# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21604aed-bda2-5665-9e0a-bc5ea338479c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.02.2007 B 2006/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-163_2007-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/163

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 27.02.2007

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.02.2007
Baurecht, Baubewilligung für einen Holzunterstand sowie den Umbau eines 
Weidstalls in der Landwirtschaftszone, Art. 16a, Art. 24 RPG (SR 700). 
Abgrenzung von Berufs- und Freizeitlandwirtschaft. Qualifizierung des 
Betriebs des Beschwerdeführers als Freizeitlandwirtschaft. 
Voraussetzungen für die Erteilung einer Bewilligung nach Art. 24 ff. RPG sind 
nicht erfüllt (Verwaltungsgericht, B 2006/163).

Urteil vom 27. Februar 2007

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

A.B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.Z.,

gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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Politische Gemeinde H.,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Baubewilligung (Neubau Holzunterstand sowie

Umbau Weidstall)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.B., H., ist unter anderem Eigentümer der Parzelle Nr. 80, die er selbst bewohnt, 

sowie der Parzelle Nr. 546, welche vermietet ist, beide eingetragen im Grundbuch H. 

Diese Parzellen liegen in der Bauzone. Zur vermieteten Parzelle gehört eine Scheune, 

welche in der angrenzenden Landwirtschaftszone liegt (Assek.-Nr. 71). Zusätzlich ist er 

Eigentümer der Parzellen Nr. 591 und 592, die nebeneinander am steilen Osthang 

unterhalb des Dorfes H. liegen. Diese Parzellen liegen in der Landwirtschaftszone. 

Zudem gehören ihm in der gleichen Gemeinde zahlreiche weitere Parzellen in der 

Landwirtschaftszone. Die Parzelle Nr. 591 ist mit einem Weidstall (Assek.-Nr. 72) 

überbaut, welcher 4 m x 4 m Grundfläche misst. Die Parzelle Nr. 592 ist unüberbaut.

Am 3. Juni 2004 reichte A.B. ein Gesuch für den Umbau des Weidstalls ein. Zusätzlich 

sollte ein Fahrzeugunterstand eingebaut und ein befestigter Rinderauslauf erstellt 

werden. A.B. beabsichtigt, den Weidstall für die Mutterkuhhaltung umzunutzen.

Am 23. Dezember 2004 reichte A.B. ein Baugesuch für die Erstellung eines 

Holzunterstandes auf der Parzelle Nr. 592 ein. Er beabsichtigt, hier Brennholz zu 

verarbeiten und zu lagern.

Am 24. Mai 2005 verweigerte das Amt für Raumentwicklung (abgekürzt ARE) seine 

Zustimmung zu beiden Projekten. Beide Bauvorhaben wurden mit der Begründung 

abgelehnt, dass sie der Freizeitlandwirtschaft dienten und folglich nicht zonenkonform 

seien; Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 des Bundesgesetzes über die 

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Raumplanung (SR 700, abgekürzt RPG) könnten aufgrund der fehlenden 

Standortgebundenheit nicht erteilt werden.

Mit Verfügungen vom 16. Juni 2005 wies der Gemeinderat H. die beiden Baugesuche 

wegen der fehlenden Zustimmung des ARE ab.

B./ Mit Eingaben vom 29. Juni 2005 erhob A.B. bei der Regierung gegen die beiden 

Verfügungen des Gemeinderates H. getrennt Rekurs. Er beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen und die Erteilung der Baubewilligungen gemäss den 

Baugesuchen.

Die Regierung vereinigte die beiden Verfahren und wies am 15. August 2006 die beiden 

Rekurse von A.B. ab. Beide Bauvorhaben wurden im wesentlichen mit der Begründung 

abgelehnt, dass sie mangels Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nicht 

ordentlich nach Art. 22 RPG bewilligt werden könnten. Ausnahmebewilligungen nach 

Art. 24 ff. RPG seien ebenfalls nicht möglich.

C./ Am 4. September 2006 erhob A.B. mit Eingabe seines Rechtsvertreters 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der Entscheid vom 15. August 

2006 sei aufzuheben, ihm sei die Erneuerung des Weidstalls und die Erstellung des 

Holzunterstandes zu bewilligen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Am 5. 

Oktober 2006 reichte der Beschwerdeführer eine Beschwerdeergänzung ein mit den 

zusätzlichen Eventualanträgen, dem Beschwerdeführer sei die Anpassung des 

Weidstalls an die Tierschutzgesetzgebung und eine Instandstellung desselben sowie 

ein fester Rüstplatz für die Holzschnitzelproduktion und -lagerung zu bewilligen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Am 27. Oktober 2006 reichte das Baudepartement eine Vernehmlassung ein mit dem 

Antrag, die Beschwerde sei aus den im vorinstanzlichen Entscheid aufgeführten 

Erwägungen abzuweisen.

Am 16. November 2006 verzichtete der Gemeinderat H. auf eine Vernehmlassung.

Am 14. Dezember 2006 reichte der Beschwerdeführer eine Replik ein, und am 9. 

Februar 2007 wandte er sich unaufgefordert ein weiteres Mal an das Gericht. Mit 

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Schreiben vom 15. Februar 2007 nahm das Baudepartement zu den Eingaben vom 14. 

Dezember 2006 und 9. Februar 2007 Stellung.

Auf die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen wird, sofern sie wesentlich sind, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legiti-miert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sodann entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 

4. September 2006 und deren Ergänzung vom 5. Oktober 2006 zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 

1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Bezüglich der Replik vom 14. Dezember 2006 und der 

unaufgefordert eingereichten Eingabe vom 9. Februar 2007 fällt in Betracht, dass sich 

nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts Beschwerdeergänzungen insoweit als 

statthaft erweisen, als die Ausführungen in den Vernehmlassungen der übrigen 

Beteiligten dazu Anlass geben (BGE 132 I 47 sowie 131 I 311). Dies ist vorliegend nicht 

der Fall. Weder die Vorinstanz noch die Beschwerdebeteiligte haben in ihren Eingaben 

in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht neue Aspekte aufgegriffen. Folglich ist auf die 

Beschwerde unter Vorbehalt der Replik vom 14. Dezember 2006 sowie der Eingabe 

vom 9. Februar 2007 einzutreten. Ein weiterer Vorbehalt gilt bezüglich der 

nachstehenden E. 6.4. Aus dem Recht zu weisen ist dementsprechend auch die 

Eingabe des Baudepartements vom 15. Februar 2007, wo zu den Eingaben des 

Beschwerdeführers vom 14. Dezember 2006 und 9. Februar 2007 Stellung genommen 

wird.

2. Der Beschwerdeführer beantragt die Durchführung eines Augenscheins.

2.1. Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen 

durch die entscheidende Instanz und dient dem besseren Verständnis des 

Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen 

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Ermessen der urteilenden Instanz (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 966).

2.2. Umstritten sind vorliegend im wesentlichen die Frage der Zonenkonformität und 

der Standortgebundenheit der geplanten Bauten. Die Frage der Zonenkonformität wie 

auch die Frage der Standortgebundenheit sind Rechtsfragen, die aufgrund der Akten 

entschieden werden können. Im übrigen ergibt sich der massgebliche Sachverhalt aus 

den Verfahrensakten. Auf die Durchführung des beantragten Augenscheins ist folglich 

zu verzichten. Abzusehen ist sodann auch von der Abnahme der übrigen 

Beweisanträge des Beschwerdeführers.

3. Beide Bauvorhaben des Beschwerdeführers sind in der Landwirtschaftszone 

vorgesehen. Die Landwirtschaftszone dient der langfristigen Sicherung der 

Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraumes 

oder dem ökologischen Ausgleich; sie soll ihren verschiedenen Funktionen 

entsprechend von Überbauungen weitgehend frei gehalten werden (Art. 16 Abs. 1 

RPG).

3.1. Die Erteilung einer ordentlichen Baubewilligung setzt unter anderem voraus, dass 

der geplante Bau dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone entspricht (Art. 22 Abs. 2 lit. 

a RPG); d.h. die geplante Baute muss zonenkonform sein. In der Landwirtschaftszone 

gelten Bauten als zonenkonform, wenn sie zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung 

oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG, vgl. auch Art. 

20 Abs. 2 des Baugesetzes, sGS 731.1). Die Voraussetzungen der Zonenkonformität 

nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind streng auszulegen und auf Verordnungsstufe näher zu 

umschreiben (Botschaft des Bundesrates zu einer Teilrevision des RPG, BBl 1996 III, S. 

513 ff., S. 532). Allfällige Neubauten in der Landwirtschaftszone sind auf das für die 

landwirtschaftliche Tätigkeit Nötigste zu beschränken (Botschaft des Bundesrates zu 

einer Teilrevision des RPG, BBl 1996 III, S. 531).

3.2. Nach Art. 34 Abs. 4 der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV) darf 

eine ordentliche Baubewilligung in der Landwirtschaftszone nur erteilt werden, wenn 

die Baute für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute am 

vorgesehenen Standort keine

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überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich 

längerfristig bestehen kann (lit. c). Als nicht zonenkonform gelten Bauten der 

Freizeitlandwirtschaft (Art. 34 Abs. 5 RPV). Diese Bestimmung bezweckt, der 

Landwirtschaft ausreichende Flächen geeigneten Kulturlandes zu sichern. Die 

Unterscheidung zwischen Berufs- und Freizeitlandwirtschaft dient dem an Bedeutung 

gewinnenden Interesse, die Berufslandwirtschaft vor der Konkurrenzierung durch 

andere Formen der Bodennutzung zu schützen, die nicht auf eine ertragsorientierte 

oder wenigstens kostendeckende Ausübung angewiesen sind. Sie hält sowohl vor der 

Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft, SR 101, abgekürzt BV) als auch vor der Rechtsgleichheit (Art. 8 

Abs. 1 BV) stand (BGE 1A.64/2006 E. 2.2 vom 7. November 2006 mit Hinweis auf ZBl 

2005 S. 158 ff.).

3.3. Freizeitlandwirtschaft ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Die nähere Bestimmung 

eines unbestimmten Rechtsbegriffs wird als Rechtsfrage angesehen. Das in der 

Kognition grundsätzlich auf die Rechtskontrolle beschränkte Verwaltungsgericht ist 

somit befugt und gehalten, die Bestimmung eines unbestimmten Rechtsbegriffs durch 

die Vorinstanz frei zu überprüfen. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts darf einer 

vertretbaren Auslegung eines unbestimmten Begriffs durch die Vorinstanz die 

Anerkennung indessen nicht versagt werden (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 724 und 725 

mit Hinweisen).

3.3.1. Die Frage, ob Bauten und Anlagen nicht Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieben 

dienen, sondern der Freizeitlandwirtschaft, lässt sich nach den Richtlinien des 

Bundesamtes für Raumentwicklung zur RPV (S. 32) im Einzelfall auf Grund 

verschiedener Indizien feststellen. Solche Indizien für das Vorliegen eines 

Freizeitlandwirtschaftsbetriebs sind etwa die fehlende Ertragsorientierung, das 

Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse oder der Arbeitszeitbedarf. Auf die 

Setzung starrer Grenzwerte wurde bewusst verzichtet. Die landwirtschaftliche 

Bewirtschaftung im Sinn von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der 

Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit 

ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem 

wirtschaftlich bedeutsamen Umfang (BGE 1A.64/2006 E. 2.3 vom 7. November 2006 

mit weiteren Hinweisen).

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Das Bundesgericht hat in einem Urteil festgestellt, dass ein durchschnittlicher 

Zuchtbestand von 20 Kaninchen, 18 Geflügel, 18 Tauben und 6 Landschildkröten, der 

um drei bis fünf Schweine und drei bis fünf Ziegen vergrössert werden sollte, als 

Freizeitlandwirtschaft gelte. Es hat festgehalten, die Art und die Anzahl der dauernd 

gehaltenen und gezüchteten Tiere sprächen eher für einen Kleinstbetrieb. Auch hat es 

festgestellt, dass ein geplantes monatliches Einkommen von Fr. 800.-- (d.h. von Fr. 

9'600.-- jährlich) bestenfalls ein kleines Nebeneinkommen darstelle. Zudem hat es 

darauf hingewiesen, dass nicht eine zukünftige mögliche Entwicklung massgebend sei, 

sondern der Zeitpunkt der Erteilung der Bewilligung. Weiter hielt das Bundesgericht 

fest, dass auch ein Jahreszeitaufwand von 2'400 Stunden die Beurteilung, dass es sich 

um Freizeitlandwirtschaft handle, nicht umzustossen vermöge. Der zeitliche Aufwand 

für Freizeitlandwirtschaft könne beträchtlich sein, ohne dass deswegen 

Berufslandwirtschaft vorläge (ZBl 2003 S. 160 f.).

Das Bundesgericht hat in einem weiteren Urteil das Bewirtschaften von Obstbäumen, 

Beeren, Gemüse und Kräutern und das Halten von Kaninchen auf einem 7'200 m2 

grossen Grundstück ebenfalls als Freizeitlandwirtschaft qualifiziert, wobei der 

Beschwerdeführer plante, ein Einkommen von bis zu Fr. 7'000.-- jährlich zu 

erwirtschaften. Es wies darauf hin, dass es weder erwiesen sei, ob ein Einkommen in 

dieser Höhe sich wirklich erzielen lasse, noch sei dieses Einkommen annähernd 

existenzsichernd. Auch hielt es fest, dass die Beurteilung, ob Bauten für die 

Bewirtschaftung unentbehrlich und nicht überdimensioniert seien, nach objektiven 

Kriterien vorzunehmen sei; subjektive Kriterien, wie Wünsche, Vorstellungen oder 

Bequemlichkeit des Beschwerdeführers seien nicht von Belang (BGE 1A.266/1999 vom 

28. Juni 2000 E. 3. und 4.).

Das Bundesgericht hat sodann unlängst in einem Urteil, das den Kanton St. Gallen 

betraf, erwogen, dass ein jährliches Einkommen von Fr. 16'317.-- kaum als 

existenzsichernd bezeichnet werden könne. Selbst wenn aber zu Gunsten des 

Gesuchsstellers davon auszugehen wäre, dass sein Betrieb momentan ein Einkommen 

generiere, das als gewinnorientiert zu bezeichnen wäre, sei damit noch nicht belegt, 

dass der Betrieb im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV voraussichtlich längerfristig 

bestehen könne (BGE 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 4. 2 und 4.3).

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Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die gesetzlichen Grenzwerte bezüglich des 

Zeitaufwandes uneinheitlich sind, so genügen 0,25 Standardarbeitskraft (abgekürzt 

SAK) für den Erhalt von Direktzahlungen (Art. 18 Abs. 1 der Direktzahlungsverordnung, 

SR 910.13), währenddem ein landwirtschaftliches Gewerbe gemäss bäuerlichem 

Bodenrecht 0,75 SAK erfordert (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das bäuerliche 

Bodenrecht, SR 211.412.11).

3.3.2. Aus den Eingaben des Beschwerdeführers geht nicht hervor, mit welchem 

Einkommen aus der geplanten Mutterkuhhaltung (ca. fünf Tiere) er rechnet, obwohl es 

an ihm liegt, nachvollziehbare Betriebsdaten zu liefern, wenn er die 

Bewilligungsfähigkeit seines Bauvorhabens belegen will (BGE 1A.64/2006 vom 7. 

November 2006 E. 5.4). Entsprechend dem Betriebsvorschlag der landwirtschaftlichen 

Beratung, Flawil, vom 1. März 2005 wird der geplante Betrieb einen Gesamtverlust von 

Fr. 2'602.-- erwirtschaften. Der Beschwerdeführer behauptet, dass er einen Ertrag von 

Fr. 9'500.-- aus dem Betriebsteil Wald erwirtschaften werde. Unabhängig davon, ob die 

Betriebsteile Wald und (geplante) Viehhaltung als ein Betrieb mit einem Ertrag von Fr. 

6'900.-- betrachtet werden oder ob der Betriebsteil Wald als eigenständiger Betrieb 

betrachtet wird, stellt das erwirtschaftete Einkommen von maximal Fr. 9'600.-- jährlich 

nach der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestenfalls ein kleines 

Nebeneinkommen dar, welches nicht existenzsichernd ist. Das Bundesamt für 

Raumentwicklung hat im erwähnten Fall, der den Kanton St. Gallen betraf, im 

bundesgerichtlichen Verfahren vorgeschlagen, dass ein Betrieb im Berg- und 

Hügelgebiet als längerfristig existenzfähig gilt, wenn mindestens 35% der Ausgaben 

durch Einkünfte aus der Landwirtschaft gedeckt sind. Der durchschnittliche 

Privatverbrauch beläuft sich gemäss den Angaben des Bundesamtes für 

Raumentwicklung auf ca. Fr. 60'000.-- und die durchschnittliche Eigenkapitalbildung 

auf durchschnittlich ca. Fr. 12'000.-- (BGE 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.3); 

diese Zahlen zeigen auf, dass der maximale Ertrag, den der hauptberuflich als 

Rechtsanwalt tätige Beschwerdeführer erwirtschaften könnte, auch bei dieser 

Betrachtungsweise viel zu tief liegt. Aus diesen Gründen ist der Betrieb des 

Beschwerdeführers als nicht ertragsorientiert und als längerfristig nicht existenzfähig zu 

beurteilen.

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3.3.3. Die Vorinstanz stellte im angefochtenen Entscheid (E. 3. g) fest, dass die 

Betriebsgrösse (3,91 ha Wiese) mit Blick auf die heutigen landwirtschaftlichen 

Rahmenbedingungen zu klein sei, um von einem Landwirtschaftsbetrieb im Sinne des 

Raumplanungsrechts zu sprechen, insbesondere wenn berücksichtigt werde, dass die 

Wiesen zum Teil über drei Kilometer auseinander lägen.

Der Beschwerdeführer rügt (Beschwerdeergänzung vom 5. Oktober 2006, S. 3 f.), dass 

die Vorinstanz die Betriebsgrösse falsch bestimmt habe. Der geplante 

landwirtschaftliche Betrieb des Beschwerdeführers umfasse 4.01 ha Wiese plus 1.249 

ha Wald und Gewässer plus weitere 3.94 ha Wald.

Der Beschwerdeführer übersieht, dass der Grössenunterschied von 0,1 ha in bezug auf 

das Wiesland die zutreffende Beurteilung der Vorinstanz nicht umzustossen vermag. 

Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass sein Betrieb über eine genügend grosse 

Fläche verfügt, um als Berufslandwirtschaftsbetrieb zu gelten, würde dies an der 

Beurteilung, dass es sich bei seinem Betrieb um einen Freizeitlandwirtschaftsbetrieb 

handelt, nichts ändern, da es, wie vorstehend aufgezeigt wurde, an der 

Ertragsorientierung fehlt. Zudem ging das Bundesgericht im erwähnten Urteil, das den 

Kanton St. Gallen betraf, davon aus, dass ein Landwirtschaftsbetrieb mit einer Grösse 

von 4.5 ha Wies- und Weidland einen Freizeitlandwirtschaftsbetrieb darstellt (BGE 1A.

64/2006 vom 7. November 2006 E. 3.1).

3.3.4. Der Arbeitsaufwand des Beschwerdeführers beträgt nach eigenen Angaben 

0.267 SAK (Rekurs vom 20. Juli 2005, S. 5). Abgesehen davon, dass der 

Arbeitsaufwand durch nichts belegt ist, überschreitet er den tiefstmöglichen Grenzwert 

von 0,25 SAK gemäss Art. 18 Abs. 1 der Direktzahlungsverordnung nur knapp. Im 

übrigen aber kann nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der zeitliche 

Aufwand für Freizeitlandwirtschaft beträchtlich sein, ohne dass deswegen 

Berufslandwirtschaft vorliegt (ZBl 2005 S. 161). Auch der Einwand des 

Beschwerdeführers, dass er Direktzahlungen erhalte, ist unbehelflich; nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist nicht allein entscheidend, ob Direktzahlungen 

geleistet werden, da die raumplanungsrechtliche Unterscheidung zwischen Berufs- und 

Freizeitlandwirtschaft auf andere Kriterien abstellt als die 

Landwirtschaftsgesetzgebung. Der Erhalt von Direktzahlungen lässt weder darauf 

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schliessen, dass der Betrieb längerfristig bestehen kann, noch dass der Betrieb eine 

Ertragsorientierung aufweist (BGE 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 3. 3).

3.3.5. Schliesslich überzeugt auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Gefahr 

der Überwucherung seiner Grundstücke durch Brombeerensträucher sowie der 

Verbreitung der Ambrosiapflanze nicht. Es ist offenkundig, dass weder für den 

Rückschnitt der Brombeersträucher noch für die Bekämpfung der Ambrosiapflanze der 

Umbau des Weidstalls erforderlich ist.

3.4. Zusammengefasst ergibt sich, dass der geplante Betrieb des Beschwerdeführers 

als Freizeitlandwirtschaft zu qualifizieren ist, und zwar unabhängig davon, ob die 

Betriebsteile Wald und Viehhaltung als einzelne Betriebe oder als Teile eines Betriebes 

betrachtet werden. Die geplanten Bauten erweisen sich folglich als nicht zonenkonform 

und können nicht ordentlich nach Art. 22 RPG bewilligt werden. Dies gilt auch 

bezüglich der Bauvorhaben gemäss den Eventualanträgen. Auch sie erfüllen die 

Voraussetzungen von Art. 16a RPG nicht.

4. Da dem Beschwerdeführer keine ordentliche Baubewilligung nach Art. 22 PRG erteilt 

werden kann, ist im folgenden zu prüfen, ob ihm eine ausserordentliche Bewilligung 

nach Art. 24 ff. RPG erteilt werden kann.

4.1. Art. 24 RPG erfasst sowohl die Neuerstellung standortgebundener Bauten als auch 

Änderungen an bestehenden Bauten (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Bern 2003, Rz. 425). Nach Art. 24 RPG können nicht zonenkonforme Bauten 

ausserhalb der Bauzonen ausnahmsweise bewilligt werden, wenn der Zweck einen 

Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (sog. Standortgebundenheit; lit. a), und 

wenn keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 125 II 281, BGE 1A.186/1999 

vom 4. Mai 2000) stimmt der Begriff der Zonenkonformität im Sinne von Art. 16a Abs. 1 

RPG im wesentlichen mit demjenigen der Standortgebundenheit nach Art. 24 lit. a RPG 

überein. Folglich ist, wie bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt (E. 4. b), im 

vorliegenden Fall auch die Standortgebundenheit zu verneinen. Lediglich der 

Vollständigkeit halber sei deshalb angemerkt, dass der Beschwerdeführer seine Kühe 

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auch in einem Pensionsstall unterbringen kann, wie die Vorinstanz zutreffend 

angemerkt hat (E. 4. b; vgl. Bundesamt für Raumentwicklung, Wegleitung "Pferd und 

Raumplanung", Bern 2003, S. 16). Bezüglich des geplanten Holzunterstandes fällt in 

Betracht, dass die Holzschnitzel problemlos in der Bauzone gelagert werden können, 

insbesondere da sie ohnehin früher oder später zum Haus des Beschwerdeführers 

transportiert werden müssen. Zudem steht es dem Beschwerdeführer frei, sein Holz in 

Waldnähe (zum Beispiel auf dem Vorplatz seines Weidstalles) zu häckseln. Wie das 

ARE bereits im Rekursverfahren zutreffend ausführte, ist nichts dagegen einzuwenden, 

wenn der Beschwerdeführer sein Holz in Waldnähe häckselt, indes bedeutet dies nicht, 

dass er die Holzschnitzel auch dort zu lagern braucht (Vernehmlassung ARE vom 30. 

August 2005, S. 2). Zudem gehört dem Beschwerdeführer ein Stall (Assek.-Nr. 71) in 

unmittelbarer Nähe des Weidstalls (Assek.-Nr. 72), welcher zur Lagerung der 

Holzschnitzel verwendet werden könnte.

Die Frage, ob den Bauvorhaben des Beschwerdeführers keine überwiegenden 

Interessen entgegenstehen (Art. 24 lit. b RPG), braucht nicht mehr beantwortet zu 

werden, da die Bauvorhaben bereits an der fehlenden Standortgebundenheit scheitern.

4.2. Der Beschwerdeführer rügt, dass die von der Vorinstanz verfügten Verbote einer 

angemessenen Erneuerung der bestehenden Baute den Gebrauch des Grundstückes 

verunmöglichten und eine Verletzung der Eigentumsgarantie darstellten. Die Vorinstanz 

habe in diesem Zusammenhang den Sachverhalt falsch festgestellt, indem sie erwogen 

habe, dass der Weidstall baufällig bzw. nicht bestimmungsgemäss nutzbar sei. Die 

Tatsache, dass der Weidstall dem Nassschneedruck von 1.5 m Schnee in den letzten 

zwei Wintern standgehalten habe, spreche gegen die Annahme einer Bauruine 

(Beschwerdebegründung vom 5. Oktober 2006, S. 5).

Zunächst ist festzuhalten, dass Art. 24c RPG auf den vorliegenden Fall zum vornherein 

keine Anwendung findet, da der Weidstall unbestrittenermassen nie zonenwidrig 

geworden ist (vgl. Art. 41 RPV). Sodann hat das Bundesgericht, wie bereits ausgeführt 

wurde, entschieden, dass die Unterscheidung von Berufs- und Freizeitlandwirtschaft 

sowohl vor der Eigentumsgarantie als auch vor der Rechtsgleichheit standhält (BGE 

1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 2.2). Bezüglich des Einwandes, die Vorinstanz 

habe den Sachverhalt falsch festgestellt, fällt in Betracht, dass der Beschwerdeführer 

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zuvor in seinem Plädoyer für den Augenschein vom 3. November 2005 festgehalten 

hat, dass "in wenigen Jahren (…) das gesamte Gebäude einstürzen" werde, dass "die 

Bretter und Balken (…) grösstenteils schwer wurmstichig und morsch" seien, und dass 

"wenn nicht demnächst etwas geschieht, wird das Gebäude auch infolge Morschheit 

zerfallen". Die Argumentationsweise des Beschwerdeführers ist widersprüchlich und 

verdient damit zum vornherein keinen Rechtsschutz. Im übrigen ist zu berücksichtigen, 

dass der Neuwert des Weidstalls Fr. 120'000.-- betragen hat, der Zeitwert hingegen 

nur noch Fr. 42'000.-- bzw. 45% des Neuwerts beträgt. Ein Minderwert von über 50% 

stellt ein starkes Indiz dafür dar, dass es sich um ein baufälliges Gebäude handelt; so 

ersetzt etwa die Gebäudeversicherung bei Gebäuden, die einen Minderwert von über 

50% aufweisen, nur noch den Zeit- und nicht den Neuwert (Art. 17 Ziff. 3 des Gesetzes 

über die Gebäudeversicherung, sGS 873.1). Unter diesen Umständen kann der 

Vorinstanz keine fehlerhafte

Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden.

4.3. Auch aus der laufenden Revision des RPG (BBl 2005, S. 7097 ff.) kann der 

Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zwar können neu bauliche 

Massnahmen an unbewohnten Gebäuden oder Gebäudeteile, die der hobbymässigen 

Tierhaltung dienen, zugelassen werden; indes wird vorausgesetzt, dass die fraglichen 

Bauten nahe an der Wohnbaute des Tierhalters liegen (vgl. Art. 24d Abs. 1bis revRPG). 

Damit soll die Kontinuität in der Logik des dem geltenden Raumplanungsrecht 

immanenten Systems erreicht sowie eine einfache Überwachung und Betreuung der 

Tiere sichergestellt werden. Nach der Teilrevision wäre es auch denkbar, dass die 

Wohnbaute in der Bauzone liegt, und der Stall auf einer unmittelbar angrenzenden 

Parzelle der Landwirtschaftszone (BBl 2005, S. 7114 f.). Die Wohnbaute des 

Beschwerdeführers befindet sich indes nicht auf einer angrenzenden Parzelle, sondern 

ca. 400 m Luftlinie entfernt.

4.4. Aus dem Gesagten folgt, dass für die Bauvorhaben auch keine 

Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 ff. RPG erteilt werden können. Dies gilt auch 

bezüglich der modifizierten Bauvorhaben gemäss den Eventualanträgen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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5. Der Beschwerdeführer rügt im weiteren eine Verletzung von Art. 36 BV. Wie der 

Beschwerdeführer zutreffend ausführt, müssen Grundrechtseingriffe auf einer 

gesetzlichen Grundlage beruhen, durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sowie 

verhältnismässig sein (Art. 36 BV).

5.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verweigerung der Baubewilligungen 

stelle einen schweren Grundrechtseingriff dar, welcher in einem Gesetz im formellen 

Sinne vorgesehen sein müsse (Art. 36 Abs. 1 BV). Dies sei nicht der Fall. Soweit sich 

die Rüge des Beschwerdeführers auf eine mögliche Abbruchverfügung bezieht, ist 

darauf nicht einzutreten; Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sind ausschliesslich 

die abschlägigen Baugesuche. Soweit sich die Rüge auf die Ablehnung des 

Baugesuchs bezieht, besteht mit Art. 16a Abs. 1 RPG eine ausreichende Grundlage in 

einem formellen Gesetz.

5.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass ein öffentliches Interesse an der 

Verweigerung der Baubewilligungen bestehe. Das Bundesgericht führte dazu aus, dass 

die Unterscheidung zwischen Berufs- und Freizeitlandwirtschaft dem an Bedeutung 

gewinnenden Interesse diene, die Berufslandwirtschaft vor der Konkurrenzierung durch 

andere Formen der Bodennutzung zu schützen, die nicht auf eine ertragsorientierte 

oder wenigstens kostendeckende Ausübung angewiesen seien. Zudem besteht auch 

ein öffentliches Interesse daran, dass die Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht 

durch eine zu extensive Auslegung der Zonenkonformität und der 

Standortgebundenheit unterlaufen wird (BGE 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 

2.2 mit weiteren Hinweisen). Damit ist zweifellos ein öffentliches Interesse an der 

Verhinderung der geplanten Bauten gegeben.

5.3. Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass der Entscheid der Vorinstanz 

unverhältnismässig sei. Die Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet ist nur sinnvoll, 

wenn diese Trennung nicht durch grosszügige Gewährung von 

Ausnahmebewilligungen unterlaufen wird. Der Entscheid der Vorinstanz ist zumutbar, 

weil das öffentliche Interesse ungleich schwerer wiegt als die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers an der Errichtung der geplanten Bauten.

6. Im folgenden wird auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers eingegangen.

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6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der Entscheid der Vorinstanz jeden 

Ansporn und jeden Zukunftsglauben für die Nachkommen zerstören würde 

(Beschwerdeergänzung vom 5. Oktober 2006, S. 3). Abgesehen davon, dass sich der 

Einwand als unsachlich und polemisch erweist, kann die Problematik der Abwanderung 

nicht durch Missachtung des Raumplanungsrechts gelöst werden.

6.2. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass der Revierförster ihm eine "selten 

gute Waldpflege" (Beschwerdeergänzung vom 5. Oktober 2006, S. 13) attestiere; dies 

beweist, dass der Beschwerdeführer auch ohne den beantragten Holzunterstand den 

Wald angemessen bewirtschaften kann.

6.3. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, dass die Gemeinde H. über 

keine Industriezone verfüge und seine Holzschnitzelmaschine einen erheblichen Lärm 

produziere (Beschwerdeergänzung vom 5. Oktober 2006, S. 19). Den beigelegten 

Fotografien lässt sich entnehmen, dass es sich um eine mobile Holzschnitzelmaschine 

handelt. Wie die Vorinstanz anlässlich des vorinstanzlichen Augenscheins zutreffend 

festgestellt hat, kann der Beschwerdeführer somit auf seinem Wendeplatz vor dem 

Weidstall (Assek.-Nr. 72) oder auf der Kiesstrasse zum Wald häckseln 

(Augenscheinprotokoll vom 3. November 2005, S. 4). Zudem ist darauf hinzuweisen, 

dass auch bei der Scheune des Beschwerdeführers (Assek.-Nr. 71) gehäckselt werden 

könnte.

6.4. Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass "ein öffentliches Interesse an der 

Erhaltung der Artenvielfalt" bestehe (Beschwerdeergänzung vom 5. Oktober 2006, S. 

17). Der Beschwerdeführer ist nicht legitimiert, öffentliche Interessen zu vertreten; diese 

werden von den mit besonderen Beschwerderechten ausgestatteten Organisationen 

und Behörden vertreten (so etwa Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- 

und Heimatschutz, SR 451, und Art. 34 Abs. 2 RPG). Auf diese Rüge ist folglich nicht 

einzutreten.

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, soweit darauf eingetreten 

werden kann, als unbegründet abzuweisen ist.

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8. Dem Verfahrensausgang entsprechend trägt der Beschwerdeführer die amtlichen 

Kosten (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen 

(Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen werden nicht zugesprochen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 3'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

Versand dieses Entscheides an:

lic. iur. B.Z.)

am:

Rechtsmittelbelehrung:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdebeteiligte–

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Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 27.02.2007
	Baurecht, Baubewilligung für einen Holzunterstand sowie den Umbau eines Weidstalls in der Landwirtschaftszone, Art. 16a, Art. 24 RPG (SR 700). Abgrenzung von Berufs- und Freizeitlandwirtschaft. Qualifizierung des Betriebs des Beschwerdeführers als Freizeitlandwirtschaft. Voraussetzungen für die Erteilung einer Bewilligung nach Art. 24 ff. RPG sind nicht erfüllt (Verwaltungsgericht, B 2006/163).

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		2025-07-19T16:40:15+0200
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