# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 052334bc-f8b3-5a24-ba9e-c93a2a64512e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.06.2010 IV-2010/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-27_2010-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/27

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.08.2019

Entscheiddatum: 24.06.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.06.2010
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 33 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 
741.11). Der Fahrzeuglenker hat einen die Strasse von links nach rechts 
überquerenden Fussgänger im Bereich des Fussgängerstreifens übersehen, 
angefahren und schwer verletzt. Annahme einer schweren Widerhandlung 
gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 24. Juni 2010, IV-2010/27).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Häberli

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Josef Schöbi, Rechtsanwalt, Erlenweg 15, Postfach 538, 

9450 Altstätten,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- Am Donnerstag, 18. Dezember 2008, lenkte X den Personenwagen "Opel Vectra" 

um 07.15 Uhr in Altstätten auf der Bahnhofstrasse mit einer Geschwindigkeit von 40 - 

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45 km/h in Richtung Bahnhof. Dabei übersah er einen Fussgänger, der beim 

Klosterguet, wo es einen Fussgängerstreifen gibt, die Strasse von links nach rechts 

überquerte. Der Fussgänger wurde vom Personenwagen erfasst und zu Boden 

geschleudert. Er erlitt dabei schwerste Verletzungen (schwere Hirnschädigung und 

diverse Brüche im rechten Bein). Am Personenwagen wurden die Stossstange 

beschädigt, die Motorhaube vorne rechts sowie die rechte A-Säule leicht eingedrückt 

und die Frontscheibe durchschlagen.

B.- Das Untersuchungsamt Altstätten verurteilte X mit Strafbescheid vom 15. 

Dezember 2009 wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung zu einer bedingten 

Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 90.-- und zu einer Busse von Fr. 1'400.--. Mit 

Verfügung vom 22. Februar 2010 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den 

Führerausweis wegen Verursachens eines Verkehrsunfalls zufolge Missachtens des 

Vortrittsrechts eines Fussgängers im Bereich eines Fussgängerstreifens für die Dauer 

von drei Monaten.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 5. März 

2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 22. Februar 

2010 aufzuheben und ein Führerausweisentzug von höchstens einem Monat 

auszusprechen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Rechtsbegehren wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. März 2010 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

bis

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2.- Im Rekurs wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz geltend 

gemacht. Die angefochtene Verfügung gehe mit keinem Wort auf die rechtlichen 

Argumente in der Stellungnahme vom 18. Februar 2010 ein.

Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101) als persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des Betroffenen 

tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt. Die Behörde ist grundsätzlich verpflichtet, ihren Entscheid zu 

begründen. Der Bürger soll wissen, warum entgegen seinem Antrag entschieden 

wurde. Die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene den 

Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn 

sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides 

ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr 

Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 

tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b mit Hinweisen; Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP).

Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung den Stellungnahmen des 

Rechtsvertreters entgegen, mit dem Schuldspruch wegen fahrlässiger schwerer 

Körperverletzung werde die Gefährdung der allgemeinen Verkehrssicherheit und die 

konkrete Gefährdung der verletzten Person abgegolten. Sowohl die Widerhandlung 

gegen die Verkehrsvorschriften als auch die fahrlässige schwere Körperverletzung 

seien selbständige Straftatbestände, von denen jeder unabhängig vom andern erfüllt 

werden könne. Im vorliegenden Fall sei die Körperverletzung aufgrund einer 

Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften erfolgt. Demnach schliesse die 

strafrechtliche Verurteilung wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung auch 

diejenige wegen Gefährdung ein. Der Rekurrent habe wichtige Verkehrsbestimmungen 

in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. 

Die Vorinstanz hat damit zur Unterscheidung zwischen Straf- und Gefährdungsdelikt 

Stellung genommen und ausgeführt, dass von einem schweren Verschulden und einer 

ernstlichen Gefährdung der Verkehrssicherheit ausgegangen werde. Der Rekurrent 

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wusste somit, womit er sich bei der allfälligen Ergreifung eines Rechtsmittels 

auseinanderzusetzen hatte. Es war ihm ohne weiteres möglich, den Rekurs 

sachgerecht zu begründen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich.

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

4.- Gestützt auf den rechtskräftigen Strafbescheid ist davon auszugehen, dass der 

Rekurrent am 18. Dezember 2008, um 07.15 Uhr, auf der Bahnhofstrasse in Altstätten 

im Bereich eines Fussgängerstreifens einen Fussgänger übersehen, diesen mit seinem 

Fahrzeug erfasst, zu Boden geschleudert und ihm schwerste Verletzungen zugefügt 

hat. Dies wird im Rekurs nicht bestritten.

5.- Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen 

besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den 

Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn 

zu betreten. Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) 

konkretisiert die Pflichten des Fahrzeuglenkers dahingehend, dass er vor 

Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem 

Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den 

Vortritt gewähren muss. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und 

nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann.

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Im Rekurs wird angeführt, im Rahmen der Strafuntersuchung habe nicht festgestellt 

werden können, wo genau der Fussgänger über die Strasse gesprungen sei. 

Vermutlich habe dieser auf den vor dem Fussgängerstreifen liegenden Fussweg zur 

Oberrieterstrasse gelangen wollen. Dies und der Endstandort des Fahrzeugs des 

Rekurrenten liessen den Schluss zu, dass sich die Kollision vor dem 

Fussgängerstreifen ereignet habe. Dabei fällt auf, dass der Rekurrent erst behauptete, 

die Kollision mit dem Fussgänger habe sich vor dem Fussgängerstreifen ereignet, 

nachdem er einen Verteidiger beigezogen hatte. Gegenüber der Polizei gab der 

Rekurrent noch an, die Kollision sei ca. 20-30 Meter nach dem Fussgängerstreifen 

erfolgt. Sein Fahrzeug kam aber bereits 10,7 Meter nach dem Ende des 

Fussgängerstreifens zum Stillstand. Ob der Fussgänger sich bei der Überquerung 

genau auf dem Fussgängerstreifen oder etwas daneben befand, ist nicht entscheidend, 

da im gesamten Bereich eines Fussgängerstreifens erhöhte Aufmerksamkeit geboten 

ist. Im Weiteren ist aufgrund der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung davon 

auszugehen, dass der Fussgänger die Strasse auf dem Fussgängerstreifen überquerte. 

Mit der im Strafurteil verwendeten Formulierung "im Bereich des Fussgängerstreifens" 

ist örtlich unmittelbar beim, d.h. auf dem Fussgängerstreifen gemeint. Dies wird auch 

durch die Skizze im Polizeirapport bestätigt. Zudem gab die Auskunftsperson, welche 

in die gleiche Richtung fuhr wie der Rekurrent und diesem in einem Abstand von ca. 50 

m folgte, zu Protokoll, dass der Fussgänger die Strasse beim markierten 

Fussgängerstreifen ("unmittelbar beim Fussgängerstreifen") überquerte (vgl. act. 8/1).

Indem der Rekurrent mangels ausreichender Aufmerksamkeit den Fussgänger, der sich 

bereits auf dem Fussgängerstreifen befand, nicht wahrnahm und seine Fahrt 

unterbrach, um ihm das Vortrittsrecht zu gewähren, hat er Art. 33 Abs. 2 SVG in 

Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 VRV schuldhaft verletzt.

b) Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung als schwere Widerhandlung 

qualifiziert und dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a 

SVG entzogen.

Der Rekurrent erachtet die Widerhandlung demgegenüber als mittelschwer. Er 

beantragt zur Unfallsituation und zum Schuldvorwurf eine Amtsauskunft des 

zuständigen Untersuchungsrichters des Untersuchungsamts Altstätten einzuholen. 

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Dieser habe eine geringe und unbewusste Fahrlässigkeit festgestellt. Damit liegen 

keine grobe Verkehrsregelverletzung und keine schwere Widerhandlung vor.

c) Der Strafrichter hat den Rekurrenten einzig der fahrlässigen schweren 

Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 

311.0), und nicht auch gestützt auf eine Strafnorm des Strassenverkehrsrechts, 

schuldig gesprochen. Verwirklicht sich die Gefahr und wird eine Person durch den 

Verkehrsregelverstoss verletzt, konsumiert das Erfolgsdelikt das 

strassenverkehrsrechtliche Gefährdungsdelikt. Mit der Bestrafung wegen fahrlässiger 

Körperverletzung wird die durch die Verletzung der entsprechenden Verkehrsregel 

geschaffene Gefährdung der allgemeinen Verkehrssicherheit und die Gefährdung der 

verletzten Personen abgegolten, weshalb in einem solchen Fall nur Art. 125 StGB zur 

Anwendung kommt. Echte Idealkonkurrenz zwischen Art. 90 SVG und Art. 125 StGB ist 

nur gegeben, wenn neben der getöteten oder verletzten Person eine oder mehrere 

weitere Personen konkret gefährdet werden. Stellt eine verletzte Person keinen 

Strafantrag oder verzichtet sie darauf, so bleibt in Bezug auf die begangene konkrete 

Gefährdung für Leib und Leben das Offizialdelikt des Art. 90 SVG anwendbar (vgl. zum 

Ganzen: A. Donatsch [Hrsg.], StGB-Kommentar, 18. Auflage, Zürich 2010, N 3 zu Art. 

125 StGB; Urteil des Bundesgerichts 6S.628/2001 vom 20.  November 2001, E. 2a mit 

Hinweisen; BGE 91 IV 211). Da der Rekurrent durch die Verkehrsregelverletzung 

abgesehen vom verletzten Fussgänger, dessen Verletzungen schwer waren und das 

Ereignis deshalb von Amtes wegen verfolgt wurde, keine weiteren Personen 

gefährdete, hat der Strafrichter zu Recht von einer zusätzlichen Verurteilung des 

Rekurrenten wegen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 SVG abgesehen.

Im Strafverfahren ging der Untersuchungsrichter beim subjektiven Tatbestand der 

schweren Körperverletzung von einer geringen und unbewussten Fahrlässigkeit aus. 

Den subjektiven Tatbestand des Verkehrsgefährdungdelikts konnte er offen lassen (vgl. 

oben). Im vorliegenden Verfahren ist diese Frage zu beantworten. Die Unfallsituation 

ergibt sich genügend klar aus den Akten, weshalb auf die beantragte Amtsauskunft des 

Untersuchungsrichters zu verzichten ist.

d) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch 

grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer 

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hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Gesetzgeber hat den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 

lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Art. 90 Ziff. 2 

SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv 

schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret 

gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines 

rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest 

eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 

anderer im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 

E. 1b). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der 

allgemeinen Gefährlichkeit seiner krass verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Sie 

kann aber auch vorliegen, wenn er die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer 

pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen 

Fällen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie 

wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders 

vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 283 E. 4). Die Annahme einer schweren Widerhandlung 

bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch 

eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber 

gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt 

es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (BBl 1999 S. 4489).

aa) Bei Art. 33 Abs. 2 SVG handelt es sich um eine zentrale Verkehrsvorschrift; deren 

Missachtung führt regelmässig zu schweren Unfällen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6A.80/2006 vom 24. Januar 2007, E. 3.3). Der Fussgänger zog sich bei der Kollision 

schwerwiegende Verletzungen zu. Die vom Rekurrenten verursachte Gefährdung wiegt 

schwer. Dies wird im Rekurs nicht bestritten.

bb) Zu prüfen bleibt das Verschulden. Der Rekurrent fuhr von der Post in Richtung 

Bahnhof. Die Entfernung von der Post bis zum Fussgängerstreifen auf der Höhe 

Klostergut beträgt ca. 250 Meter. Es ist eine gerade Strecke und der 

Fussgängerstreifen ist auf der rechten Strassenseite ordnungsgemäss mit der Tafel 

"Standort eines Fussgängerstreifens (Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: 

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SSV, Anhang 2, 4.11) signalisiert. Am Unfallmorgen war die Fahrbahn nass, es gab 

aber keine Niederschläge. Um 07.15 Uhr war es noch dunkel. Die durchgehende 

künstliche Strassenbeleuchtung war eingeschaltet. Der ortskundige Rekurrent fuhr 

gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von 40-45 km/h. Er hat den 

Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen bis zum Aufprall nicht gesehen, obwohl der 

Fussgängerstreifen aufgrund der langen geraden Strasse für ihn bereits von weitem 

sichtbar war. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass er dem 

Fussgängerstreifen keinerlei Beachtung geschenkt hat. Da gerade innerorts und zu 

einer Zeit, zu welcher viele Personen zur Arbeit und damit zum Bahnhof unterwegs 

sind, mit Fussgängern zu rechnen ist und der fragliche Fussgängerstreifen ordentlich 

signalisiert war, hätte der Rekurrent seine Aufmerksamkeit in besonderem Mass auf 

allfällige Fussgänger richten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 

6. Februar 2008, E. 2.6). Dass es noch dunkel und die Strassen nass, die 

Sichtverhältnisse also ungünstig waren, hätte den Rekurrenten erst recht zu einer 

erhöhten Vorsicht und besonderen Aufmerksamkeit anhalten müssen. Da der 

Fussgänger den Fussgängerstreifen von links nach rechts überquerte und erst kurz vor 

dem rechten Fahrbahnrand vom Fahrzeug des Rekurrenten erfasst wurde, ist im 

Weiteren davon auszugehen, dass der Rekurrent schon während einiger Zeit 

unaufmerksam gewesen sein muss (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6A.78/2006 

vom 28. Dezember 2006, E. 2). Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die 

Fahrzeugführerin hinter dem Personenwagen des Rekurrenten den Fussgänger auf 

dem Fussgängerstreifen trotz grösserer Entfernung gesehen hat (vgl. Aussage 

gegenüber der Polizei, act. 8/1).

Der Fahrzeugführer hat die Pflicht, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig und 

aufmerksam zu fahren. Hätte der Rekurrent sein Augenmerk auf das ganze 

Verkehrsgeschehen und damit auch auf den Fussgängerstreifen gerichtet, hätte er den 

Fussgänger aufgrund der örtlichen Verhältnisse rechtzeitig bemerken müssen und 

angemessen reagieren können. Es genügt für die Annahme einer groben Fahrlässigkeit, 

dass der Rekurrent in einer momentanen Unachtsamkeit nicht bedachte, mit seiner 

Unaufmerksamkeit Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gefährden, 

namentlich der vortrittsberechtigten Fussgänger, mit denen er auf einem 

Fussgängerstreifen rechnen musste (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_402/2009 vom 

17. Februar 2010, E. 4.4). Der Rekurrent war in hohem Masse unaufmerksam und hat 

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damit seine erhöhte Vorsichtspflicht verletzt. Dadurch hat er elementare Sorgfaltsregeln 

in schwerer Weise missachtet. Sein Fehlverhalten ist deshalb als rücksichtslos und 

grobfahrlässig einzustufen. Das Verschulden wiegt demnach schwer und der 

Tatbestand des Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist damit auch in subjektiver Hinsicht erfüllt.

6.- Schliesslich ist die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 

Führerausweises von drei Monaten zu prüfen.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren 

Widerhandlung mindestens für drei Monate entzogen.

b) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei 

Monaten entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 

ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände 

wie eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines 

Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) oder den 

automobilistischen Leumund zu prüfen. Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten 

ist damit nicht zu beanstanden.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

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2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung 

des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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		2025-07-19T13:39:58+0200
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