# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fefe9112-13e0-5553-8ab9-5064f4caa33c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.06.2020 IV 2019/281
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-281_2020-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/281

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.11.2020

Entscheiddatum: 25.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2020
Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Umschulungsspezifische Invalidität 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 
2020, IV 2019/281).

Entscheid vom 25. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/281

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2015 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum 

Strassenbauer mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis absolviert und später 

habe er den eidgenössischen Fachausweis als Personalberater erlangt. Die frühere 

Arbeitgeberin des Versicherten berichtete im Februar 2016 (IV-act. 25), dieser habe von 

Ende März 2013 bis Ende September 2014 als Qualitätskontrolleur für sie gearbeitet. 

Sie habe das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil die Arbeitsleistung des Versicherten nicht 

ihren Erwartungen entsprochen habe. Der Jahreslohn habe 63’700 Franken betragen. 

Eine andere Arbeitgeberin hatte bereits im November 2015 angegeben (IV-act. 14), der 

Versicherte sei in der Zeit von September 2012 bis Ende September 2013 als 

Taxichauffeur für sie tätig gewesen. Ab März 2013 sei er dieser Tätigkeit nur noch 

teilweise nachgegangen. Ab Oktober 2013 sei er nicht mehr zur Arbeit erschienen. Er 

sei auch telefonisch nicht mehr erreichbar gewesen. Der im Jahr 2013 ausbezahlte 

Lohn habe sich auf 16’181.65 Franken belaufen. Der Handchirurg Dr. med. B.___ teilte 

im Mai 2016 mit (IV-act. 28), der Versicherte leide an einem chronifizierten 

Schmerzsyndrom, an beidseitigen Schulterschmerzen, an Schmerzen in den Händen 

und in den Handgelenken, an einer beidseitigen, rechtsbetonten Rhizarthrose sowie an 

einer psychosozialen Konfliktsituation. Im Vordergrund stünden die Schmerzen in den 

Händen bei objektivierten Arthrosen. Diese verunmöglichten die Weiterführung der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als aktiv mitarbeitender Teamleiter in einem 

Reinigungsunternehmen. Eine der Behinderung angepasste Tätigkeit wäre dem 

Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Als mögliche und realisierbare Umschulung 

wäre der Einsatz als Car- oder Bus-Chauffeur sinnvoll. Im Juni 2016 notierte Dr. med. 

C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), angesichts des chronischen 

Schmerzsyndroms in den Händen und Schultergelenken sowie der bisher nicht näher 

bekannten psychischen Problematik müsse der Wunsch des Versicherten nach einer 

A.a. 

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Umschulung zum Chauffeur kritisch gesehen werden (IV-act. 30). Im September 2016 

wies Dr. B.___ darauf hin, dass der Versicherte oft im Freiwilligen-Dienst längere 

Strecken für Personentransporte fahre und dabei keine Probleme mit den Armen und 

Händen bekunde (IV-act. 38). Die psychiatrische Klinik D.___ hatte im August 2014 

über eine stationäre Behandlung im Zeitraum vom 7. Mai 2014 bis zum 26. Juni 2014 

berichtet (IV-act. 52). Die Ärzte hatten festgehalten, dass der Versicherte an 

Anpassungsstörungen in der Form einer kurzen depressiven Reaktion, an Störungen 

durch Kokain bei einem schädlichen Gebrauch sowie (verdachtsweise) an einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und emotional instabilen 

Anteilen leide. Er habe in den vergangenen Jahren ein viel zu hohes Arbeitspensum 

bewältigt. Aufgrund der Dauerbelastung sei er in eine depressive Entwicklung 

gerutscht. Etwa einmal pro Monat habe er mit Kollegen exzessiv Kokain konsumiert. 

Ursprünglich habe er Strassenbauer gelernt. Er habe aber nur drei Jahre in diesem 

Beruf gearbeitet. Danach sei er in einem Informatikbetrieb angelernt worden. Später sei 

er als Bauleiter im Tiefbau und anschliessend als Service-Techniker tätig gewesen. 

