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**Case Identifier:** 19975e79-34fc-5be4-b170-f4bc1ff291c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2007 IV 2006/246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-246_2007-03-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/246

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 15.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2007
Art. 28 Abs. 1 IVG: Rentenanspruch, Invaliditätsbemessung; Verwertbarkeit 
der Restarbeitsfähigkeit auf einem hypothetischen ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 15. März 2007, IV 2006/246).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 15. März 2007

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Der 1960 geborene A.___ meldete sich am 11./12. Januar 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte wegen eines seit dem 30. 

März 2003 bestehenden Leidens namentlich Umschulung, Wiedereinschulung und 

Arbeitsvermittlung. Er gab an, er habe in seiner Heimat nach neun Jahren 

Schulbesuchs während dreier Jahre gleichzeitig das Gymnasium und eine 

Schlosserlehre besucht. Im September 1989 sei er in die Schweiz gekommen. 1998 

habe er einen Hauswarts- und einen Deutschkurs besucht, 1999 Kurse betreffend 

Lebensmittel sowie Schutz und Prävention. Er sei gegenwärtig zu einem 

Bruttoeinkommen von monatlich Fr. 4'669.75 angestellt.

b) Der Arbeitgeber (Bereich Schreinerei, Fenster, Böden) gab in der Bescheinigung vom 

25. Januar 2004 an, der Versicherte sei seit April 2002 als Hilfsarbeiter Schreinerei in 

der Fensterproduktion (Leimen, Schleifen, Glasen, Montieren) beschäftigt gewesen. Er 

würde gegenwärtig einen Jahreslohn von Fr. 60'866.-- erzielen. Seiner Arbeitsleistung 

würde ein Monatslohn von Fr. 4'000.-- entsprechen. Er habe am 28. März 2003 seinen 

effektiv letzten Arbeitstag gehabt. Mit seiner Krankheit könne er in dem Betrieb keine 

Arbeit mehr ausführen; die Arbeit sei ihm zu schwer und zu gross.

c) Mit Arztbericht vom 30. März 2004 bezeichnete Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin 

FMH, C.___, als Diagnose: ein chronisches Zervikothorakolumbovertebralsyndrom mit/

bei (erstens) St. n. Flavektomie und Nukleotomie L5/S1 li (16.05.93), (zweitens) 

zervikaler Diskushernie HWK5/6 li und HWK6/7 li mit Myelonkompression/

Ner¬venwurzelkompression, und (drittens) Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance. 

Der Versicherte sei seit dem 31. März 2003 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. 

Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, andere Tätigkeiten theoretisch schon. 

Da der Versicherte eine zervikale Dekompression abgelehnt habe - eine lumbale 

Dekompression sei erfolgt -, bleibe die Weiterentwicklung offen. Einem beigelegten 

Austrittsbericht der Klinik D.___ vom 24. November 2003 über einen stationären 

Aufenthalt vom 23. Oktober bis 11. November 2003 liess sich entnehmen, dass für die 

bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter in der Fensterfabrik eine ganztägige Arbeitsfähigkeit 

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bestehe mit folgenden Einschränkungen: zusätzlich zu 20 Minuten pro Halbtag 

Einhaltung vermehrter Pausen von insgesamt zwei Stunden pro Tag; maximale 

Gewichtsbelastung von 15 kg; vorderhand keine Grundierungsarbeit; häufige 

Unterbrechung von vorgeneigtem Stehen. Dies entspreche einer Arbeitsfähigkeit von 

70 % in der bisherigen Tätigkeit. Auf der Ergonomieabteilung war die 

Leistungsbereitschaft des Versicherten als fraglich bezeichnet worden. Er lasse sich in 

den meisten Tests bis zur physisch funktionellen Limite belasten, zeige dabei aber ein 

auffälliges Schmerzverhalten mit übertriebenen Reaktionen. Die Beobachtungen bei 

den Tests würden auf eine Tendenz zur Selbstlimitierung hinweisen. Die Konsistenz bei 

den Tests sei jedoch gut gewesen. In einem Arztbericht der Abteilung Neurochirurgie 

am Spital E.___ vom 17. Februar 2004 war berichtet worden, es hätten sich 

grossvolumige cervicale Diskushernien linksbetont mit Kompression der nervalen 

Strukturen gezeigt und es bestehe ein Verdacht auf Signalstörungen im Sinne einer 

Myelopathie, weshalb eine Operation vorgeschlagen worden sei.

d) In ihrem Arztbericht vom 4. Juli 2004 gab die Abteilung für Neurochirurgie am Spital 

