# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9da02b25-bdd6-5e41-9cfd-bff9da24b567
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-15
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 15.01.2019 IV.2018.139 (SVG.2019.32)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2018-139_2019-01-15.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 15.
Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, C. Müller     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch MLaw B____,

Advokaturbüro C____, [...]   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt, Rechtsdienst,

Lange Gasse 7, Postfach,
4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2018.139

Verfügung vom 4. Juli 2018

Rentenberechnung;
leidensbedingter Abzug

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____ (Beschwerdeführer), geboren am [...] 1960, arbeitete
seit Jahren als (angelernter) selbstständig erwerbender Maler. Ab dem 25. Juni
2012 wurde ihm von seinem Hausarzt wegen diverser Leiden somatischer Natur eine
50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. u.a. IV-Akte 6, S. 4 und IV-Akte 10,
S. 2). Im November 2012 meldete sich der Beschwerdeführer zum Bezug von
Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (vgl. IV-Akte 1). Die
IV-Stelle Basel-Stadt traf in der Folge entsprechende Abklärungen, insbesondere
medizinischer Natur. Namentlich wurden die behandelnden Ärzte zur
Berichterstattung aufgefordert (vgl. insb. den Bericht von Dr. D____ vom 9.
Dezember 2012 sowie den Bericht von Dr. E____ vom 12. Dezember 2012;
IV-Akte 4 resp. IV-Akte 6). Im weiteren Verlauf nahm die IV-Stelle eine
Abklärung vor Ort vor (vgl. den Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende
vom 16. September 2013; IV-Akte 19). Später forderte die IV-Stelle die behandelnden
Ärzte zur Verlaufsberichterstattung auf (vgl. u.a. die Berichte von Dr. E____
vom Januar 2014; IV-Akte 27 resp. IV-Akte 29). Schliesslich erteilte sie Dr. F____
den Auftrag zur rheumatologischen Begutachtung des Beschwerdeführers (Gutachten
vom 16. Juni 2014; IV-Akte 34). Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2014 teilte die
IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, man gedenke, einen Rentenanspruch abzulehnen
(vgl. IV-Akte 37). Angesichts der von Dr. D____ eingereichten ärztlichen Unterlagen
forderte die IV-Stelle von Dr. F____ die ergänzende Stellungnahme vom 17.
November 2014 an (vgl. IV-Akte 48). Am 9. Dezember 2014 erliess sie eine
dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl. IV-Akte 52). 

b)        Im September 2015 meldete sich der Beschwerdeführer
erneut zum Leistungsbezug an (vgl. IV-Akte 54). Ende Oktober 2015 liess er der
IV-Stelle entsprechende ärztliche Unterlagen zukommen (vgl. IV-Akte 60). Im
Januar 2016 beendete er seine selbstständige Erwerbstätigkeit aus
gesundheitlichen Gründen (vgl. IV-Akte 117). Am 6. Januar 2016 und am 6. Juli
2016 wurde der Beschwerdeführer am rechten Handgelenk operiert (vgl. IV-Akte
65, S. 2 resp. IV-Akte 68). Die IV-Stelle forderte die behandelnden Ärzte in
der Folge zur Berichterstattung auf (vgl. die Berichte vom 1. November 2016 und
vom 25. November 2016; IV-Akte 73 resp. IV-Akte 76). Am 26. Januar 2017
wurde der Beschwerdeführer am rechten Ellenbogen operiert (vgl. IV-Akte 90, S.
2). In der Folge erteilte die IV-Stelle der G____ ([...]), H____spital [...]
(nachfolgend: G____ Begutachtung), den Auftrag zur bidisziplinären (handchirurgischen
und orthopädischen) Begutachtung des Beschwerdeführers (Gutachten vom 5.
Oktober 2017; IV-Akte 105).

 

c)         Mit Vorbescheid vom 30. Januar 2018 teilte die
IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, man beabsichtige, einen Rentenanspruch
abzulehnen (vgl. IV-Akte 119). Dazu äusserte sich dieser am 27. Februar 2018
(vgl. IV-Akte 122). Am 23. Mai 2018 reichte er eine ergänzende Eingabe ein
(vgl. IV-Akte 130). In der Folge holte die IV-Stelle unter anderem vom RAD die
Stellungnahme vom 27. Juni 2018 ein (vgl. IV-Akte 132). Schliesslich erliess
sie am 4. Juli 2018 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl. IV-Akte
134). 

II.       

a)        Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 6. September
2018 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Er
beantragt, es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm mindestens eine halbe
Rente "seit wann rechtens" zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache
zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher
Hinsicht ersucht der Beschwerdeführer um Bewilligung des Kostenerlasses. 

b)        Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit
Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2018 auf Abweisung der Beschwerde. 

c)         Der Beschwerdeführer hält mit Replik vom 26.
November 2018 an seiner Beschwerde fest. 

d)        Die Beschwerdegegnerin reicht innert Frist keine
fakultative Stellungnahme zur replicando beigebrachten Honorarnote ein. 

III.      

Am 15. Januar 2019 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.      
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende
Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation
der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG]; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2.       Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.           
 

2.1.      
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, auf das
Gutachten der G____ Begutachtung vom 5. Oktober 2017 könne angesichts der
Beurteilungen der behandelnden Ärzte nicht abgestellt werden. Darüber hinaus
seien auch die beiden hypothetischen Vergleichseinkommen unzutreffend ermittelt
worden. Es sei von einem bedeutend höheren Valideneinkommen auszugehen. Was die
Ermittlung des Invalideneinkommens angehe, so sei namentlich der Verzicht auf
einen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen als falsch zu qualifizieren
(vgl. insb. die Beschwerde). 

2.2.      
Die Beschwerdegegnerin wendet hiergegen zur Hauptsache ein, das Gutachten
der G____ Begutachtung vom 5. Oktober 2017 sei beweiskräftig. Man gehe gestützt
auf dieses zu Recht davon aus, dass der Beschwerdeführer – in Bezug auf leidensangepasste
Tätigkeiten – noch über eine Restarbeitsfähigkeit von vier Stunden pro Tag
verfüge. Da auch das Valideneinkommen korrekt berechnet worden sei, lasse sich
selbst bei Gewährung eines Tabellenlohnabzuges von 15-20 % kein rentenbegründender
IV-Grad von mindestens 40 % ermitteln. Daher müsse die Ablehnung eines
Rentenanspruches im Ergebnis als korrekt erachtet werden (vgl. insb. die Beschwerdeantwort).

2.3.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt auf die vorliegenden Akten einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers
verneint hat. 

3.           
 

3.1.       Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die u.a. während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 %
arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid
(Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG). Bei einem IV-Grad von
mindestens 40 % besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad
von mindestens 50 % ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von
mindestens 60 % ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad
von mindestens 70 % ein Anspruch auf eine ganze Rente (vgl. Art. 28 Abs. 2
IVG). 

3.2.      
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. Die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1
lit. b IVG ist eine materielle Anspruchsvoraussetzung für die
Rentenberechtigung, diejenige nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist eine solche
verfahrensmässiger Natur (formelle Karenzfrist; BGE 142 V 547, 550 E. 3.2). 

3.3.      
Bei einer Neuanmeldung sind die Revisionsregeln gemäss Art. 17 Abs. 1
ATSG analog anwendbar (BGE 134 V 131, 132 E. 3; Urteil des Bundesgerichts
9C_496/2018 vom 21. November 2018 E. 4.1.). Anlass zur Rentenrevision gibt jede
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die
Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu
prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9, 10
f. E. 2.3 mit Hinweisen). 

3.4.      
3.4.1.  Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im
Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen und auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs (mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbemessung) beruhenden Verfügung bestanden hat, mit demjenigen
zurzeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 134 V 131, 132 f.
E. 3 und BGE 133 V 108, 114 E. 5.4). 

3.4.2.  Im vorliegenden Fall bildet daher die Verfügung vom 9.
Dezember 2014 (IV-Akte 52) den Referenzzeitpunkt. 

4.           
 

4.1.      
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der ärztlichen
Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten diese
arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93, 99 f. E. 4). 

4.2.      
4.2.1   Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 352
E. 3a). 

4.2.2.  Gutachten externer Spezialärzte, welche von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den
Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen
Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352,
353 E. 3b/bb). Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 der
Verordnung vom 17. Januar 1996 über die Invalidenversicherung (IVV;
SR 831.201) ist mit jenem externer medizinischer
Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen
Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1) genügen
und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE
137 V 210, 219 E. 1.2.1).

4.3.      
Der Verfügung vom 9. Dezember 2014 (IV-Akte 52) lag in medizinischer
Hinsicht das Gutachten von Dr. F____ vom 16. Juni 2014 (IV-Akte 34) zu Grunde.
In diesem waren als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
festgehalten worden: (1.) doppelseitige Coxarthrose rechts stärker als links
(Behinderung beim Treppensteigen und beim Besteigen von Leitern); (2.) Epicondylopathie
lateralseitig rechter Ellenbogen und leichte Tendinopathie der Extensorensehne
mit Schmerzen bei Supination und Pronation (vgl. S. 16 f. des Gutachtens). In
Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hatte Dr. F____ ausgeführt, er schätze die Arbeitsfähigkeit
des Exploranden als Kundenmaler auf 80 %. Dabei sei aufgrund der Problematik
vor allem am rechten Ellenbogen eine Leistungsminderung von 20 % berücksichtigt
worden. Diese Einschätzung dürfte ab Juli 2012 fortlaufend bestanden haben und
habe sich bis jetzt nicht verschlechtert (vgl. S. 18 f. des Gutachtens). In
Bezug auf eine wechselbelastende Tätigkeit sei davon auszugehen, dass –
ebenfalls seit Juni 2012 – eine Arbeitsfähigkeit von gut 90 % bestehe (vgl. S.
19 des Gutachtens). 

4.4.      
4.4.1.  Im Gutachten der G____ Begutachtung vom 5. Oktober 2017
(IV-Akte 105) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers festgehalten (vgl. S. 6): (1.)
Ulnaimpaktionssyndrom Handgelenk rechts mit unklarem Primärtrauma als Ursache
und Ulnavorschub von über sechs Millimetern und konsekutiver DRUG Arthrose (=
Arthrose des distalen Radioulnargelenkes) und TFCC Schaden (= Schaden am triangulären
fibrokartilaginären Komplex; Erstdiagnose mindestens 2014); (2.) Nervenkompressionssyndrome
am Nervus ulnaris und am Nervus medianus rechts (ICD-10 G56.2); (3.) Osteophyt
und Verknöcherungen im Bereich der Coronoidspitze mit beginnender humeroradialer
Arthrose (ICD-10 M19.02); (4.) humeroradiale und humeroulnare Arthrose Ellenbogen
rechts; (5.) Tendinitis der EDC Muskulatur rechts; (6.) chronisches
nicht-radikuläres diskogenes und spondylogenes Lumbalsyndrom bei aktivierter
Osteochondrose LWK5/SWK1, Spondylarthrose LWK3/4 mit Zeichen der Aktivierung
und mässiger spinaler und rezessaler Enge (ICD-10 M42.16/M47.86/M99.33); (7.) chronisches
nicht radikuläres diskogenes und spondylogenes Zervikalsyndrom bei Osteochondrose/Spondylarthrose
in den Segmenten HWK4 bis HWK7 und mässiger ossärer Einengung des Neuroforamens
links bzw. der Wurzel C7 links (ICD-10 M42.12/M47.22); (8.) beidseitige,
rechtsbetonte, exzentrische Coxarthrose (ICD-10 M16.1); (9.) Schulterschmerz
rechts bei initialer AC-Gelenksarthrose rechts (ICD-10 M19.01); (10.) initiale
leichte mediale Gonarthrose rechts (ICD-10 M17.1). 

4.4.2.  Erläuternd wurde im Gutachten der G____ Begutachtung festgehalten,
gemäss der handchirurgischen Beurteilung bestehe ein Residualzustand mit Restbeschwerden
nach Eingriff am Handgelenk rechts im Januar 2016 und nach arthroskopischer
Entfernung eines freiliegenden Körpers im Januar 2017 sowie nach einem weiteren
Eingriff im Juli 2016 mit Ulnarisneurolyse. Es bestünden belastungsabhängige
Beschwerden im Bereich des rechten Hand- und Ellenbogengelenkes, die handchirurgisch/orthopädisch
gut nachvollzogen werden könnten. Im Bereich der Lendenwirbelsäule imponierten
chronische Beschwerden bei bildgebend nachgewiesenen degenerativen Veränderungen.
Des Weiteren bestehe eine rechtsbetonte fortgeschrittene Coxarthrose mit
Progredienz im Vergleich zur letzten Bildgebung vom August 2014 sowie
degenerative Veränderungen im Kniegelenk. Die vom Exploranden im Bereich der Lendenwirbelsäule
und der Hüften geklagten Beschwerden korrelierten hierbei gut mit den
klinischen und radiologischen Befunden (vgl. S. 7 des Gutachtens). 

4.4.3.  Des Weiteren wurde im Gutachten der G____ Begutachtung ausgeführt,
es bestehe eine Minderbelastbarkeit am Achsenskelett, bedingt durch das
Lumbalsyndrom, das Zervikalsyndrom und die Coxarthrose. Im Bereich der rechten
oberen Extremität bestehe eine Minderbelastbarkeit, welche bedingt sei durch
den Residualzustand nach mehrfachen Eingriffen am Handgelenk und Ellenbogen.
Der Explorand könne – bedingt durch diese Beschwerden – keine körperlich
schweren Tätigkeiten mehr verrichten. Er könne nicht mehr andauernd auf Leitern
und Gerüste steigen, in gebückter Haltung und in vornüber gebeugter Haltung
oder kniend und in Zwangspositionen anderer Art arbeiten. Tätigkeiten mit
Vibrationsbelastung seien ebenfalls zu vermeiden. Auch Überkopfarbeiten könnten
nicht mehr ausgeübt werden. Aufgrund der Minderbelastbarkeit der rechten oberen
Extremität könnten rotierende Hand- und Ellenbogenbewegungen nicht mehr
durchgeführt werden. Das regelmässige Tragen und Bewegen von Lasten von mehr
als fünf Kilogramm sei nicht mehr möglich. Die Feinmotorik sei eingeschränkt
aufgrund der Nervenkompressionssymptomatik. Die rechte Hand resp. der rechte
Arm könne nur noch für leichte Tätigkeiten eingesetzt werden (vgl. S. 7 des
Gutachtens).

 

4.4.4.  Des Weiteren wurde im Gutachten der G____ Begutachtung klargestellt,
der Zustand bezüglich der rechten oberen Extremität habe sich aus
handchirurgisch-orthopädischer Sicht nach dem Zeitpunkt der rheumatologischen
Vorbeurteilung vom Juni 2014 klarerweise verschlechtert. Gemäss Aktenlage sei die
Arbeitsfähigkeit des Exploranden in seiner angestammten Tätigkeit als Maler
spätestens nach der Handgelenksoperation im Jahr 2016 (Januar 2016) aufgehoben.
Aufgrund der retrospektiven Durchsicht der Akten und des aktuellen
Untersuchungsbefundes sei davon auszugehen, dass sicher seit dem Jahr 2012
Handgelenksbeschwerden vorgelegen hätten, die sich konsekutiv verschlechtert
und spätestens ab dem Jahr 2015 nur noch eine reduzierte Arbeitsfähigkeit
erlaubt hätten. Man gehe davon aus, dass eine Restarbeitsfähigkeit im Umfang
von vier Stunden täglich bei voller Leistungsfähigkeit gegeben sei. Es sei
anzunehmen, dass diese Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten mit Ausnahme
der perioperativen Zeiträume seit dem Zeitpunkt der Anmeldung für IV-Leistungen
bestanden habe. Die Einschätzung des behandelnden Handchirurgen (Dr. I____),
der von einer maximal 20%igen Arbeitsfähigkeit (vier Stunden pro Tag mit halber
Leistungsfähigkeit) ausgehe, könne so nicht bestätigt werden (vgl. S. 8
des Gutachtens). 

4.5.      
4.5.1.  Auf dieses Gutachten der G____ Begutachtung kann grundsätzlich
abgestellt werden. Es erfüllt gesamthaft betrachtet die Anforderungen an beweiskräftige
medizinische Erhebungen (vgl. dazu Erwägung 4.2.2. hiervor). Insbesondere haben
sich die Gutachter mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt und ihre Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit begründet. Der im Gutachten bescheinigten Restarbeitsfähigkeit
von vier Stunden pro Tag in einer angepassten Tätigkeit kann im Ergebnis gefolgt
werden. Allerdings ist hier das vom RAD definierte Belastungsprofil zu beachten
(vgl. dazu die nachstehenden Ausführungen). 

4.5.2.  Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 27. Juni
2018 (IV-Akte 132) aus, unter Berücksichtigung des Berichtes von Dr. J____ vom
16. Mai 2018 (IV-Akte 130, S. 5 ff.) sei das Belastungsprofil in einer
Verweistätigkeit qualitativ anzupassen. Dem Versicherten seien mit dem rechten
Arm nur noch sehr leichte Tätigkeit möglich, dies in dem Sinne, dass
Gewichtsbelastungen rechts nur noch bis maximal ein Kilogramm schmerzfrei
toleriert würden und die rechte Hand nur als Hilfshand auf Tischniveau
eingesetzt werden könne. Zudem sei zu berücksichtigen, dass durch die eingeschränkte
Einsatzfähigkeit des rechten Armes für den linken Arm keine repetitiven
Belastungen von mehr als fünf Kilogramm möglich seien, dies um eine Überbelastung
des linken Armes zu vermeiden. Zudem seien neben den genannten qualitativen
Einschränkungen auch zusätzlich Erholungspausen zu berücksichtigen, um eben
eine Überbelastung der oberen Extremitäten zu verhindern. Aufgrund der von der G____
Begutachtung bereits gewürdigten Polyarthrosen, unter anderem auch an den
unteren Extremitäten, seien dem Versicherten überwiegend sitzende Tätigkeiten zumutbar,
mit der Möglichkeit, bei Bedarf die Körperposition zu wechseln, d.h. kurze
Strecken zu Gehen und kurz aufzustehen. Tätigkeiten im Knien, Hocken und Kauern
sowie das Steigen auf Gerüste und Leitern wie auch wiederholtes Treppensteigen
und Gehen auf unebenem Boden seien zu vermeiden.

4.5.3.  Diese Einschätzung des RAD erscheint plausibel und lässt sich mit
der Einschätzung von Dr. J____ vom 23. August 2018 (Beschwerdebeilage 3)
vereinbaren. Dr. J____ legte dar, mit der linken Hand sei eine
Gewichtsbelastung von fünf Kilogramm sicher ohne weiteres denkbar. Er sehe hier
keine pathologischen Veränderungen, die dies nicht erlauben würden. Eine
Belastung der rechten Hand mit einem Kilogramm würde er trotz der vorhandenen
Veränderungen durchaus für zumutbar ansehen, dies entspreche dem Gewicht einer
Milchtüte oder Mineralwasserflasche. Eine derartige Belastung sollte durchaus
auch weiterhin möglich sein. Es handle sich um im Alltag regelmässig
auftretende Belastungen. Des Weiteren führte Dr. J____ aus, vier Stunden pro
Tag in einer angepassten Tätigkeit seien wahrscheinlich denkbar. Es müsse
natürlich garantiert sein, dass effektiv keine schwereren Lasten und keine
anderen Kraftarbeiten mit Einsatz der rechten Hand durchgeführt werden müssen. Das
Hauptproblem werde sein, dass der Versicherte keine derartige Tätigkeit finden
werde. Wenn die Belastung von einem Kilogramm rechts und fünf Kilogramm links
tatsächlich eingehalten würden, könne sein Patient tatsächlich eine solche Leistung
erbringen und in diesem Fall müsse der IV-Stelle wahrscheinlich Recht gegeben
werden.  

4.5.4.  In Bezug auf das vom RAD definierte Belastungsprofil ist noch zu
ergänzen, dass feinmotorische Tätigkeiten mit der rechten Hand ausgeschlossen
sind. Es ist hier im Speziellen auf das handchirurgische Gutachten vom 14.
September 2017 (vgl. IV-Akte 105, S. 32 ff.) zu verweisen. In diesem wurde zwar festgehalten, feinmotorische
Tätigkeiten mit aufliegendem Unterarm sollten vom Exploranden noch bewältigt
werden können. Angesichts der Tatsache, dass gleich im nächsten Satz ausgeführt
wurde, feinmotorische Tätigkeiten könnten in dieser Position jedoch trotzdem
nicht ausgeführt werden, da eine Nervenkompressions-Symptomatik bestehe (vgl. S. 6
des handchirurgischen Gutachtens; IV-Akte 105, S. 40), ist davon auszugehen,
dass es sich hier um einen Verschrieb handelt und der Gutachter Tätigkeiten mit
aufliegendem Unterarm für zumutbar erachtet hat, jedoch unter Ausschluss von
feinmotorischen Tätigkeiten. 

4.6.      
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es liege eine Verletzung
des Anspruches auf rechtliches Gehör vor, da die von ihm beantragte
Konfrontation der G____ Begutachtung mit der Einschätzung von Dr. J____ (Bericht
vom 16. Mai 2018; IV-Akte 130, S. 5 ff.) nicht veranlasst worden sei (vgl. S. 8
f. der Beschwerde), kann ihm – unter Verweis auf die zutreffenden Ausführungen
der Beschwerdegegnerin (vgl. S. 5 der Beschwerdeantwort) – nicht gefolgt werden.

4.7.      
Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer
ausweislich der vorliegenden medizinischen Unterlagen in einer leidensangepassten
Tätigkeit über eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % verfügt. Zu prüfen ist somit,
wie es sich mit der erwerblichen Umsetzung der festgestellten Restarbeitsfähigkeit
verhält. 

5.           
 

5.1.      
Die Beschwerdegegnerin setzte ein Valideneinkommen von Fr. 43'183.--
einem Invalideneinkommen von Fr. 30'010.-- gegenüber und ermittelte auf diese
Weise einen rentenausschliessenden IV-Grad von 30 % (vgl. die angefochtene
Verfügung vom 4. Juli 2018; IV-Akte 134). 

5.2.      
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen wird
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen,
das sie erzielen könnte, wäre sie nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG). Für
den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des
eventuellen Rentenanspruchs (in casu Februar 2016; vgl. sub Erwägung 5.7.
hiernach) massgebend (BGE 129 V 222, 225 E. 4.4; siehe auch das Urteil des
Bundesgerichts 9C_26/2008 vom 26. Mai 2008 E. 4.). 

5.3.      
5.3.1.  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend,
was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen
Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Die Einkommensermittlung hat so konkret
wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die
bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt
für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt
der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 322, 325 E. 4.1; BGE 129
V 222, 224 E. 4.3.1). 

5.3.2.  Wenn jemand vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus
gesundheitsfremden Gründen nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes
Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesundheitsschadens immer noch ein
Einkommen in unveränderter Höhe erzielen könnte, so ist nicht der Gesundheitsschaden
ursächlich für eine allfällige tatsächliche Einkommenseinbusse; kausal sind
vielmehr die (nicht bei der Invalidenversicherung versicherten)
wirtschaftlichen oder persönlichen Umstände, die bereits beim Gesunden die
Erzielung eines höheren Einkommens verhindert haben (BGE 135 V 58, 61 E.
3.4.1).

5.3.3.   Bei selbstständig Erwerbenden wird unter Umständen
nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass die versicherte
Person im Gesundheitsfall ihre nicht einträgliche selbstständige Tätigkeit
aufgegeben und eine besser entlöhnte andere Tätigkeit angenommen hätte, oder
dann, wenn die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte selbstständige
Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung
des Valideneinkommens darstellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der
selbstständigen Erwerbstätigkeit aus verschiedenen Gründen (hohe
Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen etc.) die Betriebsgewinne gering sein
können. Wenn sich hingegen die versicherte Person, auch als ihre
Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit
einem bescheidenen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit begnügt hat,
ist dieses für die Festlegung des Valideneinkommens massgebend, selbst wenn
besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten (BGE 135 V 58, 64 E. 3.4.6).

5.3.4.  Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer jahrelang
als selbstständigerwerbender Maler gearbeitet und hierbei einen relativ
bescheidenen Lohn erzielt (vgl. den Auszug aus dem individuellen Konto (IV-Akte
108). Es ist daher auf das tatsächlich erzielte Einkommen (vor Eintritt des
Gesundheitsschadens; vgl. Erwägung 5.3.1. hiervor) abzustellen. 

5.3.5.  Die Beschwerdegegnerin legte dem
Einkommensvergleich per 2016 ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr.
43'183.-- zugrunde (vgl. die angefochtene Verfügung; IV-Akte 134). Sie
stellte dabei auf den Abklärungsbericht Selbstständigerwerbende vom 16.
September 2013 (IV-Akte 19) sowie den Abklärungsbericht vom 10. Januar 2018
(IV-Akte 117) ab. Im Bericht vom 16. September 2013 war – gestützt auf die im individuellen
Konto des Beschwerdeführers festgehaltenen Einkommen der Jahre 2005, 2006,
2007, 2009 und 2010 (vgl. IV-Akte 108, S. 5) – per 2012 ein durchschnittliches
jährliches Einkommen von Fr. 41'974.-- angenommen worden (vgl. S. 6 des
Abklärungsberichtes). Im späteren Bericht vom 10. Januar 2018 (IV-Akte 117,
S. 2) wurde – nach erfolgter Anpassung an die bis zum Jahr 2016 eingetretene
Nominallohnentwicklung – von einem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 43'057.--
ausgegangen. 

5.3.6.  Das von der Beschwerdegegnerin angenommene Valideneinkommen
basiert zu Recht auf den vom Beschwerdeführer tatsächlich erzielten Einkommen
der Jahre 2005, 2006, 2007, 2009 und 2010. Wie von der Beschwerdegegnerin zutreffend
ausgeführt wird (vgl. S. 6 der Beschwerdeantwort), bestand die gesundheitliche
Beeinträchtigung bereits seit dem Jahr 2012. Aus diesem Grunde wurden die ab
diesem Zeitpunkt erzielten Einkommen korrekterweise nicht in die Berechnung
miteinbezogen. Nicht gefolgt werden kann daher der Meinung des
Beschwerdeführers, es seien die im Abklärungsbericht vom 10. Januar 2018
(IV-Akte 117) angeführten Einkommen der Jahre 2012, 2014 und 2015 – aufgerechnet
auf ein 100%iges Pensum – zu beachten (vgl. S. 9 der Beschwerde). Die minime
Differenz zwischen dem von der Beschwerdegegnerin angenommenen Valideneinkommen
von Fr. 43'183.-- und dem im Abklärungsbericht festgehaltenen
Einkommen von Fr. 43'057.-- ist vermutlich auf eine unterschiedliche
Vorgehensweise bei der Anpassung an die bis zum Jahr 2016 eingetretene
Nominallohnentwicklung zurückzuführen. Sie spielt aber im Ergebnis keine Rolle.

5.4.      
5.4.1.  Bei der Festsetzung des Einkommens, das die versicherte
Person trotz ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise noch zu
erzielen vermöchte (Invalideneinkommen), ist primär von der
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher sie konkret steht. Übt
sie nach Eintritt der Invalidität keine oder jedenfalls keine ihr an sich
zumutbare Erwerbstätigkeit mehr aus, so können Tabellenlöhne der LSE
herangezogen werden (BGE 129 V 472, 475 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Dabei ist in
der Regel auf die Tabelle TA1 und den darin enthaltenen Totalwert abzustellen
(Urteile des Bundesgerichts 8C_457/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 6.2 und 8C_717/2014
vom 30. November 2015 E. 5.1).

5.4.2.  Die Beschwerdegegnerin verfügte am 4. Juli 2018 über
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers (vgl. IV-Akte 134). Zu diesem
Zeitpunkt lagen die Zahlen der LSE 2016, die erst am 26. Oktober 2018
veröffentlicht wurden, noch nicht vor. Insoweit konnten die statistischen Daten
nur der im Verfügungszeitpunkt geltenden LSE 2014 entnommen werden (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.3.2). 

5.4.3.  Männer, welche im Jahr 2014 einfache
Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art verrichteten, verdienten – bei
einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden – Fr. 5'312.-- pro Monat
(LSE 2014, Tabelle TA1, Total Männer, Kompetenzniveau 1). Unter
Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7
Stunden im 2016 (vgl. BFS, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen)
und nach Anpassung an die bis zum Jahr 2016 eingetretene Nominallohnentwicklung
(2015: + 0.3 %; 2016: + 0.6 % [vgl. T1.1.10 Nominallohnindex, Männer,
2011-2017]) resultiert – bei einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % – ein
hypothetisches Jahreseinkommen von Fr. 33'526.--. 

5.5.      
5.5.1.  Wird das Invalideneinkommen – wie hier – auf der Grundlage
der LSE ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Ohne für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge
vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen
(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der
Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen.
Der Abzug darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297, 301 E. 5.2 mit Hinweisen).

5.5.2.  Die Beschwerdegegnerin erachtete mit Verfügung vom 4.
Juli 2018 einen Leidensabzug als nicht angezeigt (vgl. IV-Akte 134). In ihrer
Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2018 macht sie geltend, ein Leidensabzug von 15-20
% lasse sich rechtfertigen (vgl. S. 7). Auch dieser Ansatz erscheint aus den
nachstehenden Überlegungen als zu tief.

5.5.3.  Der Beschwerdeführer ist körperlich ganz erheblich
eingeschränkt. Dies gilt insbesondere für die rechte obere Extremität. Wie
dargetan wurde, sind ihm aus ärztlicher Sicht mit dem rechten Arm nur noch sehr
leichte Tätigkeiten möglich. Gewichtsbelastungen sind nur noch bis maximal einem
Kilogramm zumutbar und die rechte Hand kann nur noch als Hilfshand auf Tischniveau
eingesetzt werden (vgl. die Stellungnahme des RAD vom 27. Juni 2018; IV-Akte
132). Feinmotorische Tätigkeiten sind dabei wegen des
Nervenkompressionssyndroms ausgeschlossen (vgl. S. 9 des handchirurgischen Gutachtens
resp. Erwägung 4.5.4. hiervor). Rotierende Hand- und Ellenbogenbewegungen können
ebenfalls nicht mehr durchgeführt werden (vgl. S. 7 des Gutachtens der G____
Begutachtung; IV-Akte 105, S. 7). Durch die eingeschränkte Einsatzfähigkeit des
rechten Armes sind für den linken Arm keine repetitiven Belastungen von mehr
als fünf Kilogramm möglich. Neben diesen qualitativen Einschränkungen gilt es
zusätzlich Erholungspausen zu berücksichtigen, um eine Überlastung der oberen
Extremitäten zu verhindern (siehe die Stellungnahme des RAD vom 27. Juni 2018;
IV-Akte 132). 

5.5.4.  Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts vermag
eine faktische Einhändigkeit oder eine Beschränkung der dominanten Hand als
Zudienhand einen Abzug von 20 bis 25 % zu rechtfertigen (vgl. u.a. das Urteil
8C_744/2017 vom 14. Mai 2018 E. 5.2.). Angesichts der ausgewiesenen
erheblichen Beeinträchtigung der rechten Hand resp. des rechten Armes erscheint
es zumindest als diskussionswürdig, ob sich nicht eine analoge Anwendung dieser
Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall aufdrängt. Wie es sich damit im
Einzelnen verhält, braucht jedoch aus den nachstehenden Überlegungen nicht
abschliessend geklärt zu werden. 

5.5.5.  Der Beschwerdeführer ist nämlich nicht nur ganz
erheblich an der rechten oberen Extremität beeinträchtigt. Aufgrund der
Polyarthrosen, unter anderem auch an den unteren Extremitäten, sind ihm nur
überwiegend sitzende Tätigkeiten zumutbar, mit der Möglichkeit, bei Bedarf die Körperposition
zu wechseln, d.h. kurze Strecken zu Gehen und kurz aufzustehen. Tätigkeiten im
Knien, Hocken und Kauern sowie das Steigen auf Gerüste und Leitern sowie wiederholtes
Treppensteigen und Gehen auf unebenem Boden sind zu vermeiden (siehe erneut die
Stellungnahme des RAD vom 27. Juni 2018; IV-Akte 132).

5.5.6.  Auch ist eine gewisse zusätzliche Einschränkung der
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund des schmerzbedingt gestörten
Schlafes anzunehmen. Im handchirurgischen Gutachten der G____ Begutachtung
wurde festgehalten, der Explorand habe auch über Nachtschmerzen berichtet (vgl.
S. 4 des Gutachtens; IV-Akte 105, S. 35). Auch im orthopädischen Gutachten
wurde ausgeführt, der Explorand habe über nächtliche Hüft- und Rückenschmerzen
berichtet (vgl. S. 4 des Gutachtens; IV-Akte 105, S. 47). Im Bericht des H____spitals
vom 29. Juni 2017 (IV-Akte 116, S. 2 ff.) wurde schliesslich explizit
festgehalten, das Schlafen sei aufgrund der Schmerzen beeinträchtigt (vgl. S. 2
f. des Berichtes). 

5.5.7.  Bereits angesichts dieser ganz erheblichen
Einschränkungen verschiedenster Natur resp. der damit einhergehenden
Anforderungen an einen angepassten Arbeitsplatz lässt sich ein 25%iger Abzug
vom Tabellenlohn rechtfertigen (vgl. dazu u.a. auch das Urteil des
Bundesgerichts 8C_675/2008 vom 22. Oktober 2008). Im vorliegenden Fall fällt
aber zusätzlich ins Gewicht, dass Teilzeitarbeit (50 bis 74 %) bei Männern
statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit.
In der vom BFS für das Jahr 2016 aktualisierten Tabelle (T18, Monatlicher
Bruttolohn nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht) beläuft
sich die Differenz bei den angegebenen Werten (Fr. 5'875.-- [Teilzeitpensum, 50
bis 74 %] und Fr. 6'130.-- [Vollzeitpensum, 90 % oder mehr]) auf immerhin Fr. 255.--.

5.6.      
Bei einem 25%igen Leidensabzug ergibt sich somit ein
Invalideneinkommen von Fr. 25'144.50. Aufgrund des Vergleiches mit dem festgestellten
Validenenkommen von Fr. 43'183.-- (und auch von Fr. 43'057.--) resultiert ein IV-Grad von (gerundet) 42 %. Damit hat der
Beschwerdeführer Anspruch auf eine Viertelsrente. 

5.7.       5.7.1.  Gestützt auf die vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass
spätestens seit Februar 2015 eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers
als Maler bestanden hat. Insbesondere wurde im Gutachten der G____ Begutachtung
festgehalten, es bestehe spätestens ab dem Jahr 2015 eine reduzierte
Arbeitsfähigkeit (vgl. S. 8 unten des Gutachtens). Darüber hinaus wurde dem
Beschwerdeführer auch im Bericht der Universitätsklinik K____ vom 18. Mai 2015
(IV-Akte 82, S. 16 ff.) eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit als Maler attestiert
(vgl. S. 2 f. des Berichtes). In diesem Bericht wurde unter anderem Bezug
genommen auf einen erheblichen MRI-Befund vom 28. August 2014 (vgl. S. 2 des Berichtes
resp. den Bericht L____ vom 28. August 2014 [IV-Akte 82, S. 41]). 

 

5.7.2.  Die Neuanmeldung erfolgte im September
2015. Der Beschwerdeführer hat daher nach Ablauf der sechsmonatigen Karenzfrist
(vgl. dazu u.a. Urteil des Bundesgerichts 9C_280/2018 vom 8. Juni 2018 E. 5.3.),
mithin ab Februar 2016, Anspruch auf eine Viertelsrente. 

6.           
 

6.1.      
Somit ist die Beschwerde gutzuheissen und es ist die Verfügung vom
4. Juli 2018 aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, dem
Beschwerdeführer ab Februar 2016 eine Viertelsrente auszurichten. 

6.2.      
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin die
ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen. 

6.3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine
angemessene Parteientschädigung auszurichten. 

Advokat MLaw B____ weist mit Honorarnote vom
26. November 2018 (Replikbeilage) für seine anwaltlichen Bemühungen einen
Betrag von Fr. 3'547.80 aus und stellt klar, dass er nicht der Mehrwertsteuerpflicht
unterliegt. In Bezug auf das geltend gemachte Honorar ist zu bemerken, dass das Sozialversicherungsgericht im Sinne einer Richtlinie – in
durchschnittlichen (IV-)Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel – bei Obsiegen
eine Parteientschädigung von Fr. 3'300.-- (inklusive Auslagen und zuzüglich
Mehrwertsteuer) zuspricht. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden
Sachverhalts- und Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen.
Aus diesem Grunde erscheint ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'300.--
(inklusive Auslagen) angemessen. 

Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:

://:        In Gutheissung
der Beschwerde wird die Verfügung vom 4. Juli 2018 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin
dazu verpflichtet, dem Beschwerdeführer ab Februar 2016 eine Viertelsrente
auszurichten.

            Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--.

            Die Beschwerdegegnerin bezahlt
dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'300.-- (inklusive
Auslagen). 

            

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. G.
Thomi                                                               lic. iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: