# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a61ec5f4-846d-555e-b98d-6caafad7db7a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 15.03.2022 S 2021 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-4_2022-03-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 4

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar Ott

URTEIL

vom 15. März 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. A.________, Jahrgang 1967, war zuletzt als Reinigungsangestellte tätig. 

Am 19. März 2018 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang vom 100 % ab dem 1. Mai 2018 

an.

2. Mit Verfügung Nr. 1447 vom 11. Oktober 2019 forderte die 

Arbeitslosenkasse Graubünden (nachfolgend ALK GR) 

Arbeitslosenentschädigungsleistungen im Betrag von CHF 830.60 zurück. 

Mit Verfügung Nr. 1459 vom 14. Oktober 2019, welche diejenige vom 

11. Oktober 2019 ersetzte, forderte die ALK GR nunmehr noch 

Arbeitslosenentschädigungsleistungen im Betrag von CHF 126.55 zurück. 

Dies infolge einer Neuberechnung des Anspruches auf 

Arbeitslosenentschädigung durch die ALK GR, weil die B.________ als 

eine Arbeitgeberin von A.________ mit einer 

Zwischenverdienstabrechnung für September 2019 auch noch 13 

(Mehr-)Stunden für den Monat August 2019 abgerechnet hatte.

3. Dagegen erhob A.________ Einsprache, welche beim Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) am 15. Oktober 2019 einging. 

Mit Einspracheentscheid vom 30. November 2020 wies das KIGA die 

Einsprache ab.

4. Mit Schreiben vom 11. Januar 2021 leitete das KIGA das am 4. Januar 

2021 bei ihm eingegangene Schreiben von A.________ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden weiter, worin sie sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 30. November 2020 bzw. der diesem 

Entscheid zugrundeliegenden Rückforderung über CHF 126.55 gemäss 

Verfügung vom 14. Oktober 2019 verlangte. Ausserdem beantragte sie 

eine Härtefallentschädigung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 

- 3 -

aus, dass sie im Rahmen der Arbeitstätigkeit (im Zwischenverdienst) bei 

B.________ mehr Ausgaben gehabt habe als Einnahmen. Es sei ein 

Minus-Geschäft gewesen für sie und ihr Auto (insbesondere 

Benzinkosten, welche sie selber tragen musste). Die 13 Stunden seien 

(von der Zwischenverdienst-Arbeitgeberin) auch nicht bezahlt worden. 

Hinsichtlich der beantragten Härtefallentschädigung führte sie aus, dass 

sie nach einem Unfall Leistungen der SUVA für eine Handverletzung 

bekommen habe und ihr nun die Coronatage zu verlängern seien bzw. ihr 

die durch die SUVA entschädigten Tage aufgrund des Unfalls 

gutzuschreiben seien. Mit Eingabe vom 3. Februar 2021 (Eingangsdatum 

beim Verwaltungsgericht) ergänzte die Beschwerdeführerin ihre 

Beschwerde mit weiteren Unterlagen und wiederholte sinngemäss ihre 

bisherigen Standpunkte. So bekräftigte sie ihr Unverständnis darüber, 

dass sie Leistungen zurückzahlen müsse, obschon ihr (Arbeits-)Stunden, 

welche ihr zustünden, bis jetzt nicht ausbezahlt worden seien. Ausserdem 

erwähnte sie, dass sie von CHF 3'115.-- (pro Monat) leben müsse.

5. Mit Eingabe vom 12. Februar 2021 liess sich das KIGA (nachfolgend 

Beschwerdegegner) dazu vernehmen und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde unter gesetzlicher Kostenfolge. Zur Begründung führte er im 

Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin ab dem 23. Juli 2018 

Arbeitslosenentschädigung erhalten habe. Ihre Anstellung bei 

B.________ (Betrieb der E._____) ab dem 21. Juni 2019 gemäss Vertrag 

vom 16. Juni 2019 als Allrounderin mit einem durchschnittlichen 

Arbeitspensum von 70 % sei von der ALK GR ab Juni 2019 als 

Zwischenverdienst abgerechnet worden. Ausdrücklich sei im Vertrag 

festgehalten worden, dass die B.________ ein Saisonbetrieb sei, weshalb 

die wöchentlichen Stunden variieren könnten. Aufgrund des Formulars 

Zwischenverdienst inkl. Lohnabrechnung für den Monat September 2019 

sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin nachträglich 13 

Stunden für den Monat August 2019 ausbezahlt worden seien. Unter 

- 4 -

Anrechnung dieser zusätzlichen Stunden sei sie zu Unrecht zu einer 

Leistung von CHF 126.55 gekommen.

