# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95f6af74-e7d1-50a9-bdce-5dfdf6558926
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.04.2015 200 2014 55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-55_2015-04-02.pdf

## Full Text

200 14 55 IV
SCP/ABE/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. April 2015

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Abenhaim

A.________
gesetzlich vertreten durch die Mutter B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 3. Dezember 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der im April 2006 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) wurde im Mai 2006 von seiner Mutter bei der IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug angemeldet (Antwortbei-
lage [AB] 1). Aufgrund mehrerer Geburtsgebrechen bezog er in der Folge 
verschiedene Leistungen der Invalidenversicherung, darunter medizinische 
Massnahmen (AB 14 f., 22, 41), heilpädagogische Früherziehung (AB 21), 
Hilfsmittel bzw. Behandlungsgeräte (Laufhilfe [AB 52, 90], Flexistand 
[AB 60], Rehabuggy [AB 74], Fahrrad [AB 92], Stehbarren [AB 103]) sowie 
eine Entschädigung wegen zunächst leichter (AB 28), alsdann wegen mitt-
lerer (AB 29, 50) und seit 1. Juli 2009 wegen schwerer Hilflosigkeit (AB 56). 
Ab Februar 2009 sprach die IVB zudem einen Intensivpflegezuschlag (Be-
treuungsaufwand von mehr als 8 Stunden pro Tag) zu (AB 50, 56). Der 
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades und derjenige 
auf einen Intensivpflegezuschlag wurden am 12. August 2011 revisions-
weise bestätigt (AB 81).

Im Rahmen einer weiteren Revision von Amtes wegen liess die IVB u.a. 
einen neuen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung erstellen (AB 114). 
Gestützt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2013 (AB 115) 
für die Zeit vom 1. Februar 2014 bis zum 31. Oktober 2015 (Revision) die 
Reduktion der bisherigen Hilflosenentschädigung auf eine solche mittleren 
Grades sowie die Aufhebung des Intensivpflegezuschlags in Aussicht. 
Nachdem dagegen nicht opponiert worden war, verfügte sie am 3. Dezem-
ber 2013 (AB 120) wie angekündigt; einer allfälligen Beschwerde entzog 
sie die aufschiebende Wirkung.

B.

Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch seine Mutter, am 15. Ja-
nuar 2014 Beschwerde erheben. Beantragt wird die Rückweisung der Sa-
che an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 3

sinngemäss unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Gleichzeitig 
wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. 

Mit Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Am 18. Juli 2014 stellte sie wei-
tere Unterlagen zu. 

Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 hiess der Instruktionsrichter das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege insoweit gut, als der Beschwerdefüh-
rer von allfälligen Verfahrenskosten befreit wurde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Dezember 2013 
(AB 120). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Weiterausrichtung einer Hilflosenentschädigung schweren Grades und 
eines Intensivpflegezuschlags. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos gilt eine Per-
son, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-
bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa-
chung bedarf (Art. 9 ATSG). Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu 
Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf 
lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). Es 
ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflo-
sigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG).

2.1.1 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenver-
sicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).

2.1.2 Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person 
trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb-
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

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b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies ei-
ner dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 

c. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Art. 37 Abs. 2 IVV).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).

2.1.3 Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln

a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;

c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf;

d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körper-
lichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis-
tungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder

e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV an-
gewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).

2.2 Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:

- Ankleiden, Auskleiden;
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- Essen;
- Körperpflege;
- Verrichtung der Notdurft;
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

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Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 
erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 
88 E. 3c S. 91).

2.3 Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine 
intensive Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag er-
höht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem 
Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invali-
ditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 60 
Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 Prozent 
und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 Prozent des 
Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des Bundesge-
setzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 
1946 (AHVG; SR 831.10). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bun-
desrat regelt im Übrigen die Einzelheiten (Art. 42ter Abs. 3 IVG).

Gemäss Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art. 42ter 
Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infol-
ge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 
vier Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehr-
bedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten 
Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für 
ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische 
Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-
therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf eine minderjährige Person 
infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Über-
wachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet 
werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist 
als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3).

2.4 Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – nebst der Rente – auch jede 
andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes we-
gen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich 
der ihr zugrunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. 

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Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Artikel 87 bis 88bis IVV Anwendung (Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV). Für die Be-
stimmung der massgeblichen Vergleichszeitpunkte gelten die zur Renten-
anpassung entwickelten Grundsätze analog (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 9. September 2014, 8C_204/2014, E. 3.3; UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 2. Aufl. 2009, Art. 17 N. 44). 

2.4.1 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 130 V 
343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 
E. 3.1). Wurde der Anspruch zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als 
zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, 
sofern eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich 
stattgefunden hat (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 
S. 135 E. 3.1.2).

2.4.2 Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenent-
schädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund 
voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-
hältnissen, u.a. Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, 
den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beein-
flussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 S. 428).

2.4.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der
Anspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b 
S. 200 betreffend Rente).

2.5 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-

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nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auf Ab-
klärungsberichte für Ansprüche aus Hilflosigkeit, Ansprüche auf Intensiv-
pflegezuschlag oder auf Hilfsmittel analog anwendbar (vgl. BGE 130 V 61 
E. 6.2 S. 63).

3.

Vorab ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt (E. 2.4.2 hiervor). Der 
Anspruch auf die Hilflosenentschädigung schweren Grades und derjenige 
auf einen Intensivpflegezuschlag wurden nach durchgeführter Revision mit 
formloser Mitteilung vom 12. August 2011 bestätigt (AB 81). Die weitere 
Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung nach einer von Amtes wegen 
durchgeführten Revision bedarf keiner Verfügung, sofern dabei keine leis-
tungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde 
(Art. 74ter lit. f IVV). Eine blosse Mitteilung eines solchen Revisionsergeb-
nisses ist, wenn keine Verfügung verlangt wurde (Art. 74quater Abs. 1 IVV), in 
Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleich-
zustellen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2, 2010 IV Nr. 4 S. 8 E. 3.1). 
Dasselbe gilt betreffend den Intensivpflegezuschlag (vgl. Entscheid des 
BGer vom 11. September 2014, 9C_350/2014, E. 2.1 f.). Dem Verwal-
tungsakt vom 12. August 2011 (AB 81) ging eine materielle Leistungsüber-
prüfung im Sinne der Rechtsprechung (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) vor-
aus, wurde doch nach Eingang eines aktuellen medizinischen Berichts (AB 
76) insbesondere ein neuer Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung ein-
geholt (AB 80) und damit eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung mit 
Beweiswürdigung durchgeführt. Folglich ist der Sachverhalt im Zeitpunkt 

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der Mitteilung vom 12. August 2011 (AB 81) mit jenem im Zeitpunkt der 
angefochtenen Revisionsverfügung vom 3. Dezember 2013 (AB 120) zu 
vergleichen und zu prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine Än-
derung eingetreten ist.

3.1 Die Anspruchsbestätigung vom 12. August 2011 (AB 81) erging im 
Wesentlichen gestützt auf die folgenden Berichte:

3.1.1 Im Bericht des Spitals C.________ vom 24. Februar 2011 (AB 76) 
wurde folgende Diagnose genannt: Bilateral spastische Cerebralparese 
mit/bei periventrikulärer Leukomalazie, symptomatischer Epilepsie und 
St.n. BNS-Epilepsie, V.a. visuelle Entwicklungsverzögerung mit intermittie-
rendem Strabismus divergens, Hyperopie und Astigmatismus, St.n. Früh-
geburtlichkeit der 315/7 Schwangerschaftswoche, St.n. oberer Plexusparese 
rechts und deutlichem allgemeinem Entwicklungsrückstand (ICD-10 
G80.9). Der Patient habe eine Visusbeeinträchtigung, akzeptiere aber die 
Brille nicht. Die epileptischen Anfälle seien weniger geworden. Er könne 
nur gehen, wenn er an der Hand geführt werde. Die Sprache sei nicht al-
tersentsprechend. Sowohl die Grob- als auch die Feinmotorik sei sehr stark 
eingeschränkt. Er zeige einen ausgeprägten Entwicklungsrückstand in allen 
Bereichen.

3.1.2 Im Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 22. Juli 2011 (AB 
80/2) wurde festgehalten, der Beschwerdeführer brauche viel Aufmerksam-
keit und Zuwendung, da er in allen Bereichen unselbstständig sei. Er spre-
che nur ein paar einzelne Wörter und verstehe nach wie vor nicht viel von 
dem was man ihm sage. Wenn er mit etwas nicht einverstanden sei, schla-
ge er seinen Kopf an die Wand oder auf den Boden. Es komme auch vor, 
dass er seine Schwestern schlage. Nach den Ferien werde er im 
D.________ in die Schule gehen. Er bedürfe tagsüber und nachts einer 
dauernden Behandlungspflege und der dauernden persönlichen Überwa-
chung. In allen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen sei er auf regel-
mässige und erhebliche Hilfe angewiesen. Er könne alleine aufstehen und 
abliegen, nicht aber alleine auf einen Stuhl sitzen. Er trage tags und nachts 
Windeln; zunehmend könne er es sagen, wenn er Wasser lösen müsse. 
Frei gehen könne er nur kurze Strecken. Der Mehraufwand zufolge intensi-
ver Betreuung betrage 8 Stunden und 5 Minuten pro Tag. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 10

3.2 Zur Situation im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 3. De-
zember 2013 (AB 120) lässt sich den Akten Folgendes entnehmen:

3.2.1 Im ergotherapeutischen Verlaufsbericht der Stiftung D.________ 
vom 28. Mai 2013 (AB 100/2) wurde – unter Miteinbezug des Konsiliararz-
tes Dr. med. E.________, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin FMH, –
dargelegt, der Beschwerdeführer sei bei Aktivitäten des täglichen Lebens 
auf Hilfe bzw. Begleitung angewiesen. Auf ebenem Boden gehe er gerade 
Strecken alleine; Unterstützung brauche er bei Richtungsänderungen oder 
um in angemessener Zeit am Ziel anzukommen. Beim Essen benötige er 
für das Bereitstellen Hilfe (Getränk einschenken, Essen verkleinern, Es-
sensreste am Schluss zusammenführen usw.). Das Essen und Trinken 
führe er mehrheitlich alleine durch. Beim Spielen könne er sich meistens 
nur wenige Minuten ganz alleine beschäftigen. Beim Gang auf die Toilette 
benötige er Hilfe beim Öffnen der Hose, beim Putzen, beim Anziehen sowie 
beim Händewaschen. Allgemein sei er leicht ablenkbar und noch wenig 
zielgerichtet in seinen Handlungen. Im Alltag falle auf, dass er Schwierig-
keiten habe mit der visuellen Wahrnehmung sowie die linke Seite vernach-
lässige und sie nicht spontan in seine Handlungsabläufe miteinbeziehe. Die 
erhöhte Sicherheit im Gehen/Stehen sowie der Fortschritt des vermehrten 
Einsatzes beider Hände würden zunehmend mehr Selbstständigkeit im 
Alltag bringen (betreffend Diagnosen vgl. sogleich). 

Im physiotherapeutischen Verlaufsbericht der Stiftung D.________ vom 11. 
Juni 2013 (AB 100/4) wurden – ebenfalls unter Miteinbezug von Dr. med. 
E.________ – folgende Diagnosen festgehalten: 

1. Bilateral spastische Cerebralparese mit/bei: 
- periventrikulärer Leukomalazie (ICD-10 G80.1, Q06) 

2. Symptomatische Epilepsie 
- St. n. BNS-Epilepsie (ED 17.01.07, anfallsfrei seit 06/08)
- Wiederauftreten Epilepsie Ende 09/Anfang 10 
- aktuell anfallsfrei unter Orfiriltherapie, EEG unverändert (ICD-10 G40.2, L12) 

3. St. n. Frühgeburtlichkeit der 31 5/7 SSW (ICD-10 P07.1, A01) 
4. St. n. oberer Plexusparese rechts 
5. Deutlicher allg. Entwicklungsrückstand mit:

- visueller Entwicklungsverzögerung bei 
- intermittierendem Strabismus divergens, Hyperopie und Astigmatismus

6. St. n. Botoxinjektion am 25.4.12 (Adduktoren und Gastrocnemius li) 
7. St. n. Botoxinjektion am 23.1.13 (Gastrocnemius li, Tib. post. li, Abd. hall.)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 11

Der Beschwerdeführer sei in einzelnen Belangen des täglichen Lebens 
teilweise selbstständig. Er esse und trinke selbstständig; Hilfe benötige er 
beim Schöpfen, Portionieren und Schneiden. Auf der Toilette brauche er 
punktuelle Hilfeleistungen (Hosenknopf und Reissverschluss öffnen und 
schliessen, Putzen und Händewaschen). Bezüglich An- und Ausziehen sei 
er auf Strukturhilfe (Reihenfolge, vorne/hinten, rechts/links) und funktionelle 
Übernahme angewiesen (Schiene/Schuhe/Socken binden/schnüren/anzie-
hen). Der Beschwerdeführer bewältige Zimmerdistanzen im freien Gehen, 
kürzere Strecken mit dem Rollator oder geführt an der Hand, längere Stre-
cken im Buggy. Die cerebrale Bewegungsstörung an sich sei nicht progre-
dient. Das Entwicklungspotential sei sicherlich begrenzt und die kognitiven 
Möglichkeiten eingeschränkt. Es fänden sich Wahrnehmungsstörungen im 
Bereiche der visuellen Aufmerksamkeit, Augen-Handkoordination und 
Raumlagewahrnehmung, welche sich auch für die motorische Entwicklung 
zusätzlich erschwerend auswirkten. Das Wachstum werde Änderungen der 
Hebel- und Kraftverhältnisse mit sich bringen, die sich ungünstig auswirken 
könnten. Eine enge fachspezifische, physiotherapeutische Begleitung wer-
de deshalb auch in Zukunft unerlässlich sein. 

3.2.2 Im Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung für minderjährige Ver-
sicherte vom 17. Oktober 2013 (AB 114/2) führte die Abklärungsfachperson 
aus, der Beschwerdeführer könne jetzt besser sprechen und mit seinen 
Schwestern spielen. Dank Botoxspritzen könne er einige Schritte zu Fuss 
frei umher gehen. Er gehe in der Stiftung D.________ zur Schule. Ergo- 
und Physiotherapie werde in der Schule durchgeführt. Zu Hause habe er 
kein Stehbrett und keinen Rollator mehr. Er habe Fortschritte erzielt; er sei 
immer noch auf eine engmaschige Betreuung angewiesen, einer dauern-
den persönlichen Überwachung bedürfe er aber nicht mehr. In den alltägli-
chen Lebensverrichtungen An-/Auskleiden, Essen, Körperpflege, Verrich-
ten der Notdurft und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei 
er nach wie vor auf bedeutende Hilfe angewiesen. Beim Aufste-
hen/Absitzen/Abliegen sei die Hilfe hingegen nicht mehr regelmässig und 
erheblich; der Beschwerdeführer könne nun selber Transfers vornehmen, 
er setze sich alleine auf einen Stuhl, steige ins und aus dem Bett. Der 
Mehraufwand zufolge intensiver Betreuung betrage noch 1 Stunde und 9 
Minuten pro Tag.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 12

3.2.3 Im Bericht vom 10. Januar 2014 (AB 122) führte Dr. med. 
E.________ aus, aktuell zeige sich ein stabiler Verlauf. Im Zusammenhang 
mit der Epilepsie, der spastischen Cerebralparese und der kognitiven Ein-
schränkung sei ein Mehraufwand an Hilfeleistungen mit persönlichen 
Überwachungen im Vergleich zu Nichtbehinderten gleichen Alters vorhan-
den; dies seit der Geburt. 

3.3 Die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2013 (AB 120) 
stützt sich massgeblich auf den Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung 
vom 17. Oktober 2013 (AB 114/2). Dieser erfüllt die von der Rechtspre-
chung an den Beweiswert eines solchen Berichts gestellten Anforderungen. 
Er wurde von einer qualifizierten Person verfasst, die Kenntnis der örtlichen 
und räumlichen Verhältnisse sowie der gesundheitlichen Situation des Be-
schwerdeführers hat. Die anlässlich des Hausbesuchs vom 11. September 
2013 gemachten Angaben der Mutter des Beschwerdeführers wie auch die 
telefonisch eingeholten Einkünfte seiner Lehrerin wurden berücksichtigt 
und darauf wurde abgestellt. Somit kommt dem Abklärungsbericht vom 
17. Oktober 2013 grundsätzlich volle Beweiskraft zu; in das Ermessen der 
Abklärungsperson ist somit nur einzugreifen, wenn und soweit klar fest-
stellbare Fehleinschätzungen vorliegen (E. 2.5 hiervor). Wie nachfolgend 
noch näher aufzuzeigen sein wird, sind solche vorliegend nicht auszuma-
chen, jedenfalls nicht in einem anspruchsrelevanten Ausmass (vgl. E. 4.1 
und E. 4.2 hiernach).

3.3.1 Die tatsächlichen Verhältnisse haben sich seit dem massgebenden 
Vergleichszeitpunkt in verschiedener Hinsicht geändert: 

Zum einen wurde der Beschwerdeführer am 15. August 2011 eingeschult; 
er besucht eine Sonderschule, wo gleichzeitig auch die nichtärztliche Ergo- 
und Physiotherapie durchgeführt wird (vgl. AB 78). Jeweils am Montag und 
am Donnerstag befindet er sich ganztags in der Institution, an den restli-
chen Wochentagen verbringt er die Nachmittage zu Hause (vgl. Beschwer-
debeilage [BB] 3).

Zum anderen haben sich Änderungen betreffend den Überwachungs- und 
Hilfsbedarf ergeben. Während der Beschwerdeführer früher sowohl tagsü-
ber als auch nachts einer dauernden persönlichen Überwachung bedurfte 

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(AB 80/4), ist eine solche mittlerweile nicht mehr erforderlich (vgl. E. 4.2 
hiernach). Gemäss den Angaben seiner Mutter und Lehrerin ist zwar nach 
wie vor eine engmaschige Betreuung nötig; zu Hause könne er aber mit 
seinen Schwestern spielen oder sich (z.B. mit dem Handy) selber beschäf-
tigen und in der Schule benötige er „keine 1:1 Betreuung“. Sodann hat sich 
die Situation betreffend die alltäglichen Lebensverrichtungen verbessert: Im 
Vergleichszeitpunkt musste dem damals 5-jährigen Beschwerdeführer das 
Essen immer noch eingegeben werden (AB 80/5). Nun kann er selbststän-
dig essen und trinken (AB 100/2, 100/4). Dass die Mutter ihm das Essen 
(trotzdem) nach wie vor eingibt, ändert daran nichts; in der Schule isst er 
selber und kann dabei sogar die Gabel benützen (AB 114/5). Ausserdem 
konnte der Beschwerdeführer im Alter von 5 Jahren noch nicht alleine auf 
einen Stuhl sitzen (AB 80/5), was unterdessen möglich ist (AB 114/5). 
Schliesslich hat er beim Sprechen (AB 114/2) und im Gehen/Stehen (AB 
100/3, 114/5) Fortschritte erzielt. 

3.3.2 Nach dem Dargelegten sind aufgrund des Vergleichs der beiden 
Abklärungsberichte (AB 80, 114) und namentlich unter Berücksichtigung 
der therapeutischen Verlaufsberichte (AB 100/2, 100/4) Veränderungen 
erstellt, die grundsätzlich geeignet sind, den Grad der Hilflosigkeit und da-
mit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen. Somit liegen Revisions-
gründe vor; folglich sind die Leistungsansprüche in rechtlicher und tatsäch-
licher Hinsicht allseitig zu prüfen (vgl. E. 2.4.3 hiervor).

4.

4.1 Was zunächst die Hilflosenentschädigung anbelangt, geht die Be-
schwerdegegnerin insbesondere davon aus, dass der Beschwerdeführer in 
der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen nicht mehr auf regel-
mässige und erhebliche Hilfe angewiesen ist. Die im Abklärungsbericht 
vom 17. Oktober 2013 (AB 114/2) beschriebenen Fortschritte werden durch 
die therapeutischen Verlaufsberichte insoweit bestätigt, als der Beschwer-
deführer beim Gehen und Stehen eine erhöhte Sicherheit erlangt hat (AB 
100/3) und beispielsweise bei der Verrichtung der Notdurft keiner Hilfestel-
lung beim Absitzen und Aufstehen bedarf (AB 100/2, 100/4). Ebenso kann 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 14

er nun alleine auf einen Stuhl sitzen und ist in der Lage, selber Transfers 
vorzunehmen bzw. selbstständig ins Bett zu gelangen bzw. dieses zu ver-
lassen (AB 114/5). Die im beweiskräftigen Abklärungsbericht vom 17. Ok-
tober 2013 von der Abklärungsfachperson vorgenommene Beurteilung der 
Hilfsbedürftigkeit überzeugt. In der Beschwerde wird dies denn auch zu 
Recht nicht in Abrede gestellt. Vielmehr wird lediglich geltend gemacht, 
zwischen den Einschätzungen der Mutter des Beschwerdeführers und den 
Erfahrungen der Schule bestehe eine „deutliche Diskrepanz“. Damit wird 
das Abklärungsergebnis insoweit beanstandet, als dieses auf den telefo-
nisch eingeholten Auskünften der Lehrerin (AB 114/2) und den therapeuti-
schen Verlaufsberichten der Stiftung D.________ (AB 100/2, 100/4) beruht. 
Der behandelnde Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Kinder- und Ju-
gendmedizin FMH, führte diesbezüglich im – nach Erlass der angefochte-
nen Verfügung vom 3. Dezember 2013 (AB 120) verfassten, in die Beurtei-
lung aber ohne weiteres miteinzubeziehenden (SVR 2008 IV Nr. 8 S. 25 E. 
3.4) – Bericht vom 6. Januar 2014 (BB 3) aus, die Mutter des Beschwerde-
führers kämpfe seit einiger Zeit mit der Schule um eine bessere Betreuung; 
es sei schon zu Unfällen und Stürzen gekommen, im Herbst 2013 habe 
deswegen sogar eine Rissquetschwunde genäht werden müssen. Sowohl 
in der Beschwerde als auch im Bericht („Einsprache“) des Dr. med. 
F.________ (BB 3) wird deshalb beantragt, es sei bei Dr. med. 
E.________, Spital C.________, ein Bericht einzuholen.

Dass in der zur Diskussion stehenden Lebensverrichtung (Aufste-
hen/Absitzen/Abliegen) eine anspruchsrelevante Hilfsbedürftigkeit besteht, 
wird nicht geltend gemacht. Die von Dr. med. F.________ erwähnten Stür-
ze in der Schule (BB 3) wurden auch anlässlich des Abklärungsgesprächs 
thematisiert. Aus dem Abklärungsbericht geht hervor, dass der Beschwer-
deführer versuche zu rennen und dabei stürze. In der Schule sei er schon 
mehrmals gestürzt, was die Mutter störe (AB 144/2). Da dieser Umstand 
nicht mit dem Aufstehen/Absitzen/Abliegen zusammenhängt, vermag der 
Beschwerdeführer aus der geltend gemachten Diskrepanz (BB 3) nichts zu 
seinen Gunsten abzuleiten. Betreffend den Antrag um Einholung eines 
Arztberichts bei Dr. med. E.________ ist Folgendes festzuhalten: Abgese-
hen davon, dass ärztlichen Schätzungen kein genereller Vorrang gegenü-
ber den Ergebnissen einer von der Invalidenversicherung durchgeführten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 15

Abklärung an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) zukommt (Urteil des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 7. 
April 2004, I 202/03, E. 5.2; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 5.1.1), zumal es 
Aufgabe des Arztes ist, den Gesundheitszustand zu beurteilen (BGE 132 V 
93 E. 4 S. 99), während für die im Rahmen der Anspruchsprüfung vorzu-
nehmende Beurteilung entsprechender Auswirkungen in den alltäglichen 
Lebensverrichtungen spezialisierte Abklärungspersonen zur Verfügung 
stehen, sind weitere Abklärungen bei Dr. med. E.________ obsolet. Die 
therapeutischen Verlaufsberichte vom 28. Mai und 11. Juni 2013 
(AB 100/2, 100/4), die sowohl Diagnosestellungen als auch ausführliche 
Beurteilungen betreffend die funktionellen Fähigkeiten des Beschwerdefüh-
rers und dessen konkreten Hilfsbedarf in alltäglichen Lebensverrichtungen 
enthalten, wurden vom Konsiliararzt der Schule, Dr. med. E.________, 
mitunterzeichnet. Damit wurde der von der Rechtsprechung bei der Erar-
beitung der Grundlagen für die Bemessung der Leistung geforderten en-
gen, sich ergänzenden Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung 
(BGE 130 V 61 E. 6.1.1 S. 61) hinreichend Genüge getan. Hinzu kommt, 
dass Dr. med. E.________ der Beschwerdegegnerin am 10. Januar 2014 
aufforderungsgemäss (AB 117 f.) einen Bericht zukommen liess (AB 122). 
Auch dieser Bericht kann trotz des zeitlich beschränkten Überprüfungshori-
zonts des Gerichts berücksichtigt werden, erlaubt er doch Rückschlüsse 
auf die Situation im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (SVR 2008 IV 
Nr. 8 S. 25 E. 3.4). Demnach ist im Zusammenhang mit der Epilepsie, der 
spastischen Cerebralparese und den kognitiven Einschränkungen im Ver-
gleich zu Nichtbehinderten gleichen Alters ein Mehraufwand an Hilfeleis-
tungen mit persönlichen Überwachungen nötig. Diese Angaben stehen – 
wie in der Beschwerdeantwort korrekt darauf hingewiesen wird – nicht im 
Widerspruch zum Abklärungsbericht vom 17. Oktober 2013 (AB 114/2). 
Ebenso lassen sie sich in Einklang bringen mit den therapeutischen Ver-
laufsberichten. Dass im Vergleich zu gleichaltrigen gesunden Kindern ein 
Mehraufwand an Hilfeleistungen und ein Mehraufwand an persönlicher 
Überwachung nötig ist, wird von der Beschwerdegegnerin – zu Recht – 
anerkannt; in Bezug auf erstere jedoch nur noch in fünf von sechs Berei-
chen und letztere (dazu vgl. E. 4.2 hiernach) nicht mehr in dauerndem 
Ausmass.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 16

Soweit schliesslich in der Eingabe der Stiftung D.________ vom 8. Juli 
2014 (in den Gerichtsakten) geltend gemacht wird, „bei verschiedenen 
Themenbereichen“ entspreche die Wiedergabe im Abklärungsbericht 
„punktuell“ nicht den Auskünften der befragten Lehrperson, vermag dies 
am Abklärungsergebnis nichts zu ändern und auch keinen weiteren Ab-
klärungsbedarf zu begründen. Der Einwand erschöpft sich in einer pau-
schalen Kritik; es wird nicht konkret dargelegt in welchem Teilbereich und 
inwiefern von einer anderen Einschätzung auszugehen ist. 

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin eine regelmässige 
und erhebliche Hilfe im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen zu Recht als 
nicht mehr gegeben erachtet. Die Beurteilung der übrigen alltäglichen
Lebensverrichtungen, bei welchen – trotz Verbesserungen – nach wie vor 
eine relevante Hilfsbedürftigkeit anerkannt wurde, gibt zu keinen Beanstan-
dungen Anlass. Damit ist die Reduktion der bisherigen Hilflosenentschädi-
gung schweren Grades auf eine solche mittleren Grades nicht zu bean-
standen (vgl. E. 2.1.1 f. hiervor). Auch der Zeitpunkt der Herabsetzung (1. 
Februar 2014; AB 120/2) erweist sich als rechtens (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. 
a IVV). Insoweit ist die Beschwerde somit abzuweisen.

4.2 Zu prüfen bleibt der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag. 
Während der Mehraufwand im Vergleich zu nicht behinderten Minderjähri-
gen gleichen Alters (Art. 37 Abs. 4 IVV) im Jahr 2011 noch 485 Minuten 
(8 Stunden 5 Minuten pro Tag) betrug (AB 80/6), ermittelte der Abklärungs-
dienst anlässlich der Erhebung vom 11. September 2013 einen Mehrauf-
wand von 69 Minuten (1 Stunde 9 Minuten pro Tag; AB 114/6).

Die Beschwerdegegnerin geht namentlich davon aus, dass der Beschwer-
deführer keine dauernde persönliche Überwachung mehr benötigt. Diesbe-
züglich stehen die im Abklärungsbericht wiedergegebenen Feststellungen 
über das Verhalten, wonach der Beschwerdeführer zwar ein lebendiges 
Kind sei, jedoch auf Aufforderungen höre und entsprechend gehorche 
(AB 114/4), mit den Feststellungen im therapeutischen Verlaufsbericht im 
Einklang, wonach der Beschwerdeführer in der Lage sei, Verhaltensanwei-
sungen zu befolgen (z.B. einen Arbeitsplatz einrichten, Spielsachen ver-
sorgen [AB 100/3]). Beschrieben werden denn auch nicht mehr generelle 
(vgl. noch AB 76/1), sondern vor allem visuelle Wahrnehmungsdefizite 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 17

(AB 100/2, 100/4). Dass der im Zeitpunkt der Berichterstattung 7-jährige 
Beschwerdeführer leicht ablenkbar und noch wenig zielgerichtet in seinen 
Handlungen war (AB 100/2), führt für sich allein nicht zur Annahme eines 
dauernden persönlichen Überwachungsbedarfs. Vielmehr kann der Be-
schwerdeführer sich alleine in ein anderes Gebäude begeben (AB 114/2) 
und sich zumindest für kurze Zeit selber beschäftigen (AB 100/2, 114/4), 
wobei als Vorsichtsmassnahme die blosse Wegnahme der Schlüssel 
genügt (AB 114/4). Ausserdem besteht auch keine Selbst- oder Fremdge-
fährdung durch Kopfanschlagen bzw. Angreifen der Schwestern mehr (AB 
114/4). Bei dieser Sachlage hat die Beschwerdegegnerin eine dauernde 
persönliche Überwachungsbedürftigkeit zu Recht nicht mehr anerkannt.

4.2.1 Mit dem Wegfall der für die Überwachung zuvor angerechneten 120 
Minuten (Art. 39 Abs. 3 IVV) bedürfte es bei den im Abklärungsbericht vom 
17. Oktober 2013 (AB 114/2) im Übrigen getroffenen Zeitannahmen um 
Fehleinschätzungen von insgesamt 2 Stunden und 51 Minuten, um den 
geltend gemachten Anspruch auf Weiterausrichtung eines Intensivpflege-
zuschlags im Mindestansatz zu begründen (4 Stunden [Art. 42ter Abs. 3 
Satz 2 IVG] ./. 1 Stunde und 9 Minuten [AB 114/6]).

Zwar erscheint der in Minuten eingesetzte behinderungsbedingte Mehrauf-
wand bei einzelnen Lebensverrichtungen diskussions- bzw. erläuterungs-
würdig. So ist beispielsweise schwer nachvollziehbar, weshalb der Mehr-
aufwand für die Verrichtung der Notdurft bloss mit 10 Minuten veranschlagt 
wurde (AB 114/6), kann doch vergleichsweise von einem 7½-jährigen ge-
sunden Kind erwartet werden, dass es ebenso den Hosenknopf und den 
Reissverschluss selber öffnet und schliesst, als auch die Reinigung (inklu-
sive das Händewaschen) selber ausführt (vgl. aber AB 100/4). Selbst wenn 
hierfür, ausgehend von rund drei täglich zusätzlichen Verrichtungen, ein 
zusätzlicher Aufwand von total 15 Minuten – was angesichts des geringe-
ren Aufwands für die Überwachung des Toilettengangs als für das Win-
delnwechseln (vgl. AB 80/6) angemessen erscheint – berücksichtigt würde, 
fehlten immer noch 2 Stunden und 36 Minuten für einen anspruchsbegrün-
denden Mehraufwand von mindestens 4 Stunden. Zu keinem anderen Er-
gebnis würde eine zusätzliche Ermessenskorrektur im Bereich der Körper-
pflege führen, wo gegen den Abklärungsbericht mit Fug eingewendet wer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 18

den könnte, ein gesundes 7½-jähriges Kind sei in der Lage selbstständig 
zu duschen und sich selber zu kämmen, womit zwar der Abzug von 30 Mi-
nuten wegfiele, es indessen für einen Anspruch immer noch mehr als 2 
Stunden zusätzlicher Dritthilfe bedürfte. Dies lässt sich auch nicht durch die 
Berücksichtigung des Zeitbedarfs für die im Bereich des Essens nachweis-
lich zu leistende, jedoch in zeitlicher Hinsicht unberücksichtigt gebliebene 
Dritthilfe für das Zerkleinern der Nahrung (AB 100/2, 114/5), das Schöpfen 
und Portionieren (AB 100/4) erreichen.

4.2.2 Somit resultierte selbst bei maximal möglichen Eingriffen in das dem 
Abklärungsdienst zustehende Ermessen (E. 2.5 hiervor) kein behinde-
rungsbedingter Mehraufwand von mindestens 4 Stunden, womit der An-
spruch auf einen Intensivpflegezuschlag zu Recht aufgehoben wurde. Auch 
diesbezüglich erweist sich der Zeitpunkt der Aufhebung als rechtens. 

4.3 Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung 
(AB 120) im Ergebnis als korrekt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Bei diesem Ausgang des 
Verfahrens hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Verfahrenskosten 
zu bezahlen, die auf Fr. 700.-- festgesetzt werden.

Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 wurde das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege bezüglich der Verfahrenskosten gutgeheissen. Der Be-
schwerdeführer wird damit – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. wenn er innerhalb 
von zehn Jahren, von der Rechtskraft des Urteils an gerechnet, zu hinrei-
chendem Vermögen oder Einkommen gelangt – von der Zahlungspflicht 
betreffend die Verfahrenskosten befreit.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 19

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung.

5.3 Es bleibt die Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass die 
Aktenstücke AB 88/2 bis 88/5 nicht den Beschwerdeführer betreffen, wes-
halb die Entfernung dieser Belege aus dem Dossier angezeigt erscheint.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/55, Seite 20

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.