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**Case Identifier:** f2822c96-1c65-5265-8330-dea4e5e49f1f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.07.2018 IV 2016/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-27_2018-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 04.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2018
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch. 
Auslegung des Nichteintretensentscheids. Nach bundesgerichtlicher Praxis 
keine Rechtsmittelmöglichkeit gegen den Nichteintretensentscheid 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 
2018, IV 2016/27).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.  

IV 2016/27

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Bachmann, Ruflisbergstrasse 46, 

Postfach 6870, 6000 Luzern 6,

gegen

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St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente (Wiedererwägung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 14. Februar 2006 unter Hinweis auf eine psychische 

Krankheit, Schmerzen und einen Unfall zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b  Im Bericht vom 14. Juni 2005 des Psychiatriezentrums B.___, wo der Versicherte 

seit 11. April 2005 in tagesklinischer Behandlung war, kamen die Ärzte zum Schluss, 

dass er unter einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit mittelgradigen 

depressiven Symptomen leide, und attestierten ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 9-8). Diese Einschätzung wurde auch im Bericht vom 10. März 2006 bestätigt 

(IV-act. 18). Im Arztbericht vom 25. Februar 2006 führte der Hausarzt Dr. med. C.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, die Diagnosen chronisches zervikal betontes 

Panvertebralsyndrom nach HWS-Distorsion am 25. Mai 2004, Schmerz- und 

Symptomausweitung mit Konzentrations- und Orientierungsschwäche sowie 

Schmerzchronifizierung und somatoforme Schmerzstörung mit mittelgradigen 

depressiven Symptomen auf und attestierte dem Versicherten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 9-5 ff.).

A.c  Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen polydisziplinären Gutachten vom 14. 

September 2007 diagnostizierten die Experten der MEDAS Bern eine Dysthymia sowie 

Spannungsschmerzen. Sie attestierten dem Versicherten in der angestammten 

Tätigkeit eine Verminderung der Leistungsfähigkeit um 10% und somit eine 

Restleistungsfähigkeit von 90% (IV-act. 41).

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A.d  Mit Vorbescheid vom 17. März 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem ermittelten Invaliditätsgrad von 10% die Abweisung des Leistungsbegehrens in 

Aussicht (IV-act. 59). Dagegen erhob der Versicherte am 16. April 2008 Einwand (IV-

act. 62) und begründete diesen mit Schreiben vom 13. Mai 2008 (IV-act. 65). Mit 

Stellungnahme vom 31. Juli 2008 richtete der RAD einige Zusatzfragen an die 

Gutachter (IV-act. 66), welche diese mit Schreiben vom 18. September 2008 

beantworteten (IV-act. 68). Der RAD kam daraufhin in der Stellungnahme vom 3. 

Oktober 2008 zum Schluss, dass auf das Gutachten der MEDAS Bern nicht länger 

abgestellt werden könne (IV-act. 70).

A.e  Vom 12. Mai bis 24. Juli 2009 war der Versicherte in stationärer Behandlung in der 

Klinik D.___. Es wurden eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine essentielle 

Hypertonie, nicht näher bezeichnet, ohne Angabe einer hypertensiven Krise, 

diagnostiziert und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 87).

A.f  Im Auftrag der IV-Stelle wurde daraufhin der Versicherte am 18. November 2009 in 

der ABI, Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, polydisziplinär untersucht. Im 

ABI-Gutachten vom 13. Januar 2010 stellten die Ärzte folgende Diagnosen: leichte 

depressive Episode; anhaltende somatoforme Schmerzstörung; chronisches 

zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur, 

klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik, radiologisch Osteochondrose 

C6/7; chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont, myostatische 

Insuffizienz mit entsprechenden muskuloligamentären Überlastungsreaktionen, klinisch 

keine Hinweise für radikuläre Symptomatik, radiologisch bis auf leichte Fehlstatik 

altersentsprechender Befund. Der Versicherte sei für eine körperlich leichte bis 

mittelschwere, adaptierte Tätigkeit, wie auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Maschinenbediener zu 80% arbeits- und leistungsfähig, vollschichtig realisierbar (IV-

act. 86). Der RAD hielt in der Stellungnahme vom 28. April 2010 fest, dass auf dieses 

Gutachten abgestellt werden könne (IV-act. 92).

A.g  Mit Vorbescheid vom 27. Mai 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei einem 

ermittelten Invaliditätsgrad von 20% die Ablehnung des Leistungsbegehrens in 

Aussicht (IV-act. 94). Auf den vorsorglichen Einwand vom 28. Juni 2010 (IV-act. 96) 

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wurden innerhalb der Frist keine Unterlagen oder Begründung eingereicht, weshalb die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Juli 2010 das Leistungsbegehren abwies (IV-act. 98). 

Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.h  Im Bericht der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 14. Oktober 2011 

hielten die Ärzte fest, dass sie im Gegensatz zu den Vorgutachtern von einer schweren 

Depression mit psychotischen Symptomen ausgehen würden (IV-act. 104).

A.i Am 2. November 2011 (Eingang: 7. November 2011) meldete sich der Versicherte 

wegen chronischen Schmerzen, Gleichgewichtsstörungen und einer rezidivierenden 

schweren Depression mit suizidalen Gedanken erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 105 f.). Der 

RAD hielt diesbezüglich in der Stellungnahme vom 19. Dezember 2011 fest, dass sich 

im Vergleich zur Referenzlage vom Juli 2010 keine richtungsweisenden, neuen 

medizinischen Aspekte ergäben. Die angeblich vorliegende schwere Depression werde 

nicht durch entsprechende Befunde belegt und könne nicht nachvollzogen werden (IV-

act. 113).

A.j Mit Vorbescheid vom 14. Februar 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde, da er nicht 

glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten 

Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 123).

A.k  Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 12. März 2012 vorsorglich 

Einwand (IV-act. 124). In der Begründung vom 12. April 2012 machte er eine massive 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend und reichte diverse ärztliche 

Berichte ein (IV-act. 126). Daraufhin forderte die IV-Stelle noch weitere medizinische 

Berichte ein (IV-act. 128 f., 133 und 136 ff.). In der Stellungnahme vom 19. November 

2012 kam der RAD zum Schluss, dass eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu 

geben sei (IV-act. 153).

A.l Vom 26. bis 28. Februar 2013 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle in der 

medas Ostschweiz polydisziplinär untersucht. Im Gutachten vom 7. April 2013 stellten 

die Ärzte folgende Hauptdiagnosen: schwere depressive Episode mit fraglicher 

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psychotischer Symptomatik; chronisches cervicospondylogenes Schmerzsyndrom bei 

radiologischer Osteochondrose C6/7 ohne Hinweis für eine radikuläre Symptomatik; 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont ohne Hinweis auf 

radikuläre Symptomaitk, Spondylarthrose L4 bis S1, radiologisch leichte Fehlstatik; 

Impingementsyndrom Schulter rechts bei Supraspinatussehnentendinitis und Verdacht 

auf Rotatorenmanschettenläsion, radiologisch unauffällige Darstellung der Schulter. 

Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte für eine leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeit ohne häufige Überkopfarbeiten, ohne ständige 

Zwangshaltungen von Seiten der Wirbelsäule mit Pausen und einem eingeschränkten 

Rendement zu 80% arbeitsfähig. Dies gelte für die zuletzt ausgeübte und die adaptierte 

Tätigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte in der bisherigen und in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig, da die depressive Symptomatik stark 

zugenommen habe. Aus internistischer Sicht könne keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit festgestellt werden. Der Beginn der 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht liege mindestens zwei Jahre zurück (IV-act. 158).

A.m In der Stellungnahme vom 22. Mai 2013 hielt der RAD fest, dass auf das 

Gutachten der medas Ostschweiz abgestellt werden könne und mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit seit Februar 2011 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen und in angepasster Tätigkeit auszugehen sei (IV-act. 159).

A.n  Mit Vorbescheid vom 7. bzw. 18. Mai 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Zusprache einer ganzen Rente ab 1. Februar 2012 bzw. wegen verspäteter 

Anmeldung ab 1. Mai 2012 in Aussicht (IV-act. 202 und 204).

A.o  Mit Einwand vom 9. Juni 2015 stellt der Versicherte folgende Anträge: „1. Der 

Beginn der ganzen Rente des Versicherten sei auf den 01.01.2015 festzulegen sowie 

die Rentenauszahlung ab 01.08.2006. 2. Eventuell sei: 2.1. Der Beginn der ganzen 

Rente des Versicherten auf den 01.02.2012 festzulegen sowie die Auszahlung ab 

01.05.2012; 2.2. Die Verfügung vom 12.07.2010 in Wiedererwägung zu ziehen, den 

Beginn der ganzen Rente auf 01.06.2010 festzulegen sowie den Beginn der 

Auszahlung auf den 01.08.2006. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen nach den 

gesetzlichen Vorschriften.“ Betreffend den Rentenbeginn sei auf das erste Gesuch vom 

17. Februar 2006 abzustellen, da es sich vorliegend um den gleichlautenden, 

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identischen Sachverhalt handle. Das Psychiatriezentrum B.___ habe bereits im Bericht 

vom 14. Juni 2005 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Deshalb sei die Verfügung 

vom 12. Juli 2010 in Wiedererwägung zu ziehen (IV-act. 209).

A.p  Mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 bestätigte  die IV-Stelle den Anspruch auf 

eine ganze Rente ab 1. Februar 2012. Aufgrund der verspäteten Anmeldung werde die 

Rente ab 1. Mai 2012 ausgerichtet. Es weise nichts darauf hin, dass die Verfügung vom 

12. Juli 2010 falsch oder zweifellos unrichtig gewesen sei. Dem Antrag auf 

Wiedererwägung könne deshalb nicht stattgegeben werden (IV-act. 211 und 214).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 1. Februar 2016. Der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung vom 18. 

Dezember 2015 sei im Punkte Wiedererwägung aufzuheben, die Verfügung vom 12. 

Juli 2010 sei in Wiedererwägung zu ziehen und ihm sei infolge langandauernder 

Krankheit ab 1. April 2005 eine ganze IV-Rente mit Beginn ab 1. April 2006 

zuzusprechen sowie der Beginn der Auszahlung auf den 1. September 2006 

festzulegen. Die Verfügung vom 12. Juli 2010 sei als zweifellos unrichtig und deren 

Korrektur als von erheblicher Bedeutung zu qualifizieren sowie die Sache zur weiteren 

Behandlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die Beschwerdegegnerin sei auf das Wiedererwägungsgesuch 

eingetreten und habe es nicht mit einem sogenannten Nichteintretensentscheid 

erledigt. Aufgrund des Gutachtens der medas Ostschweiz ergebe sich klar, dass die 

früheren Gutachten falsch und rechtswidrig gewesen seien, da sie die schwere 

psychische Erkrankung beim Beschwerdeführer nicht erkannt und die Erkenntnisse des 

Hausarztes sowie des Psychiatriezentrums B.___ ausser Acht gelassen hätten (act. G 

1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

auf die Beschwerde sei nicht einzutreten bzw. die Beschwerde sei abzuweisen. Sie sei 

nicht auf das Wiedererwägungsgesuch eingetreten und habe dies dem 

Beschwerdeführer fälschlicherweise nicht in einfacher Briefform, sondern in Form einer 

anfechtbaren Ver¬fügung im Zusammenhang mit der Rentenzusprache mitgeteilt. Da 

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kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung bestehe, könne das 

Gericht auf die Beschwerde nicht eintreten. Die Rentenabweisung vom 12. Juli 2010 

sei insbesondere auf Grundlage des ABI-Gutachtens erfolgt, welches der RAD für 

nachvollziehbar gehalten habe. Die Angaben im damaligen Gutachten seien durch die 

medas Ostschweiz gestützt worden, welche insbesondere auch eine Verschlechterung 

des psychischen Zustands in den letzten zwei Jahren festgehalten habe. Aus den 

Akten lasse sich somit keine offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 12. Juli 

2010 erkennen (act. G 4).

B.c  Der Beschwerdeführer verzichtete in der Folge auf die Einreichung einer Replik 

(vgl. act. G 6).

Erwägungen

1. 

Vorliegend strittig und zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin in der 

Verfügung vom 18. Dezember 2015 auf das Wiedererwägungsgesuch des 

Beschwerdeführers bezüglich der Verfügung vom 12. Juli 2010 eingetreten ist.

2. 

2.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 

Gemäss der konstanten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die Verwaltung 

nicht verpflichtet werden, ein Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen. Es besteht kein 

gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung (BGE 133 V 52 E. 4.1). Tritt 

die Verwaltung auf ein Wiedererwägungsgesuch nicht ein, was im Bestreitungsfall 

durch Auslegung ihres diesbezüglichen Schreibens zu ermitteln ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Mai 2008, 9C_505/2007, E. 1.3.3), kann dagegen nicht 

Beschwerde erhoben werden (BGE 133 V 55 E. 4.2.2). Auf eine Beschwerde gegen ein 

Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch der Verwaltung kann das kantonale 

Versicherungsgericht gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht eintreten (BGE 

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133 V 54 f. 4.2.1 sowie Urteil des Bundesgerichts vom 2. Mai 2011, 9C_908/2011, E. 

2.1.).

2.2  Wenn die Verwaltung hingegen auf ein Wiederwägungsgesuch eintritt, die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen prüft und anschliessend einen erneut ablehnenden 

Sachentscheid trifft, ist dieser nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

beschwerdeweise anfechtbar. Die entsprechende Überprüfung hat sich in einem 

solchen Fall indessen auf die Frage zu beschränken, ob die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung der bestätigten Verfügung gegeben sind. Thema des 

Beschwerdeverfahrens bildet also einzig die Prüfung, ob der Versicherungsträger zu 

Recht die ursprüngliche, formell rechtskräftige Verfügung nicht als zweifellos unrichtig 

und/oder deren Korrektur als von unerheblicher Bedeutung qualifiziert hat (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. März 2012, 9C_908/2011, E. 2.2 mit Hinweisen u.a. auf BGE 

119 V 479 E. 1b/cc).

2.3  Hinsichtlich des Entscheids der Verwaltung sind nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung drei Fälle auseinanderzuhalten, nämlich a) ob die Verwaltung auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht eintritt, b) ob sie die Wiedererwägungsvoraussetzungen 

zwar prüft, diese aber verneint und das Wiedererwägungsgesuch mit einem erneut 

ablehnenden Sachentscheid beantwortet oder c) ob sie die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen prüft und bejaht sowie einen neuen, von der 

ursprünglichen Verfügung abweichenden Sachentscheid trifft. Im Falle c) stellen sich 

keine Abgrenzungsprobleme. In den beiden anderen Fällen kann jedoch auch ein an 

sich klares Verfügungsdispositiv nicht ausschlaggebend, sondern höchstens ein Indiz 

dafür sein, in welchem Sinn die Verwaltung ein Wiedererwägungsgesuch behandelt 

hat. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hat verschiedentlich auf das auf 

Nichteintreten erkennende Verfügungsdispositiv abgestellt. In andern Fällen ist es trotz 

dispositivmässigen Nichteintretens näher der Frage nachgegangen, wie die 

Begründung der neuen Verfügung zu verstehen ist. Dabei hat das EVG festgehalten, 

dass keine materielle Neubeurteilung im Sinne von Fall b) vorliegt, wenn die Verwaltung 

bloss die für die seinerzeitige Verfügung ausschlaggebend gewesenen Gründe 

wiederholt und unter Hinweis darauf darlegt, weshalb auf das Wiedererwägungsgesuch 

nicht eingetreten werden könne. Mit andern Worten führt auch eine summarische 

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Prüfung nicht ohne weiteres dazu, eine Gesuchserledigung im Sinn von Fall b) 

anzunehmen (Urteil des EVG vom 31. Mai 2002, C 276/01 E. 2a, mit Hinweisen).

3. 

3.1  Einen Antrag auf Wiedererwägung der Verfügung vom 12. Juli 2010 stellte der 

Beschwerdeführer mit Einwand vom 9. Juni 2015 (IV-act. 209-1). Mit Vorbescheid vom 

18. Mai 2015 habe die Beschwerdegegnerin ihre Bereitschaft gezeigt, die Verfügung 

vom 12. Juli 2010 in Wiedererwägung zu ziehen. Alles andere würde dem vorliegenden 

Sachverhalt nicht gerecht werden. Letztlich decke sich nun der Vorbescheid vom 18. 

Mai 2015 mit der Auffassung der Beschwerdegegnerin laut Feststellung vom 23. 

Februar 2009, welche sich mit der damaligen, sehr fundiert vorgetragenen 

Überzeugung des RAD vom 3. Oktober 2008 gedeckt habe. Der Vorbescheid zeige, 

dass die Verfügung vom 12. Juli 2010 zweifellos unrichtig gewesen sei. Ihre 

Berichtigung sei notwendig und von erheblicher Bedeutung, weil der Beginn des 

Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente ins Jahr 2005 und die 

Auszahlung der Rente ins Jahr 2006 zurückzuverlegen sei. Es könne schlechterdings 

nicht stimmen, dass der Beschwerdeführer laut Verfügung vom 12. Juli 2010 sowohl in 

seiner angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit 80% arbeitsfähig gewesen 

sei und sieben Monate später eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege, obwohl sich 

die medizinischen Grundlagen seit dem Jahr 2005 nicht geändert hätten (IV-act. 

209-10 f.).

3.2  In der Verfügung vom 18. Dezember 2015 führte die Beschwerdegegnerin 

diesbezüglich aus, das erste Rentengesuch vom 17. Februar 2006 sei mit 

rechtsgültiger Verfügung vom 12. Juli 2010 gestützt auf das ABI-Gutachten vom 13. 

Januar 2010 mit einem Invaliditätsgrad von 20% abgewiesen worden. Mit 

Wiederanmeldung vom 7. November 2011 habe der Beschwerdeführer aufgrund der 

gesundheitlichen Verschlechterung neuerlich Rentenleistungen beantragt. Der 

medizinische Sachverhalt sei in der Folge erneut gutachterlich abgeklärt worden. Im 

Gutachten der medas Ostschweiz sei eine gesundheitsbedingte Verschlechterung der 

depressiven Symptomatik ausgewiesen. Es bestehe keine medizinische Grundlage, 

warum der Beginn der langdauernden Arbeitsunfähigkeit nicht auf den 1. Februar 2011 

gemäss RAD-Stellungnahme vom 22. Mai 2013 gelegt werden könne. Nach den 

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vorliegenden Unterlagen und den Abklärungsergebnissen weise nichts darauf hin, dass 

die Verfügung vom 12. Juli 2010 falsch oder zweifellos unrichtig sei. Dem Antrag auf 

Wiedererwägung könne deshalb nicht stattgegeben werden (IV-act. 211). Die 

Beschwerdegegnerin macht geltend, dass sie damit auf das Wiedererwägungsgesuch 

nicht eingetreten sei. Fälschlicherweise habe sie das Nichteintreten auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht in einfacher Briefform ohne Rechtsmittelbelehrung und 

ohne Begründung, sondern in Form einer anfechtbaren Verfügung im Zusammenhang 

mit der Rentenzusprache erlassen (act. G 4, III. 3.).

3.3  In einem ersten Schritt ist damit die angefochtene Verfügung auszulegen. 

Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin geht der Beschwerdeführer von 

einer Abweisung des Wiedererwägungsgesuchs und nicht von einem 

Nichteintretensentscheid aus (vgl. act. G 1, S. 6).

3.3.1  Im Dispositiv der angefochtenen Verfügung wird die Wiedererwägung nicht 

erwähnt. In der Begründung hält die Beschwerdegegnerin jedoch fest, dass nach den 

ihr vorliegenden Unterlagen und Abklärungsergebnissen nichts darauf hinweise, dass 

die Verfügung vom 12. Juli 2010 falsch oder zweifellos unrichtig sei. Dem Antrag auf 

Wiedererwägung könne deshalb nicht stattgegeben werden. Die im Einwandschreiben 

zitierten Berichte seien in der rechtskräftigen Verfügung vom 12. Juli 2010 

vollumfänglich berücksichtigt worden. Aus medizinischer Sicht sei in dieser Verfügung 

ein Rentenanspruch mit einem IV-Grad von 20% auf Grundlage des ABI-Gutachtens 

vom 13. Januar 2010 bei einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit abgelehnt worden (IV-act. 

211-2). Diese Formulierung entspricht entgegen der Darstellung der 

Beschwerdegegnerin nicht einem Nichteintretensentscheid und deutet eher auf eine 

Abweisung des Gesuchs hin.

3.3.2  Aus den Akten geht jedoch hervor, dass die Beschwerdegegnerin nach dem 

Wiedererwägungsgesuch keinerlei Abklärungen vorgenommen hat. Bei der 

Stellungnahme zum Einwand führte die Beschwerdegegnerin zuerst die Abweisung des 

Rentenanspruchs mittels Verfügung vom 12. Juli 2010, gestützt auf das ABI-Gutachten 

vom 13. Januar 2010, auf. Anschliessend wurde auf das Gutachten der medas 

Ostschweiz verwiesen, welches keine Grundlage liefere, den Beginn der 

langandauernden Arbeitsunfähigkeit weiter nach vorne zu legen. Die im 

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Einwandschreiben zitierten Berichte seien in der rechtskräftigen Verfügung vom 12. Juli 

2010 vollumfänglich berücksichtigt worden. Anschliessend folgen allgemeine 

Ausführungen zur Beweiskraft von Gutachten und Berichten der behandelnden Ärzte. 

Als Schlussfolgerung hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass nichts darauf hinweise, 

dass die Verfügung vom 12. Juli 2010 falsch oder zweifellos unrichtig sei (IV-act. 

211-2). Damit werden jedoch keine materiellen Ausführungen gemacht, dass die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt seien. Es wird im Wesentlichen 

die Begründung der seinerzeitigen Verfügung wiederholt, indem ausgeführt wird, dass 

auf das ABI-Gutachten abgestellt und die gegenteiligen Arztberichte berücksichtigt 

worden seien. Bei der Aussage, dass aufgrund des Gutachtens der medas Ostschweiz 

keine medizinische Grundlage für einen früheren Beginn der langandauernden 

Arbeitsunfähigkeit vorliegen würde, handelt es sich höchstens um eine summarische 

Prüfung des Wiedererwägungsgesuchs und nicht um eine materielle 

Auseinandersetzung damit. Es ist deshalb nicht davon auszugehen, dass die 

Beschwerdegegnerin einen neuen materiellen Entscheid fällen wollte bzw. gefällt hat.

3.4  In Würdigung der gesamten Umstände ist folglich davon auszugehen, dass es sich 

beim angefochtenen Entscheid betreffend Wiedererwägung um einen 

Nichteintretensentscheid handelt. Da gegen diesen nach der bundesgerichtlichen 

Praxis keine Rechtsmittelmöglichkeit gegeben ist, kann auf die vorliegende 

Beschwerde nicht eingetreten werden.

3.5  Selbst wenn von einer materiellen Abweisung des Wiedererwägungsgesuchs 

ausgegangen und auf die Beschwerde eingetreten würde, wäre dieser kein Erfolg 

beschieden. Die Verfügung vom 12. Juli 2010 stützte sich insbesondere auf das ABI-

Gutachten. Im vorliegenden Gutachten der medas Ostschweiz wurde eine erhebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes in den letzten zwei Jahren dokumentiert, 

welche ebenfalls vom Sohn des Beschwerdeführers entsprechend bestätigt wurde (IV-

act. 158-31 ff.), und es wurde bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung bezüglich der 

vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit auf das ABI-Gutachten – dessen Beurteilung in 

keiner Form kritisiert wurde – verwiesen, mit dem Hinweis, dass seither die depressive 

Symptomatik stark zugenommen habe (IV-act. 158-35). Somit vermag die Begründung 

des Beschwerdeführers, aufgrund des neuesten Gutachtens der medas Ostschweiz 

ergebe sich klarerweise, dass die vorangegangenen Gutachten (MEDAS Bern und ABI) 

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eindeutig falsch und rechtswidrig ausgefallen seien (act. G 1, S. 14), nicht zu 

überzeugen. Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit 

der Verfügung vom 12. Juli 2010 ausgegangen werden, womit auch eine Abweisung 

des Wiedererwägungsgesuchs nicht zu beanstanden wäre.

4. 

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden, 

was einem Unterliegen des Beschwerdeführers entspricht, so dass ihm die 

Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Der geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2018
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch. Auslegung des Nichteintretensentscheids. Nach bundesgerichtlicher Praxis keine Rechtsmittelmöglichkeit gegen den Nichteintretensentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2018, IV 2016/27).

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