# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e4cb795-a88a-58c3-bdc2-cc7388eca139
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Veränderung in der Statusfrage (Vergrösserung des Erwerbsbereichs). Abstellen auf neues MEDAS-Gutachten. Verschlechterung des Gesundheitsschadens nicht ausgewiesen. Einkommensvergleich gemischte Methode (bis und ab 2018; Art. 27bis IVV).
**Docket/Reference:** IV.2018.00762
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00762.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00762
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
19. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan
Galligani
Anwaltskanzlei
Galligani
Ruederstrasse
8, Postfach 1, 5040
Schöftland
dieser substituiert durch Rechtsanwalt Elias
Hörhager
Anwaltskanzlei
Galligani
Ruederstrasse
8, Postfach 1, 5040
Schöftland
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, gebore
n 1975
,
ist Mutter von drei Kindern (geboren 1997, 1999, 2005
, Urk. 7
/57/1-3) und arbeitete bis zur Kündigung (aus wirtschaftlichen Gründen) per Ende September 2002 als Aushilfe in einer Wäscherei bei der
Y.___
AG (Urk.
7
/7, Urk.
7
/16). In den Jahren
2003 und 2004 bezog sie Arbeits
losenent
schädigung. Von Juli 2009 bis Ende 2011 ar
beitete sie teilzeitlich an ver
schiedenen Stellen, zuletzt von Januar bis Dezember 2011 als Angestellte i
n der
Wäscherei Z.___
(
Urk.
7/89/2, Urk. 7
/110/2).
Die Versicherte leidet an einer
valvulären
Herzkrankheit. Im Jahre 1994 war ihr ein
Mitralklappenersatz
mit biologischer Prothese eingesetzt worden, welche am 26. Juli 2005 in der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals
A.___
durch eine mechanische Prothese ersetzt wurde (Urk.
7/1/1, Urk. 7
/9/15). Ausser
dem leidet sie an psychischen Beschwerden (
Urk.
7
/90/14).
1.2
Am 5. Feb
ruar 2008 hatte sic
h die Versicherte bei der Eidgenössischen Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet (Urk. 7/4). Die Sozialversi
che
rungs
anstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend
: IV-Stelle), klärte die erwerb
li
ch
en und medizinischen Verhältnisse ab.
Nach Durchführung d
es
Vorbe
scheidverfahrens
(Urk. 7
/23) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Dezember 2008 den Anspruc
h auf Arbeitsvermittlung (Urk. 7/34). Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk.
/39) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 3
1.
März 2009 im Verfahr
en Nr. IV.2009.00115 gut (Urk. 7
/43). In der Folge verzichtete die Versicherte gemäss der Verfügung vom 5. Oktober 2009 wegen der Kinderbetreuung auf
eine Arbeitsvermittlung (Urk. 7
/49).
Mit Vorbescheid vom 23. Dezember 2008 hatte
die IV-Stelle ausserdem die Ab
weisung des Ren
tenbegehrens angekündigt (Urk. 7/36), wogegen die Ver
sicherte mit Schreiben vom 2. Fe
bruar 2009 Einwand erhob (Urk.
7
/37). Mit Verfügung vom 12. März 2009 verneinte die IV-
Stelle den Anspruch auf eine In
validenrente mit einer Qualifizierung des Aufgaben- und des Erwerbsbereiches zu je 50 % und bei einem Invaliditä
tsgrad von insgesamt 5 % (Urk. 7
/42).
1.3
Am
2
6.
April
2012
-
mit Eingang vom
3.
Mai 2012
-
meldete sich die Versicher
te erneut bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
7
/56,
7
/60). Nach Abklärung des erwerblichen und medizinischen Sachverhalts
kündigte die IV-Stelle mit Vor
bescheid vom 2. Juli 2012 an, auf das neue Leistungsbegehren nicht e
inzutreten (Urk. 7
/69) Die Versicherte erhob dagegen Einwände
(
Urk.
7/71, 7/78, 7/80)
. Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht des
A.___
vom 2. Dezember
2012
(Urk. 7
/83) und das interdisziplinäre Gutachten des
Zentrums
B.___
vom 27. Mai 2013 ein, in welchem aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und aus kardiologischer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähi
gkeit in einer körperlich leich
ten Tät
igkeit attestiert wurden (Urk. 7
/90/14-19). Die Versicherte nahm mit Schreiben vom 2.
Juli 2013 dazu Stellung (Urk. 7
/92). Mit Schreiben vom 13. No
vember 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass aktuell ein Invaliditätsgrad von insgesamt 20 % und damit kein
Rentenanspruch bestehe. Ausser
dem könne ihr Gesundheits
zu
stand durch eine
adäquate psychiatrische Behand
lung verbessert werden, weshalb bei einer erneuten Anmeldung geprüft werde, ob di
ese durchgeführt worden sei (Urk. 7
/105). Mit neuem Vorbescheid vom 1
3.
November 2014 kündigte die IV-Stelle sodann mi
t einer Qualifikation des Aufga
benbereichs zu 20 % und des
Erwerbsbereichs zu 80 % die Ab
weisung des Rentenbegehrens bei einem Inva
lidi
tätsgrad von 20 % an (Urk. 7
/107). Dagegen erhob die Versi
cherte mit Schreiben
vom 12. Dezember 2014 Einwände (
Urk.
7
/108). Mit Ver
fügung vom 6.
Januar 2015
ver
neinte die IV-Stelle wie angekündigt einen Anspruch auf eine Invaliden
rente (Urk.
7/113
).
Die dagegen am 1
2.
Februar 2015 erhobene Beschwerde (
Urk.
7/116/3-
21
)
hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr. IV.2015.00165 mit Urteil vom 2
9.
Juli 2016 in dem Sinne gut, dass die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die
Beschwerdeführerin
zurückge
wiesen wurde (
Urk.
7/120/18).
1.4
Die IV-Stelle holte
in der Folge
das Gutachten der p
olydisziplinären Begut
ach
tungsstelle MEDAS
C.___
(nachfolgend: MEDAS) vom 3
1.
März 2017 ein (
Urk.
7/135).
Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle die Ab
weisung des neue
n
Leistungsbegehrens mit Vorbescheid vom 22. August 2017 an (Urk. 7/137).
Dagegen erhob die
Beschwerdeführerin
mit Schreiben vom 2
0.
Septem
ber 2017 (
Urk.
7/138)
, ergänzt mit Schreiben vom 23. Oktober 2017
(
Urk.
7/142)
und unter Beilage des B
erichts des Universitären Herzzentrums des
A.___
vom
8.
Januar 2016 (
Urk.
7/140)
,
Einwände. Die IV-Stelle stellte daraufhin Ergänzungsfragen an die MEDAS-Gutachter, welche diese mit Schreiben vom
4.
Dezember 2017
beantworteten (
Urk.
7/145).
Dazu nahm die Versicherte mit Schreiben vom 2
7.
Februar 2018 Stellung (
Urk.
7/153). Mit Verfügung vom
1
4.
August 2018 wies die
IV-Stelle das Rentenbegehren wie angekündigt ab (
Urk.
2
).
2.
D
agegen erhob die Versicherte Be
s
chwerde und beantragte, die Ver
fügung vom
1
4.
August 2018
sei aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen; eventua
liter
sei die Sache zur Neubeurteilung an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen
(Urk.
1 S. 2). Die Beschwerde
gegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom
24. Oktober
2018
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Auf die Ausführungen der Parteien und die ei
ngereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2018 sind die geänderten Bestimmungen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 1. Dezember 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung wurde für die Festlegung des Invaliditätsgrades von teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art
. 28a Abs. 3
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
in Art. 27
bis
Absatz 2–4 IVV ein neues Berechnungsmodell eingeführt.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die galten, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist am
1
4.
August 2018
und somit nach Inkrafttreten der Verordnungsänderung ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der
vor dem Inkrafttreten der revidierten Verordnungsbestimmungen am 1. Januar 2018
begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2017 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die revidierten Verordnungsbestimmungen abzustellen (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vo
r
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Mit
BGE 143 V 4
18
hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krankheitsbild allenfalls gewisser Anpas
sungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärun
gen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechts
erheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
2
.3
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die unter anderem während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits
unfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1
lit
. b und c IVG). Der Rentenan
spruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltend
ma
chung
des Leistu
ngsanspruchs nach Art. 29 Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG).
Ausbezahlt
wird die Rente nach Art. 29 Abs. 3 IVG
vom Beginn des Monats an, in dem der Rentenanspruch entsteht.
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Inv
aliditätsgrad von mindestens 40
Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditäts
grad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Inva
liditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2
.4
2
.4.
1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothe
tischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2
.4.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind
mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).
Nach der bis 3
1.
Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwaltungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grundlegend BGE 125 V 146; vgl.
Art.
27 und 27
bis
IVV in der seit dem
1.
Januar 2018 geltenden Fassung
und Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV vom
1.
Dezember 2017, in Kraft
seit
1.
Januar 2018) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (vgl. Art. 27 IVV) ermittelt. Die Inva
lidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Ein
kommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei im
Erwerbsbereich praxisgemäss berücksichtigt wird, was die versicherte Person im Gesundheitsfall aus ihrer Teilerwerbstätigkeit erzielen würde. Die Gesamtinvalidi
tät ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
(
BGE
131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2b und 5c).
2
.5
2
.5.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades
erfolgt
ist
(BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
2
.5.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs-
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen).
Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.5.3
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
die neuen medizinischen Abklärungen zum Leistungsgesuch vom 3. Mai 2012 hätten ergeben, dass seit Oktober
2012 weder aus körperlicher noch aus psychiatrischer Sicht Einschränkungen in einer körperlich leichten, überwie
gend sitzenden Tätigkeit bestehen würden. Die Ausführungen der
Beschwerde
füh
rerin
zum Gutachten
und der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
seien medizi
nisch nicht belegt und würden eine fachfremde andere Beurteilung des vorlie
genden Sachverhaltes darstellen.
Die
Beschwerdeführerin
habe keine Ausbildung absolviert, sei mehrheitlich als Hausfrau und später im Reinigungsbereich tätig gewesen. Es seien ihr jegliche Tätigkeiten mit dem angegebenen Belastungsprofil zumutbar. Damit liege keine Invalidität vor und somit kein Rentenanspruch. Für eine Stellensuche würden keine gesundheitlichen Einschränkungen vorliegen
, daher
sei die Regionale Arbeitsvermittlun
g zuständig
(Urk. 2 S. 2 f.).
3
.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
d
ie angefochtene Verfügung stütze
sich auf ein ä
usserst mangelhaftes Gutachten.
Das Beschwerdebild werde vom psy
chiatrischen MEDAS-Gutachter vom 31. März 2017 völlig verharmlost und passe nicht zur Diagnose einer Panikstörung nach ICD-10 F41.
0.
Denn es liege keine Angst vor einer neuen Attacke vor, sondern eine primäre Angst, an der Herzkrankheit zu sterben. Auch seien die Symptome beinahe dauernd vorhanden und das Ganze habe wahnhafte Züge.
Ausserdem sei
en
im psychiatrischen Teil
gut
achten
das Beschwerdebild einer Anstrengungsdyspnoe mit Müdigkeit, Schlä
f
rig
keit, linksseitige
m
Brustdruck
, unregelmässigem
Puls, Synkopen/Schwindel, Angespanntheit und Angst, früher oder später sicher zu sterben
, m
issachtet
worden.
Insbesondere hätte die oft auftretende Müdigkeit vom psychiatrischen Gut
achter einbezogen werden müssen, da dafür gemäss dem Kardiologen kein organisches Korrelat gegeben sei.
Ferner
sei übergangen worden, dass die Leis
tungsfähigkeit bereits im Belastungs-EKG vom 2
2.
April 2013 als nicht normal bezeichnet worden sei.
Sodann sei nicht erklärt worden, weshalb die Diagnose einer somatoformen autonomen Funktionsstörung des Herzens nicht zu stellen sei. Diesbezüglich sei in Abweichung des
B.___
-Gutachtens vom 2
7.
Mai 2013 ohne nähere Begründung eine Wahnhaftigkeit in Bezug auf die Überzeugung, an einer tödlichen Krankheit zu leiden, verneint worden, obschon auch die MEDAS-Gutachter eine Einengung auf die Erkrankung festgehalten hätten.
Aber auch das kardiologische-internistische Teilgutachten sei mangelhaft. Die Einschätzung einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit
widerspreche
diversen Arztberichten, so dem
B.___
-Gutachten, und sei mit der Angabe einer Literaturstelle ohne die Kenntnis der massgeblichen Parameter nicht nachvollziehbar begründet.
Ferner beruhe die angefochtene Verfügung auf einem unvollständigen Belastungsprofil. Denn im Belastungsprofil gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 31. März 2017 seien die
besonderen Anforderungen in Bezug auf Stresstoleranz und psychische Belast
bar
keit nicht berücksichtigt worden. Sodann sei unbedeutend, dass sie, die
Be
schwer
deführerin, Urlaubsreisen vornehmen könne und sich mit Freundinnen treffe,
da solche Situationen mit dem Stressniveau und der Belastung einer Arbeitsstelle nicht annähernd vergleichbar seien. Des Weiteren sei beim Invali
den
einkommen ein Abzug von 25
%
vor
zunehmen (
Urk. 1
S. 9 ff.).
3
.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung de
r
Beschwerdeführer
in
vom
2
6.
April
2012 (
Urk.
7
/56
) eingetreten. Das Gericht hat daher in materiell
-
recht
li
cher Hinsicht zu prüfe
n, ob sich der Invaliditätsgrad von 5 %
gemäss der
Ver
fü
gung vom 1
2.
März 2009 (Urk. 7
/42)
bis z
um Erlass der angefochtenen Ver
fü
gung vom
14.
August 2018
(Urk. 2) in le
istungsbegründendem Ausmass ver
än
dert
hat.
Die angefoch
tene Verfügung bildet dabei rechtsp
re
chungsgemäss
d
ie zeitliche Grenze
der richter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
12
2 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
gerichts 8C_76/2009 vom 19.
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis). Der
frühestmögliche Beginn einer allfälligen Rente ist aufgrund der
Neuanmeldung de
r
Beschwerdeführer
in
vom
26
.
April 2012 (
Urk. 7/56; Post
stempel vom 3
0.
April 2012,
Urk.
7
/61
)
und in Anwendung
von Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG
in Verbindung mit
Art.
29 ATSG
der 1. Oktober 2012.
4
.
Bei der rentenabweisenden Verfügung vom 12. März 2009
(Urk. 7
/42)
stützte sich die Beschwerdegegnerin bezüglich der Statusfrage und der ge
sundheitlichen Ein
schrän
kung im Haushaltsbereich auf den Abklärungsbericht vom 26. September 2008, wonach im Gesundheitsfall
eine Aufteilung im Aufgaben
-
und im Erwerbs
bereich zu je 50 % und eine
Einschränkung von 8,85 % festge
stellt worden waren (Urk.
7
/18).
In medizinischer Hinsicht ging die
Beschwerdegegnerin
in der
rentenabweisen
den Verfügung vom 12. März 2009
(Urk. 7
/42) gestützt auf die Einschätzung der Ärzte der Klinik für Kardiologie des
Universitätsspital
s
A.___
(Berichte vom 3. Juni 2008, Urk.
7
/14, und vom 26. September 2007, Urk.
7
/28) von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in der Wäscherei und von einer 50%igen Ar
beitsfähigkeit in einer leidensange
passte
n, körperlich leichten Tätig
keit aus (vgl. Feststellungsblätter der
Beschwerdegegnerin
vom 11. Feb
ruar 2008, Urk.
7
/2
0, und vom 12. März 2009, Urk. 7/41 sowie Urteil des Sozialversiche
rungsgerichts des Kantons Zürich IV.2009.00115 vom 31. März 2009, U
rk. 7
/43/4).
Gemäss dem Bericht des
A.___
vom 26. Septemb
er 2007 wurde die folgende Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt: Kombiniertes, rheumati
sches
Mitralklappenvitium
bei/mit Status nac
h
Mitralklappenersatz
1994 (Bio
prothese)
und Status nach
Mitralklappenersatz
am 2
6.
Juli 2005 mechanische Prothese sowie Echokardiographie vom
3.
Juni 2008 (Klappe mit einwandfreier Funktion,
trans
valvulärer
Insuffizienz, leichter
Aorteninsuffizienz
, dilatiertem, exzentrisch hyper
trophem linkem Ventrikel [
LV
]
mit normaler Ejektionsfraktion [EF], 59 %). Die
Beschwerdeführerin
habe über eine ausgeprägte Leistungsinto
le
ranz und Müdigkeit sowie über gehäufte Palpationen, w
as sie zusätzlich erschöpfe, be
richtet. Sie könne den Alltag mit den Kindern, de
m Putzen und Auf
räumen etc. kaum bewältigen. Sport oder sonsti
ge grössere Anstrengungen unter
nehme sie jedoch nie. Dyspnoe,
Orthopnoe
, p
ektanginöse Beschwerden, Schwindel oder
Ortho
stasebeschwerden
seien verneint worden. Gelegentlich hätten Knöchel- und Handödeme gegen Abend bestanden. Insgesamt bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer körpe
rlich leichten Tätigkeit (Urk. 7
/14/8).
Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen.
5
.
5
.1
Im Urteil
IV.2015.00165 vom 2
9.
Juli 2016
erkannte das Gericht
zur Statusfrage
, es sei
aufgrund des
Bericht
s
vom 17. Dezember 2014 zur Haushaltsabklärung vom 31. Oktober 2013 (Urk.
7
/110)
für den
Gesundheitsfall
von einem 80%igen Pen
sum
im Erwerbsbereich und
dementsprechend von einem 20
%
igen Pensum
im Haushaltsbereich auszugehen
, womit eine Veränderung im massgeblichen Sach
ver
halt ausgewiesen sei
.
Auch hinsichtlich der Einschätzung der Leistungsfähig
keit im Aufgabenbereich
sei
auf den Haushaltsbericht vom 17. Dezember 2014
- mithin von einer Einschränkung von 10,6
%
respektiv
e
(gewichtet mit 20
%
) von einem Invaliditätsgrad von 2,12
%
(Urk.
7
/110
/6
)
-
abzustellen (E.
4; Urk. 7/120/9-11). Davon ist weiterhin auszugehen,
zumal die Parteien dazu nichts vorbrachten.
In medizinischer Hinsicht hielt das Gericht im Urteil IV.2015.00165 vom 2
9.
Juli 2016 bei
der damaligen
Aktenlage fest, die
Auswirkungen der Herzkrankheit auf die Arbeitsfähigkeit mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer körperlich leichten Tätigkeit sei im Vergleich zum Sachverhalt, wie er der Verfügung vom 12. März 2009 (Urk. 7/42) zugrunde gelegen habe (Urk. 7/14, Urk. 7/28), unver
ändert.
Eine Veränderung des Gesundheitszustandes
sei
jedoch insofern ausge
wie
s
en, als zusätzlich zu den Herzbeschwer
den psychische Beschwerden m
it Aus
wirkung auf die Leistungs
fähigkeit ab Mitte 2012 aufgetreten
seien
. Jedoch könne
zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit nicht auf
die Einschätzung
gemäss dem
B.___
-Gutachten vom 27. Mai 2013
(
Urk. 7/90/13-19) und von
pract
. med.
D.___
(Urk.
7/116/37
, Urk.
7/
6
4
) abgestellt werden. Denn bezüglich der von den
B.___
-
Gutachtern gestellten Diagnose einer somatoformen, autonomen Funktions
stö
rung des Herzens (ICD-10 F45.3) handle es sich um ein
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklares
syndromales
Beschwerdebild, das
unter Be
rücksichtigung des mit dem Leitent
scheid BGE 141 V 281
prä
zisiert
en strukturierten, nor
mativen Prü
fungsrasters
zu beurteilen sei
. Mit dem
B.___
-Gutachten liege indes keine
hinrei
chend
begründete
Entscheidungsgrundlage
vor, welche eine schlüssige Beurtei
lung der massgeblichen Indikatoren erlaube
und ausreichend zur Klärung der funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung beitrage.
Ausserdem
seien
die
weiteren vom psychiatrischen
B.___
-Gutachter gestellten Diagnosen einer m
ittel
gradigen Depres
sion im Sinne von ICD-10 F32.1 („mittelgradige depressive Episode“) und einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2
; Urk. 7/
90/14
) nach der
-
damals gültig gewesenen
, mittlerweile mit BGE 143 V 409 geänderten
–
bundes
gerichtlichen Recht
sprechung im Rahmen der Leistungen der Invaliden
ver
siche
rung nicht ohne Wei
teres als eigenständige Krank
heitsbilder anerkannt. Des Wei
te
ren fehle es an einem Bericht der behandelnden psychiatrischen Ärzte des
E.___
und eine
medizinische interdisziplinäre Stellungnahme zu den
Standard
indi
katoren
(E.
5.3
-5.5
; Urk. 7/120/14
-
17
)
.
5.2
N
ach
den
weiteren Abklärungen
der
Beschwerdegegnerin
liegt
nunmehr
das
MEDAS-Gutachten vom 31.
März 2017
(Urk. 7/135) vor. Danach
wurde die
Be
schwerdeführerin
am
1
0.
und 31. Januar 2017
aus allgemein-internistischer, kardiologischer und psychiatrischer Sicht
untersucht (Urk.
7/135/2).
Die Gut
ach
ter stellten
im polydisziplinären Konsens
die
folgende
Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Aorteninsuffizienz
echokardiographisch mittleren Schwe
re
grades bei postrheumatisch veränderter Aortenklappe
,
(aktuell [Februar 2007] echokardiographisch normal grosser, exzentrischer hypertrophierter linker Ventrikel mit normaler Ejektionsfraktion, Befundkonstanz gegenüber Vorunter
suchungen von Januar 2016 und Februar 2014; NYHA I-II, unauffällige Stress
echokardiographie [Februar 2014] und unauffällige Ergometrie [Januar 2016]). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden Diagnosen auf
geführt: Kombiniertes rheumatisches
Mitralklappenvitium
mit/bei Zustand nach RE-MKE mit mechanischer Prothese im Juli 2005, aktuell [Februar 2017] regel
rechte Funktion der Klappenprothese sowie Zustand nach MKE mit Bioprothese 1994; paroxysmales Vor
hofflimmern, Erstdiagnose am 8.
Januar 2016, aktuell über
wiegend stabiler Sinusrhythmus unter antiarrhythmischer Therapie mit
Dro
na
deron
; Adipositas (
BMI
31.6 kg/m
2
), arterielle Hypertonie, Panik ohne Agora
phobie (ICD-10 F41.
0
;
Urk.
7/135/38-39
).
Die Arbeitsfähigkeit sei allein aufgrund
der
Aorteninsuffizienz
mittleren Schwe
re
grades als Folge einer rheumatisch bedingten Herzerkrankung
eingeschränkt. Darüber hinaus bestehe weder auf dem allgemeinmedizinisch-internistischen
noch auf dem psychiatrischen Gebiet ein Gesundheitsschaden von versi
cherungs
medizinischer Relevanz.
Seit
Oktober 2012 und derzeit fortdauernd
sei
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten als Büglerin
gegeben
, sofern diese Arbeit auch teilweise im Sitzen und nicht ausschliesslich im Stehen ausgeübt werden könne. Weiterhin müsse für den Fall des sporad
ischen Auftretens von Herzrasen
die Möglichkeit zur betriebsunüblichen Arbeitsunterbrechung für die Dauer des Anfalls gegeben sein. Für körperlich sehr leichte und leichte, überwiegend im Sitzen auszuführende Arbeiten mit Heben, Hantieren und Tragen von Lasten bis zu 5 Kilogramm sowie gelegentlichem Heben, Hantieren und Tragen von Lasten bis zu 10 Kilogramm
bestehe seit Oktober 2012 und derzeit fortdauernd eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Auch hier müsse für den Fall des sporadischen Auftre
tens von Herzrasen die Möglichkeit zur betriebsunüblichen Arbeitsunterbrechung für die Dauer des Anfalls gegeben sein (
Urk.
7/135/39-41).
In der
Stellungnahme vom
4.
Dezember 2017
zu den Ergänzungsfragen der
Be
schwer
deführerin
machten
die MEDAS-Gutachter
zudem
weitere
Ausführungen zur
Diagnose einer Panikstö
rung ohne
Agoraphie
und
deren Auswirkung auf die Stresstoleranz,
zur
psychische
n
Belastbarkeit unter Berücksichtigung des Funk
tionsniveaus im Alltag
und im Besonderen bei der beruflichen Eingliederung
sowie zur vermehrten
Ermüdbarkeit
und Arbeitsfähigkeit
aus kardiologischer Sicht (
Urk.
7/145).
5.
3
5.3.1
Mit dem
MEDAS-Gutachten vom 31. März 2017 (Urk. 7/135)
, ergänzt mit Stel
lung
nahme vom
4.
Dezember
2017 (
Urk.
7/145),
liegt nunmehr ein umfassendes, polydisziplinäres Gutachten vor, das
alle rechtsprechungsgemäss erfo
rderlichen Kriterien für beweis
k
räftige ärztliche Entscheidungs
grundlagen (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
) erfüllt.
Es
bildet
insbesondere
auch eine beweisrechtlich hinreichende medizinische Grundlage für die Prüfung des funktionellen Schweregrades und der Konsistenz der Beschwerden mittels des strukturierten, normativen Prüfungsraster gemäss BGE 141 V 281 und 143 V 418
(vgl. dazu E. 5.
4
nachfolgend).
5.3.2
Was die
Beschwerdeführerin
dagegen vorbringt, führt zu keiner anderen Betrach
tungsweise.
Namentlich
ist
die vom psychiatrischen MEDAS-Gutachter gestellte Diagnose einer Panikstörung ohne Agoraphobie (ICD-10 F41.0) unter Berück
sichtigung
der geklagten Beschwerden
nachvollziehbar. Dazu wurde im psychia
tri
schen MEDAS-Teilgutachten und ergänzend in der Stellungnahme vom 4. Dezem
ber 2017 (Urk. 7/145)
ausgeführt,
die Diagnose einer Panikstörung ohne Agoraphobie (ICD-10 F41.0) sei folgendermassen definiert: "Das wesentliche Kennzeichen sind wiederkehrende schwere Angstattacken (Panik), die sich nicht
auf eine spezifische Situation oder besondere Umstände beschränken und deshalb auch nicht vorhersehbar sind. Wie bei anderen Angsterkrankungen zählen zu den wesentlichen Symptomen plötzlich auftretendes Herzklopfen, Brustschmerz, Erstick
ungsgefühle, Schwindel und Entfremdungsgefühle (Depersonalisation oder
Derealisation
). Oft entsteht sekundär auch die Furcht zu sterben, vor Kontroll
verlust oder die Angst, wahnsinnig zu werden." Im Fall der Beschwerdeführerin sei den Akten zu entnehmen, dass sie
seit 2008 anfallsweise
an
Atemnot,
Palpi
tationen
und Übelkeit
leide
.
Anlässlich der Begutachtung habe
die
Beschwerde
führerin
angegeben, sie spüre oft einen schnellen Herzschlag von bis zu einer Stunde Dauer mit ansteigender Angst, Druck auf der Brust, Schweissausbruch, ohne Zittern, Atemnot, die langsam nachlassen würden. Die Panik mit Herz
klop
fen und Angst trete innerhalb von zwei Wochen einmal a
uf, in dieser Häufig
keit seit 8
Monaten, zu
vor mehrfach in
der Woche
.
Aus
dieser
S
childerung
der Be
schwerden
lasse
sich die Kombination an Gegebenheiten ableiten, mit welcher gemäss ICD-10 eine Panikstörung
nach der aufgeführten Definition
zu stellen sei.
Zu den
geklagten
Beschwerden
sei
zudem
festzuhalten, dass eine anxiolytische Therapie mit
Temesta
und
Deanxit
durchgeführt
werde,
unter welcher über ein insgesamt verbessertes Allgemeinbefinden trotz weiter empfundener erhöhter Ermüd
barkeit berichtet worden sei
und die Panikstörung gut kompensiert sei
(Urk. 7/135/11-12
, Urk. 7/135/27,
Urk. 7/135/34, Urk.
7/145/1-2
).
Diese Begrün
dung
der MEDAS-Gutachter
zur
psychiatrischen
Diagnosestellung überzeugt
, zu
mal die geklagten Beschwerden mit den Diagnosekriterien von ICD-10 F41.0 ver
einbar sind
.
Das
MEDAS-Gutachten
enthält des Weiteren auch
eine ausführ
liche
und schlüssige
Begründung dazu
, weshalb die von den
B.___
-Gutachtern
ge
stellte
n
Diagnosen
(Urk. 7/90/25) n
icht gefolgt werden könne (Urk.
7/135/36-37).
Dagegen war die von den
B.___
-Gutachter gestellte Diagnose einer somato
formen autonomen Funktionsstörung des Herzens (ICD-10 F45.3) ungenügend begründet worden. Bereits im Urteil IV.2015.00165 vom 2
9.
Juli 2016 war zum
B.___
-Gutachten zudem festgehalten worden, dass auf das
B.___
-Gutachten nicht abgestellt werden könne, da die Unüberwindbarkeit des Leidens aufgrund der aus psychiatrischer Sicht gestellten Diagnosen allein mit dem Hinweis auf wenig Ressourcen und ohne weitere Begründung festgestellt worden sei (E. 5.3.3; Urk. 7/120/15).
Zur
angeblichen
dauernden
Wahnhaftigkeit,
auf welche sich die
Beschwerdeführerin beruft,
war
im
B.___
-Gutachten
lediglich festgehalten wo
rden, dass die Fixierung auf die Herzproblem
atik fast wahnhaft anmute, denn
die
Beschwerdeführerin
sei fest davon überzeugt, dass sie an einer schweren Herzerkrankung leide, die über kurz oder lang ihren Tod herbeiführen würde. Dies habe zu einer deutlich angstgetönten mittelgradigen depressiven Verstimmung geführt
(Urk. 7/90/24
-25
).
Bei der Diagnose einer somatoformen autonomen
Funktionsstörung des Herzens (ICD-10 F45.3)
werden als Diagnosekriterium nach ICD-10 indes weder
Wahnhaftigkeit
noch eine
spezifische
Angst
aufgeführt. Vielmehr handelt es sich um eine somatoforme Störung, bei der
vom
Patienten
vegetative
Symptome
wie
Palpitationen
, Schweissausbrüche etc. und Symptome wie Brustschmerzen, aussergewöhnliche Ermüdbarkeit bei leichter Anstrengung etc.
einer körperlichen Krankheit zugeordnet werden
, wobei kein Nachweis einer Störung von Struktur oder Funktion dieser Organe oder Systeme besteht, übe
r
welche die Patienten sich Sorgen machen
(vgl.
Dilling
,
Mombour
, Schmidt, Schulte-Markwort,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F]
, Diagnostische Kriterien für
Forschung und Praxis,
5.
Auflage 2011, S. 135 f.
).
Dies ist hier indes
gerade
nicht der Fall
.
Ausschlaggebend ist letztlich
aber
nicht die diagnostische
Einschätzung
der Symptomatik, sonder
n deren funk
tionelle Auswirkung, wozu im
B.___
-Gutachten ungenügende Angaben
gemacht worden waren
.
5.3.3
Auch
den
Einwände
n
der
Beschwerdeführerin
zur Symptomatik
und dem Belast
barkeitsprofil
,
nämlich
dass
im MEDAS-
Gutachten die oft auftretende Müdigkeit, die Stresstoleranz und psychische Belastbarkeit nicht hinreichend berücksichtigt worden
seien
, kann nicht gefolgt werden.
Die
rasche
Erm
üdbar
keit, für welc
he aus allgemein-internistischer
und kardiolo
gischer Sicht kein somatisches Korrelat festgestellt worden sei (Urk. 7/135/11-12, Urk. 7/135/20
, Urk. 7/145/2
),
wurde
im
psychiatrischen MEDAS-
Teilg
utachter
in der Aktenzusammenfassung
und in der Beurteilung
zitiert (Urk. 7/23-25
, Urk. 7/135/34
)
sowie
in den Befunden unter zirkadiane Besonderheiten mit "er
höh
ter Müdigkeit im Tagesverlauf" (Urk. 7/135/32
) und bei der Beurteilung als
neurasthene
Symptomatik mit leichter Reizbarkeit und Ermüdbarkeit berück
sichtigt (
Urk.
7/135/34). Zu Recht bezog der Gutachter in die Beurteilung hierzu ausserdem die Tagesstruktur, die Modifikationsfähigkeit die Freudfähigkeit, Ge
nussfähigkeit, die soziale Partizipation ein und schloss nachvollziehbar darauf, dass keine relevante depressive Störung vorliege (Urk. 7/135/34).
Zur
Frage nach der Berücksichtigung von Stresstoleranz und psychischer Belastbarkeit im Belastungsprofil erklärten die Gutachter
ebenfalls
fundiert
und zu Recht mit Hinweis auf das funktionelle Leistungsniveau im Alltag
, dass es sich bei der Panikstörung um eine leichtere psychische Störung handle, die nicht die Annahme einer
dauerhaft verminderten
Stresstoleranz
rechtfertige
. Aus der Exploration der Alltagstätigkeiten
sei keine erhöhte Stressanfälligkeit abzuleiten. Die
Beschwerdeführerin
sei in der Lage, Urlaubsreisen in die Türkei anzutreten, Sozialkontakte unabhängig von Begleitung zu unterhalten, Geldgeschäfte am Automaten vorzunehmen oder ihre Kinder zu begleiten. Auch habe sie sich in der
gutachterlichen Untersuchung psychopathologisch im Wesentlichen una
uffällig gezeigt. Insbesondere sei aus der Beobachtung ihres Verhaltens während der Unter
suchung, die per se ein starker Stressor sei, keine besondere Stressan
fällig
keit erkennbar gewesen. Die angegebene Frequenz der auftretenden Panikat
tacken sei darüber hinaus nicht geeignet, die wesentlichen Einschränkung des Funktionsniveaus zu begründen (Urk. 7/145/3). Dies ist vollumfänglich nachvoll
ziehbar.
Auch der Rüge
, dass die
Einschätzung der
MEDAS-Gutachter aus allgemein-inter
nistischer und kardiologischer Sicht
einer
100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
diversen Arztberichten widerspreche
und mit der Angabe einer Literaturstelle nicht nachvollziehbar begründet
sei
, kann nicht gefolgt werden
.
Denn d
ie
MEDAS-Gutachter
beantworteten die
Frage
zur
Abwei
chung vor
früheren Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit
ausführlich und fun
diert, wobei sie auf die Literaturstelle lediglich ergänzend verwiesen. Auch ohne diesen Hinweis ist die Begründung umfassend und nachvollziehbar. Und zwar erklärten sie,
als führender, die körperliche Leistungsfähigkeit einschränkender
Gesundheitsschaden bestehe aus kardiologischer Sicht eine mittelschwere
Aorte
n
insuffizienz
bei postrheumatischer veränderter Aortenklappe. Aufgrund der chro
nischen Volumenbelastung der linken Herzkammer durch die teilweise Schluss
un
fähigkeit der Aortenklappe würden sich Einschränkungen für die körperliche Belastbarkeit entsprechend der im Gutachten
ausgewiesenen Belastungsprofile
ergeben. Eine darüberhinausgehende quantitative Einschränkung der Arbeits
fähig
keit in einer leichten oder sehr leichten, überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit ergebe sich aufgrund der vorliegenden Befunde derzeit jedoch nicht. Im mehrjährigen Verlauf hätten die echokardiographischen Untersucher je eine Befundkonstanz
konstantiert
. So habe sich insbesondere der linke Ventrikel als normal gross dargestellt, es sei demnach bislang nicht zu einer Dilatation des Ven
trikels als Zeichen einer möglichen Schädigung durch die chronische Volu
menbelastung gekommen. Auch sei die Auswurffraktion des linken Ventrikels jeweils (Februar 2014, Januar 2016, Februar 2017) als normal beschrieben. Die angegebene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit befinde sich sodann im Einklang mit den in der Literatur für nicht operationsbedürftige
Aorteninsuffizienzen
abge
gebenen Empfehlungen (Urk. 7/135/20-22, Urk. 7/145/2-3).
Diese Ausfüh
rungen sind mit den Akten vereinbar und überzeugen.
Insbesondere die
angeblich
abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ge
mäss dem
B.___
-Gutachten
vermag daran nichts zu ändern
. Denn
zum einen
war im
kardiologische
n
B.___
-Teilgutachten keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
vorgenommen
(Urk. 7/90/28)
.
Zum anderen wurde
im
internistischen Teilgut
achten und im H
aupt
gutachten
festgehalten
,
dass aus kardiologischer Sicht nach
abgebrochener Ergometrie keine brauchbaren Schlüsse über die Leistungsfähig
keit
hätten gezogen und keine sicheren Angaben über die Arbeitsfähigkeit hätten gemacht werden können
. D
as Echokardiogramm
zeige indes
keine schwerwie
genden Pathologien und insgesamt
könne
das Operationsresultat als gut bezeich
net werden
. Im
klinischen Status
hätten
keine nennenswerten Pathologien, ins
besondere keine manifesten Insuffizienzzeichen bei normaler Auswurffraktion im Echo, nachgewiesen werden können
.
Z
usammengefasst
seien
aus somatischer Sicht
körperlich schwere Tätigkeiten auszuschliessen (Urk. 7/90/13).
Ausschlag
gebend sei aber nicht der somatische Befund,
sondern die psychische Situation (Urk. 7/90/15).
S
omit
war
auch von den
B.___
-Gutachtern
aus somatischer Sicht
keine erhebliche quantitative Einschränkung
der
Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichteren Tätigkeit attestiert
worden
.
Das
B.___
-Gutachten
vermag die
überzeugend begründete
Einschätzung der somatischen MEDAS-Gutachter einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit
folglich
nicht in Zweifel zu ziehen, zumal das
B.___
-Gutachten bereits mit Urteil IV.2015.00165 vom 2
9.
Juli 2016 als nicht beweiskräftig beurteilt
worden war
.
5.3.4
Das
MEDAS-Gutachten vom 31. März 2017 (Urk. 7/135)
, e
rgänzt mit Stellung
nahme vom 4.
Dezember 2017 (Urk. 7/145), ist
nach dem Gesagten
sowohl in psychischer als auch somatischer Hinsicht
nachvollziehbar
und beweiskräftig.
Sämtliche weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers führen zu keiner anderen Betrachtungsweise.
5.
4
5.4.1
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
auf die medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss dem MEDAS-Gut
achten vom 3
1.
März 2017 (
Urk.
7/135/39-41) abstellte.
Dies gilt auch mit Blick auf das
mittlerweile für sämtliche psychischen Leiden
massgebliche
beweisrechtliche Prüfungsraster gemäss der neuesten bundesge
richt
lichen Rechtsprechung und die danach massgeblichen Standardindikatoren (BGE 141 V 281 E. 4.3-4.4, präzisiert in BGE 143 V 418 E.
5.2
und E. 8.1).
So ist in Bezug auf die Kategorie funktioneller Schweregrad die Ausprägung der diag
noserelevanten Befunde (BGE 141 V 281 E.
4.3.1.1, 143 V 418 E. 5.2)
als leicht
einzustufen, da
die diagnostizierte Panikstörung ohne Agoraphobie (ICD-10 F41
.0)
gemäss den MEDAS-Gutachtern
von leichter Ausprägung
ist
(
Urk.
7/135/40). Hinsichtlich des Indikators des Behandlungs- und Eingliederungserfolges (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2) ist dabei massgeblich, dass gemäss dem MEDAS-Gutachten durch die medikamentöse Behandlung zusammen mit der psychologischen Thera
pie eine Verbesserung mit psychischer Stabilisierung und dem Ergebnis von nor
malen Alltags- und Freizeitaktivitäten bewirkt
werden konnte (Urk. 7/135/40).
Eine
Therapieresistenz der psychischen Beschwerden
liegt somit nicht vor
.
B
e
treffend den Indikator der Komorbiditäten respektive begleitenden krankheits
wertigen Störungen
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1,
143 V
418 E. 8.1)
ist hinsichtlich der attestierten
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
beachtlich, dass die
MEDAS-Gutachte
r
bereits
die
Gesamtwirkung
sämtlicher
Beschwerdebilder (Herzerkrankung und Panikstörung sowie
neurasthene
Symptome mit leichter Reizbarkeit und Ermüd
bar
keit ohne erhebliche psychopathologische Relevanz) aus polydisziplinärer Sicht
und mit Bezug auf den Funktionsstatus nachvollziehbar
gewürdigt und in die Ein
schätz
ung einbezogen
haben
(
Urk.
7/135/34-35, Urk. 7/135/38-41,
Urk.
7/145/1-
3).
Unter
dem Komplex
Persönlichkeit (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen;
BGE 141 V 281 E. 4.3.2) sodann sind
keine belastenden Rückschlüsse auf das Leistungsvermögen anzunehmen. Denn den Akten ist weder eine Persönlichkeitsstörung
noch
eine auffällige Persönlichkeitsstruktur
zu ent
nehmen. Ausserdem ist hinsichtlich des Komplexes sozialer Kontext (BGE 141 V
281 E. 4.3.3) von mobilisierbaren Ressourcen durch den Lebenskontext
auszu
gehen
, da die
Beschwerdeführerin
im Kreise ihrer Familie
(
mit Ehemann und
drei Kinder
n
) lebt und
eine
Unterstützung durch das soziale Netzwerk zu bejahen ist. So ist der Ehemann erwerbstätig und unterstützt sie finanziell sowie durch die Mithilfe im Haushalt. Die
Beschwerdeführer
in hat ausserdem regelmässigen Kon
takt zu Freundinnen, welche sie auch
im
Haushalt unterstützen, und
zu
Ver
wandten (
Urk. 7/110,
Urk.
7/135/28).
Vor diesem Hintergrund
wäre eine
andere Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit als die von den MEDAS-Gutachtern a
ttestierte 100%ige Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
(mit dem angegebenen Anforderungsprofil)
mit der Kategorie des funktionellen Schweregrades beweisrechtlich nicht zu vereinbaren.
Auf nichts Anderes lässt sodann auch die
Kategorie Konsistenz
(Gesichtspunkte Verhalten: gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen; Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen; BGE 141 V 281 E. 4.4) schliessen.
Zur normativen Prüfung anhand der Standardindi
katoren
hat die
Beschwerdeführerin
im Übrigen
nichts
vorgebracht
.
5.4.2
Somit
ist für die Zeit ab Oktober 2012
gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 3
1.
März 2017
von einer Arbeitsfähigkeit in einer körperlich sehr leichten und leichten, überwiegend im Sitzen auszuführenden Tätigkeit mit Heben, Hantieren und Tragen von Lasten bis zu 5 Kilogramm, gelegentlichem Heben, Hantieren und Tragen von Lasten bis zu 10 Kilogramm, sowie mit der Möglichkeit zur betriebsunüblichen Arbeitsunterbrechung für die Dauer eines Anfalls mit Herz
rasen auszugehen (
Urk.
7/135/40-41).
Im Vergleich zum Sachverhalt, wie er der Verfügung vom 1
2.
März 2009
(Urk. 7/42
)
zugrunde gelegen hatte,
ist damit für die hier massgebliche Zeit ab Oktober 2012
k
eine
erhebliche
Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
aus
ge
wiesen.
Es bleibt s
omit bei einer Ä
nderung
des Sachverhaltes
hinsichtlich des
Status, wonach ab Oktober 2012 neu von einer Tätigkeit im Gesundheitsfall von 80 % im Erwerbsbereich und von 20 % im
Haushaltsbereich auszugehen ist, letzteres mit einer Einschränkung von 10,6
%
respektive
einem Invaliditätsgrad von 2,12
% (vgl. E. 5.1 hiervor).
6.
6.1
Der Invaliditätsgrad ist mittels eines Einkommensvergleichs von
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben (vgl. BGE 129 V 223 f. E. 4.2 in
fine
, 128 V 174). Massgeblich ist das Jahr
des
frühest
möglichen Beginns einer allfälligen Rente, mithin das Jahr 2012
.
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
mögliche
n Rentenbeginns nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte
(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.1).
Die
Beschwerdegegnerin
war in der letzten
rentenab
wei
senden Verfügung vom 1
2.
März 2009 vom Einkommen aus der Tätigkeit als Hilfs
arbeiterin im Aushilfsverhältnis auf Stundenbasis in einer Wäscherei aus
gegangen (Urk. 7/21/1, Urk. 7/42/2). Dieses Arbeitsverhältnis wurde von Seiten der Arbeitgeberin aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt (Urk. 7/16/2).
Deshalb und weil es sich um eine Aushilfstätigkeit handelt
e
,
rechtfertigt
es sich,
zur Bestimmung des
Valideneinkommens
auf die statistischen Durchschnittslöhne gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS)
abzustellen
.
Massgeblich
ist
somit das statistische
Monatseinkommen
nach LSE 2012, Tabelle
TA1_tirage_skill_level
(Kompetenzniveau 1, Frauen,
Sektor 3 Dienstleistungen
),
von Fr.
3'978
.--
.
Unt
er Berücksichtigung einer durch
schnittlichen (vom B
SF erho
benen) wöchent
lichen Ar
beitsze
it von 41,7 Stunden im Jahr 2012
(
Betriebs
übliche Arbeitszei
t nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T
03.02.03.01.04.01
, Abschnitt A-S,
Sektor III
)
resultiert
für das Jahr 2012
(bei einem
8
0%igen Pensum
bezüglich der bis Ende 2017 gültig gewesenen Rechts
lage
)
mithin ein
Valideneinkommen
von
Fr. 39'811.85
(Fr.
3'978
.-- x
12 :
40
x 41,7
x 80
%
).
6.2
Das Invalideneinkommen ist ausgehend vom Tabellenlohn gemäss der LSE 201
2
,
Tabelle TA1_tirage_skill_level (Kompetenzniveau 1, Frauen, Total), von Fr. 4'112.--
zu ermitteln. Unter Berücksichtigung
der durchschnittlichen wöch
entlichen Ar
beitsze
it von 41,7 Stunden im Jahr 2012
resultiert ein
Durc
h
schnitts
einkom
men im Jahr 201
2 von
Fr.
51'441.20
(Fr.
4'112.-- x
12
:
40 x
41,7
)
.
Dieser Betrag ist recht
sprechungsgemäss zu kürzen,
wenn persönliche und be
ruf
liche Merkmale, wie Art und Ausmass der B
ehinderung, Lebensalter, Dienst
jahre, Nationalität oder Aufenthaltskategori
e und Beschäftigungsgrad Auswir
kungen auf die Lohnhöhe haben (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Der Abzug ist unter Würdi
gung der Um
st
ände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen ge
samthaft zu sc
hätzen und darf 25 % nicht über
steigen (BGE 134 V 322 E. 5.2; Urteil des Bun
desgerichts 8C_361/2011 vom 20. Juli 2011 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen).
Hier würde selbst unter Berücksichtigung eines Abzuges in maximaler Höhe von 25 %
ein Invaliditätsgrad von unter 40 %
im Erwerbsbereich
resultieren. Denn damit wäre
(bezüglich der bis Ende 2017 gültig gewesenen Rechtslage)
maximal eine Erwerbseinbusse von Fr.
1'230.95
gegeben (
Fr. 39'811.85
- [
Fr. 51'441.20
x 0.75%
= Fr. 38'580.90
]), was einem Invaliditätsgrad von (gerundet) höchstens
3
%
im Erwerbsbereich
entsprechen würde ([
Fr. 1'230.95
x 100
] :
Fr. 39'811.85
).
6.3
Gewichtet mit dem 80%igen Erwerbsbereich resultiert
(bezüglich der bis Ende 2017 gültig gewesenen Rechtslage)
zusammen mit dem Invaliditätsg
rad im Auf
ga
benbereich von 2,12
%
ein
Invaliditätsgrad von
gerundet
weiterhin
(höchstens)
5
%
(
2,4
%
+ 2,12
%
).
Dies begründet
weiterhin
keinen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Dasselbe gilt auch unter Berücksichtigung des ab 1. Januar 2018 gültigen neuen Berechnungsmodels nach Art. 27
bis
Abs. 2-4 IVV. Denn selbst unter der Annahme einer 100%igen Erwerbstätigkeit beim
Valideneinkommen
(
Art.
27
bis
Abs.
3 IVV)
mit
Fr. 49'764.80
würde bei einem minimalen Invalideneinkommen
von
Fr. 38'580.90
(mit dem höchsten Abzug von 25%)
eine Erwerbseinbusse von höchstens
Fr. 11'183.90
und damit ein Invaliditätsgrad von höchstens 22 % (
[Fr. 11'183.90
x 100
]
:
Fr. 49'764.80) im Erwerbsbereich
resultierten
.
Gewichtet mit dem 80%igen Umfang des Erwerbsbereichs ergäbe dies zusammen mit dem Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich von 2,12 % ein Invaliditätsgrad von ge
rundet (höchstens) 20 % (17,6 % + 2,12 %). Dies begründet ebenfalls keinen Renten
anspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG).
6.4
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
7.
Da der Streitgegenstand die Be
willigung oder Verweigerung von Versiche
rungs
l
eistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem V
erfahrensauf
wand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessens
weise
auf Fr. 700.-- anzusetzen u
nd der
Beschwerde
führerin
aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der
Beschwerdeführerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Elias
Hörhager
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann