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**Case Identifier:** 957d0932-12a6-5c5a-8634-88408843d5cf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2011 IV 2009/404
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-404_2011-10-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/404

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 28.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2011
Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 28. Oktober 2011, IV 2009/404). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_642/2011 (vereinigt mit 9C_70/2012)

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 28. Oktober 2011

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Eugen Mätzler, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 23. Januar 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Im Anmeldeformular gab sie u.a. an, sie habe keinen Beruf erlernt. Die B.___ AG 

teilte der IV-Stelle am 27. Februar 2006 mit (IV-act. 13), sie habe die Versicherte bis 

Ende Februar 2006 als Mitarbeiterin Fertigschau beschäftigt. Der aktuelle Lohn würde 

Fr. 3440.-- (x13) betragen. Dr. med. C.___ berichtete am 28. Februar 2006 (IV-act. 16), 

die Versicherte leide an einer Fibromyalgie, an einem lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einem 

Makroprolaktinom, an einem polyzystischen Ovarsyndrom und an einer depressiven 

Verstimmung. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei die Versicherte seit Februar 2005 

zu 50% und seit dem 4. Oktober 2005 zu 70% arbeitsunfähig. Sie klage über 

zunehmende Schmerzen und vor allem über eine extreme Müdigkeit. Die Beschwerden 

seien sicher psychisch überlagert. Dr. med. D.___, Assistenzärztin an der Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 27. März 2006 (IV-act. 18), die 

relevanten Diagnosen lauteten: Mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom und generalisierter Weichteilrheumatismus mit vegetativen Symptomen. Die 

Arbeitsunfähigkeit betrage 70% seit dem 9. November 2005 (50% Anwesenheit bei 

verminderter Leistungsfähigkeit). Die antidepressive Medikation habe mehrmals 

umgestellt werden müssen, weil die Versicherte überempfindlich mit Nebenwirkungen 

reagiert habe. Das Spital E.___ hatte am 13. September 2005 angegeben (IV-act. 25), 

die Beschwerden (chronische Müdigkeit, therapieresistente Rückenschmerzen, stark 

reduzierte Leistungsfähigkeit, intermittierende Schlafstörungen, Kopfschmerzen) seien 

im Rahmen eines Fibromyalgiesyndroms zu sehen. 18/18 Triggerpunkte seien positiv 

bei negativen Kontrollpunkten. Die Klinik F.___ hatte am 6. Oktober 2005 über einen 

stationären Aufenthalt (9. bis 29. Sept. 2005) berichtet (IV-act. 26), die Versicherte habe 

beim Eintritt über Weichteilschmerzen, über eine brennende Schmerzkomponente, 

über eine grosse Asthenie und über Kraftlosigkeit geklagt. Im Verlauf der Therapie habe 

die Schmerzsymptomatik nur leicht verbessert werden können. Das arbeitsbezogen 

relevante Problem sei die allgemein verminderte Belastbarkeit und Dekonditionierung 

gewesen. Die Leistungsbereitschaft sei zuverlässig und die Konsistenz bei den Tests 

gut gewesen. In einer leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden 

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Erwerbstätigkeit sei die Versicherte halbtags arbeitsfähig. Das Departement Innere 

Medizin, Endokrinologie/Diabetologie des Kantonsspitals St. Gallen, teilte am 4. Juli 

2006 mit (IV-act. 28-5/6), aus endokrinologischer Sicht bestehe keine 

Arbeitsunfähigkeit.

A.b    Die Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) führte in einem Gutachten vom 

5. April 2007 aus (IV-act. 35), bei der psychiatrischen Exploration habe die Versicherte 

angegeben, die letzte Erwerbstätigkeit sei ausgesprochen stressig und körperlich 

anspruchsvoll gewesen. Neben einem vollen Arbeitspensum habe sie sich um den 

Haushalt und um das Kind gekümmert. Seit etwa drei Jahren habe sie psychische 

Beschwerden entwickelt. Sie sei müde und erschöpft, gleichzeitig sei sie aber auch 

unruhig, angetrieben, reizbar, mutlos und Stimmungsschwankungen unterworfen. Der 

Schlaf sei gestört. Der psychiatrische Sachverständige ging davon aus, dass am 

ehesten eine Neurasthenie vorliege. Obwohl leichte depressive Symptome vorhanden 

seien, könne nicht von einer eigentlichen depressiven Störung gesprochen werden. 

Bisher habe keine zufriedenstellende pharmakologische Behandlung gefunden werden 

können. Auf sehr viele Mittel und Antidepressiva habe die Versicherte mit 

Magenbeschwerden reagiert. Sie vertrage gemäss den eigenen Angaben auch die 

aktuelle Therapie mit Saroten schlecht. Der psychiatrische Sachverständige gab dazu 

an, diese Aussage passe zu den vorgefundenen Serumspiegeln für Saroten und dessen 

Abbauprodukt. Diese bewegten sich weit unter den Referenzwerten. Deshalb müssten 

die bisherige und die aktuelle Behandlung als ineffektiv bezeichnet werden. Die 

medikamentöse Behandlung müsse optimiert werden, am besten im Rahmen eines 

längeren Aufenthalts in einer spezialisierten psychiatrischen Klinik. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung. Die Neurasthenie habe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40% zur Folge. De facto liege eine unbehandelte psychiatrische 

Störung vor. Der Zustand könne als überreizte Erschöpfung beschrieben werden. Bei 

einer geeigneten und verträglichen pharmakologischen Therapie könnte die 

Arbeitsfähigkeit auf 70-80% gesteigert werden. Der rheumatologische Sachverständige 

hielt fest, die gesamte Anamneseerhebung und der rheumatologische Status hätten bei 

hervorragender Patienten-Compliance durchgeführt werden können. Im 

rheumatologischen Status habe eine massivste Druckdolenz bei allerleichtester 

Palpation der gesamten Weichteilstrukturen am Stamm, an den oberen und an den 

unteren Extremitäten und an den artikulären ossären Strukturen am ganzen Körper 

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imponiert. Dabei sei zu beobachten gewesen, dass die Versicherte die Palpation sehr 

unterschiedlich wahrgenommen habe. Unter Ablenkung hätten verschiedene Areale am 

Stamm und an den oberen und den unteren Extremitäten einem kräftigen digitalen 

Druck ausgesetzt werden können, ohne dass dies Schmerzen provoziert hätte. Bei der 

anschliessenden Palpation des identischen Areals unter Aufmerksamkeit der 

Versicherten sei eine massive Schmerzexazerbation angegeben worden. Der gesamte 

Wirbelsäulenstatus habe klinisch völlig unauffällig imponiert. Die Bewegungsfähigkeit 

sei normal gewesen. Hinweise auf zervikale, thorakale oder lumbal-segmentale 

Dysfunktionen seien nicht vorhanden gewesen. Die SIG seien bilateral frei beweglich 

gewesen. Der gesamte periphere Gelenkstatus sei an den oberen und den unteren 

Extremitäten trotz der subjektiv geschilderten ausgeprägten Arthralgien klinisch völlig 

unauffällig gewesen. Im kursorisch neurologischen Status hätten sich symmetrisch 

mittellebhaft auslösbare Muskeleigenreflexe gezeigt. Die Motorik sei völlig normal 

gewesen. Hingegen sei eine Halbseitenhypaesthesie der gesamten linken Körperhälfte, 

beginnend an der Kopfhaut und bis in den linken Fuss anhaltend, festzustellen 

gewesen. Das MRT der LWS vom Dezember 2004 habe eine degenerative 

Veränderung im Bereich L4/5 aufgezeigt. Diese lokalisierte Diskuspathologie könne 

aber aus rheumatologisch-somatischer Sicht nicht für die gesamte geschilderte 

Schmerzsymptomatik verantwortlich gemacht werden. Es könne ein chronisches, 

therapieresistentes, multilokuläres Schmerzsyndrom postuliert werden. Weder klinisch 

noch anamnestisch gebe es Hinweise für eine rheumatologische Systemerkrankung. 

Da nicht nur alle definierten Tenderpoints, sondern auch alle Weichteil- und artikulären 

Strukturen am ganzen Körper bei minimalstem Palpationsdruck schmerzhaft gewesen 

seien, seien die Diagnosekriterien einer Fibromyalgie nicht erfüllt. Es bestehe eine 

leichte muskuläre Dysbalance. Fassbare Myogelosen seien insbesondere im Nacken-/

Schulterbereich sowie lumbal paravertebral vorhanden. Aus rein rheumatologisch-

somatischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Nur körperlich repetitiv schwer 

belastende Arbeiten seien wegen der muskulären Dysbalance nicht mehr zumutbar. Die 

von der Klinik F.___ postulierte 70%ige Arbeitsunfähigkeit könne aus rein 

rheumatologischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Die Gesamtdiagnose lautete: 

Neurasthenie, Schmerzverarbeitungsstörung sowie - ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom, chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, Trigeminus-Neuralgie links, chronische 

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Spannungskopfschmerzen, Makroprolaktinom und polyzystisches Ovar-Syndrom. Die 

Sachverständigen gingen fachübergreifend für eine leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Erwerbstätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 40% aus. Sie 

gaben an, die Arbeitsunfähigkeit bestehe seit August 2004. Die subjektive 

Einschätzung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden. 

Die Willensanstrengung, die notwendig sei, um trotz der subjektiv empfundenen 

Beschwerden im genannten Pensum einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, sei 

zumutbar.

A.c   Dr. med. G.___ und Dr. med. H.___ vom RAD hielten am 24. Juli 2007 fest, eine 

Neurasthenie könne zwar eine Einbusse an Leistungsfähigkeit mit sich bringen, für sich 

allein aber keine Arbeitsunfähigkeit begründen. In bezug auf die weitere Diagnose der 

Schmerzverarbeitungsstörung fehlten im Gutachten Ausführungen zur "willentlichen 

Schmerzüberwindung". Deshalb sei eine ergänzende Stellungnahme des ABI einzu­

holen. Beim behandelnden Psychiater sei der aktuelle Stand der Behandlung, 

insbesondere der Medikamenteneinstellung, in Erfahrung zu bringen (IV-act. 38). Der 

psychiatrische Sachverständige des ABI empfahl am 14. August 2007, die 

vorgeschlagenen therapeutischen Massnahmen durchzuführen und in einem Jahr eine 

psychiatrische Reevaluation vorzunehmen. Dann könne die Situation bezüglich der 

zumutbaren Willensanstrengung mit höherer Validität beantwortet werden (IV-act. 41). 

Die Psychiatrie-Dienste N.___ teilten am 27. August 2007 mit, ein stationärer Aufenthalt 

in der psychiatrischen Klinik I.___ sei bereits eingeleitet (IV-act. 43). In einem 

Aufnahmebericht vom 9. November 2007 gab die Oberärztin der Klinik, Dr. med. J.___, 

an, die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und an 

einer mittelgradigen depressiven Episode. Die Prognose per 2. November 2007 laute: 

Mit Optimierung der Medikation bleibende, in der Intensität schwankende, 

generalisierte Schmerzen, jedoch Verbesserung der Befindlichkeit im Magen-Darm-

Trakt, allgemein erholteres Zustandsbild, erhöhte Kompetenz in der 

Schmerzbewältigung und Erkennen schmerzverstärkender Belastungen. Die 

Arbeitsunfähigkeit betrage 100%. Dr. G.___ und Dr. H.___ vom RAD gaben am 28. 

November 2007 an (IV-act. 46), nach der nunmehr absolvierten stationären Behandlung 

könne von einer Reduktion der Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Aktuell 

betrage die Arbeitsfähigkeit über 60% bis 80%. Die Eingliederungsberaterin hielt am 

26. Februar 2008 fest (IV-act. 53), die Versicherte fühle sich subjektiv nicht arbeitsfähig. 

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Auf das Angebot des früheren Arbeitgebers, im Stundenlohn auf Abruf tätig zu sein, sei 

sie aus gesundheitlichen Gründen nicht eingegangen. Da unter diesen Umständen 

keine Unterstützung bei der Eingliederung möglich sei, werde der Fall abgeschlossen. 

Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 4. März 2008 mit (IV-act. 55), dass zur Zeit keine 

Arbeitsvermittlung möglich sei. Am 5. März 2008 ermittelte die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 30%, indem sie einem Valideneinkommen von Fr. 48'872.-- ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 34'210.-- (70% von Fr. 48'872.--) 

gegenüberstellte (IV-act. 56). Mit einem Vorbescheid vom 6. März 2008 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen 

(IV-act. 58). Die Begründung bezog sich ausschliesslich auf die Voraussetzungen eines 

Rentenanspruchs. Dr. med. K.___, Allgemeine Medizin FMH, machte am 26. März 2008 

gegenüber der IV-Stelle geltend (IV-act. 62), die Versicherte zeige seit Jahren das 

Vollbild einer Fibromyalgie. In der Folge sei es zu einer mittelschweren reaktiven 

Depression mit einer somatoformen Schmerzstörung gekommen. Zusätzlich müsse die 

Diagnose eines Makroprolaktinoms einbezogen werden. Die Folgen seien ein CFS und 

eine schwere Asthenie. Deshalb seien auch leichte bis mittelschwere Alltagsarbeiten 

über längere Zeit pro Tag nicht zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit von 70% sei nicht 

realistisch. Die Versicherte liess am 16. April/6. Mai 2008 gegen den Vorbescheid 

einwenden (IV-act. 71, 75), die in den Akten liegenden medizinischen Berichte 

spiegelten durchgehend eine 50-70%ige Arbeitsunfähigkeit wieder. Nur das Gutachten 

des ABI komme zu einem anderen Ergebnis. Dieses Gutachten sei lückenhaft und 

beruhe auf unvollständigen Unterlagen (veraltete Röntgenbilder). Dr. G.___ vom RAD 

betrachtete die medizinische Situation in einer internen Notiz vom 18. Juli 2008 als 

unklar (IV-act. 76). Sie empfahl eine Verlaufsbegutachtung.

A.d   Die Sachverständigen des ABI führten in ihrem Gutachten vom 25. März 2009 aus 

(IV-act. 91), die psychiatrische Exploration habe die Diagnosen einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerz­

störung ergeben. Die Versicherte erhalte eine antidepressive Medikation sowie eine 

schmerzmodulierende Basismedikation mit einem Antiepileptikum. Der 

Medikamentenspiegel des verordneten Antidepressivums habe weit unter dem 

Referenzbereich gelegen. Diagnostisch bestehe eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode mit depressiven Verstimmungen, aggressiver Gestimmtheit, 

erhöhter Ermüdbarkeit, Antriebsstörung, Schlafstörungen und pessimistischen 

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Zukunftsperspektiven. Die psychosozialen und emotionalen Belastungsfaktoren seien 

deutlich ausgeprägt und drückten sich durch den dadurch hervorgerufenen 

unangenehmen Affekt auch in den Schmerzen aus. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Arbeitsfähigkeit um 30% eingeschränkt. Es liege keine schwere psychische Störung 

vor. Die Versicherte sei nicht suizidal. Schwere Konzentrationsstörungen bestünden 

nicht. Hinweise auf unbewusste Konflikte fehlten. Ein primärer Krankheitsgewinn sei 

nicht gegeben. Die komplexen Ich-Funktionen seien nicht schwer gestört. Es bestehe 

zwar ein sozialer, aber kein emotionaler Rückzug. Die Persönlichkeitszüge seien nicht 

deutlich auffällig, so dass die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung nicht gestellt 

werden könne. Die 70%ige Arbeitsfähigkeit werde idealerweise in einem ganztägigen 

Pensum mit einem durch die erhöhte Ermüdbarkeit bedingten vermehrten 

Pausenbedarf realisiert. Die 2007 gestellten Diagnosen einer Neurasthenie und einer 

Schmerzverarbeitungsstörung könnten damals zwar richtig gewesen sein, aber die 

Arbeitsunfähigkeit sei zu hoch eingeschätzt worden. Aufgrund der aktuellen 

Untersuchung könne nicht mehr von einem Erschöpfungssyndrom (Neurasthenie) und 

von einer Schmerzverarbeitungsstörung ausgegangen werden. Die depressiven 

Symptome seien neu genügend ausgeprägt für die Diagnose einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode. Aktuell bestünden zudem psychosoziale und 

emotionale Belastungsfaktoren für die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Die von der Klinik I.___ angegebene Arbeitsunfähigkeit von 100% 

lasse sich nicht nachvollziehen. Der Versicherten seien einfache Tätigkeiten zumutbar. 

Sie könne kochen und sie könne Auto fahren. Ein emotionaler Rückzug, wie er bei einer 

mittelgradigen Depression vorhanden wäre, sei nicht ausgeprägt. Die nächtlichen 

Schlafschwierigkeiten seien durch das Verhalten tagsüber bedingt. Zum sozialen 

Rückzug von den Kolleginnen sei es auch deshalb gekommen, weil diese schlecht 

verstehen könnten, weshalb die Versicherte anhaltend krank sei und oft verstimmt 

reagiere. Die therapeutischen Möglichkeiten seien noch nicht erschöpft. Die Wichtigkeit 

der regelmässigen Medikamenteneinnahme sollte mit der Versicherten besprochen 

werden. Der orthopädische Sachverständige gab an, die Versicherte habe Schmerzen 

im ganzen Körper, verstärkt im Kopf, gluteal links und am Knie links, angegeben. 

Sämtliche Abklärungen hätten diese Problematik nicht auf eine wesentliche somatische 

Grundlage stellen können. Es sei pauschalierend von weichteilrheumatischen 

Beschwerden gesprochen worden, ohne dass jedoch eine entzündlich-

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rheumatologische Erkrankung im engeren Sinn zu diagnostizieren gewesen sei. 

Deshalb seien die bisherigen Therapien, insbesondere die Analgetika, kaum wirksam. 

Das Gangbild auf der Treppe und auf ebenem Terrain sei mitsamt den geprüften 

Gangvarianten unauffällig gewesen. Die Versicherte habe zwar Schmerzen am linken 

Knie beim treppauf Gehen angegeben, habe dann aber mehr Schritte im Kauergang 

ohne Schmerzangabe machen können, obwohl die Belastung des Knies dabei sehr viel 

höher gewesen sei. Bei der Untersuchung des Rumpfs habe sich eine freie und nach 

Ablenkung ohne Schmerzangabe mögliche Beweglichkeit in allen Abschnitten gezeigt. 

Die ausgiebige Palpation habe keine Hinweise auf wesentliche muskuläre Verhärtungen 

ergeben. An den unteren Extremitäten habe nach Ablenkung eine freie Beweglichkeit 

sämtlicher Gelenke ohne Schmerzangabe bestanden. Spontan sei der gesamte 

Untersuchungsgang ohne Schmerzäusserungen möglich gewesen. Auf Nachfragen 

hätten sich aber an praktisch jeder Stelle des Körpers durch Palpation oder Bewegung 

Schmerzen provozieren lassen, wenn die Aufmerksamkeit der Versicherten darauf 

gerichtet gewesen sei. Das sei ein typisches Zeichen einer nicht-organischen 

Überlagerung, da relevante organisch bedingte Schmerzen üblicherweise in jeder 

Untersuchungssituation in sehr ähnlicher Weise wahrgenommen würden. Auf 

neurologischer Ebene hätten sich keine Hinweise auf das Vorliegen einer Pathologie im 

Bereich des peripheren Nervensystems ergeben. Eine spinale 

Kompressionsproblematik oder eine Läsion eines grösseren peripheren Nervs habe 

klinisch weitgehend ausgeschlossen werden können. Die verminderte 

Berührungsempfindung an der gesamten linken Körperhälfte habe sich organisch nicht 

zuordnen lassen und dürfte im Alltag keine wesentliche Rolle spielen. Die vorliegenden 

Röntgenbilder der Wirbelsäule, des oberen Sprunggelenks und der beiden Hände 

zeigten keine wesentlichen strukturellen Alterationen. In Anbetracht des unauffälligen 

klinischen Befunds sei von neuen bildgebenden Massnahmen kein Informationsgewinn 

zu erwarten gewesen. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass sich die von der 

Versicherten angegebenen Beschwerden auf organischer Ebene nicht begründen 

liessen. Es handle sich um ein multilokuläres Schmerzsyndrom, dessen Ursache auf 

der nichtorganischen Ebene liegen dürfte. Für körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten, bei denen eine Hebe- und Tragelimite von 10 kg nur ausnahmsweise 

überschritten werden müsse, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Im Vergleich zur Begutachtung 2007 seien auf der 

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Ebene des Bewegungsapparates keine wesentlichen Veränderungen eingetreten. Die 

Gesamtdiagnose lautete: Leichte bis mittelgradige depressive Episode, anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, multilokuläres Schmerzsyndrom weitgehend ohne 

klinisches Korrelat, chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Symptomatik, Trigeminus-Neuralgie links, chronische Spannungskopfschmerzen, 

Makroprolaktinom und polyzystisches Ovar-Syndrom. Bei einer mittelgradigen 

Depression sei ab Oktober 2007 von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, die 

sich seither auf eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit (ganztägige Arbeit mit 30% 

Einschränkungen wegen des erhöhten Pausenbedarfs) reduziert habe. Vor Oktober 

2007 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 40% bestanden. Dr. G.___ vom RAD gab am 17. 

Juli 2009 an, mit Sicherheit ab Februar 2009 bestehe nur noch eine Arbeitsunfähigkeit 

von 30% (IV-act. 94).

A.e   Die IV-Stelle übernahm den letzten Lohn von Fr. 44'720.-- als Valideneinkommen. 

Zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens wurde auf den Tabellenlohn von 

Fr. 50'278.-- abgestellt. Dieser Tabellenlohn wurde nicht auf den Betrag des 

Valideneinkommens, sondern nur auf den Betrag von Fr. 47'234.-- reduziert. Bei einem 

Beschäftigungsgrad von 70% ergab das ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 

33'064.--. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 26% (IV-act. 97). Mit einem 

Vorbescheid vom 6. August 2009 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 99). Die Versicherte liess am 16. 

September 2009 einwenden, es seien eine - insbesondere psychiatrische - 

Ergänzungsbegutachtung und eine Evaluation der beruflichen Leistungsfähigkeit (EFL, 

job match) anzuordnen und es seien Eingliederungsmassnahmen zu erbringen, vorab 

Integrationsmassnahmen resp. Massnahmen beruflicher Art. Gegebenenfalls sei ab 

wann rechtens eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung machte der 

Rechtsvertreter der Versicherten sinngemäss geltend, die Medikation sei immer noch 

im Fluss. Ausserdem lägen zwei Berichte behandelnder Ärzte vor, die sich in bezug auf 

die Frage nach der Stabilität des Zustands diametral widersprächen. Das 

psychiatrische Teilgutachten tendiere zudem zu einer verwirrenden Oberflächlichkeit. 

So sei beispielsweise nicht begründet worden, wie der Gutachter auf eine 

Einschränkung von 30% gekommen sei. Es bestünden erhebliche Anzeichen für ein 

schweres Krankheitsbild. Hingegen fehle jedes Anzeichen für eine Remission. Diverse 

therapeutische Ansätze seien erfolglos geblieben. Die Anzeichen für einen sozialen 

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Rückzug seien offenkundig und die Versicherte habe sich durchgehend als "compliant" 

und allen Therapieansätzen gegenüber aufgeschlossen gezeigt. Die mittels 

ergänzender Begutachtung festzulegende Arbeitsfähigkeit sei inhaltlich zu evaluieren, 

durch eine EFL oder durch ein arbeitsergonomisches "job match". Zudem seien 

Integrationsmassnahmen anzuordnen. Mit einer Verfügung vom 29. September 2009 

wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab (IV-act. 107). Die 

Verfügung war überschrieben mit: "Verfügung: Kein Anspruch auf eine Invalidenrente". 

Eingeleitet wurde sie mit dem Satz: "Wir haben den Anspruch auf eine Invalidenrente 

geprüft". Anschliessend wurde der Inhalt der Art. 28 IVG und Art. 16 ATSG 

wiedergegeben. Darauf folgte die konkrete Umsetzung des Art. 16 ATSG und dessen 

Ergebnis, nämlich ein Invaliditätsgrad von 26% und die Feststellung, dass bei diesem 

unter 40% liegenden Invaliditätsgrad kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Im 

folgenden Absatz der Verfügung setzte sich die IV-Stelle mit der beruflichen 

Eingliederung auseinander. Sie führte aus: "Berufliche Eingliederungsmassnahmen 

halten wir für nicht angezeigt, nachdem Sie sowohl früher gegenüber unserer 

Eingliederungsberaterin wie auch kürzlich gegenüber der Begutachtungsstelle ABI zum 

Ausdruck gebracht haben, Sie fühlten sich nicht arbeitsfähig. Sollten Sie bereit sein 

bzw. sich in der Lage fühlen, eine in der freien Wirtschaft verwertbare Arbeitsleistung 

zu erbringen, können Sie jederzeit bei der Invalidenversicherung mit einem formlosen 

Gesuch Arbeitsvermittlung und/oder berufliche Eingliederungsmassnahmen 

beantragen". Die darauffolgenden beiden Absätze setzten sich mit den Einwänden 

gegen die Invaliditätsbemessung auseinander. Das Verfügungsdispositiv lautete: "Das 

Leistungsbegehren wird abgewiesen".

B.     

B.a   Der Versicherte liess am 30. Oktober 2009 Beschwerde erheben und beantragen, 

die Verfügung vom 29. September 2009 sei aufzuheben und es seien eine - 

insbesondere psychiatrische - Ergänzungsbegutachtung und eine Evaluation der 

beruflichen Leistungsfähigkeit anzuordnen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin 

anzuweisen, solches anzuordnen. Weiter sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die 

zutreffenden Eingliederungsmassnahmen zu erbringen, vorab Integrationsmassnahmen 

bzw. Massnahmen beruflicher Art. Gegebenenfalls sei ab wann rechtens eine 

Invalidenrente zuzusprechen (act. G1). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

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führte zur Begründung sinngemäss aus, es stehe nicht fest, welche Leistungsbegehren 

mit der angefochtenen Verfügung abgewiesen worden seien. Angefochten sei auch 

eine allfällige Abweisung des Gesuchs um Integrations- bzw. berufliche Massnahmen. 

Gleichzeitig werde, der Aufforderung in der angefochtenen Verfügung gemäss, 

"formlos" darum ersucht, die entsprechenden Massnahmen durchzuführen. Sollte die 

Beschwerdegegnerin auf dieses Ersuchen eintreten, wäre das Beschwerdeverfahren zu 

sistieren. Das erste ABI-Gutachten und die dazugehörige Beurteilung durch den RAD 

seien nicht restlos klar gewesen bzw. hätten nicht restlos überzeugt. Im zweiten ABI-

Gutachten seien andere psychiatrische Diagnosen gestellt worden. Die Medikation sei 

aber immer noch im Fluss gewesen. Zur Begründung seiner Auffassung, das zweite 

psychiatrische Teilgutachten vermöge nicht zu überzeugen, wiederholte der 

Rechtsvertreter weitgehend die Argumente aus der Stellungnahme zum Vorbescheid. 

Dasselbe gilt für die Begründung des Begehrens um Integrations- bzw. berufliche 

Massnahmen. Abschliessend machte er geltend, es hätte ein zusätzlicher Abzug vom 

Tabellenlohn erfolgen müssen. In einem an die Gerichtsleitung gerichteten Schreiben 

vom 4. November 2009 führte er sinngemäss aus (act. G3), die Beschwerdegegnerin 

habe am 3. November 2009 geltend gemacht, sie habe mit der angefochtenen 

Verfügung den Antrag auf berufliche Massnahmen nicht abgewiesen. Sie habe lediglich 

darauf hingewiesen, dass sie berufliche Massnahmen für nicht angezeigt halte. Sie 

werde die Eingliederungsmassnahmen nochmals prüfen. Er müsse davon ausgehen, 

dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung über diese 

Massnahmen entschieden habe. Ob es sich bei deren Schreiben um einen Widerruf 

oder um einen Sistierungstatbestand handle, habe das Gericht zu entscheiden.

B.b   Die Gerichtsleitung riet der Beschwerdegegnerin am 9. November 2009, den 

strittigen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen wiedererwägungsweise zu 

bereinigen und alle Anordnungen und Feststellungen in diesem Punkt zu widerrufen 

(act. G4).

B.c   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Januar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G5). Sie machte geltend, sie habe in der Verfügung vom 29. 

September 2009 festgestellt, dass kein Rentenanspruch bestehe. Damit sei 

"naturgemäss implizit" festgehalten worden, dass auch kein Anspruch auf 

Massnahmen bestehe, welche die Erwerbsfähigkeit verbessern könnten. Die 

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Beschwerde sei abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin damit berufliche 

Massnahmen im Sinn einer Umschulung verlange. Soweit sie Integrationsmassnahmen 

zur Eingliederung in den konkreten Arbeitsmarkt verlange, dürfe darauf nicht 

eingetreten werden, da solche Massnahmen nicht Gegenstand der Verfügung gewesen 

seien. Deshalb bestehe auch kein Anlass zu einer Wiedererwägung. Wegen des 

fehlenden Zusammenhangs zwischen der Rentenfrage und der Eingliederung in den 

konkreten Arbeitsmarkt bestehe auch keine Notwendigkeit, das Beschwerdeverfahren 

zu sistieren. Aus dem Umstand, dass der Gesundheitszustand nicht stabil sei, könne 

die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn sie könne auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Eine 

Verbesserung durch eine therapeutische Massnahme könne nicht zur Entstehung eines 

Rentenanspruchs führen. Das psychiatrische Teilgutachten überzeuge. Von einer EFL 

seien keine verwertbaren Erkenntnisse zu erwarten.

B.d   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin übermittelte dem Gericht am 

23. Februar 2010 verschiedene Belege zur beruflichen Eingliederung (act. G11). In der 

Replik vom 22. März 2010 führte er aus (act. G13), es sei unklar, weshalb die 

Beschwerdegegnerin davon ausgehe, dass sie den Rentenanspruch prüfen könne, 

obwohl die Frage der beruflichen Eingliederung noch offen sei. Die Behauptung in der 

Beschwerdeantwort, über die beruflichen Massnahmen sei durch die Verneinung des 

Rentenanspruchs implizit entschieden worden, stehe im Widerspruch zum Schreiben 

vom 3. November 2009. Der Rechtsvertreter legte einen psychiatrischen 

Untersuchungsbericht von Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, Psychosomatische und Psychosoziale Medizin SARPM, vom 17. März 2010 bei 

(act. G13.1), in dem dieser insbesondere ausgeführt hatte, bei der Beschwerdeführerin 

liege wohl kein episodischer Verlauf, sondern eine anhaltende Affektstörung vor. Die 

Diagnosen lauteten: Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren (ICD-10 F 45.42) und anhaltende depressive Störung (ICD-10 F32.8). Der 

Schmerz könne nicht gemessen werden und auch der gute Wille, der den 

schmerzbedingten Beeinträchtigungen entgegen zu wirken hätte, sei nicht messbar. 

Trotzdem bewege sich die beurteilende medizinische Fachperson nicht auf einem 

Gebiet gänzlich fehlender Anschaulichkeit. Anschaulichkeit entstehe, wenn 

Beschwerdeschilderung, Beobachtungen auf Befundebene und Beobachtungen 

anhand des Berichts über alltagsrelevante Beeinträchtigungen einander 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/26

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gegenübergestellt würden. Dies sei die Grundlage einer gutachterlichen 

Plausibilitätsprüfung. Bei der Einschätzung des mutmasslichen Leistungsvermögens 

könne er sich auf seine Verlaufsuntersuchungen seit November 2009, auf das Wissen 

um die Alltagsbewältigung der Beschwerdeführerin und auf die Beobachtungen des 

Ergotherapeuten M.___ seit September 2007 abstützen. Bei den Untersuchungen seien 

eine durchwegs gedrückte Grundstimmung und eine ausgeprägte 

Niedergeschlagenheit seit der Erkrankung des Vaters und dessen Tod (Dezember 2009 

bis anfangs März 2010) festzustellen gewesen. Das kognitive Leistungsvermögen sei 

beeinträchtigt gewesen. Auf Phasen der Aufmerksamkeit und des unverminderten 

Konzentrationsvermögens seien Momente gefolgt, in denen die Aufmerksamkeit 

gleichsam weggebrochen sei. Die Beschwerdeführerin habe dann jeweils während 10 

bis 20 Sek. ins Leere geschaut, nichts aufgefasst und sich nicht geäussert. Abgesehen 

davon sei das Denken der Beschwerdeführerin normal gewesen. Er sei nirgends auf 

inkonsistentes oder wahlloses Antworten oder auf ein anderes Aussageverhalten 

gestossen, das Zweifel an der Validität der Symptom- und Beschwerdeschilderungen 

geweckt hätte. Inhaltlich prägnant sei neben der Schilderung täglicher 

belastungsabhängiger Schmerzen die Schilderung von Erlebensweisen gewesen, die 

typisch depressiven Symptomen entsprochen hätten: Verlust von Interesse oder 

Freude an gewöhnlich angenehmen Dingen, Reizbarkeit, stark erhöhte Ermüdbarkeit, 

Hemmung beim Beginn einer Verrichtung, Schwierigkeiten, eine Sache zu Ende zu 

führen, frühmorgendliches Erwachen unter Schmerzen, anschliessend oft angstvolles 

und resignatives Grübeln, massloses Minderwertigkeitserleben, unangemessenes 

Schuld- und Schamempfinden. Die Beschwerdeführerin befasse sich mit der 

Hausarbeit in einem Dreipersonenhaushalt. Allein erledige sie nur noch das Abstauben. 

Bei allen anderen Arbeiten würden der Ehemann oder der Sohn helfen oder die 

Arbeiten würden sogar vollständig von diesen beiden erledigt. Die Beschwerdeführerin 

neige nicht zu Selbstunterforderung, sondern zu Selbstüberforderung. Sie leiste den 

Beitrag, der ihr möglich sei. Sie werde nicht unnötig geschont. Der psychiatrische 

Sachverständige des ABI habe das psychologische Konstrukt der Symptomausweitung 

ins Spiel gebracht. Diese sei nicht selten bei Familien aus Osteuropa, die regressiv-

passive Patienten von jeglicher Verpflichtung entbinden würden. Das treffe auf die 

Beschwerdeführerin nicht zu. Das, was man über ihren Alltag anhand ihres Berichts 

wisse, lasse darauf schliessen, dass sie in der Lage sei, während sehr wenigen 

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Stunden am Tag für sich selbst und die Familie zu sorgen. Was sie sich zumute, 

entspreche in allen Belangen nur einer körperlich leichten Tätigkeit. Die 

Beschwerdeführerin habe im Zug einer psychologisch konzipierten stationären und 

ambulanten Schmerztherapie über Jahre hin erarbeitet, wie ihr eine bestmögliche 

Schmerzkontrolle gelinge: Indem sie auf Phasen der Aktivität rechtzeitig Ruhe folgen 

lasse, indem sie wechselnden Positionen einnehme, indem sie wo nötig vorsichtiger zu 

Werk gehe und indem sie massvoll Schmerzmittel einnehme. Obwohl sie die 

Anregungen aus der Therapie optimal umsetze, seien ihr Handlungsspielraum und ihr 

Leistungsvermögen im Alltag äusserst gering. Der Ergotherapeut habe telephonisch 

berichtet, dass die Beschwerdeführerin oft schon nach wenigen Minuten, bestenfalls 

erst nach 20 Min., sichtbar ermüde. Dabei trete eine allgemeine Verkrampfung auf. 

Anfangs habe die Beschwerdeführerin daraufhin ihre Bemühungen forciert mit dem 

Ergebnis, dass sie unter erkennbarer Verzweiflung in länger dauernde Schmerzkrisen 

abgeglitten sei. Sie habe nun ein Verhalten eingeübt, das auf die Grenze der 

Belastbarkeit Rücksicht nehme. Dadurch könne sie einen gewissen Arbeitsrhythmus 

aufrecht erhalten. Die Beschwerdeführerin halte zudem nicht selten inne und blicke 

betrübt ins Leere. Man lasse sie dann eine Weile gewähren, bevor sie angesprochen 

werde, um sie "zurückzuholen". Dr. L.___ gab als Schlussfolgerung betreffend das 

Leistungsvermögen an, es liege ein stimmiges Profil weitreichender Einschränkungen 

unmittelbar schmerzbegründeter, depressionsbedingter und kognitiv erklärbarer Art 

vor. Persönliche Beschwerdeschilderung, ärztliche und insbesondere 

ergotherapeutische Beobachtungen auf Befundebene und der Bericht der 

Beschwerdeführerin ergäben ein plausibles Bild: Die Funktionsstörungen seien als so 

schwer zu betrachten, dass sie willentlich und durch weitere Therapien nicht zu 

überwinden seien, d.h. auch für eine körperlich leichte Tätigkeit bestehe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit.

B.e   Dr. G.___ vom RAD hielt dazu am 14. Mai 2010 fest, Dr. L.___ habe zwar sehr 

zutreffend ausgeführt, dass die Diagnostik und die Arbeitsfähigkeitsschätzung auf einer 

Funktionsdiagnostik basierten. In seinem Bericht finde sich jedoch keine Anamnese zu 

den konkreten Beschwerden und Einschränkungen und keine Erhebung von 

objektivierbaren und nachvollziehbaren Befunden zu einer depressiven Symptomatik 

oder zu einer Schmerzverarbeitungsstörung. Dr. L.___ habe seine Überzeugung, die 

Beschwerdeführerin sei vollständig arbeitsunfähig, nicht durch eine konkrete 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/26

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psychopathologische Abklärung mit gegebenenfalls entsprechender 

Befunddokumentation zu Art und Schwere der Einschränkungen belegt. Auch finde 

sich keine Würdigung zur Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung. Dr. L.___ habe keine 

Beweise für das Vorliegen einer schweren depressiven Störung oder für eine verstärkte 

Beeinträchtigung gegenüber den Erhebungen des ABI erbracht. Der Bericht von Dr. 

L.___ sei kein Grund, die Beurteilung durch das ABI in Frage zu stellen. In ihrer Duplik 

vom 21. Mai 2010 (act. G17) vertrat die Beschwerdegegnerin die Auffassung, der 

Bericht von Dr. L.___ leide an wesentlichen Mängeln und weise deshalb keine 

Überzeugungskraft auf. Das Scheitern des vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Nachdruck geforderten Eingliederungsversuchs bestätige, 

dass oft eine schlechte Prognose für die Eingliederung bestehe, solange die 

Rentenfrage nicht rechtskräftig geklärt sei. Beim zweiten ABI-Gutachten habe es sich 

um ein Verlaufsgutachten gehandelt. Es habe also zum Zweck gehabt, die 

gesundheitliche Entwicklung abzubilden und nicht Mängel der ersten Beurteilung 

nachzubessern. Damit stehe die Beweiskraft dieser beiden Gutachten nicht in Frage.

Erwägungen:

1.      

1.1    Bei der Anmeldung am 23. Januar 2006 hat die Beschwerdeführerin als 

"beanspruchte" Versicherungsleistungen nur die Rente angegeben. Praxisgemäss hat 

sich diese Anmeldung trotz dieser Beschränkung auf alle Leistungen bezogen, die für 

die Beschwerdeführerin in Frage gekommen sind. Dementsprechend ist am 18. 

Dezember 2007 ein Abklärungsauftrag betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen erteilt worden. Bei der Abklärung an Ort und Stelle am 19. 

Februar 2008 hat die Beschwerdeführerin gemäss dem Bericht der 

Eingliederungsberaterin erklärt, die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit sei ihr 

unmöglich. Daraufhin ist der Eingliederungsberaterin nichts anderes übrig geblieben, 

als die - bis dahin auf die Arbeitsvermittlung beschränkte - berufliche Eingliederung 

einzustellen, da aufgrund der Überzeugung der Beschwerdeführerin, vollständig 

arbeitsunfähig zu sein, jeder Versuch einer beruflichen Eingliederung zum vornherein 

zum Scheitern verurteilt war. Am 4. März 2008 stellte die Beschwerdegegnerin deshalb 

die Arbeitsvermittlung ein. De facto beinhaltete die entsprechende Mitteilung auch alle 

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anderen grundsätzlich in Frage kommenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen. 

Deshalb beschränkte sich das Verwaltungsverfahren in der Folge auf die Prüfung der 

Rentenberechtigung. Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin im Vorbescheid 

vom 6. August 2009 nur die Abweisung des Rentenbegehrens angekündigt und 

vorläufig begründet. Erst mit den von der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme 

vom 16. September 2009 zu diesem Vorbescheid gestellten Begehren ist das Thema 

der beruflichen Eingliederung wieder aufgekommen. Es ist unwahrscheinlich, dass die 

Beschwerdegegnerin ohne jede Vorbereitung in der Form eines Verwaltungsverfahrens 

zum Thema "Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten" mit der 

angefochtenen Verfügung vom 29. September 2009 das neu gestellte Begehren um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen hat abweisen wollen. Darauf weist auch der 

Umstand hin, dass der gesamte Aufbau der angefochtenen Verfügung gegenüber dem 

Vorbescheid, der sich unbestrittenermassen nur auf das Rentenbegehren bezogen 

hatte, keine Veränderung erfahren hat. Insbesondere ist bereits im (vorläufigen) 

Dispositiv des Vorbescheids das Wort "Leistungsbegehren" verwendet worden, obwohl 

zu jenem Zeitpunkt nur das Rentenbegehren gemeint gewesen sein kann. Es kann also 

nicht argumentiert werden, mit der Verwendung des in seiner Bedeutung weiteren 

Wortes "Leistungsbegehren" sei bewusst mehr als die Rente, nämlich auch die 

berufliche Eingliederung, gemeint gewesen. Schliesslich ist bei der Interpretation der 

angefochtenen Verfügung auch zu beachten, dass der Passus, in dem sich die 

Beschwerdegegnerin zur beruflichen Eingliederung geäussert hat, keine Begründung 

für die Abweisung eines Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen 

beinhaltet hat. Die Beschwerdegegnerin hat damit lediglich nochmals erläutert, 

weshalb sie in der Vergangenheit die berufliche Eingliederung nicht weiter geprüft und 

die Arbeitsvermittlung eingestellt hatte. Das ergibt sich insbesondere aus dem Hinweis 

in diesem Passus, dass die Beschwerdeführerin jederzeit formlos eine 

Arbeitsvermittlung oder andere berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragen 

könne. Wenn die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung ein Begehren 

um berufliche Eingliederungsmassnahmen hätte abweisen wollen, dann hätte sie der 

Beschwerdeführerin wohl nicht gleichzeitig empfohlen, ein Gesuch um solche 

Massnahmen zu stellen. Die Interpretation der angefochtenen Verfügung zeigt also, 

dass damit nur das Rentengesuch hat abgewiesen werden sollen. Da der 

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht weiter sein kann als der 

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Gegenstand der angefochtenen Verfügung, muss sich auch die gerichtliche Beurteilung 

auf die Frage einer allfälligen Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin 

beschränken.

1.2    Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., 

Vorbemerkungen N. 47) ist dadurch nicht verletzt, denn er ist nichts anderes als die 

formelhafte Umschreibung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht, die in aller 

Regel darin besteht, durch eine berufliche Eingliederung die Entstehung eines 

Rentenanspruchs zu verhindern oder einen solchen Anspruch möglichst klein zu halten. 

Liegt der Invaliditätsgrad bereits ohne jede berufliche Eingliederung unter der Grenze 

von 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG), so kommt die Schadenminderungspflicht, und damit der 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente", von vornherein nicht zur Anwendung. Die 

Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 IVG) ist nie Teil dieses Grundsatzes, da sie nicht die 

Invalidität, sondern die Arbeitslosigkeit zu verhindern sucht, den Invaliditätsgrad also 

nicht beeinflussen kann. Sollte der Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) im 

vorliegenden Fall einen Invaliditätsgrad von 40% oder mehr ergeben, hätte das keine 

Ausdehnung des Streitgegenstandes auf die Frage der beruflichen 

Eingliederungspflicht zur Folge. Vielmehr müsste dann die Abweisung des 

Rentenbegehrens aufgehoben werden, weil über dieses Begehren vor der Erfüllung der 

IV-spezifischen Schadenminderungspflicht, verfügt worden wäre. Das Gericht könnte 

aber nicht prüfen, ob und gegebenenfalls welche beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten in Frage kämen, da dies nicht mehr zum Streitgegenstand 

gehören würde. Die von der Beschwerdeführerin verlangte gerichtliche Beurteilung der 

beruflichen Eingliederung lässt sich also auch mit der Berufung auf den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" nicht erreichen.

1.3    Die Beschwerdeführerin behauptet sinngemäss eine Rechtsverweigerung, wenn 

sie geltend macht, sie habe in der Stellungnahme zum Vorbescheid die Zusprache 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen verlangt; die Beschwerdegegnerin habe sich 

aber geweigert, darüber zu verfügen. Die Reaktion auf ein Leistungsgesuch besteht in 

aller Regel zunächst in einem (formlosen) Eintreten auf das Gesuch, da vorerst in einem 

Verwaltungsverfahren untersucht werden muss, ob im konkreten Fall überhaupt ein 

Anspruch auf die beantragte Leistung besteht, bevor mit der Ausrichtung dieser 

Leistung - hier der Durchführung der beruflichen Eingliederungsmassnahme - 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/26

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begonnen werden kann. Der sofortige Erlass einer Verfügung ist nur dann möglich, 

wenn offensichtlich ist, dass kein Leistungsanspruch besteht, oder wenn der 

Leistungsanspruch ohne weiteres feststeht. Die Beschwerdegegnerin hat zwar in der 

angefochtenen Verfügung auf die Notwendigkeit einer neuen (formlosen) Anmeldung 

zum Bezug von beruflichen Eingliederungsmassnahmen hingewiesen. Tatsächlich hat 

sie aber bereits ein entsprechendes Verwaltungsverfahren eröffnet (vgl. IV-act. 111 ff.). 

Im Umstand, dass sich die Wirkung der angefochtenen Verfügung nicht auf die mit der 

Stellungnahme zum Vorbescheid beantragten beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

erstreckt, kann unter diesen Umständen keine Rechtsverweigerung erblickt werden. 

Soweit die Beschwerdeführerin dem Gericht beantragt, die Beschwerdegegnerin sei 

anzuweisen, ihr berufliche Eingliederungsmassnahmen zu erbringen, kann demnach 

nicht auf die Beschwerde eingetreten werden. Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens bildet ausschliesslich die Prüfung der Rentenberechtigung.

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1    Die Beschwerdeführerin ist von November 2002 bis zu ihrem krankheitsbedingten 

Ausscheiden am 28. Februar 2006 als "Mitarbeiterin Fertigschau" für die B.___ AG tätig 

gewesen. Diese Arbeitgeberin ist später bereit gewesen, die Beschwerdeführerin trotz 

der Gesundheitsbeeinträchtigung wieder zu beschäftigen. Das lässt die Hypothese zu, 

dass die Beschwerdeführerin, wäre sie nicht krank geworden, längerfristig weiterhin bei 

der B.___ AG an der angestammten Stelle gearbeitet hätte. Trotzdem kann diese Arbeit 

nicht als die Validenkarriere der Beschwerdeführerin betrachtet werden. Der dabei 

erzielbare Lohn hat zwar dem Durchschnittslohn (Zentralwert) der Hilfsarbeiterinnen in 

der Textilbranche entsprochen, aber dieser ist deutlich tiefer gewesen als der 

Durchschnittslohn über alle Branchen hinweg. Die Beschwerdeführerin ist nicht 

aufgrund einer einschlägigen beruflichen Ausbildung in der Textilbranche tätig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/26

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gewesen. Vielmehr ist zu vermuten, dass sie in dieser Branche gearbeitet hat, weil sie 

aufgrund äusserer, nicht beeinflussbarer Umstände (regionale Arbeitsmarktsituation 

etc.) keine besser entlöhnte Arbeit gefunden hat. Wäre ihr - im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" - im Jahr 2006 eine Stelle in einer anderen Branche offeriert worden, 

an der sie einen höheren Lohn erzielt hätte, so hätte sie wohl bei der B.___ AG 

gekündigt und diese andere Stelle angenommen. Ihre Validenkarriere besteht deshalb 

trotz der langjährigen Tätigkeit für die B.___ AG nicht in der hypothetischen weiteren 

Beschäftigung als "Mitarbeiterin Fertigschau", sondern in einer "durchschnittlichen" 

Hilfsarbeit. Das Valideneinkommen, das in den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) 

einzusetzen ist, beträgt demnach gestützt auf die Tabelle TA1 im Anhang zu der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2006 Fr. 4019.--, 

umgerechnet auf den schweizerischen Durchschnitt von 41,7 Wochenarbeitsstunden 

Fr. 4189.80 bzw. Fr. 50'278.--.

2.2    Das Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens 

beträgt ebenfalls Fr. 50'278.--, da die Beschwerdeführerin auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt in jeder Branche eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit ausüben könnte. 

Zu prüfen ist, in welchem Ausmass sie aufgrund der verbliebenen Arbeitsfähigkeit einer 

solchen Hilfsarbeit nachgehen könnte.

2.2.1           Die Klinik F.___ hat in ihrem Bericht über die stationäre Rehabilitation, u.a. 

gestützt auf eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, eine Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin von 50% ("halbtags") angegeben, wobei sie sowohl die 

somatische als auch die psychische Beeinträchtigung einbezogen hat. Dr. D.___ von 

der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie hat die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht mit lediglich 30% beziffert. Im ersten, ergänzten Gutachten des 

ABI haben die Sachverständigen aus der somatischen Beeinträchtigung nur auf eine 

qualitative Arbeitsunfähigkeit, d.h. auf eine Einschränkung in bezug auf die Art der noch 

zumutbaren Hilfsarbeiten, geschlossen. Die quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ist ihrer Auffassung nach nur auf die psychische Beeinträchtigung 

zurückzuführen gewesen. Der psychiatrische Sachverständige hat als Diagnosen eine 

Neurasthenie und eine Schmerzverarbeitungsstörung angegeben. Er hat das Vorliegen 

einer depressiven Störung verneint, auch wenn leichte depressive Symptome 

vorhanden seien. Der Zustand der Beschwerdeführerin könne als überreizte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/26

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Erschöpfung beschrieben werden. Eine Begründung für die Arbeitsunfähigkeit von 40% 

hat der psychiatrische Sachverständige nicht geliefert. Ihm scheint hauptsächlich daran 

gelegen gewesen zu sein nachzuweisen, dass die weitere psychiatrische Therapie 

idealerweise in einer stationären Behandlung zur definitiven Einstellung eines 

verträglichen Medikaments bestehen müsse, womit die Arbeitsfähigkeit auf 70% oder 

sogar auf 80% gesteigert werden könne. Nach einer solchen Optimierung der 

psychopharmakologischen Behandlung werde es dann möglich sein, die Situation 

bezüglich der zumutbaren Willensanstrengung "mit höherer Validität" zu beurteilen. Der 

psychiatrische Sachverständige hat sich also ausserstande gesehen, aus 

psychiatrischer Sicht eine längerfristige Arbeitsfähigkeitsprognose abzugeben, weil die 

medizinische Eingliederungspflicht noch nicht vollständig erfüllt sei und deshalb noch 

kein stabiler Gesundheitszustand vorliege. Erst nach der Erfüllung der 

Eingliederungspflicht in der Form einer Verbesserung der psychopharmakologischen 

Therapie sei eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung möglich. Entgegen der von 

der Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren vertretenen Auffassung stehen die 

beiden Gutachten des ABI also nicht im Verhältnis Grundgutachten/Verlaufsgutachten. 

Vielmehr hätte die zweite Begutachtung das Hauptgutachten liefern sollen, nachdem 

die erste Begutachtung, zumindest in psychiatrischer Hinsicht, nur einen mangels 

ausreichender medizinischer Eingliederung/Behandlung labilen Gesundheitszustand 

angetroffen hatte. Das bedeutet, dass der im ersten Gutachten angegebenen 

Arbeitsfähigkeit von 60% nur die Qualität einer Momentaufnahme eines labilen 

Gesundheitszustands beigemessen werden kann.

2.2.2           Anlässlich des stationären Aufenthalts in der Klinik I.___ ist die 

psychopharmakologische Therapie zwar optimiert worden, aber dies scheint nur zu 

einer Verbesserung der Befindlichkeit im Magen-Darm-Trakt geführt zu haben. Die 

Klinikärzte sind bei dieser gesundheitlichen Situation von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. An sich wäre zu erwarten gewesen, dass die 

psychische Gesundheit nun nicht mehr mangels einer ausreichenden medizinischen 

Behandlung/Eingliederung labil, sondern dank einer optimalen Einstellung der 

Medikamente stabil gewesen wäre. Tatsächlich hat der psychiatrische Sachverständige 

anlässlich der zweiten Begutachtung aber festgestellt, dass der Medikamentenspiegel 

des verordneten Antidepressivums weit unter dem Referenzbereich lag. Es fehlte also 

weiterhin an einer optimalen psychopharmakologischen Behandlung, nun allerdings 

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nicht mehr als Folge einer ungenügenden Einstellung der Medikamente, sondern als 

Folge der fehlenden Compliance der Beschwerdeführerin. Trotzdem hat der 

psychiatrische Sachverständige des ABI eine "definitive" Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben. Entweder hat er davon ausgehen können, dass die korrekte Einnahme des 

Antidepressivums den Arbeitsfähigkeitsgrad nicht weiter würde ansteigen lassen, oder 

er hat jene Arbeitsfähigkeit angegeben, die bestehen würde, wenn die 

Beschwerdeführerin das Antidepressivum nach Vorschrift einnehmen würde. Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist höher ausgefallen als bei der ersten Begutachtung. Ob 

dies auf eine inzwischen (ev. hypothetisch) optimierte psychopharmakologische 

Behandlung oder auf den Umstand zurückzuführen ist, dass bei der zweiten 

Begutachtung eine andere Diagnose gestellt worden ist (leichte bis mittelgradige 

depressive Episode anstelle der Neurasthenie), kann offen bleiben. Massgebend ist, 

dass das Augenmerk der psychiatrischen Abklärung nun nicht mehr auf die 

Optimierung einer ungenügenden psychopharmakologischen Behandlung, sondern auf 

die Erhebung des Arbeitsfähigkeitsgrads gerichtet gewesen ist. Es ist deshalb davon 

auszugehen, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung auf der Grundlage einer 

ausreichenden Behandlung und eines stabilen, eine längerfristige Prognose 

erlaubenden Gesundheitszustands abgegeben worden ist. Diese zweite Begutachtung 

durch das ABI hat sich nicht nur auf das Ergebnis der aktuellen Untersuchung und auf 

die Berichte behandelnder Ärzte gestützt. Die Sachverständigen haben zusätzlich auf 

die Erhebungen anlässlich der ersten Begutachtung abstellen und mit ihren eigenen 

Feststellungen vergleichen können. Das zweite ABI-Gutachten erfüllt nicht nur alle 

Anforderungen, die praxisgemäss (vgl. etwa E. Murer und H.-U. Stauffer [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 352 f.) an ein 

beweiskräftiges medizinisches Gutachten zu stellen sind, sondern es beruht auch auf 

einer besonders umfassenden und detaillierten medizinischen Aktenlage. Die 

Auffassung, dass die Beschwerdeführerin selbst unter Einsatz der gesamten ihr zur 

Verfügung stehenden Willensenergie nicht in der Lage wäre, zu 100% einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, da sie die krankheitsbedingte erhöhte Ermüdbarkeit 

nicht einfach überwinden könnte, sondern gezwungen wäre, immer wieder Pausen 

einzulegen, rechtfertigt die Annahme einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. Eine 

Leistungsreduktion von annähernd einem Drittel als Folge des objektiven zusätzlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/26

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Pausenbedarfs erscheint als plausibel. Die im zweiten ABI-Gutachten angegebene 

Arbeitsfähigkeit von 70% erscheint deshalb als überzeugend. Damit steht auch fest, 

dass nach der ersten Begutachtung eine leichte Verbesserung von 60% auf 70% 

eingetreten ist.

2.2.3           Zu prüfen bleibt, ob die Angaben von Dr. K.___, der Psychiatrie-Dienste 

N.___ und insbesondere von Dr. L.___ geeignet sind, ernsthafte Zweifel an der 

Richtigkeit der definitiven Arbeitsfähigkeitsschätzung im zweiten ABI-Gutachten zu 

wecken, so dass weitere Abklärungen erforderlich wären, oder ob sie sogar geeignet 

sind, die Arbeitsfähigkeitsschätzung im zweiten ABI-Gutachten zu widerlegen und an 

deren Stelle zu

treten. Dr. G.___ vom RAD hat das zweite ABI-Gutachten unmittelbar nach dessen 

Erstellung und dann nochmals nach dem Eingang der Stellungnahmen von Dr. K.___ 

und der Psychiatrie-Dienste N.___ als umfassend, kohärent, in sich widerspruchsfrei 

und medizinisch nachvollziehbar qualifiziert. Gerade das psychiatrische Teilgutachten 

sei als sehr gründlich und umfassend zu beurteilen. Dr. K.___ und die Psychiatrie-

Dienste N.___ hätten im Ergebnis nur denselben Sachverhalt anders beurteilt. Dr. G.___ 

hat deren abweichende Beurteilungen als nicht überzeugend betrachtet. Diese 

Auffassung ist stichhaltig, denn Dr. K.___ hat das zweite ABI-Gutachten selbst als 

überzeugend betrachtet; nur in Bezug auf die Höhe der Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit hat er eine abweichende Auffassung vertreten, ohne dies 

aber zu begründen. Die Psychiatrie-Dienste N.___ haben sich gar nicht mit dem 

zweiten ABI-Gutachten auseinandergesetzt; sie haben nur eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Diese beiden abweichenden Einschätzungen 

vermögen deshalb keine Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

zweiten ABI-Gutachten zu wecken. Die Ausführungen von Dr. L.___ beruhen, soweit sie 

nicht theoretischen Charakter haben, auf einem ausschliesslich therapeutischen 

Standpunkt. Dies zeigt sich insbesondere darin, dass er sämtliche Aussagen der 

Beschwerdeführerin sowohl zur Art und zum Ausmass der Beschwerden als auch zur 

Gestaltung des Alltags mit Selbstverständlichkeit als richtig und objektiv qualifiziert und 

das Verhalten der Beschwerdeführerin während der Therapien und während den 

Untersuchungen (z.B. der 10 bis 20 Sek. dauernde "Blick ins Leere") ohne weiteres als 

objektiven Beleg einer schweren Beeinträchtigung der Psyche gewertet hat. Dr. L.___ 

hat dabei offenkundig die Erfahrung ausgeblendet, dass ein sekundärer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/26

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Krankheitsgewinn, wie er bei der Beschwerdeführerin aufgrund der früheren 

Mehrfachbelastung (vollerwerbstätig, Haushalt, Kinderbetreuung) und dem aktuellen 

Alltag offensichtlich besteht, in aller Regel dazu führt, dass die Beschwerden und deren 

Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit negativ geschildert werden. In seinen Ausführ­

ungen fehlt aber auch jede Auseinandersetzung mit dem juristischen Begriff der 

Arbeitsfähigkeit, der u.a. das Konzept der zumutbaren Willensanstrengung beinhaltet: 

Von einer Arbeitsunfähigkeit kann erst dann bzw. nur in dem Umfang gesprochen 

werden, als es der betreffenden Person auch bei einer zumutbaren Willensanstrengung 

nicht möglich ist, trotz der Schmerzen/Beschwerden einer Arbeit nachzugehen. Dr. 

L.___ hat zwar darauf hingewiesen, dass Familien aus dem osteuropäischen Kulturkreis 

erfahrungsgemäss dazu neigten, Schmerzpatienten jede Notwendigkeit einer 

Arbeitsleistung abzunehmen und sie so in ihrer subjektiv empfundenen vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit zu bestärken bzw. ihnen jede Willensanstrengung zur weiteren 

Ausübung einer Arbeit zu "ersparen". Er hat dann aber für die Familie der 

Beschwerdeführerin eine solche Situation verneint, ohne dies aber auch nur 

ansatzweise zu begründen. Entgegen seinen Beteuerungen korrespondiert die 

subjektive Überzeugung der Beschwerdeführerin, vollständig arbeitsunfähig zu sein, 

nicht mit der objektiven, mittels einer zumutbaren Willensanstrengung erreichbaren 

Arbeitsfähigkeit. Demnach sind die Angaben von Dr. L.___ nicht geeignet, Zweifel an 

der Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung im zweiten ABI-Gutachten zu wecken. 

Damit steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 70% arbeitsfähig ist.

2.2.4           Ein dem Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% entsprechender 

Beschäftigungsgrad entspricht einem Einkommen von Fr. 35'195.--. Das statistische 

Durchschnittseinkommen (Zentralwert) beruht auf der Erfassung von Löhnen gesunder 

Hilfsarbeiterinnen. Diesen gegenüber weist die Beschwerdeführerin aus der Sicht eines 

potentiellen, ökonomisch handelnden Arbeitgebers verschiedene Nachteile auf, die nur 

indirekt behinderungsbedingt sind, in der Arbeitsunfähigkeit also nicht zum Ausdruck 

kommen. Dazu gehören etwa die Unfähigkeit, bei einem entsprechenden betrieblichen 

Bedarf den Beschäftigungsgrad auf über 70% anzuheben oder sogar Überstunden zu 

machen, die Unfähigkeit, vorübergehend (z.B. als Krankheits- oder Ferienablösung) an 

einem anderen, nicht adaptierten Arbeitsplatz tätig zu sein, die aus der Sicht des 

Arbeitgebers reale Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen aufgrund der 

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anhaltenden Gesundheitsbeeinträchtigung sowie ein Bedarf nach besonderer 

Rücksichtnahme seitens der Kolleginnen und Vorgesetzen insbesondere in Phasen 

starker Belastung usw. Diesen Nachteilen ist praxisgemäss mit einem zusätzlichen 

Abzug von 10% Rechnung getragen. Daraus ergeben sich ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. 31'675.-- und eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse 

von Fr. 18'603.--. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 37%. Die 

Beschwerdegegnerin hat also im Ergebnis zu Recht zumindest für die Zeit nach dem 

zweiten ABI-Gutachten einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint.

2.3    Dr. C.___ hat am 28. Februar 2006 angegeben, die Beschwerdeführerin sei seit 

dem 1. Februar 2005 arbeitsunfähig. Ab 4. Oktober 2005 habe die Arbeitsunfähigkeit 

70% betragen. Gemäss den auf den vorliegenden Sachverhalt weiter anwendbaren 

Bestimmungen über den Rentenbeginn in der Fassung vor der 5. IV-Revision (vgl. das 

vom Bundesamt für Sozialversicherungen am 15. Juli 2001 herausgegebene IV-

Rundschreiben Nr. 300) kann also bereits ab der Absolvierung des sogenannten 

Wartejahres, d.h. ab dem 1. Februar 2006 ein Rentenanspruch bestanden haben. Im 

zweiten ABI-Gutachten ist für die Zeit bis Ende September 2007 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 40% angegeben worden, anschliessend bis Januar 2009 eine solche von 50% und 

seit Februar 2009 von 30%. Bei einem Arbeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 60% 

würde ein Einkommen von Fr. 30'167.-- resultieren. Da sich auch hier ein zusätzlicher 

Abzug vom Tabellenlohn von 10% rechtfertigt, beläuft sich das zumutbare 

Invalideneinkommen auf Fr. 27'150.--. Die Erwerbseinbusse von Fr. 23'128.-- 

entspricht einem Invaliditätsgrad von 46%. Daraus resultiert ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Bei einem Arbeitsfähigkeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 50% ergibt 

sich ein Einkommen von Fr. 25'139.--, nach einem zusätzlichen Abzug vom 

Tabellenlohn von 10% von Fr. 22'625.-- und eine Erwerbseinbusse von Fr. 27'653.--. 

Dieser entspricht ein Invaliditätsgrad von 55%, was einen Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente entstehen lässt. Gemäss Art. 88a IVV ist im Rahmen eines 

Rentenrevisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sowohl die Heraufsetzung als 

auch die Herabsetzung einer laufenden Invalidenrente jeweils mit einer dreimonatigen 

Verzögerung vorzunehmen. Diese Regelung ist aus Gleichbehandlungsgründen analog 

auf die rückwirkende Zusprache einer abgestuften Invalidenrente anzuwenden. Die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ist ab Oktober 2007 von 40% auf 50% 

angestiegen. Die Beschwerdeführerin hat deshalb für die Periode von Februar 2006 bis 

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und mit Dezember 2007 einen Anspruch auf eine Viertelsrente und danach bis Ende 

April 2009 auf eine halbe Rente, denn der Arbeitsunfähigkeitsgrad ist Ende Januar 2009 

von 50% auf 30% abgesunken. Ab Mai 2009 besteht kein Anspruch mehr auf eine 

Invalidenrente.

3.      

Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde, soweit auf sie 

eingetreten werden kann, teilweise gutzuheissen. Da die angefochtene Verfügung 

aufgehoben werden muss, ist in Bezug auf den Anspruch auf eine Parteientschädigung 

praxisgemäss für jenen Teil der Beschwerde, auf den eingetreten werden kann, von 

einem vollen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Der Vertretungsaufwand 

für den Teil der Beschwerde, auf den nicht eingetreten werden kann, ist 

auszuscheiden. Der verbleibende Teil des Vertretungsaufwands rechtfertigt unter 

Berücksichtigung der in Art. 61 lit. g ATSG geregelten Bemessungskriterien eine 

Parteientschädigung (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) von Fr. 3000.--. In IV-

Sachen ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist als durchschnittlich zu 

werten, so dass sich praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen 

erweist. Für diese Kosten hat die unterliegende Beschwerdegegnerin aufzukommen. 

Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, dahingehend 

gutgeheissen, dass der Beschwerdeführerin für die Zeit von Februar 2006 bis 

Dezember 2007 eine Viertelsrente und für die Zeit von Januar 2008 bis und mit April 

2009 eine halbe Rente zugesprochen wird; für die Zeit ab Mai 2009 wird das 

Rentenbegehren abgewiesen.

bis

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2.       Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3000.-- zu bezahlen.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2011
	Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2011, IV 2009/404). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_642/2011 (vereinigt mit 9C_70/2012)

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