6. Am 23. Februar 2021 ging eine Replik der Beschwerdeführerin beim 

Gericht ein. Dabei schilderte sie ihre desolate finanzielle Lage als 

alleinerziehende Mutter mit verschiedenen Belegen und wies darauf hin, 

dass ihr versicherter Verdienst CHF 3'115.-- betrage.

7. Am 3. März 2021 verzichtete der Beschwerdegegner auf eine Duplik. 

8. Mit Schreiben vom 6. Januar 2022 edierte die zuständige 

Instruktionsrichterin weitere Unterlagen beim Beschwerdegegner, welche 

am 13. Januar 2022 beim Gericht eingingen. Dies wurde der 

Beschwerdeführerin am 17. Januar 2022 angezeigt.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in deren Eingaben, den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 30. November 2020 sowie die 

weiteren Akten wird – sofern erforderlich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 30. November 2020. Gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie 

Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Nach Art. 100 

Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

- 5 -

ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als 

kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die 

örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (vgl. Art. 1 

Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung 

und Arbeitslosenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 

der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und 

Arbeitslosenversicherung [VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Die Beschwerdeführerin, 

welche als Adressatin der im Einspracheentscheid bestätigten Verfügung 

vom 14. Oktober 2019 berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung oder Änderung hat, ist ohne weiteres zur Beschwerde 

legitimiert (vgl. Art. 59 ATSG). Somit ist auf die form- und fristgerechte 

Beschwerde (siehe Art. 30, Art. 38 Abs. 4 lit. c, Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG) – vorbehältlich nachfolgenden Erwägungen 2.1. und 2.2. – 

einzutreten. 

Da es vorliegend um eine Rückforderung im Betrag von CHF 126.55 geht, 

der Streitwert also CHF 5'000.-- nicht überschreitet und keine 

Fünferbesetzung nach Art. 43 Abs. 2 VRG vorgeschrieben ist, wird die 

Angelegenheit gestützt auf Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG in einzelrichterlicher 

Kompetenz entschieden.

2.1. Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind 

grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die 

zuständige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form 

einer Verfügung oder eines Einspracheentscheids – Stellung genommen 

hat. Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende 

- 6 -

Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren 

Anfechtungsgegenstand (siehe BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a und 

122 V 34 E.2a). Streitgegenstand im System der nachträglichen 

Verwaltungsrechtspflege ist demnach stets das Rechtsverhältnis, das 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, und zwar in dem 

Ausmass, als die Regelung des Rechtsverhältnisses nach den 

Parteianträgen des Beschwerdeverfahrens noch streitig ist (siehe 

BGE 131 V 164 E.2.1 m.H.a. BGE 125 V 413 E.1b i.V.m. E.2a; vgl. zum 

Ganzen Urteile des Bundesgerichts 8C_590/2021 vom 1. Dezember 2021 

E.4.1 und 8C_662/2009 vom 9. Dezember 2009 E.1.1). Vorliegend ist 

strittig, ob der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 

30. November 2020 (siehe Akten der Beschwerdeführerin [Bf-act.] 1) zu 

Recht die mit Verfügung Nr. 1459 vom 14. Oktober 2020 von der 

Arbeitslosenkasse Graubünden (nachfolgend ALK GR) verfügte 

Rückforderung über CHF 126.55 geschützt hat. Die Verfügung Nr. 1459 

vom 14. Oktober 2020 wurde dabei durch den Einspracheentscheid vom 

30. November 2020 ersetzt, wobei für die spätere richterliche Beurteilung 

die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des stritten Einspracheentscheides 

massgebend sind (siehe BGE 142 V 337 E.3.2.1 in fine, 140 V 70 E.4.2, 

133 V 50 E.4.2.2, 132 V 368 E.6.1 und 131 V 407 E.2.1.2.1). Auf das 

sinngemässe Begehren um Aufhebung der Verfügung vom 14. Oktober 

2019 ist somit nicht einzutreten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_648/2020 vom 21. Januar 2021 E.1.2).

2.2. Eine "Härtefallentschädigung" ist im Arbeitslosenversicherungsrecht – 

anders als im Bereich der Erwerbsersatzordnung (siehe Art. 2 Abs. 3 und 

3bis der Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im 

Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) [COVID-19-Verordnung 

Erwerbsausfall; SR 830.31; AS 2020 871; AS 2020 1257], in der bis am 

16. Februar 2022 gültigen Fassung) oder in der Verordnung über 

Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-

- 7 -

19-Epidemie (Covid-19-Härtefallverordnung für Unternehmen; 

SR 951.262; vgl. für einen Überblick über die Covid-19-Erlasse: KIESER, 

in: AJP 5/2020, S. 552 ff.) – nicht vorgesehen (vgl. die Verordnung über 

Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im 

Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) [Covid-19-Verordnung 

Arbeitslosenversicherung; SR 837.033; Stand vom 8. Oktober 2020, 

welche im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheids Gültigkeit 

hatte]). Insofern und insoweit die Beschwerdeführerin eine solche 

Härtefallentschädigung sinngemäss beantragt, ist auf ihr Rechtsbegehren 

nicht einzutreten. Dies auch, weil es um die Rückforderung von Leistungen 

geht, die auf den Sommer 2019 zurückgehen, bevor die Corona-Pandemie 

Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zeitigte, sodass pandemiebedingte 

Normen über Leistungsansprüche ohnehin nicht zur Anwendung kommen. 

