auskünfte ein und 

veranlasste eine Aktenbeurteilung ihres internen regionalärztlichen Diens-

tes (nachfolgend: RAD). Der RAD-Arzt Dr. med. A._______, Facharzt für 

Allgemeine Medizin, erachtete in seiner Stellungnahme vom 8. November 

2012 den Versicherten seit dem 24. August 2012 in seiner bisherigen Tä-

tigkeit als Isoliertechniker vollständig arbeitsunfähig. Hingegen sei ihm  

eine angepasste Verweisungstätigkeit vollumfänglich zumutbar (vgl. IV 

act. 80). 

C.  

Mit Vorbescheid vom 28. November 2012 stellte die Vorinstanz dem Versi-

cherten die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels rentenbegrün-

dender Invalidität in Aussicht (vgl. IV act. 82). 

Nach Kenntnisnahme der dagegen erhobenen Einwände (vgl. IV act. 83 

und 91) und nach Einholung einer weiteren Stellungnahme von Dr. med. 

A._______ vom 13. März 2013 (vgl. IV act. 93) verfügte die Vorinstanz am 

16. April 2013 im angekündigten Sinne (vgl. IV act. 94).  

D.  

Gegen die Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 17. Mai 2013 

Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Zuspre-

chung einer ganzen Invalidenrente. Zur Begründung machte er im Wesent-

lichen geltend, er sei in jeglichen Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig. Die 

Vorinstanz habe seine psychischen Beschwerden (mittelgradige depres-

sive Episode) nicht berücksichtigt. Eine ihm zumutbare Tätigkeit würde auf-

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Seite 3 

grund seiner psychischen und somatischen Erkrankung sowie seines Al-

ters erheblichen Einschränkungen unterliegen, weshalb von  

einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen sei. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 1. Juli 2013 beantragt die Vorinstanz die Abwei-

sung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügun-

gen.  

F.  

Innert angesetzter Frist ging keine Replik ein.  

G.  

Mit Eingabe vom 14. November 2013 und 24. Juli 2014 reichte der Be-

schwerdeführer weitere medizinische Berichte ein, welche an die  

Vorinstanz zur Kenntnis weitergeleitet wurden.  

H.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – sofern erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 

Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-versiche-

rung (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-

ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt 

das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen der IV-

Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 

VGG liegt nicht vor.  

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3 Bst. dbis 

VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bun-

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Seite 4 

desgesetz vom 6. Oktober 2000 über den allgemeinen Teil des Sozialver-

sicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG 

sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a – 

26bis und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Ab-

weichung vom ATSG vorsieht.  

1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-

gung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 16. April 2013. Der Be-

schwerdeführer hat frist- und formgerecht Beschwerde erhoben (Art. 60 

ATSG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist er besonders be-

rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Auf-

hebung (Art. 59 ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutre-

ten.  

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Be-

hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).  

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl.  

HÄBERLI, in: Waldmann/Weissenberger, Praxiskommentar VwVG, Art. 62 

N 40).  

2.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit ei-

nes bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das 

Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von 

allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt 

(BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).  

3.  

Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen.  

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Seite 5 

3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzego-

wina, weshalb das im Verhältnis zu Bosnien-Herzegowina bis heute gültige 

Abkommen vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversiche-

rung (SR 0.831.109.818.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) 

zur Anwendung kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

9C_385/2011 vom 8. August 2011 E. 2). Nach Art. 2 des Sozialversiche-

rungsabkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ih-

ren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsbereichen, 

zu welchen auch die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Inva-

lidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt 

ist. Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizeri-

sche Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften sieht 

das Sozialversicherungsabkommen keine im vorliegenden Verfahren rele-

vanten Abweichungen vom Grundsatz der Gleichstellung vor. Demnach 

beantwortet sich die Frage, ob die Vor-instanz den Anspruch auf eine Inva-

lidenrente zu Recht verneint hat, allein aufgrund der schweizerischen 

Rechtsvorschriften (vgl. Art. 4 des Sozialversicherungsabkommens).  

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 16. April 2013 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

4.  

Im vorliegenden Verfahren ist in der Hauptsache streitig und vom Bundes-

verwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente verneint 

hat.  

