# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b1a4a1f-006d-5bb6-8f99-a5039f790ce4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.05.2021 IV 2019/167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-167_2021-05-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/167

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.11.2021

Entscheiddatum: 03.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 03.05.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG Rente der Invalidenversicherung. Rentenanspruch. 
Invaliditätsbemessung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 
2021, IV 2019/167).

Entscheid vom 3. Mai 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/167

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Sebastiaan van der Werff, MLaw, Schwager Mätzler 

Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2016 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine 

Berufsausbildung zum Maschinenmechaniker und später in der Schweiz einen 

(einmonatigen) Diplomkurs über „CNC-Grundlagen“ absolviert. Er arbeite als 

Maschinenmechaniker. Der Monatslohn belaufe sich auf 5’292.30 Franken. Der 

Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete im April 2016 (IV-act. 8), der Versicherte 

leide an einem Status nach einer Discushernienoperation C3–6 im November 2015, an 

einem im November 2014 erstmals diagnostizierten Morbus Crohn, an einer 

Refluxoesophagitis sowie an einer depressiven Entwicklung. Er müsse in eine 

körperlich weniger belastende Tätigkeit wechseln können. Die Arbeitgeberin teilte im 

April 2016 mit (IV-act. 15), der Versicherte arbeite als Werkzeugmaschinist. Der 

Jahreslohn belaufe sich auf 77’066 Franken. In diesem Betrag seien Schichtzulagen 

und eine Erfolgsbeteiligung enthalten. Im Juli 2016 berichtete die Psychiaterin Dr. med. 

C.___ (IV-act. 22), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit einer mittelgradigen Episode sowie an einer Panikstörung. Die Panikstörung sei 

zum ersten Mal im Jahr 2010 nach dem unerwarteten Tod eines Bruders aufgetreten. 

Momentan seien sowohl die Wiedereingliederung in die freie Wirtschaft als auch eine 

Beschäftigung in einem geschützten Rahmen nicht zumutbar. Am 20. Juli 2016 notierte 

Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ sei nicht nachvollziehbar, weil diese vor allem 

somatische Einschränkungen geltend gemacht habe (IV-act. 24). Im September 2016 

berichtete der Neurochirurg Dr. med. E.___ (IV-act. 34), das MRT der Halswirbelsäule 

zeige einen unauffälligen Befund. Der Versicherte leide an einem chronischen 

Schmerzsyndrom in der linken Schulter, weshalb er seine angestammte Tätigkeit wohl 

A.a. 

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nicht wieder werde aufnehmen können. Eine rückenadaptierte Tätigkeit sei ihm zu 50 

Prozent zumutbar. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte im Oktober 2016, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ für leidensadaptierte Tätigkeiten sei nicht 

ganz nachvollziehbar, weil die geklagten Beschwerden nicht durch somatische 

Befunde erklärt werden könnten; ihrer Ansicht nach sei die Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten auf 100 Prozent steigerbar (IV act. 36).

Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstatteten Dres. med. F.___ und 

G.___ im Januar 2017 ein bidisziplinäres orthopädisches und psychiatrisches 

Gutachten (Fremdakten). Die Orthopädin Dr. F.___ hielt fest, es liege ein sehr gutes 

Ergebnis nach einer Spondylodese C4–7 vor. Die Funktionen der oberen Extremitäten 

seien nicht eingeschränkt. Die Parese am linken Musculus deltoideus sei rückläufig. 

Der Versicherte leide an einer Fehlstatik der Wirbelsäule, an einer Haltungsinsuffizienz, 

an einem muskulären Hartspann und an einer deutlich verschmächtigten 

Rumpfmuskulatur. Die Ischiocruralmuskulatur sei erheblich verkürzt. Zudem liege ein 

Status nach einer Femurfraktur rechts, nach einer Arthroskopie beider Kniegelenke, 

nach einer Operation der Strecksehnen beider Daumen sowie nach Frakturen der Digiti 

I und III links vor. Aus orthopädischer Sicht seien dem Versicherten körperlich leichte 

bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar. Als weitere 

medizinische Massnahmen seien lediglich Freizeitsport, die Dehnung der verkürzten 

Muskelstrukturen und eine Gewichtsreduktion indiziert. Der Psychiater Dr. G.___ führte 

aus, der Versicherte habe angegeben, dass er sich stimmungsmässig nicht depressiv 

fühle. Die Aussicht auf einen Einstieg in eine leidensadaptierte Tätigkeit bei der 

bisherigen Arbeitgeberin stimme ihn einerseits zuversichtlich; andererseits frage er sich 

aber auch, ob er die Arbeit bewältigen könne. Ihn belasteten die Panikattacken und die 

Medikamentenumstellung betreffend den Morbus Crohn. Der Psychiater Dr. G.___ hielt 

fest, objektiv habe der Versicherte in der Untersuchung unauffällig gewirkt. 

Diagnostisch lägen eine Panikstörung mit paroxysmalen Panikattacken, ein Rezidiv im 

Rahmen von Medikamenten-Nebenwirkungen und psychischem Stress sowie ein 

Morbus Crohn vor. Zudem bestehe der Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzverarbeitung mit einem passiven Coping. Die Panikstörung tangiere die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nur marginal und situativ. Gesamthaft sei aus 

A.b. 

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psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Die RAD-

Ärztin Dr. D.___ qualifizierte das bidisziplinäre Gutachten als überzeugend (IV-act. 64).

Nachdem sich die Aufnahme der adaptierten Tätigkeit bei der bisherigen Arbeit­

geberin verzögert hatte und da der Versicherte sich nicht in der Lage gesehen hatte, 

eine Tätigkeit in einem Vollpensum aufzunehmen, kündigte die Arbeitgeberin im 

Februar 2017 das Arbeitsverhältnis (vgl. IV-act. 73). Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle 

notierte im Mai 2017 (IV-act. 80), der Versicherte sei als ungelernter 

Werkzeugmaschinist zu qualifizieren. Er habe zwar im Herkunftsland die 

Industrieberufsschule im Bereich Mechaniker absolviert, aber in der Schweiz habe er 

nie im erlernten Beruf gearbeitet. Den Angaben im Arbeitgeberfragebogen lasse sich 

entnehmen, dass die tatsächlich ausgeführten Arbeiten einer Hilfstätigkeit entsprochen 

hätten. Da die Lohneinbusse bei einem Wechsel in eine leidensadaptierte Hilfsarbeit 

weniger als 20 Prozent betrage, bestehe kein Anspruch auf eine Umschulung. In einem 

Austrittsbericht vom 9. August 2017 betreffend eine stationäre Behandlung im Zeitraum 

vom 22. Mai 2017 bis zum 19. Juli 2017 hielt die H.___ AG fest (IV-act. 107), der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode und einem somatischen Syndrom, an einer Panikstörung, an 

einem Status nach einer akuten Belastungssituation sowie an Problemen in Bezug auf 

das Berufsleben (Arbeitslosigkeit) und auf den engeren Familienkreis. Am 21. August 

2017 werde ein Vorgespräch für eine geplante anschliessende tagesklinische 

Behandlung stattfinden. Bis zum 2. August 2017 bestehe eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Am 17. August 2017 erstattete Dr. G.___ im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung ein psychiatrisches Verlaufsgutachten (Fremdakten). Er 

hielt fest, der Versicherte habe im Vergleich zur letzten Untersuchung deutlich 

depressiver gewirkt. Er habe über Probleme mit seiner psychisch erkrankten Tochter 

und der Ehefrau, die ihm die Schuld an der Erkrankung der Tochter gebe und ihm 

ständig Vorwürfe mache, berichtet und angegeben, dass er eigentlich gerichtlich 

getrennt von seiner Ehefrau lebe, aber weder die Kraft noch das Geld habe, die 

Wohnung zu verlassen. Der Psychiater Dr. G.___ hielt fest, eine testpsychologische 

Untersuchung (HAMDS-21) habe einen einer schweren Depression entsprechenden 

Wert geliefert, was mit dem klinischen Eindruck übereinstimme. Diagnostisch lägen nun 

eine rezidivierende depressive Störung mit einer gegenwärtig mittel- bis fraglich 

A.c. 

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schwergradigen Episode und einem somatischen Syndrom sowie eine Panikstörung 

vor. Aufgrund der ausgeprägten psychiatrischen Symptomatik sei eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen und begründet. Die psychiatrische Tagesklinik I.___ 

berichtete am 5. Januar 2018 (IV-act. 113), der Versicherte sei vom 9. Oktober 2017 bis 

zum 5. Januar 2018 tagesklinisch behandelt worden. Er leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit einer gegenwärtig leichten Episode ohne ein somatisches 

Syndrom, an einer Panikstörung sowie (verdachtsweise) an einer undifferenzierten 

Somatisierungsstörung. Während der Behandlung habe eine starke Fixierung auf die 

körperlichen Beschwerden imponiert, von der sich der Versicherte nicht habe lösen 

können.

Am 26. Juli 2018 beauftragte die IV-Stelle das Zentrum für medizinische 

Begutachtung (ZMB) mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 

150). Am 14. August 2018 wies das ZMB darauf hin, dass entgegen der Ansicht des 

RAD auch eine orthopädische Begutachtung notwendig sei, weil ein Status nach einer 

Operation an der Halswirbelsäule vorliege, dass aber auf eine neuropsychologische 

Testung verzichtet werden könne, weil die Symptome im Rahmen der psychiatrischen 

Faktoren erklärt seien (IV-act. 151). Die RAD-Ärztin Dr. D.___ hielt in der Folge fest, 

dass die orthopädische Begutachtung sinnvoll sei, dass sie aber an der 

neuropsychologischen Testung mit Symptomvalidierung festhalten möchte (IV-act. 

153). Am 27. August 2018 teilte das ZMB der IV-Stelle mit (IV-act. 155), dass es 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Ermessen der Sachverständigen 

liege, die einzubeziehenden Disziplinen zu bestimmen. Eine neuropsychologische 

Testung sei nicht erforderlich. Entgegenkommenderweise werde eine solche aber auf 

den ausdrücklichen Wunsch der IV-Stelle hin durchgeführt. Im November 2018 erfuhr 

die IV-Stelle vom Versicherten, dass die vorgesehene neuropsychologische Testung 

letztlich doch nicht durchgeführt worden war (IV-act. 161). Am 10. Januar 2019 

erstattete das ZMB das in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten (IV-act. 162). 

Der internistische Sachverständige Dr. med. J.___ hielt fest, schon bei der 

Anamneseerhebung seien zahlreiche Inkonsistenzen aufgefallen. Der Versicherte habe 

beim Gang zur Waage ein demonstratives Hinken gezeigt, das jedoch zu einem 

späteren Zeitpunkt, als der Versicherte sich unbeobachtet gewähnt habe, nicht mehr 

vorhanden gewesen sei. Bei der Bauchpalpation habe der Versicherte eine massive 

A.d. 

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Druckdolenz im Unterbauch rechts angegeben. Bei einer späteren nochmaligen 

Untersuchung unter Ablenkung hätten dann aber nicht die geringsten Schmerzzeichen 

provoziert werden können. Die Aussagen des Versicherten wiesen auf eine sehr hohe 

und überwertige Krankheitsüberzeugung hin. Beim Untersuchungsbeginn sei eine 

beinahe Mitraillette-ähnliche Sprache aufgefallen; der Versicherte habe seinen 

anscheinend vorbereiteten Vortrag zur Problematik salvenartig wiedergegeben. 

Zunächst sei ihm entsprechendes Gehör gewährt worden. Zu einem späteren Zeitpunkt 

habe der Sachverständige Fragen gestellt, was zur Folge gehabt habe, dass der rasche 

Redeschwall abgebrochen sei und dass der Versicherte dann – aus dem Konzept 

gebracht – andersartige und anderswertige Aussagen gemacht habe. Der klinische 

Untersuchungsbefund sei weitgehend unauffällig gewesen. Diagnostisch lägen ein 

Morbus Crohn, ein Tinnitus links, eine sich in Remission befindliche Rosacea sowie 

eine Symptomverdeutlichung mit Aggravation vor. Die Angaben des Versicherten über 

die Stuhlfrequenz seien sehr vage gewesen; offensichtlich seien in letzter Zeit nur sehr 

selten Durchfälle aufgetreten. Das Ergebnis der klinischen Untersuchung des 

Unterbauchs habe für eine geringe Aktivität des Morbus Crohn gesprochen. Auch das 

stabile adipöse Körpergewicht habe für eine relativ geringe Krankheitsaktivität 

gesprochen. Der Tinnitus sei vollständig abgeklärt worden; er verunmögliche lediglich 

Tätigkeiten, die hohe Anforderungen an ein sehr gutes Gehör stellten. Die Rosacea sei 

in Remission und nicht aktiv. Aus internistischer Sicht sei für die angestammte wie 

auch für eine leidensadaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu 

attestieren. Der orthopädische Sachverständige führte aus, der Versicherte habe seine 

Beschwerden ohne eine Aggravationstendenz geschildert. Bei der klinischen 

Untersuchung seien eine erhebliche Deltoideusatrophie links und eine Einschränkung 

der Innenrotation des linken Hüftgelenks aufgefallen. Unter Berücksichtigung der 

klinischen und der bildgebenden Befunde seien ein cervico-brachiales Schmerz- und 

motorisches Ausfallsyndrom links, eine wenig schmerzhafte Funktionsstörung der 

linken Schulter, eine mediale Gonarthrose rechts, ein Riss des lateralen Meniscus links, 

ein Status nach einem Lumbovertebralsyndrom, ein Status nach einer Femurfraktur 

rechts, ein Status nach einer Operation der Strecksehne Digitus I beidseits, ein Status 

nach einer Fraktur der Digiti I und III links sowie ein Pes adductus links zu 

diagnostizieren. Funktionell bestehe eine Minderbelastbarkeit des linken 

Schultergelenks respektive des linken Arms für repetitiv mittelschwere bis schwere 

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Tätigkeiten, vor allem für Überkopfarbeiten und für das repetitive Heben von Lasten 

über fünf Kilogramm. Wegen der Knieleiden sollte eine leichte bis zeitweise 

mittelschwere Tätigkeit ausgeführt werden, die mehrheitlich sitzend, mit kurzen 

Gehstrecken und kurzem Stehen verrichtet werden könne. Tätigkeiten in der Hocke, im 

Knien und auf Gerüsten oder Leitern seien nicht zumutbar. Die angestammte Tätigkeit 

sei nicht mehr zumutbar, da sie die Montage von schweren Maschinenteilen umfasst 

habe. Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei ganztags vollschichtig zumutbar. Die 

Wiedereingliederung sollte schrittweise, beginnend mit einem Pensum von 50 Prozent, 

erfolgen. Der neurologische Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einem 

chronischen brachialen Schmerzsyndrom links; myographisch seien keine 

Denervationszeichen, aber Zeichen einer Re-Innervation in den Musculi deltoideus, 

biceps und triceps links nachgewiesen; die Neurographien der Nervi medianus, ulnaris 

ramus superficialis, radialis und cutaneus antebrachii medialis links seien normal 

ausgefallen. Zudem lägen ein Status nach einem leichtgradigen Carpaltunnelsyndrom 

beidseits sowie eine akzidentelle cerebelläre Arachnoidalzyste mit einer Pellotierung 

der ipsilateralen cerebellären Hemisphäre vor. Die vom Versicherten geklagten 

Einschränkungen seien durch die objektivierbaren klinischen und 

elektroneurographischen Befunde nicht vollumfänglich erklärbar. Aufgrund der 

degenerativen Veränderungen an der Halswirbelsäule sei die angestammte Tätigkeit 

nicht mehr zumutbar. Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten seien dagegen 

mit geringen Einschränkungen zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige führte 

aus, der Versicherte habe im Rahmen der Untersuchung immer wieder die gleichen 

Symptome genannt, wobei er die psychischen Beschwerden stets im Zusammenhang 

mit den körperlichen Beschwerden respektive mit dem erfolgten Arbeitsplatzverlust 

und der existenziellen Angst, wie es beruflich weitergehe, erwähnt habe. Die 

Symptomatik sei seit dem Behandlungsbeginn im Jahr 2016 im Grossen und Ganzen 

immer gleich geblieben. Sie sei einfach mal mehr und mal weniger schwerwiegend 

gewesen. Einen genauen Verlauf habe der Versicherte nicht angeben können. Bei der 

Schilderung der Probleme mit der Ehefrau und der Tochter, die seinen Angaben 

zufolge sehr belastend gewesen seien, sei der Versicherte affektiv kaum spürbar 

gewesen. Insgesamt habe er im Antrieb gehemmt, aber gleichzeitig auch innerlich 

unruhig gewirkt. Das Denken sei etwas sprunghaft gewesen, aber eine formale 

Denkstörung im engeren Sinne habe nicht vorgelegen. Die Stimmung und der Affekt 

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seien zum Teil depressiv herabgestimmt, zum Teil niedergeschlagen, teilweise aber 

auch erregt und verzweifelnd wirkend gewesen. Im Übrigen sei der klinische Befund 

unauffällig gewesen. Die Aufmerksamkeit und die Merkfähigkeit seien anhaltend und 

sicher gewesen. Die Gedächtnisleistungen seien klinisch ungestört gewesen. Ängste 

hätten nicht ausgemacht werden können. Eine Panikattacke sei nicht zu beobachten 

gewesen. Diagnostisch lägen eine rezidivierende depressive Störung mit einer 

gegenwärtig leichten Episode sowie eine Panikstörung vor. Die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten sei nur geringgradig eingeschränkt; infolge einer leicht erhöhten 

Ermüdbarkeit bestehe ein vermehrter Pausenbedarf. Die Verlaufsbeurteilung von Dr. 

G.___ sei nicht nachvollziehbar. Der Verlaufsbericht enthalte keine überzeugende 

Erklärung für den Wechsel betreffend die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Der Bericht weise 

fast nur auf psychosoziale Belastungsfaktoren und auf somatische Beschwerden als 

Ursache für die damals stärkeren affektiven Symptome hin. Die im Bericht der H.___ 

AG erwähnten spürbaren Einschränkungen der Konzentration und der Aufmerksamkeit 

hätten in der aktuellen Untersuchung nicht objektiviert werden können. In ihrer 

Konsensbeurteilung hielten die Sachverständigen fest, der Versicherte leide an einem 

persistierenden brachialen Schmerzsyndrom links, an einer Bursitis subacromialis, an 

einer Gonarthrose rechts medial, an einem Riss des lateralen Meniscus links, an einem 

linksseitigen Tinnitus, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig leichten Episode sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einem Morbus Crohn, an einer sich in Remission befindlichen Rosacea, an einer 

Symptomverdeutlichung mit Zeichen der Aggravation, an einer Panikstörung, an einem 

Status nach einem Lumbovertebralsyndrom, einer Femurfraktur rechts, einer Operation 

der Strecksehne des Digitus I beidseits, einer Fraktur der Digiti I und III links und einem 

leichtgradigen Carpaltunnelsyndrom beidseits, an einem Pes adductus links und an 

einer akzidentellen cerebellären Arachnoidalzyste. Persönlichkeitsaspekte, die für die 

Arbeitsfähigkeit von Belang wären, lägen nicht vor. Der Versicherte habe nach der 

Migration in die Schweiz eine gute Anpassungsfähigkeit gezeigt. Unter anderem habe 

er zwei Landessprachen erlernt. Er verfüge über viele Ressourcen. Die intellektuellen 

Fähigkeiten seien hoch, was sich unter anderem auch darin zeige, dass die Kinder gute 

Ausbildungen absolvierten. Bisherige psycho-soziale Belastungen, wie etwa die 

Scheidung der ersten Ehe, hätten keine nachhaltigen Spuren hinterlassen, was auf eine 

gute psychische Resilienz hindeute. Erst die somatischen Erkrankungen hätten das 

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psychische Gleichgewicht verschoben. Diese Entwicklung habe sich durch die 

unterbliebene Wiedereingliederung verstärkt. Die Konflikte in der zweiten Ehe und die 

offenbar bestehende schizophrene Erkrankung der Tochter seien als zusätzliche 

Belastungsfaktoren zu qualifizieren. In der psychiatrischen Exploration seien keine 

Hinweise auf Inkonsistenzen festzustellen gewesen. Im somatischen Bereich seien 

dagegen sehr beträchtliche Inkonsistenzen aufgefallen, die als Zeichen einer 

Aggravation und Symptomverdeutlichung zu interpretieren seien. Die bisherige 

körperlich anstrengende Tätigkeit sei aus neurologischer und orthopädischer Sicht 

nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sei dem Versicherten vollschichtig 

ganztags zumutbar. Aufgrund eines leicht vermehrten Pausenbedarfs aus psychischen 

Gründen bestehe aber eine Einschränkung des Rendements um 20 Prozent. Bei dieser 

Einschätzung seien bewusst die mannigfaltigen psycho-sozialen Elemente 

vollumfänglich ausgeklammert worden. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 23. 

Januar 2019 (IV-act. 164), die neuropsychologische Untersuchung sei aufgrund eines 

Missverständnisses nicht durchgeführt worden. Da sich bei keiner der anderen 

Untersuchungen Hinweise auf kognitive Defizite hätten feststellen lassen, sei nach 

einer Rücksprache zwischen dem RAD und dem ZMB letztlich von einer 

neuropsychologischen Testung abgesehen worden. Das Gutachten sei umfassend und 

schlüssig, weshalb auf es abzustellen sei.

Mit einem Vorbescheid vom 13. Februar 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 169), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, dem Versicherten seien aus medizinischer Sicht 

leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent zumutbar. Ausgehend vom statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne könne er folglich ein Erwerbseinkommen von 53’162 

Franken erzielen. Mit Blick auf das vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung 

erzielte Einkommen von 77’066 Franken ergebe sich eine Erwerbseinbusse von 23’904 

Franken und ein Invaliditätsgrad von 31 Prozent. Ein Rentenanspruch setze aber einen 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent voraus. Der Versicherte liess am 25. 

Februar 2019 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

„Vorbescheidsverfahren“ beantragen (IV-act. 170). Am 3. Mai 2019 liess er gegen den 

Vorbescheid einwenden (IV-act. 183–1 ff.), das Gutachten des ZMB überzeuge nicht. 

Es enthalte „verschiedentlich abenteuerliche Schlussfolgerungen“, die nicht 

A.e. 

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nachvollziehbar seien und jenen der behandelnden Ärzte diametral entgegen stünden. 

Die Sachverständigen hätten das komplexe Krankheits- und Beschwerdebild des 

Versicherten nicht ausreichend gewürdigt. Die Untersuchungen seien oberflächlich und 

unvollständig durchgeführt worden. Obwohl die IV-Stelle auf der Durchführung einer 

neuropsychologischen Testung bestanden habe, sei eine solche nicht erfolgt. Darin sei 

ein wesentlicher Mangel zu erblicken. Die psycho-sozialen Faktoren hätten nicht 

ausgeblendet werden dürfen. Die behandelnden Ärzte hätten das Gutachten kritisiert. 

Das zuletzt erzielte Valideneinkommen habe sich auf 78’636 Franken belaufen. Der 

statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne betrage 5’312 Franken, was unter 

Berücksichtigung einer angeblichen Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent einem Jahreslohn 

von 50’995 Franken entspreche. Davon sei ein Teilzeitabzug von zehn Prozent zu 

subtrahieren. Zudem müsse ein „Leidensabzug“ von 25 Prozent berücksichtigt werden. 

Die Resterwerbsfähigkeit sei aber ohnehin nicht verwertbar. Die Psychiaterin Dr. F.___ 

hatte am 11. März 2019 festgehalten (IV-act. 183–14), der Versicherte leide an einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom 

sowie an einer Panikstörung. Er sei bereits mit dem Alleinleben und dem Haushalt 

völlig überfordert. Zurzeit sei er nur in einem geschützten Rahmen arbeitsfähig. Der 

Allgemeinmediziner Dr. B.___ hatte am 5. März 2019 ausgeführt (IV-act. 183–15), das 

internistische, das orthopädische und das neurologische Gutachten des ZMB seien 

überzeugend. Mit dem psychiatrischen Gutachten sei er allerdings nicht einverstanden. 

Als „Nichtspezialist“ habe er festgestellt, dass der Versicherte ab Mitte des Jahres 

2017 grundsätzliche Veränderungen durchgemacht habe. Er sei getrieben von Ängsten, 

ruhe- und rastlos geworden. Eine vernünftige Diskussion sei kaum noch möglich 

gewesen. Der Versicherte habe nicht ruhig denken und nicht mehr richtig zuhören 

können, sei von Thema zu Thema gesprungen und habe keinen Gedanken zu Ende 

gedacht. Wahrscheinlich seien die psycho-sozialen Faktoren, die vielen 

Enttäuschungen und der soziale Abstieg dafür verantwortlich gewesen, dass aus der 

„kleinen“ psychischen Störung eine ausgewachsene Krankheit geworden sei, die nun 

die Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtige. Für ihn, Dr. B.___, sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Invalidenversicherung dafür nicht zuständig sein sollte. 

Der Gastroenterologe Dr. med. K.___ hatte am 11. März 2019 festgehalten (IV-act. 183–

16 f.), der Morbus Crohn lasse sich unter der Behandlung mit dem Antikörper-

Remicade ordentlich kontrollieren. Allerdings komme es immer wieder zu kleineren 

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B.  

Schüben, die sich auch klinisch mit verstärkten Unterbauchschmerzen und einer 

höheren Stuhlfrequenz bemerkbar machten. Der weitere Verlauf sei stress-getriggert. 

Bei einer Arbeitstätigkeit in der freien Wirtschaft in einem Pensum von 80 Prozent 

bestünde ein deutlich erhöhtes Risiko für eine Schubsymptomatik. Er, Dr. K.___, sehe 

eher eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen, in erster Linie wegen der 

verminderten psychischen Belastbarkeit.

Mit einer Verfügung vom 21. Mai 2019 wies die IV-Stelle das Begehren um eine 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das „Vorbescheidsverfahren“ ab (IV-act. 185). 

Zur Begründung führte sie an, eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sei weder 

sachlich geboten noch notwendig gewesen. Die Sachlage sei nicht komplex; es handle 

sich um einen „Durchschnittsfall“. Nachdem die RAD-Ärztin Dr. D.___ am 20. Mai 2019 

festgehalten hatte (IV-act. 187), dass die neu eingereichten medizinischen Akten keine 

Veranlassung weckten, vom Gutachten des ZMB abzuweichen oder weitere 

Abklärungen vorzunehmen, wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten 

mit einer Verfügung vom 22. Mai 2019 mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 186).

A.f. 

Am 24. Juni 2019 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die beiden Verfügungen vom 21. und 22. Mai 2019 erheben (act. G 

1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügungen, die 

Zusprache der „gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung ab wann rechtens“, 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Beschwerde- und 

das Verwaltungsverfahren und eventualiter die Rückweisung der Sache zu weiteren 

Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin), alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur 

Begründung führte er aus, entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin sei die 

anwaltliche Vertretung bereits im „Vorbescheidsverfahren“ gerechtfertigt gewesen, weil 

nicht ernsthaft von einem „Durchschnittsfall“ gesprochen werden könne. Der 

Beschwerdeführer leide an einem komplexen Beschwerdebild mit umstrittenen 

Wechselwirkungen. Selbst bezüglich der Auswahl der Fachdisziplinen bei der 

polydisziplinären Begutachtung sei es zu Diskussionen zwischen der 

B.a. 

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Beschwerdegegnerin und den Sachverständigen gekommen. Das Gutachten des ZMB 

sei schon deshalb mangelhaft, weil trotz des Insistierens des RAD keine 

neuropsychologische Testung durchgeführt worden sei. Es leide aber auch an 

Widersprüchlichkeiten. Die Sachverständigen hätten nicht nachvollziehbar dargelegt, 

weshalb die Panikstörung und der Morbus Crohn keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit haben sollten. Die Sachverständigen hätten darüber hinaus den 

komplexen Wechselwirkungen der verschiedenen Beschwerdebilder keine Rechnung 

getragen. Sie hätten auch nicht erklärt, weshalb die Arbeitsfähigkeit innerhalb eines 

halben Jahres von 50 Prozent auf 80 Prozent solle gesteigert werden können.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. September 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, letztlich liege die Entscheidung, 

welche Untersuchungen im Rahmen einer polydisziplinären Begutachtung 

durchzuführen seien, bei den medizinischen Sachverständigen. Der psychiatrische 

Sachverständige des ZMB habe keine relevanten kognitiven Defizite feststellen können, 

die eine ergänzende neuropsychologische Testung als indiziert hätten erscheinen 

lassen. Das Unterbleiben einer neuropsychologischen Testung stelle keinen Mangel 

des Gutachtens des ZMB dar. Der internistische Sachverständige habe ausführlich 

begründet, weshalb sich der Morbus Crohn nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Der 

Gastroenterologe Dr. K.___ habe keine Aspekte angeführt, die bei der Begutachtung 

unberücksichtigt geblieben wären. Die vom orthopädischen Sachverständigen 

postulierte schrittweise Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei tatsächlich nicht 

nachvollziehbar, da die klinischen Befunde nur geringfügig ausgeprägt gewesen seien 

und da nicht ersichtlich sei, weshalb berufliche Massnahmen zu einer Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit führen sollten, noch dazu in einem in der Vergangenheit liegenden 

Zeitraum. Bei richtiger Betrachtung müsse von einer aus orthopädischer Sicht 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten ausgegangen werden. 

Der psychiatrische Sachverständige habe sich eingehend mit den objektiven klinischen 

Befunden und den Angaben in den medizinischen Vorakten auseinander gesetzt. Er 

habe seine Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend begründet. Zusammenfassend sei 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB abzustellen. Ein „leidensbedingter Abzug“ 

sei nicht zu berücksichtigen. Die anwaltliche Vertretung im „Vorbescheidsverfahren“ sei 

mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht als erforderlich zu 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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Erwägungen

1.

Die Beschwerde vom 24. Juni 2019 richtet sich gegen zwei Verfügungen, nämlich 

einerseits gegen die Verfügung vom 21. Mai 2019 betreffend die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren und andererseits gegen die 

Verfügung vom 22. Mai 2019 betreffend das Rentenbegehren des Beschwerdeführers. 

Bei genauer Betrachtung enthält die Beschwerdeschrift vom 24. Juni 2019 also zwei 

Beschwerden mit je einem eigenen Streitgegenstand. Die gemeinsame Erhebung der 

Beschwerden, die gemeinsame Behandlung im Schriftenwechsel unter einer 

Verfahrensnummer und der Umstand, dass die beiden Beschwerden mit einem Urteil 

gemeinsam beurteilt werden, ändert nichts an der Unabhängigkeit der beiden 

Streitgegenstände. Diese sind durch die gemeinsame Behandlung also nicht zu einem 

Streitgegenstand „verschmolzen“. Dem Beschwerdeführer steht es deshalb frei, nur 

bezüglich eines Streitgegenstandes (unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren oder Rente) beim Bundesgericht eine Beschwerde gegen dieses 

Urteil zu erheben. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Trennung der 

Erwägungen und des Dispositivs Rechnung getragen.

2.  

qualifizieren. Andernfalls müsste praktisch in jedem IV-Rentenverfahren eine 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt werden.

Der Beschwerdeführer liess am 2. Januar 2020 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

B.c. 

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessen 

kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

Der Beschwerdeführer hat in seinem Herkunftsland eine Ausbildung zum 

Maschinenmechaniker absolviert. Der entsprechende Abschluss kann aber nicht mit 

einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis verglichen werden. Offenbar ist es dem 

Beschwerdeführer gelungen, eine Tätigkeit zu finden, bei der er die im Herkunftsland 

erworbenen Kenntnisse hat nutzen können, um auch qualifiziertere Arbeiten zu 

verrichten. Dieser Umstand, der Abschluss eines Diplomkurses für die Bedienung von 

CNC-Maschinen und das langjährige Arbeitsverhältnis, bei dem er sich weitere 

Fertigkeiten hat aneignen können, haben es ihm ermöglicht, vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung einen Lohn zu erzielen, der deutlich höher als der 

statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gewesen ist. Bei der von der 

Arbeitgeberin erwähnten Erfolgsbeteiligung hat es sich um eine mit einem 13. 

Monatslohn vergleichbare Jahresendzulage gehandelt (vgl. IV-act. 15–10). Die 

Schichtzulagen haben etwa fünf Prozent des gesamten Lohnes ausgemacht (vgl. z.B. 

die Zahlen für das Jahr 2013 in IV-act. 15–10). Genau betrachtet müssten die 

Schichtzulagen bei der Bemessung des Valideneinkommens unberücksichtigt bleiben, 

weil es sich bei der Möglichkeit, Schichtarbeit zu leisten und entsprechende Zulagen zu 

generieren, um eine „Zufälligkeit“ auf dem invalidenversicherungsrechtlich nicht 

massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt handelt (ausführlich dazu: SVR 2020 IV Nr. 

26 = Entscheid IV 2017/26 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 21. August 

2019). Für das Ergebnis im vorliegenden Fall spielt es allerdings keine Rolle, ob die 

(eher geringfügigen) Schichtzulagen berücksichtigt werden. Die Erwerbsmöglichkeiten 

des Beschwerdeführers haben jedenfalls nicht jenen eines typischen Hilfsarbeiters 

entsprochen, sondern zusätzlich auch die Möglichkeit beinhaltet, im 

maschinenmechanischen Bereich teilweise qualifiziertere Arbeiten zu verrichten und 

einen entsprechend höheren Lohn zu erzielen. Die Validenkarriere besteht also in der 

Weiterausübung dieser Tätigkeit. Das Valideneinkommen entspricht maximal dem vor 

dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung, das heisst maximal dem im Jahr 2014 

erzielten Lohn von 78’636 Franken (vgl. IV-act. 7).

2.2. 

Für die Bestimmung der Invalidenkarriere und des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens kommt den medizinischen Angaben zur Arbeitsfähigkeit eine 

massgebende Bedeutung zu. Die Beschwerdegegnerin hat bei den behandelnden 

Ärzten Berichte eingeholt, sie hat zwei Gutachten zu den Akten genommen, die im 

Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstellt worden waren, und sie hat selbst ein 

polydisziplinäres Administrativgutachten in Auftrag gegeben. Die von der 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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Beschwerdegegnerin beauftragten Sachverständigen des ZMB haben den 

Beschwerdeführer internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch 

untersucht und sie haben die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. Sie sind 

folglich mit dem für ihre Beurteilung massgebenden medizinischen Sachverhalt 

bestens vertraut gewesen. Allerdings wäre eine zusätzliche neuropsychologische 

Testung geplant gewesen, die (wohl aufgrund eines Missverständnisses) nicht 

durchgeführt worden ist. Das wirft die Frage auf, ob die Sachverständigen des ZMB 

den für sie massgebenden Sachverhalt umfassend erhoben haben. Für die 

Beantwortung dieser Frage ist ausschlaggebend, dass die RAD-Ärztin Dr. D.___, die 

zunächst auf der Durchführung einer neuropsychologischen Testung bestanden hatte, 

nach der Durchsicht und Würdigung des ZMB-Gutachtens eingeräumt hat, eine 

nachträgliche neuropsychologische Testung sei unnötig. Zudem enthalten die Akten 

keinen Hinweis auf relevante kognitive Defizite, der es gerechtfertigt hätte, zusätzlich 

zur neurologischen und psychiatrischen Begutachtung noch eine neuropsychologische 

Testung durchzuführen. Darauf haben die Sachverständigen des ZMB bereits vor der 

Durchführung der persönlichen Untersuchungen hingewiesen. In antizipierender 

Beweiswürdigung ist deshalb davon auszugehen, dass eine ergänzende 

neuropsychologische Testung keine kognitiven Defizite hätte objektivieren können, die 

es gerechtfertigt hätten, für – auch neuropsychologisch – ideal leidensadaptierte 

Hilfsarbeiten einen höheren Arbeitsunfähigkeitsgrad zu attestieren. Trotz der 

unterbliebenen neuropsychologischen Testung ist deshalb der massgebende 

medizinische Sachverhalt von den Sachverständigen des ZMB mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit umfassend erhoben worden. Die Sachverständigen haben ihre 

Diagnosestellung und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend anhand der von 

ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde begründet. Entgegen der Behauptung 

des Beschwerdeführers sind sämtliche Schlussfolgerungen aus der Sicht eines 

medizinischen Laien gut nachvollziehbar und überzeugend. Die Sachverständigen des 

ZMB haben insbesondere ausführlich dargelegt, weshalb sie dem Morbus Crohn und 

der Panikstörung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt haben. Was die 

behandelnden Ärzte dagegen vorgebracht haben, überzeugt nicht. Der 

Allgemeinmediziner Dr. B.___ ist, wie er selbst eingeräumt hat, mangels 

Fachkenntnissen nicht in der Lage gewesen, die Auswirkungen der psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Der 

Gastroenterologe Dr. K.___ hat im Grunde bestätigt, dass sich der Morbus Crohn nicht 

direkt auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt hat. Seine 

Stellungnahme hat lediglich die therapeutische, aus versicherungsmedizinischer Sicht 

irrelevante Empfehlung enthalten, den Beschwerdeführer zu schonen, um eine 

Exacerbation des Morbus Crohn möglichst zu vermeiden. Die behandelnde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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Psychiaterin Dr. F.___ hat ihre Diagnosestellung und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht mit objektiven klinischen Befunden, sondern hauptsächlich mit den von ihr wohl 

unkritisch übernommenen subjektiven Angaben des Beschwerdeführers begründet, 

was den aufgrund des Behandlungsauftrages bestehenden objektiven Anschein der 

Befangenheit verstärkt. Bereits im Juli 2016 hatte Dr. F.___ übrigens eine Eingliederung 

selbst in einem geschützten Rahmen als unzumutbar bezeichnet, während das im 

Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstellte, überzeugend begründete 

psychiatrische Gutachten von Dr. G.___ vom Januar 2017 ergeben hatte, dass der 

Beschwerdeführer uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen war, ohne dass eine 

wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes in der zweiten 

Hälfte des Jahres 2016 eingetreten wäre. Das erste psychiatrische Gutachten von Dr. 

G.___ bestätigt zudem, dass die Panikstörung die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nur marginal und situativ beeinträchtigt hat. Bleibt zu prüfen, ob 

das Verlaufsgutachten von Dr. G.___ Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens 

des ZMB weckt. Der psychiatrische Sachverständige des ZMB hat sich eingehend mit 

diesem Verlaufsgutachten auseinander gesetzt. Er hat festgehalten, dass die 

Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ in diesem zweiten 

Gutachten aus fachärztlicher Sicht nicht nachvollziehbar seien. Das Verlaufsgutachten 

von Dr. G.___ enthalte keine Hinweise auf objektive klinische Befunde, die die 

Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung erklären könnten. Aus der Sicht 

eines medizinischen Laien fällt zusätzlich auf, dass sich der Beschwerdeführer bei der 

zweiten Begutachtung durch Dr. G.___ gerade akut in einer schwierigen psycho-

sozialen Belastungssituation befunden haben muss: Die Probleme mit der offenbar 

psychisch erkrankten Tochter waren kurz davor exacerbiert, die Ehefrau hatte dem 

Beschwerdeführer schwere Vorwürfe deswegen gemacht und erklärt, dass sie sich von 

ihm trennen wolle, und die Wiedereingliederung ins Berufsleben war gescheitert. Diese 

Massierung von Problemen dürfte beim Beschwerdeführer eine psychische Reaktion 

ausgelöst haben, die nicht als krankheitswertig, sondern als „normal“ zu bezeichnen 

ist. Möglicherweise hat Dr. G.___ diese Reaktion des Beschwerdeführers teilweise 

missinterpretiert. Jedenfalls hat der psychiatrische Sachverständige des ZMB mit einer 

überzeugenden Begründung aufgezeigt, dass auf die Verlaufsbeurteilung von Dr. G.___ 

nicht abgestellt werden kann. Der Hinweis des orthopädischen Sachverständigen, für 

die Zeit zwischen März und September 2016 sei von einer „schrittweisen 

Wiedereingliederung beginnend bei 50 Prozent“ auszugehen, ist vom 

Sachverständigen nicht mit entsprechenden objektiven Befunden begründet worden, 

sondern dürfte wohl auf einen sozialtherapeutischen Ansatz zurückzuführen sein. Aus 

dem orthopädischen Teilgutachten geht nämlich eindeutig hervor, dass der 

Sachverständige den Beschwerdeführer als aus rein orthopädischer Sicht für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig qualifiziert hatte. Die 

„schrittweise Wiedereingliederung beginnend bei 50 Prozent“ kann vor diesem 

Hintergrund nur als eine im weitesten Sinne sozialtherapeutische Empfehlung 

interpretiert werden. Für die versicherungsmedizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung ist 

ausschlaggebend, dass das orthopädische Gutachten (wie bereits das im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung erstellte orthopädische Gutachten von Dr. F.___) keinen 

Hinweis auf objektive klinische Befunde enthält, die sich in der Zeit zwischen März und 

September 2016 auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt hätten. 

Der vom orthopädischen Sachverständigen aufgezeichnete rückwirkende Verlauf einer 

hypothetischen Wiedereingliederung überzeugt deshalb – anders als der Rest des 

Gutachtens des ZMB – nicht. Selbst wenn von einer solchen rückwirkenden 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischen Gründen ausgegangen würde, 

hätte dies keinen Einfluss auf das Ergebnis, weil die Gesundheitsbeeinträchtigung erst 

im November 2015 eingetreten ist und weil sich der Beschwerdeführer erst im März 

2016 zum Leistungsbezug angemeldet hat, weshalb sich eine solche vorübergehende 

Arbeitsunfähigkeit mit Blick auf den Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und den Art. 29 Abs. 1 IVG 

gar nicht auf einen allfälligen Rentenanspruch auswirken könnte. Für eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit hat folglich überwiegend wahrscheinlich – gemäss dem 

Wortlaut des psychiatrischen Teilgutachtens – eine Arbeitsfähigkeit „in nur geringst 

reduziertem Ausmass“ (IV-act. 162–81) bestanden. Der in der Konsensbeurteilung 

attestierte Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20 Prozent für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten erscheint vor diesem Hintergrund als eher grosszügig. Zusammenfassend 

steht jedoch mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass der Beschwerdeführer für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu mindestens 

80 Prozent arbeitsfähig gewesen ist.

Der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne hat sich im Jahr 2016 

(frühestmöglicher Rentenbeginn) auf 5’340 Franken pro Monat bei einer 

standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden belaufen (LSE 2016, Tabelle A1). Unter 

Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

entspricht das einem Jahreslohn von 66’803 Franken. Dieser Betrag ist als 

Ausgangswert für das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen zu 

berücksichtigen. Dieser Ausgangswert muss allenfalls um einen sogenannten 

Tabellenlohnabzug korrigiert werden. Ein solcher Abzug ist vorzunehmen, wenn eine 

versicherte Person mit einer Gesundheitsbeeinträchtigung die ihr aus medizinischer 

Sicht zumutbare Restarbeitsfähigkeit wegen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

mit demselben betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person 

verwerten kann, die dieselbe Tätigkeit im selben Pensum ausübt. Das ist auf die 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Tatsache zurückzuführen, dass jeder sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltende 

Arbeitgeber aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen möglichst hohen „Gewinn“ 

erzielen muss. Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem ökonomischen 

Mehrwert, den der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber generiert, und den Kosten, die 

dem Arbeitgeber durch die Anstellung des Arbeitnehmers entstehen, nämlich den 

Lohnkosten und den zusätzlichen Kosten. Diese zusätzlichen Kosten umfassen unter 

anderem die Kosten für die Einarbeitung und die Überwachung des Arbeitnehmers, 

aber auch jene Kosten, die anfallen, wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht zur 

Arbeit erscheint oder wenn er seine Arbeit nicht konstant zuverlässig verrichtet. Bei 

krankheitsbedingten Absenzen muss der Arbeitgeber nämlich kurzfristig für einen 

Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf möglichst ungestört bleibt. Eine unzuverlässige 

oder schwankende Arbeitsleistung mindert den Mehrwert der Arbeitsleistung, was 

betriebswirtschaftlich zu einer Reduktion des aus der Anstellung resultierenden 

„Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltender 

Arbeitgeber wird nur Arbeitnehmer anstellen, die (mindestens) einen durchschnittlichen 

„Gewinn“ für ihn erzielen. Ist der von einem Arbeitnehmer geschaffene ökonomische 

Mehrwert unterdurchschnittlich oder sind die Lohnnebenkosten eines Arbeitnehmers 

überdurchschnittlich hoch, wird die Anstellung dieses Arbeitnehmers für einen sich 

strikt betriebswirtschaftlich verhaltenden Arbeitgeber nur in Frage kommen, wenn diese 

„Gewinneinbusse“ durch einen tieferen Lohn wettgemacht werden kann, wenn also der 

Arbeitnehmer bereit ist, seine Arbeitsleistung für einen unterdurchschnittlichen Lohn zu 

erbringen. Genau diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte 

Tabellenlohnabzug Rechnung. Würde den betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

Nachteilen, mit denen sich eine versicherte Person gesundheitsbedingt bei der 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall konfrontiert sieht, nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt ökonomische und damit klar 

gesetzwidrige Bemessung des Invaliditätsgrades zur Folge hätte. Der 

Beschwerdeführer benötigt gemäss den überzeugenden Ausführungen des 

psychiatrischen Sachverständigen des ZMB lediglich zusätzliche Pausen, weil er 

rascher ermüdet. Die depressiven Symptome sind folglich nicht so stark ausgeprägt, 

dass ein potentieller Arbeitgeber mit überdurchschnittlich häufigen krankheitsbedingten 

Absenzen oder überdurchschnittlich starken Leistungsschwankungen rechnen müsste, 

die den ökonomischen Wert der Arbeitsleistung des Beschwerdeführers massgeblich 

senken würden. Allerdings würden die Arbeitsplatzkosten wegen der leichtgradig 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht so gut amortisiert wie 

bei einem uneingeschränkt arbeitsfähigen Arbeitnehmer. Das rechtfertigt einen 

Tabellenlohnabzug von fünf Prozent. Das zumutbarerweise erzielbare 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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3.

Ein Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren kann gemäss dem Art. 37 Abs. 4 ATSG nur bestehen, wo die 

Verhältnisse eine anwaltliche Vertretung erfordern, was rechtsprechungsgemäss nur 

der Fall ist, wenn sich komplexe Sachverhalts- oder Rechtsfragen stellen (vgl. die 

Hinweise bei BSK ATSG-Betschart, Art. 37 N 49). Hier haben sich keine komplexen 

Sachverhalts- oder Rechtsfragen gestellt, denn im Fokus der Sachverhaltsabklärung 

und auch der Sachverhaltswürdigung hat, wie es typisch für einen IV-Rentenfall ist, die 

Frage nach den Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen des 

Beschwerdeführers auf dessen Arbeitsfähigkeit gestanden. Bei der 

Sachverhaltsabklärung haben sich keine besonderen Schwierigkeiten gestellt. Bei der 

Sachverhaltswürdigung und bei der Rechtsanwendung haben keine komplexen 

Probleme gelöst werden müssen. Die einzige nennenswerte Besonderheit hat die Frage 

gebildet, ob im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung eine neuropsychologische 

Testung durchzuführen sei. Die Antwort auf diese Frage ist aber nur für die Würdigung 

des Gutachtens ausschlaggebend gewesen, namentlich für die Beantwortung der 

Frage, ob das Gutachten auf umfassenden Abklärungen beruhe. Das ist in erster Linie 

ein medizinisches Problem gewesen. Alle beteiligten Ärzte sowohl des ZMB als auch 

des RAD sind sich einig gewesen, dass eine neuropsychologische Testung nicht 

notwendig sei. Auch die von der Krankentaggeldversicherung beigezogenen Ärzte 

Dres. G.___ und F.___ sowie die behandelnden Ärzte haben eine neuropsychologische 

Testung nicht als indiziert erachtet. Ein Rechtsbeistand hätte aber sinnvollerweise nur 

dann beigezogen werden müssen, wenn eine neuropsychologische Testung aus 

medizinischer Sicht indiziert gewesen wäre, sich die Beschwerdegegnerin aber ohne 

einen nachvollziehbaren Grund geweigert hätte, eine solche durchführen zu lassen. 

Invalideneinkommen beträgt folglich 80 Prozent von 95 Prozent des statistischen 

Zentralwertes der Hilfsarbeiterlöhne, das heisst 50’770 Franken.

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung in den Jahren 2014–2016 

(Branchen 28–30; Basis 2010) von 104,2 Punkten auf 105,3 Punkte beträgt das 

maximale Valideneinkommen 79’466 Franken. Bei einem zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommen von 50’770 Franken liegt eine Erwerbseinbusse von 28’696 

Franken vor, was einem Invaliditätsgrad von 36,11 Prozent entspricht. Da erst bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung vom 22. Mai 

2019 im Ergebnis als rechtmässig, weshalb die sich dagegen richtende Beschwerde 

abzuweisen ist.

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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Eine solche Schwierigkeit, die den Beizug eines Rechtsbeistandes als erforderlich hätte 

erscheinen lassen, hat hier aber nicht vorgelegen. Damit erweist sich auch die 

Abweisung des Begehrens um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren als rechtmässig, weshalb auch die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 21. Mai 2019 abzuweisen ist.

4.  

Die Gerichtskosten sind angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 

600 Franken festzusetzen. Davon entfallen 500 Franken auf das Beschwerdeverfahren 

betreffend die das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abweisende Verfügung 

vom 22. Mai 2019 und 100 Franken auf das Beschwerdeverfahren betreffend die die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren verweigernde 

Verfügung vom 21. Mai 2019. Die Gerichtskosten wären an sich dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozess­

führung ist der Beschwerdeführer von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten 

befreit. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Da ihm aber die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist, hat der Staat seinem Rechtsvertreter eine 

Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes 

abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als insgesamt 

durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung auf 80 Prozent von 3’500 

Franken, also auf 2’800 Franken, festzusetzen ist. Davon entfällt nur ein geringer Anteil 

auf die Vertretung im Beschwerdeverfahren betreffend die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren, nämlich 500 Franken. Sollten es 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren verpflichtet werden 

können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. Mai 2019 wird abgewiesen.

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2. Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

500 Franken für den die Verfügung vom 22. Mai 2019 betreffenden Teil des 

Beschwerdeverfahrens befreit.

3. Der Staat hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die Vertretung im 

den die Verfügung vom 22. Mai 2019 betreffenden Teil des Beschwerdeverfahrens mit 

2’300 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Mai 2019 wird abgewiesen.

5. Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

100 Franken für den die Verfügung vom 21. Mai 2019 betreffenden Teil des 

Beschwerdeverfahrens befreit.

6. Der Staat hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die Vertretung im 

den die Verfügung vom 21. Mai 2019 betreffenden Teil des Beschwerdeverfahrens mit 

500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.05.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG Rente der Invalidenversicherung. Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2021, IV 2019/167).

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