Nach einem Stellenverlust habe er eine Technikerschule besucht. Er habe sich als 

arbeitslos melden müssen, sei dann aber selbst vom regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum als Personalberater angestellt worden. Etwa ab dem Jahr 

2008 sei er im Bereich Produktmanagement einer Bauabteilung tätig gewesen. An 

jenem Arbeitsplatz sei er ausgegrenzt worden. Zu Weihnachten 2008 habe er die 

Kündigung erhalten. Seit April 2013 sei er als „Chef Unterhalt“ für eine 

Reinigungsunternehmung tätig. Die Klinik E.___ hatte im August 2014 über eine knapp 

einmonatige stationäre Behandlung im Juli 2014 berichtet und angegeben (IV-act. 55), 

der Versicherte leide an einer Anpassungsstörung (mit Angst und depressiver Reaktion 

gemischt), an einer generalisierten Angststörung sowie an einer psycho-physischen 

Erschöpfung. Bis Ende September 2014 werde er noch vollständig arbeitsunfähig sein. 

Sein psychischer Gesundheitszustand sei aber besserungsfähig. Im Dezember 2016 

gab die Klinik E.___ an (IV-act. 54), der psychische Zustand des Versicherten habe sich 

im Laufe der Jahre 2015 und 2016 deutlich gebessert. Die letzte Konsultation sei im 

April 2016 erfolgt.

Mit einer Mitteilung vom 16. März 2017 wies die IV-Stelle das Begehren des 

Versicherten um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 60). Zur Begründung führte sie 

A.b. 

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aus, es liege keine Gesundheitsbeeinträchtigung vor, die zu anhaltenden 

Funktionseinschränkungen führen würde oder eine Arbeitsunfähigkeit begründen 

könnte. Mit einem Vorbescheid vom 29. März 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 62). Zur 

Begründung führte sie an, der Versicherte sei zwar ab April 2014 nur noch reduziert 

arbeitsfähig gewesen. Die Gesundheitsbeeinträchtigung sei aber nur vorübergehend 

gewesen. Ab April 2016 sei wieder von einer stabilen uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Am 10. April 2017 wandte der Versicherte ein, die 

Annahme einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit sei tatsachenwidrig (IV-act. 64). Am 

selben Tag beantragte er mit derselben Begründung den Erlass einer anfechtbaren 

Verfügung betreffend seinen Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-act. 65). Mit 

einem Vorbescheid vom 18. April 2017 teilte die IV-Stelle ihm mit, dass sie nach wie 

vor die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen vorsehe (IV-act. 66). 

Dagegen wandte der Versicherte am 11. Mai 2017 ein (IV-act. 67), aufgrund seiner 

heftigen Schmerzen in den Fingern sei er nach wie vor vollständig arbeitsunfähig. Die 

Annahme der IV-Stelle, er sei seit April 2016 wieder uneingeschränkt arbeitsfähig, 

decke sich folglich nicht mit der Realität. Am 8. Juni 2017 notierte die RAD-Ärztin Dr. 

med. C.___ (IV-act. 70), Dr. B.___ habe telefonisch angegeben, dass sich nur noch die 

Handbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten auswirkten. Für 

leidensadaptierte Tätigkeiten sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. 

Dr. B.___ habe die Umschulung zum Buschauffeur ebenfalls als problematisch 

erachtet. Angesichts der Schilderungen des Versicherten gehe Dr. B.___ aber davon 

aus, dass diese machbar wäre. Mit einer Verfügung vom 26. Juni 2017 wies die IV-

Stelle das Begehren des Versicherten um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 72). Mit 

einer Verfügung vom 29. Juni 2017 wies sie auch das Rentenbegehren ab (IV-act. 74).

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine vom Versicherten 

gegen die Verfügung vom 26. Juni 2017 betreffend berufliche Massnahmen erhobene 

Beschwerde mit einem Entscheid vom 24. April 2018 (IV 2017/283) teilweise gut. Es 

hielt fest, der Handchirurg Dr. B.___ habe weder für die angestammte Tätigkeit des 

Versicherten als Personalberater noch für die vom Versicherten angestrebte Tätigkeit 

als Chauffeur eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben, weil Dr. B.___ 

offensichtlich nicht über hinreichende Kenntnisse bezüglich der konkreten Belastungen 

A.c. 

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bei diesen Tätigkeiten verfügt habe. Möglicherweise hätte Dr. B.___ je eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Tätigkeit als Personalberater, für die 

Tätigkeit als Chauffeur und für konkrete, aus berufsberaterischer Sicht als ideal 

leidensadaptiert zu qualifizierende Tätigkeiten abgeben können, wenn ein 

Berufsberater vorgängig für jede dieser Tätigkeiten ein spezifisches Belastungsprofil 

betreffend den Einsatz der Hände definiert hätte. Das hätte es Dr. B.___ nämlich 

erlaubt, die Auswirkungen der von ihm erhobenen objektiven klinischen Befunde mit 

den konkreten Anforderungen der entsprechenden Tätigkeiten „abzugleichen“ und 

anzugeben, in welchem Ausmass diese dem Versicherten hätten zugemutet werden 

können. Die Sache müsse an die IV-Stelle zurückgewiesen werden. Diese werde einen 

Berufsberater auffordern, für die Tätigkeit als Personalberater ein konkretes 

Anforderungsprofil zu erstellen. Anschliessend werde die IV-Stelle mittels einer 

medizinischen Abklärung ermitteln, wie hoch der Arbeitsfähigkeitsgrad des 

Versicherten im erlernten Beruf sei. Falls dieser als Personalberater nicht zu 

mindestens 20 Prozent arbeitsunfähig sein sollte, bestünde kein Anspruch auf eine 

Umschulung. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 Prozent im erlernten 

Beruf müsse die IV-Stelle von einem Berufsberater ein konkretes Anforderungsprofil für 

die Tätigkeit als Bus- oder Car-Chauffeur erstellen und anschliessend medizinisch 

ermitteln, wie hoch der Arbeitsfähigkeitsgrad für jene Tätigkeit wäre. Nur wenn der 

Versicherte als Chauffeur uneingeschränkt arbeitsfähig wäre, könnte eine 

entsprechende Umschulung in Frage kommen.

Im Juni 2018 holte die IV-Stelle im nach dem Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichtes vom 24. April 2018 wieder aufgenommenen 

Verwaltungsverfahren betreffend berufliche Massnahmen einen allgemeinen 

Funktionsbeschrieb für einen in einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum tätigen 

Personalberater ein (IV-act. 106 f.). Am 27. Juni 2018 führte sie ein 

Assessmentgespräch durch (IV-act. 109). Dabei gab der Versicherte an, dass er 

arthrosebedingte Schmerzen in den vorderen Fingergliedern verspüre, wenn er diese 

einsetzen müsse. Er habe sein Leben umgestellt und versuche nun, möglichst alles mit 

den Handinnenflächen zu tun, um die Finger zu schonen. Er habe sich verschiedene 

Hilfsmittel wie eine Schlüsselverlängerung, einen Glasöffner, spezielle Messer, spezielle 

Wäscheklammern etc. zugelegt. Seit drei Jahren arbeite er als Fahrer für freiwillige 

A.d. 

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Fahrdienste. Als LKW-Chauffeur könne er nicht arbeiten, weil ein LKW-Chauffeur nicht 

nur fahren, sondern jeweils auch noch andere Arbeiten (insb. Be- und Entladen) 

ausführen müsse. Als Bus-Chauffeur könne er dagegen arbeiten, weil er fast alles mit 

der Handinnenfläche tun könne. Er habe einmal probehalber Platz auf einem 

Chauffeursitz genommen und sich von einem Kollegen alles zeigen lassen. Eine 

Tätigkeit als Fahrlehrer könne er sich wegen der hohen Investitionskosten und dem mit 

der anschliessenden Selbständigkeit verbundenen Risiko nicht vorstellen. Auch als 

Taxichauffeur könne er nach einem Überfall im Jahr 2013 unmöglich wieder arbeiten. 

Den Beruf Personenchauffeur gebe es nicht. Als Personalberater könne er wegen des 

hohen Anteils an administrativen Arbeiten nicht mehr tätig sein. Auch die Tätigkeit als 

Qualitätskontrolleur erachte er als unzumutbar. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ notierte am 8. 

