# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a5de189-5913-5023-897b-98c1b706e110
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2015 E-4976/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4976-2015_2015-09-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-4976/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Markus König;   

Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

unbekannter Staatsangehörigkeit 

(eigenen Angaben zufolge China [Volksrepublik]),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. Juli 2015 / N (…). 

 

 

 

E-4976/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Anga-

ben am (…) und gelangte nach Nepal. Am (…) setzte er seine Reise auf 

dem Luftweg in Richtung unbekannter Destinationen fort. Nach einmaliger 

Übernachtung gelangte er am 4. November 2013 mit dem Zug in die 

Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 19. November 

2013 wurde er zur Person, zum Reiseweg und summarisch zu den Ausrei-

segründen befragt.  

Dabei brachte er vor, chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie zu 

sein. Er stamme aus B._______, und habe dort bis zu seiner Ausreise als 

Nomade gelebt. Anfangs (…) sei er mit seinem Bruder auf Handelsreise 

nach C._______ gegangen. Bei der Rückreise am (…) habe er von einem 

Freund seines Vaters fünf Fotos und ein Video mit Vorträgen des Dalai 

Lama erhalten; der Freund habe ihn gebeten, das Erhaltene seinem Vater 

zu überbringen. Am (…) seien sie zu Hause angekommen und hätten tags 

darauf im Kreise der Familie das Video angeschaut. Sein Vater sei begeis-

tert gewesen und habe das Video am (…) Verwandten und deren eingela-

denen Freunde gezeigt. Etwa eine Woche später hätten chinesische Poli-

zisten von diesem Video erfahren und zu Hause nach ihm gefragt. Er sei 

zu diesem Zeitpunkt auf der Weide bei den Tieren gewesen und abends 

nach seiner Rückkehr vom Vater informiert worden. Seine Eltern hätten ihn 

zur Flucht angehalten.  

Der Beschwerdeführer gab keine Identitätsdokumente zu den Akten. 

B.  

Am 3. September 2014 fand die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen 

statt. Dabei führte der Beschwerdeführer aus, bei der Rückreise habe er 

fünf Bilder und ungefähr fünf DVD's von einem Freund seines Vaters erhal-

ten. Nach der Heimkehr von C._______ hätten er und seine Familie die auf 

dem DVD enthaltenen Vortrag des Dalai Lama angesehen. Weil er den 

Vortrag gut gefunden habe, habe er die erhaltenen DVD's den Nachbarn 

verteilt beziehungsweise habe er den Vortrag rund 15 Nachbarn, jeweils in 

Zweier- oder Dreier-Gruppen eingeteilt, vorgeführt. Nach etwa einer Wo-

che sei der Sohn seines Onkels zu ihm ins Nomadengebiet geritten und 

habe ihm mitgeteilt, dass die Polizei ihn suchen würde. Auf dessen Anraten 

habe er sich versteckt und sei erst nach Hause gegangen, als es dunkel 

gewesen sei. Auf Drängen seiner Eltern sei er am gleichen Abend mit ei-

nem von seinem Vater organisierten Schlepper geflohen.  

E-4976/2015 

Seite 3 

C.  

Am 7. August 2014 wurde im Auftrag des SEM und der Fachstelle Lingua 

ein Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer geführt. Der gestützt da-

rauf erstellte "Lingua-Bericht" des Sachverständigen zu den untersuchten 

Bereichen "Evaluation der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse" und "Lin-

guistische Analyse" datiert vom 3. Juni 2015. Die sachverständige Person 

kam in diesem Bericht zum Schluss, die Sozialisation des Beschwerdefüh-

rers habe eindeutig in der exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb von 

China (Volksrepublik) und nicht im Kreis (…) stattgefunden.  

D.  

Mit Schreiben vom 5. Juni 2015 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör zu Werdegang und Qualifikation der sachverständi-

gen Person und zu den wesentlichen Erkenntnissen aus dem Lingua-Be-

richt.  

E.  

Der Beschwerdeführer brachte in seiner Stellungnahme vom 17. Juni 2015 

vor, er habe die Schule nie besucht, deshalb könne er auch keine Fragen 

zu diesem Thema beantworten. Er habe ein einfaches Leben als Nomade 

geführt, weshalb er nur wenig Kenntnisse der chinesischen Sprache habe. 

Es seien ihm viele Fragen über die Stadt D._______ gestellt worden, dort 

sei er aber nie gewesen. Es sei möglich, dass sein Dialekt einerseits von 

jenem seiner Mutter, die aus dem (…) stamme, und andrerseits von seinem 

zehnmonatigen Aufenthalt in der Schweiz beeinflusst worden sei.  

F.   

Mit Verfügung vom 28. Juli 2015 – eröffnet am 29. Juli 2015 – lehnte die 

Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an, schloss jedoch den Voll-

zug der Wegweisung in die Volksrepublik China aus. 

G.  

Mit Eingabe vom 14. August 2015 focht der Beschwerdeführer den vor-

instanzlichen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte 

in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und in 

der Sache neu zu beurteilen, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen 

und ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei das Vorliegen von subjektiven 

Nachfluchtgründen im Sinne von Art. 54 AsylG (SR 142.31) festzustellen 

und es sei ihm wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vor-

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Seite 4 

läufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren, eventualiter sei die Unzu-

mutbarkeit und die Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen 

und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

Der Eingabe lagen eine am 11. Juni 2015 von der (…), ausgestellte Sozi-

alhilfebestätigung und der Artikel "Education in Tibet" der International 

Campaign for Tibet (undatiert) bei. 

H.  

Mit Schreiben vom 20. August 2015 bestätigte das Gericht den Eingang 

der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG).  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdefüh-

rer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die ange-

fochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Inte-

resse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, 

Art. 37 VGG, Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

E-4976/2015 

Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vor-

liegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

4.  

Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigen-

schaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaubhaft 

gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhanden-

sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 

2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

5.  

5.1 Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Sachverstän-

dige der Lingua-Fachstelle habe seine Schlüsse im Wesentlichen daraus 

gezogen, dass der Beschwerdeführer zwar verschiedene korrekte Anga-

ben zur geografischen Lage seiner Heimat und administrativen Einteilung 

habe machen können und die Lokalisierung der Schule und einige Preis-

angaben richtig gewesen seien. Hingegen habe er näherliegende Kreise 

und Ortschaften auf Nachfrage hin nicht gekannt und diverse Orte unüblich 

ausgesprochen, eine unübliche Gebietsbezeichnung verwendet, eine fal-

sche Distanz angegeben und zu erwartende Angaben zu einem Kloster 

und zum Schulwesen nicht machen können. Seine Angaben hinsichtlich 

der Ausstellung eines Personalausweises seien tatsachenwidrig. Die Vor-

behalte gegenüber seiner angeblichen Herkunft würden durch die Ergeb-

nisse aus der soziolinguistischen Analyse erhärtet.  

Am Wahrheitsgehalt seines Asylvorbringens seien erhebliche Zweifel an-

zubringen, da seine Schilderungen nicht nachvollziehbar, unlogisch, stere-

otyp und teilweise widersprüchlich ausgefallen seien. Es erstaune, dass 

der Freund seines Vaters ihm spontan und ohne Vorsichtsmassnahmen die 

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Seite 6 

Dalai-Lama-Bilder und Videos hätte übergeben sollen. Angesichts des da-

mit einhergehenden Risikos wäre zu erwarten, dass die Materialen dem 

älteren Bruder oder direkt dem Vater überreicht worden wären. Zudem wür-

den sich die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend Weitergabe der 

DVD's an die Nachbarn und den Umständen, wie er von der Suche der 

Polizei nach ihm erfahren habe, widersprechen. Das geschilderte Vorge-

hen laufe jeglicher Logik zuwider. Hätte er tatsächlich ein so brisantes Un-

terfangen bestritten, sei nicht davon auszugehen, dass er sich für das um-

ständliche und zudem auffällige Vorgehen entschieden und insgesamt rund 

fünfzehn Nachbarn, in Dreiergruppen eingeteilt, zu sich nach Hause geholt 

und das Video abgespielt hätte. Es sei auch nicht plausibel, dass die Poli-

zei nur ihn hätte suchen sollen, seinen Vater und den Rest der Familie aber 

unbehelligt gelassen hätte. Seine Angaben zur Flucht würden ebenfalls für 

die Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen sprechen und seine Begründung, 

weshalb der Vater so schnell einen Schlepper gefunden habe, sei keines-

falls überzeugend.  

5.2 Der Beschwerdeführer verwies in seiner Rechtsmittelschrift auf seine 

Stellungnahme vom 17. Juni 2015 an das SEM und führte aus, der Freund 

seines Vaters habe ihm – und nicht dem Bruder – die Videos übergeben, 

weil sie sich einfach getroffen hätten. Die Ausführungen in der angefoch-

tenen Verfügung, wonach seine Verwandten Freunde eingeladen hätten 

und diesen das Video gezeigt worden sei, seien falsch; es sei offensichtlich 

ein Fehler bei der Übersetzung geschehen. Richtig sei – und so habe er 

das auch geschildert, dass er die Videos zuerst mit seinen Eltern und sei-

nem Bruder angesehen hätte. Danach habe sein Vater diese den Verwand-

ten vorgeführt und später habe er – der Beschwerdeführer – sie den Nach-

barn gezeigt. Im Übrigen sei der grosse Zeitraum zwischen Befragung und 

Anhörung von fast einem Jahr zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Die 

Polizei habe ausschliesslich ihn gesucht, weil die Nachbarn nicht gewusst 

hätten, dass seine Familie die Videos schon gesehen habe. Sein Vater 

habe die Flucht schnell organisieren können, weil zu jener Zeit viele Händ-

ler unterwegs gewesen seien, welche von C._______ weitergezogen und 

in die entlegenen Dörfer gekommen seien. 

Er verfüge über die chinesische Staatsbürgerschaft und besitze keine Auf-

enthaltsbewilligung oder Staatsbürgerschaft von Nepal. Bei einer Rück-

schiebung nach Nepal bestünde die Gefahr, dass die nepalesischen Be-

hörden ihn nach Tibet beziehungsweise China ausliefern würden.  

6.  

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Seite 7 

6.1 Die Identität des Beschwerdeführers steht bis heute nicht fest. Dieser 

hat im vorinstanzlichen Verfahren weder Ausweispapiere noch irgendwel-

che Beweismittel, die geeignet wären, etwas zur Klärung seiner Identität 

und seines Herkunftslandes beizutragen, eingereicht. Der Vater und der 

Bruder sollen im Heimatland als Händler tätig sein, weshalb davon auszu-

gehen ist, dass genügend Kontaktmöglichkeiten bestehen würden, um sich 

Papiere, welche seine Identität bezeugen, zu beschaffen. Sein unsubstan-

ziiertes Beschwerdevorbringen, es sei schwierig, neue Identitätspapiere zu 

besorgen, nachdem man sie habe "abgeben müssen", ist nicht vereinbar 

mit seiner Aussage, seine Identitätskarte befinde sich in Tibet, in seinem 

Dorf (vgl. Akten SEM A6/11 S. 5). Auch auf Beschwerdeebene hat er sich 

nicht darum bemüht, Papiere beizubringen. Dies stellt eine Verletzung der 

ihm obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar. 

6.2 Das Bundesverwaltungsgericht stimmt sodann den Erwägungen der 

Vorinstanz zur angegebenen Herkunft und zur illegalen Ausreise, welche 

sich auf die Feststellungen und Schlussfolgerungen des mit der Erstellung 

der Lingua-Berichtes beauftragten Experten sowie das dazu gewährte 

rechtliche Gehör und die übrigen Aussagen stützen, zu. 

6.2.1 Im Rahmen von "Lingua-Analysen" werden regelmässig – so auch im 

vorliegenden Lingua-Bericht – sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als 

auch landeskundlich-kulturelle Kenntnisse von Asylsuchenden geprüft, wo-

bei die beauftragten Experten über eine entsprechende Befähigung verfü-

gen. Bei einer solchen Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein 

Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu 

Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche 

Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundes-

verwaltungsgericht misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweis-

wert zu, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, 

Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit 

und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entspre-

chen hat (vgl. Urteil des BVGer D-5625/2013 vom 29. September 2014 E. 

4.4.1). Das ist vorliegend der Fall. Der zu beurteilende Bericht ist fundiert 

und mit einer überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung verse-

hen, die zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. Zudem bestehen an der 

fachlichen Qualifikation des Sachverständigen keine Zweifel, weshalb dem 

vorliegenden Lingua-Bericht erhöhter Beweiswert zugemessen und von 

seiner inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit ausgegangen wird. 

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Seite 8 

6.2.2 An dieser Schlussfolgerung vermag der zutreffende Hinweis des Be-

schwerdeführers, sein diesbezügliches Telefongespräch habe am 7. Au-

gust 2014 stattgefunden – und nicht wie vom SEM mehrfach erwähnt am 

12. März 2015 – nichts zu ändern. Das SEM hat sich bei der Nennung 

dieses Datums offensichtlich auf die Angabe des Lingua-Experten gestützt, 

welcher in seinem Bericht vom 3. Juni 2015 vermerkte, das Telefonge-

spräch habe am 12. März 2015 stattgefunden. Diese falsche Angabe (vgl. 

Akten SEM A23/12: Lingua-Auftragskontrolle vom 3. Juni 2015 mit dem 

Hinweis, das Lingua-Gespräch habe am 7. August 2014 stattgefunden) 

vermag jedoch die Qualität des Berichtes nicht in Frage zu stellen. Es han-

delt sich offensichtlich um einen blossen Verschrieb; eine Verwechslung 

mit einem anderen Probanden kann aufgrund der korrekten Dossier-Nr (N 

611 685), Personen-ID (Zemis) (18648579.4) und Biografie des Beschwer-

deführers (vgl. im Bericht S. 2) ausgeschlossen werden und wird im Übri-

gen auch nicht behauptet. 

6.2.3 Der Beschwerdeführer begründet seine mangelnden Chinesisch-

Kenntnisse in der Rechtsmittelschrift damit, er habe keine Schule besucht 

und die chinesische Sprache im Alltag nie benötigt. Dieser Einwand ist 

nicht plausibel. Auch wenn in Bezug auf Chinesischkenntnisse von Tibe-

tern Zurückhaltung zu üben ist (vgl. dazu Urteil des BVGer E-7214/2014 E. 

6.3), erstaunt es doch, dass der Beschwerdeführer bis auf vereinzelte 

Sätze kein Chinesisch spricht, zumal nach den Darlegungen des Sachver-

ständigen im Kreis (…) unterdessen namentlich bei den jüngeren Tibetern 

unter 30 Jahren eine tibetisch-chinesische Bilingualität vorliegt. Dies wäre 

beim Beschwerdeführer umso mehr zu erwarten, als bei Wahrunterstellen 

seiner Angabe, Vater und Bruder hätten durch den von ihnen betriebenen 

Handel die chinesische Sprache erlernt (vgl. Rechtsmittelschrift S. 5), nicht 

nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerdeführer nicht auch chinesisch 

sprechen sollte, zumal er ebenfalls – zumindest gelegentlich ("alle Jahre", 

vgl. A20/16 F57) – Waren verkauft hat und darüber hinaus auch als Dorf-

bewohner regelmässig mit Händlern in Kontakt gekommen sein dürfte (vgl. 

Rechtsmittelschrift S 5). Der Einwand des Beschwerdeführers, es seien 

ihm viele Fragen über die Stadt F._______ gestellt worden, trifft nicht zu. 

Dem Lingua-Bericht zufolge wurde das Gebiet (…) sowie (…) in den Fra-

gestellungen zwar wiederholt erwähnt, allerdings bloss im Sinne einer all-

gemeinen Richtungsgebung für landeskundliche Fragen. Der weitere Ein-

wand des Beschwerdeführers, sein Dialekt sei von jenem seiner aus (…) 

stammenden Mutter gefärbt, findet im Lingua-Bericht keine Stütze. Dort 

wird anhand verschiedener Beispiele überzeugend dargelegt, dass seine 

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Sprache auf phonetisch/phonologischer Ebene überwiegend Übereinstim-

mungen mit dem Lhasa-Dialekt zeigt, auf dem die exiltibetische Koine be-

ruht. Wie vom SEM zutreffend bemerkt wäre zu erwarten, dass der Sach-

verständige einen (…)-Einfluss hätte feststellen können.  

6.2.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdevorbringen 

den vom Experten geäusserten Schluss, dass die Sozialisation des Be-

schwerdeführers eindeutig nicht im Kreis (…) sondern in der exiltibetischen 

Gemeinschaft ausserhalb von China (Volksrepublik) stattgefunden habe, 

nicht zu entkräften vermögen. 

6.3 Darüber hinaus weisen die Asylangaben diverse Ungereimtheiten auf. 

So ist es nicht plausibel, dass der Freund des Vaters die Bilder und Videos 

des Dalai Lamas spontan dem Beschwerdeführer gegeben hätte, zumal 

dieser und sein Bruder sich angeblich zwei Wochen in C._______ aufge-

halten hatten und genügend Zeit für vorgängige Absprachen vorhanden 

gewesen wäre. Weiter ist auf die widersprüchlichen Aussagen in der BzP 

und der Anhörung betreffend die Umstände, wie den Nachbarn die Videos 

zur Kenntnis gebracht worden seien (vgl. A6/11 S. 8 und A20/16 F57, 91-

98, 117) und wie der Beschwerdeführer von der Suche der Polizei nach 

ihm erfahren haben solle (vgl. A6/11 S. 8 und A20/16 F78-84, 119-120), 

hinzuweisen. Es handelt sich hierbei um Kernaussagen der Asylbegrün-

dung, weshalb zu erwarten ist, dass diese trotz des dazwischen liegenden 

Zeitraumes von fast einem Jahr übereinstimmend geschildert werden 

könnten. Es ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht an-

zunehmen, die Widersprüche seien durch Übersetzungsfehler zu erklären. 

Dem Beschwerdeführer wurden beide Protokolle rückübersetzt, was er 

ebenso wie deren inhaltliche Richtigkeit unterschriftlich bestätigt hat. Es 

ergeben sich zudem aus dem Protokollverlauf keine Hinweise auf etwaige 

Missverständnisse seitens des Beschwerdeführers.  

6.4 Die Auffassung des SEM, wonach der Beschwerdeführer keine Verfol-

gung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft 

zu machen vermochte, ist dem Gesagten zufolge nicht zu beanstanden. 

6.5 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Feststellung der Vor-     in-

stanz, wonach der Beschwerdeführer die Folgen seiner unglaubhaften 

Identitätsangaben und der Unglaubhaftigkeit seines Sachverhaltsvortrags 

zu tragen hat, als zutreffend. Mit BVGE 2014/12 wurde die Praxis gemäss 

EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend präzisiert, dass bei Personen tibetischer 

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Seite 10 

Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermu-

tungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Auf-

enthaltsort bestehen würden. Die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde 

nämlich ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person, 

und falls nun eine tibetische Asylsuchende durch die Verletzung ihrer Mit-

wirkungspflicht die Abklärung verunmögliche, welchen effektiven Status sie 

in Drittstaaten innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im 

Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch 

die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prü-

fung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr 

effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. a.a.O., E. 5.9 f.). 

6.6 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und das 

Asylgesuch abgelehnt hat. 

6.7 Im Hinblick auf das behauptungsgemässe Bestehen subjektiver Nach-

fluchtgründe ist auf die Praxispräzisierung gemäss dem Urteil BVGE 

2014/12 vom 20. Mai 2014 aufmerksam zu machen. Nähere Erörterungen 

erübrigen sich aber angesichts der nicht glaubhaft gemachten Ausreise 

aus China.  

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegwei-

sung ist nicht zu beanstanden. 

8.  

8.1 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei 

fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen 

Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu 

forschen. Vermutungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegwei-

sung an den bisherigen Aufenthaltsort stünden keine flüchtlings- oder weg-

weisungsbeachtliche Gründe im gesetzlichen Sinne entgegen (vgl. dazu 

E-4976/2015 

Seite 11 

BVGE 2014/12 E. 5.10). Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ist im vorinstanzlichen Entscheid folgerichtig ausdrücklich ausge-

schlossen worden (Ziff. 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem offenkundigen Fehlen 

von Bemühungen, Identitätsausweise oder andere erhebliche originale Be-

weismittel zu beschaffen, die Identität, Herkunft und Vorbringen beweisen 

könnten, ist der Beschwerdeführer selbst dafür verantwortlich, weshalb 

sich zuerst die Vorinstanz und nun auch das Gericht mit den Fragen der 

Wegweisung und deren Vollzugs nur in grundsätzlicher Hinsicht bezie-

hungsweise gemäss den vorstehenden Ausführungen befasst. Es ist nicht 

Sache des Gerichts, sich in Mutmassungen und Spekulationen zu erge-

hen. 

8.2 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme aus-

ser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Mit dem vorliegenden Entscheid sind die Gesuche um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung gegenstandslos geworden, wobei der Antrag auf Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung angesichts der aufschiebenden Wirkung der Be-

schwerde von Gesetzes wegen von vornherein gegenstandslos gewesen 

ist. Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 

65 Abs. 1 VwVG unbesehen der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ab-

zuweisen ist. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

E-4976/2015 

Seite 12 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-4976/2015 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Jeannine Scherrer-Bänziger  

 

 

Versand: