# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 158bc47b-a529-53a2-b529-770507b39057
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 02.07.2013 R 2013 74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2013-74_2013-07-02.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

R 13 74

5. Kammer 

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, und Verwaltungsrichter 

Audétat, Priuli, Aktuar ad hoc Coray

URTEIL
vom 2. Juli 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt liB. iur. HSG Hermann Just,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde Lumnezia, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Baugesuch

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1. Die A._____ AG reichte am 6. November 2012 ein Gesuch um Erstellung 

von vier Reiheneinfamilienhäusern und einem freistehenden 

Einfamilienhaus auf Parzelle 175, beim Bauamt der Gemeinde O.1._____ 

ein. Unter anderem schrieb sie dazu, dass sie davon ausgehe, dass der 

im Baugesetz der Gemeinde O.1._____ (BG) für Reihen- und 

Doppelhäuser in Art. 12 Zonenschema vorgesehene Mehrlängenzuschlag 

von maximal 50 % zur Anwendung komme und die Gemeinde die 

Mehrlänge von 5.5 m bewillige. Die im neuen BG gegenüber dem 

Quartierplan reduzierten Abmessungen (Fassadenlänge 20 m statt 35 m, 

Gebäudehöhe 8 m statt 9 m) führten zu einer verdichteten Anordnung der 

Wohneinheiten. Die Reihenhauszeile übernehme die gestalterischen 

Elemente der bereits realisierten Siedlung B._____. Unter anderem als 

Schallschutzmassnahme gegen die Kantonsstrasse sei eine massive 

Stützmauer vorgesehen. Der Eingabe lag eine Beurteilung des 

Strassenverkehrslärms vom November 2012 bei, welche zum Schluss 

kam, dass die Baubewilligung unter drei Auflagen bewilligt werden könne. 

Unter anderem dürfe die Mauerkrone der geplanten Mauer zwischen 

Haus und Strasse, welcher der Schalldämpfung diene und so in der 

Lärmermittlung berücksichtigt sei, aus Sicht des Lärmschutzes nicht tiefer 

liegen als geplant.

2. Am 15. November 2012 reichte die Bauherrschaft revidierte Projektpläne 

ein, in welchen sie vor allem eine Änderung der Fassadenlinie der 

Reiheneinfamilienhäuser vorgenommen hatte.

3. Mit Schreiben vom 20. November 2012 wies der Gemeindevorstand das 

Baugesuch zur Überarbeitung und Verbesserung zurück. Er schrieb, er 

habe das Baugesuch geprüft und festgestellt, die geplanten Häuser 

hätten insgesamt eine Länge von 25.49 cm (recte: m). Die maximal 

zulässige Gebäudelänge betrage gemäss Art. 12 BG aber 20 m. Die 

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Überschreitung um 5.49 m werde nicht bewilligt. Die Betonmauer 

zwischen Haus und Kantonsstrasse beeinträchtige das Orts- und 

Landschaftsbild und werde nicht bewilligt. Zudem wirkten die geplanten 

Reiheneinfamilienhäuser mit dem gesamten Volumen gegenüber den 

bestehenden Häusern als zu dominant. Überdies solle gemäss Art. 11 der 

Quartierplanvorschriften (QPV) das Grundstück für Erstwohnungen zur 

Verfügung stehen. Es stelle sich die Frage, wie dies geregelt werden 

solle.

4. Am 27. November 2012 schrieb die A._____ AG dem Gemeindevorstand, 

sie gehe davon aus, dass die Prüfung des Baugesuchs mittels vorläufiger 

Prüfung nach Art. 44 KRVO erfolgt sei. Die Rückweisung zur 

Verbesserung sei nur dann zulässig, falls offenkundige Mängel vorlägen 

(summarische Prüfung). Es sei aber eine umfassende materielle Prüfung 

vorzunehmen, mit Ausschreibungsverfahren und Beizug des Bauberaters. 

Die Gebäudelänge wäre gestützt auf eine Zustimmung der Baubehörde 

gemäss Art. 12 BG oder den Quartierplan (Art. 20 QPV) möglich. Eine 

andere Lärmschutzmassnahme sei nicht möglich und sie verlange die 

Ausschreibung des Gesuchs. Des Weiteren führte die A._____ AG aus, 

dass auch wenn noch keine verbindliche Regelung betreffend 

Erstwohnungserstellung gemäss Art. 11 QPV vorliege, dies kein 

offensichtliches Manko des Baugesuchs sei, welches die Verweigerung 

der Ausschreibung rechtfertigen könne.

5. Am 6. Dezember 2012 verfügte der Gemeindevorstand in Beantwortung 

des Schreibens vom 27. November 2012, das Baugesuch werde zur 

Überarbeitung und zur Verbesserung bis 14. Januar 2013 

zurückgewiesen. Falls es innert Frist nicht verbessert werde, gelte es als 

zurückgezogen. Das Gesuch leide an offenkundigen materiellen Mängeln. 

Zwar könne die Baubehörde gemäss Art. 12 BG eine Überschreitung der 

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Gebäudelänge bewilligen. Gemäss Art. 16 BG dürfe die Gebäudelänge 

um 4 m überschritten werden. Es handle sich um eine Kannvorschrift. 

Gemäss Art. 21 BG müssten Bauten und Anlagen so gestaltet werden, 

dass sie in eine attraktive Wohnsiedlung passten. Gemäss Art. 18 QPV 

müssten unter anderem Mauern so gestaltet sein, dass sie das Orts- und 

Landschaftsbild nicht beeinträchtigten. Es werde auch auf Art. 3 QPV und 

Art. 9 QPV verwiesen. Die hohe Betonmauer beeinträchtige das Orts- und 

Landschaftsbild und könne nicht bewilligt werden. Das Quartier sei durch 

ein- und Zweifamilienhäuser geprägt und die geplanten 

Reiheneinfamilienhäuser wirkten mit dem gesamten Volumen gegenüber 

den bestehenden Einzelhäusern als zu dominant. Es werde auf Art. 21 

BG verwiesen. Für die Wohnzone werde keine Bauberatung verlangt. Die 

Baubehörde könne nach Ermessen entscheiden und sei der Meinung, 

das Projekt sei so nicht bewilligungsfähig. Die Nutzung von Parzelle 175 

mit Erstwohnungen müsse vor der Erteilung der Baubewilligung 

verbindlich geregelt werden.

6. Dagegen erhob die A._____ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

28. Januar 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 6. 

Dezember 2012, mitgeteilt am 10. Dezember 2012. Die Gemeinde 

O.2._____ (vormals Gemeinde O.1._____) sei anzuweisen, das 

Baugesuch zu behandeln. Die Gemeinde habe mit sieben weiteren 

Gemeinden per 1. Januar 2013 zur Gemeinde Lumnezia fusioniert. Die 

Beschwerde richte sich gegen die heutige Gemeinde O.2._____. Die 

Rückweisung eines Baugesuchs gestützt auf Art. 44 KRVO sei nur dann 

zulässig, wenn offenkundige materielle Mängel vorlägen. Da sich die 

vorläufige Prüfung nur auf eine summarische beschränke, könnten nur 

Verstösse gegen eine klare eindeutige Regel Gegenstand einer 

Rückweisung sein. Handle es sich um Ermessensentscheide, welche von 

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der Behörde im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung gefällt 

werden müssten, sei das Baugesuch zu behandeln. Die Baubehörde 

könne betreffend die Gestaltungsfragen nach Ermessen entscheiden. 

Damit seien diese Fragen umfassend und allenfalls unter Beizug der 

Bauberatung zu prüfen. Nur dann könne auch eine ausführliche 

Begründung gegeben und eine umfassende Interessenabwägung 

vorgenommen werden. Das Projekt der vier zusammengebauten 

Einfamilienhäuser weise eine Gebäudelänge von 25.49 m auf. Dies 

ergebe sich aufgrund des Zusammenbaus von vier nach aussen als 

eigenständige Gebäude erkennbaren Reiheneinfamilienhäusern. Die 

Gemeinde habe Art. 20 QPV, welcher eine maximale Gebäudelänge von 

35 m vorsehe, nicht berücksichtigt und gehe darauf im angefochtenen 

Entscheid nicht ein, obwohl sie am 27. November 2012 darauf 

aufmerksam gemacht worden sei. Stattdessen habe sie die in Art. 12 in 

Verbindung mit Art. 16 BG maximal mögliche Gebäudelänge von 24 m 

angeführt.

7. In ihrer Stellungnahme vom 19. März 2013 beantragte die Gemeinde 

O.2._____ (nachfolgend: Gemeinde) die Abweisung der Beschwerde. 

Parzelle 175 in O.1._____ trage seit der Gemeindefusion neu die Nr. 

2175. Sie liege gemäss Grundordnung vom 20. April 2012 in der 

Wohnzone. Dort gelte eine maximale Gebäudelänge von 20 m (Art. 12 

BG). Gemäss Art. 16 BG dürfte diese um 4 m überschritten werden, wenn 

zwei oder mehr selbstständige Gebäude zusammengebaut würden. 

Parzelle 2175 befinde sich im Quartierplangebiet B._____. Dieser sei am 

18. Februar 2009 im Grundbuch vollzogen worden. Der 

Gemeindevorstand habe das Baugesuch zur Überarbeitung und zur 

Verbesserung zurückgewiesen und dies mit offenkundigen materiellen 

Mängeln begründet. Gemäss Art. 25 Abs. 4 KRG könnten die Gemeinden 

vorsehen, dass im Rahmen von Quartierplänen von der Regelbauweise 

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abgewichen werden dürfe. Voraussetzungen und Umfang der 

Abweichungen seien im Baugesetz festzulegen. Im - trotz Fusion nach 

wie vor anwendbaren - BG fehlten Festlegungen für den Umfang und die 

Voraussetzungen von Abweichungen vom Baugesetz in einem 

Quartierplan. Quartierplanbestimmungen könnten die Bauvorschriften der 

Grundordnung nicht ausser Kraft setzen. Somit seien die Gebäudelängen 

gemäss BG einzuhalten. Die Betonmauer sei aus Lärmschutzgründen 

nicht notwendig, da andere geeignete Massnahmen für den Schallschutz 

getroffen werden könnten, wie beispielsweise beim jetzt schon realisierten 

Überbauungsteils B._____. Die Betonmauer sei nicht mit den 

Stützmauern entlang der Kantonsstrasse im Bereich des 

Siedlungsgebietes vergleichbar. Diese dienten bloss der Hangsicherung 

und befänden sich nicht an einem erhöhten Standort. Die vorgesehene 

Mauer sei stark exponiert und das Orts- und Landschaftsbild würde durch 

deren Länge und Höhe stark beeinträchtigt. Die Grundfläche der 

geplanten Gebäude sei wesentlich grösser als diejenigen der bereits 

realisierten Bauten im Quartier, die Gebäudebauvolumen folglich auch. 

Dies entspreche nicht mehr der Gestaltung bei der realisierten 

Überbauung mit länglichen Einzelgebäuden.

8. In ihrer Replik vom 26. April 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen der Beschwerdeschrift fest. Sie führte zudem aus, das vor der 

Einreichung des ersten Baugesuchs am 7. November 2012 diverse 

Kontakte und Besprechungen zwischen Bauherrschaft und Gemeinde 

stattgefunden hätten. Das Baugesuch sei also nicht ohne vorgängige 

Kontakte mit der Gemeinde eingereicht wurden. Das Tiefbauamt habe 

gegen die Realisierung der Stützmauer nichts einzuwenden gehabt. 

Zudem sei das Lärmgutachten zum Schluss gekommen, die geplante 

Mauer zwischen Haus und Strasse diene der Schalldämpfung und sei bei 

der Lärmermittlung berücksichtigt worden. Die Mauerkrone dürfe aus 

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Sicht des Lärmschutzes nicht tiefer liegen als geplant. Die 

Beanstandungen am Baugesuch vom 7. November 2012 seien mit den 

bereinigten Plänen vom 16. November 2012 korrigiert worden und die 

geplante Betonmauer könne durchaus mit den übrigen Stützmauern 

verglichen werden.

9. Mit Schreiben vom 1. Mai 2013 verzichtete die Gemeinde auf die 

Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf die 

angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 

Verfügung des Gemeindevorstands der damaligen Gemeinde O.1._____ 

(seit 1. Januar 2013 Gemeinde O.2._____) vom 6. Dezember 2012. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Gemeinde zu Recht infolge offenkundiger 

materieller Mängel und der Beeinträchtigung des Orts- und 

Landschaftsbildes das Baugesuch nicht öffentlich ausgeschrieben und für 

dessen Überarbeitung eine Frist bis am 14. Januar 2013 angesetzt hat. 

2. Gemäss Art. 44 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung für den Kanton 

Graubünden (KRVO; BR 801.110) prüft die kommunale Baubehörde 

eingehende Baugesuche umgehend auf Vollständigkeit und unterzieht sie 

einer materiellen Vorprüfung. Eine solche Vorprüfung beschränkt sich auf 

die Prüfung der Vollständigkeit von Gesuchen und darauf, ob sie 

offenkundige materielle Mängel aufweisen. Nur so kann nämlich Art. 44 

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Abs. 2 KRVO verstanden werden. Eine solche eingeschränkte 

Überprüfung kann per se nur summarisch sein. Bauvorhaben werden 

nicht in der Tiefe überprüft wie im Baubewilligungsverfahren. 

Insbesondere ist kaum ein Fall denkbar, wo die Beurteilung von 

Ermessensfragen wie die Prüfung von Ästhetikfragen in einem derartigen 

Vorprüfungsverfahren erfolgen kann. Die Gemeinde muss diese in aller 

Regel im Baubewilligungsverfahren prüfen.

3. Eine Überschreitung der Gebäudelänge um 5.5 m, wie sie die Gemeinde 

moniert, wäre dagegen, falls sie vorläge, ein offenkundiger Mangel eines 

Baugesuchs. Indessen argumentiert die Gemeinde hier nicht korrekt. Sie 

hat 2008/2009 den Quartierplan B._____ erlassen. 2012 hat sie ihre 

Grundordnung revidiert. Die Gemeinde macht nun geltend, die revidierte 

Grundordnung gehe dem Quartierplan vor. Dabei verkennt sie aber, dass 

ein rechtskräftiger Quartierplan ohne entsprechende gesetzliche 

Grundlage nicht einfach im Verfahren für die Revision der Grundordnung 

abgeändert oder aufgehoben werden kann. Pläne sind grundsätzlich in 

dem für den Erlass derselben vorgesehenen Verfahren abzuändern oder 

aufzuheben (vgl. WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar RPG, 2006, Art. 21 

N [recte] 25). Art. 77 Abs. 2 BG sieht denn auch vor, dass das neue 

Baugesetz auf alle Baugesuche und Planungen anwendbar, die zum 

Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Gesetzes noch nicht rechtskräftig 

sind. Umgekehrt bedeutet dies, dass das neue Baugesetz auf Planungen 

nicht anwendbar ist, die zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens (4. 

September 2012) bereits rechtskräftig sind. Zwar gelten gemäss Art. 77 

Abs. 3 BG mit dem Inkrafttreten des Baugesetzes 2012 sämtliche 

widersprechenden Vorschriften als aufgehoben. Damit kann aber der 

Quartierplan B._____ nicht gemeint sein, da eben die gesetzliche 

Grundlage für seine Aufhebung durch die Änderung der Grundordnung 

fehlt. Für eine Änderung des Quartierplanes B._____ ist somit das 

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Quartierplanverfahren gemäss Art. 21 Abs. 2 KRVO durchzuführen. 

Folglich ist zunächst die Einleitung des Quartierplanverfahrens zu 

beschliessen und anschliessend ist die Änderung des Quartierplans 

auszuarbeiten. Schliesslich hat eine öffentliche Auflage zu erfolgen und 

die Änderung (oder Aufhebung) des Quartierplans ist zu genehmigen (vgl. 

zum Quartierplanverfahren Art. 16 ff. KRVO). Parzelle 2175 liegt im 

Quartierplangebiet B._____ und die Vorschriften dieses Quartierplans 

gelten bis zu dessen Änderung oder Aufhebung auch für diese Parzelle. 

Auch die Schlussbestimmung Art. 30 Abs. 2 QPV besagt diesbezüglich 

nichts anderes, verweist diese Bestimmung doch auf den (nicht mehr 

existierenden) Art. 44a aBG und ist somit wohl obsolet geworden. Seit 

dem Inkrafttreten des Quartierplans B._____ (wohl ca. Mitte November 

2008) sind zudem noch keine fünf Jahre vergangen. Somit kann sich die 

Bauherrschaft auf Art. 20 QPV berufen, wonach die maximale 

Gebäudelänge im Quartierplangebiet 35 m beträgt. Die festgestellte 

Gebäudelänge der projektierten Reiheneinfamilienhäuser von unbestritten 

25.49 m ist demnach ebenfalls kein offenkundiger materieller Mangel des 

vorliegenden Baugesuchs.

4. Die Gemeinde macht zu Recht nicht geltend, dass die von ihr angesetzte 

Frist zur Verbesserung des Baugesuchs am 14. Januar 2013 unbenützt 

abgelaufen ist (und mithin das Baugesuch gemäss ihrer Verfügung als 

zurückgezogen zu gelten hätte). Auch diese - sich nach dem unter Ziff. 3. 

vorstehend Gesagten als ungerechtfertigte Anordnung erweisende - 

Fristansetzung gilt mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheides als 

aufgehoben.

5. Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerde demnach 

gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 6. Dezember 2012 

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aufzuheben und die Gemeinde anzuweisen ist, das Baugesuch im 

ordentlichen Baubewilligungsverfahren zu behandeln.

6. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 73 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100) zu Lasten der Gemeinde. Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die 

unterliegende Partei in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei alle 

durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. 

Die Gemeinde hat daher die Beschwerdeführerin aussergerichtlich zu 

entschädigen. Das Gericht erachtet die vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 7. Mai 2013 eingereichte Honorarnote von total 

Fr. 2'380.85 [(8.05 h zu je Fr. 250.-- pro Stunde) zuzüglich Auslagen (Fr. 

192.--) und 8 % MWST (Fr. 176.35)] als angemessen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung der 

Gemeinde O.1._____ (seit 1. Januar 2013 Gemeinde O.2._____) vom 6. 

Dezember 2012 wird aufgehoben. Die Gemeinde O.2._____ wird 

angewiesen, das Baugesuch der  A._____ AG vom 6. November 2012 im 

ordentlichen Baubewilligungsverfahren zu behandeln.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 212.--

zusammen Fr. 1‘712.--

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gehen zulasten der Gemeinde Lumnezia und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Gemeinde Lumnezia hat die A._____ AG aussergerichtlich mit Fr. 

2'380.85 (inkl. MWST) zu entschädigen.

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