# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 228352a3-c303-5f09-b1cf-44ba291d1bf0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.07.2019 E-7251/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7251-2018_2019-07-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-7251/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichter Lorenz Noli, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang, 

Gerichtsschreiberin Lilla Feldmann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

(Beschwerdeführer) 

B._______, geboren am (…), 

(Beschwerdeführerin) 

und deren Kinder 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

Irak, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 23. November 2018 / N (…). 

 

 

E-7251/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden ersuchten am 7. Dezember 2015 in der 

Schweiz um Asyl. Anlässlich den Befragungen zur Person (BzP) vom 

10. Dezember 2015 und den Anhörungen vom 4. September 2017 respek-

tive 30. Oktober 2017 durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) führ-

ten die Beschwerdeführenden im Wesentlichen aus, sie seien irakische 

Staatsangehörige kurdischer Ethnie und hätten bis zu ihrer Ausreise im 

Dorf F._______ (Provinz G._______) gelebt. Der Beschwerdeführer sei in 

F._______ geboren und mit seiner Familie als er vier Jahre alt gewesen sei 

infolge des irakisch-iranischen Krieges nach H._______ und danach ins 

I._______ geflohen. Anschliessend seien sie in den Iran gezogen, aber 

aufgrund der dortigen schlechten Lebensumstände wieder nach F._______ 

zurückgekehrt. Die Beschwerdeführerin sei in J._______ aufgewachsen 

und nach der Heirat im Jahr 2007 ins Heimatdorf ihres Mannes gezogen. 

Wegen der anhaltenden Konflikte hätten die beiden Beschwerdeführenden 

die Schule nur je bis zur sechste Klassen besucht. Danach habe der Be-

schwerdeführer rund zehn Jahre lang auf dem Bauernhof seiner Familie 

gearbeitet. Von 2003 bis zur Ausreise sei er bei der K._______ (auch be-

kannt unter "L._______" und "M._______") tätig gewesen. Im Jahr (…) 

oder (…) habe die K._______ (…) Kämpfer des sogenannten Islamischen 

Staates (IS) aus der Region G._______ festgenommen. Über diese Fest-

nahme sei in den Medien berichtet worden, wodurch in seinem Heimatort 

seine Tätigkeit bei der K._______ bekannt geworden sei. Daraufhin sei ihm 

mehrmals durch Anrufe und Textnachrichten mit dem Tode sowie der Ent-

führung seiner Kinder (insb. seines Sohnes) gedroht worden, falls die Fest-

genommenen nicht freigelassen würden. Er habe daher vermutet, bei den 

Anrufern habe es sich um Angehörige dieser (…) Verhafteten gehandelt. 

Seiner Frau habe er nicht viel davon erzählt, um sie nicht zu beunruhigen. 

Dem Sohn habe er eingeschärft, auf dem Schulweg vorsichtig zu sein. Zu-

dem habe er seinen Arbeitgeber und den N._______ ([…]dienst der Auto-

nomen Region Kurdistans [Region der "Kurdistan Regional Government" 

(KRG)]) über die Drohungen informiert. Als er auf dem Weg zu einem Ein-

satz in Syrien gewesen sei, seien in der Nacht vom (…) 2015 drei ver-

mummte Personen zu ihnen nach Hause gekommen. Seine Frau habe so-

fort seinen Bruder angerufen und um Hilfe gebeten. Aus Angst sei sie be-

wusstlos geworden und habe danach 25 bis 30 Tage im Spital verbringen 

beziehungsweise einen Arzt aufsuchen müssen. Sie habe aufgrund des 

Schockes Dauerblutungen gehabt und immer wieder das Bewusstsein ver-

loren. Die Kinder seien derweilen bei ihren Eltern in J._______ gewesen. 

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Seite 3 

Da sein Arbeitgeber die Sicherheit der Familie nicht habe garantieren kön-

nen, hätten sie beschlossen, den Irak besser zu verlassen. Rund (…) Tage 

nach diesem Vorfall habe der Beschwerdeführer die Visa für die Reise in 

die Türkei abgeholt und seinem Arbeitgeber seine Ausrüstung zurückgege-

ben. Tags darauf seien sie in Begleitung eines Schleppers von J._______ 

nach Istanbul in die Türkei geflogen. Über Griechenland, eventuell Serbien 

und Mazedonien seien sie nach Kroatien, Österreich sowie Deutschland 

gelangt und schliesslich in die Schweiz eingereist. Rund einen Monat nach 

ihrer Einreise seien sie vom Bruder des Beschwerdeführers darüber infor-

miert worden, er habe bei ihrem Haus einen Sprengsatz gefunden und 

durch den N._______ entschärfen lassen. 

Die Beschwerdeführenden reichten folgende Beweismittel zu den Akten: 

- Vier irakische Identitätskarten der Beschwerdeführenden und der im 

Irak geborenen Kinder 

- Zwei irakische Nationalitätsausweise der Beschwerdeführenden 

- Der irakische Führerausweis des Beschwerdeführers 

- Der Ehevertrag der Beschwerdeführenden 

- 19 Fotos des Beschwerdeführers aus dem Dienst bei der K._______ 

- Zwei USB-Sticks mit insgesamt 17 Videos und 41 Fotos des Beschwer-

deführers aus dem Dienst bei der K._______ (letztere z.T. auch als 

Ausdruck) 

- Einen Screenshot aus einem der Videos, auf dem der K._______-Aus-

weis des Beschwerdeführers zu sehen ist. 

 

B.  

Mit Verfügung vom 23. November 2018 (eröffnet am 26. November 2018) 

verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführen-

den, lehnte ihre Asylgesuche ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. 

C.  

Gegen diesen Entscheid erhoben die Beschwerdeführenden mit Eingabe 

vom 19. Dezember 2018 (Poststempel 20. Dezember 2018) Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht und beantragten die Aufhebung der vor-

instanzlichen Verfügung unter Anerkennung ihrer Flüchtlingseigenschaft 

und der Gewährung von Asyl. Zufolge der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit 

und Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzuges seien sie vorläufig aufzu-

nehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung einschliesslich Verzichts auf Erhebung eines 

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Seite 4 

Kostenvorschusses sowie um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistan-

des. Eventualiter sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Januar 2019 teilte das Bundesverwaltungs-

gericht den Beschwerdeführenden mit, sie könnten den Ausgang des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten. Auf den Eventualantrag um Wiederher-

stellung der aufschiebenden Wirkung wurde infolge Gegenstandslosigkeit 

nicht eingetreten, da die Vorinstanz diese nicht entzogen hatte. Die Gesu-

che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Beiordnung 

eines amtlichen Rechtsbeistandes wies es ab und erhob einen Kostenvor-

schuss. Dieser wurde innert Frist bezahlt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des Asylgesetzes vom 26. Juni 

1998 (AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende 

Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmun-

gen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1 - 4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden wird. 

1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt.108 Abs. 1 AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 

Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist daher 

im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zwei-

ten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e 

AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behan-

deln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

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Seite 6 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG; vgl. auch BVGE 2015/3 E. 

6.5.1, 2013/11 E. 5.1 und 2010/57 E. 2.3, je m.w.H.). 

5.  

5.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides qualifizierte die 

Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdeführenden als den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit nicht genügend, weshalb sie die Flüchtlingsei-

genschaft nicht erfüllen würden. Ferner sei fraglich, ob überhaupt ein asyl-

relevantes Verfolgungsmotiv vorläge oder nicht eher ein privater Racheakt 

und somit ein gemeinrechtliches Delikt. Die Lage im Irak habe sich seit 

ihrer Ausreise zudem derart geändert, dass die irakische Regierung den IS 

im Dezember 2017 für besiegt erklärt habe. Eine gezielte Verfolgung durch 

diesen sei daher zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich. 

Die Beschwerdeführenden hätten geltend gemacht, ihre Heimat verlassen 

zu haben, nachdem sie aufgrund der Arbeitstätigkeit des Beschwerdefüh-

rers bedroht worden seien. Indes seien erhebliche Zweifel am Wahrheits-

gehalt ihrer Vorbingen anzumerken. Zwar sei davon auszugehen, der Be-

schwerdeführer sei für die O._______ tätig gewesen. Beweise für die be-

haupteten Drohungen habe der Beschwerdeführer aber nicht erbracht. 

Hierbei erweise sich als wenig plausibel, dass dessen Arbeitgeber, mithin 

eine hochspezialisierte Einheit, nicht in der Lage gewesen sein sollte, nä-

here Abklärungen zu den via Natel eingegangene Drohungen vorzuneh-

men und hierzu substanzielle Informationen über die Herkunft der Text-

nachrichten beziehungsweise Drohanrufe zu erlangen. Ferner habe er sich 

in Bezug auf die Festnahme der (…) Terroristen aus G._______ nur äus-

serst vage äussern können. 

Angeblich habe der Beschwerdeführer seine Frau nicht über die Drohun-

gen aufklären wollen, um sie nicht zu beunruhigen. Dennoch habe er ihr 

das Handy überlassen, auf dem die Drohungen eingegangen seien. Die 

Angabe der Beschwerdeführerin, ihr Mann habe ihr nicht viel hierüber ge-

sagt, erscheine ebenfalls wenig plausibel, da sie durch die SMS ohnehin 

informiert gewesen sei und eine umfassende Information dem Schutz der 

Kinder dienlich gewesen wäre. Ferner sei es nicht plausibel, dass der Be-

schwerdeführer kaum nennenswerte Schutzmassnahmen für seine Familie 

ergriffen haben will. So habe er seinem Sohn lediglich erklärt, auf dem 

Schulweg vorsichtig zu sein. Angesichts seiner professionellen Ausbildung 

wäre beispielsweise zu erwarten gewesen, dass er zumindest eine Aufent-

haltsalternative ausserhalb des Dorfes gesucht hätte, wäre der Sohn tat-

sächlich von einer Entführung bedroht gewesen.  

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Die Ausführungen des Beschwerdeführers zum Bekanntwerden seiner Tä-

tigkeit bei der K._______ seien zudem pauschal und wenig nachvollzieh-

bar. Die eingereichten Beweismittel vermöchten eine tatsächliche Veröf-

fentlichung oder in Umlaufbringung von Bildern von ihm nicht zu belegen.  

Die Schilderung der Beschwerdeführerin von dem Abend, an dem angeb-

lich drei Männer zu ihnen nach Hause gekommen seien, seien wenig plau-

sibel und stereotypisch. Ferner seien diese widersprüchlich zu den Anga-

ben ihres Mannes ausgefallen. Auf diese Widersprüche angesprochen, 

hätten diese nicht aufgeklärt werden können.   

Schliesslich liefere das eingereichte Bildmaterial keinen Beleg für die be-

hauptete Platzierung einer Bombe bei ihrem Haus nach ihrer Ausreise.  

5.2 Die Beschwerdeführenden machen in ihrer Beschwerde in allgemein 

gehaltener Weise geltend, das SEM bringe in der angefochtenen Verfü-

gung vor, es hege Zweifel an ihren Schilderungen. Ferner würde die Vo-

rinstanz Mutmassungen darüber anstellen, weshalb ihre Sachverhaltsdar-

stellungen nicht zutreffend seien. Sie hätten aber sehr wohl die Wahrheit 

gesagt. Der Beschwerdeführer habe gewisse Informationen lediglich aus 

zweiter Hand. Daher könne er die Dinge einfach nicht so erzählen, wie 

wenn er sie selbst erlebt hätte. 

Im (…) 2018 sei der Beschwerdeführer nun per Messenger/Viber von der 

K._______ kontaktiert worden. Sie habe von seinem Asylgesuch gewusst 

und ihn bedroht, da er mutmasslich geheime Daten an die Schweizer Be-

hörden weitergegeben habe. Er bitte deshalb um Asyl für seine Familie. 

Auch wisse er von einem ehemaligen (…)kollegen bei der K._______, der 

(…) 2018 in P._______ vergiftet worden sei. Da man den Dienst nicht ver-

lassen dürfe, sei es naheliegend, dass die K._______ dafür verantwortlich 

sei. Er sei daher hier in der Schweiz in Gefahr und erst recht im Irak. 

Aus Rücksicht auf ihren Mann habe die Beschwerdeführerin während den 

Anhörungen nicht erwähnt, dass sie 15 und 14 Tage vor dem Vorfall vom 

(…) 2015 zwei Emails bekommen habe, in denen ihr und ihren Kindern mit 

dem Tod und/oder Vergewaltigung gedroht worden sei. Diese Emails seien 

vermutlich von den Angehörigen der (…) Festgenommen gekommen, die 

sie später auch überfallen hätten. Diese Personen seien immer noch dort 

und würden Frauen von K._______-Mitgliedern bedrohen, vergewaltigten 

und töten. Zudem habe diese Bedrohung zu Problemen zwischen ihren 

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Seite 8 

Angehörigen und der Familie ihres Mannes geführt, da dadurch ihre Ehre 

und die ihrer Kinder beschädigt worden sei. 

6.  

6.1  Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur zutreffenden Erkenntnis 

gelangt, die Verfolgungsvorbringen der Beschwerdeführenden würden den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz nicht genügen. Zur 

Vermeidung von Wiederholungen kann auf die betreffenden Erwägungen 

der Vorinstanz und deren Zusammenfassung in E. 5.1 verwiesen werden; 

sie sind in keinem Punkt zu beanstanden. Die Beschwerde vermag die wi-

dersprüchlichen Angaben der Beschwerdeführenden weder aufzulösen 

noch zu entkräften.  

Die geltend gemachte Bedrohung durch die K._______ im (…) 2018 er-

scheint unglaubhaft. Der Beschwerdeführer hat anlässlich der Anhörung 

ausgeführt, die K._______ habe ihn unterstützen wollen, als er sie über die 

Drohungen informiert habe. Zudem habe er am Tag vor der Ausreise seine 

ganze Ausrüstung an die K._______ zurückgegeben. Dabei sei ihm sogar 

Geld zur Unterstützung angeboten und herzlich für seine Leistung und 

seine Dienste gedankt worden (vgl. SEM-Akten A26 F88, F90 f., F110, 

F115). Daher ist davon auszugehen, dass die K._______ von der Ausreise 

des Beschwerdeführers Kenntnis hatte und mit der Dienstquittierung ein-

verstanden war. Darüber hinaus hat der Beschwerdeführer auch keinen 

Nachweis für diese angebliche Drohung beigebracht. Zur Täterschaft des 

angeblichen Giftanschlages auf einen ehemaligen (…)kollegen stellt der 

Beschwerdeführer reine Vermutungen an, ohne diese zu belegen.  

Zu den angeblichen Drohemails an die Beschwerdeführerin reichten die 

Beschwerdeführenden ebenfalls keine Belege ein. Unglaubhaft erscheint 

zudem, dass die Beschwerdeführerin aus Rücksicht auf ihren Mann die-

sem angeblich nichts davon erzählt haben will, zumal sie von den angebli-

chen Drohungen wusste, die er gegen sich und ihren Sohn erhalten hatte. 

Bezüglich der geltend gemachten Probleme zwischen den beiden Familien 

der Beschwerdeführenden infolge der angeblich beschädigten Ehre der 

Beschwerdeführerin und der Kinder ist festzuhalten, dass diese nicht asyl-

relevant sind. 

6.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden in 

der Beschwerdeschrift nichts vorgebracht haben, das geeignet wäre ihre 

Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen. Die Vorinstanz hat ihre Asylgesuche zu Recht abgelehnt. 

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Seite 9 

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG).  

Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

 

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-

dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der 

Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im 

Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürger-

krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet 

sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 

Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist 

schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder 

in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausrei-

sen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

Bei Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

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Seite 10 

8.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung mit zutreffender 

Begründung erkannt, der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nicht-

rückschiebung finde mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft vorlie-

gend keine Anwendung und es seien auch keine anderweitigen völker-

rechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar. 

 

Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die 

Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 

glaubhaft machen, ihnen würde im Fall einer Rückschiebung Folter oder 

unmenschliche Behandlung drohen (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Ita-

lien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.3 Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts herrscht in 

den vier Provinzen der KRG-Region Dohuk, Erbil, Suleimaniya sowie Ha-

labja keine Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

(heute: AIG; vgl. Referenzurteil des BVGer E-3737/2015 vom 14. Dezem-

ber 2015, E. 7.4 m.w.H.). Diese Einschätzung hat nach wie vor Gültigkeit.  

8.3.1 In casu verfügen die Beschwerdeführenden sowohl in ihrem Heimat-

dorf F._______ (Provinz G._______) als auch in J._______ über ein eng-

maschiges familiäres Beziehungsnetz, welches sie bei einer Rückkehr un-

terstützen kann. Sie können sodann in ihr Haus zurückkehren, welches ge-

mäss eigenen Angaben seit ihrer Ausreise leer steht. Der Beschwerdefüh-

rer war während 12 Jahren in der (…) K._______ tätig. Davor arbeitete er 

rund zehn Jahre lang in der Landwirtschaft. Seine beiden Brüder bewirt-

schaften in F._______ weiterhin einen Bauernhof (vgl. A7 1.07, F2, F7.01; 

A26 F17, F22 f., F28 ff., F42 ff., F88, F120; A30 F8 ff., F20 f.). Vor diesem 

Hintergrund ist daher davon auszugehen, dass sich die Beschwerdefüh-

renden bei einer Rückkehr in ihr Heimatland rasch wieder reintegrieren 

können.   

8.3.2 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Kopfschmerzen 

und Ohnmachtsanfälle stellen keine rechtsrelevante gesundheitliche Be-

einträchtigung dar (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3; 2009/2 E. 9.3.2). Zudem 

konnte ihr bereits nach dem Vorfall vom (…) 2015 im dortigen irakischen 

Spital geholfen werden (vgl. A26 F91, F117; A30 F4 f., F36 f., F44, F63 ff., 

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Seite 11 

F78 f.). Der Beschwerdeführerin bleibt es unbenommen für die Anfangs-

phase ihrer Rückkehr allenfalls medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu 

nehmen (vgl. Urteil des BVGer D-3001/2018 vom 10. April 2019 E. 8.4.4; 

D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.8, 10.8.2). Diese gesundheitlichen As-

pekte stehen einem Wegweisungsvollzug nicht entgegen. 

8.3.3 Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist 

sodann das Kindeswohls der minderjährigen Kinder zu berücksichtigen.  

Unter dem Aspekt des Kindeswohls im Sinne von Art. 3 Abs. 1 des Über-

einkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, 

SR 0.107) sind bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Vollzugs sämtliche 

Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Weg-

weisung wesentlich erscheinen. In Bezug auf das Kindeswohl können für 

ein Kind namentlich folgende Kriterien bei einer Gesamtbeurteilung von 

Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfä-

higkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insb. 

Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich 

Entwicklung/Ausbildung sowie Grad der erfolgten Integration bei einem 

längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade letzterer Aspekt ist im Hinblick 

auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Re-/Integration im Hei-

matland bei einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht 

ohne guten Grund aus einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen 

werden sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur 

das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. die Kernfamilie) zu 

berücksichtigen, sondern auch seine übrige soziale Einbettung. Die Ver-

wurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wirkung auf die Frage der 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimi-

lierung in der Schweiz eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben 

kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar er-

scheinen lässt (vgl. dazu BVGE 2009/51 E. 5.6; 2009/28 E. 9.3.2). 

Die Vorinstanz hat es zwar unterlassen explizit zu würdigen, ob der Weg-

weisungsvollzug mit dem Kindeswohl der drei Kinder vereinbar ist. Von ei-

ner Rückweisung an das SEM beziehungsweise der Einholung einer Ver-

nehmlassung durch dieses ist jedoch abzusehen, da vorliegend das Kin-

deswohl einem Wegweisungsvollzug offenkundig nicht entgegensteht. 

In casu wurde das jüngste Kind, E._______, im (…) in der Schweiz gebo-

ren und ist demnach knapp (…) Jahre alt. Die beiden anderen Kinder sind 

heute knapp (…) Jahre alt (D._______) respektive knapp (…) (C._______). 

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Seite 12 

Alle Kinder orientieren sich somit aufgrund ihres Alters in erster Linie noch 

an ihren Eltern. Die beiden älteren Kinder halten sich seit dreieinhalb Jah-

ren in der Schweiz auf. Den Akten sind somit keine Anhaltspunkte für eine 

Verwurzelung in der Schweiz zu entnehmen, die eine Rückkehr in den 

Nordirak unter dem Aspekt des Kindeswohls als unzumutbar erscheinen 

liesse. 

Die auf Beschwerdestufe erstmals geltend gemachten (angeblichen) men-

talen Trübungen des ältesten Kindes C._______ scheinen ebenfalls nicht 

gravierend zu sein. Die Beschwerdeführenden reichen diesbezüglich auch 

keinerlei Belege ein. Aus den im Rahmen der Rechtsmitteleingabe getätig-

ten Ausführung geht denn auch hervor, dass bis dato keine ärztliche Be-

handlung in Anspruch genommen wurde. Die Behauptung, eine entspre-

chende Behandlung hätte ihm zufolge mangelnder Deutschkenntnisse 

auch gar nicht angeboten werden können, erscheint nicht glaubhaft.  

Nach dem Gesagten sind keine Aspekte erkennbar, welche bei einer Rück-

kehr in den Irak mit dem Kindeswohl nicht in Einklang gebracht werden 

könnten.   

8.3.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich der Vollzug der 

Wegweisung der Beschwerdeführenden in den Nordirak insgesamt als zu-

mutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG. 

8.4 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zustän-

digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

E-7251/2018 

Seite 13 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh-

renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der am 11. Januar 2019 in gleicher Höhe geleisteten Kos-

tenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-7251/2018 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver-

fahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Lorenz Noli Lilla Feldmann 

 

 

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