# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08440435-f4a2-5eea-94f5-9cdc9ff341fd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.09.2016 IV 2013/259
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-259_2016-09-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/259

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 06.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2016
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten und auf eigener 
Untersuchung beruhender RAD-Bericht. Kosten des Gerichtsgutachtens 
sind vollumfänglich von der IV-Stelle zu tragen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2016, IV 
2013/259). Abgesehen vom Umfang der Auferlegung der Kosten des 
Gerichtsgutachtens zulasten die IV-Stelle bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_672/2016 und 9C_685/2016.

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2013/259

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jakob Ackermann,

Ris & Ackermann Rechtsanwälte, St. Gallerstrasse 161,

Postfach 2044, 8645 Jona,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 6. August 2008 wegen einer Diskushernie zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 1). Anlässlich des FI-Gesprächs vom 20. August 2008 gab der 

behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, gegenüber RAD-Ärztin 

Dr. med. C.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin FMH, an, der Versicherte leide seit 14. 

März 2008 an einer grossen medianen Diskushernie (keine neurologischen Ausfälle; bei 

konservativer Therapie bis jetzt guter Heilungsverlauf). Für die angestammte Tätigkeit 

als Betriebsmitarbeiter im Küchenbereich (IV-act. 10-2) verfüge der Versicherte über 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (FI-Gesprächsprotokoll vom 20./22. August 2008, IV-act. 

11; vgl. auch den Bericht von Dr. B.___ vom 22. Oktober 2008, IV-act. 18).

A.b  Mit Vorbescheid vom 21. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und Rente abzuweisen. 

Zur Begründung führte sie aus, der Versicherte sei wieder zu 100% arbeitsfähig und 

werde vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum betreut. Berufliche Massnahmen 

seien somit nicht notwendig. Unter Berücksichtigung des zumutbaren 

Erwerbseinkommens bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 43). Dagegen erhob der 

Versicherte am 23. November 2009 Einwand (IV-act. 47). Am 6. Januar 2010 teilte die 

IV-Stelle dem Versicherten mit, sie gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche. Diese Mitteilung ersetze den Vorbescheid vom 21. Oktober 2009. 

Allfällige weitere Leistungsansprüche würden noch geprüft (IV-act. 51).

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A.c  In der Folge holte die IV-Stelle weitere Berichte der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen ein. Im Schlussbericht vom 19. April 2011 hielt die 

Eingliederungsverantwortliche fest, der Versicherte verfüge für leidensangepasste 

Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Er fühle sich jedoch nicht in der Lage, 

eine leichte Tätigkeit aufzunehmen oder/und an beruflichen Massnahmen 

teilzunehmen. Berufliche Massnahmen seien daher nicht möglich (IV-act. 95). Mit 

Mitteilung vom 28. April 2011 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 98).

A.d  Die seit 30. Juni 2010 behandelnde Psychologin lic. phil. D.___ bzw. Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichteten am 21./26. April 

2011, der Versicherte leide an chronischen Rückenbeschwerden, 

Konzentrationsstörungen, Schmerz, Stress, Hoffnungslosigkeit und einer leichten 

depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.01). Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei ihm halbtags zumutbar (IV-act. 99). Dr. med. F.___, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, gab am 17. Mai 2011 an, eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten zumutbar (IV-act. 106). Der Hausarzt 

Dr. med. G.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, hielt den Versicherten wegen des 

instabilen Gesundheitszustands ("noch keine Stabilisierung") für jegliche Tätigkeit 

vollständig arbeitsunfähig (Verlaufsbericht vom 6. Juni 2011, IV-act. 110). Im Bericht 

vom 14. Juni 2011 vertrat der behandelnde Dr. med. H.___, Innere Medizin FMH, die 

Ansicht, bei instabiler Situation sei die angestammte Tätigkeit dem Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Für eine sitzende, wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherte zu 

50% arbeitsfähig, d.h. 4 Stunden pro Tag. Diese Einschätzung ergebe sich aus 

vermehrten Pausen von zweimal einer Stunde pro Halbtag (IV-act. 113-3 f.). Da der 

Gesundheitszustand noch nicht stabilisiert sei, empfahl RAD-Ärztin Dr. C.___, bei den 

behandelnden medizinischen Fachpersonen in 3 Monaten erneut Verlaufsberichte 

einzuholen (Stellungnahme vom 15. Juli 2011, IV-act. 116).

A.e  Im Verlaufsbericht vom 19. Oktober 2011 gab Dr. G.___ an, der 

Gesundheitszustand des Versicherten hätte sich seit Juni 2011 verschlechtert (IV-act. 

122). Dr. F.___ bescheinigte im Verlaufsbericht vom 20. Oktober 2011 einen seit Mai 

2011 stationären Gesundheitszustand (IV-act. 121). Am 16. November 2011 antwortete 

Dr. H.___ auf das von der IV-Stelle erhaltene Schreiben betreffend einen 

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Verlaufsbericht, er habe den Versicherten seit der letzten Konsultation vom 14. April 

2011 nicht mehr gesehen (IV-act. 124).

A.f  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 30. April und 21. Juni 2012 im 

BEGAZ Begutachtungszentrum BL allgemeininternistisch, psychiatrisch und 

rheumatologisch untersucht. Die Experten führten im Gesamtgutachten vom 11. Juli 

2012 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines chronischen lumbo-

spondylogenen Schmerzsyndroms links, eines chronischen eher lumbo-radikulären 

Reizsyndroms S1 rechts bei medianer lumbo-sacraler Diskushernie, Spondylarthrosen 

distal-lumbal, aktuell ohne klinisches Facettensyndrom, und ein Diskusbulging LWK3 

bis LWK5 (ICD-10: M54.4 und M51.1) auf. Seit März 2008 bestehe eine längerdauernde 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Ab Januar oder Februar 2009 sei mit Beginn einer 

Arbeitsfähigkeit von 20% anschliessend eine Steigerung auf 50% bis Juli 2009 erreicht 

worden. Damals habe während der einmonatigen stationären Behandlung in der Klinik 

Valens (siehe hierzu den Bericht vom 19. August 2009, IV-act. 139-69 ff.) eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit mit anschliessend 100%iger Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten bestanden. Diese Beurteilung müsse 

gemäss Aktenlage als gültig angenommen werden bis Juni 2010. Ab Juli bis Dezember 

2010 habe offenbar wieder eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestanden. Ab Januar 

2011 betrage die Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte und rückenadaptierte 

Tätigkeit 50%. Die Arbeitsfähigkeit könne aus rheumatologischer Sicht durch weitere 

therapeutische Massnahmen wohl noch gesteigert werden, wobei der Versicherte 

diese bisher aus Angst verweigert habe. Aufgrund des nicht stabilen 

Gesundheitszustands erscheine eine Neubeurteilung der klinischen Situation nach 

einem F.___ sinnvoll (IV-act. 139, insbesondere -35 ff.).

A.g  RAD-Ärztin Dr. C.___ bezeichnete den rheumatologischen Teil des BEGAZ-

Gutachtens für wenig überzeugend. Sie empfahl, die Eingliederungsbemühungen 

sollten wieder aufgenommen werden, beginnend mit einer Arbeitsfähigkeit von 50%, 

provisorisch aus versicherungsmedizinischer Sicht steigerbar, insbesondere wenn der 

Versicherte die empfohlenen risikoarmen rheumatologischen Behandlungen 

(Injektionen) durchführen liesse (Stellungnahme vom 25. Juli 2012, IV-act. 140). Der 

Versicherte zeigte keine Bereitschaft zur Mitwirkung an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen (Stellungnahme vom 24. August 2012, IV-act. 145-2).

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A.h  Im Verlaufsbericht vom 23. Oktober 2012 bezeichnete Dr. F.___ den 

Gesundheitszustand des Versicherten als stationär. Für eine leidensangepasste 

Tätigkeit bescheinigte sie eine Arbeitsfähigkeit von "max." 50% (IV-act. 149). Dr. G.___ 

gab im Verlaufsbericht vom 26. Oktober 2012 an, der Gesundheitszustand habe sich 

seit November 2011 verschlechtert. Gegenwärtig bestehe keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

150).

A.i Im Auftrag der IV-Stelle nahm Prof. Dr. med. I.___, Facharzt FMH Neurologie, am 

16. Januar 2013 eine neurologische Untersuchung des Versicherten vor. Er 

diagnostizierte ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und eine mediale lumbale 

Diskushernie LWK 5/1. Aktuell bestünden keine Hinweise auf eine relevante 

Radikulopathie oder Neuropathie (neurologisches Konsilium vom 22. Januar 2013, IV-

act. 160). Bereits am 14. November 2012 war der Versicherte von RAD-Arzt Dr. med. B. 

Wunderlin, Facharzt für Rheumatologie FMH, und RAD-Ärztin Dr. C.___ untersucht 

worden. Im Abklärungsbericht vom 6. Februar 2013 führten sie aus, die Diagnose des 

rheumatologischen BEGAZ-Gutachters (lumboradikuläres Reizsyndrom S1 rechts) 

dürfe nach der neurologischen Untersuchung durch Prof. I.___ nun klar als nicht 

zutreffend beurteilt werden. Genau diese Diagnose habe aber den rheumatologischen 

BEGAZ-Gutachter zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten von 50% veranlasst. Nach der neurologischen Abklärung durch Prof. I.___ 

dürften aber die bildgebend dargestellten Diskushernien als klinisch nicht relevant 

beurteilt werden. Somit gebe es kein organisch-strukturelles Korrelat, das eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit begründen könne. 

Selbstlimitierung und Symptomausweitung könnten nicht als leistungsmindernd 

anerkannt werden. Aus rheumatologischer Sicht dürfe daher von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden, da kein 

Befundkorrelat nachweisbar sei, das den Versicherten bei einer vollzeitigen 

leidensadaptierten Arbeitstätigkeit relevant einschränke (IV-act. 161).

A.j Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 20. Februar 2013 in 

Aussicht, sein Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 165). Dagegen erhob der Versicherte 

am 14. März 2013 Einwand (IV-act. 168). Am 19. April 2013 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 169).

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B. 

B.a  In der dagegen gerichteten, an die IV-Stelle adressierten Eingabe vom 15. Mai 

2013 brachte der Versicherte vor, er sei mit der Verfügung nicht einverstanden (IV-act. 

171). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, wenn er mit der Verfügung 

vom 19. April 2013 nicht einverstanden sei, müsse er innert 30 Tagen beim 

Versicherungsgericht Beschwerde einreichen (IV-act. 172).

B.b  Mit Beschwerde vom 11. Juni 2013 gelangt der nunmehr rechtskundig vertretene 

Beschwerdeführer ans Versicherungsgericht und beantragt in prozessualer Hinsicht, es 

sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerde vom 15. Mai 2013 zu 

Unrecht nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet habe. In materieller Hinsicht 

beantragt er die Ausrichtung einer ganzen Rente mit Wirkung ab 6. August 2009, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, 

entgegen der Beurteilung der BEGAZ-Gutachter sei er auch für eine leichte Tätigkeit 

"nahezu" 100% arbeitsunfähig (act. G 1).

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 17. Juli 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Ihrer Ansicht nach sei von der Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde auszugehen. Gestützt auf den RAD-Abklärungsbericht sei ein IV-rechtlich 

relevanter Gesundheitsschaden nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. 

Der Sachverhalt sei eindeutig. Eine Rückweisung zu weiteren Abklärungen würde mit 

Garantie zum gleichen Ergebnis führen und der Invalidenversicherung nur unnötige 

Kosten verursachen (act. G 3).

B.d  Mit Präsidialentscheid vom 19. Juli 2013 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 4).

B.e  In der Replik vom 20. August 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

seinen Anträgen fest. Aus den Akten ergebe sich ein Gesundheitsschaden, der eine 

Erwerbsunfähigkeit begründe (act. G 7). Er reicht u.a. einen Bericht von Dr. med. J.___, 

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FMH Radiologie, vom 11. Juni 2013 betreffend die Ergebnisse einer MRI-Untersuchung 

der HWS/oberen BWS vom 10. Juni 2013 ein (act. G 7.1.9).

B.f  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 9).

B.g  Am 11. September 2013 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. 

K.___, FMH Radiologie, vom 29. August 2013 ein betreffend die Ergebnisse einer am 

gleichen Tag durchgeführten Ultra-Highfield and High Resolution 3-Tesla MRT der LWS 

und des ISG bds. nativ (act. G 10). Die Beschwerdegegnerin hat die Frist für eine 

Stellungnahme unbenützt verstreichen lassen (act. G 12).

B.h  Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Schreiben vom 9. Oktober 2015, act. G 

13; die Parteien erhoben keine Einwände gegen das in Aussicht gestellte 

Gerichtsgutachten, vgl. act. G 14) beauftragte das Gericht am 28. Oktober 2015 die 

MEDAS Zentralschweiz mit der Erstellung eines polydisziplinären (allgemein-

internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen) Gutachtens (act. G 14).

B.i Der Beschwerdeführer hat am 13. Mai 2016 mitgeteilt, er habe am 4. Mai 2016 als 

Beifahrer ein Schleudertrauma erlitten (act. G 16; zum eingereichten 

Untersuchungsbericht der Chirurgischen Klinik am Spital L.___ vom 4. Mai 2016 siehe 

act. G 16.1).

B.j Am 2. und 3. Februar 2016 war der Beschwerdeführer in der MEDAS 

Zentralschweiz allgemein-internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch untersucht 

worden. Die Gutachter diagnostizierten mit wesentlicher Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits, 

aktuell rechtsbetont, mit radikulärer, sensibler Reizsymptomatik S1 beidseits, ohne 

motorisches Defizit: mit/bei schwerer Segmentdegeneration L5/S1; mit/bei relevanter 

Spinalkanalenge L4/5 mit Verdacht auf Irritation der Wurzel L5 beidseits, aktuell ohne 

klinischen Anhalt weder für eine Claudicatio spinalis-Symptomatik noch für eine 

radikuläre motorische Ausfallsymptomatik noch für eine Myelopathie; mit/bei Status 

nach lumbalem Morbus Scheuermann, Flachrücken, leichter lumbaler rechtskonvexer 

Skoliose und gestörter sagittaler Balance. Für eine leidensangepasste Tätigkeit 

bescheinigten sie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Zum Verlauf führten die Gutachter 

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aus: "100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 14.03.2008, 75% ab 15.04.2008, 50% ab 

01.06.2008 […]; 100%ige Arbeitsunfähigkeit während der Hospitalisation in Valens 

20.07. bis 10.08.2009, anschliessend Arbeitsfähigkeit angestammt medizinisch-

theoretisch 70% und Arbeitsfähigkeit angepasst 100%, ab 08/2013 erneut 

Arbeitsunfähigkeit 100%, nun angestammt und angepasst, bei Massenprolaps L5/S1, 

ab April/ Mai 2015 Arbeitsfähigkeit angepasst 30% mit langsamer zwischenzeitlicher 

Steigerung auf die aktuell attestierte Arbeitsfähigkeit angepasst 50% und 

Arbeitsfähigkeit angestammt maximal 30% (Gerichtsgutachten vom 1. Juni 2016, act. 

G 18). Der Beschwerdeführer hat auf eine Stellungnahme verzichtet (act. G 22) und die 

Beschwerdegegnerin hat die Frist für eine Stellungnahme unbenützt verstreichen 

lassen.

B.k  Mit Schreiben vom 12. August 2016 stellte das Versicherungsgericht den Parteien 

eine Ausdehnung des Streitgegenstands in zeitlicher Hinsicht bis zum von den 

Gerichtsgutachtern beurteilten Zeitraum (2./3. Februar 2016) in Aussicht (act. G 24). Die 

Parteien brachten dagegen keine Einwände vor (act. G 25). Die Beschwerdegegnerin 

beantragte, die Kosten des Gerichtsgutachtens seien ihr nur bis zur Höhe von Fr. 

9'536.90 zu überbinden (act. G 26).

Erwägungen

1. 

In formeller Hinsicht ist von Amtes wegen die Frage zu prüfen, ob auf die Beschwerde 

vom 15. Mai 2013 (IV-act. 171) eingetreten werden kann. Die Parteien bejahen die 

Eintretensvoraussetzungen (act. G 1 und G 4). Aus der vom rechtsunkundigen 

Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 19. April 2013 erhobenen Eingabe vom 

15. Mai 2013 ergibt sich ein Anfechtungswille ("nicht Einverstanden mit der Verfügung", 

IV-act. 171). Angesichts dessen, dass die rechtzeitige Einreichung einer Eingabe bei 

einer unzuständigen Stelle (vorliegend bei der Beschwerdegegnerin) die 

Beschwerdefrist wahrt (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) und die übrigen 

Eintretensvoraussetzungen unbestrittenermassen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde 

einzutreten.

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2. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2.1  Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die 

Gesetzmässigkeit der Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der 

zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war. Ausnahmsweise kann das Gericht aus 

prozessökonomischen Gründen auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung in die 

richterliche Beurteilung miteinbeziehen und zu deren Rechtswirkungen über den 

Verfügungszeitpunkt hinaus verbindlich Stellung beziehen, mithin den das 

Prozessthema bildenden Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht ausdehnen. Eine 

solche Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraums ist jedoch - analog zu den 

Voraussetzungen einer sachlichen Ausdehnung des Verfahrens auf eine ausserhalb des 

durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage - nur 

zulässig, wenn der nach Erlass der Verfügung eingetretene, zu einer neuen rechtlichen 

Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeitpunkt führende Sachverhalt hinreichend 

genau abgeklärt ist, die betreffende Frage mit dem bisherigen Streitgegenstand so eng 

zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, 

und die Verfahrensrechte der Parteien, insbesondere deren Anspruch auf rechtliches 

Gehör, respektiert worden sind (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 15. 

Oktober 2015, 9C_540/2015, E. 3.1 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind 

vorliegend unbestrittenermassen erfüllt, weshalb der Streitgegenstand in zeitlicher 

Hinsicht bis zum von den Gerichtsgutachtern beurteilten Zeitpunkt (2./3. Februar 2016) 

auszudehnen ist. Der danach eingetretene Sachverhalt bildet nicht Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. 

Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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2.3  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). In Art. 7 Abs. 

2 ATSG, der mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird 

festgelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht 

nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht 

nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was seit jeher galt (BGE 135 V 215 E. 7.3; 

THOMAS GÄCHTER/ EVA SIKI, Sparen um jeden Preis?, Kritische Würdigung der 

geplanten Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision, in: Jusletter vom 29. November 

2010, S. 3).

2.4  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.5  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

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auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung 

ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den 

Einschätzungen der medizinischen Experten ab. Auch der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht 

ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes 

Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen).

3. 

Zu prüfen ist vorab die Frage, ob das Gerichtsgutachten vom 1. Juni 2016 (act. G 18) 

eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

3.1  Zunächst ist festzuhalten, dass die Parteien weder in tatsächlicher noch rechtlicher 

Sicht Mängel an der gerichtsgutachterlichen Beurteilung vorgebracht haben.

3.2  Bei der Würdigung des Gerichtsgutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Der 

rheumatologische Gerichtsgutachter legte insbesondere dar, weshalb die Beurteilung 

durch den rheumatologischen BEGAZ-Gutachter mängelbehaftet war 

(rheumatologisches Teilgerichtsgutachten vom 28. April 2016, S. 22, act. G 18). Die 

vom Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden berücksichtigt und nachvollziehbar 

gewürdigt. Die darin vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Gestützt auf das 

beweiskräftige Gerichtsgutachten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als 

Betriebsmitarbeiter im Küchenbereich seit 14. März 2008 erheblich über 40% 

arbeitsunfähig gewesen ist (act. G 18, S. 32 f.). Hinsichtlich einer leidensangepassten 

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Tätigkeit (siehe hierzu die Antwort zu Frage 2.b, act. G 18, S. 32) werden folgende 

Arbeitsunfähigkeiten bescheinigt: 100%ige Arbeitsunfähigkeit während der 

Hospitalisation in Valens vom 20. Juli bis 10. August 2009, anschliessend 100%ige 

Arbeitsfähigkeit, ab August 2013 100%ige Arbeitsunfähigkeit, ab April/Mai 2015 

70%ige Arbeitsunfähigkeit mit langsamer zwischenzeitlicher Steigerung auf die im 

Zeitpunkt des Gutachtens attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 18, S. 32 f.).

4. 

Auf der Grundlage der von den Gerichtsgutachtern vorgenommenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung verbleibt die Bestimmung des Invaliditätsgrads.

4.1  Angesichts dessen, dass keine repräsentative Grundlage für die Bestimmung des 

Valideneinkommens besteht (siehe zu den erheblich schwankenden Einkommen im IK-

Auszug IV-act. 9), ist für deren Festsetzung entsprechend der Ermittlung des 

Invalideneinkommens auf die Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, Männer, abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit 

auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.1).

4.2  Zu klären ist damit noch die Frage der Höhe des Tabellenlohnabzugs bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens. Dem Beschwerdeführer ist lediglich noch eine 

Teilzeiterwerbstätigkeit zumutbar ("rund fünf Stunden täglich mit 10%iger 

Leistungseinschränkung", act. G 18, S. 31; zum Teilzeitabzug bei Männern siehe etwa 

Urteil des Bundesgerichts vom 24. September 2015, 8C_463/2015, E. 3.1 am Schluss). 

Zusätzlich bestehen qualitative Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit, die 

das dem Beschwerdeführer noch offen stehende Spektrum möglicher 

Erwerbstätigkeiten erheblich einschränken ("lediglich noch ausschliesslich körperlich 

leichte und wechselbelastende Tätigkeiten, ohne rückenbelastende Arbeitspositionen 

in vorgeneigter und/oder abgedrehter Haltung, nicht in monotoner, sitzender oder 

stehender Zwangshaltung, ohne längerdauernde Arbeiten über Kopf, nicht auf 

vibrierenden Maschinen, auf Leitern, Gerüsten oder Dächern und ohne Witterungs-

Kälteexposition", act. G 18, S. 31 und S. 32). Insgesamt fällt damit ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Tabellenlohnabzug zwischen 10 bis 15% in Betracht. Die Frage, auf welche der beiden 

in Frage kommenden Höhe abzustellen ist, kann mangels Relevanz für die 

Anspruchshöhe offen bleiben.

4.3  Die Anmeldung des Versicherten zum IV-Leistungsbezug erfolgte am 6. August 

2008 (IV-act. 1). Das Wartejahr im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war am 1. März 

2009 erfüllt (vgl. zum Beginn der Arbeitsunfähigkeit act. G 18, S. 32). Nach Ablauf des 

Wartejahres bescheinigten die Gerichtsgutachter dem Beschwerdeführer bis zur 

Hospitalisation vom 20. Juli bis 10. August 2009 keine Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (vgl. die damit zu vereinbarende Einschätzung von Dr. 

B.___ vom 22. Oktober 2008, IV-act. 18-4). Eine Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten erscheint allein aufgrund der Hospitalisation begründet. 

Es war daher bereits vor der Hospitalisation absehbar, dass keine bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit im Sinn von Art. 8 Abs. 

1 IVG drohte. Ein (befristeter) Anspruch auf eine Rente für diesen kurzen Zeitraum der 

Hospitalisation fällt daher ausser Betracht. Für die Zeit ab August 2013 bis 31. März 

2015 ist von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen (act. G 18, S. 32). Für diese Zeit resultiert ein Invaliditätsgrad von 100%. 

Für die Zeit ab 1. April 2015 bis zur Begutachtung vom 2./3. Februar 2016 

bescheinigten die Gerichtsgutachter eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten, woraus ein Invaliditätsgrad von - je nach Höhe des 

Tabellenlohnabzugs - 73% (70% + [30% x 10%]) bzw. 75% (70% + [30% x 15%]) 

resultiert. Ab 2./3. Februar 2016 ist von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, 

die - je nach Höhe des Tabellenlohnabzugs - zu einem 55%igen (50% + [50% x 10%]) 

bzw. 58%igen Invaliditätsgrad (50% + [50% x 15%]) führt. In Nachachtung der 

Anpassungsbestimmung von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hat der Beschwerdeführer aufgrund des bis 

2./3. Februar 2016 eingetretenen Sachverhalts für den Zeitraum vom 1. August 2013 

bis 31. Mai 2016 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. Juni 2016 Anspruch auf 

eine halbe Rente. Die Frage, ob sich der gesundheitliche Zustand des 

Beschwerdeführers seit 4. Mai 2016 verschlechtert hat (vgl. act. G 16), kann vorliegend 

offen bleiben, da sie in zeitlicher Hinsicht nicht den Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens betrifft.

5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/22

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5.1  Nach dem Gesagten ist dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. August 

2013 bis 31. Mai 2016 eine ganze und ab 1. Juni 2016 eine halbe Rente zuzusprechen. 

Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 19. Juli 2013 

bewilligt (act. G 4). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann er 

jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272])

5.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint mit Blick auf den mit dem Gerichtsgutachten zusammenhängenden 

Mehraufwand als angemessen. Aufgrund der erst ab 1. August 2013 im Rahmen der 

Ausdehnung des Streitgegenstands zugesprochenen Rentenleistungen obsiegt der 

Beschwerdeführer nur teilweise. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

Gerichtskosten zu zwei Dritteln dem Beschwerdeführer und zu einem Drittel der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- hat die 

Beschwerdegegnerin im Umfang von Fr. 333.-- und der Beschwerdeführer im Betrag 

von Fr. 667.-- zu bezahlen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist der 

Beschwerdeführer von der Bezahlung seines Anteils zu befreien.

5.4  Zu prüfen bleibt die Verteilung der Kosten für das Gerichtsgutachten.

5.4.1  Die Beschwerdegegnerin beantragt, es seien ihr lediglich Kosten bis zur Höhe 

von Fr. 9'536.90 zu überbinden. Die mit dem Gerichtsgutachten beauftragte MEDAS 

Zentralschweiz habe sich nicht an die hier massgebende Tarifvereinbarung zwischen 

dem BSV und der MEDAS Zentralschweiz gehalten. Die Beschwerdegegnerin stützt 

ihre Auffassung allein auf das Urteil des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2014, 

9C_217/2014 (act. G 26). Unbestritten ist, dass die Einholung eines Gerichtsgutachtens 

im vorliegend zu beurteilenden Fall erforderlich war (zu den Mängeln des BEGAZ-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/22

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Gutachten vgl. etwa rheumatologisches Teilgerichtsgutachten vom 28. April 2016, S. 

22, act. G 18).

5.4.2  Der Einwand der Beschwerdegegnerin zu den Kosten des Gerichtsgutachtens 

macht es erforderlich, die herrschende Rechtslage zu den Beweismassnahmen der 

kantonalen Sozialversicherungsgerichte darzustellen. Gemäss Art. 61 ATSG bestimmt 

sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht grundsätzlich nach 

kantonalem Recht. Art. 61 lit. c ATSG gibt den Kantonen bezüglich der hier 

interessierenden Thematik einzig vor, dass das kantonale Versicherungsgericht die 

notwendigen Beweise zu erheben habe. Von Bundesrechts wegen bestehen für das 

kantonale Versicherungsgericht keine konkreten Vorgaben hinsichtlich des 

Kostenumfangs für Sachverständige bzw. Gerichtsgutachten. Entsprechende Normen 

enthält das kantonale Recht (Tarifvertrag TARMED zwischen den Versicherern gemäss 

Bundesgesetz über die Unfallversicherung und der Verbindung Schweizer Ärztinnen 

und Ärzte [FMH]; Art. 3 der Verordnung über die Entschädigung der Ärzte für amtliche 

Verrichtungen [sGS 311.5] in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12] in Verbindung mit Art. 98 Abs. 1 lit. d des 

Gerichtsgesetzes [sGS 941.1]). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die 

Verteilung von Kosten für Gerichtsgutachten die Bestimmung von Art. 45 Abs. 1 ATSG 

anwendbar (BGE 137 V 265 E. 4.4.2). Laut dieser Bestimmung übernimmt der 

Versicherungsträger die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet 

hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, 

wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder 

Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden. Art. 45 Abs. 1 ATSG regelt 

damit lediglich, unter welchen Voraussetzungen der Versicherungsträger die 

Abklärungskosten zu tragen hat. Er greift nicht in die kantonale Regelungskompetenz 

für das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 61 ATSG ein. Er enthält auch keine 

Delegation von Kompetenzen zugunsten des BSV oder des Bundesgerichts zur 

Festsetzung einer für die unabhängigen kantonalen Versicherungsgerichte 

verbindlichen Pauschale betreffend die Entschädigung von Sachverständigen. Eine 

Norm des Bundesrechts, die eine generelle betragliche Beschränkung der 

Kostenüberbindung gestützt auf den gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

massgebenden Art. 45 Abs. 1 ATSG legitimieren würde, wird weder genannt noch 

ergibt sich eine solche aus dem geltenden Recht. Hinweise für eine vom Gericht zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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füllende Gesetzlücke sind nicht erkennbar, zumal im Kanton St. Gallen eine 

ausdrückliche Regelung besteht. Etwas Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der 

von der Beschwerdegegnerin ins Feld geführten Rechtsprechung (BGE 137 V 210). Das 

Bundesgericht hat denn auch insoweit richtig anerkannt, dass der Vertrag zwischen 

dem BSV und den medizinischen Abklärungsstellen auf Gerichtsgutachten nicht direkt 

Anwendung finden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2014, 

9C_217/2014, E. 4.2). Es wäre sodann mit der Unabhängigkeit der kantonalen 

Versicherungsgerichte nicht zu vereinbaren, wenn das BSV diesen - unbekümmert um 

die individuell-konkreten Umstände - mit fixen Höchstbeträgen für polydisziplinäre 

Gutachten einen Tarif vorschreiben könnte, zumal der Verwaltung dadurch Einfluss auf 

die Qualität von Gerichtsgutachten eingeräumt würde.

5.4.3  Ohnehin ist eine sich hauptsächlich an der Anzahl von Disziplinen orientierende 

Pauschale für gerichtliche Beweismassnahmen willkürlich, lässt sie doch die 

individuell-konkreten Umstände bzw. den dadurch determinierten Aufwand als 

Kardinalkriterium für eine Entschädigung gerade ausser Acht. Das Bundesgericht führt 

diesbezüglich aus, "ob eine medizinische Abklärungsstelle eine Expertise für ein 

Gericht oder eine IV-Stelle durchführt, hat auf den hierfür erforderlichen Zeitaufwand 

der an der interdisziplinären Begutachtung beteiligten Ärzte keinen Einfluss" (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2014, 9C_217/2014 E. 4.2). Dabei handelt es sich 

nicht um eine Begründung, sondern um eine Behauptung, die sich bei näherer 

Betrachtung als unzutreffend erweist. Bei den Gerichtsgutachten bzw. beim damit 

verbundenen Aufwand ist entscheidend, dass vom Gericht wohl immer ein 

Obergutachten eingeholt wird; es liegt mithin mindestens ein Gutachten bereits vor. Die 

von den medizinischen Sachverständigen zu berücksichtigende Aktenlage enthält 

damit nicht bloss - oftmals eher knapp begründete - Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen von 

behandelnden oder versicherungsinternen medizinischen Fachpersonen. 

Gerichtsgutachter haben sich zusätzlich mit den oft sehr umfangreichen 

Administrativgutachten auseinander zu setzen. Allein schon deren Lektüre ist im 

Vergleich zu gewöhnlichen medizinischen Berichten ungleich aufwendiger. Dabei sind 

die im Beschwerdeverfahren beauftragten Sachverständigen gerade mit 

Administrativgutachten konfrontiert, denen das Gericht keine Beweiskraft beigemessen 

hat bzw. welche die Komplexität des Sachverhalts aus der Sicht des Gerichts nicht 

spruchreif abzuklären vermocht haben. Die mit der Erstattung einer Gerichtsexpertise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

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beauftragten medizinischen Fachpersonen können sich damit auf die darin enthaltenen 

Ausführungen nicht verlassen. Vielmehr sind sie gezwungen, das umfangreiche 

Administrativgutachten in seiner Gesamtheit kritisch zu hinterfragen und zu überprüfen. 

Die darin enthaltenen Ausführungen oder klinischen Befunde können von den 

gerichtlich beauftragten Sachverständigen nicht einfach übernommen werden. Sie 

müssen zunächst unabhängig davon nochmals im Rahmen eigener Untersuchungen 

präzise festgestellt und danach noch sorgfältig mit den Erkenntnissen der 

Administrativgutachter sowie den übrigen Vorakten verglichen werden. Allfällige 

Abweichungen sind darüber hinaus ausführlich zu begründen. Hinzu kommt, dass 

erfahrungsgemäss nach der Erstattung des Administrativgutachtens u.a. im Rahmen 

des nachgelagerten Einwandverfahrens zusätzliche medizinische Unterlagen in die 

Akten fliessen, was zwangsläufig zu weiterem Aufwand für ein späteres 

Gerichtsgutachten führt. Den mit der Erstattung eines Gerichtsgutachtens beauftragten 

Sachverständigen obliegt im Rahmen einer sorgfältigen Auftragserfüllung auch die 

Lektüre der im Beschwerdeverfahren ergangenen, oft umfangreichen Rechtsschriften 

samt Beilagen, enthalten diese doch häufig auch medizinisch relevante Aussagen, 

insbesondere kritische und kontroverse Standpunkte bezüglich der medizinischen 

Aktenlage. Regelmässig finden sich darin auch rechtliche Ausführungen, welche die 

Sachverständigen aufgrund der zunehmenden Einflussnahme der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung auf die medizinische Sachverhaltsabklärung (vgl. den Hinweis des 

Chefarztes der MEDAS Zentralschweiz auf BGE 141 V 281 als neuer "Kostentreiber", 

act. G 21) im Rahmen des Aktenstudiums nicht unberücksichtigt lassen können. 

Zumindest haben die Gerichtsgutachter mit einer sorgfältigen Lektüre dieser 

Schriftsätze dafür besorgt zu sein, keine für sie relevanten Gesichtspunkte ausser Acht 

zu lassen. Diese genannten komplexen und vielfältigen Umstände führen offensichtlich 

zu einem erheblichen zusätzlichen Mehraufwand, von dem der Administrativgutachter 

verschont bleibt bzw. dem die BSV-Pauschale nicht - zumindest nicht hinreichend - 

Rechnung trägt. Das Bundesgericht, das es ohne tiefergehende Auseinandersetzung 

mit dem Inhalt von Gerichtsgutachten für nicht verständlich hält, wenn die Kosten für 

ein MEDAS-Gutachten je nach Auftraggeber unterschiedlich wären (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2014, 9C_217/2014, E. 4.2), verkennt demnach die 

vergleichsweise erhöhte Vielfalt sowie Komplexität der gerichtsgutachterlichen 

Beurteilung und damit den tatsächlich hierfür im Rahmen einer umfassenden und 

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sorgfältigen Bearbeitung anfallenden Aufwand. Es lässt auch unberücksichtigt, dass 

hinsichtlich der Beweiskraft Unterschiede zwischen den beiden Kategorien bestehen. 

Dem Gerichtsgutachten wird vergleichsweise höherer Beweiswert zugemessen. Die 

Rechtsprechung hat betreffend Gerichtsgutachten ausgeführt, das Gericht weiche 

"nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten 

ab. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, 

der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der 

Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit 

Hin¬weisen). Dieser im Vergleich zum Administrativgutachten vorrangigen Bedeutung 

des Gerichtsgutachtens hat einerseits das Gericht Nachachtung zu verschaffen, indem 

es ausschliesslich sehr hohen fachlichen Ansprüchen genügende Experten innerhalb 

und ausserhalb der MEDAS mandatiert, die über eine ausgewiesene tiefe und 

langjährige Erfahrung in ihren Fachdisziplinen verfügen. Eine Anstellung bei irgendeiner 

MEDAS bietet hierzu für sich allein betrachtet noch keine Gewähr. Andererseits haben 

auch die vom Gericht unter Strafdrohung beauftragten Sachverständigen das 

Höchstmass an Sorgfalt bei der Erstattung der Expertise anzuwenden, wofür die nötige 

Zeit zur Verfügung stehen muss.

5.4.4  Von Belang ist im hier zu beurteilenden Fall, dass der Chefarzt der MEDAS 

Zentralschweiz auf Nachfrage des Versicherungsgerichts schlüssig dargelegt hat, 

weshalb der von ihm geltend gemachte Aufwand über der BSV-Pauschale zu liegen 

kam (siehe E-Mail vom 8. Juni 2016, act. G 21). Hervorzuheben ist, dass das 

vorliegende Administrativgutachten einschliesslich der Teilgutachten 75 Seiten umfasst 

(IV-act. 139). Der Umfang der Aktenlage nahm in der Folge noch weiter zu (siehe IV-act. 

140, IV-act. 144-1, IV-act. 149 f.). Dabei fällt ins Gewicht, dass die 

Beschwerdegegnerin aufgrund der Diskrepanzen im BEGAZ-Gutachten eine RAD-

Untersuchung veranlasste (RAD-Untersuchungsbericht vom 6. Februar 2013, IV-act. 

161) und zusätzlich ein rheumatologisches Konsilium vom 22. Januar 2013 einholte (IV-

act. 160). Im Licht dieser komplexen Voraktenlage sowie der zusätzlich im 

Beschwerdeverfahren produzierten Schriftsätze kann keine Rede davon sein, die 

Situation für die gerichtsgutachterliche Beurteilung sei hinsichtlich des Aufwands der 

Sachverständigen mit einer erstmaligen Begutachtung im Verwaltungsverfahren 

vergleichbar. Die Beschwerdegegnerin hat denn auch keine konkreten Anhaltspunkte 

vorgebracht, die auf einen nicht notwendigen Aufwand durch die Experten der MEDAS 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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Zentralschweiz hinweisen würden. In tatsächlicher Hinsicht steht damit fest, dass der 

gesamte in Rechnung gestellte Betrag im Rahmen der Erstellung des 

Gerichtsgutachtens notwendig gewesen ist bzw. kein objektiv nicht gerechtfertigter 

Aufwand betrieben wurde, der über eine sorgfältige und zweckmässige Begutachtung 

hinausgeht. Weder geltend gemacht noch erkennbar ist sodann, dass das Honorar der 

MEDAS Zentralschweiz die massgebenden kantonalen Bestimmungen (siehe hierzu 

vorstehende E. 5.4.2) verletzt. Es besteht sodann keine Rechtfertigung, den von 

kantonalen Rechts wegen anwendbaren und bewährten TARMED Tarif wegen einer 

vom BSV mit vereinzelten Experten für eine bestimmte Kategorie von medizinischen 

Gutachten ausgehandelten Pauschale im vorliegenden Fall in Frage zu stellen.

5.4.5  Zu erinnern bleibt, dass die Gerichte dazu berufen sind, nach Massgabe der 

Gesetze im konkreten Fall Recht zu sprechen. Sie haben nicht - ohne Rücksicht auf die 

anderslautende gesetzliche Grundlage (vgl. hierzu vorstehende E. 5.4.2) - Finanzpolitik 

auf Kosten der Qualität von Gerichtsexpertisen zugunsten der Versicherungsträger zu 

betreiben. Ein allein finanzpolitisch motivierter genereller Höchstbetrag hat zur Folge, 

dass die Anordnung einer gerichtlichen Beweismassnahme durch sachfremde, 

ausserhalb des Verfahrens liegende Umstände beeinflusst wird. Das Gericht hat bei der 

Auswahl seiner Sachverständigen unabhängig zu sein. Durch eine (mittelbare) 

Verpflichtung der Gerichte auf einen von der Verwaltung für nicht gerichtliche 

Abklärungsmassnahmen mit einem von ihr ausgewählten Kreis von Gutachterstellen 

ausgehandelten Pauschalbetrag, der grundsätzlich unbesehen der konkreten 

Verhältnisse gelten sollte, würden elementare rechtsstaatliche Anforderungen an einen 

fairen Prozess verletzt. Die Bindung an einen Pauschalbetrag für das 

Gerichtsgutachten würde sodann den Expertenkreis für Gutachten mit 

überdurchschnittlich hohem Aufwand einschränken. Wie sich aus der Erfahrung mit der 

Vergabe von Gerichtsgutachten ergibt und im Übrigen gerichtsnotorisch sein dürfte, 

sind Sachverständige lediglich dann zur Erstattung einer Expertise bereit, wenn sie 

zumindest kostendeckend entschädigt werden. Dies hängt primär vom individuell-

konkreten Aufwand ab, den die fragliche Pauschale zwangsläufig nicht erfasst. Im 

Gegensatz zum Verwaltungsverfahren sind im Rahmen von Gerichtsgutachten in aller 

Regel überdurchschnittlich aufwendige Beurteilungen zu erstatten (vgl. hierzu 

vorstehende E. 5.4.3). Die zwischen dem BSV und den MEDAS vereinbarte Pauschale 

berücksichtigt dies nicht. Vielmehr liegt dieser das Massengeschäft der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Administrativgutachten zu Grunde. Dort ist der Streubereich mit Blick auf die 

Komplexität des Sachverhalts und des Aufwands der Sachverständigen weitaus 

grösser. Die grosse Anzahl an Administrativgutachten und deren möglichst 

gleichmässige Verteilung gemäss suissemed@p führen dazu, dass die Gutachterstellen 

auch Aufträge für Administrativgutachten mit unterdurchschnittlichem Aufwand 

erhalten und dadurch Administrativbegutachtungen, deren Aufwand über dem 

Durchschnittsfall eines Administrativgutachtens zu liegen kommt, in 

betriebsökonomischer Hinsicht zu kompensieren vermögen. Mitprägender Faktor für 

die betragliche Festsetzung der Pauschale ist sodann die Marktmacht des BSV. Das 

BSV verfügt nicht bloss über ein dominierendes Auftragsvolumen, sondern bestimmt 

auch über eine Anerkennung eines Instituts als MEDAS (vgl. Art. 72bis IVV) und legt 

damit selbst den Adressatenkreis fest, der die Pauschale akzeptieren darf bzw. muss. 

Angesichts des eher geringen Auftragsvolumens, des überdurchschnittlichen Aufwands 

für die Bearbeitung von Gerichtsgutachten und da deren Auftragsvergabe - gerade 

wegen des vergleichsweise geringeren Volumens - nicht möglichst gleichmässig auf 

Experten verteilt wird, leuchtet es ein, dass die Pauschale bei der aufwendigen 

Erstattung von Gerichtsgutachten nicht kostendeckend sein kann. Das Bundesgericht 

wies schliesslich zu Recht darauf hin, dass aufgrund der für alle MEDAS und für alle 

polydisziplinären Gutachten vereinbarten identischen Auftragspauschale 

systemimmanent die Gefahr eines Fehlanreizes in qualitativer Hinsicht besteht, weil 

eine möglichst einfache Erledigung Kapazitäten für weitere (pauschal entschädigte) 

Begutachtungen schafft (BGE 137 V 238 E. 2.4.2; vgl. auch die kritische Einschätzung 

des Bundesgerichts zu Pauschalen in BGE 137 V 244 E. 3.2). Eine Ausdehnung dieser 

systemimmanenten Gefahr von Pauschalen auch noch auf die Ebene des 

Gerichtsverfahrens ist indessen auszuschliessen, selbst wenn keine diesbezügliche 

kantonale Regelung bestehen würde (vgl. hierzu E. 5.4.2).

5.4.6  In Nachachtung der vorstehend dargelegten Rechtslage hat die 

Beschwerdegegnerin die Gutachterkosten von Fr. 13'903.55 in vollem Umfang zu 

bezahlen.

5.5  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Da der 

Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. Bei 

vollständigem Obsiegen wäre aufgrund des mit dem Gerichtsgutachten verbundenen 

Mehraufwands eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- zugesprochen worden. 

Wegen des nur teilweisen Obsiegens im Umfang von einem Drittel erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als gerechtfertigt.

5.6  Das aufgrund des hälftigen Obsiegens nicht von der Beschwerdegegnerin zu 

bezahlende Honorar von Fr. 3'000.-- ist im Rahmen der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu vergüten und deshalb um 20% zu reduzieren (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist 

somit vom Staat mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird in Aufhebung der angefochtenen Verfügung insoweit 

gutgeheissen, als dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. August 2013 bis 31. 

Mai 2016 eine ganze und ab 1. Juni 2016 eine halbe Rente zugesprochen wird. Zur 

Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Die Beschwerdegegnerin hat einen Anteil an der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

333.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Anteils an 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 667.-- befreit.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 13'903.55 zu 

bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2016
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten und auf eigener Untersuchung beruhender RAD-Bericht. Kosten des Gerichtsgutachtens sind vollumfänglich von der IV-Stelle zu tragen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2016, IV 2013/259). Abgesehen vom Umfang der Auferlegung der Kosten des Gerichtsgutachtens zulasten die IV-Stelle bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_672/2016 und 9C_685/2016.

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