# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71e0de68-761a-5044-8425-da2766c64096
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.12.2016 SB160472
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160472_2016-12-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160472-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Oberrichterin lic. iur. C. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Grieder 

Beschluss vom 6. Dezember 2016 

in Sachen 

 
A._____,  

Privatklägerin und Berufungsklägerin 

 
sowie 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin 

 
gegen 

 
B._____,  

Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend  
Körperverletzung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 25. August 2016 (GG160119) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. August 

2016 vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung und Drohung freigesprochen 

(Urk. 58 S. 42). Der Entscheid wurde der Beschuldigten, deren Verteidigung und 

der Privatklägerin A._____ gleichentags mündlich eröffnet und den weiteren 

Parteien auf dem Postweg zugestellt (Prot. I S. 6, S. 34), worauf die Privatklägerin 

A._____ mit Eingabe vom 30. August 2016 fristgerecht Berufung anmeldete 

(Urk. 49). In der Folge wurde das begründete Urteil (Urk. 55) der Privatklägerin 

am 4. November 2016 zugestellt (Urk. 57/3).  

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht 

innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat 

dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche 

Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer 

Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. 

Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur 

eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist 

(Markus Hug, in: Donatsch/ Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO; vgl. auch 

Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit 

Verweisen). 

3. Die Privatklägerin A._____ meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber 

in der Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung nicht 

einzutreten ist.  

4. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO gilt als unterliegend auch diejenige Partei, auf 

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, weshalb die Kosten des 

Berufungsverfahrens der Privatklägerin A._____ aufzuerlegen sind. Die 

Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Die amtliche Verteidigerin 

macht für das Berufungsverfahren keine Aufwendungen geltend (Urk. 60). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Privatklägerin A._____ vom 30. August 2016 wird nicht 

eingetreten.  

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin A._____ 

auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Privatklägerin A._____ 
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 

Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundes-

gerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 

Zürich, 6. Dezember 2016 
 

Der Präsident: 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

 

	Beschluss vom 6. Dezember 2016
	1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. August 2016 vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung und Drohung freigesprochen (Urk. 58 S. 42). Der Entscheid wurde der Beschuldigten, deren Verteidigung und der Privatklägerin...
	2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungser...
	3. Die Privatklägerin A._____ meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber in der Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung nicht einzutreten ist.
	4. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO gilt als unterliegend auch diejenige Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, weshalb die Kosten des Berufungsverfahrens der Privatklägerin A._____ aufzuerlegen sind. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- z...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Privatklägerin A._____ vom 30. August 2016 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin A._____ auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Privatklägerin A._____
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.