E.___ unter anderem an, zu der Problematik bei St.n. Mikrodiskektomie LW5/SW1 von 

links kämen noch Schmerzen im HWS-Bereich mit Einstrahlung in beide Arme (seit 

Januar 2004 bestünden diffuse Zervikobrachialgien). Zur Arbeitsfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit sei auf Dr. B.___ zu verweisen. Die Tätigkeit sei nicht mehr 

zumutbar. Bei der klinisch-radiologischen Gesamtbefundkonstellation sei auch eine 

Wiederaufnahme der Tätigkeit als Monteur in Teilzeit mit voller Leistung sicherlich nicht 

realisierbar.

e) Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin FMH, E.___, zu welchem sich der Versicherte ab 

dem 21. Oktober 2004 in Behandlung begeben hat, gab im Arztbericht vom 9. Juni 

2005 bekannt, ab diesem Zeitpunkt bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Weder 

die bisherige noch eine andere Tätigkeit sei dem Versicherten zumutbar. Der 

Versicherte sei darauf angewiesen, stets leicht in Bewegung zu sein; er könne weder 

längere Zeit stehen noch sitzen und auch in liegender Position bestünden Schmerzen.

f) Dr. med. G.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, H.___, teilte in seinem Arztbericht 

vom 5. Juli 2005 mit, er behandle den Versicherten seit dem 7. Februar 2005. Seit 

Januar 2002 lägen eine Lumboischialgie und Zervikalgien vor, ausserdem ein St. n. 

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HWS- und LWS-Distorsion durch Auffahrunfälle im März und Juli 2002 sowie ein St. n. 

erweiterter Flavektomie LWK5/S1 li bei Diskushernie seit 2002 und 2004. Die Frage, 

wie sich die gesundheitliche Störung auf die bisherige Tätigkeit auswirke, sei nicht 

mehr von Interesse, da sie seit 2003 nicht mehr ausgeübt werde. Angepasst seien 

leichte Tätigkeiten mit wechselnden Körperpositionen, mit Heben von Gewichten unter 

5 kg, unter Vermeiden von Drehungen im Rücken- und Halsbereich und von Arbeit in 

dauernder Inklination oder Reklination, mit nur geringer Kopfbewegung, ohne Arbeiten 

im Knien und in der Hocke, in Rücken- oder Seitenlage. Dabei sollte der Versicherte 

den Arbeitsrhythmus bestimmen können. Dann wären zunächst einmal vier Stunden 

pro Tag mit grosszügigen Pausen zumutbar.

g) Am 22. Juni 2006 erstattete die MEDAS I.___ das im September 2004 veranlasste 

Gutachten. Als Hauptdiagnosen wurden benannt: (erstens) eine Spinalkanalstenose 

C5/C6 bei Osteochondrose C3/4 und C5-6 und Diskushernien C5-7, klinisch und 

elektrophysiologisch ohne Hinweise auf cervicale Myelopathie, (zweitens) ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei St. n. Nukleotomie und 

Sequester¬ektomie LW5/SW1 links, (drittens) Verhaltensstörungen in Zusammenhang 

mit der Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, sowie (viertens) 

eine Schmerzverarbeitungsstörung mit einem Aggravationsverhalten. Als 

Fenstermonteur und für Tätigkeiten, die ein längeres Stehen oder Gehen voraussetzten, 

sei der Versicherte seit dem 28. März 2003 vollständig arbeitsunfähig. Es sei ihm aber 

zumutbar, leichte körperliche Tätigkeiten auszuführen, bei denen keine 

Zwangshaltungen eingenommen werden müssten und zwischen Sitzen, Gehen und 

Stehen gewechselt werden könne. Aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms sei 

dort polydisziplinär von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % (eines Vollzeitpensums) 

auszugehen.

h) Der IV-Eingliederungsberater stellte sich am 28. Juli 2006 auf den Standpunkt, 

Eingliederungsmassnahmen machten wohl keinen Sinn, da gemäss dem Gutachten 

eine subjektive Krankheitsüberzeugung und Selbstlimitierung bestehe, gepaart mit 

teilweise aggressivem Verhalten, was erwarten lasse, dass der Versicherte sich 

Massnahmen nicht stellen werde, unter anderem allenfalls auch, um seine 

Arbeitsunfähigkeit zu demonstrieren. Zu vergleichen seien ein Valideneinkommen von 

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Fr. 62'030.-- und ein Invalideneinkommen (gemäss Tabellenlohn 2006 Ostschweiz bei 

70 % Arbeitsfähigkeit und 10 % Leidensabzug wegen leichter Arbeit) von Fr. 36'740.--.

i) Mit zwei Vorbescheiden vom 10. August 2006 stellte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten in Aussicht, die Arbeitsvermittlung 

abzuschliessen (berufliche Massnahmen seien aus invaliditätsfremden Gründen nicht 

möglich) und ihm ab 1. März 2004 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 41 

% zuzusprechen (Fr. 62'030.-- Valideneinkommen und Fr. 36'740.-- 

Invalideneinkommen). Am 27. September 2006 verfügte sie über die beruflichen 

Massnahmen im entsprechenden Sinn.

j) Am 17. Oktober 2006 liess der Versicherte gegen diese Verfügung Beschwerde 

erheben mit dem Antrag, sie aufzuheben und eine neue medizinische Abklärung 

einzuleiten. Der Gesundheitszustand habe sich aufgrund neuer Befunde verschlechtert 

und lasse keine Arbeitstätigkeit zu. Am 26. Oktober 2006 ersuchte der neu bestellte 

Rechtsvertreter um Akteneinsicht. - Dieses Verfahren wurde in der Folge sistiert.

k) Mit Verfügung vom 1. November 2006 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

dem Versicherten wie angekündigt für die Zeit ab 1. März 2004 eine Viertelsrente zu.

B.- Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner 

für den Betroffenen am 17. November 2006 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, die 

Verfügung insoweit aufzuheben und abzuändern, als dem Beschwerdeführer eine 

ganze, eventuell eine Dreiviertels- oder subeventuell eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen sei. Der Beschwerdeführer sei in verschiedenen handwerklichen Berufen 

tätig gewesen. In der Folge eines Autounfalls im Jahr 2002 seien vorbestehende 

degenerative Veränderungen der HWS schrittweise symptomatisch geworden. Im 

Unterschied zum Valideneinkommen sei das Invalideneinkommen unzutreffend 

bemessen worden. In der Zusammenfassung des Gutachtens werde der orthopädisch 

vorausgesetzte Bedarf an zusätzlichen Pausen im zeitlichen Umfang von 20 % nicht 

mehr erwähnt, obwohl das Gutachten im Übrigen den Befund des orthopädischen 

Konsiliargutachtens vollumfänglich übernommen habe. Die festgestellte 

Restarbeitsfähigkeit von 70 % bezogen auf ein sehr spezifisches und schmales 

Teilsegment von noch möglichen Arbeiten dürfe nicht einfach auf die Erwerbsfähigkeit 

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auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt übertragen werden. Im Rahmen der 

Selbsteingliederung dürften keine realitätsfremden und unzumutbaren Vorkehren 

verlangt werden. Die Erwerbsunfähigkeit sei wesentlich höher als die Arbeitsfähigkeit, 

die für das schmale Segment von Arbeiten medizinisch veranschlagt werde. Es sei 

nicht ersichtlich, dass ein (Teil-)Invalider mit dem Profil des Beschwerdeführers ein 

Jahreseinkommen von mehr als Fr. 18'000.-- erzielen könnte. Deshalb bestehe 

Anspruch auf eine ganze Rente. Unabhängig davon sei auch der so genannte 

Leidensabzug unrealistisch tief bemessen worden. Die Einschränkungen der 

Verwertung der Restarbeitsfähigkeit seien so gravierend, dass sie aus somatischen und 

psychischen Gründen als "grösstmöglich" zu bezeichnen seien. Das müsse zu einem 

Leidensabzug von 25 % führen. Auf diese Weise ergebe sich ohne weiteres der 

Anspruch auf eine halbe Rente.

C.- In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe als 

Gesunder im Jahr 2002 ein Einkommen von Fr. 60'736.-- erzielt, was als 

Valideneinkommen betrachtet werden könne. Das Invalideneinkommen könne anhand 

der Tabellenlöhne bestimmt werden. Für den Beschwerdeführer geeignet wären etwa 

leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- und Verpackungsarbeiten, 

leichtere Arbeiten in der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung sowie Kurier- und 

leichtere Lieferdienste. Solche Tätigkeiten seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

in ausreichender Zahl vorhanden. Den vermehrten Pausenbedarf habe die MEDAS mit 

der Gesamtarbeitsfähigkeitsschätzung von 70 % ausreichend berücksichtigt, zumal die 

aus psychiatrischer und die aus somatischer Sicht festgesetzte Arbeitsunfähigkeit nicht 

zu addieren seien. Weil der Beschwerdeführer nur noch leichte Tätigkeiten ausüben 

könne, sei ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen. Ein höherer Abzug sei nicht 

gerechtfertigt, da nebst dem Rückenleiden keine bedeutenden weiteren somatischen 

Einschränkungen vorlägen. Das Invalideneinkommen mache somit Fr. 35'915.-- 

(ausgehend von Fr. 57'008.--Tabellenlohn) aus. Der Invaliditätsgrad betrage 40 %.

D.- Mit Replik vom 8. Februar 2007 rügt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers als 

unerfindlich, weshalb in der Beschwerdeantwort vom Valideneinkommen gemäss der 

Verfügung abgewichen werde. Schon im Jahr 2003 habe der Beschwerdeführer ein 

höheres Einkommen erzielt, als es ihm nun zugebilligt werde. Der Beschwerdeführer 

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könne nur noch leichte körperliche Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen ausführen und 

müsse dabei ständig zwischen Sitzen, Gehen und Stehen wechseln können. 

Anzunehmen, bei solchen Einschränkungen sei der Beschwerdeführer auf dem freien 

Arbeitsmarkt für Hilfsarbeit nicht massiv eingeschränkt, sei weltfremd. Gemäss dem 

Gutachten sei ihm zwar ein Ganztagspensum zumutbar, doch bedürfe er vermehrter 

Pausen im Umfang von 20 %.

E.- Die Beschwerdegegnerin hat am 13. Februar 2007 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

II.

1.- Streitgegenstand bildet die Verfügung vom 1. November 2006, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab 1. März 2004 eine Viertelsrente 

zugesprochen hat. Zum Streitgegen¬stand gehört unter diesen Umständen 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist der 

Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein 

Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, 

vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden. Dass die 

Beschwerdegegnerin von beruflichen Massnahmen (mit Ausnahme des allfälligen 

Anspruchs auf Arbeitsvermittlung, der Gegenstand des gegenwärtig sistierten 

Beschwerdeverfahrens ist) abgesehen hat, lässt sich vorliegend nicht beanstanden. 

Allein die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers schlösse 

solche zwar nicht aus, denn geeignete Massnahmen müssten in einem Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durchgesetzt werden. Doch hat der Beschwerdeführer in der 

Schweiz stets als Hilfsarbeiter gearbeitet und ist nicht davon auszugehen, dass 

Anspruch auf eine höherwertige Ausbildung bestehe und erfolgversprechende 

geeignete Möglichkeiten dazu vorhanden wären.

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2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

b) Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34; Rz 3047 f des vom 

Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich 

die invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die versicherte Person eine ihr 

zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung 

hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

c) Für den medizinischen Sachverhalt kann vorliegend auf das Ergebnis der MEDAS-

Abklärung abgestellt werden, das auf einer Kenntnisnahme von den Vorakten und von 

den Angaben des Beschwerdeführers beruht, sich auf verschiedene Untersuchungen 

stützt und nachvollziehbar begründet ist. Die teilweise abweichenden vorgängigen 

ärztlichen Stellungnahmen, welche in der MEDAS-Beurteilung berücksichtigt worden 

sind, haben daneben keine beweisende Aussagekraft. Gemäss dem polydisziplinären 

Gesamtergebnis besteht beim Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % 

eines Vollzeitpensums für leichte, körperliche Tätigkeiten, bei denen er keine 

Zwangshaltungen einnehmen muss und zwischen Sitzen, Gehen und Stehen wechseln 

kann.

d) Der Beschwerdeführer lässt einwenden, der erhöhte Pausenbedarf von etwa 20 %, 

wie ihn der orthopädische Gutachter festgestellt habe, sei auch interdisziplinär 

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(zusätzlich) zu beachten. Im entsprechenden Teilgutachten vom 22. Mai 2006 war 

dargelegt worden, schwere körperliche Arbeit und Arbeit in Zwangshaltungen seien 

nicht mehr zumutbar. Stehe aber eine Tätigkeit zur Verfügung, in welcher zwischen 

Sitzen, Stehen und Gehen gewechselt werden könne, so könne der Beschwerdeführer 

diese mit vermehrten Pausen im zeitlichen Umfang von 20 % ausführen. Eine 

weitergehende Arbeitsunfähigkeit in orthopädisch angepassten Tätigkeiten wurde nicht 

beschrieben. Demgegenüber betrachtete der psychiatrische Consiliarius den 

Beschwerdeführer allein aus psychiatrischer Sicht aufgrund der subjektiv empfundenen 

Schmerzen als zu 30 % arbeitsunfähig. Die Willensanstrengung, die erforderlich sei, um 

eine dem körperlichen Leiden adaptierte Arbeitstätigkeit aufzunehmen, könne ihm 

zugemutet werden. Wenn die Arbeitsunfähigkeit unter diesen Umständen gesamthaft 

auf 30 % festgesetzt wurde, so kann nicht gesagt werden, der Bedarf an zusätzlichen 

Pausen sei unberücksichtigt geblieben und müsse noch hinzugerechnet werden. Denn 

die aus psychiatrischen Gründen attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 % lässt die 

erforderlichen Pausen nach der polydisziplinären Beurteilung ohne Weiterung zu. Zum 

andern bestimmt sich nach orthopädischen Kriterien, welches die noch möglichen 

Tätigkeiten sind. Dem Beschwerdeführer ist zuzumuten, das schmerzhafte 

Wirbelsäulenleiden unter ärztlicher Anleitung mittels einem adäquaten 

Schmerzmitteleinsatz so in Schach zu halten, dass er die Restarbeitsfähigkeit auch 

tatsächlich verwerten kann.

3.- a) Vorliegend ist der Einkommensvergleich für 2004 vorzunehmen, da die einjährige 

Wartezeit im März jenes Jahres ablief (Ausgangspunkt ist der Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns, vgl. BGE 129 V 222). Zur Festsetzung des ohne Invalidität erzielbaren 

Einkommens ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. 

vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 1980 S. 593). Wie der 

Arbeitgeberbescheinigung zu entnehmen ist, betrug der Jahreslohn des 

Beschwerdeführers im Jahr 2002 Fr. 60'736.--, derjenige im Jahr 2003 Fr. 60'866.--. 

Den letztgenannten Betrag würde der Beschwerdeführer nach diesen Angaben ohne 

Gesundheitsschaden auch im Bescheinigungszeitpunkt vom 25. Januar 2004 erzielen. 

Es ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei Ausnützung der 

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zumutbaren Arbeitsfähigkeit als Gesunder im Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 

60'866.-- zu erzielen in der Lage gewesen wäre.

b) Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher eine versicherte 

Person konkret steht. Der Beschwerdeführer ist seiner Tätigkeit als Fenstermonteur seit 

März 2003 nicht mehr nachgegangen und hat auch keine andere Tätigkeit 

aufgenommen, sodass nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne beigezogen werden 

dürfen (vgl. BGE 124 V 321 E. 3b/aa), was im Grundsatz unbestritten ist.

c) Der Beschwerdeführer lässt indessen vorbringen, die ihm verbliebene 

Arbeitsfähigkeit beziehe sich lediglich auf ein sehr spezifisches und schmales 

Teilsegment von noch möglichen Arbeiten. Die Erwerbsunfähigkeit eines (Teil-)Invaliden 

mit seinem Profil, dem nur noch leichte Arbeiten zumutbar seien, und zwar nur mit 

grossen Einschränkungen und langen Pausen, sei wesentlich höher als die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit. Mangels eines allgemeinen Arbeitsmarktes sei anzunehmen, dass 

das Invalideneinkommen Fr. 18'000.-- nicht übersteige.

d) Zunächst ist für die Invaliditätsbemessung - vorliegend anerkanntermassen - nicht 

darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten 

Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, 

ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich 

nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften 

entsprächen (AHI 1998 S. 291 E. 3b). Es wird von einer ausgeglichenen 

Arbeitsmarktlage ausgegangen (vgl. Art. 16 ATSG). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt 

(eine Fiktion, vgl. BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient 

dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, I 

758/02; BGE 110 V 276 E. 4b). Der als ausgeglichen unterstellte Arbeitsmarkt 

beinhaltet von seiner Struktur her sowohl bezüglich der beruflichen und intellektuellen 

Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes einen Fächer 

verschiedenartiger Stellen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S 

O. vom 22. November 2006, U 303/06). Allerdings dürfen keine realitätsfremden 

Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden. Insbesondere kann von einer zumutbaren 

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Tätigkeit im Sinne von Art. 16 ATSG dort nicht gesprochen werden, wo sie nur in so 

eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht 

kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle deshalb zum vornherein als ausgeschlossen erscheint (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 

1991 S. 320 f. E. 3b). Übermässige Anforderungen an die Konkretisierung von 

Arbeitsgelegenheiten dürfen jedoch nicht gestellt werden (AHI 1998 S. 290 f.).

e) Medizinisch gesehen erklären degenerative Veränderungen lumbal und cervical eine 

eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule. Aufgrund dieser objektivierbaren 

orthopädischen Befunde sind dem Beschwerdeführer keine Zwangshaltungen mehr 

zumutbar. Er ist vielmehr auf eine Tätigkeit angewiesen, bei welcher er zwischen 

Sitzen, Stehen und Gehen wechseln und zusätzliche Pausen machen kann. Eine 

wechselbelastende Tätigkeit kann der Beschwerdeführer aber ganztags ausüben, und 

zwar mit einer (aus psychiatrischen Gründen und wegen Pausenbedarfs 

eingeschränkten) Arbeitsfähigkeit von immerhin 70 %. Diese Rahmenbedingungen für 

einen angepassten Arbeitsplatz sind durchaus erheblich, sie sind aber nicht als so 

restriktiv zu beurteilen, dass ein hypothetischer ausgeglichener Arbeitsmarkt 

realistischerweise solche Angebote nicht enthielte. In Frage kommen Arbeitsstellen, wie 

sie die Beschwerdegegnerin erwähnt, etwa mit leichter Maschinenbedienung oder in 

der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung.

f) Im statistischen Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) konnten Männer im Jahr 

2004 mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor Fr. 55'056.-- (12mal 

Fr. 4'588.--) erzielen (vgl. Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik, LSE, 2004). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die 

betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit im Jahr 2004 bei 41.6 Stunden lag (vgl. 

T2.5.2), während der Tabellengruppe A generell eine Arbeitszeit von 40 Stunden pro 

Woche zugrunde liegt. Das Durchschnitts¬einkommen für das Jahr 2004 macht somit 

Fr. 57'258.-- aus. Bei einer zumutbaren Leistungsfähigkeit von 70 % reduziert sich 

dieser Betrag auf Fr. 40'080.--.

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4.- a) In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im 

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der 

Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 

Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75).

b) Der Beschwerdeführer hat vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

verschiedene - nach Angaben seines Rechtsvertreters handwerkliche - Hilfsarbeiten 

verrichtet (als Monteur bei der Firma K.___ , in einer Fräserei, in einer Unternehmung für 

Baubeschläge und Druckguss und einer Reinigungsunternehmung, als 

Fenstermonteur). Schwere körperliche Arbeiten sind ihm nicht mehr zumutbar. Bei den 

leichteren Arbeiten ist er insofern eingeschränkt, als er auf eine wechselbelastende 

Arbeit ohne Zwangshaltungen und mit vermehrten Pausen angewiesen ist. Dieser 

Umstand rechtfertigt, einen Abzug vorzunehmen. Dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ferner aus psychischen Gründen eingeschränkt ist, hat anderseits 

bereits in der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung Ausdruck gefunden. Der 

Beschwerdeführer besitzt die Niederlassungsbewilligung; dass seine 

Ausländereigenschaft das zu erwartende Lohnniveau tangieren würde, ist nicht zu 

erwarten. Andernfalls hätte sich dieser Umstand auch beim Einkommen ohne 

Gesundheitsschaden schon niedergeschlagen. Jenes Einkommen war aber 

überdurchschnittlich. Die Beschwerdegegnerin hat einen Abzug von 10 % 

vorgenommen. Der Invaliditätsgrad beträgt diesfalls (bei einem Invalideneinkommen 

von Fr. 36'072.--) 40.7 % oder gerundet 41 %, womit ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente ausgewiesen ist, wie ihn die Beschwerdegegnerin zugesprochen hat. 

Selbst wenn ein Abzug von doppeltem Ausmass (20 %) als gerechtfertigt zu betrachten 

wäre, ergäbe sich mit rund 47 % ein Invaliditätsgrad, der für einen höheren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Rentenanspruch nicht ausreichte. Da der Maximalabzug von 25 % (mit welchem sich 

ein Invaliditätsgrad von 50.6 oder gerundet 51 % ergäbe) auf keinen Fall am Platz ist, 

erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig.

5.- a) Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

b) Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen, 

die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden 

(Art. 69 Abs. 1bis IVG, vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 

600.-zu veranschlagen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist damit zu 

verrechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Verrechnung 

mit dem bezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2007
	Art. 28 Abs. 1 IVG: Rentenanspruch, Invaliditätsbemessung; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf einem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, IV 2006/246).

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		2025-07-19T16:36:53+0200
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