# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4929701e-14e1-50a2-8764-65c7173a8a89
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 18.02.2022 I/1-2021/28 und 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2021-28-und-29_2022-02-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2021/28 und 29

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 11.04.2022

Entscheiddatum: 18.02.2022

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022
Art. 31 Abs. 1 und 3, Art. 33, Art. 33bis, Art. 34, Art. 38, Art. 45 Abs. 1 lit. a und 
d, Art. 46 Abs. 1 lit. a, Art. 62 Abs. 1, Art. 82 StG (sGS 811.1), Art. 9, Art. 10 
StHG (SR 642.14), Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a und c, Art. 32 Abs. 2, Art. 33 Abs. 
1 lit. a, d und h DBG (SR 642.11), Art. 52d, Art. 52e, Art. 81 BVG (SR 831.40), 
Art. 1 Abs. 2 lit. b BVV2 (SR 831.441.1). Aufgrund der im Rekurs- und 
Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen sind die Rückstellungen für 
die AHV, die Unterhaltskosten für die Liegenschaft und der Privatanteil für 
das Fahrzeug geschäftsmässig begründet. Dasselbe gilt für die Beiträge an 
die berufliche Vorsorge. Insbesondere liegt entgegen der Auffassung der 
Vorinstanz keine Überversicherung vor. Die übrigen Aufrechnungen sind zu 
bestätigen, da die Steuerpflichtigen trotz Aufforderung keine Unterlagen 
eingereicht haben, welche ihre Ausführungen bestätigen. Obwohl sie 
teilweise obsiegen, sind den Steuerpflichtigen sämtliche Kosten des 
Gerichtsverfahrens aufzuerlegen. Da sie notwendige Beweismittel erst im 
Rechtsmittelverfahren eingereicht haben, trifft sie ein prozessuales 
Verschulden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, 
I/1-2021/28, 29).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiberin Nicole Ingold

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

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Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

 

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2015) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2015)

 

Sachverhalt:

A.- Die Eheleute X und Y sind Eltern von Zwillingen und wohnen in einem Eigenheim in 

Z. X ist als selbständiger Rechtsanwalt tätig und Y arbeitet im Sekretariat der 

Anwaltskanzlei ihres Ehemannes. Am 7. Oktober 2020 wurden die Eheleute 

ermessensweise für die Kantons- und Gemeindesteuern 2015 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 368'600.– und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 2'031'000.– 

sowie für die direkte Bundessteuer 2015 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 357'900.– veranlagt. In der daraufhin zusammen mit der Einsprache gegen die 

Ermessensveranlagung am 9. November 2020 eingereichten Steuererklärung 2015 

deklarierten die Eheleute ein steuerbares Einkommen von Fr. 60'400.– und ein 

steuerbares Vermögen von Fr. 1'900'000.–. Mit Schreiben vom 2. und 17. Dezember 

2020 forderte die Vorinstanz die Steuerpflichtigen auf, die Einsprache mit einer 

Bescheinigung der Pensionskasse, Buchhaltungseinzelkontoblätter, Angaben in Bezug 

auf den Umbau der Liegenschaft in Z, Nachweise über geltend gemachte 

Steuerschulden und –zinsen sowie Angaben zu den Krankheitskosten zu ergänzen. Sie 

kündigte an, die Einsprache aufgrund der vorhandenen Akten zu beurteilen, wenn die 

verlangten Ergänzungen innert Frist nicht eingereicht würden. Die Schreiben blieben 

unbeantwortet.

B.- Mit Einspracheentscheiden vom 25. Januar 2021 wurden die Einsprachen teilweise 

gutgeheissen. Die Vorinstanz veranlagte die Steuerpflichtigen für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2015 mit einem steuerbaren und satzbestimmenden Einkommen von 

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Fr. 308'900.– und einem steuerbaren und satzbestimmenden Vermögen von 

Fr. 2'109'000.– sowie für die direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 298'200.–. Zur Aufrechnung der geltend gemachten Beiträge an die berufliche 

Vorsorge führte die Vorinstanz aus, es sei keine Bescheinigung der 

Vorsorgeeinrichtung eingereicht worden, weshalb der Abzug gestrichen werde. Die 

übrigen geltend gemachten Aufwände seien nicht mit Einzelkontoblättern belegt 

worden, weshalb, wo angezeigt, aufgerechnet werde. Die geschäftsmässige 

Begründetheit der Rückstellungen sei nicht nachgewiesen, weshalb diese reduziert und 

beim selbständigen Erwerbseinkommen aufgerechnet würden. Auch die 

Liegenschaftsunterhaltskosten seien nicht belegt. Die deklarierten Steuerschulden und 

-zinsen sowie drei Positionen der Zusammenstellung der Krankheitskosten seien nicht 

nachgewiesen worden. Beides würde deshalb nicht zum Abzug zugelassen.

C.- Gegen die Einspracheentscheide vom 25. Januar 2021 erhoben die 

Steuerpflichtigen am 26. Februar 2021 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Sie stellten die 

Rechtsbegehren, die vorinstanzlichen Entscheide über die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2015 sowie die direkte Bundessteuer 2015 seien aufzuheben und sie 

seien mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 60'400.– und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 1'931'600.– zu veranlagen, und reichten verschiedene Belege ein. 

Die Vorinstanz liess sich am 1. April 2021 vernehmen. Sie beantragte die teilweise 

Gutheissung des Rekurses und der Beschwerde, unter Auferlegung der Rekurs- und 

Beschwerdekosten an die Steuerpflichtigen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung 

verzichtete auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Eine weitere Eingabe der 

Steuerpflichtigen datiert vom 30. April 2021.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

I. Prozessuales

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1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2015 und der direkten Bundessteuer 2015. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] 

Nr. 114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurs- bzw. Beschwerdeerhebung ist 

gegeben. Die Eingabe vom 26. Februar 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden. Sie 

erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 

Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der 

Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h 

Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

II. Kantons- und Gemeindesteuern

3.- a) Steuerbar sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- 

und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen 

selbständigen Erwerbstätigkeit (Art. 31 Abs. 1 StG). Der steuerbare Reingewinn setzt 

sich zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung und allen vor Berechnung des 

Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die 

nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden (Art. 

82 in Verbindung mit [i.V.m.] Art. 31 Abs. 3 StG).

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b) Zur Ermittlung des Reineinkommens werden die gesamten steuerbaren Einkünfte um 

die Aufwendungen und die allgemeinen Abzüge gemäss Art. 39 bis 46 StG vermindert 

(Art. 38 Abs. 1 StG). Der Vermögenssteuer unterliegt das gesamte Reinvermögen (Art. 

53 Abs. 1 StG). Nachgewiesene Schulden, für die der Steuerpflichtige allein haftet, 

werden voll abgezogen (Art. 62 Abs. 1 StG).

c) Das Gesetz verpflichtet die Steuerpflichtigen, die Steuererklärung wahrheitsgemäss 

und vollständig auszufüllen, persönlich zu unterzeichnen und zusammen mit den 

vorgeschriebenen Beilagen fristgemäss der zuständigen Behörde einzureichen. 

Reichen sie die Steuererklärung nicht oder mangelhaft ausgefüllt ein, werden sie 

aufgefordert, das Versäumte innert angemessener Frist nachzuholen (Art. 168 StG). Die 

Steuerpflichtigen müssen alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu 

ermöglichen. Auf Verlangen der Veranlagungsbehörde müssen sie insbesondere 

mündlich oder schriftlich Auskunft erteilen, Geschäftsbücher, Belege und weitere 

Bescheinigungen sowie Urkunden über den Geschäftsverkehr vorlegen (Art. 170 StG). 

Die Veranlagungsbehörde ihrerseits prüft die Steuererklärung und nimmt die 

erforderlichen Untersuchungen vor (Art. 176 StG). Sie stellt die für eine vollständige und 

richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest. 

Dazu kann sie Sachverständige beiziehen, Augenscheine durchführen sowie 

Geschäftsbücher und Belege an Ort und Stelle einsehen (Art. 176 StG).

