# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf90d7ac-08d8-55e9-9a28-c92f5eef0215
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.07.2008 D-4790/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4790-2008_2008-07-23.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4790/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, geboren _______,
Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 11. Juli 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4790/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer - ein nigerianischer Staatsangehöriger der 
Ethnie der Ibo mit letztem Wohnsitz in A._______ (Abia State) - sein 
Heimatland eigenen Angaben zufolge unbekannten Datums respektive 
am 14. Juni 2008 in Begleitung einer Person auf dem Luftweg verliess 
und nach einer Zwischenlandung in einem ihm unbekannten Land mit 
Weiterflug an einen ihm unbekannten Ort gelangte, von wo aus er mit 
seinem Begleiter per Zug am 15. Juni 2008 in die Schweiz einreiste, 
wo  er  gleichentags  im  Empfangszentrum  B._______  um  Asyl 
nachsuchte,

dass das BFM am 27. Juni 2008 die Personalien des Beschwerdefüh-
rers erhob und  ihn summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen 
für das Verlassen des Heimatlandes befragte,

dass das  BFM den  Beschwerdeführer am 8. Juli  2008 zu den Asyl-
gründen anhörte,

dass der Beschwerdeführer dabei im Wesentlichen geltend machte, er 
sei  wegen  einer  gleichgeschlechtlichen  Beziehung  zu  einem  Mann 
von aufgebrachten Nachbarn verfolgt worden, wobei er in eine Kirche 
habe flüchten können und der dortige Pfarrer ihm in der Folge bei der 
Ausreise behilflich gewesen sei,

dass die  Polizei  in  diesem Zusammenhang die  aufgebrachte  Menge 
mit  Gewalt  auseinander  getrieben  habe  (vgl.  Protokoll  vom  8. Juli 
2008, S. 7),

dass seine Eltern bereits verstorben seien, er keine Geschwister habe 
und auch sonst  niemanden kenne,  und damit  in  seinem Heimatland 
ganz alleine geblieben sei, 

dass  hinsichtlich  der  weiteren  Einzelheiten  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts auf die Protokolle bei den Akten verwiesen wird, 

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 11. Juli 2008 
in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete mit 

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dem Hinweis, der Beschwerdeführer habe die Schweiz am Tag nach 
Eintritt der Rechtskraft zu verlassen,

das zugleich verfügt wurde, dem Beschwerdeführer würden die editi-
onspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt,

dass  das  BFM zur  Begründung des Nichteintretens  auf  das  Asylge-
such  zusammenfassend  festhielt,  der  Beschwerdeführer  habe  innert 
48  Stunden  nach  Gesuchseinreichung  ohne  entschuldbare  Gründe 
keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, er 
erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht, und 
zudem seien zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  in  seinem 
Fall aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe 
vom 18. Juli  2008 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht  ge-
gen die BFM-Verfügung vom 11. Juli  2008 Beschwerde erheben und 
dabei unter  anderem beantragen liess, die vorinstanzliche Verfügung 
sei vollständig aufzuheben und das Asylgesuch sei gutzuheissen,

dass eventualiter die Wegweisung aufzuheben und die vorläufige Auf-
nahme anzuordnen sei,

dass ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren sei, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 21. Juli 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde  einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  sowie  Art. 6  AsylG 
i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die  unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerderdever-
fahren ungeachtet der  vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzuges ma-
teriell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich vol-
le Kognition zukommt,

dass nach dem Gesagten auf den Beschwerdeantrag betreffend Asyl-
gewährung nicht einzutreten ist, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-

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den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer bis heute keine rechtsgültigen Identitäts-
dokumente zu den Akten gereicht hat, 

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  - 
überzeugend dargelegt hat, warum für das Nichteinreichen von Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, wes-
halb zwecks Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf  die 
diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, 

dass der Beschwerdeführer zu den diesbezüglichen vorinstanzlichen 
Ausführungen in seiner Beschwerdeschrift nicht Stellung nimmt,

dass im Weiteren das BFM in der angefochtenen Verfügung zutreffend 
festhielt, die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Asylgründen 
seien nicht glaubhaft, 

dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf Erwägung I Ziffer 2 
der angefochtenen Verfügung verwiesen wird,

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dass  in  der  Beschwerde  nichts  Substanziiertes  entgegengebracht 
wird, was zu einer anderen Einschätzung der Sachlage führen könnte, 

dass die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers nach einer kurzen 
Zusammenfassung  der  wesentlichen  Vorbringen  lediglich  pauschal 
geltend macht,  es sei  bekannt,  dass die erste Befragung unter  Zeit-
druck  gemacht  werde  und  man  die  Asylgesuchsteller  dabei  jeweils 
darauf  hinweise,  detaillierte  Vorbringen  könnten  zu  einem  späteren 
Zeitpunkt in ihren Einzelheiten erzählt werden, 

dass den betroffenen Personen jedoch in  einem derartigen Fall,  das 
heisst, wenn sie später genauere Ausführungen machen würden, vor-
geworfen werde, die Details seien nachgeschoben, wie es auch beim 
Beschwerdeführer geschehen sei,

dass der Beschwerdeführer in diesem Sinne erst bei der zweiten Be-
fragung  Gelegenheit  gehabt  habe,  über  den  Einsatz  der  Polizei  zu 
sprechen,

dass er Angst um sein Leben habe,

dass  die  nigerianische  Polizei  nicht  in  der  Lage  sei  und  auch  kein 
Interesse habe, den Beschwerdeführer zu schützen, weshalb er in der 
Schweiz mindestens vorläufig aufzunehmen sei,

dass den Ausführungen der Rechtsvertreterin zum unberechtigten Vor-
wurf nachgeschobener Aussagen nach Durchsicht der Akten nicht ge-
folgt  werden  kann,  zumal  die  Erstbefragung  des  Beschwerdeführers 
gemäss Protokoll fast zwei Stunden gedauert hat, wobei sich der Be-
schwerdeführer bereits bei dieser Anhörung in erhebliche Widersprü-
che verstrickte (vgl. beispielsweise  Angaben zum Schulbesuch),  das 
Vorliegen  anderer  Gründe als  der  geltend gemachten verneinte  und 
auch keinerlei weitere Bemerkungen anzubringen hatte, 

dass der Beschwerdeführer somit ohne Weiteres Gelegenheit gehabt 
hätte, über den angeblichen Polizeieinsatz zu berichten, was er jedoch 
nicht  einmal  andeutungsweise gemacht  hat  (vgl. dazu EMARK 1993 
Nr. 3),

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung auf weitere, ge-
wichtige,  darüber  hinaus  gehende  Ungereimtheiten  und  Tatsachen-

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widrigkeiten hingewiesen hat,  denen der Beschwerdeführer in seiner 
Beschwerdeschrift jedoch nichts entgegenhält,

dass vor diesem Hintergrund und gestützt auf die protokollierten Vor-
bringen des Beschwerdeführers  mit  den vorinstanzlichen Ausführun-
gen vollumfänglich übereinzustimmen ist,

dass schliesslich auch der Rüge der mangelnden Schutzbereitschaft 
und  dem  fehlenden  Schutzwillen  der  Polizei  gegenüber  dem  Be-
schwerdeführer nicht gefolgt werden kann, soll doch die Flucht des Be-
schwerdeführers gemäss dessen Angaben sogar zu einem Tränengas-
einsatz der Polizei gegenüber dem aufgebrachten Mob geführt haben, 
was  offensichtlich  unter  Berücksichtigung  des  Ausmasses  einer 
solchen  Aktion  klarerweise  von  bestehender  Schutzfähigkeit  und 
Schutzbereitschaft der genannten Behörde zeugt,

dass nach dem Gesagten der Beschwerdeführer somit seine Asylgrün-
de nicht glaubhaft darlegen konnte, weshalb das Bestehen der Flücht-
lingseigenschaft ausgeschlossen werden kann und zusätzliche Abklä-
rungen im Sinne von  Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG nicht notwendig er-
scheinen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht und im Sinne der Praxis (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73) auf 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuches oder das Nichteintreten auf 
ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Fol-
ge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton dem Beschwer-
deführer keine Aufenthaltsbewilligung erteilt  hat  und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28.  Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihm in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimat-  beziehungsweise  Her-
kunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine 
konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, wes-
halb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der gemäss eigenen Angaben 22-jährige und gestützt auf die Ak-
tenlage gesunde Beschwerdeführer seit seiner Geburt bis zur Ausreise 
Mitte Juni 2008 in Nigeria gelebt hat, wo er über ein soziales Bezie-
hungsnetz verfügen dürfte und wo er auch in beruflicher Hinsicht be-
reits mehrere Jahre Erfahrung in diversen Bereichen gesammelt hat, 
weshalb nicht davon auszugehen ist, er werde nach seiner Rückkehr 
in eine existenzbedrohende Lage geraten, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Nige-
ria schliesslich auch möglich ist  (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine Voll-

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zugshindernisse  bestehen,  und  es  ihm obliegt,  bei  der  Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des Reglements vom 21.  Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG), nachdem sein Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen  Rechtspflege  im Sinne  von  Art.  65  Abs. 1  VwVG infolge  Aus-
sichtslosigkeit abzuweisen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 
1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
gen: Einzahlungsschein, BFM-Verfügung vom 11. Juli 2008 im Origi-
nal)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N _______ (Kopie)

- (kantonale Behörde) 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

Versand: 

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