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**Case Identifier:** 79327077-36ce-556b-a51b-5b4ad0ab2e88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2017 IV 2016/158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-158_2017-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/158

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 18.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017
Art. 42 f. IVG. Art. 37 IVV. Art. 17 Abs. 2 ATSG (Revision). Reduktion einer 
Hilflosenentschädigung eines minderjährigen, an einer schweren 
Sehstörung leidenden Versicherten. Im Bereich der Hilflosenentschädigung 
gibt es keine Schadenminderungspflicht durch Familienangehörige, da die 
Fähigkeit des Versicherten, in den alltäglichen Lebensverrichtungen 
selbständig zu sein, versichert ist. Der 12-jährige Versicherte hat zukünftig 
trotzdem lediglich noch einen Anspruch auf eine leichte 
Hilflosenentschädigung im Sonderfall (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV), da es ihm seit 
der letzten Revision zumutbar gewesen wäre, mithilfe von 
Kompensationsstrategien eine Selbständigkeit in den alltäglichen 
Lebensverrichtungen (mit Ausnahme der Fortbewegung im Freien/Pflege 
gesellschaftlicher Kontakte) zu erreichen. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
September 2017, IV 2016/158).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017

Entscheid vom 18. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/158           

Parteien

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A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Hilflosenentschädigung für Minderjährige (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.  

A.a  A.___ leidet an einer angeborenen hochgradigen Sehstörung (septooptische 

Dysplasie mit okulärem Nystagmus und sekundärem Strabismus convergens rechts mit 

Schielamblyopie rechts, Astigmatismus myopicus simplex beidseits; 

Geburtsgebrechen [GG] Ziff. 423) sowie an einem Wachstumshormon- und ACTH-

Mangel (GG Ziff. 462; IV-act. 45-3, 186-5, 254). Im September 2005 wurde er von 

seinem Vater erstmals zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet (IV-act. 

49). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies das Gesuch mit der Begründung, dass 

der Versicherte im Vergleich zu einem gleichaltrigen, nicht behinderten Kind lediglich in 

der Lebensverrichtung Essen regelmässige und erhebliche Hilfe benötige, ab 

(Verfügung vom 28. Februar 2006, IV-act. 68). Im Juni/Juli 2008 reichten die Eltern des 

Versicherten die nächste Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung ein (IV-

act. 83). Mit Verfügung vom 6. Februar 2009 (IV-act. 122) sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten ab 1. Juli 2007 eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zu. Zur 

Begründung hielt sie fest, dass der Versicherte im Vergleich zu einem gleichaltrigen, 

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nicht behinderten Kind in den Lebensverrichtungen An- und Auskleiden, Essen, 

Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung auf regelmässige und erhebliche Hilfe 

angewiesen sei. Die Hilflosigkeit bei der Körperpflege und die 

Überwachungsbedürftigkeit könnten frühestens nach der Vollendung des 6. 

Altersjahres geprüft werden.

A.b  Nachdem der Versicherte im August 2009 das 6. Altersjahr vollendet hatte, leitete 

die IV-Stelle im November 2009 ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 130, 134). Die 

Abklärungsperson der IV-Stelle hielt im Bericht vom 28. September 2010 über eine 

Abklärung an Ort und Stelle vom 18. August 2010 (IV-act. 148, 150) fest, dass der 

Versicherte hauptsächlich aufgrund seiner Sehbehinderung auf Hilfe angewiesen sei. 

Nebst einer Essstörung bestünden keine körperlichen oder geistigen Einschränkungen, 

welche die Selbständigkeit in den einzelnen Verrichtungen beeinträchtigten. Die 

Abklärungsperson kam zum Schluss, dass weiterhin eine mittelschwere Hilflosigkeit 

bestehe; der Versicherte sei in den Verrichtungen Fortbewegung und Essen hilflos und 

bedürfe einer ständigen persönlichen Überwachung. Am 7. Oktober 2010 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit habe (IV-act. 152).

A.c  Am 8. August 2012 leitete die IV-Stelle das nächste Revisionsverfahren ein (IV-act. 

178). Der Vater des Versicherten gab im Fragebogen vom 20. August 2012 an (IV-act. 

179), dass der Gesundheitszustand des Versicherten gleich geblieben sei. Am 27. 

Februar 2013 fand erneut eine Abklärung an Ort und Stelle statt (Bericht vom 5. April 

2013, IV-act. 199). Die Abklärungsperson hielt fest, dass der Versicherte beim An- und 

Auskleiden (Schuhe schnüren, Reissverschlüsse bedienen, Gürtel schliessen/öffnen, 

Innen- und Aussenseite von Kleidungsstücken erkennen, Kleider im Schrank finden, 

Brille putzen) und bei der Körperpflege (Fingernägel schneiden, Kontrolle, ob 

Duschmittel/ Shampoo vollständig ausgespült ist) auf Hilfe angewiesen sei. Da die 

Hilfestellungen auf die Sehbehinderung zurückzuführen seien, würden sie im Rahmen 

des "Sonderfalls" berücksichtigt. Im Bereich "Essen" sei der Versicherte nicht als hilflos 

zu betrachten, da es Sehbehinderten grundsätzlich möglich sei, den korrekten Umgang 

mit Messer und Gabel zu erlernen. Dass der Versicherte für das Einnehmen der 

Mahlzeiten lange benötige, hänge teilweise mit seiner Sehbehinderung bzw. der bisher 

fehlenden Schulung im Umgang mit Messer und Gabel zusammen; dies werde im 

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Rahmen des Sonderfalls berücksichtigt. Ein erhöhter Zeitaufwand bei einzelnen 

Verrichtungen sei grundsätzlich nicht als Hilflosigkeit zu werten und könne deshalb 

nicht berücksichtigt werden. Die Überwachungsbedürftigkeit sei weiterhin 

ausgewiesen. Die Abklärungsperson beantragte, die Hilflosenentschädigung auf eine 

Entschädigung im Sonderfall (leichte Hilflosigkeit) zu reduzieren.

A.d  Mit Vorbescheid vom 8. April 2013 (IV-act. 202) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an, dass er ab 1. Juli 2013 lediglich noch einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung leichten Grades im Sonderfall haben werde. Zur Begründung 

hielt sie fest, dass der Versicherte wegen seiner Sehbehinderung auf kleinere 

Hilfestellungen in den Alltagsverrichtungen angewiesen sei. Diese Hilfeleistungen 

könnten aber nicht als erheblich und regelmässig betrachtet werden, weshalb sie keine 

Hilflosigkeit begründeten. Der Versicherte benötige jedoch regelmässige und 

erhebliche Hilfe bei der Pflege von gesellschaftlichen Kontakten und er müsse 

persönlich überwacht werden. Der zeitliche Mehraufwand liege bei zwei Stunden und 

24 Minuten pro Tag. Dagegen liess der Rechtsvertreter des Versicherten am 13. Mai 

2013 einwenden (IV-act. 203), dass sich der Sonderfall Sehbehinderung ausdrücklich 

nicht auf die anderen fünf Lebensverrichtungen beziehe. Die IV-Stelle hätte also auch 

prüfen müssen, ob in den einzelnen Lebensverrichtungen wegen der Sehbehinderung 

eine erhebliche Hilfe notwendig sei. Der Versicherte sei in den Bereichen An- und 

Auskleiden, Essen, Körperpflege und Notdurft auf erhebliche Hilfe angewiesen. Er 

erfülle somit weiterhin die Voraussetzungen für eine Entschädigung wegen einer 

Hilflosigkeit mittleren Grades.

A.e  Die Lehrerin des Versicherten teilte der IV-Stelle am 5. Juni 2013 telefonisch mit 

(IV-act. 209), dass der Versicherte noch keine Schnürsenkel binden könne. Beim Essen 

würden den Unterstufenkindern lediglich ganz grosse und harte Fleischstücke 

zerkleinert. Der Versicherte sei etwas heikel, was die Speisen angehe. Dies habe aber 

bestimmt nichts mit seiner Sehverminderung zu tun. Am 5. Juli 2013 teilte die IV-Stelle 

dem Rechtsvertreter des Versicherten mit (IV-act. 217), dass der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung wegen der erhobenen Einwände noch einmal geprüft worden 

sei. Gemäss den Abklärungen lägen trotz gewisser Fortschritte keine Änderungen vor, 

welche den bisherigen Anspruch beeinflussen würden. Der Versicherte habe deshalb 

weiterhin Anspruch auf die bisherige Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit. Die 

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nächste Revision finde per 1. Januar 2015 statt. Es könne davon ausgegangen werden, 

dass der Versicherte inskünftig in den alltäglichen Verrichtungen An- und Auskleiden 

und Körperpflege eine Eigenständigkeit erlangen werden.

B.   

B.a  Am 3. Februar 2015 leitete die IV-Stelle das nächste Revisionsverfahren ein (IV-

act. 242). Der Vater gab im Fragebogen vom 22. Februar 2015 an (IV-act. 243), dass 

der Gesundheitszustand des Versicherten gleich geblieben sei. Der Versicherte sei in 

allen sechs Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe 

angewiesen. Zudem benötige er tagsüber und nachts dauernde medizinisch-

pflegerische Hilfe und persönliche Überwachung. Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH für 

Pädiatrie, berichtete der IV-Stelle am 10. Juni 2015 (IV-act. 152-5), dass der Versicherte 

trotz seiner schweren Krankheit in den letzten Jahren stabil geblieben sei und sich 

normal entwickelt habe. In den alltäglichen Lebensverrichtungen sei er teilweise 

selbständig, durch die fast komplette Blindheit aber stark handicapiert. Wie die Eltern 

ausgeführt hätten, benötige er zu Hause bei der Kleiderwahl und beim Anziehen Hilfe. 

Zudem müsse er auf auswärtigen Toiletten begleitet werden.

B.b  Am 30. September 2015 fand eine weitere Abklärung an Ort und Stelle statt 

(Bericht vom 18. November 2015, IV-act. 259). Der 12-jährige Versicherte war zum 

Erstaunen der Abklärungsperson nicht anwesend. Die Abklärungsperson merkte an, 

dass sie den Versicherten gerne selber gesehen hätte, um einen eigenen Eindruck von 

ihm zu erhalten und ihn selber zum einen oder anderen zu befragen. Unter den 

"Allgemeinen Angaben" hielt sie fest, dass dem Versicherten wenig Zeit für 

Freizeitbeschäftigungen und für blindenspezifische Förderungsmassnahmen (O+M-

Training, Braillezeilenschulung) bleibe, weil er viel Zeit für die Bewältigung des 

Schulstoffs aufwenden müsse. Wegen des ausgefüllten Schulalltags in der nicht 

blindenspezifischen Schule fehle dem Versicherten die Energie, um 

Kompensationsstrategien für den Alltag entwickeln zu können. So sei es ihm bis heute 

nicht möglich, die Schuhe selber zu binden. Das O+M-Training werde nur dann 

durchgeführt, wenn ein Weg ganz gezielt eingeübt werden solle. Den Schulweg könne 

der Versicherte noch nicht alleine bewältigen. Bezüglich der Hilflosigkeit in den 

einzelnen Verrichtungen gaben die Eltern an, dass die Mutter die Kleider täglich in der 

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richtigen Reihenfolge bereitlege. Sie richte auch die Ersatzkleidung für die Schule. Der 

Versicherte könne die Kleider selber nicht verlässlich aus dem Schrank nehmen. Die 

gerichteten Kleider könne er in aller Regel selber anziehen. Ein Kontrollblick, ob er alles 

richtig angezogen habe, sei aber nötig. Bei einzelnen Kleidungsstücken, z.B. beim 

Anziehen der Socken und dem Binden der Schuhe, sei der Versicherte weiterhin auf 

Hilfe angewiesen. Bezüglich des Essens hielten die Eltern fest, dass der Versicherte die 

Gabel und das Messer nicht zielgerichtet führen könne, da er nicht sehe, wo er die 

Gabel einstechen und wo er schneiden müsse. Er benötige mehr Zeit zum Essen als 

andere Kinder seines Alters. Es müsse ihm erklärt werden, was es zu Essen gebe. 

Zudem benötige er bei der Nahrungsaufnahme regelmässig eine motivierende 

Unterstützung. Auch bei der Zahnreinigung werde dem Versicherten weiterhin 

geholfen. Die Zahnpaste werde auf die Zahnbürste gegeben. Die Endreinigung 

übernehme oft die Mutter. Der Versicherte könne das Duschmittel selber nicht 

verlässlich dosieren. Zudem müsse überprüft werden, ob er gut abgeduscht sei. Nach 

dem Schulsport dusche der Versicherte selbständig, wobei er dabei wohl kein 

Duschmittel einsetze. An Orten, wo er sich bestens auskenne, sei es dem Versicherten 

in der Regel möglich, selber auf die Toilette zu gehen. Die Reinigung übernehme er 

selbständig, obschon ihm eine gründliche Reinigung nicht immer gelinge. Auch die 

Endreinigung der WC-Schüssel sei schwierig für ihn, weil er nicht sehe, ob eine 

Notwendigkeit dafür bestehe. Auf fremden Toiletten müsse vorab die Sauberkeit 

geprüft und dem Versicherten gezeigt werden, wo sich das Toilettenpapier und die 

Seife befänden und wie der Wasserhahn funktioniere etc. Bei der Fortbewegung im 

Freien werde der Versicherte in aller Regel weiterhin begleitet. Er könne sich im Freien 

nicht selbständig bewegen und erst wenige einstudierte Wege mit dem 

Blindenlangstock gehen. Für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei er auf 

Begleitung angewiesen, da er den Blindenlangstock nicht verlässlich einsetzen könne. 

Weiter müssten die Eltern dem Versicherten täglich eine Hormonspritze sowie 

Kortisontabletten verabreichen. Der Versicherte benötige auch eine ständige 

persönliche Überwachung. Zwar könne er sich in der Wohnung schon eine Zeit alleine 

beschäftigen oder Hausaufgaben erledigen; er müsse aber wissen, dass er nicht alleine 

zu Hause sei. Die Eltern zeigten sich mit dem Inhalt des Gesprächsprotokolls nicht 

vollständig einverstanden: Sie merkten an, dass der Versicherte die 

blindenspezifischen Fördermassnahmen absolviere. Es könne nicht gesagt werden, 

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dass ihm wegen des ausgefüllten Schulalltags die Energie fehle, um 

Kompensationsstrategien für den Alltag zu entwickeln. Beim Ankleiden sei er teilweise 

auf Hilfe angewiesen. Zudem müsse ihm die Brille geputzt werden. Teilweise müsse 

ihm die Nahrung zerkleinert und zum Mund geführt werden. Auch beim Waschen und 

Baden/Duschen sei der Versicherte auf Hilfe angewiesen. Ausserdem müssten ihm die 

Fingernägel geschnitten werden. Weiter benötige der Versicherte Hilfe bei der 

Körperreinigung/Überprüfung der Reinlichkeit nach dem Verrichten der Notdurft. Die 

Eltern hielten abschliessend fest, dass sie den von der Abklärungsperson aufgeführten 

Mehraufwand als sehr gering erachteten. Der Aufwand habe sich seit der letzten 

Abklärung vergrössert; der Versicherte benötige noch mehr Begleitung und Hilfe. Die 

Abklärungsperson notierte abschliessend, dass der Versicherte gemäss den Eltern "da 

und dort" noch Unterstützung benötige. Da er bereits 12 Jahre alt sei, könne man 

davon ausgehen, dass er sich Kompensationsstrategien hätte erarbeiten können. 

Gemäss den Eltern fehle im schulischen Stress die Zeit, um andere Dinge (alltägliche 

Sachen) zu erlernen. Wäre der Versicherte in einer spezifischen Blindenschule, könnte 

er die Schuhe womöglich selber binden. Ihres Erachtens (siehe auch letzte Abklärung) 

sei nur ein Anspruch im Sonderfall infolge der hochgradigen Sehschwäche 

ausgewiesen.

B.c  Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 1. Dezember 2015 erklärte die 

Lehrerin des Versicherten gegenüber der Abklärungsperson der IV-Stelle (IV-act. 260), 

dass sich der Versicherte beim Schulsport − allenfalls mal dank Handreichungen von 

Mitschülern − selbständig umziehen könne. Am Mittagstisch benötige er jeweils sehr 

lange. Zum Essen setze er das Besteck jedoch sinngemäss ein. Bei Bedarf leisteten die 

Praktikanten Hilfestellung. Letzteres gelte auch für die Zahnreinigung nach dem 

Mittagessen. Der Versicherte suche die Toilette selbständig auf. Diesbezüglich 

bestünden keine speziellen Abmachungen oder eine Begleitung. Die Mutter bringe den 

Versicherten oft zur Schule und hole ihn wieder ab. Nach einem Klassenlager und nach 

einem Tagesausflug habe er den Nachhauseweg vom Bahnhof aber auch schon selber 

gemeistert.

B.d  Mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2015 (IV-act. 262) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten in Aussicht, dass er ab dem 1. April 2016 lediglich noch Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung leichten Grades im Sonderfall habe. Zur Begründung hielt sie 

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fest, bei der Abklärung an Ort und Stelle sei oft erwähnt worden, dass der Versicherte 

wegen der schulischen Belastung keine Zeit für andere Aktivitäten (Freizeit, 

Förderunterricht) habe. Dass ihm die Eltern die Brille reinigten und die Fingernägel 

schnitten, sei vorliegend nicht von Relevanz. Die Rückfrage bei der Schule habe 

ergeben, dass der Versicherte sehr wohl selbständig unterwegs sein könne. In der 

Gesamtschau habe der Versicherte eine grössere Selbständigkeit erlangt. Er benötige 

lediglich noch in den Bereichen Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte 

vermehrte Unterstützung. Dagegen liess der Versicherte am 25. Januar 2016 durch 

seinen Rechtsvertreter einwenden (IV-act. 266), dass die IV-Stelle die gleichen 

Argumente angeführt habe wie im Vorbescheid vom 8. April 2013. Der Vorbescheid sei 

damals korrigiert worden. Das aktuelle Revisionsverfahren habe erneut ergeben, dass 

keine wesentlichen Veränderungen bezüglich der Hilflosigkeit eingetreten seien. Dr. 

B.___ habe bestätigt, dass der Versicherte zu Hause immer noch Hilfe bei der 

Kleiderwahl und beim Anziehen sowie beim Besuch von auswärtigen Toiletten 

benötige. Vor allem die Bereiche An- und Auskleiden, Körperpflege und Fortbewegung 

fänden nur zu einem sehr kleinen Teil in der Schule statt, weshalb die Lehrerin die 

Hilflosigkeit in diesen Verrichtungen nur teilweise beurteilen könne. Weil in der Schule 

die richtige Reinigung nach der Verrichtung der Notdurft in der Regel nicht kontrolliert 

werde, seien die diesbezüglichen Aussagen der Lehrerin ebenfalls wenig 

aussagekräftig. Da der Versicherte zumindest in den Bereichen An- und Auskleiden 

sowie beim Verrichten der Notdurft, möglicherweise aber auch in den Bereichen Essen 

und Körperpflege, auf erhebliche Hilfe angewiesen sei, stehe ihm weiterhin eine 

Hilflosenentschädigung mittleren Grades zu.

B.e  Eine telefonische Rückfrage beim C.___ der D.___ vom 23. Februar 2016 ergab (IV-

act. 268), dass dieser den Versicherten seit Mai 2015 einmal wöchentlich treffe. In der 

Schule arbeite der Versicherte ausschliesslich visuell. Er nutze den Blindenlangstock 

täglich und könne bekannte Wege inzwischen selber meistern. Den Schulweg habe er 

dank des E.___ einstudiert. Er habe schöne Fortschritte erreichen können. Kognitiv 

bestünden keine Beeinträchtigungen. Der C.___ befürwortete den möglichen Übertritt 

ins Untergymnasium.

B.f  Dr. med. F.___ vom RAD notierte am 6. April 2016 (IV-act. 269), dass die 

medizinischen Zusprachekriterien für eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall wegen 

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einer hochgradigen Sehschwäche klar ausgewiesen seien. Darüber hinaus zeige der 

Versicherte offenbar eine weitgehend altersentsprechende "normale" körperliche und 

kognitive Entwicklung. Er besuche seit dem Kindergarten eine zweisprachige 

Privattagesschule und sei mit individuellen Hilfsmitteln und vermehrtem Zeitaufwand in 

der Lage, den Schulstoff wie die nichtbehinderten Klassenkameraden zu bewältigen. 

Aus versicherungsmedizinischer Sicht erscheine es möglich und zumutbar, dass der 

inzwischen 12.5-jährige, normal intelligente Versicherte trotz seiner Sehbehinderung 

unter Benützung blindenspezifischer Förderungsmassnahmen alltägliche Verrichtungen 

wie z.B. das Ankleiden, insbesondere auch das Anziehen von Socken, das Schuhe 

binden, das Benützen von Besteck und das Verrichten der Notdurft weitgehend 

selbständig ohne regelmässige und erhebliche Dritthilfe bewerkstellige. Gelegentlich 

erforderliche Hilfestellungen wie die Auswahl geeigneter Kleider oder die anfängliche 

Begleitung bei unvertrauten neuen Wegstrecken stellten keine regelmässige und 

erhebliche Dritthilfe dar.

B.g  Am 12. April 2016 (IV-act. 271) verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheides, 

dass der Versicherte per 1. Juni 2016 lediglich noch Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung leichten Grades im Sonderfall habe. Zum Einwand hielt sie fest, 

dass der Versicherte die Anwendung von geeigneten Hilfsmitteln und im Zuge der 

Schadenminderungspflicht bei zunehmendem Alter Kompensationsstrategien erlernen 

könne. Zudem gab sie die Stellungnahme des RAD vom 6. April 2016 wieder.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

18. Mai 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Auf¬hebung der Verfügung und die Weiterausrichtung einer Hilflosenentschädigung 

mittleren Grades. Er machte geltend, dass eine Verbesserung der Selbständigkeit in 

den einzelnen Lebensverrichtungen nicht ausreichend dokumentiert sei. Die IV-Stelle 

(Beschwerdegegnerin) habe sich für die Verbesserung der Selbständigkeit 

ausschliesslich auf die Aussagen der Schule bezogen. Diese würden bestritten. Am 15. 

Juni 2016 brachte er ergänzend vor (act. G 3), im Abklärungsbericht sei aufgeführt 

worden, dass keine wesentlichen Veränderungen bezüglich der Hilflosigkeit eingetreten 

seien. Zudem sei unberücksichtigt geblieben, dass sich der Beschwerdeführer in der 

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Schule anders verhalte und die dortige Überprüfung der verschiedenen 

Lebensverrichtungen weitaus distanzierter vorgenommen werde als zuhause. 

Insbesondere in den Bereichen Essen und Verrichten der Notdurft erfolge in der Schule 

keine aktive Überprüfung. Da der Beschwerdeführer neben dem Sonderfall 

Sehbehinderung nach wie vor in mindestens zwei zusätzlichen Lebensverrichtungen 

eingeschränkt sei, habe er weiterhin Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 

mittleren Grades. Grundsätzlich sei auch eine Überwachungsbedürftigkeit 

ausgewiesen. Selbst wenn die Hilflosigkeit in den einzelnen Lebensverrichtungen 

verneint würde, hätte der Beschwerdeführer in Kombination mit dem Sonderfall 

Sehbehinderung einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades. Die 

Aufzählungen in der Verordnung hätten keinen abschliessenden Charakter, weshalb 

eine solche Kombination möglich sein müsse. Die Zumutbarkeit setze sowohl der 

Schadenminderungspflicht wie auch der Mitwirkungspflicht Grenzen. Der Umstand, 

dass der Beschwerdeführer mit zunehmendem Alter Kompensationsstrategien erlernen 

könne, reiche nicht aus, um eine Schadenminderungspflicht anzunehmen.

C.b Die zuständige Sachbearbeiterin des Fachbereichs Hilflosenentschädigung notierte 

am 19. Juli 2016 (IV-act. 283), dass es dem Beschwerdeführer trotz des grossen 

schulischen Aufwandes möglich sein sollte, die Selbständigkeit in den Verrichtungen 

massiv zu steigern. Ihrer Meinung nach sei die Aufzählung in Art. 37 Abs. 2 IVV 

abschliessend, d.h. die Kombination des Sonderfalls und der Überwachung ergebe 

nicht eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades.

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. September 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, die an der Tagesschule 

gemachten Erfahrungen zeigten, dass es dem Beschwerdeführer möglich sei, die 

erlernten Kompensationsstrategien weiter zu entwickeln und zu verfeinern. Der Bericht 

von Dr. B.___ vom 10. Juni 2015, in welchem im Übrigen ausschliesslich auf die 

Angaben der Eltern Bezug genommen werde, stehe den Ausführungen des RAD vom 

6. April 2016 nicht entgegen.

C.d Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf eine Replik (act. G 7).

Erwägungen

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1.   

Eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder 

auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde 

liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Der Beschwerdeführer bezieht seit dem 1. Juli 2007 eine 

Hilflosenentschädigung mittleren Grades. Mit den Mitteilungen vom 7. Oktober 2010 

und vom 5. Juli 2013 hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers unverändert bestätigt. Mit der angefochtenen Revisionsverfügung 

vom 12. April 2016 hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eröffnet, dass 

ihm ab dem 1. Juni 2016 lediglich noch eine Entschädigung wegen einer Hilflosigkeit 

leichten Grades im Sonderfall zustehe. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die 

Beschwerdegegnerin die Hilflosenentschädigung zu Recht herabgesetzt hat. Da die 

Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers zuletzt im Jahr 2012/2013 materiell 

überprüft worden ist, ist zu klären, ob sich der Sachverhalt zwischen dem 5. Juli 2013 

(Datum der Mitteilung, IV-act. 217) und dem 12. April 2016 anspruchsrelevant verändert 

hat.

2.   

2.1  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als 

hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 ATSG). Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen 

sechs Bereiche: Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, 

Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung (Rz. 8010 des 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, 

Stand 1. März 2016). Für die Hilfsbedürftigkeit in einer Lebensverrichtung mit mehreren 

Teilfunktionen genügt es, wenn die versicherte Person bei einer dieser Teilfunktionen 

regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist (vgl. Rz. 8011 KSIH).

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2.2  Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterschieden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit. Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit als 

mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den 

meisten (mindestens vier; siehe Rz. 8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. a und b IVV; lit. c gilt nur für volljährige 

versicherte Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 Abs. 1 IVV). Eine leichte 

Hilflosigkeit liegt vor, wenn die minderjährige versicherte Person trotz der Abgabe von 

Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines 

schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 

Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 IVV; lit. 

c gilt nur für volljährige versicherte Personen, siehe Art. 42bis Abs. 5 IVG und Art. 38 

Abs. 1 IVV). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher 

Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu 

berücksichtigen.

2.3  Bei der Beurteilung der Hilflosigkeit einer versicherten Person ist deren 

Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Auflage, Zürich 2015, N 8 zu Art. 9). Bei der Schadenminderungspflicht handelt sich 

um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens auf die Einsatzfähigkeit durch geeignete organisatorische 

Massnahmen und die Mithilfe der Familienangehörigen möglichst zu mildern (BGE 141 

V 642 E. 4.3.2). Die versicherte Person sei namentlich verpflichtet, geeignete und 

zumutbare Massnahmen zu treffen, um ihre Selbständigkeit zu erhalten oder 

wiederherzustellen (z.B. der Behinderung angepasste Kleidung − Klettverschluss bei 

Schuhen für einarmige Personen − Hilfsmittel, Hilfsvorrichtungen). Unterlasse sie dies, 

so könne die entsprechende Hilfe bei der Bemessung der Hilflosigkeit nicht 

berücksichtigt werden (Rz. 8085 und 8087 KSIH). Die verlangte Mithilfe der 

Familienangehörigen gehe zwar weiter als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise 

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zu erwartende Unterstützung, jedoch dürfe den Familienangehörigen keine 

unverhältnismässige Belastung entstehen. Gehe es um die Mitarbeit von 

Familienangehörigen, sei stets danach zu fragen, wie sich eine vernünftige 

Familiengemeinschaft einrichten würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu 

erwarten wären (BGE 141 V 642 E. 4.3.2; Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, bearbeitet von 

Ulrich Meyer und Marco Reichmuth, 3. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 42-42ter). 

Soweit die Schadenminderungspflicht auch eine Pflicht der Familienangehörigen 

beinhalten solle, der versicherten Person bei den alltäglichen Lebensverrichtungen zu 

helfen, kann der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht gefolgt werden: Das 

versicherte Gut in der Hilflosenentschädigung ist die Selbständigkeit einer versicherten 

Person bei den alltäglichen Lebensverrichtungen. Die allfällige Hilfe von 

Familienangehörigen vermag den Verlust bzw. die Beeinträchtigung der Selbständigkeit 

bei den alltäglichen Lebensverrichtungen nicht zu beseitigen bzw. zu verringern, selbst 

wenn die versicherte Person durch die Hilfe in der Lage ist, die alltäglichen 

Lebensverrichtungen zu bewältigen. Entscheidend ist ausschliesslich die Fähigkeit der 

versicherten Person selbst, bei den alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig zu 

sein. Den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung begründet also bereits die 

Beeinträchtigung des versicherten Gutes. Demnach ist es irrelevant, in welcher 

Umgebung sich die versicherte Person aufhält respektive ob und gegebenenfalls wer 

der versicherten Person Hilfe leistet (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. November 

2014, 8C_225/2014 E. 8.3.2; vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 1. Dezember 2014, AHV-H 2014/1 E. 2.5 und vom 2. Dezember 2016, IV 

2014/350 E. 2.2.1).

3.   

3.1  Unbestritten und erwiesen ist, dass es sich bei der hochgradigen Sehstörung des 

Beschwerdeführers um eine schwere Sinnesschädigung im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. 

d IVV handelt, die bereits für sich allein einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen 

einer Hilflosigkeit leichten Grades im Sonderfall auslöst. Da es sich bei der Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte um eine Teilfunktion der alltäglichen Verrichtung 

"Fortbewegung" handelt (Rz. 8022 KSIH), ist die Hilflosigkeit in dieser Verrichtung 

ausgewiesen.

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3.2  Die Eltern des Beschwerdeführers haben zusätzlich geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführer wegen seiner Erkrankung in den alltäglichen Lebensverrichtungen 

des An- und Auskleidens, des Essens, der Körperpflege und des Verrichtens der 

Notdurft regelmässig und in erheblicher Weise (weiterhin) auf Hilfe angewiesen sei.

 

3.2.1      Bezüglich des Bereichs des An- und Auskleidens haben die Eltern ausgeführt, 

dass dem Beschwerdeführer die Kleider in der richtigen Reihenfolge bereitgelegt und 

ihm die Ersatzkleider für die Schule gerichtet werden müssten. Bei einzelnen 

Kleidungsstücken (z.B. Socken, Schuhe binden) benötige er beim Anziehen noch Hilfe. 

Zudem bedürfe es jeweils eines Kontrollblickes, ob er alle Kleider richtig angezogen 

habe. Ausserdem müsse ihm die Brille geputzt werden. Der Beschwerdeführer leidet an 

einer hochgradigen Sehschwäche. Weitere körperliche oder geistige Einschränkungen 

bestehen nicht (IV-act. 148-2, 269-2). Trotz seiner schweren Sehbehinderung ist der 

Beschwerdeführer in der Lage gewesen, eine private, nicht auf seine Sehbehinderung 

ausgerichtete Tagesschule zu besuchen. Im Jahr 2016 ist sogar der Übertritt ins 

Untergymnasium in Betracht gezogen worden. Angesichts seiner schulischen 

Leistungen muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer über eine 

tendenziell überdurchschnittliche Intelligenz verfügt. Vor diesem Hintergrund ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer bis heute nicht in der Lage sein soll, 

die Socken alleine anzuziehen und die Schnürsenkel der Schuhe zu binden. Zumindest 

ist mit der Abklärungsperson davon auszugehen, dass es dem (im 

Verfügungszeitpunkt) 12-jährigen Beschwerdeführer trotz seiner schweren 

Sehbehinderung möglich und zumutbar gewesen wäre, diese alltäglichen 

Verrichtungen zu erlernen. Auch die Aussage der Eltern, dass der Beschwerdeführer 

nicht in der Lage sei, die Kleider selbst verlässlich aus dem Schrank zu nehmen, 

überzeugt nicht. Der Beschwerdeführer kennt seine Kleider. Zudem ist es ihm 

zumutbar, sich einzuprägen, wie die Kleidungsstücke im Schrank angeordnet sind. Da 

der Beschwerdeführer nicht vollständig erblindet ist, müsste er zumindest die Farbe 

der jeweiligen Kleidungsstücke erkennen, wenn er diese nahe genug vor die Augen 

hält. Es spricht also nichts dagegen, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, 

selbständig passende Kleidung aus dem Schrank zu nehmen und diese in der richtigen 

Reihenfolge anzuziehen. Auch Kontrollblicke der Eltern erscheinen nicht als notwendig: 

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Beispielsweise kann der Beschwerdeführer beim Ankleiden mittels der Hände 

(Tastsinn) überprüfen, ob er die Kleider richtig angezogen hat, indem er sich an 

Etiketten und Nähten orientiert. Dem Beschwerdeführer ist es angesichts seines Alters 

und seiner intellektuellen Fähigkeiten schliesslich auch zumutbar, ab und zu daran zu 

denken, die Brille zu putzen und diese Verrichtung selbständig vorzunehmen. Demnach 

ist der Beschwerdeführer beim An- und Auskleiden − unter Berücksichtigung seiner 

Schadenminderungspflicht − mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auf 

regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen. Diese Einschätzung ist von der RAD-

Ärztin Dr. F.___ am 6. April 2016 aus medizinischer Sicht bestätigt worden. Die 

divergierenden Aussagen der Eltern anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 30. 

September 2015 sind darauf zurückzuführen, dass die Eltern dem Beschwerdeführer − 

im Sinne einer Tendenz zur Überbehütung − gewisse alltägliche Verrichtungen 

abnehmen oder bei deren Ausübung Hilfestellung leisten, obwohl der 

Beschwerdeführer diese Verrichtungen durchaus selbständig − wenn auch 

möglicherweise mit etwas mehr Zeitaufwand als ein nicht behindertes gleichaltriges 

Kind − erledigen könnte.

3.2.2      Die Eltern haben anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 30. 

September 2015 geschildert, dass der Beschwerdeführer das Besteck weiterhin nur 

rudimentär einsetzen könne. Er könne die Gabel und das Messer nicht zielgerichtet 

führen. Teilweise müsse ihm die Nahrung zerkleinert werden. Neben den Erklärungen, 

was es zu essen gebe, müsse der Beschwerdeführer regelmässig zum Weiteressen 

motiviert werden. Teilweise müsse ihm die Nahrung auch zum Mund geführt werden. 

Mit der Abklärungsperson und der RAD-Ärztin Dr. F.___ ist davon auszugehen, dass es 

dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wäre, den richtigen Umgang mit dem 

Besteck zu erlernen. Härtere Speisen wie Fleisch, die zerkleinert werden müssen, 

stehen in der Regel nicht täglich, sondern lediglich gelegentlich auf dem Speiseplan. 

Eine Hilfe ist jedoch nur regelmässig, wenn sie die versicherte Person täglich benötigt 

oder eventuell täglich nötig hat (Rz. 8025 KSIH). Die Hilfe beim Zerkleinern von Speisen 

kann daher nicht als regelmässig qualifiziert werden. Des Weiteren ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb der inzwischen 12-jährige, tendenziell überdurchschnittlich 

intelligente Beschwerdeführer aufgrund seiner Sehbehinderung (immer noch) auf eine 

motivierende Unterstützung beim Essen angewiesen sein sollte. Noch weniger leuchtet 

ein, weshalb die Eltern dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Sehbehinderung 

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teilweise das Essen sollen eingeben müssen; diese Behauptung wird zudem dadurch 

widerlegt, dass der Beschwerdeführer in der Schule in der Lage ist, selbständig zu 

essen bzw. dort höchstens beim Zerkleinern harter Speisen auf Hilfe angewiesen ist. 

Auch hier kommt also wieder die Tendenz der Eltern zur Überbehütung zum Ausdruck. 

Die Notwendigkeit, dem Beschwerdeführer zu erklären, was es zu essen gibt, generiert 

keinen (oder höchstens einen vernachlässigbaren) zeitlichen Mehraufwand. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach eine Hilflosigkeit in der Verrichtung des Essens zu 

Recht verneint.

3.2.3      Bezüglich der Körperpflege haben die Eltern geltend gemacht, dass dem 

Beschwerdeführer die Zahnpaste auf die Zahnbürste gegeben werden müsse. Um eine 

gründliche Reinigung zu gewährleisten, übernehme die Mutter oft die Endreinigung. 

Der Beschwerdeführer schaffe es nicht, das Duschmittel selber verlässlich zu dosieren. 

Weiter könne er nicht überprüfen, ob er gut abgeduscht sei. Ausserdem müssten ihm 

die Fingernägel geschnitten werden. Auch im Bereich der Körperpflege ist eine 

Hilflosigkeit nicht ausgewiesen: Bereits anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 

27. Februar 2013 hatte die Abklärungsperson darauf hingewiesen, dass die Dosierung 

des Duschmittels mittels eines Seifenspenders vereinfacht werden könne (IV-act. 

199-5). Ob der Beschwerdeführer das Shampoo/Duschmittel gut aus- resp. abgespült 

hat, kann er − wie dies zuweilen auch nicht behinderte Personen oder Personen mit 

einer weniger schweren Sehschwäche/Brillenträger machen − problemlos mit seinen 

Händen überprüfen. Schliesslich leuchtet auch nicht ein, weshalb der 

Beschwerdeführer aufgrund seiner Sehbehinderung nicht in der Lage sein soll, die 

Zahnpaste zu dosieren und seine Zähne gründlich zu reinigen. Sollte der 

Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt tatsächlich noch auf Hilfe bei der 

Körperpflege angewiesen gewesen sein, wäre es ihm zumutbar gewesen, die 

erforderlichen Kompensationsstrategien zu erlernen, um die Körperpflege selbständig 

vorzunehmen. Bezüglich der Fingernägel ist anzumerken, dass diese lediglich etwa 

einmal pro Woche geschnitten werden müssen, weshalb die Hilfe nicht als regelmässig 

bezeichnet werden kann. Mit der Abklärungsperson und der RAD-Ärztin Dr. F.___ ist 

daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei der Körperpflege nicht auf 

regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen ist.

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3.2.4      Die Eltern des Beschwerdeführers haben die Hilflosigkeit bei der Verrichtung 

der Notdurft damit begründet, dass die Reinlichkeit des Beschwerdeführers nach dem 

Stuhlgang überprüft werden müsse. Zudem müsse er auf fremde Toiletten begleitet 

werden, da er nicht sehen könne, ob die Toilette sauber ist, wo sich das 

Toilettenpapier, die Handseife etc. befinden und um im Anschluss die Sauberkeit der 

Toilette zu überprüfen. Gemäss der Auskunft der Lehrerin sucht der Beschwerdeführer 

die Toilette in der Tagesschule selbständig auf. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer Hautreizungen o.ä. entwickelt hätte, 

wenn ihm in der Schule, wo er den ganzen Tag verbringt, keine gründliche Reinigung 

gelingen würde (siehe www.gastromed.ch/analhygiene.html, besucht am 5. September 

2017). Hierfür bestehen jedoch keinerlei Anhaltspunkte. Zwar ist die Körperreinigung 

nach dem Stuhlgang aufgrund der Sehbehinderung für den Beschwerdeführer 

sicherlich etwas aufwändiger bzw. zeitintensiver als für eine nicht behinderte Person. 

Aufgrund seiner Altersreife ist aber davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in 

der Lage ist, eine gründliche Reinigung selbständig vorzunehmen. Dass er an fremden 

Orten auf Hilfe beim Toilettengang angewiesen ist, ist nachvollziehbar. Hierbei handelt 

es sich jedoch nicht um eine regelmässig notwendige Hilfestellung, weshalb sie bei der 

Ermittlung der Hilflosigkeit nicht berücksichtigt werden kann. Mit der Abklärungsperson 

und der RAD-Ärztin Dr. F.___ ist deshalb davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer auch bei der Verrichtung der Notdurft nicht auf regelmässige und 

erhebliche Hilfe angewiesen ist.

3.3  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass lediglich in der Verrichtung 

Fortbewegung/ Pflege gesellschaftlicher Kontakte eine Hilflosigkeit ausgewiesen ist. Da 

der Beschwerdeführer nur in einer (und nicht in zwei) alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist, hätte er auch keinen 

Anspruch auf eine Entschädigung wegen einer mittelschweren Hilflosigkeit, wenn er auf 

eine dauernde persönliche Überwachung angewiesen wäre (Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV). 

Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Aufzählung in Art. 

37 Abs. 2 IVV abschliessend ist, d.h. dass entgegen der Meinung des Rechtsvertreters 

des Beschwerdeführers die Kombination der Überwachungsbedürftigkeit mit dem 

Sonderfall nach Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV keine Entschädigung wegen mittelschwerer 

Hilflosigkeit begründet. Der Vollständigkeit halber ist trotzdem anzumerken, dass die 

Notwendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung im vorliegenden Fall nicht 

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ausgewiesen ist: Einerseits stellt sich die Frage, ob es dem 12-jährigen 

Beschwerdeführer nicht möglich wäre, den Bedarf nach zusätzlichen Kortison-

Tabletten in Stresssituationen selber zu erkennen und die Tabletten selbständig 

einzunehmen. Andererseits überzeugt die Aussage der Eltern, dass der 

Beschwerdeführer nicht einmal für kurze Zeit alleine zu Hause gelassen werden könne, 

nicht. Sie steht insbesondere in Widerspruch zu den Angaben des C.___ der D.___ und 

der Lehrerin der Tagesschule: Der Beschwerdeführer ist zwischenzeitlich nämlich sogar 

in der Lage, bekannte Wege wie den Schulweg oder den Weg vom Bahnhof nach 

Hause selber zu meistern. Somit entsteht wiederum der Eindruck einer Überbehütung.

3.4  Bei der letzten materiellen Überprüfung des Leistungsanspruchs, welche mit der 

Mitteilung vom 5. Juli 2013 abgeschlossen worden ist, ist weiterhin eine Hilflosigkeit in 

den Verrichtungen An- und Auskleiden, Körperpflege und Essen sowie eine 

Überwachungsbedürftigkeit bestätigt worden (vgl. IV-act. 215). Bereits in der 

damaligen Mitteilung ist der Beschwerdeführer darauf hingewiesen worden, dass es 

ihm zumutbar sei, inskünftig in den alltäglichen Lebensverrichtungen mehr 

Selbständigkeit zu erlangen. Die Situation seit der letzten materiellen Überprüfung hat 

sich also insoweit verändert, als es dem Beschwerdeführer im Zeitraum Juli 2013 bis 

April 2016 (Verfügungszeitpunkt) zumutbar gewesen wäre, mithilfe von 

Kompensationsstrategien in den alltäglichen Lebensverrichtungen − mit Ausnahme der 

Fortbewegung im Freien/Pflege gesellschaftlicher Kontakte − eine Selbständigkeit zu 

erreichen. Somit ist ein Revisionsgrund gegeben. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 37 Abs. 2 lit. d IVV i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 lit. a 

IVV zu Recht per 1. Juni 2016 von mittelschwer auf leicht herabgesetzt.

3.5  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017
	Art. 42 f. IVG. Art. 37 IVV. Art. 17 Abs. 2 ATSG (Revision). Reduktion einer Hilflosenentschädigung eines minderjährigen, an einer schweren Sehstörung leidenden Versicherten. Im Bereich der Hilflosenentschädigung gibt es keine Schadenminderungspflicht durch Familienangehörige, da die Fähigkeit des Versicherten, in den alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig zu sein, versichert ist. Der 12-jährige Versicherte hat zukünftig trotzdem lediglich noch einen Anspruch auf eine leichte Hilflosenentschädigung im Sonderfall (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV), da es ihm seit der letzten Revision zumutbar gewesen wäre, mithilfe von Kompensationsstrategien eine Selbständigkeit in den alltäglichen Lebensverrichtungen (mit Ausnahme der Fortbewegung im Freien/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) zu erreichen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2017, IV 2016/158).

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