August 2018 (IV-act. 110), die im Juni 2018 eingeholte Funktionsbeschreibung für einen 

Personalberater lasse keine ausreichenden Rückschlüsse auf die Belastungen jener 

Tätigkeit zu. Die IV-Stelle werde noch ein Belastungsprofil einholen müssen. Eine 

Eingliederungsverantwortliche hielt am 16. November 2018 fest (IV-act. 121), 

Personalberater könnten beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum oder bei einem 

privaten Stellenvermittler angestellt sein. In beiden Bereichen sei der Anteil der 

Schreibarbeit sehr hoch, wie telefonische Angaben bei einem Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum und bei einem privaten Stellenvermittler ergeben hätten. 

Der Zeitanteil der Arbeiten am PC und der Schreibtätigkeiten belaufe sich bei einem 

privaten Stellenvermittler auf etwa 80 Prozent. Auch bei der Tätigkeit für ein Regionales 

Arbeitsvermittlungszentrum müssten hauptsächlich Schreibarbeiten ausgeübt werden. 

Dabei spiele es keine Rolle, ob der Mitarbeiter als Personalberater oder im 

Arbeitgeberservice tätig sei, weil der Schreibanteil in beiden Bereichen gleich hoch sei.

Der Handchirurg Dr. B.___ gab in einem Telefongespräch mit der RAD-Ärztin Dr. 

C.___ im Dezember 2018 an (IV-act. 133), der klinische Untersuchungsbefund sei 

„relativ blande“, aber der Versicherte gebe Schmerzen bei repetitiven Bewegungen an. 

Das Greifen sei kein Problem. Ein Arbeitstraining zur Testung der Einschränkungen und 

Fähigkeiten sei zu begrüssen. Am 11. Februar 2019 beauftragte die IV-Stelle die SMAB 

AG mit der Erstellung eines bidisziplinären – orthopädischen und psychiatrischen – 

Gutachtens (IV-act. 141). Das Gutachten wurde am 30. April 2019 erstellt (IV-act. 149). 

Die Sachverständigen hielten fest, bei der orthopädisch-traumatologischen 

A.e. 

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Untersuchung hätten sich keine Schwellungen oder Querdruckschmerzen im Bereich 

der Fingergrundgelenke, der Fingermittelgelenke oder der Fingerendgelenke gezeigt. 

Sämtliche Fingergelenke seien reizlos und frei beweglich gewesen. Die Handfunktionen 

und die grobe Kraft seien vollständig erhalten gewesen. In den aktuellen 

Röntgenaufnahmen beider Hände hätten sich eine unveränderte Rhizarthrose rechts 

sowie eine normale Darstellung der Fingergelenke und der übrigen Gelenke in der 

rechten Hand ohne einen Nachweis von sonstigen über das altersphysiologische Mass 

hinausgehenden Degenerationen gezeigt. Folglich bestehe aus orthopädisch-

traumatologischer Sicht kein Anhalt für die in den Akten erwähnte Heberden- und 

Bouchard-Arthrose beidseits. Auch sonst sei der objektive klinische Befund unauffällig 

gewesen. Insbesondere hätten keine relevanten Einschränkungen im Bereich der 

rechten Schulter festgestellt werden können. Zusammenfassend bestehe aus 

orthopädisch-traumatologischer Sicht keine Erkrankung des Stütz- und 

Bewegungsapparates mit einer relevanten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Auf 

psychiatrischem Gebiet hätten keine Symptome, Beeinträchtigungen, Defizite oder 

Phänomene mit Krankheitswert erhoben werden können, weshalb keine psychiatrische 

Diagnose zu stellen sei. Der psychopathologische Befund sei vollkommen unauffällig 

ausgefallen. Aus bidisziplinärer Sicht seien nur eine mässige rechtsbetonte 

Rhizarthrose beidseits, eine Fasciitis plantaris rechts bei einem Senk-Spreizfuss 

beidseits sowie ein Übergewicht zu diagnostizieren. Keine dieser Diagnosen wirke sich 

auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aufgrund von degenerativen Veränderungen seien maximal 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu empfehlen. Da die Laborergebnisse 

entgegen der Aussage des Versicherten für einen phasenweise erhöhten 

Alkoholkonsum und auch für einen Cannabiskonsum sprächen, sollte vorsichtshalber 

von Tätigkeiten im Bereich der Personenbeförderung und von Tätigkeiten mit einem 

leichten Zugang zu Alkoholika (z.B. in der Gastronomie) Abstand genommen werden. 

Für die Zeit ab August 2014 sei sowohl für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Qualitäts-

Kontrolleur als auch für leidensadaptierte Tätigkeiten eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ erachtete das Gutachten der 

SMAB AG grundsätzlich als überzeugend, empfahl aber die folgenden Rückfragen: 

„Bitte beschreiben Sie die degenerativen Veränderungen, welche zur Formulierung von 

Adaptionskriterien führen! Beziehen sich diese Adaptionskriterien auch auf die 

Belastung der Finger/Hände? Bitte nehmen Sie Stellung zur Arbeitsfähigkeit in der 

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B.  

Tätigkeit als Personalberater gemäss dem Belastungsprofil vom 16. November 2018 

mit repetitiven Belastungen der Finger/Hände durch PC-Arbeit!“ (IV-act. 150). Die 

entsprechenden Rückfragen der IV-Stelle wurden von den Sachverständigen am 19. 

Juni 2019 wie folgt beantwortet (IV-act. 152): Die radiologisch sichtbaren degenerativen 

Veränderungen im Bereich der rechten Hand und der rechten Schulter hätten zwar 

keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der bisherigen, als 

körperlich leicht angegebenen Tätigkeit als Qualitäts-Kontrolleur, aber im Rahmen des 

eingeschätzten Belastungsprofils seien aufgrund dieser degenerativen Veränderungen 

maximal körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten (Heben und Tragen von Lasten 

bis maximal 15kg) empfohlen worden, um den derzeitigen Gesundheitszustand des 

Versicherten nicht zu gefährden. Auch Tätigkeiten, die ein ständiges kraftvolles 

Zugreifen der rechten Hand erforderten, seien aufgrund der vorhandenen Rhizarthrose 

rechts als ungeeignet zu qualifizieren. Die repetitiven Belastungen der Finger/Hände bei 

der PC-Arbeit seien davon nicht betroffen, da beim Versicherten radiologisch keinerlei 

Degenerationen im Bereich der Fingergrundgelenke, der Fingermittelgelenke und der 

Fingerendgelenke vorlägen. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ notierte gestützt auf diese 

Ausführungen am 26. Juni 2019, dass auch für die Tätigkeit als Personalberater von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 153). Mit einem 

Vorbescheid vom 4. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die 

Abweisung seines Begehrens um berufliche Massnahmen vorsehe (IV-act. 156). Mit 

einer Verfügung vom 20. September 2019 wies sie das Leistungsbegehren ab (IV-act. 

157).

Am 21. Oktober 2019 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. September 2019 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache von beruflichen Massnahmen sowie eventualiter die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens. Zur Begründung führte er aus (act. G 3), die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe ihre Untersuchungspflicht verletzt, weil 

sie keine korrekte medizinische Begutachtung habe durchführen lassen. Das 

Gutachten der SMAB AG äussere sich nicht zum chronifizierten Schmerzsyndrom. Das 

radiologische Ausmass der Rhizarthrose gebe keine Auskunft über die 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung lautet: „Das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen wird abgewiesen“. In seiner Beschwerde hat der 

Beschwerdeführer berufliche Massnahmen beantragt. Folglich besteht auf den ersten 

Blick der Eindruck, dass sich der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens auf das 

gesamte Spektrum der beruflichen Eingliederungsmassnahmen beziehen müsse. Das 

Schmerzintensität. Die SMAB AG habe sich auf MRI-Bilder gestützt, die aus der Zeit 

vor der Anmeldung zum Leistungsbezug stammten. Röntgenbilder von Juni 2015 

zeigten eine Heberden- und Bouchard-Arthrose beidseits, aber man habe vergessen, 

diese Bilder dem Röntgeninstitut vorzulegen, das die neuen Bilder angefertigt habe. 

Das Röntgeninstitut habe deshalb Äpfel mit Birnen verglichen. Die Rhizarthrose befinde 

sich am Daumensattelgelenk. Wenn man sich nur schon die unzähligen Bewegungen 

des Daumens bei der Erstellung eines Textes am Computer vor Augen führe, leuchte 

ein, dass eine Rhizarthrose respektive ein chronifiziertes Schmerzsyndrom an der Hand 

sich auf die Arbeitsfähigkeit in einer Tätigkeit am Schreibtisch auswirken müsse.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. Januar 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, es lägen keine Hinweise darauf 

vor, dass der Beschwerdeführer von den Sachverständigen der SMAB AG nicht 

umfassend oder kompetent untersucht worden wäre. Eine neurologische Untersuchung 

sei nicht notwendig gewesen, weil weder anamnestisch noch aktuell eine 

neurologische Symptomatik vorgelegen habe. Die orthopädische Sachverständige 

habe sich auf aktuelle Röntgenbilder gestützt. Bei der klinischen Untersuchung habe 

sie keine auffälligen Befunde erheben können. Der Beschwerdeführer leide weder an 

einem Schmerzsyndrom noch an einer Schmerzstörung. Aufgrund der relativ 

harmlosen somatischen und psychiatrischen Befundlage sei es ihm ohne weiteres 

zumutbar, Tastaturarbeiten zu verrichten.

B.b. 

Am 17. Januar 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 7 bis G 12).B.d. 

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ist aber nicht der Fall, denn die Verfügungsbegründung, die Beschwerdebegründung 

und die Akten des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens zeigen klar, dass das 

Verwaltungsverfahren ausschliesslich einen allfälligen Anspruch auf eine Umschulung – 

und zwar nur auf eine Umschulung zum Buschauffeur – betroffen hat. Der Wortlaut des 

Dispositivs der angefochtenen Verfügung wie auch der Wortlaut des entsprechenden 

Beschwerdeantrages erweisen sich damit als zu weit respektive als über den 

eigentlichen Gegenstand des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens und dieses 

Beschwerdeverfahrens hinausgehend. Den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens 

bildet ausschliesslich die Frage, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

Umschulung zum Buschauffeur hat. Weitere berufliche Massnahmen gehören nicht 

zum Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens.

2.  

Gemäss dem Art. 17 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf 

eine Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung „infolge 

Invalidität notwendig“ ist und wenn dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich 

erhalten oder verbessert werden kann. Die vom Art. 17 Abs. 1 IVG erwähnte Invalidität 

entspricht nicht der im Art. 28 Abs. 1 IVG erwähnten rentenspezifischen Invalidität, 

denn gemäss dem Art. 4 Abs. 2 IVG gilt „die Invalidität“ als eingetreten, sobald sie die 

für die Begründung des fraglichen Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 

Art und Schwere erreicht hat, was bedeutet, dass das IVG den Begriff der Invalidität 

leistungsspezifisch definiert. Was eine anspruchsbegründende Invalidität ist, ergibt sich 

also nicht aus einer generellen Definition der Invalidität, die sich auf alle Leistungen des 

IVG beziehen würde, sondern daraus, welchen „Schaden“ eine spezifische Leistung 

abdecken will. Die umschulungsspezifische Invalidität deckt sich deshalb nicht mit der 

rentenspezifischen Invalidität, sondern sie ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des 

Umschulungsanspruchs. Dieser besteht darin, dass es einer versicherten Person, die 

ihren erlernten Beruf nicht mehr oder zumindest nicht mehr uneingeschränkt ausüben 

kann, ermöglicht wird, einen anderen („gleichwertigen“) Beruf zu erlernen, den sie trotz 

ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung uneingeschränkt oder zumindest mit nur minimalen 

Einschränkungen ausüben kann. Damit soll unter anderem verhindert werden, dass 

eine Berufsfrau oder ein Berufsmann infolge einer Gesundheitsbeeinträchtigung die 

verbleibende Zeit bis zum Erreichen des ordentlichen Pensionierungsalters gezwungen 

bleibt, leidensadaptierte Hilfsarbeiten zu verrichten. Das „versicherte Gut“ besteht 

folglich in der Fähigkeit, den ursprünglich erlernten, qualifizierten Beruf weiter ausüben 

zu können. Eine umschulungsspezifische Invalidität liegt deshalb vor, wenn diese 

Fähigkeit durch eine Gesundheitsschädigung beeinträchtigt wird. Nach der Auffassung 

2.1. 

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des Bundesgerichtes löst eine solche Beeinträchtigung eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung nach Art. 17 Abs. 1 IVG aus, wenn die versicherte Person im 

erlernten Beruf längerdauernd zu (mindestens) etwa 20 Prozent arbeitsunfähig ist 

(Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. 

Aufl. 2014, Art. 17 N 3, mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer hat ursprünglich eine Ausbildung zum Strassenbauer 

absolviert. Diesen Beruf hat er aber nur kurz ausgeübt. Anschliessend hat er sich dazu 

entschlossen, eine zweite Ausbildung zum Personalberater zu absolvieren. In diesem 

Beruf ist er über eine längere Zeit tätig gewesen. Zuletzt hat er zwar als Qualitäts-

Kontrolleur für eine Reinigungsfirma gearbeitet, aber dabei hat es sich nicht um eine 

fachlich qualifizierte Tätigkeit gehandelt, die mit jener eines Personalberaters 

vergleichbar gewesen wäre. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit längerer 

Zeit nicht mehr als Personalberater gearbeitet hat, hat nicht dazu geführt, dass er diese 

Tätigkeit nicht mehr hätte ausüben können, denn der zwischenzeitliche technologische 

Fortschritt kann den Wiedereinstieg in die Tätigkeit eines Personalberaters, wenn 

überhaupt, dann nur minimal erschweren. Der Beschwerdeführer hätte seine erlernten 

Fähigkeiten also ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung uneingeschränkt ausnützen 

können. Als erlernter Beruf im Sinne des Art. 17 Abs. 1 IVG kommt folglich nur der 

Beruf des Personalberaters in Frage.

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat nach der gerichtlichen Rückweisung die geforderten 

Abklärungen getätigt: Sie hat sich zunächst Angaben von Stellenvermittlern zu den 

konkreten Belastungen des vom Beschwerdeführer erlernten Berufs Personalberater 

eingeholt und sie hat anhand dieser Angaben ein konkretes Belastungsprofil für die 

Tätigkeit als Personalberater mit Blick auf die aus medizinischer Sicht im Fokus 

stehende Belastung der Hände und der Finger erstellt. Anschliessend hat sie eine 

medizinische Begutachtung in die Wege geleitet, wobei sie die medizinischen 

Sachverständigen ersucht hat, sich anhand des spezifischen Belastungsprofils zur 

Zumutbarkeit der vom Beschwerdeführer erlernten Tätigkeit als Personalberater zu 

äussern. Das Belastungsprofil ist sorgfältig erarbeitet worden. Die zuständige 

Berufsberaterin hat einen öffentlichen Stellenvermittler und einen privaten 

Stellenvermittler angefragt und sie hat sich detailliert zu den in Frage kommenden 

Tätigkeiten, zum Anteil der einzelnen Arbeiten am Gesamtpensum und zu möglichen 

Alternativen innerhalb des Berufsfeldes erkundigt. Diese Angaben haben gezeigt, dass 

sich ein Personalberater in jeder in Frage kommenden Tätigkeit mit einem erheblichen 

Anteil an administrativen Tätigkeiten konfrontiert sieht respektive dass ein 

Personalberater viel Schreibarbeit zu erledigen hat. Das von der Berufsberaterin 

2.3. 

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gestützt auf diese Angaben erarbeitete Belastungsprofil ist überzeugend. 

Zusammenfassend haben die Sachverständigen der SMAB AG folglich über 

zuverlässige Angaben zu den konkreten Belastungen der vom Beschwerdeführer 

erlernten Tätigkeit als Personalberater verfügt. Die Sachverständigen haben den 

Beschwerdeführer eingehend untersucht. Der massgebende, umfassend erhobene und 

umschriebene objektive klinische Befund ist sowohl in somatischer als auch in 

psychiatrischer Hinsicht weitgehend unauffällig gewesen. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers besteht kein Hinweis darauf, dass die Sachverständigen der SMAB 

AG den massgebenden Befund unvollständig erhoben hätten. Sie haben den 

Beschwerdeführer umfassend untersucht, sie haben aktuelle Röntgenbilder anfertigen 

lassen und sie haben die Vorakten eingehend gewürdigt. Der für ihre Beurteilung 

massgebende medizinische Sachverhalt ist von ihnen folglich vollständig erhoben 

worden. Für die Beurteilung sind nicht in erster Linie die bildgebenden, sondern die 

klinischen Befunde entscheidend gewesen. Allerdings sind die bildgebenden Befunde 

ohnehin ebenso weitgehend unauffällig wie die klinischen Befunde gewesen. Wie der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zu Recht geltend gemacht hat, lässt sich von 

der Diagnose einer Rhizarthrose kein direkter Schluss auf die Arbeitsfähigkeit ziehen, 

weil die Diagnose für sich allein noch nichts über den Schweregrad der Erkrankung 

aussagt. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung sind deshalb die objektiven klinischen 

Befunde, also insbesondere die Einschränkungen der Beweglichkeit oder der Kraft, 

aber auch die objektivierbaren Schmerzen massgebend. Diese Befunde sind hier 

gemäss den überzeugenden Darlegungen der Sachverständigen der SMAB AG minimal 

gewesen. In ihrem Gutachten und in ihrer ergänzenden Stellungnahme haben die 

Sachverständigen der SMAB AG ausgehend von dieser weitgehend unauffälligen 

Befundlage mit einer überzeugenden Begründung dargelegt, dass dem 

Beschwerdeführer ein weites Spektrum von Tätigkeiten ohne Einschränkungen 

zugemutet werden kann und dass der Beschwerdeführer insbesondere auch den 

erlernten Beruf als Personalberater weiterhin uneingeschränkt ausüben kann. In den 

gesamten Akten finden sich keine Hinweise, die wesentliche Zweifel an dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wecken würden. Gestützt auf das Gutachten der SMAB AG 

steht deshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in seinem erlernten Beruf als 

Personalberater trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung uneingeschränkt arbeitsfähig 

ist. Der Beschwerdeführer ist deshalb weder umschulungsspezifisch invalid noch von 

einer umschulungsspezifischen Invalidität bedroht. Die Abweisung seines Begehrens 

um berufliche Massnahmen erweist sich damit als rechtmässig, weshalb die gegen die 

Verfügung vom 20. September 2019 erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/14

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3.  

Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 

Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist dieser aber von der Pflicht zur Begleichung der Gerichtskosten 

befreit. Da ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der 

Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der Aufwand 

des Rechtsvertreters im Zusammenhang mit dem ersten Beschwerdeverfahren IV 

2017/283 betreffend berufliche Massnahmen ist bereits entschädigt worden, weshalb 

der im Zusammenhang mit dem aktuellen Beschwerdeverfahren 

entschädigungspflichtige Gesamtaufwand des Rechtsvertreters als deutlich 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren ist. Die Entschädigung ist deshalb auf 80 Prozent 

von 1’500 Franken, also auf 1’200 Franken festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Selbst wenn der Beschwerdeführer umschulungsspezifisch invalid wäre, könnte 

ihm keine Umschulung zum Buschauffeur zugesprochen werden, denn wenn er 

tatsächlich an den geltend gemachten Schmerzen im Daumengrundgelenk und in den 

übrigen Fingern leiden würde, wäre er offensichtlich nicht fähig, einen Bus sicher zu 

lenken. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung fehlt es nämlich an der notwendigen 

Verkehrssicherheit, wenn ein Chauffeur das Lenkrad nicht fest im Griff halten kann. Der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer offenbar häufig als Autolenker unterwegs ist, 

spricht entweder gegen die geltend gemachten Schmerzen im Daumengrundgelenk 

und in den übrigen Fingern oder aber dafür, dass der Beschwerdeführer die 

Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer in Kauf nimmt, indem er trotz der geltend 

gemachten Unfähigkeit, das Lenkrad sicher zu halten, ein Auto lenkt, das bekanntlich 

über ein hohes Schädigungspotential verfügt.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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2.

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten im Betrag 

von 600 Franken befreit.

3.

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 1’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2020
	Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Umschulungsspezifische Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2020, IV 2019/281).

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