# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d7eb468-7484-5f5e-9723-d315804d8480
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.01.2024 PC230042
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC230042_2024-01-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC230042-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

terin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Kel-

ler sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Urteil vom 31. Januar 2024 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____, 
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Abänderung eines Scheidungsurteils (unentgeltliche Rechtspfle-
ge) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 22. September 2023; Proz. FP230062 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf 

1.1. A._____ (Kläger, Kläger und Beschwerdeführer, nachfolgend Kläger) und 

B._____ (Beklagte und Beschwerdegegnerin, nachfolgend Beklagte) sind die El-

tern von C._____, geb. tt.mm.2007, D._____, geb. tt.mm.2009, und E._____, geb. 

tt.mm.2009. Ihre Ehe wurde mit Scheidungsurteil des Tribunal de première in-

stance de Kenitra, Marokko, vom 2. Januar 2018 geschieden. Im Rahmen des vor 

dem Regionalgericht Berner Jura-Seeland durchgeführten Abänderungsverfah-

rens genehmigte das Gericht mit Entscheid vom 19. April 2022 die Vereinbarung 

der Parteien und änderte die Kinderunterhaltsbeiträge ab. Dabei wurde von einem 

effektiven Einkommen des Klägers von Fr. 3'360.– (80 %-Pensum) und ab August 

2022 von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 4'100.– (100 % Pensum) 

ausgegangen. Ausserdem wurde berücksichtigt, dass der Kläger mit seiner neuen 

Ehefrau eine gemeinsame Tochter und ab August 2022 ein weiteres Kind hat 

(act. 5/5).   

1.2. Am 10. Oktober 2022 (Datum Poststempel) reichte der Kläger beim Einzel-

gericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Abänderungs-

klage ein und beantragte sinngemäss, die Unterhaltsbeiträge für die Kinder 

C._____, D._____ und E._____ auf Fr. 0.– herabzusetzen (act. 5/1). Mit Verfü-

gung vom 14. November 2022 trat die Vorinstanz mangels Rechtsschutzinteresse 

auf die Klage nicht ein (act. 5/6). Die dagegen erhobene Berufung wurde vom 

Obergericht Zürich, II. Zivilkammer, mit Urteil vom 7. März 2023 gutgeheissen und 

das Verfahren an die Vorinstanz zurückgewiesen (OGer ZH, LC220037 vom 7. 

März 2023).  

1.3. Die Vorinstanz setzte dem Kläger mit Verfügung vom 31. Mai 2023 Frist 

an, um für die Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von Fr. 4'000.– zu leisten 

und wies ihn auf die Möglichkeit zur Beantragung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge und der damit verbundenen Nachweise hin (act. 5/13). Daraufhin stellte der 

Kläger ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 5/15A). Die Vorinstanz 

lud auf den 22. September 2023 zu einer Verhandlung betreffend Gesuch um 

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Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vor (Prot. Vi. S. 4 ff.), lehnte mit 

gleichentags ergangener Verfügung das Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit ab 

und setzte dem Kläger Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von 

Fr.  4'000.− an (act. 5/27= act. 4 [Aktenexemplar]).  

1.4. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 10. Oktober 2023 (Datum 

Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 5/28/1) Beschwerde mit dem (sinngemässen) 

Begehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihm für das vo-

rinstanzliche Verfahren betreffend Abänderung des Scheidungsurteils die unent-

geltliche Rechtspflege zu gewähren (act. 2 S. 1 f.). Die Akten der Vorinstanz wur-

den beigezogen (act. 5/1–28). Der Beklagten kommt im vorliegenden Verfahren 

betreffend unentgeltliche Rechtspflege keine Parteistellung zu (vgl. BGer, 

5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2 m.w.H.; BGE 139 III 334 E. 4.2), wes-

halb von ihr keine Beschwerdeantwort einzuholen ist (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.   

2.1. Der Entscheid, mit welchem die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder 

teilweise abgelehnt wird, kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 

ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit 

der Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzu-

reichen (Art. 321 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO). Diese von Amtes wegen zu prüfenden 

Prozessvoraussetzungen (Art. 59 f. ZPO) sind hier erfüllt und geben zu keinen 

weiteren Bemerkungen Anlass. 

2.2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden. Of-

fensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts nur dann, wenn sie 

schlechthin unhaltbar, also willkürlich ist (CHK ZPO-SUTTER-SOMM/SEILER, 

Art. 320 N 8). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismit-

tel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Dieses 

Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für echte als auch für unechte Noven 

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(ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 326 N 4; BSK ZPO-SPÜHLER, 

3. Aufl. 2017, Art. 326 N 1). 

3. Zur Beschwerde im Einzelnen 

3.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt, um den Prozess zu finanzieren, und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. Art. 117 lit. a und b ZPO). Dar-

über hinaus besteht ein Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsbeiständin oder 

einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, sofern es zur Wahrung der Rechte not-

wendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Betreffend die Umschreibung der Aus-

sichtslosigkeit kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (act. 4 E. 2.3.1). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass Begehren als 

aussichtslos anzusehen sind, wenn aufgrund einer vorläufigen und summarischen 

Prüfung der Verhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung die Gewinnaus-

sichten beträchtlich geringer erscheinen als die Verlustgefahren. 

3.2. Das Gericht setzt bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse den Unter-

haltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils neu fest oder hebt ihn auf (Art. 286 Abs. 2 

ZGB). Liegt ein Abänderungsgrund im Sinne von Art. 286 Abs. 2 ZGB vor, sind 

die einzelnen Parameter der Unterhaltsbemessung bei der Neufestsetzung der 

Kinderunterhaltsbeiträge zu aktualisieren (BGer, 5A_35/2018 vom 31. Mai 2018, 

E. 3.1; BGer, 5A_513/2014 vom 1. Oktober 2015, E. 5.1). Im Verhältnis zu min-

derjährigen Kindern sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der 

Erwerbskraft zu stellen, vorab in jenen Fällen, wo wirtschaftlich enge Verhältnisse 

vorliegen (BGE 137 III 118 E. 3.1). Soweit der Abänderungskläger geltend ma-

chen will, ein ihm hypothetisch angerechnetes Einkommen nicht erzielen zu kön-

nen, muss er nachweisen, dass er ohne Erfolg alles in seiner Macht Stehende un-

ternommen hat, um das ihm hypothetisch angerechnete Einkommen zu erzielen, 

worauf er bereits im letzten Verfahren von der Kammer hingewiesen wurde (OGer 

ZH, LC220037 vom 7. März 2023, E. 4.4.). 

3.3. Die Vorinstanz bejahte zunächst die Mittellosigkeit des Klägers zumindest im 

Rahmen der Prüfung des Gesuchs und prüfte anschliessend die Prozessaussich-

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ten. Sie erwog diesbezüglich, das Obergericht des Kantons Zürich habe bereits 

skizziert, was der Kläger in der Hauptsache darzulegen habe. Inzwischen geklärt 

und unbestritten sei, dass der Kläger seine Stelle bei der F._____ AG selbst ge-

kündigt habe. Dies spreche gegen das Vorliegen eines Abänderungsgrundes (vgl. 

Prot. Vi. S. 6–12). Auch das Glaubhaftmachen der Erfolgsaussichten seines 

Hauptsachenbegehrens sei dem Kläger trotz richterlicher Nachfrage nicht gelun-

gen. Er habe nicht genügend Bemühungen glaubhaft gemacht, um das ihm hypo-

thetisch angerechnete Einkommen zu erzielen. So habe er in der Verhandlung 

vom 22. September 2023 in sehr allgemeiner Weise vier oder fünf Bewerbungen 

in einem Zeitraum von rund 13 Monaten erwähnt, wobei sich auch nur eine der 

Bewerbungen auf den Zeitraum der Klageeinreichung im August/September 2022 

zu beziehen scheine. Eine weitere Bewerbung datiere offenbar von März 2023, 

die Bewerbung bei G._____ scheine nicht aktuell zu sein, datiere die E-Mail doch 

von Februar 2021, act. 5/25/4 sei nicht weiter aufschlussreich (Prot. Vi. S. 6 und 

act. 5/24, 5/25 und 5/26). Entsprechend habe der Kläger im Rahmen seines Ge-

suchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht glaubhaft machen 

können, dass er alles in seiner Macht Stehende unternommen habe, um das ihm 

hypothetisch angerechnete Einkommen zu erzielen (act. 4 E. 2.2. ff.). 

3.4. Gestützt auf diese Feststellungen beurteilte die Vorinstanz die Gewinnaus-

sichten des Klägers als deutlich geringer als die Verlustgefahren und wies dessen 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.  

3.5. In seiner Beschwerde stellt der Kläger zu Recht nicht in Abrede, dass er die 

Arbeitsstelle bei den F._____ AG gekündigt hat, aktuell offenbar nur in einem 

80 %-Pensum und nicht wie von ihm verlangt in einem 100 %-Pensum arbeitet 

und dabei Fr. 3'000.–/Monat verdient. Er wendet jedoch ein, dass ihm die Kündi-

gung seines Arbeitsverhältnisses aufgrund der unhaltbaren Arbeitsbedingungen 

bei der F._____ AG und der daraus resultierenden psychischen Zwangslage ärzt-

lich angeraten wurde, unter Beilage eines ärztlichen Bestätigungsschreibens vom 

3. Oktober 2023 (act. 2 S. 1; act. 3/10). Sofern dies tatsächlich zuträfe – was je-

doch vorliegend offen gelassen werden kann, zumal es sich beim vorliegend ein-

gereichten Beleg um ein unzulässiges Novum handelt – hat die Vorinstanz in ih-

- 6 - 

rem Entscheid jedoch ebenfalls festgehalten, dass der Kläger nach seiner Kündi-

gung trotz voller Arbeitsfähigkeit lediglich ein paar wenige Bewerbungen ge-

schrieben habe. Dies bestreitet auch der Kläger nicht. Er führt zu seinen Bewer-

bungen in seiner Beschwerde lediglich aus, sämtliche vier Bewerbungen seien 

aktuell, er sei immer in der Schlussphase abgelehnt worden und ohnehin könne 

er neben der Arbeit in der Nacht nicht noch mehr Bewerbungen schreiben (act. 2 

S. 2). Das Verfassen von mehr als fünf Bewerbungen ist dem Kläger jedoch 

durchaus zuzumuten, insbesondere auch angesichts dessen, dass er zusammen 

mit seinen beiden Kindern aus der neuen Ehe inzwischen für den Unterhalt von 

fünf Kindern aufkommen und damit seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in be-

sonderem Masse ausschöpfen muss. Das vorgebrachte Verhalten des Klägers ist 

damit völlig unzureichend, um in einem Abänderungsverfahren erfolgreich nach-

zuweisen, dass er das ihm hypothetisch angerechnete Einkommen nicht zu erzie-

len vermag.  

3.6. Folglich erweist sich auch das Begehren betreffend die Streichung der Kin-

desunterhaltsbeiträge für seine Kinder C._____, D._____, und E._____ aufgrund 

einer vorläufigen summarischen Prüfung der Erfolgsaussichten − und zwar selbst 

mit der in familienrechtlichen Verfahren gebotenen Zurückhaltung (vgl. OGer ZH, 

PC150024 vom 23. Juni 2015, E. 3.1.2) − als aussichtslos. Demnach ist die Be-

schwerde abzuweisen. 

3.7.  Das Bezirksgericht wird dem Kläger eine allerletzte kurze, nicht erstreck-

bare Frist anzusetzen haben, um den Kostenvorschuss zu leisten. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ist nur das (erstin-

stanzliche) Bewilligungsverfahren kostenlos (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Für das Be-

schwerdeverfahren können hingegen Gerichtskosten erhoben werden (BGE 137 

III 470 ff., E. 6.5; OGer ZH, RU160002 vom 14. März 2016, E. 4 und RU160006 

vom 14. März 2016, E. 7, je m.w.H.). Ausgangsgemäss wird der Kläger daher 

kostenpflichtig.  

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4.2. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung 

von §§ 12 Abs. 1 und 2, 2 lit. a sowie 9 Abs. 1 GebV OG gestützt auf einen 

Streitwert von Fr. 79'800.– auf Fr. 500.− festzusetzen. Unter den gegebenen Um-

ständen sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen; dem Kläger nicht, weil 

er unterliegt, der vorinstanzlichen Beklagten nicht, weil ihr keine zu entschädigen-

den Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.− festgesetzt und 

dem Kläger und Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Kläger, die Beklagte sowie an das Einzelge-

richt, 10. Abteilung, des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 79'800.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 31. Januar 2024
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
	1.1. A._____ (Kläger, Kläger und Beschwerdeführer, nachfolgend Kläger) und B._____ (Beklagte und Beschwerdegegnerin, nachfolgend Beklagte) sind die Eltern von C._____, geb. tt.mm.2007, D._____, geb. tt.mm.2009, und E._____, geb. tt.mm.2009. Ihre Ehe w...
	1.2. Am 10. Oktober 2022 (Datum Poststempel) reichte der Kläger beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Abänderungsklage ein und beantragte sinngemäss, die Unterhaltsbeiträge für die Kinder C._____, D._____ und E.__...
	1.3. Die Vorinstanz setzte dem Kläger mit Verfügung vom 31. Mai 2023 Frist an, um für die Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von Fr. 4'000.– zu leisten und wies ihn auf die Möglichkeit zur Beantragung der unentgeltlichen Rechtspflege und der damit v...
	1.4. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 10. Oktober 2023 (Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 5/28/1) Beschwerde mit dem (sinngemässen) Begehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihm für das vorinstanzliche Verfahren betref...

	1.
	2.
	2.1. Der Entscheid, mit welchem die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt wird, kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Zustellung des ...
	2.2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden. Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts nur dann, wenn sie schlechthin unhaltb...

	3. Zur Beschwerde im Einzelnen
	3.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um den Prozess zu finanzieren, und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. Art. 117 lit. a und b ZPO). Darüber hinaus b...
	3.2. Das Gericht setzt bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse den Unterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils neu fest oder hebt ihn auf (Art. 286 Abs. 2 ZGB). Liegt ein Abänderungsgrund im Sinne von Art. 286 Abs. 2 ZGB vor, sind die einzelne...
	3.3. Die Vorinstanz bejahte zunächst die Mittellosigkeit des Klägers zumindest im Rahmen der Prüfung des Gesuchs und prüfte anschliessend die Prozessaussichten. Sie erwog diesbezüglich, das Obergericht des Kantons Zürich habe bereits skizziert, was de...
	3.4. Gestützt auf diese Feststellungen beurteilte die Vorinstanz die Gewinnaussichten des Klägers als deutlich geringer als die Verlustgefahren und wies dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.
	3.5. In seiner Beschwerde stellt der Kläger zu Recht nicht in Abrede, dass er die Arbeitsstelle bei den F._____ AG gekündigt hat, aktuell offenbar nur in einem 80 %-Pensum und nicht wie von ihm verlangt in einem 100 %-Pensum arbeitet und dabei Fr. 3'0...
	3.6. Folglich erweist sich auch das Begehren betreffend die Streichung der Kindesunterhaltsbeiträge für seine Kinder C._____, D._____, und E._____ aufgrund einer vorläufigen summarischen Prüfung der Erfolgsaussichten ( und zwar selbst mit der in famil...
	3.7.  Das Bezirksgericht wird dem Kläger eine allerletzte kurze, nicht erstreckbare Frist anzusetzen haben, um den Kostenvorschuss zu leisten.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ist nur das (erstinstanzliche) Bewilligungsverfahren kostenlos (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren können hingegen Gerichtskosten erhoben werden (BGE 137 III 470 ff., E. 6.5; ...
	4.2. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung von §§ 12 Abs. 1 und 2, 2 lit. a sowie 9 Abs. 1 GebV OG gestützt auf einen Streitwert von Fr. 79'800.– auf Fr. 500.( festzusetzen. Unter den gegebenen Umständen sind keine Pa...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.( festgesetzt und dem Kläger und Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Kläger, die Beklagte sowie an das Einzelgericht, 10. Abteilung, des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...