4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 28, 

28a, 29 IVG) und bei Eintritt des Versicherungsfalls mindestens während 

dreier Jahre (Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung geleistet hat. Diese zwei Bedingungen müssen 

kumulativ erfüllt sein.  

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Seite 6 

Der Beschwerdeführer hat in der Schweiz während der Dauer von über 

5 Jahren Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-

rung geleistet, womit die beitragsmässigen Voraussetzungen für den Be-

zug einer ordentlichen Invalidenrente erfüllt sind (vgl. IV act. 5). Zu prüfen 

bleibt damit, ob und gegebenenfalls ab wann und in welchem Umfang er 

invalid im Sinne des Gesetzes (geworden) ist.  

4.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist In-

validität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krank-

heit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der durch Be-

einträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-

den ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufga-

benbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-

sichtigt (Art. 6 ATSG).  

4.3 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher 

Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 

Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Eine fachärztlich 

festgestellte psychische Krankheit kann indessen nicht ohne weiteres einer 

Invalidität gleichgesetzt werden. Entscheidend ist die nach einem weitge-

hend objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern der 

versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeits-

fähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegliche-

nen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft 

tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Ge-

sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als re-

levant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versi-

cherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leis-

tungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2, vgl. 

auch BGE 102 V 165; AHI-Praxis 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen).  

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindes-

tens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem Invalidi-

tätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 

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Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für 

die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage er-

zielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-

zielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). 

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-

stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 

werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die – arbeitsmedizi-

nische – Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äus-

sern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen 

Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Eine zumut-bare Arbeitsmög-

lichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensangepasste 

Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).  

4.5 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizi-

nischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung  

– wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Be-

weisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeu-

tet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver-

fügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts-

anspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-sprechen-

den medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das ge-

samte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (vgl. Urteil 

BGer 8C_787/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.1). 

4.6 Für die Beurteilung des Rentenanspruchs sind Feststellungen auslän-

discher Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüg-

lich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden Be-

hörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4, AHI 

1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen auch 

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aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung 

des Gerichts (vgl. zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 

351 E. 3a).  

4.7 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Be-

richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchun-

gen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-

dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-

tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-

schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-

kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut-achten, sondern 

dessen Inhalt (BGE 125 V 351 E. 3a; AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 

U 487 S. 345 E. 5.1).  

4.8 Auch die Stellungnahmen des RAD müssen den allgemeinen beweis-

rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen. Die RAD-

Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und 

fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation 

des Experten für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche 

Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müs-

sen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten 

verlassen können. Nimmt der RAD selber keine Untersuchung vor, hat er 

zunächst zu überprüfen, ob die medizinischen Akten ein vollständiges Bild 

über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben (vgl. zu den 

Anforderungen an einen Aktenbericht Urteil BGer 8C_653/2009 vom 28. 

Oktober 2009 E. 5.2, Urteil BGer I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 

3.1.1) bzw. ob ein von ihm angefordertes Gutachten den Anforderungen 

der Rechtsprechung entspricht und die im konkreten Fall erforderlichen Un-

tersuchungen vorgenommen und dokumentiert wurden. 

5.  

5.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz das Leistungsbegehren 

des Beschwerdeführers zu Recht mangels anspruchsbegründeter Invalidi-

tät abgewiesen hat.  

5.2 Den Akten lässt sich zur medizinischen Situation und zur Arbeitsfähig-

keit des Beschwerdeführers im Wesentlichen Folgendes entnehmen:  

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5.2.1 Im zuhanden des österreichischen Versicherungsträgers erstellten 

Formularbericht E 213 vom 24. August 2012 attestierte Dr. B._______, 

Fachärztin für Allgemeinmedizin, folgende Diagnosen:  

– Chronische Dorsolumbalgie bei deutlichem Beckenschiefstand nach 

rechts, derzeit mittelgradiger Reizzustand, endlagige Bewegungs-

einschränkung, ohne neurologisches Defizit 

– Chronisches cervicocephales Syndrom mit deutlicher Bewegungs-

einschränkung, derzeit geringer Reizzustand 

– Anhaltende depressive Störung bei chronischer Schmerzkrankheit, 

derzeit leicht bis mittelgradig 

– Arterielle Hypertonie, medikamentös eingestellt 

– Hörverminderung beidseits, mit Hörgeräten versorgt – lärmempfind-

lich 

– Chronischer Juckreiz 

– Zustand nach Ausschluss einer wirksamen coronaren Herzerkran-

kung 8/2011.  

– Leichte kombinierte Hyperlipidämie 

– Anamnestisch Colitis ulcerosa, derzeit keine Beschwerdeangabe 

 

Dr. B._______ erachtete den Beschwerdeführer für ständig leichte Arbei-

ten, ständig im Sitzen und fallweise im Gehen und Stehen, einsetzbar. Aus-

zuschliessen seien das Lenken eines KFZ, höhenexponierte oder allge-

mein exponierte Arbeiten, mittelschwere und schwere Hebe- und Trage-

leistungen, sämtliche Zwangshaltungen, Nacht- und Schichtarbeit, Kun-

denkontakt und Bildschirmarbeit. Nur fallweise zumutbar seien Arbeiten im 

Freien, unter starker Lärmeinwirkung und Klimaexposition. Ein Arbeits-

tempo mit durchschnittlichem Zeitdruck, durchschnittlicher psychischer Be-

lastbarkeit und einfachem geistigen Leistungsvermögen sei zumutbar (vgl. 

IV act. 10). 

5.2.2 Der behandelnde Arzt Dr. C._______, Facharzt für Neurologie und 

Psychiatrie, diagnostizierte dem Beschwerdeführer in zahlreichen einge-

reichten Arztberichten im Wesentlichen eine anhaltend depressive Störung 

und eine chronische Schmerzkrankheit. Zu einer allfälligen Arbeitsunfähig-

keit äusserte er sich lediglich in seinem Bericht vom 5. Juli 2011, in dem er 

ausführte, der Patient sei aus nervenfachärztlicher Sicht nicht mehr für eine 

geregelte Berufstätigkeit bzw. Schulungsmassnahme belastbar (vgl. IV act. 

28). Zu den psychiatrischen Befunden führte er aus, die Stimmungslage 

sei gedrückt und klagsam. Die Schmerzschwelle des Beschwerdeführers 

sei erniedrigt und es bestehe eine deutliche Somatisierung. Es seien keine 

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produktiv-psychotischen Symptome vorhanden. Zu den neurologischen 

Befunden hielt Dr. C._______ zusammengefasst im Wesentlichen fest, es 

bestehe eine Hörminderung rechts, Nacken und Schultermuskulatur seien 

beidseits druckschmerzhaft, MER (Muskel-eigenreflex) sei am rechten Arm 

regelrecht, Sensibilität in den Fingern ungestört, PSR (Patellarsehnenre-

flex) und ASR (Achillessehnenreflex) seien seitengleich, das Gangbild sei 

flüssig (vgl. Arztberichte von Dr. C._______ IV act. 22, 28, 31, 33, 37, 39, 

45, 50, 53 und 54).  

5.2.3 Am 6. März 2012 hielt Dr. med. D._______, Facharzt für Innere Me-

dizin, Kardiologie und intern. Intensivmedizin, in seinem Bericht fest, bei 

der Beschwerdesymptomatik könne nach wie vor nicht zwischen kardialer 

und vertebragener Genese unterschieden werden. Erschwert werde die Si-

tuation sicherlich auch durch die unreflektierte Medikamenteneinnahme. 

Auffällig sei derzeit beim Patienten eine nicht optimal behandelte arterielle 

Hypertonie (vgl. IV act. 21). 

5.2.4 Dr. med. E._______, Facharzt für Innere Medizin, Kardiologie, Angi-

ologie, Intensivmedizin, hielt in seinem Bericht vom 20. September 2011 

fest, das 12-Ableitungs-EKG habe einen Sinusrhythmus bei überdrehtem 

Linkslagetyp bei sonst unauffälligem Kurvenverlauf gezeigt. Die Herzka-

theteruntersuchung dokumentiere unauffällige epikardiale Herzkranzge-

fässe ohne Kalibereinengung. Laevokardiographisch stelle sich ein normal 

grosser, gut kontrahierender, linker Ventrikel dar (vgl. IV act. 26). 

5.2.5 Dr. F._______, Facharzt für Innere Medizin, führte am 9. August 2011 

aus, dass die Echokardiographie eine gute Linksventrikelfunktion und ei-

nen Klappenapparat ohne Auffälligkeiten gezeigt habe. Der Ergonomietest 

könne nicht verwertet werden. Die Klinik und Anamnese sprächen eher ge-

gen eine kardiale Ursache der Beschwerden (vgl. IV act. 27).  

5.2.6 Im Bericht des Klinikums G._______ wird über den stationären Auf-

enthalt vom 25. August 2009 bis 9. September 2009 berichtet. Der Aufent-

halt sei zur Depressionsabklärung erfolgt. Zum Aufnahmezeitpunkt habe 

sich der Patient in deutlich depressiver Stimmungslage und lediglich einer 

Affizierbarkeit im negativen Skalenbereich gezeigt. Während des stationä-

ren Aufenthaltes habe der Patient über Schmerzen in den Handgelenken 

geklagt. Nach einem Handröntgen in Weichteilaufnahme habe sich an bei-

den Händen keine spezifische Veränderung gezeigt. Ebenso seien die Ab-

nahme von Antikörpern und Rheumafaktoren im Normbereich gewesen, 

weshalb kein Anhalt auf ein rheumatologisches Geschehen zu erheben sei. 

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Seite 11 

Während des stationären Aufenthaltes habe sich der Patient zunehmend 

gut in den Alltag eingegliedert und aktiv an den therapeutischen Gruppen 

teilgenommen. Vor allem in der Physiotherapie, im Einzeltraining sowie in 

den Entspannungsgruppen habe der Patient sowohl seine cervikale 

Schmerzsymptomatik verbessern und eine deutliche Stimmungsaufhellung 

beschreiben können (vgl. IV act. 36). 

5.2.7 Dr. H._______, Facharzt für HNO-Krankheiten, berichtete am 19. Mai 

2009, über eine sensoneurale Schwerhörigkeit bds. und Lärmschaden bds. 

(vgl. IV act. 44). 

5.2.8 Aus dem Befundbericht vom 9. März 2009 des Klinikums G._______ 

geht hervor, dass kein erheblich grösserer MR-Befund gefunden worden 

sei. Die Kniegelenke seien kernspintomographisch völlig unauffällig. Es 

zeige sich eine Streckhaltung der HWS, welche entsprechend physiothe-

rapeutisch behandelt werden solle. Unfallchirurgisch sei keine Therapie er-

forderlich (vgl. IV act. 45). 

5.2.9 Aus dem Bericht von Dr. I._______, Facharzt für Chirurgie, vom 

19. September 2008 geht hervor, dass eine Endoskopie keine Auffälligkei-

ten im Colon gezeigt habe. Er diagnostizierte dem Beschwerdeführer eine 

Obstipation (vgl. IV act. 48). 

5.2.10 Dr. med. D._______, Facharzt für Innere Medizin, Kardiologie und 

intern. Intensivmedizin, berichtete am 10. September 2008, dass der Be-

schwerdeführer über massive Beeinträchtigungen wegen Schmerzen 

klage. Trotz dieser Schmerzbeschreibung könne der Beschwerdeführer je-

doch ohne zusätzliche Schmerzäusserung die entsprechenden Gelenke 

frei bewegen. Auch das Ausziehen und das Lagerungsmanöver während 

der Untersuchung seien ohne zusätzliche Schmerzäusserung rasch und 

prompt durchgeführt worden. Es könne kein eindeutiger Hinweis für das 

Vorliegen einer kardialen Genese der beklagten Schmerzsymptomatik ge-

funden werden. Insgesamt erscheine die Symptomatik beim Beschwerde-

führer deutlich psychogen überlagert. Er diagnostizierte dem Beschwerde-

führer eine diffuse Schmerzsymptomatik und eine depressiv-ängstliche 

Stimmungslage (vgl. IV act. 49).  

5.2.11 Gemäss Bericht des Klinikums J._______ vom 28. Januar 2008 sei 

aufgrund der diffusen Schmerzsymptomatik im Bereich der gesamten Wir-

belsäule mit Punktum maximum im Bereich der HWS und der LWS eine 

umfassende MRT-Diagnostik durchgeführt worden. Im Bereich der HWS 

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Seite 12 

zeige sich ein sehr diskreter links medio-lateraler DP (Diskusprolaps) im 

Segment C6/C7. Die LWS sei weitgehend unauffällig ohne rezenten Band-

scheibenvorfall (vgl. IV act. 51). 

6.  

In medizinischer Hinsicht stützt sich die Vorinstanz bei ihrer Annahme, dass 

dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % 

zumutbar sei, auf die Aktenbeurteilungen des RAD-Arztes Dr. med. 

A._______. 

Der RAD-Arzt Dr. med. A._______ führte nach einer umfassenden Würdi-

gung der eingereichten medizinischen Unterlagen in seiner Stellungnahme 

vom 8. November 2012 zusammengefasst aus, der Beschwerdeführer 

leide seit ca. 1996 an Lumboischialgien und seit 2004 an Nacken- und 

Kopfschmerzen, die seit dem 3. November 2004 dokumentiert seien. Am 

6. Oktober 2006 werde vom Psychiater erstmals eine anhaltend depressive 

Störung mit Somatisierung diagnostiziert. Eine Hörverminderung bds. sei 

seit 5. Mai 2009 mittels Hörgeräten versorgt worden. Er diagnostizierte 

dem Beschwerdeführer als Hauptdiagnose ein chronisches ThLVS bei Be-

ckentiefstand rechts (2 cm) M 54.5, ein chronisches CVS und CCS bei 

Prolaps C6/7 und Protrusion C7/Th1 M54.2, eine leichte bis mittelgradige 

Episode einer depressiven Störung F33.1. Als Nebendiagnose attestierte 

er dem Beschwerdeführer eine Hörverminderung bds. H83.9 und eine Co-

litis ulcerosa (chronisch-entzündlichen Darmerkrankung) K51.9, eine Adi-

positas E66.9, eine Hypertonie I10.0, eine Hyperlipidämie (erhöhter Cho-

lesterinspiegel) E 78.2 und einen chronischen Pruritus (Juckreiz). Weiter 

führte er aus, Dr. B._______ habe in ihrem Gutachten vom 24. August 

2012 dem Versicherten aufgrund seines Rückenleidens und Depression 

nur noch eine Verweistätigkeit in Vollschicht mit gewissen Limitationen at-

testiert. Diese Beurteilung sei medizinisch gut nachvollziehbar. Vor diesem 

Datum würden keine attestierten Arbeitsunfähigkeiten vorliegen. Dr. med. 

A._______ erachtete den Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit 

als vollständig arbeitsunfähig. Hingegen sei ihm seit dem 24. August 2012 

eine angepasste Tätigkeit weiterhin ohne Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit möglich und zumutbar. Zu den funktionellen Einschränkungen hielt er 

fest, dass der Beschwerdeführer keine schweren Arbeiten und Schichttä-

tigkeiten ausüben könne. Des Weiteren könne er nur Tätigkeiten ohne 

Zwangshaltungen (kein Knien, keine Hocke, kein Vorbeugen und keine 

reine Bildschirmarbeit) sowie ohne vermehrten Kundenkontakt ausüben 

(vgl. IV act. 80).  

B-2830/2013 

Seite 13 

In allen Berichten des behandelnden Psychiaters Dr. C._______ vom 

6. Oktober 2006 bis 30. Januar 2013 sei aufgrund von gedrückter Stim-

mungslage, eher geringem Antrieb, negativ betontem Affekt und Somati-

sierung, jedoch ohne psychotische Symptome die Diagnosen einer anhal-

tenden depressiven Störung und einer chronischen Schmerzkrankheit ge-

stellt worden. Einzig im Bericht vom 5. Juli 2011 werde von einer nicht mehr 

möglichen Erwerbsfähigkeit und Umschulungsfähigkeit berichtet, ohne 

dass jedoch eine Verschlimmerung im Status aufgeführt werde. Diese Be-

urteilung der Erwerbsfähigkeit sei medizinisch nicht nachvollziehbar.  

7.  

7.1 Die Parteien sind sich einig, dass der Beschwerdeführer in seiner an-

gestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Umstritten ist allerdings, 

inwiefern in Verweisungstätigkeiten eine Beeinträchtigung besteht.  

7.2 Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 4.9 hiervor), kann auf Stellungnah-

men des RAD resp. des medizinischen Dienstes nur unter der Bedingung 

abgestellt werden, dass sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforde-

rungen an einen ärztlichen Bericht genügen und zudem die beigezogenen 

Ärzte im Prinzip über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachli-

chen Qualifikationen verfügen.  

7.2.1 Der RAD-Arzt Dr. med. A._______ ist als Facharzt für Allgemeine Me-

dizin grundsätzlich in der Lage, die medizinische Situation des Versicher-

ten nach Einsicht in Berichte von jeweiligen Fachärzten schlüssig und zu-

verlässig zu beurteilen. Dies auch unter Berücksichtigung dessen, dass es 

sich vorliegend nicht um überaus schwerwiegende und komplexe Gesund-

heitsbeeinträchtigungen handelt und es im Wesentlichen um die Beurtei-

lung der erwerblichen Folgen eines feststehenden medizinischen Sachver-

halts geht. Seinen Stellungnahmen kann daher volle Beweiskraft zukom-

men, wenn die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung herausgear-

beiteten Kriterien erfüllt sind und keine konkreten Indizien gegen die Zu-

verlässigkeit seiner medizinischen Berichte sprechen. Daran besteht – wie 

nachfolgend aufzuzeigen ist – kein Zweifel.  

Dr. med. A._______ hat seine Stellungnahmen nach Einsicht in die vorge-

legten zahlreichen Arztberichte, welche teilweise von Fachspezialisten 

stammen, ausgearbeitet und seine Beurteilung auf diese vorhandenen 

ärztlichen Unterlagen abgestützt. Seine Berichte weichen hinsichtlich der 

medizinischen Diagnosen nicht wesentlich von den vom Beschwerdeführer 

B-2830/2013 

Seite 14 

vorgelegten Berichten ab. Seine Beurteilung leuchtet in der Beschreibung 

der medizinischen Situation und der Zusammenhänge ein; die Schlussfol-

gerungen sind begründet. Sodann durfte Dr. med. A._______ von einer ei-

genen Untersuchung absehen, da es vorliegend im Wesentlichen um die 

Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts ging, bei wel-

chem die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den 

Hintergrund rückt (vgl. etwa Urteil BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 

4). Die Stellungnahmen von Dr. med. A._______, nach welchen in einer 

angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 % besteht, erweisen 

sich als plausibel. Sodann stimmt seine Einschätzung mit derjenigen des 

österreichischen Versicherungsträgers gemäss Formularbericht E 213 von 

Dr. B._______ vom 29. März 2011 überein.  

7.2.2 Der Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe seine psychi-

schen Beschwerden (mittelgradige depressive Episode) nicht berücksich-

tigt, kann aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht gefolgt werden. 

Dr. med. A._______ hat die psychischen Beschwerden des Beschwerde-

führers sehr wohl berücksichtigt und ihm nach einer umfassenden Würdi-

gung der eingereichten medizinischen Berichte, insbesondere derjenigen 

des behandelnden Psychiaters Dr. C._______ und der Gutachterin Dr. 

B._______, eine leichte bis mittelgradige Episode einer depressiven Stö-

rung F33.1 diagnostiziert. Dr. C._______ hat dem Beschwerdeführer in al-

len seinen Berichten eine anhaltende depressive Störung diagnostiziert. 

Dass Dr. med. A._______ in seiner Beurteilung die psychischen Beein-

trächtigungen des Beschwerdeführers als leicht bis mittelgradig einge-

schätzt hat, erscheint nachvollziehbar. So sprechen die psychiatrischen 

Befunde von Dr. C._______ keineswegs für eine schwere psychische Be-

einträchtigung und lassen auch keinerlei Einschränkungen hinsichtlich der 

Zumutbarkeit leichter Verweisungstätigkeiten ohne grössere körperlichen 

Anstrengungen ableiten. Unter Berücksichtigung dessen, dass aus rechtli-

cher Sicht selbst mittelschwere psychische Störungen aus dem depressi-

ven Formenkreis grundsätzlich als therapeutisch angehbar gelten, er-

scheint es dem Beschwerdeführer aus objektiver Betrachtung zumutbar, 

seine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit in einem vollen Pen-

sum zu verwerten (vgl. Urteil BGer 9C_673/2012 vom 28. November 2012 

E. 3.3).  

7.3 Nach dem Dargelegten ist zusammengefasst festzuhalten, dass die 

Stellungnahmen von Dr. med. A._______, wonach die somatischen und 

psychischen Beschwerden des Beschwerdeführers keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit haben, schlüssig und 

B-2830/2013 

Seite 15 

voll beweiskräftig sind. Seine Beurteilung hat als rechtsgenügliche Ent-

scheidbasis zu dienen. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht davon ausge-

gangen, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als 

Isoliertechniker nicht arbeitsfähig ist, ihm hingegen eine leidensangepasste 

Tätigkeit mit gewissen Einschränkungen vollumfänglich möglich ist. 

7.4 Die im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Berichte 

nehmen nicht auf den gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers 

bis zum Verfügungszeitpunkt Bezug und sind daher nicht geeignet, die Be-

urteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen.  

8.  

Der von der Vorinstanz durchgeführte Einkommensvergleich ergab – unter 

Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs in der Höhe von 20 % – 

einen Invaliditätsgrad von 38,14 % (gerundet: 38 %).  

8.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkom-

men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-

hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau 

ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Ein-

kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Me-

thode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, BGE 128 V 29 

E. 1).  

8.2  

8.2.1 Hinsichtlich der Invaliditätsbemessung beanstandet der Beschwerde-

führer, seine Restarbeitsfähigkeit könne aufgrund seines Alters von bald 58 

Jahren nicht mehr verwertet werden.  

8.2.2 Wird das Invalideneinkommen – wie vorliegend – auf der Grundlage 

der Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her-

ausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) ermittelt, kann der entspre-

chende Tabellenlohn gegebenenfalls um einen Leidensabzug von bis zu 

25 % reduziert werden (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b m.w.H., Urteil EVG U 

75/03 vom 12. Oktober 2006 E. 4.1). Mit diesem leidensbedingten Abzug 

B-2830/2013 

Seite 16 

kann dem Umstand Rechnung getragen werden, dass versicherte Perso-

nen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durch-

schnittliche Lohnniveau nicht erreichen bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf 

dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerbli-

chem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um  

einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 

5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Aus-

mass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidens-

bedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskate-

gorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen ge-

samthaft zu schätzen sind (BGE 129 V 472 E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b). 

8.2.3 Vorliegend hat die Vorinstanz dem fortgeschrittenen Alter des Be-

schwerdeführers im Rahmen des leidensbedingten Abzugs Rechnung ge-

tragen. So wurde aufgrund den funktionellen Einschränkungen und des Al-

ters des Beschwerdeführers ein Leidensabzug von 20 % gewährt. Dieser 

Abzug wird vom Ermessen der Vorinstanz gedeckt, erscheint gerechtfertigt 

und ist nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist die vorinstanzliche Invalidi-

tätsberechnung korrekt durchgeführt worden und ergibt einen Invaliditäts-

grad von 38,14 %.  

9.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Vorinstanz keine mangel-

hafte Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden kann. Auch genügen 

die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht, um die medizinischen Fest-

stellungen sowie die vollumfängliche Zumutbarkeit von angepassten Ver-

weisungstätigkeiten in Frage zu stellen. Da der Beschwerdeführer einen 

Invaliditätsgrad von gerundet 38 % aufweist, ist die Beschwerde abzuwei-

sen und die angefochtene Verfügung vom 16. April 2013 zu bestätigen.  

10.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und die Parteientschädigung.  

10.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 

VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind zufolge Bewilligung der unentgeltli-

chen Prozessführung keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 1 

VwVG).  

B-2830/2013 

Seite 17 

10.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer wird entsprechend dem Ver-

fahrensausgang keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 

VwVG e contrario). Die obsiegende Vorinstanz hat nach Art. 7 Abs. 1 e 

contrario und Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigung vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 

173.320.2) auch keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

  

B-2830/2013 

Seite 18 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Vera Marantelli Bianca Spescha 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

Versand: 1. April 2015