# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6714668e-0d8d-567b-bae8-bfa1d1258ac7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.10.2021 PD210017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PD210017_2021-10-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PD210017-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber MLaw R. Jenny 

Urteil vom 22. Oktober 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Pflegezentrum B._____ AG, 
Beklagte und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 
betreffend 

Kündigungsschutz / Anfechtung / unentgeltliche Rechtspflege 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Kollegialgerichtes des Mietgerichtes Zü-
rich vom 26. August 2021 (MJ210051) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Nach Scheitern der Schlichtungsverhandlung (vgl. act. 5/4) reichte A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 18. August 2021 beim Mietgericht des Be-

zirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Klage mit folgenden Anträgen 

ein (vgl. act. 5/1): 

" 1. Die Kündigung der Pflegezentrum B._____ AG, pro Mietobjekt 
«4.5 Zimmer-Wohnung 1. OG rechts, C._____-strasse ..., … Zü-
rich», vom 20. April 2021, soll für ungültig bzw. nicht rechtmässig 
erklärt werden; 

 2. eventualiter; bei Anerkennung einer ordentlichen Kündigung des 
Mietverhältnisses, soll das Mietverhältnis auf zwei Jahre erstreckt 
werden (vgl. Mietverträge vom 30.05.2017 bzw. 24.11.2017); 

 3. Die Pflegezentrum B._____ AG sei zu verpflichten, sämtliche 
Lohnabrechnungen und Stundenabrechnungen seit April 2014 
pro A._____ (Kläger), sowie eine Abrechnung des betreffenden 
Mietobjekts seit Juni 2017 vorzuweisen (Buchhaltungspflicht); 

 4. eventualiter; es sei die unentgeltliche Prozessführung zugunsten 
des Klägers zu gewähren." 

1.2. Mit Beschluss vom 26. August 2021 wies die Vorinstanz das Gesuch des 

Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setz-

te ihm eine Frist von 10 Tagen an zur Leistung eines Kostenvorschusses in Höhe 

von Fr. 5'350.–. Dabei wurde vergessen, den Beschwerdeführer über seine 

Rechtsmittelmöglichkeit zu belehren (vgl. act. 3 f.). Innert Frist erhob der Be-

schwerdeführer bei der Vorinstanz Beschwerde gegen den Beschluss vom 

26. August 2021 und ersuchte ggf. um Weiterleitung der Beschwerde an die rich-

tige Instanz. Er beantragte die Aufhebung des Beschlusses und die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 5/8). Die 

Vorinstanz berichtigte in der Folge von Amtes wegen den Beschluss bzw. ergänz-

te diesen mit der korrekten Rechtsmittelbelehrung, leitete die Beschwerde an das 

Obergericht weiter und nahm dem Beschwerdeführer die Frist zur Bezahlung des 

Kostenvorschusses ab (vgl. act. 4). Eine rechtzeitige versehentliche Einreichung 

der Berufung oder der Beschwerde beim erstinstanzlichen Gericht schadet dem 

- 3 - 

Rechtsmittelkläger nicht (BGE 140 III 636 E. 3). Dies gilt vorliegend umso mehr, 

als dem Beschwerdeführer aus der ursprünglich fehlenden Rechtsmittelbelehrung 

ohnehin kein Nachteil erwachsen darf. Damit gilt mit der fristgerechten Beschwer-

deerhebung bei der Vorinstanz die Beschwerdefrist als eingehalten. 

1.3. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 5/1-

14). Auf weitere prozessleitende Schritte wurde verzichtet. Die Sache erweist sich 

als spruchreif. 

1.4. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder 

entzogen, so kann der Entscheid mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 

ZPO i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsan-

wendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend 

gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stel-

len und zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der 

Begründung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu set-

zen und anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer An-

sicht nach leidet (vgl. Art. 321 ZPO). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung 

wird zwar an die Begründungsdichte ein weniger strenger Massstab angelegt. Es 

muss aber dennoch wenigstens rudimentär dargelegt werden, an welchen Män-

geln der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei leidet. Bei fehlender 

Auseinandersetzung bzw. Begründung ist auf die Beschwerde ohne Weiteres 

nicht einzutreten (vgl. ZR 110 Nr. 80 sowie OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 

2012 E. 5.1). 

2.  

2.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, bei denen 

die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die 

deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begeh-

ren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren un-

gefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massge-

- 4 - 

bend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 

Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-

zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb 

anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgs-

aussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen 

Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einrei-

chung des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E. 2.2.4). 

2.2. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Gesuchs um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege zusammengefasst wie folgt: Der Beschwerde-

führer sei seiner Mitwirkungspflicht nur ungenügend nachgekommen. Die ab-

schliessende Beurteilung der Mittellosigkeit könne jedoch offen bleiben, weil das 

Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen sei. Es er-

scheine zwischen den Parteien nicht streitig, dass der Beschwerdeführer zur Zeit 

der erfolgten Mahnung im Sinne von Art. 257d Abs. 1 OR mit Mietzinsen in der 

Höhe von Fr. 8'400.– in Verzug gewesen sei und die Zahlungsverzugskündigung 

erst nach Ablauf der 30-tägigen Zahlungsfrist erfolgt sei. Fraglich sei, ob der Be-

schwerdeführer nach Erhalt der Mahnung fristgerecht eine Verrechnungserklä-

rung gegenüber der Beschwerdegegnerin abgegeben habe, welche die Wirkung 

einer fristgerechten Zahlung hätte.  

Eine solche Verrechnungserklärung müsse den Willen des Verrechnenden un-

zweideutig erkennen lassen. Der Verrechnungsgegner müsse dabei wissen, wel-

che Forderung mit welcher Schuld verrechnet werden soll. Wolle der Mieter, dem 

wegen Zahlungsrückstand die Kündigung angedroht worden sei, die ausstehen-

den Mietzinse durch Verrechnung tilgen, müsse er die Verrechnung innerhalb der 

Zahlungsfrist erklären. Die Gewinnaussichten des Beschwerdeführers erschienen 

schon deshalb als deutlich geringer als die Verlustgefahren, weil er mit keinem 

Aktenstück belege, dass er die Verrechnungserklärung innert der 30-tägigen Zah-

lungsfrist abgegeben habe. Eine ausdrückliche Verrechnungserklärung sei weder 

behauptet noch belegt. Überdies sei auch äusserst fraglich, ob die Gegenforde-

rung des Beschwerdeführers in der behaupteten Höhe bestehe. Aus den einge-

reichten Auszügen der Arbeitszeiterfassung gehe dies jedenfalls nicht hervor. 

- 5 - 

Auch diesbezüglich bestehe daher ein enormes Prozessrisiko. Die vorläufige und 

summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage ergebe somit, dass die Gewinn-

chancen des Beschwerdeführers in Bezug auf die gestellten Rechtsbegehren be-

trächtlich geringer seien als die Verlustgefahr und daher nicht als ernsthaft be-

zeichnet werden könnten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sei daher 

wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (vgl. act. 4). 

2.3. Der Beschwerdeführer führt aus, die Vorinstanz werfe ihm vor, nicht aus-

reichende Dokumente zur Beurteilung seines Gesuchs eingereicht zu haben. Sie 

hätte aber die Möglichkeit gehabt, ihn innert einer anzusetzenden Frist um die für 

das Gericht notwendigen Akten zu ersuchen. Im Übrigen seien beim Bezirksge-

richt Zürich bereits Gesuche von ihm um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gutgeheissen worden und/oder pendent. Bei der pendenten Scheidungs-

klage habe sein Rechtsanwalt umfangreiche Belege zu seiner Einkommens- und 

Vermögenssituation eingereicht. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb beim Be-

zirksgericht Zürich innerhalb weniger Wochen immer wieder dieselben Akten ein-

gereicht werden sollen (vgl. act. 2). Diese Einwände des Beschwerdeführers sind 

hier nicht von Relevanz, weil die Vorinstanz die Abweisung des Gesuches nicht 

mit der fehlenden Mittellosigkeit, sondern mit der Aussichtslosigkeit der Rechts-

begehren begründet hat, wobei sie festhielt, die abschliessende Beurteilung der 

Mittellosigkeit könne offen bleiben. 

2.4. Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass seine Aussichten auf ein Obsiegen 

im bevorstehenden Prozess negativ beurteilt würden, komme einer Vorverurtei-

lung gleich. Solches Rechtsverhalten habe mit Rechtsstaatlichkeit wenig zu tun; 

es werde einer Klägerschaft im Voraus das Recht auf Recht verweigert, das 

verstosse somit gegen die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (vgl. act. 2). Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden: Stellt ein Gesuch-

steller ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, hat das Ge-

richt gemäss Art. 117 lit. b ZPO zu prüfen, ob die Rechtsbegehren des Gesuch-

stellers nicht aussichtslos erscheinen. Dafür hat das Gericht wie dargelegt eine 

vorläufige und summarische Prüfung der Erfolgsaussichten vorzunehmen (vgl. 

oben E. 2.1.). Die Vorinstanz hat mit ihrer Prüfung der Erfolgsaussichten und der 

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gestützt darauf erfolgten Bejahung der Aussichtslosigkeit damit kein Recht ver-

letzt, sondern sich vielmehr an die Vorgaben gemäss Gesetz und Rechtspre-

chung gehalten. 

Der Beschwerdeführer bringt sodann nichts Konkretes gegen die vorinstanzliche 

Begründung der Aussichtslosigkeit vor. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern 

die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen sei, dass seine Gewinnaussichten 

schon deshalb als deutlich geringer als die Verlustgefahren erschienen, weil er 

weder behaupte noch belege, dass er die Verrechnungserklärung innert der 30-

tägigen Zahlungsfrist gemäss Art. 257d OR abgegeben habe. Aus der vorinstanz-

lichen Begründung der Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens 1 ergibt sich so-

dann implizit auch die Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens 2: Ist die Anfech-

tung der Zahlungsverzugskündigung aussichtslos, ist auch die Berufung auf eine 

Erstreckung aussichtslos, da eine Erstreckung bei einer Zahlungsverzugskündi-

gung ausgeschlossen ist (vgl. Art. 272a OR). Beim Rechtsbegehren 3 handelt es 

sich schliesslich lediglich um einen (für die Frage der Aussichtslosigkeit nicht ent-

scheidenden) Editionsantrag im Zusammenhang mit Rechtsbegehren 1 bzw. im 

Zusammenhang mit der behaupteten Gegenforderung des Beschwerdeführers 

(vgl. act. 1 S. 2 Mitte und S. 3 unten). 

2.5. Im Ergebnis ist die Abweisung des Gesuchs wegen Aussichtslosigkeit nicht 

zu beanstanden; die Beschwerde ist abzuweisen. Die Vorinstanz wird wie ange-

kündigt die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses neu anzusetzen haben (vgl. 

act. 4). Ergänzend bleibt anzumerken, dass aufgrund der gestellten Anträge nicht 

ganz klar wird, ob der Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung auch 

für das Beschwerdeverfahren beantragen wollte. Sollte dies der Fall sein, wäre er 

aus denselben Gründen abzuweisen.  

3.  

3.1. Das Beschwerdeverfahren gegen einen Entscheid über die unentgeltliche 

Rechtspflege ist kostenpflichtig (vgl. BGE 137 III 470 E. 6.5.5, OGer ZH 

RU160002 vom 14. März 2016 E. 4). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskos-

- 7 - 

ten für das zweitinstanzliche Verfahren sind in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 

i.V.m. § 9 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 600.– festzusetzen und dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen.  

3.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; dem Beschwerdeführer 

nicht zufolge seines Unterliegens und der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr im 

vorliegenden Verfahren keine Aufwände entstanden, die zu entschädigen wären. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilagen einer Kopie von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 8 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 81'900.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
versandt am: 
25. Oktober 2021 
 
 
 
 

	Urteil vom 22. Oktober 2021
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Nach Scheitern der Schlichtungsverhandlung (vgl. act. 5/4) reichte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 18. August 2021 beim Mietgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Klage mit folgenden Anträgen ein (vgl. act. 5/1):
	1.2. Mit Beschluss vom 26. August 2021 wies die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setzte ihm eine Frist von 10 Tagen an zur Leistung eines Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 5'350.–. Dabei ...
	1.3. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 5/1-14). Auf weitere prozessleitende Schritte wurde verzichtet. Die Sache erweist sich als spruchreif.
	1.4. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder entzogen, so kann der Entscheid mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 ZPO i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen...

	2.
	2.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnauss...
	2.2. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zusammengefasst wie folgt: Der Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht nur ungenügend nachgekommen. Die abschliessende Beurteilung der Mittel...
	Eine solche Verrechnungserklärung müsse den Willen des Verrechnenden unzweideutig erkennen lassen. Der Verrechnungsgegner müsse dabei wissen, welche Forderung mit welcher Schuld verrechnet werden soll. Wolle der Mieter, dem wegen Zahlungsrückstand die...
	2.3. Der Beschwerdeführer führt aus, die Vorinstanz werfe ihm vor, nicht ausreichende Dokumente zur Beurteilung seines Gesuchs eingereicht zu haben. Sie hätte aber die Möglichkeit gehabt, ihn innert einer anzusetzenden Frist um die für das Gericht not...
	2.4. Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass seine Aussichten auf ein Obsiegen im bevorstehenden Prozess negativ beurteilt würden, komme einer Vorverurteilung gleich. Solches Rechtsverhalten habe mit Rechtsstaatlichkeit wenig zu tun; es werde einer Klä...
	Der Beschwerdeführer bringt sodann nichts Konkretes gegen die vorinstanzliche Begründung der Aussichtslosigkeit vor. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen sei, dass seine Gewinnaussichten schon deshalb ...
	2.5. Im Ergebnis ist die Abweisung des Gesuchs wegen Aussichtslosigkeit nicht zu beanstanden; die Beschwerde ist abzuweisen. Die Vorinstanz wird wie angekündigt die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses neu anzusetzen haben (vgl. act. 4). Ergänzend...

	3.
	3.1. Das Beschwerdeverfahren gegen einen Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege ist kostenpflichtig (vgl. BGE 137 III 470 E. 6.5.5, OGer ZH RU160002 vom 14. März 2016 E. 4). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle...
	3.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; dem Beschwerdeführer nicht zufolge seines Unterliegens und der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr im vorliegenden Verfahren keine Aufwände entstanden, die zu entschädigen wären.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilagen einer Kopie von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...