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**Case Identifier:** 73d0277e-93c2-57e2-a333-514d46f96688
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.05.2007 IV 2006/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-109_2007-05-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/109

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 24.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2007
Art. 28 und 29 IVG. Zusprache einer halben Rente. Einkommensvergleich mit 
Leidensabzug von 25% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 24. Mai 2007, IV 2006/109). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_404/2007.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Schnetzler

Entscheid vom 24. Mai 2007

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Lippuner, St. Gallerstrasse 5, Postfach 645, 

9471 Buchs SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- A.___ arbeitete seit 1981 als Bauarbeiter bei der Bauunternehmung B.___. Wegen 

seiner Kniebeschwerden löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten per 31. Dezember 2001 auf (IV-act. 30). Am 21. Januar 2002 meldete sich 

der Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV-act. 26). Sein 

Hausarzt, Dr. med. C.___, stellte im Arztbericht vom 15./16. Juli 2002 folgende 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: eine medialbetonte Arthropathie 

des linken Kniegelenks (Präarthrose) mit Zentralpfeilerteilläsionsbefund und partieller 

alter HKB-Ruptur sowie ein bisher nicht abgeklärtes chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom. Er bescheinigte dem Versicherten eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf, und führte aus, dass ihm leichte 

Montagearbeiten, Kontrolltätigkeiten oder dergleichen in abwechselnder 

Arbeitsstellung ganztags zumutbar sei, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit 

gegeben sei, die jedoch nur theoretisch quantifiziert werden könne (IV-act. 33). Von 

einer Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung wurde in der Folge 

abgesehen, weil nach Einschätzung des Eingliederungsberaters die 

Krankheitsüberzeugung des Versicherten, die fehlende Motivation und 

invaliditätsfremde Faktoren wie Alter, Nationalität und Vorbildung eine erfolgreiche 

Vermittlung in den Arbeitsmarkt verhinderten (IV-act. 36). Mit Verfügung vom 21. 

Oktober 2002 verneinte die IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen den Anspruch auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 8.91 % (IV-act. 43). 

Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 13. November 2002 hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. April 2003 

teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Abklärung 

der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit und zur Neuverfügung an die 

IV-Stelle zurück (IV-act. 53).

B.- Am 18. August 2003 beauftragte die IV-Stelle Dr. med. D.___ mit der medizinischen 

Abklärung der Arbeitsfähigkeit in adapierter Tätigkeit (IV-act. 59). In seinem Gutachten 

diagnostizierte dieser am 5. November 2003 eine mediane Diskushernie L 1/2 mit 

ventraler Duralschlaucheindellung und engem Spinalkanal ab L 1, eine leichte 

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Spondylarthrose und Osteochondrose L 2 bis 4 mit Diskushernie und ventraler 

Duralschlaucheindellung sowie Eineingung des Spinalkanals, eine mässige 

Spondylarthrose L 4/5 mit Riss im Anulus fibrosus der Bandscheibe, einen Status nach 

arthroskopischem Shaving bei abgesprengtem Knorpelstück am medialen Patellarand 

und Chondropathie Grad II des medialen und lateralen Tibiaplateaus sowie partieller 

hinterer Kreuzbandruptur links im Jahr 2000, eine Präadipositas, eine leichte 

Osteochondrose Th 4 bis 10, eine initiale Coxarthrose beidseits, eine femoropatelläre 

Inkongruenz und Verdacht auf beginnende degenerative intraartikuläre Veränderungen 

des rechten Kniegelenks sowie einen seit 1999 bestehenden Diabetes mellitus Typ II. 

Er kam zum Schluss, dass der Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit als Maurer 

noch zu 35 % arbeitsfähig sei. Körperlich leichte Tätigkeiten, die in temperierten 

Räumen abwechslungsweise sitzend und stehend oder gehend durchgeführt werden 

können, ohne dass regelmässig Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen 

werden und ohne dass regelmässig gebeugte unphysiologische Körperhaltungen 

eingenommen werden müssen, seien dem Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu 

65 % zumutbar (IV-act. 60). Mit Verfügung vom 4. Juni 2004 wurde dem Versicherten 

bei einem Invaliditätsgrad von 41 % ab dem 1. Dezember 2001 eine halbe IV-Rente 

zugesprochen (IV-act 75, IV-act. 69).

C.- Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 10. Juni 2004 Einsprache und 

beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente, eventuell einer Dreiviertelsrente. 

Zur Begründung führte er mit Eingabe vom 29. Juli 2004 aus, das Valideneinkommen 

liege höher und das Invalideneinkommen tiefer als in der angefochtenen Verfügung 

angenommen worden sei. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei tiefer 

als 65 % und es müsse ein Leidensabzug von 25 % angenommen werden. Zur Prüfung 

der Arbeitsfähigkeit sei ein funktioneller Test am Arbeitsplatz vorzunehmen. Zudem sei 

die Rentenberechnung zu prüfen (IV-act. 1, IV-act. 8).

D.- Am 22. November 2004 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 4. Juni 2004 (IV-

act. 25). Das pendente Einspracheverfahren wurde am 26. November 2004 als 

gegenstandslos abgeschrieben (IV-act. 77).

E.- Am 21. Dezember 2004 veranlasste die IV-Stelle eine medizinische und eine 

psychiatrische Abklärung des Versicherten (IV-act. 79, IV-act. 80). In seinem 

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psychiatrischen Gutachten vom 12. Oktober 2005 diagnostizierte Dr. med. E.___ eine 

Überbetonung von orthopädischen und internistischen Beschwerden (ICD F 68.0) und 

eine beginnende undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD F 45.1), die keine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Er hielt fest, dass keine Komorbidtät 

nachzuweisen sei. Aus psychiatrischer und psychosomatischer Sicht sei keine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für orthopädisch adaptierte Tätigkeiten gegeben 

(IV-act. 84). Im orthopädischen Gutachten vom 31. Oktober 2005 diagnostizierte Dr. 

med. F.___ eine beginnende mediale Gonarthrose links, eine Osteochondrose L 2-4 

sowie eine mediane Diskushernie L1/2, eine Bewegungseinschränkung der rechten 

Hand durch Verbrennungsnarben, einen Status nach beidseitiger Varizenoperation 

sowie einen Diabetes mellitus. Eine Tätigkeit im Tiefbau sei dem Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Eine mit stündlichen Positionswechseln verbundene, z.B. sitzende 

Tätigkeit sei jedoch ganztägig zumutbar, wobei nicht mehrmals stündlich ein Heben 

von Lasten über 5 kg gefordert werde. Dabei könne die qualitative Anpassung die vom 

Gutachter Dr. D.___ bescheinigte Einschränkung von 35 % begründen, womit seine 

orthopädische Beurteilung mit dem Folgerungen des Gutachters übereinstimmten (IV-

act. 85).

F.- Am 6. Dezember 2005 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten per Verfügung, dass 

sein Gesuch um Erhöhung der Invalidenrente abgewiesen werde (IV-act. 89). Gegen 

diese Verfügung erhob der Versicherte am 21. Dezember 2005 Einsprache und 

beantragte die Ausrichtung einer halben, eventualiter einer Dreiviertelsrente, 

subeventualiter einer ganzen Rente. Zur Begründung führte er lediglich aus, der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad liege deutlich höher und das Invalideneinkommen sei 

wesentlich tiefer (IV-act. 91). Mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2006 wies die 

Sozialversicherungsanstalt die Einsprache ab. Die drei vorhandenen Gutachten 

ergäben ein stimmiges Bild, nachdem der Versicherte von der zeitlichen Präsenz her 

voll arbeitsfähig sei, seine Arbeitsleistung jedoch um 35 % eingeschränkt sei. Da der 

Einsprecher leicht unterdurchschnittlich verdient habe, sei sowohl beim Validen- wie 

auch beim Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne abzustellen, womit faktisch ein 

reiner Arbeitsfähigkeitsvergleich unter Berücksichtigung allfälliger Nachteile 

("Leidensabzug") vorzunehmen sei. Die Arbeitsfähigkeit von 65 % sei um einen 

Leidensabzug von 10 % zu korrigieren, woraus ein Invaliditätsgrad von knapp 42 % 

resultiere, der zu einem Anspruch auf eine Viertelsrente führe (IV-act. 86).

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G.- Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 12. Juni 2006, worin der 

Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides und die 

Zusprechung einer ganzen, eventualiter einer Dreiviertels- und subeventualiter einer 

halben IV-Rente ab dem 1. Dezember 2001 sowie die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung beantragt (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 11. Juli 2006 

beantragt der Beschwerdeführer zudem die Rückweisung der Sache zur Prüfung des 

Anspruchs auf eine Härtefallrente, wenn bestätigt werde, dass er nur Anspruch auf eine 

Viertelsrente habe. Zur Prüfung des Grads der Arbeitsunfähigkeit beantragt er die 

Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens, sofern keine höhere 

Rente zugesprochen werde. Zur Begründung des Anspruchs auf eine höhere IV-Rente 

führt er aus, bei einer Arbeitsfähigkeit von 35 % als Maurer müsse er aufgrund der 

eingeschränkten Leistungsfähigkeit mit einem um 15 bis 25 % reduzierten Lohn 

rechnen. Der Invaliditätsgrad im angestammten Beruf betrage damit mehr als 70%, 

woraus ein Anspruch auf eine ganze IV-Rente resultiere. Das Gutachten von Dr. D.___ 

sei zudem über zweieinhalb Jahre alt und bilde daher keine taugliche Grundlage mehr 

für die Arbeitsfähigkeitsschätzung in adaptierter Tätigkeit. Sowohl Dr. D.___ als auch 

Dr. F.___ hätten nicht näher begründet, wieso die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

35% betrage. Damit seien die Gutachten nicht nachvollziehbar begründet, weshalb 

ihnen kein genügender Beweiswert zukomme. Auch das psychiatrische Gutachten sei 

nicht schlüssig und nachvollziehbar begründet. Die vom Psychiater diagnostizierte 

Somatisierungsstörung könne ebenfalls invalidisierend wirken. Der Psychiater habe 

darum nachvollziehbar begründen müssen, weshalb keine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und keine Komorbidität vorliege. Die Beschwerdegegnerin habe 

sodann zu Unrecht auf einen Einkommensvergleich verzichtet. Das 

Invalideneinkommen hätte aufgrund der Behinderung um einen Drittel reduziert werden 

müssen. Auch das Valideneinkommen hätte die Beschwerdegegnerin ermitteln 

müssen, es betrage im Jahr 2004 nämlich Fr. 59'894.--. Ein Leidensabzug von nur 10 

% sei nicht nachvollziehbar, da dies dem tiefsten praxisüblichen Leidensabzug 

entspreche. Sein Alter, seine geringe Dauer der Betriebszugehörigkeit, wenn er einen 

neuen Arbeitsplatz antreten könnte, seine Nationalität, seine sprachlichen 

Schwierigkeiten und die Einschränkung der Auffassungsgabe seien zu berücksichtigen, 

womit ein Leidensabzug von 25 % angemessen sei (act. G 6). Mit Beschwerdeantwort 

vom 16. August 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

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Beschwerde. Der Beschwerdeführer erhalte bereits eine Härtefallrente. Da der 

Beschwerdeführer ebenfalls Ergänzungsleistungen beziehe, könne er sich nicht auf die 

Besitzstandgarantie berufen. Die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf sei für die 

Rentenberechnung ohne Bedeutung, massgebend sei nur die Erwerbsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit. Die Gutachten von Dr. D.___ und Dr. F.___ kämen im 

Wesentlichen zu den gleichen Ergebnissen. Aus dem Gutachten von Dr. F.___ könne 

zwischen den Zeilen gelesen werden, dass er selber die Arbeitsfähigkeit tiefer 

eingeschätzt hätte, als dies Dr. D.___ getan habe. Ein Arbeitsfähigkeitsvergleich sei im 

vorliegenden Fall geboten, da sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkommen 

ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen seien. Damit sei nicht über die 

mutmassliche Entwicklung des Valideneinkommens zu spekulieren. Der Leidensabzug 

von 10% sei gerechtfertigt. Zur Begründung eines Leidensabzugs von 25 % führe der 

Beschwerdeführer auch Gründe an, die nicht den durch die konkrete Behinderung 

indirekt ausgelösten Wettbewerbsnachteil auf dem Arbeitsmarkt beträfen. Die Kritik am 

psychiatrischen Gutachten gehe sodann gänzlich fehl, weil die Argumentation des 

Beschwerdeführers auf eine Beweislastumkehr in dem Sinne hinauslaufen würde, dass 

der Arzt das Fehlen einer Krankheit nachweisen müsse. Durch das psychiatrische 

Gutachten habe schlüssig und widerspruchsfrei eine invalidisierende psychische 

Erkrankung ausgeschlossen werden können (act. G 7). Der Beschwerdeführer 

verzichtet auf eine Replik (act. G 9).

II.

1.- In zeitlicher Hinsicht für die Prüfung der Streitfrage massgebend sind grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze, die bei der Erfüllung des zu den Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben oder hatten (BGE 127 V 467 E. 1). Es geht vorliegend um 

den Rentenanspruch nach Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 2000. 

Massgebend sind daher die vor der 4. IV-Revision geltenden Bestimmungen, wobei 

sich aber in Bezug auf die Berechnung des Invaliditätsgrads im Vergleich zum neuen 

Recht keine wesentlichen Änderungen ergeben. Die verfahrensrechtlichen Neuerungen 

der Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 (in Kraft seit 1. Juli 2006) sind im 

vorliegenden Fall noch nicht anzuwenden (vgl. lit. c der betreffenden 

Übergangsbestimmungen).

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2.- Mit Verfügung vom 6. Dezember 2005 wurde dem Beschwerdeführer beschieden, 

sein Gesuch um Erhöhung der Invalidenrente werde abgewiesen. Nachdem die 

ursprüngliche Verfügung vom 4. Juni 2004, mit der dem Beschwerdeführer eine halbe 

(Härtefall-) Rente zugesprochen worden war, mit rechtskräftiger Verfügung vom 22. 

November 2004 widerrufen und das Einspracheverfahren dagegen am 26. November 

2004 zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben worden ist, kann die zu beurteilende 

Verfügung nur in dem Sinne verstanden werden, dass dem Beschwerdeführer - in 

Wiederherstellung der Rechtslage unter der widerrufenen Verfügung - rückwirkend ab 

dem 1. Dezember 2001 eine IV-Viertelsrente und im Härtefall eine halbe IV-Rente 

zugesprochen wurde, wie dies die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 

11. Mai 2006 zutreffend festhielt, wobei sie sich jedoch des Umstands, dass dem 

Beschwerdeführer beim Vorliegen eines grundsätzlichen Anspruchs auf eine 

Viertelsrente infolge Vorliegens eines Härtefalls eine halbe Rente zugesprochen worden 

war, nicht gewahr wurde (vgl. IV-act. 86 S. 2 f.). Korrekterweise hätte die 

Beschwerdegegnerin prüfen müssen, ob für die Zeit ab 1. Januar 2004 die 

Voraussetzungen für die Weiterausrichtung der Härtefallrente im Sinn von lit. d Abs. 2 

der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 21. März 2003 (4. IVG-Revision, 

gültig seit dem 1. Januar 2004) beim Beschwerdeführer erfüllt waren. Andernfalls hätte 

die Härtefallrente auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesänderung 

eingestellt werden müssen. Stattdessen wäre Anspruch und Höhe der 

Ergänzungsleistungen zur IV-Viertelsrente zu prüfen gewesen. All dies hat die 

Beschwerdegegnerin indessen unterlassen und auch nach dem 1. Januar 2004 

weiterhin eine Härtefallrente ausgerichtet. Da - wie die nachfolgenden Ausführungen 

ergeben - beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine 

halbe IV-Rente erfüllt sind, kann die Korrektur dieses Fehlers und mithin die 

Wiedererwägung der Verfügung vom 6. Dezember 2005 unterbleiben.

3.- a) Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Diese Umschreibung 

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lehnt sich direkt an die bisherige Gesetzgebung an (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

Zürich 2003, Rz. 5a zur Art. 8).

b) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der vorliegend anwendbaren, bis 31. Dezember 2003 

gültig gewesenen Fassung, besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

der Versicherte mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn er 

wenigstens zur Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine 

halbe Rente (aArt. 28 Abs. 1bis IVG).

c) Für die Bemessung der Invalidität bei einem erwerbstätigen Versicherten wird 

gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

d) Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

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bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

vom Gericht oder Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlichen bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte aufgrund des Auftrags- 

und teilweise persönlichen Verhältnisses zu ihren Patienten eher dazu neigen, zu 

Gunsten ihrer Patienten auszusagen (EVGE vom 13. Juni 2006 [I.506/2000] E. 2b; 

EVGE vom 17. Juni 2004 [U.164/03 E. 3.3]; BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Spricht der 

Richter hingegen den Berichten und Zeugnissen eines Hausarztes von vornherein jede 

Glaubwürdigkeit ab, so ist dieses richterliche Urteil offensichtlich willkürlich (vgl. EVGE 

vom 21. Dezember 2005 [4P.254/2005] E. 4.2).

4.- a) In Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung hält die Beschwerdegegnerin zu 

Recht fest, dass für die Prüfung des Invaliditätsgrads die Erwerbsfähigkeit und damit 

die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit massgebend ist (vgl. act. G 7 

S. 2). Inwiefern der Beschwerdeführer im bisherigen Beruf noch arbeitsfähig ist, muss 

daher nicht geprüft werden, da von vornherein davon auszugehen ist, dass die 

Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf äusserst gering ist oder gar nicht mehr besteht.

b) In seinem Gutachten kam Dr. D.___ zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer eine 

leidensadaptierte Tätigkeit mindestens zu 65 % zumutbar sei. Er wies jedoch darauf 

hin, dass eine ungenügende Schmerzverarbeitung die Arbeitsfähigkeit negativ 

beeinflusse. In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin zu Recht eine 

psychiatrische Begutachtung. Weil seit der Begutachtung durch Dr. D.___ bereits 

einige Zeit verstrichen war, gab sie auch ein erneutes orthopädisches Gutachten in 

Auftrag. Der orthopädische Zweitgutachter Dr. F.___ bestätigte in der Folge die 

Beurteilung des Erstgutachters und stellte damit fest, dass sich durch den Zeitablauf 

nichts an der Arbeitsfähigkeitsschätzung geändert hat. Beide orthopädischen 

Gutachten sind schlüssig, widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Was der 

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Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. So trifft nach dem Gesagten 

nicht zu, dass Dr. F.___ zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelangt 

wäre. Seine Beschreibung der zumutbaren, leidensadaptierten Tätigkeit stimmt nahezu 

vollständig mit derjenigen von Dr. D.___ überein. Auch hält Dr. F.___ ebenfalls eine volle 

Präsenz des Beschwerdeführers am Arbeitsplatz für zumutbar und erklärt, sich 

bezüglich Bezifferung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dem Erstgutachter im 

Ergebnis anzuschliessen. Es trifft auch nicht zu, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

beider Gutachter nicht nachvollziehbar seien, wie dies der Beschwerdeführer geltend 

macht. So wird in beiden Gutachten konkret beschrieben, welche Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit bestehen und gestützt darauf wird die Einschränkung quantifiziert. 

Dieses Vorgehen ist nachvollziehbar.

c) In psychiatrischer Hinsicht stellte Dr. E.___ keine die Arbeitsfähigkeit beschränkende 

Beeinträchtigung fest. Mit dieser Angabe ist die im Gutachten von Dr. F.___ 

aufgeworfene Frage, ob eine psychiatrisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

vorliege, klar verneint. Das Gutachten von Dr. E.___ ist schlüssig, nachvollziehbar und 

widerspruchsfrei, weshalb darauf abgestellt werden kann. Was der Beschwerdeführer 

dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. So trifft es nicht zu, dass ein 

Gutachter begründen müsste, wieso er eine Diagnose nicht stellt. Seine Aufgabe ist es, 

eine Diagnose zu stellen und gestützt auf seine Erkenntnisse die (Rest-)Arbeitsfähigkeit 

einzuschätzen. Damit ist auf die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters, dass 

zwar eine beginnende Somatisierungsstörung vorliege, diese jedoch die 

Arbeitsfähigkeit nicht beschlage, abzustellen.

d) Insgesamt kann daher von einer Arbeitsfähigkeit von 65 % in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit ausgegangen werden.

5.- a) Für die Invaliditätsbemessung ist im vorliegenden Fall grundsätzlich ein 

Einkommensvergleich vorzunehmen.

b) Massgebender Zeitpunkt für die Invaliditätsbemessung sind die Verhältnisse im 

Zeitpunkt des Rentenbeginns, wobei jedoch rentenwirksame Änderungen bis zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses bzw. Einspracheentscheides zu berücksichtigen sind 

(BGE 129 V 222, BGE 128 V 174). Vorliegend geht es um die Rentenzusprache ab dem 

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1. Dezember 2001. Damit kann grundsätzlich auf den im Jahr 2000 erzielten Jahreslohn 

von Fr. 53'365.-- abgestellt werden, den der Beschwerdeführer bei der 

Bauunternehmung B.___ erzielte. Rentenwirksame Änderungen bis zum 

Verfügungszeitpunkt am 6. Dezember 2005 bzw. bis zum Einspracheentscheid am 11. 

Mai 2006 sind nicht ersichtlich. Was der Beschwerdeführer vorbringt, stellt keine 

rentenwirksame Änderung dar. Die geltend gemachten generellen Lohnerhöhungen 

wirken sich auch beim gemäss Lohnstrukturerhebung erhobenen Invalideneinkommen 

aus und sind damit keine erhebliche, individuelle Veränderungen im Erwerbsverlauf. 

Der Beitrag der Arbeitgeber zur Finanzierung der Frühpensionierung im 

Bauhauptgewerbe stellt sodann als Arbeitgeberbeitrag von vornherein kein 

Erwerbseinkommen dar (vgl. Art. 25 Abs. 1 IVV i.V.m. Art. 5Abs. 1 AHVG). Damit ist 

vom vor Rentenbeginn zuletzt erzielten Lohn auszugehen. Weil dieser Lohn tiefer ist als 

der Tabellenlohn und damit unterdurchschnittlich ist, hat die Beschwerdegegnerin für 

das Valideneinkommen ebenfalls auf die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung 

abgestellt. Dieses Vorgehen ist richtig, da damit die nicht invaliditätsbedingte Differenz 

zwischen Tabellenlohn und tatsächlich verdientem Lohn ausgeglichen wird. Da auch 

das Invalideneinkommen mangels Verwertung der Restarbeitsfähigkeit anhand der 

LSE-Tabelle zu erheben ist (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1), hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Vergleich auf Grund der Veränderung der 

medizinisch geschätzten Arbeitsfähigkeit vorgenommen.

6.- a) Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, 

wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Versicherter, der 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, seine 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Hingegen ist zu beachten, dass nicht immer sämtliche Ausländer weniger 

Einkommen als der Totalwert aller Schweizer und Ausländer erzielen; vielmehr können 

sich je nach Aufenthaltskategorie und Anforderungsniveau weitgehende Unterschiede 

ergeben, insbesondere bei Inhabern einer Niederlassungsbewilligung C, bei welchen 

der Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten darüber liegen kann (vgl. 

BGE 126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzuges, der eine 

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Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6).

b) Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einspracheentscheid vom 11. Mai 2006 aus, 

aufgrund der ausgewiesenen Einschränkungen erscheine ein Leidensabzug von 

höchstens 10 % ausgewiesen (IV-act. 86, vgl. auch IV-act. 62 und IV-act. 36). In der 

Beschwerdeantwort vom 16. August 2006 führt sie aus, der Beschwerdeführer bringe 

zur Rechtfertigung eines höheren Leidensabzuges ausschliesslich invaliditätsfremde 

Faktoren wie Alter, Berufsausbildung und Sprachkenntnisse vor, die sich auch beim 

Valideneinkommen ausgewirkt hätten (act. G 7).

aa) Die Bemessung des Leidensabzuges durch die Beschwerdegegnerin hält einer 

Ermessensüberprüfung nicht stand. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

sind mit dem Leidensabzug persönliche und berufliche Merkmale zu berücksichtigen, 

die sich zusätzlich zur eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auf den Invalidenlohn 

auswirken können, wenn dieser anhand von Durchschnittslöhnen ermittelt wird. Diese 

Merkmale sind invaliditätsfremd und führen nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zu einem Abweichen von den Tabellenlöhnen. Insbesondere sind die 

Kriterien Alter, Dienstjahre, Berufsausbildung und Sprachkenntnisse Merkmale, die den 

Leidensabzug mitbestimmen.

c) aa) Im vorliegenden Fall rechtfertigt einerseits die schwierige Umstellung von einer 

schweren, grobmotorisch ausgerichteten körperlichen Tätigkeit zu einer leichten 

Arbeitstätigkeit, wo der Beschwerdeführer nur unter einschränkenden Bedingungen ein 

Gewicht von 5 kg heben kann, einen Leidensabzug, da die Schwierigkeiten der 

Umstellung den zu erwartenden Lohn des Beschwerdeführers in der adaptierten 

Tätigkeit mindern (vgl. hiezu auch IV-act. 62 und IV-act. 36).

bb) Der Beschwerdeführer ist 60 Jahre alt. Damit fällt es ihm insbesondere auf dem 

Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter schwer, eine Arbeitsstelle zu finden. Nur mit einer 

erheblichen Lohneinbusse dürfte er Chancen auf eine Anstellung haben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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cc) Der Beschwerdeführer hat seit 1981 immer beim gleichen Arbeitgeber in der 

Schweiz gearbeitet. Zuvor war er während 7 Jahren Landwirt in Mazedonien (vgl. IV-

act. 26). Seine äusserst langdauernde Betriebszugehörigkeit und seine Erfahrung mit 

nur gerade einem Arbeitgeber in der Schweiz schmälern seine Chancen auf dem 

Arbeitsmarkt und damit auch den zu erwartenden Lohn ebenfalls beträchtlich.

dd) Auf dem für seine leidensadaptierte Tätigkeit relevanten Arbeitsmarkt hat der 

Beschwerdeführer aufgrund seiner Nationalität grundsätzlich nicht mit einer 

Benachteiligung zu rechnen. Seine Aufenthaltskategorie (Niederlassungsbewilligung) ist 

ebenfalls nicht nachteilhaft. Jedoch ist zu beachten, dass er eher schlecht integriert ist 

und über dürftige Deutschkenntnisse verfügt (vgl. IV-act. 33-4/30, IV-act. 33-9/30, vgl. 

auch IV-act. 33-6/30, wonach die Diätberatung nur mit Hilfe eines Dolmetschers 

gemacht werden könne, vgl. auch IV-act. 84). Insgesamt hat der Beschwerdeführer 

damit auch auf dem Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter mit erhöhten Schwierigkeiten zu 

rechnen.

ee) Entscheidend zu berücksichtigen ist jedoch ein weiteres Merkmal persönlicher 

Natur. Dr. C.___ führt im Beiblatt zum Arztbericht vom 16. Juli 2002 aus, für den 

Beschwerdeführer bestehe neben den sprachlichen Schwierigkeiten aufgrund seiner 

Auffassungsgabe nur eine geringe Umschulungsmöglichkeit (IV-act. 33). Dr. E.___ 

beschreibt in seinem Gutachten bildungs- und intelligenzbedingte Faktoren als 

Ursache für die Schmerzverarbeitungsstörung und den sehr wahrscheinlich 

inadäquaten Umgang mit dem Diabetes mellitus. So sei der Beschwerdeführer nicht in 

der Lage, anatomische oder physiologische Zusammenhänge auch nur einigermassen 

den Tatsachen entsprechend zu begreifen. Er sei auch mit versicherungstechnischen 

Fragen, der Konfliktbewältigung in der Familie, der Zukunftsplanung sowie der 

Integration überfordert (IV-act. 84). Diese in der Person des Beschwerdeführers 

liegenden Merkmale schmälern den vom Beschwerdeführer hypothetisch zu 

erwartenden Lohn erheblich, weshalb sie bei der Bemessung des Leidensabzug 

massgeblich zu berücksichtigen sind.

ff) Da der Beschwerdeführer nur noch zu 65 % arbeitsfähig ist, ist ihm auch ein 

Teilzeitabzug zuzugestehen, auch wenn er seine Restarbeitsfähigkeit in einem vollen 

Arbeitspensum erfüllt, da die reduzierte Arbeitsleistung ihn für einen möglichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Arbeitgeber bezüglich Arbeitsplatzinfrastruktur und administrativem Aufwand in 

gleicher Weise wie Teilzeitangestellte teurer macht.

gg) Insgesamt wirken sich mehrere persönliche und berufliche Merkmale zum Teil 

einschneidend auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers und dadurch auf den 

auf dem Arbeitsmarkt zu erwartenden Lohn aus, weshalb ein Abzug von 25% von den 

Tabellenlöhnen gerechtfertigt ist.

7.- a) Ausgehend von einer reduzierten Arbeitsfähigkeit von 65 % führt der 

vorzunehmende Leidensabzug von 25% zu einem Invaliditätsgrad von gerundet 51 % 

(35 % + 65 % x 25 % = 51,25 %). Damit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

halbe IV-Rente. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist somit der 

Einspracheentscheid vom 11. Mai 2006 aufzuheben, und dem Beschwerdeführer ab 

dem 1. Dezember 2001 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

b) Nach Art. 61 lit. g ATSG hat der teilweise obsiegende Beschwerdeführer Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten. Im vorliegenden Fall kann von einem Obsiegen zu einem 

Drittel ausgegangen werden, da der Beschwerdeführer nur mit seinem 

Subeventualantrag auf Ausrichtung einer halben IV-Rente durchdringt. Die Parteikosten 

werden vom Versicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht pauschal Fr. 750.-- bis Fr. 7'500.-- (vgl. Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO; 

sGS 963.75). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, so dass die 

Parteientschädigung ermessensweise festzusetzen ist. Wie in vergleichbaren Verfahren 

üblich, ist eine Entschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zuzusprechen. Dem Obsiegen entsprechend ist der 

Beschwerdeführerin daher eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- angemessen. In 

diesem Umfang muss die unentgeltliche Rechtsvertretung nicht beansprucht werden.

c) Der Beschwerdeführers hat in seiner Beschwerde ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsvertretung gestellt (act. G 1, act. G 6). Nachdem die Voraussetzungen für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung erfüllt sind, ist die unentgeltliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Rechtsvertretung für das vorliegende Beschwerdeverfahren - soweit sie infolge 

Unterliegens in Anspruch zu nehmen ist - zu bewilligen. Entsprechend ist der Vertreter 

des Beschwerdeführers durch den Staat zu entschädigen (vgl. Art. 61 lit. f ATSG). Nach 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) steht dem unentgeltlichen Vertreter 

ein um 20 % reduziertes Honorar zu. Im Umfang des Unterliegens ist der 

Entschädigungsanspruch von Fr. 2'000.-- daher um einen Fünftel zu kürzen. Der Staat 

hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers somit mit Fr. 1'600.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 11. 

Mai 2006 aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab dem 1. Dezember 2001 eine 

halbe Invalidenrente zugesprochen. Im Weiteren wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

4. Die unentgeltliche Rechtsvertretung wird bewilligt. Im Umfang des Unterliegens hat 

der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2007
	Art. 28 und 29 IVG. Zusprache einer halben Rente. Einkommensvergleich mit Leidensabzug von 25% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2007, IV 2006/109). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_404/2007.

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