# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1e69deb-3022-5a1d-932f-3240e6d6cf44
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.11.2014 SB140348
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140348_2014-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB140348-O/U (damit vereinigt UP140019) 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. iur. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hauser 

Urteil vom 13. November 2014 

in Sachen 
 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 
 

Staatsanwaltschaft See/Oberland, 
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

mehrfache Drohung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht, 
vom 24. März 2014 (GB130009) 

sowie 

X._____, Dr. iur.,  
Beschwerdeführer 

betreffend 

Entschädigung amtliche Verteidigung 

-   2   - 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom  
24. März 2014 (GB130009) 

 
Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 25. Juli 2013 (Urk. 16) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 58) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 

Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit 

heute 7 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–   Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung, 

Fr. 6'500.–   Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Grundgebühr, Barauslagen sowie MWST). 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die  

Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

6. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

-   3   - 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittelbelehrung) 

9. (Rechtsmittelbelehrung)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 96 S. 2 f.) 

1. Die Ziffern 1, 2, 3, 4 und 5 des vorinstanzlichen Urteils seien auf- 

zuheben; 

2. Der Beschuldigte sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zu-

züglich 8 % MWSt.) zulasten der Staatskasse von Schuld und Strafe 

freizusprechen; 

3. Evtl. sei die Strafe angemessen zu reduzieren und in Form einer  

bedingten Geldstrafe mit möglichst tiefem Tagessatz, jedoch mit 

höchstens 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– festzulegen; 

Dabei sei die vorinstanzliche Entscheidgebühr angemessen zu  

reduzieren, doch auf maximal Fr. 1'200.– festzulegen; 

4. Der Aufwand der amtlichen Verteidigung für das Untersuchungsverfah-

ren und das erstinstanzliche Gerichtsverfahren sei mit total Fr. 7'189.90 

(inkl. Fr. 532.60 MWSt.) abzüglich der bereits erhaltenen Fr. 6'500.–, 

mithin für die Differenz von Fr. 689.90, zu entschädigen; 

sodann sei die amtliche Verteidigung für den mit dem Berufungs- 

verfahren verbundenen Aufwand in der mutmasslichen Höhe von ins-

gesamt Fr. 12'500.– zu entschädigen; 

schliesslich sei der amtlichen Verteidigung eine angemessene  

Umtriebsentschädigung für den mit der Beschwerde verbundenen Auf-

wand zu Lasten der Staatskasse zuzusprechen. 

-   4   - 

 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 66 S. 1) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 
Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 24. März 2014 wurde der  

Beschuldigte im Sinne des Strafbefehls vom 25. Juli 2013, gegen welchen er  

Einsprache erhoben hatte, der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180  

Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer (unbedingten) Freiheitsstrafe von 

5 Monaten bestraft, wovon 7 Tage durch Haft erstanden sind. Die Kosten der  

Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens wurden dem Beschuldigten aufer-

legt und die Kosten der amtlichen Verteidigung unter Vorbehalt der Nach-

zahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen (Urk. 58 S. 27).  

1.2. Gegen dieses dem Beschuldigten mündlich im Dispositiv eröffnete Urteil 

(Prot. II S. 5) liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 1. April 2014 fristgerecht  

Berufung anmelden (Urk. 49). Gleichentags reichte der amtliche Verteidiger in  

eigenem Namen Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des  

Kantons Zürich ein, in welcher er sich gegen die ihm zugesprochene Entschädi-

gung wendet. Die III. Strafkammer sistierte das entsprechende Beschwerde-

verfahren bis zum Entscheid der hiesigen Kammer, ob auf die Berufung einge-

treten wird (Urk. 59). Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 55 = 58; 

Urk. 57/1) liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 11. August 2014 ebenfalls 

 innert Frist die Berufungserklärung einreichen sowie diverse Beweisanträge  

stellen (Urk. 61).  

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 13. August 2014 wurde die Berufungserklärung 

samt Beilagen in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO den Privatklägern 

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1-3 sowie der Staatsanwaltschaft zugestellt, um gegebenenfalls Anschluss-

berufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen und zu 

den gestellten Beweisanträgen Stellung zu nehmen. Gleichzeitig wurde dem  

Beschuldigten Frist angesetzt, um zu seinen finanziellen Verhältnissen Auskünfte 

zu erteilen und zu belegen (Urk. 64). Die Staatsanwaltschaft teilte mit Eingabe 

vom 1. September 2014 mit, dass auf Anschlussberufung verzichtet und die  

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt werde. Zudem liess sie sich zu 

den Beweisanträgen vernehmen (Urk. 66). Mit Eingabe vom 11. September 2014 

teilte der amtliche Verteidiger mit, dass sich der Beschuldigte in ärztlicher  

Behandlung im Kosovo befinde und es ihm deshalb noch nicht möglich gewesen 

sei, das "Datenerfassungsblatt" auszufüllen (Urk. 69). Die Privatkläger liessen 

sich nicht vernehmen. 

1.4. Mit Präsidialverfügung vom 16. September 2014 wurden die Eingaben der 

Staatsanwaltschaft und des Beschuldigten je der Gegenseite zur freigestellten 

Vernehmlassung zugestellt (Urk. 71). Während die Staatsanwaltschaft mit Schrei-

ben vom 23. September 2014 auf eine Vernehmlassung verzichtete (Urk. 73), 

liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 25. September 2014 eine entsprechende 

Stellungnahme einreichen (Urk. 75). Nachdem der Staatsanwaltschaft die Ein-

gabe des Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 26. September 2014 zuge-

stellt worden war (Urk. 77), teilte diese mit, auf eine Vernehmlassung zu ver-

zichten (Urk. 79). Mit Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2014 wurde der  

Beweisantrag des Beschuldigten, die mit der Berufungserklärung eingereichten 

Urkunden bzw. Beilagen zu den Akten zu nehmen und als Beweismittel zu- 

zulassen, gutgeheissen. Alle übrigen Beweisanträge, mithin die Zeugeneinver-

nahme von B._____ und C._____, die Einvernahme der Privatkläger 1-3 als Aus-

kunftspersonen, die Begutachtung der Privatkläger 1-3 im Hinblick auf das Beste-

hen einer übermässigen Ängstlichkeit/Lärmempfindlichkeit sowie auf die Zuver-

lässigkeit/Objektivität ihrer Wahrnehmungen, wurden abgewiesen (Urk. 82). 

1.5. Mit Beschluss vom 31. Oktober 2014 überwies die III. Strafkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich die Akten des Beschwerdeverfahrens 

-   6   - 

(UP140019) betreffend die Beurteilung der Honoraransprüche des amtlichen  

Verteidigers zuständigkeitshalber zur weiteren Behandlung (Urk. 87 und 88). 

1.6. Das vom Beschuldigten auszufüllende "Datenerfassungsblatt", Unterlagen 

zu seinen finanziellen Verhältnissen sowie allfällige – vom Verteidiger in Aussicht 

gestellte (Urk. 69 S. 2) – Bestätigungen bezüglich Krankheit, Spitalaufenthalt etc. 

sind bis heute nicht eingegangen. 

1.7. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldigte 

und sein Verteidiger erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden 

(Prot. II S. 9 f.). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungs-

verhandlung (Prot. II S. 13 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und  

einen Freispruch beantragen (Urk. 61 S. 2; Urk. 96 S. 2 f.). Dementsprechend ist 

es in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen und bildet in seiner Gesamtheit  

Berufungsgegenstand (vgl. auch Prot. II S. 11). 

3. Prozessuales 

3.1. Der amtliche Verteidiger stellte anlässlich der Berufungsverhandlung erneut 

die bereits mit der Berufungserklärung vom 11. August 2014 gestellten und mit 

Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2014 (einstweilen) abgewiesen Beweis-

anträge. Zusätzlich beantragte er, es sei der Polizeibeamte D._____ von der  

Kantonspolizei Zürich als Zeuge einzuvernehmen und es seien die anlässlich der 

Berufungsverhandlung neu eingereichten Urkunden zu den Akten zu nehmen und 

als Beweismittel zuzulassen (Urk. 96 S. 3 f.; Prot. II S. 12).  

Dem letztgenannten Beweisantrag wurde bereits entsprochen, indem das vom 

amtlichen Verteidiger eingereichte Schreiben der Schwester des Beschuldigten 

vom 13. Oktober 2014 als Urk. 97 zu den Akten genommen wurde. Auf die  

übrigen Beweisanträge ist nachstehend an geeigneter Stelle einzugehen. 

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3.2. Die für das Antragsdelikt Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB erforderli-

chen Strafanträge der Privatkläger E._____ und F._____ sowie G._____ liegen 

vor (Urk. 12/1, 13/1 und 14/1). 

4. Sachverhalt 

4.1. Anklagesachverhalt und Grundsätze der Sachverhaltserstellung 

4.1.1. Die Vorinstanz hat den Anklagevorwurf korrekt zusammengefasst (Urk. 58 

S. 4 f.). Darauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4.1.2. Weiter hat die Vorinstanz die Regeln richtig zusammengefasst, nach denen 

Aussagen zu analysieren und Beweismittel zu würdigen sind (Urk. 58 S. 5 ff.).  

Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Ebenso hat sie die Aus-

sagen der Beteiligten korrekt wiedergegeben (Urk. 58 S. 7 ff.). Auch darauf kann 

vorab verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4.2. Nachbarschaftsverhältnis  

4.2.1. Bevor nachstehend der Anklagesachverhalt zu erstellen ist, ist vorab auf 

die allgemeine Wohnsituation bzw. das Nachbarschaftsverhältnis zwischen einer-

seits dem Beschuldigten und dessen Familie sowie andererseits den Privat-

klägern E._____ und F._____ sowie G._____ einzugehen. 

4.2.2. Der Beschuldigte wohnt seit ca. Frühling 2010 zusammen mit seinen Eltern 

in einer Wohnung im Erdgeschoss der Liegenschaft Im H._____ in I._____. Direkt 

oberhalb der Familie des Beschuldigten, im 1. Stock, wohnen die Privat-kläger 

E._____ und F._____. Eine Etage höher, im 2. Stock, wohnt die Privatklägerin 

G._____ (Urk. 4/1 S. 2; Urk. 5/1 S. 1; Urk. 7/1 S. 2).  

4.2.3. Unbestrittenermassen ist das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen dem 

Beschuldigen bzw. dessen Familie und den Privatklägern äusserst angespannt. 

Zentrales Thema von Seiten der Privatkläger war und ist stets der von ihnen als 

störend empfundene Lärm des Beschuldigten bzw. dessen Familie. So erklärte 

der Privatkläger E._____ am 4. Juli 2013, es seien in den drei Jahren, in  

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welchen die Familie des Beschuldigten unter ihnen wohne, immer wieder Lärm-

immissionen zu hören gewesen. Es habe diverse Probleme gegeben. Der  

Beschuldigte spreche allgemein sehr laut. Auch die Mutter des Beschuldigten 

spreche extrem laut und lasse den Fernseher sehr laut laufen. Die ganze Familie 

des Beschuldigten halte sich nicht an die Ruhezeiten. Aus diesem Grund hätten 

sie die Liegenschaftsverwaltung informiert. Man habe dann versucht, eine  

Mediation mit den Beteiligten zu erreichen. Ein Treffen sei aber nicht zustande  

gekommen, da sich die Schwester des Beschuldigten beleidigt gefühlt habe  

(Urk. 5/1 S. 1 f.). In den letzten Wochen bzw. Monaten habe es sich zugespitzt 

und in den letzten drei Wochen sei es wöchentlich mehrmals zu solchem Lärm 

gekommen. Er habe auch das Gefühl, es werde extra keine Rücksicht auf die 

Nachbarn genommen bzw. es entspreche dem Naturell des Beschuldigten  

(Urk. 5/1 S. 4). Ebenso schilderte die Privatklägerin G._____ am gleichen Tag, 

dass es eigentlich immer Lärm gehabt habe. Vor zwei Jahren sei es dann zum 

ersten Mal bezüglich Lärm eskaliert. Sie hätten sich an die Hausverwaltung ge-

wandt. Diese habe ihnen gesagt, sie sollten das Gespräch mit der Familie des 

Beschuldigten suchen. Die Schwester des Beschuldigten, die allerdings nicht mit 

ihrer Familie zusammen wohne, habe dann aber gemeint, dass sie kein Gespräch 

wünsche. Der Beschuldigte habe immer wieder getobt. Diese Vorfälle hätten sie 

häufig gehabt. Vor ein paar Wochen habe es aber angefangen zu eskalieren  

(Urk. 7/1 S. 2 f.).  

4.2.4. Der Beschuldigte stellt nicht in Abrede, dass es aufgrund der Lärmproble-

matik immer wieder zu Konflikten mit den Privatklägern gekommen sei (Urk. 61 

S. 7 ff.; Urk. 96 S. 6; vgl. auch Urk. 95 S. 8 ff.). Den Grund für diese Nachbar-

schaftsprobleme sieht der Beschuldigte aber nicht in seinem eigenen Verhalten, 

sondern weist die Schuld dafür insbesondere den Privatklägern E._____ und 

F._____ zu. So ist er der Ansicht, dass er und seine Familie keinen Lärm gemacht 

hätten. Trotzdem hätten die Privatkläger E._____ und F._____ bei der Liegen-

schaftsverwaltung J._____ reklamiert. Sie würden sich aufführen, als seien sie die 

Verwaltung. Sie hätten schon tausend Mal reklamiert und auch seine Mutter habe 

Angst vor ihnen bekommen (Urk. 4/2 S. 4). Er sei nur einmal gegenüber seiner 

Mutter sowie den Privatklägern E._____ und F._____ laut geworden. Er habe 

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aber nur geschrien, niemanden geschlagen oder so. Sie (die Privatkläger E._____ 

und F._____) würden ihn nerven. Sie seien wie Spione. Sie würden ihn beobach-

ten und würden ihn psychisch krank machen (Urk. 4/1 S. 2). Die Privatkläger hät-

ten schon von Beginn weg einen Hass auf Ausländer gehabt (Urk. 95 S. 14).  

4.2.5. Wie den Aussagen der Privatkläger entnommen werden kann, wurden bzw. 

werden von ihnen nicht nur laute Streitereien oder Wutausbrüche des Beschuldig-

ten als störend empfunden, sondern auch laute Gespräche und Telefonate sowie 

ein zu laut eingestellter Fernseher. So wurde auch bereits die Familie, welche vor 

dem Beschuldigten bzw. dessen Familie in der entsprechenden Wohnung  

wohnte, als zu laut empfunden, weshalb schon damals die Liegenschaftsver-

waltung J._____ über Lärmstörungen informiert worden war (Urk. 5/3 S. 7). Zu-

dem störten sich die Privatkläger seit dem Einzug der Familie des Beschuldigten 

über laute Gespräche. So gab der Privatkläger E._____ an, seine Ehefrau habe 

sich vor drei Jahren, mithin unmittelbar oder zumindest kurze Zeit nachdem die 

Familie des Beschuldigten in die fragliche Liegenschaft eingezogen war, beim  

Vater des Beschuldigten vorgestellt und ihn bereits damals darauf hingewiesen, 

dass laute Gespräche durch die Liegenschaft dringen würden (Urk. 5/1 S. 1).  

4.2.6. Die von den Privatklägern wahrgenommenen und als störend empfundenen 

Geräusch- und Lärmimmissionen des Beschuldigten bzw. dessen Familie führten 

immer wieder zu Konflikten zwischen den Parteien. So wurde bereits die Liegen-

schaftsverwaltung über diese Problematik informiert und auch schon mehrmals 

die Polizei aufgeboten. Trotz dieser Anstrengungen konnte der von den Privat-

klägern erwünschte Erfolg aber bisher noch nicht erzielt werden. Vor diesem  

Hintergrund erscheint es durchaus nachvollziehbar und auch verständlich, wenn 

der Privatkläger E._____ auf die Frage, was er sich mit dieser Anzeige  

erhoffe, ausführte, er wünsche sich im Prinzip, dass eine Besserung eintreffe. Sie  

hätten schon sehr viel versucht auf dem "normalen Weg" und er hoffe, dass 

dadurch Ruhe und Frieden in die Liegenschaft einziehe (Urk. 5/1 S. 1 S. 4).  

Dieser Beweggrund, mithin durch die Strafanzeige bzw. den Strafantrag (auch) 

die Beseitigung der Lärmimmissionen zu bezwecken, da bisher weder die Liegen-

schaftsverwaltung noch die Polizei diesbezüglich etwas habe erreichen können, 

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ist nachstehend bei der Sachverhaltserstellung und der rechtlichen Würdigung 

entsprechend zu berücksichtigen. 

4.3. Vorfall vom 15. Juni 2013 

4.3.1. Kurz vor dem eingeklagten Vorfall, ca. um 14.00 Uhr, soll der Beschuldigte 

gemäss den Schilderungen der Privatkläger getobt, geschrien und die Türen  

zugeknallt haben. Aus diesem Grund riefen die Privatkläger die Polizei, welche 

kurze Zeit später eintraf (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 1; Urk. 5/3 S. 4).  

4.3.2. Unbestrittenermassen klingelte der Beschuldigte in der Folge – nach dem 

die Polizei wieder gegangen war – an der Wohnungstür der Privatkläger E._____ 

und F._____. Nachdem ihm die Tür geöffnet wurde, kam es zwischen dem  

Beschuldigten und den Privatkläger E._____ und F._____ sowie G._____, welche 

sich in diesem Zeitpunkt ebenfalls in der Wohnung der Familie EF._____ aufhielt, 

zu einer kurzen Auseinandersetzung.  

Bestritten und in der Folge zu erstellen ist demgegenüber, was der Beschuldigte 

konkret zu den Privatklägern sagte, die Art und Weise, wie er mit den Privat-

klägern sprach, und welche Reaktionen diese Äusserungen bzw. das gesamte 

Verhalten des Beschuldigten bei den Privatklägern auslöste respektive was er mit 

seinem Verhalten bewirken wollte.  

4.3.3. Vorliegend ist als erstellt zu betrachten, dass der Beschuldigte gemäss den 

Angaben der Privatklägern sagte: "Hey, wänn ihr nomal de Bullä alütet, dänn 

gsehnd ihr scho, was passiert". Dieser Wortlaut wird von allen Privatklägern über-

einstimmend und in sämtlichen Einvernahmen wiedergegeben (Urk. 5/1 S. 2; 

 Urk. 5/2 S. 1; Urk. 5/3 S. 4; Urk. 6/1 S. 4; Urk. 7/1 S. 5; Urk. 7/3 S. 4). Diese 

Äusserung wird schliesslich auch vom Beschuldigten – abgesehen von einer  

geringfügigen Abweichung in der Wortwahl – nicht in Abrede gestellt. So gab er 

selber an, er habe zu den Privatklägern gesagt: "Wänn ihr nomal de Polizei alütet, 

dänn wird das anderscht usgah" (Urk. 4/1) bzw. "Hey wänn ihr numal de Bullä  

alütet, dänn wird es anders Ergebnis usecho" (Urk. 4/2 S. 3; vgl. auch Urk. 95  

S. 10 f.). Er habe aber damit gemeint, dass er die Privatkläger vor Gericht bringen 

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werde (Urk. 4/1 S. 3 f.), dass er seinen Anwalt und den Rechtsschutz einschalten 

werde (Urk. 4/2 S. 2) bzw. dass auch er eine Anzeige hätte machen können  

(Urk. 95 S. 11). Seinen Zugaben zufolge hat er aber weder das Gericht noch den 

Beizug eines Anwalts bzw. des Rechtsschutzes oder das Einreichen einer Straf-

anzeige explizit erwähnt. 

4.3.4. Die Privatkläger geben sodann übereinstimmend an, dass der Beschuldigte 

diese Äusserung in aggressivem Ton gesagt habe (Urk. 5/1 S. 2: Er habe das 

sehr aggressiv gesagt; Urk. 5/2 S. 5: Er habe es nicht anständig gesagt. Er sei 

aggressiv gewesen und habe einen wütenden Blick in den Augen gehabt. Er sei 

wutentbrannt gewesen; Urk. 6/1 S. 4: Er sei aggressiv und bedrohlich gewesen. 

Er habe dies laut gesagt; Urk. 7/3 Urk. 4: Er habe dies ziemlich aggressiv und laut 

gesagt). Die Ausführungen der Privatkläger erscheinen erlebt und plausibel. Unter 

Berücksichtigung der vom Beschuldigten als ungerechtfertigt empfundenen  

Reklamationen durch die Privatkläger ("Sie nerven mich so, die EF._____s. Sie 

sind wie Spione. Sie beobachten mich und machen mich psychisch krank",  

Urk. 4/1 S. 2) und vor dem Hintergrund, dass die Privatkläger kurz vor diesem 

Vorfall aufgrund des angeblich lauten Verhaltens des Beschuldigten die Polizei 

riefen, vermögen die Ausführungen des Beschuldigten nicht zu überzeugen. So 

erscheint seine Darstellung, wonach er sich nicht aggressiv, sondern in mittel-

mässigem Tonfall, nicht zu laut und nicht zu leise bzw. in normalem Ton  

geäussert habe (Urk. 4/1 S. 3; ebenso Urk. 95 S. 9 f.), beschönigend und unter-

trieben. Dass der Beschuldigte – auch ohne ersichtlichen Grund – laut werden 

kann, wurde sodann auch in der polizeilichen Einvernahme festgestellt. So sei er 

laut geworden und habe den Erklärungen des Polizeibeamten nicht mehr zuge-

hört (Urk. 4/1 S. 7 oben). Schliesslich gibt der Beschuldigte auch selber zu,  

zumindest einmal gegenüber den Privatklägerin E._____ und F._____ laut  

geworden zu sein, wobei er nur geschrien, nicht aber auch jemanden geschlagen 

zu haben (Urk. 5/1 S. 2). Es ist somit – gemäss den überzeugenderen Ausführ-

ungen der Privatkläger – davon auszugehen, dass der Beschuldigte sich mit  

aggressiver und lauter Stimme gegenüber den Privatklägern äusserte. 

-   12   - 

4.3.5. Ob und inwiefern die Privatkläger durch diese Äusserung bzw. das gesamte 

Verhalten des Beschuldigten in Angst oder Schrecken versetzt wurden, ist eine 

Frage der rechtlichen Würdigung und nicht an dieser Stelle zu prüfen. 

4.4. Vorfall vom 3. Juli 2013 

4.4.1. Auch vor diesem Vorfall, ca. um 20.30 Uhr, soll der Beschuldigte gemäss 

den Schilderungen der Privatkläger ausgerastet sein, weshalb sowohl die Privat-

klägerin G._____ als auch der Privatkläger E._____ die Polizei kontaktierten (Urk. 

5/5). 

4.4.2. Unbestrittenermassen wollte der Beschuldigte in der Folge – nach dem die 

Polizei wieder gegangen war – zunächst mit den Privatkläger E._____ und 

F._____ sprechen. Als diese die Wohnungstür nicht aufmachten, versuchte er mit 

G._____ zu sprechen. Jedoch auch diese weigerte sich, die Wohnungstür zu öff-

nen.  

Der Beschuldigte bestreitet aber, dass er massiv gegen die Wohnungstüren  

gehämmert bzw. gepoltert und geschrien haben soll, die Privatkläger sollen die 

Türen aufmachen, er wolle mit ihnen sprechen. 

4.4.3. Der Anklagesachverhalt basiert auch hier im Wesentlichen auf den Aus-

sagen der Privatkläger sowie der von ihnen gemeinsam erstellten Aktennotiz.  

Der genannten Aktennotiz ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte zunächst an 

der Wohnungstür der Familie EF._____ klingelte und gerufen habe, er wolle mit 

ihnen sprechen. Auf Anraten der Polizei hätten sie die Wohnungstür nicht aufge-

macht. Danach sei der Beschuldigte zur Wohnungstür der Privatklägerin G._____ 

gegangen und habe auch dort geklingelt. Der Beschuldigte habe ihr gesagt, sie 

solle die Wohnungstür aufmachen, er möchte mit ihr reden. Sie habe erwidert, er 

solle abhauen und verschwinden. Daraufhin habe der Beschuldigte an ihre Woh-

nungstür gepoltert. Da sich die Privatklägerin unwohl gefühlt habe, habe sie er-

neut die Polizei verständigt. In der Folge sei der Beschuldigte wieder zur  

Wohnungstür der Familie EF._____ gegangen und habe erneut an die Woh-

nungstür geklopft (Urk. 5/5).  

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Der Privatkläger E._____ erklärte anlässlich der polizeilichen Einvernahme, der 

Beschuldigte habe stark an die Tür geklopft und geklingelt. Nachdem sie die 

Wohnungstür auf Anraten der Polizei nicht geöffnet hätten, sei er ins zweite 

Obergeschoss gegangen und habe auch dort herum geschrien (Urk. 5/1 S. 3). 

Anlässlich der staatsanwaltlichen Einvernahme führte der Privatkläger E._____ 

aus, dass der Beschuldigte an ihre Wohnungstür gekommen sei und  

geschrien habe, er solle aufmachen, er wolle reden. Nachdem er die Tür nicht 

geöffnet habe, sei der Beschuldigte zu G._____ gegangen. Auch diese habe die 

Wohnungstür nicht geöffnet und habe zu ihm gesagt, er solle verschwinden, sie 

wolle nicht reden, er solle abhauen. Der Beschuldigte sei dann wieder zu ihnen 

gekommen. Sie hätten wiederum die Tür nicht geöffnet, worauf der  

Beschuldigte dann gegangen sei. Bei ihnen habe der Beschuldigte energisch, 

aber noch eher normal geklopft. Bei G._____ habe er aber – so wie sie ihnen ge-

sagt habe – gepoltert (Urk. 5/3 S. 6).  

Die Privatklägerin F._____ gab in der staatsanwaltlichen Einvernahme zu Proto-

koll, der Beschuldigte habe an ihrer Wohnungstür geklingelt. Der Beschuldigte 

habe gesagt, sie sollen die Tür öffnen, er wolle mit ihnen reden. Auf Anraten der 

Polizei hätten sie die Tür nicht geöffnet. Danach sei er zu G._____  

gegangen. Gemäss den Schilderungen von G._____ habe sie ihm gesagt, er solle 

abhauen, er solle verschwinden. Daraufhin habe er an die Wohnungstür  

gepoltert. G._____ habe deshalb die Polizei gerufen. Sie (F._____) habe selber 

gehört, wie er an die Tür von G._____ gehämmert habe, es sei vielleicht zwei bis 

drei Mal gewesen. Anschliessend sei der Beschuldigte wieder zu ihnen gekom-

men und habe an ihre Tür gepoltert. Es sei zwischen einem  

Klopfen und einem Poltern gewesen. Sie habe das Gefühl, es sei etwas  

schwächer gewesen als bei G._____ (Urk. 6/1 S. 5 f.).  

Die Privatklägerin G._____ gab anlässlich der polizeilichen Einvernahme an, sie 

habe gehört, wie der Beschuldigte an die Tür der Familie EF._____ gehämmert 

und laut geschrien habe, sie sollen aufmachen, er wolle reden. Danach sei der 

Beschuldigte zu ihr hinauf gekommen und habe das gleiche bei ihrer Wohnungs-

tür gemacht. Dann habe sie nochmals die Polizei angerufen. Da sie Angst  

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bekommen habe, dass er mit einem Gegenstand die Tür bearbeiten würde, zu ihr 

rein und auf sie los kommen könnte, habe sie die Tür nicht aufgemacht. Sie habe 

geschrien, dass sie die Tür nicht aufmache und er auf der Stelle verschwinden 

solle. Nachdem er nochmals ein paar Mal heftig gegen die Tür geschlagen habe, 

sei er verschwunden. Dann sei auch schon die Polizei gekommen (Urk. 7/1 S. 6). 

Anlässlich der staatsanwaltlichen Einvernahme gab die Privatklägerin G._____ 

an, der Beschuldigte habe furchtbar an die Tür der Familie EF._____  

geschlagen und gepoltert. Als diese die Tür nicht geöffnet hätten, sei er zu ihr  

gekommen. Er habe unbedingt herein wollen. Er habe gesagt, sie solle auf-

machen, er wolle reden. Sie habe dann die Polizei angerufen. Sie sei wütend  

geworden und habe durch die Tür geschrien, dass sie nicht aufmachen werde, er 

solle endgültig verschwinden, er solle abhauen. Dann sei er, nachdem er  

nochmals kräftig gegen die Tür geschlagen habe, gegangen. Er habe vermutlich 

mit der Faust geschlagen. Er habe ungefähr acht mal an die Tür geschlagen. Sie 

glaube, der Beschuldigte habe anschliessend nochmals an die Tür der Familie 

EF._____ geschlagen (Urk. 7/3 S. 5 f.). 

4.4.4. Der Beschuldigte macht demgegenüber geltend, er habe an die Wohnungs-

tür der Familie EF._____ geklopft, dies aber nicht laut. Er habe nur reden wollen. 

Er habe ihnen klar machen wollen, dass sie nicht immer der Polizei oder der Lie-

genschaftsverwaltung anrufen müssen. Das sei nicht lustig für ihn, wenn die gan-

ze Zeit die Polizei komme. Er habe auch bei G._____ normal geklopft, mehr nicht. 

Er sei ein wenig wütend gewesen. Er sei aber nicht sehr laut gewesen. Er sei ein 

wenig lauter gewesen, damit sie ihn auch gehört habe (Urk. 4/1 S. 4 f.). Er habe 

nicht massiv an die Türen geklopft, sondern nur normal, sodass man es gehört 

habe. Er habe nur reden wollen. Er bestreite, dass er aggressiv oder laut aufge-

treten sei. Er habe nur so laut gesprochen, damit sie ihn durch die  

verschlossenen Türen verstehen konnten. Er sei mittelmässig laut gewesen. 

Sonst hätte man ja nichts verstanden (Urk. 4/2 S. 4 ff.). Er habe mit den Privat-

klägern sprechen und sie fragen wollen, weshalb sie immer wieder die Polizei  

rufen. Er habe zuerst geläutet und als niemand geöffnet habe, habe er geklopft. 

Anschliessend habe er einen Zettel geschrieben. Er habe normal geklopft, damit 

sie es hören. Zuvor in der Wohnung habe er schon geschrien. Bei diesem Vorfall 

-   15   - 

sei er auch gegenüber dem Ehepaar EF._____ laut geworden. Er habe ihnen  

sagen wollen, dass sie nicht sogleich die Polizei rufen, sondern ihm direkt sagen 

sollen, wenn er laut wäre (Urk. 95 S. 12 ff.). 

4.4.5. Mit den übereinstimmenden und konstanten Aussagen der Privatkläger ist 

davon auszugehen, dass der Beschuldigte vor den Wohnungstüren der Privat-

kläger schrie und die Privatkläger aufforderte, ihm die Wohnungstüren zu öffnen, 

damit er mit ihnen sprechen kann. Die entsprechenden Aussagen des Beschul-

digten, wonach er nur so laut gesprochen habe, dass man ihn durch die  

verschlossenen Türen höre, vermögen nicht zu überzeugen und stimmen auch 

nicht mit seinen weiteren Aussagen überein. So führte er selber aus, er sei "ein 

wenig wütend" gewesen (Urk. 4/1 S. 5) und er werde schon "ein bisschen lauter", 

wenn er aufgeregt sei (Urk. 4/2 S. 5). Schliesslich gab der Beschuldigte selber zu, 

dass er im Haus laut gewesen sei, wofür er sich bei den Privatklägern auch ent-

schuldigen wolle (Urk. 4/3 S. 4), und dass er in der Wohnung geschrien habe und 

gegenüber dem Ehepaar EF._____ laut geworden sei (Urk. 95 S. 13 und 15). 

Aufgrund der gesamten Umstände und der Aussagen der Beteiligten ist somit da-

von auszugehen, dass der Beschuldigte im Treppenhaus vor den Wohnungstüren 

der Privatkläger laut war, schrie und die Privatkläger aufforderte, mit ihm zu spre-

chen.  

In Bezug auf die Intensität, mit welcher der Beschuldigte an die Wohnungstüren 

klopfte bzw. polterte, bestehen allerdings erhebliche Differenzen zwischen den 

einzelnen Aussagen der Privatkläger. So führten sie in ihrer gemeinsam verfass-

ten Aktennotiz lediglich aus, der Beschuldigte habe zunächst bei der Familie 

EF._____ geläutet. Danach habe er bei G._____ geläutet und anschliessend – als 

sie ihm gesagt habe, er solle abhauen – an die Tür gepoltert. Demgegenüber stel-

len die Privatkläger in den polizeilichen bzw. staatsanwaltlichen Einvernahmen 

auf entsprechende Fragen die Intensität des Klopfens bzw. Polterns dann erheb-

lich gravierender dar. Sodann fällt auf, dass die Privatklägerin G._____ in 

 ihren Einvernahmen die Intensität des Klopfens bzw. Poltern massiv stärker  

darstellt als die Privatkläger E._____ und F._____. So widerspricht beispielsweise 

ihre Darstellung, wonach der Beschuldigte "furchtbar" gegen die Tür der Familie 

-   16   - 

EF._____ geschlagen und gepoltert habe, den Sachdarstellungen von E._____ 

und F._____ selber, wonach der Beschuldigte nur "energisch", aber noch "eher 

normal" geklopft habe, bzw. es sei bloss zwischen einem Klopfen und  

einem Poltern gewesen. Wenn die Privatklägerin G._____ weiter ausführte, der 

Beschuldigte habe dann heftig bzw. kräftig an ihre Tür geschlagen, so sind auch 

diese Ausführungen gemäss den Darstellungen von E._____ und F._____ zu re-

lativieren, wonach der Beschuldigte bloss "etwas stärker" an die Tür von F._____ 

gepoltert habe, als er es bei ihnen gemacht habe. Schliesslich gab F._____ an, er 

habe ungefähr acht mal an ihre Wohnung gepoltert, während F._____ lediglich 

von zwei bis drei Mal ausging.  

4.4.6. Aufgrund ihres Aussageverhaltens wird schon der Eindruck erweckt, dass 

die Privatkläger versucht sein könnten, die Geschehnisse überspitzt, wenn nicht 

gar übertrieben darzustellen, um ihrem zentralen Anliegen, dass in der Liegen-

schaf wieder Ruhe einkehrt, Nachdruck zu verleihen. Nach dem Gesagten kann 

dem Beschuldigten somit lediglich vorgeworfen werden, er habe bei der Familie 

EF._____ stark an die Wohnungstür geklopft und bei G._____ mehrmals, höchs-

tens jedoch acht Mal an ihre Wohnungstür gepoltert. Dabei schrie er im Treppen-

haus und forderte die Privatkläger auf, ihm die Türen zu öffnen, damit er mit ihnen 

sprechen kann.  

4.4.7. Ob und inwiefern die Privatkläger durch dieses Verhalten des Beschuldig-

ten in Angst oder Schrecken versetzt wurden, ist als Frage der rechtlichen Würdi-

gung ebenfalls nicht an dieser Stelle zu prüfen. 

5. Rechtliche Würdigung 

5.1. Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu  

drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in  

Schrecken oder Angst versetzt.  

5.2. In objektiver Hinsicht setzt Art. 180 Abs. 1 StGB eine schwere Drohung vor-

aus. Damit nimmt das Gesetz bewusst eine Einschränkung des Tatmittels vor und 

definiert gleichzeitig den beim Opfer bewirkten Erfolg. Die Drohung muss somit 

-   17   - 

schwer sein und Angst machen. Da eine schwere Drohung verlangt wird, sind die 

Anforderungen in dieser Hinsicht höher als beim Tatbestand der Nötigung  

gemäss Art. 181 StGB, der lediglich die Androhung ernstlicher Nachteile verlangt. 

Die Androhung des Übels kann sich gegen Rechtsgüter des Bedrohten richten, 

aber auch gegen Rechtsgüter Dritter oder des Drohenden selbst, sofern die  

Androhung geeignet ist, das Opfer in Schrecken oder Angst zu versetzen. Es 

reicht sodann aus, dass die Drohung als ernst gemeint erscheint (BGE 81 IV 101 

E. 3; BSK StGB II-Delnon/Rüdy, 3. Auflage, Basel 2013, N 17 ff. zu Art. 180; 

Trechsel/Pieth, StGB Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich 2013, N 2 zu Art. 180).  

Der objektive Tatbestand der Drohung setzt somit einerseits voraus, dass der  

Täter seinem Opfer einen schweren Nachteil in Aussicht stellt, wobei er dessen 

Eintritt als von seinem Willen abhängig hinstellen muss. Andererseits wird  

vorausgesetzt, dass das Opfer dadurch in Schrecken oder Angst versetzt wird. 

Ob der Nachteil schwer ist, beurteilt sich grundsätzlich nach objektiven Mass-

stäben, nicht nach der individuellen Empfindlichkeit des Betroffenen. Es ist somit 

in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen 

normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen (Bundesgerichtsentscheide 

6B_1121/2013 vom 6. Mai 2014, E. 6.3, 6B_192/2012 vom 10. September 2012, 

E. 1.1, und 6B_351/2007 vom 9. November 2007, E. 5.1, je mit weiteren Hin-

weisen). Dies bedeutet, dass nicht jede Drohung den Tatbestand von Art. 180 

Abs. 1 StGB erfüllt, nur weil ein übermässig ängstliches Opfer darüber in  

Schrecken oder Angst zu geraten vermag (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., N 

14 zu Art. 180; vgl. auch Trechsel/Pieth, StGB Praxiskommentar, a.a.O., N 2 zu 

Art. 180). In der Lehre wird aber die Auffassung vertreten, dass bei gezieltem 

Vorgehen gegen besonders verwundbare Opfern auch – objektiv betrachtet –  

minder schwere Drohungen als tatbestandsmässig zu erfassen sind, denn ins-

besondere Kinder und Hochbetagte, aber auch psychisch oder geistig beeinträch-

tigte Personen verfügen wegen der noch nicht vorhandenen oder wegen  

schwindender emotionaler und mentaler Kräfte über ein eingeschränktes Sicher-

heitsgefühl und sind deswegen leicht beeinflussbar. Entsprechend können sie 

selbst durch offensichtlich leere Drohungen massiv erschreckt oder verängstigt 

werden (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., N 20 f. zu Art. 180).  

-   18   - 

Grundsätzlich ist die Grenze zur Tatbestandsmässigkeit indessen eher hoch  

anzusetzen. Dabei wird die Drohung mit einer strafbaren Handlung zumeist einen 

schweren Angriff auf das Sicherheitsgefühl einer Person darstellen. An diesen 

Bedingungen fehlt es dann allerdings bei der Ankündigung der Begehung von  

geringfügigen Delikten (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., N 22 und 26 zu  

Art. 180). Blosses Anschreien ist ebenfalls keine Drohung (Trechsel/Pieth, a.a.O., 

N 2 zu Art. 180 m.Hw.), und vagen, abstrakten oder offenen "Androhungen" fehlt 

es oftmals an der von Art. 180 Abs. 1 StGB geforderten Intensität: So hat die  

II. Strafkammer der Zürcher Obergerichts der Äusserung, es werde beim nächs-

ten Zusammentreffen "etwas passieren", die erforderliche Schwere abge-

sprochen, weil der Beschuldigte abstrakt geblieben sei und das angedrohte Übel 

nicht benannt habe (SB110424 vom 15. November 2011). Und die III. Straf-

kammer des Zürcher Obergerichts vertrat die gleiche Auffassung bezüglich  

Aussagen, wonach ein Beschuldigter dafür sorgen wollte, dass die von ihm ange-

sprochene Frau "nichts mehr zu lachen" haben werde, gestern am "letzten Fest" 

gewesen sei und sie "dafür büssen" müsse (UR100160 vom 14. Oktober 2011). 

Unter Drohungen im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sind nicht nur ausdrückliche 

Erklärungen des Täters zu verstehen, sondern jegliches Verhalten, durch welches 

das Opfer vom Täter bewusst in Schrecken oder Angst versetzt wird. Eine  

Drohung kann somit durch Worte, sowie durch Gesten (z.B. durch angedrohtes 

Durchschneiden der Kehle durch eine entsprechende Geste am eigenen Hals) 

oder durch konkludentes Verhalten (z.B. wortloses Ziehen einer Waffe, Entsichern 

einer Schusswaffe oder Zerbrechen einer Bierflasche als Waffe) erfolgen 

(BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., N 14 zu Art. 180; Trechsel/Pieth, a.a.O., N 2 

zu Art. 180). Für die Beurteilung der Schwere des Nachteils ist nicht nur das  

angewendete Mittel, sondern sind auch die gesamten Umstände miteinzu-

beziehen, unter denen die Drohung erfolgte. Aus diesem Grund liess das  

Bundesgericht die Frage, ob die Androhung, dem Opfer, welches in einem Fahr-

zeug mit verschlossenen Wagenfenstern sass, ins Gesicht zu schlagen, für sich 

bereits schwer wiegt, offen. Es hielt fest, dass der Täter dem Opfer zuvor über 

mehrere Kilometer teilweise bedrohlich nahe aufgefahren sei, dieses schliesslich 

zum Anhalten gezwungen habe und wutentbrannt auf dessen Fahrzeug zuge-

-   19   - 

kommen sei. Bereits dieses Verhalten stelle einen "gezielten Terror" dar und sei 

damit als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zu qualifizieren (Entscheid 

des Bundesgerichts 6P.86/2005 bzw. 6S.252/2005 vom 1. Oktober 2005, E. 8.3). 

5.3. In subjektiver Hinsicht setzt Art. 180 StGB Vorsatz voraus, wobei Eventual-

vorsatz genügt (Entscheid des Bundesgerichts 6B_192/2012 vom 10. September 

2012, E. 1.1; BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., N 33 zu Art. 180). Gemäss  

Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die 

Tat mit Wissen und Willen ausführt (Satz 1; direkter Vorsatz). Vorsätzlich handelt 

bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Satz 2; 

Eventualvorsatz). Eventualvorsatz im genannten Sinn ist somit gegeben, wenn 

der Täter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Tatbestandsverwirklichung für möglich 

hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf 

nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 133 IV 1 

E. 4.1, mit Hinweisen; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweisen; Urteil des  

Bundesgerichts 6B_802/2013 vom 27.1.2014 E. 2.3.2). 

5.4. Beim Vorfall vom 15. Juni 2013 ist zu prüfen, ob der Beschuldigte durch die 

Aussage, "Hey, wänn ihr nomal de Bullä alütet, dänn gsehnd ihr scho, was  

passiert" den Privatklägern einen schweren Nachteil in Aussicht stellte. Diese 

Äusserung enthält keine konkrete Androhung von schweren Nachteilen. Ent-

sprechend stellt sich die Frage, ob diese Aussage zusammen mit dem übrigen 

Verhalten des Beschuldigen, insbesondere den von den Privatklägern beschrie-

benen Wutausbrüchen, als eine schwere Drohung zu qualifizieren ist, durch  

welche die Privatkläger in Angst versetzt wurden. 

5.4.1. Die Privatkläger führten in ihrer gemeinsamen Aktennotiz lediglich an, sie 

hätten sich durch diese Bedrohung und Einschüchterung nicht mehr wohl gefühlt 

im Hause (Urk. 5/2). Erst in den jeweiligen Einvernahmen vor der Polizei bzw. der 

Staatsanwaltschaft äusserten die Privatkläger, durch das Verhalten des Beschul-

digten in Angst versetzt worden zu sein. So gab der Privatkläger E._____ an, die-

se Äusserung habe bei ihm ein unsicheres Gefühl ausgelöst. Man wisse nicht, 

was einen erwarte. Er habe Angst und fühle sich nicht mehr wohl. Er habe auch 

Angst, dass der Beschuldigte in seine Wohnung eindringe. Er traue dem Beschul-

-   20   - 

digten inzwischen sehr viel zu (Urk. 5/1 S. 3). Sie hätten nach diesem Vorfall  

richtig geschlottert. Sie seien ältere Leute und vertrügen das nicht mehr so. Er 

habe wirklich Angst, dass der Beschuldigte seine Drohung in die Tat umsetzen 

würde. Wenn der Beschuldigte derart auftrete, traue er ihm alles zu (Urk. 5/3). 

Auch die Privatklägerin F._____ gibt an, sie habe sich danach schlottrig, beunru-

higt und bedroht gefühlt. Sie habe sich vorgestellt, dass er sie nochmals bedrohen 

oder gar tätlich angreifen könnte (Urk. 6/1 S. 4). Schliesslich gab auch die Privat-

klägerin G._____ an, sie habe Angst bekommen. Sie habe diese Drohung sehr 

ernst genommen und habe befürchtet, dass er ihnen etwas antun könnte. So wie 

er ausraste, würde sie ihm alles zutrauen (Urk. 7/1 S. 5). Sie habe diese Äusse-

rung ernst genommen. Sie könne nicht konkret beschreiben, was er hätte konkret 

machen können. Sie habe Angst bekommen, ihm irgendwo nachts im Keller oder 

im Dunkeln zu begegnen, oder vor plötzlichen Anrufen (Urk. 7/3 S. 4 f.). 

5.4.2. Es kann zweifelsohne davon ausgegangen werden, dass die Privatkläger 

durch die Wutausbrüche des Beschuldigten in seiner Wohnung und durch die 

fragliche Äusserung sowie sein Auftreten ihnen gegenüber am 15. Juni 2013  

gestört und verängstigt waren, sich in der Liegenschaft nicht mehr wohl fühlten 

und sie seither versucht sind, Begegnungen mit dem Beschuldigten zu meiden. 

So führen denn auch die Privatklägerinnen F._____ und G._____ aus, dass sie 

abends nicht mehr alleine in die Waschküche gehen würden (Urk. 6/1  

S. 7; Urk. 7/3 S. 5). Dass ihnen aber durch das Verhalten des Beschuldigten ein 

schwerer Nachteil im Sinne der vorstehend dargestellten Rechtsprechung, mithin 

eine körperliche oder gesundheitliche Schädigung oder aber eine sonstige (Straf-

)tat einer gewissen Schwere, in Aussicht gestellt worden wäre, oder dass sie mit 

einem derartigen Verhalten hätten rechnen müssen, ist nicht ersichtlich. So hat 

keiner der Privatkläger dargelegt, dass der Beschuldigte jemals ihnen gegenüber 

tätlich geworden wäre (vgl. Urk. 5/1 S. 3) oder auch nur explizit damit gedroht  

hätte. Auch haben sie nie selber gesehen, dass er seine Mutter oder ein anderes 

Familienmitglied geschlagen hätte. Dass der Beschuldigte seine Mutter schlagen 

würde, leiten die Privatkläger lediglich daraus ab, dass diese (die Mutter des  

Beschuldigten) auf ihren Kopf und an ihre Schulter gezeigt habe (Urk. 5/1 S. 3; 

Urk. 7/1 S. 3). Wenn die Privatklägerin G._____ durch die verschlossene Tür 

-   21   - 

dann auch noch gehört haben will, wie der Beschuldigte seine Mutter geschlagen 

habe (Urk. 7/1 S. 4), so erscheint dies als reichlich spekulativ. Weitere Anhalts-

punkte, wonach die Privatkläger hätten davon ausgehen können, dass der  

Beschuldigte effektiv seine Mutter schlägt, sind sodann nicht ersichtlich, zumal die 

Mutter des Beschuldigten gegenüber der Polizei in Abrede stellte, von ihrem Sohn 

geschlagen worden zu sein (vgl. Urk. 5/2 S. 1).  

5.4.3. Bei dieser Ausgangslage waren das Verhalten des Beschuldigten und seine 

Äusserungen am 15. Juni 2013 nicht geeignet, den Privatklägern einen genügend 

konkreten schweren Nachteil im Rechtssinne anzudrohen. Seine Äusserung, es 

werde etwas passieren, wenn sie nochmals die Polizei anrufen, sowie sein einge-

standenermassen wütendes und lautes Auftreten bildeten in objektiver Hinsicht 

keine genügend konkrete Grundlage für die Befürchtung der Privatkläger, dass 

der Beschuldigte ihnen körperliche oder gesundheitliche Schädigungen bei-

bringen oder sonst eine (Straf-)tat einer gewissen Schwere (welche?) begehen 

könnte. Die Äusserung des Beschuldigten stellt damit – auch unter Berücksichti-

gung des gesamten Verhaltens des Beschuldigten, dem angespannten nachbar-

schaftlichen Verhältnis sowie des Alters der Privatkläger – noch keine schwere 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB dar. 

5.4.4. Der Beschuldigte hat – wie dargelegt – durch sein Verhalten den objektiven 

Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB nicht erfüllt. Entsprechend erübrigen sich 

Ausführungen zum subjektiven Tatbestand. 

5.4.5. Der Beschuldigte ist somit in Bezug auf den Vorfall vom 15. Juni 2013 vom 

Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB freizusprechen. 

5.5. Auch beim Vorfall vom 3. Juli 2013 liegt keine konkrete Androhung von 

schweren Nachteilen vor. Entsprechend stellt sich die Frage, ob das Verhalten 

des Beschuldigten im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein  

"gezielter Terror" gegenüber den Privatklägern darstellt, der als Drohung im Sinne 

von Art. 180 Abs. 1 StGB zu qualifizieren ist. 

-   22   - 

5.5.1. Auch bei diesem Vorfall fällt zunächst auf, dass die Privatkläger in der  

gemeinsamen Aktennotiz lediglich festhielten, dass sich G._____ durch das Ver-

halten des Beschuldigten unwohl gefühlt habe, weshalb sie erneut die Polizei ge-

rufen habe (Urk. 5/5). Der Privatkläger E._____ gab sodann bei der Polizei an, die 

Drohungen hätten bei ihm ein unsicheres Gefühl ausgelöst. Er habe Angst und 

fühle sich nicht mehr wohl. Er habe Angst, dass der Beschuldigte in seine Woh-

nung eindringen könnte (Urk. 5/1 S. 3). Gegenüber der Staatsanwaltschaft mach-

te er dann geltend, er habe nach diesem Vorfall sehr schlecht geschlafen. Es 

wühle einem einfach auf. Angst habe er aber nicht gehabt (Urk. 5/3 S. 6). Die Pri-

vatklägerin F._____ erklärte, sie habe Angst gehabt und habe geschlottert. Sie 

habe sich bedroht gefühlt. Man habe einfach das Gefühl, dass sich der Beschul-

digte komplett nicht mehr im Griff habe. Sie habe gedacht, er würde vielleicht die 

Tür aufbrechen oder aufschlagen (Urk. 6/1 S. 1). Die Privatklägerin G._____ 

schilderte, sie habe sich ernsthaft bedroht gefühlt gehabt. Sie habe Angst gehabt, 

dass er die Tür mit einem Gegenstand bearbeiten würde und zu ihr rein kommen 

könnte. Sie habe Angst gehabt, dass er auf sie losgehen könnte, wenn er hinein-

gelangen würde. Sie habe sich wirklich bedroht gefühlt und habe Angst gehabt 

(Urk. 7/1 S. 6). Sie habe wirklich Angst gehabt, dann sei sie wütend geworden. 

Die Angst habe aber überwogen. Sie habe befürchtet, dass er mit  

einem Gegenstand die Tür einschlage (Urk. 7/3 S. 6).  

5.5.2. Auch hier ist zweifelsohne davon auszugehen, dass sich die Privatkläger 

durch das Verhalten des Beschuldigten verängstigt und nicht mehr wohl fühlten. 

Insbesondere ist nachvollziehbar, dass sich die allein lebende Privatklägerin  

G._____ in ihrer Wohnung massiv verängstigt, unwohl und unsicher fühlte. Ent-

sprechend ist verständlich, dass sie nicht nur erneut die Polizei kontaktierte, son-

dern auch einen Kollegen anrief (Urk. 7/1 S. 2). Allerdings bleibt zu berücksichti-

gen, dass weder das Schreien bzw. die laute Aufforderung des Beschuldigten, er 

wolle mit den Privatklägern sprechen, noch das starke Klopfen bzw. das Poltern 

an den Wohnungstüren eine erheblich bedrohende Intensität aufwies.  

Zudem war der gesamte Vorfall nicht von einschneidend langer Dauer.  

Die Privatkläger waren nie konkret in ihrer Sicherheit oder in ihrer Gesundheit  

gefährdet. 

-   23   - 

5.5.3. Schliesslich sind auch hier keine Anhaltspunkte gegeben, woraus die  

Privatkläger tatsächlich hätten schliessen können, dass ihnen ein genügend  

konkreter schwerer Nachteil, mithin etwa eine körperliche oder gesundheitliche 

Schädigung, in Aussicht gestellt worden wäre oder dass sie mit einem derartigen 

Verhalten hätten rechnen müssen. Insbesondere konnten und mussten sie auf-

grund der Intensität, wie der Beschuldigte an die Wohnungstüren klopfte bzw.  

polterte, auch nicht damit rechnen, dass die Tür aufgebrochen werden könnte. 

Entsprechendes Verhalten hatte der Beschuldigte auch noch nie an den Tag  

gelegt.  

5.5.4. Nach dem Gesagten erreicht das Verhalten des Beschuldigten – auch unter 

Berücksichtigung des angespannten nachbarschaftlichen Verhältnisses und des 

Alters der Privatkläger – nicht die Intensität, dass von einem "gezielten Terror" 

und damit von einer schweren Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB auszu-

gehen wäre. 

5.5.5. Der Beschuldigte hat durch sein Verhalten – wie dargelegt – den objektiven 

Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB nicht erfüllt. Entsprechend können auch hier 

Ausführungen zum subjektiven Tatbestand unterbleiben. 

5.5.6. Der Beschuldigte ist damit auch in Bezug auf den Vorfall vom 3. Juli 2013 

vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB frei zu sprechen. 

5.6. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Beschuldigte vom Vorwurf der 

mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB freizusprechen ist. 

5.7. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen – 

erübrigt sich die Abnahme der vom Beschuldigten beantragten Beweise. Auf die 

entsprechenden Ausführungen des amtlichen Verteidigers (Urk. 61 S. 21 ff.; 

Urk. 96 S. 8 ff.) ist damit nicht weiter einzugehen. 

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Genugtuung 

6.1. Wird das Verfahren eingestellt oder eine beschuldigte Person freige-

sprochen, so können ihr die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt  

-   24   - 

werden, wenn sie rechtswidrig oder schuldhaft die Einleitung des Verfahrens  

bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). Unter 

diesen Voraussetzungen kann der beschuldigten Person auch die Entschädigung 

und Genugtuung herabgesetzt oder verweigert werden (Abs. 430 Abs. 1 lit. a 

StPO). 

Die schweizerische Strafprozessordnung übernimmt damit den gemäss Recht-

sprechung des Bundesgerichts und der EMRK-Organe geltenden Grundsatz, 

dass bei einer Verfahrenseinstellung oder bei einem Freispruch der beschuldigten 

Person nur dann Verfahrenskosten auferlegt werden dürfen, wenn sie die  

Einleitung des Strafverfahrens in widerrechtlicher oder schuldhafter Weise veran-

lasst oder dessen Durchführung erschwert hat. Nach der Rechtsprechung handelt 

es sich bei der Kostenpflicht im Falle eines Freispruchs nicht um eine Haftung für 

strafrechtliches Verschulden, sondern um eine den zivilrechtlichen Grundsätzen 

angenäherte Haftung für ein fehlerhaftes Verhalten, durch welches die Einleitung 

oder Erschwerung eines Strafverfahrens verursacht wurde. Hingegen verstösst 

eine Kostenauflage bei Freispruch gegen den Grundsatz der Unschulds- 

vermutung (Art. 10 Abs. 1 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK), wenn der 

beschuldigten Person in der Begründung des Kostenentscheids direkt oder  

indirekt vorgeworfen wird, sie habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe sie ein 

strafrechtliches Verschulden. Dagegen ist es mit den gesetzlichen Normen ver-

einbar, einer nicht verurteilten beschuldigten Person Kosten zu überbinden, wenn 

sie in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine geschriebene oder unge-

schriebene Verhaltensnorm, die sich aus der Gesamtheit der schweizerischen 

Rechtsordnung ergeben kann, klar verstossen und dadurch das Strafverfahren 

veranlasst oder dessen Durchführung erschwert hat. Die Kostenauflage darf sich 

in tatsächlicher Hinsicht nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene 

Umstände stützen. Zwischen dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten und den 

durch die Untersuchung entstandenen Kosten muss ein Kausalzusammenhang 

bestehen (BGE 116 Ia 162, Entscheid des Bundesgerichts 6B_241/2013 vom 

13. Januar 2014, mit Hinweisen auf weitere Urteile). 

-   25   - 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann sich eine Kostenauflage an 

einen nicht verurteilten Beschuldigten wegen zivilrechtlich schuldhaften Ver-

haltens auf Art. 28 ZGB stützen. Nach dieser Bestimmung kann derjenige, der in 

seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, zu seinem Schutz gegen jeden, 

der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Abs. 1). Widerrechtlich ist  

eine Verletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein 

überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz gerecht-

fertigt ist (Abs. 2). Die Persönlichkeitsrechte werden durch Angriffe auf die  

physische und die psychische Integrität verletzt. Darunter fällt auch ein Verhalten, 

das andere terrorisiert und verängstigt und diese in ihrem seelischen Wohl-

befinden gefährdet bzw. erheblich stört (Bundesgerichtsentscheid 6B_990/2013 

vom 10. Juni 2014, E. 1.2, mit Hinweisen). 

6.2. Gemäss erstelltem Sachverhalt musste die Polizei mehrfach wegen Lärm-

klagen der Privatkläger zur Wohnung des Beschuldigten ausrücken. Wohl ver-

ärgert über das Verhalten der Privatkläger und um seinen Unmut kundzutun, 

suchte der Beschuldigte am 15. Juni 2013 die Privatkläger E._____ und F._____  

auf und sagte ihnen und der ebenfalls anwesenden Privatklägerin  

G._____, "Hey, wänn ihr nomal de Bullä alütet, dänn gsehnd ihr scho, was pas-

siert". Am 3. Juli 2013 forderte der Beschuldigte sodann laut bzw. schreiend die 

Privatkläger auf, ihm die Wohnungstüren zu öffnen und mit ihm zu sprechen. Da-

bei klopfte er laut bzw. polterte er an die jeweiligen Wohnungstüren. Durch  

dieses – in der Terminologie des Verteidigers eingestandenermassen "lärmende" 

(Urk. 61 S. 28) – Verhalten hat der Beschuldigte nachgewiesenermassen die  

Privatkläger verängstigt, sodass sie sich erheblich gestört, unsicher und nicht 

mehr wohl in ihrer Wohnung bzw. in der Liegenschaft fühlten. Das Verhalten des 

Beschuldigten stellt damit nicht bloss eine geringfügige Beeinträchtigung der  

Privatkläger dar, sondern einen klaren und erheblichen Verstoss gegen das  

Persönlichkeitsrecht der Privatkläger gemäss Art. 28 ZGB sowie auch eine  

Verletzung der im Mietrecht statuierten Pflicht zur Rücksichtnahme auf Haus-

bewohner und Nachbarn gemäss Art. 257f Abs. 2 OR (vgl. auch BSK OR  

I-Weber, Basel 2011, 5. Auflage, N 1 zu Art. 257f).  

-   26   - 

6.3. Die von der Vorinstanz festgesetzte Entscheidgebühr wie auch die Gebühr 

für das Vorverfahren (§ 14 Abs. 1 lit. a GebV OG; § 4 GebV StrV) sind ange-

messen und damit zu bestätigen. Wenn der Verteidiger ein Missverhältnis  

zwischen Untersuchungskosten und Gerichtsgebühr moniert (Urk. 61 S. 35), ist er 

darauf hinzuweisen, dass diese beiden Gebührenarten auf verschiedenen 

Rechtsgrundlagen beruhen. Die von ihm als zu hoch kritisierte vorinstanzliche  

Gerichtsgebühr liegt mit Fr. 1'500.– sodann noch im untersten Bereich des von  

§ 14 Abs. 1 lit. a GebV OG vorgesehenen Rahmens. Auf die Höhe des Honorars 

des amtlichen Verteidigers wird nachfolgend eingegangen. 

6.4. Durch das zivilrechtlich vorwerfbare Verhalten hat der Beschuldigte die  

gegen ihn geführte Strafuntersuchung rechtswidrig und schuldhaft bewirkt. Sein 

Verhalten war kausal dafür, dass die Privatkläger bei der Polizei Anzeige erstattet 

hatten und die Untersuchungsorgane deswegen pflichtgemäss eine Untersuchung 

anhoben. Entsprechend rechtfertigt es sich, die Kosten der Untersuchung dem 

Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sind 

demgegenüber auf die Gerichtskasse zu nehmen; beim gegebenen Ausgang des 

Verfahrens erfolgte die Einsprache des Beschuldigten gegen den Strafbefehl 

denn auch zu Recht. 

6.5. Die Vorinstanz setzte die Entschädigung für die amtliche Verteidigung  

– unter Berücksichtigung "des Aufwands im Verfahren sowie des Schwierigkeits-

grads des Falls" – auf pauschal Fr. 6'500.– fest (Urk. 58 S. 26). Dagegen erhob 

der amtliche Verteidiger – wie erwähnt – Beschwerde an die III. Strafkammer des 

Obergerichts Zürich (Urk. 88/2). Diese überwies die entsprechenden Akten  

zuständigkeitshalber der hiesigen Berufungskammer (Urk. 87 und 88). Der  

amtliche Verteidiger beantragt, es sei ihm für seine Bemühungen für die Straf-

untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von ins-

gesamt Fr. 7'189.90 zuzusprechen (Urk. 61 S. 35; Urk. 46). 

6.5.1. Gemäss Praxis ist bei der Festsetzung des Honorars des amtlichen  

Verteidigers bei so genannten einfachen Standardverfahren von den in der 

Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (Anwalts-

gebührenverordnung, LS 215.3, nachstehend: AnwGebV) angeführten Ansätzen 

-   27   - 

auszugehen. Die Anwaltsgebührenverordnung ist jedoch so auszulegen, dass die 

Kosten der Verteidigung – zumindest weitestgehend – gedeckt sind. In  

Verfahren, die nicht zu den einfachen Standardfällen gezählt werden  

können, ist gestützt auf eine sachgerechte Auslegung der Anwaltsgebühren-

verordnung von der Honorarabrechnung des Verteidigers auszugehen. Diese ist 

auf ihre Angemessenheit hin zu prüfen (vgl. ZR 111 [2012] Nr. 16 E. 2.1.3 mit 

Hinweisen). 

6.5.2. Unter Berücksichtigung des Aktenumfangs, der Anzahl der angeklagten  

Delikte, der Komplexität und Schwierigkeit des Falles – sowohl in tatsächlicher als 

auch rechtlicher Hinsicht – sowie der Bedeutung des Verfahrens für den Beschul-

digten handelt es sich beim vorliegenden Verfahren sowohl in qualitativer als auch 

quantitativer Hinsicht nicht um ein besonders schwieriges und aufwändiges  

Verfahren, sondern um ein Standardverfahren im Sinne der oben aufgeführten 

Rechtsprechung. Bei der Bemessung der Entschädigung für den amtlichen  

Verteidiger ist damit von den in der Anwaltsgebührenverordnung angeführten  

Ansätzen auszugehen. 

6.5.3. Gegen den Strafbefehl vom 25. Juli 2013 (Urk. 16) erhob der Beschuldigte 

am 15. August 2013 Einsprache (Urk. 24). In der Folge wurde Rechtsanwalt 

Dr. iur. X._____ mit Wirkung auf den 9. September 2013 als amtlicher  

Verteidiger des Beschuldigten bestellt (Urk. 26/3). Die Staatsanwaltschaft über-

wies – ohne weitere Untersuchungshandlungen vorgenommen zu haben – am  

4. November 2013 die Akten der Vorinstanz (Urk. 28).  

Vorliegend wurde somit der amtliche Verteidiger nach Abschluss des Unter-

suchungsverfahrens und damit im Hinblick auf das vorinstanzliche Verfahren  

bestellt. Für die Vorbereitung und Teilnahme an einer Hauptverhandlung wird der 

amtliche Verteidiger mit einer (pauschalen) Grundgebühr entschädigt. Diese  

beträgt vor dem Einzelgericht Fr. 600.– bis Fr. 8'000.– (§ 17 Abs. 1 lit. a  

AnwGebV). 

6.5.4. Der amtliche Verteidiger kritisiert zu Recht, dass die Vorinstanz ohne  

Begründung die von ihm geltend gemachte Honorarnote kürzte (Urk. 88/2 S. 2; 

-   28   - 

Urk. 61 S. 35). Wie dem angefochtenen Entscheid aber zu entnehmen ist, erach-

tete die Vorinstanz – zumindest implizit – die vom amtlichen Verteidiger geltend 

gemachte Entschädigung als zu hoch, mithin unangemessen bezüglich Aufwand 

im Verfahren und Schwierigkeit des Falls. Im Resultat ist dies nicht zu beanstan-

den. Vorliegend ist der Aktenumfang als nicht besonders umfangreich zu  

bezeichnen. Der zu beurteilende Sachverhalt ist zeitlich, örtlich und personell eng 

umgrenzt und die erhobenen Beweismittel, mithin die Einvernahmen aller beteilig-

ten Personen, sind überschaubar. Zudem erscheinen auch in rechtlicher Hinsicht 

die sich stellenden Fragen wenig komplex. Damit erscheint die von der Vorinstanz 

zugesprochene Entschädigung von pauschal Fr. 6'500.– angemessen, zumal zu 

berücksichtigen ist, dass dieser Betrag am oberen Rand der in einem Einzel-

gerichtsverfahren möglichen Entschädigungen liegt. Die diesbezügliche  

Beschwerde des amtlichen Verteidigers ist deshalb abzuweisen. 

6.5.5. Die Kosten des amtlichen Verteidigers für das erstinstanzliche Verfahren 

sind somit auf Fr. 6'500.– festzusetzen. Diese sind – ausgangsgemäss – auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

6.5.6. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens – der Verteidiger unter-

liegt mit seinem Antrag auf Erhöhung seines Honorars – ist ihm für das  

Beschwerdeverfahren keine Entschädigung auszurichten. 

6.6. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte obsiegt im Berufungsverfahren und 

wird freigesprochen – sind die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 

Abs. 1 und 2 StPO; Art. 428 Abs. 1 StPO). 

6.7. Der amtliche Verteidiger beantragt, er sei für seine Aufwendungen im Beru-

fungsverfahren mit insgesamt Fr. 12'500.– zu entschädigen (Urk. 96 S. 3 und 16; 

Urk. 98).  

6.7.1. Gemäss Anwaltsgebührenordnung wird im Berufungsverfahren die Ent-

schädigung der amtlichen Verteidigung grundsätzlich nach den für die Vorinstanz 

geltenden Regeln bemessen. Dabei wird auch berücksichtigt, ob das Urteil voll-

-   29   - 

umfänglich oder nur teilweise angefochten worden ist (§ 18 Abs. 1 AnwGebV). 

Vorliegend ist dem amtlichen Verteidiger somit für die Vorbereitung und Teil-

nahme an der Berufungsverhandlung eine (pauschale) Grundgebühr von  

Fr. 600.– bis Fr. 8'000.– auszurichten (§ 18 Abs. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 

lit. a AnwGebV).  

6.7.2. Wie vorstehend ausgeführt, handelt es sich sowohl in qualitativer als auch 

quantitativer Hinsicht nicht um ein besonders schwieriges und aufwändiges Ver-

fahren, sondern um ein Standardverfahren. Unter Berücksichtigung des Aktenum-

fangs, der Anzahl der angeklagten Delikte, der Komplexität und Schwierigkeit des 

Falles sowie der Bedeutung des Verfahrens für den Beschuldigten erscheint eine 

Entschädigung für den amtlichen Verteidiger für das gesamte Berufungsverfahren 

von insgesamt Fr. 6'500.– (einschliesslich Mehrwertsteuer) angemessen. In  

diesem Umfang ist der amtliche Verteidiger – wie dargelegt – aus der Gerichts-

kasse zu entschädigen, mit dem Hinweis, dass der von ihm betriebene Aufwand 

(Berufungserklärung 38 Seiten, Urk. 61; Plädoyer 20 Seiten, Urk. 96) deutlich 

übertrieben und dem Fall in keiner Weise angemessen war. 

7. Der Beschuldigte war zu Beginn der gegen ihn geführten Strafuntersuchung 

vom 5. Juli 2013 bis am 11. Juli 2013, mithin während 7 Tagen, in Unter-

suchungshaft. Der Beschuldigte hat – wie vorstehend ausgeführt – durch sein zi-

vilrechtlich vorwerfbares Verhalten die Einleitung des Verfahrens rechtswidrig und 

schuldhaft bewirkt. Sein Verhalten war kausal dafür, dass gegen ihn eine Unter-

suchung angehoben und er in Untersuchungshaft versetzt wurde. Entsprechend 

ist ihm für die erlittene Untersuchungshaft keine Genugtuung zuzusprechen  

(Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO). 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen. 

2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4) wird bestätigt. Insoweit wird 

die Beschwerde des amtlichen Verteidigers auf Zusprechung einer höheren 

-   30   - 

Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren abgewiesen und dem  

Verteidiger für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung ausgerichtet. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  

Kosten betragen: 

Fr. 6'500.–   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten der Untersuchung (Fr. 1'200.–) werden dem Beschuldigten auf-

erlegt. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des Berufungs-

verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung beider 

Gerichtsverfahren, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 
− den Privatkläger E._____ 
− die Privatklägerin F._____  
− die Privatklägerin G._____ 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− den Privatkläger E._____ 
− die Privatklägerin F._____  
− die Privatklägerin G._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA, mittels Kopie von Urk. 15/3 
− die Kapo ZH, KIA-ZH, mit separatem Schreiben 

-   31   - 

− die III. Strafkammer des Obergerichts Zürich, ins Verfahren UP140019, 
unter Rücksendung der Akten (Urk. 88) 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 13. November 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hauser 
 

 
 
 

	Urteil vom 13. November 2014
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 58)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 7 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittelbelehrung)
	9. (Rechtsmittelbelehrung)"
	Berufungsanträge:
	1. Die Ziffern 1, 2, 3, 4 und 5 des vorinstanzlichen Urteils seien auf- zuheben;
	2. Der Beschuldigte sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zu-züglich 8 % MWSt.) zulasten der Staatskasse von Schuld und Strafe freizusprechen;
	3. Evtl. sei die Strafe angemessen zu reduzieren und in Form einer  bedingten Geldstrafe mit möglichst tiefem Tagessatz, jedoch mit höchstens 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– festzulegen;
	Dabei sei die vorinstanzliche Entscheidgebühr angemessen zu  reduzieren, doch auf maximal Fr. 1'200.– festzulegen;
	4. Der Aufwand der amtlichen Verteidigung für das Untersuchungsverfahren und das erstinstanzliche Gerichtsverfahren sei mit total Fr. 7'189.90 (inkl. Fr. 532.60 MWSt.) abzüglich der bereits erhaltenen Fr. 6'500.–, mithin für die Differenz von Fr. 689....
	sodann sei die amtliche Verteidigung für den mit dem Berufungs- verfahren verbundenen Aufwand in der mutmasslichen Höhe von insgesamt Fr. 12'500.– zu entschädigen;
	schliesslich sei der amtlichen Verteidigung eine angemessene  Umtriebsentschädigung für den mit der Beschwerde verbundenen Aufwand zu Lasten der Staatskasse zuzusprechen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	2. Umfang der Berufung
	3. Prozessuales
	4. Sachverhalt
	5. Rechtliche Würdigung
	6. Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Genugtuung
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen.
	2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4) wird bestätigt. Insoweit wird die Beschwerde des amtlichen Verteidigers auf Zusprechung einer höheren Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren abgewiesen und dem  Verteidiger für das Beschwerd...
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  Kosten betragen:
	4. Die Kosten der Untersuchung (Fr. 1'200.–) werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung beider Gerichtsverfahren, werden auf die ...
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 den Privatkläger E._____
	 die Privatklägerin F._____
	 die Privatklägerin G._____
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 den Privatkläger E._____
	 die Privatklägerin F._____
	 die Privatklägerin G._____
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA, mittels Kopie von Urk. 15/3
	 die Kapo ZH, KIA-ZH, mit separatem Schreiben
	 die III. Strafkammer des Obergerichts Zürich, ins Verfahren UP140019, unter Rücksendung der Akten (Urk. 88)

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.