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**Case Identifier:** 738d6f1c-754f-5d9f-b12a-52de7ca0afe3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.12.2012 B 2011/273
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-273_2012-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/273

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.12.2012

Entscheiddatum: 11.12.2012

Urteil Verwaltungsgericht, 11.12.2012
Bau- und Planungsrecht, Umnutzung einer Scheune in eine Pferdepension, 
Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 
1 lit. a und Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV (SR 700.1).Die Schaffung 
eigentlicher neuer Betriebszentren in Form von Pferdepensionen ist in der 
Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (Verwaltungsgericht, B 
2011/273).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht 
wurde mit Urteil vom 29. September 2014 teilweise gutgeheissen (Verfahren 
1C_144/2013). Erläuterungsentscheid vom 20. November 2014 (Verfahren 
1F_46/2014).

Anwesend:  Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

X. Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A. B.,

gegen

 

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Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde Q., vertreten durch den Gemeinderat, Q.,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

 

Baugesuch (Anbau Ponystall, Erstellung von Auslaufflächen, Vergrösserung und 

Befestigung eines Vorplatzes)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X. Y. ist Landwirt. Sein Betrieb umfasst eine landwirtschaftliche Nutzfläche von 13 

ha und einen Tierbesatz von rund 27 Grossvieheinheiten. Er hält auf seinem Hof 14 

Milchkühe und fünf Stück Jungvieh, vier Pferde, zwei Ponys, fünf Jungschafe, 

Zuchtsauen und drei Bienenvölker. Der Hof mit den dazugehörigen Betriebswohnungen 

liegt auf dem Grundstück Nr. 0000 (W.), das gemäss Zonenplan der politischen 

Gemeinde Q. vom 22. April 1997 in der Landwirtschaftszone liegt.

X. Y. ist Eigentümer eines in rund 2,9 km Fahrdistanz zum Landwirtschaftsbetrieb 

liegenden Gebäudes, das als Weidestall für Rinder erbaut und genutzt worden war 

(Vers.-Nr. 5555). Es liegt auf dem Grundstück Nr. 111 (U.), das ebenfalls in der 

Landwirtschaftszone liegt. Die Zufahrt zum Stall erfolgt über eine gekieste Feldstrasse, 

die rund 5 m neben dem Gebäude vorbeiführt. Das Gebiet auf der anderen 

Strassenseite liegt in der Grünzone. Zudem ist es gemäss Schutzverordnung der 

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politischen Gemeinde Q. vom 22. April 1997 als Naturschutzgebiet N10, F., bezeichnet. 

Durch dieses Gebiet führt die Linie der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) 

Ziegelbrücke West - Rapperswil Ost.

B./ Nachdem Umbauarbeiten am Weidestall festgestellt worden waren, reichte X. Y. am 

11. Dezember 2008 ein Baugesuch zwecks Umnutzung des ehemaligen Rindviehstalls 

in eine Pensionspferdehaltung ein. Danach ist die Erstellung von zwei Pferdeboxen von 

rund 14 m  mit dazugehörigen Auslaufflächen von je rund 25 m  sowie eine Pferdebox 

von rund 24 m  mit einer dazugehörigen Auslauffläche von rund 50 m  geplant. Zudem 

soll auf der Südseite des Gebäudes ein Vordach erstellt werden.

Das Baugesuch lag in der Zeit vom 18. bis 31. Dezember 2008 öffentlich auf. Es gingen 

keine Einsprachen ein. Mit Teilverfügung vom 9. April 2009 bestätigte das Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) die Zonenkonformität des 

Bauvorhabens und erteilte die Zustimmung zur Baubewilligung. Am 1. Mai 2009 erteilte 

der Gemeinderat Q. die Baubewilligung und erklärte die Teilverfügung des AREG zum 

Bestandteil des Entscheids.

C./ Noch bevor die Baubewilligung erteilt worden war stellte der Gemeinderat Q. fest, 

dass weitergehende Bauarbeiten im Gange waren (Anbau an das Stallgebäude, weitere 

Auslaufflächen, Erweiterung des Vorplatzes). Am 22. April 2009 ordnete er an, die 

Bauarbeiten seien unverzüglich einzustellen und sie dürften erst weitergeführt werden, 

wenn eine rechtskräftige Baubewilligung vorliege. In der Folge, am 11. November 2009, 

reichte X. Y. ein Baugesuch für einen "Anbau Ponystall" ein. Danach sollen zwei 

Ponyboxen von je rund 15 m  erstellt werden. Im Projektplan "Grundriss und 

Fassaden" vom 27. Oktober 2009 sind zudem die Auslaufflächen 4, 5 und 6 als 

Gegenstand des Baugesuchs eingezeichnet, ebenso wie eine "Abfohlbox" mit einer 

Fläche von 23.66 m , die sich im Gebäudeinnern befindet. Unerwähnt blieb 

demgegenüber die Erweiterung des Vorplatzes. Das Gesuch lag vom 18. November bis 

1. Dezember 2009 öffentlich auf. Es gingen keine Einsprachen ein.

Am 10. Februar 2010 verweigerte das AREG die nachträgliche Zustimmung zur 

Baubewilligung im Sinn der Erwägungen. Sodann wurde festgehalten, die zuständige 

Gemeindebehörde habe die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 

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anzuordnen. Dies betreffe den Anbau mit zwei Ponyboxen, die Ausläufe 4, 5 und 6 

sowie den erweiterten befestigten Vorplatz. Weiter wurde eine öffentlich-rechtliche 

Eigentumsbeschränkung bezüglich der unrechtmässig erstellten Bauten und Anlagen 

angeordnet. Am 4. März 2011 verweigerte der Gemeinderat Q. die Erteilung der 

Baubewilligung und erklärte die raumplanungsrechtliche Teilverfügung vom 10. Februar 

2010 zum integrierenden Bestandteil seines Entscheids. Sodann ordnete er unter 

Androhung der Ersatzvornahme an, X. Y. habe den Rückbau des Anbaus mit den zwei 

Ponyboxen, der Ausläufe 4, 5 und 6 sowie des erweiterten befestigten Vorplatzes bis 

31. August 2011 vorzunehmen. Zudem erliess der Gemeinderat Q. ein Nutzungsverbot 

bezüglich der unrechtmässig erstellten Bauten und Anlagen und trug dieses als 

öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung zu Lasten des Grundstücks Nr. 111 ins 

Grundbuch ein.

D./ Am 14. März 2011 erhob X. Y., vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A. B., gegen den 

Entscheid des Gemeinderates Q. vom 4. März 2011 Rekurs beim Baudepartement. Er 

stellte die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die Teilverfügung des 

AREG vom 10. Februar 2010 seien aufzuheben und die Baubewilligung sei zu erteilen. 

Zur Begründung brachte X. Y. vor, sämtliche Voraussetzungen für eine zonenkonforme 

Pferdepension seien erfüllt. Am 6. Mai 2011 verzichtete der Gemeinderat Q. auf eine 

Stellungnahme und beantragte, der Rekurs sei abzuweisen. Am 8. Juni 2011 liess sich 

das AREG vernehmen und beantragte, dem Rekurs sei keine Folge zu geben. 

Nachdem das Baudepartement am 7. Juli 2011 einen Augenschein durchgeführt hatte, 

wurde der Rekurs am 19. Dezember 2011 bezüglich eines Nebenpunktes 

(Depotzahlung von Fr. 2'000.--) gutgeheissen, im übrigen aber abgewiesen. Die Frist 

zum Rückbau des Anbaus mit zwei Ponyboxen wurde neu auf sechs Monate nach 

Rechtskraft des Entscheid angesetzt (Ziff. 3a). Die Frist für die Rekultivierung der 

Ausläufe 4, 5 und 6 durch die vollständige Entfernung des Koffers, die Auffüllung von 

30 bis 40 cm Muttererde und die Aufbringung einer Deckschicht von 20 cm Humus 

wurde neu ebenfalls auf sechs Monate nach Rechtskraft des Entscheides angesetzt 

(Ziff. 3b). Schliesslich wurde die Frist für die Rekultivierung des erweiterten befestigten 

Vorplatzes durch die vollständige Entfernung des Koffers (Kies und Sand), die 

Auffüllung mit 30 bis 40 cm Muttererde und die Aufbringung einer Deckschicht von 20 

cm Humus neu auf sechs Monate nach Rechtskraft des Entscheides angesetzt (Ziff. 

3c). Das Baudepartement gelangte zum Ergebnis, das Baugesuch sei zu Recht 

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abgewiesen worden und die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sei 

verhältnismässig und verstosse nicht gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes. 

Sodann erweise sich das Nutzungsverbot als begründet.

E./ Am 29. Dezember 2011 erhob X. Y., wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A. 

B., gegen den Entscheid des Baudepartments vom 19. Dezember 2011 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht. Innert erstreckter Frist stellte er am 30. Januar 2012 folgende 

Rechtsbegehren: der angefochtene Rekursentscheid sei aufzuheben, soweit sein 

Rekurs damit abgewiesen worden sei (Ziff. 1), der Entscheid des Gemeinderats Q. vom 

4. März 2011 sei samt Teilverfügung des AREG vom 10. Februar 2010 aufzuheben 

(Ziff. 2), die Baubewilligung sei zu erteilen (Ziff. 3), unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (Ziff. 4). Das Baudepartement nahm am 16. Februar 2012 Stellung 

und beantragte, der Beschwerde sei keine Folge zu geben. Der Gemeinderat Q. 

verzichtete am 7. März 2012 auf eine Stellungnahme und hielt dafür, die Beschwerde 

sei abzuweisen. X. Y. machte am 26. März 2012 von der Möglichkeit Gebrauch, sich zu 

neuen tatsächlichen und rechtlichen Argumenten zu äussern.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführer beantragt, es seien ein Augenschein durchzuführen, eine 

Expertise zu erstellen und ein Landwirt als Zeuge zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die Abnahme der angebotenen Beweise verzichtet werden kann.

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3. Der Beschwerdeführer macht geltend, in berechtigtem Vertrauen auf die telefonische 

Auskunft eines Mitarbeiters des AREG (mutmasslich Herr Z.) vom 30. März 2010, 

wonach die Zustimmung zur Erweiterung des Stalls erteilt werde, habe er die 

Bauarbeiten fortgesetzt und aus einer Fahrnisbaute einen Anbau mit Fundament 

gemacht. Der Entscheid des Gemeinderats Q. samt Teilverfügung des AREG seien ihm 

aber erst am 7. März 2011 zugestellt worden und er sei erstaunt darüber gewesen, 

dass seinem Gesuch, entgegen der Zusicherung eines Mitarbeiters des AREG, nicht 

entsprochen worden sei. Er bestreite deshalb, dass am 10. Februar 2010 eine 

ablehnende Teilverfügung des AREG ergangen sei. Vielmehr gehe er davon aus, dass 

das AREG seinem Vorhaben damals positiv gegenübergestanden habe und dass auf 

Veranlassung der Beschwerdegegnerin rund ein Jahr später eine negative 

raumplanerische Teilverfügung ergangen sei.

3.1. Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges 

Verhalten im Rechtsverkehr. Für den Bereich des öffentlichen Rechts bedeutet er, dass 

die Behörden und die Privaten in ihren Rechtsbeziehungen gegenseitig aufeinander 

Rücksicht zu nehmen haben. In der Form des Vertrauensschutzes verleiht der 

Grundsatz von Treu und Glauben den Privaten einen Anspruch auf Schutz ihres 

berechtigten Vertrauens in das bestimmte Erwartungen begründende Verhalten der 

Behörden. Als Verbot des widersprüchlichen Verhaltens verbietet er sowohl den 

staatlichen Behörden als auch den Privaten, sich in ihren öffentlich-rechtlichen 

Rechtsbeziehungen widersprüchlich zu verhalten (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2011, Rz. 622 ff. mit Hinweisen). Erste Voraussetzung 

des Vertrauensschutzes ist ein Anknüpfungspunkt für das Vertrauen des Bürgers 

gegenüber dem Staat, d.h. eine Vertrauensgrundlage, die beim Bürger bestimmte 

Erwartungen auslöst, muss vorhanden sein (B. Weber-Dürler, Vertrauensschutz im 

öffentlichen Recht, Basel 1983, S. 79). Von einer Gesetzesanwendung ist z.B. dann 

abzusehen, wenn die Behörde dem betroffenen Privaten eine im Widerspruch zum 

Gesetz stehende Zusicherung gegeben hat, auf die er sich verlassen durfte (Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 629).

3.2. Fest steht, dass der Beschwerdeführer zufolge des vorangegangenen 

Baubewilligungsverfahrens betreffend drei Pferdeboxen mit dazugehörigen 

Auslaufflächen und früherer Baubewilligungsverfahren wusste, dass es sich dabei um 

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ein schriftliches Verfahren handelt, das mit einem förmlichen Entscheid des 

Gemeinderats der Beschwerdegegnerin, der mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen 

ist, erstinstanzlich abgeschlossen wird. Zudem hat der Gemeinderat der 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit rechtskräftiger Verfügung vom 

22. April 2009 aufgefordert, die Bauarbeiten am Weidestall unverzüglich einzustellen, 

so auch diejenigen, für die damals noch kein Baugesuch hängig war. Der 

Beschwerdeführer wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es ihm nicht gestattet 

sei, die Bauarbeiten weiterzuführen, bis eine rechtskräftige Baubewilligung des 

Gemeinderats vorliege. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer beim 

Untersuchungsamt Uznach wegen nichtbewilligter Bauarbeiten verzeigt worden ist (vgl. 

dazu Fotos der Kantonspolizei vom 22. April 2009, act. 5.3 der Beschwerdegegnerin). 

Eine später erfolgte telefonische Auskunft eines Sachbearbeiters des AREG ist deshalb 

nicht geeignet, eine Vertrauensgrundlage dafür zu schaffen, dass es dem 

Beschwerdeführer nunmehr gestattet gewesen sein soll, begonnene und weit 

fortgeschrittene Bauarbeiten im Zusammenhang mit nicht bewilligten Bauten und 

Anlagen fortzusetzen. Sodann wird von Seiten der Vorinstanz und des AREG bestritten, 

dass ein Mitarbeiter des AREG dem Beschwerdeführer am 30. März 2010 auf Anfrage 

am Telefon in Aussicht gestellt habe, die Zustimmung zum Bauvorhaben gemäss 

Baugesuch vom 11. November 2009 werde erteilt. Dafür, dass die Behauptung des 

Beschwerdeführers nicht zutrifft, spricht weiter, dass die vom Amtsleiter und von L. Z. 

unterzeichnete raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG, mit welcher die 

Zustimmung zum Bauvorhaben verweigert wird, das Datum vom 10. Februar 2010 trägt 

bzw. dass sie bereits ergangen war, als das Telefonat stattfand. Schliesslich kann aus 

der Tatsache, dass besagte Teilverfügung des AREG vom 10. Februar 2010 dem 

Gemeinderat Q. erst mit Schreiben des AREG vom 11. Februar 2011, somit ein Jahr 

später, zugestellt worden ist (act. 8 des AREG) nicht geschlossen werden, beim AREG 

habe eine Meinungsänderung stattgefunden bzw. in Tat und Wahrheit sei am 

10. Februar 2010 vorerst eine zustimmende Verfügung ergangen, während dem 

Gemeinderat Q. eine andere, erst kurz vor dem 11. Februar 2011 ergangene Verfügung 

eröffnet worden sei.

3.3. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass vorliegend von Seiten der Behörden, 

insbesondere von Seiten des AREG, keine Vertrauensgrundlage geschaffen worden ist, 

die es rechtfertigen könnte, die massgebenden gesetzlichen Vorgaben nicht zum 

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Tragen zu bringen bzw. auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu 

verzichten.

4. Der Beschwerdeführer stellt sich weiter auf den Standpunkt, gemäss Teilverfügung 

des AREG vom 9. April 2009 betreffend das Baugesuch für drei Pferdeboxen mit 

entsprechenden Auslaufflächen seien die Voraussetzungen für eine zonenkonforme 

Pferdepension erfüllt. Somit treffe dies auch für das Baugesuch vom 11. November 

2009 zu, zumal kein Neubau, sondern lediglich ein Anbau an ein bestehendes Gebäude 

zur Diskussion stehe und sich die Gebäude im Bereich des Betriebszentrums für 

Pferdehaltung nicht eignen würden. Sowohl aus Sicht der Vorinstanz als auch aus 

derjenigen des AREG seien die Anforderungen an die Zonenkonformität nun plötzlich 

höher, wobei die Vorinstanz die Meinung vertrete, dem Baugesuch vom 11. Dezember 

2008 hätte nicht entsprochen werden dürfen, während das AREG 3 Pferdeboxen mit 

entsprechenden Auslaufflächen offensichtlich für bewilligungsfähig halte.

4.1. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) 

setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass Bauten und Anlagen dem Zweck 

der Nutzungszone entsprechen. Gemäss Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 

lit. a der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV) sind in der 

Landwirtschaftszone diejenigen Bauten und Anlagen zonenkonform, die der 

bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer 

Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung.

Bei einer landwirtschaftlichen Pferdepension stellt ein Landwirtschaftsbetrieb gegen 

Entgelt Stallungen und Weiden für fremde Pferde zur Verfügung. Landwirtschaftliche 

Pferdepensionen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der Landwirtschaftszone 

zonenkonform: Bauten und Anlagen dürfen der Haltung, nicht aber der Nutzung der 

Pensionspferde dienen; der Landwirtschaftsbetrieb ist auch ohne Pensionspferde ein 

landwirtschaftliches Gewerbe im Sinn von Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das 

bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.11); der Landwirtschaftsbetrieb muss über eine 

ausreichende Futterbasis für die eigenen Tiere und die Pensionspferde verfügen; die 

Einnahmen aus der Pferdepension bilden nur ein Nebeneinkommen, d.h. das 

Haupteinkommen muss aus der Landwirtschaft stammen; die Anzahl der 

Pensionspferde ist zu beschränken und der Arbeitsaufwand muss mit dem bisherigen 

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Personalbestand bewältigt werden können. Zonenkonform sind somit Stall, 

Allwetterauslauf, Futter- und Einstreulager, Mistlager, Raum für Pferdepflege und 

Zäune (vgl. Bundesamt für Raumentwicklung, Wegleitung "Pferd und Raumplanung", 

aktualisierte Version 2011, S. 9 ff. E. 3).

4.2. Zutreffend ist, dass das AREG am 9. April 2009 die Zustimmung zur 

Baubewilligung für drei Pferdeboxen mit dazugehörigen Auslaufflächen mit der 

Begründung erteilt hat, das Bauvorhaben entspreche dem Zweck der Nutzungszone, 

weil es betriebsnotwendig und angemessen dimensioniert sei. In Betracht falle weiter, 

dass eine bestehende Baute verwendet werde und die Pensionspferde in dem Sinn an 

den Landwirtschaftsbetrieb angegliedert seien, als sie einerseits vom Landwirt selber 

versorgt und gepflegt würden und andererseits das betriebseigene Heu verfüttert 

werden solle. Im Gegensatz zur Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich daraus 

aber kein Anspruch darauf ableiten, ein neuerliches Baugesuch für einen Anbau mit 

zwei Ponyboxen, für drei weitere Auslaufflächen und für den Einbau einer "Abfohlbox" 

erweise sich ebenfalls als zonenkonform und müsse bewilligt werden. Abgesehen 

davon, dass in jedem Fall zu prüfen ist, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt 

sind, geht der Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung dem 

Rechtsgleichheitsprinzip im Konfliktfall in der Regel vor. Wenn eine Behörde in einem 

Fall eine vom Gesetz abweichende Entscheidung getroffen hat, gibt das dem Privaten, 

der sich in derselben Lage befindet, grundsätzlich keinen Anspruch darauf, ebenfalls 

abweichend von der Norm behandelt zu werden, solange keine eigentliche 

gesetzeswidrige Praxis besteht und die Behörde es ablehnt, diese aufzugeben (Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 518 mit Hinweisen). Ausgeschlossen ist somit auch, dass 

ein Privater, zu dessen Gunsten eine vom Gesetz abweichende Entscheidung gefällt 

worden ist, ein zweites Mal abweichend von der Regel behandelt werden muss. Unter 

dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes war es der Vorinstanz, in deren 

Geschäftskreis die Planung gehört, deshalb unbenommen, festzustellen, der 

rechtskräftig bewilligte Betrieb einer Pferdepension mit drei Pferdeboxen und 

entsprechenden Auslaufflächen wäre zufolge seiner grossen Entfernung zum Zentrum 

des landwirtschaftlichen Betriebs des Beschwerdeführers nicht bewilligungsfähig 

gewesen. Hinzu kommt, dass das AREG mit der raumplanungsrechtlichen 

Teilverfügung vom 10. Februar 2010 zum Ausdruck bringt, dass eine Vergrösserung 

der Pferdepension nicht mehr als zonenkonform bezeichnet werden könnte. Den 

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Erwägungen kann entnommen werden, bereits am Augenschein vom 4. März 2009 sei 

zum Ausdruck gebracht worden, dass dem Einbau von Pferdeboxen in den Weidestall 

zugestimmt werden könne, dass dies für Erweiterungen des bestehenden Volumens 

des Gebäudes zwecks Unterbringung von Pensionspferden an diesem Standort aber 

nicht möglich wäre, weil eine Pferdepension in den Hofbereich gehöre und das 

Erstellen von Parkplätzen unzulässig sei. Schliesslich bestehen keine Anhaltspunkte 

und es wird auch nicht geltend gemacht, das AREG halte daran fest, der Umnutzung 

von Weideställen, die in grosser Entfernung vom Betriebszentrum liegen, in 

landwirtschaftliche Pferdepensionen zuzustimmen.

4.3. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Tatsache, dass die Umnutzung des 

Weidestalls in eine landwirtschaftliche Pferdepension mit drei Pferdeboxen und 

dazugehörigen Auslaufflächen rechtskräftig bewilligt worden ist, dem 

Beschwerdeführer keinen Anspruch darauf verschafft, dass die 

raumplanungsrechtliche Zustimmung für eine Vergrösserung des Betriebs, die 

insbesondere auch durch einen Anbau an die Scheune, aber auch durch den Einbau 

einer "Abfohlbox" erfolgt, erteilt wird.

5. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, es stehe ein nichtlandwirtschaftlicher 

Nebenbetrieb ausserhalb der Bauzone im Sinn von Art. 24b RPG in Verbindung mit Art. 

40 RPV zur Diskussion. Er stellt sich aber auf den Standpunkt, nur für diese Art von 

Nebenbetrieb werde verlangt, dass er innerhalb des Hofbereichs des 

landwirtschaftlichen Gewerbes liege (Art. 40 Abs. 1 lit. a RPV), nicht aber für eine 

landwirtschaftliche Pferdepension. Die Tatsache, dass sich der Pferdestall in rund drei 

Kilometer Entfernung vom Betriebszentrum befinde, sei deshalb kein Grund, die 

Baubewilligung zu verweigern.

Wie ausgeführt, ist eine landwirtschaftliche Pferdepension in der Landwirtschaftszone 

nur unter gewissen Voraussetzungen zonenkonform. Dazu gehört, dass eine Baute 

oder Anlage in der Landwirtschaftszone nur dann als zonenkonform bewilligt werden 

darf, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist und ihr am 

vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 

4 lit. a und b RPV). Bei der Standortwahl für Bauten und Anlagen in der 

Landwirtschaftszone ist der Bauherr im Hinblick auf Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV 

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somit nicht frei. Vielmehr muss er nachweisen, dass die Baute oder Anlage am 

vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist, d.h. es muss ein schutzwürdiges 

Interesse daran bestehen, die streitige Baute am gewählten Ort zu errichten und, nach 

Abwägung aller Interessen, darf kein anderer besser geeigneter Standort in Betracht 

kommen (BGer 1C_550/2009 vom 9. September 2010 E. 4.2 mit zahlreichen 

Hinweisen). Somit kann aus Art. 40 Abs. 1 lit. a RPV nicht geschlossen werden, eine 

Pferdepension sei in der Landwirtschaftszone ohne weiteres zonenkonform, wenn sie 

vom Landwirt weitab des Hofbereichs betrieben werde.

6. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie berufe sich im Zusammenhang 

mit der Frage, ob die objektive Notwendigkeit für eine Pferdepension bestehe, die fast 

drei Kilometer vom Zentrum des landwirtschaftlichen Betriebs weg liege, zu Unrecht 

auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 9. September 2010 (BGer 1C_550/2009). Er 

begründet dies damit, im Gegensatz zum Betriebszentrum, das diesem Urteil zugrunde 

liege, befinde sich das Betriebszentrum seines landwirtschaftlichen Gewerbes 

ausserhalb des Siedlungsgebiets, weshalb es raumplanungsrechtlich unerheblich sei, 

dass er die Pferdepension ebenfalls ausserhalb des Siedlungsgebiets betreibe. Hinzu 

komme, dass er nicht mehr benötigte Bausubstanz nutze, was raumplanungsrechtlich 

erwünscht sei, zumal er sie nur unbedeutend erweitere.

6.1. Das Bundesgericht hat erwogen, wenn das Betriebszentrum eines 

landwirtschaftlichen Gewerbes bei einem Siedlungsgebiet liege, bestehe ein 

öffentliches Interesse daran, neue landwirtschaftliche Ökonomiebauten beim 

Betriebszentrum und damit ebenfalls im bestehenden Siedlungsgebiet zu errichten. 

Das Erstellen von Bauten, welche räumlich vom landwirtschaftlichen Siedlungsgebiet 

getrennt seien, sei deshalb zu vermeiden, es sei denn, dass wichtige Gründe für einen 

Standort ausserhalb des Siedlungsgebiets sprechen würden. Das Bundesgericht hat 

ebenfalls ausgeführt, ein Standort ausserhalb des landwirtschaftlichen 

Siedlungsgebiets könne für neue Ökonomiegebäude in Frage kommen, wenn in der 

Landwirtschaftszone vorhandene und nicht mehr benötigte Bauten genutzt werden 

könnten. Begründet wird dies unter Berufung auf BGer 1C_565/2008 vom 19. Juni 

2009 damit, in der Landwirtschaftszone sei in erster Linie zu prüfen, ob Neubauten als 

Ersatzbauten anstelle der bisherigen, nicht mehr benötigten Bauten errichtet werden 

können (E. 6.4.2).

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6.2. Unbestritten ist, dass sich sowohl das Betriebszentrum des landwirtschaftlichen 

Gewerbes des Beschwerdeführers als auch der als Pferdepension umgenutzte 

Weidestall ausserhalb des Siedlungsgebiets befinden. Der Beschwerdeführer hat die 

Pferdepension durch weitere Einstellmöglichkeiten für Pferde vergrössert, ohne dass 

dafür eine Baubewilligung erteilt worden wäre. Zudem hat er zwischen Gebäude und 

Strässchen einen grossen gekiesten Vorplatz erstellt, der weit über die Längsseite der 

Pferdepension hinausreicht, und der nicht Gegenstand des Baugesuchs war (vgl. 

E. 6.3. hienach). Die Verfügbarkeit von leeren Ökonomiegebäuden in der 

Landwirtschaftszone berechtigt für sich allein aber nicht dazu, derartige Gebäude einer 

neuen Nutzung zuzuführen, zumal dann, wenn diese weit intensiver ist als die bisherige 

und erheblichen Publikumsverkehr zur Folge hat. In Betracht fällt, dass aus dem 

besagten Urteil des Bundesgerichts zweifelsfrei hervorgeht, dass Landwirtschaftszonen 

nach dem Gebot der haushälterischen Bodennutzung (Art. 75 Abs. 1 der 

Bundesverfassung [SR 101, abgekürzt BV], Art. 1 Abs. 1 RPG), der Nachhaltigkeit 

(Art. 73 BV) und den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 lit. a und b RPG von 

Bauten und Anlagen möglichst freigehalten werden sollen. Dementsprechend hält das 

Bundesgericht fest, auch innerhalb der Landwirtschaftszonen sei auf eine 

Konzentration der Bauten hinzuwirken (E. 6.4.1, 6.4.3). Somit besteht ein erhebliches 

öffentliches Interesse daran, dass in der Landwirtschaftszone zufolge des Betriebs von 

Pferdepensionen keine eigentlichen neuen Betriebszentren geschaffen werden. 

Ökonomiegebäude, die neu einer gewerblichen Nutzung mit regelmässigem 

Publikumsverkehr dienen sollen, sind nur dann zonenkonform, wenn sie mit dem 

landwirtschaftlichen Betriebszentrum in einer räumlichen Verbindung stehen, 

unabhängig davon, ob sich letzteres bei einem Siedlungsgebiet befindet oder nicht.

In Betracht fällt im vorliegenden Fall, dass die Standorte des Betriebszentrums des 

Beschwerdeführers und des zur Pferdepension umgenutzten Weidestalls weit 

auseinander liegen. Massgebend ist die Fahrdistanz von knapp drei Kilometern, die der 

für die Pferdepflege verantwortliche Beschwerdeführer jeweils zurückzulegen hat und 

nicht die Luftdistanz von 2.2 Kilometern, die aus seiner Sicht ebenfalls von Bedeutung 

ist. Aktenkundig ist weiter, dass die Einrichtung einer Pferdepension im vormaligen 

Weidestall, wie sie hier zur Diskussion steht, eine erhebliche Intensivierung der Nutzung 

des Gebäudes und seiner Umgebung abseits des Siedlungsbereichs und des 

landwirtschaftlichen Betriebszentrums des Beschwerdeführers zur Folge hat, was aus 

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raumplanungsrechtlicher Sicht unerwünscht ist. Aktenkundig ist, dass drei 

Pferdeboxen mit dazugehörigen Auslaufflächen rechtskräftig bewilligt worden sind. 

Neu sollen ein Anbau mit zwei weiteren Boxen mit einer Fläche von je 14.94 m

bewilligt werden, sowie drei weitere Auslaufflächen. Hinzu kommt, dass vorgesehen ist, 

im Innern des Gebäudes eine Stute (mit Fohlen) unterzubringen. Gemäss 

Baugesuchunterlagen soll eine "Abfohlbox" mit einer Fläche von 23.66 m  erstellt 

werden. Abgesehen davon, dass die Betreuung von trächtigen Stuten und 

neugeborenen Fohlen wenn nicht die dauernde Anwesenheit des Bewirtschafters, so 

doch eine intensive Überwachung erforderlich macht (vgl. dazu Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung", a.a.O., S. 19 F.1 mit Hinweis auf BGer 1A.193/2001 vom 6. Mai 2002 

E. 4), sollen in der Pferdepension des Beschwerdeführers somit wenigstens sechs 

Pferde bzw. Ponys und ein Fohlen untergebracht werden. Demzufolge trifft die 

Behauptung des Beschwerdeführers nicht zu, weil drei Pferdeboxen rechtskräftig 

bewilligt worden seien, stehe einzig die "Pony-Anbaute" zur Diskussion. Fraglich ist 

zudem, ob eine Pferdehaltung der geplanten Art weniger Betreuung und Infrastruktur 

als die Rindviehhaltung erfordert, die der Beschwerdeführer im Betriebszentrum 

betreibt. Gemäss eigenen Angaben genügt es, die Pferde nach der Ablieferung der 

Milch täglich kurz zu tränken und zu füttern. Sodann muss das Wasser nicht täglich 

frisch zu den Pferden gebracht werden, weil eine Tankfüllung für drei bis vier Tage 

ausreicht. Weiter ist die Versorgung der Pferdepension mit Strom nicht erforderlich, 

weil der Beschwerdeführer die Tiere bei Tageslicht betreut und weil die Eigentümer der 

Pferde, die sich oft am Abend im Stall aufhalten, einen Generator installiert haben. Fest 

steht jedenfalls, dass das Betriebszentrum des Beschwerdeführers im Gegensatz zur 

Pferdepension bezüglich Wasser und Strom aber auch bezüglich einer 

strassenmässigen Erschliessung über die erforderliche Infrastruktur verfügt und dass 

Tiere, die dort eingestallt sind, ohne grossen zeitlichen Mehraufwand und nicht über 

lange Wegstrecken hinweg versorgt und betreut werden können. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer nicht weiter begründet, warum der eigentliche Hofbereich als 

Standort für eine Pferdepension nicht in Frage kommen soll, zumal er im Jahr 2009 vier 

eigene Pferde deklariert hat (vgl. act. 8 des AREG).

6.3. In Betracht fällt weiter, dass die Nutzung des Gebäudes als Pferdepension mit 

wenigstens sechs Pferden auch in verkehrsmässiger Hinsicht wesentlich intensiver ist 

als die Nutzung als Weidestall. Unbestritten ist, dass sich nicht nur der 

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Beschwerdeführer, sondern auch die Eigentümer und andere Nutzer täglich um die 

Tiere kümmern, was erfahrungsgemäss regelmässig und in erheblichem Ausmass 

motorisierten Verkehr generiert. Hinzu kommt, dass "Pensionäre" und andere 

Personen, die Zeit mit den Pferden verbringen, ihre Fahrzeuge während der Dauer des 

Aufenthalts im Bereich der Stallung abstellen. Das Gebäude verfügt aber über keine 

ausreichende strassenmässige Erschliessung, wie sie gemäss Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung" im Zusammenhang mit der Frage der Zonenkonformität einer 

landwirtschaftlichen Pferdepension erforderlich ist (vgl. E. 3.2.3). Unbestritten 

geblieben ist, dass die Pferdepension, die abseits des Siedlungsgebiets und weitab 

vom Betriebszentrum des Beschwerdeführers betrieben wird und zudem an ein 

Naturschutzgebiet angrenzt, lediglich über eine nicht klassierte Feldstrasse zugänglich 

ist. In Betracht fällt weiter, dass auf den Fotos zum Augenscheinprotokoll der 

Vorinstanz (act. 9) und denjenigen der Kantonspolizei ersichtlich (act. 5 der Vorinstanz) 

ersichtlich ist, dass der grosse gekieste Vorplatz, wie er sich heute präsentiert, ohne 

weiteres als Parkplatz für Fahrzeuge, aber auch als Abstellfläche für Pferdetransporter 

und Pferdeanhänger genutzt werden kann, obschon es nicht erlaubt ist, für 

Pferdepensionen in der Landwirtschaftszone neue Parkplätze zu schaffen (vgl. 

Wegleitung "Pferd und Raumplanung", a.a.O., E. 3.2.3). Der Beschwerdeführer wendet 

zwar ein, er habe den bestehenden Vorplatz zwischen Zufahrt und Stall nicht erweitert, 

sondern lediglich ausgebessert bzw. "reaktiviert", was ein Landwirt bestätigen und 

mittels Expertise festgestellt werden könne. Dementsprechend hätten sowohl die 

Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin darauf verzichtet, festzulegen, in welchem 

Umfang die Zufahrt vergrössert worden sei. Eine Orthofoto aus dem Jahr 2004 (act. 40 

des AREG und www.geoportal.ch) beweist aber, dass zum damaligen Zeitpunkt eine 

Zufahrt zum Weidestall höchstens insofern bestand, als auf einer kleinen Fläche 

zwischen Gebäude und Strässchen keine Grasnarbe ersichtlich ist. Ansonsten ist das 

Gebäude auch in diesem Bereich von Wiesenfläche umgeben. Wie nicht nur die Fotos 

der Vorinstanz und der Kantonspolizei zeigen, sondern auch eine Orthofoto aus dem 

Jahr 2009 (act. 41 des AREG und www.geoportal.ch), ist heute zwischen Gebäude und 

Strässchen ein gekiester Vorplatz vorhanden, der weit über die Längsseite des 

Gebäudes hinausreicht und der offensichtlich auch geschaffen worden ist, um als 

Parkfläche für Motorfahrzeuge, Pferdetransporter und Pferdeanhänger zu dienen.

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6.4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Standort des vormaligen 

Weidestalls für den Betrieb einer Pferdepension der vom Beschwerdeführer 

verwirklichten Grössenordnung mit dazugehörigem Parkplatz für Motorfahrzeuge unter 

raumplanungsrechtlichen Gesichtspunkten ungeeignet ist, auch wenn die Umnutzung 

eines bestehenden Ökonomiegebäudes zur Diskussion steht. Somit überwiegt das 

öffentliche Interesse daran, die Vergrösserung und Verbesserung der Infrastruktur der 

Pferdepension auf freiem Feld zu verhindern gegenüber dem privaten Interesse des 

Beschwerdeführers, am aus seiner Sicht geeigneten Standort zusätzliche 

Pensionspferde unterzubringen.

7. Zu prüfen ist weiter, ob der Rückbau des Anbaus mit den beiden Ponyboxen, der 

Auslaufflächen 4, 5 und 6 sowie des erweiteren befestigen Vorplatzes zu Recht erfolgt 

ist. Nicht verfügt worden ist der Rückbau bezüglich der "Abfohlbox", die gemäss 

Baugesuch vom 11. November 2009 im Innern des Gebäudes besteht und die nicht 

bewilligt worden ist.

7.1. Widerspricht die Ausführung einer Baute oder Anlage den gesetzlichen 

Vorschriften oder den genehmigten Plänen oder wurde sonst ein unrechtmässiger 

Zustand geschaffen, verfügt die zuständige Gemeindebehörde deren Entfernung oder 

Änderung und ordnet die Wiederherstellung des früheren Zustands an (Art. 130 Abs. 2 

des Baugesetzes (sGS 731.1). Der Anordnung der Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands kommt massgebendes Gewicht für den ordnungsgemässen 

Vollzug des Raumplanungs- und Baurechts zu. Die Anordnung des Abbruchs bereits 

erstellter Bauten und Anlagen kann jedoch nach den allgemeinen Prinzipien des 

Verfassungs- und Verwaltungsrechts (ganz oder teilweise) ausgeschlossen sein. Dies 

ist insbesondere dann der Fall, wenn der Rückbau unverhältnismässig wäre. Nebst 

Gründen des Vertrauensschutzes kann sodann auch eine Verwirkung wegen 

Zeitablaufs dem Widerherstellungsanspruch entgegenstehen. Wie jede 

Verwaltungsmassnahme muss der Wiederherstellungsanspruch im Hinblick auf das im 

öffentlichen Interesse angestrebte Ziel erforderlich sein. Die Wiederherstellung hat zu 

unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Massnahme für den 

angestrebten Erfolg ausreichen würde (VerwGE B 2011/206 vom 23. August 2012 

E. 6.1 mit Hinweisen, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Auf den Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit kann sich auch der bösgläubige Bauherr berufen. Er muss aber in 

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Kauf nehmen, dass die Behörde aus grundsätzlichen Erwägungen, namentlich zum 

Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung dem Interesse an der 

Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes erhöhtes Gewicht beimisst und die 

dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in geringerem Mass 

berücksichtigt (BGE 132 II 39 E. 6.4).

7.2. Der Beschwerdeführer hat den Stall samt Umgebung durch den Anbau von 

Ponyboxen von 34 m , das Erstellen von Auslaufflächen von rund 105 m sowie den 

Bau eines befestigten Vorplatzes baulich erheblich verändert, ohne dafür über eine 

Baubewilligung zu verfügen. Damit hat er gegen den Grundsatz der Trennung von 

Baugebiet und Nichtbaugebiet verstossen, und es besteht ein erhebliches öffentliches 

Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Dem öffentlichen 

Interesse stehen die Vermögensinteressen des Beschwerdeführers gegenüber. Er 

muss den Anbau mit den Ponyboxen abbrechen und die Auslaufflächen sowie den 

Vorplatz rekultivieren. Über die Höhe der Kosten und allfällige Mindereinnahmen ist 

nichts bekannt. Das öffentliche Interesse überwiegt aber gegenüber den privaten 

Interessen des Beschwerdeführers, zumal er nicht gutgläubig gehandelt hat. Wie 

ausgeführt (vgl. Ziff. 3 hievor), ist von Seiten der Behörden, insbesondere von Seiten 

des AREG, keine Vertrauensgrundlage geschaffen worden, die es ihm in guten Treuen 

erlaubt hätte, die bereits weit fortgeschrittenen Arbeiten zu Ende zu führen.

Somit erweist sich der angeordnete Rückbau als recht- und verhältnismässig.

8. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Die Gerichtsschreiberin:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. A. B.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.12.2012
	Bau- und Planungsrecht, Umnutzung einer Scheune in eine Pferdepension, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 lit. a und Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV (SR 700.1).Die Schaffung eigentlicher neuer Betriebszentren in Form von Pferdepensionen ist in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform (Verwaltungsgericht, B 2011/273).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 29. September 2014 teilweise gutgeheissen (Verfahren 1C_144/2013). Erläuterungsentscheid vom 20. November 2014 (Verfahren 1F_46/2014).

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