# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43374f2b-5c97-52a2-a13e-3a3ef587daa3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-03-24
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Zweifel an der RAD-Beurteilung. Auch vorliegende med. Berichte der Behandler lassen eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und der Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht zu.
**Docket/Reference:** IV.2022.00533
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00533.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00533
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
24. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A.
Glavas
Advokatur
Glavas
AG, Haus zur alten
Dorfbank
Dorfstrasse 33, 9313
Muolen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1975
geborene
X.___
meldete sich am
18
.
Oktober
2011
(Urk.
11
/
6
) unter Hinweis auf
HIV, eine Depression sowie ein Ganzkörperschmerzsyndrom
ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Mit Verfü
gung vom
6
.
Januar
201
4
(Urk.
11
/
50
) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
den Anspruch auf eine Invalidenrente
gestützt auf ein polydisziplinäres
Gutachten
des Zentrums Y.___
vom
2.
August 2013
(Urk. 11/42)
ab
.
Ab
10.
Juli 2015 arbeitete die
ungelernte
Versicherte
bei der
Z.___
als Verkäuferin in einem Teilzeitpensum, wobei sie ab Februar 2016 zeitweise arbeitsunfähig war (Urk. 11/69 S. 1-4).
Am
20
.
Januar
201
7
(Urk.
11
/
62
) meldete sich die Versicherte
unter Hinweis auf
psychische und somatische Beschwerden (Fibromyalgie, depressive Episoden, HIV-Infektion, arterielle Hypertonie, Status nach neurokariogener Synkope, Status nach Hüftarthroskopie links und rechts)
erneut zum Leistungsbezug an.
Die IV-Stelle tätigte
medizinische und erwerbliche
Abklärungen
.
Die Arbeitsstelle bei der
Z.___
wurde ihre
per
Ende August 2017 gekündigt (vgl. Urk. 11/86).
Mit
Verfügung vom
25
.
September
201
7
(Urk.
11
/
91
)
verneinte die IV-Stelle
erneut
einen
Leistungsanspruch
.
Vom
12. März
bis Dezember
2018
arbeitete
die Versicherte bei der
A.___
AG als Mitarbeitende im Stundenlohn in der kalten Produktion (Urk. 11/99
und Urk. 11/130 S. 2
).
Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit trat
sie
im Juni 2019 eine Vollzeitstelle bei der
B.___
GmbH als Betriebsmitarbeiterin an (
Urk. 11/122 S. 5 Ziff. 3.1
)
. Die Arbeitsstelle wurde der Versicherten gemäss ihren Angaben aufgrund ihrer Arbeitsunfähigkeit gekündigt (vgl. Urk. 11/128 S. 3 oben).
1.2
Während eines
vom
6. August bis 23. September 2020 dauernden stationären Aufenthaltes in der
Psychiatrie C.___
(Urk. 11/127) meldete sich die Versicherte a
m
20
.
August
20
20
(Urk.
11
/
123
) unter Hinweis auf
eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes
erneut bei der
Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug an.
Die
IV-Stelle
tätigte
medizi
nische und erwerbliche Abklärungen
.
Vom 13. Oktober bis 8. Dezember 2020 wurde die Versicherte
wiederum
in der
Psychiatrie C.___
stationär behandelt (Urk. 11/135). Die IV-Stelle hatte der Versicherten zudem a
m 28. Oktober 2020 (Urk. 11/129) mit
geteilt
, dass aufgrund
ihres
Gesundheitszustandes keine Eingliederungsmassnah
men möglich seien und sie über den Rentenentscheid eine separate Verfügung erhalte.
Vom 17. Mai bis 10. August 2021 befand sich die Versicherte neuerlich in stationärer Behandlung bei
der
Psychiatrie C.___
(Urk. 11/142).
Die IV-Stelle
legte die medizinischen Akten
dem regional
en
ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vor (Stellungnahme vom 15. März 2022
;
Urk. 11/152 S.
6
-9)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
11/153, Urk. 11/155
) wies
die IV-Stelle das Leis
tungsbegehren der Versicherten mit Verfügung vom 25. August 2022 (Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 21. September 2022 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei die
angefochten
e
Verfügung vom 25. August 2022 aufzuheben und es sei die vorliegende Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sowie diese sei zu verpflichten, ein neutrales Gutachten in Auftrag zu geben.
Daneben
beantragte sie die
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung von Rechtsanwalt
Mark
Glavas
als
ihren
unen
tgeltlichen Rechts
vertreter (S.
2).
Zudem reichte sie einen Bericht ihres behandelnden Psychiaters vom 21. September 2022 (Urk. 3) ein.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2022 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 31. Oktober 2022 zur Kenntnis gebracht
wurde
(Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022
entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften an
wendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu
beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
1.5
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
sowie Art. 61
lit
. c
i.V.m
. Art. 2 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 427 E. 3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständig
keit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_257/2018 vom 24. August 2018 E. 3.3.2 mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der
anspruchs
verneinenden
Verfügung vom 25. August 2022
(Urk. 2) aus, ihre medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass weiterhin keine somatische
n
und psychiatrische
n
Diagnosen ausgewiesen seien, welche die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit lan
g
andauernd und
erheblich einschränken würden. Auch befinde sie sich nicht in regelmässiger psychiatrischer Behandlung
.
Gesamthaft sei keine dauerhafte Verschlechterung der gesundheitlichen Situation seit der letzten Verfügung vom 25. September 2017 ausgewiesen. Auch
in der im
Einwandverfahren
eingereichten Unterlage des
behandeln Arztes würde
n
keine neue
n
Diagnose
n
beschrieben, welche bei der Beurteilung nicht schon berücksichtig worden seien
(S. 1 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich (Urk. 1) hingegen auf den Standpunkt,
seit Sommer 2020 sei es ihr überhaupt nicht mehr möglich zu arbeiten, weshalb sie auch in ständiger Psychotherapie gewesen sei. Entsprechend sei die Behauptung des RAD, dass keine konsequente Therapie stattgefunden habe, nachweislich falsch. Sodann sei der eingereichte Bericht nicht einmal vom RAD geprüft wor
den. Somit sei die RAD-Beurteilung nicht nur nicht schlüssig, sondern auch nicht in Kenntnis
des
Gesundheitszustandes erfolgt
. Sodann habe der RAD
den psychi
schen Gesundheitsschaden nicht bestätigen wollen, weil sie während der Trau
matherapie zumeist aufgestellt und hilfsbereit gewesen sei.
Es
könne einzig des
halb sicherlich nicht darauf geschlossen werden, dass sie nicht an einem Trauma leide. Ihre Arbeitsunfähigkeit werde nicht nur durch die medizinischen Berichte bestätigt, sondern auch ihr Lebenslauf
verdeutliche die psychischen Beschwerden. Die Beurteilung des RAD sei somit keinesfalls schlüssig
und
es bestünden daran gewichtige Zweifel. Die Abklärungen der Beschwerdegegnerin seien derart unge
nügend, dass eine Rückweisung notwendig sei
(S.
5
-
7
).
2.3
Umstritten und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin nach der Neuanmeldung vom
20. August 2020 (Urk. 11/123)
Leistungen
der Invalidenversicherung zusteh
en
.
Dabei im Vordergrund steht die Frage, ob sich der Gesundheits
zustand der Be
schwerdeführerin
seit
dem
25. September 2017
in rentenrelevanter Weise
verändert hat
und
ob der Sachverhalt genügend abgeklärt worden ist.
3
.
3.
1
Dr. med.
D.___
und Dr. med.
E.___
von der Abteilung Rheumatologie des
Kantonsspitals
F.___
nannten in ihrem Bericht vom 9. Mai 2017 (Urk. 11/83) als Diagnose eine Fibromyalgie mit Erstdiagnose im März 2016 bei aktuell einer Schmerzexazerbation
occipito
-cervikal und
thorako-scapulär
links (Ziff. 1.1). Sie h
ie
lten fest, dass von der Rheumatologie keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werde (Ziff. 1.6).
In
ihrem
Bericht vom 26. Juni 2017 (Urk. 11/85
/4-6
) nannte
Oberärztin
Dr. med.
G.___
von der
Psychiatrie C.___
, wo sich die Beschwerdeführerin seit Februar 2017 (Ziff. 3.1) in
Behandlung befand,
als Diagnosen mit
Auswirkung
auf die Arbeits
fähigkeit eine
rezidivierende
depressive Störung, aktuell mittelgradig (ICD-10 F33.1
),
bestehend seit April 2017 mit
zeitweise
schwergradiger Ausprägung
,
und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41; Ziff. 1.2).
Sie
attestierte der Beschwerdeführerin eine Verminde
rung der Leis
tungsfähigkeit von 50 % (Ziff. 2.2).
In
seiner
aktengestützten Stellungnahme vom
21
.
Juli 2017
(Urk.
11/
88
S.
6-
8
) hielt RAD-
Arzt
Dr.
med.
H.___
,
Facharzt für Chirurgie
, fest,
eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zur Begutachtung durch die
Y.___
im August 2013 sei nicht eingetreten.
Rheumatologisch werde keine Arbeitsunfähigkeit attestiert.
In ihrer aktengestützten Stellungnahme vom
21
.
Juli
20
17
(Urk.
11/
88
S.
8
)
führte
RAD-Ärztin
Dr.
med.
I.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
aus
,
aufgrund des Berichts von Dr.
G.___
von der
Psychiatrie C.___
vom 2. Juni 201
7
scheine eine kurzfristige Verschlechterung eingetreten zu sein; vor allem aufgrund von Ungerechtigkeitserleben und Enttäuschung, was nicht als langdauernd beurteilt werden könne. Insofern könne eine vorübergehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit anerkannt werden. Insgesamt aber könne nicht von einer dauerhaften Ver
schlechterung ausgegangen werden.
3.2.2
Mit
Verfügung vom 25. September 2017 (Urk. 11/91) verneinte die
Beschwerde
gegnerin
gestützt auf die RAD-Beurteilungen
einen Leistungsanspruch mit der Begründung,
die Abklärungen hätten ergeben, dass nur eine kurzfristige Ver
schlechterung aufgrund von Ungerechtigkeitserleben und Enttäuschung eingetre
ten sei. Dies sei nicht invalidenversicherungsrelevant. Rheumatologisch werde keine Arbeitsunfähigkeit dokumentiert. Gesamthaft sei
seit der Verfügung vom 6. April 2014 kein
e
dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus
gewiesen.
4.
4.1
Die
leistungs
anspruchs
verneinende
Verfügung vom
25
.
August
202
2
(Urk. 2) nach Neuanmeldung vom
20. August 2020 (Urk. 11/123)
beruhte im Wesentli
chen auf nachstehenden medizinischen Unterlagen:
4.
2
Dr.
med.
J.___
und
MSc
K.___
von der
Psychiatrie C.___
, wo die Beschwerdeführerin
seit dem
6. August 2020 stationär behandelt
wurde
, nannten in ihrem Bericht vom 27. August 2020 (Urk. 11/122) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.5):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen (ICD-10 F33.3); Erstdiagnose 2007
-
Posttraumatische Belastungsstörung (
PTBS;
komplexe Traumafolge
störung; ICD-10 F43.1); Erstdiagnose August 2020
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40)
-
Ganzkörperschmerz
-E
xazerbation im Juni 2020, auch mit rheumatischen Anteilen
-
Status nach Exzision
der externen Sexualorgane
in Frühkindheit als schwerer
Traumafaktor
Daneben nannten sie als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine HIV-Infektion mit Erstdiagnose 1997
,
bei welcher anamnestisch keine HI-Viruslast nachweisbar sei (Ziff. 2.6)
. Die Fachpersonen attestierten der Beschwer
deführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit mindestens dem 30. Juni 2020 (Ziff. 1.3). Hinsichtlich der Funktionseinschränkungen führten die Fachpersonen aus, vollständig beeinträchtigt seien der Widerstand und die Durchhaltefähigkeit, schwer beeinträchtigt seien die Flexibilität und die Umstellungsfähigkeit, die Kompetenz- und Wissensanwendung, die Konversations- und Kontaktfähigkeit zu Dritten, die Gruppenfähigkeit
.
M
ittelgradig beeinträchtigt seien die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, die Fähigkeit zur Planung und Struktu
rierung, die Urteilsfähigkeit, die Proaktivität und die Spontanaktivitäten, die Fähigkeit zu engen dyadischen Beziehungen sowie die Selbstbehauptungsfähig
keit (Ziff. 3.4). Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht
zumutbar
, eine leidensangepasste vielleicht eine Stunde pro Tag mit Pause (Ziff.
4.1-2
).
Im Austrittsbericht vom 12. Oktober 2020 (Urk. 11/127
)
über den stationären Aufenthalt vom
6.
August
bis 23. September
2020
notierten
Dr.
J.___
und
MSc
K.___
, sie sähen die Notwendigkeit einer neuen IV-Anmeldung, da die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer schweren psychischen
Beeinträchtigung
in absehbarer Zukunft nicht arbeitsfähig sein werde (S. 3 unten).
4.
3
In ihrem Austrittsbericht vom
8.
Januar
2021 (Urk. 11/135)
über eine neuerliche
stationär
e Behandlung in der
Psychiatrie C.___
vom
13.
Oktober bis 8. Dezember
2020
attes
tierten
Dr.
J.___
und
MSc
K.___
der Beschwerdeführerin in der Rubrik Prozedere nach Austritt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
S. 2) und hielten fest,
die Beschwerdeführerin sei in leicht stabilisiertem psychischen Zustand aus ihrer Station in die häusliche Umgebung ausgetreten. Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung, ihrer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sowie ihrer
PTBS
würden sie empfehlen, dass die Beschwerdeführerin unbedingt weiterhin eine regelmässige Psychotherapie wahrnehme. Für die tiefgründige Aufarbeitung ihrer traumatischen Erlebnisse würden sie den Aufenthalt in einer
Traumastation
empfehlen (S. 3 unten).
4.
4
Dr. med.
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bei welchem sich die Beschwerdeführerin seit dem 12. Oktober 2020 in Behandlung befand,
attes
tierte der Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 30. März 2021 (Urk. 11/137) eine seit 1. Januar 2021 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.3 und Ziff. 4.1-2).
Zudem hielt er fest, im Verlauf der Behandlung habe sich bisher keine Besserung der depressiven Symptomatik gezeigt (Ziff. 2.2). Als Funktionsein
schränkungen bestünden ein reduziertes Durchhaltevermögen, eine schnelle Ermüdbarkeit, Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen, Einschränkungen bezüglich Lernen und Wissensanwendung, allgemeine Aufgaben und Anforde
rungen, Kommunikation, interpersonelle Aktion und Beziehung (Ziff. 3.4).
4.
5
Dr. med.
M.___
und Psychologin
MSc
N.___
berichteten
am
25.
Oktober
2021 (Urk. 11/142)
über eine
stationär
e
Traumabehandlung
in der
Psychiatrie C.___
vom
17.
Mai bis 10. August
2021
, eine berufliche Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt sei hinsichtlich der bisherigen Tätigkeit derzeit nicht zumutbar. Bezüglich einer dem Leiden an
gepassten Tätigkeit gingen sie von einer Belastung
sfähigkeit
von maximal zwei Stunden pro Tag aus. Eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt erachteten sie mittel- bis langfristig als unwahrscheinlich, zumal die Beschwerdeführerin diverse und komplex ineinandergreifende Beschwerden aufweise (Ziff. 4.1-3).
4
.
6
In ihrer aktengestützten Stellungnahme vom
15. März 2022 (Urk. 11/152 S. 6-9) hielt RAD-Ärztin Dr.
I.___
fest, in den Arztberichten ab Juni 2017 sei durchwegs die Diagnose
PTBS
(Komplexe Traumafolgestörung; ICD-10 F43.1) genannt wor
den. Eine
k
omplexe Traumafolgestörung existiere nicht im ICD-10, es hätte eine
a
ndauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) diagnostiziert werden müssen. Allerdings könne diese Diagnose nicht nachvoll
zogen werden, nachdem eine
PTBS
2013 verneint und zudem auch keine
traumaspezifischen
Symptome genannt worden seien. Die seit 2020 genannte schwere depressive Symptomatik, zum Teil mit psychotischen Symptomen, sei
wenig nachvollziehbar
zum Beispiel aufgrund der Angabe im Arztbericht von
Psychologin
N.___
und
Dr.
M.___
(
Psychiatrie C.___
) vom 25.
Oktober 2021 «Im Patienten
milieu habe die Versicherte zumeist aufgestellt, sehr hilfsbereit und fröhlich
gewirkt, was als beziehungsstiftende Bewältigungsstrategie eingestuft haben
[richtig wohl: worden sei]
»
.
Die seit 2020 beschriebene Anamnese laute auffällig anders als die frühere Anamnese.
Die Beschwerdeführerin habe offenbar sowohl im Heimatland wie auch immer wieder in der Schweiz bis mindestens Dezember 2019 arbeiten können. Die Arbeitsunfähigkeit sei vor allem mit verschiedenen somatischen Problemen begründet worden. Es bestehe kein langanhaltendes arbeitsrelevantes psychisches Leiden. Die Beschwerdeführerin befinde sich offen
bar auch nur bei Bedarf in psychiatrischer Behandlung. Von somatischer Seite seien keine neuen medizinischen Fakten/Tatsachen mehr vorgebracht worden, so dass von den seit 2017 bekannten Tatsachen ausgegangen werden könne (S. 8 f.).
4.
7
In seiner im
Einwandverfahren
eingereichten Stellungnahme vom 24
.
Juni
2022 (Urk. 11/158)
berichtete Dr.
L.___
, im Verlauf der Behandlungen ha
b
e sich bisher nur eine unzureichende Besserung der psychopathologischen Symptomatik gezeigt. Weiterhin bestünden ein reduziertes Durchhaltevermögen und eine schnelle Ermüdbarkeit. Die Beschwerdeführerin sei im Antrieb mittelgradig redu
ziert. Feststellbar seien mittelgradige Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörun
gen. Im formalen Denken bestünden ein deutliches Grübel
n
, eingeengt auf Schmer
z
, soziale Ängste, Zukunftsängste. Die Beschwerdeführerin sei zunehmend depressiv in den letzten Jahren mit deutlicher innerer Anspannung, Affektlabili
tät. Es bestünden Ein- und Durchschlafstörungen mit um sich schlagen, akusti
sche Halluzinationen in Form von Stimmen hören (Frauenstimme, früher mit Befehlen). Die Beschwerdeführerin könne den Haushalt selbständig nicht mehr erledigen. Sie sei auf die Hilfe von Ehemann und Kindern angewiesen. Sie habe Intrusionen, teilweise Flashbacks vom Trauma, Derealisation und Depersonalisa
tion. Suizidgedanken kämen immer wieder mal auf, aber ohne Pläne für eine Umsetzung hierfür
.
Seit Erkrankungsbeginn sei die Beschwerdeführerin deutlich psychisch labil und nicht belastbar, weder um den Alltag zu meistern noch bezüglich einer relevanten Arbeitsfähigkeit.
4.
8
In seinem
mit Beschwerde eingereichtem
Einweisungszeugnis
vom 21. September 2022 (Urk. 3)
für
einen
erneuten stationären Aufenthalt
in der
Psychiatrie C.___
hielt Dr.
L.___
fest, er überweise die Beschwerdeführerin zum stationären Aufenthalt bei erneu
ter Verschlechterung einer depressiven Episode nach Ablehnungsentscheid der Invalidenversicherung bezüglich Rentenprüfung.
5.
5.1
Im Vordergrund steht
die Frage nach
eine
r
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin.
Die Beschwerdegegnerin stützte die angefochtene Verfügung (Urk. 2), was die medizinische Beurteilung angeht, auf die aktengestützten Stellungnahme der RAD-Ärzt
in
Dr.
I.___
vom
15. März 2022
(E. 4.
7
).
Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, zu welchen Stellungnahmen des
RAD zählen
so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1
; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
Bei der Stellungnahme von Dr.
I.___
vom 15. März 2022
handelt es sich um eine reine Aktenbeurteilung.
Sie
kritisierte das Stellen der Diagnose
einer
PTBS mit dem Verweis auf den Umstand, dass eine solche bereits durch die
Y.___
-Gutachter 2013 verneint und keine
traumaspezifischen
Symptome genannt wor
den seien. Eine schwere depressive Symptomatik hielt sie
als nicht nachvollzieh
bar einzig, weil die Beschwerdeführerin
im Bericht vom 25. Oktober 2021 als im
Patientenmillieu
aufgestellt
, hilfsbereit und fröhlich
beschrieben worden war
. Dr.
I.___
verneinte aber das Vorliegen überhaupt einer
zumindest zeitweise bestehenden
psychischen Symptomatik
nicht gänzlich
.
Entgegen der Annahme von Dr.
I.___
, die Beschwerdeführerin begebe sich nur bei Bedarf und vorüber
gehend in psychiatrische Behandlung
, steht diese - neben den zeitweisen statio
nären Aufenthalten in der
Psychiatrie C.___
- bei Dr.
L.___
,
der
fortwährend
eine
Arbeits
unfähigkeit attestierte, seit 12. Oktober 2020 in ununterbrochener Behandlung. Auch ist der Hinweis von Dr.
I.___
, dass die Beschwerdeführerin bis Dezember 2019 habe arbeiten können, nicht
relevant
, geht es vorliegend um die Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ab Mitte 2020 (
geltend gemachte Verschlechterung am 20. August 2020; Urk. 11/123
).
Entgegen der Ansicht von Dr.
I.___
ging
Dr.
L.___
fachärztlich von einer fort
währenden Arbeitsunfähigkeit aus
, was
in Übereinstimmung mit der Beurteilung der Fachpersonen der
Psychiatrie C.___
steht
, welche eine Eingliederung der Beschwerde
führerin im ersten Arbeitsmarkt als mittel- bis langfristig unwahrscheinlich erachteten.
Gerade bei der Beweiskraft von Abklärungen zum psychischen Gesundheitszustand ist die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend (Urteil des Bundes
gerichts 9C_728/2018 vom 21. März 2019 E. 3.3).
Damit bestehen an der Stel
lungnahme von Dr.
I.___
vom 15. März 2022 zum psychischen Gesundheitszu
stand
und namentlich zur allfälligen Verschlechterung
zumindest geringe
Zweifel
. Nicht die gestellten Diagnosen stehen im Vordergrund, sondern die kli
nischen Auswirkungen. Diese wurden von
Dr.
I.___
nicht konkret gewürdigt.
5.
2
Zwar beschreiben die Behandler in ihren Berichten gewisse funktionelle Ein
schränkungen aufgrund der von ihnen
diagnostizierten psychischen Erkrankun
gen
und attestierten der Beschwerdeführerin durchwegs eine Arbeitsunfähigkeit, dennoch lassen ihre Berichte aber
ebenfalls keine
invalidenversicherungsrechtlich rechtsgenügliche
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit betreffend den psychischen Gesundheitszustand
zu
. In
sbesondere
äusser
te
n sich
die Fachpersonen der
Psychiatrie C.___
wie auch Dr.
L.___
überhaupt nicht zur vorliegend entscheidenden Frage, inwie
fern sich
der G
esundheitszustand
der Beschwerdeführerin
gegenüber
dem
25. September 2017
verschlechtert hat. Eine
r
neue
n
ärztliche
n
Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist,
kommt für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zu (Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2018 vom 12.
Dezember 2018 E. 2.3 mit Hinweisen)
. Selbiges
gilt
auch im Falle eines Neuanmeldungsverfahrens.
Daneben vermögen die von den Behandlern
erstellten
Beurteilung
en
auch
inhalt
lich
nicht zu überzeugen. Wie Dr.
I.___
zutreffend feststellte, wurde bereits im
Y.___
-Gutachten
im Jahr
2013 eine PTBS
nachvollziehbar
verneint
(Urk. 11/42
S.
20
)
und es ist
tatsächlich
fraglich, inwiefern
eine schwere depressive Sympto
matik bei einer als aufgestellt, hilfsbereit und fröhlich beschriebenen Person vor
liegen soll.
Hinzukommt, dass die
Behandler ohne Weiteres bei den von ihnen erwähnten funktionellen Einschränkungen auf eine volle Arbeitsunfähigkeit schlossen
, ohne dies im Einzelnen zu
erklären
. Schliesslich
bestehen Hinweise auf starke psychosoziale Faktoren, erfolgte die Überweisung zum erneuten stationä
ren Aufenthalt in die
Psychiatrie C.___
am
21. September 2022
,
nachdem sich der psychische Gesundheitszustand im Anschluss an den Ablehnungsentscheid der Invalidenver
sicherung verschlechtert hatte (vgl. E. 4.
8
).
In diesem Zusammenhang ist festzu
halten, dass ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden nur gegeben sein kann, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet (Urteil des Bundesgerichts 9C_732/2017 vom
5.
März 2018 E. 4.3.1).
5.
3
Nach dem Gesagten kann aufgrund der vorhandenen Akten nicht mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, ob
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem
25. September 2017
wesentlich verschlechtert hat
und
falls ja,
in welchem Umfang die Beschwerdeführerin
in einem invaliden
versicherungsrechtlich massgeblichen Sinn
arbeitsunfähig ist beziehungsweise allenfalls vorübergehend war. Nachdem der Sachverhalt nicht ausreichend abge
klärt ist, ist die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2021
in Gutheissung der Beschwerde
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin
zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens
zurückzuweisen
, welches erlaubt, den Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin und deren Leistungsfähigkeit unter Aus
schluss allfällig mitwirkender psychosozialer Faktoren im Lichte der massgebli
chen Standardindikatoren zu beurteilen.
De
r
Gutachterperson wird insbesondere auch die Frage zu unterbreiten sein, ob im Vergleich zur Situation vom
25. September 2017
von einer relevanten und andauernden Veränderung auszu
gehen ist.
6.
6.1
Nachdem in Gutheissung der Beschwerde die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, erweist sich das
Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung als gegenstandslos.
6.2
Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.
--
fest
zusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.3
Der Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu. Diese wird vom Gericht nach Ermessen festgesetzt, nachdem sie von der Möglichkeit, eine Hono
rarnote einzureichen, keinen Gebrauch gemacht hat (vgl. dazu Urk. 12). Die Fest
set
zung erfolgt ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache
und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge
richt). Entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerde
führe
rin eine
Prozessentschädigung von Fr. 2‘000.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus
zurichten
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die
Verfügung vom
2
5.
August
202
2
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
Leistungsanspruch
der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Mark A.
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller