# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ee8df73-9af9-5c02-bb70-966b5643001b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.06.2016 LE150053
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150053_2016-06-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150053-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr. LE150054 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. A. Schneeberger 

Beschluss und Urteil vom 16. Juni 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Klägerin, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  

Beklagter, Erstberufungsbeklagter und Zweitberufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Bülach vom 13. Juli 2015 (EE140181-C) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

A. Der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 1 und 9, sinngemäss): 
 
1. Die Parteien seien zum Getrenntleben berechtigt zu erklären und es 

sei Vormerk zu nehmen, dass sie seit dem 1. Juni 2014 getrennt leben. 
2. a) Das eheliche Haus an der ...strasse 4 in ... C._____ sei samt 

Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Ge-
suchstellerin zur alleinigen Benützung zuzuweisen, mit Ausnahme 
des Aquariums. 

 b) Der Gesuchgegner sei zu verpflichten, den/die Schlüssel zur ehe-
lichen Liegenschaft sowie die Fernsteuerung für das Garagentor 
unverzüglich herauszugeben. 

 c) Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, die Hypothekarzinsen so-
wie die mit der Benützung des ehelichen Hauses zusammenhän-
genden, regelmässig wiederkehrenden Ausgaben, ferner Repara-
turkosten gleich wie eine Mieterin, zu bezahlen. 

 d) Der Gesuchgegner sei zu verpflichten, innert 30 Tagen seit 
Rechtskraft des Eheschutzentscheides seine persönlichen Effek-
ten und das Aquarium aus der ehelichen Liegenschaft zu neh-
men. 

3. a) Die gemeinsame Tochter D._____, geboren am tt.mm.1999, sei 
unter die alleinige Obhut der Gesuchstellerin zu stellen. 

 b) Der Gesuchgegner sei berechtigt zu erklären, D._____ jedes 
zweite Wochenende vom Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntag-
abend, 20.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu neh-
men. 

 c) Angesichts des Alters von D._____ sei auf die Regelung für die 
Feiertage Ostern, Auffahrt, Pfingsten, 1. August und Weihnachten 
zu verzichten. 

 d) Der Gesuchgegner sei im Rahmen des persönlichen Verkehrs be-
rechtigt zu erklären, mit D._____ zwei Wochen im Jahr Ferien zu 
verbringen, wobei er diese drei Monate im Voraus der Gesuch-
stellerin zu avisieren hat. 

 e) Der Gesuchgegner sei anzuweisen, bei der Ausübung des Be-
suchs- und Ferienrechts D._____ stets persönlich zu betreuen. 

4. a) Der Gesuchgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 
1. November 2014 an die Kosten von D._____s Unterhalt und Er-
ziehung Unterhaltsbeiträge in Höhe von mindestens 
CHF 2'695.00 zu entrichten, zahlbar monatlich im Voraus, jeweils 
zum Ersten eines jeden Monats, zuzüglich allfälliger gesetzlicher 
oder vertraglicher Kinderzulagen, sofern der Gesuchgegner diese 
bezieht oder beziehen könnte. 

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 b) Überdies sei der Gesuchgegner zu verpflichten, sich an D._____s 
unvorhergesehenen Ausgaben wie Spitalrechnungen, Zahnkor-
rekturen, schulische Fördermassnahmen, Lager, etc. mit der Hälf-
te finanziell zu beteiligen, soweit die Ausgabe notwendig ist oder 
ihr beide Elternteile zugestimmt haben. 

5. a) Der Gesuchgegner sei für die Dauer ab 1. November 2014 bis auf 
weiteres zu verpflichten, der Gesuchstellerin Unterhaltsbeiträge 
für ihren eigenen Unterhalt in Höhe von mindestens CHF 6'447.00 
zu entrichten, zahlbar monatlich im Voraus, jeweils zum Ersten 
eines jeden Monats. 

 b) Der Gesuchgegner sei zu verpflichten, alle für seine Ausgaben 
und Einnahmen relevanten Dokumente wie namentlich Lohnaus-
weise 2012 und 2013, Lohnabrechnungen seit Januar 2014, sein 
Kontokorrent bei der E._____ GmbH, C._____, ab 1. Januar 2012 
und die Rechnungsabschlüsse per 31. Dezember 2011, 2012 und 
2013 der Praxis, sowie Kontoblätter: 

  - 5810 Weiterbildung 
  - 5820 Mitarbeitergeschenke 

  - 5830 Arbeitskleidung 
  - 5840 Znüni, Zvieri, Kaffee, Snacks 
  - 5880 übriger Personalaufwand 

  - 6000 Mietaufwand 
  - 6010 Reinigungskosten 
  - 6110 … Software I Hardware 

  - 6200 Fahrzeugaufwand 
- 6500 Büromaterial 

  - 6503 Fachliteratur, Zeitschriften 
  - 6610 Dekoration, Musik 
  - 6640 Reise- und Kundenspesen 

  - 6642 Repräsentationsspesen 
 Repräsentation, Auto, IT/Telefon, Kundengeschenke, Werbung, 

Verwaltung dem Gericht einzureichen und der Gesuchstellerin sei 
nach Vorlage der genannten Editionen Gelegenheit zu geben, die 
Unterhaltsbeiträge nach Ziff. 4 und 5 neu zu beziffern. 

6. Es sei die Gütertrennung mit Wirkung ab heute anzuordnen. 
7. Der Gesuchgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen 

Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 10'000.00 aufgrund seiner 
ehelichen Beistandspflicht zu leisten. Eventualiter sei der Ge-
suchstellerin die unentgeltliche Prozessführung, allenfalls den un-

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entgeltlichen Rechtsbeistand einzuräumen und sie von der Er-
bringung eines Kostenvorschusses vollumfänglich zu befreien. 

8. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteu-
er zu Lasten des Gesuchgegners. 

 
 
B. Des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 13, sinngemäss): 
 

1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit 1. Ju-
ni 2014 getrennt leben. 

2. Die eheliche Liegenschaft sei der Gesuchstellerin zur alleinigen 
Nutzung für die Dauer des Getrenntlebens zuzuweisen. Der Ge-
suchgegner ist bereit, die Schlüssel herauszugeben. 

3. Der Antrag, wonach der Gesuchgegner das "Aquarium" abholen 
müsse, sei abzuweisen. 

4. Die Obhut über die gemeinsame Tochter D._____, geb. 
tt.mm.1999, sei alternierend beiden Elternteilen zuzuteilen, so-
dass jeder Elternteil D._____ für eine Woche betreut (mit Wech-
sel der Betreuung jeweils Sonntagabends), unter hälftiger Auftei-
lung der Ferien. 

5. Der Gesuchgegner sei zu monatlichen Kindesunterhaltsbeiträgen 
von Fr. 1'400.– zuzüglich Kinderzulagen (aktuell Fr. 250.–) zu 
verpflichten. 

6. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass keine persönlichen Un-
terhaltsbeiträge geschuldet sind. 

7. Dem Antrag auf Gütertrennung sei stattzugeben. 

8. Sämtliche weiteren Anträge der Gesuchstellerin, insbesondere auf 
Leistung eines Kostenvorschusses, seien abzuweisen. 

9. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Ge-
suchstellerin, zuzüglich MWSt. 

 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Bülach vom 13. Juli 2015 (Urk. 40): 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien seit 1. Juni 2014 getrennt leben. 

2. Die Teil-Vereinbarung der Parteien vom 8. Juli 2015 über die Nebenfolgen 

des Getrenntlebens wird vorgemerkt und in Bezug auf die Kinderbelange 

genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

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1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes 

 Die Parteien stellen fest, dass sie seit dem 1. Juni 2014 getrennt leben und 

vereinbaren die Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.  

2. Elterliche Sorge, Obhut und Betreuung 

 2.1. Elterliche Sorge 

 Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ändert nichts an der gemeinsa-

men elterlichen Sorge für die Tochter  

 -   D._____, geboren am tt.mm.1999. 

 Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der 

Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist 

bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Tochter der Zustimmung beider El-

tern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel 

des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterli-

chen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und dem 

Kind hat.  

 2.2  Obhut 

 Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für die Tochter der Klägerin zuzutei-

len.  

 2.3  Betreuung 

 Auf die ausdrückliche Regelung der Betreuung wird angesichts des Alters der 

Tochter verzichtet.  

3. Liegenschaft, Mobiliar und Hausrat 

 Die eheliche Wohnung an der ...strasse 4 in ... C._____ wird samt Mobiliar und 

Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zur alleinigen Benüt-

zung zugewiesen. Über die Aufteilung von Mobiliar und Hausrat einigen sich 

die Parteien ausserhalb dieser Vereinbarung. 

4. Gütertrennung 

 Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Güter-

trennung mit Wirkung ab 18. Dezember 2014. 

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3. Die Tochter D._____, geboren am tt.mm.1999, wird für die Dauer 
des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt. 

4. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 18. Dezember 2014 
angeordnet. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Tochter 
D._____ monatliche, im Voraus auf den ersten des Monats zahl-
bare Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– zuzüglich Kinder- 
bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen, dies beginnend ab 1. No-
vember 2014. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für sie persönlich fol-
gende, monatliche im Voraus auf den ersten des Monats zahlbare 
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
1. November 2014 bis 28. Februar 2015:  Fr. 2'360.– 
1. März 2015 bis 30. August 2015:   Fr. 2'300.– 
ab 1. September 2015:     Fr. 1'830.– 

7. Es wird festgestellt, dass der Beklagte bereits Unterhaltsbeiträge 
in Höhe von insgesamt Fr. 11'840.– geleistet hat.  

8. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin einen Prozesskosten-
vorschuss von Fr. 7'620.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das 
Gesuch abgewiesen. 

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'900.–. 

Weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
Wird auf Begründung verzichtet, ermässigt sich die Gerichtsge-
bühr auf zwei Drittel. 

10. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 
11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 
 

Berufungsanträge Erstberufung (LE150053): 

A. Der Klägerin, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 39 
S. 2): 

 
"1. Es sei Dispositiv-Ziffer 5 des angefochtenen Entscheides aufzu-

heben und es sei der Berufungsbeklagte/Beklagte zu verpflichten, 
der Berufungsklägerin an den Unterhalt und Erziehung von 
D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 2'100.00 zu be-
zahlen, monatlich im Voraus, jeweils zum Ersten eines jeden Mo-
nates, erstmals per 1. November 2014, zuzüglich allfälliger ge-
setzlicher oder vertraglicher Familien- und/oder Ausbildungszula-
gen; 

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 Überdies sei der Berufungsbeklagte/Beklagte zu verpflichten, sich 
an D._____s unvorhergesehenen Ausgaben wie Spitalrechnun-
gen, Zahnkorrekturen, schulische Förderungsmassnahmen, La-
ger etc. mit der Hälfte finanziell zu beteiligen, soweit die Ausgabe 
notwendig ist oder ihr beide Elternteile zugestimmt haben; 

2. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 des angefochtenen Entscheides aufzu-
heben und es sei der Berufungsbeklagte/Beklagte zu verpflichten, 
der Berufungsklägerin/Klägerin Unterhaltsbeiträge für ihren eige-
nen Unterhalt zu bezahlen: 

 November 2014 bis 28. Februar 2015: CHF 5'014.00 
 März 2015 bis 30. August 2015:  CHF 5'272.00 

 Ab 1. September 2015:    CHF 5'156.00 
 jeweils im Voraus, auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals 

per 1. November 2014; 
3. Eventualiter seien die Dispositiv-Ziffern 5 und 6 aufzuheben und 

der Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückzuweisen. 

4. Es sei Dispositiv-Ziffer 8 des angefochtenen Entscheides insoweit 
aufzuheben, als damit der Mehrbetrag des Antrages der Beru-
fungsklägerin/Klägerin gemäss ihrem Rechtsbegehren, Ziffer 7, 
gemäss Eingabe vom 18. Dezember 2014, abgewiesen wurde, 
und es sei der Berufungsbeklagte/Beklagte zu verpflichten, den 
gesamten beantragten Prozesskostenvorschuss von 
CHF 10'000.00 an die Berufungsklägerin zu leisten. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mwst. zulas-
ten des Berufungsbeklagten/Beklagten." 

 
 
B. Des Beklagten, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägers (Urk. 51 

S. 2): 
 

"1. Die Berufung der Berufungsklägerin sei vollumfänglich abzuwei-
sen; 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beru-
fungsklägerin, zuzüglich MWST." 

 

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Berufungsanträge Zweitberufung (LE150054): 

A. Des Beklagten, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägers 
(Urk. 46/39 S. 2): 

 
"1. Ziff. 5, Ziff. 6, Ziff. 7 und Ziff. 8 des Urteils des Bezirksgerichts 

Bülach vom 13. Juli 2015 seien aufzuheben. 

 2. Es sei stattdessen folgendes zu erkennen: 
 a. Der Gesuchsgegner sei seit Trennung zu monatlichen 

Kindesunterhaltsbeträgen von CHF 1400 zuzüglich Kin-
derzulagen (aktuell CHF 250) zu verpflichten; 

  b. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass keine persönli-
chen Unterhaltsbeiträge geschuldet sind. 

  c. Der Antrag auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses 
sei abzuweisen. 

  d. Es sei richterlich festzustellen, dass der Berufungskläger 
CHF 32'594 an rückwirkendem Unterhalt bezahlt hat. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beru-
fungsbeklagten, zuzüglich MWST." 

 
B. Der Klägerin, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 48 

S. 2): 
 

"1. Es sei die Berufung des Beklagten abzuweisen; 
 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mwst. (8%) 

zulasten des Beklagten und Berufungsklägers." 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten am tt. März 1999 und haben eine gemeinsame 

Tochter, D._____, geboren am tt.mm.1999 (Urk. 3).  

2. Seit dem 19. Dezember 2014 stehen die Parteien vor Vorinstanz in einem 

Eheschutzverfahren (Urk. 1). Sie schlossen anlässlich der Fortsetzung der Haupt-

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verhandlung vom 8. Juli 2015 eine Teilvereinbarung über die Obhutszuteilung, die 

Betreuungsregelung, die Zuteilung der ehelichen Wohnung und über den Antrag 

auf Anordnung der Gütertrennung (Urk. 28). Mit Urteil vom 13. Juli 2015 geneh-

migte die Vorinstanz diese Teilvereinbarung und fällte über die strittig gebliebenen 

Nebenfolgen des Getrenntlebens einen Entscheid (Urk. 29), dessen Begründung 

(Urk. 35 = Urk. 40) den Parteien am 31. August 2015 zugestellt wurde (Urk. 36). 

3. Beide Parteien erhoben gegen den vorinstanzlichen Entscheid mit Eingaben 

vom 10. September 2015 (Urk. 39 und Urk. 46/39) innert Frist Berufung und stell-

ten die eingangs angeführten Anträge. Die Erstberufung der Klägerin, Erstberu-

fungsklägerin und Zweitberufungsbeklagten (nachfolgend Klägerin) wurde unter 

der Prozessnummer LE150053 und die Zweitberufung des Beklagten, Erstberu-

fungsbeklagten und Zweitberufungsklägers (nachfolgend Beklagter) unter der 

Prozessnummer LE150054 angelegt. Das Berufungsverfahren LE150054 wurde 

mit Beschluss vom 9. Oktober 2015 mit dem vorliegenden Berufungsverfahren 

vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben. Gleichzeitig wurde den Parteien 

Frist zur Berufungsantwort angesetzt (Urk. 47). Die jeweiligen Berufungsantwor-

ten der Parteien datieren vom 23. und 26. Oktober 2015 (Urk. 48 und Urk. 51) und 

enthalten die eingangs wiedergegebenen Anträge. Die Berufungsantworten wur-

den der jeweiligen Gegenpartei mit Verfügung vom 4. November 2015 zur Kennt-

nisnahme zugestellt (vgl. Urk. 54). Der Beklagte nahm zur Zweitberufungsantwort 

unaufgefordert Stellung (Urk. 55). Diese Eingabe wurde der Klägerin am 18. No-

vember 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Urk. 55).  

II.  

A. Prozessuales 

1. Im Streit liegen vorliegend die Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge, die 

Verpflichtung des Beklagten zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an die 

Klägerin sowie damit zusammenhängend die erstinstanzlichen Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen. Die Dispositiv-Ziffern 1–4 blieben unangefochten, weshalb 

diese in Rechtskraft erwachsen sind, wovon Vormerk zu nehmen ist.  

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2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra-

gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheits-

prüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1); Ermessensentscheide 

sind mithin nicht nur auf Willkür zu überprüfen. Dabei ist in der schriftlichen Beru-

fungsbegründung (Art. 311 ZPO) hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-

trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (vgl. im Einzelnen 

BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2.). 

Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genü-

genden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht über-

prüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht geradezu ins 

Auge springt.  

3. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Untersu-

chungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt. Betreffend die Belange der Ehegatten untereinander gilt die Dis-

positionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO), d.h. das Gericht ist an die Parteianträge 

gebunden (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 272 N 2 f.). In Kinderbelan-

gen und somit auch hinsichtlich des Kindesunterhaltes gelten demgegenüber die 

Offizial- und die strenge Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO). Da sowohl die 

Frage des Einkommens der Parteien wie auch diejenige des Bedarfs die gesamte 

Unterhaltsbemessung und damit auch die Kinderunterhaltsbeiträge betreffen, sind 

auf diese Fragen vorliegend grundsätzlich die Offizial- und die Untersuchungsma-

xime gemäss Art. 296 ZPO anzuwenden.  

4. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsa-

chen nur noch berücksichtigt werden, wenn diese – kumulativ – ohne Verzug vor-

gebracht werden (lit. a) und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor 

erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer sich auf Noven 

beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGer 5A_330/2013 vom 24. September 

2013, E. 3.5.1.; BGer 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2., je m.w.Hinw.). 

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Das Bundesgericht hat eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO bei 

Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, abgelehnt und festgehal-

ten, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgebend sei (BGE 138 III 625 E. 2.2). 

Dies gilt auch in Verfahren in Kinderbelangen, in denen gemäss Art. 296 ZPO der 

Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist und keine Bindung an die Anträ-

ge besteht. Unechte Noven, die bei zumutbarer Sorgfalt bereits vor erster Instanz 

hätten geltend gemacht werden können, können daher grundsätzlich nicht mehr 

vorgebracht werden, es sei denn, eine Partei rüge, die Vorinstanz habe eine be-

stimmte Tatsache in Verletzung der Untersuchungsmaxime nicht beachtet (Hohl, 

Procédure civile, Tome II, Deuxième Edition 2010, Rz. 1214 und 2414). Solche 

unechte Noven sind im Sinne von Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO ohne Verzug, d.h. mit 

der Berufungsbegründung bzw. der Berufungsantwort vorzubringen. Nach Beru-

fungsbegründung und -antwort können nur noch echte Noven vorgebracht wer-

den, und zwar längstens bis zum Beginn der Urteilsberatung. Dies gilt auch für 

Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen (BGE 138 III 788 E. 4.2; 

Hohl, a.a.O., Rz. 1172).  

B. Unterhalt 

1. Die Vorinstanz verpflichtete den Beklagten ab 1. November 2014 zur Leis-

tung von monatlichen Kinderunterhaltsbeiträgen für die Tochter D._____ von 

Fr. 1'500.– (zuzüglich Kinder- bzw. Familienzulagen) und zu Ehegattenunterhalts-

beiträgen von Fr. 2'360.– pro Monat von 1. November 2014 bis 28. Februar 2015, 

von monatlich Fr. 2'300.– von 1. März 2015 bis 30. August 2015 und von 

Fr. 1'830.– pro Monat ab 1. September 2015. Die Vorinstanz ging von einem Ein-

kommen der Klägerin (inkl. Kinderzulagen) von Fr. 5'365.– (1. November 2014 bis 

28. Februar 2015), von Fr. 5'596.– (1. März 2015 bis 31. August 2015) und von 

Fr. 6'860.– (ab 1. September 2015) sowie von einem Einkommen des Beklagten 

von Fr. 10'588.– (1. November 2014 bis 28. Februar 2015) und von Fr. 10'738.– 

(ab 1. März 2015) aus. Den Bedarf der Klägerin für sich und die Tochter setzte die 

Vorinstanz auf Fr. 6'779.– (1. November 2014 bis 31. August 2015) und 

Fr. 7'036.– (ab 1. September 2015) und denjenigen des Beklagten auf Fr. 5'095.– 

(1. November 2014 bis 28. Februar 2015), Fr. 5'195.– (1. März 2015 bis 

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31. August 2015) und auf Fr. 5'295.– (ab 1. September 2015) fest (Urk. 40 

S. 33 f.).  

2. Die Klägerin beantragt, die Ehegattenunterhaltsbeiträge auf monatlich 

Fr. 5'014.– (1. November 2014 bis 28. Februar 2015), Fr. 5'272.– (1. März 2015 

bis 31. August 2015) und Fr. 5'156.– (ab 1. September 2015) und die Kinderun-

terhaltsbeiträge auf monatlich Fr. 2'100.– zu erhöhen (Urk. 39 S. 2). Der Beklagte 

verlangt, von der Zusprechung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen abzusehen und 

die Kinderunterhaltsbeiträge auf monatlich je Fr. 1'400.– (zzgl. Kinderzulagen) zu 

reduzieren (Urk. 46/39 S. 2). Im vorliegenden Berufungsverfahren sind sowohl 

das Einkommen als auch der Bedarf beider Parteien umstritten.  

3. Berechnungsmethode 

3.1. Die Vorinstanz erwog, das Gesamteinkommen der Parteien in der Höhe von 

Fr. 15'953.– bzw. Fr. 17'598.– befinde sich eher am oberen Durchschnitt, sei je-

doch nicht als exorbitant zu bezeichnen, weshalb sich die Anwendung der einstu-

fig-konkreten Methode nicht zwingend aufdränge. Es sei vielmehr davon auszu-

gehen, dass die vom Beklagten glaubhaft gemachte Sparquote von monatlich 

durchschnittlich Fr. 1'080.– durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufge-

braucht werde. Vor diesem Hintergrund rechtfertige sich die Anwendung der 

zweistufigen Berechnungsweise. Zudem würden die von der Klägerin eingereich-

ten Belege nur das letzte Jahr vor der Trennung umfassen, weshalb daraus keine 

fundierten Durchschnittsbedarfszahlen abgeleitet werden könnten, es mithin an 

einem Fundament einer einstufigen Berechnung mangle (Urk. 40 S. 18 f.).  

3.2. Nachdem sich sowohl die Klägerin wie auch der Beklagte vor Vorinstanz 

zumindest sinngemäss für die Anwendung der einstufigen Berechnungsmethode 

ausgesprochen hatten (Urk. 13 S. 3 ff., Urk. 15 S. 10), erhebt die Klägerin in ihrer 

Berufungsschrift grundsätzlich keine Einwendungen gegen die von der Vorinstanz 

gewählte zweistufige Berechnungsweise und macht lediglich geltend, die Spar-

quote könne nicht einfach anhand des Einkommens bestimmt werden bzw. ohne 

eine konkrete Berechnung könne nicht auf eine Sparquote geschlossen werden 

(Urk. 39 S. 7, Urk. 48 S. 12 f.). Der Beklagte moniert berufungsweise, die Vor-

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instanz habe die falsche Berechnungsmethode angewandt, es sei keine zweistu-

fige Berechnung vorzunehmen, sondern der konkrete Lebensstandard zu be-

stimmen (Urk. 46/39 S. 9 f., Urk. 51 S. 10 f.). 

3.3.  Das Gesetz schreibt dem Sachrichter keine bestimmte Methode zur Unter-

haltsbemessung vor (BGE 128 III 411 E. 3.2.2). Dieser geniesst im Rahmen des 

grossen Ermessens bei der Unterhaltsfestsetzung (Art. 4 ZGB) denn auch relativ 

weitreichende Freiheiten in der Gewichtung der relevanten Kriterien. Immerhin 

muss er sich gegebenenfalls zur angewandten Methode äussern und diese be-

gründen (BGer 5A_589/2009 vom 24. November 2009, E. 2.3; FamKomm Schei-

dung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 69).  

3.3.1. Als Berechnungsmethode gelangt bei ehelichem Unterhalt häufig die Me-

thode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit Überschussverteilung 

(zweistufig-konkrete Methode) zur Anwendung. Nach dieser Berechnungsweise 

sind zunächst die massgebenden Einkommen der beiden Ehegatten zu bestim-

men. In einem zweiten Schritt sind ausgehend vom betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimum die individuellen familienrechtlichen Grundbedürfnisse der Parteien 

festzulegen. Das betreibungsrechtliche Existenzminimum setzt sich zusammen 

aus einem Grundbetrag und betreibungsrechtlichen Zuschlägen, wie etwa Wohn-

kosten, unumgänglichen Berufsauslagen, Kosten der Krankenversicherung und 

gegebenenfalls Unterhaltsleistungen für unmündige Kinder. Dieses (betreibungs-

rechtliche Existenzminimum) wird anschliessend zum familienrechtlichen Grund-

bedarf erweitert. Zu diesem erweiterten Bedarf zählen insbesondere Beiträge für 

Versicherungen, Steuern und Schulden. In einem dritten Schritt ist der Gesamt-

bedarf dem Gesamteinkommen gegenüberzustellen und ein allfälliger Überschuss 

aufzuteilen. Diese Aufteilung kann einer hälftigen Teilung entsprechen, muss aber 

nicht (Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. 2010, 

N 02.27 ff.; Six, Eheschutz, 2. Aufl. 2014, Rz. 2.61; FamKomm Schei-

dung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 75 ff.). Diese Berechnungsmethode wird vom 

Bundesgericht vor allem bei mittleren Familieneinkommen (bis ca. Fr. 8'000.– o-

der Fr. 9'000.–) empfohlen (BGer 5A_908/2011 vom 8. März 2012, E. 4.2; BGer 

- 14 - 

5A_288/2008 vom 27. August 2008, E. 5.4; BGE 134 III 577 E. 3.; BGE 137 III 

102 E. 4.2.1.1; BGE 140 III 337 E. 4.2.2.). 

3.3.2. Nach der Rechtsprechung hat in sehr guten wirtschaftlichen Verhältnissen, 

in denen die durch das Getrenntleben entstandenen Mehrkosten ohne Weiteres 

gedeckt werden können, die unterhaltsberechtigte Person Anspruch darauf, dass 

der Unterhaltsbeitrag so festgelegt wird, dass der bisherige Lebensstandard wei-

tergeführt werden kann. Der Unterhaltsanspruch findet dann aber auch seine Be-

grenzung in der während des Zusammenlebens geführten Lebenshaltung. Die 

Unterhaltsregelung bezweckt keine Vermögensverschiebung. Musste während 

des Zusammenlebens nicht das gesamte Einkommen für den Unterhalt verwen-

det werden, so ist die bisherige Sparquote in erster Linie zur Finanzierung der 

durch zwei Haushalte verursachten Mehrkosten einzusetzen, um den bisherigen 

Lebensstandard beizubehalten. Bleibt trotz der Mehrkosten eine Sparquote übrig, 

ist nach der einstufig-konkreten Methode direkt vom Bedarf des unterhaltsberech-

tigten Ehegatten für die Weiterführung seiner bisherigen Lebenshaltung auszuge-

hen (Hausheer/Spycher, a.a.O., N 02.61, 02.65, 05.149; BGE 115 II 424 E. 3; 

BGE 119 II 314 E. 4 b). Bei der einstufig-konkreten Methode sind die bisherigen 

monatlichen Haushaltungskosten und auf dieser Grundlage der Lebensstandard 

des unterhaltsberechtigten Ehegatten konkret zu ermitteln. Anstelle der einzelnen 

Positionen des familienrechtlichen Existenzminimums treten damit die effektiven 

Ausgaben des unterhaltsberechtigten Ehegatten (Hausheer/Spycher, a.a.O., 

N 02.24, 02.65c; Six, a.a.O., Rz. 2.68). Der Nachweis der bisher gelebten Le-

benshaltung obliegt bei der konkreten Unterhaltsberechnung im Falle sehr guter 

wirtschaftlicher Verhältnisse dem Unterhaltsberechtigten, doch trifft den Unter-

haltsverpflichteten insofern eine Mitwirkungspflicht, als er eine von ihm geltend 

gemachte Sparquote nachzuweisen hat (Hausheer/Spycher, a.a.O, N 02.65c, 

05.149, 05.173; BGE 115 II 424 E. 3; BGer 5A_732/2007 vom 4. April 2008, 

E. 2.2). 

3.3.3. Zwingend ist die Wahl der einstufigen Berechnungsmethode indes nicht. Es 

ist stets auf den Einzelfall abzustellen und die für die konkreten Umstände geeig-

netste Vorgehensweise zu wählen. Es darf nicht geschlossen werden, wenn eine 

- 15 - 

Sparquote bestehe, sei stets die einstufige Methode anzuwenden. Der Sparquote 

kann auch Rechnung getragen werden, indem sie als Bedarfsposition des Unter-

haltsverpflichteten einbezogen oder von einem allfälligen Überschuss abgezogen 

wird, bevor dieser geteilt wird. Die zweistufige Berechnungsmethode bietet den 

Vorteil, dass nicht jede einzelne Bedarfsposition erforscht werden muss und den-

noch eine nachvollziehbare und objektivierte Unterhaltsberechnung erfolgen 

kann. So kann die zweistufige Berechnungsmethode zweckmässig erscheinen, 

wenn sich die Ermittlung des gebührenden Bedarfs nachvollziehbar schwierig ge-

staltet, da ein weit zurückliegender Bedarf dargetan werden muss. Dem kann mit 

der zweistufigen Berechnungsmethode durch die Möglichkeit der Pauschalisie-

rung der Bedarfspositionen begegnet werden. Unter Berücksichtigung der Spar-

quote des Unterhaltsberechtigten sollte die zweistufige Berechnungsmethode so-

dann zum gleichen Ergebnis führen wie die einstufige Unterhaltsberechnung. 

3.4.  Die Vorinstanz ging von einem Gesamteinkommen der Parteien von 

Fr. 15'953.– bzw. Fr. 17'598.– und damit durchaus von guten Einkommensver-

hältnissen aus (Urk. 40 S. 18). Die Einkommenshöhe der Parteien ist jedoch für 

die Wahl der Berechnungsmethode nicht allein entscheidend. Vielmehr kann die 

zweistufige Methode auch bei Parteien mit gehobenem Lebensstandard sachge-

rechte Ergebnisse zeitigen (vgl. ZR 91/92 Nr. 22), sofern bei der Freibetragsauf-

teilung darauf geachtet wird, dass die zuletzt gelebte Lebenshaltung nicht über-

schritten wird, da diese die obere Grenze des durch Unterhalt zu deckenden ge-

bührenden Bedarfs darstellt. Gegen die von der Vorinstanz angewandte Über-

schussmethode zur Ermittlung des Unterhalts ist somit im Grundsatz nichts ein-

zuwenden. Insbesondere ist es zulässig, den eigentlichen Notbedarf der Ehegat-

ten bei guten finanziellen Verhältnissen um verschiedene, über den existenziellen 

Bedarf hinausgehende Positionen zu erweitern. Damit liegt keine (unzulässige) 

Methodenvermischung vor, sofern der zugesprochene Unterhaltsbeitrag die Höhe 

des bisherigen Lebensstandards nicht übersteigt, mithin einer allfälligen Sparquo-

te hinreichend Rechnung getragen wird. Zu berücksichtigen ist dabei der Grund-

satz der Gleichbehandlung, wonach beide Ehegatten Anspruch auf den gleichen 

Lebensstandard haben, solange die Ehe nicht aufgelöst ist (BGE 114 II 26 E. 6). 

- 16 - 

3.4.1. Der Beklagte bringt vor, die Ehegatten hätten zumindest vor der Trennung 

im Sommer 2014 eine erhebliche Sparquote gebildet. Namentlich habe sich das 

bewegliche Vermögen der Parteien am 31. Dezember 2009 auf Fr. 110'124.– be-

laufen, am 31. Dezember 2013 habe dieses Fr. 162'371.– betragen. In vier Jah-

ren habe somit rund Fr. 52'000.– angespart werden können, was einer jährlichen 

Sparquote von Fr. 13'000.– bzw. einer monatlichen Sparquote von Fr. 1'080.– 

entspreche (Urk. 46/39 S. 7).  

Der Beklagte vermag allein mittels Verweises auf das steuerbare bewegliche 

Vermögen und durch Vergleich der Vermögensstände am 31. Dezember 2009 

und am 31. Dezember 2013 noch keine Sparquote zu belegen. Aus den Vermö-

genszahlen ergibt sich nicht, inwiefern die Ersparnisse aus der Differenz zwischen 

dem Familieneinkommen und den Lebenshaltungskosten der Familie resultierten. 

Ausserdem ist damit auch ein regelmässiger monatlicher Sparbetrag nicht belegt. 

Aus den Steuererklärungen der Parteien für die Jahre 2011 bis 2013 ergibt sich 

denn auch, dass es den Parteien im Jahr 2012 zwar gelang, einen Betrag von 

rund Fr. 13'000.– in Form von beweglichem Vermögen anzusparen (Stand be-

wegliches Vermögen per 31. Dezember 2011: Fr. 187'495.–, Stand bewegliches 

Vermögen per 31. Dezember 2012: Fr. 194'972.–; Urk. 10/19 und Urk. 10/20), 

sich dieses im Jahr 2013 aber auch wieder um rund Fr. 30'000.– reduzierte 

(Stand bewegliches Vermögen per 31. Dezember 2013: Fr. 162'371.–; 

Urk. 10/18= Urk. 12/3). Im Übrigen lässt sich hinsichtlich der Entwicklung des be-

weglichen Vermögens den Akten nichts zuverlässig entnehmen, zumal der Be-

klagte die Steuererklärungen 2008 und 2009 (Urk. 53/1-2) verspätet eingereicht 

hat (Art. 317 Abs. 1 ZPO, BGE 138 III 625 E. 2.2). Demnach gelingt es dem Be-

klagten nicht, eine Sparquote aus beweglichem Vermögen glaubhaft darzulegen.  

Darüber hinaus ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach eine allfällige 

Sparquote aus beweglichem Vermögen, wie sie vom Beklagten geltend gemacht 

wurde, durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufgebraucht würde (Urk. 40 

S. 18), nicht zu beanstanden.  

3.4.2. Weiter macht der Beklagte geltend, die Parteien hätten in den Jahren 2012 

und 2013 zusätzliche Beiträge in die zweite Säule (im Jahr 2013 im Umfang von 

- 17 - 

Fr. 11'500.–) geleistet und im Jahr 2013 zudem Fr. 15'000.– für ein Bauprojekt 

ausgegeben. Dies beweise ebenfalls die Bildung einer Sparquote (Urk. 46/39 

S. 8). Dem ist entgegenzuhalten, dass einmalige grössere Ausgaben noch nicht 

auf eine regelmässige Ersparnisbildung im Sinne einer Sparquote schliessen las-

sen. So ist nicht dargelegt, in welcher Zeit die finanziellen Mittel für diese einmali-

gen Ausgaben angespart wurden und ob die dafür verwendeten Mittel durch Er-

werbseinkommen generiert oder durch einen anderen Vermögenszufluss bereit-

gestellt wurden. Damit unterbleibt aber auch in dieser Hinsicht der Nachweis der 

Bildung einer Sparquote.  

3.4.3. Der Beklagte macht weiter geltend, die Parteien hätten jährlich Fr. 13'429.– 

in die dritte Säule einbezahlt, was monatlich einen Betrag von Fr. 1'115.– ergeben 

habe. Zudem habe sich ihre jährliche Steuerbelastung auf Fr. 25'000.– bis 

Fr. 30'000.– belaufen, was ebenfalls zeige, dass die Bildung von Ersparnissen 

möglich gewesen sei (Urk. 46/39 S. 8). Dem ist insofern Rechnung getragen, als 

die Vorinstanz den eigentlichen Notbedarf der Ehegatten um diese Positionen er-

weitert und damit eine diesbezügliche Sparquote gleichmässig berücksichtigt hat 

(Urk. 40 S. 24 f.).  

3.5.  Zusammengefasst ist es dem Beklagten demzufolge nicht gelungen, für die 

Zeit vor der Trennung eine Sparquote glaubhaft darzutun. Es ist demnach nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz die zweistufige Berechnungsmethode ange-

wandt hat und im Rahmen der Bedarfsberechnung das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum um bestimmte Positionen, insbesondere die monatlichen Aus-

gaben für die 3. Säule und die Steuern, erweitert sowie hernach den errechneten 

Freibetrag aufgeteilt hat (Urk. 40 S. 26 ff.).  

4. Einkommen Klägerin 

4.1. Die Klägerin arbeitet seit September 2015 beim F._____ … in einem 80%-

Pensum (Urk. 50/2). Zuvor hat sie bei der Berufsschule C._____ in einem 60%-

Pensum gearbeitet (Prot. I S. 16 f.).  

- 18 - 

4.2. Strittig ist vorliegend, ob der Klägerin ein aus einem 100%-Pensum resultie-

rendes, in der Zweitberufungsschrift auf Fr. 6'267.– beziffertes hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen ist (Urk. 46/39 S. 5).  

4.3. Nach Auffassung der Vorinstanz ist es der Klägerin nicht zuzumuten, ihr 

80%-Pensum auf ein Vollzeitpensum auszudehnen. Zwar sei die Wiederaufnah-

me bzw. Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich ab dem 16. Altersjahr 

des Kindes zu 100% zumutbar. Allerdings sei diese Richtlinie auf durchschnittli-

che Verhältnisse zugeschnitten und müsse vor einer Einzelfallbetrachtung stand-

halten. Obschon D._____ am tt.mm.2015 das 16. Altersjahr erreicht und eine Leh-

re als Fachangestellte … begonnen habe (Prot. I S. 15), seien die Chancen der 

Klägerin, auf dem momentanen Arbeitsmarkt eine 100%-Stelle zu finden, realis-

tisch einzuschätzen. Die Klägerin habe erfolglos versucht, ihr Pensum trotz plafo-

nierter Stellenprozente aufzustocken; entsprechende Bemühungen seien doku-

mentiert (act. 26/5a-5q). In absehbarer Zeit – und insbesondere im Rahmen die-

ses Eheschutzverfahrens – könne der Klägerin kein weiterer Ausbau der Ei-

genversorgungskapazität zugemutet werden. Überdies sei das jetzige Anstel-

lungsverhältnis der Klägerin beim Staat in einem 80%-Pensum vergleichsweise 

gut bezahlt. Ihr sei dementsprechend ein monatliches Nettoeinkommen von 

Fr. 5'014.– ab 1. September 2015 anzurechnen. 

4.4. Der Beklagte macht geltend, die Vorinstanz habe der Klägerin ab 

1. September 2015 zu Unrecht kein über ein 80%-Pensum hinausgehendes hypo-

thetisches Einkommen angerechnet. Zur Begründung bezieht er sich auf BGE 

128 III 65. Danach ist es willkürlich, einer 41-jährigen, gesunden und von jeglicher 

Kinderbetreuung befreiter Ehefrau, welche bis anhin zu 20% erwerbstätig gewe-

sen war, nicht zuzumuten, ihre Erwerbstätigkeit auf 100% auszudehnen, sofern 

dies aufgrund der Arbeitsmarktlage möglich ist (Urk. 46/39 S. 4). Nach Auffassung 

des Beklagten wäre es der Klägerin ohne Weiteres möglich gewesen, ihr Pensum 

an ihrer aktuellen Arbeitsstelle ab 1. September 2015 auf 100% aufzustocken 

oder eine zweite Stelle in einem Teilzeitpensum zu suchen. Die 16-jährige Toch-

ter D._____ absolviere eine Lehre und sei sehr selbständig, weshalb die Klägerin 

keinen speziellen Betreuungsaufwand habe. Die Klägerin verfüge über eine lange 

- 19 - 

Berufserfahrung und habe während der Ehe ausnahmslos gearbeitet. Ausserdem 

sei die Arbeitsmarktlage sehr gut (Urk. 46/39 S. 3). Ohnehin arbeite die Klägerin 

derzeit bereits mehr als 80%, da sie neben ihrer Anstellung eine Einzelfirma für 

Coaching und mentales Training betreibe. Die Behauptung, wonach sie daraus 

kein Einkommen generiere, sondern der Betrieb der Einzelfirma lediglich ein 

"Hobby" sei, sei unzutreffend. Während des Zusammenlebens habe die Klägerin 

Honorare zwischen Fr. 500.– und Fr. 1'000.– pro Monat "schwarz" eingenommen 

und nicht in der Steuererklärung deklariert. Gegen die Behauptung, wonach die 

Einzelfirma kein Einkommen abwerfe, spreche weiter, dass die Klägerin regel-

mässig Weiterbildungskurse besuche, um ihre Krankenkassenzulässigkeit zu be-

halten (Urk. 46/39 S. 5). Schliesslich bemängelt der Beklagte, dass der Lehrlings-

lohn von D._____ beim Einkommen der Klägerin nicht angerechnet worden sei. 

Dieser sei mit Fr. 600.– zu berücksichtigen (Urk. 46/39 S. 5).  

4.5. Die Klägerin vertritt wie schon vor Vorinstanz (vgl. Urk. 25 S. 3) die Ansicht, 

eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit über ein 80%-Pensum hinaus sei ihr nicht 

zuzumuten, und verweist auf ihre vor Vorinstanz eingereichten Suchbemühungen 

(Urk. 26/5a-5q). Sie habe das ihr Zumutbare unternommen, um ihre Erwerbstätig-

keit auszudehnen, weshalb die Vorinstanz die Zumutbarkeit der Ausdehnung ih-

res Pensums zu Recht verneint habe (Urk. 48 S. 4).  

4.6. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf im Eheschutzverfahren 

vom tatsächlichen Leistungsvermögen eines Ehegatten abgewichen und stattdes-

sen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, wenn eine ent-

sprechende Einkommenssteigerung möglich und zumutbar ist. Dabei handelt es 

sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen (Six, a.a.O., 

Rz. 2.148). Was die Annahme eines hypothetischen Einkommens anbelangt, ist 

die effektive Erzielbarkeit (angesichts des Alters, der Gesundheit, der Ausbildung 

und persönlichen Fähigkeiten, der Arbeitsmarktlage, etc.) eine Tatfrage, während 

es eine Rechtsfrage ist, ob die Erzielung angesichts der Tatsachenfeststellungen 

als zumutbar erscheint (vgl. BGE 128 III 4 E. 4c/bb und cc; BGE 137 III 102 

E. 4.2.2.2; BGE 137 III 118 E. 2.3). Massgebend für die Beurteilung bzw. für die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sind stets die konkreten Verhält-

- 20 - 

nisse des Einzelfalls (BGer 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012, E. 3.3 a.E.; Haus-

heer/Geiser/Aebi-Müller, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbu-

ches, 5. Aufl. 2014, Rz. 10.80; Six, a.a.O., Rz. 2.158). Es handelt sich um einen 

Ermessensentscheid im Sinne von Art. 4 ZGB, bei welchem dem Gericht ein wei-

tes Ermessen zukommt (vgl. BGE 134 III 577 E. 4; BGer 5A_766/2012 und 

5A_785/2012 vom 14. Februar 2013, E. 4.3.3; BGer 5A_565/2015 vom 24. No-

vember 2015, E. 2.2). 

4.6.1. Mit Bezug auf die Rechtsfrage der Zumutbarkeit der Aufnahme bzw. Aus-

dehnung einer Erwerbstätigkeit ist einerseits zwischen dem Unterhalt für das un-

mündige Kind sowie dem nachehelichen Unterhalt im Zuge der Scheidung und 

andererseits dem Trennungsunterhalt während der Ehe zu unterscheiden. Hin-

sichtlich des Unterhalts für das unmündige Kind sind vom unterhaltspflichtigen El-

ternteil besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu 

stellen, namentlich wo enge finanzielle Verhältnisse vorliegen (BGE 137 III 118 

E. 3.1). Gleiches gilt beim nachehelichen Unterhalt, bei welchem die Eigenversor-

gungskapazität der Ehegatten im Vordergrund steht und gegebenenfalls die bloss 

auf nachehelicher Solidarität beruhende subsidiäre Unterhaltspflicht verdrängt 

wird (BGE 134 III 145 E. 4; BGer 5A_6/2009 vom 30. April 2009, E 2.2 und BGer 

5A_177/2010 vom 8. Juni 2010, E. 8.2.2). Demgegenüber stellt sich bei der Fest-

setzung des Unterhalts im Rahmen einer Trennung die Frage der Eigenversor-

gung weniger akzentuiert (BGer 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012, E. 3.3), weil die 

Ehebande und damit die gegenseitigen Beistands- und Unterstützungspflichten 

nach wie vor bestehen (BGE 134 III 577 E. 3). 

4.6.2. Soweit mit der Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr 

ernsthaft zu rechnen ist, darf nicht auf den Fortbestand der Ehe vertraut werden; 

das Ziel der wirtschaftlichen Selbständigkeit gewinnt an Bedeutung. Dies ist frei-

lich bei vorsorglichen Massnahmen während des Scheidungsverfahrens stärker 

der Fall als im Eheschutzverfahren (BGE 130 III 537 E. 3.2; BGer 5A_21/2012 

vom 3. Mai 2012, E. 3.3). Auch in diesem Fall bleibt Art. 163 ZGB die Grundlage 

der gegenseitigen Unterhaltspflicht der Ehegatten in einem Eheschutzverfahren 

ebenso wie bei den für die Dauer des Scheidungsverfahrens erlassenen vorsorg-

- 21 - 

lichen Massnahmen (BGE 130 III 537 E. 3.2). Im Eheschutzverfahren ist mit Be-

zug auf die Frage von Ehegattenunterhalt eine Pflicht zur Aufnahme oder Aus-

dehnung einer Erwerbstätigkeit nur zu bejahen, wenn mit der Wiederherstellung 

des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft zu rechnen ist und keine Mög-

lichkeit besteht, auf eine während des gemeinsamen Haushalts gegebene Spar-

quote oder vorübergehend auf Vermögen zurückzugreifen, die vorhandenen fi-

nanziellen Mittel trotz zumutbarer Einschränkungen für zwei getrennte Haushalte 

nicht ausreichen und wenn die Aufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit 

unter den Gesichtspunkten der persönlichen Verhältnisse des betroffenen Ehe-

gatten (Alter, Gesundheit, Ausbildung, noch zu leistende Kinderbetreuung u.ä.) 

und des Arbeitsmarktes zumutbar ist. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ 

erfüllt sein (OGer ZH LE150011 vom 7.7.2015, E. III.5.).  

4.6.3. Beide Parteien gehen davon aus, dass mit einer Wiederherstellung des 

gemeinsamen Haushalts nicht mehr ernsthaft zu rechnen ist, weshalb mit Bezug 

auf die Frage, ob der Klägerin eine Aufstockung ihrer Erwerbstätigkeit zuzumuten 

ist, nach dem Gesagten zu prüfen bleibt, ob die vorhandenen finanziellen Mittel 

zur Finanzierung von zwei Haushalten ausreichend sind. Die finanziellen Verhält-

nisse der Parteien sind als gut zu bezeichnen. Wie nachfolgend zu zeigen sein 

wird, beläuft sich das Nettoeinkommen des Beklagten (inkl. Bonus und Dividen-

den) auf monatlich Fr. 10'738.–. Das aktuelle Einkommen der Klägerin (inkl. 

13. Monatslohn, Kinderzulagen, Mietertrag und Anteil Lehrlingslohn D._____) be-

trägt Fr. 7'127.–. Diesen Einkommen steht ein Bedarf der Klägerin von Fr. 7'036.– 

und ein solcher des Beklagten von Fr. 5'295.– gegenüber, weshalb die Einkom-

men für die Finanzierung von zwei Haushalten ausreichend sind. Im Gegensatz 

dazu waren die finanziellen Verhältnisse in dem vom Beklagten angeführte Bun-

desgerichtsentscheid (BGE 128 III 65) relativ knapp. Ausserdem war die Ehefrau 

in dem genannten Urteil erst 41-jährig und von jeglicher Kinderbetreuung befreit, 

wohingegen die Klägerin heute 49 Jahre alt ist und die bei ihr wohnhafte Tochter 

der Parteien erst im mm.2017 volljährig sein wird. Es bestehen somit nach wie vor 

Kinderbetreuungspflichten im familienrechtlichen Sinne, wenn auch in beschränk-

tem Masse. Da für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens stets die 

konkreten Verhältnisse des Einzelfalls massgebend sind, die Verhältnisse in dem 

- 22 - 

vom Beklagten genannten Bundesgerichtsentscheid jedoch nicht mit vorliegen-

dem Fall vergleichbar sind, kann der Beklagte aus dem genannten Bundesge-

richtsentscheid nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nach dem Gesagten ist die vo-

rinstanzliche Auffassung, wonach der Klägerin für die Festsetzung des Tren-

nungsunterhalts unter den gegebenen Umständen nicht zuzumuten sei, ihre Er-

werbstätigkeit auf 100% auszudehnen, nicht zu beanstanden. 

4.6.4. Weiter zu beachten ist, dass die Klägerin vor Vorinstanz erfolglos versucht 

hat, ihr Pensum aufzustocken (vgl. Urk. 26/5a-r). Selbst wenn eine Pensumser-

höhung als zumutbar erachtet würde, müsste die Erzielbarkeit eines höheren Ein-

kommens verneint werden. Entgegen dem Beklagten ist insbesondere nicht an-

zunehmen, dass es der Klägerin möglich wäre, neben ihrem 80%-Pensum eine 

zusätzliche Arbeitsstelle als kaufmännische Angestellte zu einem 20%-Pensum 

zu finden. Anders als beispielsweise im Detailhandel sind tiefe Pensen im kauf-

männischen Bereich wenig verbreitet.  

4.7. Was die behaupteten Einnahmen aus Kursen für autogenes Training anbe-

langt, hat die Klägerin vor Vorinstanz bestritten, dass sie diese nach wie vor an-

bietet (Prot. I S. 18). Die Behauptung des Beklagten, wonach die Klägerin wäh-

rend des Zusammenlebens daraus zwischen Fr. 500.– und Fr. 1'000.– pro Monat 

"schwarz" eingenommen und nicht in der Steuererklärung deklariert habe, sowie 

das Vorbringen, wonach die Klägerin regelmässig Weiterbildungskurse besuche, 

um ihre Krankenkassenzulässigkeit zu behalten (Urk. 46/39 S. 5), erfolgten erst-

mals im Rahmen der Berufung und damit verspätet, weshalb sie unbeachtlich 

sind. Dem Beklagten gelang es damit nicht, glaubhaft zu machen, dass die Kläge-

rin über zusätzliche Einkünfte als Mentaltrainerin verfügt.  

4.8. Der Beklagte macht sodann geltend, der Lehrlingslohn von D._____ sei 

beim Einkommen der Klägerin im Umfang von Fr. 600.– zu berücksichtigen 

(Urk. 46/39 S. 5).  

4.8.1. Die Vorinstanz hat den Lehrlingslohn von D._____ bei der Einkommensbe-

rechnung der Klägerin nicht berücksichtigt. Das Einkommen von D._____ wurde 

lediglich im Rahmen der Aufteilung des ermittelten Gesamtunterhalts der Klägerin 

- 23 - 

und der Tochter berücksichtigt. Es wurde festgehalten, dass der Barbedarf eines 

16-jährigen Einzelkindes gemäss Zürcher Tabelle bei Fr. 1'795.– pro Monat liege. 

Angesichts des Umstandes, dass D._____ im August 2015 ihre Lehre als Fach-

angestellte … beginne, sei es ihr zuzumuten, einen bescheidenen Teil dieses 

Barbedarfs aus ihrem eigenen Einkommen zu decken. Ein fixer Kinderunterhalts-

beitrag von Fr. 1'500.– erscheine somit als angemessen (Urk. 40 S. 28).  

4.8.2. Gemäss Art. 276 Abs. 3 ZGB sind die Eltern eines Kindes von der Unter-

haltspflicht in dem Masse befreit, als dem Kinde zugemutet werden kann, den Un-

terhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln zu bestreiten. Die Eigen-

verantwortung des Kindes geht somit der Unterhaltspflicht der Eltern grundsätz-

lich vor. Die Zumutbarkeit einer "angemessenen" Eigenversorgung beurteilt sich 

dabei gemäss Hausheer/Spycher vor allem aufgrund der wirtschaftlichen Verhält-

nisse der Eltern. Massgebend soll dabei sein, dass das Kind wirtschaftlich höchs-

tens gleich, keinesfalls aber schlechter als die Eltern gestellt werde. Es bleibe 

dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Kinderunterhalt in erster Linie Auf-

gabe der Eltern sei und die Eigenversorgung des Kindes der Unterhaltspflicht der 

Eltern nicht voraussetzungslos vorgehe. Das gelte insbesondere für den Unterhalt 

des Unmündigen (Hausheer/Spycher, a.a.O., N 06.22; vgl. aber auch BGer 

5C.150/2005 vom 11. Oktober 2005, Erw. 4.4.1, wonach die Eigenverantwortung 

des Kindes der Unterhaltspflicht der Eltern vorgeht und diese Eigenverantwortung 

unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern besteht). In der 

Regel wird nicht mehr als ein Drittel des Nettoeinkommens des Kindes in die Be-

rechnung miteinbezogen (vgl. hierzu Richtlinien des Obergerichtes des Kantons 

Zürich für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 

16. September 2009 [fortan Kreisschreiben], VII. Ziffer 3 mit Verweis auf BGE 104 

III 77).  

4.8.3. Weil die finanziellen Verhältnisse der Parteien verhältnismässig gut sind, 

rechtfertigt es sich vorliegend, zum Nettoeinkommen der Klägerin lediglich ein 

Viertel des Nettoeinkommens von D._____ hinzuzurechnen. Die Tochter D._____ 

hat im August  2015 eine Lehre als Fachangestellte … begonnen (Urk. 14/57.2). 

Gemäss Lehrvertrag vom 16. Dezember 2014 verdient D._____ im ersten Lehr-

- 24 - 

jahr Fr. 800.– brutto, im zweiten Lehrjahr Fr. 1'000.– brutto und im dritten Lehrjahr 

Fr. 1'400.– brutto pro Monat. Ausserdem erhält sie einen 13. Monatslohn (Urk. 

14/57.2). Durchschnittlich wird D._____ in den kommenden drei Jahren 

Fr. 1'067.– brutto pro Monat verdienen. Der Einfachheit halber rechtfertigt es sich, 

auf den Bruttolohn abzustellen, nachdem die monatlichen Sozialabzüge einerseits 

(die Abzüge für AHV/IV/EO/ALV betragen 6.25%, die Prämie für Nichtberufsunfäl-

le wohl etwa 1%) und der monatliche Anteil am 13. Monatslohns andererseits in 

etwa gleich hoch sind. Damit sind zum Einkommen der Klägerin ab August 2015 

Fr. 267.– (1/4 von Fr. 1'067.–) hinzuzurechnen.  

4.9.  Der beim Einkommen der Klägerin berücksichtigte Mietzinsertrag von 

Fr. 1'365.– bzw. Fr. 1'596.– (ab März 2015) sowie die Kinderzulagen von 

Fr. 250.– blieben unangefochten.  

4.10. Zusammenfassend ist von folgendem monatlichen Einkommen der Klägerin 

auszugehen: 

November 2014 bis Februar 2015: Fr. 5'365.– 

März 2015 bis Juli 2015:   Fr. 5'596.–  

August 2015:    Fr. 5'863.–  

ab September 2015:    Fr. 7'127.– 

5. Einkommen Beklagter 

5.1. Der Beklagte ist Geschäftsführer der E._____ GmbH und dort als Komple-

mentärtherapeut selbständig erwerbstätig. Die Vorinstanz bezifferte das monatli-

che Nettoeinkommen des Beklagten aus selbständiger Erwerbstätigkeit gestützt 

auf die von diesem anerkannten Beträge der Jahreseinkommen 2011 bis 2014 

(2011: Fr. 93'630.–, 2012: Fr. 108'252.–, 2013: Fr. 111'323.– und 2014: 

Fr. 87'630.– + Fr. 36'000.– [Dividende]) auf Fr. 9'100.–. Weiter wurden dem Be-

klagten Einnahmen aus der Vermietung seiner Praxisräumlichkeiten an die 

E._____ GmbH in der Höhe von monatlich Fr. 1'446.– (Urk. 13. S. 7) bzw. 

Fr. 1'596.– (ab 1. März 2015) sowie Naturalboni (…-Geschenkgutscheine) von 

- 25 - 

Fr. 42.– angerechnet, weshalb die Vorinstanz von monatlichen Einkünften von 

Fr. 10'588.– bzw. Fr. 10'738.– (ab März 2015) ausging (Urk. 40 S. 17).  

5.2. Der Beklagte stellt sich wie bereits vor Vorinstanz auf den Standpunkt, sein 

Einkommen sei gestützt auf den Lohnausweis 2014, woraus ein Nettoeinkommen 

von Fr. 87'630.– hervorgehe (Urk. 12/58), zu ermitteln. Entsprechend sei von ei-

nem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 7'300.– auszugehen. Er hält daran 

fest, dass es sich bei der für das Jahr 2013 ausbezahlten Dividende um eine ein-

malige Auszahlung gehandelt habe. Entsprechend sei diese nicht zum Einkom-

men hinzuzurechnen. Sodann bringt er betreffend das gute Geschäftsergebnis im 

Jahr 2013 vor, dass er in jenem Jahr 120% gearbeitet habe, was gemäss bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung von einem Unterhaltsverpflichteten nicht ver-

langt werden könne (Urk. 46/39 S. 6).  

5.2.1. Bereits die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass das Einkommen 

Selbständigerwerbender in der Regel gestützt auf das Durchschnittseinkommen 

der letzten drei Jahre zu ermitteln ist, um Einkommensschwankungen zu berück-

sichtigen. Auffällige, d.h. besonders gute oder besonders schlechte Geschäftsjah-

re können unter Umständen ausser Betracht bleiben (BGer 5A_684/2011 vom 

25. Juni 2012, E. 2.2). Aus den vorstehenden Einkommenszahlen ergibt sich 

zwar, dass das Geschäftsjahr 2013 besonders gut war. Indes ist die Schwankung 

zu den übrigen Jahren nicht derart, dass es sich rechtfertigen würde, das Jahr 

2013 ausser Acht zu lassen. Beim Vorbringen, wonach der Beklagte im Jahr 2013 

120% gearbeitet habe, handelt es sich um eine blosse Behauptung, welche nicht 

durch die Akten gestützt wird. Nach dem Gesagten ist das Einkommen des Be-

klagten gestützt auf die Jahre 2011 bis 2014 zu ermitteln.  

5.2.2. Betreffend das Vorbringen, wonach die Dividende im Sinne von Art. 798 

OR aus dem Bilanzgewinn der E._____ GmbH beim Einkommen nicht zu berück-

sichtigen sei, ergibt sich Folgendes: Gemäss der vom Beklagten erstellten "Über-

sicht Einkommensverhältnisse" (Urk. 12/2) wurde ihm im Jahr 2011 eine Dividen-

de von Fr. 6'000.– ausbezahlt. Aus der Jahresrechnung 2014 (Urk. 14/59) geht 

hervor, dass für das Jahr 2014 Dividendenzahlungen von insgesamt Fr. 20'000.– 

erfolgten. Im Jahr 2014 wurde ihm für das Jahr 2013 wie erwähnt eine Dividende 

- 26 - 

von Fr. 36'000.– ausbezahlt (Urk. 13 S. 10), wobei die Dividenden insgesamt 

Fr. 60'000.– betrugen (Urk. 14/59 S. 9). Davon ausgehend, dass der Beklagte im 

Jahr 2015 im gleichen Verhältnis an der Dividendenzahlung profitierte wie im Vor-

jahr, ist von einer Dividende im Umfang von Fr. 12'000.– auszugehen (Urk. 14/59 

S. 9). Damit kann festgehalten werden, dass die Dividende von Fr. 36'000.– im 

Vergleich zu den übrigen Dividendenzahlungen zwar vergleichsweise hoch war, 

jedoch war die Ausrichtung einer Dividende nicht einmaliger Natur. Entsprechend 

ist die Vorinstanz zu Recht zum Ergebnis gelangt, dass der Beklagte nicht glaub-

haft gemacht habe, dass es sich beim Jahr 2013 um ein ausserordentliches Ge-

schäftsjahr gehandelt habe. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

die Dividende bei der Einkommensberechnung mitberücksichtigt hat.  

5.3. Die Klägerin machte vor Vorinstanz geltend, der Beklagte habe verschiede-

ne Rechnungen des täglichen Bedarfs wie …-Kundengeschenkkarten, Weinbe-

stellungen, Essensgutscheine und Restaurantessen als geschäftsbegründeter 

Aufwand über die Praxis verbucht. Die Privatbezüge beliefen sich durchschnittlich 

auf ca. Fr. 19'000.– bis Fr. 20'000.– und seien beim Einkommen zusätzlich zu be-

rücksichtigen (Urk. 15 S. 9). In der Klagebegründung verlangte die Klägerin 

zwecks Bezifferung der Privatbezüge die Edition der Lohnausweise 2012 und 

2013, der Lohnabrechnungen seit Januar 2014, des Kontokorrents bei der 

E._____ GmbH, C._____, ab 1. Januar 2012 und die Rechnungsabschlüsse per 

31. Dezember 2011, 2012 und 2013 der Praxis sowie der Kontoblätter (5810 Wei-

terbildung, 5820 Mitarbeitergeschenke, 5830 Arbeitskleidung, 5840 Znüni, Zvieri, 

Kaffee, Snacks, 5880 übriger Personalaufwand, 6000 Mietaufwand, 6010 Reini-

gungskosten, 6110 … Software I Hardware, 6200 Fahrzeugaufwand, 6500 Büro-

material, 6503 Fachliteratur, Zeitschriften, 6610 Dekoration, Musik, 6640 Reise- 

und Kundenspesen, 6642 Repräsentationsspesen, 3650, 2330, 2080, 1000 und 

5000; Urk. 1 S. 3).  

5.3.1. Der Beklagte reichte vor Vorinstanz die Lohnausweise 2012 (Urk. 12/1), 

2013 (Urk. 10/18 S. 15) und 2014 (Urk. 14/58), die Bilanz & Erfolgsrechnung 2011 

bis 2014 der E._____ GmbH (Urk. 12/5+7+9 und Urk. 14/59) und die Kontoblätter 

2011 bis 2013 (Urk. 12/6+8+10) ein. Die Vorinstanz erwog, der Beklagte habe 

- 27 - 

sämtliche entscheidrelevanten Unterlagen eingereicht. Im darüber hinausgehen-

den Umfang sei das Editionsbegehren der Klägerin damit abzuweisen, da eine 

weitergehende Auskunftspflicht des Beklagten mangels Entscheidrelevanz nicht 

bestehe (Urk. 40 S. 7).  

5.3.2. Die Klägerin macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht alle in 

Rechtsbegehren Ziffer 5b der Klagebegründung genannten Unterlagen einver-

langt. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sowie der Untersuchungs-

grundsatz nach Art. 272 ZPO verletzt worden. Die Vorinstanz habe ihr verunmög-

licht, den Nachweis des höheren Einkommens entsprechend ihren Behauptungen 

zu belegen. Da der Vorderrichter in seinen Erwägungen zum Einkommen des Be-

klagten keine Kontoblätter berücksichtigt habe, sei erstellt, dass ihm diese Unter-

lagen nicht vorgelegen hätten (Urk. 39 S. 5 f.). Die Klägerin tut nicht im Einzelnen 

dar, welche von der Vorinstanz nicht einverlangten Belege zusätzlich entscheidre-

levant gewesen wären bzw. welche Unterlagen sie zur Untermauerung ihrer Be-

hauptungen zusätzlich benötigt hätte. Die Kontoblätter (inkl. das Kontoblatt 2060 

"Kontokorrent B._____"; Urk. 12/6+8+10), auf welche sich die Klägerin zur Be-

gründung ihres Standpunkts hauptsächlich beruft (Urk. 39 S. 5), lagen im vor-

instanzlichen Verfahren bereits vor. Dass sich der Vorderrichter in seinen Erwä-

gungen betreffend das Einkommen des Beklagten nicht auf diese bezog, ändert 

daran nichts, sondern stellt höchstens eine mangelnde Beweiswürdigung bzw. 

Begründung durch die Vorinstanz dar. Aus den berufungsweisen Ausführungen 

der Klägerin erhellt nicht, inwiefern ihr durch eine allfällige unvollständige Edition 

der Nachweis eines höheren Einkommens des Beklagten abgeschnitten worden 

sein soll. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz vom Beklagten 

keine weiteren Unterlagen einverlangt hat.  

5.3.3. Weiter stellt sich die Klägerin auf den Standpunkt, dass die Vorinstanz die 

geltend gemachten Privatbezüge von Fr. 19'000.– bis Fr. 20'000.– zu Unrecht 

nicht als Einkommen berücksichtigt und damit den Sachverhalt falsch festgestellt 

sowie das Recht falsch angewendet habe. Sie habe unter Angabe der entspre-

chenden Kontoblätter die Privatbezüge des Beklagten im Einzelnen aufgelistet 

und sei damit ihrer Substantiierungspflicht nachgekommen (Urk. 39 S. 6). Zwar 

- 28 - 

weist die Klägerin zutreffend darauf hin, dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen 

nicht auf die Kontoblätter Bezug genommen hat (Urk. 39 S. 5). Entgegen der Vor-

instanz (Urk. 40 S. 16) hat die Klägerin durch Auflistung der behaupteten Privat-

bezüge (Urk. 15 S. 8) konkrete Behauptungen vorgebracht. Aus den entspre-

chenden Kontoblätter gehen die behaupteten Belastungen sodann wertmässig 

hervor. Dass es sich dabei indes um Privatbezüge gehandelt hat, ergibt sich dar-

aus nicht. Die Klägerin führte in ihrer Auflistung (Urk. 15 S. 8) bei jeder Position 

das Wort "priv at" hinzu, was für sich allein jedoch noch nicht genügt, um glaub-

haft zu machen, dass es sich bei den entsprechenden Positionen um Privatbezü-

ge gehandelt hat. Weitere objektive Anhaltspunkte hierfür liegen nicht vor und 

werden von der Klägerin auch nicht aufgezeigt. Folglich gelingt es ihr nicht, die 

behaupteten Privatbezüge glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat daher zu 

Recht lediglich die vom Beklagten anerkannte private Nutzung von …-

Geschenkkarten im Wert von Fr. 500.– pro Jahr zu dessen Einkommen hinzuge-

rechnet.  

5.4.  Die Klägerin macht im Rahmen ihrer Berufungsschrift weiter geltend, dem 

Beklagten sei an sein monatliches Einkommen zusätzlich ein Betrag von 

Fr. 2'423.– anzurechnen. Es handle sich dabei um jenen Betrag, welcher der Klä-

gerin bis September 2014 monatlich aus der E._____ GmbH ausbezahlt worden 

sei, ohne dass sie eine Arbeit für die Gesundheitspraxis geleistet habe. Dieser 

nicht geschäftsbegründete Aufwand sei infolge Kündigung weggefallen, weshalb 

der Beklagte über weitere Fr. 2'423.– monatlich verfüge (Urk. 39 S. 6 f.).  

5.4.1. Die Vorinstanz befasste sich mit der Frage, ob dem Beklagten ein um den 

Betrag von Fr. 2'423.– höheres Einkommen anzurechnen sei, nicht, sondern äus-

serte sich nur im Zusammenhang mit der Berechnung des Einkommens der Klä-

gerin zu dieser Position (Urk. 40 S. 14).  

5.4.2. Unabhängig davon, ob der Klägerin der monatliche Betrag von Fr. 2'423.– 

als Lohn für ihre Arbeitsleistung für die E._____ GmbH oder im Sinne einer Un-

terhaltszahlung entrichtet wurde, sind die durch den Wegfall dieser Zahlung frei 

werdenden Mittel nicht direkt dem Einkommen des Beklagten hinzuzurechnen. 

Der Wegfall dieser monatlichen Zahlung führte - wenn überhaupt - zu einer Ein-

- 29 - 

sparung seitens der E._____ GmbH und letztlich zu einer Erhöhung ihres Rein-

gewinns. Dies wiederum wirkte sich auf die Dividendenausschüttung zugunsten 

des Beklagten aus. Gemäss der Jahresrechnung 2014 belief sich der Jahreser-

folg auf Fr. 33'160.–, was zu einer Dividendenausschüttung von insgesamt 

Fr. 20'000.– führte, an welcher der Beklagte gemäss vorstehenden Erwägungen 

im Umfang von Fr. 12'000.– partizipierte (Urk. 14/59 S. 9; vgl. Erw. II./B. 4.2.2.). 

Demnach ist ein zusätzliches Einkommen des Beklagten durch den Wegfall der 

monatlichen Zahlung von Fr. 2'423.– an die Klägerin bereits berücksichtigt. Eine 

weitergehende Anrechnung fällt ausser Betracht.  

5.5.  Schliesslich machte die Klägerin bereits vor Vorinstanz und erneut im Beru-

fungsverfahren geltend, der Beklagte lasse jeweils Behandlungen nicht über die 

Praxis abrechnen, sondern die Kunden bar und ohne Quittung bezahlen, was zu 

einem zusätzlichen monatlichen Einkommen von Fr. 1'000.– führe (Urk. 15 S. 9, 

Urk. 48 S. 10 f.). Eine nicht über die Praxis laufende Abrechnung erbrachter Leis-

tungen durch den Beklagten ist nicht leichthin anzunehmen. Die von der Klägerin 

eingereichte Auflistung von Kunden, welche die Leistungen ohne entsprechende 

Quittung bar bezahlt haben sollen (Urk. 50/7), sowie ihre diesbezüglichen Ausfüh-

rungen anlässlich der erstinstanzlichen Befragung (Prot. I S. 18) vermögen keine 

konkreten Anhaltspunkte für eine unzulässige Abrechnung durch den Beklagten 

zu begründen. Die Auflistung allein stellt hierfür noch keinen Nachweis dar. Es 

fehlt somit an konkreten Hinweisen, ohne deren Vorliegen die Klägerin nicht 

glaubhaft darzulegen vermag, dass der Beklagte ein weiter anzurechnendes Ein-

kommen erzielt. Dass die Vorinstanz den Beklagten zu diesem Punkt nicht befragt 

hat (vgl. Prot. I S. 27 ff.), ändert an der vorstehenden Schlussfolgerung im konkre-

ten Fall nichts. Ihm ist demnach unter diesem Gesichtspunkt kein weiteres Ein-

kommen anzurechnen. 

5.6.  Zusammenfassend ist in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids von 
einem Einkommen des Beklagten von Fr. 10'588.– bzw. Fr. 10'738.– (ab März 

2015) auszugehen.  

- 30 - 

6. Bedarf der Parteien 

6.1.  Die Vorinstanz hat der Unterhaltsberechnung folgenden erweiterten Notbe-

darf der Klägerin und der Tochter D._____ bzw. des Beklagten zugrunde gelegt: 

 Klägerin: Beklagter: 

Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 1'100.– 

Grundbetrag D._____: Fr. 600.–   

Wohnkosten inkl. Nebenkosten (ohne Strom-
kosten): 

Fr. 2'790.– Fr. 2'140.– 

Krankenkasse (inkl. VVG): Fr. 372.– Fr. 340.– 

Krankenkasse D._____ (inkl. VVG): Fr. 121.–   

Selbstbehalt/Franchise: Fr. 167.– Fr. 0.– 

Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 30.– Fr. 30.– 

Kommunikation: Fr. 150.– Fr. 75.– 

Mobilität: Fr. 90.–  

(ab Sept.) 197.–  

Fr. 0.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. 0.– Fr. 0.– 

3. Säule: Fr. 559.– Fr. 560.– 

Steuerbelastung: 

Fr. 

(bis Feb.) 550.–  

(bis Aug.) 550.–  

(ab Sept.) 700.–  

Fr. 

(bis Feb.) 850.–  

(bis Aug.) 950.–  

(ab Sept.) 1'050.–  

Total Nov. 2014 bis Feb. 2015: Fr. 6'779.– Fr. 5'095.– 

Total März 2015 bis Aug. 2015: Fr. 6'779.– Fr. 5'195.– 

Total ab Sept. 2015: Fr. 7'036.– Fr. 5'295.– 

6.2. Hinsichtlich der Bedarfsrechnung der Klägerin sind die Positionen "Wohn-

kosten inklusive Nebenkosten", "Selbstbehalt/Franchise", "Mobilität", "Auswärtige 

Verpflegung" und "Steuerbelastung" umstritten. Weiter macht die Klägerin gel-

tend, in ihrer Bedarfsrechnung seien die Positionen "Gärtner", "Gesundheitskos-

ten" und "Hobby D._____" zu Unrecht unberücksichtigt geblieben (Urk. 39 S. 7 f.; 

Urk. 46/39 S. 10 ff.). Bei der Bedarfsrechnung des Beklagten wurden die Positio-

nen "Grundbetrag", "Wohnkosten inklusive Nebenkosten", "Selbstbe-

halt/Franchise", "Haftpflicht-/Mobiliarversicherung", "Mobilität" und "Steuerbelas-

tung" beanstandet (Urk. 39 S. 11 f.; Urk. 46/39 S. 10 ff.). Die übrigen Positionen 

sind unangefochten und plausibel. 

- 31 - 

6.3. Grundbetrag des Beklagten 

a) Die Klägerin bringt vor, der Beklagte lebe seit der Aufhebung des gemein-

samen Haushalts wieder mit einer neuen Partnerin im Sinne einer Wohn- und Le-

bensgemeinschaft zusammen. Da dies Einsparungen in den Lebenshaltungskos-

ten mit sich bringe, sei ihm nur der halbe Ehegattengrundbetrag von Fr. 850.– an-

zurechnen (Urk. 39 S. 11 f.).  

b) Der Beklagte hält entgegen, ein Grundbetrag von Fr. 850.– sei nur bei einer 

eheähnlichen Gemeinschaft gerechtfertigt. Nach bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung gebe es eine Vermutung für eine solche eheähnliche Gemeinschaft nach 

einem Zusammenleben von fünf Jahren. Bei zwei erwachsenen Personen, welche 

seit bloss einigen wenigen Monaten zusammenlebten, sei stattdessen der übliche 

Grundbetrag von Fr. 1'100.– gerechtfertigt (Urk. 51 S. 11).  

c) Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen der einfachen Wohn- und Le-

bensgemeinschaft und dem sog. qualifizierten oder gefestigten Konkubinat. Er-

folgt keine finanzielle Unterstützung oder sind entsprechende Leistungen des 

neuen Partners nicht nachweisbar, kann immerhin eine sog. (einfache) Wohn- 

und Lebensgemeinschaft ("communauté de toit et de table"; "comunione di tetto e 

di tavola") vorliegen, die Einsparungen in den Lebenshaltungskosten mit sich 

bringt. Entscheidend ist dabei nicht die Dauer der Partnerschaft, sondern der wirt-

schaftliche Vorteil, der daraus gezogen wird. In Anlehnung an die betreibungs-

rechtlichen Richtlinien tragen die Partner die gemeinschaftlichen Kosten (Grund-

betrag, Miete usw.) anteilsmässig, selbst wenn die tatsächliche Beteiligung gerin-

ger sein sollte. Diese Kostenersparnis ist im Bedarf des unterhaltsberechtigten 

wie im Übrigen auch des unterhaltspflichtigen Ehegatten zu berücksichtigen (vgl. 

BGE 138 III 97 E. 2.3.2.; BGer 5P.90/2002 vom 1. Juli 2002, E. 2b, zusammenge-

fasst in: FamPra.ch 2002 S. 813; seither: BGer 5D_94/2009 vom 16. September 

2009, E. 2.2 und BGer 5A_453/2009 vom 9. November 2009, E. 4.2.3, in: Fam-

Pra.ch 2010 S. 160). Im Lichte dieser Rechtsprechung ist von einer einfachen 

Wohn- und Lebensgemeinschaft des Beklagten mit seiner neuen Partnerin aus-

zugehen, weshalb in seinem Bedarf der halbe Ehegattengrundbetrag von 

Fr. 850.– einzusetzen ist.  

- 32 - 

6.4.  Wohnkosten der Klägerin inkl. Gärtner 

a) Die Klägerin moniert, in ihrem Bedarf seien die Kosten für den Gärtner nicht 

berücksichtigt worden, obwohl sie diese belegt habe. Die Vorinstanz begründe die 

Nichtberücksichtigung dieser Position damit, dass diese Kosten aus dem Über-

schuss abzudecken seien, was eine Verletzung der Gleichbehandlung darstelle, 

da dem Beklagten sein Überschussanteil unbelastet zur freien Verfügung stehe 

(Urk. 39 S. 8). Zu den Beanstandungen des Beklagten betreffend die Nebenkos-

ten führt sie aus, es sei richtig und angemessen, dass die Vorinstanz die Unter-

halts- und Nebenkosten bei ihr mit 1% des Verkehrswerts der Liegenschaft pau-

schalisiert im Bedarf berücksichtigt habe. Auch wenn bei der Steuererklärung 

2013 pauschal Fr. 6'180.– als Unterhaltskosten der Parteien eingesetzt worden 

seien, seien inzwischen über 1 ½ Jahre vergangen, so dass eher mit höheren Un-

terhaltskosten zu rechnen sei. Sie habe monatliche Unterhalts- bzw. Nebenkosten 

von insgesamt Fr. 767.– belegt, so dass die Annahme der Vorinstanz innerhalb 

des Ermessensspielraums liege. Zudem sei zu berücksichtigen, dass auch der 

Verkehrswert der Liegenschaft inzwischen angestiegen sei, so dass der von der 

Vorinstanz eingesetzte Betrag für Wohnkosten von Fr. 2'790.– richtig und ange-

messen sei (Urk. 48 S. 16).  

b) Der Beklagte bemängelt, dass die Vorinstanz zugunsten der Klägerin von 

hypothetischen Nebenkosten im Umfang von 1% des Verkehrswerts ausgegan-

gen sei und den von beiden Parteien in der Steuererklärung angegebenen Betrag 

von Fr. 6'180.– jährlich und damit Fr. 515.– monatlich abgelehnt habe. Die Kläge-

rin werde in ungerechtfertigter Weise bevorzugt, wenn ohne sachliche Gründe 

einfach auf einen höheren Betrag abgestellt werde. Im Rahmen einer Unterhalts-

berechnung solle den konkreten Auslagen gegenüber einem hypothetisch ermit-

telten Betrag stets der Vorzug gegeben werden. Der in der Steuererklärung ange-

gebene Betrag basiere auf einer übereinstimmenden Erklärung beider Parteien 

und komme der Lebenswirklichkeit näher als ein bloss hypothetischer Betrag. 

Dementsprechend beliefen sich die Wohnkosten der Klägerin nicht auf Fr. 2'790.–

sondern auf Fr. 2'567.– monatlich (Urk. 46/39 S. 10). Hinsichtlich der Position 

"Gärtner" bringt der Beklagte vor, die eingereichten Rechnungen würden zu Recht 

- 33 - 

auf die Gesellschaft lauten. Maximal 10% der Rechnungen des Gärtners würde 

den privaten Rasen der Ehegatten betreffen. Klarerweise gehöre ein Gärtner aber 

nicht zum Lebensstandard und selbst wenn er zum Lebensstandard gehören 

würde, sei ein solcher im Rahmen der zweistufigen Unterhaltsberechnung durch 

den Überschuss zu bezahlen. Es handle sich nicht um echte Nebenkosten wie 

etwa Heizöl, Gebäudeversicherung oder andere zwingende Auslagen der Liegen-

schaftennutzung, sondern um eine Auslage, die der Verschönerung diene 

(Urk. 51 S. 7).  

c) Nicht zu beanstanden und auch nicht bestritten ist, dass die Vorinstanz von 

einem monatlichen Hypothekarzins von Fr. 2'052.– ausging und die Amortisati-

onskosten von Fr. 500.– pro Monat als Schuldenreduktion und damit vermögens-

bildend betrachtete und nicht als Wohnkosten der Klägerin berücksichtigte 

(Urk. 40 S. 20).  

d) Bei selbstbewohnten Liegenschaften im Eigentum eines Ehegatten setzen 

sich die Wohnkosten aus den Hypothekarzinsen und den Unterhaltskosten, wie 

sie sonst als Nebenkosten in einem Mietverhältnis geschuldet sind, zusammen. 

Hinzu kommen die Prämien für die Gebäudeversicherung, wenn diese obligato-

risch ist (Six, a.a.O., Rz. 2.94). Das vorinstanzliche Vorgehen, wonach die Ne-

benkosten pauschal mit 1% des Verkehrswerts der Liegenschaft berechnet wer-

den, entspricht der gängigen Praxis und ist daher grundsätzlich nicht zu bean-

standen (Philipp Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im 

Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftset-

zung der neuen ZPO, FamPra.ch 2014, S. 302 ff. und S. 322 mit Hinweis auf die 

Entscheide des Obergerichts des Kantons Zürich LP050016 vom 10.1.2006, 

LY110020 vom 14.10.2011, LC110036 vom 7.11.2011 und LE110027 vom 

13.7.2012).  

e)  Die Einwendungen des Beklagten gegen die Berechnungsweise der Vor-

instanz sind unbehelflich. Er will sich mit der Begründung, den konkreten Ausla-

gen sei gegenüber einem hypothetisch ermittelten Betrag stets der Vorzug zu ge-

ben, auf den von den Parteien in der Steuererklärung 2013 angegebenen Betrag 

von Fr. 6'180.– für Unterhalts- und Verwaltungskosten berufen. Dabei verkennt er, 

- 34 - 

dass es sich bei diesem Betrag ebenfalls um eine Pauschale handelt, welche sich 

in Prozenten des deklarierten Bruttomietertrages (bei vermieteten Liegenschaften 

abzüglich Entschädigungen für Heizung, Warmwasser und Treppenhausreini-

gung) berechnet und 20% für jede Liegenschaft beträgt (Urk. 10/18 S. 6; Weglei-

tung zur Steuererklärung 2015 des Steueramts des Kantons Zürich, S. 16). Somit 

stellt auch der Beklagte nicht auf eine konkrete Berechnung der Unterhaltskosten 

ab, sondern rechnet letztlich ebenso mit einer Pauschale. Weshalb seiner Be-

rechnungsweise gegenüber der von der Vorinstanz vorgenommenen Berech-

nungsmethode der Vorzug zu geben sei, vermochte er nicht überzeugend darzu-

legen. Die Berechnungsweise der Vorinstanz ist daher nicht zu beanstanden. 

f) Die Klägerin moniert, die Gärtnerkosten seien zu Unrecht nicht in ihrem Be-

darf berücksichtigt worden. Die Rechnungen seien jeweils über die Praxis bezahlt 

worden, obschon diese nur über eine Rasenfläche von 47 m2 verfüge und die 

Aufwendungen tatsächlich für die private Liegenschaft angefallen seien (Urk. 39 

S. 7 f.). Hinsichtlich der bei den Akten liegenden Gärtnerrechnungen kann festge-

halten werden, dass diese bis im Jahr 2013 an die E._____ GmbH und hernach 

ab dem Jahr 2014 an die Parteien persönlich adressiert waren (Urk. 10/57a-k). 

Weiter ergibt sich aus den Kontoblättern der E._____ GmbH, dass die Bezahlung 

der Gärtnerrechnungen zumindest bis Ende 2013 über das Geschäftskonto er-

folgte (Urk. 12/6 S. 20, Urk. 12/8 S. 17, Urk. 12/10 S. 25). Dies allein vermag in-

des noch nicht zu belegen, dass die Aufwendungen tatsächlich für das Geschäft 

anfielen. Entgegen den Ausführungen des Beklagten (Urk. 51 S. 4) deuten die 

Auflistungen der erbrachten Arbeiten in den jeweiligen Rechnungen stark darauf 

hin, dass die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Pflege eines grösseren 

Gartens anfielen. Allein der Umstand, dass sich die Arbeiten offensichtlich nicht 

auf eine Rasen- und Heckenpflege beschränkten, sondern Leistungen wie "Faule 

Stämme auswechseln" (Urk. 10/57b), "Aushub für Kiesplatz und Feuerstelle ma-

chen", "Torpfosten einbetonieren und richten" sowie "Ping-Pong Tisch entsorgen" 

(je Urk. 10/57d), "Obst schneiden", "Weide bei Teich entfernen", "Himbeergestell 

reparieren" und "Aprikosenbaum ausgraben" (je Urk. 10/57f), abgerechnet wur-

den, zeigt, dass die Gärtnerkosten im Zusammenhang mit der Umschwungpflege 

betreffend die eheliche Liegenschaft an der ...strasse anfielen. Es erweist sich 

- 35 - 

somit als glaubhaft, dass die Gärtnerkosten keinen geschäftsbegründeten Auf-

wand darstellten, sondern es sich um private Aufwendungen der Parteien handel-

te, welche über die E._____ GmbH abgerechnet wurden. Indes ist festzuhalten, 

dass die Klägerin die Position "Gärtner" in der Höhe von monatlich Fr. 258.33 vor 

Vorinstanz noch im Rahmen der Nebenkostenaufstellung geltend machte (Urk. 15 

S. 10). Im Berufungsverfahren will sie diese Kosten hingegen zusätzlich zu der ihr 

zugesprochenen monatlichen Nebenkostenpauschale von Fr. 737.50 berücksich-

tigt haben und macht damit sinngemäss geltend, die Kosten seien in der von der 

Vorinstanz festgesetzten Pauschale nicht enthalten. Die von der Vorinstanz fest-

gesetzte Pauschale weicht betragsmässig von den von der Klägerin geltend ge-

machten Nebenkosten von insgesamt Fr. 758.– (und nicht wie von der Vorinstanz 

errechnet Fr. 767.–, Urk. 15 S. 10 f., Urk. 40 S. 20) um lediglich ca. Fr. 20.– ab, 

was zeigt, dass die Aufwendungen für einen Gärtner nicht unberücksichtigt blie-

ben. Zudem entspricht es gerade dem Sinn einer pauschalen Berechnung der 

Nebenkosten, dass darunter sämtliche Aufwendungen zu subsumieren sind, ohne 

dass einzelnen Positionen ausgesondert werden müssen. Unter den gegebenen 

Umständen rechtfertigt es sich demnach nicht, die Gärtnerkosten zusätzlich zu 

der von der Vorinstanz festgesetzten Nebenkostenpauschale zu berücksichtigen.  

g) Demnach hat die Vorinstanz die Wohnkosten der Klägerin korrekt ermittelt. 

Die Position "Wohnkosten inkl. Nebenkosten" ist in ihrem Bedarf bei einem Betrag 

von Fr. 2'790.– zu belassen. 

6.5.  Wohnkosten des Beklagten 

a) Hinsichtlich der Wohnkosten des Beklagten macht die Klägerin geltend, ihm 

sei angesichts der Wohn- und Lebensgemeinschaft mit seiner neuen Partnerin le-

diglich der hälftige Anteil des monatlichen Mietzinses von Fr. 3'600.– in der Be-

darfsrechnung anzurechnen. Zudem seien dem Beklagten Fr. 140.– Garagenkos-

ten zugestanden worden. Da keine Mobilitätskosten berücksichtigt worden seien, 

werde der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt, wenn nun dennoch Kosten für 

eine Garage eingerechnet würden (Urk. 39 S. 11 f., Urk. 48 S. 16).  

- 36 - 

b) Der Beklagte wendet dagegen ein, die blosse Teilung von Lebenshaltungs-

kosten bedeute selbstverständlich noch keine eheähnliche Gemeinschaft. Eine 

solche werde gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur angenommen, 

wenn die zusammenlebenden Personen auch wirtschaftlich so eng wie Ehegatten 

verbunden seien, beispielsweise wenn sie einander beistünden oder wenn sie 

über eine gemeinsame Kasse verfügten und damit auch finanziell eine Schick-

salsgemeinschaft bildeten. Er habe kein gemeinsames Bankkonto mit seiner neu-

en Partnerin, ausserdem würden sie getrennt abrechnen und bezahlten anteils-

mässig die Auslagen ihrer Wohnung. Da der Beklagte seine Tochter an den Be-

suchswochenenden bei sich habe und dementsprechend ein Zimmer für D._____ 

brauche, bezahle er Fr. 2'140.– und seine Partnerin Fr. 1'740.–. Beide Personen 

würden zudem eine Garage benutzen und je Fr. 140.– dafür bezahlen (Urk. 51 

S. 11).  

c) Wie bereits vorstehend dargelegt, ist von einer einfachen Wohn- und Le-

bensgemeinschaft des Beklagten mit seiner neuen Partnerin auszugehen, wes-

halb in seinem Bedarf grundsätzlich die Hälfte des belegten Mietzinses von 

Fr. 3'600.– (Urk. 12/15), mithin Fr. 1'800.– monatlich, einzusetzen wäre. Richtig-

erweise erkannte die Vorinstanz aber, der Beklagte beanspruche ein Zimmer der 

Wohnung für seine Tochter D._____, weshalb es angemessen sei, dass er einen 

grösseren Mietanteil von Fr. 2'000.– monatlich übernehme. Dies ist unter den ge-

gebenen finanziellen Verhältnissen der Parteien nicht zu beanstanden. Schliess-

lich steht dem auch nicht entgegen, dass die Besuchsrechtsausübung durch 

D._____ im Einverständnis mit dem Beklagten nach Absprache und jeweils spon-

taner ausgestaltet wird und im Rahmen der durch die Parteien geschlossenen 

Teilvereinbarung auf eine ausdrückliche Regelung des Besuchsrechts verzichtet 

wurde (Urk. 26/1, Urk. 40 S. 8). Es wird von der Klägerin denn auch nicht geltend 

gemacht, der Beklagte benötige kein Zimmer mehr für Übernachtungen der ge-

meinsamen Tochter. Dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung tragend, sind 

beim Beklagten auch die Garagenkosten von monatlich Fr. 140.– im Bedarf zu 

berücksichtigen. Wie nachfolgend mit Bezug auf die Mobilitätskosten zu zeigen 

sein wird, entspricht die Benützung eines Fahrzeugs dem ehelichen Standard, 

welcher beiden Parteien zu belassen ist, soweit dies trotz der Mehrkosten für zwei 

- 37 - 

Haushalte möglich ist. Auch wenn es sich bei dem vom Beklagten benutzten 

Fahrzeug gemäss eigenen Angaben um ein Geschäftsfahrzeug handelt, welches 

er für Kundenbesuche benötigt (Urk. 51 S. 11), rechtfertigt es sich unter den ge-

gebenen finanziellen Umständen und im Sinne einer Gleichbehandlung der Ehe-

gatten, dem Beklagten in Übereinstimmung mit der Vorinstanz auch die monatli-

chen Garagenkosten anzurechnen. Entsprechend ist der vorinstanzlich festge-

setzte Betrag für Wohnkosten des Beklagten in der Höhe von Fr. 2'140.– zu be-

stätigen.   

6.6. Selbstbehalt/Franchise und zusätzliche Gesundheitskosten 

a)  Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Klägerin unter dem Titel 

Selbstbehalt/Franchise einen monatlichen Betrag von Fr. 167.–. Die Klägerin ha-

be Belege zur detaillierten Leistungsabrechnung von D._____ eingereicht, wes-

halb es glaubhaft erscheine, dass die ausgewiesene Franchise von Fr. 2'000.– 

ausgeschöpft werde. Bei den übrigen von der Klägerin geltend gemachten Ge-

sundheitskosten handle es sich um nicht kassenpflichtige Leistungen, welche 

nicht zu berücksichtigen seien, insbesondere da auch nicht dargelegt worden sei, 

inwiefern diese Kosten regelmässig anfallen würden. Beim Beklagten berücksich-

tigte die Vorinstanz mit Ausnahme der Krankenkassenprämien keine weiteren 

Gesundheitskosten, da der Beklagte keine solchen geltend gemacht habe 

(Urk. 40 S. 21 f.).  

b) Die Klägerin moniert in ihrer Berufungsschrift, die nicht kassenpflichtigen 

Gesundheitskosten seien zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Sie habe mit 

der Einreichung der Therapierechnungen für APM/ESM nach Radloff und Chisana 

für die Jahre 2012 und 2014 nachgewiesen, dass es sich um regelmässig anfal-

lende Kosten handle, weshalb der Bedarf um Fr. 180.– zu ergänzen sei (Urk. 39 

S. 8). Zu den Vorbringen des Beklagten führt die Klägerin in ihrer Berufungsant-

wort aus, die Vorinstanz irre sich, wenn sie den Selbstbehalt von Fr. 167.– als 

Selbstbehalt der Tochter deklariere. Es handle sich dabei um ihre eigene Fran-

chise, welche ausgewiesen Fr. 2'000.– betrage. Die Tochter habe eine Franchise 

von Fr. 350.–, was monatlich Fr. 30.– ausmache, und jeweils einen Selbstbehalt 

von 10%. Die Vorinstanz habe lediglich ihren Selbstbehalt bzw. ihre Franchise be-

- 38 - 

rücksichtigt, nicht jedoch den Selbstbehalt und die Franchise der Tochter 

D._____. Die Behauptung des Beklagten, wonach die Vorinstanz einerseits ihr 

und andererseits der Tochter einen monatlichen Selbstbehalt von Fr 167.– ein-

räume, sei falsch. Hingegen sei ihr Bedarf um die Gesundheitskosten der Tochter, 

welche sich auf durchschnittlich mindestens Fr. 190.– belaufen würden, zu ergän-

zen. Der Beklagte seinerseits habe in der "persönlichen Befragung" ausgeführt, 

dass er keine regelmässigen Gesundheitskosten habe, weshalb ihm auch keine 

solchen einzuräumen seien (Urk. 48 S. 16 f.). 

c) Mit der Begründung, die Tochter D._____ habe als Kind keine Franchise 

und sei ausserdem zusatzversichert, bestreitet der Beklagte den monatlichen Be-

trag von Fr. 167.– für den Selbstbehalt im Bedarf der Klägerin. Zudem bean-

standet er, es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz der Klägerin und der Tochter ei-

nen Selbstbehalt von Fr. 167.– pro Monat einräume, ihm aber keinerlei Gesund-

heitskosten zugestehe, zumal er im Rahmen der "Parteibefragung" angegeben 

habe, dass er eine Therapie besuche, und zudem Gesundheitskosten in der Höhe 

von Fr. 400.– geltend gemacht habe. Beiden Parteien sei der gleiche Betrag ein-

zuräumen, ihm mindestens Fr. 100.– pro Monat (Urk. 46/39 S. 10 f.). Weiter mo-

niert er sinngemäss in Beantwortung der Berufung der Klägerin, bei den von ihr 

eingereichten "Therapierechnungen" handle es sich um Gefälligkeitsrechnungen 

und jedenfalls nicht um Auslagen im Gesundheitsbereich (Urk. 51 S. 8).  

d)  Fallen bei Ehegatten oder Kindern regelmässig Franchise oder Selbstbehalt 

an, sind diese im familienrechtlichen Existenzminimum zu berücksichtigen. Dass 

Franchise und Selbstbehalt effektiv anfallen, ist zu belegen (Six, a.a.O., 

Rz. 2.109; BGE 129 III 242; vgl. auch Kreisschreiben Ziff. 5.3). Gemäss Versiche-

rungspolice der Klägerin, gültig per 1. September 2014, liegt ihre Jahresfranchise 

bei Fr. 2'000.– (Urk. 16/109). Demgegenüber geht aus den bei den Akten liegen-

den Leistungsabrechnungen betreffend die Tochter D._____ hervor, dass sie le-

diglich einen Selbstbehalt von 10% der verrechenbaren Leistungen bis zu einem 

Maximalbetrag von Fr. 350.– pro Jahr trägt, eine Franchise hingegen nicht anfällt 

(Urk. 10/ 31 S. 1, Urk. 26/2b S. 2, Urk. 26/2c S. 6). In Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz vermochte die Klägerin glaubhaft darzulegen, dass bei der Tochter re-

- 39 - 

gelmässige Gesundheitskosten anfallen, an welchen sie sich mit einem Selbstbe-

halt von 10% beteiligen muss. Es ist zudem aufgrund der ins Recht gelegten Leis-

tungsabrechnungen glaubhaft, dass der maximale Selbstbehalt von Fr. 350.– 

ausgeschöpft wird und die Kostenbeteiligung für die Tochter D._____ pro Jahr 

somit Fr. 350.– beträgt, was mit einem Betrag von monatlich Fr. 30.– im Bedarf 

der Klägerin zu berücksichtigen ist. Dies entspricht denn auch der von der Kläge-

rin im Berufungsverfahren eingereichten Zusammenstellung der ... Versicherung 

betreffend die Gesundheitskosten der Tochter D._____ (Urk. 50/11). Dieser Über-

sicht ist zu entnehmen, dass sich eine Kostenbeteiligung der Tochter D._____ auf 

den Selbstbehalt von maximal Fr. 350.– pro Jahr beschränkt. Bei der Kostenbetei-

ligung in der Höhe von Fr. 1'552.95 vom 1. Dezember 2014 handelt es sich ge-

mäss den Ausführungen der Parteien um einen einmaligen Aufwand im Zusam-

menhang mit einem Krankenhausaufenthalt von D._____ und somit nicht um re-

gelmässig anfallende, notwendige Kosten. Entsprechend sind für die Tochter 

D._____ keine weiteren Gesundheitskosten im Bedarf der Klägerin zu berücksich-

tigen.  

e) Darüber hinaus gelingt es indes weder der Klägerin noch dem Beklagten 

glaubhaft darzutun, inwiefern effektiv Franchisen oder Selbstbehalte für regel-

mässig anfallende und notwendige Gesundheitskosten anfallen. Demgemäss ist 

weder bei der Klägerin noch beim Beklagten eine entsprechende Position im Be-

darf zu berücksichtigen.  

f)  Von der Krankenkasse bzw. den Zusatzversicherungen nicht übernommene 

Leistungen sind in der Bedarfsrechnung grundsätzlich nicht zu berücksichtigen, 

ausser sie fallen gegenwärtig oder in naher Zukunft tatsächlich an und sind somit 

notwendig (Maier, a.a.O., S. 302 ff., S. 323). Der Vorinstanz ist zuzustimmen, wo-

nach es der Klägerin nicht gelingt, mittels den von ihr eingereichten Rechnungen 

(Urk. 10/65-69) glaubhaft zu machen, dass es sich bei den geltend gemachten 

Kosten um notwendige Gesundheitskosten handelt, welche auch in Zukunft anfal-

len werden. Demnach hat die Vorinstanz der Klägerin in deren Bedarf korrekter-

weise keine zusätzlichen Gesundheitskosten angerechnet (Urk. 40 S. 21). Glei-

- 40 - 

ches gilt denn auch für allfällige Gesundheitskosten des Beklagten, weshalb auch 

ihm in der Bedarfsrechnung kein zusätzlicher Betrag einzuräumen ist.  

6.7.  Haftpflicht-/Mobiliarversicherung 

Die Vorinstanz hat im Bedarf der Parteien mit Verweis auf die Gerichtsüblichkeit 

und den Grundsatz der Gleichbehandlung je einen Betrag von Fr. 30.– für Haft-

pflicht- und Mobiliarversicherung eingesetzt (Urk. 40 S. 2). Dies ist entgegen den 

Einwendungen der Klägerin (Urk. 39 S. 12, Urk. 48 S. 18) auch unter Berücksich-

tigung, dass der Beklagte mit seiner Partnerin eine Wohn- und Lebensgemein-

schaft bildet, nicht zu beanstanden. Entsprechend ist beiden Parteien ein Betrag 

von Fr. 30.– zu belassen.  

6.8.  Mobilität 

a) Die Klägerin beanstandet, die Vorinstanz habe einen Anspruch auf den Ge-

brauch des Autos zu Unrecht abgelehnt. Sie habe schon immer über ein Auto ver-

fügt und zudem anlässlich der persönlichen Befragung ausgeführt, dass sie auf 

ein Auto angewiesen sei. Schliesslich verfüge der Beklagte über ein Auto, dessen 

Unterhalt er über seine Gesundheitspraxis abrechnen könne, was eine Verletzung 

der Gleichbehandlung darstelle (Urk. 39 S. 9). In ihrer Bedarfsrechnung will sie für 

die gesamte Dauer und nicht bloss für die zweite Periode ab September 2015 ei-

nen Betrag von Fr. 197.– eingesetzt haben (Urk. 39 S. 13, Urk. 48 S. 18).  

b) Der Beklagte macht geltend, in der ersten Phase hätten die Parteien in etwa 

den gleich langen Arbeitsweg, weshalb ihnen beiden keine Kosten für Mobilität 

einzurechnen seien, eventualiter wäre beiden Parteien der Betrag von Fr. 50.– für 

ein Monatsabonnement einzurechnen. In der zweiten Phase koste ein Abonne-

ment zwischen C._____ und Dietikon nicht wie von der Vorinstanz veranschlagt 

Fr. 197.–, sondern Fr. 150.– pro Monat (Urk. 46/39 S. 11, Urk. 51 S. 11).  

c)  Wie eingangs dargetan, hat die Klägerin Anspruch auf Beibehaltung des 

bisherigen ehelichen Standards, soweit dies aufgrund der Mehrkosten für zwei 

Haushalte möglich ist. Dass der Klägerin während der Ehe ein Fahrzeug zur Ver-

fügung stand, ist letztlich unbestritten geblieben, wenngleich geltend gemacht 

- 41 - 

wurde, ein Teil der Fahrzeugkosten sei von der GmbH getragen worden (Prot. I 

S. 8). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass das Fahrzeug zum 

ehelichen Standard gehörte (vgl. auch die Ausführungen des Beklagten, wonach 

beide Parteien während der Ehe normale Autos gefahren seien; Urk. 13 S. 8). 

Entgegen der Vorinstanz sind demnach der Klägerin nicht nur die Kosten für die 

Benutzung des öffentlichen Verkehrs anzurechnen. Vielmehr ist ihr die Benutzung 

eines Fahrzeugs zuzubilligen. Die Klägerin verlangt berufungsweise, als Mobili-

tätskosten seien ihr für die gesamte Berechnungsdauer Fr. 197.– im Bedarf ein-

zusetzen (Urk. 39 S. 13 und Urk. 48 S. 18). Einen höheren Betrag macht sie auch 

mit Verweis auf den ehelichen Standard nicht geltend. Entsprechend ist ihr für die 

gesamte Berechnungsphase unter dem Titel Mobilität ein Betrag von Fr. 197.– 

einzuräumen.  

d) Ausgangsgemäss kann offenbleiben, ob dem Fahrzeug der Klägerin unter 

den konkreten Umständen Kompetenzcharakter im Sinne des Kreisschreibens 

zukommt. Zudem zielen die Beanstandungen des Beklagten, wonach die Klägerin 

zwar ein Abonnement für 5 Zonen brauche, ihr aber ausgehend vom Preis für ein 

Jahresabonnement von Fr. 1'809.– lediglich ein monatlicher Betrag von Fr. 150.– 

zuzugestehen sei, insofern ins Leere, als nach dem Ausgeführten eben gerade 

nicht die Kosten für die Benutzung des öffentlichen Verkehrs massgebend sind. 

e)  Aufgrund der Ausführungen des Beklagten, wonach es sich bei dem von ihm 

benutzten Fahrzeug um einen Geschäftswagen handle, welchen er nicht für den 

Arbeitsweg, sondern für Kundenbesuche benötige (Prot. I S. 30 f., Urk. 51 

S. 11 f.), ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz in seinem Bedarf kein Betrag 

für Mobilität zu berücksichtigen.  

6.9. Auswärtige Verpflegung der Klägerin 

a) Die Vorinstanz sprach keiner der beiden Parteien einen Betrag für auswärti-

ge Verpflegung zu, wobei sie dies bei der Klägerin damit begründete, dass sie 

über ihren Arbeitgeber Lunchchecks erhalte (Urk. 40 S. 24).  

- 42 - 

b) Die Klägerin moniert, dass sie drei Mal im Jahr Lunchchecks im Betrag von 

Fr. 125.– erhalte, reiche nicht aus, um ihre Mehrauslagen für auswärtige Verpfle-

gung zu decken. Die Vorinstanz habe zudem auch nicht berücksichtigt, dass sie 

nunmehr zu 80% arbeite und sich ihr Arbeitsort von C._____ nach Dietikon ver-

schoben habe (Urk. 39 S. 9).  

c) Die Klägerin macht nicht geltend, sie erhalte nach ihrem Stellenwechsel im 

September 2015 keine Lunchchecks mehr, sondern führt lediglich aus, die ihr 

durch die Lunchchecks gewährte Verbilligung würde ihre Mehrkosten nicht de-

cken. Auch nach ihrem Stellenwechsel ist die Klägerin beim Kanton Zürich ange-

stellt. Es ist gerichtsnotorisch, dass Angestellte der kantonalen Verwaltung, wel-

che sich nicht in einer Kantine verpflegen können, Anspruch auf Lunchchecks im 

Umfang von Fr. 250.– monatlich bzw. Teilzeitangestellte einen anteilsmässigen 

Anspruch haben. Es ist davon auszugehen, dass dies auch für die Klägerin gilt 

und ihre Mehrkosten für auswärtige Verpflegung durch den Bezug von Lunch-

checks abgedeckt werden. Der Umstand, dass die Klägerin ihren Arbeitsort von 

C._____ nach Dietikon verlegt hat, ändert daran nichts. Daher sind ihr keine zu-

sätzlichen Verpflegungskosten zuzubilligen. Die Vorinstanz ist in diesem Punkt zu 

bestätigen.  

d) Auch der Lohnausweis der Klägerin aus dem Jahr 2013 (Urk. 10/18 S. 18), 

auf welchen die Vorinstanz abstellt (Urk. 40 S. 24), stützt vorstehende Schlussfol-

gerung. Auf dem Lohnausweis wird als "Abzug Lunch-Check Versand" ein Betrag 

von Fr. 750.– vermerkt. Bei dem aufgeführten Betrag handelt es sich um den der 

Klägerin im Jahr 2013 für den Bezug von Lunchchecks abgezogenen Lohnanteil. 

Bei einem Vollzeitpensum beläuft sich der monatliche Lunchcheckanspruch eines 

Mitarbeiters auf Fr. 250.–, wovon der Mitarbeitende jeweils Fr. 125.– selber trägt. 

Im Falle der Klägerin bedeutet dies, dass ihr sechs Mal Fr. 125.– vom Lohn abge-

zogen wurden (Fr. 750.– / Fr. 125.–), womit sie insgesamt sechs Mal im Umfang 

von Fr. 250.– Lunchchecks erhielt. Da die Klägerin im Jahr 2013 maximal in ei-

nem 60% Pensum tätig war, kann davon ausgegangen werden, dass sie entspre-

chend ihrem Arbeitspensum anteilsmässig Lunchchecks erhielt und ihre Mehrkos-

ten für die auswärtige Verpflegung demnach gedeckt waren.  

- 43 - 

6.10. Steuern 

Die von der Vorinstanz im Bedarf der Parteien eingesetzten Beträge unter der 

Position "Steuerbelastung" werden weder von der Klägerin noch vom Beklagten 

begründet bemängelt. Beide setzen zwar in ihrer berufungsweise erneuerten Be-

darfsrechnung einen leicht abweichenden Betrag für die Steuerbeiträge ein 

(Urk. 39 S. 13 und Urk. 46/39 S. 12), begründen jedoch nicht, inwiefern die Be-

rechnung der Vorinstanz unzutreffend sein soll. Die vorinstanzlich festgesetzten 

Beträge erweisen sich nicht als unangemessen, weshalb es bei diesen Zahlen 

sein Bewenden hat.  

6.11. Hobbies D._____ 

Dass die Vorinstanz im Bedarf der Klägerin keinen Betrag für Hobbies der Tochter 

D._____ berücksichtigte (Urk. 40 S. 25), ist entgegen den Einwendungen der Klä-

gerin (Urk. 39 S. 10 f.) unter den gegebenen Umständen und mit Blick auf die fi-

nanziellen Verhältnisse der Parteien angemessen und daher nicht zu beanstan-

den.  

6.12. Korrigierter Bedarf der Parteien 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist demnach von folgender Bedarfsrechnung 

auszugehen:  

 Klägerin: Beklagter: 

Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 850.– 

Grundbetrag D._____: Fr. 600.–   

Wohnkosten inkl. Nebenkosten (ohne 
Stromkosten): 

Fr. 2'790.– Fr. 2'140.– 

Krankenkasse (inkl. VVG): Fr. 372.– Fr. 340.– 

Krankenkasse D._____ (inkl. VVG): Fr. 121.–   

Selbstbehalt D._____ Fr. 30.–   

Selbstbehalt/Franchise: Fr. 0.– Fr. 0.– 

Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 30.– Fr. 30.– 

Kommunikation: Fr. 150.– Fr. 75.– 

Mobilität: Fr. 197.–  Fr. 0.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. 0.– Fr. 0.– 

- 44 - 

 Klägerin: Beklagter: 

3. Säule: Fr. 559.– Fr. 560.– 

Steuerbelastung: 

Fr. 

(bis Feb.) 550.–  

(bis Aug.) 550.–  

(ab Sept.) 700.–  

Fr. 

(bis Feb.) 850.–  

(bis Aug.) 950.–  

(ab Sept.) 1'050.–  

Total Nov. 2014 bis Feb. 2015: Fr. 6'749.– Fr. 4'845.– 

Total März 2015 bis Aug. 2015: Fr. 6'749.– Fr. 4'945.– 

Total ab Sept. 2015: Fr. 6'899.– Fr. 5'045.– 

7. Unterhaltsberechnung 

7.1. Zusammenfassend ergibt sich für die Unterhaltsberechnung folgendes Bild: 

 Nov. 2014 -  

Feb. 2015 

März 2015 -  

Juli 2015 

August 2015 ab Sept. 2015 

Bedarf Klägerin Fr. 6'749.– Fr. 6'749.– Fr. 6'749.– Fr. 6'899.– 

Bedarf Beklagter Fr. 4'845.– Fr. 4'945.– Fr. 4'945.– Fr. 5'045.– 

Total Bedarf Fr. 11'594.– Fr. 11'694.– Fr. 11'694.– Fr. 11'944.– 

Einkommen Klägerin Fr. 5'365.– Fr. 5'596.– Fr. 5'863.– Fr. 7'127.– 

Einkommen Beklagter Fr. 10'588.– Fr. 10'738.– Fr. 10'738.– Fr. 10'738.– 

Total Einkommen Fr. 15'953.– Fr. 16'334.– Fr. 16'601.– Fr. 17'865.– 

Freibetrag Fr. 4'359.– Fr. 4'640.– Fr. 4'907.– Fr. 5'921.– 

7.2. Die Aufteilung des Freibetrags unter den Ehegatten im Verhältnis 60% (Klä-

gerin und D._____) zu 40% (Beklagter) wird nicht beanstandet und ist beizubehal-

ten. Somit ergeben sich folgende Unterhaltsansprüche der Klägerin (inkl. 

D._____): 

- 45 - 

a) 1. November 2014 bis 28. Februar 2015:  

 Bedarf der Klägerin (inkl. D._____): Fr. 6'749.– 

+  Anteil Freibetrag der Klägerin:  Fr.  2'616.– 

./. Einkommen der Klägerin: Fr.  5'365.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr.  4'000.–  

b) 1. März 2015 bis 31. Juli 2015: 

 Bedarf der Klägerin (inkl. D._____): Fr. 6'749.– 

+  Anteil Freibetrag der Klägerin:  Fr.  2'784.– 

./. Einkommen der Klägerin: Fr.  5'596.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr.  3'937.–  

 

c) August 2015 : 

 Bedarf der Klägerin (inkl. D._____): Fr. 6'749.– 

+  Anteil Freibetrag der Klägerin:  Fr.  2'944.– 

./. Einkommen der Klägerin: Fr.  5'863.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr.  3'830.–  

d) ab 1. September 2015: 

 Bedarf der Klägerin (inkl. D._____): Fr. 6'899.– 

+  Anteil Freibetrag der Klägerin:  Fr.  3'553.– 

./. Einkommen der Klägerin: Fr.  7'127.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr.  3'325.–  

7.3. Die Vorinstanz setzte den Unterhalt für D._____ auf Fr. 1'500.– pro Monat 

fest und verwies hierzu auf die Zürcher Tabelle zur Berechnung des Unterhalts. 

Sie erwog, es sei der Tochter, die im August 2015 eine Lehre als Fachangestellte 

… angefangen habe, zuzumuten, einen bescheidenen Teil ihrer Kosten selber zu 

tragen, weshalb ein fixer Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.– monatlich ange-

messen erscheine (Urk. 40 S. 28).  

- 46 - 

Im Ergebnis ist das vorinstanzliche Resultat nicht zu beanstanden. Entgegen den 

Einwendungen der Klägerin ist in Anwendung der zweistufigen Berechnungsme-

thode nicht massgebend, welcher konkrete Bedarf der Tochter ausgewiesen ist 

(Urk. 39 S. 15), sondern welcher Unterhaltsbeitrag unter den gegebenen Umstän-

den angemessen erscheint. Aufgrund der vorstehend dargelegten finanziellen 

Verhältnisse der Parteien und unter Berücksichtigung des Alters der Tochter 

D._____ erweist sich ein Kinderunterhalt von Fr. 1'500.– (zuzüglich allfälliger Kin-

der- bzw. Ausbildungszulagen) pro Monat als angemessen. Die Vorinstanz ist 

somit in dieser Hinsicht zu bestätigen.  

7.4.  Der Beklagte ist entsprechend zu verpflichten, der Klägerin und der Tochter 

D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

a) für die Tochter D._____:    

Fr. 1'500.–  ab 1. November 2014 und zuzüglich allfälliger Kinder- bzw. 

Ausbildungszulagen 

b) für die Klägerin persönlich: 

1. November 2014 bis zum 28. Februar 2015: Fr. 2'500.–  

 1. März 2015 bis zum 31. Juli 2015: Fr. 2'437.–  

 August 2015     Fr. 2'330.–   

 ab September 2015    Fr. 1'825.–   

8.  Ausserordentliche Kosten D._____ 

8.1. Die Klägerin macht berufungsweise geltend, die Vorinstanz habe ihren An-

trag, wonach der Beklagte zu verpflichten sei, sich an D._____s unvorhergesehe-

nen Ausgaben wie Spitalrechnungen, Zahnkorrekturen, schulische Förderungs-

massnahmen, Lager etc. mit der Hälfte finanziell zu beteiligen, soweit die Ausga-

be notwendig seien oder ihr beide Elternteile zugestimmt hätten, nicht behandelt. 

Sie werde dadurch mit diesen Kosten allein gelassen und habe diese über ihr 

Einkommen, den Grundbetrag oder den Überschussanteil zu decken, während 

dem Beklagten der Überschussanteil unbelastet verbleibe (Urk. 39 S. 11).  

- 47 - 

8.2. Unter dem Titel "Veränderung der Verhältnisse" sieht Art. 286 Abs. 3 ZGB 

vor, dass das Gericht bei nicht vorhergesehenen ausserordentlichen Bedürfnissen 

des Kindes die Eltern zur Leistung eines besonderen Beitrags verpflichten kann. 

Art. 286 Abs. 3 ZGB ist systematisch bei der Abänderung des Kinderunterhalts 

eingeordnet. Er stellt jedoch eine Sonderregel für nicht vorhergesehene, ausser-

ordentliche Bedürfnisse dar, welche nicht durch die laufenden Unterhaltsbeiträge, 

die beide Eltern zu leisten haben, gedeckt werden (FamPra.ch 2003, S. 728 ff.). 

Es muss sich bei diesen Bedürfnissen nicht um strikt einmalige, aber doch ledig-

lich vorübergehende und nach absehbarer Zeit voraussichtlich wieder entfallende 

Bedürfnisse handeln, welche zudem im Zeitpunkt der Festlegung des Unterhalts-

beitrags nicht in Betracht gezogen wurden und auch nicht in Betracht gezogen 

werden konnten (BSK ZGB II-Breitschmid, Art. 286 N 15). 

8.3. Die Klägerin behauptet nicht, es stünden bereits zum jetzigen Zeitpunkt kon-

kret voraussehbare ausserordentliche Bedürfnisse der Tochter D._____ im Raum, 

welche durch die laufenden Unterhaltsbeiträge nicht gedeckt würden. Weiter legt 

sie nicht begründet dar, inwiefern es sich im konkreten Fall rechtfertigen würde, in 

Vorwegnahme der gesetzlichen Abänderungsmöglichkeit nach Art. 286 Abs. 3 

ZGB eine Regelung hinsichtlich der Übernahme von unvorhergesehenen, ausser-

ordentlichen Kosten der Tochter D._____ bzw. eine zusätzliche Leistungspflicht 

des Beklagten für ausserordentliche Bedürfnisse der Tochter D._____ zu statuie-

ren. Ihre Ausführungen, wonach sie mit allfälligen ausserordentlichen Kosten al-

lein gelassen werde, verfangen nicht, zumal Art. 286 Abs. 3 ZGB gerade gewähr-

leistet, dass diese Kosten nicht durch einen Elternteil allein zu tragen sind. Im Üb-

rigen erweist sich der Antrag, wie von der Klägerin gestellt, als nicht vollstreckbar. 

Mangels Rechtsschutzinteresses ist demnach auf den Antrag der Klägerin nicht 

einzutreten. 

9.  Verrechnung der bereit