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**Case Identifier:** 43fd5fc5-4126-5c82-9b06-a1a779dc8df2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.10.2018 IV 2018/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-165_2018-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/165

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 19.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2018
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des bidiszplinären 
Gutachtens bejaht. Abweisung der Beschwerde bezüglich Rente. 
Nichteintreten auf die Beschwerde bezüglich berufliche Massnahmen 
mangels eines Anfechtungsobjekts (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2018, IV 2018/165).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2018/165

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten

Dorfbank, Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich erstmals am 12. Mai 2003 aufgrund 

der Folgen einer bei der Suva versicherten Handverletzung vom 14. Mai 1998 zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 2). Zuletzt hatte er von Mai 2001 bis November 2002 bei der B.___ 

AG gearbeitet (IV-act. 16). Im Nachgang zu einem stationären Aufenthalt vom 29. 

Januar bis 5. März 2003 hatte die Rehaklinik Bellikon im Austrittsbericht vom 17. März 

2003 ausgeführt, nach Stanzmaschinenverletzung mit offener Zwei-Etagen-Fraktur 

Metakarpale II links, diaphysär intraartikulär CMC II, bestünden Schmerzen im 

Handgelenk, im Bereich der Stellungskorrektur, zervikal sowie im Bereich der Schulter 

links, ein Flexionsdefizit des Dig. II im MP-Gelenk sowie ein Flexions-Extensionsdefizit 

im Handgelenk und eine Kraftminderung der linken Hand. Die Arbeitsfähigkeit in einer 

leichten Tätigkeit betrage ab 10. März 2003 mindestens 50% (Fremdakten 25). Dr. 

med. C.___, Orthopädie D.___, bescheinigte im Bericht vom 13. Juni 2003 die Diagnose 

eines Zustands nach osteotendocutaner Verletzung der Mittelhand links im Mai 1998. 

Der Versicherte sei aktuell (in einer leichten handwerklichen Tätigkeit) etwa 50% 

eingeschränkt (IV-act. 12).

A.b  Mit Verfügung vom 5. November 2003 eröffnete die Suva dem Versicherten, es 

werde ihm ab November 2003 eine Rente gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 

17% ausgerichtet. Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei eine mindestens 

50%-ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben 

und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm sei hingegen ganztags zumutbar. Auf dem 

allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt könne er ein Einkommen von Fr. 47'389.-- 

erzielen. Der Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 56'875.-- ergebe eine 

Erwerbseinbusse von 17% (IV-act. 25). Diese Verfügung wurde auf Einsprache hin mit 

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Entscheid vom 19. Februar 2004 bestätigt (Fremdakten 35). Der Einspracheentscheid 

erwuchs in Rechtskraft (Fremdakten 45).

A.c  Nach Durchführung von medizinischen Abklärungen (vgl. unter anderem IV-act. 46 

[psychiatrisches Gutachten], 61, 73, 85 [polydisziplinäres Gutachten]) stellte die IV-

Stelle dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten mit Vorbescheid vom 22. Mai 

2008 die Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Ausgehend von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20% errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 18% (IV-

act. 92). Gleichentags kündigte sie die Ablehnung des Kostengutsprachegesuchs für 

Berufsberatung an, nachdem sich der Versicherte subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-

act. 93). Am 31. Juli 2008 verfügte die IV-Stelle im Sinn der Vorbescheide (IV-act. 96 f.). 

Die am 15. September 2008 gegen die Rentenabweisung erhobene Beschwerde (IV-

act. 101) wurde mit Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

8. Juni 2010 teilweise gutgeheissen und die Sache zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen (IV-act. 110; IV 2008/407).

A.d  Die IV-Stelle nahm weitere Abklärungen vor und leitete eine Begutachtung des 

Versicherten beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, in die Wege 

(IV-act. 119).

A.e  Ausgehend von einer im ABI-Gutachten vom 17. Januar 2011 festgelegten 

Arbeitsunfähigkeit von 30% (IV-act. 124) ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad 

von 31%. Mit Vorbescheid vom 31. Januar 2011 stellte sie die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 129). Trotz Einwands des Versicherten (IV-act. 132) 

erliess sie am 16. März 2011 eine ablehnende Verfügung (IV-act. 133).

A.f  Die am 12. April 2011 gegen die Rentenabweisung erhobene Beschwerde (IV-act. 

137) wurde mit Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 13. 

März 2013 rechtskräftig abgewiesen, wobei von einem Invaliditätsgrad von 37.1% 

ausgegangen wurde (IV-act. 146; IV 2011/140).

B.

B.a  Am 26. Oktober 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen bei der IV-Stelle an (IV-act. 155).

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B.b  Am 4. November 2015 informierte die IV-Stelle den Versicherten dahingehend, 

dass mit den von ihm eingereichten Unterlagen eine relevante Änderung des 

rechtserheblichen Sachverhalts seit dem Gerichtsurteil vom 13. März 2013 nicht 

ausreichend dokumentiert sei. Eine wesentliche Veränderung sei noch nicht glaubhaft 

gemacht. Daraufhin legte der Rechtsvertreter des Versicherten am 15. Dezember 2015 

und 10. Februar 2016 mehrere Arztberichte vor (IV-act. 163 ff.). Am 4. Mai 2016 reichte 

er zusätzlich Arztberichte der Klinik für Hand-, Plastische- und 

Wiederherstellungschirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) ein (IV-act. 173 ff.). 

Mit Stellungnahme vom 1. Juni 2016 führte Dr. med. E.___ vom regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) aus, dass durch die eingereichten Arztberichte eine erhebliche und 

arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands im Vergleich zur 

medizinischen Referenzsachlage nicht ausgewiesen sei (IV-act. 178). Mit Vorbescheid 

vom 2. Juni 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass auf das 

Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (IV-act. 181). Am 6. Juli 2016 liess der 

Versicherte eine Stellungnahme zum Vorbescheid einreichen (IV-act. 183). Trotzdem 

verfügte die IV-Stelle am 8. August 2016, dass auf das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen nicht eingetreten werde (IV-act. 190). 

Zur Begründung führte sie aus, dass mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt 

worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung 

wesentlich verändert hätten.

B.c  Dagegen liess der Versicherte am 12. September 2016 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 192), welche diese mit 

Entscheid IV 2016/295 vom 20. Dezember 2016 guthiess und die Sache zur materiellen 

Behandlung des Leistungsgesuchs im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle 

zurückwies (IV-act. 198). Das Gericht befand, dass angesichts der aktuellsten Berichte 

der behandelnden Ärzte genügend Anhaltspunkte vorhanden seien, die eine 

wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands des Versicherten zumindest 

glaubhaft machten. Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.

C.a Auf Anfrage der IV-Stelle erstattete die Hausärztin Dr. med. F.___, Praktische Ärztin 

FMH, Ende Mai 2017 einen Bericht. Sie diagnostizierte eine Arthrose Mittelhand links, 

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einen Zustand nach schwerer Handverletzung 1998 mit Fraktur und Fehlstellung der 

Mittelhand II links, einen Zustand nach CMC-Spanarthrodesen mit Stellungskorrektur 

des II. Metacarpale 2002, eine partielle Metallentfernung und Stellungskorrektur des 

Metacarpale-II diaphysär am 17. März 2014, eine Metallentfernung und 

Tendokapsulolyse im Bereich MP-II links am 17. Februar 2015, einen Status nach 

Radiotherapie der linken Hand vom 9. bis 21. November 2016 sowie eine Depression 

(IV-act. 218-1). Dr. F.___ attestierte dem Versicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 218-2 f.). Sie stützte sich bei den Diagnosen und deren Auswirkungen 

insbesondere auf beigelegte Arztberichte von Dr. med. G.___, FMH Orthopädie und 

Handchirurgie (IV-act. 218-5 ff.), sowie auf Berichte des KSSG (IV-act. 218-8 ff.) aus 

den Jahren 2016 und 2017.

C.b Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Neuroinstitut St. Gallen GmbH, IME – 

Interdisziplinäre Medizinische Expertisen (nachfolgend: IME) mit Eingang am 11. 

Dezember 2017 ein bidisziplinäres (orthopädisches [durch Dr. med. H.___, FMH 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH] und psychiatrisches [durch Prof. Dr. 

med. habil. I.___, FMH Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie]) Gutachten 

mit Untersuchungsdaten je am 21. November 2017 (IV-act. 236). Die Gutachter 

diagnostizierten eine endgradige Bewegungseinschränkung im Bereich des linken 

Handgelenks sowie des linken Zeigefingers (ICD-10: S62-32) mit / bei Streckdefizit des 

linken Handgelenks um 20°, Beugedefizit des linken Handgelenks um 20°, Radial- und 

Ulnarabduktionsdefizit des linken Handgelenks von 10°, Streckdefizit des linken 

Zeigefingermittelgelenks (PIP) um 20°, knöchern ausgeheilter Fusion zwischen MC-II 

Basis und Os trapezoideum, Anschlussarthrose des STT, Status nach 

Quetschverletzung der linken Mittelhand am 14. Mai 1998 mit drittgradig offener 

Trümmerfraktur des Metacarpale II diaphysär und CMC intraartikulär, Status nach 

proximaler Zugschraubenosteosynthese, Mini-Fixateur, volarer Gefäss- und 

Nervenrevision und Wundversorgung am 14. Mai 1998, Status nach 

stellungskorrigierender Korrekturosteotomie des CMC-II mittels Beckenspanplastik 

sowie Tendocapsulolyse des MP-II links am 4. Juni 2002, Status nach Teilentfernung 

der implantierten Schrauben mit Tenolyse CMC-II links am 18. März 2014, Status nach 

Metallentfernung der implantierten Platte mit partieller Entfernung der verbliebenen 

Schrauben sowie Tendo- und Kapsulolyse am 17. Februar 2015 und Status nach 

sechsmaliger Bestrahlung des linken Handgelenks im November 2016. Diesen 

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Befunden massen die Gutachter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 236-2). 

Weiter diagnostizierten sie ein chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom ohne 

Radikulopathie (ICD-10: M35.0) mit moderater Osteochondrose im Segment C4/5 mit 

begleitender Unkovertebralarthrose, eine nicht bewegungslimitierende moderate 

Periarthropathia humeroscapularis links mit Weichteilkalzifikation in Projektion auf das 

Tuberculum majus (ICD-10: M57.4), eine nicht bewegungslimitierende moderate 

Epicondylopathia humeri radialis links (ICD-10: M77.1), eine knöchern ausgeheilte 

distale Fibulafraktur Typ Weber C rechts, gegenwärtig ohne Beschwerdevortrag sowie 

ohne Funktionseinschränkung (ICD-10: Z98.8), eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), eine Low-dose 

Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10: F13.1) und Schwierigkeiten bei der kulturellen 

Eingewöhnung (ICD-10: Z60.3). Diesen Befunden massen die Gutachter keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 236-3.). Aus psychiatrischer Sicht liege im Vergleich 

zum Referenzzeitpunkt (17. Januar 2011: Datum des ABI-Gutachtens) ein 

unveränderter Gesundheitszustand vor. Unter Berücksichtigung der geltenden 

Standardindikatoren würden keine Störungsbilder vorliegen, welche die mittel- und 

langfristige Arbeitsfähigkeit des Versicherten um 20% und mehr handicapieren würden. 

Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte in der biomechanischen Funktion seines 

linken Handgelenks mit einer hieraus unweigerlich resultierenden 

Funktionseinschränkung der adominanten linken Hand limitiert. Unter Wahrung der 

genannten Schonkriterien bestehe für eine optimal leidensadaptierte Tätigkeit aus 

orthopädischer versicherungsmedizinischer Sicht bezogen auf ein volles Pensum eine 

quantitativ unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100%. Die bestehenden massgeblichen 

arbeitslimitierenden Veränderungen im Bereich des linken Handgelenks würden seit der 

Verletzung vom 14. Mai 1998 bestehen. Aufgrund dessen sei der Versicherte seither in 

einer handgelenksbelastenden Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Abgesehen von den 

durch Dr. C.___ ausgeführten Korrektureingriffen mit jeweils entsprechender 

postoperativer Rekonvaleszenzphase sei der Versicherte seit der ABI-Begutachtung 

aus orthopädischer Sicht in leidensadaptierten Tätigkeiten rein quantitativ 

uneingeschränkt arbeitsfähig (IV-act. 236-4 f.).

C.c Nach Einholung einer Stellungnahme des RAD (IV-act. 237) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 22. Januar 2018 bei einem Invaliditätsgrad von 24% 

die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 240). Dagegen liess der 

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Versicherte am 26. Februar 2018, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. G. Kramer, St. 

Gallen, Einwand erheben. Insbesondere könne auf das Gutachten nicht abgestellt 

werden, weil es keine schlüssige Grundlage für die richterliche Konsistenz- und 

Plausibilitätsprüfung in Anwendung des BGE 141 V 281 zulasse (IV-act. 241). In der 

Folge legte die IV-Stelle dem RAD und dem Rechtsdienst den Einwand zur 

Stellungnahme vor (IV-act. 245 f.) und verfügte am 13. April 2018 gemäss Vorbescheid 

(IV-act. 247).

C.d Am 30. April 2018 liess der Versicherte durch seinen neuen Rechtsvertreter, 

Rechtsanwalt Dr. iur. K. Glavas, Muolen, der IV-Stelle ein Schreiben einreichen. Der 

Versicherte habe als Maschinenschlosser die Lehre abgeschlossen und habe als 

Maschinen-Gruppenleiter gearbeitet. Er sei auf dem Weg zu einem Maschinen-

Vorarbeiter gewesen. Aus diesem Grund habe die IV-Stelle seit 20 Jahren den 

Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ unablässlich verletzt. Man fordere die IV-Stelle 

auf, das Versäumte nachzuholen (IV-act. 248).

D.

D.a Am 5. Mai 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen die 

Verfügung vom 13. April 2018 Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter beantragte 

darin die Aufhebung der Verfügung. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

sei zu verpflichten, vorerst berufliche Massnahmen durchzuführen, bevor über den 

Rentenanspruch entschieden werde. Weiter sei die unentgeltliche Rechtspflege und 

Verbeiständung zu gewähren, unter Kosten und Entschädigungsfolgen. Offensichtlich 

seien berufliche Massnahmen überhaupt nicht thematisiert, geschweige denn 

durchgeführt worden. Dies sei nicht nur schade, sondern auch gesetzeswidrig. Die 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht mehr der Jüngste sei, entlaste die 

Beschwerdegegnerin in keiner Art und Weise. Sie müsse den Beschwerdeführer so 

stellen, wie wenn berufliche Massnahmen mindestens vor 15 Jahren angefangen 

worden wären. Niemand dürfe aus einer Unterlassung Profit schlagen, zumal die 

Beschwerdegegnerin eine Fachinstitution sei, die nach den neuesten 

Gesetzesrevisionen erst recht dem Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ verpflichtet 

sei. Das Schreiben vom 30. April 2018 werde zum integrierenden Bestandteil dieser 

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Beschwerde erklärt. Die Beschwerdegegnerin habe darauf noch nicht geantwortet (act. 

G 1).

D.b Mit Eingabe vom 29. Mai 2018 ergänzte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Rechtsbegehren in dem Sinne, als das Gericht höflich ersucht 

wurde, eine rasche Instruktionsverhandlung durchzuführen, da nach 20 Jahren 

Leidenszeit und passiver IV-Grundhaltung der Beschwerdeführer unbedingt den 

sinnvollen beruflichen Massnahmen zugeführt werden müsse. Die weiteren 

Unterlassungen diesbezüglich seien nicht mehr zu dulden und würden nicht mehr 

geduldet. Der Beschwerdeführer werde sein Diplom beschaffen, soweit dies wegen 

Kriegswirren noch möglich sei (act. G 4).

D.c Mit Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Der Anfechtungsgegenstand beschlage einzig den 

allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Demnach sei auf seinen Antrag 

bezüglich beruflicher Massnahmen nicht einzutreten, zumal der Beschwerdeführer 

subjektiv nicht eingliederungsfähig sei, weshalb berufliche Massnahmen von vornherein 

keinen Sinn machen würden. Dies ergebe sich aus dem bidisziplinären Gutachten. Die 

Haltung des Beschwerdeführers, dass ihm aufgrund der Schmerzen jede berufliche 

Aktivität unmöglich sei, nehme er seit seiner Handverletzung vom 14. Mai 1998 ein. 

Entsprechend sei der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ nicht verletzt worden. Bei 

einem 10%-igen Abzug vom Tabellenlohn resultiere ein Invaliditätsgrad von 28% und 

damit kein Anspruch auf eine Rente. Im Übrigen wären die Voraussetzungen für eine 

Umschulung und Arbeitsvermittlung nicht erfüllt (act. G 6)

D.d Mit Verfügung vom 25. Juni 2018 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, 

entsprochen (act. G 7).

Erwägungen

1. 

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1.1  Mit dem Antrag auf eine Instruktionsverhandlung will der Beschwerdeführer 

offenbar erreichen, dass das Verfahren rasch geführt wird. Mit Blick auf die insgesamt 

sehr lange Verfahrensgeschichte wurde das vorliegende Verfahren denn auch 

vorgezogen; es ist aber weder begründet worden noch ersichtlich, welchen Nutzen 

eine Instruktionsverhandlung bringen sollte, weshalb dieser Antrag abzuweisen ist. Im 

Übrigen besteht offenkundig kein Interesse des Beschwerdeführers an einer 

öffentlichen mündlichen Verhandlung.

1.2  Der Beschwerdeführer lässt vorerst nur die Durchführung von beruflichen 

Massnahmen beantragen (act. G 1). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass einzig der 

Rentenanspruch Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet. Im Hinblick darauf, 

dass der Verfügung kein rentenbegründender Invaliditätsgrad zugrunde gelegt wurde, 

ist die Frage betreffend Eingliederungsmassnahmen grundsätzlich auch nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand. Sollte die Überprüfung aber ergeben, dass der 

Invaliditätsgrad über 40% liegt, besteht entsprechend dem Grundsatz "Eingliederung 

vor Rente" eine Eingliederungspflicht der Invalidenversicherung und über berufliche 

Massnahmen hätte vorab befunden werden müssen. Diesfalls wäre die berufliche 

Eingliederung in diesem Verfahren Prozessthema. Liegt der Invaliditätsgrad unter 40%, 

könnte materiellrechtlich betreffend berufliche Massnahmen höchstens noch ein 

Eingliederungsanspruch des Beschwerdeführers bestehen. In diesem Fall läge kein 

Anfechtungsobjekt vor und auf die Beschwerde wäre in diesem Punkt nicht 

einzutreten.

2. 

Zur Prüfung einer Verletzung der Eingliederungspflicht seitens der Beschwerdegegnerin 

ist damit im Folgenden die Höhe des Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers zu 

ermitteln. Damit einher geht auch die Prüfung eines Anspruchs des Beschwerdeführers 

auf eine Rente der Invalidenversicherung. Eine substantiierte Bestreitung in diesem 

Punkt fehlt zwar im Beschwerdeverfahren; zumindest im Vorbescheidsverfahren war 

aber seitens des Beschwerdeführers auch der Rentenanspruch bzw. eine 

rechtsgenügliche medizinische Abklärung Thema (vgl. vorstehende lit. C.c).

3. 

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3.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2  Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a).

3.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

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und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, 

welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 

Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; vgl. ferner THOMAS FLÜCKIGER, Medizinische, 

insbesondere hausärztliche Berichte und ihre Beweiskraft – mit einem Seitenblick auf 

die medizinischen Gutachten, in: KIESER/LENDFERS [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 138 ff.). Widersprechen 

Berichte behandelnder Ärzte dem von der Verwaltung bei externen Spezialärzten 

eingeholten Gutachten, ist die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der 

therapeutisch tätigen (Fach-)Ärzte einerseits und Begutachtungsauftrag der amtlich 

bestellten fachmedizinischen Experten anderseits zu beachten (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2). Es ist deshalb 

nicht zulässig, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage 

zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Ärzte später zu anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig 

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben aber Fälle, in 

denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 

wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte 

benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 

sind (Urteil des Bundegerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2).

4. 

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4.1  Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin stützt sich in medizinischer 

Hinsicht auf das externe bidisziplinäre Administrativgutachten des IME vom 11. 

Dezember 2017 (IV-act. 236).

4.2  Bei diesem Gutachten handelt es sich um eine formgerecht eingeholte Expertise 

von externen Fachärzten (IV-act. 229 ff.). Das IME-Gutachten ist für die streitigen 

Belange umfassend und beantwortet die Frage nach den gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Es beruht im 

Übrigen auf den notwendigen allseitigen Untersuchungen in orthopädischer und 

psychiatrischer Hinsicht und berücksichtigt die geklagten Beschwerden. Die Gutachter 

schildern ausführlich die vom Beschwerdeführer erwähnten Leiden und 

Einschränkungen und setzen sich detailliert damit sowie mit dem Verhalten des 

Beschwerdeführers auseinander. Das Gutachten wurde sodann in Kenntnis der 

Vorakten abgegeben und es leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Es entspricht 

den Anforderungen der Rechtsprechung vollumfänglich, womit ihm grundsätzlich voller 

Beweiswert zuzuerkennen ist. In Bezug auf die orthopädische Beurteilung liegen auch 

keine substantiierten Einwendungen vor. Nicht bestritten und nachvollziehbar dargelegt 

wurde, dass der neue somatische Gesundheitsschaden (SST-Arthrose) zwar 

grundsätzlich die Beschwerden in der linken Hand verstärkt hat, in diesem Sinne eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist (IV-act. 236-174, 182), 

dies indes keine quantitative und qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur 

Folge hat.

4.3 

4.3.1  In psychiatrischer Hinsicht liess der Beschwerdeführer im Vorbescheidverfahren 

einwenden, dass das Gutachten den Anforderungen an die Rechtsprechung nach BGE 

141 V 281 nicht genüge. Die Indikatoren seien nur unvollständig und rudimentär 

behandelt worden, womit weiterhin keine schlüssige objektive medizinische 

Einschätzung der Ressourcen des Beschwerdeführers vorliege (IV-act. 241).

4.3.2  Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte unter anderem eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41; IV-act. 236-3). 

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Zusammenfassend führte er aus, dass im Vergleich zur Beurteilung der ABI-Gutachter 

aus dem Jahr 2011 ein unveränderter Gesundheitszustand vorliege. Aus psychiatrisch 

gutachterlicher Sicht würden in der Arbeitsfähigkeitsbewertung unter Berücksichtigung 

der bundesgerichtlichen Vorgaben für Gutachter (Standardindikatoren) keine 

psychiatrischen Störungsbilder vorliegen, welche die mittel- bis langfristige 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers um 20% oder mehr handicapierten (IV-act. 

236-4).

4.3.3  Inwieweit die unbestrittene Diagnose der chronischen Schmerzstörung mit 

soma-tischen und psychischen Faktoren im Widerspruch zum IME-Gutachten als 

relevant(er) für die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu berücksichtigen ist, ist, 

wie es der Beschwerdeführer richtig ausführen lässt, nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts vom 3. Juni 2015 gemäss BGE 141 V 281 zu beurteilen. Mit diesem 

Entscheid hat das Bundesgericht das bisherige Regel-/Ausnahmemodell, welches zur 

Zeit der ABI-Begutachtung noch anwendbar war, durch ein strukturiertes, normatives 

Prüfungsraster ersetzt. Anhand eines Katalogs von Indikatoren erfolgt nunmehr eine 

ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung 

leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren 

Leistungsvermögens (E. 3.6). Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten 

Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 297 f. E. 4.1.3): 

Kategorie "funktioneller Schweregrad" (E. 4.3) mit den Komplexen 

"Gesundheitsschädigung" (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und 

Symptome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 

4.3.1]), "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende 

psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und "sozialer Kontext" (E. 4.3.3) sowie Kategorie 

"Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige 

Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 

4.4.1) und behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener 

Leidensdruck (E. 4.4.2).

4.3.4  Was den funktionellen Schweregrad der Störung betrifft und namentlich die im 

Komplex "Gesundheitsschädigung" zu prüfende Ausprägung der diagnoserelevanten 

Befunde, stehen bei chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und psychischen 

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Faktoren (ICD-10 F45.41) seit mindestens sechs Monaten bestehende Schmerzen in 

einer oder mehreren anatomischen Regionen im Vordergrund, die in klinisch 

bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen oder 

anderen wichtigen Funktionsbereichen verursachen. Dieser Diagnose fehlt ein Bezug 

zum Schweregrad, weshalb sich die Schwere der Störung in ihrer rechtlichen Relevanz 

erst bei deren funktionellen Auswirkungen zeigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. 

November 2017, 8C_130/2017, E. 5.1 und 5.2.2). Der Beschwerdeführer führte 

anlässlich der Exploration aus, dass er einen anhaltend drückenden Schmerz im 

Bereich der linken Hand verspüre. Er könne die Hand nicht mehr so bewegen wie 

früher. Die Schmerzen bestünden jedoch nicht nur an der linken Hand, sondern auch 

im Bereich des Ellbogens und der Schulter (IV-act. 236-128). Der Schmerz sei nicht 

immer gleich. Manchmal verspüre er nur ein Ziehen in der linken Hand. Zuweilen, wenn 

er zu viel gemacht habe, verspüre er aber einen stechenden, brennenden Schmerz, so 

dass er seine linke Hand nicht mehr bewegen könne. Der Beschwerdeführer beklagte 

einen konstant vorhandenen Ruheschmerz mit einem Punktwert von VAS 6-7; bei 

stechendem, brennendem Schmerz beschrieb er einen Schmerz von VAS 8. 

Insbesondere bei körperlicher, manueller Tätigkeit verspüre er vermehrt Schmerzen im 

Bereich der linken Hand, des linken Ellbogens sowie der linken Schulter. Die 

Schmerzen seien bei Kälte verstärkt. Wärmeanwendungen und die zeitweilige 

Ruhestellung seines linken Handgelenks in einer Schiene würden ihm guttun (IV-act. 

236-129). Diese subjektiv beklagten Beschwerden deuten zwar auf ein relativ schweres 

Krankheitsgeschehen hin. Es ist aber zu beachten, dass der Beschwerdeführer 

anlässlich der orthopädischen Exploration seine linke Hand immer wieder zu 

Hilfszwecken einsetzen konnte und sich im Rahmen des Ent- und Ankleidens eine 

uneingeschränkte Mobilität des linken Schultergelenks zeigte (IV-act. 236-177). Die 

vom Beschwerdeführer beschriebene Intensität der Schmerzen liess sich damit nicht 

uneingeschränkt bestätigen. Konkret kann der Beschwerdeführer zwar viele körperlich 

belastende Aktivitäten (insbesondere bezüglich Sport; IV-act. 236-130) aufgrund der 

nachvollziehbaren Beschwerden nicht mehr ausüben und ist insoweit auch in seinen 

Alltagsfunktionen beeinträchtigt. Dies ist zwar belastend, führt jedoch mit Blick auf 

seine Lebensführung (Zubereitung von Mahlzeiten, Haushaltsarbeiten, Spaziergänge, 

regelmässiger Besuch bei seiner Schwester, guten Kontakt zu seinen Söhnen, Einkäufe 

[auch mit dem Auto seines Sohnes] etc.; IV-act. 236-81 ff.) nicht dazu, von einer 

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schweren Ausprägung der Störung auszugehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

18. November 2015, 9C_125/2015, E. 7.1 und vom 14. Januar 2016, 9C_514/2015, E. 

4). In diesem Zusammenhang ist auch von Belang, dass die anlässlich der IME-

Begutachtung durchgeführte Kontrolle des Blutes ergeben hat, dass der 

Beschwerdeführer nicht dauerhaft Schmerzmittel einnimmt (IV-act. 236-107), in diesem 

Sinne nicht von einem erheblichen Leidensdruck auszugehen ist bzw. die geltend 

gemachten Dauerschmerzen (auch im Ruhezustand) zu relativieren sind. An der 

Beurteilung des Schweregrads ändern auch der Indikator Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg resp. -resistenz sowie der Indikator der Komorbidität nichts. 

Konsequente Schmerztherapien und/oder psychiatrische Behandlungen, die über das 

ambulante Setting hinausgehen, wurden bisher noch keine durchgeführt bzw. vom 

Beschwerdeführer abgelehnt (vgl. dazu IV-act. 61-3, 62). Auch diesbezüglich fehlt es 

an einem erheblichen Leidensdruck. Solche Therapien wären – gestützt auf das 

Gutachten – aufgrund der subjektiven somatischen Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers indes auch nicht zielführend (IV-act. 236-101). Entsprechend lässt 

sich daraus in Bezug auf den Schweregrad nichts ableiten bzw. es ist nicht von einer 

krankheitsbedingten Unfähigkeit zur Therapieadhärenz auszugehen (IV-act. 236-107), 

welche allenfalls für eine Behandlungsresistenz und schlechte Prognose sprechen 

würde. Bezüglich Komorbiditäten ist festzuhalten, dass es sich bei den weiteren 

Diagnosen, welche nebst den Beschwerden des linken Handgelenks gestellt wurden 

(IV-act. 236-2 f.), um eher leichte körperliche Erkrankungen, welche nachvollziehbar 

nicht als relevant einschränkend bzw. ressourcenhemmend eingestuft wurden, handelt. 

In diesem Sinne beschrieb der Beschwerdeführer abgesehen von der 

Schmerzproblematik der linken oberen Extremität keine weiteren Beschwerden auf 

orthopädisch-chirurgischem Fachgebiet. Die gedrückte Stimmung, welche als leichte 

depressive Störung nachvollziehbar in der Diagnose der Schmerzstörung aufgeht (IV-

act. 236-106), fällt nur leicht ressourcenhemmend ins Gewicht (vgl. auch nachstehend).

4.3.5  In Bezug auf die Komplexe "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, 

persönliche Ressourcen) und "Sozialer Kontext" geht aus dem psychiatrischen 

Gutachten hervor, dass die Erhebungen dazu auch nicht geeignet sind, die aus dem 

Gesundheitsschaden resultierenden funktionellen Einschränkungen höher zu 

gewichten, als dies der psychiatrische Gutachter getan hat. Auf der 

Persönlichkeitsebene wurde zwar ressourcenhemmend erwähnt, dass die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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Grundstimmung bei maladaptiver Krankheitsverarbeitung mit Rückzug in die 

Krankenrolle bei subjektiv stark narzisstischem Kränkungserleben durch den Unfall 

gedrückt sei, die Freudfähigkeit sowie die Interessen bei Resignation eingeschränkt 

seien und das Selbstwertempfinden bei komplettem Rückzug in die Krankenrolle 

erheblich gemindert sei (IV-act. 236-98). Im Übrigen ergab der Psychostatus nach 

AMDP keine Auffälligkeiten (vgl. dazu IV-act. 236-97 ff.; keine quantitativen und 

qualitativen Bewusstseinsstörungen; keine Gedächtnisstörungen und Hinweise auf 

Amnesie, Konfabulationen oder Paramnesien; keine Störungen der Konzentration und 

der Aufmerksamkeit; keine Hinweise für Zwänge, Rituale, Wahn oder Ich-Störungen; 

durchschnittliche kognitive Begabung; kein reduzierter Antrieb etc.). Es wurden damit 

keine psychopathologischen Symptome festgestellt, welche den Beschwerdeführer im 

Alltag relevant beeinträchtigen würden. In sozialer Hinsicht hat sich der 

Beschwerdeführer zwar etwas zurückgezogen, dies jedoch nur minim. Er pflegt 

weiterhin regelmässige soziale Kontakte, insbesondere mit seinen zwei Söhnen und 

seiner Schwester, weshalb davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer in 

seinem sozialen Umfeld mobilisierbare Ressourcen findet, die sich positiv auf sein 

funktionelles Leistungsvermögen auswirken. Insgesamt erscheinen damit genügend 

Ressourcen vorhanden, um von der Zumutbarkeit bzw. Realisierbarkeit einer 

angepassten Arbeitsfähigkeit im Rahmen der gutachterlichen Beurteilung auszugehen.

4.3.6  Soweit der Beschwerdeführer annimmt, er sei aufgrund der körperlichen 

Beschwerden überhaupt nicht mehr erwerbsfähig, ist eine ähnlich hohe Einschränkung 

in den sonstigen Lebensbereichen anhand der bereits genannten Aktivitäten nicht 

ersichtlich. Die Aktivitäten des Beschwerdeführers sind zwar aus verständlichen 

Gründen eingeschränkt; er ist aber dennoch weiterhin in der Lage, einen grossen Teil 

alltäglicher Aktivitäten auszuführen (vgl. vorstehende E. 4.3.4). Auch dies weist auf 

einen nicht allzu hohen Leidensdruck hin. In dem Sinne mangelt es an dem 

beweisrechtlich entscheidenden Aspekt der Konsistenz, was darauf schliessen lässt, 

dass die Einschränkungen und das Schmerzempfinden im Erwerbsleben nicht derart 

wären, wie es der Beschwerdeführer zu befürchten scheint.

4.3.7  Insgesamt lässt das IME-Gutachten eine rechtsgenügliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu, selbst 

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wenn die konkrete Abhandlung dazu trotz entsprechender Fragestellung eher knapp 

ausfällt. Das Gesamtbild lässt dennoch aufgrund des Gesagten nicht auf einen hohen 

Schweregrad der funktionellen Auswirkungen der Schmerzstörung schliessen. 

Daneben liegt keine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen 

vergleichbaren Lebensbereichen vor. Damit ist unter Berücksichtigung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 (und BGE 143 V 418) mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Schmerzstörung keinen höheren 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt, als es im IME-Gutachten veranschlagt wird. 

Anders gesagt liegt in Bezug darauf keine Erwerbsunfähigkeit vor, die aus objektiver 

Sicht zu mehr als 20% unüberwindbar wäre.

4.4  Zusammengefasst ist festzuhalten, dass dem IME-Gutachten genügend 

Beweiswert zukommt. Es besteht kein Anlass, bezüglich der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von dessen Einschätzungen abzuweichen. Damit ist der 

Beschwerdeführer in Bezug auf die zuletzt als Schlosser und Monteur ausgeübte 

Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Nicht mehr möglich sind weiter Schwerst- und 

Schwerarbeiten sowie ständige mittelschwere Tätigkeiten; Tätigkeiten in 

Zwangshaltungen mit Haltungskonstanz; Tätigkeiten mit repetitiver hämmernder sowie 

rotierender Bewegungsausführung des linken Handgelenks; repetitive Bewegungen 

des Handgelenks mit Heben von Lasten über zwei Kilogramm; Akkordarbeiten unter 

Einschluss des linken Handgelenks; das repetitive kraftvolle Bedienen von Maschinen / 

Hebeln mit dem linken Handgelenk; Tätigkeiten, welche eine körpersichernde Funktion 

der linken Hand bedingen (Körpersicherung an Seilen oder Geländern); Tätigkeiten im 

Freien ohne Schutz vor Kälte, Zugluft, Nässe sowie Tätigkeiten auf regen- und 

eisglattem Untergrund. Bezüglich einer optimal leidensadaptierten Tätigkeit im oben 

beschriebenen Sinne besteht aus orthopädisch-chirurgisch und psychiatrischer Sicht 

eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 236-4 f.). Diese Einschätzung überzeugt aufgrund 

der zu berücksichtigenden gesundheitlichen Einschränkungen und der trotz der 

chronischen Schmerzstörung noch vorhandenen Ressourcen.

5. 

Zu bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad im Rahmen eines Einkommensvergleichs (vgl. 

vorstehende E. 3.1).

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5.1  Bezüglich Valideneinkommen ist auf die Ausführungen im Verfahren IV 2011/140 

(vgl. E.

5.2 des Urteils des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 13. März 2013) 

zu verweisen, wonach für das Jahr 2005 von einem Valideneinkommen von Fr. 

57'903.35 (Nominallohnindex 1993-2010, Männer, 114.3, Basis 1993 = 100) und damit 

für das Jahr 2016 (Nominallohnindex 2011-2017, Männer, 128.5, Basis 1993 = 100) von 

einem solchen von Fr. 65'096.95 auszugehen ist.

5.2  Gestützt auf das Belastungsprofil sind dem Beschwerdeführer als 

Verweistätigkeiten leidensangepasste Hilfsarbeitertätigkeiten zuzumuten. Der LSE-

Hilfsarbeiterlohn hat im Jahr 2016 Fr. 67'022.-- betragen (vgl. Anhang 2 der IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2018). Eine Parallelisierung 

kann vorliegend unterbleiben, da der Unterschied zwischen den Vergleichseinkommen 

weniger als 5% beträgt (BGE 135 V 302 f. E. 6.1.2). Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 80% resultiert damit ein Jahreseinkommen von Fr. 53'617.60. Zu prüfen bleibt, ob 

von diesem Tabellenlohn ein Abzug vorzunehmen ist. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind 

und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird 

dem Umstand Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale 

einer versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben 

können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3). Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt dürfte sich 

vorliegend lohnsenkend auswirken (vgl. u.a. Urteile des Bundesgerichts vom 10. 

Februar 2011, 9C_617/2010, E. 4.3, vom 15. Juli 2009, 9C_524/2008, E. 4 und 4.2, und 

vom 4. Mai 2012, 9C_22/2012, E. 3.2). Dasselbe gilt in Bezug auf den Umstand, dass 

auch die leichte Verweistätigkeit mit zusätzlichen Einschränkungen einhergeht. Es ist 

aber auch zu beachten, dass die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Tätigkeiten mit 

Kompetenzniveau 1 sich nur geringfügig auswirkt. Im Übrigen wird wiederum auf das 

Urteil des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 13. März 2013, E. 5.4, 

verwiesen. Insgesamt erweist sich der von der Beschwerdegegnerin gewährte Abzug 

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von 10% als angemessen. Das Invalideneinkommen ist daher mit Fr. 48'255.85 (Fr. 

53'617.60 x 0.9) zu bemessen.

5.3  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 65'096.95 und einem Invalideneinkommen 

von 48'255.85 ergeben sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 16'841.10 (Fr. 65'096.95 - 

Fr. 48'255.85) und ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 26% (Fr. 16'841.10 / Fr. 

65'096.95). Dieser Invaliditätsgrad berechtigt nicht zu einer Rente (vgl. vorstehende E. 

3.1). Nur am Rande sei erwähnt, dass selbst bei einem maximal zulässigen 

Tabellenlohnabzug von 25% (BGE 126 V 75) ein Invaliditätsgrad von unter 40% 

resultierte.

6. 

6.1  Zurückkommend auf den Antrag bezüglich beruflicher Massnahmen bedeutet der 

ermittelte Invaliditätsgrad von unter 40%, dass keine Eingliederungspflicht seitens der 

Beschwerdegegnerin bestand. Die Rentenverfügung erfolgte nicht verfrüht und der 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" wurde nicht verletzt. Eingliederungsmassnahmen 

bzw. deren implizite Verneinung bildeten damit auch nicht notwendigerweise 

Gegenstand der Verfügung vom 13. April 2018 (vgl. vorstehende E. 1.2) und auf die 

Beschwerde ist mangels Anfechtungsobjekts in diesem Punkt nicht einzutreten.

6.2  Im Sinne eines obiter dictum sei angemerkt, dass der Antrag betreffend berufliche 

Massnahmen – Stand Verfügungszeitpunkt betreffend Rente – auch bei Eintreten und 

materieller Beurteilung abzuweisen wäre. Ein Eingliederungsanspruch des 

Beschwerdeführers setzt eine subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus. Fehlt diese, 

besteht von vornherein kein Anspruch auf berufliche Massnahmen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. November 2012, 9C_559/2012, E. 5). Anlässlich des 

aktuellsten Gutachtens des IME vom 11. Dezember 2017 führte der Beschwerdeführer 

aus, dass er nach dem Unfall vom 14. Mai 1998 wegen anhaltender Schmerzen nicht 

mehr habe arbeiten können. Wegen der Schmerzen sei er unruhig und könne sich nicht 

konzentrieren. Dies verunmögliche ihm jede berufliche Tätigkeit. Er habe keine 

Ressourcen mehr. Der Unfall habe alles kaputt gemacht in seinem Leben, was ihm 

etwas bedeutet habe (IV-act. 236-96). Gemäss Bericht der Kreisärztin med. pract. 

J.___, Fachärztin für Chirurgie, vom 6. Juli 2017 sieht sich der Versicherte nicht in der 

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Lage, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen (Fremdakten 177-9). Im ABI-Gutachten vom 

17. Januar 2011 wurde vermerkt, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund der 

Schmerzen nicht mehr arbeitsfähig fühle (IV-act. 124-14, 28). Entsprechend erachteten 

die Gutachter angesichts der fixierten Krankheits- und Invaliditätsüberzeugung des 

Beschwerdeführers berufliche Massnahmen als nicht sinnvoll durchführbar (IV-act. 

124-28). Gemäss dem Gutachten des Medizinischen Zentrums Römerhof (MZR) vom 5. 

Mai 2008 sah sich der Beschwerdeführer bei seinem damaligen Zustand nicht in der 

Lage, auch nur ein vermindertes Pensum von 50% leisten zu können (IV-act. 85-23). 

Gestützt auf das Gesagte besteht seit Jahren bis zum Verfügungszeitpunkt betreffend 

Rente – entgegen den fachärztlichen Einschätzungen – eine subjektive Überzeugung 

des Beschwerdeführers, er könne überhaupt keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgehen. 

Damit mangelte es ihm an der vorausgesetzten subjektiven Eingliederungsfähigkeit und 

ein Anspruch auf berufliche Massnahmen wäre abzuweisen.

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 13. April 2018 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G 7) ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick darauf, dass sich der 

Rechtsvertreter lediglich in Bezug auf berufliche Massnahmen geäussert hat und nur 

ein Schriftenwechsel durchgeführt wurde, eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

2'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal (vgl. 

BGE 125 V 201) mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2018
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des bidiszplinären Gutachtens bejaht. Abweisung der Beschwerde bezüglich Rente. Nichteintreten auf die Beschwerde bezüglich berufliche Massnahmen mangels eines Anfechtungsobjekts (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2018, IV 2018/165).

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