# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c65932e-43f6-512e-9096-da028ab1d3e5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.01.2011 E-6136/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6136-2010_2011-01-05.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-6136/2010

Urteil vom 5. Januar 2011

Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),
Richter Martin Zoller, Richterin Kadima Muriel Beck,   
Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.

Parteien A_______, geboren am […],
Türkei,   
vertreten durch Peter Frei, Rechtsanwalt, 
[…],
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung 
des BFM vom 23. August 2010 / N_______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer 
Ethnie aus B_______, im Februar 2009 auf dem Schweizer Konsulat in 
Sarajewo, Bosnien und Herzegowina, ein Asylgesuch ein�reichte, 
eigenen Angaben zufolge jedoch am […] April 2009 unverrichteter Dinge 
auf dem Luftweg in seinen Heimatstaat zurück�kehrte, da man sein 
Gesuch bis zu jenem Zeitpunkt nicht beantwortet hatte,

dass er im Rahmen dieses ersten Asylgesuchs geltend machte, ihm 
drohe in der Türkei seines politisch engagierten Vaters wegen 
Verfolgung,

dass er am 15. Oktober 2009 seinen Heimatstaat wiederum verlassen 
habe und am 21. Oktober 2009 in die Schweiz einge�reist sei, wo er am 
26. Oktober 2009 ein zweites Mal um Asyl nachsuchte (erstes 
Asylverfahren in der Schweiz),

dass er dabei ausführte, er sei von den türkischen Behörden seines 
Vaters wegen auf den Polizeiposten mit�genommen, ver�schleppt und 
geschlagen worden und sie hätten ihm gedroht, dass ihm das gleiche 
Schicksal widerfahren werde wie seiner angeblich entführten und 
misshandelten Schwester, wenn er nicht Informationen über seinen Vater 
preis�gebe,

dass das BFM mit Verfügung vom 27. Januar 2010 dieses zweite 
Asyl�gesuch des Beschwerdeführers in der Schweiz ablehnte und die 
Wegweisung sowie deren Vollzug an�ordnete,

dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 
28. Mai 2010 dem Bundesverwaltungsgericht mitteilte, die gegen die 
vor�instanzliche Verfügung erhobene Beschwerde vom 1. März 2010 
werde zurückgezogen, da sich der Be�schwerdeführer nicht mehr in der 
Schweiz aufhalte, und dass das Bundesver�waltungsgerichts mit 
Entscheid vom 1. Juni 2010 das Be�schwerdeverfahren als durch 
Rückzug gegenstandslos ge�worden abschrieb,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 21. Juni 2010 
wiederum in die Schweiz einreiste, wo er am 23. Juli 2010 ein drittes 
Asylge�such ein�reichte (zweites Asylverfahren in der Schweiz),

dass er am 6. August 2010 im Empfangs- und Verfahrens�zentrum 
(EVZ) […] summarisch befragt sowie am 17. August 2010 vom BFM 

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gestützt auf Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) ausführ�lich zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass er im Wesent�lichen geltend machte, er habe sich zuerst im Kanton 
[…] aufgehalten, sei dann aber etwa in der dritten Mai�woche 2010 mit 
dem Zug nach Paris, Frankreich, gereist, wo er von der Polizei 
an�gehalten und daktyloskopisch erfasst worden sei,

dass er sich daraufhin nach C_______ – […] – be�geben habe, am 
21. Juni 2010 aber in die Schweiz zurück�gekehrt sei, weil sein Vater, 
welcher in der Schweiz lebe, operiert worden sei und Unter�stützung 
benötige,

dass die Gründe für sein erneutes (drittes) Asylgesuch dieselben seien, 
die er anlässlich seines letzten Asylgesuchs in der Schweiz geltend 
gemacht habe,

dass er ferner keinen Militärdienst leisten wolle,

dass er ausserdem vor etwa zwei, drei Monaten von seiner in der Türkei 
lebenden Grossmutter erfahren habe, dass zivile Polizisten zum zweiten 
Mal aus den bereits im vorherigen Asylver�fahren geltend ge�machten 
Gründen nach ihm gefragt hätten,

dass auch der Umstand hinzukomme, dass etwa vor fünf Monaten ein 
Zimmer im Haus seiner Grossmutter in der Türkei, in welchem er mit ihr 
und seiner Schwester gelebt habe, durch einen Brandsatz zerstört 
worden sei und er davon aus�gehe, dass die türkischen Behörden dafür 
verantwortlich seien,

dass er des Weiteren geltend machte, seit etwa drei Jahren unter 
psychischen Problemen zu leiden, weshalb er in seinem Heimatland 
einen Arzt aufgesucht habe und auch in der Schweiz, nach�dem er einen 
Suizidversuch unternommen habe, zwar einen Termin in einer 
psychiatrischen Klinik gehabt, die Behandlung jedoch aus eigenem Willen 
nicht mehr fortgeführt habe,

dass er seit seiner Ausreise nach Frankreich keine Medika�mente mehr 
einnehme, da er eine medikamentöse Behandlung seiner psychischen 
Leiden ablehne,

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dass der Beschwerdeführer anlässlich der ersten Asyl�gesuchsstellung 
in der Schweiz eine Identitätskarte einreichte, deren Echtheit jedoch von 
ihm selber angezweifelt wurde, da sie keinen Stempel aufweise,

dass trotz Aufforderung des BFM keine weiteren Identitäts�papiere 
eingereicht wurden,

dass der Vater des Be�schwerdeführers mit Eingabe vom 26. Juli 2010 
an das EVZ ein Arztzeugnis vom […] Juli 2010 einreichte und aus�führte, 
er sei im Juli 2010 operiert worden und habe den damals in Frankreich 
weilenden Beschwerdeführer ge�beten, zu ihm zu kommen,

dass das BFM mit Verfügung vom 23. August 2010 – gleichentags 
er�öffnet – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. e AsylG auf das erneute 
(dritte) Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, die Wegweisung 
aus der Schweiz verfügte und deren Vollzug anordnete,

dass der Rechtsvertreter namens und im Auftrag des 
Beschwerde�führers mit Eingabe vom 30. August 2010 gegen die�sen 
Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzu�heben und die 
Sa�che zur Neu�beurteilung an die Vorins�tanz zurückzuweisen; 
eventualiter sei festzustellen, dass eine Wegweisung des 
Beschwerdeführers in sein Heimatland unzulässig und unzumut�bar sei,

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht zudem beantragt wurde, es sei die 
unent�geltliche Rechtspflege sowie die unentgelt�liche 
Rechtsverbei�ständung zu bewilligen,

dass das Bundesverwaltungs�gericht mit Verfügung vom 2. September 
2010 den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 sowie Abs. 2 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungs�verfahren (VwVG, SR 172.021) auf einen späteren 
Zeitpunkt verwies, indessen auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ver�zichtete und den Beschwerdeführer aufforderte, einen aktuellen 
ärztlichen Bericht, welcher Aufschluss über seinen psychischen Zu�stand 
gebe, einzureichen sowie eine Auflistung seiner bis anhin behandelnden 
Ärzte und erfolgten Therapien vorzulegen,

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 10. September 2010 an das 
Bundesverwaltungsgericht mitteilte, dass der Beschwerdeführer vor 

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seiner Ausreise nach Frankreich neun oder zehn Termine im 
Wochen�rhythmus bei Dr. med. D_______ wahrgenommen habe und 
aufgrund seiner psychischen Probleme einem psychiatrischen Facharzt 
zu�gewiesen worden sei, diesen aber nicht besucht habe, weil er noch 
vor dem vereinbarten Termin nach Frankreich ausgereist sei,

dass ferner ein Referenzschreiben (Telefax) des für den Wohnort des 
Beschwerdeführers in der Türkei zuständigen Ge�meindevorstehers 
(Muhtars) zu den Akten gereicht wurde, in welchem festgehalten wird, 
dass sich in den Sommermonaten Un�bekannte bei ihm mehrmals nach 
dem Beschwerdeführer erkundigt hätten und sich dieser deshalb in 
Gefahr befinden könnte,

dass mit Eingabe vom 17. September 2010 an das 
Bundes�verwaltungsgericht das Originaldokument des 
Referenz�schreibens des Gemeindevorstehers samt Zustell�couvert 
ein�gereicht wurde,

dass der Beschwerdeführer am 23. September 2010 dem Kanton […] 
zugewiesen wurde,

dass mit Eingabe vom 7. Oktober 2010 an das 
Bundesverwaltungs�gericht der Rechtsvertreter einen Arztbericht von 
med. pract. E_______ (Gemeinschaftspraxis […], Dr. med. D_______ 
und med. pract. E_______) vom […] Oktober 2010 zu den Akten reichte, 
in welchem ausgeführt wird, dass auf�grund der psycho�sozialen 
Be�lastungsstörung dem Be�schwerdeführer Medika�mente 
verschrieben worden seien und er zur weiteren Betreuung an einen 
externen psychiatrischen Dienst […] überwiesen worden sei, dort 
allerdings nur einen Termin wahrgenommen habe (vgl. Akten BVGer act. 
9, S. 5),

dass durch die Fachärzte der Verdacht auf eine Anpassungs�störung mit 
vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Ge�fühlen bei be�lastender 
psychosozialer Behandlung geäussert worden sei,

dass der Beschwerdeführer jedoch keine medikamentöse Be�handlung 
zur Linderung der Symptome (Schlafstörung, An�spannung) gewünscht 
habe,

dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 29. Oktober 2010 
festhielt, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheb�lichen 

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Tat�sachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des 
vorinstanzlichen Standpunktes rechtfertigen könnten,

dass zudem die Asylvorbringen des Beschwerdeführers an�lässlich 
seines ersten Asylgesuchs in der Schweiz materiell geprüft worden seien 
und auf die von der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 
angeführten Punkte und Einwände bereits in der vorinstanzlichen 
Verfügung vom 27. Januar 2010 sowie in der Vernehmlassung des BFM 
vom 28. April 2010 ein�gegangen worden sei,

dass auch das eingereichte Schreiben des Muhtars nichts an den 
Erwägungen zu ändern vermöge, zumal dieses Schreiben sehr vage und 
unsubstanziiert geblieben sei, ihm keine Hinweise auf eine Verfolgung im 
Sinne von Art. 3 AsylG zu entnehmen seien und es sich zudem um ein 
Gefälligkeitsschreiben handeln könne,

dass mit Replikeingabe vom 18. November 2010 ausgeführt wurde, der 
Beschwerdeführer sei nach wie vor davon über�zeugt, dass die 
Entführung seiner Schwester von politischen Gegnern seines Vaters 
angezettelt und realisiert worden sei und dass dasselbe für das 
Vor�bringen, er selber sei von Sicherheitskräften entführt worden, gelte,

dass es sich sodann bei dem Schreiben des zuständigen 
Gemeinde�vorstehers um kein Gefälligkeitsschreiben handle und die 
wenig substantiierten Angaben damit zu erklären seien, dass es sich 
beim Referenzgeber um einen staatlichen Beamten handle, der unter 
be�hördlicher Aufsicht stehe und nicht mit der kurdischen Opposition 
sympathisiere,

dass eine Beurteilung des Dokuments Teil eines materiellen 
Asylent�scheids darstelle und somit für die Gutheissung des 
Rückweisungs�antrags spreche,

dass zur Stützung der Vorbringen ein weiteres Schreiben der�selben 
Referenzperson samt Zustellcouvert und deutscher Übersetzung zu den 
Akten gereicht wurde, aus welchem hervorgehe, der Beschwerde�führer 
werde wegen des Ver�dachts, einer illegalen kurdischen Organisation 
anzugehören, behördlich gesucht, und dass der Beschwerde�führer in 
diesem Zu�sammenhang bereits belegt habe, dass er der 
Jugend�organisation der [politische Partei] angehöre,

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dass die Angaben des Muhtars im Übrigen nicht im vor�liegenden, 
sondern im Rahmen eines ordentlichen Asylverfahrens zu überprüfen und 
zu würdigen seien und die Vorinstanz dabei auch die Einleitung einer 
Botschafts�abklärung ins Auge fassen könne,

dass der Beschwerdeführer zudem Psychopharmaka nehme, in 
psychiatrischer Abklärung und Behandlung stehe und der zuständige Arzt 
dringend zur Hospitalisierung geraten, der Beschwerdeführer dies bis 
anhin jedoch abgelehnt habe,

dass auch der Vater des Beschwerdeführers unter der heiklen 
gesundheitlichen Situation stark leide und sich deshalb eben�falls in 
psychiatrischer Behandlung befinde,

dass zur Untermauerung der Vorbringen folgende Dokumente 
ein�gereicht wurden: Einladung zur Behandlung/Abklärung der 
Psychiatrischen Dienste […], vom […] November 2010, 
Dosierungs�karte betreffend Medikation vom […] November 2010, 
Termin�karte bei Dres. med. E_______ und D_______, Allgemeine 
Medizin FMH, vom […] November 2010, Rezept vom […] November 2010 
sowie Termin�karte vom […] November 2010 des Psychiatrischen 
Dienstes […],

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Be�schwerden 
ge�gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM ent�scheidet (Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichts�gesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs�weise 
Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legiti�miert ist 
(Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Be�schwerde 
ein�zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 
Abs. 1 VwVG),

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dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die un�richtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheb�lichen Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Be�gründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32-35a AsylG), die Be�urteilungskompetenz der 
Be�schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichtein�tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbständigen ma�teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Ent�scheidungen und Mit�teilungen der damaligen 
Schweizerischen Asylrekurs�kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 
S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Voll�zugs 
mate�riell zu prüfen hat, weshalb dem Bundesver�waltungsgericht 
diesbezüg�lich volle Kognition zukommt,

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
ein�getreten wird, wenn die asylsuchende Person in der Schweiz bereits 
ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen oder sie ihr Gesuch 
zurück�gezogen hat, oder wenn sie während des hängigen 
Asylverfahrens in den Heimat- oder Herkunfts�staat zurückgekehrt ist, 
ausser die An�hörung ergebe Hinweise, in der Zwischenzeit seien 
Ereignisse ein�getreten, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu 
begründen oder die für die Gewährung vorübergehenden Schutzes 
relevant sind,

dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers – im Rahmen des 
ersten Asylverfahrens in der Schweiz – mit Eingabe vom 28. Mai 2010 
dem Bundesverwaltungsgericht mitteilte, die gegen die vor�instanzliche 
Verfügung vom 27. Januar 2010 er�hobene Beschwerde vom 1. März 
2010 werde zurückgezogen, da sich der Beschwerde�führer nicht mehr 
in der Schweiz auf�halte, und dass das Bundesver�waltungsgerichts mit 
Entscheid vom 1. Juni 2010 das Beschwerde�verfahren als durch 
Rückzug gegenstandslos ge�worden abschrieb,

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dass die Vorinstanz – im vorliegenden zweiten Asylverfahren in der 
Schweiz – feststellte, es würden sich keine Hinweise er�geben, dass 
nach Abschluss des ersten Verfahrens Er�eignisse ein�getreten seien, 
die geeignet wären, die Flüchtlingseigen�schaft des 
Be�schwerdeführers zu begrün�den oder die für die Gewährung 
vorüber�gehenden Schutzes relevant seien,

dass sie in der angefochtenen Verfügung im Einzelnen dar�legte, der 
Beschwerdeführer habe inhaltlich dieselben Vorbringen geltend 
ge�macht wie bei seinem letzten Asylgesuch,

dass die Vorbringen anlässlich des vorherigen Asylverfahrens nicht 
geglaubt worden seien beziehungsweise die geltend ge�machte 
Ver�folgung unglaubhaft geblieben sei, und dass somit auch seine neuen 
Vorbringen, er sei wegen seiner bereits geltend ge�machten 
Schwierigkeiten von den Behörden in der Türkei ge�sucht worden, nicht 
geglaubt werden könnten,

dass dasselbe für den Hausbrand bei seiner Grossmutter gelte, zumal 
der Beschwerdeführer auch nur vermute, die türkischen Be�hörden seien 
dafür verantwort�lich,

dass sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 
30. August 2010 mit den Erwägungen des BFM auseinander�setzte und 
darzulegen versuchte, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht von der 
Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers ausgegan�gen 
sei, zumal vorliegend ein tiefes Beweismass anzusetzen sei,

dass die geltend gemachten Behelligungen wegen der be�hördlichen 
Suche nach seinem Vater ergangen seien und in diesem 
Zusammen�hang auf das in der Türkei bekannte Phänomen der 
Anschluss- und Reflexverfolgung hingewiesen werde,

dass das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich seines 
Aufent�halts in Bosnien und Herzegowina und der Rückkehr in die Türkei 
nicht dem Verhalten einer verfolgten Person wider�spreche und er 
ausserdem in der damaligen Zeit unter dem starken Eindruck des 
Verschwindens seiner Schwester ge�standen sei,

dass die Vorinstanz gar nicht zur Kenntnis genommen habe, dass der 
Beschwerdeführer durchaus valable Argumente für seine Vermutung 

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habe, die türkischen Behörden seien dafür ver�antwortlich, dass vor etwa 
fünf Monaten ein Zimmer im Haus seiner Grossmutter ausgebrannt sei,

dass er schliesslich davon ausgehe, die türkischen Be�hörden würden 
nach ihm suchen, und dass seine neusten Kontakte mit den 
An�gehörigen in der Türkei diese Angabe stützen würden,

dass der Beschwerdeführer sodann in schlechter gesundheitlicher 
Verfassung sei, und dass auch die sich verschlechternde Situation der 
kurdischen Bevölkerung in der Türkei gegen einen Wegweisungsvollzug 
spreche,

dass das Bundesverwaltungsgericht die vorinstanzlichen Einschätzungen 
als zutreffend erachtet und bestätigt,

dass die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begründung 
aus�führte, der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Sachverhalt in 
Bezug auf die angeblichen politischen Aktivitäten seines Vaters, die in 
diesem Kontext geltend gemachte Reflexverfolgung sowie das Verhalten 
des Beschwerdeführers anlässlich seines Aufenthalts in Bosnien und 
Herzegowina seien bereits während seines ersten Asylgesuchs in der 
Schweiz materiell geprüft worden,

dass auch die im Zusammenhang mit der Schwester und der 
Gross�mutter des Beschwerdeführers stehenden vor�instanzlichen 
Er�wägungen nach ei�ner Überprüfung der Akten und unter 
Berück�sichtigung der Beschwerde�eingabe als zutreffend zu erachten 
sind und zwecks Ver�meidung von Wiederholungen darauf verwiesen 
werden kann (vgl. insbesondere Vernehmlassung vom 29. Oktober 
2010),

dass den beiden Schreiben des Muhtars letztlich nur der Beweiswert von 
Gefälligkeitsschreiben zugemessen werden kann, nachdem das erste der 
beiden Schreiben inhaltlich gänzlich vage und undetailliert geblieben ist, 
während das zweite Schreiben – wonach angeblich Polizisten der 
„politischen Abteilung“ den Beschwerdeführer wegen der Mitgliedschaft in 
einer illegalen kurdischen Organisation und wegen des Verteilens 
politischer Dokumente gesucht haben sollen – inhaltlich  nicht in Einklang 
steht mit den zentralen Vorbringen des Beschwerdeführers selber, der 
vielmehr geltend macht, er werde wegen seines Vaters – allenfalls 
aufgrund lediglich gemeinrechtlicher Vorwürfe gegen den Vater – 
gesucht,

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dass schliesslich behördliche Massnahmen in Bezug auf das 
Nicht�leisten des Militär�dienstes gemäss ständiger Praxis grundsätzlich 
keine asyl�beachtliche Verfolgungsmassnahmen darstellen 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E. 4.2. mit weiteren Hinweisen), und dass der 
Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen vermag, ihm würde diesbezüglich 
allenfalls eine malusbehaftete Strafe oder eine Verstrickung in 
völkerrechtlich verpönte Aktionen drohen,

dass der Beschwerdeführer mithin im Rahmen seines zweiten 
Asyl�verfahrens in der Schweiz nicht darzulegen vermochte, dass seit 
dem rechts�kräftigen Ab�schluss des vorangegangenen 
Asylver�fahrens Ereignisse ein�getreten sind, die geeignet wären, seine 
Flüchtlingseigenschaft zu be�gründen, oder die für die Ge�währung 
vorübergehenden Schutzes relevant sind,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
zu Recht und mit zutreffender Begründung auf das erneute Asylgesuch 
des Beschwerde�führers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichtein�treten auf ein 
Asyl�gesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthalts�bewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf 
Erteilung einer sol�chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die 
verfügte Wegwei�sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und dem�nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetz�lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Ausländern re�gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, 
nicht zumut�bar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 
1 des Bun�desgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrecht�liche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Her�kunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
ge�zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG ge�fährdet ist oder in dem sie 

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Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Be�stimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrecht�lich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des 
flüchtlingsrecht�lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine 
menschenrechts�widrige Be�handlung ersichtlich sind, die dem 
Beschwerde�führer im Heimat�staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut�bar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizini�scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass der Beschwerdeführer gravierende gesundheitliche Probleme 
anführt und gemäss eigenen Angaben bereits mindestens einen 
Suizid�versuch unternommen hat,

dass der Beschwerdeführer zur Untermauerung der Un�zumutbarkeit 
seines Wegweisungsvollzugs einen Arztbericht von med. pract. 
E_______ vom […] Oktober 2010, eine Einladung zur 
Behandlung/Ab�klärung der Psychiatrischen Dienste […], vom 
[…] November 2010, eine Dossierungs�karte betreffend Medikation vom 
[…] November 2010, eine Termin�karte bei Dres. med. E_______ und 
D_______, All�gemeine Medizin FMH, vom […] November 2010, ein 
Rezept vom 
[…] November 2010 sowie eine Terminkarte vom […] November 2010 
des Psychiatrischen Dienstes […], zu den Akten reichte,

dass aus den Akten und aus den eingereichten Unterlagen hervorgeht, 
dass der Beschwerdeführer in den Monaten März und April 2010 
insgesamt vier Konsultationen in der Allgemeinmedizinischen Praxis Dr. 
D_______ / med. pract. E_______ wahrgenommen hat und an den 
externen psychiatrischen Dienst verwiesen wurde, wo er freilich nach 
einer einzigen Konsultation weitere Termine nicht mehr wahrnahm,

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dass der Beschwerdeführer sodann im November 2010 erneut bei den 
externen psychiatrischen Diensten angemeldet wurde, und dass ihm dort 
am […] November 2010 Medikamente verschrieben worden sind, wobei 
über weitere Behandlungsmassnahmen und Konsultationstermine keine 
Informationen aktenkundig sind, und dass der Beschwerdeführer eine 
empfohlene Hospitalisation offenbar abgelehnt hat (vgl. Eingabe vom 18. 
November 2010 S. 2 Ziff. 9),

dass die Ärzte vom Verdacht auf eine Anpassungsstörung mit 
vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen bei belastender 
psychosozialer Situation ausgehen (vgl. Schreiben med. pract. 
E_______ vom 4. Oktober 2010),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung diesbezüglich davon 
ausging, eine allenfalls nötige und vom Beschwerdeführer auch 
gewünschte Behandlung könne in der Türkei gewährleistet werden,

dass das Bundesverwaltungsgericht sich dieser Einschätzung 
anschliesst,

dass in Bezug auf die medizinische Notlage praxisgemäss nur dann auf 
Unzumutbar�keit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, 
wenn eine not�wendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht 
zur Ver�fügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und 
lebens�gefährdenden Be�einträchtigung des Gesundheitszustandes der 
be�troffenen Person führt (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b),

dass aus den vorliegenden Akten keine Hinweise zu ent�nehmen sind, 
der Beschwerdeführer könne in seinem Heimatstaat nicht adäquat 
medi�zinisch behandelt werden beziehungsweise ihm wäre der Zugang 
zu me�dizinischen Einrichtungen in der Türkei verwehrt,

dass das Ausmass der Erkrankungen des Beschwerde�führers nicht 
verkannt werden soll, dass aber für die nähere Zukunft nicht von einer 
konkreten medizinischen Ge�fährdung im Sinne einer medizinischen 
Not�lage auszugehen ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass es den mit dem Vollzug betrauten Behörden obliegt, der 
gesundheit�lichen Situation des Beschwerdeführers bei der 
Aus�gestaltung der konkreten Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen 
ist, und dass namentlich bei einer Überstellung des Beschwerde�führers 
von der Schweiz in die Türkei dem allfälligen Risiko einer Suizidialität 

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oder einer De�kompensation mit einer gut organisierten Reise 
entgegenzuwirken ist, wobei auch  sicherzustellen ist, dass der 
Beschwerdeführer eine all�fällig not�wendige Medikamentierung für den 
Transport und falls nötig, eine fachliche psychiatrische Begleitung für die 
Reise erhält,

dass in der Türkei nicht eine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, die 
einen Wegweisungsvollzug generell als unzumutbar erscheinen liesse, 
und dass diesbezüglich auch keine individuellen Gründe zu bejahen sind,

dass der Beschwerdeführer eigenen An�gaben zufolge ein Absolvent der 
[…] ist (vgl. B14/15, S. 4) und es ihm somit zugemutet wer�den kann, 
sich in seiner Heimat um eine Arbeitsstelle in diesem Be�reich zu 
bemühen,

dass er praktisch sein ganzes bis�heriges Leben in der Türkei 
ver�brachte und dort sowohl über ein soziales als auch familiäres 
Be�ziehungsnetz ver�fügt,

dass deshalb nicht davon auszugehen ist, er geriete nach seiner 
Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation,

dass demnach der Vollzug der Wegweisung nicht unzumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Voll�zugshindernisse 
be�stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer ob�liegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass nach dem Gesagten der von der Vorinstanz verfügte Voll�zug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzu�tun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundes�recht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
ab�zuweisen ist,

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten des Verfahrens dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (vgl. Art. 63 VwVG),

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dass indessen die Beschwerde nicht als aussichtslos gewürdigt werden 
musste und die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aktenkundig ist, 
weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und von der Auferlegung von 
Verfahrenskosten abzusehen ist,

dass demgegenüber das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG abzuweisen ist, 
nachdem sich im vorliegenden Verfahren weder in  tatbestandsmässiger 
noch in rechtlicher Hinsicht derart komplexe Probleme gestellt hätten, 
dass eine Verbeiständung als notwendig hätte gelten müssen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 
wird abgewiesen. 

4. 
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Natasa Stankovic

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