# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47218ea9-ab04-5b6d-97a0-6fc1e92bc267
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.04.2013 UH130118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH130118_2013-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UH130118-O/U/KIE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Dr. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin Dr. C. Schoder 

 

Beschluss vom 17. April 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Jugendanwaltschaft Zürich Stadt,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Aufhebung vorsorgliche Schutzmassnahmen   
 
Beschwerde gegen die Abweisungsverfügung der Jugendanwaltschaft Zü-
rich-Stadt vom 26. März 2013, U.Nr. 2012/343 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt ordnete mit Verfügung vom 20. Sep-

tember 2012 die vorsorgliche Unterbringung von A._____ in der B._____ an. 

Mit Verfügung vom 22. Februar 2013 wurde A._____ wegen mehrfachen 

Entweichens aus dieser Einrichtung per 28. Februar 2013 in das Jugend-

heim C._____ versetzt. Am 25. März 2013 beantragte er die sofortige Auf-

hebung der vorsorglichen Schutzmassnahme. Die Jugendanwaltschaft Zü-

rich-Stadt wies das Gesuch mit Verfügung vom 26. März 2013 ab unter Be-

zugnahme auf die Einschätzung der Situation im psychiatrisch-

psychologischen Gutachten der Fachstelle D._____ vom 20. Dezember 

2011 und mit dem Hinweis, dass am 14. Februar 2013 bei der gleichen Stel-

le ein Ergänzungsgutachten zur aktuellen Situation des Gesuchstellers in 

Auftrag gegeben worden sei (Urk. 3). 

2. A._____ erhob gegen die Verfügung der Jugendanwaltschaft vom 26. März 

2013 bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich am 8. 

April 2013 Beschwerde (Urk. 2). Er beantragte, dass die vorsorgliche Ju-

gendschutzmassnahme sofort aufgehoben werde, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten des Staates. 

3. Die Jugendanwaltschaft schloss am 10. April 2013 auf Beschwerdeabwei-

sung, verzichtete aber unter Hinweis auf die Begründung in der angefochte-

nen Verfügung auf Stellungnahme (Urk. 9). 

II. 

1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen 

Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

4. Der Beschwerdeführer (Urk. 2) macht geltend, die Institution in C._____ sei 

für seine Unterbringung ungeeignet, da er nicht französisch spreche und da-

- 3 - 

her zu den anderen Insassen keinen Kontakt herstellen könne. Er wolle sei-

ne Lebensführung inskünftig selber an die Hand nehmen. Sämtliche Mass-

nahmen, die in der Vergangenheit angeordnet worden seien, hätten nichts 

genützt. Die Erforderlichkeit einer Massnahme dürfe nicht gestützt auf Gut-

achten und Berichte begründet werden, die den heutigen Verhältnissen nicht 

mehr entsprächen. Gegen den Auftrag der psychiatrisch-psychologischen 

Begutachtung habe er Beschwerde erhoben, weshalb mit einem neuen Gut-

achten in der nächsten Zeit nicht gerechnet werden könne. Die erneute Un-

terbringung in einem Jugendheim auf zeitlich unbefristete Dauer wirke per-

sönlichkeitszersetzend. Dass er bei der Umsetzung der bisherigen Mass-

nahmen nicht motiviert gewesen sei, dürfe nicht zu seinem Nachteil ausge-

legt werden. Ausserdem sei er bezüglich der ihm vorgeworfenen Delikte 

nicht geständig. Es sei daher insgesamt offen, ob er eine Massnahme über-

haupt brauche. 

2.  

3.1 Während der jugendstrafprozessualen Untersuchung kann die zuständige 

Behörde gemäss Art. 5 JStG vorsorglich Schutzmassnahmen nach den Art. 

12-15 JStG anordnen. Zuständige Behörde ist die Jugendanwaltschaft (Art. 

26 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 6 JStPO und § 110 GOG/ZH). 

3.2 Art. 14 JStG regelt die Schutzmassnahme der ambulanten Behandlung, Art. 

15 JStG jene der Unterbringung. Nach Art. 15 Abs. 1 JStG wird die Unter-

bringung des Jugendlichen angeordnet, wenn dessen notwendige Erziehung 

und Behandlung nicht anders sichergestellt werden kann. Die Unterbringung 

erfolgt namentlich bei Privatpersonen oder in Erziehungs- oder Behand-

lungseinrichtungen, die in der Lage sind, die erforderliche erzieherische oder 

therapeutische Hilfe zu leisten. Die Unterbringung in einer geschlossenen 

Einrichtung darf gemäss Art. 15 Abs. 2 JStG nur angeordnet werden, wenn 

sie für den persönlichen Schutz oder für die Behandlung der psychischen 

Störung des Jugendlichen unumgänglich (lit. a) oder für den Schutz Dritter 

vor schwer wiegender Gefährdung durch den Jugendlichen notwendig ist (lit. 

b). Vor der Unterbringung zur Behandlung einer psychischen Störung in ei-

- 4 - 

ner offenen Einrichtung oder vor der Unterbringung in einer geschlossenen 

Einrichtung ist eine medizinische oder psychologische Begutachtung des 

Jugendlichen anzuordnen, falls diese nicht bereits erstellt wurde (Art. 15 

Abs. 3 JStG). Bei einer als Krisenintervention angeordneten, bloss kurzfristi-

gen geschlossenen Unterbringung ist eine Begutachtung nicht erforderlich 

(HANSUELI GÜRBER/CHRISTOPH HUG/ PATRIZIA SCHLÄFLI, in: Basler Kommentar 

zum Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 12 zu Art. 15 JStG). 

3.3 Vorsorgliche Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 12 ff. i.V.m. Art. 5 JStG 

greifen in die persönliche Freiheit des Betroffenen ein. Sie müssen deshalb 

verhältnismässig sein, das heisst die Massnahme muss zur Zielerreichung 

geeignet und erforderlich sein, und es muss eine vernünftige Relation zwi-

schen dem Eingriff und dem angestrebten Ziel bestehen (Urteil des Bundes-

gerichtes 1B_32/2011 vom 15. Februar 2011 E. 2.6; GÜRBER/HUG/SCHLÄFLI, 

a.a.O., vor Art. 1 JStG N. 20 und N. 5 zu Art. 10 JStG). Als für den Schutz 

des Jugendlichen unumgänglich (i.S.v. Art. 15 Abs. 2 lit. a JStG) kann sich 

eine vorsorgliche stationäre Massnahme etwa erweisen, wenn er während 

einer laufenden Schutzmassnahme immer wieder entweicht, da insoweit nur 

mittels Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung sichergestellt wer-

den kann, dass der Jugendliche die erforderliche psychotherapeutische Be-

handlung erhält (Urteil des Bundesgerichtes 1B_32/2011 vom 15. Februar 

2011 E. 2.7; GÜRBER/HUG/SCHLÄFLI, a.a.O., N. 11 zu Art. 15 JStG). Eine sol-

che Massnahme kann sich zudem (besonders bei Drittgefährdung im Sinne 

von Art. 15 Abs. 2 lit. b JStG) aufdrängen, wenn ein Jugendlicher jegliche 

Zusammenarbeit verweigert, therapeutisch-erzieherisch "unerreichbar" ist 

und zudem weitere schwere Delikte begeht bzw. sich in immer grössere 

Schwierigkeiten verstrickt (Urteil des Bundesgerichts 1B_437/2011 vom 14. 

September 2011 E. 4.2; GÜRBER/HUG/SCHLÄFLI, a.a.O., N. 11 zu Art. 15 

JStG).  

3.4 Haben sich die Verhältnisse verbessert, so kann eine mildere Massnahme 

angeordnet werden (vgl. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG). Aus Art. 19 Abs. 2 

JStG geht hervor, dass die vom Gesetz vorgesehenen Massnahmen bis zur 

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Vollendung des 22. Altersjahrs dauern können. Die Dauer der Massnahme 

hängt vom Bedürfnis nach einer besonderen erzieherischen Betreuung des 

Jugendlichen ab (Art. 10 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 JStG; vgl. Urteil des Bun-

desgerichts 1B_231/2012 vom 14. Mai 2012 E. 2.3). Das Zusammentreffen 

von Schutzmassnahmen und Freiheitsentzug richtet sich nach Massgabe 

von Art. 32 JStG. 

5. Gegen den Beschwerdeführer läuft zur Zeit ein Vorverfahren wegen Rau-

bes, Hehlerei, Körperverletzung, Gewalt und Drohung gegen Beamte, Wi-

derhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. Als vorsorgliche 

Schutzmassnahme ordnete die Jugendanwaltschaft die Unterbringung des 

Beschwerdeführers an. Am 30. März 2013 konnte der Beschwerdeführer 

vom geschlossenen in den halboffenen Vollzug wechseln (vgl. Urk. 3). 

Gemäss einem psychiatrisch-psychologischen Gutachten der Fachstelle 

D._____ vom 20. Dezember 2011 (Urk. 10/2/15/2), das im Rahmen eines 

früheren gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahrens wegen 

Raubes etc. erstellt wurde, ist der Beschwerdeführer klar massnahmebe-

dürftig. Er brauche sowohl Erziehung als auch Therapie. Da im familiären 

Rahmen die zur Deliktprävention und Entwicklungsförderung nötige Erzie-

hung, Kontrolle und Beeinflussung nicht garantiert werden könne, werde ei-

ne Fremdplatzierung in einer sozial-pädagogischen Institution empfohlen. 

Dort sollte der Beschwerdeführer lernen, sich an Regeln, Grenzen und einen 

geordneten Tagesablauf zu halten. Wichtig für eine prosoziale Zukunft sei 

zudem, dass der Beschwerdeführer einen Schulabschluss mache und eine 

Anlehre absolviere. Der Beschwerdeführer könne als therapiebedürftig und 

therapiefähig eingestuft werden. Er müsse lernen, negative Gefühle und Si-

tuationen zu ertragen und nicht ausschliesslich nach dem Lustprinzip zu le-

ben. Des Weiteren sollte er lernen, ohne Cannabis- und Alkoholkonsum den 

Alltag und die Freizeit zu meistern (Gutachten, S. 45 f.). 

Die Jugendanwaltschaft hat zur Abklärung der aktuellen Situation ein Ergän-

zungsgutachten in Auftrag gegeben. Die Angemessenheit der geltenden 

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Schutzmassnahme ist anhand des gegenwärtigen Aktenstandes zu ent-

scheiden. 

Seit dem Gutachten vom 20. Dezember 2011 entwickelte sich die Situation 

des Beschwerdeführers folgendermassen: Mit Strafbefehl vom 6. März 2012 

(Urk. 10/2/23) wurde der Beschwerdeführer wegen mehrfachen Raubes so-

wie des Versuchs dazu, Tätlichkeiten, mehrfachen Hausfriedensbruchs und 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit 60 Tagen Freiheits-

entzug bedingt bestraft und eine persönliche Betreuung im Sinn von Art. 13 

JStG angeordnet. Seit dieser Verurteilung wird dem Beschwerdeführer be-

reits eine neue Serie von Delikten, darunter Raub, Hehlerei und Körperver-

letzung, zur Last gelegt. Der letzte strafrechtliche Vorwurf datiert vom 27. 

Dezember 2012 (Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Urk. 

10/1/11). Dem Bericht der B._____ vom 16. Oktober 2012 (10/1/13/6) ist zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer sich aggressiv verhielt, mehrfach 

entwich und neben Cannabis auch Kokain und Amphetamine konsumierte. 

Beim Eintritt in das Jugendheim C._____ am 28. Februar 2013 zündete der 

Beschwerdeführer seine Zelle an (Urk. 10/1/13/22). Am 26. März 2013 wur-

de der Beschwerdeführer wegen einer Schlägerei mit einem anderen Heim-

bewohner (Urk. 10/1/13/27) und am 30. März 2013 wegen Entweichung aus 

der Wohngruppe (Urk. 10/1/13/30) diszipliniert.  

Aufgrund dieser Vorkommnisse ist es offensichtlich, dass sich das Verhalten 

des Beschwerdeführers seit dem Gutachten vom 20. Dezember 2011 nicht 

gebessert hat, sondern der Beschwerdeführer immer mehr auf die schiefe 

Bahn geraten ist und eine kriminelle Laufbahn zu beginnen droht. Wie auch 

die B._____ angab (Urk. 10/1/13/15), ist die Massnahmebedürftigkeit des 

Beschwerdeführers daher nach wie vor klar zu bejahen. Die vorsorgliche 

Unterbringung des Beschwerdeführers im Jugendheim C._____ ist geeignet, 

ihn vor weiteren kriminellen Handlungen und vom Drogenkonsum möglichst 

abzuhalten. Dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit oftmals eine 

Verweigerungshaltung an den Tag legte und sich den therapeutischen Mas-

snahmen zu entziehen suchte, ist kein Grund, die angeordnete Unterbrin-

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gung als nutzlos zu betrachten. Ein allzu schnelles Aufgeben der Schutz-

massnahme mit der Begründung, frühere Unterbringungen hätten keine 

Fortschritte gebracht, liegt nicht im Interesse des Beschwerdeführers. Zu-

dem trifft nicht zu, dass sämtliche Betreuer und Insassen in C._____ nicht 

deutsch sprechen und der Beschwerdeführer aufgrund sprachlicher Ver-

ständigungsprobleme keinen Anschluss finden könne. Wie seiner Be-

schwerde (Urk. 2 S. 4) zu entnehmen ist, sprechen zumindest einige Be-

treuer deutsch. Dass auch einige Insassen deutsch sprechen, ergibt sich 

aus der vom Beschwerdeführer handschriftlich verfassten Schilderung der 

Schlägerei im Jugendheim C._____ (Urk. 10/1/13/27 letzte Seite). Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer von der geschlossenen in die halboffene 

Abteilung des Heims wechseln konnte, was eine gewisse Erleicherung des 

Massnahmevollzugs bedeutet. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zum heutigen Zeitpunkt die vor-

sorgliche Unterbringung des Beschwerdeführers in der halboffenen Anstalt 

in C._____ nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich als unbe-

gründet und ist demnach abzuweisen. 

6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid 

zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerde-

verfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Behörde in 

Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und 

gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festge-

setzt. 

3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem 

Endentscheid vorbehalten. 

- 8 - 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich 

und den Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde); 

− die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt, ad 2012/343, unter Rücksendung 

der Akten (Urk. 10/1 und 10/2) (gegen Empfangsschein). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-

teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen 

Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 17. April 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. C. Schoder 
 
 
 

	Beschluss vom 17. April 2013
	
	Erwägungen:
	I.

	1. Die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt ordnete mit Verfügung vom 20. September 2012 die vorsorgliche Unterbringung von A._____ in der B._____ an. Mit Verfügung vom 22. Februar 2013 wurde A._____ wegen mehrfachen Entweichens aus dieser Einrichtung per ...
	2. A._____ erhob gegen die Verfügung der Jugendanwaltschaft vom 26. März 2013 bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich am 8. April 2013 Beschwerde (Urk. 2). Er beantragte, dass die vorsorgliche Jugendschutzmassnahme sofort aufgehob...
	3. Die Jugendanwaltschaft schloss am 10. April 2013 auf Beschwerdeabweisung, verzichtete aber unter Hinweis auf die Begründung in der angefochtenen Verfügung auf Stellungnahme (Urk. 9).
	II.
	1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
	4. Der Beschwerdeführer (Urk. 2) macht geltend, die Institution in C._____ sei für seine Unterbringung ungeeignet, da er nicht französisch spreche und daher zu den anderen Insassen keinen Kontakt herstellen könne. Er wolle seine Lebensführung inskünft...
	2.
	3.1 Während der jugendstrafprozessualen Untersuchung kann die zuständige Behörde gemäss Art. 5 JStG vorsorglich Schutzmassnahmen nach den Art. 12-15 JStG anordnen. Zuständige Behörde ist die Jugendanwaltschaft (Art. 26 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 6 JStP...
	3.2 Art. 14 JStG regelt die Schutzmassnahme der ambulanten Behandlung, Art. 15 JStG jene der Unterbringung. Nach Art. 15 Abs. 1 JStG wird die Unterbringung des Jugendlichen angeordnet, wenn dessen notwendige Erziehung und Behandlung nicht anders siche...
	3.3 Vorsorgliche Schutzmassnahmen im Sinne von Art. 12 ff. i.V.m. Art. 5 JStG greifen in die persönliche Freiheit des Betroffenen ein. Sie müssen deshalb verhältnismässig sein, das heisst die Massnahme muss zur Zielerreichung geeignet und erforderlich...
	3.4 Haben sich die Verhältnisse verbessert, so kann eine mildere Massnahme angeordnet werden (vgl. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 JStG). Aus Art. 19 Abs. 2 JStG geht hervor, dass die vom Gesetz vorgesehenen Massnahmen bis zur Vollendung des 22. Altersjahrs dau...
	5. Gegen den Beschwerdeführer läuft zur Zeit ein Vorverfahren wegen Raubes, Hehlerei, Körperverletzung, Gewalt und Drohung gegen Beamte, Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. Als vorsorgliche Schutzmassnahme ordnete die Jugendanwaltschaf...
	Gemäss einem psychiatrisch-psychologischen Gutachten der Fachstelle D._____ vom 20. Dezember 2011 (Urk. 10/2/15/2), das im Rahmen eines früheren gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahrens wegen Raubes etc. erstellt wurde, ist der Beschwerdef...
	Die Jugendanwaltschaft hat zur Abklärung der aktuellen Situation ein Ergänzungsgutachten in Auftrag gegeben. Die Angemessenheit der geltenden Schutzmassnahme ist anhand des gegenwärtigen Aktenstandes zu entscheiden.
	Seit dem Gutachten vom 20. Dezember 2011 entwickelte sich die Situation des Beschwerdeführers folgendermassen: Mit Strafbefehl vom 6. März 2012 (Urk. 10/2/23) wurde der Beschwerdeführer wegen mehrfachen Raubes sowie des Versuchs dazu, Tätlichkeiten, m...
	Aufgrund dieser Vorkommnisse ist es offensichtlich, dass sich das Verhalten des Beschwerdeführers seit dem Gutachten vom 20. Dezember 2011 nicht gebessert hat, sondern der Beschwerdeführer immer mehr auf die schiefe Bahn geraten ist und eine kriminell...
	Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zum heutigen Zeitpunkt die vorsorgliche Unterbringung des Beschwerdeführers in der halboffenen Anstalt in C._____ nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist demnach abzuweisen.
	6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Behörde in Beachtung der Bemessungskriterie...
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde);
	 die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt, ad 2012/343, unter Rücksendung der Akten (Urk. 10/1 und 10/2) (gegen Empfangsschein).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...