# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad5f488a-ec50-5c9d-b2ca-95d580f5c9bf
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.07.2015 200 2015 274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-274_2015-07-28.pdf

## Full Text

200 15 274 IV
ACT/ABE/JAA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 28. Juli 2015

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Abenhaim

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 24. Februar 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht seit April 2000 eine Rente der Invalidenversicherung; zunächst er-
hielt sie von der IV-Stelle Wallis eine halbe und ab April 2007 eine ganze 
Rente zugesprochen (Antwortbeilage [AB] 2.1/118, 2.1/4). Am 9. Juli 2008 
wurde der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente durch die zufolge 
Wohnsitzwechsel nunmehr zuständige IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) revisionsweise bestätigt (AB 10). Im Rahmen eines weiteren 
Revisionsverfahrens (AB 11 ff.) veranlasste die IVB ein psychiatrisches 
Gutachten (datierend vom 4. Juni 2009 [AB 31]) und reduzierte die ganze 
Rente mit Verfügung vom 22. Juni 2010 (AB 50) per 1. August 2010 (vgl. 
AB 52) auf eine halbe Rente (Invaliditätsgrad: 54%). Diese Verfügung blieb 
unangefochten.

Ein Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung (AB 26) wies die 
IVB mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 26. Mai 2010 (AB 45) 
ab.

Am 31. August 2012 reichte die Versicherte ein Gesuch um Rentenrevision 
ein resp. machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend 
(AB 56). Die IVB tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen (AB 58 
ff.) und ordnete u.a. eine Begutachtung in der Medizinischen Abklärungs-
stelle (MEDAS) C.________ an (Expertise vom 16. Dezember 2014 
[AB 92.1/2]). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 93 ff.) wies 
die IVB das Rentenerhöhungsgesuch mit Verfügung vom 24. Februar 2015 
(AB 98) ab.

B.

Dagegen erhob die Versicherte am 19. März 2015 Beschwerde. Sie bean-
tragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und sinngemäss die 
Zusprechung einer ganzen Invalidenrente.

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Am 10. April 2015 notifizierte Rechtsanwalt B.________ seine Mandatie-
rung durch die Beschwerdeführerin. Das mit gleicher Eingabe gestellte Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege wurde am 6. Mai 2015 nach diverser 
Korrespondenz aufforderungsgemäss verbessert.

Mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 24. Februar 2015 
(AB 98). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch und dabei insbe-
sondere, ob die laufende (halbe) Rente zu erhöhen ist.

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

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Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.4.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).

2.4.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

2.4.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

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3.

Die Beschwerdegegnerin ist auf das Revisionsgesuch vom 31. August 
2012 (AB 56) eingetreten. Somit ist die Eintretensfrage nicht richterlich zu 
beurteilen (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b S. 114 betreffend Neuanmeldung). Zu 
prüfen ist, ob eine wesentliche Änderung in den erheblichen Tatsachen 
eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen. Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt zur Zeit 
der Verfügung vom 22. Juni 2010 (AB 50) mit demjenigen, der sich bis zum 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 24. Februar 2015 (AB 98) 
entwickelt hat, basierte die 2010 erlassene Revisionsverfügung doch auf 
umfassenden Abklärungen (AB 11 ff.; vgl. E. 2.4.2 hiervor). Anders als in 
der Beschwerde (S. 2) angenommen, ist die Verfügung vom 22. Juni 2010 
(AB 50) rechtskräftig; sogar wenn sie nicht ordnungsgemäss eröffnet wor-
den sein sollte (wofür es indessen keinerlei Anzeichen gibt; vgl. vielmehr 
AB 43 [Vorbescheid], AB 44 [Akteneinsichtsgesuch], AB 49 [Aktenzustel-
lung; eingeschrieben], AB 50 [Verfügung; eingeschrieben]), hätte sich die 
Beschwerdeführerin mit Sicherheit an die Verwaltung oder das Gericht ge-
wandt, wenn sie sich gegen die damals angeordnete und von der Aus-
gleichskasse auch vollzogene (vgl. AB 52) Rentenreduktion hätte zur Wehr 
setzen wollen. Dass sie die damalige Verfügung nicht angefochten hat, 
muss sie sich entgegenhalten lassen.

3.1 Die Verfügung vom 22. Juni 2010 (AB 50) basierte im Wesentlichen 
auf folgenden ärztlichen Beurteilungen: 

3.1.1 In somatischer Hinsicht stellte die Beschwerdegegnerin auf den 
Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Rhone vom 22. Januar 
2007 (AB 2.1/26) ab (vgl. AB 17/3). Dort wurden folgende Diagnosen mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (AB 2.1/31): Chronisches zervi-
ko-thorakolumbospondylogenes Syndrom linksbetont (bei: Wirbelsäulen-
fehlhaltung/-fehlform, muskulärer Dekonditionierung, Verspannung und 
Verkürzung, Übergangsanomalie L5 auf S1, beginnenden degenerativen 
Veränderungen [ICD-10 M54.5], Adipositas [BMI 34]), Periarthropathie hu-
meroscapularis vom Supraspinatus-Typ links (ICD-10 M75.4), Coxarthrose 
rechtsbetont (ICD-10 M16.9), Gonarthrose linksbetont (ICD-10 M17.9). Im 
angestammten Beruf bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. In einer ange-

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passten Tätigkeit bestehe eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit; zumutbar sei eine 
leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gewich-
ten über 10 kg, ohne längere vornüber geneigte Körperhaltung, ohne Arbei-
ten über Kopfhöhe, ohne repetitives Treppensteigen, ohne kniende Position 
und ohne Kälte- und Feuchtigkeitsexposition (AB 2.1/32).

3.1.2 In der psychiatrischen Expertise vom 4. Juni 2009 (AB 31) nannte 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, derzeit in Remission 
(ICD-10 F33.4), und eine abhängige Persönlichkeit (ICD-10 F60.7). Die 
Explorandin sei abhängig, heute jedoch fähig, mit verschiedenen Personen 
in Kontakt zu treten. Sie führe ein recht aktives Leben. Die rezidivierende 
depressive Störung befinde sich in Remission, sei es dank der Medikamen-
te, sei es auch dank der neuen Lebensumstände, in denen sich die Explo-
randin wohl und zufrieden fühle (S. 15). Aus psychiatrischer Sicht sei es ihr 
zumutbar, ein zeitlich volles Pensum ohne Leistungseinbusse zu bewälti-
gen, sowohl in ihrem ursprünglichen Beruf als auch in jeder anderen Tätig-
keit (S. 16 ff.). 

3.2 Der angefochtenen Verfügung vom 24. Februar 2015 (AB 98) lag im 
Wesentlichen folgender medizinischer Sachverhalt zugrunde:

3.2.1 Dr. E.________, Chiropraktorin, gab im Bericht vom 19. Oktober 
2012 (AB 60) an, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Es 
bestehe ein Verdacht auf Morbus Bechterew; die Patientin sei noch in 
rheumatologischer Abklärung. 

3.2.2 Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
legte im Bericht vom 15. Januar 2013 (AB 63) dar, er kenne die Patientin 
seit Juni 2012 mit positivem Rheuma und psychischen Problemen. Seit 
1999 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Gemäss dem Rheuma-
tologen sei die bisherige Tätigkeit noch zumutbar.

3.2.3 Dr. med. G.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, berichtete 
am 28. November 2013 (AB 71), zur Abklärung der Polyarthralgien habe er 
ein Ganzkörper-MRI durchführen lassen; es ergäben sich keine Anhalts-
punkte für entzündliche Veränderungen. Somit seien die Gelenkbeschwer-
den bzw. die Rückenschmerzen nicht im Rahmen einer Spondarthritis zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 8

erklären. Eine sonstige Erklärung für die peripheren Gelenkbeschwerden 
finde er nicht. Aufgrund von degenerativen Veränderungen der Lendenwir-
belsäule sei die Patientin aus rheumatologischer Sicht zu 100% arbeitsun-
fähig für schwere körperliche Tätigkeiten. Eine leichte Tätigkeit mit 
Wechselbelastung und ohne Heben von schweren Gewichten könne sie zu 
100% ausüben. 

3.2.4 Im MEDAS-Gutachten vom 16. Dezember 2014 (AB 92.1/2) wurden 
folgende Diagnosen genannt (S. 19): 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

1. Emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.30)
2. Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
3. Funktions- und Belastungsdefizit beider Hüftgelenke bei beginnender Coxar-

throse (ICD-10 M16.9)
4. Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5)

- myostatische Insuffizienz mit den entsprechenden muskuloligamentären 
Überlastungsreaktionen

- klinisch keine Hinweise für eine radikuläre Symptomatik
- beginnende Osteochondrose L5/S1, kein Nachweis einer Diskushernie 

oder entzündlicher Veränderungen (MRI November 2013)

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

1. Psychogene Essstörung (ICD-10 F50.4)
2. Belastungsabhängige Gonalgien links (ICD-10 M25.56)

- klinisch und radiologisch unauffälliger Befund

Die Belastbarkeit des Hüft- und Wirbelsäulenbereichs sei leicht bis mässig-
gradig reduziert, sodass keine körperlich schweren und überwiegend mit-
telschweren Tätigkeiten zumutbar seien. Für körperlich leichte bis 
intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Ein-
nahme von Zwangshaltungen sowie ohne ausschliessliche Steh- und Geh-
belastung bestehe aus rheumatologischer Sicht eine uneingeschränkte 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe neben 
der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung und in Wechselwirkung bei 
den somatisch nicht ausreichend erklärbaren Befunden für die subjektiv 
angegebenen Beschwerden und Limitierungen eine somatoforme 
Schmerzstörung (S. 19 f.). Vor allem aufgrund der Persönlichkeitsstörung 
sei die Arbeitsfähigkeit um 50% eingeschränkt. Ein höheres Pensum würde 
die Explorandin überfordern und es käme zu Dekompensationen. Aus bi-

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disziplinärer Sicht resultiere eine 50%-Arbeits- und Leistungsfähigkeit für 
adaptierte Tätigkeiten. Diese Einschätzung sei seit Jahren anzunehmen, 
mit Sicherheit ab Dezember 2014 zu bestätigen. Faktisch ergebe sich somit 
seit der letzten Rentenrevision, wenn auch anders begründet, keine verän-
derte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Empfohlen werde eine konsequen-
te Psychotherapie, die Absetzung der medikamentösen Basistherapie und 
ein moderates Trainingsprogramm (S. 20).

3.3 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

3.4 Die MEDAS-Expertise vom 16. Dezember 2014 (AB 92.1/2) erfüllt 
die Anforderungen der Rechtsprechung (E. 3.3 hiervor) und überzeugt. Sie 
beruht auf einlässlichen Untersuchungen und wurde unter Berücksichti-
gung der geklagten Beschwerden sowie in Kenntnis der Vorakten erstattet. 
In der Darlegung der medizinischen Situation ist sie widerspruchsfrei, die 
Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet und es finden sich kei-
ne Hinweise für eine Unrichtigkeit. Sodann sind die Anforderungen an 

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zwecks Rentenrevision erstellten Expertisen erfüllt: Namentlich haben sich 
die Gutachter auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezogen resp. zu dieser Frage ausführlich Stellung genommen 
(SVR 2013 IV Nr. 44 S. 136 E. 6.1.2). Folglich kommt dem Gutachten voller 
Beweiswert zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.4.1 Die Berichte der behandelnden Ärzte resp. der Chiropraktorin spre-
chen nicht gegen die Zuverlässigkeit der Einschätzung der Gutachter und 
enthalten keine wichtigen – d.h. nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretati-
on entspringenden – Aspekte, welche die Experten nicht beachtet hätten 
(SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). So nahm die Chiropraktorin 
Dr. E.________ keine definitive Einschätzung vor bzw. verwies auf die Er-
gebnisse der rheumatologischen Abklärung bei Dr. med. G.________ (AB 
60). Ihr Arbeitsunfähigkeitsattest vom 30. Mai 2011 (AB 55) enthält keine 
nähere Begründung („aus gesundheitlichen Gründen“) und ist damit von 
vornherein nicht hinreichend aussagekräftig. Auch auf die Angabe von Dr. 
med. F.________, wonach seit 1999 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
bestehe (AB 63/3), kann nicht abgestellt werden. Offensichtlich gab er kei-
ne eigene Einschätzung ab, kennt er die Beschwerdeführerin doch erst seit 
Mitte 2012 (AB 63/2 f.). Was die Einschätzung des behandelnden Rheuma-
tologen Dr. med. G.________ anbelangt, ist festzustellen, dass er für lei-
densangepasste Tätigkeiten eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt 
(Bericht vom 28. November 2013 [AB 71/1 unten]), was sich mit der Beur-
teilung des rheumatologischen Gutachters deckt (AB 92.1/18; vgl. auch AB 
92.1/19).

3.4.2 In somatischer Hinsicht bestand bereits im Vergleichszeitpunkt eine 
reduzierte Belastbarkeit im Hüft- und Wirbelsäulenbereich. Bezüglich der 
entsprechenden degenerativen Veränderungen hat sich nichts verändert. 
So lagen bereits früher insbesondere eine Coxarthrose und eine Anomalie 
im unteren Bereich der LWS (L5/S1) vor (AB 2.1/31). Im Rahmen des wei-
terhin (vgl. AB 2.1/74) bestehenden Lumbovertebralsyndroms sind nach 
wie vor (vgl. AB 2.1/188) keine Hinweise für ein entzündliches Geschehen 
vorhanden (AB 62/2, 71/1, 71/4); auch eine (pseudo-)radikuläre oder Wur-
zelkompressionssymptomatik liegt nicht vor (AB 92.1/16 und 92.1/18). Wie 
schon seit frühen Jahren besteht sodann eine muskuläre Dekonditionierung 

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mit einer Fehlhaltung sowie verkürzten und verspannten Muskelgruppen 
(AB 2.1/31, 92.1/19); auch diesbezüglich hat sich nichts verändert. Festzu-
stellen ist jedoch, dass sich diese Symptome durchaus positiv beeinflussen 
liessen, ist gemäss dem rheumatologischen Gutachter doch die Durch-
führung eines moderaten Trainingsprogramms indiziert, um die rumpf- und 
gelenkstabilisierende Muskulatur zu kräftigen (AB 92.1/19). Offenbar unter-
zieht sich die Beschwerdeführerin denn auch immer wieder Serien ambu-
lanter Physiotherapie, was jeweils zu einer vorübergehenden Besserung 
der Beschwerdeproblematik führt (AB 92.1/15 unten); ob sie die ebenfalls 
verordneten Heimübungen (vgl. AB 62/2) ausführt, geht aus den Akten 
nicht hervor.

3.4.3 In psychischer Hinsicht liegt weiterhin eine Persönlichkeitsstörung 
vor. Während diese im massgebenden Vergleichszeitpunkt als abhängige 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7) qualifiziert wurde (AB 31/15), ist sie 
nunmehr von emotional instabiler Art (ICD-10 F60.30 [AB 92.1/12]). Mit 
Blick auf diesen Diagnosewechsel ist festzuhalten, dass aus rechtlicher 
Sicht grundsätzlich nicht die diagnostische Klassifikation einer gesundheit-
lichen Beeinträchtigung ausschlaggebend ist, sondern vielmehr, ob jener 
invalidisierende Wirkung zukommt. Ferner ist eine unterschiedliche Beurtei-
lung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes – wovon die 
MEDAS-Gutachter letztlich ausgehen (vgl. AB 92.1/21) – unter revisions-
rechtlichem Gesichtswinkel unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 
2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2). Folglich stellt allein die unterschiedliche Klas-
sifizierung der Persönlichkeitsstörung keinen Revisionsgrund dar. Gleiches 
gilt für die (neu bzw. wieder) diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung 
(AB 92.1/20): Schon in frühen Jahren wurden Störungen aus dem psycho-
somatischen Formenkreis (Fibromyalgie, Weichteilrheuma, CFS) diagnosti-
ziert (AB 2.1/189, 2.1/164). Diese bestanden denn auch noch im Ver-
gleichszeitpunkt, gab die Beschwerdeführerin Dr. med. D.________ 
gegenüber doch an, u.a. an Weichteilrheumatismus zu leiden (AB 31/11). 
Abgesehen davon, dass ein entsprechendes Beschwerdebild somit schon 
früher im Raum stand, resultiert allein aus der Nennung dieser Diagnose 
kein Revisionsgrund; vielmehr müsste zur Bejahung eines solchen die neu 
hinzugetretene Diagnose den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 
E. 5.2 S. 12). Dies ist hier nicht der Fall. Die Gutachter haben die somato-

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forme Schmerzstörung zwar unter den „Diagnosen mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit“ aufgelistet (AB 92.1/20). Dem entsprechenden Beschwerde-
bild wurde jedoch weder in der psychiatrischen noch in der rheumatologi-
schen Beurteilung Gewicht beigemessen, so dass daraus geschlossen 
werden kann, diese Diagnose gründe einzig in den „somatisch nicht ausrei-
chend erklärbaren Befunden für die subjektiv angegebenen Beschwerden 
und vor allem subjektiven Limitierungen“ (AB 92.1/20 unten). Eine Funkti-
onseinschränkung aufgrund der somatoformen Schmerzstörung wurde im 
voll beweiskräftigen Gutachten denn auch nicht beschrieben; vielmehr ist 
die 50%-ige Arbeitsunfähigkeit mit der Persönlichkeit begründet („Vor allem 
aufgrund der Persönlichkeitsstörung besteht aus psychiatrischer Sicht eine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50%“ [AB 92.1/21 oben]). Unter 
diesen Umständen braucht nicht näher geprüft zu werden, ob mit Blick auf 
den diagnoseinhärenten Schweregrad, dem seit der neusten höchstrichter-
lichen Rechtsprechung (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 3. Juni 
2015, 9C_492/2014) nunmehr vermehrt Rechnung zu tragen ist (BGer 
9C_492/2014, E. 2.1.1 und 4.3.1.1), überhaupt von einer somatoformen 
Schmerzstörung auszugehen ist. Festzuhalten ist immerhin, dass diese 
Diagnose – nebst einem andauernden schweren und quälenden Schmerz – 
per definitionem eine Beeinträchtigung der Alltagsfunktionen voraussetzt 
(BGer 9C_492/2014, E. 2.1.1), hier aber sowohl für ersteren als auch für 
letztere Anhaltspunkte fehlen. 

3.4.4 Im Vergleich zum massgebenden Referenzzeitpunkt (AB 50) sind 
somit zwar gewisse diagnostische Differenzen auszumachen; die ärztlichen 
Sachverständigen haben im Gutachten vom 16. Dezember 2014 aber sorg-
fältig und nachvollziehbar aufgezeigt, dass keine erheblichen faktischen 
Veränderungen, sondern bloss abweichende Beurteilungen vorliegen. Im 
Ergebnis besteht für eine angepasste Tätigkeit nach wie vor eine 50%-ige 
Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter hielten fest, dass diese Einschätzung „seit 
Jahren anzunehmen“ sei bzw. dass die Arbeitsfähigkeit „wenn auch anders 
begründet“ keine Änderung erfahren habe (AB 92.1/21; vgl. auch E. 3.4.2 f. 
hiervor). 

3.5 Zusammenfassend besteht keine anspruchsrelevante Verände-
rung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 13

urteilung des Rentenanspruchs zu führen. Insbesondere hat sich der Ge-
sundheitszustand seit dem 22. Juni 2010 (AB 50) nicht verschlechtert. Eine 
andere zur Beeinflussung des Invaliditätsgrades geeignete wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen wird schliesslich weder be-
hauptet noch bestehen entsprechende Anhaltspunkte. Damit hat die Be-
schwerdegegnerin das Rentenerhöhungsgesuch zu Recht abgewiesen. 
Mangels Revisionsgrundes hat es mit der bisherigen halben Rente sein 
Bewenden. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Februar 2015 
(AB 98) ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten, 
gerichtlich auf Fr. 700.-- festgesetzt, sind entsprechend dem Ausgang des 
Verfahrens – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen.

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

4.3 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

4.3.1 Die Prozessarmut ist mit den eingereichten Unterlagen ausgewie-
sen. Zudem kann das Verfahren nicht als von vornherein aussichtslos be-
zeichnet werden und die Verhältnisse rechtfertigen eine Verbeiständung. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Rechts-
anwalt B.________ ist demnach gutzuheissen. Somit ist die Beschwerde-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 14

führerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilpro-
zessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Ver-
fahrenskosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar von 
Rechtsanwalt B.________.

4.3.2 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 27. Mai 2015 macht Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 1‘696.90 (inkl. Auslagen und MWSt.) geltend. Was den 
geltend gemachten Zeitaufwand (4.58 Stunden) anbelangt, ist dieser soweit 
nicht zu beanstanden, als er das Verfahren vor Verwaltungsgericht betrifft; 
auszuklammern ist hingegen die Aufwandposition vom 10. April 2015 „Brief 
an die Stiftung X._______“ (0.25 Stunden). Nicht zu beanstanden ist der 
Auslagenersatz für Telefon und Porti. Soweit hingegen – nebst diversen 
kleineren Beträgen – Fr. 323.20 für Fotokopien verrechnet werden 
(17. April 2015), ist Folgendes festzuhalten: Der Kopieraufwand für das 
Durchkopieren der IV-Akten erwiese sich im Lichte der von der Beschwer-
degegnerin geübten Praxis, im Rahmen der Akteneinsicht die Aktenkopien 
kostenlos zuzustellen, unter dem Aspekt der Gebotenheit als nicht erforder-
lich, weshalb er weder im Rahmen eines amtlichen Honorars noch – im 
Falle eines Obsiegens der Beschwerdeführerin – von der Beschwerdegeg-
nerin zu entschädigen wäre. Im vorliegenden Fall verhält es sich indes in-
soweit speziell, als nicht der Rechtsvertreter, sondern die (im 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 15

Verwaltungsverfahren noch unvertretene) Beschwerdeführerin um Akten-
einsicht ersucht hat (AB 44, 49). Unter diesen Umständen erscheint es 
nicht als abwegig, dass sich der Rechtsvertreter aus den von der Klientin 
beigebrachten (fallrelevanten) Akten Kopien erstellt hat (vgl. auch die Ein-
gabe vom 10. April 2015 und die Erwägung in Ziff. 3 der prozessleitenden 
Verfügung vom 13. April 2015). Bei dieser Sachlage besteht kein Anlass 
zur Kürzung dieser Aufwandsposition. 

Damit wird das amtliche Honorar von Rechtsanwalt B.________ auf 
Fr. 866.-- (4.33 [4.58 ./. 0.25] Std. à Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von 
Fr. 421.20 und Mehrwertsteuer von Fr. 103.-- (8% auf Fr. 1‘287.20), somit 
auf total Fr. 1‘390.20, festgesetzt. Auch diese Kosten hat die Beschwerde-
führerin dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 
ZPO nachzuzahlen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Rechtsanwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils ein auf Fr. 1‘390.20 festgesetztes amtliches Honorar (inkl. Aus-
lagen und MWSt.) aus der Gerichtskasse vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2015, IV/15/274, Seite 16

6. Zu eröffnen (R):
-  Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.