# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b53a24db-3945-5ec8-9511-87005aba776e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.03.2014 RB120019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB120019_2014-03-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RB120019-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach 

Beschluss vom 27. März 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Fürsprecher C._____ 

 

betreffend Forderung (Bezifferung Streitwert)   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksgerichtes Meilen vom  
16. April 2012 (CG100059) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Eingabe vom 26. März 2014 (Urk. 17) zog die Klägerin und Beschwerde-

führerin (nachfolgend: Klägerin) die Beschwerde unter Hinweis auf den von den 

Parteien in der Hauptsache geschlossenen Vergleich (Urk. 18) zurück. Das Ver-

fahren ist entsprechend abzuschreiben. 

Die Parteien sind übereingekommen, dass die Klägerin die vollständigen 

Gerichtskosten für das obergerichtliche Verfahren übernimmt und der Beklagten 

und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Beklagte) eine Prozessentschädigung für 

das Verfahren vor Obergericht in der Höhe von Fr. 1'500.– bezahlt (Urk. 17, 

Urk. 18 Ziff. 1). Die Kosten- und Entschädigungsfolgen sind vereinbarungsge-

mäss zu regeln. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-

setzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt und 

mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das Beschwerdeverfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des 

Doppels von Urk. 17 und einer Kopie von Urk. 18, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 3 - 

6. Eine Beschwerde gegen das Kosten und Entschädigungsdispositiv dieses 

Entscheids (Dispositivziffern 2 bis 4) ist innert 30 Tagen von der Zustellung 

an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. 

Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. 

(Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-

schwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundes-

gericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'000.– (Kosten- und Entschädigungsfolgen). 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 27. März 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Dubach 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 27. März 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 17 und einer Kopie von Urk. 18, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen das Kosten und Entschädigungsdispositiv dieses Entscheids (Dispositivziffern 2 bis 4) ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer so...