# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78ea32d6-06d0-573c-8313-2b961bd8fc79
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.07.2020 E-4222/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4222-2018_2020-07-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4222/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter William Waeber, Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. Juni 2018 / N (…). 

 

 

 

E-4222/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 16. September 2015 in die Schweiz ein 

und ersuchte am 17. September 2015 um Asyl. 

 

A.a Am 28. September 2015 wurde er vom SEM zu seiner Person und na-

mentlich zu seinem Reiseweg befragt (Befragung zur Person [BzP]; Akten 

SEM A4/11). Dabei gab er an, er sei in Mazar-e-Sharif geboren worden, wo 

er auch gelebt habe, und gehöre der Ethnie der Tadschiken und der Reli-

gionsgemeinschaft der Sunniten an. In Mazar-e-Sharif würden sein Vater, 

ein Bruder, (…) Schwestern, (…) Onkel und eine Tante mütterlicherseits 

und ein Onkel sowie (…) Tanten väterlicherseits leben. Seine Mutter sei 

vor (…) Jahren gestorben. Vor seiner Ausreise habe er vier Jahre selbstän-

dig einen (…) in Mazar-e-Sharif betrieben. Im Oktober 2013 habe er sein 

Heimatland auf dem Luftweg legal mit seinem Reisepass Richtung Teheran 

(Iran) verlassen, wo er sich einen Monat aufgehalten habe. Danach sei er 

in die Türkei weitergereist und habe ein Jahr und sechs oder sieben Mo-

nate in Istanbul verbracht. Darauf sei er über Griechenland und verschie-

dene Balkanländer nach Deutschland gelangt, bevor er in die Schweiz ein-

gereist sei. Die ganze Reise habe zirka 4000 Dollar gekostet und zu deren 

Finanzierung brachte der Beschwerdeführer vor, er habe immer gearbeitet. 

A.b Am 28. Oktober 2015 beendete das SEM das Dublin-Verfahren und 

verfügte, das Asylgesuch des Beschwerdeführers werde in der Schweiz 

geprüft. 

A.c Am 6. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen 

angehört (A18/23). Im Wesentlichen brachte er vor, im Jahre 2013 hätten 

er und eine junge Frau (nachfolgend A.) sich ineinander verliebt und sie 

hätten schon bald gegenseitig Heiratsabsichten gehegt. Die Familie von A. 

habe sie jedoch mit einem ihrer Cousins (nachfolgend C.) verlobt, der (…) 

gewesen sei und über viel Macht und grossen Einfluss verfügt habe. Die 

Liebe zwischen ihm (dem Beschwerdeführer) und A. habe jedoch angehal-

ten und sie hätten sich heimlich getroffen. Als er sich eines Tages mit A. in 

der Nähe ihrer Schule verabredet habe, sei C. erschienen und habe ihn 

zusammen mit zwei Gefolgsleuten unvermittelt massiv zusammengeschla-

gen und ihn mit dem Tod bedroht, sollte er sich noch einmal mit A. treffen. 

Sie hätten dennoch selbst über die Heirat von A. und C. hinaus den Kontakt 

miteinander aufrechterhalten und sich oft Nachrichten geschrieben. Als A. 

ihn (den Beschwerdeführer) einmal in seinem (…) ([…]) besucht habe, 

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Seite 3 

seien sie sich sexuell nähergekommen und A. habe ihm von ihrer unglück-

lichen Ehe erzählt. Auf Vorschlag von A. hätten sie sich geeinigt, gemein-

sam aus Afghanistan auszureisen. Er habe sein Geschäft verkauft und 

über einen Bekannten für sich und A. gefälschte Reisepässe und Visa für 

den Iran besorgen lassen. Noch vor ihrer Ausreise habe C. auf einem 

Zweit-Mobiltelefon von A. Nachrichten und verfängliche Fotografien von ihr 

und ihm (dem Beschwerdeführer) entdeckt und so von der ausserehelichen 

Beziehung erfahren. C. habe A. daraufhin wutentbrannt schwer misshan-

delt und in einem Zimmer eingesperrt. Zusammen mit zwei bewaffneten 

Gefolgsleuten habe C. ihn (den Beschwerdeführer) zuhause aufsuchen 

wollen, er habe sich jedoch zu dieser Zeit in einem Club aufgehalten. Sein 

Vater habe ihn telefonisch über die Suche von C. informiert. In der Folge 

sei er (der Beschwerdeführer) zu seiner Tante mütterlicherseits gegangen 

und bis zur Ausreise aus Afghanistan nicht mehr nach Hause zurückge-

kehrt. Noch am selben Abend habe ihn die jüngere Schwester von A. dar-

über orientiert, dass A. bei sich zuhause durch Erhängen Suizid begangen 

habe. Daraufhin habe er seinen Eltern erstmals von der heimlich weiterge-

führten Beziehung zu A. erzählt. Sein Vater habe ihm angesichts des Erns-

tes der Lage zur Ausreise aus dem Heimatland geraten. Der bereits im 

Vorfeld beantragte Reisepass sei wenige Tage nach dem Vorfall abholbe-

reit gewesen. Vier Tage nach dem Tod von A. habe er Afghanistan verlas-

sen. Nach seiner Ausreise habe er erfahren, dass bewaffnete Leute fünf 

bis sechs Mal bei seinen Eltern nach ihm gesucht hätten. Zudem hätten 

sich auch mehrmals verdächtige Zivilpersonen in der Nähe seines Eltern-

hauses aufgehalten. Wenige Monate vor seiner Weiterreise in die Schweiz 

sei einer seiner Brüder ohne weitere Nachricht verschwunden. Sein Vater 

habe vermutet, dass sein Bruder als Racheakt für sein Fehlverhalten (des 

Beschwerdeführers) entführt worden sei und habe den Kontakt zu ihm ab-

gebrochen und ihn aus der Familie verstossen.  

A.d Im vorinstanzlichen Verfahren reichte der Beschwerdeführer seine 

Tazkara im Original und verschiedene Fotografien zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 15. Juni 2018 erkannte das SEM darauf, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab 

und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der 

Wegweisung an. 

C.  

Der Beschwerdeführer gelangte mit Beschwerde seines Rechtsvertreters 

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Seite 4 

vom 19. Juli 2018 an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die 

Verfügung des SEM sei vollumfänglich aufzuheben, es sei seine Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei 

die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Sache zur 

rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltli-

che Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses zu verzichten sowie in der Person des Unterzeichnenden ein un-

entgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 

Mit der Beschwerde reichte er zwei als Beweismittel bezeichnete Fotogra-

fien eines Grabsteines mit einer behelfsmässigen Übersetzung der Grab-

inschrift, je eine Fotografie der (…) Schwestern des Beschwerdeführers mit 

ihren Familien, ein Printscreen seines Mobiltelefons sowie eine ärztliche 

Bestätigung vom 10. Juli 2018 zu den Akten. 

D.   

Mit Zwischenverfügung der Instruktionsrichterin vom 26. Juli 2018 wurde 

festgestellt, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung im Zusammen-

hang mit der Blutrache als zentrales Vorbringen ausführliche Erwägungen 

zur Glaubhaftigkeit beziehungsweise Unglaubhaftigkeit angestellt habe 

und in der Beschwerdeeingabe dazu ausführlich Gegenstandpunkte erho-

ben würden. Mit Verweis auf die konstante Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts gelte festzustellen, dass es sich bei privaten Blutfeh-

den und drohender Blutrache um Gefährdungsmassnahmen aus keinem 

der in Art. 3 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) aufgeführten Gründe handle und es 

demnach dabei am Erfordernis der flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-

gungsmotivation mangle. Konkret drohende Blutrachekonstellationen 

könnten jedoch unter dem Aspekt völkerrechtlicher Wegweisungsvollzugs-

hindernisse (Zulässigkeit des Vollzuges) allenfalls relevant sein. 

Mit der Zwischenverfügung verwies der Instruktionsrichterin die Behand-

lung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und um Beiordnung 

einer amtlichen Rechtsverbeiständung auf einen späteren Zeitpunkt und 

verzichtete aktuell auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Die Vorinstanz wurde ersucht, innert Frist eine Vernehmlassung einzu-

reichen. 

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Seite 5 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 10. August 2018 nahm die Vorinstanz zu den 

in der Beschwerde erhobenen Einwänden insbesondere bezüglich des in 

der angefochtenen Verfügung festgestellten nicht glaubhaft gemachten 

Sachverhaltsvortrages des Beschwerdeführers ausführlich Stellung. Im 

Weiteren äusserte sich das SEM zu den auf Beschwerdeebene neu gel-

tend gemachten Vorbringen und eingereichten Beweismittel. Es hielt dafür, 

dass weder die Tötung des Vaters des Beschwerdeführers noch der Um-

stand, dass zwei seiner Schwestern mittlerweile in der Türkei beziehungs-

weise in Indien leben sollen, hinreichende Belege für die geltend gemachte 

Furcht vor einer Blutrache darstellen würden. Auch sei grundsätzlich nach 

wie vor an den Angaben zum angeblich fehlenden Beziehungsnetz in Af-

ghanistan zu zweifeln. Der Tod des Vaters, der grundsätzlich nicht in Frage 

gestellt werde, vermöge angesichts der ansonsten begünstigenden Um-

stände zu keiner anderen Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzuges zu führen. Dem Vollzug der Wegweisung würden auch keine me-

dizinischen Gründe entgegenstehen. 

F.  

Mit Replik vom 30. August 2018 nahm der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen zu einzelnen vom SEM als unglaubhaft eingestuften Sachverhaltsas-

pekten Stellung und brachte punktuelle Ergänzungen an, die der Glaub-

haftmachung des Sachvortrages dienlich sein würden. Zudem reichte er 

als aktuell bezeichnete Fotografien seiner Schwestern mit deren Familien 

zu den Akten, die aufzeigen würden, dass sie zurzeit in der Türkei bezie-

hungsweise in Indien lebten. Seine Geschwister hätten die Wohnung in der 

Stadt (Mazar-e-Sharif) verkauft, um sich ihre Ausreise und den Aufenthalt 

im Ausland finanzieren zu können. Er wäre somit bei einer Rückkehr nach 

Afghanistan auf sich selbst gestellt. Auch sei er gesundheitlich angeschla-

gen und nehme Medikamente gegen seine Depression ein. Zudem sei 

auch in Mazar-e-Sharif der Krieg spürbar und die Stadt werde immer öfters 

Ziel von Anschlägen der Taliban. All dies zeige, dass im heutigen Zeitpunkt 

eine Rückkehr nach Afghanistan auch nicht zumutbar wäre. 

Im Weiteren stellte der Beschwerdeführer in Aussicht, er werde zum Be-

weis des Todes von A. seinen früheren Nachbarn bitten, nach dem Grab 

von A. zu suchen. Da nicht alle Friedhöfe frei zugänglich seien (Eingangs-

kontrolle), müsse aber offengelassen werden, ob er fündig werde.  

 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten         

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.5 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezem-

ber 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- 

und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende 

Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1 – 4) ist unverändert vom AuG ins AIG über-

nommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbe-

zeichnung verwenden wird. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Das mit der Beschwerde gestellte Eventualbegehren, die Sache sei zur 

rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung 

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an die Vorinstanz zurückzuweisen, wird in der Rechtsmitteleingabe als sol-

ches nicht begründet. Es ist aufgrund der Aktenlage denn auch nicht er-

sichtlich, inwiefern der rechtserhebliche Sachverhalt unrichtig oder unvoll-

ständig erstellt worden sein soll. Das Eventualbegehren wird demnach ab-

gewiesen. 

4.  

Das Gericht ist nicht an die Begründung der Vorinstanz gebunden (Art. 62 

Abs. 4 VwVG); es kann die Beschwerde auch aus anderen Überlegungen 

als jenen der Vorinstanz abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE 

CAMPRUBI in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-

setz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N. 16 zu Art. 62 VwVG; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 398, Rz. 1136). Das Gericht kann den 

Schwerpunkt der Überprüfung der Vorbringen des Beschwerdeführers im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens anders als die Vorinstanz setzen, 

Teile der Begründung der Vorinstanz unberücksichtigt lassen oder verwer-

fen sowie neu zusätzliche Begründungsmotive heranziehen. Der Grund-

satz der Rechtsanwendung von Amtes wegen verpflichtet die Verwaltung 

und das Gericht, auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz an-

zuwenden, den sie als den einschlägigen erachten, und ihm jene Ausle-

gung zu geben, von der sie überzeugt sind. Dieses Prinzip hat zur Folge, 

dass das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz den ange-

fochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen kann, 

die von jener der Vorinstanz abweicht. Sollte sich der neue Entscheid auf 

Rechtsnormen stützen, mit deren Anwendung die Parteien nicht rechnen 

mussten, ist ihnen Gelegenheit zu geben, sich vorgängig dazu zu äussern 

(vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 1.54; BVGE 2007/41 E. 2 m.w.H.). Vorlie-

gend stellt sich die Frage der Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht, da 

sich die Begründung des Gerichts aus der Anwendung von Art. 3 AsylG 

direkt ergibt, mit der die Partei zu rechnen hatte. Im Übrigen wurde bereits 

in der Zwischenverfügung vom 26. Juli 2018 auf die entsprechende 

Rechtsanwendung hingewiesen. 

5.  

Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-

lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

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Seite 8 

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.1 Art. 3 Abs. 1 AsylG sowie auch das Abkommen vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) nennen die fünf   

massgeblichen Verfolgungsmotive Rasse, Religion, Nationalität, Zugehö-

rigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe und politische Anschauung 

abschliessend. Die Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft ist aber gemäss 

geltender Praxis nicht von einer bestimmten Definition eines Verfolgungs-

motivs abhängig, bestimmt doch letztlich der Verfolger allein, wen er wes-

halb verfolgt. Ausschlaggebend ist deshalb vielmehr, ob die Verfolgung we-

gen äusserer oder innerer Merkmale erfolgt ist beziehungsweise künftig 

droht, die untrennbar mit der Person oder Persönlichkeit des Opfers ver-

bunden sind. Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes und der FK erfolgt im-

mer wegen des Seins, nicht wegen des Tuns; zwar kann der Verfolger 

gleichfalls oder sogar vordergründig hauptsächlich auf Handlungsweisen 

einer Person abzielen; bedeutsam für die Flüchtlingseigenschaft wird der 

Eingriff des Verfolgers aber nur, wenn dieser die hinter einer Handlungs-

weise steckende Eigenart und Gesinnung der entsprechenden Person tref-

fen will (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurs-

kommission [EMARK] 2006 Nr. 32 E. 8.7.1 sowie WALTER STÖCKLI, Asyl, 

in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., 2009, 

Rz. 11.11). 

5.2 Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuches 

in entscheidwesentlicher Hinsicht geltend, aus Angst vor einer Blutfehde 

im Zusammenhang mit einer im Heimatland geführten ausserehelichen Be-

ziehung aus Afghanistan ausgereist zu sein und bei einer Rückkehr dorthin 

entsprechende Vergeltungsmassnahmen zu befürchten. 

5.3 Gemäss konstanter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 

fehlt es der privaten Familienfehde allerdings – entgegen den Darlegungen 

in der Rechtsmitteleingabe – an einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ver-

folgungsmotiv gemäss Art. 3 AsylG (vgl. dazu Urteile des BVGer                   

D-3855/2019 vom 20. August 2019 E. 7.2, D-4214/2018 vom 20. Novem-

ber 2018 E. 6.2, D-4321/2018 vom 6. September 2018 E. 5.2 sowie             

E-5977/2015 vom 2. Oktober 2015 E. 4.2).  

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5.4 Es ist somit festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 

unabhängig von deren Glaubhaftigkeit die Voraussetzungen der Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht erfüllen. Wenn auch mit anderer 

Begründung hat die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die Flücht-

lingseigenschaft im Resultat zu Recht verneint und zutreffend das Asylge-

such abgelehnt. 

5.5 Die Glaubhaftigkeit der Vorbringen ist im Folgenden jedoch unter dem 

Gesichtspunkt von Art. 3 EMRK zu prüfen. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG).  

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). Glaubhaftma-

chung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegensatz zum strik-

ten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. 

Für die Glaubhaftmachung reicht es jedoch nicht aus, wenn der Inhalt der 

Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. dazu ausführlich BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 

2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 

 

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Seite 10 

8.  

8.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

8.1.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). 

Die Vorinstanz hat in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin-

gewiesen, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da der 

Beschwerdeführer keine flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung gel-

tend machte, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrück-

schiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück-

kehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.1.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 

Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.1.3 Die allgemeine Menschenrechtssituation in Afghanistan für sich al-

leine lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als un-

zulässig erscheinen. Jedoch ist die Glaubhaftigkeit der persönlichen Vor-

bringen des Beschwerdeführers – wie oben festgestellt – unter dem Ge-

sichtspunkt von Art. 3 EMRK zu prüfen. Gemäss Praxis des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) müsste der Beschwerdeführer 

mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernsthafte Risiko („real risk") glaubhaft ma-

chen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche 

Behandlung droht (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Ur-

teil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Vorliegend 

hätte der Beschwerdeführer demnach hinreichend darzulegen, in objekti-

ver Hinsicht ernsthaft befürchten zu müssen, im Falle einer Rückkehr in 

den Heimatstaat Opfer von privaten Racheakten zu werden, die ihn mit 

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Seite 11 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK respektive Art. 3 

FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aussetzten würden. 

8.1.4 Das SEM erachtete den geltend gemachten Sachverhalt des Be-

schwerdeführers in der Gesamtheit als nicht glaubhaft. Das Bundesverwal-

tungsgericht kommt in Übereinstimmung mit dem SEM zum Schluss, dass 

der Sachverhaltsvortrag des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung nicht genügt. Das Gericht stützt die für den Entscheid 

wesentlichen Erwägungen der angefochtenen Verfügung. Auch die Ent-

gegnungen des SEM in der Vernehmlassung auf die in der Beschwerde 

erhobenen Einwände sind in den massgeblichen Punkten nicht zu bean-

standen. Daran vermag nichts zu ändern, wenn einzelne Vorbehalte des 

Beschwerdeführers gewisse vom SEM angeführte, in der Gesamtbetrach-

tung aber eher marginale Argumente zu relativieren vermögen. 

8.1.4.1 Vorab gilt festzustellen, dass die Befragungsmethodik anlässlich 

der Anhörung des Beschwerdeführers vom 6. Juli 2017 zu keinen Bean-

standungen Anlass gibt und entgegen dem erhobenen Vorhalt in der Be-

schwerde keine Einschränkungen ersichtlich sind, wonach der Beschwer-

deführer im Rahmen der gesamten Anhörung nicht Gelegenheit erhalten 

hätte, sich frei und umfassend zu äussern. Der entsprechende Vorhalt be-

zieht sich selektiv auf einzelne Passagen im ersten Teil der Anhörung, un-

terschlägt dabei den weiteren Verlauf der ganzen Befragung und erscheint 

somit nicht sachgerecht. Demgegenüber wird in der Vernehmlassung des 

SEM zutreffend ausgeführt, dass die einzelnen Unterbrechungen des 

freien Redeflusses im ersten Teil der Anhörung dazu gedient hätten, die 

wesentlichen Sachverhaltselemente im Sinne eines ersten Überblickes zu 

erfassen, und dies zur besseren Strukturierung der Anhörung beigetragen 

habe. Zudem wurde richtigerweise festgehalten, dass dem Beschwerde-

führer im zweiten Teil der Anhörung ausreichend Gelegenheit geboten 

wurde, die Kernvorbringen in einem freien Bericht zu schildern und zu den 

massgeblichen Aspekten ausführlich Stellung zu nehmen. 

Daran anschliessend entgegnete das SEM in der Vernehmlassung zu den 

entsprechenden Einwänden in der Beschwerde zu Recht, dass die ent-

sprechenden Aussagen des Beschwerdeführers nicht auf eine tatsächliche 

Erlebnisgrundlage zum Vorgebrachten schliessen liessen, sondern viel-

mehr angesichts der geringen Qualität der Schilderungen einerseits und 

der hohen individuellen Voraussetzungen des gut gebildeten Beschwerde-

führers andererseits mit hoher Wahrscheinlichkeit von konstruierten Anga-

ben auszugehen sei. 

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Seite 12 

8.1.4.2 Es ist mit der Einschätzung des SEM in der angefochtenen Verfü-

gung einig zu gehen, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers über 

weite Strecken – und nach Ansicht des Gerichts gerade zu den zentralen 

und somit entscheidwesentlichen Kernvorbringen – konturlos und stereo-

typ ausgefallen sind.  

8.1.4.3 So ist die Feststellung des SEM nicht zu beanstanden, dass die 

Darstellung der Umstände, wie der Beschwerdeführer und A. sich kennen-

gelernt hätten, nicht realitätsnah wirkt. Daran vermögen die blossen Wie-

dergaben der entsprechenden, letztlich stereotypen Angaben des Be-

schwerdeführers in der Beschwerdeschrift nichts zu ändern. 

8.1.4.4 Die Kenntnisse des Beschwerdeführers über C. beschränken sich 

darauf, dass er als (…) tätig und reich und angesehen gewesen sei, seine 

Macht für seine eigenen Vorteile wie beispielsweise zu Lotterie und illega-

len Geldspielen ausgenutzt haben solle und kein guter Mensch gewesen 

sei. Der Beschwerdeführer konnte sich eigenen Angaben zufolge dabei an-

lässlich der Anhörung lediglich auf die Informationen stützen, die ihm A. 

mitgeteilt und erzählt habe. Es ist vernünftigerweise nicht nachvollziehbar, 

weshalb der Beschwerdeführer sich bezüglich seines Kenntnisstandes zur 

Person von C. einzig auf Angaben von A. zu stützen vermocht hätte, falls 

die von ihm geltend gemachten Sachverhalte tatsächlich ereigneten Vor-

kommnissen entsprechen würden. So müsste begründeterweise davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer insbesondere nach 

dem angeblichen gewalttätigen Übergriff auf ihn über seinen Rivalen und 

gewaltsamen Angreifer persönlich nähere Informationen eingeholt hätte. 

Spätestens nach der Entdeckung der ausserehelichen Beziehung und dem 

suizidalen Tod von A., die die Blutfehde begründet haben sollen, und nach 

der geltend gemachten bewaffneten Suche nach ihm wäre zu erwarten, 

dass er sich darum bemüht hätte, vertiefende Nachforschungen auch nach 

seiner Ausreise aus Afghanistan anzustellen. Damit hätte der Beschwerde-

führer anlässlich der Anhörung auch in der Lage sein müssen, über die nur 

rudimentären Angaben hinaus weitere persönlichkeitsbezogene Ausfüh-

rungen zu der Person machen zu können, die ihn, angeblich durch eine 

Blutfehde ausgelöst, konkret und ernsthaft an Leib und Leben bedrohen 

sollte. Der Einwand in der Rechtsmitteleingabe, der Beschwerdeführer 

habe C. anhand der Informationen, die er von A. bekommen habe, und 

aufgrund der einzigen Begegnung mit ihm plausibel als gewaltbereit, an-

gesehen, einflussreich und der Illegalität nicht abgeneigt beschreiben kön-

nen, ist untauglich, einen dienlichen Beitrag zur Glaubhaftmachung des 

geltend gemachten Sachverhaltes zu leisten. 

E-4222/2018 

Seite 13 

8.1.4.5 Auch wenn das SEM in der angefochtenen Verfügung erwog, die 

Ausführungen zum Vorfall vor der Schule von A. würden einzelne Hinweise 

auf einen tatsächlichen Erlebnisbezug enthalten, fällt für das Gericht     

massgeblich ins Gewicht, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers 

zum geltend gemachten gewalttätigen Übergriff von C. und zwei Gefolgs-

leuten angesichts der Ernsthaftigkeit und Schwere eines derartigen ein-

schneidenden Ereignisses in deren Gesamtheit letztlich stereotyp und so-

mit realitätsfern ausgefallen sind. Auf wiederholte Nachfrage anlässlich der 

Anhörung, das Vorkommnis im Zeitraum ab Erscheinen des Autos bis zum 

Zeitpunkt der Rückkehr des Beschwerdeführers an der Haustür seines El-

ternhauses detailliert (in freier Rede) zu schildern, folgten Antworten, die 

gesamthaft betrachtet nicht auf tatsächlich Erlebtes schliessen lassen 

(A18/23 F86-F88). In der Vernehmlassung hat das SEM denn auch zu 

Recht ausgeführt, die Darstellung der Schlägerei falle auffallend knapp und 

oberflächlich aus. Gegen die Glaubhaftigkeit der Darstellung spreche, dass 

der Beschwerdeführer trotz der mehrfachen Aufforderung, die Situation in-

nerhalb eines vorgegebenen Zeit- beziehungsweise Handlungsfenster 

möglichst detailliert zu beschreiben, lediglich einen auffallend lückenhaften 

Bericht abgebe. So unterlasse er es etwa, die angedeuteten Interaktionen 

mit den eingreifenden Passanten konkret zu beschreiben, und habe auch 

nicht erwähnt, wie A. auf den Vorfall reagiert habe (ob sie etwa am "Tatort" 

geblieben sei oder habe fliehen können, von ihrem Verlobten im Auto mit-

genommen worden sei oder sich nach der Schlägerei um den blutenden 

Beschwerdeführer gekümmert habe, sich von diesem habe verabschieden 

können etc.). An der Feststellung, dass der Beschwerdeführer das entspre-

chende Vorkommnis aufgrund seines inhaltslosen und stereotypen Aussa-

geverhaltens nicht hat glaubhaft machen können, ändern auch die Entgeg-

nungen in der Replik nichts. Der Vorhalt, dass die Befragung gar gesteuert 

worden sein soll, lässt das Gericht in Berücksichtigung der Aktenlage und 

somit des nicht zu beanstandenden Befragungsablaufes nicht gelten. Das 

Nachliefern konkreter Inhalte zum Geschehen in der Replik ist selbstre-

dend vorliegend nicht von Bedeutung. 

8.1.4.6 Weiter ist es für das Gericht von entscheidwesentlicher Relevanz, 

dass sich in den Schilderungen des Beschwerdeführers zum Zeitrahmen 

seit dem angeblichen Tod von A. bis zu seiner Ausreise aus Afghanistan – 

wie das SEM in der angefochtenen Verfügung richtigerweise erkannte – 

wiederum trotz der mehrfachen Aufforderung, den Ablauf der Gescheh-

nisse detailliert darzulegen, kaum Hinweise auf einen tatsächlichen Erleb-

nisbezug (immer auch vor dem Hintergrund der geltend gemachten ein-

E-4222/2018 

Seite 14 

schneidenden Ereignisse) finden lassen (A18/23 F121-123 und insbeson-

dere F124). Nachdem der Beschwerdeführer die geltend gemachte Bedro-

hungssituation durch C. und daraus folgend auch den Tod von A. nicht hat 

glaubhaft machen können, vermögen die Vorbringen anlässlich der Anhö-

rung (schlechter seelischer Zustand, A18/23 F125) und in der Beschwerde, 

die knappen Ausführungen seien seiner Traumatisierung aufgrund des To-

des von A. geschuldet, nicht als taugliche Erklärung zu dienen. 

8.1.4.7 Aus den Akten geht nicht hervor, dass sich der Beschwerdeführer 

im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens oder im Verlaufe des Be-

schwerdeverfahrens ernsthaft darum bemüht hätte, Beweismittel im Zu-

sammenhang mit dem vorgebrachten Tod von A. beizubringen, was in 

Nachachtung seiner Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) zu erwarten gewesen 

wäre. Die Erklärung in der Replik, es sei für den Beschwerdeführer nahezu 

unmöglich, an den Todesschein von A., also an ein amtliches Dokument zu 

gelangen, das sich – wenn überhaupt – einzig in den Händen der Familie 

von A. befinden würde, vermag nicht zu überzeugen. Es ist nicht verlangt, 

den Todesschein an sich beizubringen, sondern taugliche Beweismittel, die 

den Tod von A. bescheinigen würden. Demnach vermag auch das Vorbrin-

gen in der Replik, er werde zum Beweis des Todes von A. seinen früheren 

Nachbarn bitten, nach dem Grab von A. zu suchen, es müsse aber offen-

gelassen werden, ob er fündig werde, da nicht alle Friedhöfe frei zugäng-

lich seien (Eingangskontrolle), nicht zu verfangen. Jedenfalls ist bis dato 

nicht aktenkundig gemacht worden, dass sich der Beschwerdeführer mit 

geeigneten Mitteln um eine taugliche Bescheinigung des Todes von A. 

ernsthaft bemüht hätte.  

8.1.4.8 Das SEM stellte in seiner Vernehmlassung zu den auf Beschwer-

deebene neu geltend gemachten Vorbringen und eingereichten Beweismit-

teln zu Recht fest, dass weder die Tötung des Vaters des Beschwerdefüh-

rers noch der Umstand, dass seine Schwestern mittlerweile in der Türkei 

beziehungsweise in Indien leben sollen, hinreichende Belege für die gel-

tend gemachte Furcht vor einer Blutrache darstellen würden.  

8.1.4.9 Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf weitere Ausführungen in 

der angefochtenen Verfügung und der Vernehmlassung des SEM sowie 

die entsprechenden Entgegnungen auf Beschwerdeebene im Einzelnen 

einzugehen. 

8.1.4.10 Zusammenfassend ist mit dem SEM einig zu gehen, dass der Be-

schwerdeführer den von ihm vorgebrachten Sachverhalt nicht glaubhaft zu 

E-4222/2018 

Seite 15 

machen vermochte. Es ist nicht davon auszugehen, der Beschwerdeführer 

würde bei einer Rückkehr in sein Heimatland mit erheblicher Wahrschein-

lichkeit und in absehbarer Zukunft einem ernsthaften Risiko („real risk") 

ausgesetzt, aus den von ihm vorgebrachten Gründen einer Blutfehde oder 

Blutrache und somit einer nach Art. 3 EMRK respektive Art. 3 FoK verbo-

tenen Strafe oder Behandlung unterworfen zu sein. 

8.1.5 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich – 

sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen – 

als zulässig. 

8.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil D-4287/2017 vom 

8. Februar 2019 (als Referenzurteil publiziert) die letztmals im Jahr 2011 

vorgenommene Lageanalyse in Bezug auf die Stadt Mazar-e-Sharif        

(vgl. BVGE 2011/49) überprüft und aktualisiert. Dabei kam das Gericht zum 

Schluss, dass sich die Sicherheitslage in der Stadt Mazar-e-Sharif in den 

letzten Jahren verschlechtert habe, während sich im Bereich der humani-

tären Situation Verbesserungen und Rückschläge wohl etwa die Waage 

halten dürften. Im Vergleich zu anderen Regionen und Städten Afghanis-

tans zähle die Stadt Mazar-e-Sharif immer noch zu den stabileren und ru-

higeren Orten. Folglich rechtfertige es sich insgesamt nicht, aktuell eine 

generelle Unzumutbarkeit der Rückkehr dorthin anzunehmen. Vielmehr sei 

daran festzuhalten, dass bei Vorliegen begünstigender Umstände weiter-

hin von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die Stadt Mazar-e-

Sharif auszugehen sei. Allerdings sei mit Nachdruck daran zu erinnern, 

dass nicht jeder noch so schwache Bezugspunkt zu Mazar-e-Sharif für die 

Annahme begünstigender Umstände genüge, sondern es sei eine Gesamt-

beurteilung der verschiedenen Faktoren, wie sie bereits in BVGE 2011/49 

erwähnt worden seien, vorzunehmen. Diese gesamthafte Betrachtung 

müsse zum Schluss führen, im konkreten Einzelfall seien begünstigende 

Voraussetzungen für eine Rückkehr nach Mazar-e-Sharif gegeben          

(vgl. das aufgeführte Referenzurteil E. 6.2.3.5). 

E-4222/2018 

Seite 16 

8.2.2 Das SEM ist in Berücksichtigung der massgeblichen Rechtsprechung 

zu Recht zum Schluss gelangt, beim Beschwerdeführer lägen begünsti-

gende Umstände vor. Er stammt aus der Stadt Mazar-e-Sharif und hat seit 

seiner Geburt bis zu seiner Ausreise aus Afghanistan dort gelebt. Insbe-

sondere verfügt er über eine gute Bildung, Fremdsprachenkenntnisse und 

mehrjährige Berufserfahrung. Aufgrund dessen ist ohne Weiteres auch da-

von auszugehen, er verfüge dort über ein soziales Beziehungsnetz über 

die engste Familie hinaus. Nachdem der geltend gemachte Sachverhalt zu 

einer angeblich bestehenden Blutfehde nicht glaubhaft gemacht ist, be-

steht auch kein Grund zur Annahme, sein Bruder sei vor diesem Hinter-

grund verschollen und sein Vater habe ihn deshalb aus der Familie ausge-

stossen. Auch vermögen die eingereichten blossen Fotografien nicht hin-

reichend darzutun, seine Schwestern hätten Mazar-e-Sharif definitiv ver-

lassen und sich mit ihren Familien dauerhaft im Ausland niedergelassen, 

weshalb er in seiner Heimatstadt über kein familiäres Beziehungsnetz 

mehr verfüge. Abgesehen davon wäre unabhängig von seiner engeren Fa-

milie davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Mazar-e-Sharif, 

auch wenn sie sich früher nicht oft getroffen haben sollen, auf ein breites 

verwandtschaftliches Netz von Onkeln und Tanten zurückgreifen könnte 

(vgl. oben A.a), wodurch in der Anfangs- und Überbrückungsphase mit ei-

ner gesicherten Wohnsituation zu rechnen ist, die er aufgrund seines Alters 

und seiner mehrjährigen erfolgreichen Berufstätigkeit selbständig festigen 

könnte. Zudem kann er ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz mit Be-

kannten und Nachbarn seines (…)geschäftes, die gute Freunde gewesen 

seien, wiederaufleben lassen (A18/23 F38 und 39). Entgegen den Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers wäre er bei einer Rückkehr nach Afghanistan 

gerade nicht auf sich selbst gestellt. Auch ist von guten geschäftlichen Be-

ziehungen des Beschwerdeführers auszugehen, die er wieder aktivieren 

kann; so war es ihm etwa möglich, innert kürzester Frist vor seiner Ausreise 

aus Afghanistan eine Käuferschaft für seine (…) zu finden. In einer gesamt-

haften Betrachtung sind für den Beschwerdeführer begünstigende Voraus-

setzungen für eine Rückkehr nach Mazar-e-Sharif gegeben. 

Wie das SEM in der Vernehmlassung – auch unter Hinweisen auf medizi-

nische Behandlungsmöglichkeiten in Mazar-e-Sharif – zutreffend fest-

stellte, sind aufgrund der Aktenlage auch keine medizinischen Gründe er-

sichtlich, die gegen den Vollzug einer Wegweisung sprechen. Wenn der 

Beschwerdeführer vorbringt, er sei gesundheitlich angeschlagen und 

nehme Medikamente gegen seine Depression ein, ist die von der Recht-

sprechung vorgegebene Schwelle einer existenzbedrohenden Gefährdung 

aus medizinischen Gründen bei Weitem nicht erreicht.  

E-4222/2018 

Seite 17 

8.2.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

8.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

 

9.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist       

(Art. 49 Bst. c VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, da 

von der Prozessbedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist und 

die Rechtsbegehren sich nicht als aussichtlos darstellten. Es sind keine 

Verfahrenskosten zu erheben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

11.2 Das Gesuch um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes ist 

gutzuheissen und dem Beschwerdeführer sein Rechtsvertreter als amtli-

cher Rechtsbeistand zu bestellen (aArt. 110a Abs. 1 AsylG). Dieser reichte 

zusammen mit der Beschwerde eine Kostennote vom 19. Juli 2018 zu den 

Akten und wies einen Aufwand von 9.25 Stunden à Fr. 300.– sowie Ausla-

gen von Fr. 6.30 aus. 

Die Festsetzung des Honorars erfolgt gemäss Art. 12 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) in sinngemässer Anwendung 

von Art. 8 – 11 sowie Art. 14 VGKE. Bei amtlicher Vertretung geht das Ge-

richt in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für 

E-4222/2018 

Seite 18 

Anwältinnen und Anwälte aus, wobei nur der notwendige Aufwand zu ent-

schädigen ist. Das Gericht erachtet den Aufwand in der geltend gemachten 

zeitlichen Hinsicht für die vorliegende Sache als nicht notwendig. Dem 

langjährig als auf Asylrecht spezialisierten Rechtsanwalt sollte die kon-

stante Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Blutrache und 

Blutfehde nicht verschlossen geblieben sein. Die dennoch unter dem Titel 

der Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft entsprechenden und eher weit-

ausholenden Ausführungen in der Beschwerde erweisen sich als nicht not-

wendig. Seit der Beschwerdeeingabe ist ein Aufwand für das Verfassen der 

Replik vom 30. August 2018 hinzugekommen. Der notwendige Aufwand für 

die gesamte Beschwerdeführung ist mit 7.5 Stunden zu veranschlagen. 

Der beigeordnete amtliche Rechtsbeistand ist Rechtsanwalt, womit ein 

Stundenansatz von Fr. 220.– zum Tragen kommt. Das vom Bundesverwal-

tungsgericht auszurichtende Honorar ist auf Fr.  1784.– (inkl. Auslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag) festzulegen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4222/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das Gesuch um Beiordnung des Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbei-

stand wird gutgeheissen. 

5.  

Das Honorar der amtlichen Rechtsverbeiständung wird auf Fr. 1784.– be-

stimmt. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

 

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