# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d883d8d-fa48-51a4-8856-40509da5be38
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2009 IV 2009/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-13_2009-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 30.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2009
Art. 12 IVG; Art. 2 IVV. Medizinische Massnahmen (konkret: Physiotherapie) 
nach Unfall bei einer minderjährigen Versicherten; sachlicher und zeitlicher 
Zusammenhang mit der Behandlung der primären Unfallfolgen vorliegend 
auch über vier Jahren nach dem Unfall noch gegeben; Physiotherapie ist 
nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet, sondern 
überwiegend noch Behandlung des Leidens an sich; keine medizinische 
Massnahme der IV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. Juni 2009, IV 2009/13).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 30. Juni 2009

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

medizinische Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1993 geborene P.___ erlitt bei einem Autounfall am 8. Februar 2004 schwere 

Verletzungen am linken Bein, welche zu zahlreichen Folgeoperationen führten. Am 2. 

Mai 2008 wurde sie von ihrer Mutter zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Als Unfallfolgen erwähnte Dr. med. A.___ 

in seinem Arztbericht vom 26. Juni 2008 eine Fermurtrümmerfraktur links, eine 

Olecranonfraktur mit Radius-Köpfchenluxation und knöcherner Absprengung des 

Epikondylus radialis humeri links sowie eine Leberkontusion. Es seien mehrere 

Operationen und konservative Therapien erfolgt. Die Versicherte benötige Behandlung/

Therapie (IV-act. 8). Im Bericht von Dr. med. B.___, Klinik für Orthopädische Chirurgie 

des Kantonsspitals St. Gallen, vom 8. April 2008 wurde zur Therapie der lumbalen 

Rückenschmerzen ein intensives Rumpfmuskeltraining empfohlen (IV-act. 10-2/3). Am 

28. Juli 2008 wurde der IV-Stelle die Verordnung zur Physiotherapie zugestellt. Ziel der 

physiotherapeutischen Behandlung sei die Verbesserung der Muskelfunktion (IV-act. 

11). Dr. med. C.___ führte in seinem Arztbericht vom 16. September 2008 aus, dass 

aktuell zunehmende Schmerzen im Bereich der Kniegelenksinnenseite links bestünden. 

Diese würden vor allem beim Sport und beim längeren Sitzen auftreten. Als Ziel der 

Physiotherapie wurden angegeben: Beschwerdebesserung, Kräftigung, antalgische 

und antientzündliche Therapie, Koordination (IV-act. 12-3/3). In seiner Stellungnahme 

vom 3. Oktober 2008 beurteilte der regionale ärztliche Dienst (RAD) der IV die 

Physiotherapie als Leidensbehandlung, die noch im Zusammenhang mit dem Unfall 

und den zahlreichen Operationen stehe, und deshalb nicht als medizinische 

Massnahme von der IV zu übernehmen sei (IV-act. 13).

A.b Mit Vorbescheid vom 15. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass das Leistungsbegehren um medizinische Massnahmen abgewiesen 

werde. Da es sich um eine Leidensbehandlung handle, könne die Physiotherapie nicht 

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übernommen werden (IV-act. 16). Am 21. Oktober 2008 wurde der Versicherten 

mitgeteilt, dass sie Anspruch auf Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten durch die IV habe (IV-act. 19). Am 27. November 2008 

verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und wies das Leistungsbegehren ab 

(IV-act. 22). Am 6. Januar 2009 ersuchte der Rechtsvertreter der Versicherten gestützt 

auf einen Bericht von Dr. B.___ vom 16. Dezember 2008 um Wiedererwägung der 

Verfügung vom 27. November 2008 (IV-act. 23 und 25). Die IV-Stelle trat auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht ein (IV-act. 26).

B.   

B.a Gegen die Verfügung vom 27. November 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 16. Januar 2009 mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die (aktuellen) 

medizinischen Behandlungen im Zusammenhang mit dem Autounfall vom 8. Februar 

2004, insbesondere die noch anstehenden somatischen und psychischen 

Behandlungen nach Massgabe von Art. 12 IVG zu übernehmen. Eventualiter sei eine 

medizinische Abklärung über den aktuellen Zustand und die Notwendigkeit der 

medizinischen Behandlung nach Massgabe von Art. 12 IVG vorzunehmen. Es wird 

insbesondere geltend gemacht, dass nicht mehr von einem labilen medizinischen 

Zustand ausgegangen werden könne und deshalb die Beschwerdegegnerin zumindest 

für die aktuelle Behandlung im Rahmen von Art. 12 IVG zuständig bleibe. Gemäss dem 

Kantonsspital St. Gallen erfüllten selbst die bisher durchgeführten operativen und 

konservativen Therapien die Voraussetzungen des Art. 12 IVG. Diese Massnahmen 

hätten wesentlich dazu geführt, die Erwerbsfähigkeit dauernd oder wesentlich zu 

verbessern oder mindestens vor wesentlichen Beeinträchtigungen der 

gesundheitlichen Situation zu bewahren. Der Meinung des mitbehandelnden Arztes Dr. 

B.___ vom Kantonsspital komme mehr Überzeugungskraft zu als derjenigen des IV-

Arztes in der Stellungnahme des RAD. Bei den jetzigen medizinischen Massnahmen 

handle es sich eindeutig um die Steigerung der beruflichen Chancen. Falls notwendig 

sei eine Fachexpertise in Auftrag zu geben (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. April 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Sie macht insbesondere geltend, dass alle Vorkehren, 

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die der kausalen oder symptomatischen Behandlung von Verletzungen dienen, nicht zu 

den medizinischen Eingliederungsmassnahmen, sondern zur sogenannten Behandlung 

des Leidens an sich gehören würden. Ein enger sachlicher Zusammenhang mit der 

Krankheits- oder Unfallbehandlung spreche für das Vorliegen einer Behandlung des 

Leidens an sich. Die vorliegende Physiotherapie diene in erster Linie dazu, die kausalen 

Verletzungen des Unfalls zu behandeln und es sei schon während der 

Unfallbehandlung voraussehbar gewesen, dass eine Therapie notwendig sei (act. G 4).

B.c In der Replik vom 11. Mai 2009 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Durch die Physiotherapie werde der Beschwerdeführerin die berufliche Eingliederung 

ermöglicht bzw. wesentlich verbessert, wie dies vom Kantonsspital bestätigt werde. 

Das Kantonsspital bestätige auch, dass der Gesundheitszustand der Versicherten im 

gesamten Behandlungszeitraum annähernd stabil bzw. definitiv gewesen sei. Auch sei 

vom Kantonsspital als parteiunabhängiger und qualifizierter Stelle bestätigt worden, 

dass die Voraussetzungen von Art. 12 IVG erfüllt seien (act. G 8).

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Invalidenversicherung Anspruch auf eine Kostengutsprache für Physiotherapie hat.

2.  

2.1  Nach Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an 

sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den 

Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor 

wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht 

es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens. Die 

Invalidenversicherung übernimmt grundsätzlich nur solche medizinische Vorkehren, die 

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unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ 

stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die 

Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG 

voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a S. 279 mit Hinweisen; AHI 2000 S. 64 E. 1 

[I 181/99]).

Bei minderjährigen Versicherten ist zu beachten, dass diese als invalid gelten, wenn ihr 

Gesundheitsschaden künftig wahrscheinlich eine Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben 

wird (Art. 5 Abs. 2 IVG). Nach der Rechtsprechung können daher medizinische 

Vorkehren bei Jugendlichen schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung 

dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der 

Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung 

mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung 

oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (BGE 131 V 9 E. 4.2 S. 21).

2.2  Nach Art. 2 Abs. 1 IVV gelten als medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 

IVG namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische 

Vorkehren, die eine als Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder 

eines Unfalls eingetretene Beeinträchtigung der Körperbewegung, der 

Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit zu beheben oder zu mildern trachten, 

um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu 

bewahren.

3.  

3.1  Die Behandlung von Unfallfolgen gehört grundsätzlich in das Gebiet der 

Unfallversicherung. So hält Art. 2 Abs. 4 IVV fest, dass insbesondere die Behandlung 

von Verletzungen nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG gilt. 

Hingegen können Defekte, die als Folge von Unfällen entstehen, Anlass zu 

Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG geben, sofern kein enger 

sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der primären Unfallbehandlung besteht 

(BGE 114 V 18 Erw. 1b). Für die Leistungspflicht der IV genügt es, dass entweder der 

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zeitliche oder der sachliche Zusammenhang mit der primären Unfallbehandlung fehlt 

(BGE 101 V 271 Erw. 3).

Vorkehren nach unfallmässigen Frakturen zur Verhinderung oder Behandlung von 

Komplikationen, welche die Rückkehr der normalen Bewegungsfunktionen hindern, 

sind keine medizinischen Massnahmen, sofern sie noch in engem zeitlichen und 

sachlichen Zusammenhang mit der Heilung stehen (ZAK 1970 613).

3.2  Die Versicherte musste sich nach dem Unfall vom 8. Februar 2004 zahlreichen 

Operationen am linken Bein unterziehen. In der Anmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen vom 2. Mai 2008 wurde erwähnt, dass Ende Mai 2008 die 10. Operation 

erfolge (IV-act. 1-5/6 und act. 2). Im Arztbericht von Dr. A.___ vom 26. Juni 2008 

wurden belastungsabhängige Schmerzen im Bereich des distalen lateralen 

Oberschenkels links festgehalten. Im Juni 2008 seien der Patientin die Metalle entfernt 

worden (IV-act. 8-2/4). Diese Metallentfernung wurde am 28. Mai 2008 am 

Kantonsspital St. Gallen durchgeführt (IV-act. 12-1/3 und act. 21-3/4). Im 

Austrittsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 6. August 2007 wurde eine 

progrediente Beschwerdesymptomatik des Rückens und des Kniegelenks infolge 

Fehlstellung des linken Knies erwähnt. Am 2. August 2007 musste deshalb eine 

Korrekturosteotomie vorgenommen werden (IV-act. 8-3/4). Die Patientin habe unter 

physiotherapeutischer Behandlung gut mobilisiert werden können. Zur Verbesserung 

des Bewegungsausmasses im Rahmen der Schmerzen wurde weiterhin die 

Durchführung von Physiotherapie empfohlen (IV-act. 8-4/4). Am 16. September 2008 

berichtete Dr. C.___ über zunehmende Schmerzen der Patientin im Bereich der 

Kniegelenksinnenseite links. Er ordnete zur Beschwerdebesserung, Kräftigung, 

antalgischen und antientzündlichen Therapie sowie für die Koordination Physiotherapie 

an (IV-act. 12-2f./3). Im Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 7. Oktober 2008 

über die ambulante Untersuchung (Nachkontrolle) wurde als MRI-Befund eine 

hochgradige Patella baja, eine leichte Tendinose am Ursprung der Patellarsehne, eine 

fortgeschrittene Chondropathie mit Ulzera und Rissbildung an der Patellarrückseite 

sowohl medial als auch lateral, eine fortgeschrittene Chondropathie an der Trochlea 

femoris, eine geringe Chondropathie mit Blasenbildung am medialen Femurkondylus 

sowie kleine Risse am tibialen Knorpelüberzug am lateralen Kompartiment festgehalten 

(IV-act. 21-3/4). Es wurde weiterhin eine konservative Therapie empfohlen. Der 

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Patientin wurde ein Physiotherapie-Rezept ausgestellt mit dem Ziel, die 

Quadricepsmuskulatur zu dehnen, um dadurch den Retro-Patella-Anpressdruck zu 

reduzieren. Eine Proximalisierung der Tuberositas tibiae bei Patella baja sei derzeit bei 

noch nicht geschlossenen Epiphysenfugen nicht möglich. Die nächste klinische 

Verlaufskontrolle habe in sechs Wochen zu erfolgen.

3.3  Unter den vorliegenden Umständen ist von einem engen sachlichen 

Zusammenhang der angeordneten Physiotherapie zur primären Unfallbehandlung 

auszugehen. Sie bildet zusammen mit den als Folge der Unfallverletzungen notwendig 

gewordenen Operationen einen eigentlichen Behandlungskomplex und dürfte schon 

bei den jeweiligen chirurgischen Eingriffen als voraussichtlich notwendige 

anschliessende Behandlung erkennbar gewesen sein. Dies ergibt sich auch aus den 

Berichten der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen, in 

welchen jeweils postoperativ physiotherapeutische Massnahmen angeordnet worden 

sind (IV-act. 8-3/4, 10-2/3, 12-3/3, 21-3/4). Die Physiotherapie stellt demnach einen Teil 

der Unfallbehandlung dar, ohne sich deutlich von der eigentlichen Behandlung des 

primären Leidens abzuheben. Sie ist somit nicht unmittelbar auf die berufliche 

Eingliederung gerichtet, sondern gehört vielmehr noch überwiegend zum eigentlichen 

Behandlungsplan der Unfallfolgen. Und auch wenn das Unfallereignis bereits einige 

Jahre zurückliegt, ist der zeitliche Zusammenhang der angeordneten Therapien mit der 

primären Unfallbehandlung nicht unterbrochen worden, nachdem bis Mitte 2008 immer 

wieder Operationen durchgeführt werden mussten und konservative Therapien 

angeordnet wurden und auch im Arztbericht vom 7. Oktober 2008 die Möglichkeit 

weiterer chirurgischer Eingriffe erwähnt wird (IV-act. 21-3/4).

Die Physiotherapie stellt vorliegend nach dem Gesagten eine Behandlung von 

Komplikationen dar, welche die Rückkehr der normalen Bewegungsfunktionen nach 

dem Unfall hindern; sie steht noch in engem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang 

mit der Heilung der Unfallfolgen. Unter diesen Umständen ist sie als Behandlung des 

Leidens an sich zu betrachten und nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins 

Erwerbsleben gerichtet. Die Abweisung des Leistungsbegehrens durch die 

Beschwerdegegnerin erfolgte daher zu Recht.

4.  

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4.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 27. November 2008 nicht zu 

beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- kommt zur 

Anrechnung.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 600.--.

bis

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