Nach der allgemeinen Beweislastregel im Steuerrecht trägt die Veranlagungsbehörde 

gemäss konstanter Rechtsprechung die Beweislast für steuerbegründende oder 

steuererhöhende Tatsachen, während die Steuerpflichtigen die Beweislast für 

Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (Urteil des 

Bundesgerichts 2C_211/2021 vom 8. Juni 2021 E. 5.1.3). Dies hat zur Folge, dass die 

Steuerbehörde steuermindernde Tatsachen, für die die Pflichtigen den Nachweis nicht 

erbringen, ohne weitere Abklärungen unberücksichtigt lassen kann (SGE 1996 Nr. 26); 

das pflichtgemässe Ermessen kann diesfalls nicht anstelle der Beweisführungspflicht 

des Steuerpflichtigen treten (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 

7. Aufl. 2014, VII. Teil N 23 f.).

d) Hinsichtlich der Aufrechnung eines Privatanteils von Fr. 2'000.– an den Fahrzeug- 

und Benzinkosten (beim selbständigen Erwerbseinkommen) durch die Vorinstanz 

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hielten die Rekurrenten fest, der Ehemann sei für die Erzielung seines selbständigen 

Erwerbseinkommens auf ein Fahrzeug angewiesen. Er unterhalte kein 

Geschäftsfahrzeug, sondern ein Fahrzeug im Privatvermögen, welches er auch 

geschäftlich benütze. Des Weiteren sei auch die verbuchte Rückstellung von 

Fr. 32'500.- für die Nachzahlung von AHV-Beiträgen korrekt und es sei von der 

erfolgten Aufrechnung im Umfang von Fr. 27'500.– beim selbständigen 

Erwerbseinkommen abzusehen. Der geltend gemachte Liegenschaftsunterhalt sei 

ausgewiesen und der Abzug der Unterhaltskosten für die Liegenschaft Z sei zu Unrecht 

nicht zugelassen worden. Für diese steuermindernden Tatsachen (Rückstellungen im 

Zusammenhang mit den AHV-Beiträgen, Liegenschaftsunterhaltskosten) reichten die 

Rekurrenten mit dem Rekurs erstmals Belege nach. Die Vorinstanz hielt diesbezüglich 

in der Vernehmlassung vom 1. April 2021 fest, der Abzug für die Fahrzeugkosten und 

das Benzin sei gestützt auf die Ausführungen der Rekurrenten geschäftsmässig 

begründet und der Antrag auf Verzicht der Aufrechnung eines Privatanteils an den 

Fahrzeugkosten im Umfang von Fr. 2'000.– könne gutgeheissen werden. Nach 

Kenntnisnahme der im Rekurs eingereichten Nachweise würden zudem die 

Rückstellungen im Zusammenhang mit den ausstehenden AHV-Beiträgen als 

geschäftsmässig begründet erachtet und auf eine Aufrechnung beim selbständigen 

Erwerbseinkommen von Fr. 27'500.– sei zu verzichten. Auch der Abzug der 

Unterhaltskosten im Umfang von Fr. 148'037.– im Zusammenhang mit der 

Liegenschaft Z sei aufgrund der mit dem Rekurs eingereichten Belege nachgewiesen. 

Der Antrag auf Verzicht der Aufrechnung beim Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit im Umfang von insgesamt Fr. 29'500.– sowie der Abzug der 

Liegenschaftsunterhaltskosten im Umfang von Fr. 148'037.– sind im Rekursverfahren 

somit nicht mehr umstritten und diesbezüglich ist der Rekurs gutzuheissen.

Die Rekurrenten führten weiter aus, sie besässen in Q tatsächlich fünf und nicht wie 

deklariert vier Liegenschaften und der Steuerwert der fünf Liegenschaften betrage, wie 

von der Vorinstanz festgehalten, Fr. 21'600.– anstatt der deklarierten Fr. 20'000.–. 

Diese Korrektur der Vorinstanz sei somit zu Recht erfolgt und dagegen richte sich der 

Rekurs nicht. Auch sei ein Übertragungsfehler beim Schuldsaldo der einen Hypothek 

erfolgt, weshalb die entsprechende Korrektur durch die Vorinstanz (Hypothek im 

Umfang von Fr. 250'000.– anstatt Fr. 280'000.–) ebenfalls nicht zu beanstanden sei. Die 

beiden Punkte blieben im Rekursverfahren unangefochten und es ist diesbezüglich 

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festzuhalten, dass die Vorinstanz das steuerbare Vermögen zu Recht um Fr. 31'600.– 

erhöht hat.

e) Umstritten ist insbesondere der in der Jahresrechnung 2015 der Anwaltskanzlei des 

Ehemannes verbuchte Aufwand für die Beiträge an die berufliche Vorsorge im Umfang 

von Fr. 50'007.45. Die Rekurrenten machten geltend, aufgrund des nun eingereichten 

Ausweises der Pensionskasse sei ausgewiesen, dass die von der Vorinstanz 

aufgerechneten Pensionskassenbeiträge von insgesamt Fr. 50'007.45 tatsächlich 

bezahlt worden seien. Die Vorinstanz verneinte die geschäftsmässige Begründetheit 

dieses Aufwands und hielt fest, es liege eine Überversicherung vor, weshalb die 

abzugsfähigen Beiträge entsprechend zu kürzen seien.

Die von Erwerbstätigen geleisteten Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge 

sind gemäss Art. 81 des Bundesgesetzes über die berufliche Alter-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge vom 25. Juni 1982 (SR 831.40; abgekürzt: BVG) und Art. 45 Abs. 

1 Bst. d StG in vollem Umfang abziehbar. Bei Selbständigerwerbenden wird in jedem 

Fall eine Angemessenheitsprüfung vorgenommen und/oder eine Bescheinigung eines 

zugelassenen Experten für die berufliche Vorsorge gemäss Art. 52d f. BVG verlangt, 

wenn die gesamte Beitragsleistung (inkl. "Arbeitgeberanteil") 20 % des Reingewinns 

übersteigt. Versicherbar ist im Maximum das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen. 

Es ist grundsätzlich nicht zulässig, einen fiktiven Lohn zu versichern (Steuerbuch [StB] 

45 Nr. 7 Ziffer 2.1). Die vom Arbeitgeber geleisteten Beiträge an die 

Vorsorgeeinrichtung stellen Personalaufwand dar (StB 45 N. 7 Ziffer 2.3).

Aus den mit dem Rekurs eingereichten Unterlagen der ASGA Pensionskasse 

Genossenschaft geht hervor, dass der Ehemann für sich als selbständigen 

Rechtsanwalt im Jahr 2015 Beiträge an die Pensionskasse im Umfang von Fr. 

41'107.20 sowie für seine bei ihm angestellte Ehefrau Beiträge im Umfang von Fr. 

8'344.20 geleistet hat (vgl. Beilage 4 und 5 zu act. 1). Mit Eingabe vom 30. April 2021 

reichten die Rekurrenten dem Gericht zudem ein Versicherten-Verzeichnis 2015 der 

ASGA Pensionskasse Genossenschaft nach (act. 13), aus welchem die für das Ehepaar 

geleisteten Pensionskassenbeiträge (Spar- und Risikobeiträge) von insgesamt 

Fr. 49'451.40 hervorgehen. Gestützt auf die Akten kann somit nicht von einer 

Überversicherung des selbständig erwerbstätigen Ehemannes, wie von der Vorinstanz 

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geltend gemacht, ausgegangen werden. Es kann auch nicht gesagt werden, dass ein 

fiktives Erwerbseinkommen versichert worden sei. Dafür spricht, dass er für das Jahr 

2015 einen Jahreslohn von Fr. 150'000.– gemeldet hat (act. 13). So können bei der 

direkten Bundessteuer die gemäss Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Beiträge 

an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge abgezogen werden, wobei ein Vorsorgeplan 

als angemessen gilt, wenn die Beiträge der Selbständigerwerbenden nicht mehr als 

25 Prozent des versicherbaren AHV-pflichtigen Einkommens pro Jahr betragen (Art. 33 

Abs. 1 lit. d DBG, Art. 1 Abs. 2 lit. b der Verordnung über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [SR 831.441.1, abgekürzt BVV 2] und Hunziker/

Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über die 

direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, N 23c zu Art. 33 DBG). In der Buchhaltung des 

Ehemannes für das Jahr 2015 wird ein Gewinn von Fr. 152'617.10 ausgewiesen, bei 

welchem noch seine Beiträge an die Sozialversicherungen sowie an die berufliche 

Vorsorge aufzurechnen sind (vgl. Buchhaltung 2015 Advokaturbüro X in act. 8/I/6), so 

dass das versicherbare AHV-pflichtige Einkommen des Ehemannes höher als 

Fr. 200'000.– war. Selbst wenn nur ein Teil der geleisteten Pensionskassenbeiträge für 

den Rekurrenten beim Gewinn hätten aufgerechnet werden dürfen, hätten seine 

Beiträge an die Pensionskasse als Selbständigerwerbender (Fr. 41'107.20) (knapp) 

unter 25 Prozent des versicherbaren AHV-pflichtigen Einkommens des Jahres 2015 

gelegen. Es wurde somit nicht mehr als das tatsächlich erzielte AHV-pflichtige 

Erwerbseinkommen versichert und die Beiträge an die berufliche Vorsorge betrugen 

weniger als 25 Prozent des ahv-pflichtigen Erwerbseinkommens. In diesem Punkt ist 

der Rekurs gutzuheissen und die Pensionskassenbeiträge der Rekurrenten von 

insgesamt Fr. 49'451.40 sind abzugsfähig.

f) Des Weiteren ist umstritten, ob die deklarierten Steuerschulden im Umfang von 

Fr. 150'000.– (offene Steuern 2009 bis 2015) sowie die diesbezüglichen Schuldzinsen 

von Fr. 7'500.– zum Abzug zuzulassen sind. Die Rekurrenten führten aus, es ergebe 

sich aus den zwischenzeitlich ergangenen Steuerrechnungen für die Jahre 2009 bis 

2014, dass am Stichtag offene Steuern bei der Gemeinde R sowie direkte 

Bundessteuern von mindestens Fr. 150'000.– vorhanden gewesen seien. Zudem habe 

die Vorinstanz selbst für die vorerwähnten Steuerperioden Ausgleichszinse im 

Minimum von Fr. 7'500.– in Rechnung gestellt. Der Vorinstanz seien diese Tatsachen 

bekannt bzw. habe sie Zugriff darauf. Die pauschal aufgeführten Zinsen von Fr. 7'500.– 

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seien auch unter dem Titel der Zinsen für die AHV-Beiträge der Jahre 2012 bis 2014 

mehr als ausgewiesen und würden ebenfalls unter diesem Titel geltend gemacht. Die 

Vorinstanz hielt dem entgegen, es reiche für die Steuerdeklaration nicht aus, eine 

Schätzung der offenen Steuerschulden und –zinsen vorzunehmen. Der Steuerpflichtige 

habe die steuermindernden Tatsachen nicht nur zu behaupten, sondern auch zu 

belegen. Dies sei nicht erfolgt.

Von den Einkünften werden die privaten Schuldzinsen abgezogen, soweit sie nicht als 

Anlagekosten gelten, im Umfang der nach Art. 33, 33  und 34 des StG steuerbaren 

Vermögenserträge zuzüglich Fr. 50'000.– (Art. 45 Abs. 1 Bst. a StG). Nachgewiesene 

Schulden, für die der Steuerpflichtige allein haftet, werden voll abgezogen (Art. 62 Abs. 

1 StG).

Trotz Einforderung und Mahnung von Nachweisen zu den geltend gemachten 

Steuerschulden und Zinsen liessen sich die Rekurrenten nicht vernehmen. Diese 

steuermindernden Tatsachen, für welche die beweisbelasteten Rekurrenten den 

Nachweis nicht erbracht haben, durfte die Vorinstanz somit ohne weitere Abklärungen 

unberücksichtigt lassen und der Rekurs ist in diesem Punkt abzuweisen. Daran ändert 

auch nichts, dass es der Vorinstanz grundsätzlich möglich wäre, offene 

Steuerforderungen ausfindig zu machen. Aufgrund der Beweislastverteilung ist dies 

jedoch nicht ihre Aufgabe. Wie die Vorinstanz zudem korrekt festhält, sind die 

Schlussrechnungen zu den AHV-Beiträgen für die Jahre 2012 bis 2014 (Beilagen 7 bis 

9 zu act. 1) in den Jahren 2019 und 2020 ergangen, weshalb auch die Zinsen erst in 

diesen Jahren fällig wurden.

g) Im Zusammenhang mit dem nicht akzeptierten Abzug von Krankheitskosten von 

insgesamt Fr. 3'142.– hielt die Vorinstanz fest, der verlangte Nachweis sei nicht 

erbracht worden, weshalb drei Positionen aus der Kostenzusammenstellung des 

Krankenversicherers nicht zum Abzug zugelassen würden. Die Rekurrenten führten 

hingegen aus, weshalb diese Krankheitskosten nicht indiziert gewesen sein sollen, 

wenn die Krankenkasse diese übernehme, sei unerklärlich.

Von den um die Aufwendungen und die Abzüge nach Art. 39 bis 45 des StG 

verminderten steuerbaren Einkünften (Nettoeinkünften) werden die Krankheits- und 

bis

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Unfallkosten des Steuerpflichtigen und der von ihm unterhaltenen Personen, soweit der 

Steuerpflichtige die Kosten selbst trägt und diese zwei Prozent der Nettoeinkünfte 

übersteigen, abgezogen (Art. 46 Abs. 1 Bst. a StG). Der steuerliche Abzug von 

Krankheits- und Unfallkosten stellt eine Ausnahme dar vom Grundsatz, nach dem 

Lebenshaltungskosten nicht abzugsfähig sind. Der Begriff der Krankheits- und 

Unfallkosten ist deshalb einschränkend zu interpretieren. Zum Abzug zugelassen 

werden nur jene Aufwendungen, die in direktem Zusammenhang mit einer Krankheit 

oder einem Unfall stehen. Die Kosten für naturheilärztliche Behandlungen gelten etwa 

als abzugsfähig, wenn die Behandlung von einem anerkannten Naturheilpraktiker 

verordnet und ausgeführt wird. Mittel zur allgemeinen Erhaltung oder Verbesserung der 

Gesundheit sind ohne ärztliche Verordnung nicht abziehbar (StB 46 Nr. 1).

Mit Schreiben vom 2. und 17. Dezember 2020 (act. 8/I/3 und 4) wurden die 

Rekurrenten aufgefordert, für drei klar bezeichnete Positionen gemäss der 

Kostenzusammenstellung des Krankenversicherers (vgl. act. 8/I/7), Nachweise 

einzureichen. Der Einwand der Rekurrenten, es sei unklar, welche Positionen aus der 

Kostenzusammenstellung nicht akzeptiert würden, kann somit nicht gefolgt werden. 

Wie aus der Kostenzusammenstellung zudem hervorgeht, hat die Krankenkasse diese 

Kosten eben gerade nicht oder nur zu einem sehr kleinen Anteil übernommen resp. der 

Franchise angerechnet. So dürfen in die Berechnung des steuerbaren Einkommens nur 

die selbst bezahlten Krankheitskosten einbezogen werden, d.h. soweit sie nicht durch 

Leistungen öffentlicher oder privater Versicherungseinrichtungen gedeckt sind (StB 46 

Nr. 1 Ziffer 4). Es geht aus der Zusammenstellung nicht hervor, welche Behandlungen 

verordnet und ausgeführt wurden. Die Rekurrenten haben in der Folge keine 

Unterlagen eingereicht, welche die Abzugsfähigkeit dieser selbst bezahlten 

Krankheitskosten belegen. Der Rekurs ist auch in diesem Punkt abzuweisen.

h) Der durch die Rekurrenten in der Einsprache und Steuererklärung geltend gemachte 

"sonstige Verwaltungsaufwand" von rund Fr. 2'000.– (vgl. Buchhaltung 2015 

Advokaturbüro X in act. 8/I/6) wurde durch die Vorinstanz ohne die Beibringung von 

Belegen ebenfalls nicht als geschäftsmässig begründet erachtet. So nahm sie gemäss 

Einspracheentscheid (vgl. act. 8/I/1, S. 3) eine Aufrechnung beim selbständigen 

Erwerbseinkommen von insgesamt Fr. 81'507.– vor, welche sich aus den 

Pensionskassenbeiträgen im Umfang von Fr. 50'007.–, den Fahrzeugkosten von 

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Fr. 2'000.–, dem Verwaltungsaufwand von Fr. 2'000.– und Rückstellungen von Fr. 

27'500.– zusammensetzte. Auf die Aufrechnung des geltend gemachten 

Verwaltungsaufwands wird im Rekurs nicht eingegangen und es werden diesbezüglich 

auch keine Belege resp. Buchhaltungseinzelkontoblätter nachgereicht. Die 

Aufrechnung durch die Vorinstanz ist somit ebenfalls nicht zu beanstanden, da die 

Steuerpflichtigen die Beweislast für Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben 

oder mindern. Die Steuerbehörde durfte somit diese steuermindernde Tatsache, für 

welche die Rekurrenten den Nachweis trotz Aufforderung (act. 8/I/3 und 4) nicht 

erbracht haben, ohne weitere Abklärungen unberücksichtigt lassen und der Rekurs ist 

diesbezüglich abzuweisen.

i) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Anträge des Verzichts auf Aufrechnung der 

Beiträge für die Pensionskasse, eines Privatanteils für die Fahrzeugkosten, der 

Rückstellungen sowie der Liegenschaftsunterhaltskosten gutzuheissen sind. Im 

Übrigen ist der Rekurs abzuweisen. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. 

Januar 2021 ist aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Veranlagung der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2015 im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

III. Direkte Bundessteuer

4.- Art. 31 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 und 2 lit. a und d, Art. 44 Abs. 2, Art. 45 Abs. 1 lit. a 

und d sowie Art. 46 Abs. 1 lit. a StG entsprechen im Wesentlichen Art. 18 Abs. 1, 27 

Abs. 1 und 2 lit. a und c, Art. 32 Abs. 2 sowie Art. 33 Abs. 1 lit. a, d und h DBG. Diese 

Bestimmungen harmonieren mit Art. 9 und 10 StHG. Daraus folgt, dass die 

Erwägungen zu den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer 

analog massgebend sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis 

wie bei den Kantons- und Gemeindesteuern. Demnach ist die Beschwerde hinsichtlich 

der Anträge des Verzichts auf Aufrechnung der Beiträge für die Pensionskasse, eines 

Privatanteils für die Fahrzeugkosten, der Rückstellungen sowie der 

Liegenschaftsunterhaltskosten gutzuheissen. Im Übrigen ist die Beschwerde 

abzuweisen. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Januar 2021 ist 

aufzuheben und die Angelegenheit ist zur neuen Veranlagung der direkten 

Bundessteuer 2015 im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/14

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IV. Kosten

6.- Der Ausgang des Verfahrens entspricht einem teilweisen Obsiegen der Rekurrenten 

und Beschwerdeführer, weshalb die Kosten grundsätzlich anteilmässig zu verlegen 

wären (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP hat 

jedoch jeder Beteiligte, sein Rechtsbeistand oder sein Vertreter die Kosten zu 

übernehmen, die durch nachträgliches Vorbringen von Begehren, Tatsachen oder 

Beweismitteln entstehen, deren rechtzeitige Geltendmachung ihm möglich und 

zumutbar gewesen wäre.

Die Steuerpflichtigen unterliegen im Zusammenhang mit der Aufrechnung von 

Verwaltungsaufwand und von Schulden und Schuldzinsen sowie von Krankheitskosten. 

Sie obsiegen hingegen bei den Pensionskassenbeiträgen, den Fahrzeugkosten, den 

Liegenschaftsunterhaltskosten und den Rückstellungen. Die Vorinstanz beantragte, die 

Rekurs- bzw. Beschwerdekosten seien vollumfänglich den Steuerpflichtigen 

aufzuerlegen. Die erst im Rekurs bzw. in der Beschwerde vorgebrachten Tatsachen 

und Beweise hätten bereits im Veranlagungs- oder Einspracheverfahren geltend 

gemacht werden können. Die Steuerpflichtigen hielten diesbezüglich fest, der Ehemann 

sei in jener Zeit gesundheitlich unabkömmlich gewesen und habe deshalb die Frist 

nicht wahren können. Es sei mindestens von einer hälftigen Kostenteilung auszugehen. 

In diesem Zusammenhang führten sie jedoch nicht näher aus, weshalb es ihnen im 

Einspracheverfahren nicht möglich war, die Unterlagen gemeinsam mit der 

Steuererklärung einzureichen oder wenigstens eine Fristverlängerung für die 

Nachreichung von Unterlagen zu beantragen. Sie legten des Weiteren nicht dar, 

weshalb sie sich auf die zwei Aufforderungen der Vorinstanz vom 2. und 17. Dezember 

2020 hinsichtlich der Nachreichung von genau bezeichneten Unterlagen nicht einmal 

bei dieser gemeldet und spätestens zu diesem Zeitpunkt eine Fristverlängerung 

verlangt haben. Aufgrund des Fehlens gegenteiliger Anhaltspunkte wäre dies dem 

Ehemann trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich und zumutbar gewesen, 

ansonsten sich zweifelsohne auch die Ehefrau bei der Vorinstanz hätte melden resp. 

eine Fristverlängerung hätte beantragen können. Das nachträgliche Vorbringen von 

Tatsachen und die nachträgliche Einreichung der erforderlichen Unterlagen, auf welche 

die Vorinstanz den Antrag der teilweisen Gutheissung stützt und aufgrund derer im 

vorliegenden Entscheid eine teilweise Gutheissung erfolgt, ist den Steuerpflichtigen 

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somit im Sinn eines prozessualen Verschuldens vollumfänglich zuzurechnen, weshalb 

ihnen die Kosten auch bezüglich der teilweisen Gutheissung im Zusammenhang mit 

den Pensionskassenbeiträgen, den Rückstellungen sowie den 

Liegenschaftsunterhaltskosten aufzuerlegen sind. Auch bei den Fahrzeugkosten haben 

sie im Rekurs und der Beschwerde erstmalig ausgeführt, weshalb ihnen kein 

Privatanteil aufzurechnen sei. Die Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens sind 

aus diesem Grund vollumfänglich den Rekurrenten und Beschwerdeführern 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von je Fr. 800.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 

122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, Art. 144 Abs. 5 DBG,). Die 

Kostenvorschüsse von je Fr. 800.– sind damit zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind aufgrund der grundsätzlich präjudizierenden Wirkung der 

Verlegung der amtlichen Kosten nicht zu entschädigen (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.

Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 25. Januar 2021 

wird aufgehoben und die Angelegenheit zur neuen Veranlagung der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2015 im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 25. Januar 

2021 wird aufgehoben und die Angelegenheit zur neuen Veranlagung der direkten 

Bundessteuer 2015 im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.

Die Rekurrenten haben die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 800.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

4.

bis

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Die Beschwerdeführer haben die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022
	Art. 31 Abs. 1 und 3, Art. 33, Art. 33bis, Art. 34, Art. 38, Art. 45 Abs. 1 lit. a und d, Art. 46 Abs. 1 lit. a, Art. 62 Abs. 1, Art. 82 StG (sGS 811.1), Art. 9, Art. 10 StHG (SR 642.14), Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a und c, Art. 32 Abs. 2, Art. 33 Abs. 1 lit. a, d und h DBG (SR 642.11), Art. 52d, Art. 52e, Art. 81 BVG (SR 831.40), Art. 1 Abs. 2 lit. b BVV2 (SR 831.441.1). Aufgrund der im Rekurs- und Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen sind die Rückstellungen für die AHV, die Unterhaltskosten für die Liegenschaft und der Privatanteil für das Fahrzeug geschäftsmässig begründet. Dasselbe gilt für die Beiträge an die berufliche Vorsorge. Insbesondere liegt entgegen der Auffassung der Vorinstanz keine Überversicherung vor. Die übrigen Aufrechnungen sind zu bestätigen, da die Steuerpflichtigen trotz Aufforderung keine Unterlagen eingereicht haben, welche ihre Ausführungen bestätigen. Obwohl sie teilweise obsiegen, sind den Steuerpflichtigen sämtliche Kosten des Gerichtsverfahrens aufzuerlegen. Da sie notwendige Beweismittel erst im Rechtsmittelverfahren eingereicht haben, trifft sie ein prozessuales Verschulden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, I/1-2021/28, 29).

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		2024-05-26T22:01:01+0200
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