# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db0b04ed-df7a-5fea-9913-7f07d171d0e0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.05.2016 PS160061
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160061_2016-05-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160061-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 26. Mai 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

1. Stadt Zürich,  
2. Kanton Zürich,  

Beschwerdegegner, 

 

Nr. 1 vertreten durch Verlustscheininkasso der Stadt Zürich,  

Nr. 2 vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,  

 

betreffend Pfändung Nr.1... 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 3) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 4. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 18. März 2016 (CB160004) 

- 2 - 

Rechtsbegehren 
(act. 1 sinngemäss): 

Die am 4. November 2015 vollzogene Einkommenspfändung (insbe-
sondere die Pfändung der Leistungen der B._____ aus Taggeldversi-
cherung, Pfändung Nr.1... des Betreibungsamts Zürich 3) sei aufzuhe-
ben.  

Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 18. März 2016 
(act. 10 = act. 13 = act. 15): 

"1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
[2.-3. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Beschwerdeanträge: 

der Beschwerdeführerin (act. 14, sinngemäss): 
1. Der Beschluss vom 18. März 2016 sei aufzuheben. 

2. In Gutheissung der Beschwerde sei die am 4. November 2015 
vollzogene Einkommenspfändung (insbesondere die Pfändung 
der Leistungen der B._____ aus Taggeldversicherung, Pfändung 
Nr.1... des Betreibungsamts Zürich 3) aufzuheben. 

 

der Beschwerdegegner: 
- 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Gläubiger und Beschwerdegegner (fortan Gläubiger) betrieben die 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) für Forderungen über 

total Fr. 7'282.15 zuzüglich Betreibungskosten, weitere Kosten und Zinsen (total 

Fr. 7'484.35 zuzüglich Zinsen auf einem Teilbetrag, Betreibungen Nr. 2... und 3... 

des Betreibungsamts Zürich 3). Am 4. November 2015 vollzog das Betreibungs-

amt Zürich 3 zu diesen Betreibungen die Pfändung Nr.1... und verfügte im An-

schluss an eine vorbestehende, bis 7. September 2016 laufende Einkommens-

pfändung eine weitere Einkommenspfändung. Diese umfasst die das monatliche 

Existenzminimum der Schuldnerin von Fr. 4'484.00 (ab 1. April 2016 Fr. 3'734.00) 

übersteigenden Einkünfte jeglicher Art, bis zur Deckung der betriebenen Forde-

rungen in Pfändung Nr.1... im ungefähren Gesamtbetrag von Fr. 7'400.00 zuzüg-

lich Zinsen und Kosten, längstens jedoch auf Jahresdauer seit dem Pfändungs-

vollzug, d.h. bis am 4. November 2016. Insbesondere wurden Versicherungsleis-

tungen, welche die Schuldnerin von der B._____ erhält, gepfändet und wurde der 

B._____ eine entsprechende Anzeige versandt (vgl. zum Ganzen die Pfändungs-

urkunde vom 11. Dezember 2015, act. 2/3).  

Die Pfändungsurkunde konnte der Schuldnerin anlässlich des ersten Zu-

stellversuchs nicht zugestellt werden, da sie die am 16. Dezember 2015 zur Ab-

holung anvisierte eingeschriebene Sendung nicht abholte und diese nach dem 

Ablauf der Abholfrist am 24. Dezember 2015 an das Betreibungsamt zurückging 

(act. 6/2). Am 5. Januar 2016 versandte das Betreibungsamt die Pfändungsur-

kunde per A-Post an die Schuldnerin, verbunden mit dem Hinweis, dass für die in 

der Urkunde eröffneten Fristen der letzte Tag der Abholfrist der eingeschriebenen 

Sendung massgeblich sei (act. 2/4).  

2. Die Schuldnerin gelangte mit Beschwerdeeingabe vom 14. Januar 

2016 an das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die 

- 4 - 

Betreibungsämter (fortan Vorinstanz) und stellte sinngemäss den eingangs ange-

führten Antrag (act. 1).  

3. Die Vorinstanz trat mit dem eingangs angeführten Beschluss vom 

18. März 2016 auf die Beschwerde nicht ein (act. 10 = act. 13 = act. 15). Der Be-

schluss wurde der Schuldnerin am 30. März 2016 zugestellt (act. 11/4).  

4. Mit Eingabe vom 8. April 2016 (Datum Poststempel), beim Obergericht 

eingegangen am 11. April 2016, erhob die Schuldnerin Beschwerde gegen den 

Beschluss vom 18. März 2016 und stellte sinngemäss die eingangs angeführten 

Beschwerdeanträge (act. 13).  

Die Eingabe bezieht sich neben der erwähnten Pfändung Nr.1... auch auf 

die Pfändung Nr. 4... des Betreibungsamts Zürich 3, die Gegenstand eines weite-

ren Beschwerdeverfahrens vor der Vorinstanz war (vgl. das Verfahren CB150175 

der Vorinstanz). Die Beschwerde über die Pfändung Nr.1... wurde im vorliegen-

den Verfahren der Kammer angelegt, jene über die weitere Pfändung Nr. 4... im 

Verfahren PS160079.  

5. Die Präsidentin der Kammer erteilte der Beschwerde über die Pfän-

dung Nr.1... mit Verfügung vom 15. April 2016 einstweilen die aufschiebende Wir-

kung und setzte dem Betreibungsamt Zürich 3 Frist an, um die Vernehmlassung 

zur Beschwerde einzureichen (act. 16). Das Betreibungsamt liess sich innert Frist 

am 26. April 2016 vernehmen (act. 18).  

6. Mit Verfügung vom 28. April 2016 wurde den Gläubigern Frist ange-

setzt, um die Beschwerde zu beantworten und sich zur Vernehmlassung des Be-

treibungsamts zu äussern (act. 20). Innert Frist und bis heute gingen keine Be-

schwerdeantworten bzw. Stellungnahmen der Gläubiger ein.  

7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-

11). Das Verfahren ist spruchreif. 

- 5 - 

II.  

1. Vorbemerkungen: 

1.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-

chen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren 

des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-

verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-

nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren 

nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-

chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103).  

1.2 Das Betreibungsamt Zürich 3 vertrat in der Vernehmlassung an die  

Vorinstanz vom 20. Januar 2016 die Ansicht, auf die Beschwerde sei wegen Ver-

spätung nicht einzutreten (act. 5). Die Vorinstanz prüfte dieses Argument und kam 

zum Schluss, die wegen Kenntnis vom Verfahren fingierte Zustellung der Pfän-

dungsurkunde sei in den Betreibungsferien erfolgt, so dass die Beschwerdefrist 

erst nach Ablauf der Schonzeit, also am 4. Januar 2016 zu laufen begonnen ha-

be. Daher habe die Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde erhoben (act. 13 S. 3 ff.). 

Dem ist zuzustimmen und Weiterungen dazu erübrigen sich.  

1.3 Die Beschwerde an die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 

erfolgte innert Frist sowie schriftlich und (kurz) begründet. Daher ist auf sie einzu-

treten.  

2. Zur Sache: 

2.1 Gegenstand des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens ist die Berech-

nung des Existenzminimums und der Einkünfte der Schuldnerin. Das Betrei-

bungsamt hielt in der Betreibungsurkunde vom 11. Dezember 2015 fest, der 

Schuldnerin sei für sich und ihre 17jährige Tochter ein Existenzminimum von 

Fr. 4'484.00 anzurechnen (bzw. ab 1. April 2016 bei Annahme tieferer Wohnkos-

ten, da der Schuldnerin der Bezug einer günstigeren Wohnung zumutbar sei, 

- 6 - 

noch ein solches von Fr. 3'734.00), je ohne Berücksichtigung der Krankenkas-

senprämie, da diese erst berücksichtigt würde, wenn die Schuldnerin aktuelle Be-

lege über die Höhe und die regelmässige Bezahlung der Prämie vorweise. Was 

die Tochter der Schuldnerin angeht, verwies das Betreibungsamt auf die Angabe 

der Schuldnerin, die Tochter sei Schülerin und erziele kein Einkommen. 

Zu den Einkünften der Schuldnerin hielt das Betreibungsamt fest, die 

Schuldnerin erziele als Gesellschafterin und Geschäftsführerin der "C._____ 

GmbH" nach eigener Angabe ein monatliches Nettoeinkommen von ca. 

Fr. 1'500.00. Weiter sei die Schuldnerin auch als Gesellschafterin und Geschäfts-

führerin der "D._____ GmbH in Liquidation" im Handelsregister eingetragen, doch 

diese Firma sei nach Angaben der Schuldnerin inaktiv und übe keine Geschäfts-

tätigkeiten mehr aus. Zusätzlich erhalte die Schuldnerin eine IV-Rente von monat-

lich Fr. 1'613.00, und schliesslich seien "gemäss Kontoauszügen" der Schuldnerin 

monatliche Zahlungseingänge von Fr. 1'700.00 bei der Berechnung der pfändba-

ren Quote zu berücksichtigen. Mit diesen Einkünften könne die Schuldnerin ihr 

Existenzminimum decken. Das weitere Einkommen von monatlich rund 

Fr. 500.00, welches die Schuldnerin infolge eines Arbeitsunfalls aus einer Kran-

kentaggeldversicherung der B._____ beziehe, könne deshalb – so das Betrei-

bungsamt weiter – gepfändet werden (act. 2/3).  

2.2 Die Berücksichtigung der erwähnten IV-Rente und des Einkommens 

aus der Tätigkeit für die C._____ GmbH wird von der Schuldnerin (zu Recht) nicht 

beanstandet. Dagegen führte die Schuldnerin in ihrer Beschwerdeeingabe an die 

Vorinstanz aus, der weiter angerechnete Betrag von Fr. 1'700.00 sei "eine freund-

schaftliche Stütze" gewesen, welche sie von einem Dr. E._____ erhalten habe. 

Sie werde dieses Geld irgendwann einmal zurückzahlen müssen. Nach der erfolg-

ten Pfändung werde E._____ ihr ab sofort kein Geld mehr zur Verfügung stellen. 

Sie erziele unter Einschluss der Taggelder der B._____ monatlich nur ein Ein-

kommen von Fr. 3'532.40 und könne damit ihr Existenzminimum (welches sie in 

der Höhe von Fr. 5'088.30 geltend machte) nicht decken. Was weiter die erwähn-

ten Krankenkassenprämien angeht, verwies die Schuldnerin auf beigelegte Rech-

nungen (act. 1, act. 2/1-2).  

- 7 - 

2.3 Die Vorinstanz erwog, die Schuldnerin berufe sich sowohl mit der in-

zwischen erfolgten Bezahlung der Krankenkassenprämien als mit dem geltend 

gemachten Entfallen der Zahlungen von E._____ auf neue Tatsachen, die seit 

Pfändungsvollzug eingetreten seien. Sie bestreite nicht, dass die der Pfändung 

zugrundeliegenden Annahmen des Betreibungsamts im damaligen Zeitpunkt kor-

rekt gewesen seien. Die Beschwerde stelle inhaltlich ein Revisionsgesuch im Sin-

ne von Art. 93 Abs. 3 SchKG dar. Daher sei darauf nicht einzutreten (act. 12 S. 5 

f.).  

2.4 Die Schuldnerin hält in ihrer Beschwerde an die Kammer sinngemäss 

daran fest, dass die Zahlungen von Fr. 1'700.00 monatlich von E._____ als 

"freundschaftliche Unterstützung" erfolgt seien. Die Krankenkassenprämien könne 

sie nicht bezahlen, weil sie aufgrund der Pfändung zu wenig Geld zum Leben ha-

be (act. 14).  

2.5 Zutreffend ist, dass veränderte Verhältnisse hinsichtlich einer Einkom-

menspfändung mit einem Begehren um Revision der Pfändung beim Betrei-

bungsamt vorzubringen sind (Art. 93 Abs. 3 SchKG). Vordergründig könnte das 

dafür sprechen, mit dem Betreibungsamt und der Vorinstanz dafür zu halten, die 

Schuldnerin müsste das Entfallen der Zahlungen von E._____ beim Betreibungs-

amt einbringen, um eine Revision der Pfändung zu bewirken. Von der Prüfung 

veränderter Verhältnisse ist aber die Frage zu unterscheiden, ob bestimmte Zah-

lungseingänge in die Berechnung der pfändbaren Quote nach Art. 93 SchKG ein-

bezogen werden dürfen. Die Schuldnerin macht sinngemäss geltend, die Zahlun-

gen von E._____ hätten (von Anfang an) nicht gepfändet und daher auch nicht 

berücksichtigt werden dürfen. Diese Rüge ist im Beschwerdeverfahren vor den 

Aufsichtsbehörden zu prüfen.  

2.5.1 Nach Art. 93 Abs. 1 SchKG sind Erwerbseinkommen jeder Art, Nutz-

niessungen und ihre Erträge, Leibrenten, Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leis-

tungen aller Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch abgelten, be-

schränkt pfändbar (soweit sie nicht nach Art. 92 SchKG unpfändbar sind). Die 

pfändbare Quote ist zu berechnen, indem das Total aller Einkünfte addiert und 

dem Existenzminimum gegenübergestellt wird. Das Total aller Einkünfte umfasst 

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die Summe zwischen dem unpfändbaren Einkommen nach Art. 92 SchKG, dem 

pfändbaren Einkommen nach Art. 93 SchKG und den frei pfändbaren Einkom-

mensbestandteilen wie etwa Vermögenserträgen (AMONN/WALTHER, Grundriss 

des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage 2013, § 23 N 53; KUKO 

SchKG-KREN KOSTKIEWICZ, 2. Auflage 2014, Art. 93 SchKG N 20).  

Was vom so berechneten Total der Einkünfte nach Abzug des Existenzmi-

nimums verbleibt, stellt die pfändbare Quote dar (mit dem Vorbehalt, dass absolut 

unpfändbares Einkommen nach Art. 92 Abs. 1 SchKG auch dann unpfändbar 

bleibt, wenn es das Existenzminimum übersteigt; vgl. zum Ganzen KUKO SchKG-

KREN KOSTKIEWICZ, 2. Auflage 2014, Art. 93 SchKG N 17-23).  

2.5.2 Die Vorinstanz ging mit der Annahme, das Entfallen der Zahlungen 

von E._____ sei mit Revision nach Art. 93 Abs. 3 SchKG geltend zu machen, im-

plizit davon aus, dass die Zahlungen von Fr. 1'700.00 grundsätzlich als "Einkünf-

te" bei der Berechnung der pfändbaren Quote angerechnet werden könnten. Das 

Betreibungsamt erklärte dazu in der Vernehmlassung vom 26. April 2016 unter 

Beilage von Belegen, die Schuldnerin habe selber gegenüber dem Bezirksgericht 

Zürich festgehalten, E._____ schicke ihr monatlich Fr. 1'700.00 auf ein auf sie 

lautendes Konto. Gemäss den Kontoauszügen der Schuldnerin seien solche Zah-

lungen an den folgenden Daten dokumentiert: 12. Mai 2015, 17. August 2015, 

15. Oktober 2015, 5. November 2015, 14. Dezember 2015. Zudem habe derselbe 

E._____ auch Fr. 50'000.00 an die C._____ GmbH überwiesen, in zwei Tranchen 

vom 12. Januar und 30. März 2015, mutmasslich für die Gründung einer weiteren 

Firma (act. 18, act. 19/2, 19/4-8).  

2.5.3 Aus welchen Gründen E._____ (offenbar ein früherer Partner der 

Schuldnerin, vgl. act. 19/2 S. 2) in die Firma der Schuldnerin investierte, ist nicht 

näher zu prüfen. Das ist in diesem Verfahren ebenso wenig relevant wie die Mut-

massungen des Betreibungsamts zu den "treuherzigen" Beteuerungen und der 

"bemerkenswerten Umtriebigkeit" der Schuldnerin, die neben dem Bezug einer 

IV-Rente zwei Restaurants je mit Angestellten betreibe und drei Gesellschaften 

führe (act. 18 S. 1 und 3).  

- 9 - 

2.5.4 Bei der Beurteilung, welche Mittelzuflüsse nach Art. 93 SchKG pfänd-

bar sind, ist auf das Wesen der Einkommenspfändung als besondere Pfändungs-

art einzugehen. Allgemein werden mit der Pfändung Vermögenswerte des 

Schuldners (Rechtsansprüche an Sachen, Forderungen, Immaterialgüterrechten 

und anderen Rechten) für die Verwendung als Vollstreckungssubstrat amtlich be-

schlagnahmt. Vorausgesetzt ist bei all diesen Werten, dass sie einen in Geld 

schätzbaren Verkehrswert haben und damit verwertbar sind (KUKO SchKG-KREN 

KOSTKIEWICZ, 2. Auflage 2014, Art. 92 SchKG N 2; AMONN/WALTHER, a.a.O., § 22 

N 5). Was Forderungen als pfändbare Rechte betrifft, ist zwischen bereits beste-

henden und erwarteten zukünftigen Ansprüchen zu unterscheiden. Bestehende 

Forderungen können im Allgemeinen ohne weiteres gepfändet werden, unabhän-

gig davon, ob sie bereits fällig sind (KREN KOSTKIEWICZ, a.a.O., Art. 92 SchKG 

N 9). Künftige Forderungen können (als Anwartschaften) mangels Verkehrswert 

dagegen grundsätzlich nicht gepfändet werden (KUKO SchKG-ZOPFI, 2. Auflage 

2014, Art. 99 SchKG N 5; BSK SchKG I-VONDER MÜHLL, 2. Auflage 2010, Art. 93 

SchKG N 3). Ausgenommen davon ist die Einkommenspfändung nach Art. 93 

SchKG (KREN KOSTKIEWICZ, a.a.O., Art. 99 SchKG N 5). Die innere Rechtfertigung 

für diese Ausnahme ist, dass bei den in Art. 93 SchKG genannten Einkommens-

quellen eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit für das periodische Entstehen entspre-

chender zukünftiger Forderungen besteht. Das gilt besonders im Rahmen eines 

ungekündigten Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis, aber auch bei 

selbständiger Erwerbstätigkeit und bei Einkommen aus im Familienrecht begrün-

deten Unterhaltsbeiträgen oder Unterstützungsleistungen. Könnte die Pfändung 

solcher Forderungen erst nach deren Entstehen erfolgen, so wäre sie faktisch 

schwer realisierbar. Dieser Hintergrund hat zur Bejahung der Zulässigkeit einer 

Pfändung zukünftigen Einkommens geführt (vgl. dazu FRITZSCHE/ WALDER, 

Schuldbetreibung und Konkurs, Band I, Zürich 1984, S. 340).  

2.5.5 Die Schuldnerin stellte sich wie gesehen vor der Vorinstanz auf den 

Standpunkt, sie müsse die Mittel, welche E._____ ihr zur Verfügung stelle, später 

einmal zurückzahlen (act. 1; vgl. auch act. 14). Die Schuldnerin macht damit sinn-

gemäss geltend, es handle sich bei den Überweisungen von E._____ um Darle-

hen, welche er ihr als Unterstützung für ihren Lebensunterhalt gewähre, da ihr 

- 10 - 

Einkommen dafür nicht ausreiche. Das wurde nicht bestritten. Für die nachfolgen-

den Erwägungen ist der Rechtsgrund für die Zahlungen von E._____ allerdings 

nicht von entscheidender Bedeutung.  

2.5.6 Wie erwähnt sind bereits bestehende, aber erst in Zukunft fällige An-

sprüche der Schuldnerin gegenüber Dritten ohne weiteres pfändbar. Analog der 

Pfändung zukünftigen Einkommens kommt ferner die Pfändung zukünftiger perio-

discher Geldforderungen der Schuldnerin in Frage, wenn mit der Entstehung sol-

cher Forderungen beispielsweise aufgrund eines Dauerschuldverhältnisses ins-

künftig mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist. Solche Zahlungen können bei 

der Berechnung des Totals der Einkünfte nach Art. 93 SchKG berücksichtigt wer-

den.  

Zwar trifft es zu, dass die Schuldnerin selber (am 13. Januar 2016) gegen-

über der Vorinstanz (im Beschwerdeverfahren CB150175) erwähnte, Herr 

E._____ überweise monatlich Fr. 1'700.00 auf ein auf sie lautendes Konto. Aller-

dings bezog sich die Angabe der Schuldnerin nicht auf fest zu erwartende zukünf-

tige Zahlungen, sondern auf die aus den Unterlagen hervorgehenden Zahlungen 

der Vormonate (vgl. act. 19/2 S. 1). Die Angabe stimmt für die im damaligen Zeit-

punkt unmittelbar vorangegangenen Monate mit den Unterlagen überein: Die 

Schuldnerin erhielt danach am 15. Oktober 2015, 5. November 2015 und am 

14. Dezember 2015 je eine solche Zahlung von E._____. Für die Monate davor 

sind dagegen (gemäss Betreibungsamt) nur zwei weitere Zahlungen ersichtlich 

(per 12. Mai 2015 und per 17. August 2015), und der Schuldnerin wird auch sei-

tens des Betreibungsamts nicht vorgeworfen, sie hätte entsprechende Kontobele-

ge zurückbehalten (vgl. vorne II./2.5.2). Die Angabe der Schuldnerin über die 

"monatlichen" Zahlungen war vor diesem Hintergrund offenkundig eine Moment-

aufnahme, die sich auf die aktenkundigen Zahlungen der Vormonate bezog und 

nicht auf die Zukunft.  

Der aufgezeigte Hintergrund lässt weder auf bereits existierende Forderun-

gen der Schuldnerin auf zukünftige Zahlungen schliessen, noch auf ein bestehen-

des Vertragsverhältnis im Sinne eines Dauerschuldverhältnisses, aus welchem 

solche Geldforderungen mit hoher Wahrscheinlichkeit periodisch entstehen wür-

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den. Die konkret belegten Zahlungen erfolgten einerseits nicht jeden Monat und 

andererseits auch nicht je am gleichen Tag eines Monats. Von einem Dauerauf-

trag (der ein Indiz für ein bestehendes Dauerschuldverhältnis sein könnte) ist da-

her nicht auszugehen. Für ein derartiges Vertragsverhältnis gibt es somit keine 

Anhaltspunkte. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Schuldnerin gelegent-

lich, wenn ihre Einkünfte für ihren Unterhalt (und den ihrer Tochter) nicht ausrei-

chen, bei E._____ um Unterstützung ersucht (so sinngemäss auch die Angabe 

der Schuldnerin in act. 14, sie "frage" Herrn E._____, "ihr mehr Geld auszulei-

hen"). Solche je für den Einzelfall neu vereinbarte Zahlungen sind (unabhängig 

von ihrem Rechtsgrund) nicht pfändbar, weil anders als bei einem Arbeitserwerb 

nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit mit periodischen zukünftigen Forderungen ge-

rechnet werden kann. Aus demselben Grund können solche Zahlungen auch 

nicht (für die Berechnung der pfändbaren Quote einer Einkommenspfändung) an 

das Total der Einkünfte der Schuldnerin angerechnet werden.  

2.6 Somit ist lediglich von einem Einkommen der Schuldnerin von 

Fr. 3'613.00 bzw. Fr. 3'620.00 auszugehen (je nach dem, ob die IV-Rente im Be-

trag von Fr. 1'616.00 oder Fr. 1'620.00 berücksichtigt wird; vgl. vorne II./2.1 sowie 

act. 18 S. 3). Mit diesen Mitteln vermag die Schuldnerin das Existenzminimum für 

sich und für ihre Familie nicht zu decken (unabhängig davon, ob die Krankenkas-

senprämie angerechnet wird, und auch unabhängig von der Anrechnung eines 

tieferen Mietzinses: vgl. vorne II./2.1). Beschränkt pfändbare Einkünfte nach 

Art. 93 SchKG, welche für die Schuldnerin und ihre Familie nicht unbedingt not-

wendig wären und daher nach dieser Bestimmung gepfändet werden könnten, 

sind damit nicht vorhanden. Das führt in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhe-

bung der angefochtenen Einkommenspfändung, ohne dass auf die Rügen der 

Schuldnerin zur unterbliebenen Berücksichtigung ihrer Krankenkassenprämie 

noch einzugehen wäre.  

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III. 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), und es 

werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Pfändung der beschränkt pfändba-

ren Einkünfte der Schuldnerin gemäss Pfändungsurkunde vom 11. Dezem-

ber 2015, Pfändung Nr.1... des Betreibungsamts Zürich 3 (insb. Pfändung 

der Ansprüche auf Auszahlung von Krankentaggeldern der B._____), wird 

aufgehoben.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die B._____ … [Adresse], im Dis-

positivauszug Ziffer 1, und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an 

das Bezirksgericht Zürich, sowie an das Betreibungsamt Zürich 3, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
27. Mai 2016 
 
 
 

	Urteil vom 26. Mai 2016
	Rechtsbegehren (act. 1 sinngemäss):
	Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 18. März 2016 (act. 10 = act. 13 = act. 15):
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Pfändung der beschränkt pfändbaren Einkünfte der Schuldnerin gemäss Pfändungsurkunde vom 11. Dezem-ber 2015, Pfändung Nr.1... des Betreibungsamts Zürich 3 (insb. Pfändung der Ansprüche auf Auszahlung von Kranke...
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die B._____ … [Adresse], im Dispositivauszug Ziffer 1, und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, sowie an das Betreibungsamt Zürich 3, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...