# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1591b31b-4f59-599a-b5bc-e6ddfa2d320b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-18
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Eine relevante gesundheitliche Verschlechterung ist nach erfolgten medizinischen Abklärungen nicht ausgewiesen. Daher Abweisung des Leistungsgesuchs bezüglich Rente (weiterhin keine Erwerbseinbusse) und auch bezüglich beruflicher Massnahmen (subj. Krankheitsüberzeugung).
**Docket/Reference:** IV.2016.00615
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00615.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00615
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
18. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, verheiratet und Vater von zwei 2001 und 2004 geborenen Kindern, ist ohne Berufsausbildung (vgl. Urk. 8/5). Ab Januar 2000 war er vollzeitlich bei der
Y.___
GmbH als Hilfsarbeiter im
Ent
sorgungsbereich
sowie im Nebenerwerb für verschiedene andere Arbeitgeber tätig
(vgl. Urk. 8/7, Urk. 8/12). Am 22. Januar 2010 meldete er sich bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte daraufhin die erwerblichen (Urk. 8/7, Urk. 8/12, Urk. 8/44) und die gesundheitlic
hen Ver
hält
nisse
ab
(Urk. 8/17-18, Urk. 8/20, Urk. 8/42, Urk. 8/4 u. Urk. 8/64) und verneinte mit Verfügung vom 8. Juli 2011 sowohl den Anspruch auf berufliche Massnahmen als auch den
jeni
gen auf eine Rente (Urk. 8/66). Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil
i
m
Verfahren
IV.2011.00942 vom
9.
Januar 2012 (Urk. 8/72).
1.2
Am 2
9.
Mai 2013 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle) meldete sich der Versi
cherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/80).
Die IV-Stelle holte daraufhin Arztberichte (Urk. 8/82,
Urk.
8/86,
Urk.
8/94,
Urk.
8/98) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto
ein
(IK-Auszug;
Urk.
8/83) und ordnete am 2
3.
Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten an (Urk. 8/89).
Die Ärzte des
Z.___
erstatten ihr Gutachten am 2
2.
Mai 2015 (Urk. 8/117). Mit Vorbescheid vom 2
2.
Juni 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des
Leis
tungs
begehrens
(Rente und berufliche Massnahmen)
in Aussicht (Urk. 8/120). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (vgl.
Urk.
8/123 ff.) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
April 2016 an ihrem Entscheid fest (Urk. 2 =
Urk.
8/150).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
6.
April 2016 erhob der Versicherte am 2
7.
Mai 2016
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren,
es
sei
die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1).
Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom
1.
Juli 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Im Zusammenhang mit seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters (vgl.
Urk.
1 S. 2) te
ilte der Beschwerdeführer am
2
8.
Oktober
2016
mit, die Rechtsschutzversicherung
(CAP Rechtsschutz- Versi
che
rungs
gesellschaft)
decke seine Kosten ab
Beschwerdeeinleitung (Urk. 19
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vor
aus
setzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im
Revi
sionsgesuch
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten
ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.5
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Personen haben An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, sofern diese notwendig und geeignet sind
, die Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen, zu verbessern oder zu erhalten (
Art.
8 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihres Entscheides
zusammen
gefasst
aus,
gemäss
Z.___
-Gutachten bestehe aus somatischer Sicht keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht ins Gewicht falle eine
mittelgradige depressive Episode. Aus rechtlicher Sicht vermöge diese indessen keine Invalidität zu begründen. Der Beschwerdeführer habe gegen das
Z.___
-Gutachten Einwände
erhoben
und die Experten hätten in Ergänzung ihres Gut
achtens zu Berichte
n
des
A.___
Stellung genommen.
Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens ergäben
sich aufgrund der Einwände
jedoch
nicht
. Ein Gesundheitsschaden, der Anspruch auf IV-Leistungen begründen würde, sei nicht ausgewiesen (Urk. 2 S. 2,
Urk.
7).
2.2
Der Beschwerdeführer macht geltend,
aufgrund der gegensätzlichen Schluss
folgerungen im
Z.___
-
Gutachten einerseits und in den Berichten des
A.___
ande
rerseits
(Berichte vom 2
1.
und 2
2.
September 2015;
vgl.
Urk.
8/126,
Urk.
8/128)
hätte nicht nur eine ergänzende gutachterliche Stellungnahme sondern auch eine solche der Ärzte des
A.___
eingeholt werden müssen.
Das habe die
Be
schwer
degegnerin
unterlassen und ebenso fehle es an einer materiellen Aus
einandersetzung mit den erhobenen Einwänden. Es fehle mithin jede Ausein
ander
setzung
darüber,
ob die Beurteilung der Ärzte des
A.___
oder diejenige der Gut
achter des
Z.___
zutreffend sei, insbesondere im Zusammenhang mit der Diag
nose einer mittelgradigen depressiven Episode (
Z.___
) respektive einer
mittel
gradigen depressiven Störung (
A.___
). Es genüge nicht, ohne
Nachfrage beim
A.___
und
ohne
hinreichende Klärung der bestehenden Divergenzen hinsichtlich der Diagnose
n depressive
Störung respektive depressive Episoden und auch hin
sichtlich der fehlenden Erwähnung einer anhaltenden
somatoforme
n
Schmerz
stö
rung
zu entscheiden
(Urk. 1 S.
3 ff.).
3.
3.1
Zeitliche
Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
ru
ng des Invaliditätsgrades bildet
die letzte rechtskräftige
Verfügung oder
der letzte rechtskräftige
Einsprache
entscheid
,
welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdi
gung
und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
3.2
Den Entscheid der Beschwerdegegnerin vom
8.
Juli 2011, mit dem diese einen
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers sowohl hinsichtlich Rentenanspruch als auch hinsichtlich berufliche
r
Massnahmen verneint hatte (Urk. 8/66), schütz
t
e
das hiesige Gericht mit seinem Urteil
IV.2011.00942
vom
9.
Januar 2012 (Urk. 8/72). Erkannt wurde,
dass das im seinerzeitigen Abklärungsverfahren ein
geholte Gutachten der
B.___
AG
vom
4.
Januar 2011 (vgl.
Urk.
8/42)
beweiskräftig sei (E. 4.7). Ausgeh
en
d von der gutachterlich evaluierten Restarbeitsfähigkeit errechnete das Gericht einen nicht leistungsrelevanten Invaliditätsgrad von 1 % (E. 5).
Die
B.___
-Gutachter hatten
die von ihnen gestellten
Diagnosen
wie folgt zu
sammengefasst
(Urk. 8/42/15
f.
)
: Status nach
Distorsionsverletzung
der
Hals
wir
belsäule
(HWS)
bei He
ckaufprall am 31. Oktober 2008 (ohne orthopädische und neurologische
Traumafolgen
),
Status nach fibularer Ba
nddistorsion rechts am 3. Dezem
ber 2010 mit n
och mässiger Hämatomschwellung (
Regredienz innert
weniger Wochen zu erwarten
),
Hypertonie
,
Hypercholesterinämie
,
Adipositas pe
r magna
(
BMI 37 kg/m
2
)
,
Tendenz zu
einem
Diabetes mellitus
,
Zervikocephalgie
ohne Hinweis
auf
eine
organisch-neurologische Genese (
DD Spannungs
kopf
schmerz
),
hypochondrische Befürchtung
(ICD-10
F45.2
),
undifferenzierte
Somati
sie
rungsstörung
(ICD-10
F45.1
) und
Nikotinabusus
.
Sodann hatten die Gutachter festgestellt, bis zum Datum der
Heckauf
fahr
kolli
sion
vom
31. Oktober
2008
weise die Anamnese des Beschwerdeführers keine gravierende
n Erkrankungen oder Unfälle auf.
Bei der Begutachtung sei die Be
weglichkeit der HWS allenfalls endphasig schmerzhaft eingeschränkt gewe
sen. Ein messbares Defizit sei nicht aufgefallen. Es bestehe ein statisch ungünstiger kurzbogiger Rundrücken im Sinne eines sogenannten Stiernackens bei einer allgemein nur grenzwertig leistungsfähigen Rumpfmuskulatur. Anzeichen für eine rumpfmuskuläre Verkürzung oder eine rumpfmuskuläre Dysbalance seien keine vorhanden gewesen.
Das Übergewicht des Beschwerdeführers verursache naturgemäss eine stetig an
hal
tende Fehl- und Überbelastung des gesamten Achsenorgans, des Rumpfes und
der lasttragenden Gelenke. Eine deutliche Gewichtsreduktion im Rahmen von 30
bis 35 kg wäre wünschbar und würde die Prognose entscheidend ver
bessern. Der neurologische Befund sei wie der orthopädische unauffällig gewe
sen. Im Rahmen der psychiatrischen Abklärung habe sich gezeigt, dass eine hypochon
drische Befürchtung und eine undifferenzierte Somatisierungs
störung
bestünde
n
.
Körperlich schwere Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer aufgrund der über
wiegend alterassoziierten degenerativen Schäden an der Wirbelsäule nicht zu
mut
bar.
Spätestens ein Jahr nach dem Unfall vom 31. Oktober 2008 jedoch habe bezüglich mittelschwerer Tätigkeiten keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorge
legen.
Im Falle einer Gewichtsminderung, die in der Ei
genverantwortung des Beschwerde
führers liege, sei mit einer Minderung der geklagten Beschwerden zu rechnen.
M
ittelschwere Tätigkeit
en
könne der Beschwerdeführer
vollschichtig
ausüben
(Urk. 8/42/16 ff. lit.
F).
4.
4.1
Nach der Neuanmeldung holte die Beschwerdegegnerin das Gutachten
des
Z.___
vom 2
2.
Mai 2015
ein (Urk. 8/117). Die Experten hielten
zunächst fest,
der Beschwerdeführer
habe anlässlich der Begutachtung
über eine Vielzahl von
Problemen geklagt. Einerseits verspüre e
r Schmerzen im Nacken (
Halswirbel
be
reich
) und im Rücken. Als Folge dieser Beschwerden sei der Schlaf gestört. Er könne nicht flach liegen, weil er dann keine Luft bekomme und Rücken
schmer
zen habe. Er erwache oft mit Kopfschmerzen. Die Schmerzen hätten sich auch auf die Beine und die Arme ausgedehnt. Teilweise habe er Missempfindungen in den Beinen. Er spüre dann seine Beine nicht mehr und müsse sich setzen, weil er sonst sofort stürzen würde.
Er habe auch Attacken mit innerer Unruhe, Angst und Aggressivit
ät. Lärm könne er nicht mehr er
tragen. Er könne sich nicht mehr freuen und er habe gegenüber seiner Familie Schuldgefühle. Er könne sich über
haupt nichts mehr merken und er habe keine Konzentration mehr (Urk. 8/117/52
).
Objektiv habe die
Untersuchung
das Bild eines deutlich übergewichtigen Mannes
gezeigt (BMI 38,8 kg/m
2
entsprechend einer Adipositas Grad II gemäss Richt
linien der WHO).
Als Folge davon habe sich das Vollbild eines metabolischen Syndroms (Hyperlipidämie, Hypertonie, Diabetes mellitus) ausgebildet. Hinzu
komme der Verdacht auf ein Schlafapnoe-Syndrom
, wobei in diesen Zusam
m
en
hang keine Behandlung stattfinde. Hinweise auf eine kar
d
iopulmonale oder abdo
mine
lle Pathologie lägen nicht vor
(Urk. 8/117/52).
Bei der rheumatologischen Untersuchung sei ein demonstratives
Schmerz
ver
hal
ten
aufgefallen. Im Gegensatz dazu seien die Befunde vollkommen bland. Unter Ablenkung sei die HWS frei beweglich gewesen. Auch die Brust- und die
Lendenwirbelsäule (BWS und LWS) habe der Beschwerdeführer frei bewegt.
Spon
dylogene
oder
radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden gewesen.
Die Mus
kulatur sei
druckdolent
, jedoch völlig weich und frei von Myogelosen und Tendoperiostosen gewesen. Die stammnahen und die peripheren Gelenke seien alle frei und schmerzlos beweglich und ohne Anzeichen von Entzündung oder
Degeneration gewesen. Namentlich das linke obere Sprunggelenk (OSG) sei stabil, funktionsfähig und frei von Arthrosen. Die H
y
posensibilität im linken Ober
- und Unterschenkel müsse als
funktionell bezeichnet werden
(Urk. 8/117/53).
Im Rahmen der neurologischen Untersuchung hätten weder fokalneurologische Defizite noch radikuläre Ausfallsymptome festgestellt werden können. Dieser
Be
fund stehe im Einklang mit der 2009 erfolgten neurologischen Vorunter
su
chung.
Die Betonung der Sensibilitätsstörung am
linken Bein lass
e
sich keinem n
ervalen oder radikulä
ren Versorgungsgebiet zuordnen
(Urk. 8/117/53).
Auf psychiatrischem Gebiet sei ein depressives Zustandsbild nachweisbar ge
wesen. Der Beschwerdeführer habe von einer seit Jahren bestehenden inneren Anspannung berichtet. Er sei vermehr
t
aggressiv und vertrage weniger Lärm. Er habe von vermindertem Freudeempfinden und Interesseverlusten berichtet. Es
seien Insuffizienz- und Schuldgefühle vorhanden. Angegeben habe der Be
schwer
deführer einen gestörten Schlaf, Vergesslichkeit, Libidoverlust und eine psychomotorische Unruhe.
Sodann seien o
bjektivierbare depressive Symptome
wie folgt festzustellen gewesen: eine
ins depressive verschobene
eingeschränkte emotionale
Schwingungsfähigkeit,
Deprimiertheit, starke innere Anspannung,
Un
ruhe, Nervosität, auf die gesundheitlichen Ein
schränkungen eingeengtes Den
ke
n und
leichte
mnestische
Defizite.
Letztere würden jedoch in erster Linie subjektiv erlebt.
Die Depressivität sei aktuell als mittelgradig einzustufen. Hin
weise für andere psychiatrische Krankheitsbilder seien nicht gegeben.
Es liege w
eder eine Angst-
noch
eine Persönlichkeitsstörung vor.
Abs
chliessend nannten die Gutachter bei Status nach OSG-Distorsion links am 10. Februar 2010 und Status nach HWS-Distorsionstrauma am 31. Oktober 2008 als Diagnosen eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11), ein chronifiziertes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat, ein metabolisches Syndrom. Ferner nannten sie als
Ver
dachtsdiagnose
ein obstruktives Schlafapnoesyndrom (Urk. 8/117/48).
Eine Beein
trächtigung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (Mit
arbeiter im Bereich Müllentsorgung: Chauffeur, Lader und Entlader; vgl.
Urk.
8/117/23)
verneinten die Gutachter. Hingegen hielten sie fest, aus psychia
trischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 %.
Mass
geblich
sei
en
die verminderte Anpassungsfähigkeit, die vor allem subjektiv erleb
ten
mnestischen
Defizite und die verminderte gedankliche Flexibilität. Das Pensum sollte über den ganzen Tag verteilt werden, damit genügend Pausen mög
lich seien. Damit könnten Überforderungssituationen vermieden werden. Aus interdisziplinärer Sicht bestehe demnach
für eine Verweistätigkeit eine
Rest
arbeitsf
ähigkeit
von 70 % (Urk. 8/117/54
f.).
Bezogen auf den Verlauf sei zu beachten, dass der Verkehrsunfall im Oktober 2008 vorübergehend zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt habe. Spätestens ab Ende Oktober 2009 seien dem Beschwerdeführer aber wieder mittelschwere Tätigkeiten vollschichtig zumutbar gewesen. Dies sei
auch im
B.___
-Gutachten festgeh
alten worden. Seither sei
es insofern
zu e
iner Ver
schlech
terung gekommen, als dass der Beschwerdeführer zwischen August und Oktober 2012 in der Psychiatrischen Klinik
C.___
hospitalisiert gewesen sei
und sich seither in ambulanter
psychiatrischer
Behandlun
g befinde
, namentlich bei den Ärzten des
A.___
. Die Möglichkeiten einer therapeutischen Behandlung
seien insgesamt noch nicht ausgeschöpft, namentlich die medikamentösen Optio
nen. Insgesamt könne von einem Eintritt der Verschlechterung ab Mitte des Jahres
2012 ausgegangen werden. Eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
liege
im Übrigen nicht vor. Eine solche sei in keinem der Berichte,
in denen diese Diagnose erwähnt
sei, nachvollziehbar begründet worden (Urk. 8/117/55).
4.2
In zwei Berichten vom
2
1.
und 2
2.
September 2015
kritisierten
die Ärzte des
A.___
die Schlussfolgerungen der
Gu
tachter des
Z.___
(Urk. 8/126
,
Urk.
8/128
). Sie hielten fest, die psychiatrische Untersuchung habe entgegen den Angaben im Gutachten nicht 55 Minuten, sondern nur 20 Minuten gedauert, was für die vorliegende komplexe Situation unzureichend sei. Ferner sei die Ehefrau nicht wie im Gutachten erwähnt 40, sondern 47 Jahre alt. Sodann seien die Be
schwer
den oberflächlich wiedergegeben worden, es seien keine
fremdanamnes
tischen
Auskünfte eingeholt worden und schliesslich fehlten eine neuropsy
chologische Abklärung
und
Versuche
zur
Objektivierung des Zustandes des Beschwer
deführers.
Richtigerweise
seien eine rezidivierende depressive Störung
mit gegenwärtig mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1), eine Adiposit
as per Magn
a, ein
cervico-cephales
Syndrom, ein
lumbovertebrales
Syndrom und ein Status nach OSG-Distorsion zu diagnostizieren
(Urk. 8/126/2 f.
, Urk.
8/128/2 f.
)
. Die Depression bestehe seit 200
9.
Im Verlauf seien die Schwankungen gut zu beobachten.
Aktuell bestehe eine deutliche Depression. Die
Leistungsein
schrän
kung
sei deutlich höher als von den Gutachtern geschätzt. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei vollständig unbegründet und das Gutachten daher schwer mangelhaft. Effektiv sei der Beschwerdeführer vollständig arbeits
unfähig.
Der Beschwerdeführer sei motiviert, an der Gesundheit zu arbeiten.
Auf
grund der anhaltenden gesundheitlichen Probleme sei
die Prognose
ungüns
tig
(Urk. 8/126/4
, Urk.
8/128/3 f.
).
4.3
Am
1
7.
Dezember 2015
nahmen
die Gutachter
zu den Ausführungen der Ärzte des
A.___
Stellung (Urk. 8/131). Die Aussage, die psychiatrische Begutachtung habe nur 20 Minuten gedauert, treffe nicht
zu. Die effektive Dauer von 55
Minu
ten könne
belegt werden.
Das Alter der Ehefrau sei im psychiatrischen Teilgutachten
gar
nicht erwähnt
worden
(Urk. 8/131/1)
. Die geklagten Be
schwer
den seien
im Gutachten
detailliert
aufgeführt
worden. Wie
von
den
behandelnden Ärzte
sei sodann im Gutachten eine depressive Symptomatik beschrieben und eine entsprechende Diagnose gestellt worden.
Fremdanam
nes
tische
Angaben
seien nicht erforderlich gewesen (Urk. 8/131/2). Vom
Schwere
grad
her stimme die diagnostische Beurteilung im Gutachten mit derjenigen der Ärzte des
A.___
überein. Diagnosen ausserhalb des depressiven Formenkreises hätten letztere - anders als in früheren Berichten -
ebenfalls
nicht genannt, namentlich
auch
keine somatoforme Schmerzstörung. In
den B
erichten vor der Begutachtung hätten die Ärzte des
A.___
ebenfalls eine mittelgradige depressive Episode als Diagnose erwähnt. Es verwundere, dass später die Diagnose ohne Nennung eines nachvollziehbaren Grundes verändert worden sei.
Den Verlauf
der bei einer rezidivierenden depressiven Störung auftretenden Episoden hätten die
A.___
-Gutac
hter nicht schlüssig dargelegt
(Urk. 8/131/2 f.).
5.
5.1
Im
B.___
-Gutachten
vom
4.
Januar 2011
war
auf psychiatrischem Gebiet
noch
keine Diagnose gestellt worden
(Urk.
8/42/
15 f. und 43
).
Die Begutachtung dur
ch die Ärzte
des
Z.___
ergab anstelle einer bisher vollen Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 70 %.
Massgebend für die Ein
schränkung ist gemäss den Schlussfolgerungen der Experten das psychische Leiden in Form einer depressiven Erkrankung. Diagnostisch qualifizierten die
Z.___
-Ärzte das Leiden als mittelgradige depressive Episode mit somatischem
Syndrom (Urk.
8/117/45 u. 54 f.)
. Die
A.___
-Ärzte gingen demgegenüber von ein
er rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode und von einer gänzlich aufgehobenen Arbeitsfähigkeit aus (Urk.
8/126/3 f.,
Urk.
8/128/3 f.
).
Ungeachtet der von
den
Z.___
-Gutachtern und den
A.___
-Ärzten je zur Untermauerung ihrer Beurteilung vorgebrachten Argumente ist zu beachten, dass es nach der Rechtsprechung bei leichten bis mittelgradigen
Stö
rungen aus dem depressiven Formenkreis
- solange diese therapeutisch
angeh
bar
sind - bereits diagnosebedingt am erforderlichen Schwergrad ma
n
gelt
, um als invalidisierender Gesundheitsschaden
gelten zu können
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_763/2016 vom 1
5.
Mai 2017, E. 4.3-4 mit weiteren Hinweisen
). Der zwischen den Parteien strittigen diagnostischen Einordung kommt
somit im Ergebnis
keine entscheidende Bedeutung zu. Von einer Erkrankung aus dem depressiven Formenkreis gehen bei
de aus.
Ob die Beschwerdegegnerin
eine
ergänzende
ärztliche
Stellungnahme hätte einholen sollen, kann bei der gege
benen Sachlage offen bleiben.
5.2
Hinzu kommt, dass weder die Darlegungen der
Z.___
-Gutachter noch diejenigen der
A.___
-Ärzte auf eine Therapieresistenz schliessen lassen. Die Gutachter be
zeichneten explizit die gegebenen Therapieoptionen (Urk.
8/117/56
). Die Ärzte des
A.___
gingen auf diesen
Aspekt nicht weiter ein. Sie
beliessen
es
beim
Hinweis, die Prognose sei insgesamt ungünstig (
Urk.
8/126/3, Urk. 8/128/4). Die
s jedoch
genügt
nicht, um auf eine
gegebene
Therapieresistenz schliessen zu können.
Somit fehlt es insgesamt an den aus rechtlicher Sicht nötigen Voraus
setzungen, um im Zusammenhang mit dem depressiven Leiden von einem inva
lidi
sierenden Gesundheitsschaden auszugehen. Dies schliesst eine massgebliche, das heisst leistungsrelevante Verschlechterung aus.
5.3
Eine sich auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit auswirkende anderweitige Ver
schlechterung des Gesu
ndheitszustandes
, insbesondere auf somatischem G
ebiet,
ergibt sich weder aus dem
Z.___
-Gutachten noch wird eine solche vom Be
schwer
deführer gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte des
A.___
geltend gemacht. Was die vom Beschwerdeführer erwähnte
somatoforme
Schmerz
störung
und die in diesem Zusammenhang fehlenden Abklärungen der
Be
schwer
degegnerin
betrifft
(vgl.
Urk.
1 S.
5)
,
ist zu beachten, dass weder die Gut
achter des
Z.___
noch die Ärzte des
A.___
in ihren jüngsten Berichten eine ent
sprechende Diagnose stellten. Auf diesen Aspekt braucht damit nicht
weiter
ein
gegangen zu werden.
5.4
Zu den von den
Ärzten
des
A.___
kritisierten Punkten am Gutachten ist
Folgendes festzuhalten
:
Im Zusammenhang mit der
Dauer der Untersuchung (Urk. 8/126/2,
Urk.
8/
128/2)
hat
das Bundesgericht festgestellt,
dass
der Aussagegehalt eines Gutachtens
in erster Linie
davon ab
hängt
, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Er
geb
nis schlüssig ist. Trifft dies zu, ist die Untersuchungsdauer grundsätzlich nich
t entscheidend (Urteil des Bundesgerichts 9C_352/2013 vom
3.
Juli 2013, E. 4).
Im Übrigen
wiesen
die Gutachter in der Stellungnahme vom 1
7.
Dezember 2015
darauf hin
,
es lasse sich belegen, dass
die psychiatrische Untersuchung länger
als die vom Beschwerdeführer beh
aupteten 20 Minuten gedauert habe
(Urk
. 8/131/1).
Eine Überprüfung ist verzichtbar, nachdem der Beschwerdeführer die Rüge im Beschwerdeverfahren nicht erneuert hat.
Das bei der Erhebung der Anamnese offenbar nicht korrekt erfasste Alter der Ehefrau des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
8/126/2,
Urk.
8/128/2) vermag sich auf die Aussagekraft des Gutachtens nicht auszuwirken. Es handelt sich im hier
interessierenden
Sachzusammenhang um einen nicht relevanten Umstand.
Von einer oberflächlichen Aufnahme der geklagten Beschwerden bei der Begut
achtung (vgl.
Urk.
8/126/2,
Urk.
8/128/2) kann nicht gesprochen werden. Der
Beschwerdeführer hatte offensichtlich ausreichend Gelegenheit zur Schilderung seiner Beschwerden und dessen Angaben sind im Gutachten detailliert wieder
gegeben (
Urk.
8/117/26 ff.
,
Urk.
8/117/40 f.
).
Der Einwand erweist
sich als
unbe
gründet.
Zur Rüge der fehlenden Fremdanamnese (Aus
künfte der Ehefrau;
Urk.
8/126/3
,
Urk.
8/128/2) ist zu beachten, dass
im Rahmen der psychiatrischen Begutach
tung grundsätzlich nicht eine Fremdanamnese entscheidend
ist
, sondern die klinische Untersuchung in Kenntnis der Anamnese (
U
rteil
des
Bundesgerichts
8C_808/2012 vom 2
1.
Dezember
2012 E.
3.3.3). Die Notwendigkeit der Einho
lung einer Fremdanamnese ist in erster Linie eine Frage des medizinischen Ermessens (
U
rteil
des
Bundesgerichts
8C_323/2014 vom 2
3.
Juli 2014 E. 5.2.1). Werden die fremdanamnestischen Angaben ausserdem bei nahen Angehörigen eingeholt, welche über kein medizinisches Fachwissen verfügen, sind diese ent
sprechend vorsichtig zu würdigen. Schliesslich ist nach der Rechtsprechung dem testmässigen Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen
Exploration nur eine ergänzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt
die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und
Ve
r
haltensbeobachtung
(
U
rteil
des
Bundesgerichts
9C_344/2013 vom 1
6.
Oktober 2013 E.
3.1.5).
Den Ausführungen der
A.___
-Gutachter lässt sich nicht entneh
men, inwiefern sich nach deren Auffassung die fehlenden fremdanamnestischen Angaben der Ehefrau konkret auf die Beurteilungsqualität ausgewirkt haben.
Der bloss pauschale Vorwurf, es seien keine solchen Auskünfte eingeholt worden
, vermag die Aussagequalität des Gutachtens nicht zu schmälern.
Nicht erforderlich sind sodann neuropsychologische Abklärungen (vgl.
Urk.
8/126
/3,
Urk.
8/128/2 f.). Die von den Gutachtern festgestellten leichten mnestischen Defizite stuften diese nachvollziehbar als in erster Linie subjektiv
erlebt ein (Urk. 8/117/54 f.). Anderweitige Hinweise auf Beeinträchtigungen ne
u
ro
psychologischer Art stellten die Gutachter nicht fest. Auch die Ärzte des
A.___
erwähnten keine objektiv begründbaren neuropsychologischen Einschrän
kun
gen.
5.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass eine leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
nicht ausgewiesen
ist. Da der Be
schwerdeführ
er aus versicherungsrechtlicher Sicht zumutbarerweise weiterhin die
bei der letzten Leistungsbeurteilung
umschriebenen
Tätigkeiten
uneinge
schränkt ausüben könnt
e
(vgl. Urteil IV.2011.00942 vom
9.
Januar 2012, E. 5
;
Urk.
8/72)
, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht den Anspruch auf eine Rente
verneint.
Weitere Abklärungen sind nicht angezeigt.
Nicht zu beanstanden ist
ferner
der Entscheid betreffend berufliche Massnahmen. Der erfolgreichen Durchfü
hrung
solche
r
Massnahmen steht di
e subjektive Krankheitsüberzeugung
des Beschwer
de
führers im Wege (vgl.
Urk.
8/117/56). Mithin fehlt es an der subjektiven
Ein
gliederungsfähigkeit
(
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_664/2013 vom 2
3.
März 2014, E. 2 mit Hinweisen).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1
Am 28.
Oktober 20
16 teilte der Beschwerdeführer mit, seine Rechtsschutz
ver
sicherung (CAP Rechtsschutz-Versicherung) übernehme die Kosten im Zusam
men
hang mit dem Beschwerdeverfahren ab Einleitung der Beschwerde (Urk. 19).
Dies
e Kostengutsprache
deckt die dem Beschwerdeführer
gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ausgangsgemäss aufzuerlegenden Verfahrenskosten.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung erweist sich damit als gegenstandslos.
Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgesetzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
700.-- als angemessen. Wie bereits erwähnt sind diese ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.2
Ob und in welcher Höhe
Kosten der Rechtsvertretung gegebenenfalls nicht
durch die R
echtsschutzversicherung gedeckt werden,
liess der Beschwerdeführer offen.
Mangels Substantiierung
solcher nicht gedeckter Restkosten
ist davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführer keine
solchen
selber zu tragen hat. Auch das Gesuch
betreffend Bestellung eines
un
entgeltliche
n Rechtsvertreters ist somit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm