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**Case Identifier:** c84168f5-12a5-53ed-a0da-27845672d75c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2012 BV 2010/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2010-21_2012-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2010/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 24.04.2012

Entscheiddatum: 24.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2012
Art. 23 BVG. Anspruch auf Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge. Prüfung 
der Leistungsvoraussetzungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, BV 2010/21).Vizepräsident Joachim 
Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 
Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter 
SchmidEntscheid vom 24. April 2012in SachenA.___,Kläger,vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 
7000 Chur,gegenPensionskasse 
B.___                                                                                      Beklagte 1vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Gnädinger, Hubatka Müller Vetter, 
Seestrasse 6, Postfach 1544, 8027 Zürich,AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, 
c/o AXA Leben AG, Postfach 300, 
8401 Winterthur,                                                                                                  Beklagte 
2 Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, Erlenring 2, 
Postfach 664, 
6343 Rotkreuz,                                                                                       Beklagte 
3,betreffendInvalidenrenteSachverhalt:

A.     

A.a   A.___ (nachstehend: Versicherter) war als Koch im Altersheim D.___ tätig und 

dadurch bei der Pensionskasse B.___ (nachstehend: Pensionskasse) 

vorsorgeversichert (vgl. Versicherungsausweis act. G 1.1/2), als er am 1. Juli 1998 beim 

Absteigen vom Motorrad in eine Unebenheit trat und zu Fall kam. Er verletzte sich an 

der rechten Schulter (AC-Luxation), wodurch eine operative Versorgung im Kantonalen 

Spital E.___ notwendig wurde. Nachdem ab 28. Oktober 1998 wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit und praktische Beschwerdefreiheit bestanden hatte, wurde der Fall 

abgeschlossen. Am 12. Januar 2000 stürzte der Versicherte mit dem Roller und zog 

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sich dabei an der rechten Schulter eine dislozierte Claviculafraktur zu. Im Nachgang zu 

ärztlicher Behandlung bescheinigte das Kantonale Spital E.___ ab 16. Juni 2000 wieder 

eine volle Arbeitsfähigkeit (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 20. Mai 2010, UV 2009/9, E. A.a). Nach Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses auf Ende September 2000 (act. G 20.1/2) erfolgte der Austritt bei 

der Pensionskasse auf den 30. November 2000 (act. G 15.1/2).

A.b   Seit 1. Dezember 2000 war der Versicherte bei der F.___ GmbH tätig und dadurch 

bei der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge (nachstehend: AXA Stiftung) 

vorsorgeversichert. Am 26. Juni 2003 liess er dem zuständigen Unfallversicherer 

("Zürich" Versicherungs-Gesellschaft) durch seine Arbeitgeberin melden, er habe sich 

am 24. Januar 2003 anlässlich seiner Tätigkeit als Chauffeur/Lagerist beim 

Herausnehmen von Rohteilen die rechte Schulter verletzt (am 14. März 2003 war 

bereits eine Unfallmeldung an die Suva gegangen, welche ihre Leistungspflicht jedoch 

ablehnte; act. G 1.1/3). Dr. med. G.___, Allg. Medizin FMH, bestätigte im Zeugnis vom 

31. März 2003 ein Verhebetrauma der rechten Schulter bzw. die Diagnose eines 

Verdachts auf Rotatorenmanschettenläsion. Er erklärte die Behandlung bei voller 

Arbeitsfähigkeit am 11. März 2003 als abgeschlossen (act. G 1.1/21). Die Arbeitgeberin 

löste das Arbeitsverhältnis auf den 30. Juni 2003 auf (act. G 1.1/4, 1.1/5).

A.c   In der Folge bezog der Versicherte von 1. Juli 2003 bis Januar 2005 

Arbeitslosenentschädigung und war dadurch bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG 

vorsorgeversichert (act. G 1.1/7 Beilagen; act. G 17 S. 2). Vom 1. Juni bis 31. August 

2004 arbeitete er vollzeitlich als Aushilfskoch (act. G 1.1/9, 1.1/10). Hierauf war er vom 

18. Oktober 2004 bis 7. Januar 2005 über den Arbeitsvermittler H.___ für die I.___ AG 

vollzeitlich als Staplerfahrer tätig (act. G 1.1/11, act. G 1.1/12). Im Februar 2006 

meldete sich der Versicherte zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an 

(act. G 1.1/14).

A.d   Der Unfallversicherer (Zürich) teilte dem Versicherten am 20. Juni 2006 sowie - 

nach Weiterausrichtung der Leistungen - erneut am 13. Juli 2007 mit, ärztlicherseits 

werde eine Operation (Korrektur der Clavicula-Fehlstellung) vorgeschlagen. Nach 

gesetzlicher Vorschrift habe er sich einer zumutbaren Behandlung zu unterziehen, die 

eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspreche. Nachdem der 

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Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. iur. A. Cantieni, Chur, hatte mitteilen lassen, er 

wolle die Operation nicht vornehmen, eröffnete die Zürich dem Rechtsvertreter des 

Versicherten mit Verfügung vom 5. November 2007, die Leistungen für 

Heilbehandlungen und Taggelder würden auf den 1. September 2007 eingestellt. Nach 

Einspracheerhebung bzw. Durchführung eines weiteren Briefwechsels, worin sich der 

Versicherte bei Weiterzahlung der Taggelder bis 3. Dezember 2007 zur Durchführung 

der Operation bereit erklärte, kam der Unfallversicherer sinngemäss auf die Verfügung 

vom 5. November 2007 zurück und nahm die Taggeldzahlungen ab 14. Januar 2008 

wieder zu 50% auf. Nach erneuten Abklärungen gab der Unfallversicherer dem 

Rechtsvertreter des Versicherten am 22. August 2008 verfügungsweise bekannt, dass 

der Endzustand am 31. Januar 2007 erreicht gewesen sei und daher ab diesem 

Zeitpunkt keine Taggelder und Heilungskosten mehr geschuldet gewesen seien. Auf 

eine Rückforderung der nach diesem Datum bereits erbrachten Leistungen werde 

verzichtet. Rentenleistungen und eine Integritätsentschädigung seien ebenfalls nicht 

geschuldet. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Zürich mit 

Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2008 ab. Die Einsprache gegen die Verfügung 

vom 5. November 2007 hiess sie insoweit gut, als sie eine Operationsindikation 

verneinte. Das Versicherungsgericht St. Gallen hiess eine gegen diesen Entscheid 

erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 20. Mai 2010 (UV 2009/9) in dem Sinn gut, 

dass der medizinische Endzustand auf Ende April 2008 festgelegt und die 

Beschwerdegegnerin verpflichtet wurde, Heilungskosten bis zu diesem Zeitpunkt zu 

übernehmen und dem Versicherten Taggeldleistungen für die Zeit vom 1. September 

2007 bis 13. Januar 2008, abzüglich der für Mai und Juni 2008 bereits erbrachten 

Taggelder, auszurichten. Das Gericht wies die Angelegenheit zur weiteren Abklärung 

der für die Rentenbemessung massgebenden Arbeitsunfähigkeit und der Höhe des 

Valideneinkommens sowie des Integritätsschadens und zu anschliessender neuer 

Verfügung an die Zürich zurück (UV-Entscheid 2009/9, a.a.O.).

A.e   Ein zwischenzeitlich gestelltes Leistungsgesuch des Versicherten hatte die 

Pensionskasse B.___ am 23. März 2009 abschlägig beantwortet. Die Krankheit habe 

am 23. Dezember 2004 begonnen. Der Austritt aus der Pensionskasse sei jedoch 

bereits auf den 30. November 2000 erfolgt (act. G 1.1/16). Die Vorsorgestiftung der 

H.___ teilte dem Rechtsvertreter des Versicherten am 27. April 2009 mit, sie sei nicht 

zuständig für die Ausrichtung von Vorsorgeleistungen. Der Versicherte sei nie der 

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Vorsorgestiftung der H.___ angeschlossen gewesen, weil die Anstellungsdauer beim 

Einsatzbetrieb I.___ AG weniger als 13 Wochen betragen habe. Für 

Temporärmitarbeiter sei die berufliche Vorsorge erst ab dem 1. Tag der 14. Woche 

obligatorisch, wenn sich die Dauer des Einsatzes über die 13. Woche verlängere (act. G 

1.1/13). Mit Schreiben vom 9. Oktober 2009 gab die AXA Stiftung dem Rechtsvertreter 

des Versicherten bekannt, dass sie eine Leistungspflicht ablehne. Vom 28. Januar bis 

11. März 2003 habe die Zürich UVG-Taggelder ausgerichtet. Für die Arbeitsunfähigkeit 

vom 28. Januar bis 11. März 2003 würden keine Erwerbsunfähigkeitsleistungen fällig, 

da der Versicherte bereits vor Ablauf der Wartefrist wieder voll arbeitsfähig gewesen 

sei. Eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit Dezember 2004. Bei 

Eintritt dieser Arbeitsunfähigkeit sei der Versicherte nicht bei ihr vorsorgeversichert 

gewesen (act. G 1.1/6). Am 18. September und 20. Oktober 2009 verfügte die IV-Stelle 

St. Gallen mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente auf 

der Basis eines IV-Grads von 63%. Zur Begründung legte sie unter anderem dar, dass 

der Versicherte seit 23. Dezember 2004 (Beginn der einjährigen Wartezeit) in den 

bisherigen Tätigkeiten (Koch, Chauffeur, Staplerfahrer) vollständig arbeitsunfähig, ihm 

jedoch eine leichte Tätigkeit zu 50% zumutbar sei. Das Einkommen ohne Behinderung 

(Valideneinkommen) betrage Fr. 75'544.-- und dasjenige mit Behinderung 

(Invalideneinkommen) Fr. 27'118.-- (act. G 1.1/15; G 15.1/6). Den Invaliditätsgrad von 

63% bzw. den Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% bestätigte die IV-Stelle im Jahr 2011 

(vgl. IV-act. 125 und 135). Mit Schreiben vom 7. Juli 2010 hatte die Stiftung 

Auffangeinrichtung dem Rechtsvertreter des Versicherten die Ablehnung des Gesuchs 

um Ausrichtung von Invalidenleistungen bekanntgegeben. Der Eintritt der 

rentenrelevanten Arbeitsunfähigkeit sei schon vor Beginn der Arbeitslosigkeit im 

Umfang von mindestens 20% erfolgt (act. G 1.1/7).

B.       

B.a   Mit Eingabe vom 30. November 2010 erhob Rechtsanwalt Cantieni für den 

Versicherten gegen die Pensionskasse (Beklagte 1), die AXA Stiftung (Beklagte 2) und 

die Stiftung Auffangeinrichtung BVG (Beklagte 3) Klage mit den Rechtsbegehren, es sei 

entweder die Beklagte 1 oder die Beklagte 2 oder die Beklagte 3 zu verpflichten, dem 

Kläger die aus beruflicher Vorsorge versicherten Leistungen ab dem 1. Dezember 2005 

zuzüglich eines Zinses von 5% auszurichten. Dem Kläger sei die unentgeltliche 

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Rechtsverbeiständung zu gewähren. Zur Begründung legte der Rechtsvertreter unter 

anderem dar, der sachliche Zusammenhang im Sinn der Rechtsprechung sei 

hinsichtlich der Beklagten 1 bzw. der Beklagten 2 gegeben, da der Kläger im Zeitpunkt 

der Unfälle, die zu Schulterverletzungen geführt hätten, bei der Beklagten 1 und der 

Beklagten 2 versichert gewesen sei. Zur Beklagten 3 sei der sachliche Zusammenhang 

ebenfalls gegeben, da der Kläger im Zeitpunkt der relevanten Exazerbation bei ihr als 

Arbeitsloser versichert gewesen sei. Der Kläger habe nach Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses im Altersheim D.___ rund zwei Jahre bei der F.___ GmbH in einem 

vollen Pensum gearbeitet. Seit dem Ereignis vom 24. Januar 2003 habe er nur noch 

adaptierte Tätigkeiten im Sinn von therapeutischen Arbeitsversuchen ausüben können. 

Bei der Arbeitslosenkasse habe sich der Kläger für eine volle adaptierte Arbeitsstelle 

anmelden müssen, um das finanzielle Überleben seiner Familie zu sichern. Aufgrund 

der medizinischen Akten könne ihm aber offensichtlich keine volle Arbeitsfähigkeit in 

seiner angestammten Tätigkeit attestiert werden. Die zeitliche Konnexität zur Beklagten 

2 sei daher gegeben. Die zeitliche Konnexität sei auch zur Beklagten 3 gegeben, da 

das Wartejahr im Dezember 2004 begonnen und der Kläger zu jenem Zeitpunkt als 

Arbeitsloser bei der Beklagten 3 versichert gewesen sei. Es seien die Akten der 

Invaliden- und der Unfallversicherung zu edieren.

B.b   In der Klageantwort vom 21. Februar 2011 liess die Beklagte 1 durch 

Rechtsanwalt lic. iur A. Gnädinger, Zürich, vollumfängliche Abweisung der Klage 

beantragen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers. Es seien 

die Akten der Invaliden- und der Unfallversicherung beizuziehen. Zur Begründung 

führte der Rechtsvertreter unter anderem aus, hinsichtlich der Versicherungsdeckung 

bei der Beklagten 1 bestehe weder ein sachlicher noch ein zeitlicher Zusammenhang. 

Die bei der Beklagten 1 entstandenen Arbeitsunfähigkeitszeiten würden auf eine 

Schulterverletzung rechts zurückgehen, die im Jahr 1998 stattgefunden und während 

ca. vier Monaten eine Arbeitsunfähigkeit nach sich gezogen habe. Eine Fraktur des 

Schlüsselbeins habe im Januar 2000 stattgefunden und eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 

fünf Monaten nach sich gezogen. Zumindest die HWS-Problematik stehe in keinem 

sachlichen Zusammenhang mit der ursprünglich bei der Beklagten 1 eingetretenen 

Arbeitsunfähigkeit. Auch die unfallbedingte Schulterproblematik (Verhebetrauma von 

2003) stehe in keinem Zusammenhang mit der ursprünglich bei der Beklagten 1 

eingetretenen Arbeitsunfähigkeit. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die 

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heutigen Beschwerden auf die Unfallereignisse von 1998 und 2000 zurückzuführen 

seien. Seit Juni 2000 sei der Kläger während über zwei Jahren ohne Unterbruch 

arbeitstätig gewesen und habe während dieser Zeit ein rentenausschliessendes 

Einkommen erzielen können, weshalb zwischen der bei der Beklagten 1 eingetretenen 

Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität kein zeitlicher 

Zusammenhang bestehe. Das Arbeitsverhältnis der bei der Beklagten 1 

angeschlossenen Unternehmung mit dem Kläger sei nicht aus gesundheitlichen 

Gründen beendet worden, sondern infolge mangelhaften Verhaltens des Klägers. Das 

Valideneinkommen hätte damit nicht auf das Einkommen bei der der Beklagten 1 

angeschlossenen Unternehmung abgestützt werden dürfen.

B.c   Am 23. Februar 2011 bewilligte der Gerichtspräsident die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das vorliegende Verfahren (act. G 16).

B.d   Die Beklagte 3 beantragte in der Klageantwort vom 28. Februar 2011 Abweisung 

der Klage, soweit diese gegen sie gerichtet sei. Zur Begründung legte sie unter 

anderem dar, die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit sei in einem Zeitpunkt 

eingetreten, in dem der Kläger bei ihr noch nicht versichert gewesen sei. Die Invalidität 

sei auf die bei den Unfällen vom 28. Oktober 1998, 12. Januar 2000 und 24. Januar 

2003 erlittenen Verletzungen der rechten Schulter zurückzuführen. Es bestehe ein 

zeitlicher Zusammenhang zwischen der mit dem Unfall vom 24. Januar 2003 

eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der heutigen Invalidität, weshalb die Beklagte 2 

leistungspflichtig sei.

B.e   In der Klageantwort vom 21. April 2011 beantragte die Beklagte 2 Abweisung der 

Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers. Die 

berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit des Klägers sei erst nach seiner 

Tätigkeit bei der F.___ GmbH eingetreten. Der Kläger sei vom 12. März bis 30. Juni 

2003 (Austritt bei der Beklagten 2) wieder voll arbeitsfähig gewesen. Die Kündigung 

stehe damit nicht im Zusammenhang mit einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit, welche 

nach dem Vorfall vom 24. Januar 2003 eingetreten sei, sondern sei bereits vorher (am 

13. Januar 2003; act. G 1.1/4) ausgesprochen worden. Aus den ärztlichen Berichten 

gehe hervor, dass seit Januar 2005 eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe.

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B.f    Der Kläger verzichtete auf eine Replik (act. G 22).

B.g   Das Versicherungsgericht zog die Akten des Unfallversicherers (Zürich 

Versicherungs-Gesellschaft) sowie der Invalidenversicherung betreffend den Kläger 

zum Verfahren bei (act. G 26). Der Rechtsvertreter der Beklagten 1 und die Beklagte 2 

nahmen Einsicht in die Akten, gaben jedoch keine weitere Stellungnahme ab (act. G 33, 

34). 

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2005 trat die 1. BVG-Revision, welche auch eine Änderung der 

Leistungsvoraussetzungen bei Invalidität (Art. 23 BVG) und der Leistungshöhe (Art. 24 

BVG) mit sich brachte, in Kraft. Nach Art. 23 lit. a BVG (neue Fassung) haben (im 

Obligatoriumsbereich) Anspruch auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der IV 

zu mindestens 40% invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache 

zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Anspruch auf eine volle Invalidenrente hat 

die versicherte Person, wenn sie im Sinn der IV zu mindestens 70% invalid ist. Bei 

mindestens 60% Invalidität besteht Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Der Anspruch 

auf eine halbe Rente setzt einen Invaliditätsgrad von mindestens 50% voraus und 

derjenige auf eine Viertelsrente einen solchen von mindestens 40% (Art. 24 Abs. 1 

BVG). - In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, 

die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 

127 V 467). Vorliegend sprach die Invalidenversicherung dem Kläger mit Wirkung ab 

Dezember 2005 eine Dreiviertelsrente zu (act. G 1.1/14f). Mit Blick auf den IV-

Rentenentscheid und den Antrag des Klägers ist davon auszugehen, dass das 

Klageverfahren Leistungsansprüche ab Dezember 2005 betrifft. Dementsprechend ist 

das ab 1. Januar 2005 gültige Recht der obligatorischen beruflichen Vorsorge 

anzuwenden, soweit ihm neben den reglementarischen Regelungen der Beklagten eine 

eigenständige Bedeutung zukommt. Die Frage, ob eine der Beklagten leistungspflichtig 

ist und wenn ja, ab welchem Zeitpunkt, ist nachstehend zu prüfen.

2.      

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2.1    Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver­

sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der 

Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der 

Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es 

den Vorsorgeeinrichtungen frei, den Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen 

Versicherung zugunsten des Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% auszurichten. Gehen sie ausdrücklich oder 

unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invaliditätsbegriff aus wie die 

Invalidenversicherung, sind sie hinsichtlich des versicherten Ereignisses an die 

Invaliditätsbemessung der IV-Stellen gebunden, es sei denn, dass diese sich als 

offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308; BGE 115 V 208 und 215; BGE 118 

V 35 E. 2b/aa; BGE 120 V 106 E. 3c). In BGE 129 V 73 wurde eine Bindungswirkung 

der invalidenversicherungsrechtlichen Feststellungen für die Vorsorgeeinrichtung 

verneint, wenn sie nicht spätestens im Vorbescheidsverfahren (Art. 73  IVV), bzw. 

nach dessen (vorübergehender) Ersetzung durch das Einspracheverfahren in der Zeit 

von 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2006, angelegentlich der Verfügungseröffnung in 

das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wird. Hält sich die 

Vorsorgeeinrichtung demgegenüber an das invalidenversicherungsrechtlich Verfügte, 

ist das Problem ihres Nichteinbezugs ins IV-Verfahren gegenstandslos. Stellt die 

Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, 

muss sich die versicherte Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit 

diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches 

Versicherungsgericht, EVG] vom 14. August 2000, B 50/99, E. 2b, und vom 9. Februar 

2004, B 39/03, E. 3.1).

2.2    Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal - aus während der Versicherungsdauer aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit - 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

bis

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wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen Erlöschungsgrund 

(Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 118 V 35 E. 5; 123 V 262 E. 1a). Damit kommt der 

Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch dann 

gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, 

während welcher die leistungsanbegehrende Person unter Umständen dem 

Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 118 V 35 E. 2b/aa; BGE 120 V 112 

E. 2b). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig bleibt, ist allerdings 

nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit einsetzte, als die 

versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass zwischen dieser 

Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein direkter und enger Zusammenhang besteht. 

Zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität muss sowohl ein sachlicher als 

auch ein zeitlicher Zusammenhang bestehen. Der sachliche Zusammenhang ist 

gegeben, wenn der invalidisierende Gesundheitsschaden der gleiche ist, wie er sich 

bereits während der Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung manifestierte. Die zeitliche 

Konnexität setzt voraus, dass zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der 

späteren Invalidität bzw. deren Verschlimmerung keine längere Periode der 

Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu 

würdigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische 

ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, welche die versicherte Person zur 

Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. 1c S. 264, 120 V 112, 

E. 2c/aa-bb mit Hinweisen).

2.3    Gemäss dem Reglement der Beklagten 1 gilt die versicherte Person als invalid, 

wenn sie aus gesundheitlichen Gründen ihre bisherige oder eine andere ihr zumutbare 

Tätigkeit nicht mehr ausüben kann und ihre Invalidität von der IV festgestellt wird. Für 

die Anerkennung der Erwerbsunfähigkeit und die Festlegung des Invaliditätsgrads ist 

der Entscheid der IV massgebend (Art. 13 Abs. 1 und 2 Reglement). Die Verwaltung ist 

befugt, über den Gesundheitszustand eines invaliden Versicherten ein ärztliches 

Gutachten einzuholen (Art. 13 Abs. 3 Satz 1 Reglement). Der Anspruch auf eine 

Invalidenrente setzt voraus, dass die versicherte Person bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität führte, bei der Kasse versichert war. 

Die versicherte Person hat Anspruch auf eine Vollinvalidenrente, wenn sie mindestens 

zu 70% und auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. 

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Anspruch auf eine halbe Rente besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

und auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% (Art. 13 Abs. 

4 Reglement). Die Invalidenrente beginnt mit dem Anspruch auf eine Leistung der IV, 

frühestens aber nach einem Jahr seit Eintritt der Erwerbsunfähigkeit bzw. nachdem der 

Lohn oder das ihn ersetzende Kranken- oder Unfalltaggeld, an dessen Kosten sich der 

Arbeitgeber mindestens zur Hälfte beteiligt hat, nicht mehr ausbezahlt wird (Art. 13 

Abs. 6 Reglement). Gemäss dem Reglement für die Basisvorsorge der Beklagten 2 

(act. G 20.1/1) ist eine versicherte Person invalid, wenn sie vorübergehend oder 

dauernd ihren Beruf oder eine andere, ihrer sozialen Stellung, ihren Kenntnissen und 

Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise nicht mehr ausüben 

kann, oder sie im Sinn der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) invalid ist (Ziff. 

20 Abs. 1 Reglement Beklagte 2). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald der 

Invaliditätsgrad der versicherten Person mindestens ¼ erreicht hat (Ziff. 20 Abs. 2 

Reglement Beklagte 2). Der Anspruch auf Invaliditätsleistungen setzt in jedem Fall 

voraus, dass die versicherte Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache 

zur Invalidität geführt hat, aufgrund des Vorsorgereglements versichert war (Ziff. 20 

Abs. 3 Reglement Beklagte 2). Der Grad der Invalidität wird auf Grund der 

Erwerbseinbusse ermittelt. Dabei wird das vor Beginn der Invalidität erzielte 

Erwerbseinkommen verglichen mit demjenigen, das die versicherte Person nachher 

erzielt oder zumutbarerweise erzielen könnte. Die Differenz, in Prozenten oder als 

Bruchteil des bisherigen Einkommens ausgedrückt, ergibt den Grad der Invalidität. Eine 

Erwerbsunfähigkeit von zwei Dritteln und mehr gibt Anspruch auf die vollen Leistungen. 

Bei einem Invaliditätsgrad von 1/4 oder mehr, aber weniger als 2/3 werden die 

Leistungen entsprechend dem Invaliditätsgrad herabgesetzt (Art. 7 Abs. 2 des 

Vorsorgereglements). Der Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht, sobald die Dauer 

der Invalidität die Wartefrist von 24 Monaten überschreitet. Ein Rentenanspruch 

besteht nicht, solange die versicherte Person Taggelder der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung bezieht (Ziff. 21 Abs. 1 Reglement Beklagte 2). Als Wartefrist gilt 

die Dauer der Invalidität, die ab Beginn der Invalidität bis zur Entstehung des 

Leistungsanspruchs verstreichen muss. Sie ist im Vorsorgeplan festgelegt (Ziff. 20 Abs. 

4 Reglement Beklagte 2). Gemäss Art. 14 des Reglements 2005, Allgemeine 

Bestimmungen (AB), der Beklagten 3 besteht Anspruch auf Invalidenleistungen, wenn 

solche gemäss Vorsorgeplan versichert sind und die versicherte Person im Sinn der IV 

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zu mindestens 40% invalid ist und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur 

Invalidität geführt hat, bei der Stiftung versichert war. Nach Art. 14 des Reglements 

2005, Vorsorgeplan AN (Arbeitnehmer), wird die Invalidenrente grundsätzlich mit der 

Invalidenrente der IV fällig.

3.      

3.1    In den Berichten des Kantonalen Spitals E.___ vom 28. Oktober und 11. 

November 1998 wurden beim Kläger hinsichtlich des rechten Schultergelenks (Unfall 

vom 1. Juli 1998) der Behandlungsabschluss auf den 26. Oktober 1998 sowie ab 28. 

September 1998 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit und ab 28. Oktober 1998 eine volle 

Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Zuvor hatte bis zum 28. September 1998 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden (act. G 1.1/20; act. G 15.1/4). Das Altersheim D.___ 

begründete die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf Ende September 2000 im 

Schreiben an den Kläger vom 19. Juni 2000 mit dem Hinweis auf das "Verhalten am 

Arbeitsplatz in der Vergangenheit" (act. G 20.1/2; act. G 15.1/5). Der Austritt bei der 

Beklagten 1 erfolgte auf den 30. November 2000 (act. G 15.1/2). Am 12. Dezember 

2000 forderte die neue Arbeitgeberin (F.___ GmbH) die Beklagte 1 auf, die 

Freizügigkeitsleistung an die Beklagte 2 zu überweisen (Beginn des 

Arbeitsverhältnisses am 1. Dezember 2000; act. G 15.1/3). Dieses Arbeitsverhältnis 

kündigte die Arbeitgeberin am 13. Januar 2003 auf Ende April 2003 mit dem Hinweis, 

dass unter den gegebenen Bedingungen eine weitere Zusammenarbeit nicht möglich 

sei. Am 27. März 2003 bestätigte sie, dass sich die Kündigungsfrist bis Ende Juni 2003 

verlängere. Zuhanden der Invalidenversicherung bescheinigte sie am 10. März 2006, 

dass das Arbeitsverhältnis von ihr wegen "Unzuverlässigkeit" auf Ende Juni 2003 

aufgelöst worden sei. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2003 hatte der Kläger 

bei der F.___ GmbH einen Bruttolohn von Fr. 30'537.-- erzielt. In diesem Betrag waren 

Fr. 4'861.-- Unfalltaggelder enthalten (act. G 15.1/7; act. G 20.1/4). Dr. G.___ vermerkte 

im Zeugnis vom 31. März 2003 ein Verhebetrauma der rechten Schulter am 24. Januar 

2003 bzw. die Diagnose eines Verdachts auf Rotatorenmanschettenläsion. Er erklärte 

die Behandlung bei voller Arbeitsfähigkeit auf den 11. März 2003 als abgeschlossen. 

Zuvor hatte bis 2. März 2003 eine volle und danach eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden (act. G 1.1/21; G 20.1/3; Taggeldabrechnung der Zürich in act. G 15.1/7). 

Dem Suva-Inspektor erklärte der Kläger am 14. April 2003, seit dem Unfall (Ereignis 

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vom 24. Januar 2003) habe er Probleme mit der rechten Schulter. Es bestünden auch 

immer wieder Nackenschmerzen (act. G 1.1/28). Am 2. Mai 2003 hielt der Suva-

Kreisarzt fest, ein Unfallereignis habe am 24. Januar 2003 nicht stattgefunden. Die 

Beschwerden stünden in wahrscheinlichem Zusammenhang mit einer früheren 

Verletzung von 1998 (act. G 1.1/22). Im Bericht des Kantonalen Spitals E.___ vom 

3. September 2003 wurde die Diagnose eines Verdachts auf AC-Gelenksarthrose sowie 

ein Nackenschmerz bestätigt. Vom 5. August bis 7. September 2003 habe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab 8. September 2003 sei der Kläger wieder zu 100% 

arbeitsfähig geschrieben (act. G 1.1/24). Die Zürich erbrachte in der Zeit vom 5. August 

bis 7. September 2003 entsprechend Taggeldleistungen (act. G 1.1/29). Ein 

Spitalbericht vom 17. Dezember 2003 vermerkte Restbeschwerden muskulärer Art in 

der Schulter (act. G 1.1/18). Dr. med. J.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete 

zuhanden der IV am 1. Mai 2004, in der bisherigen Tätigkeit sei der Kläger erheblich 

(sicherlich zu 75%) eingeschränkt. Eine leichte Arbeit sei zu 30-50% zumutbar (act. G 

15.1/8). Dr. med. K.___, Kantonales Spital E.___, berichtete am 12. Juli und 13. August 

2004 über Untersuchungen vom Mai 2004 und die damals vorgesehene Durchführung 

einer subacromialen Infiltration (act. G 1.1/25, 1.1/26). Eine Kernspintomographie der 

HWS vom 4. Januar 2005 ergab das Vorliegen einer breitbasigen dorsalen Diskushernie 

beidseits im Segment C6/C7. Seit langem bestehe eine Cervikobrachialgie rechts und 

aktuell eine Schwäche im rechten Arm mit sensorischer Reizung und Parästhesien (UV-

act. ZM25). Von Seiten des Kantonsspitals St. Gallen, Neurochirurgie, wurde am 

12. Januar 2005 ein operativer Eingriff empfohlen und festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer seit Januar 2005 arbeitslos sei (UV-act. ZM26). Dr. J.___ 

bescheinigte am 9. März 2005 mit Hinweis auf die cervikale Diskushernie C6/C7 eine 

volle Arbeitsunfähigkeit als Staplerfahrer und Handlanger seit 23. Dezember 2004 bis 

auf weiteres (UV-act. ZM28). Physiotherapeutische Behandlungen waren beim Kläger 

in den Monaten Februar, März, September und Oktober 2003 sowie im Verlauf des 

Jahres 2004 und im Juli und August 2005 erfolgt (act. G 1.1/23).

3.2    Der Wirbelsäulenchirurg Prof. Dr. med. L.___, Orthopädie, berichtete am 25. Mai 

2005, im Vordergrund sei eindeutig die Symptomatik von Seiten der Schulter bzw. des 

Schultergürtels; von Seiten der Diskushernie C6/7 verspüre der Patient nur selten 

Beschwerden. Derzeit sei eine Operationsindikation für die Diskushernie C6/C7 nicht 

gegeben (UV-act. ZM32). Im Gutachten vom 23. Dezember 2005 kam PD Dr. med. 

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M.___, FMH Orthopädische Chirurgie, zum Schluss, beim Kläger liege einerseits eine 

posttraumatische AC-Arthrose (Schulter) rechts vor. Diese sei begleitet von einer 

geringgradigen Instabilität der lateralen Clavicula. Das zweite Problem sei die in 

Verkürzung geheilte Claviculafraktur. Die posttraumatische AC-Arthrose und leichte 

AC-Instabilität sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die AC-Luxation (Unfall) 

vom 1. Juli 1998 zurückzuführen. Die Beschwerden im Bereich der rechten Clavicula 

seien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Claviculafraktur vom August 1999 

(richtig: 12. Januar 2000) und die darauf durchgeführten Operationen zurückzuführen. 

Es seien keine unfallfremden Ursachen feststellbar. Es bestünden verschiedene 

Therapieoptionen. Eine davon sei die operative Behandlung. Sie bestehe in einem 

komplexen Eingriff, verbunden mit einigen Risiken, über welche der Patient aufgeklärt 

worden sei. Von einem konservativen Therapieversuch verspreche er sich angesichts 

der Zeitdauer des Leidens und Komplexität wenig Erfolg. Im aktuellen Zustand sei der 

Kläger als Chauffeur/Lagerist nicht arbeitsfähig. Der Beruf als Koch sei bei den 

angegebenen, glaubhaften Beschwerden nicht mehr möglich. In einer dem 

Verletzungsbild angepassten Tätigkeit (Überwachungs- und Kontrollfunktionen, 

administrative Funktionen) bestehe eine ca. 50 %ige Arbeitsfähigkeit (act. G 15.1/9; 

UV-act. ZM37). Im Nachgang zur auf den 30. Juni 2005 erfolgten ALV-Aussteuerung 

bezog der Beschwerdeführer im Jahr 2006 Sozialhilfe (UV-act. UV-act. Z78 S. 2). Den 

im Gutachten M.___ erwähnten operativen Eingriff liess er nicht vornehmen. Dr. J.___ 

berichtete am 7. Februar und 31. Mai 2006, er habe den Kläger wegen der 

unfallbedingten Beschwerden vom 23. Dezember 2004 bis 30. Juni 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben. Er befasse sich mit seinen Problemen seit Oktober 2004. 

Ein Versuch als Staplerfahrer habe nicht lange durchgeführt werden können, da er in 

dieser statischen Haltung massive Schmerzen bekommen habe. Auch als angelernter 

Koch sei eine Arbeit nicht mehr möglich gewesen. Er (der Arzt) sei dafür bekannt, dass 

er Patienten rasch wieder in den Arbeitsprozess zurückführe. Patienten, die nicht 

arbeiten wollten, würden nicht bei ihm auftauchen. Da sich die Situation etwas 

gebessert habe, bestehe ab 1. Juli 2005 eine 50%ige (bzw. 50-70%ige) 

Arbeitsfähigkeit. Die Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit von 

persistierenden Schulterschmerzen und Schulterarmsyndrom bestehe seit 1998 (act. G 

1.1/27; act. G 15.1/8; UV-act. ZM39). Der IV-Berufsberater hielt am 30. Oktober 2006 

unter anderem fest, seit Januar 2005 sei der Kläger in den angestammten Tätigkeiten 

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(Koch, Lagerist, Staplerfahrer) vollständig arbeitsunfähig. In einer adaptierten Tätigkeit 

liege eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vor. Nach anfänglicher erfolgloser Stellensuche sei 

zur Klärung der beruflichen Möglichkeiten eine Befas-Abklärung notwendig (act. G 

20.1/5).

3.3    Dr. med. N.___, Chirurgie FMH, legte im Bericht vom 13. März 2007 dar, ein 

Korrektureingriff bei fehlverheilter Clavicula-Fraktur sei in aller Regel ein sehr dankbarer 

Eingriff. Damit könne die dadurch bedingte Symptomatik zuverlässig beeinflusst 

werden. Welcher Teil der Symptomatik durch die HWS und welcher Teil durch die 

fehlverheilte Clavicula-Fraktur bedingt sei, werde jedoch erst klar, wenn die Clavicula 

operiert sei. Relevant sei zudem die beim Beschwerdeführer bestehende 

Chronifizierung. Es sei davon auszugehen, dass ohne operative Behandlung die 

Situation so bleibe wie sie aktuell sei (UV-act. ZM41). Eine Abklärung in der BEFAS-

Appisberg ergab gemäss Bericht vom 6. März 2007 eine Arbeitsfähigkeit von 50% in 

einer Tätigkeit mit leichteren Gewichtsbelastungen in ergonomisch günstiger 

Körperposition, ohne Überkopfeinsätze mit dem rechten Arm und ohne grössere 

Kraftaufwendungen und unter Vermeidung von repetitiven Einsätzen in ungünstiger 

Zwangsposition (IV-act. 39). Der RAD-Arzt Dr. med. O.___ führte im Bericht vom 6. Juli 

2007 unter anderem aus, in den bisherigen Tätigkeiten (Koch, Lagerist, Staplerfahrer) 

bestehe seit Januar 2005 eine volle Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Arbeit liege 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vor (act. G 1.1/17). Dr. med. P.___, Uniklinik Balgrist, hielt 

im Bericht vom 7. April 2008 fest, auch nach einer Operation (Bandscheibe im HWS-

Bereich) sei nicht sicher, dass der Kläger in seinem Beruf wieder arbeitsfähig werde. Es 

werde eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 4. April bis 31. Mai 2008 bescheinigt (act. G 

15.1/10). Im Bericht der Uniklinik Balgrist vom 29. April 2008 wurde die Indikation für 

einen Korrektureingriff der in Fehlstellung verheilten Claviculafraktur als nicht gegeben 

erachtet. Die Schmerzen seien lokalisiert an der Halswirbelsäule und am 

Acromioclaviculargelenk. Es bestünden Schmerzen bei Palpation im Bereich des AC-

Gelenks mit Schmerzen bei Kompression des AC-Gelenks rechts. Die 

Nackenbeweglichkeit nach rechts sei deutlich schmerzhaft eingeschränkt. Es liege im 

angestammten Beruf als Koch eine unfallbedingte 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Diese 

sei begründet durch die Funktionseinschränkung des rechten dominanten Arms. 

Wegen der Schulterschmerzen sei der Patient zu 100 % arbeitsunfähig für schwere 

körperliche Arbeiten. Für leichte körperliche Arbeiten (mit Heben von Gewichten von 

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weniger als 5 kg und ohne monotonen Bewegungsablauf) bestehe volle 

Arbeitsfähigkeit auf Bauchhöhe (act. G 1.1/19; UV-act. ZM48). In der Stellungnahme 

vom 9. April 2009 hielt RAD-Ärztin Q.___ fest, es könne weiterhin auf die 50%ige 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit (körperlich leicht, auf Tischhöhe, Heben mit 

dem rechten Arm bis 5kg) abgestellt werden. Der Beginn der langdauernden Krankheit 

sei per 23. Dezember 2004 anzunehmen (Bericht Dr. J.___ vom April 2006). Ein 

schwankender Verlauf der Arbeitsunfähigkeit lasse sich nicht ableiten (act. G 15.1/11).

4.      

4.1    Zu prüfen ist konkret zum einen die Frage, ob beim Kläger während der 

Vorsorgeverhältnisse bei der Beklagten 1 (von 1994 bis 30. November 2000; act. G 

15.1/2), bei der Beklagten 2 (von Dezember 2000 bis Juni 2003) oder der Beklagten 3 

(von Juli 2003 bis Januar 2005) eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in 

sachlichem und zeitlichem Zusammenhang mit der von der IV ab Dezember 2005 

anerkannten Invalidität steht. Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die 

Arbeitsunfähigkeit muss erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit 

wird in der Regel dann bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. 

Bundesamt für Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 

258 mit Hinweis auf EVG-Urteil vom 7. Oktober 1998, B 48/97). Die Ermittlung der 

Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen Bewertungen aus. Wenngleich diese für das 

Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie dennoch nicht ohne hinreichenden Grund 

umgestossen oder abgeändert werden. Der Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder 

der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die 

Festlegung des Beginns und des Grads der Arbeitsunfähigkeit ist somit grundsätzlich 

die nach ärztlicher Beurteilung medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. 

Der von einer versicherten Person effektiv erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch 

soweit Bedeutung zukommen, als durch sie eine widersprechende ärztliche Beurteilung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des st. 

gallischen Versicherungsgerichts vom 25. Februar 2003, BV 2002/2, E. 3b). Während 

für den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG die Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich ist, beurteilt sich 

der zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG 

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und der später eingetretenen Invalidität nach der Arbeitsfähigkeit in einer der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten zumutbaren Tätigkeit. Darunter fallen 

auch leistungsmässig und vom Anforderungsprofil her vergleichbare Tätigkeiten. Diese 

Tätigkeiten müssen jedoch bezogen auf die angestammte Tätigkeit die Erzielung eines 

rentenausschliessenden Einkommens erlauben (BGE 134 V 20 E. 5.3).

4.2    Mit Blick auf die in E. 2.3 dargelegten Reglementsbestimmungen ist festzuhalten, 

dass die Beklagte 2 einen Invaliditätsbegriff verwendet, der grundsätzlich von 

demjenigen der IV abweicht, wobei allerdings alternativ auf die Invaliditätsbemessung 

durch die IV verwiesen wird. Die Beklagten 1 und 3 veweisen in ihren 

reglementarischen Bestimmungen demgegenüber generell auf die 

Invaliditätsbemessung der IV. Die IV-Verfügungen vom 18. September und 20. Oktober 

2009 wurden den Beklagten 1 und 2, nicht jedoch der Beklagten 3 zugestellt (act. G 

1.1/15). Eine Bindung an die Festlegung der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit 

und den IV-Grad durch die IV ist somit im Fall der Beklagten 3 zu verneinen. Die IV-

Verfügung vom 18. September 2009 geht von einer krankheitsbedingten 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit 23. Dezember 2004 aus (act. G 1.1/15). 

Nachdem die Verbindlichkeit der Festsetzung des Beginns des Wartejahrs (Dezember 

2004) durch die IV-Stelle jedenfalls in Bezug auf die Beklagte 3 zu verneinen ist und die 

Beklagte 2 einen von der IV abweichenden Invaliditätsbegriff verwendet, sind 

diesbezüglich der Eintritt der massgeblichen Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit sowie 

ein allfälliger Anspruch gegenüber den Beklagten auf Invalidenleistungen von diesen 

bzw. vom angerufenen Versicherungsgericht selbständig abzuklären und festzulegen. 

Dabei sind auch die im IV-Verfahren produzierten Akten mit zu berücksichtigen. 

Hinsichtlich des von der IV vorgenommenen Einkommensvergleichs bzw. des 

festgelegten IV-Grads (63% ab Dezember 2005) besteht dagegen kein Anlass für eine 

selbständige Festlegung in diesem Verfahren, zumal Anhaltspunkte für eine offensicht­

liche Unrichtigkeit weder aus den Akten ersichtlich sind noch - abgesehen von einer 

Ausnahme (vgl. nachstehend E. 4.5) - geltend gemacht werden. Der Umstand, dass die 

Bindungswirkung im Fall der Beklagten 1 an sich zu bejahen wäre, wirkt sich im 

Ergebnis nicht aus, weil für diese - wie sich nachstehend zeigen wird - die 

Leistungsvoraussetzungen (Eintritt der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit 

während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses) zum vornherein nicht erfüllt sind.

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4.3    Während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 1 lag gemäss 

den ärztlichen Bescheinigungen nach dem Unfall vom 1. Juli 1998 lediglich bis Ende 

Oktober 1998 eine Arbeitsunfähigkeit vor (act. G 1.1/20, G 15.1/4). Im Nachgang zum 

Sturz mit dem Roller vom 12. Januar 2000 und nach ärztlicher Behandlung 

bescheinigte das Kantonale Spital E.___ ab 16. Juni 2000 wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit (vgl. Spitalbericht vom 7. August 2000, UV-act. 21; Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2010 [UV 2009/9], E. A.a). 

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Altersheim D.___ erfolgte soweit ersichtlich 

nicht aus gesundheitlichen Gründen (act. G 20.1/2, G 15.1/5), sondern wegen 

"Umstrukturierungen am Arbeitsplatz" (act. G 15.1/9 S. 3), und im Zeitpunkt der 

Beendigung des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 1 (30. November 2000; act. G 

15.1/2) bzw. bei Eintritt bei der Beklagten 2 (auf Anfang Dezember 2000; vgl. act. G 

15.1/3) bestand nach Lage der Akten keine Arbeitsfähigkeitseinschränkung. Im 

Nachgang zum Verhebetrauma der Schulter vom 24. Januar 2003 dauerte die 

(teilweise) Arbeitsunfähigkeit sowie die entsprechende ärztliche Behandlung gemäss 

Bescheinigung von Dr. G.___ bis 11. März 2003 (act. G 1.1/21, G 20.1/3, G 15.1/7). 

Sowohl im Kündigungszeitpunkt (13. Januar 2003; act. G 1.1/4; IV-act. 12-6/7f) als 

auch bei Austritt bei der F.___ GmbH bzw. der Beklagten 2 per Ende Juni 2003 

(Kündigung wegen "Unzuverlässigkeit"; act. G 20.1/4, IV-act. 12-1/7) war der Kläger in 

seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Das Bestehen von gesundheitlichen 

Einschränkungen an Schulter und HWS sowie physiotherapeutische Behandlungen 

(act. G 1.1/23) belegen für sich allein - ohne ärztliche Bescheinigung einer 

Arbeitsfähigkeitseinschränkung - noch keinen Eintritt bzw. kein Weiterbestehen einer 

rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit während und unmittelbar nach Beendigung der 

Vorsorgeverhältnisse bei den Beklagten 1 und 2 (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 

vom 15. Juli 2008, 9C_178/2008, E. 3.2). Eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit in 

diesem Sinn kann jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlich angenommen 

werden und hat damit als beweislos zu gelten. Anlässlich der Antragstellung bei der 

Arbeitslosenversicherung per 1. Juli 2003 erklärte sich der Kläger nach seinen 

Darlegungen (act. G 1 S. 8) und den von der Beklagten 3 eingereichten Unterlagen (act. 

G 17.1 S. 2) für voll vermittlungsfähig, und die ALE-Taggelder ab Juli 2003 wurden 

denn auch soweit ersichtlich auf der Basis eines (ungekürzten) versicherten Verdienstes 

von Fr. 4'800.-- berechnet (act. G 1.1/8; während des ersten Halbjahres 2003 hatte der 

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Kläger bei der F.___ GmbH rund 30'000.-- Franken brutto, einschliesslich UV-

Taggelder, verdient [act. G 15.1/7, IV-act. 12-4/7], wobei die letzteren nicht 

beitragspflichtig [Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV] und deshalb nicht Bestandteil des IK-

Eintrags von Fr. 23'516.-- für diesen Zeitraum bilden [IV-act. 7-2/5]). Während der 

Arbeitslosigkeit von Juli 2003 bis Januar 2005 (mit ALV-Taggeldbezug; vgl. IV-act. 

7-2/5) und bestehendem Vorsorgeverhältnis bei der Beklagten 3 (act. G 1.1/7, G 1.1/8) 

lag eine vom 5. August bis 7. September 2003 zeitlich befristete (vorübergehende) 

Arbeitsunfähigkeit mit UV-Taggeldbezug vor (act. G 1.1/24, 1.1/29). Die Feststellung 

von Dr. med. R.___, Kantonales Spital E.___, vom 3. September 2003, wonach er den 

(arbeitslosen) Kläger ab 8. September 2003 wieder 100% arbeitsfähig geschrieben 

habe, damit dieser auf dem Arbeitsmarkt wieder vermittlungsfähig sei, vermag keine 

längerdauernde Arbeitsunfähigkeit zu belegen. Erst später - aber ebenfalls noch 

während des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 3 - ergab sich gemäss den 

ärztlichen Bescheinigungen im Verlauf bzw. auf Ende des Jahres 2004 eine 

Arbeitsfähigkeitseinschränkung beim Kläger mit Dauercharakter sowohl in den 

bisherigen Tätigkeiten (Koch, Staplerfahrer, Lagerist) als auch in einer adaptierten 

Arbeit (vgl. Zeugnisse Dr. J.___ vom 1. Mai 2004 und 9. März 2005 [IV-act. 18-3/25 und 

UV-act. ZM28], sowie act. G 1.1/27 bzw. UV-act. ZM39 und G 15.1/8; Gutachten Dr. 

M.___ [act. G 15.1/9 bzw. UV-act. ZM37]; Befas-Bericht vom 6. März 2007 [IV-act. 39]). 

Von diesen Einschätzungen ging auch die IV für die Invaliditätsbemessung aus (act. G 

20.1/, G 1.1/17). Der Bericht der Uniklinik Balgrist vom 29. April 2008, worin ohne 

nähere Ausführungen eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten "auf Bauchhöhe" 

bescheinigt worden war (act. G 1.1/19), vermag die Einschätzung (50% Arbeitsfähigkeit 

für eine adaptierte Tätigkeit) in den weiteren ärztlichen Berichten (UV-act. ZM28; act. G 

1.1/27, 15.1/8) und Gutachten (act. G 15.1/9 bzw. UV-act. ZM37 und IV-act. 39) nicht in 

Frage zu stellen, zumal im früheren Bericht der Uniklinik Balgrist vom 25. März 2008 

noch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit und in demjenigen vom 7. April 2008 befristet 

sogar von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen worden war (UV-act. ZM46 S. 

2, ZM47 S. 2). Die RAD-Ärztin hielt an ihrer bisherigen Einschätzung (50% adaptiert) 

auch nach Vorliegen des Berichts der Uniklinik Balgrist vom 29. April 2008 (act. G 

1.1/19) fest mit dem Hinweis, dass der Beginn der langdauernden Krankheit mit dem 

23. Dezember 2004 anzunehmen und ein schwankender Verlauf der Arbeitsunfähigkeit 

seither nicht ausgewiesen sei (act. G 15.1/11; IV-act. 78). Auch der Kläger selbst hatte 

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im IV-Antrag erklärt, seit dem 5. Januar 2005 arbeitsunfähig zu sein (act. G 1.1/14 Ziff. 

6.6.1). Bei dieser Aktenlage erscheint ein Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache später zur Invalidität führte, während der Dauer des 

Versicherungsverhältnisses bei der Beklagten 3 überwiegend wahrscheinlich belegt.

4.4    Zu prüfen bleibt die Frage, ob der zeitliche Zusammenhang zwischen der im 

Verlauf des Jahres 2004 (vgl. act. G 15.1/8) eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der 

späteren Invalidität durch die ebenfalls im Jahr 2004 bis Anfang 2005 ausgeübten, 

mehrmonatigen Tätigkeiten als unterbrochen zu gelten hat. Zu berücksichtigen sind in 

diesem Zusammenhang die in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tretenden 

Verhältnisse (SZS 2003 S. 509 [B 23/01]; EVG-Urteil vom 28. Mai 2002, B 73/00, E. 3a/

bb). Einen Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs hat die Rechtsprechung etwa 

bei einer über 17 Monate (SZS 2003 S. 510 [B 4/02]) oder mehr als zwei Jahre (EVG-

Urteil vom 7. September 2006, B 51/05, E. 4.1 und 5.3) hinweg bestehenden 

Erwerbstätigkeit ohne nennenswerte Arbeitsunterbrüche und ohne reduzierte 

Arbeitsleistung angenommen. In einem Fall erachtete das EVG den zeitlichen 

Zusammenhang - unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls - bereits durch 

eine sechsmonatige Zeitspanne mit voller Arbeits- und Erwerbsfähigkeit als 

unterbrochen (SZS 2002 S. 153 [B 19/98]; ähnlich EVG-Urteil vom 8. Februar 2006, B 

100/05, E. 3.2 [Unterbruch durch über viermonatige volle Erwerbstätigkeit]). Die 

vertraglich festgesetzte Pflicht zur Erbringung von Arbeit und die dafür vorgesehene 

Entlöhnung sowie weitere im Rahmen des Arbeitsverhältnisses getroffene 

Vereinbarungen sind in der Regel als den realen Gegebenheiten entsprechend zu 

werten. Nur bei Vorliegen besonderer Umstände darf die Möglichkeit einer von der 

arbeitsrechtlich zu Tage tretenden Situation in Wirklichkeit abweichenden Lage - etwa 

in dem Sinn, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung 

verpflichtet war und auch entsprechend entlöhnt wurde, tatsächlich aber eben doch 

keine volle Arbeitsleistung hat erbringen können - in Betracht gezogen werden, wobei 

aber äusserste Zurückhaltung geboten ist. Andernfalls bestünde die Gefahr, in 

Spekulationen zu verfallen, mit der Folge, dass sich der Versicherungsschutz des 

Arbeitnehmers verflüchtigen würde, indem dieser jeweils an die Vorsorgeeinrichtung 

des früheren Arbeitgebers verwiesen werden könnte (EVG-Urteil vom 28. Mai 2002, B 

73/00, E. 3a/bb). Findet beispielsweise jemand nach langer Arbeitslosigkeit eine neue 

Stelle, bei welcher die Entlöhnung geringer als das hochgerechnete Einkommen bei 

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einem früheren Arbeitgeber ausfällt, lässt allein diese tiefere Besoldung noch nicht auf 

eine gesundheitsbedingte Einschränkung des Leistungsvermögens schliessen (EVG-

Urteil vom 21. November 2002, B 23/01, E. 3.4; vgl. auch Entscheid des st. gallischen 

Versicherungsgerichts vom 28. November 2005, BV 2004/26, bestätigt durch EVG-

Urteil vom 9. März 2007, B 7/06; Entscheid des st. gallischen Versicherungsgerichts 

vom 14. März 2005, BV 2003/25, bestätigt durch EVG-Urteil vom 7. September 2006, B 

51/05). Vom 1. Juni bis 31. August 2004 arbeitete der Kläger im Rahmen eines 

befristeten Arbeitsvertrages vollzeitlich als Aushilfskoch (IV-act. 17). Nach seiner 

Darlegung kam es dort gesundheitsbedingt zu keiner Festanstellung (act. G 1.1/9, 

1.1/10). Er habe feststellen müssen, dass er aufgrund der Schulterproblematik nicht 

mehr als Koch arbeiten könne (act. G 1 S. 3). Die Arbeitgeberin hatte 

Arbeitsunfähigkeiten am 30. Juni, vom 1. bis 16. Juli und vom 5. bis 9. August 2004 

bescheinigt (IV-act. 17-2/4). Hierauf war er vom 18. Oktober 2004 bis 7. Januar 2005 

vollzeitlich als Staplerfahrer angestellt. Die Arbeitgeberin - ein durch die H.___ 

vermittelter Einsatzbetrieb - hatte das Arbeitsverhältnis aufgelöst mit dem Hinweis, 

dass die Arbeit "mittelmässig" und der Kläger oft krank gewesen sei (act. G 1.1/11, act. 

G 1.1/12). Sie vermerkte zuhanden der IV Arbeitsunfähigkeiten vom 17. bis 22. 

November 2004 und vom 23. Dezember 2004 bis 5. Januar 2005 (IV-act. 8-5/5). 

Dr. J.___ hielt in diesem Zusammenhang am 31. Mai 2006 fest, ein Versuch als 

Staplerfahrer habe nicht lange durchgeführt werden können, da der Kläger in dieser 

statischen Haltung massiv Schmerzen bekommen habe. Auch als angelernter Koch, wo 

er stets in vornüber gebeugter Haltung habe arbeiten müssen (rühren, zubereiten etc.) 

hatten starke Schmerzen eine weitere Arbeit verunmöglicht. Am 7. Februar 2006 hatte 

der Arzt bescheinigt, dass trotz Schonung und Arbeitslosigkeit Dauerschmerzen im 

Bereich der rechten Schulter, der rechten Halsseite und des rechten Arms bestünden 

(act. G 15.1/8, G 1.1/27). Unter den geschilderten Umständen ist überwiegend 

wahrscheinlich davon auszugehen, dass es sich bei den beiden je rund drei Monate 

dauernden Arbeitsverhältnissen um Arbeitsversuche handelte, welche den zeitlichen 

Zusammenhang zwischen den im Jahr 2004 eingetretenen Arbeitsunfähigkeiten und 

der später von der IV bescheinigten Invalidität nicht zu unterbrechen vermochten. 

Vielmehr traten dabei die beim Kläger bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen 

klar zu Tage. Offen bleiben kann damit die Frage der Versicherungsdeckung bei der 

Vorsorgeeinrichtung H.___ (vgl. act. G 1.1/13; Art. 1k BVV 2). Beim geschilderten 

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Sachverhalt wird die Beklagte 3 leistungspflichtig, wobei die Fälligkeit der Leistungen 

zeitlich mit dem Beginn der IV-Rente (Dezember 2005) zusammenfällt (Art. 14 Abs. 1 

Reglement 2005, Vorsorgeplan AN).

Die Beklagte 1 erachtet die Bemessung des Valideneinkommens durch die IV als 

unzutreffend, weil von dem im Altersheim E.___ vom Kläger als Koch erzielten 

Einkommen ausgegangen worden sei (act. G 15 S. 10; IV-act. 87). Dazu ist 

festzuhalten, dass bei der Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden mutmasslich 

erzielten Verdienstes (Valideneinkommen) zu klären ist, was die versicherte Person im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Gesundheitsfall tatsächlich verdienen würde. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 297 E. 5.1). Das Valideneinkommen beruht also 

auf der hypothetischen beruflichen Laufbahn ohne Eintritt des Gesundheitsschadens. 

Der Kläger nahm die Tätigkeit bei der F.___ GmbH soweit ersichtlich lediglich deshalb 

an, weil ihm die angestammte Arbeit als Koch im Altersheim im Rahmen von 

Umstrukturierungen gekündigt worden war. Im Jahr 2004 versuchte er denn auch einen 

Wiedereinstieg im angestammten Beruf als Koch, was jedoch aus gesundheitlichen 

Gründen misslang (vorstehend E. 4.4). Bei diesem Sachverhalt lässt sich nicht 

beanstanden, dass die IV bei der Bemessung des Valideneinkommens von dem vom 

Kläger als Koch erzielten Einkommen ausging. Weitere Anhaltspunkte für eine 

Unrichtigkeit der Bemessung des Erwerbsunfähigkeitsgrades (Einkommensvergleich) 

durch die IV werden weder geltend gemacht noch ergeben sich solche aus den Akten 

(vgl. dazu bereits vorstehend E. 4.2).

5.        

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage gegen die Beklagte 1 und 2 

abzuweisen. Die Beklagte 3 ist in Gutheissung der gegen sie erhobenen Klage zu 

verpflichten, dem Kläger mit Wirkung ab Dezember 2005 Leistungen auf der Basis 

eines IV-Grads von 63% auszurichten. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 

Abs. 2 BVG). Im Bereich der beruflichen Vorsorge anerkennt die Rechtsprechung die 

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Pflicht zur Entrichtung von Verzugszinsen bei einer verspäteten Überweisung von 

Freizügigkeitsleistungen sowie bei verspäteter Auszahlung eines Alterskapitals oder bei 

Invalidenrenten (Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zur 

beruflichen Vorsorge, 1996, S. 27). Enthalten die Statuten keine Bestimmung über die 

Höhe des Verzugszinses, beträgt dieser 5% (Art. 104 Abs. 1 OR). Der Beginn der 

Zinspflicht richtet sich nach Art. 105 Abs. 1 OR (BGE 119 V 133 E. 4 = Pra 83 (1994) Nr. 

67), wonach ein Schuldner, der mit der Entrichtung von Renten im Verzug ist, erst vom 

Tag der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinsen zu 

bezahlen hat. Im vorliegenden Fall hat der Kläger am 30. November 2010 die Klage 

eingeleitet; somit schuldet ihm die Beklagte 3 ab diesem Zeitpunkt Verzugszins zu 5% 

auf den ausstehenden Leistungen.

 

5.2    Bei diesem Verfahrensausgang wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung

gegenstandslos. Der Kläger hat Anspruch auf Parteientschädigung gegenüber der 

Beklagten 3. Es rechtfertigt sich, diese - wie in vergleichbaren Verfahren üblich - auf 

pauschal Fr. 4'000.-- festzulegen. Die Honorarkürzung um einen Fünftel (vgl. Art. 31 

Abs. 3 AnwG [sGS 963.75]) fällt wegen Gegenstandslosigkeit der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung dahin. Die Beklagten 1 und 2 beantragen die Ausrichtung einer 

Entschädigung. Als Vorsorgeeinrichtungen haben sie praxisgemäss keinen 

diesbezüglichen Anspruch, soweit - wie vorliegend - die Prozessführung der 

Gegenpartei nicht als mutwillig oder leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 112 V 356, 

SZS 1995, 114; BGE 126 V 143, 128 V 323). Die Anträge auf Ausrichtung einer 

Parteientschädigung sind deshalb abzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beklagte 3 wird in Gutheissung der gegen sie erhobenen Klage verpflichtet, 

dem Kläger mit Wirkung ab Dezember 2005 Leistungen auf der Basis eines IV-Grads 

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von 63% zuzüglich Zins zu 5% auf den ausstehenden Leistungen ab 30. November 

2010 auszurichten. Soweit sich die Klage gegen die Beklagte 1 und 2 richtet, wird sie 

abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beklagte 3 hat den Kläger mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

4.       Die Beklagten 1 und 2 haben keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2012
	Art. 23 BVG. Anspruch auf Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge. Prüfung der Leistungsvoraussetzungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, BV 2010/21).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter SchmidEntscheid vom 24. April 2012in SachenA.___,Kläger,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,gegenPensionskasse B.___                                                                                      Beklagte 1vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Gnädinger, Hubatka Müller Vetter, Seestrasse 6, Postfach 1544, 8027 Zürich,AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, c/o AXA Leben AG, Postfach 300, 8401 Winterthur,                                                                                                  Beklagte 2 Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, Erlenring 2, Postfach 664, 6343 Rotkreuz,                                                                                       Beklagte 3,betreffendInvalidenrenteSachverhalt:

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