# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b91e4872-fade-5404-bfce-05b0b9fd564a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.05.2024 IV 2024/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-16_2024-05-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.06.2024

Entscheiddatum: 15.05.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2024
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Würdigung 
eines polydisziplinären Administrativgutachten. Glaubwürdigkeit der 
Selbstangaben. Validierung. Arbeitsfähigkeitsgrad (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 15. Mai 2024, IV 2024/16) 
Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2024.

Entscheid vom 15. Mai 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2024/16

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Sennhauser, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juni 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Sie gab an, sie habe eine Ausbildung zur 

Herrenmode-Verkäuferin absolviert. Aktuell sei sie als Hausfrau tätig. Der 

Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete im August 2002 (IV-act. 7), die 

Versicherte leide an Angst- und Panikattacken sowie an einer chronisch depressiven 

Verstimmung. Sie sei zu 50 Prozent arbeitsunfähig. Als alleinerziehende Mutter von 

zwei kleinen Kindern sei sie bereits mit der Haushaltsführung und der Kinderbetreuung 

überfordert. Obwohl sie finanziell dringend auf einen Verdienst angewiesen wäre, sei 

sie nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Im Oktober 2002 teilte die 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie C.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 9), 

die Versicherte leide an einer gemischten Angst- und reaktiv depressiven Störung bei 

einem Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeit. Nach der Trennung vom 

Kindsvater seien zunehmend Überforderungsgefühle, Existenzängste sowie eine 

anhaltende Bedrückung und Müdigkeit aufgetreten; später seien Panikattacken dazu 

gekommen. Bis zur Einschulung der Kinder sei eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit 

nicht zumutbar. Der Gesundheitszustand der Versicherten sei besserungsfähig. Am 10. 

Dezember 2002 fand eine Abklärung in der Wohnung der Versicherten statt (vgl. IV-act. 

12–1 ff.). Der Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle notierte (IV-act. 12–11), die 

Versicherte sei als zu je 50 Prozent erwerbstätig und im Aufgabenbereich Haushalt 

tätig zu qualifizieren. Die Ärzte hätten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für 

Erwerbstätigkeiten attestiert. Sofern auf diese medizinische Einschätzung abgestellt 

werden könne, liege ein Invaliditätsgrad von 50 Prozent vor, denn im eigenen Haushalt 

sei die Versicherte nicht eingeschränkt. Ein Arzt des IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienstes (RAD) erklärte sich mit dieser Einschätzung einverstanden (IV-act. 13). Mit 

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer Verfügung vom 13. März 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung 

ab dem 1. Juni 2002 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 Prozent zu (IV-

act. 18).

Im September 2014 erhielt die IV-Stelle einen anonymen telefonischen Hinweis 

(vgl. IV-act. 78). Der Hinweisgeber machte geltend, die Versicherte sei sehr gut in das 

Dorfleben integriert. Sie besuche den Turnverein. Auch bei den festlichen Aktivitäten in 

der Gemeinde sei sie immer mit dabei. Sehr aktiv sei sie während der Fasnacht. Sie sei 

immer freundlich, aufgestellt und hilfsbereit. Ein körperliches Leiden sehe man ihr nicht 

an. Sicher sei sie früher, als ihre Kinder noch jung gewesen seien, überfordert 

gewesen. Diese Situation habe sich aber schon längst geändert. Die beiden älteren 

Kinder seien heute im jungen Erwachsenenalter, das jüngste Kind sei fünf Jahre alt. Im 

Auftrag der IV-Stelle observierte die D.___ AG die Versicherte im November 2014. Sie 

berichtete (IV-act. 86), die Versicherte sei an zwei der vier Überwachungstagen 

ausserhalb ihres Wohnortes unterwegs gewesen. Sie habe sich meistens allein in ihrem 

Fahrzeug fortbewegt. Sie habe Einkäufe getätigt und Plakate, Flyer oder ähnliches 

verteilt. Sie habe einen aufmerksamen, freundlichen, fröhlichen und kommunikativen 

Gesamteindruck hinterlassen. Am 15. Dezember 2015 erstattete die Psychiaterin med. 

pract. E.___ im Auftrag der IV-Stelle ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 125). Sie hielt 

fest, die Versicherte leide an akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen 

Anteilen. Zudem bestehe der Verdacht auf eine Neurasthenie. Diese Diagnosen wirkten 

sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die Darstellung der Krankheitsgeschichte sowie 

der aktuellen Beschwerden habe wiederholt inkonsistent und teilweise widersprüchlich 

gewirkt. Die angegebenen Beschwerden hätten sich nicht mit dem aktuellen 

unauffälligen psychischen Befund vereinbaren lassen. Die Angaben der Versicherten 

hätten auch nicht im Einklang mit der Aktenlage und dem Observationsmaterial 

gestanden. Aus gutachterlicher Sicht sei ein über Verdeutlichungstendenzen 

hinausgehender Eindruck von Aggravationstendenzen entstanden. Bewusste 

Täuschungstendenzen liessen sich nicht ausschliessen. Vermutlich schon sehr lange, 

sehr wahrscheinlich seit Januar 2009, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit dem 

Jahr 2012 und mit Sicherheit seit der aktuellen Untersuchung sei von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Mit einer Verfügung vom 

22. September 2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 131). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in formelle Rechtskraft.

Im Juli 2020 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 133). Sie machte unter anderem geltend, sie leide an 

einer Fibromyalgie und sie befinde sich deshalb seit Juni 2020 in einer 

rheumatologischen Behandlung. Die IV-Stelle forderte sie am 28. Juli 2020 auf, eine 

relevante Sachverhaltsveränderung seit dem 22. September 2016 glaubhaft zu machen 

(IV-act. 140). Im August 2020 teilte der Allgemeinmediziner Dr. med. F.___ der IV-Stelle 

mit (IV-act. 143), die Versicherte leide an einer Fibromyalgie, an einer emotional 

instabilen Persönlichkeit vom Borderline-Typ mit histrionischen Zügen, an einem 

Asthma bronchiale, an einem Reizdarmsyndrom sowie an einer normochromen 

normocytären Anämie. Sie sei lediglich zu 50 Prozent arbeitsfähig. Der Rheumatologe 

Dr. med. G.___ berichtete (IV-act. 144 f.), die Versicherte leide an einer Fibromyalgie 

mit einer invalidisierenden Fatigue-Problematik. Die RAD-Ärztin Dr. med. H.___ hielt im 

August 2020 fest, mit den eingereichten Berichten sei eine Veränderung des 

Sachverhaltes seit September 2016 glaubhaft gemacht (IV-act. 146). Mit einer 

Mitteilung vom 11. Januar 2021 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, die Versicherte sei überwiegend 

als Hausfrau tätig, weshalb berufliche Massnahmen nicht angezeigt seien (IV-act. 157).

A.c. 

In einem „Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ 

gab die Versicherte im Juni 2021 an, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung in 

einem Pensum von 50–80 Prozent erwerbstätig wäre (IV-act. 168). Das Psychiatrie-

Zentrum I.___ berichtete im Juli 2021 (IV-act. 177), die Versicherte habe an einer 

Dysthymia sowie an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren gelitten. Sie sei ab dem 8. Februar 2021 ambulant behandelt 

worden. Seit dem 24. März 2021 seien aber keine weiteren Termine mehr vereinbart 

worden. Sie habe sich selbst als zu 70–80 Prozent arbeitsunfähig qualifiziert. Da nur 

drei Konsultationen erfolgt seien, könne aus medizinischer Sicht keine Stellung zur 

Arbeitsfähigkeit genommen werden. Die Versicherte habe an einer Steigerung ihrer 

Arbeitsfähigkeit kein Interesse gezeigt. In den Gesprächen hätten sich Hinweise auf 

eine aggravierte Darstellung der Symptomatik ergeben.

A.d. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die SMAB AG am 11. April 2022 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 231). Der federführende psychiatrische 

Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe sich zugewandt und situationsadäquat 

gezeigt. Ein tragfähiger Kontakt habe leicht hergestellt und durchgehend aufrecht 

erhalten werden können. Die Auffassung sei nicht erschwert gewesen. Die 

Konzentration sei unbeeinträchtigt gewesen und habe auch im Verlauf nicht 

abgenommen. Hinweise auf intellektuelle Defizite hätten nicht festgestellt werden 

können. Die Versicherte sei bewusstseinsklar sowie vollumfänglich orientiert gewesen. 

Sie habe mit einer gut modulierten Stimme und in einer adäquaten Geschwindigkeit 

gesprochen. Der formale Gedankengang sei geordnet gewesen. Inhaltlich sei der 

Gedankengang unauffällig gewesen. Die Merkfähigkeit sowie das Kurz- und 

Langzeitgedächtnis hätten unbeeinträchtigt gewirkt. Störungen des Ich-Bewusstseins 

hätten nicht vorgelegen. Die Willenskräfte seien ausreichend strukturiert sowie 

regelrecht gewesen. Die Antriebslage sei ausreichend gewesen. Die Gestik und die 

Mimik seien überwiegend ruhig gewesen. Die Stimmung und der Affekt seien 

psychomotorisch synthym unterstrichen worden. Die Grundstimmung sei ausgeglichen 

gewesen. Eine Beeinträchtigung der affektiven Schwingungsfähigkeit habe nicht 

festgestellt werden können. Zwangssymptome oder Phobien hätten nicht vorgelegen. 

Von der Persönlichkeit her sei die Versicherte verträglich, kontaktfreudig sowie offen 

gewesen. In einem Selbstbeurteilungsfragebogen („Beck’sches Depressionsinventar“) 

habe die Versicherte einen Wert erreicht, der für eine leichte depressive Symptomatik 

spreche. Im SRSI hätten keine Hinweise auf eine nicht authentische 

Beschwerdeschilderung festgestellt werden können. Das Freiburger 

Persönlichkeitsinventar habe keine Hinweise auf eine Störung der Primärpersönlichkeit 

geliefert. Diagnostisch leide die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit einer gegenwärtig leichten Episode, an einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren sowie an einer Neurasthenie. Die 

Gesundheitsbeeinträchtigung schränke die Fähigkeit zur Anwendung fachlicher 

Kompetenzen, die Gruppenfähigkeit sowie die Fähigkeit zu familiären beziehungsweise 

intimen Beziehungen leicht, die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, die 

Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, die Entscheidungs- und 

Urteilsfähigkeit sowie die Fähigkeit zu Spontan-Aktivitäten mittelgradig und die 

Flexibilität, die Umstellungsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit sowie die 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Selbstbehauptungsfähigkeit schwergradig ein. Die Arbeitsfähigkeit betrage 50 Prozent. 

Der rheumatologische Sachverständige führte aus, der (im Gutachten detailliert 

beschriebene) objektive klinische Befund sei abgesehen von einer gewissen Druck- 

und Schmerzempfindlichkeit unauffällig gewesen. Der Befund habe nicht dem 

klassischen Bild einer Fibromyalgie mit einer praktisch ubiquitären Druckdolenz der 

wesentlichen Muskelgruppen und Sehnenansätzen entsprochen. Aufgefallen sei 

allerdings eine deutliche Positivität der Antikörper gegen das Epstein-Barr-Virus, die 

auf einen früheren Infekt im Sinne eines Pfeiffer’schen Drüsenfiebers hindeuten könnte. 

Dieses könnte wiederum an der Pathogenese des anhaltenden Erschöpfungszustandes 

beteiligt gewesen sein. Die Versicherte habe „in ihren Angaben recht plausibel“ gewirkt. 

Aus streng somatisch-rheumatologischer Sicht könne keine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert werden. Der neurologische Sachverständige hielt fest, der (im Gutachten 

detailliert beschriebene) objektive klinische Befund sei unauffällig gewesen. Aus rein 

neurologischer Sicht könne keine Diagnose gestellt werden. Die internistische 

Sachverständige führte aus, die Versicherte leide an einem Asthma bronchiale, an einer 

supraventrikulären Extrasystolie sowie an einem Reizdarmsyndrom. Keine dieser 

Diagnosen wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit aus. Nach der Konsensbesprechung 

hielten die Sachverständigen fest, die Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit einer gegenwärtig leichtgradigen Episode, an einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, an einer 

Neurasthenie sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem partiellen 

Fibromyalgiesyndrom, an einem Asthma bronchiale, an einer supraventrikulären 

Extrasystolie und an einem Reizdarmsyndrom. Sie sei zu 50 Prozent arbeitsunfähig. Die 

RAD-Ärztin Dr. med. J.___ notierte im Mai 2022, das psychiatrische Teilgutachten sei 

nicht überzeugend begründet, weshalb der psychiatrische Sachverständige um eine 

Ergänzung seines Teilgutachtens zu ersuchen sei (IV-act. 233).

Am 1. Juli 2022 forderte die IV-Stelle die SMAB AG auf (IV-act. 236), die Diagnosen 

in Bezug auf aktuelle Diagnosesysteme herzuleiten, zu erklären, welche Kriterien des 

jeweiligen Diagnosesystems erfüllt seien, fundierte Angaben zum Schweregrad der 

Störung zu machen, die Funktions- und Fähigkeitsstörungen herzuleiten und 

darzustellen, das Vorliegen einer Neurasthenie und einer affektiven Störung zu 

begründen sowie die hohe Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent bei den beschriebenen 

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

leichten Ausprägungen der psychischen Störungen zu begründen. Der psychiatrische 

Sachverständige antwortete am 29. August 2022 (IV-act. 244), bezüglich der im 

Gutachten genannten Diagnosen sei jeweils das Vollbild der Kriterien gemäss dem 

ICD-10 erfüllt. Massgebend für die Diagnosestellung seien primär die Schilderungen 

der Versicherten gewesen. Gerade die depressive Komponente habe sich im 

psychopathologischen Befund, aber auch im Beck’schen Depressionsinventar 

widergespiegelt. Die Angaben der Versicherten seien als glaubwürdig zu qualifizieren, 

da die Beschwerdevalidierung ein unauffälliges Ergebnis geliefert habe. Da weder die 

Fibromyalgie noch die chronische Schmerzstörung die gut nachvollziehbare, 

anhaltende Erschöpfungssymptomatik vollständig erklären könnten, habe sich der 

Sachverständige dazu entschlossen, zusätzlich eine Neurasthenie zu diagnostizieren. 

Natürlich sei gut nachvollziehbar, dass die Diagnosen für sich allein betrachtet nicht als 

derart schwerwiegend anzusehen seien, dass sie „von aussen betrachtet“ respektive 

ohne eine persönliche Untersuchung der Versicherten das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent erklären könnten. Massgebend sei aber der 

Gesamtzustand der Versicherten. Die Versicherte sei als eine psychisch komplex 

erkrankte Frau zu betrachten, die an einer mittelschwer bis schwer ausgeprägten 

Störung leide. Die Laboruntersuchung habe bestätigt, dass die Versicherte die 

Medikamente zuverlässig einnehme. Zusammenfassend bestehe aus der Sicht des 

Sachverständigen kein Zweifel daran, dass das Funktionsniveau der Versicherten 

sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich genau so sehr eingeschränkt sei, 

wie es die Versicherte geschildert habe. Am 2. September 2022 notierte die RAD-Ärztin 

Dr. J.___, angesichts der ausführlichen und überzeugenden Stellungnahme des 

psychiatrischen Sachverständigen sei belegt, dass die Versicherte zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig sei (IV-act. 246). Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle hielt am 5. September 

2022 fest, angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse und des Alters des Sohnes der 

Versicherten sei die Versicherte als vollerwerbstätig zu qualifizieren (IV-act. 248).

Mit einem Vorbescheid vom 20. September 2022 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie die Zusprache einer Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 

Prozent vorsehe (IV-act. 251). Am 21. September 2022 erhielt die IV-Stelle telefonisch 

einen anonymen Hinweis. Die Hinweisgeberin teilte mit, dass sie die Zusprache einer 

Rente nicht nachvollziehen könne, da die Versicherte „die ganze Zeit am Feiern und am 

A.g. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Festen“ sei (IV-act. 254). Am 23. September 2022 nahm die IV-Stelle zwei Fotos der 

Versicherten aus den sozialen Medien zu den Akten (IV-act. 259). Am 26. September 

2022 erhielt sie ein Schreiben, in dem „einige Beobachter“ anonym darauf hinwiesen, 

dass „so einige Menschen die Welt nicht mehr verstehen“ würden, wenn die 

Versicherte eine Rente zugesprochen erhalte, da diese „auf jedem Fest zu sehen“ sei, 

„auf jedem Anlass die Erste und Letzte“ sei, rauche, tanze und weder körperlich noch 

psychisch eingeschränkt sei (IV-act. 260). Im Auftrag der IV-Stelle observierte die K.___ 

GmbH die Versicherte in der Zeit von Oktober bis Dezember 2022 an insgesamt 13 

Tagen. Sie berichtete am 12. Januar 2023 (IV-act. 298), die Versicherte sei beim 

Einkaufen, beim Autofahren, bei Spaziergängen mit zwei kleinen Hunden sowie bei 

Unterhaltungen auf der Strasse beobachtet worden. Die Spaziergänge habe sie meist 

in der Mitte des Nachmittages unternommen. Ansonsten hätten keine 

Regelmässigkeiten festgestellt werden können. Das Aktivitätsniveau sei unauffällig 

gewesen. Bei den Unterhaltungen mit Dritten habe die Versicherten jeweils einen 

entspannten bis fröhlichen Eindruck hinterlassen. Nach einer Sichtung des 

Observationsmaterials hielt die RAD-Ärztin L.___ am 20. Januar 2023 fest (IV-act. 302), 

dieses Material zeige ein zwar nicht sportliches, aber dennoch wider Erwarten recht 

hohes Aktivitätsniveau. Die unauffälligen Kontakte mit Dritten sowie das zielgerichtet 

wirkende Verhalten passten nicht zu einer Depression. Auffallend sei auch, dass keine 

Anzeichen von Schmerzempfindungen zu erkennen seien. Die Sachverständigen der 

SMAB AG sollten aufgefordert werden, das Observationsmaterial zu sichten und eine 

Stellungnahme dazu abzugeben. Am 17. Januar 2023 führte die IV-Stelle ein 

Standortgespräch mit der Versicherten (vgl. IV-act. 318). Sie konfrontierte die 

Versicherte mit den anonymen Hinweisen und mit dem Observationsmaterial. Die 

Versicherte machte geltend, man sehe ihr nicht an, wie schlecht es ihr gehe.

Am 23. Mai 2023 forderte die IV-Stelle die SMAB AG auf (IV-act. 345), Stellung 

zum Observationsmaterial zu nehmen und anzugeben, ob sich daraus neue Aspekte 

ergäben, ob das Verhalten der Versicherten in vermeintlich unbeobachteten Situationen 

mit der medizinischen Beurteilung vereinbar sei, ob das Krankheitsbild als authentisch 

qualifiziert werden könne, welche Bedeutung psychosoziale Belastungsfaktoren hätten, 

wie sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit dem Jahr 2015 verändert habe 

und weshalb sowohl eine Depression als auch eine Neurasthenie diagnostiziert worden 

A.h. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seien, obwohl dies gemäss der RAD-Ärztin L.___ nicht zulässig sei. Am 24. Juli 2023 

antworteten die Sachverständigen der SMAB AG (IV-act. 349), aus dem 

Observationsmaterial ergäben sich keine Erkenntnisse, die dem Gutachten 

widersprechen würden. Der im Gutachten beschriebene Tagesablauf passe zu den 

Beobachtungen während der Observation. Ein Verhalten, das den Angaben der 

Versicherten anlässlich der Begutachtung widersprechen würde, sei nicht dokumentiert 

worden. Die Versicherte leide ja auch nicht an einer schweren Depression, was sich mit 

den dokumentierten Aktivitäten tatsächlich nicht vereinbaren lassen würde, sondern an 

einer leichten depressiven Episode, mit der die beobachteten Aktivitäten durchaus 

vereinbar seien. Bei der Begutachtung habe die Versicherte im Übrigen angegeben, 

dass sie ein Pensum von 3 × 4,5 Stunden pro Woche ausübe. Nach wie vor sei aus der 

Sicht der Sachverständigen davon auszugehen, dass ihr ein Pensum von 50 Prozent 

zumutbar sei. Rein formal betrachtet sei die Diagnose einer depressiven Störung und 

einer Neurasthenie zwar nicht zulässig, aber bei den Diagnosesystemen ICD-10 und 

DSM-V handle es sich jeweils um einen möglichst breiten Konsens und nicht um 

Schemata, in die zwingend alle Einzelfälle eingeordnet werden müssten. Die 

Diagnosestellung im vorliegenden Fall sei ausführlich begründet worden. Aufgrund 

fehlender aussagekräftiger medizinischer Berichte aus der Zeit vor der Begutachtung 

sei eine zeitliche Einordnung des Krankheitsverlaufs nicht möglich, worauf schon im 

Gutachten hingewiesen worden sei. Im Ergebnis hielten die Sachverständigen an ihrer 

Einschätzung fest. Die RAD-Ärztin L.___ notierte im Oktober 2023 (IV-act. 364), die 

Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen der SMAB AG seien nicht 

überzeugend. Zusammenfassend müsse davon ausgegangen werden, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit der Rentenaufhebung nicht wesentlich 

verändert habe.

Mit einem Vorbescheid vom 10. November 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 369), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, der Sachverhalt habe sich seit September 2016 nicht 

relevant verändert. Zudem seien die Therapieoptionen nicht ausgeschöpft, was 

bedeute, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten mittels einer 

medizinischen Behandlung noch wesentlich verbessern lasse (IV-act. 369). Dagegen 

liess die Versicherte am 6. Dezember 2023 einwenden (IV-act. 380), die vorgesehene 

A.i. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Abweisung des Rentenbegehrens sei angesichts der ergebnislosen Observation sowie 

der Tatsache, dass die Sachverständigen der SMAB AG eine Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent attestiert hätten, nicht nachvollziehbar. Mit einer Verfügung vom 15. Dezember 

2023 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 381).

Am 24. Januar 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2023 erheben (act. G 1). Sie 

liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer halben Rente 

ab Juli 2021 sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung beantragen. Zur 

Begründung liess sie ausführen, die Observation sei gesetzwidrig gewesen. Die 

„infamen Vorwürfe“ in den anonymen Hinweisen hätten keinen ausreichenden 

Anfangsverdacht begründet, zumal „alleine schon bei der polemischen Formulierung, 

die Beschwerdeführerin sei auf jedem (!) Fest zu sehen und sie sei die Erste und die 

Letzte auf jedem (!) Anlass, bei der Beschwerdegegnerin alle Alarmglocken hätten 

schrillen müssen“. Zudem hätte der Sachverhalt mit milderen Mitteln als mit einer 

Observation abgeklärt werden können. Das in der angefochtenen Verfügung angeführte 

Argument, „Ueli Kieser und Thomas Gächter seien bekannt als vehemente 

Observationsskeptiker und die bundesgerichtliche Rechtsprechung habe sich noch nie 

an diesen Lehrmeinungen orientiert“, gehe an der Sache vorbei. Die Observation habe 

nichts ergeben, das nicht schon bekannt gewesen wäre. Die Sachverständigen der 

SMAB AG hätten nach der Sichtung der Observationsergebnisse an ihrer Beurteilung 

festgehalten. Nicht haltbar sei, dass die Beschwerdegegnerin sich über das von ihr 

selbst in Auftrag gegebene Gutachten hinweggesetzt habe.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. März 2024 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, die anonymen Hinweise seien 

weder „infam“ noch ehrenrührig gewesen. Sie hätten auf eine mögliche Inkonsistenz 

hingewiesen und damit einen ausreichenden Anfangsverdacht begründet. Wie diesem 

Hinweis ohne eine Observation hätte nachgegangen werden können, sei nicht 

ersichtlich. Die Observation sei geeignet gewesen, bezüglich der möglichen 

Inkonsistenz einen wesentlichen Erkenntnisgewinn zu verschaffen, weshalb sie 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der Abweisung des 

Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 11. Januar 2021 auf die 

Prüfung des im Juli 2020 eingereichten Rentenbegehrens beschränkt. Bei jenem 

Begehren hat es sich um eine sogenannte Neuanmeldung nach der Aufhebung eines 

früheren Rentenanspruchs im September 2016 gehandelt, was bedeutet, dass die 

Beschwerdeführerin eine relevante Sachverhaltsveränderung seit September 2016 hat 

glaubhaft machen müssen (Art. 87 Abs. 3 IVV). Dies ist ihr mit den von ihr eingereichten 

medizinischen Berichten gelungen, wie die RAD-Ärztin Dr. H.___ in ihrer 

überzeugenden Aktenwürdigung vom August 2020 festgehalten hat. Die 

Beschwerdegegnerin ist also zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten und sie hat 

folglich zu Recht geprüft, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2021 (vgl. Art. 

29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. 

rechtmässig erfolgt sei. Die RAD-Psychiaterin L.___ habe nach der Sichtung der 

Observationsergebnisse festgehalten, dass das beobachtete Verhalten der 

Beschwerdeführerin erhebliche Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens der 

SMAB AG wecke. Die Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen nach der 

Würdigung der Observationsergebnisse überzeugten nicht. Zudem lasse sich eine 

leichte Depression erfahrungsgemäss gut behandeln, was bedeute, dass die 

Therapieoptionen noch nicht ausgeschöpft seien. Das stehe einer Rentenzusprache 

ebenso entgegen wie der Umstand, dass in Anwendung der Standardindikatoren kein 

invalidisierender Gesundheitsschaden anerkannt werden könne. Schliesslich zeige ein 

Vergleich der aktuellen Akten mit jenen aus dem Jahr 2015, dass sich der Sachverhalt 

nicht relevant verändert habe.

Am 5. März 2024 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 8).

B.c. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete am 8. März 2024 mit der Begründung auf eine 

Replik, der „weitschweifige Sermon“ der Beschwerdegegnerin enthalte keine neuen 

Argumente, zu denen Stellung zu nehmen wäre (act. G 10).

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist ein Rentenanspruch ab Januar 2021 zu 

prüfen.

2.

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung sowie allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Bei einer nicht als vollerwerbstätig zu 

qualifizierenden versicherten Person ist eine andere Bemessungsmethode 

(Betätigungsvergleich nach Art. 28a Abs. 2 IVG oder „gemischte Methode“ nach Art. 

28a Abs. 3 IVG) anzuwenden, aber wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten 

hat, ist die Beschwerdeführerin angesichts ihrer angespannten finanziellen Situation mit 

einer mittlerweile wieder eingetretenen Fürsorgeabhängigkeit sowie des Umstandes, 

dass sie keine Betreuungspflichten zu erfüllen hat, die einer Erwerbstätigkeit im Wege 

stehen würden, als vollerwerbstätig zu qualifizieren, weshalb der Invaliditätsgrad 

anhand eines „reinen“ Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG zu bemessen ist.

3.

Die Beschwerdeführerin hat eine Ausbildung zur Herrenmode-Verkäuferin absolviert, 

aber nach der Geburt ihrer Kinder jahrelang nicht mehr im erlernten Beruf gearbeitet. 

Bei den Tätigkeiten, die sie später ausgeübt hat, hat es sich um typische Hilfsarbeiten 

gehandelt. Allerdings kann nach der allgemeinen Lebenserfahrung nicht davon 

ausgegangen werden, dass es der Beschwerdeführerin nicht mehr möglich wäre, in 

den erlernten Beruf zurückzukehren. Sie wäre ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung 

nach einer kurzen Einarbeitungszeit (die sie auch für die Einarbeitung in eine Hilfsarbeit 

benötigen würde) in der Lage, die Arbeitsleistung einer durchschnittlichen 

ausgebildeten Verkäuferin zu erbringen. Das Valideneinkommen entspricht folglich dem 

statistischen Zentralwert der Verkäuferinnenlöhne. Gemäss den aktuellsten 

Ergebnissen der Schweizer Lohnstrukturerhebung (LSE) hat der statistische Zentralwert 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Löhne, den Frauen im Detailhandel für Tätigkeiten mit dem Kompetenzniveau 2 im 

Jahr 2020 erzielt haben, 4’702 Franken pro Monat betragen. Die betriebsübliche 

wöchentliche Arbeitszeit im Detailhandel hat sich im Jahr 2022 (aktuellste Zahlen) auf 

41,7 Stunden belaufen. Unter Berücksichtigung dieser Arbeitszeit sowie der 

Nominallohnentwicklung 2020–2022 (Indexstand Frauen Basis 1939 im Jahr 2020: 

2’784 Punkte; im Jahr 2022: 2’822 Punkte) ergibt sich ein massgebendes Jahres- 

respektive Valideneinkommen von 59’625 Franken.

4.  

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang zumutbar sind. Zur Beantwortung dieser Frage hat die 

Beschwerdegegnerin die Berichte der behandelnden Ärzte eingeholt und die SMAB AG 

mit einer polydisziplinären Begutachtung der Beschwerdeführerin beauftragt. Die 

Sachverständigen der SMAB AG haben keine somatische 

Gesundheitsbeeinträchtigung festgestellt, die die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer relevanten Weise eingeschränkt hätte. Der psychiatrische 

Sachverständige hat festgehalten, die Beschwerdeführerin leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig leichten Episode, an einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie an 

einer Neurasthenie. Obwohl diese Diagnosen jeweils für sich allein betrachtet eher 

leichtgradig ausgeprägt und damit nicht geeignet seien, die Arbeitsfähigkeit wesentlich 

zu beeinträchtigen, liege insgesamt ein komplexes und chronifiziertes Beschwerdebild 

vor, das die Flexibilität, die Umstellungsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit sowie die 

Selbstbehauptungsfähigkeit schwergradig, die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und 

Routinen, die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, die 

Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit sowie die Fähigkeit zu Spontan-Aktivitäten 

mittelgradig und die Anwendung fachlicher Kompetenzen, die Gruppenfähigkeit sowie 

die Fähigkeit zu familiären beziehungsweise intimen Beziehungen leichtgradig 

einschränke. Gesamthaft betrachtet sei die Beschwerdeführerin zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig. Angesichts der Chronifizierung sowie des Umstandes, dass die gemäss 

der Laboruntersuchung regelmässig eingenommenen Antidepressiva sich nicht 

wesentlich auf das Zustandsbild auswirkten, sei von einer Intensivierung der 

medizinischen Behandlung keine wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten. Sowohl er als auch seine Kollegen, die die Beschwerdeführerin 

rheumatologisch, neurologisch und internistisch untersucht hätten, hätten keinerlei 

Diskrepanzen oder Inkonsistenzen feststellen können. Die Beschwerdeführerin habe 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

durchwegs authentisch gewirkt. Die Laboruntersuchung habe ihre Angabe zur 

Medikamenteneinnahme bestätigt. Ein Beschwerdevalidierungsverfahren habe 

unauffällige Ergebnisse geliefert. Die Sachverständigen seien übereinstimmend zum 

Schluss gekommen, dass kein Zweifel daran bestehe, dass das Funktionsniveau der 

Beschwerdeführerin sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich genau so sehr 

eingeschränkt sei, wie es die Beschwerdeführerin geschildert habe. Die Kriterien des 

ICD-10 für die gestellten Diagnosen seien vollumfänglich erfüllt gewesen. Weil weder 

die depressive Störung noch die Schmerzstörung das ausgeprägte 

Erschöpfungsgefühl abgedeckt hätten, sei zusätzlich eine Neurasthenie diagnostiziert 

worden. Natürlich sei gut nachvollziehbar, dass die Diagnosen für sich allein betrachtet 

nicht als derart schwerwiegend anzusehen seien, dass sie „von aussen betrachtet“ 

respektive ohne eine persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin das Attest 

einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent erklären könnten. Massgebend sei aber der 

Gesamtzustand der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin sei als eine 

psychisch komplex erkrankte Frau zu betrachten, die an einer mittelschwer bis schwer 

ausgeprägten Störung leide. Diese Ausführungen zeigen, dass sich der psychiatrische 

Sachverständige der SMAB AG sein Urteil praktisch ausschliesslich gestützt auf die 

Angaben der Beschwerdeführerin gebildet hat. Die Überzeugungskraft seiner 

Beurteilung hängt folglich entscheidend von der Glaubwürdigkeit der Angaben der 

Beschwerdeführerin ab. Das psychiatrische Teilgutachten enthält zwar Ausführungen 

zur Konsistenz und Plausibilität der Angaben der Beschwerdeführerin, aber bei näherer 

Betrachtung zeigt sich, dass die Konsistenz- und Plausibilitätsprüfung nicht auf 

„harten“ Fakten, sondern zu einem erheblichen Teil auf dem subjektiven Eindruck des 

Sachverständigen von der Glaubwürdigkeit der Selbstangaben der Beschwerdeführerin 

beruht hat. Als „echte“ Belege hat der psychiatrische Sachverständige nur das 

Ergebnis der Laboruntersuchung, das die Angaben der Beschwerdeführerin zur 

Medikamenteneinnahme bestätigt hat, sowie das Ergebnis eines (einzigen) 

Beschwerdevalidierungstestes angeführt, nämlich des Self-Report Symptom Inventory 

(SRSI). Das SRSI „dient der Feststellung negativer Antwortverzerrungen in einer 

Untersuchung, namentlich einer überhöhten und/oder ausgeweiteten 

Beschwerdenschilderung, die, wenn sie vorliegt, die subjektiven Angaben des 

Probanden als unzuverlässig ausweist. Fünf Bereichen potentiell genuiner psychischer 

Beschwerden werden fünf Bereiche von Pseudobeschwerden an die Seite gestellt. Mit 

einer Zusatzskala wird eine unkritische Bestätigungstendenz bei der Antwortabgabe 

geprüft. Für die interne Konsistenz wurden in den Summenskalen sehr gute Werte im 

Bereich von 0,92 bis 0,95 geschätzt, bei zufriedenstellenden Werten für die 

Einzelskalen. Die Retest-Reliabilität (N = 30, Testwiederholung nach 14 Tagen) lag bei 

0,87 für die Zahl der angegebenen Pseudobeschwerden und bei 0,91 für die Zahl der 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

genuinen Beschwerden“ (IV-act. 231–33). Aus der Sicht eines medizinischen Laien 

weisen diese Ausführungen keine ausreichende Überzeugungskraft aus. Der 

psychiatrische Sachverständige hat selbst betont, dass hier ein ungewöhnlicher Fall 

vorliege, bei dem sich ohne eine persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin 

das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent kaum nachvollziehen lasse. Folglich 

hätte er besonders darauf bedacht sein müssen, möglichst viele „belastbare“ 

Ergebnisse für die Bejahung der Konsistenz und Plausibilität der Angaben der 

Beschwerdeführerin zu liefern. Erfahrungsgemäss stehen psychiatrischen 

Sachverständigen diverse Validierungsverfahren zur Verfügung, die kombiniert 

durchgeführt werden können. Gerade bei einem ungewöhnlichen Fall wie diesem hätte 

nicht nur ein einziger Validierungstest durchgeführt werden dürfen, zumal die 

Ergebnisse laut den Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen teilweise nur 

zufriedenstellend ausgefallen sind. Für einen medizinischen Laien ist zudem nicht 

nachvollziehbar, wie die vom Sachverständigen genannten Werte (0,92 bis 0,95; 0,87; 

0,91) einzuordnen sind beziehungsweise was diese Ergebnisse genau aussagen. 

Diesbezüglich drängt sich eine Ergänzung des Gutachtens auf.

Das psychiatrische Teilgutachten leidet an einem zweiten Mangel. Für die Höhe 

des Arbeitsfähigkeitsgrades fehlt nämlich eine nachvollziehbare Begründung. Der 

Sachverständige hat sein Arbeitsunfähigkeitsattest zwar mithilfe des sogenannten 

„Mini-ICF“ begründet, aber er hat nicht dargelegt, wie er auf den konkreten 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent gekommen ist. Gestützt auf ein und dieselben 

Ausführungen hätte er genauso gut einen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent oder 

von 60 Prozent attestieren können. Beispielsweise lässt eine erhebliche Einschränkung 

der Durchhaltefähigkeit nicht auf einen ganz bestimmten Arbeitsunfähigkeitsgrad 

schliessen. Ausserdem fehlt im Gutachten eine Auseinandersetzung damit, inwieweit 

man durch die Wahl einer entsprechend adaptierten Tätigkeit die Auswirkungen 

beispielsweise der Einschränkung der Umstellungsfähigkeit minimieren könnte. Damit 

erweist sich das psychiatrische Teilgutachten der SMAB AG als nicht hinreichend 

aussagekräftig respektive als unvollständig. Der psychiatrische Sachverständige muss 

aufgefordert werden, sein Gutachten um eine nachvollziehbare und überzeugende 

Begründung für sein Arbeitsunfähigkeitsattest zu ergänzen. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Auffassung (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.) fällt die Ergänzung 

eines unvollständigen Administrativgutachtens nicht in die Zuständigkeit des 

Versicherungsgerichtes, sondern in jene des Sozialversicherungsträgers. Das bedeutet, 

dass die Sache zur Vervollständigung der Sachverhaltsermittlung im Sinne der obigen 

Ausführungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.

Bezüglich der Rüge des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, die Observation sei 

rechtswidrig gewesen, ist auf Folgendes hinzuweisen: Eine Observation ist gemäss 

dem Art. 43a Abs. 1 ATSG zulässig, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person unrechtmässig Leistungen bezieht oder 

zu erhalten versucht, und wenn die Abklärungen sonst aussichtslos wären oder 

unverhältnismässig erschwert würden. Beide Voraussetzungen sind hier erfüllt 

gewesen, da die anonymen Hinweise (was auch immer die Motive der denunzierenden 

Personen gewesen sein mögen) den Verdacht geweckt haben, die Beschwerdeführerin 

spiegle einen unwahren Gesundheitszustand vor, und da die Frage nach der 

Authentizität der Angaben der Beschwerdeführerin ohne eine Observation kaum 

zuverlässig hätte geprüft werden können. Die Voraussetzungen der Abs. 3–5 des Art. 

43a ATSG (anordnende Person, räumlicher Observationsbereich, zeitlicher 

Observationsbereich) sind ebenfalls erfüllt gewesen. Selbst wenn die Observation 

rechtswidrig angeordnet worden wäre, hätten die Ergebnisse im Übrigen gemäss der 

bundesgerichtlichen Auffassung verwertet werden können (vgl. BGE 143 I 377).

6.

Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, eine Rentenzusprache falle bereits deshalb 

ausser Betracht, weil sich der relevante Sachverhalt seit der Rentenaufhebung im 

September 2016 nicht relevant verändert habe, überzeugt nicht. Das vorliegende 

Verwaltungsverfahren ist kein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

gewesen, weil die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Neuanmeldung gar keine 

Rente mehr bezogen hat und weil gemäss dem eindeutigen Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 

ATSG nur eine laufende Rente revidiert werden kann. Man könnte sich zwar auf den 

Standpunkt stellen, der Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 ATSG erlaube es, auch eine 

„zugesprochene Rente“ von null Franken zu „erhöhen“, aber eine solche Interpretation 

wäre absurd, da die revisionsweise Aufhebung einer laufenden Rente nicht als eine 

„Herabsetzung“ auf eine „Nicht-Rente“ qualifiziert werden kann und da eine (erneute) 

Rentenzusprache demnach keine „Erhöhung“ einer „Nicht-Rente“, sondern eine neue 

Rentenzusprache ist. Entscheidend ist aber, dass die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin dazu führen würde, dass es gar keine Neuanmeldung mehr gäbe, 

weil ja jede Neuanmeldung ein Revisionsbegehren wäre. Der Art. 87 Abs. 3 IVV wäre 

folglich toter Buchstabe, wenn man der Auffassung der Beschwerdegegnerin folgen 

würde. Eine versicherte Person, die bereits früher einmal eine Rente bezogen hat, 

könnte sich nach der Auffassung der Beschwerdegegnerin gar nie mehr erneut zum 

Bezug einer Rente anmelden, sondern lediglich eine Revision des letzten Entscheides 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Abweisung des Rentenbegehrens oder revisionsweise Aufhebung einer früheren 

Rente) beantragen. Sie würde also verfahrensrechtlich anders behandelt als eine 

Person, die sich zum ersten Mal zum Bezug einer Rente anmeldet, ohne dass es einen 

sachlichen Grund gäbe, der diese Ungleichbehandlung rechtfertigen könnte. Dabei ist 

zu beachten, dass der Art. 29 ATSG nicht zwischen einer erstmaligen und einer 

erneuten Anmeldung unterscheidet und dass es auch keinen Grund für eine solche 

Unterscheidung gibt. Bei der Prüfung eines Leistungsbegehrens sind nämlich nur der 

aktuelle Sachverhalt und die aktuell massgebenden Gesetzesnormen massgebend. Ob 

in der Vergangenheit bereits einmal Leistungen geprüft oder bezogen worden sind, ist 

für das aktuelle Verfahren bedeutungslos. Ohne eine laufende Leistung kann es folglich 

kein Revisionsverfahren geben. Das bedeutet, dass es sich beim mit der Verfügung 

vom 15. Dezember 2023 abgeschlossenen Verwaltungsverfahren nicht um ein 

Revisionsverfahren, sondern um ein Verfahren zur Prüfung des im Januar 2020 

eingereichten Begehrens um eine Rente gehandelt hat. Die Frage nach einer allfälligen 

Veränderung des Sachverhaltes seit September 2016 ist damit entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin irrelevant. Folglich kann das Verfahren nicht unter 

Berufung auf den Art. 17 ATSG ohne die in der E. 4.2 erwähnten ergänzenden 

Abklärungen abgeschlossen werden.

7.  

Dieser Verfahrensausgang gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin. Die 

angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist unter Berücksichtigung des 

Zusatzaufwandes im Zusammenhang mit den Observationsergebnissen als für einen 

„IV-Rentenfall“ leicht überdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die 

Parteientschädigung auf 5’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 5’000 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2024
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachten. Glaubwürdigkeit der Selbstangaben. Validierung. Arbeitsfähigkeitsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 15. Mai 2024, IV 2024/16) Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2024.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2026-01-28T05:21:09+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen