# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 035ed03f-c608-550f-920e-7e65a40199b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.05.2013 AVI 2012/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-62_2013-05-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 22.05.2013

Entscheiddatum: 22.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2013
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. a und b AVIV. Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit bei 
Arbeitgeberkündigung auf Grund Fehlens eines Eventualvorsatzes verneint. 
Im Übrigen wären als Sanktion lediglich 6 anstelle von 35 Einstelltagen in 
Frage gekommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 22. Mai 2013, AVI 2012/62).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 22. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Bewährungshilfe des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 22,

9001 St. Gallen,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse, Sektion St. Gallen, Teufenerstrasse 8, Postfach 2163, 

9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitgeberkündigung)

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 23. April 2012 beim Regionalen Arbeitsvermittlungsamt 

(RAV) zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung bei der 

Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Unia) an (act. G 4.1.1 und G 4.1.2). In der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 30. April 2012 gab ihre Arbeitgeberin, die B.___ GmbH, 

(nachfolgend: Arbeitgeberin), an, der Versicherten am 30. März 2012 per 30. April 2012 

gekündigt zu haben. Am 10. April 2012 sei jedoch eine fristlose Kündigung erfolgt (act. 

G 4.2.1).

A.b  Mit Schreiben vom 11. Juni 2012 ersuchte die Unia die Arbeitgeberin um weitere 

Auskünfte hinsichtlich der erfolgten Kündigung (act. G 4.3.1). Diese reichte am 12. Juni 

2012 verschiedene Unterlagen ein. Daraus ging hervor, dass sie der Versicherten am 

20. Dezember 2011 eine schriftliche Verwarnung hatte zukommen lassen, wonach ihre 

wiederholten Verzögerungen Probleme für die Organisation verursachen würden. In 

Zukunft würden solche nicht mehr akzeptiert werden. Zudem hatte die Arbeitgeberin 

der Versicherten mit eingeschriebenem Brief vom 10. April 2012 mitgeteilt, dass ihr 

Verhalten, ab 10. April 2012 ohne Rechtfertigung nicht mehr am Arbeitsplatz 

erschienen zu sein, als fristlose Kündigung ihrerseits erachtet worden sei (act. G 11.3f.). 

Mit Einschreiben vom 20. April 2012 wiederholte die Arbeitgeberin, das Verhalten der 

Versicherten als fristlose Kündigung zu betrachten (act. G 4.3.3).

A.c  Mit Schreiben vom 14. Juni 2012 forderte die Unia die Versicherte auf, zur 

fristlosen Kündigung durch die Arbeitgeberin Stellung zu nehmen (act. G 4.4.1). Dem 

kam die Versicherte im Schreiben vom 20. Juni 2012 nach. Sie gab an, am 6. April 

2012 versucht zu haben, ihre Arbeitgeberin auf dem Mobiltelefon zu erreichen. Da ihr 

Vater todkrank gewesen sei, habe sie um die Erlaubnis eines zweiwöchigen Urlaubs 

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bitten wollen. Ihre Arbeitgeberin habe dem Urlaub für eine Woche telefonisch 

zugestimmt. Da ihre Mutter und deren Freund nichts davon gewusst hätten, hätten 

auch sie die Arbeitgeberin angerufen und nachgefragt, worauf sie dieselbe Antwort 

erhalten hätten. Am 7. April 2012 sei sie schliesslich nach Thailand geflogen. Am 10. 

April 2012 habe ihr die Arbeitgeberin per SMS die Stelle als Serviceangestellte 

gekündigt. Auf Grund ihrer Abwesenheit sei sie nicht in der Lage gewesen, den 

eingeschriebenen Kündigungsbrief zu unterschreiben (wohl: entgegen zu nehmen). Aus 

familiären Gründen sei sie gezwungen gewesen, ihren Auslandaufenthalt um eine 

Woche zu verlängern. Am 23. April 2012 sei sie in der Schweiz angekommen und habe 

sich gleich um den Kündigungsbrief gekümmert. Sie sei gerichtlich nicht gegen die 

fristlose Kündigung vorgegangen (act. G 4.4.2).

A.d  Die Unia verfügte am 21. Juni 2012 die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

der Versicherten ab 10. April 2012 für 35 Tage. Auf Grund der Aktenlage müsse eine 

selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im schweren Bereich bejaht werden. Da die Ver­

sicherte nicht gegen die Kündigung vorgegangen sei, müsse davon ausgegangen 

werden, dass sie die Kündigungsbegründung des Arbeitgebers und damit die fristlose 

Kündigung ihrerseits akzeptiere (act. G 4.5.1).

B.    

Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Bewährungshilfe St. Gallen, am 

6. Juli 2012 Einsprache mit dem Antrag auf Aufhebung und Ausrichtung der Taggelder 

ab Anspruchsberechtigung (act. G 4.6.1). Diese Einsprache wies die Unia mit 

Einspracheentscheid vom 24. Juli 2012 ab. In der Begründung hielt sie fest, dass 

betreffend die Kündigung auf Grund der vertraglichen Änderung in einen Arbeitsvertrag 

auf Stundenlohnbasis keine Sanktion vorgenommen worden sei. Am 20. April 2012 sei 

die Einsprecherin von der Arbeitgeberin darüber informiert worden, dass das 

Nichterscheinen am Arbeitsplatz ab 10. April 2012 als fristlose Kündigung ihrerseits 

erachtet worden sei. Da sie keine rechtlichen Schritte gegen diese Kündigung 

unternommen habe, müsse davon ausgegangen werden, dass sie den Sachverhalt 

dieses Schreibens akzeptiert habe und somit die Kündigung nicht von der 

Arbeitgeberin aus erfolgt sei, sondern es sich um eine fristlose Kündigung ihrerseits 

gehandelt habe. In der Einsprache werde weiter festgehalten, dass sie seit April 2012 

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schwanger sei und deshalb ein Kündigungsschutz bestehe. Auf Grund der 

Selbstkündigung bestehe jedoch kein Kündigungsschutz bei Schwangerschaft (act. G 

4.7.1).

C.    

C.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 14. August 

2012. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beantragte darin die Aufhebung 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 24. Juli 2012 und der Kassenverfügung 

vom 21. Juni 2012, sowie die Aufhebung der 35 Einstelltage und die Auszahlung des 

Taggelds ab Anspruchsberechtigung. Zur Begründung machte sie geltend, die 

Beschwerdeführerin sei am 30. März 2012 bei der Bewährungshilfe zur Beratung 

gekommen, da sie von der Arbeitgeberin ein Schreiben erhalten habe, welches sie 

gleichentags noch unterzeichnen sollte. Gemäss diesem werde ihr die Arbeitgeberin 

kündigen, falls sie mit dem neuen Arbeitsvertrag im Stundenlohn nicht einverstanden 

sei. Dieser neue Arbeitsvertrag sei jedoch für die Beschwerdeführerin nicht zumutbar 

gewesen, da sie mit dem Einkommen aus dem Stundenlohnvertrag ihren finanziellen 

Verpflichtungen nicht hätte nachkommen können. Auf Grund der sehr unregelmässigen 

Arbeitszeiten hätte sie auch keine zweite Arbeitsstelle annehmen können, um so das 

Existenzminimum zu erreichen. Somit könne nicht von einer selbstverschuldeten 

Arbeitslosigkeit gesprochen werden, da die Auflösung des Arbeitsvertrags durch die 

Arbeitgeberin erfolgt sei. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin Anfang April 2012 

von der schweren Erkrankung ihres in Thailand lebenden Vaters erfahren. Um ihn 

besuchen zu können, habe sie ihre Arbeitgeberin um zwei Wochen Ferien gebeten. 

Diese habe mündlich eine Woche bewilligt, worauf sie am 7. April 2012 nach Thailand 

gereist sei. Ihre Mutter habe nicht gewusst, ob die Arbeitgeberin informiert gewesen sei 

und habe sie daher durch ihren Partner telefonisch informieren lassen. Am 10. April 

2012 habe die Beschwerdeführerin von ihrer Arbeitgeberin eine SMS erhalten, worin 

jene ihr mitgeteilt habe, dass sie nicht zur Arbeit erschienen sei und sie ihr deshalb 

fristlos kündige. Dies habe sie ihr mit Schreiben vom 20. April 2012 auch noch 

schriftlich mitgeteilt mit Bezug auf ihre schriftliche Verwarnung vom 20. Dezember 

2011. Da sich der Gesundheitszustand ihres Vaters verschlechtert habe, habe sie den 

Rückflug verschoben. Am 17. April 2012 sei ihr Vater verstorben, weshalb sie (erst) 

nach der Beerdigung wieder in die Schweiz zurückgekehrt sei. Infolge der Kündigung 

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habe sie sich am 23. April 2012 beim RAV angemeldet. Aus diesen Gründen habe die 

Beschwerdeführerin die Arbeitslosigkeit nicht selber verschuldet. Die von der 

Arbeitgeberin vorgebrachten Gründe rechtfertigten eine fristlose Kündigung oder 

Freistellung nicht. Auch die Behauptung, dass ihr Verhalten als fristlose Kündigung 

betrachtet werde, sei nicht haltbar. Vielmehr stelle sich die Frage, ob die fristlose 

Kündigung missbräuchlich gewesen und ob der Lohn von April 2012 korrekt 

abgerechnet worden sei. Seit April 2012 sei die Beschwerdeführerin zudem schwanger. 

Ab der Schwangerschaft bestehe ein Kündigungsschutz, der gegebenenfalls mit einem 

Arztzeugnis bestätigt werden müsse. Die Beschwerdeführerin habe jedoch nicht 

wissen können, dass sie rechtlich gegen die Arbeitgeberin hätte vorgehen müssen und 

die Beschwerdegegnerin habe sie hierin auch nicht rechtlich beraten. Die Kündigung 

sei nicht von ihr ausgegangen, sondern die Arbeitgeberin habe die Situation 

ausgenutzt, um ihr fristlos zu kündigen. Selbst wenn jedoch davon ausgegangen 

würde, dass die fristlose Kündigung von ihr ausgegangen sei, seien 35 Einstelltage 

unverhältnismässig hoch. Würde von einer fristlosen Kündigung vom 10. April 2012 

ausgegangen, seien es maximal 15 Arbeitstage, die sie nicht erfüllt hätte (act. G 1).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2012 beantragte die 

Beschwerdegegnerin unter Verweis auf den Einspracheentscheid vom 24. Juli 2012 die 

Beschwerdeabweisung (act. G 4).

C.c  Die Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Replik verzichtet (act. G 6).

C.d  Mit E-Mail vom 1. März 2013 ersuchte das Versicherungsgericht das RAV und die 

Beschwerdegegnerin um Aktenedition (act. G 7, G 10). Dem Begehren kam das RAV 

gleichentags (act. G 8, G 9) und die Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 8. März 2013 

(act. G 11) nach. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine weitere Stellungnahme 

(act. G 12).

 

Erwägungen:

1.   

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Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. Vorweg ist festzuhalten, dass die 

Einstellung nur für Tage gilt, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der 

Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Vorliegend kündigte die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin bereits am 

30. März 2012 ordentlich per 30. April 2012 (act. G 4.6.2), da jene sich nicht damit 

einverstanden erklärt hatte, einen neuen Arbeitsvertrag auf Stundenlohnbasis zu 

akzeptieren. Die Beschwerdegegnerin sah in der Nichtannahme des neuen 

Arbeitsvertrags keinen Einstellungsgrund, offenbar weil die Beschwerdeführerin mit 

dem Einkommen aus dem neuen Arbeitsverhältnis glaubhaft ihren finanziellen 

Verpflichtungen nicht mehr hätte nachkommen können. Somit wäre das 

Arbeitsverhältnis auch ohne die fristlose Auflösung spätestens am 30. April 2012 

beendet gewesen. Die vorzeitige Auflösung führte daher aus Sicht der 

Arbeitslosenversicherung zu einem Schaden in Höhe von maximal sechs Taggeldern 

(Arbeitstage vom Zeitpunkt der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung am 23. 

April 2012 bis zum ordentlichen Arbeitsvertragsende am 30. April 2012), weshalb sich 

eine Einstellung von mehr als sechs Tagen von vornherein nicht halten lässt.

2.   

2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 

ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn die versicherte 

Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher 

Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat 

(Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Zu den arbeitsvertraglichen 

Verpflichtungen eines Arbeitnehmers gehört es, die allgemeinen Anordnungen des 

Arbeitgebers und die ihm erteilten besonderen Weisungen nach Treu und Glauben zu 

befolgen (Art. 321d Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts [OR; SR 220]). 

Nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV gilt die Arbeitslosigkeit ebenfalls als selbstverschuldet, 

wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

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dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der 

Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte.

2.2 Am 17. Oktober 1991 ist für die Schweiz das Übereinkommen Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den 

Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend: Übereinkommen; SR 

0.822.726.8) in Kraft getreten. Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens können 

Leistungen verweigert, entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die 

zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und 

klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem 

Landesrecht vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung setzt somit voraus, dass die versicherte Person vorsätzlich zu 

ihrer Entlassung beigetragen hat (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. 

April 2006, C 6/06, E. 1.1 und C 11/06, E. 1, je mit Hinweisen auf BGE 124 V 236 E. 

3b). Im Sozialversicherungsrecht handelt vorsätzlich, wer eine Tat mit Wissen und 

Willen begeht, oder mindestens im Sinn des Eventualvorsatzes in Kauf nimmt 

(Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, 

S. 52). Eine zumindest eventualvorsätzliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit liegt 

beispielsweise dann vor, wenn die versicherte Person auf Grund einer Verwarnung 

weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom Arbeitgeber nicht - oder nicht mehr - 

toleriert und zu einer Kündigung führen wird, sie aber dennoch die ihr nach den 

persönlichen Umständen und Verhältnissen zumutbare Anstrengung zu einer Änderung 

des beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 1999 S. 379 E. 5c). Hat eine 

versicherte Person nur grob fahrlässig zur Kündigung durch den Arbeitgeber 

beigetragen, ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 20 lit. b des 

Übereinkommens nicht zulässig.

2.3 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach hat die 

Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser 

Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in der 

Mitwirkungspflicht der Parteien (BGE 115 V 133 mit Hinweisen).

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2.4 Beim Einstellungsgrund nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV genügt der im Sozialver­

sicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht, 

sondern das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten muss klar feststehen 

(vgl. Thomas Nussbaumer; Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Rz 829 mit Hinweisen). 

Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermögen blosse 

Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten der 

versicherten Person nicht zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten werden und 

nicht durch andere Beweise oder Indizien bestätigt erscheinen (BGE 112 V 245 E. 1 mit 

Hinweisen; ARV 1993/94 NR. 26 S. 183 f. E. 2a; Nussbaumer, a.a.O., Rz 831 mit 

Hinweisen).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin verfügte die Einstellung gestützt auf Art. 44 Abs. 1 lit. b 

AVIV i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, weil sie davon ausging, dass die Beschwerde­

führerin selber gekündigt hatte. Dagegen machte die Beschwerdeführerin geltend, die 

Arbeitgeberin habe ihr am 10. April 2012 eine SMS mit der fristlosen Kündigung nach 

Thailand geschickt. Mit eingeschriebenem Brief vom 20. April 2012 sei ihr von der 

Arbeitgeberin nochmals eine fristlose Kündigung wegen Nichterscheinens am 

Arbeitsplatz zugestellt worden.

3.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin mit 

eingeschriebenem, nicht abgeholtem Brief vom 10. April 2012 folgendes mitteilte: 

"heute 10. April 2012 sind Sie ohne ersichtlichen Grund nicht am Arbeitsplatz 

erschienen. Wie bereits in der letzten Verwarnung darauf hingewiesen, erachten wir 

dieses Verhalten als fristlose Kündigung ihrerseits" (act. G 11.3, 11.4). Im Einschreiben 

vom 20. April 2012 (mit dem Vermerk: 2. Sendung) schrieb die Arbeitgeberin: "Sie sind 

am 10. April 2012 ohne Rechtfertigung am Arbeitsplatz nicht erschienen. Wir haben 

versucht, Sie telefonisch zu kontaktieren und wir haben keine Antwort erhalten. Wie 

bereits in der letzten Verwarnung darauf hingewiesen, erachten wir dieses Verhalten als 

fristlose Kündigung ihrerseits…" (act. G 4.3.3). Daraus geht hervor, dass nicht die 

Beschwerdeführerin, sondern die Arbeitgeberin die fristlose Kündigung aussprach (vgl. 

ähnlicher Fall in: Streiff/vonKaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. Zürich 2012, N18 

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zu Art. 337, S. 1129, BGE 4C.155/2005). Davon gingen die Vertragsparteien auch aus. 

So hielt die Arbeitgeberin in der Arbeitgeberbescheinigung fest, dass sie ordentlich per 

30. April und fristlos am 10. April 2012 gekündigt habe. Auch die Beschwerdeführerin 

fasste das Verhalten und die Schreiben der Arbeitgeberin als Kündigung auf. So 

erklärte sie auf dem Antragsformular, dass die Arbeitgeberin per SMS fristlos gekündigt 

habe (act. G 4.1.2 und 4.2.1). Die fehlende Reaktion auf das SMS ändert an der von der 

Arbeitgeberin ausgesprochen Kündigung nichts. Damit fällt eine Sanktionierung nach 

Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ausser Betracht.

4.

4.1 Somit ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin durch ein ihr vorwerfbares 

Verhalten und/oder eine ihr vorzuwerfende Arbeitseinstellung vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat bzw. eine solche Entlassung zumindest in Kauf genommen 

hat, was eine Sanktionierung nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. a 

AVIG zur Folge hätte.

4.2 Die Arbeitgeberin gab in der Arbeitgeberbescheinigung vom 30. April 2012 an, die 

Beschwerdeführerin habe am 3. April 2012 ihren letzten Arbeitstag geleistet. Vom 4. bis 

9. April 2012 habe sie Ferien gehabt (act. G 4.2.1). Hinsichtlich der Gründe, welche zur 

Kündigung geführt hatten, verwies sie auf die beigelegten Kopien der 

Kündigungsschreiben (act. G 4.3.3). Daraus wird ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin am 20. Dezember 2011 schriftlich verwarnt worden war, weil es zu 

"wiederholten Verzögerungen" gekommen sei, welche der Organisation Probleme und 

finanziellen Schaden verursachen würden. Die Arbeitgeberin hatte ihr mitgeteilt, dass 

Verzögerungen in Zukunft nicht mehr toleriert würden, ansonsten sie gezwungen sein 

würde, ernsthafte Massnahmen anzuwenden (act. G 4.3.4). Der Brief vom 10. April 

2012 erging als Reaktion darauf, dass die Beschwerdeführerin gleichentags "ohne 

ersichtlichen Grund" nicht am Arbeitsplatz erschienen sei. Wie bereits in der letzten 

Verwarnung darauf hingewiesen worden sei, werde dieses Verhalten als fristlose 

Kündigung ihrerseits betrachtet (act. G 11.3). Da dieses Schreiben nicht innerhalb der 

Zustellfrist abgeholt worden war (act. G 11.4), stellte die Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin mit "2. Sendung" vom 20. April 2012 erneut ein Schreiben zu: Sie 

sei am 10. April 2012 ohne Rechtfertigung nicht am Arbeitsplatz erschienen. Die 

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Arbeitgeberin habe versucht, sie telefonisch zu kontaktieren und habe keine Antwort 

erhalten. Wie bereits in der letzten Verwarnung darauf hingewiesen worden sei, werde 

dieses Verhalten als fristlose Kündigung ihrerseits betrachtet. Sie werde gebeten, den 

Master Schlüssel des Restaurants und Neumarkts innert dreier Tage zurückzugeben 

(act. G 4.3.3). Demgegenüber hatte die Beschwerdeführerin bereits im Antragsformular 

für Arbeitslosenentschädigung vom 23. April 2012 angegeben, sie habe dem 

Geschäftsführer am Telefon gesagt, dass ihr Vater todkrank sei. Dieser sei 

einverstanden gewesen, dass sie für eine Woche nach Thailand gehe, doch nach zwei 

Tagen habe sie die fristlose Kündigung per SMS erhalten (act. G 4.1.2). Daran hielt die 

Beschwerdeführerin auch in ihrer Stellungnahme vom 20. Juni 2012 fest. Sie habe am 

6. April 2012 versucht, ihre Arbeitgeberin auf dem Mobiltelefon zu erreichen. Da ihr 

Vater todkrank gewesen sei, habe sie um die Erlaubnis eines zweiwöchigen Urlaubs 

bitten wollen. Die Arbeitgeberin habe per Telefon für eine Woche zugestimmt. Da ihre 

Mutter und deren Freund nichts davon gewusst hätten, hätten sie noch einmal 

angerufen und nachgefragt, worauf sie dieselbe Antwort erhalten hätten. Am 7. April sei 

sie nach Thailand geflogen, am Dienstag, den 10. April 2012, habe ihre Arbeitgeberin 

ihr die Stelle als Serviceangestellte gekündigt. Auf Grund ihrer Abwesenheit sei sie 

nicht in der Lage gewesen, den eingeschriebenen Kündigungsbrief 

entgegenzunehmen. Aus familiären Gründen sei sie sodann gezwungen gewesen, ihren 

Auslandaufenthalt um eine Woche zu verlängern. Am 23. April sei sie in der Schweiz 

angekommen, wo sie sich gleich um den Kündigungsbrief gekümmert habe (act. 

G 4.4.2). Auch in der Einsprache vom 6. Juli 2012 (act. G 4.6.1) und der Beschwerde 

vom 14. August 2012 (act. G 1) hielt die Beschwerdeführerin an dieser 

Sachverhaltsdarstellung fest. Insbesondere machte sie wiederum geltend, die 

Arbeitgeberin um zwei Wochen Ferien gebeten zu haben, mündlich allerdings nur eine 

Woche zugesagt erhalten zu haben. Da sich der Gesundheitszustand ihres Vaters 

verschlechtert habe, habe sie den Rückflug verschoben. Nachdem der Vater am 17. 

April 2012 verstorben und darauf beerdigt worden sei, was durch die Sterbeurkunde 

bestätigt wird (act. G 4.6.3), sei sie wieder in die Schweiz zurückgekehrt.

4.3 Die Beschwerdegegnerin klärte die Widersprüche zwischen den Ausführungen der 

Arbeitgeberin und jenen der Beschwerdeführerin nicht weiter ab. Insbesondere bleibt 

unklar, wann der Urlaub der Beschwerdeführerin tatsächlich begonnen bzw. bis wann 

die zugestandene Ferienwoche gedauert hatte. Dies zu klären, befand die 

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Beschwerdegegnerin offensichtlich nicht für nötig, ansonsten sie den als Zeugen 

bereits im Schreiben der Beschwerdeführerin vom 20. Juni 2012 erwähnten Freund der 

Mutter bezüglich seines Gesprächs mit der Arbeitgeberin wie auch die Arbeitgeberin 

selber darüber hätte befragen können. Eine Rückfrage zum jetzigen Zeitpunkt würde 

auf Grund des langen Zeitablaufs jedoch keine beweiskräftigen Feststellungen mehr 

erlauben, weshalb darauf verzichtet wird. Gestützt auf die gesamte Aktenlage und die 

grundsätzlich glaubhaften und widerspruchsfreien Aussagen der Beschwerdeführerin 

ist jedoch nicht belegt, dass sie ohne Erlaubnis der Arbeitgeberin eine Ferienwoche in 

Anspruch genommen hat. Über die Verlängerung ihres Urlaubs entschied sie 

offensichtlich erst nach der erfolgten fristlosen Arbeitgeberkündigung, weshalb diese 

unerheblich ist. Weiter ist aber zu berücksichtigen, dass sie sich auf Grund der 

schweren Erkrankung ihres Vaters bzw. seines Todes und der erheblichen Distanz zur 

Schweiz in einer schwierigen Ausnahmesituation befunden haben dürfte. Somit kann 

die Frage, ob zwischen ihr und ihrer Arbeitgeberin hinsichtlich des vereinbarten 

Ferienbeginns allenfalls Missverständnisse eingetreten waren, offen bleiben. 

Festzuhalten ist, dass ein Vorsatz bzw. ein Eventualvorsatz klar bewiesen sein muss, 

damit eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit gegeben ist. Dieser Beweis fehlt im 

vorliegenden Fall. Vielmehr legen obige Erwägungen im Gegenteil den Schluss nahe, 

dass die Beschwerdeführerin ihre fristlose Kündigung weder vorsätzlich noch 

eventualvorsätzlich herbei geführt hat. Somit ist sie zu Unrecht in ihrer 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden.

5.

Auf Grund des Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

Einspracheentscheid vom 24. Juli 2012 ist aufzuheben. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

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1.      In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 24. Juli 2012 

aufgehoben.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

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		2025-07-19T10:42:36+0200
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