# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 760cc127-43ba-52cc-971a-e0cc56a0d56a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-01
**Language:** de
**Title:** Auf eine ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit kann ausnahmsweise verzichtet werden, da dem Beschwerdeführer die Umstellung nicht zugemutet werden kann; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00913
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00913.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00913
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
1. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Bügler
Heimstättenweg
8, 8413
Neftenbach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst
Obstgartenstrasse 21, Postfach, 8090 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1951,
arbeitete zuletzt
seit
dem
1.
Januar
1984 als Bademeister
(80
%
)
sowie
Materialwart der Feuerwehr (20
%
) bei
der Gemeinde
Y.___
(
Urk.
3/4 S.
8,
Urk.
7/36,
Urk.
7/66/4
). Unter Hinweis auf eine Schwer
hörigkeit meldete er sich
sowohl
am 1
8.
Juli 2001
(
Urk.
7/2)
als auch
am 1
7.
November 2004 (
Urk.
7/14) bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbe
zug
an, wobei die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, in der
Folge jeweils Kostengutsprache
n
für die
Hörgeräteanpassung beziehungsweise für die
Abgabe eines Hörgerätes erteilte (
Urk.
7/13,
Urk.
7/19).
1.2
Am 1
1.
Februar 2010 meldete sich der Versicherte u
nter Hinweis auf eine Schwer
hörigkeit sowie Knie- und Rückenleiden bei der Invalidenversicherung zur Früherfassung (
Urk.
7/24) sowie am 2
3.
März 2010 zum Leistungsbezug
an
(
Urk.
7/32). Die IV-Stelle klärte daraufhin die erwerbliche und medizinische Situation (
Urk.
7/35-36,
Urk.
7/40-44
,
Urk.
7/46
)
ab
.
A
m 2
5.
August 2010
ver
neinte sie
einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
7/45),
erteilte dem Versicherten am 2
7.
Oktober 2010
allerdings erneut
Kostengut
spra
che
für die Abgabe eines Hörgerätes (
Urk.
7/55). Mit Verfügung vom
2.
Dezem
ber 2010 (
Urk.
7/56) verneinte die IV-Stelle
schliesslich
einen Rentenanspruch des Versicherten.
1.3
Der Versicherte meldete sich a
m 2
8.
Februar 2014
wiederum
zum
Leistungsbe
zug
an, wobei er nebst dem stark eingeschränkten Hörvermögen auf eine ver
minderte Belastbarkeit der rechten Schulter sowie des rechtens Armes hinwies (
Urk.
7/66). Die IV-Stelle zog
daraufhin
insbesondere das im Auftrag der zu
ständigen Pensionskasse erstellte vertrauensärztliche Gutachten (
Urk.
7/71) bei.
Die zuständige Pensionskasse richtet dem Beschwerdeführer
gestützt auf
dieses
Gutachten
seit dem
1.
Juni 2014 eine 60%ige Berufsinvalidenrente
sowie
einen Überbrückungszuschuss aus (
Urk.
3/3).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/76,
Urk.
7/79,
Urk.
7/81
) ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
7.
August 2014 (
Urk.
7/83 =
Urk.
2) einen
Rentenanspruch des Versicherten.
2.
Der Versicherte erhob am 1
2.
September 2014 Beschwerde gegen die Verfügung
vom
7.
August 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm
mit Wirkung ab dem
1.
Juni 2014 eine
Dreiviertelsrente
zu gewähren (
Urk.
1 S.
2).
Nachdem die IV-Stelle mit Beschwerdeantwort vom 1
7.
Oktober 2014
(
Urk.
6) die Abw
eisung der Beschwerde beantragt hatte
, wurde die Pensions
kasse
des Beschwerdeführers, die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK),
zum Prozess beigeladen (
Urk.
8). Die BVK nahm mit Schreiben vom 1
6.
Januar 2015 (
Urk.
10) Stellung, was den Verfahrensbeteiligten am 2
6.
Januar 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitli
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen,
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue
Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
tätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der
Invaliditäts
grad
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung
er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch
zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
an
spruchs
begründende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im
Beschwe
defall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG)
.
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging
in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers seit Januar 2014 verschlechtert habe und ihm die
bisherige Tätigkeit als Bademeister aufgrund
der
schmerzhaften Einschränkun
gen
an der rechten Schulter nicht mehr zumutbar sei. In ein
er angepassten Tä
tig
keit sei der
Beschwerdeführer weiterhin
voll arbeitsfähig
, weshalb sich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32
%
ergebe (S. 2). D
as
Leis
tungs
be
geh
ren
des Beschwerdeführers
sei
erstmals mit Verfügung vom
2.
Dez
ember 2010
abgewiesen worden
. Bereits damals sei von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit seit Juni 2009 und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen worden. Seither habe sich der Ge
sundheitszustand des Beschwerdeführers zwar etwas verschlechtert. Dies ändere allerdings nichts an der Restarbeitsfähigkeit von 100
%
. Es gebe keinen Anlass die Verwertbarkeit
der Restarbeitsfähigkeit
erst im heutigen Zeitpunkt zu prüfen oder übe
r diese neu zu befinden (S.
3
).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1),
das
Be
schwerdebild
habe sich
in Bezug auf die B
eschwerden
des rechten Knies
sowie
das Hörvermögen deutlich verschlechtert. Zudem seien
B
eschwerden
an der rechten Schulter
hinzuge
kommen
. In der bisherigen Tätigkeit als Bademeister be
stehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. In einer leidensangepassten Tätigkeit, wie er sie aktuell schon ausübe, bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 40
%
(S. 4). Es handle sich um eine andere adaptierte Tätigkeit mit anderem
Zumutbarkeits
profil
als bei der letztmaligen Beurteilung. Die erwerblichen Auswirkungen h
ätten
sich geändert (S. 5). Für die Frage der Verwertung der
Restarbeitsfähig
keit
sowie für den Einkommensvergleich sei – aus näher genannten Gründen (S. 6 f.) - auf den Zeitpunkt des Verfügungserlasses, mithin auf die aktuellen Ver
hältnisse
,
ab
zustellen. Die verbleibende Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr ver
wertbar (S.
7).
2.3
Die Beigeladene beantragte in ihrer Stellungnahme (
Urk.
10) die Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, als dem Beschwerdeführer ab dem
1.
April 2014 eine
Dreiviertelsrente
, eventuell eine
Viertelsrente
zuzusprechen sei (S.
2
). Ge
stützt auf das vertrauensärztliche Gutachten sei die Berufsinvalidität auf 60
%
eines vollen Pensums festgelegt worden. Seit dem
1.
Juni 2014 richte sie dem Beschwerdeführer daher eine entsprechende Berufsinvalidenrente sowie einen Überbrückungszuschuss aus (S. 3). Entgegen den Ausführungen der
Beschwer
degegnerin
seien für den Einkommensvergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend. Für die Bestimmung des
Invali
deneinkommens
sei anstelle der lohnstatistischen Angaben auf das tatsächlich erwirtschaftete Erwerbseinkommen abzustellen (S. 5 f.).
2.4
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
2
8.
Februar 2014
(
Urk.
7/66
) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine
an
spruchsbegründende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
ben
den Vergleichszeitraum
zwischen der rech
tskräftigen Verfügung vom
2.
Dezem
ber 2010 (
Urk.
7/56
) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
7.
Augus
t 2014 (
Urk.
2) zu Recht verneint hat (vgl. vorstehend E
. 1.4
).
3.
3.1
Der rechtskräftigen Verfügung vom
2.
Dezember 2010 (
Urk.
7/56) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte zugrunde.
3.2
Dr.
med.
Z.___
, praktischer Arzt, führte in dem am 3
0.
April 2010 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (
Urk.
7/40) e
in
Lendenwirbel
säulensyndrom
L5 rechts, eine Kniegelenksarthrose rechts sowie eine Schwer
hörigkeit als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S.
1
Ziff.
1.1, schwer lesbar). Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht zum
utbar,
wobei
der zeitliche
Rahmen
noch offen bleibe
(S.
2
Ziff.
1.7).
3.3
Prof.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte mit Bericht vom
4.
Mai 2010 (
Urk.
7/41/5-7) eine persistierende
Lumboischialgie
rechts bei Verdacht auf
Claudicatio
L5 rechts und
foraminaler
Stenosierung
sowie Segmentdegeneration L3/4 und L4/5 beidseits (S. 1). Ferner bestehe eine
Kniegonarthrose
. Der Be
schwer
deführer sei aktuell zu 100
%
arbeitsfähig als Bademeister. Auf die
Fazet
tengelenksinfiltration
habe er sehr gut angesprochen. Prof.
A.___
gab schliesslich an, dass er keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe, was nicht be
deute, dass keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe (S. 2).
3.4
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärzt
licher Dienst (RAD), gab mit Stellungnahme vom 1
5.
August 2010 an, dass der Beschwerdeführer an schweren Einschränkungen im Bereich der
Lendenwirbel
säule
leide. Damit sei in der angestammten Tätigkeit seit Juni 2009 eine anhal
tende 60%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. In einer leidensangepassten
,
kör
perlich leichten
sowie
wechselbelastenden Tätigkeit ohne Lastenheben über 10 kg sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
7/49 S. 3).
4.
4.1
Für die Zeit nach der rechtskräftigen Verfügung vom
2.
Dezember 2010 (
Urk.
7/56) finden sich in den Akten die folgenden medizinischen Berichte.
4.2
Dr.
med. C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, erstattete ihr erstes vertrauensärztliches Gutachten zuhanden der zuständigen Pensionskasse am 1
2.
April 2011 (
Urk.
3/4) und führte dabei folgende Diagnosen auf (S. 8 f.):
-
c
hronische
lumbospondylogene
/
lumbovertebrale
Schmerzen mit inter
mit
tie
rend auftretender
Lumboischialgie
rechts mit/bei
-
c
hronischer
Osteochondrose
L4/5 mit
breitbasiger
mittelgrosser
Dis
kushernie
und
foram
inaler
Kompression von L4 links;
h
ochgradige
r
Recessalstenose
L3/4 links bei ausgeprägter fokaler
Spondylarthrose
L3/4 links
-
Facettengelenksarthrosen L3-S1 sowie
foraminaler
Stenosierung
L5/S1
rechts
-
Status nach diagnostisch-therapeutischer Facettengelenksinfiltration L3/4, L4/5 und L5/S1 beidseits mit gutem Ansprechen
-
Status nach Kniegelenksarthroskopie rechts 1991
-
degenerativ veränderter medialer Restmeniskus
-
fortgeschrittene
Ch
ondropathie
Grad IV medial
-
osteophytäre
Anlagerungen bei Gonarthrose
-
Chondropathia
patellae
und
Chondropathie
im lateralen Gelenksspalt
-
Bakerzyste
-
endogene Schwerhörigkeit
-
Hörgeräteversorgung beidseits
D
ie bisherige Tätigkeit als Bademeister
sei dem Beschwerdeführer
uneinge
schränkt
zu
mutbar
. Der von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
2.
Dezem
ber 2010 festgelegte Invaliditätsgrad von 32
%
könne nicht bestätigt werden. Es
fänden sich keine Hinweise für eine Berufsunfähigkeit (S. 10).
4.3
Am 2
4.
Januar 2014 erstattete
Dr.
C.___
ihr zweites vertrauensärztliches Gut
achten zuhanden der zuständigen Pensionskasse (
Urk.
7/71/1-11
=
Urk.
3/5). Dabei bestätigte sie die bisher gestellten Diagnosen und diagnostizierte zusätz
lich eine Re-Ruptur der
Rotatorenmanschette
rechts (Supra-/
Infraspinatus
) bei Status nach offener
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
1998 sowie bei Status nach offener
Rotatorenmanschetten
Re-Rekonstruktion (Supra-/
Infraspinatus
)
Bicepstenotomie
Schulter rechts am 1
1.
Juli 2013 (S. 8).
In Bezug auf die chronischen
lumbospondylogenen
/
lumbovertebralen
Rücken
schmerzen zeige sich aktuell ein stabiler Verlauf mit nur gelegentlich auftreten
den Schmerzen. Die Gonarthrose rechts zeige sich progredient, so dass eine ope
rative Sanierung mittels Knietotalprothese vorgesehen sei.
H
inzugekommen sei
eine Schulterverletzung rechts, welche operativ habe saniert werden müssen und
zu einer längeren Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Aktuell bestehe noch eine verminderte Belastbarkeit der rechten Schulter und des rechten Armes. In Bezug auf die endogene Schwerhörigkeit zeige sich trotz Hörgeräteversorgung eine Progredienz, so dass die bisherige Tätigkeit als Bademeister mit
Aufsichts
funk
tion
am Schwimmbecken und Rettungsdienst aus Sicherheitsaspekten nicht meh
r ausgeführt werden könne. Der Beschwerdeführer sei daher zu 100
%
be
rufsun
fähig als Bademeister. Für die Tätigkeit als technischer Mitarbeiter und als
Mate
rialwart
bei der Feuerwehr könne der Beschwerd
eführer noch eingesetzt werden. Nach Angaben des Arbeitgebers werde dies zirka einem Arbeitspensum von 60
%
entsprechen (S. 9 f.).
Der Beschwerdeführer könne durch die Ge
mein
de weiterhin zu 40
%
beschäftigt werden (S. 5 oben).
4.4
Der RAD-Arzt
Dr.
B.___
hielt gestützt darauf mit Stellungnahmen vom 1
0.
und 1
4.
April 2014 fest, dass die angestammte Tätigkeit ab 2014
nicht mehr zumut
bar sei
. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei weiterhin eine 100%ige
Restar
beitsfähigkeit
ausgewiesen. Dabei sei das bisherige Belastungsprofil zu beach
ten, wobei die Tätigkeit zusätzlich ohne vorwiegenden Kundenkontakt und ohne Bereitschaft zur Rettung von Badenden sein sollte. Allerdings sei beim 63-jähri
gen Bademeister das Umstellungsvermögen krankheits- und altersbedingt ein
geschränkt (
Urk.
7/74 S. 2).
5.
5.1
Vorweg festzuhalten ist, dass sich die rentenverneinende Verfügung vom
2.
Dezem
ber 2010 (
Urk.
7/56)
– entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S.
5 unten) -
nicht auf das erste vertrauensärztliche Gutachten von
Dr.
C.___
vom 1
2.
April
2011 (
Urk.
3/4
)
stützte, welches im Zeitpunkt des
Ver
fügungserlasses
noch gar nicht erstellt war.
Vielmehr stützte sich die erst
malige Rentenabweisung
auf die
Stellungnahme
des RAD-Arztes
Dr.
B.___
, wel
cher
ge
stützt auf den Bericht von Prof.
A.___
schwere Einschränkungen im Be
reich der Lendenwirbelsäule bejahte
und
in der angestammten Tätigkeit eine anhaltende 60%ige Arbeitsunfähigkeit
seit Juni 2009
und in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit als ausgewiesen erachtete
(
Urk.
7/49 S. 3
). Hierzu gilt es allerdings anzumerken, dass
dem Bericht von
Prof
.
A.___
keine
attestierte Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen ist
.
Vielmehr führte
dieser
aus, dass der Be
schwerdeführer als Bademeister aktuell zu 100
%
arbeitsfähig sei. E
r
habe
keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, was nicht bedeute, dass keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit bestehe
(
Urk.
7/41/5-7 S.
2)
Eine ärzt
lich attestierte Ein
schränkung der
Arbeitsfähigkeit lag demgemäss im Zeitpunkt der
rentenver
nein
enden
Verfügung vom
2.
Dezember
2010 (
Urk.
7/56) gar nicht vor.
Nach Lage der Akten erscheint es vielmehr wahrscheinlicher, dass d
ie damalige Ein
schätzung des RAD-Arztes
B.___
einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit in der bis
herigen Tätigkeit
auf dem Umstand beruhte, dass die Arbeitgeberin den Be
schwerdeführer nach eigenen Angaben nur noch zu 40
%
weiterbeschäftigen könn
e (
Urk.
7/49 S. 2 unten). Dies kann allerdings nicht mit der noch zumut
baren Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit gleichgesetzt werden
.
5.
2
Seit der letztmaligen Beurteilung hat sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers
indessen
unbestrittenerma
ssen verschlechtert
und dem Be
schwer
deführer ist die bisherige Tätigkeit als Bademeister mit Aufsichtsfunktion nicht mehr zuzumuten
(
Urk.
1 S. 4
,
Urk.
2 S.
2
). Dem zweiten vertrauensärztli
chen Gutachten von
Dr.
C.___
aus dem Jahr 2014
ist
diesbezüglich
zu entneh
men, dass sich
sowohl die bestehende Gonarthrose rechts als auch die seit Jah
re
n vorliegende endogene Schwerhörigkeit progredient zeigen würden. Zusätz
lich sei eine Schulterverletzung rechts hinzugekommen. Lediglich in Bezug auf die chronischen Rückenschmerzen nannte
Dr.
C.___
einen stabilen Verlauf (
Urk.
7/71
/1-11
S.
9 unten
).
Zu klären gilt es
indessen
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit
, wobei a
us ärztlicher
Sicht
nur
das
bereits erwähnte
Gutachten von
Dr.
C.___
aus dem Jahr 2014
vor
liegt.
Dr.
C.___
nahm
darin
allerdings
keine
eingehende
eigene
Einschätzung
– insbesondere des Umfangs -
der ver
bliebenen Arbeitsfähigkeit in einer
behind
e
rungsangepassten
Tätigkeit vor,
son
dern
verwies
lediglich auf die Angaben der Arbeitgeberin
des Beschwerdefüh
rers.
D
ie
diesbezüglichen
Ausführungen
waren zudem auch
nicht kongruent. So führte sie einerseits aus,
dass der Beschwer
deführer durch die Gemeinde
weiter
hin
zu 40
%
beschäftigt werden könne
(
Urk.
7/71
/1-11
S.
5 oben), gab aller
dings
ebenfalls
an, dass sich laut
der
Arbeit
geber
in
als Materialwart bei der Feuerwehr und mit Hintergrundarbeiten
ein
Pen
sum von 60
%
er
gebe (
Urk.
7/71
/1-11
S. 9 Mitte, S. 10 oben).
Aus diesen Aus
führungen lässt sich die dem Beschwerdeführer
aus ärztlicher Sicht
effektiv noch zumutbare Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht erkennen. Es ist vielmehr wahrscheinlich, dass die Arbeitgeberin für die dem Beschwer
de
führer
gemäss Belastungsprofil
noch zumutbaren Aufgaben kein höheres Pen
sum anzubieten hatte.
In der Folge war der Beschwerdeführer ab
1.
Juni 2014 zu 40
%
angestellt (
Urk.
7/70).
Lediglich RAD-Arzt
Dr.
B.___
nahm eine eigene Be
urteilung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vor und erachtete den Beschwerdeführer als vollständig arbeitsfähig (
Urk.
7/74
S.
2), begründete diese Einschätzung allerdings nicht näher. Da
er den Be
schwer
deführer nicht selbst untersuchte
und der Einschätzung
– wie bereits bei der Beurteilung im Jahr 2010 (vgl. vorstehend E. 5.1) -
keine medizinische Beurtei
lung zugrunde lag, erscheint die Ansicht von RAD-Arzt
Dr.
B.___
indessen
als nicht nachvollziehbar, so dass darauf nicht abgestellt werden kann.
Nach dem Gesagten fehlt es
vorliegend
somit an einer medizinisch-theoreti
schen Einschätzung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer
behinderungsan
gepassten
Tätigkeit.
Es steht einzig fest, dass dem Beschwerdeführer das jetzige Pensum von 40
%
bei seiner bisherigen Arbeitgeberin weiterhin zumutbar ist, wobei es sich hierbei um eine optimal angepasste Tätigkeit handelt.
Wie sich nachfolgend zeigen wird, kann
in diesem konkreten Fall ausnahmsweise auf weitergehende Abklärungen verzichtet werden
(vgl. nachstehend E. 5.3
-5
).
5.3
Ungeachtet der tatsächlich verbliebenen Restarbeitsfähigkeit in einer angepas
s
ten Tätigkeit
stellt sich beim im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 63-jährigen Beschwerdeführer
nämlich
die
Frage
der Verwertbarkeit und Zumutbarkeit einer beruflichen Umstellung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
Das fortge
schritte
ne Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der
Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren per
sön
lichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer ver
sicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungsp
flicht nicht mehr zu
mut
bar ist
(Urteil
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai
2013 E. 2 mit Hin
weisen, insbes
ondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare
Um
stellungs
- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Per
sönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruf
licher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem an
ge
stammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. M
ärz 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätig
keit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende
Scha
den
minderungspflicht
und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast ge
bieten grundsätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mög
lichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medizi
nische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unter
lagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (Urteil
des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinwei
sen
).
5.4
Vorliegend ermöglichen die medizinischen Unterlagen zwar keine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung in Bezug auf die
aktuell
verbliebene
Restarbeitsfähig
keit
in einer angepassten Tätigkeit, doch
hat sich -
entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin (
Urk.
2 S.
3
) -
seit der letztmaligen Beurteilung im Jahr 2010 der Gesundheitszustand und
auch
das Belastungsprofil einer angepassten Tätigkeit derart verschlechtert, dass die Frage der Verwertbarkeit im jetzigen Zeit
punkt neu zu beurteilen ist. Eine angepasste Tätigkeit hat in jedem Fall auf die chronischen Rückenschmerzen, die Gonarthrose rechts sowie die Verletzung der rechten Schulter Rücksicht zu nehmen. Die Tätigkeit sollte sodann vorwie
gend ohne Kundenkontakt und ohne Bereitschaft zur Rettung von Badenden sein (
Urk.
7/71/1-11 S. 9,
Urk.
7/74 S. 2).
Bei einem derartigen
Belastungsprofil und der Tatsache, dass der ursprünglich ausgebildete Maschinenschlosser bereits seit dem
1.
Januar 1984 - mithin seit 30 Jahren - als Bademeister bei der Ge
meinde
Y.___
tätig ist (
Urk.
7/32 S. 6
Ziff.
5.2), erscheint eine Umstellung und somit eine Verwertung einer allfälligen über das
aktuell
ausgeübte Pensum von 40
%
hinausgehende Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als nahezu unmöglich. Selbst der RAD-Arzt
Dr.
B.___
räumte ein, dass eine Umstellung krankheits- und altersbedingt eingeschränkt sei (
Urk.
7/74 S. 2).
5.5
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass für die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen der Einschränkungen und somit für die Festlegung des
Invalidi
tätsgrades
von der
aktuell ausgeübten
40%igen Tätigkeit auszugehen
ist
, welche
als optimal angepasst zu gelten hat.
Eine darüber hinausgehende allfällig
e
hö
here Restarbeitsfähigkeit wäre wirtschaftlich in jedem Fall nicht mehr verwert
bar
. D
em Beschwerdeführer i
st
eine Umstellung nicht mehr
zuzumuten.
6.
6.1
Ein Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruches (
Art.
29
Abs.
1 IVG). Angesichts der
erneuten Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin am 2
8.
Februar 2014 (
Urk.
7/66
)
würde ein allfälliger Rentenanspruch
– entgegen des Antrages des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S.
2) -
frühestens ab dem
1.
August 2014 bestehen.
Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gege
ben
heiten im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2014
, abzustellen (BGE 129 V 222).
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zu
letzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wick
lung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 1
34 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Für die Bestimmung des
Invaliden
einkom
mens
ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erziel
tes
Erwerbs
einkommen
gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des
Ge
sundheitsschadens
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut
bare neue Er
werbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtspre
chung
Tabellen
löhne
gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
ausgegebenen
Lohn
strukturerhebungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
6.3
Unbestrittenermassen wäre der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden wei
terhin als Bademeister und Materialwart der Feuerwehr bei der Gemeinde
Y.___
in einem 100%-
Pensum tätig, wobei er nach Angaben der Arbeitge
berin
im
Jahr 2014
Fr.
93‘271.-- verdient hätte (
Urk.
7/70).
Gegenwärtig ist der
Beschwerdeführer immer noch bei derselben Arbeitgeberin tätig; dies in einer angepassten Tätigkeit in einem Pensum von 40
%
. Dabei wurde der Beschwer
deführer in der gleichen Besoldungsstufe belassen, so dass er 40
%
des
Validen
einkommens
verdient, mithin
Fr.
37‘308.-- im Jahr 2014 (
Urk.
7/70). Da der Beschwerdeführer dadurch sein zumutbares Pensum voll ausschöpft (vgl. hierzu vorstehend E. 5.3-5), ist sein effektiv erzieltes Einkommen dem
Invalidenein
kommen
gleichzusetzen.
Folglich
lässt sich anhand eines Prozentvergleiches ein Invaliditätsgrad von 60
%
ermitteln, weshalb dem Beschwerdeführer
ab dem
1.
August 2014
eine
Dreiviertelsrente
zusteht.
Mit dieser Feststellung und in
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde ist die an
gefochtene Verfügung somit aufzuheben.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.--
anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahre
ns sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin
aufzuerle
gen.
7.2
Ausgangsgemäss steht dem obsiegenden Beschwerdeführer eine
Prozessentschä
digung
zu, die gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streit
wert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim bis
Ende 2014 gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
200.
--
ist die
Prozessen
t
schä
digung
vorliegend auf
Fr.
2‘100.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzuset
zen.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
7.
August 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab
1.
August
2014 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2'100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Bügler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski