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**Case Identifier:** cc456637-5814-567d-9026-0b36b44b238f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 10.07.2019 100 2018 212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2018-212_2019-07-10.pdf

## Full Text

100.2018.212U
STE/WEB/ROS

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 10. Juli 2019

Verwaltungsrichter Häberli, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Herzog, Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiberin Ringgenberg

A.________
vertreten durch Fürsprecher …
Beschwerdeführer

gegen

B.________
Beschwerdegegnerin 1

Einwohnergemeinde Saanen
Baubewilligungsbehörde, 3792 Saanen
Beschwerdegegnerin 2

und

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern

betreffend Baupolizei; Wiederherstellung von Bodenbefestigungen 
(Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern 
vom 7. Juni 2018; RA Nr. 120/2017/66)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10.07.2019, Nr. 100.2018.212U, 
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Sachverhalt:

A.

B.________ ist seit Juni 2013 Eigentümerin der in der Erhaltungszone 
liegenden Parzelle Saanen Gbbl. Nr. 1________ und der daran angrenzen-
den, in der Landwirtschaftszone liegenden Parzelle Nr. 2________. Bei 
einer Baukontrolle stellte die Einwohnergemeinde (EG) Saanen am 
1. September 2014 fest, dass auf der Parzelle Nr. 2________ ohne Be-
willigung Gartengestaltungsarbeiten im Gang waren, und verfügte gleichen-
tags einen Baustopp. Nachdem B.________ gewisse Veränderungen rück-
gängig gemacht hatte, entspann sich ein längeres Hin und Her zwischen 
der Gemeinde und A.________, dem Eigentümer der ebenfalls an das 
Grundstück Nr. 2________ angrenzenden Parzelle Gbbl. Nr. 3________, 
zur Frage, ob ein vollständiger Rückbau erfolgt sei oder nicht. Mit Wieder-
herstellungsverfügung vom 9. August 2016 forderte die Gemeinde 
B.________ unter Androhung der Ersatzvornahme schliesslich auf, die Par-
zelle Nr. 2________ in den ursprünglichen Zustand zurückzubauen oder 
ein Baugesuch für eine Notzufahrt einzureichen. Diese Verfügung blieb un-
angefochten. Von der Möglichkeit, ein nachträgliches Baugesuch ein-
zureichen, machte B.________ keinen Gebrauch. Während A.________ 
daran festhielt, dass der ursprüngliche Zustand in der Folge nicht voll-
ständig wiederhergestellt worden sei, stellte die EG Saanen mit Verfügung 
vom 2. November 2017 fest, die Wiederherstellung sei fristgerecht vorge-
nommen worden, und schloss das Verfahren.

B.

Dagegen reichte A.________ am 8. Dezember 2017 Beschwerde bei der 
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Diese 
wies die Beschwerde mit Entscheid vom 7. Juni 2018 ab.

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C.

Am 9. Juli 2018 hat A.________ beim Verwaltungsgericht Beschwerde 
erhoben mit den folgenden Rechtsbegehren:

«1. Der Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kan-
tons Bern vom 7. Juni 2018 sei aufzuheben und die Einwohner-
gemeinde Saanen anzuweisen, die baugesetzwidrig auf Grundstück 
Saanen Gbbl.-Nr. 2________ verlegten Rasensteine, Kunststoff-
gitter und Formsteine durch einen Dritten auf Kosten der 
Beschwerdegegnerin entfernen und den ursprünglichen Zustand 
des Grundstücks (Kulturland) wiederherstellen zu lassen.

2. Eventualiter sei der Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energie-
direktion des Kantons Bern vom 7. Juni 2018 aufzuheben und die 
Sache zur Neubeurteilung an die Einwohnergemeinde Saanen zu-
rückzuweisen.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -»

Die Beschwerdegegnerin 1 und die BVE beantragen mit Beschwerde-
antwort vom 3. August 2018 bzw. Vernehmlassung vom 12. Juli 2018 die 
Abweisung der Beschwerde. Die EG Saanen hat sich nicht vernehmen 
lassen.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 49 Abs. 2 des Baugesetzes vom 
9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Der Beschwerdeführer ist Eigentümer 
der Parzelle Nr. 3________, die direkt an das streitbetroffene Grundstück 
angrenzt. Als Nachbar und Anzeiger war er im Baupolizeiverfahren Partei 
(vgl. Art. 46 Abs. 2 Bst. a BauG) und hat am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen. Er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 
Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. BVE 12.12.1990, in BVR 1991 S. 293 

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E. 1). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-
treten.

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).

2.

2.1 Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung 
einer Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines be-
willigten Vorhabens Vorschriften missachtet, so setzt die Baupolizei-
behörde der jeweiligen Grundeigentümerin oder dem jeweiligen Grund-
eigentümer eine angemessene Frist zur Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme (Art. 46 Abs. 1 
und 2 BauG). Rechtskräftig verfügte Massnahmen, die der oder die 
Pflichtige innerhalb der angesetzten Frist nicht oder nicht vorschrifts-
gemäss ausführt, lässt die Baupolizeibehörde auf Kosten der Pflichtigen 
durch Dritte vornehmen (Art. 47 Abs. 1 BauG). Die Ersatzvornahme setzt 
die Vollstreckbarkeit der Wiederherstellungsverfügung voraus, deren Nicht-
erfüllung durch die verpflichtete Person, die Eignung der Verfügung zur 
ersatzweisen Vollstreckung und die vorherige Androhung der Ersatz-
vornahme (VGE 2017/175 vom 23.2.2018 E. 2.2, 2015/7 vom 14.8.2015 
E. 2.1; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl. 
2013, Art. 47 N. 3).

2.2 Am 9. August 2016 hat die EG Saanen unter Androhung der Ersatz-
vornahme die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands auf der Par-
zelle Nr. 2________ angeordnet. Diese Verfügung ist unangefochten 
geblieben und damit grundsätzlich vollstreckbar. Es ist unbestritten, dass 
die Beschwerdegegnerin 1 gewisse Rückbauarbeiten ausführen liess, dass 
sich auf der fraglichen Parzelle aber nach wie vor befestigte Flächen für 
einen Sitzplatz (Betonverbundsteine), für Autoabstellplätze 
(Rasengittersteine) und für die Zufahrt zum Wohnhaus auf Parzelle 
Nr. 1________ (Kunststoff-Rasengitter) befinden. Die Parteien sind sich 
uneinig, ob die Parzelle – wie von der Gemeinde angeordnet – «in den 

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ursprünglichen Zustand» zurückversetzt wurde oder ob die Gemeinde 
weitergehende Massnahmen mittels Ersatzvornahme durchsetzen muss. 
Die BVE ist zum Schluss gekommen, die Wiederherstellungsverfügung 
vom 9. August 2016 könne nicht vollstreckt werden, weil ihr Gegenstand 
und Umfang nicht genügend bestimmt seien. Die Gemeinde habe zwar 
angeordnet, die Beschwerdegegnerin 1 müsse die Parzelle in den 
ursprünglichen Zustand zurückbauen; sie habe diesen Zustand aber nicht 
näher umschrieben. Insbesondere habe sie sich nicht dazu geäussert, ob 
der Sitzplatz und die Rasengittersteine noch entfernt werden müssten. Die 
Anordnung genüge nicht gegenüber einer Person wie der 
Beschwerdegegnerin 1, welche die streitbetroffenen Anlagen un-
bestrittenermassen nicht selber erstellt, sondern das Grundstück mit den 
bereits vor vielen Jahren erstellten Anlagen erworben habe. Die Wiederher-
stellungsverfügung sei folglich keine taugliche Grundlage, um gestützt dar-
auf eine Ersatzvornahme durchzuführen. Die Beschwerde sei deshalb ab-
zuweisen (angefochtener Entscheid E. 2d f.).

3.

3.1 Eine Wiederherstellungsverfügung muss die genaue Bezeichnung 
der Massnahmen enthalten, welche die Pflichtigen zur Herbeiführung des 
rechtmässigen Zustands zu treffen haben (BVR 2004 S. 498 E. 6; 
VGE 2016/74 vom 26.10.2016 E. 6.2, 23134 vom 25.6.2008 E. 5.2; 
BGer 1A.301/2000 vom 28.5.2001, in ZBl 2002 S. 354 nicht publ. E. 6d; 
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 13 Bst. a). Allgemein gilt, dass eine Ver-
fügung soweit konkretisiert sein muss, dass sie unmittelbar durchgesetzt 
werden kann. Das heisst das Verfügungsdispositiv muss so formuliert sein, 
dass für die Verfügungsadressatinnen und -adressaten sowie die ver-
fügende Behörde gleichermassen klar und unmissverständlich ist, was 
zwischen ihnen genau gilt. Bleiben Zweifel über die Tragweite der im Dis-
positiv getroffenen Regelung, muss deren massgebender Gehalt durch 
Auslegung ermittelt werden. Dabei ist insbesondere auf die Begründung 
der Verfügung zurückzugreifen. Zudem ist miteinzubeziehen, welches Ver-
ständnis der gesetzlichen Regelung entspricht, da die Verwaltung an die 
Gesetzgebung gebunden und nicht zu vermuten ist, sie habe eine vom Ge-

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setz abweichende Lösung treffen wollen. Gestützt auf den Vertrauens-
grundsatz ist weiter zu berücksichtigen, wie die Adressatinnen und Adres-
saten die Verfügung in guten Treuen verstehen durften und mussten. Hin-
weise auf das richtige Verständnis können sich aus den Verfahrensakten 
ergeben (BGE 131 II 13 E. 2.3; BGer 2C_950/2012 vom 8.8.2013, in 
ZBl 2014 S. 679 E. 4.2; BVR 2016 S. 237 E. 4.1; VGE 2018/94 vom 
13.9.2018 E. 2.2; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen 
VRPG, 1997, Art. 49 N. 4, Art. 52 N. 12 mit weiteren Hinweisen). 

3.2 Aus den Akten ergibt sich folgender Sachverhalt: 

3.2.1 Aufgrund eines Hinweises führte die Gemeinde am 1. September 
2014 eine Baukontrolle durch und stellte dabei fest, dass auf der in der 
Landwirtschaftszone liegenden Parzelle Nr. 2________ nicht bewilligte 
Gartengestaltungsarbeiten in Ausführung waren; gleichentags verfügte sie 
den Baustopp (Verfügung vom 1.9.2014 inkl. Fotos, act. 3B pag. 3 ff.). In 
der Folge teilte die Gemeinde mit, dass keine Baubewilligung vorliege und 
eine solche voraussichtlich auch nicht erteilt werden könne. Ausserdem 
müssten gemäss Auskunft des Amtes für Gemeinden und Raumordnung 
des Kantons Bern (AGR) die Rasengittersteine entfernt werden (Schreiben 
vom 10.9.2014, act. 3B pag. 10). Von der eingeräumten Möglichkeit, vor 
Erlass einer Verfügung Stellung zu nehmen, machte die Beschwerde-
gegnerin 1 keinen Gebrauch. Mitte Oktober 2014 ging bei der Gemeinde 
eine weitere Baupolizeianzeige ein (Schreiben vom 17.10.2014, act. 3B 
pag. 14). Zudem teilte der Beschwerdeführer der Gemeinde mit, die Bau-
tätigkeit sei zwar eingestellt und die bereits verursachten Veränderungen 
seien zurückgebaut worden, auf der Parzelle befänden sich aber nach wie 
vor befestigte Flächen für einen Sitzplatz und einen Autoabstellplatz. Diese 
seien nicht bewilligt, zonenfremd und daher ebenfalls zurückzubauen 
(Schreiben vom 23.10.2014 und 20.11.2014, act. 3B pag. 18 und 21). Die 
Gemeinde bot der Beschwerdegegnerin 1 daraufhin erneut Gelegenheit, 
eine schriftliche Stellungnahme oder ein Baugesuch einzureichen oder den 
ursprünglichen Zustand wiederherzustellen (Schreiben vom 21.11.2014, 
act. 3B pag. 22). Die Beschwerdegegnerin 1 hielt fest, sie habe die ver-
änderte Gartengestaltung in der Zwischenzeit zurückbauen lassen und die 
Angelegenheit deshalb als erledigt erachtet. Soweit der Beschwerdeführer 

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darüber hinaus den Rückbau von Veränderungen verlange, die vor rund 
20 Jahren durch die frühere Eigentümerschaft mit Zustimmung der Nach-
barinnen und Nachbarn vorgenommen worden seien, verletze dies die Be-
sitzstandsgarantie. Der frühere Zustand sei ihr zudem «völlig unbekannt». 
Da die Parzelle für die Landwirtschaft nicht mehr benötigt werde, sei sie 
wie die angrenzenden Grundstücke in die Erhaltungszone umzuzonen 
(Schreiben vom 26.11.2014, act. 3B pag. 23). Später ergänzte sie, die Ver-
änderungen seien bereits vor 31 Jahren vorgenommen worden (Schreiben 
vom 12.12.2014, act. 3B pag. 24). 

3.2.2 Nach wiederholtem Nachhaken des Beschwerdeführers (Schreiben 
vom 21.1.2015, 15.7.2015 und 7.10.2015, act. 3B pag. 28, 31 und 34) 
stellte die Gemeinde fest, dass der hintere Teil der Parzelle nach wie vor 
nicht begrünt worden sei und forderte die Beschwerdegegnerin 1 auf, bis 
zum 30. Mai 2016 die ganze Fläche zu begrünen (Schreiben vom 
23.10.2015, act. 3B pag. 37). Die Beschwerdegegnerin 1 teilte mit, sie 
habe, «wo früher grün gewesen sei begrünt, wo früher nichts gewesen sei, 
werde auch nicht begrünt» (Telefonnotiz vom 4.11.2015, act. 3B pag. 38). 
Auf erneute Nachfrage des Beschwerdeführers (Schreiben vom 6.6.2016, 
act. 3B pag. 41) antwortete die Gemeinde, gestützt auf eine Begehung der 
Baupolizei erachte sie den natürlichen Zustand als wiederhergestellt 
(Schreiben vom 23.6.2016, act. 3B pag. 45). 

3.2.3 Der Beschwerdeführer verlangte hierauf abermals die Beseitigung 
der befestigten Flächen sowie den Erlass einer Wiederherstellungsver-
fügung (Schreiben vom 29.6.2016, act. 3B pag. 46), worauf die Gemeinde 
am 9. August 2016 schliesslich Folgendes verfügte (act. 3B pag. 49):

«1. Die Grundeigentümerin wird aufgefordert, die Parzelle GBB 
Nr. 2________ in den ursprünglichen Zustand zurückzubauen.

2. Für die Wiederherstellungsarbeiten wird der Grundeigentümerin ein 
Termin bis spätestens am 30.11.2016 eingeräumt.

3. Der Abschluss der Wiederherstellungsarbeiten ist der Bauver-
waltung Saanen zur Kontrolle zu melden.

4. Falls die Grundeigentümerin die Parzelle GBB Nr. 2________ nicht 
in den ursprünglichen Zustand zurückbauen will, wird sie aufge-
fordert, bis zum 15.09.2016 wie oben erwähnt ein Baugesuch für 
eine Zufahrt als Notzufahrt für Rettung und Feuerwehr 
einzureichen.

5. [Kosten]

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6. [Strafandrohung im Widerhandlungsfall]

7. Kommt die Grundeigentümerin dieser Verfügung innert der ge-
setzten Frist nicht vollständig und vorschriftsgemäss nach, wird die 
Gemeinde ohne weitere Verfügungen zur Ersatzvornahme 
schreiten, d.h. auf ihre Kosten die Wiederherstellungsarbeiten 
selber ausführen oder durch Dritte ausführen lassen (Art. 47 BauG).

8. [Rechtsmittelbelehrung]»

Diese Verfügung blieb unangefochten. Die Beschwerdegegnerin 1 reichte 
auch kein nachträgliches Baugesuch ein, das die Wiederherstellungs-
verfügung aufgeschoben hätte (Art. 46 Abs. 2 Bst. b BauG). 

3.3 Dem Wortlaut von Ziff. 1 des Dispositivs der Verfügung vom 9. Au-
gust 2016 lässt sich nicht entnehmen, was die Beschwerdegegnerin 1 ge-
nau unternehmen muss, um den «ursprünglichen Zustand» wiederherzu-
stellen. Die Vorgeschichte zeigt aber auf, dass der Beschwerdeführer stets 
gefordert hatte, dass auch die bereits seit längerem bestehenden be-
festigten Flächen zu entfernen seien. Insbesondere verlangte er ausdrück-
lich deren Rückbau, nachdem die Beschwerdegegnerin 1 die begonnenen 
und mit Baustopp belegten Umgebungsarbeiten wieder rückgängig ge-
macht hatte (vorne E. 3.2.1). Anfänglich ging die Gemeinde ebenfalls da-
von aus, dass jedenfalls ein Teil der vorbestehenden Bodenbefestigungen 
Gegenstand des Baupolizeiverfahrens war. Ansonsten hätte sie die Be-
schwerdegegnerin 1 nicht darauf hingewiesen, dass gemäss AGR einer-
seits keine Bewilligung für das aktuelle Vorhaben erhältlich sei, anderer-
seits zusätzlich die Rasengittersteine entfernt werden müssten (vorne 
E. 3.2.1). Der Beschwerdegegnerin 1 war ihrerseits klar, dass es auch um 
die bestehenden Bodenbefestigungen ging; andernfalls hätte sie nicht die 
Besitzstandsgarantie angerufen (vorne E. 3.2.1). Zwischenzeitlich wollte 
die Gemeinde die Angelegenheit zwar auf sich beruhen lassen und sich mit 
der Begrünung des hinteren Parzellenteils zufrieden geben (vorne 
E. 3.2.2). Letztlich erliess sie aber doch eine Verfügung und verlangte die 
Wiederherstellung des «ursprünglichen Zustands» oder ein nachträgliches 
Baugesuch für eine Notzufahrt. Nach den Feststellungen aller Beteiligten 
waren die begonnenen Gartengestaltungsarbeiten in diesem Zeitpunkt voll-
ständig rückgängig gemacht. Der Wiederherstellungsbefehl konnte sich 
folglich nur auf die weiteren, seit längerem bestehenden Bodenbefestigun-
gen beziehen. Das ergibt sich auch daraus, dass die Gemeinde eine Not-

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zufahrt als Gegenstand eines allfälligen nachträglichen Baubewilligungs-
verfahrens bezeichnete (vorne E. 3.2.3). In diesem Verfahren wäre zu 
prüfen gewesen, ob die weiterhin bestehenden Bodenbefestigungen als 
Notzufahrt nachträglich hätten legalisiert werden können. Entgegen der 
Auffassung der BVE waren die Gegenstände der Wiederherstellungs-
verfügung im Gesamtzusammenhang somit bestimmt, obwohl sie nicht 
einzeln bezeichnet waren. Die betroffene Parzelle liegt in der Landwirt-
schaftszone, die entsprechend ihren Funktionen von Überbauungen weit-
gehend freigehalten werden soll und für landwirtschaftsfremde Zwecke – 
wie die Erschliessung der Bauzone – grundsätzlich nicht zur Verfügung 
steht (Art. 16 Abs. 1, Art. 16a f. und Art. 24 ff. des Bundesgesetzes vom 
22. Juni 1979 über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, RPG; 
SR 700]; BGE 133 II 321 E. 4.3.1, 118 Ib 497 E. 4). Die Anordnung der Ge-
meinde, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, konnte mit Blick 
darauf und die ganze Prozessgeschichte nur so verstanden werden, dass 
sämtliche Bodenbefestigungen auf der Parzelle zu beseitigen waren und 
das Land zu rekultivieren war. Wie die Gemeinde in der Begründung ihrer 
Verfügung ausführte, hätte die Beschwerdegegnerin 1 die Rechtmässigkeit 
der Anlagen in einem nachträglichen Baubewilligungsverfahren klären 
lassen können. Da sie kein nachträgliches Baugesuch eingereicht hat, hat 
sie auf diese Prüfung verzichtet. Die Wiederherstellungsverfügung vom 
9. August 2016 ist unangefochten geblieben und rechtsbeständig ge-
worden. Soweit die Beschwerdegegnerin 1 geltend gemacht hatte, die be-
festigten Flächen bestünden seit 20 bzw. über 30 Jahren und seien des-
halb in ihrem Bestand geschützt, kannte die Gemeinde diesen Einwand 
(vorne E. 3.2.1 am Ende) und verzichtete trotzdem nicht auf eine Wieder-
herstellung. Die Beschwerdegegnerin 1 hätte die Wiederherstellungs-
verfügung unter Berufung auf die Besitzstandsgarantie anfechten können; 
im Vollstreckungsstadium ist die Rüge verspätet. 

3.4 Inhalt und Umfang des Wiederherstellungsbefehls waren unter den 
gegebenen Umständen somit für alle Beteiligten hinreichend klar: Be-
seitigung der Bodenbefestigungen, die der Zufahrt, zur Parkierung und als 
Sitzplatz dienen, und Rekultivierung der Flächen. Die Verfügung litt auch 
nicht an einem offensichtlichen, besonders schwerwiegenden Mangel, so 
dass sie nichtig und deshalb unbeachtlich gewesen wäre (vgl. 

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BGE 138 II 501 E. 3.1; BVR 2015 S. 334 E. 2.2; Merkli/Aeschli-
mann/Herzog, a.a.O., Art. 49 N. 55 ff.; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 49 N. 4a). 
Entgegen der Auffassung der BVE war die Wiederherstellungsverfügung 
vom 9. August 2016 an sich vollstreckbar.

4.

4.1 Nach Erlass der Wiederherstellungsverfügung vom 9. August 2016 
stellte die Beschwerdegegnerin 1 der Gemeinde am 12. Oktober 2016 
offenbar eine Skizze der vorgesehenen Rückbaumassnahmen zu (nicht in 
den Akten); die Beseitigung der noch vorhandenen Bodenbefestigungen 
war nicht vorgesehen. Vielmehr führte die Beschwerdegegnerin 1 Folgen-
des aus:

«[…] Die ursprünglichen (vor dem Kauf der Liegenschaft) bestehenden 
Zierbäumchen und Sträucher wurden durch Heckenbüsche ersetzt und 
werden nun noch ergänzt. Die ursprünglich längs den Verbundsteinen 
verlegten Betonquader werden durch eine Böschung ersetzt. Die 
Zäune wurden ersetzt, resp. teilweise ergänzt. Alles Andere war vor 
dem Kauf der Liegenschaft schon lange bestehend oder steht auf der 
Erhaltungszone Saanen-Grundbuchblatt 1________. […]»

Die Gemeinde antwortete am 24. Oktober 2016, der Plan sei in Ordnung 
(E-Mails vom 12. und 24.10.2016, act. 3B pag. 50).

4.2 Am 24. November 2016 erkundigte sich der Beschwerdeführer, ob 
ein nachträgliches Baugesuch für die Zufahrt eingegangen sei (act. 3B 
pag. 51). Die Gemeinde verneinte dies und stellte in Aussicht, ohne weitere 
Verfügungen zur Ersatzvornahme zu schreiten, sofern die bis zum 30. No-
vember 2016 laufende Wiederherstellungsfrist unbenützt verstreichen sollte 
(Schreiben vom 28.11.2016, act. 3B pag. 54). Am 30. November 2016 
übermittelte die Beschwerdegegnerin 1 der Gemeinde Fotos der «wieder 
hergestellten Situation» gemäss vorgängig eingereichten Plänen (E-Mail 
vom 30.11.2016, act. 3B pag. 55 f.). Hierauf teilte die Gemeinde dem Be-
schwerdeführer mit, dass die Wiederherstellung fristgemäss durchgeführt 
worden sei und sie das Dossier schliessen werde (Schreiben vom 
9.12.2016, act. 3B pag. 57).

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4.3 Der Beschwerdeführer entgegnete mit Eingabe vom 20. Dezember 
2016, auf der Parzelle seien nach wie vor Rasengittersteine für Parkplätze 
und Formsteine für einen Sitzplatz verlegt sowie ein Kunststoffgitter für die 
Zufahrt eingelassen, die nicht bewilligt seien und wiederhergestellt werden 
müssten (act. 3B pag. 58). Die Gemeinde sah keinen weiteren Handlungs-
bedarf (Schreiben vom 19.1.2017, act. 3B pag. 60), worauf der Beschwer-
deführer eine beschwerdefähige Verfügung verlangte (Schreiben vom 
3.2.2017, act. 3B pag. 61). In ihrer Antwort vom 2. März 2017 hielt die Ge-
meinde fest, die jetzige Situation entspreche jener vor den Umbauarbeiten. 
Die beigelegten Luftaufnahmen liessen den Schluss zu, dass die bean-
standeten Flächen irgendwann zwischen 1980 und 1985 befestigt worden 
seien. Sie habe deshalb keine Veranlassung, eine Verfügung zu erlassen 
(act. 3B pag. 63 und pag. 64 Beilage 24 zur Aufsichtsanzeige mit Luft-
bildern).

4.4 Nachdem der Beschwerdeführer mit einer Aufsichtsanzeige gegen 
die Gemeinde an das Regierungsstatthalteramt Obersimmental-Saanen 
gelangt war (act. 3B pag. 64 ff.), erliess die EG Saanen schliesslich die ver-
langte und dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegende Verfügung vom 
2. November 2017 (act. 3B pag. 70). Sie stellte fest, dass die Wiederher-
stellung fristgerecht vorgenommen worden sei, und schloss das Verfahren.

5.

5.1 Gemäss dem in E. 3.3 f. Ausgeführten konnte die Wiederher-
stellungsverfügung vom 9. August 2016 nur so verstanden werden, dass 
die befestigten Flächen auf der Parzelle Nr. 2________ zu rekultivieren 
sind. Es ist unbestritten, dass dies nicht geschehen ist; die beanstandeten 
Bodenbefestigungen bestehen nach wie vor (Fotos vom 5.12.2016 und 
12.12.2016, act. 3B pag. 56 und Beilagen zu pag. 58). Stattdessen hat die 
Beschwerdegegnerin 1 nach Erlass der Wiederherstellungsverfügung vom 
9. August 2016 Arbeiten ausgeführt, die gemäss den Akten in keinem Zeit-
punkt des Verfahrens angesprochen und damit auch nicht Gegenstand der 
Wiederherstellungsverfügung waren. Die Gemeinde weigert sich, zur Er-
satzvornahme zu schreiten, weil sie mittlerweile der Meinung ist, die um-

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strittenen Bodenbefestigungen bestünden schon seit mehr als 30 Jahren, 
seien deshalb besitzstandsgeschützt und müssten nicht entfernt werden 
(vorne E. 4.3). Zu dieser Auffassung ist sie offenbar gestützt auf vorher 
nicht aktenkundige Luftaufnahmen gelangt. Mit der Verfügung vom 2. No-
vember 2017 hat die Gemeinde somit im Ergebnis weder das Erfüllen der 
Wiederherstellungspflicht festgestellt noch eine Vollstreckung der rechts-
beständigen Wiederherstellungsverfügung vom 9. August 2016 verweigert, 
sondern ist inhaltlich auf diese zurückgekommen, weil sie sie gestützt auf 
neue Erkenntnisse nachträglich für fehlerhaft hält. Zugunsten der Adressa-
tinnen und Adressaten einer fehlerhaften Verfügung kann die Behörde ein 
rechtskräftig erledigtes Verfahren jederzeit wiederaufnehmen, sofern keine 
öffentlichen Interessen (z.B. ein erheblicher administrativer Aufwand; 
VGE 21215 vom 10.10.2001 E. 4c) und keine Vertrauensgesichtspunkte 
dagegen sprechen; ein besonderer Wiederaufnahmegrund ist nicht er-
forderlich (Art. 56 Abs. 1 Satz 2 VRPG; Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., 
Art. 56 N. 17 f.; Markus Müller, Bernische Verwaltungsrechtspflege, 2008, 
S. 124 f.). Diese (erleichterten) Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme 
des Verfahrens waren hier gegeben. 

5.2 Betrachtet man die Verfügung vom 2. November 2017 nicht als Voll-
streckungs(verzichts)verfügung, sondern als neue Verfügung im Sinn von 
Art. 57 Abs. 1 VRPG, so ist diese wie die ursprüngliche Verfügung anfecht-
bar (Art. 57 Abs. 2 VRPG). Von dieser Beschwerdemöglichkeit hat der Be-
schwerdeführer Gebrauch gemacht und namentlich bestritten, dass wegen 
Zeitablaufs auf eine Wiederherstellung verzichtet werden dürfe. Es ist nicht 
Aufgabe des Verwaltungsgerichts, als erste Instanz einlässlich zu prüfen, 
ob und allenfalls in welchen Teilen die Gemeinde zu Recht auf die Wieder-
herstellung des rechtmässigen Zustands wegen Zeitablaufs verzichtet hat. 
Vielmehr ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur 
Neubeurteilung an die BVE zurückzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10.07.2019, Nr. 100.2018.212U, 
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6.

6.1 Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten insoweit als be-
gründet, als der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur in-
haltlichen Überprüfung der Verfügung vom 2. November 2017 an die BVE 
zurückzuweisen ist. 

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerde-
führer mit seinem Hauptbegehren, das auf einen reformatorischen Ent-
scheid des Verwaltungsgerichts abzielt, und mit seinem Eventaulantrag, 
soweit er die Rückweisung an die Gemeinde verlangt. Da aber eine Rück-
weisung an die BVE erfolgt und der Ausgang des Verfahrens noch offen ist, 
gilt er im Kostenpunkt dennoch als vollständig obsiegend (BVR 2016 
S. 222 E. 4.1). Die verwaltungsgerichtlichen Verfahrenskosten sind daher 
der Beschwerdegegnerin 1 aufzuerlegen, da die ebenfalls unterliegende 
Gemeinde von der Kostentragungspflicht befreit ist (Art. 108 Abs. 1 und 2 
VRPG; Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz vom 24.3.2015). 
Hingegen haben die Beschwerdegegnerin 1 und die Gemeinde dem Be-
schwerdeführer die Parteikosten für das Verfahren vor dem Verwaltungs-
gericht je zur Hälfte zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 
VRPG). Es wird Sache der BVE sein, die im vorinstanzlichen Verfahren 
entstandenen Kosten neu zu verlegen (Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., 
Art. 108 N. 5).

6.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 
28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) i.V.m. Art. 11 Abs. 1 der Verordnung 
vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Partei-
kostenverordnung, PKV; BSG 168.811) beträgt das Honorar in Beschwer-
deverfahren grundsätzlich Fr. 400.-- bis Fr. 11'800.-- pro Instanz. Innerhalb 
dieses Rahmentarifs bemisst sich der Parteikostenersatz nach dem in der 
Sache gebotenen Zeitaufwand, der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG). Der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers macht ein Honorar von Fr. 9'000.-- geltend, zuzüglich 
Auslagen von Fr. 194.-- und MWSt (act. 7A). Dabei weist er Aufwand aus 
für Vorprozessuales, das Aufsichtsverfahren, das Beschwerdeverfahren vor 
der BVE und jenes vor dem Verwaltungsgericht sowie für die Nachbe-
treuung der Klientschaft. Der Aufwand für Vorprozessuales betrifft das Ver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10.07.2019, Nr. 100.2018.212U, 
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waltungsverfahren und damit ebenso wie jener für das Aufsichtsverfahren 
nicht ersatzfähige Parteikosten (Art. 107 Abs. 3 VRPG; Merkli/Aeschli-
mann/Herzog, a.a.O., Art. 101 N. 17). Die Parteikosten für das vorinstanz-
liche Verfahren wird die BVE neu zu verlegen haben. Mit Blick auf die 
Kostennote sowie die massgeblichen Bemessungskriterien wird der Partei-
kostenersatz für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auf Fr. 2'000.-- 
festgesetzt, inklusive Auslagen und zuzüglich MWSt. 

7.

Gegen dieses Urteil steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (Art. 82 ff. des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichts-
gesetz, BGG; SR 173.110]). Da es sich um einen Zwischenentscheid im 
Sinn von Art. 93 BGG handelt (vgl. BGE 135 II 30 E. 1.3, 133 V 477 E. 4.1), 
ist die Beschwerde aber nur zulässig, wenn die zusätzlichen Voraus-
setzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt sind.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 7. Juni 2018 wird 
aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinn der Erwägungen 
an die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern zurück-
gewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden der Beschwerde-
gegnerin 1 auferlegt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10.07.2019, Nr. 100.2018.212U, 
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3. Die Beschwerdegegnerin 1 und die Einwohnergemeinde Saanen haben 
dem Beschwerdeführer die Parteikosten für das Verfahren vor dem Ver-
waltungsgericht, bestimmt auf Fr. 2'154.-- (inkl. Auslagen und MWSt), je 
zur Hälfte, ausmachend Fr. 1'077.--, zu ersetzen.

4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Beschwerdegegnerin 1
- der Einwohnergemeinde Saanen
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

und mitzuteilen:
- dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern
- dem Regierungsstatthalteramt Obersimmental-Saanen

Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.