# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a81441f2-1677-5914-b6ba-174810161c60
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.04.2017 IV 2013/413
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-413_2017-04-07.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/413

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.04.2020

Entscheiddatum: 07.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2017
Schlussbestimmung lit. a der Änderung des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung vom 18. März 2011. Rentenrevision. Nachdem heute 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, ist die auf Grund eines 
therapieresistenten lumbospondylogenen Syndroms zugesprochene ganze 
Invalidenrente aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. April 2017, IV 2013/413).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2017

Entscheid vom 7. April 2017

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungs-richterinnen Karin 

Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichts-

schreiber Jürg Schutzbach            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2013/413            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung; IV-Revision 6a)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 22. September 1999 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Umschulung, Rente). Als Grund gab er ein Rückenleiden an 

(act. G 4.1/1). Sein Hausarzt, Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, diagnostizierte in 

seinem Bericht vom 15. Oktober 1999 ein therapieresistentes lumbospondylogenes 

Syndrom seit November 1998 sowie einen Verdacht auf eine depressive Somatisierung 

(act. G 4.1/6.5). Nachdem der Berufsberater berufliche Massnahmen im Moment für 

nicht durchführbar gehalten hatte, sprach die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten mit 

Verfügung vom 5. Juni 2000 eine ganze Rente (zuzüglich Ehegatten- und Kinderrenten) 

zu, beginnend am 1. November 1999 (act. G 4.1/12 - 17).

A.b  Anlässlich der Revisionen vom Januar 2001, März 2006 und April 2009 wurde 

jeweils ein unveränderter Gesundheitszustand festgestellt und die ganze Rente weiter 

ausgerichtet (act. G 4.1/21, 41, 50). Anlässlich der Rentenrevision vom Februar 2012, 

die auch eine Überprüfung des Rentenanspruchs gemäss der Schlussbestimmung lit. a 

der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 

zum Inhalt hatte, gab Dr. B.___ in seinem Bericht vom 7. August 2012 wiederum einen 

unveränderten Gesundheitszustand an (act. G 4.1/69). Der (ehemals) behandelnde 

Psychiater, Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, gab am 14. August 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2012 an, der Versicherte stehe seit 2007 nicht mehr in seiner Behandlung und empfahl 

eine unabhängige Beurteilung des somatischen und psychischen Gesundheitszustands 

(act. G 4.1/70). Der RAD Ostschweiz befürwortete am 3. September 2012 ebenfalls 

eine bidisziplinäre Begutachtung (rheumatologisch/psychiatrisch [act. G 4.1/73.3]).

A.c  Eine solche wurde am 5. September 2012 bei den Dres. D.___, Facharzt FMH 

Rheumatologie und Innere Medizin, sowie E.___, Facharzt FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, in Auftrag gegeben (act. G 4.1/75). Die Experten diagnostizierten in 

ihrem Gutachten vom 8. Februar 2013 ein iliosakrales Schmerzsyndrom beidseits bei/

mit lumbosakraler Übergangsstörung mit Lumbalisation von S1 und Nearthrose zum 

Ilium links, Bogenschlussanomalie von S1, anamnestisch intermittierend 

lumbospondylogenen Symptomen beidseits rechtsbetont, Symptomausweitung bei 

psychogener Problemkonstellation mit Schmerzvermeideverhalten und iatrogener 

Invalidisierung sowie geringem organischem Korrelat. Diese rheumatologischen 

Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. An psychiatrischen 

Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) nannten die Experten eine 

somatoforme Schmerzstörung mit chronifiziertem, therapieresistentem Verlauf (F45.41). 

Rein somatisch gesehen beständen keine Kontraindikationen für die Reexposition in 

einer bis zu mittelschwer belastenden Tätigkeit, während die amtlich bestätigte 

Invaliditätsüberzeugung auf Grund der langjährigen, vollumfänglichen Entlastung vom 

Arbeitsprozess - wenn überhaupt - nicht ohne sorgsame Führung und 

sozialmedizinische Begleitung zu überwinden sein dürfte. Inwieweit die medizinisch-

theoretisch zumutbare Arbeitsfähigkeit von formal 100 % erreichbar sein werde, sei 

bezüglich der psychiatrischen Aspekte erst im weiteren Verlauf hinreichend beurteilbar 

(act. G 4.1/78.16 und 78.21).

A.d  Nach durchgeführtem Vorbescheidsverfahren verfügte die IV-Stelle St. Gallen am 

5. August 2013 - unter Entzug der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen 

Beschwerde - die Einstellung der laufenden Invalidenrente. Die vorliegende Diagnose, 

die zur Rentenzusprache geführt habe, gehöre zu den pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage. 

Den Akten seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus 

versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen 

könnten. Es lägen auch keine Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität oder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sonstige schwere Funktionseinschränkungen vor. Zudem lägen keine Kriterien in 

erheblichem Ausmass vor, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen würden. 

Für die Zukunft bestehe damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr (act. G 

4.1/100). 

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 29. August 

2013 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem 

Beschwerdeführer sei weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die 

Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen im Sinn der nachfolgenden 

Erwägungen zurückzuweisen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin habe im 

Jahr 2000 nicht einzig ein syndromales Leiden bzw. eine somatoforme Schmerzstörung 

zur Rentenzusprache geführt. Die Klinik F.___ habe bereits im Bericht vom 10. Mai 

1999 eine Anpassungsstörung mit depressiver Somatisierung diagnostiziert und Dr. 

B.___ habe in seinem Bericht vom 15. Oktober 1999 die Diagnose Verdacht auf 

depressive Somatisierung gestellt. Somit sei davon auszugehen, dass bereits 

seinerzeit, als die Rente zugesprochen worden sei, eine psychiatrische Komorbidität 

vorgelegen habe. Auch zum heutigen Zeitpunkt sei von einer psychiatrischen 

Komorbidität von entsprechender Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer 

auszugehen. Eine Revision 6a gelange beim Beschwerdeführer somit gar nicht zur 

Anwendung. Es sei weiterhin von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit und von einem 

weiterhin bestehenden Rentenanspruch auszugehen. Soweit dem nicht vorab 

entsprochen werde, seien weitere medizinische Abklärungen durchzuführen, um 

definitiv Klarheit über die psychiatrischen Diagnosen zu erlangen. Allein auf Grund des 

Gutachtens vom 8. Februar 2013 dürfe die Diagnose der depressiven Störung im Sinn 

eines selbstständigen psychiatrischen Leidens noch nicht verneint werden. Selbst für 

den Fall, dass beim Beschwerdeführer als einzige Diagnose diejenige einer 

somatoformen Schmerzstörung zu stellen wäre, müsste trotzdem eine vollständige 

Invalidität bejaht und deshalb die ganze Invalidenrente weiterhin ausgerichtet werden, 

da dem Beschwerdeführer die Überwindung seiner Beschwerden nicht zumutbar sei 

(act. G 1).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2013 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Vorab sei festzustellen, dass entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers die Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a zur Anwendung 

gelangten. Eine blosse Verdachtsdiagnose könne keinesfalls eine psychische 

Komorbidität darstellen und auch keine Invalidität begründen. Das lumbospondylogene 

Syndrom habe zur Berentung geführt. Dieses sei als pathogenetisch-ätiologisch 

unklares syndromales Leiden zu taxieren. Selbst wenn kein Anwendungsfall der 

Revision 6a anzunehmen wäre, könnte der Rentenentscheid in Wiedererwägung 

gezogen werden. Dieser sei einzig auf Grund der Einschätzung des Berufsberaters 

erfolgt, was nicht angehe. Der Beschwerdeführer gehe fehl in der Annahme, dass heute 

eine invalidisierende psychische Komorbidität vorliege. Zum einen habe der Psychiater 

keine entsprechende Diagnose feststellen können, zum anderen wäre die vom 

Hausarzt gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung rechtsprechungsgemäss nicht 

invalidisierend und würde somit auch keine massgebende Komorbidität darstellen. Die 

Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setze eine fachärztlich 

(psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten 

Klassifikationssystem voraus, was vorliegend nicht der Fall sei (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 8. November 2013 betont der Beschwerdeführer nochmals, dass 

bereits im Jahr 2000 nicht einzig ein syndromales Leiden bzw. eine somatoforme 

Schmerzstörung zur Rentenzusprache geführt habe. Bereits zum damaligen Zeitpunkt 

habe eine psychiatrische Komorbidität vorgelegen. Eine solche sei auch im heutigen 

Zeitpunkt zu bejahen, nachdem Dr. B.___ in seinem Bericht vom 7. August 2012 eine 

depressive Stimmungslage mit eingeschränkter Vitalität erwähnt und erneut eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Somatisierung diagnostiziert habe und nun in 

seinem neuesten Bericht vom 24. Juni 2013 an diesen Diagnosen festhalte. Der 

psychiatrische Gutachter schliesse eine depressive Stimmungslage nicht aus (act. G 7). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 9).

B.d  Am 2. Mai 2016 wird den Parteien mitgeteilt, dass das Versicherungsgericht eine 

psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers bei Dr. med. G.___, Leitender 

Arzt Forensik, Psychiatriezentrum H.___, beschlossen habe (act. G 11). Am 3. Juni 

2016 wird Dr. G.___ mit der Begutachtung beauftragt (act. G 13). Im Gutachten vom 6. 

Dezember 2016 diagnostiziert Dr. G.___ eine chronische Schmerzstörung mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

somatischen und psychischen Faktoren (F45.41). Demgegenüber liege kein 

depressives Symptom mehr vor; es beständen aber Hinweise, dass der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit wiederholte Anpassungsstörungen mit längerer 

depressiver Reaktion (F43.21) gezeigt habe. Da der Beschwerdeführer aktuell im 

Grunde nur Beeinträchtigungen auf somatischer Ebene geltend mache, bestehe auf 

psychiatrischer Ebene kein Anlass, ihm eine substanzielle Arbeitsunfähigkeit zu 

bescheinigen (act. G 15).

B.e  Mit Stellungnahme vom 17. Februar 2017 macht der Beschwerdeführer zum einen 

geltend, dass er immer wieder depressive Phasen gehabt habe und habe. Auch Dr. 

G.___ habe für die Zeit ab Frühjahr/Sommer 2013, also für die Zeit der angefochtenen 

Verfügung, für eine Zeitdauer von rund zwei Jahren eine Depression oder depressive 

Anpassungsstörung festgestellt. Fremdanamnestische Auskünfte hätten auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes Ende November 2016 hingewiesen. Per 

6. Dezember 2014 (gemeint wohl: 2016) könne nicht von einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % ausgegangen werden. Vielmehr sei wohl von einer 

invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen, so wie sie der Gutachter bereits für 

die Zeit des Vorbescheids im Frühjahr 2013 und die rund zwei Jahre danach bejaht 

habe. Im Weiteren komme der Gutachter zwar auf den Entscheid 9C_492/2014 vom 3. 

Juni 2015 zu sprechen. Dabei behandle er auch einen Teil der in diesem Entscheid 

aufgeführten Standardindikatoren, jedoch nicht alle. Das Gutachten sei damit nicht 

schlüssig. Sollte dennoch darauf abgestellt werden, sei zu berücksichtigen, dass die 

letzte invalidisierende depressive Anpassungsstörung im Jahr 2013 erfolgt sei und sich 

im Laufe des Jahres 2015 zurückgebildet habe. Somit bestehe auch für den Zeitraum 

von Frühling 2013 bis zum Frühling 2015 ein Anspruch auf eine ganze Rente. Selbst 

unter Annahme eines verbesserten Gesundheitszustands ab Sommer 2015 sei auf 

Grund der Einschränkungen ein Leidensabzug von 25 % vorzunehmen. Bei Heranzug 

von Tabellenlöhnen sowohl für das Valideneinkommen als auch für das 

Invalideneinkommen sowie unter Berücksichtigung der vom Gutachter festgestellten 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % resultiere ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % und 

damit zumindest ein Anspruch auf eine Viertelsrente (act. G 19).

B.f  Die Beschwerdegegnerin liess sich zum Gutachten nicht vernehmen.

Erwägungen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.   

1.1  Umstritten und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 

5. August 2013 die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers zu Recht gestützt 

auf die seit 1. Januar 2012 geltende Schlussbestimmung lit. a der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 

(nachfolgend: Schlussbestimmung lit. a) aufgehoben hat.

1.2  Gemäss Abs. 1 der Schlussbestimmung lit. a werden Renten, die bei 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage (sogenannte PÄUSBONOG; Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Juli 2013, 8C_1014/2012, E. 7.2.1) gesprochen wurden, 

innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die 

Voraussetzungen nach Art. 7 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht erfüllt, so wird die Rente 

herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die allgemeinen Revisionsvoraussetzungen 

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Abs. 4 der Schlussbestimmung lit. a 

präzisiert, dass Abs. 1 keine Anwendung auf Personen findet, die im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in 

dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der 

Invalidenversicherung beziehen.

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin führte ab Februar 2012 die in der Schlussbestimmung lit. 

a vorgesehene Überprüfung der laufenden Rente durch. Dabei stützte sie die 

Aufhebung der ganzen Rente des Beschwerdeführers auf das bidisziplinäre Gutachten 

der Dres. D.___ und E.___ vom 8. Februar 2013. Die Experten diagnostizierten in 

rheumatologischer Hinsicht ein iliosakrales Schmerzsyndrom beidseits bei/mit 

lumbosakraler Übergangsstörung mit Lumbalisation von S1 und Nearthrose zum Ilium 

links, Bogenschlussanomalie von S1, anamnestisch intermittierend 

lumbospondylogenen Symptomen beidseits rechtsbetont, Symptomausweitung bei 

psychogener Problemkonstellation mit Schmerzvermeideverhalten und iatrogener 

Invalidisierung sowie geringem organischem Korrelat. Dieser Diagnose massen die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gutachter keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei. In psychiatrischer Hinsicht 

diagnostizierten sie - mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - eine somatoforme 

Schmerzstörung mit chronifiziertem, therapieresistentem Verlauf (F45.41 [act. G 

4.1/78.16]). Da der psychiatrische Experte eine genauere Beurteilung der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ohne weitergehende berufliche Massnahmen zur 

Beurteilung des Leistungsprofils in einer Arbeitssituation nicht vornehmen konnte - 

immerhin aber davon ausging, dass theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von 100 % wieder 

erreicht werden könnte (act. G 4.1/78.21) - holte das Versicherungsgericht ein 

psychiatrisches Gerichtsgutachten ein.

2.2  Im entsprechenden Gutachten vom 6. Dezember 2016 diagnostiziert Dr. G.___ 

ebenfalls eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(F45.41). Während kein depressives Symptom mehr vorliege, beständen Hinweise, 

dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit wiederholte Anpassungsstörungen 

mit längerer depressiver Reaktion (F43.21) gezeigt habe. Eine Persönlichkeitsanomalie, 

die nach ICD-10 kodiert werden könnte (entweder als Persönlichkeitsstörung F60 oder 

als akzentuierte Persönlichkeit Z73.1), habe nicht gefunden werden können. Da der 

Beschwerdeführer aktuell im Grunde nur Beeinträchtigungen auf somatischer Ebene 

geltend mache, bestehe auf psychiatrischer Ebene kein Anlass, ihm eine substanzielle 

Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen. Dies umso weniger, als das Element "depressive 

Verstimmung" seit geraumer Zeit weggefallen sei. Was seine somatoformen Störungen 

angehe, so seien diese ein Resultat von persönlichen Risikofaktoren und 

invaliditätsfremden Belastungsfaktoren. Der Anteil der persönlichkeitsinhärenten 

Faktoren sei dabei eher gering zu veranschlagen, da weder eine Persönlichkeitsstörung 

noch eine akzentuierte Persönlichkeit diagnostiziert werden könnten. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe kein Grund, beim Beschwerdeführer von einer um mehr 

als 20 % verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dies beziehe sich auf eine 

leidensadaptierte Tätigkeit, die dem aktuellen Beschwerdebild des Beschwerdeführers 

gerecht werden müsse. Der Arbeitsplatz habe vor allem der verminderten 

Rückenbelastbarkeit Rechnung zu tragen, was das Heben schwerer Lasten, aber auch 

ausgesprochene Zwangshaltungen ausschliesse. Zu bevorzugen sei also eine 

wechselnd belastende Tätigkeit, bei welcher der Beschwerdeführer seine 

Körperstellung immer wieder variieren könne, d.h. nicht stundenlang in sitzender 

Position verharren müsse. Zusätzlich sei an die Möglichkeit von vermehrten Pausen zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

denken. Inhaltlich sei eher an eine feinmotorische Tätigkeit zu denken, wobei diese 

Arbeit durchaus im Team oder mit weiteren Drittkontakten verbunden sein dürfe, zumal 

das Sozialverhalten des Beschwerdeführers durchaus gemeinschaftskompatibel sei. 

Die letzte invalidisierende depressive Anpassungsstörung scheine anlässlich der 

Rentenaufhebung im Jahr 2013 erfolgt zu sein (Vorbescheid vom 19. März 2013, 

Verfügung vom 5. August 2013). Selbst wenn man für diesen Zeitraum eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit postulieren würde, könne mit genügender Sicherheit davon 

ausgegangen werden, dass depressive Anpassungsstörungen nach spätestens zwei 

Jahren wieder dem Habitualzustand Platz gemacht hätten, was also spätestens im Lauf 

des Jahres 2015 hätte geschehen müssen. Tatsächlich sei der Beschwerdeführer zum 

aktuellen Zeitpunkt frei von depressiven Symptomen, so dass seit 2013 von einer 

kontinuierlichen Erholung mit diesbezüglich praktisch vollständiger Remission 

spätestens 2015 ausgegangen werden dürfe (act. G 15 S. 34 ff.).

2.3  Mit Stellungnahme vom 17. Februar 2017 macht der Beschwerdeführer zum einen 

geltend, dass er immer wieder depressive Phasen gehabt habe und habe. Auch Dr. 

G.___ habe für die Zeit ab Frühjahr/Sommer 2013, also für die Zeit der angefochtenen 

Verfügung, für eine Zeitdauer von rund 2 Jahren eine Depression oder depressive 

Anpassungsstörung festgestellt. Per 6. Dezember 2014 (gemeint wohl: 2016) könne 

nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % ausgegangen 

werden. Vielmehr sei wohl von einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen, 

so wie sie der Gutachter bereits für die Zeit des Vorbescheids im Frühjahr 2013 und die 

rund zwei Jahre danach bejaht habe. Im Weiteren komme der Gutachter zwar auf den 

Entscheid 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 zu sprechen. Dabei behandle er auch einen 

Teil der in diesem Entscheid aufgeführten Standardindikatoren, jedoch nicht alle. Vor 

allem beim Komplex "Gesundheitsschaden" werde zu verschiedenen Indikatoren keine 

Stellung bezogen. Auch beim Komplex "Konsistenz" würden verschiedene Kriterien 

nicht abgehandelt. Selbes gelte auch für den Komplex "Sozialer Kontext". Schliesslich 

äussere sich der Gutachter im Zusammenhang mit den Diagnosen auch nicht zu den 

Wechselwirkungen der Diagnosen, obwohl der Beschwerdeführer ganz offensichtlich 

einerseits unter somatischen, andererseits unter psychischen Beschwerde leide. Das 

psychiatrische Gutachten erweise sich damit als nicht vollständig und nicht 

nachvollziehbar. Es werde daher beantragt, den Beschwerdeführer erneut 

psychiatrisch begutachten zu lassen. Sollte dennoch auf das Gutachten von Dr. G.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

abgestellt werden, sei zu berücksichtigen, dass die letzte invalidisierende depressive 

Anpassungsstörung im Jahr 2013 erfolgt sei und sich im Laufe des Jahres 2015 

zurückgebildet habe. Somit bestehe für den Zeitraum von Frühling 2013 bis zum 

Frühling 2015 bzw. weiterhin ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze 

Rente. Selbst unter Annahme eines verbesserten Gesundheitszustands ab Sommer 

2015 sei zu beachten, dass das Valideneinkommen und das Invalideneinkommen 

rechtsgenüglich zu bestimmen seien. Zudem sei auf Grund der Einschränkungen ein 

Leidensabzug von 25 % vorzunehmen. Bei Heranzug von Tabellenlöhnen sowohl für 

das Valideneinkommen als auch für das Invalideneinkommen sowie unter 

Berücksichtigung der vom Gutachter festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 20 % 

resultiere ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % und damit zumindest ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente (act. G 19).

2.4  Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bestätigt das Gerichtsgutachten 

nun, dass beim Beschwerdeführer kein invalidisierender Gesundheitsschaden (mehr) 

vorliegt. So gelangt Dr. G.___ grundsätzlich zum selben Ergebnis wie Dr. E.___, indem 

auch er neben der somatoformen Schmerzstörung bzw. der chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, welche beide Gutachter 

mit dem ICD-10-Code F45.41 bezeichnen, kein depressives oder anderweitig 

krankheitswertiges Geschehen feststellen kann. Insofern kann auch - mit Ausnahme 

einer vorübergehenden depressiven Verstimmung im Nachgang zur angefochtenen 

Verfügung (vgl. zur Arbeitsfähigkeit am Schluss der nachstehenden Erwägung 2.5) - 

eine wesentliche Veränderung bzw. Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands im Zeitablauf zwischen der Begutachtung durch Dr. E.___ im 

Oktober 2012 und jener von Dr. G.___ im August 2016 verneint werden. Der 

Beschwerdeführer ist zudem seit Februar 2007 nicht mehr in psychiatrischer 

Behandlung bei Dr. C.___ und - soweit ersichtlich - auch nicht bei einem anderen Arzt, 

was ebenfalls gegen das Vorliegen einer schwerwiegenden psychiatrischen 

Komorbidität spricht (act. G 4.1/70 und Gutachten S. 12). Ein Mangel des Gutachtens 

lässt sich sodann nicht daraus ableiten, dass Dr. G.___ nicht sämtliche der im 

Entscheid 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 297 f. E. 4.1.3) genannten 

Indikatoren "abgearbeitet" hat, sind doch nicht alle Kriterien für den jeweiligen Fall 

einschlägig. Es handelt sich denn - wie auch der Rechtsvertreter anmerkt - um einen 

Standard-Fragekatalog, dessen Handhabung stets den Umständen des Einzelfalls 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gerecht werden muss, und nicht um eine abhakbare Checkliste (E. 4.1.1  2. Absatz des 

genannten Entscheids). Dass nicht zu sämtlichen Punkten Stellung genommen werden 

konnte, liegt im Wesentlichen daran, dass Dr. G.___ eben keine konkreten 

Erscheinungsformen einer Gesundheitsschädigung gefunden hat. So kann etwa auch 

nichts gesagt werden zur Abgrenzung der Funktionseinschränkungen, welche auf diese 

Gesundheitsschädigung zurückzuführen sind, von solchen, die Folgen von nicht 

versicherten Faktoren sind. Andere Kriterien betreffen lediglich Suchtleiden, die 

vorliegend ohne Belang sind, oder die Aggravation, die dem Beschwerdeführer nicht 

vorgehalten wird. Jedenfalls kann festgestellt werden, dass der Gutachter zu den hier 

einschlägigen Kriterien "Ausprägung und Schwere der objektiven Befunde", 

"Feststellungen über die konkreten Erscheinungsformen der Gesundheitsschädigung", 

zum "aktuellen Persönlichkeitsbild und der biografischen Persönlichkeitsentwicklung" 

sowie zu den vorhandenen persönlichen Ressourcen gemäss Standard-Fragekatalog 

der IV-Stelle Stellung genommen hat ("Beurteilung" S. 23 ff.). Im Übrigen zielen die 

meisten der nicht explizit behandelten Indikatoren auf einen Haftungsausschluss der 

Invalidenversicherung, sodass deren Nichtbeachtung ohnehin nicht zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers ausfallen würde bzw. ausfällt. Dasselbe gilt auch für den Bereich 

"Konsistenz", soll doch vor allem mit den ersten beiden Kriterien (kritische 

Würdigungen von Diskrepanzen und der Auswirkungen der geltend gemachten 

Arbeitsunfähigkeit in allen vergleichbaren Lebensbereichen) wiederum nach 

haftungsausschliessenden Inkonsistenzen gesucht werden. Im Übrigen hat der 

Gutachter zur Frage der Konsistenz bzw. Inkonsistenz nach B. Widder et al. Stellung 

genommen, indem er gewisse Inkonsistenzen festgestellt hat (Gutachten S. 30 f. und S. 

34). Beim Komplex "Sozialer Kontext" trifft der Vorwurf, nicht alle Kriterien 

berücksichtigt zu haben, nicht zu. Vielmehr nahm der Experte zu sämtlichen 

Indikatoren zumindest indirekt Stellung, indem er die Anamnese erhoben und den 

Alltag des Beschwerdeführers beschrieben (S. 5 ff., S. 8 ff.), zu den sozialen 

Belastungen, welche direkt negative funktionelle Folgen zeitigen (S. 29, 33 f.), und zu 

den Ressourcen (S. 33) Ausführungen gemacht hat. Nichtmedizinische Akten - wie zu 

Arbeitstrainings oder Haushaltsabklärungen - sind soweit ersichtlich, nicht vorhanden. 

Schliesslich kann dem Gutachter nicht vorgeworfen werden, sich nicht zu 

Wechselwirkungen zwischen den von ihm erhobenen Diagnosen Stellung genommen 

zu haben, hat er doch nur eine Diagnose gestellt. Entgegen den Ausführungen des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rechtsvertreters diagnostizierte Dr. G.___ gerade keine psychischen Beschwerden mit 

Krankheitswert (Depression), sodass daraus auch keine Wechselwirkungen entstehen 

können. Das Gutachten ist damit eine taugliche Grundlage zur Beurteilung des 

medizinischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers. Es steht sodann nicht im 

Widerspruch zum Gutachten von Dr. E.___ und korrigiert dessen Versäumnis, eine 

gültige Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Eine Oberbegutachtung ist demnach 

nicht angezeigt.

2.5  Nach Dr. G.___ kann dem Beschwerdeführer somit aus psychiatrischer Sicht keine 

über 20 % hinausgehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit zugebilligt werden. Eine höhere vorübergehende 

Arbeitsunfähigkeit nach der Rentenaufhebung vom März/August 2013 bis zum Sommer 

2015 ist zudem nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Zwar geht Dr. 

G.___ davon aus, dass die versicherungsbedingte Lebensveränderung einschneidend 

genug war, um eine signifikante depressive Verstimmung auszulösen. Im Weiteren stellt 

er aber lediglich fest, dass solche stets reversibel seien und im Fall von "kurzen 

depressiven Reaktionen" meistens innerhalb eines Monats, im Fall von "langen 

depressiven Reaktionen" innerhalb von zwei Jahren endeten. Eine affektive Störung 

könne heute nicht mehr geltend gemacht werden (Gutachten S. 25). Eine signifikant 

über 20 % liegende Arbeitsunfähigkeit ist somit auch für den Zeitraum von März 2013 

bis August 2015 nicht ausgewiesen. Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters kann 

eine solche auch nicht aus Frage 3 auf Seite 36 des Gutachtens abgeleitet werden, 

spricht Dr. G.___ doch lediglich hypothetisch von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit 

("Sogar wenn man für diesen Zeitraum eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit postulieren 

würde, ….").

2.6  Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, selbst unter Annahme eines 

Arbeitsfähigkeitsgrades von 80 % würde mindestens ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente bestehen. Bei Heranzug von Tabellenlöhnen sowohl für das 

Valideneinkommen als auch für das Invalideneinkommen sowie unter Berücksichtigung 

eines Leidensabzugs von 25 % resultiere nämlich ein Invaliditätsgrad von mindestens 

40 %. Den Leidensabzug von 25 % begründet der Beschwerdeführer mit diversen 

Einschränkungen in Bezug auf die rückengerechte Adaptation. So seien das Heben 

schwerer Lasten, aber auch ausgesprochene Zwangshaltungen ausgeschlossen. Zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bevorzugen sei eine wechselnd belastende Tätigkeit, damit die Körperstellung immer 

wieder variiert werden könne, jedenfalls kein stundenlanges Verharren in sitzender 

Position. Sodann sei gemäss Gutachter auch an die Möglichkeit von vermehrten 

Pausen zu denken, allenfalls auch mit der Möglichkeit, sich hinzulegen. Es sei eher an 

eine feinmotorische Tätigkeit zu denken. Ausserdem seien die Einschränkungen des 

Beschwerdeführers beim Verbalen zu beachten. Zudem seien das Alter des 

Beschwerdeführers, die lange Dauer seit dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben 

sowie sein Ausländerstatus zu berücksichtigen. Dies alles führe dazu, dass ein Abzug 

vom Tabellenlohn im Maximalbereich von 25 % vorzunehmen sei.

2.7  Dem ist entgegen zu halten, dass die von Dr. G.___ in psychiatrischer Sicht 

zugestandene Arbeitsunfähigkeit von 20 % auch nach dessen eigenen Ausführungen 

das obere Limit darstellt. So führt Dr. G.___ aus, der Beschwerdeführer klage aktuell 

eigentlich nur über Beeinträchtigungen auf somatischer Ebene, so dass aus 

psychiatrischer Sicht kein Anlass bestehe, ihm eine substantielle Arbeitsunfähigkeit zu 

bescheinigen. Jedenfalls sei nicht von einer um mehr als 20 % verminderten 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auszugehen (S. 35). In somatischer Hinsicht 

geht Dr. D.___ in seinem Gutachten vom 8. Februar 2013 von einem iliosakralen 

Schmerzsyndrom bei geringem organischem Korrelat ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit aus. Dementsprechend postuliert er eine Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht von 100 % in einer körperlich mittelschwer belastenden 

Tätigkeit wie der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kran-/Maschinenführer in einem 

Hartchromwerk (act. G 4.1/78.16 und 78.25). Im Weiteren ist selbst unter 

Berücksichtigung der von Dr. G.___ besonders in Bezug auf die Wechselbelastung 

weitergehend - allerdings nicht fachärztlich-rheumatologisch - umschriebenen 

Einschränkungen einer rückenadaptierten Tätigkeit nicht von derart reduzierten 

Einsatzmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Normarbeitsmarkt auszugehen, dass 

sich ein maximaler Abzug von 25 % vom Tabellenlohn rechtfertigen würde. Die 

Möglichkeit vermehrter Pausen ist bereits in die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

eingeflossen, weshalb sie beim Tabellenlohnabzug nicht nochmals zu berücksichtigen 

ist. Die weiteren Vorbringen - lange Abwesenheit vom Erwerbsleben und geringe 

verbale Fähigkeiten - fallen sodann bei den für den Beschwerdeführer in Frage 

kommenden Hilfstätigkeiten ebenfalls nicht derart stark ins Gewicht, dass daraus ein 

Anspruch auf einen maximalen Abzug resultieren würde. Bei diesem Ergebnis braucht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der angemessene Abzug nicht exakt festgelegt zu werden, da jedenfalls ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von unter 40 % resultiert. Nachdem der 

Beschwerdeführer nicht an Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG teilnimmt, 

erweist sich die Aufhebung der Rente per 1. Oktober 2013 als rechtens 

(Schlussbestimmung lit. a Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV).

3.   

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

anzurechnen.

3.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

3.4  Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 7'000.-- (act. G 15.1) hat die 

Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 1'000.--. Der geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer angerechnet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.   

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 7'000.--.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2017
	Schlussbestimmung lit. a der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011. Rentenrevision. Nachdem heute kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, ist die auf Grund eines therapieresistenten lumbospondylogenen Syndroms zugesprochene ganze Invalidenrente aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. April 2017, IV 2013/413).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T07:25:28+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen