# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39c4a85b-ffdd-5032-a87f-3db6e241b27c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-11-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.11.2025 B-5480/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5480-2024_2025-11-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-5480/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  N o v e m b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Chiara Piras (Vorsitz), 

Richter David Aschmann, Richter Marc Steiner, 

Gerichtsschreiber Selim Haktanir. 
 

 
 

Parteien 
 Franke Technology and Trademark Ltd, 

Sonnenbergstrasse 9, 6052 Hergiswil NW, 

vertreten durch die Rechtsanwältinnen  

Dr. iur. Lorenza Ferrari Hofer  

und/oder Adrienne Hennemann, 

Schellenberg Wittmer AG,  

Löwenstrasse 19, Postfach 2201, 8021 Zürich 1,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

  
 

 
 

Gegenstand 
 Markeneintragungsgesuch Nr. 6462/2023 Mytico. 

 

 

 

B-5480/2024 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 17. Mai 2023 meldete die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz das 

Zeichen Mytico zur Eintragung in das Schweizerische Markenregister an 

(Gesuch Nr. 6462/2023). Das Gesuch betraf verschiedene Waren der Klas-

sen 11, 21 und 30. 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Juli 2024 erwog die Vorinstanz, das angemeldete 

Zeichen komme dem italienischen Wort "mitico" sehr nahe, welches eine 

qualitativ anpreisende Angabe darstelle und deshalb im Gemeingut stehe. 

Aus diesem Grund fehle es dem Zeichen für die strittigen Waren der Klas-

sen 11, 21 und 30 an der erforderlichen Unterscheidungskraft. Das Mar-

keneintragungsgesuch Nr. 6462/2023 wies es deshalb für alle angemelde-

ten Waren zurück. 

C.  

Mit Eingabe vom 3. September 2024 erhob die Beschwerdeführerin dage-

gen Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, es sei die 

vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, 

die Wortmarke Mytico (Gesuch Nr. 6462/2023) in den Klassen 11 und 21 

im schweizerischen Markenregister einzutragen. Eventualiter sei die vor-

instanzliche Verfügung vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Alles unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz. 

Für das angemeldete Zeichen seien damit noch die folgenden Waren 

massgebend: 

Klasse 11: Kaffeemaschinen; Kaffeeröstmaschinen; Elektrische Kaffeeröster; 

Elektrische Kaffeekessel; Nachfüllbare Kaffeekapseln; Elektrische Kaffeema-

schinen; Elektrische Kaffeeperkolatoren; Automatische Kaffeezubereitungs-

anlagen; Leere Kaffeekapseln für elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische 

kabellose Kaffeekocher; Elektrische Nitro-Kaffeemaschinen; Elektrische Fil-

tergeräte für Kaffee; Elektrische Kaffeekannen mit Perkolator; Elektrische Kaf-

feemaschinen für Haushaltszwecke; Kaffeemaschinen mit integrierten Was-

serreinigern; Elektrische Kaffeeperkolatoren für den Haushalt; Geräte zum Er-

hitzen von Milch; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Espres-

somaschinen; Elektrische Espressomaschinen; Getränkekühlapparate; Elekt-

rische Getränkewärmer; Getränkekühler für Kraftfahrzeuge; Kühlapparate für 

Getränke mit Ausgabefunktion; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Kühl-

schränke zur Aufbewahrung von Getränken; Kühlvitrinen zur Auslage von Ge-

tränken; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsauto-

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maten]; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Thermoelektri-

sche Geräte zum Erhitzen von Getränken; Warmwasserkessel für die Zube-

reitung von Getränken; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservie-

ren von Nahrungsmitteln und Getränken; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe 

von heissen und kalten Getränken; Trinkwasserfilter; Filter für Trinkwasserver-

teilungsapparate; Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trinkwas-

ser; Elektrische Geräte zum Herstellen von heisser Trinkschokolade; Elektri-

sche Heissgetränkespender; Geräte zum Warmhalten von Heissgetränken. 

Klasse 21: Kaffeemühlen; Kaffeebecher; Kaffeetassen; Kaffeerührer; Kaffee-

kannen; Kaffeeportionierer; Handbetriebene Kaffeemühlen; Kaffeeservice 

[Tafelgeschirr]; Vakuum-Kaffeebereiter; Nichtelektrische Kaffeefiltergeräte 

zum Aufbrühen von Kaffee; Nicht elektrische Kaffeekocher; Nicht elektrische 

Kaffeemühlen; Vakuumdosen für Kaffeebohnen; Nicht elektrische Kaffeezu-

bereiter; Nicht elektrische Kaffeeaufschäumer; Nicht elektrische Kaffeefilter-

geräte; Nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeekannen, nicht aus Edel-

metall; Nicht elektrische Kaffeespender aus Edelmetall; Nicht elektrische Kaf-

feemaschinen mit Pressfilter; Nicht elektrische Kaffeekocher, nicht aus Edel-

metall; Espressokocher; Getränkerührer; Isolierende Getränkehalter; Trag-

bare Getränkekühler; Transportable Getränkespender; Isoliergefässe für Ge-

tränke; Isolierbehälter für Getränkedosen; Isolierbehälter für Lebensmittel und 

Getränke; Getränkebehälter für Haushalt und Küche; Behälter für Getränke 

[Haushalt und Küche]; Trinkgefässe; Gläser, Trinkgefässe und Barzubehör; 

Nicht elektrische Heissgetränkespender. 

D.  

Mit Vernehmlassung vom 17. Dezember 2024 beantragt die Vorinstanz die 

kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. 

E.  

Mit Replik vom 4. März 2025 hält die Beschwerdeführerin an den in ihrer 

Beschwerde formulierten Rechtsbegehren unverändert fest. 

F.  

In ihrer Duplik vom 6. Mai 2025 nimmt die Vorinstanz zu einzelnen Vorbrin-

gen der Replik Stellung. 

G.  

In ihrer Triplik vom 11. Juni 2025 erwidert die Beschwerdeführerin die 

Äusserungen der Duplik. 

H.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen. 

  

B-5480/2024 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden ge-

gen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig 

(Art. 31 und 33 Bst. e des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 

Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]). Als Verfügungsadressatin 

ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-

tungsverfahren [VwVG, SR 172.021]). Die Beschwerde wurde frist- und 

formgerecht erhoben (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) und der 

Kostenvorschuss fristgerecht geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist somit einzutreten. 

2.  

Gegen die vorinstanzliche Verfügung hat die Beschwerdeführerin hinsicht-

lich der für das Zeichen in Klasse 30 angemeldeten Waren keine Be-

schwerde erhoben (vgl. Bst. C hiervor). Diese sind damit nicht mehr Teil 

des Streitgegenstands. In diesem Umfang, d.h. betreffend Kaffee und wei-

teren Waren der Klasse 30, ist die Verfügung in Rechtskraft erwachsen.  

3.  

Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Verletzung des An-

spruchs auf rechtliches Gehör, wonach nach Auffassung der Beschwerde-

führerin die Vorinstanz das Argument übergangen habe, dass "mythisch" 

aus sich heraus weder beschreibend noch anpreisend sei (Beschwerde, 

Rz. 45), zielt auf die materielle Beurteilung des strittigen Zeichens, welche 

an späterer Stelle erfolgt (vgl. E. 7.6.2 ff. hiernach). 

4.  

4.1 Als Gemeingut im Sinne von Art. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 

28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 

(MSchG, SR 232.11) gelten einerseits Zeichen, die vom Publikum nicht als 

Hinweis auf eine bestimmte Betriebsherkunft verstanden werden und de-

nen damit die für eine Individualisierung der Ware oder Dienstleistung des 

Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, sowie anderer-

seits Zeichen, die aus anderen Gründen für den Wirtschaftsverkehr freizu-

halten sind, wobei die beiden Fallgruppen eine gewisse Schnittmenge auf-

weisen (BGE 148 III 257 E. 6.2.2 "Puma World Cup Qatar 2022 et al./Qatar 

2022 [fig.] et al."; 143 III 127 E. 3.3.2 "[Rote Damenschuhsohle] [Position]"; 

139 III 176 E. 2 "YOU"; MATTHIAS STÄDELI/SIMONE BRAUCHBAR 

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Seite 5 

BIRKHÄUSER, in: David/Frick [Hrsg.], Basler Kommentar zum Marken-

schutz- und Wappenschutzgesetz, 3. Aufl. 2017, Art. 2 N 34 ff.). 

4.2 Die Unterscheidungskraft fehlt Sachbezeichnungen und Zeichen, die 

beschreibend sind. Beschreibende Zeichen sind Angaben, die sich in ei-

nem direkten Bezug zum gekennzeichneten Gegenstand erschöpfen, also 

von den massgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar und ausschliesslich 

als Aussage über bestimmte Eigenschaften der zu kennzeichnenden Wa-

ren oder Dienstleistungen verstanden werden. Als nicht schutzfähig fallen 

hierunter namentlich Zeichen, die geeignet sind im Verkehr als Hinweis 

über die Art, die Beschaffenheit, die Menge, die Bestimmung, den Wert 

oder sonstige Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen 

aufgefasst zu werden. Der beschreibende Charakter solcher Hinweise 

muss vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und 

ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein (BGE 148 III 257 

E. 6.2.2 "Puma World Cup Qatar 2022 et al./Qatar 2022 [fig.] et al."; 145 III 

178 E. 2.3.1 "Apple"; 131 III 495 E. 5 "Felsenkeller"; BVGE 2023 IV/3 

E. 2.2 "Stiftung Schweizerische Schule für Blindenführhunde Allschwil 

[fig.]"). 

Als Gemeingut schutzunfähig sind ferner auch Zeichen, die sich in allge-

meinen Qualitätshinweisen oder reklamehaften Anpreisungen erschöpfen 

(BGE 129 III 225 E. 5.1 f. "Masterpiece"; 128 III 447 E. 1.6 "Première"; Ur-

teile des BGer 4A_178/2023 vom 8. August 2023 E. 3.2 "Truedepth"; 

4A_161/2007 vom 18. Juli 2007 E. 4.3 "we make ideas work"; 

BVGE 2013/41 E. 3.1 "Die Post"; Urteile des BVGer B-4003/2024 vom 

4. März 2025 E. 2.4 "Vero"; B-1136/2023 vom 12. Juni 2024 E. 2.4 "inTime 

AGILE LOGISTICS [fig.]"). Solche Werbebotschaften gelten als beschrei-

bend, wenn sie eine Produkteigenschaft der für das Zeichen beanspruch-

ten Waren oder Dienstleitungen unmittelbar verständlich anpreisen 

(vgl. Urteile des BVGer B-187/2018 vom 22. Juli 2019 E. 6.2.3 f. "Deluxe 

[fig.]"; B-600/2018 vom 14. Januar 2019 E. 4.3 f. "hype. [fig.]"). Zu diesen 

vom Markenschutz ausgenommenen Qualitätshinweisen und Anpreisun-

gen gehören umgangssprachliche Ausdrücke, die einem Produkt be-

stimmte Eigenschaften zuschreiben (vgl. dazu BGE 129 III 225 E. 5.2 

"Masterpiece"; 100 Ib 250 E. 1 "Sibel"; 95 II 461 E. II.2 "Parisiennes/Stella"; 

Urteile des BVGer B-1768/2024 vom 19. Juni 2025 E. 2.1 "WOW [fig.]"; 

B-600/2018 vom 14. Januar 2019 E. 4.4 "hype. [fig.]"; B-7663/2016 vom 

21. Dezember 2017 E. 4.2.1 "Super Wochenende [fig.]"; B-1198/2012 vom 

6. Juni 2013 E. 6.2 "Pur"). 

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4.3 Für die Unterscheidungskraft ist in Fällen, in denen ein Wort abstrakt 

betrachtet mehrere Bedeutungen hat, zu unterscheiden: Die Mehrdeutig-

keit eines Zeichens kann zur Schutzfähigkeit einer Marke führen, wenn 

nicht auszumachen ist, welche von mehreren Bedeutungen im Zusammen-

hang mit den gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen überwiegt 

und dies zu einer Unbestimmtheit des Aussagegehalts führt (Urteile des 

BVGer B-3745/2020 vom 3. August 2021 E. 3.4 "STELLAR"; B-478/2019 

vom 24. Oktober 2019 E. 2 "Nove"; B-600/2018 vom 14. Januar 2019 

E. 2.3 "hype. [fig.]"). Eine allfällige Mehrfachbedeutung des Zeichens führt 

nicht zu dessen Schutzfähigkeit, sofern mindestens eine der Bedeutungen 

eine unmittelbare Aussage über die betreffende Ware oder Dienstleistung 

darstellt. Liegt der beschreibende Sinn eines Zeichens offen auf der Hand, 

kann die Möglichkeit weiterer, weniger naheliegender Deutungen den Ge-

meingutcharakter nicht aufheben (BGE 116 II 609 E. 2a "Fioretto"; Urteil 

des BGer 4A_492/2007 vom 14. Februar 2008 E. 3.4 "Gipfeltreffen"; Ur-

teile des BVGer B-1136/2023 vom 12. Juni 2024 E. 2.5 "inTime AGILE LO-

GISTICS [fig.]"; B-4839/2022 vom 5. Oktober 2023 E. 3.5 "FACE ID"; 

B-6390/2020 vom 4. Oktober 2022 E. 2.9 "AI Brain"). Bei Mehrdeutigkeit 

ist mit anderen Worten für die Unterscheidungskraft jene Bedeutung mass-

gebend, die aus Sicht der relevanten Verkehrskreise im Zusammenhang 

mit den für dieses Zeichen beanspruchten Produkten im Vordergrund steht 

(BGE 145 III 178 E. 2.3.2 "Apple"; 135 III 416 E. 2.3 "Calvi"; 117 II 327 

E. 1b "Montparnasse"; Urteile des BGer 4A_178/2023 vom 8. August 2023 

E. 3.2 und 6.2 "Truedepth"; 4A_500/2022 vom 28. März 2023 E. 3.2 und 

6.2 "AI Brain"; 4A_158/2022 vom 8. September 2022 E. 2.2 "Butterfly"). 

Grundsätzlich kann ein mehrdeutiger Begriff abstrakt unbestimmt bleiben, 

im konkreten Marktzusammenhang jedoch an Bestimmtheit gewinnen und 

dadurch produktspezifisch entweder unterscheidungskräftig oder beschrei-

bend werden. Nur wenn aber auch im kontextuellen Sinngehalt nicht aus-

zumachen ist, welche von mehreren Bedeutungen im Zusammenhang mit 

den gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen überwiegt, und der 

Aussagegehalt somit unbestimmt bleibt, kann die Mehrdeutigkeit eines Zei-

chens zur Schutzfähigkeit führen (vgl. BGE 103 Ib 16 E. 3 "BANQUET"; 

Urteile des BVGer B-5637/2023 vom 2. April 2024 E. 3.3 "Oxycare"; 

B-2773/2023 vom 16. Oktober 2023 E. 2.3 "StyleLine"). 

4.4 Dass ein Zeichen nicht üblich ist, sagt nichts über den Sinngehalt in der 

Wahrnehmung der Verkehrskreise aus. Von einem beschreibenden Cha-

rakter ist auch dann auszugehen, wenn das Wort zwar nicht allgemein ge-

braucht wird, aber von den relevanten Verkehrskreisen als Aussage über 

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die Beschaffenheit der Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (Urteil des 

BVGer B-5789/2020 vom 22. Dezember 2021 E. 7.4 "Factfulness"; vgl. 

auch Urteile des BGer 4A_492/2007 vom 14. Februar 2008 E. 2 "Gipfel-

treffen"; 4A_265/2007 vom 26. September 2007 E. 2.1 "American 

Beauty"). Für die Beurteilung der Frage, ob die in einer Marke enthaltene 

Bezugnahme eine Beschaffenheitsangabe darstellt, ist auf das mutmassli-

che Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise abzustellen (BGE 

128 III 447 E. 1.6 "Première"; 116 II 609 E. 2c "Fioretto"; Urteile des BVGer 

B-5789/2020 vom 22. Dezember 2021 E. 4.5 "Factfulness"; B-2592/2016 

vom 13. Juni 2017 E. 3.3 "iMessage"). 

4.5 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Da-

bei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke aus Sicht 

der massgeblichen Verkehrskreise auch nur nach einer Landessprache 

schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (BGE 148 III 257 

E. 6.2.2 "Puma World Cup Qatar 2022 et al./Qatar 2022 [fig.] et al."; 145 III 

178 E. 2.3.1 "Apple"; 131 III 495 E. 5 "Felsenkeller"; Urteil des BGer 

4A_514/2023 vom 3. Januar 2024 E. 2.1 und 2.3.2 "Novafoil"). 

4.6 Die massgeblichen Verkehrskreise des Zeichens sind anhand der tat-

sächlichen Abnehmergruppen der Endabnehmerinnen und -abnehmer, 

Fachkreise und des Zwischenhandels zu bestimmen, ohne die Abgrenzung 

relevanter Sprach- und Fachkenntnisse vorwegzunehmen (vgl. Urteile des 

BGer 4A_65/2022 vom 6. Mai 2022 E. 4.3 "Factfulness"; 4A_6/2013 vom 

16. April 2013 E. 3.2.1 und 3.3.3 "Wilson"; Urteile des BVGer B-1136/2023 

vom 12. Juni 2024 E. 2.9 "inTime AGILE LOGISTICS [fig.]"; B-2773/2023 

vom 16. Oktober 2023 E. 3.1 "StyleLine"). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz verweigerte dem streitgegenständlichen Zeichen die 

Eintragung im Wesentlichen mit der Begründung, die italienischsprachigen 

Abnehmerinnen und Abnehmer würden in diesem das italienische Wort 

"mitico" erkennen. Das Zeichen stelle eine ungenügende Modifikation von 

"mitico" dar. Zwar komme dem Zeichen als solchem keine lexikalische Be-

deutung zu, jedoch würden die italienischsprachigen Durchschnittsabneh-

merinnen und -abnehmer das Zeichen unmittelbar als das Wort "mitico" 

erkennen und dieses für die gekennzeichneten Waren im Sinne einer an-

preisenden Angabe auffassen. Die Modifikation des Buchstabens "i" zu "y" 

sei unter Berücksichtigung des Schriftbilds, der Phonetik und des Sinnge-

halts zu geringfügig, um den Gesamteindruck zu beeinflussen. 

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In Bezug auf die für das Zeichen beanspruchten Waren würde ohne Wei-

teres eine qualitativ anpreisende Angabe wie "legendär", "aussergewöhn-

lich", "abgefahren" oder "cool" wahrgenommen und verstanden werden. 

Auch wenn aus der Kennzeichnung einer Ware mit "mitico" in Alleinstellung 

noch kein klarer Rückschluss auf die konkrete Beschaffenheit gezogen 

werden könne, würden die Abnehmerinnen und Abnehmer den Begriff le-

diglich als allgemeinen Qualitätshinweis bzw. reklamehafte Anpreisung 

verstehen. Dem Zeichen fehle aus diesem Grund die erforderliche Unter-

scheidungskraft. 

Für die Geltendmachung einer Gleichbehandlung mit Voreintragungen 

seien die notwendigen Kriterien nicht erfüllt. Da das Zeichen gemäss 

schweizerischer Praxis nicht einzutragen sei, könnten ausländische Eintra-

gungen nicht mitberücksichtigt werden. Es handle sich nicht um einen 

Grenzfall. Die Feststellung, dass kein Freihaltebedürfnis vorliege, ändere 

nichts am beschreibenden Charakter des Zeichens. 

5.2 Gemäss der Beschwerdeführerin würde das angemeldete Zeichen von 

den relevanten Verkehrskreisen nicht (unmittelbar) als "mitico" verstanden 

werden. Es habe eine entscheidende Bedeutung, dass das Zeichen mit 

einem grossgeschriebenen Buchstaben beginne. Das Zeichen habe kei-

nen erkennbaren Wortsinn. Damit sei einzig die Nähe zum lexikalisch er-

fassten Wort "mitico" zu ermitteln. Das angemeldete Zeichen unterscheide 

sich auch im Schriftbild und Klang davon. Die Verwendung des Buchsta-

bens "y" anstelle "i" verändere das Schriftbild zu einem Sechstel und in der 

ersten Wortsilbe. Der Buchstabe "y" sei der italienischen Sprache zudem 

fremd. Eine Aussprache von "y" als "i" sei nur dann zutreffend, wenn das 

italienische Wort bereits mit der Schreibweise "y" existiert, was für das Ad-

jektiv "mitico" nicht der Fall sei. 

Selbst wenn die relevanten Abnehmerinnen und Abnehmer im Zeichen un-

mittelbar das Wort "mitico" erkennen würden, verkenne die Vorinstanz, 

dass "mythisch" aus sich heraus weder beschreibend noch anpreisend sei. 

Weiter liege keine lexikalische Mehrdeutigkeit vor. Das von der Vorinstanz 

angerufene Verständnis sei irrelevant, da es sich um einen Jugendjargon 

handle, für den vorliegenden Verkehrskreis aber Erwachsene massgebend 

seien. Zwar wird der Begriff auch mit "sagenhaft" oder "legendär" übersetzt. 

Dabei würden jedoch keine anpreisenden Angaben vorliegen. 

Das identische Zeichen sei ferner als Unionsmarke direkt und ohne Bean-

standung eingetragen worden. Dies zeige, dass das Zeichen auch unter 

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Seite 9 

Berücksichtigung der italienischen Sprache schutzfähig sei. In der Europä-

ischen Union würden zudem zahlreiche vergleichbare Voreintragungen be-

stehen. Die Eintragung des Zeichens sei schliesslich auch unter dem As-

pekt der Gleichbehandlung im Unrecht relevant. Angesichts der Tatsache, 

dass ein Grenzfall bzw. Zweifelsfall vorliege, sei die endgültige Entschei-

dung über die Schutzunfähigkeit dem Zivilgericht zu überlassen. 

6.  

Vorab sind mit Blick auf die Eintragungs- und Schutzfähigkeit der strittigen 

Marke die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen. Bei den für das 

Zeichen beanspruchten Waren der Klassen 11 und 21 handelt es sich vor-

nehmlich um Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen. Gemäss den zutreffen-

den und nicht bestrittenen Ausführungen der Vorinstanz richten sich die 

strittigen Waren dieser Klassen sowohl an das allgemeine Publikum als 

auch an Fachpersonen und den Zwischenhandel, etwa aus der Gastrono-

mie (insbesondere aus dem Kaffeebereich), aber auch der Haushaltselekt-

ronik (Urteil des BVGer B-5685/2018 vom 9. Juli 2020 E. 3 "Quick Mill 

[fig.]"). 

7.  

7.1 In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob dem strittigen Zeichen für die 

beanspruchten Waren die notwendige Unterscheidungskraft zukommt. 

7.2  

7.2.1 Die Vorinstanz und die Beschwerdeführerin stimmen überein, dass 

Mytico kein lexikalischer Begriff sei. Dagegen ist fraglich und unter den 

Parteien umstritten, ob – namentlich die italienischsprachigen Abnehme-

rinnen und Abnehmer – im streitgegenständlichen Zeichen das Adjektiv 

"mitico" erkennen. 

7.2.2 Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass vor einer Prüfung der 

Zuordnung des Begriffs "mitico" zum Gemeingut zunächst festzustellen ist, 

ob dieser im vorliegenden Zeichen überhaupt wahrgenommen wird. Mas-

sgebend ist nämlich, ob eine Modifikation von den betroffenen Verkehrs-

kreisen erkannt wird und eine so deutliche Abweichung von "mitico" dar-

stellt, dass der Gesamteindruck wesentlich beeinflusst wird. Wortabwand-

lungen sind dem Markenschutz nicht zugänglich, wenn der Gesamtein-

druck des Zeichens von der beschreibenden Aussage geprägt wird (Urteil 

des BGer 4A_266/2013 vom 23. September 2013 E. 2.2 "Ce'Real"; Urteile 

des BVGer B-559/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 5.3.1 "Un gout de 

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Seite 10 

fou…jusq'au bout"; B-1710/2008 vom 6. November 2008 E. 2.3 "SWIS-

TEC"). Die Veränderung des im Gemeingut stehenden Begriffs muss somit 

das Zeichen hinreichend verfremden und diesem Unterscheidungskraft 

verleihen. Falls auch bei der verwendeten Schreibweise die im Gemeingut 

stehende Bedeutung für die massgeblichen Verkehrskreise eindeutig er-

kennbar ist, vermag die gewählte Modifikation das Gesamtbild nicht mass-

geblich zu verändern und den Begriff nicht unterscheidungskräftig zu ma-

chen (Urteil des BGer 4A_266/2013 vom 23. September 2013 E. 2.2 

"Ce'Real"). Eine Erkennbarkeit des lexikalischen Worts im Zeichen durch 

die Verkehrskreise ist somit der späteren Prüfung der Unterscheidungs-

kraft vorgelagert. 

7.2.3 Um die Unterscheidungskraft beurteilen zu können, ist deshalb vor-

gängig zu klären, ob das strittige Zeichen Mytico im Zusammenhang mit 

den Waren der Klassen 11 und 21 als "mitico" verstanden wird. Erst wenn 

dies bejaht wird und das Publikum das Zeichen als das Grundwort wieder-

erkennt, ist in einem zweiten Schritt zu klären, ob "mitico" für diese Waren 

zum Gemeingut zählt. Sofern eine Erkennbarkeit verneint wird, entfällt von 

vornherein eine solche Assoziation und muss eine allfällige Nähe des Zei-

chens zu "mitico" nicht weiter untersucht werden (vgl. auch Urteil des BGer 

4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.3.4 "Wilson"). 

7.3  

7.3.1 Das zu beurteilende Zeichen Mytico besteht aus sechs Buchstaben. 

Es unterscheidet sich vom italienischen Wort "mitico" in einem Buchstaben, 

indem der Buchstabe "i" durch ein "y" ersetzt wird. Zudem ist das streitge-

genständliche Zeichen mit einem Anfangs-Grossbuchstaben angemeldet, 

während das Adjektiv "mitico" durchgehend kleingeschrieben wird. 

7.3.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin habe das grosse "M" in 

Mytico eine entscheidende Bedeutung, da es deutlich mache, dass es sich 

beim Zeichen um ein Substantiv, und nicht um ein Adjektiv handle. Der An-

fangs-Grossbuchstabe stellt indes kein rechtlich relevantes Unterschei-

dungsmittel dar. Reine Wortmarken geniessen Schutz für jede verkehrsüb-

liche bildliche Wiedergabeform. Dies schliesst auch Gross- und/oder Klein-

buchstaben mit ein (Urteile des BVGer B-141/2024 vom 18. Februar 2025 

E. 2.3.3 "DAOSIN/DAOgest [fig.]"; B-938/2021 vom 21. August 2023 E. 2.6 

"Volkswagen/VolksWerkstatt"). Bei der typographischen Gestaltung des 

Schriftbilds durch Grossschreibung einzelner Buchstaben handelt es sich 

um ein banales Gestaltungselement, welches, wie die Grossschreibung als 

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Seite 11 

Ganzes (vgl. BVGE 2013/41 E. 9 "Die Post"), den Gesamteindruck nicht 

massgeblich zu verändern vermag (vgl. Urteil des BVGer B-336/2012 vom 

4. April 2013 E. 5.4 "Ce'Real"). Hierfür müsste die Gross- und/oder Klein-

schreibung dazu beitragen, einen anderen Sinngehalt anzuzeigen bzw. 

dazu führen, dass ein Sinngehalt nicht erkennbar wäre (Urteil des BGer 

4A_266/2013 vom 23. September 2013 E. 2.2 "Ce'Real"; Urteile des 

BVGer B-1864/2024 vom 11. Juli 2025 E. 4.3 "ev [fig.]"; B-5716/2016 vom 

23. Januar 2019 E. 4.1 "AutonoMe"). Dies trifft vorliegend nicht zu, da es 

sich hier um den Anfangsbuchstaben handelt und um keine Binnengross-

schreibung, welche unter Umständen aus dem Gewohnten herausfallen 

oder einen anderen Sinngehalt aufweisen könnte. Indem der Erstbuch-

stabe des Zeichens grossgeschrieben und aus einem möglichen Adjektiv 

ein Substantiv wird, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. 

7.3.3 Die Modifikation von "mitico" zu Mytico führt optisch zu einem gerin-

gen Unterschied, der als wenig auffällig betrachtet werden muss. Die 

schriftbildliche Ähnlichkeit zwischen dem angemeldeten Zeichen und dem 

italienischen Wort wird durch die identischen fünf von sechs Buchstaben 

hervorgerufen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin führt die 

Verwendung von "y" anstatt "i" nicht zu einer erheblichen Veränderung im 

Schriftbild, da lediglich einer von sechs Buchstaben ausgetauscht wird. 

Zwischen "y" und "i" besteht zudem die Gemeinsamkeit einer vertikalen 

Grundform beider Buchstaben; der Unterschied liegt einzig in der Unter-

länge einerseits und im Punkt andererseits. Der Buchstabentausch dürfte 

deshalb bei flüchtiger Wahrnehmung überlesen werden; italienischspra-

chige Abnehmerinnen und Abnehmer dürften das Zeichen als Wort "mitico" 

aufnehmen oder es zumindest mit diesem gleichstellen. 

7.3.4 Auch das Argument der Beschwerdeführerin, wonach die Mutilation 

(recte: Modifikation) des Zeichens von "i" zu "y" sich am Wortanfang befin-

det, verfängt nicht. Es trifft zwar zu, dass Übereinstimmungen im Wortan-

fang bzw. -ende im Erinnerungsbild ein besonderes Gewicht haben 

(vgl. BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas"; 122 III 382 E. 5a "Kamillosan"). 

Dieser Erfahrungssatz betrifft die Zeichenähnlichkeit und Verwechslungs-

gefahr von kollidierenden Marken, erhöht aber für sich alleine nicht die ori-

ginäre Unterscheidungskraft eines Zeichens im Eintragungsverfahren. 

Eine Modifikation am Wortanfang kann dann zur Unterscheidungskraft bei-

tragen, wenn sie den beschreibenden Sinngehalt so verändert, dass dieser 

nicht mehr unmittelbar erkannt wird. Eine blosse orthographische Verfrem-

dung am Wortanfang beseitigt eine beschreibende Aussage nicht, wenn 

B-5480/2024 

Seite 12 

das im Gemeingut stehende Wort erkennbar bleibt und nicht durch erinner-

bare wesentliche Ergänzungen individualisiert ist (Urteil des BVGer 

B-5658/2011 vom 9. Mai 2012 E. 3.4 "FRANKONIA [fig.]"). Entscheidend 

ist bei Wortabwandlungen deshalb, ob der Gesamteindruck von der be-

schreibenden Aussage geprägt ist (Urteil des BVGer B-336/2012 vom 

4. April 2013 E. 5.4 "Ce'Real"). Damit die Modifikation am Wortanfang von 

Bedeutung sein sollte, müsste sie deshalb den Gesamteindruck prägen. 

Dies beantwortet sich aus der nachfolgenden Beurteilung, ob das Wort 

"mitico" im vorliegenden Zeichen Mytico von den massgeblichen Verkehrs-

kreisen erkannt wird. 

7.4  

7.4.1 Die Beschwerdeführerin wendet in dieser Hinsicht ein, der Buchstabe 

"y" werde nur dann als "i" ausgesprochen, wenn das italienische Wort 

heute bereits mit der Schreibweise "y" existiere, was bei "mitico" gerade 

nicht der Fall sei. Damit stünden italienischsprachige Personen vor der Ent-

scheidung, wie das Zeichen Mytico auszusprechen sei, sodass eine unmit-

telbare Erkennbarkeit ausgeschlossen sei. 

7.4.2 Der Buchstabe "y", ist, wie die Beschwerdeführerin richtig feststellt, 

nicht Teil des italienischen Alphabets und kommt im Italienischen nur in 

Wörtern vor, die wie yacht, yoga oder yogurt, aber auch ayurvedico, by-

pass, cowboy, jolly oder spray aus anderen Sprachen als Fremdwörter ent-

lehnt wurden. Indes sind die Buchstaben "i" und "y" im lateinischen Alpha-

bet eng miteinander verwandt. Der Buchstabe Y wird im Italienischen als 

ipsilon, aber auch als i greca oder i greco ("griechisches i") bezeichnet. Er 

entspricht dem Ypsilon des griechischen Alphabets und dürfte das "Y" in 

das lateinische Alphabet zur Wiedergabe griechischer Fremdwörter einge-

führt worden sein. In den Gräzismen des Italienischen wird das ursprüngli-

che Ypsilon sodann auch durch den Vokal "i" dargestellt (Wikipedia, Eintrag 

zu: "Y", abrufbar unter <https://it.wikipedia.org/wiki/Y>, zuletzt abgerufen 

am 17.10.2025). 

7.4.3 Üblicherweise wird der Buchstabe Y im Italienischen immer gleich 

wie der Buchstabe I ausgesprochen (Enciclopedia Treccani, Vocabolario 

on line, Eintrag zu: "y, Y", abrufbar unter <https://www.treccani.it/vocabola-

rio/y-y>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025), worauf sich auch die Be-

schwerdeführerin referenziert. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, 

wonach dies nur in Fällen zutreffen soll, in denen das italienische Wort 

heute bereits mit der Schreibweise "y" existiere, führt für diesen 

B-5480/2024 

Seite 13 

Buchstaben nicht erwiesenermassen dazu, dass Personen, welche die ita-

lienische Sprache beherrschen, bei ihnen unbekannten oder erfundenen 

Wörtern eine andere Aussprache wählen. In Fällen, in denen Y für Wörter 

verwendet wird, die aus Fremdsprachen entlehnt wurden, kann die Aus-

sprache dagegen möglichweise variieren (Wikipedia, Eintrag zu: "Alfabeto 

italiano", abrufbar unter <https://it.wikipedia.org/wiki/Alfabeto_italiano>, zu-

letzt abgerufen am 17.10.2025).  

7.4.4 Mit der Argumentation der Beschwerdeführerin ist indes implizit an-

gesprochen, ob im Italienischen der Wortbeginn "my-" gegenüber "mi-" 

möglicherweise einen klanglichen Unterschied macht. 

7.4.5 Der im Italienischen ungewöhnliche Buchstabe Y und der Einfluss 

des Englischen für "my-" am Wortanfang könnten für das vorliegende Zei-

chen dazu führen, dass es als englischsprachiges "my-" [mʌɪ] verstanden 

und ausgesprochen wird. So sprechen durchaus Argumente dafür, dass 

die italienischsprachigen Verkehrskreise ein anlautendes "my-" eher als 

englisches "my" [mʌɪ] denn als italienisches "mi" [mi] deuten könnten. Der 

Buchstabe "y" ist in der traditionellen italienischen Orthographie kein ge-

bräuchliches Zeichen, sondern signalisiert als "my" ein englischsprachiges 

Fremdwort. "My" wird zum englischen Grundwortschatz gehörend prob-

lemlos als "mein" verstanden. Im Sinngehalt von "my" liegt aus der Sicht 

von Konsumentinnen und Konsumenten ein individualisierender Charakter 

einer damit gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung vor (Urteil des 

BVGer B-4762/2011 vom 28. November 2012 E. 5.1 und 5.3 "Mypho-

tobook"). Es ist zudem nicht unüblich, dass Produkt- und Markennamen 

mit dieser englischen Possesivform spielen: "Mykita" (IR-Marke 

Nr. 1'172'024) ist ein Brillenhersteller, "Myspace" (IR-Marke Nr. 871'688) 

eine Social-Networking-Plattform, "mytheresa" (IR-Marke Nr. 1'054'329) 

ein Online-Shop für Luxusmode. 

7.4.6 Dagegen spricht im vorliegend interessierenden Zusammenhang je-

doch, dass die massgeblichen Abnehmerinnen und Abnehmer das engli-

sche "my-" am Wortanfang mit dem darauffolgenden Wortbestandteil "-tico" 

nicht in Verbindung setzen können. Sie können dem Zeichenende "-tico" 

keinen weiteren beschreibenden Charakter zuordnen, der sich etwa beim 

vom Gericht beurteilten Zeichen "Myphotobook" aus dem Begriff "Pho-

tobook" ergeben hat (vgl. Urteil des BVGer B-4762/2011 vom 28. Novem-

ber 2012 E. 5.3 und 6.2 "Myphotobook"; vgl. auch Urteil des BVGer 

B-6164/2013 vom 15. Dezember 2014 E. 6.3 "MIA"). Die relevanten Ver-

kehrskreise werden in dieser Kombination mit "my-" und "-tico" keinen Sinn 

B-5480/2024 

Seite 14 

erkennen. Sie werden das Zeichen deshalb gedanklich nicht in allfällige 

inhaltlich sinngebende Bestandteile zergliedern und trennen (vgl. dazu Ur-

teile des BVGer B-3251/2024 vom 19. Juni 2025 E. 5.2.2 "Speedmax"; 

B-6307/2019 vom 17. April 2020 E. 5.1 "primeGear"; B-3751/2015 vom 

21. September 2016 E. 6.3 "Car-net"). Aus diesem Grund liegt eine Tren-

nung des Zeichens – wie dies die Beschwerdeführerin festhält – gerade 

nicht nahe. Die Abnehmerinnen und Abnehmer werden vielmehr versucht 

sein, das Zeichen mit dem ihnen vertrauten Wort "mitico" in Verbindung zu 

setzen und sich an der für italienische Adjektive möglichen Endung "-tico" 

orientieren. Das Suffix "-tico" erscheint bei italienischen Adjektiven wie po-

litico (politisch), pratico (praktisch) oder artistico (künstlerisch). Die Tatsa-

che, dass der darauffolgende Wortbestandteil "-tico" keine unmittelbare 

Bedeutung im Englischen aufweist, spricht somit gegen die Vermutung des 

englischen "my", zumal die Wortendung im Italienischen nicht unterschied-

lich artikuliert wird. 

7.4.7 Gegen das Verständnis, wonach das vorliegende Zeichen von den 

Verkehrskreisen als englischsprachiges "my-" [mʌɪ] angelautet wird, 

spricht schliesslich auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in ih-

rem eigenen englischsprachigen Werbevideo die Aussage "Introducing 

Mytico by Franke." tätigend das Wort "Mytico" wie das englische Adjektiv 

"mythic" [mɪθɪk] anlautet (Franke Coffee Systems, Unleash Your Inner Ba-

rista: Meet Mytico by Franke Coffee Systems, 00:31–00:34, abrufbar unter 

<https://www.youtube.com/watch?v=WHX_ay1Eu9Y>, zuletzt abgerufen 

am 17.10.2025). Umso weniger ist davon auszugehen, dass italienisch-

sprachige Abnehmerinnen und Abnehmer dieses Wort anders als mit "mi" 

[mì] beginnen. Dasselbe Werbevideo verwendet die Beschwerdeführerin 

im Übrigen auch auf ihrer Schweizer Webseite (vgl. Franke Technology 

and Trademark Ltd., Mytico-Linie: BeyondTraditional, abrufbar unter 

<https://www.franke.com/ch/de/coffee-systems/products/beyond-traditio-

nal-coffee-machines.html>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). 

7.4.8 Nach dem Gesagten werden die relevanten Verkehrskreise das Zei-

chen Mytico mit dem italienischen Adjektiv "mitico" [mì-ti-co] identisch aus-

sprechen. Sie werden nicht durch einen alternativen englischsprachigen 

Wortanfang "my-" weggeleitet. 

7.5  

7.5.1 Das italienische Wort "mitico" ist unbestrittenermassen lexikalisch er-

fasst (vgl. Enciclopedia Treccani, Vocabolario on line, Eintrag zu: "mìtico", 

B-5480/2024 

Seite 15 

abrufbar unter <https://www.treccani.it/vocabolario/mitico>, zuletzt abgeru-

fen am 17.10.2025). Da die Adjektive sich nach dem Substantiv richten, auf 

das sie sich beziehen, gilt im Italienischen für Adjektive, die auf "-o" enden, 

die entsprechende weibliche Form mit der Endung auf "-a". In seiner weib-

lichen Form wird "mitico" deshalb als "mitica" verwendet. Eine allfällige De-

klination wird von den massgebenden Verkehrskreisen problemlos ver-

standen. 

7.5.2 Dem Fantasiebegriff "Mytico" kann kein unmittelbarer Sinngehalt ent-

nommen werden. Deswegen ist zu klären, inwiefern die massgeblichen 

Verkehrskreise darin den lexikalischen Begriff "mitico" erkennen und so 

auffassen. Wie gesehen ist für das strittige Zeichen eine akustische Über-

einstimmung für den Begriff "mitico" festzustellen. Zu beobachten ist, dass 

der Ausdruck bloss minimal durch eine Buchstabenauswechslung von "i" 

zu "y" verändert ist, sodass eine Assonanz vorliegt (vgl. dazu BGE 100 Ib 

250 E. 3 ff. "Sibel"; Urteil des BVGer B-3205/2018 vom 15. Mai 2019 E. 6.1 

"Betokontakt"). 

7.5.3 Die vorliegende orthographische Abwandlung vermag auch den 

Sinngehalt nicht zu ändern (vgl. Urteil des BVGer B-6747/2009 vom 

26. Februar 2010 E. 4.2 "WOW"). Aufgrund der klanglichen Nähe liegt im 

Zusammenhang mit den für das Zeichen beanspruchten Waren die Asso-

ziation mit "mitico" auf der Hand. Da die relevanten Verkehrskreise im 

Schriftbild und Wortklang "Mytico" als "mitico" auffassen, werden sie dem 

Zeichen auch im Sinngehalt keine andere Bedeutung zumessen, als dass 

es die fraglichen Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen mit dem Adjektiv 

"mitico" näher beschreibt. Der Verkehr wählt diesen ohne besondere Denk-

arbeit naheliegenden, sich aufdrängenden Sinngehalt (vgl. BGE 128 III 447 

E. 1.6 "Première"; Urteil des BGer 4A_178/2023 vom 8. August 2023 

E. 6.4.2 "Truedepth"). 

7.5.4 Bezeichnenderweise scheint die Beschwerdeführerin selbst von ei-

nem ähnlichen Verständnis ihres Zeichens auszugehen, indem sie in ihrer 

eigenen Produktbroschüre zu ihren Kaffeemaschinen folgendes festhält: 

"[…] Benannt nach dem italienischen Wort „mitico“, das etwas Legendäres, 

Mythisches oder Fantastisches beschreibt, ist die Mytico wirklich ausser-

gewöhnlich. Und sie spiegelt die aussergewöhnlichen Qualitäten und das 

Streben nach Perfektion von Franke wider. […]" (Franke Technology and 

Trademark Ltd., Franke Mytico Broschüre, 590.0710.134/06.24/CH-DE, 

S. 8, abrufbar unter <https://www.franke.com/ch/de/coffee-systems/re-

sources/brochures-leaflets.html>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). Die 

B-5480/2024 

Seite 16 

Produktbroschüre besagt in ihrer italienischen Version nichts anderes: "[…] 

Prende il nome dalla parola italiana “mitico”, che descrive qualcosa di leg-

gendario, meraviglioso, o favoloso. Mytico è infatti straordinaria e riflette le 

qualità eccezionali di Franke e la sua ambizione per la perfezione. […]" 

(Franke Technology and Trademark Ltd., Franke Mytico Brochure, 

590.0710.134/06.24/CH-IT, S. 8, abrufbar unter <https://www.franke.com/

ch/it/coffee-systems/resources/brochures-leaflets.html>, zuletzt abgerufen 

am 17.10.2025). 

7.5.5 Zusammenfassend wird der Ausdruck "mitico" im vorliegenden Zei-

chen Mytico von den massgeblichen Verkehrskreisen erkannt. Diese Be-

deutung ist den italienischsprachigen Abnehmerinnen und Abnehmer ohne 

Gedankenaufwand verständlich. Sie werden für die angemeldeten Waren 

im Zeichen das Wort "mitico" als solches auffassen und mit diesem einen 

Zusammenhang herstellen wollen. 

Damit ist zunächst ausgesagt, dass der Verkehr als Kennzeichnung für die 

infrage stehenden Waren das italienische Adjektiv "mitico" wahrnimmt. 

Weiter muss geprüft werden, ob das als "mitico" aufgefasste Zeichen be-

züglich der angemeldeten Waren der Klassen 11 und 21 als beschreibend 

oder anpreisend verstanden werden kann (Urteil des BVGer B-559/2019 

vom 8. Oktober 2019 E. 5.4 "Un gout de fou…jusq'au bout"). 

7.6  

7.6.1 Für die Beurteilung des Zeichens ist auf das unmittelbare Verständnis 

der massgeblichen Verkehrskreise in der entsprechenden Sprachregion 

abzustellen (vgl. Urteil des BVGer B-4848/2013 vom 15. August 2014 

E. 4.3 "COURONNÉ"). 

7.6.2 Das italienische Wort "mitico" ist ein aus dem Lateinischen stammen-

des Adjektiv, das sich auf Mythen bezieht oder Erzählungen, Glauben, Ge-

schichten, Götter, Figuren, Helden, Charaktere, Zeiten und die Ursprünge 

der antiken Städte betrifft. Im weiteren Sinne beschreibt es etwas oder eine 

Person, deren Taten so aussergewöhnlich sind, dass sie legendär erschei-

nen (Enciclopedia Treccani, Vocabolario on line, Eintrag zu: "mìtico", ab-

rufbar unter <https://www.treccani.it/vocabolario/mitico>, zuletzt abgerufen 

am 17.10.2025). So trifft es zunächst zu, wie dies die Beschwerdeführerin 

geltend macht, dass "mitico" auch als mythisch verstanden werden kann. 

Das Adjektiv mythisch bezieht sich auf etwas, das Mythen betrifft oder ei-

nen Mythos bildet (vgl. auch Enciclopedia Treccani, Vocabolario on line, 

B-5480/2024 

Seite 17 

Eintrag zu: "mìtico", abrufbar unter <https://www.treccani.it/vocabola-

rio/mitico>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). Mythen sind oft aus der Vor-

zeit eines Volks stammende (kulturelle oder religiöse) Erzählungen, die 

sich als Überlieferungen von deren Vorstellungen über die Welt, Götter 

oder Menschen befassen oder als meist glorifizierende Legende zur Deu-

tung von historischen Erscheinungen dienen (Digitales Wörterbuch der 

deutschen Sprache, Eintrag zu: "Mythos", abrufbar unter 

<https://www.dwds.de/wb/Mythos>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). 

7.6.3 Im Zusammenhang mit den damit gekennzeichneten Waren muss al-

lerdings folgendes beachtet werden: Ein Gegenstand wie eine Kaffeema-

schine oder eine Kaffeemühle kann nur in einem übertragenen Sinne als 

"mythisch" bezeichnet werden, wenn er eine besondere, fast legendäre 

Bedeutung hat. Mit Bezug auf die gekennzeichneten Waren dürfte der 

massgebende Verkehr deshalb kaum eine wörtliche Bedeutung von "my-

thisch" wählen, welche sich konkret mit Mythen befasst. Indes bezeichnet 

ein Mythos in einem weiteren Sinne Personen, Sachen oder Ereignisse 

von hoher symbolischer Bedeutung. Das Adjektiv "mythisch" wird um-

gangssprachlich häufig für märchenhaft-vage, fabulös oder legendär ver-

wendet (Wikipedia, Eintrag zu: "Mythos", abrufbar unter <https://de.wikipe-

dia.org/wiki/Mythos>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). In dieser Hinsicht 

könnten Kaffeemaschinen oder Kaffeemühlen als mythisch bezeichnet 

werden, wenn ihnen über ihre reine Funktion hinaus eine symbolische Be-

deutung zugemessen wird. Zum Beispiel könnte eine bestimmte Kaffee-

maschine oder Kaffeemühle als mythisch gelten, wenn sie eine ausserge-

wöhnliche Geschichte hat, wenn sie als derart grossartig gilt, dass es rati-

onal nicht mehr erklärbar ist oder wenn sie eine fast kultische Anhänger-

schaft hat. In diesem Fall würde der Begriff "mythisch" verwendet werden, 

um die besondere, fast legendäre Stellung des Gegenstands hervorzuhe-

ben. In dieser Hinsicht werden die massgebenden Verkehrskreise bei "mit-

ico" deshalb nicht an eine aus Vorzeiten stammende Erzählung denken, 

sondern an superiore Produkte. 

7.6.4 Als umgangssprachliche Bedeutung des Begriffs "mitico" werden die 

Bezeichnungen aussergewöhnlich, hervorragend, bemerkenswert (straor-

dinario, eccezionale, notevolissimo) angegeben (Hoepli Dizionario Italiano 

online, Eintrag zu: "mitico", abrufbar unter <https://grandidizio-

nari.hoepli.it/Dizionario_Italiano/parola/M/mitico.aspx?query=mitico>, zu-

letzt abgerufen am 17.10.2025). In der Jugendsprache wird der Begriff ver-

wendet, um jemanden mit aussergewöhnlichen Qualitäten oder einer 

Geste, die diese kennzeichnet, zu beschreiben (Enciclopedia Treccani, 

B-5480/2024 

Seite 18 

Vocabolario on line, Eintrag zu: "mìtico", abrufbar unter 

<https://www.treccani.it/vocabolario/mitico>, zuletzt abgerufen am 

17.10.2025). Als Synonyme zu "mitico" werden die Adjektive legendär, my-

thologisch und in einem weiteren Sinne unvergesslich, fabelhaft, ausser-

gewöhnlich, utopisch, chimärisch, unrealistisch, illusorisch, unrealisierbar 

(leggendario, mitologico, memorabile, favoloso, straordinario, utopistico, 

chimerico, irreale, illusorio, irrealizzabile) genannt (Sapere.it, Dizionari, 

Eintrag zu: "mitico", abrufbar unter <https://www.sapere.it/sapere/dizio-

nari/dizionari/Italiano/M/MI/mitico.html>, zuletzt abgerufen am 

17.10.2025). 

7.6.5 Die relevanten Verkehrskreise begegnen dem Ausdruck "mitico" so-

dann zur Bezeichnung verschiedener Waren: Eine Verwendung des Aus-

drucks zeigt sich beispielsweise bei der italienischen Bezeichnung des als 

"Kult Ice Tea" vermarkteten Eistees als "mitico Ice Tea" (Migros, L'inventore 

del mitico Ice Tea, abrufbar unter <https://corporate.migros.ch/it/story/mit-

ico-ice-tea>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). Das "Seehund-Glace" wird 

vom Produzenten als ein Schweizer Kultprodukt ("è un prodotto mitico svi-

zzero") bezeichnet, das heute noch dem Original von 1975 entspreche 

(Delica AG, Prodotti, Gelati, Nostre marche, abrufbar unter 

<https://www.delica.com/it/prodotti/gelati/nostre-marche>, zuletzt abgeru-

fen am 17.10.2025). Das Getränk Ovomaltine wird als "mitica bevanda" 

beschrieben (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Ovomaltine: 

120 anni portati bene anche grazie alla protezione del marchio, abrufbar 

unter <https://www.ige.ch/it/blog/articoli-blog/120-jahre-ovomaltine-auch-

dank-markenschutz>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). Schliesslich be-

zeichnet und vermarktet der italienische Automobilhersteller Fiat sein Fahr-

zeug Fiat 500 als "mitico cinquino" (Stellantis, Pressemitteilung vom 4. Juli 

2018, L‘esclusiva Fiat 500 “Spiaggina ’58”: Il tributo speciale dedicato al 

compleanno, abrufbar unter <https://www.media.stellantis.com/ch-

it/fiat/press/l-esclusiva-fiat-500-spiaggina-58-il-tributo-speciale-dedicato-

al-compleanno>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). 

7.6.6 Wie auch die Vorinstanz zutreffend aufzeigt und mit Beispielen unter-

legt, ist der Begriff "un prodotto mitico" ("ein kultiges Produkt") in der italie-

nischsprachigen Schweiz somit durchaus gebräuchlich, um eine Ware an-

zupreisen. Die Verwendung des Begriffs "mitico" stellt damit eine Marke-

tingstrategie dar, die eine qualitative Exzellenz und Besonderheit sowie 

eine lange Geschichte der (superioren) Produkte anspricht. In den genann-

ten Beispielen zeigt sich auch, dass ein legendärer Charakter deshalb vor-

liegt, weil eine lange Tradition dahintersteht. Der Begriff soll den Produkten 

B-5480/2024 

Seite 19 

eine Aura der Einzigartigkeit, der Beständigkeit und des Prestiges verlei-

hen. Der Verkehr dürfte das Zeichen in Bezug auf die so gekennzeichneten 

Waren deshalb durchaus emotional aufladen und anpreisend verstehen.  

7.6.7 Mit Bezug auf die vorliegend interessierenden Kaffeemaschinen und 

weiteren Waren der Klasse 11 sowie Kaffeemühlen und weiteren Waren 

der Klasse 21 ist festzuhalten, dass Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen 

sich in den letzten Jahren in Privathaushalten mehr und mehr von funktio-

nalen Geräten zu sog. Lifestyle-Objekten entwickelt haben (BILANZ vom 

22. März 2025, Espresso-Kult: Wer etwas auf sich hält, brüht selbst, abruf-

bar unter <https://www.bilanz.ch/bilanz/espresso-kult-wer-etwas-auf-sich-

halt-bruht-selbst-802621>, zuletzt abgerufen am 17.10.2025). Herkunft 

und Geschichte können damit für Käuferinnen und Käufer eine grosse Be-

deutung haben. Nutzerinnen und Nutzer verbinden oft eine persönliche Er-

innerung mit einer bestimmten Maschine. Zudem handelt es sich bei Kaf-

feemaschinen und Kaffeemühlen um langlebige Güter (vgl. Neue Zürcher 

Zeitung vom 30. August 2025, Die Hipster-Kaffeemaschine Zuriga hat ein 

Luxusproblem: Der Hersteller kommt nicht nach mit dem Produzieren, ab-

rufbar unter <https://www.nzz.ch/wirtschaft/das-geheimnis-der-hipster-kaf-

feemaschine-zuriga-manufaktur-statt-produktion-ld.1889559>, zuletzt ab-

gerufen am 17.10.2025). So ist auch für die von der Beschwerdeführerin in 

der Klasse 21 angemeldeten Espressokocher festzustellen, dass solche 

durchaus als "mitico" im Sinne von legendär bezeichnet werden, wie das 

Beispiel des als "mitica caffettiera" bezeichneten achteckigen Espressoko-

chers von Bialetti zeigt (Radiotelevisione svizzera vom 16. Februar 2016, 

Le ceneri nella sua moka, abrufbar unter <https://www.rsi.ch/info/

mondo/Le-ceneri-nella-sua-moka--934707.html>, zuletzt abgerufen am 

17.10.2025). 

7.6.8 Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Produktbroschüre zutreffend 

festhält, ist "mitico" mit etwas Legendärem, Mythischem oder Fantasti-

schem assoziierbar und spiegelt der Begriff eine Aussergewöhnlichkeit wi-

der (vgl. E. 7.5.4 hiervor). Mit Bezug auf die für das Zeichen strittigen Wa-

ren steht ein positiv konnotierter Sinngehalt im Zentrum, der Begeisterung, 

Staunen oder Bewunderung ausdrückt und Emotionen anspricht sowie die 

Wertschätzung der damit bezeichneten Produkte hervorhebt. Wie die Be-

schwerdeführerin selbst vorbringt, hat das Wort "mitico" mit "mythisch", 

"sagenhaft" oder "legendär" verschiedene Bedeutungen, die nicht aus-

schliesslich einem Jugendjargon zuzurechnen sind. Entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin handelt es sich dabei im Kontext der vorliegenden 

Waren durchaus um anpreisende Begriffe. Die vorgenannten Beispiele 

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Seite 20 

zeigen auf, dass "mitico" zur werbemässigen Bezeichnung von Waren ver-

wendet wird und keine alleinige Bedeutung als "mythisch" festgestellt wer-

den kann (vgl. E. 7.6.5 ff. hiervor). 

7.6.9 Selbst wenn die Abnehmerinnen und Abnehmer das Wort "mitico" 

einzig als "mythisch" auffassen würden, werden sie "mythisch" für Kaffee-

maschinen und Kaffeemühlen lediglich in einem übertragenen Sinne ver-

stehen (vgl. E. 7.6.3 hiervor). Soweit es sich in der Anpreisung um eine 

ursprünglich aus dem Jugendjargon stammende Bedeutung handelt, kann 

die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten: Es han-

delt sich bei "mitico" für die italienischsprachigen Verkehrskreise nicht um 

ein Fremdwort. Der Grundsinn des infrage stehenden Begriffs dürfte auch 

vom erwachsenen Durchschnittspublikum sinngebend erfasst werden. Auf-

grund der vorliegend im Marketingkontext für verschiedene Waren festge-

stellten Verwendung (vgl. E. 7.6.5 ff. hiervor) ist zudem davon auszuge-

hen, dass die anpreisende Bedeutung in die Umgangssprache – und damit 

in der Altersgruppe der erwachsenen Verkehrskreise – Einzug erhalten hat. 

Die lexikalischen Begriffe aussergewöhnlich, hervorragend, bemerkens-

wert (straordinario, eccezionale, notevolissimo) sind ferner nicht einem Ju-

gendjargon, sondern der Umgangssprache zuzuordnen (vgl. E. 7.6.4 hier-

vor) und für die infrage stehenden Produkte durchaus relevant. Damit 

dürfte mit dem als "mitico" verstandenen Zeichen für die angemeldeten 

Waren der Klassen 11 und 21 ein Verständnis von aussergewöhnlichen 

Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen mit einer grossartigen – wenn nicht 

sogar unfassbar hohen – Qualität aufgefasst werden. Es ist von einer re-

klamehaften Anpreisung auszugehen, die mindestens von den italienisch-

sprachigen Abnehmerinnen und Abnehmern verstanden wird. 

7.6.10 Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Bedeutung des Worts "mit-

ico" sei eindeutig "mythisch", zielt deshalb ins Leere. Es liegt entgegen ih-

rer Auffassung keine von ihr behauptete "Hauptdeutung" als "mythisch", 

sondern eine Mehrdeutigkeit des Begriffs vor. Bei der allfälligen Mehrfach-

bedeutung eines Begriffs stellt sich gemäss dem Spezialitätsprinzip die 

Frage, ob und welcher Sinngehalt im Zusammenhang mit den für dieses 

Zeichen beanspruchten Waren im Vordergrund steht (vgl. E. 4.3 hiervor). 

Für den konkreten Verwendungszusammenhang weniger naheliegende 

Sinnvarianten oder allfällige weitere Assoziationen sind unbeachtlich, so-

fern sich bei einer kontextbedingten Reduktion einer abstrakten Mehrdeu-

tigkeit ein eindeutig beschreibender Sinn ergibt (vgl. BGE 128 III 447 E. 1.6 

"Première"; Urteil des BGer 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 3.3 "Fi-

remaster"). 

B-5480/2024 

Seite 21 

7.6.11 Massgebend ist, wie die Verkehrskreise das strittige Zeichen im 

Kontext der fraglichen Waren am Markt deuten (Urteile des BVGer 

B-4246/2024 vom 8. Juli 2025 E. 6.2 "Cultivated"; B-6577/2023 vom 

29. Juli 2024 E. 6.5 "Aloe Farmers"; B-4414/2019 vom 23. April 2020 E. 6.2 

"DO-TANK"). Es ist deshalb nicht notwendig, dass die massgebenden Ab-

nehmerinnen und Abnehmer den wortwörtlichen Sinn von "mitico" als "le-

gendär", "mythisch" oder "sagenhaft" hinterfragen. Entscheidend ist nicht 

eine möglicherweise diffuse Beschreibung etwas Legendärem, Mythischen 

oder Sagenhaften, sondern der aus dem umgangssprachlichen Verständ-

nis hervorgerufene beschreibende Sinngehalt, welcher die mit dem Zei-

chen gekennzeichneten Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen als heraus-

ragend bezeichnet. Vielmehr werden die relevanten Verkehrskreise im Zu-

sammenhang mit den vorliegend relevanten Waren spontan den übertra-

genen Sinn des Zeichens als anpreisende Werbebotschaft implizieren. Aus 

diesem Grund geht die Beschwerdeführerin fehl, wenn sie davon ausgeht, 

dass "mitico" alleine bzw. aus sich selbst heraus keine Bedeutung habe. 

Damit dem Zeichen ein beschreibender Gehalt zukommt, genügt es, dass 

die angesprochenen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer es als re-

klamehafte Anpreisung oder Qualitätsangabe wahrnehmen. Der im vorlie-

genden Zeichen erkannte Begriff "mitico" ist ohne Weiteres geeignet, bei 

den relevanten Abnehmerinnen und Abnehmern eine Verbindung mit der 

Qualität oder sogar der Exzellenz des angebotenen Produkts im Vergleich 

zu konkurrierenden Produkten herzustellen (BGE 129 III 225 E. 5.2 m.w.H. 

"Masterpiece"). Dies genügt, ohne dass die Verkehrskreise daraus weitere 

Rückschlüsse auf konkrete Eigenschaften der Waren ziehen müssen, zu-

mal ein Zusammenhang zwischen dem reklamehaften Aussagegehalt des 

Zeichens und den dafür beanspruchten Waren auf der Hand liegt (vgl. Ur-

teile des BVGer B-559/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 5.4.1 "Un gout de 

fou…jusq'au bout"; B-1198/2012 vom 6. Juni 2013 E. 6.3 "Pur"). Im Kontext 

mit den vorliegend infrage stehenden Waren wird das Zeichen somit ohne 

Weiteres als anpreisendes Qualitätsversprechen verstanden, selbst wenn 

es – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – in Alleinstellung 

und nicht von weiteren Zusätzen begleitet wird (Urteil des BGer 

4A_136/2019 vom 15. Juli 2019 E. 2.4.2 "REVELATION"). Allgemeine 

Qualitätshinweise und reklamehafte Anpreisungen werden vom Verkehr – 

selbst wenn sie überhöht formuliert sind – als Gemeingut qualifiziert 

(vgl. E. 4.2 hiervor). 

7.6.12 Die angesprochenen Verkehrskreise werden somit eine beschrei-

bende und anpreisende Bedeutung des streitgegenständlichen Zeichen 

Mytico annehmen. Dieser Gesamteindruck ist aufgrund der nur marginalen 

B-5480/2024 

Seite 22 

Modifikation des Worts "mitico" weiterhin von dessen beschreibender und 

anpreisender Aussage geprägt, womit eine solche Wortabwandlung dem 

Markenschutz nicht zugänglich ist (vgl. Urteil des BGer 4A.4/2004 vom 

13. Oktober 2004 E. 2.4 "Micropor"; Urteil des BVGer B-1710/2008 vom 

6. November 2008 E. 2.3 und 3.5 "SWISTEC"). Im Zusammenhang mit den 

angemeldeten Waren könnte den Abnehmerinnen und Abnehmern sich ge-

radezu ein Ausdrucks- bzw. Ausrufewort für Begeisterung aufdrängen, da 

das Zeichen in Alleinstellung fungiert. In dieser Bedeutung als Interjektion 

(vgl. Urteil des BVGer B-6747/2009 vom 26. Februar 2010 E. 4 "WOW") 

tritt das anpreisende Verständnis nochmals verstärkt zutage, wobei der re-

klamehafte Aussagegehalt das Zeichens bereits schon vorher eindeutig 

prägt und den Begriff deshalb nicht in eine schutzfähige Marke verwandeln 

kann. 

7.6.13 Keine Relevanz hat schliesslich die von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachte Tatsache, dass sie unter dem streitgegenständlichen Zei-

chen bereits zahlreiche Auszeichnungen für ihre Produkte erhalten habe. 

Die eingereichten Auszeichnungen (vgl. Beschwerde, Beilage 8) betreffen 

in keiner Weise die hier zu beurteilende Wortmarke, sondern das Design 

der mit diesem Zeichen gekennzeichneten Produkte. Design- und Marken-

schutz sind voneinander abzugrenzen: Während das Designrecht eine äs-

thetische Leistung schützt, soll die Marke die Produkte eines Unterneh-

mens im Verkehr kennzeichnen und von den Produkten anderer Unterneh-

men abheben (BGE 134 III 547 E. 2.2 "Freischwinger Panton [3D]"), 

wodurch die Marke als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft wirkt. Vorlie-

gend ist eine Wort- und keine Formmarke zu beurteilen. Eine Wortmarke 

bleibt als solche unverändert. Designpreise begründen dahingehend keine 

originäre Unterscheidungskraft (Urteil des BVGer B-459/2023 vom 22. Mai 

2024 E. 5.5.3 "[Inhalator] [3D]"). Sie sagen als Werbeargument nichts dar-

über aus, ob das Publikum das Zeichen als markenrechtlichen Her-

kunftshinweis wahrnimmt. 

7.6.14 Nach dem Gesagten ist für die italienischsprachigen Abnehmerin-

nen und Abnehmer im streitgegenständlichen Zeichen unwillkürlich und 

ohne besondere Gedankenanstrengung eine reklamehafte Anpreisung 

(vgl. BGE 129 III 225 E. 5.1 f. "Masterpiece"; 128 III 447 E. 1.6 "Première"; 

Urteile des BGer 4A_178/2023 vom 8. August 2023 E. 3.2 "Truedepth"; 

4A_136/2019 vom 15. Juli 2019 E. 2.4.2 "REVELATION"; 4A_343/2012 

vom 19. September 2012 E. 2.1 "Ein Stück Schweiz") der damit bezeich-

neten Waren erkennbar. Damit fehlt es dem Zeichen für die angemeldeten 

Waren an der erforderlichen Unterscheidungskraft und es gehört zum 

B-5480/2024 

Seite 23 

Gemeingut. Aufgrund dessen kann das Zeichen Mytico nicht zum Marken-

schutz zugelassen werden (Art. 2 Bst. a MSchG). 

8.  

8.1 Nachdem feststeht, dass das Zeichen Mytico zu Recht dem Gemeingut 

zugehört, kann mit der Rüge, der Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 8 

Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

vom 18. April 1999 (BV, SR 101) sei verletzt, nur noch die Gleichbehand-

lung im Unrecht verlangt werden. Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im 

Unrecht wird gemäss Rechtsprechung ausnahmsweise anerkannt, wenn 

eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde 

vorliegt und diese zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von 

dieser Praxis abzuweichen gedenke (Urteile des BGer 4A_607/2023 vom 

26. April 2024 E. 3.2 "World Economic Forum"; 4A_483/2019 vom 6. Jan-

uar 2020 E. 4 "[Hund] [fig.], [Pelzfigur] [fig.], [Elfe] [fig.]"; 4A_136/2019 vom 

15. Juli 2019 E. 3.3 "REVELATION"). Im Markenrecht wird das Gleichbe-

handlungsgebot äusserst zurückhaltend angewendet, da die Eintragungs-

praxis naturgemäss kasuistisch ist (vgl. dazu BVGE 2016/21 E. 6.2 "Gold-

bären"). So müssen die Marken hinsichtlich Zeichenbildung und bean-

spruchter Waren und Dienstleistungen vergleichbar sein, wobei bereits ge-

ringfügige Unterschiede ins Gewicht fallen können (Urteil des BGer 

4A_261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 5.1 "V [fig.]"; BVGE 2016/21 E. 6.2 

"Goldbären"). 

8.2 Die Beschwerdeführerin bringt als vergleichbare Voreintragung die 

Marke "MITICO (fig.)" (CH Nr. 628'301) vor. Dieses mittlerweile gelöschte 

Zeichen stellt eine Wort-/Bildmarke dar, die aufgrund des stilisierten, lang-

gezogenen "T" einen unterschiedlichen Gesamteindruck vermittelt und für 

nicht vergleichbare Waren der Klasse 14 angemeldet wurde. Damit fällt das 

Zeichen für eine Vergleichbarkeit ausser Betracht, zumal es sich um eine 

mehr als acht Jahre zurückliegende und damit nicht mehr repräsentative 

Eintragung handelt (BVGE 2016/21 E. 6.6 "Goldbären"). Das von der Be-

schwerdeführerin geltend gemachte Zeichen "MITICO" (IR-Marke 

Nr. 761'973) ist für Weine der Klasse 33 eingetragen. Es handelt sich hier 

zudem um eine Marke deutlich älteren Datums. Wenn nur in vereinzelten 

Fällen vom Gesetz abgewichen wurde, besteht kein Anspruch auf Gleich-

behandlung im Unrecht. Frühere – allenfalls fehlerhafte – Entscheide sol-

len nicht als Richtschnur für alle Zeiten Geltung haben müssen 

(BVGE 2016/21 E. 6.2 "Goldbären"). Voreintragungen, welche wie vorlie-

gend mehr als zwanzig Jahre zurückliegen, dürften in jedem Fall 

B-5480/2024 

Seite 24 

unbeachtlich sein (vgl. Urteil des BVGer B-1014/2024 vom 8. August 2024 

E. 5.2 "Max"). 

8.3 Die übrigen Drittzeichen, welche die Beschwerdeführerin beispielhaft 

aufführt (vgl. Beschwerde, Beilage 9), sind aufgrund der anderen Zeichen-

bildung als Wortkombination, des abweichenden englischen Begriffs "my-

thic" oder des unterschiedlichen Sinngehalts der Marke "MISTIC" (CH 

Nr. 432'600) mit dem vorliegenden Zeichen von Anfang an nicht direkt ver-

gleichbar. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich Marken vorbringt, 

welche den englischen Begriff "chicken" aufweisen, besteht nicht ansatz-

weise eine Vergleichbarkeit mit dem zu beurteilenden Zeichen Mytico. 

9.  

9.1 Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, ihrer Marke sei im 

Ausland Schutz gewährt worden. Sie verweist auf die widerspruchslos er-

folgte Eintragung des Zeichens Mytico als Unionsmarke (Beschwerde, Bei-

lage 7). Massgeblich für die absoluten Ausschlussgründe sind indessen 

einzig die Verhältnisse in der Schweiz (Urteile des BVGer B-1015/2021 

vom 31. Oktober 2022 E. 11 "Shavette"; B-343/2022 vom 23. September 

2022 E. 9 "Podcast-Icon [fig.]"). Ausländischen Eintragungsentscheiden 

kommt nach ständiger Rechtsprechung keine bindende Präjudizwirkung zu 

(vgl. dazu BGE 136 III 474 E. 6.3 "Madonna [fig.]"; 130 III 113 E. 3.2 "Mon-

tessori"; 129 III 225 E. 5.5 "Masterpiece"). Bloss in Grenzfällen sind sie un-

ter Umständen als Indiz für die Eintragungsfähigkeit zu werten (Urteil des 

BGer 4A_261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 4.1 "V [fig.]"). Vorliegend ist 

die Rechtslage eindeutig. Angesichts des klaren Gemeingutcharakters der 

strittigen Marke kommt dem Umstand, dass ihr in ausländischen Jurisdik-

tionen Schutz gewährt worden sein mag, keine Indizwirkung für den Aus-

gang des schweizerischen Markeneintragungsverfahrens zu. Es handelt 

sich insbesondere nicht um einen Grenzfall, bei dem allenfalls ein Vergleich 

in die ausländische Prüfungspraxis den Ausschlag für eine Schutzgewäh-

rung geben könnte (Urteile des BVGer B-1768/2024 vom 19. Juni 2025 

E. 6 "WOW [fig.]"; B-1774/2023 vom 14. Mai 2025 E. 7 "Variobend"; 

B-5271/2023 vom 18. Juni 2024 E. 6 "Constructor"). Entsprechend bleibt 

kein Raum für eine Eintragung im Zweifelsfall (vgl. dazu Urteil des BGer 

4A_178/2023 vom 8. August 2023 E. 7 m.w.H. "Truedepth"). 

9.2 Nichts anderes gilt auch für die von der Beschwerdeführerin vorge-

brachten ausländischen Entscheide. Da kein Grenzfall vorliegt, kommt der 

Eintragungspraxis im italienischen Markenregister (vgl. Beschwerde, 

B-5480/2024 

Seite 25 

Beilage 6) keine Indizwirkung zu. Es ist zudem anzumerken, dass es sich 

bei den von der Beschwerdeführerin angeführten Entscheiden des Amts 

der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 27. Mai 2011 

(Beschwerde, Beilage 4) sowie des Deutschen Patent- und Markenamts 

(DPMA) (recte: des deutschen Bundespatentgerichts [BPatG]) vom 

29. Juni 2004 (Beschwerde, Beilage 5) entweder um keinen Gerichtsent-

scheid oder um keine reine Wortmarke handelt, überdies beide zum Ver-

gleich beigezogenen Entscheide jeweils andere Marken zum Gegenstand 

haben, welche ferner für unterschiedliche Waren angemeldet wurden so-

wie schliesslich Entscheide älteren Datums sind. Sie sind deshalb unge-

eignet, die vorliegend relevante Erkennbarkeit des italienischen Adjektivs 

"mitico" auszuschliessen und für eine Unterscheidungskraft des hier stritti-

gen Zeichens berücksichtigt zu werden. 

10.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Eintragung der 

Marke Mytico in Bezug auf Waren der Klassen 11 und 21 zu Recht verwei-

gert hat. Es besteht deshalb auch keine Veranlassung, die Sache zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerde erweist 

sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind nach 

Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und der 

finanziellen Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 

Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Bei Streitigkeiten betreffend Markeneintragungen sind Vermögensinteres-

sen betroffen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich in erster Linie nach 

dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich an 

den Erfahrungswerten der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeu-

tenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.– und 

Fr. 100'000.– angenommen wird (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss 

[3D]"). Von diesem Erfahrungswert ist auch für das vorliegende Verfahren 

auszugehen. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens sind mit Fr. 3'000.– 

zu beziffern und dem von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleis-

tetem Kostenvorschuss zu entnehmen. 

B-5480/2024 

Seite 26 

11.2 Eine Parteientschädigung ist weder der unterliegenden Beschwerde-

führerin (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 VGKE) noch der Vorinstanz als 

Bundesbehörde (Art. 7 Abs. 3 VGKE) zuzusprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

B-5480/2024 

Seite 27 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt und dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-

nommen. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Eid-

genössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Chiara Piras Selim Haktanir 

 

 

  

B-5480/2024 

Seite 28 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden 

(Art. 72 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde 

spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder 

zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen 

diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist 

(Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begrün-

dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 18. November 2025 

 

  

B-5480/2024 

Seite 29 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 6462/2023; Gerichtsurkunde) 

– das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD 

(Gerichtsurkunde)