# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f66214a5-e53b-5315-93fc-730769ed8d0f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2010 D-3190/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3190-2010_2010-05-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3190/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 1 0  

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 28. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3190/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 25. Februar 2010 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchte, 

dass er bei der Erstbefragung vom 8. März 2010 im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ sowie anlässlich der am 28. April 
2010 in C._______ durchgeführten direkten Bundesanhörung geltend 
machte,  er  sei  Angehöriger  der  Pfingstgemeinde  und  habe  sich 
zwischen 2005 und Oktober 2008 in Deutschland aufgehalten, wo er 
unter der falschen Identität D._______ ein Asylgesuch gestellt habe, 

dass  er  sich  damals  durch  die  nigerianischen  Behörden  auf  diesen 
Namen einen Pass habe ausstellen lassen, da er in Deutschland eine 
Frau habe heiraten wollen, 

dass er im Oktober 2008 von den deutschen Behörden nach Nigeria 
zurückgebracht  worden  sei,  wo  er  in  E._______  (Plateau  State) 
gewohnt habe, wie bereits vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland, 

dass  im  Januar  2010  in  E._______  Zusammenstösse  zwischen 
Christen  und  Muslimen stattgefunden  hätten,  in  deren Verlauf  seine 
Mutter und sein Bruder getötet worden seien, 

dass er sich mit anderen Christen organisiert habe und sie aktiv gegen 
die Muslime gekämpft hätten, 

dass  sie  im  Verlaufe  dieser  Kämpfe  auch  einige  Soldaten  getötet 
hätten, 

dass  am  fünften  Tag  der  Unruhen  die  nigerianische  Armee  nach 
E._______ vorgerückt  sei  und begonnen habe,  die an den Kämpfen 
beteiligten Personen zu verhaften, 

dass  er  in  der  Folge  per  Auto  in  den  (...)  geflohen  sei,  da  er  von 
Muslimen  verfolgt  worden  sei  und  er  von jemandem erfahren  habe, 
dass er auch von den Behörden gesucht werde,

dass  er  von  (..)  mit  der  Hilfe  eines  Schleppers  per  Flugzeug  nach 
Mailand  gereist  sei,  von  wo  er  mit  dem  Zug  unter  Umgehung  der 
Grenzkontrollen nach B._______ gefahren sei, 

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dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle 
bei den Akten verwiesen wird, 

dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuchs im 
EVZ B._______ schriftlich aufgefordert  wurde, innert  48 Stunden ein 
Reise- oder Identitätspapier einzureichen, 

dass das BFM mit Entscheid vom 28. April 2010 - eröffnet am gleichen 
Tag - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch 
vom 25. Februar  2010  nicht  eintrat  und die  Wegweisung  sowie  den 
Vollzug verfügte, 

dass die Vorinstanz zur Begründung dieses Entscheides im Wesent-
lichen ausführte, die Papierlosigkeit des Beschwerdeführers erscheine 
unglaubhaft,  zumal  seine  Behauptung,  wonach  die  von  ihm  in 
Deutschland  angegebene  Identität  nicht  stimme  und  er  nun  seine 
wahre  Identität  genannt  habe,  nicht  nachvollziehbar  und  somit  un-
glaubhaft sei, da seine diesbezüglichen Rechtfertigungsversuche nicht 
schlüssig seien, 

dass abgesehen davon seine Aussagen, wie er seinen Reisepass ver-
loren habe, nicht nachvollziehbar seien,  habe er doch anlässlich der 
Erstbefragung nichts davon erwähnt, dass er nur einen Pass lautend 
auf D._______ gehabt habe, sondern ausgesagt, er habe einen Pass 
besessen, der auf die beim BFM angegebene Identität ausgestellt ge-
wesen sei, 

dass  überdies  festgehalten  werden  könne,  dass  er  aufgrund  seiner 
Asylerfahrung  in  Deutschland bereits  gewusst  habe,  dass  er  für  die 
Einreise  in  die  Schweiz  ein  gültiges  Reise-  oder  Identitätspapier 
brauche, 

dass unter Berücksichtigung der von ihm zu seinen Reise- oder Identi-
tätspapieren gemachten Aussagen,  welche von einem Stereotyp ge-
prägt und nicht nachvollziehbar seien, davon auszugehen sei, dass er 
ein gültiges Reise- oder Identitätsdokument besitze, 

dass zudem auch seine Reisewegschilderungen absolut realitätsfremd 
und  stereotyp  ausgefallen  seien,  zumal  er  keine  nachvollziehbaren 
Details über seinen Reiseweg von E._______ bis in die Schweiz habe 
zu Protokoll geben können, 

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dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, die es 
dem Beschwerdeführer  verunmöglicht  hätten,  Reise-  oder  Identitäts-
papiere einzureichen, 

dass  überdies  vor  dem  Hintergrund,  dass  er  keine  konkreten  und 
nachvollziehbaren  Angaben  über  E._______  habe  angeben  können, 
auch seine Asylvorbringen unglaubhaft  erscheinen würden, zumal  er 
keine  substanziierten  Aussagen  über  die  Auseinandersetzungen  in 
E._______ habe darlegen können, da er auf die meisten Fragen mit 
"Ich weiss es nicht" geantwortet habe, 

dass er  insbesondere nicht  gewusst  habe,  wann dieser Konflikt  ent-
standen  und  was  ausschlaggebend  dafür  gewesen  sei,  sondern  er 
jeweils nur pauschale Antworten geliefert habe, 

dass  seine  Ausführungen  insgesamt  ohne  Substanz  und  lediglich 
pauschalen  Inhalts  seien,  was zum Schluss  führe,  dass  er  das  Ge-
schilderte nicht tatsächlich erlebt habe, 

dass  seinen  Vorbringen  selbst  dann  keine  Asylrelevanz  zukommen 
würde,  falls  sie sich tatsächlich zugetragen hätten,  zumal  seine Ver-
folgung  durch  den  nigerianischen  Staat  legitimen  Zwecken  ent-
sprechen würde, 

dass hinsichtlich seiner Verfolgung durch die muslimische Bevölkerung 
von E._______ festzustellen sei, dass er sich einer solchen durch die 
Inanspruchnahme  einer  innerstaatlichen  Fluchtalternative  entziehen 
könne, zumal er schon einige Zeit in Lagos gelebt habe, 

dass der Beschwerdeführer somit  die Flüchtlingseigenschaft  gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage zusätzliche 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien, 

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, 

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist, 

dass der Beschwerdeführer mit englischsprachiger Beschwerde vom 3. 
Mai 2010 (Poststempel) an das BFM (Eingangsstempel: 4. Mai 2010) 

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gelangte  und  dabei  sinngemäss  beantragte,  die  Verfügung  der  Vor-
instanz sei aufzuheben, 

dass das BFM die Beschwerde zuständigkeitshalber am 4. Mai 2010 
an das Bundesverwaltungsgericht weiterleitete,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  6.  Mai  2010  beim  Instruktions-
richter  des  Bundesverwaltungsgerichts  eintrafen  (Art.  109  Abs.  2 
AsylG), 

und zieht in Erwägung, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass in Bezug auf die in englischer Sprache abgefasste Beschwerde 
angesichts der kurzen gesetzlichen Behandlungsfrist (Art. 109 Abs. 2 
AsylG)  sowie  aus  prozessökonomischen  Gründen  und  zufolge  ihrer 
Verständlichkeit  auf  die  Ansetzung  einer  Frist  zur  Beschwerdever-
besserung verzichtet wird, 

dass es sich um eine sogenannte  Laienbeschwerde handelt,  an  die 
keine  hohen  formellen  Anforderungen  zu  stellen  sind,  weshalb  zu 
Gunsten  des  Beschwerdeführers  auf  die  insoweit  form-  und  frist-
gerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 sowie 
Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32  -  35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  -  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen 
Prüfung enthält,  die  angefochtene Verfügung aufhebt  und die Sache 
zuneuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), 

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  BVGE 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), 

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüfte, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine solche handelt,  weshalb der  Beschwerdeentscheid  nur  summa-
risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG), 

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn 
auf  Grund  der  Anhörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG) 
oder  sich  auf  Grund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Ab-
klärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind  (Art. 32  Abs. 3  Bst. c 
AsylG), 

dass  für  den  Inhalt  der  Beschwerde  auf  die  Beschwerdeschrift  zu 
verweisen ist, 

dass  der  Beschwerdeführer  innert  der  gesetzlichen  Frist  von  48 
Stunden  nach  Einreichung  seines  Asylgesuchs  keine  Papiere  ein-
gereicht  hat,  womit  die  Grundvoraussetzung  für  einen  Nichtein-
tretensentscheid in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erfüllt 
ist,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  - 
überzeugend dargelegt hat, warum für das Nichteinreichen von Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, wes-
halb zwecks Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf  die 
diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, 

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, 

dass nach Prüfung der Akten durch das Gericht - in Übereinstimmung 
mit den vorinstanzlichen Erwägungen - ebenfalls festzustellen ist, dass 

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der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt,  wobei 
auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen ist,

dass die Beschwerdevorbringen nicht geeignet sind, zu einer von der 
Vorinstanz  abweichenden  Betrachtungsweise  zu  führen,  zumal  der 
Beschwerdeführer  den vorinstanzlichen Erwägungen nichts  Substan-
zielles entgegenhält,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
und - wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung  ergibt  -  das  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshinder-
nissen offenkundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhalts-
punkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss 
summarische materielle  Prüfung  vorgenommen oder  zusätzliche Ab-
klärungen getroffen, 

dass  das  BFM demnach  im Ergebnis  zu  Recht  gestützt  auf  Art.  32 
Abs. 2 Bst. a AsylG i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem 
kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 
Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den 
gesetzlichen  Bestimmungen  steht  und  demnach  vom Bundesamt  zu 
Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 

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machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR 
0.101) ersichtlich sind, die ihm in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen 
lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend als zumutbar 
zu erachten ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

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dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand: 

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