# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b441df7-9037-5d0a-9e52-e7cd65419c33
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.02.2013 LE120069
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE120069_2013-02-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE120069-O/U.doc 

damit vereinigt: Geschäfts-Nr. LE120072-O 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und 

lic.iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 5. Februar 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 10. Oktober 2012 (EE120040) 

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Erwägungen: 

1. Da sich im vorliegenden Verfahren wie auch im Berufungsverfahren 

LE120072 dieselben Parteien in derselben Rechtssache gegenüberstehen und 

sich die Themen beider Verfahren überschneiden, ist das Berufungsverfahren 

LE120072 in Anwendung von Art. 125 lit. c ZPO mit dem vorliegenden Verfahren 

zu vereinigen, unter der Prozessnummer LE120069 weiterzuführen und als 

dadurch erledigt abzuschreiben. 

2.1. Die Parteien standen seit dem 5. Juni 2012 vor Erstinstanz in einem 

Eheschutzverfahren (vgl. Urk. 31). Mit Urteil vom 10. Oktober 2012 entschied die 

Vorinstanz unter anderem das Folgende (Urk. 31 S. 17 f.): 

" 1. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien seit längerer Zeit getrennt 
leben. 

 2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die 
Dauer des Getrenntlebens folgende monatlichen, im Voraus 
zahlbare Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

  - Fr. 2'209.– rückwirkend ab 1. April 2012 bis 30. April 2013, 
  - Fr. 1'425.– ab 1. Mai 2013. 
 3. Es wird festgestellt, dass der Gesuchsgegner von den 

rückständigen Unterhaltsbeiträgen bis und mit September 2012 
insgesamt Fr. 12'000.– bezahlt hat und somit noch Fr. 1'254.– 
ausstehend sind." 
 

2.2. Mit fristgerechter Eingabe vom 24. Oktober 2012 erhob der Gesuchsgegner, 

Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner) 

Berufung gegen das Urteil der Vorinstanz (Urk. 30). Mit ebenfalls fristgerechter 

Eingabe vom 29. Oktober 2012 erhob sodann auch die Gesuchstellerin, 

Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin) 

Berufung gegen den vorinstanzlichen Entscheid (Urk. 36/30). 

3. Am 12. Dezember 2012 wurden die Parteien zur Referentenaudienz auf den 

31. Januar 2013 vorgeladen (vgl. Urk. 35). Anlässlich dieser Referentenaudienz 

zogen die Parteien ihre Berufungen zurück. Die Gesuchstellerin zog zudem ihr 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

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Berufungsverfahren zurück (Urk. 37). Das Verfahren ist entsprechend 

abzuschreiben. 

4.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist gestützt auf die 

Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 auf 

Fr. 1'500.– festzusetzen und vereinbarungsgemäss dem Gesuchsgegner 

aufzuerlegen (vgl. Urk. 37).  

4.2. Vereinbarungsgemäss (vgl. Urk. 37) sind für das Berufungsverfahren keine 

Parteientschädigungen zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren LE120072 wird mit dem vorliegenden 

Berufungsverfahren vereinigt, unter der Prozessnummer LE120069 

weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben. 

2. Das Berufungsverfahren LE120069 wird abgeschrieben. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 

4. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

5. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil 

und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 5. Februar 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 5. Februar 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren LE120072 wird mit dem vorliegenden Berufungsverfahren vereinigt, unter der Prozessnummer LE120069 weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Das Berufungsverfahren LE120069 wird abgeschrieben.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
	4. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	5. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...