Immerhin darf festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin eine 

Krisengutschrift erhielt, wurde doch die zweijährige Rahmenfrist für den 

Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 23. Juli 2018 um sechs 

Monate bis zum 22. Januar 2021 verlängert (siehe edierte Akten [Ed-

act.] 1). Eine Rechtsgrundlage für eine pandemiebedingte 

"Härtefallentschädigung", wie sie die Beschwerdeführerin beantragt, ist 

hingegen nicht ersichtlich.

3. Gemäss Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig 

bezogene Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger 

beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse 

Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – sofern beide 

Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise erlassen 

(siehe Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Ein 

entsprechendes Erlassgesuch ist spätestens 30 Tage nach Rechtskraft 

der Rückforderungsverfügung bei der zuständigen Behörde einzureichen 

(siehe BGE 132 V 42 E.1.2 und 3). Gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG 

- 8 -

in der ab dem 1. Januar 2021 gültigen Fassung erlischt der 

Rückforderungsanspruch drei Jahre, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat. Spätestens aber 

fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Dabei handelt es 

sich um eine von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfrist. 

Liegt zum Beispiel ein Fehler der Arbeitslosenkasse bei der 

Leistungsberechnung vor, beginnt die Frist nicht bereits im Zeitpunkt zu 

laufen, in dem der Fehler begangen worden ist. Nicht das erstmalige 

unrichtige Handeln des Versicherungsträgers ist fristauslösend, sondern 

es ist vielmehr auf jenen Tag abzustellen, an dem die 

Versicherungseinrichtung bei Beachtung der gebotenen und zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für 

eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich 

der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über 

Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (siehe 

BGE 146 V 217 E.2.1 f., 140 V 521 E.2.1, 139 V 6 E.4.1, 138 V 74 E.4.1, 

124 V 380 E.1, 122 V 270 E.5a f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2012 

vom 6. Dezember 2012 E.6). Wurde die Rückforderung frist- und 

formgerecht durch Verfügung gegenüber der ins Recht gefassten 

Rückerstattungspflichtigen erlassen, ist die Verwirkungsfrist selbst dann 

gewahrt, wenn die entsprechende Verfügung nachträglich aufgehoben 

und durch eine inhaltlich berichtigte neue Verfügung ersetzt werden muss 

(siehe AVIG-Praxis RVEI Rz. A16, abrufbar unter: 

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/publikationen/kreisschr

eiben---avig-praxis.html; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_51/2011 

vom 13. April 2011 E.4.2 und 5.2 sowie Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVGE] C 17/03 vom 2. September 2003 E.4.3.2). 

Die Verwaltung kann während eines Zeitraumes, welcher der 

Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, 

voraussetzungslos, d.h. ohne Rechtstitel, auf ihren Entscheid 

zurückkommen (siehe BGE 129 V 110 E.1.2 und 122 V 367 E.3; Urteil des 

- 9 -

Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.2.2; AVIG-Praxis 

RVEI Rz. A3). Ausserdem sind formell rechtskräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision zu ziehen, 

wenn nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel aufgefunden werden, deren Beibringung zuvor nicht möglich 

war. Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, 

rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprachen zur Anwendung (siehe 

BGE 143 V 105 E.2.1; Urteile des Bundesgerichts 8C_365/2019 vom 

25. September 2019 E.3.1 m.H.a. BGE 122 V 367 E.3; vgl. auch 

8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E.2 m.H.a. BGE 130 V 380 E.2.3.1, 

nicht publ. in: BGE 140 V 70). Für die prozessuale Revision gilt eine 90-

tägige relative Frist seit Entdeckung der neuen (erheblichen) Tatsachen 

bzw. eine absolute Frist von 10 Jahren seit der Eröffnung des Entscheides 

(siehe Art. 55 Abs. 1 ATSG und Art. 67 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; 

SR 172.021]; BGE 143 V 105 E.2.1 und Urteil des Bundesgerichts 

8C_443/2019 vom 7. November 2019 E.3.1). Die nachträgliche Korrektur 

von Zwischenverdienst für einen bestimmten Zeitraum kann ein solcher 

Rückkommenstitel darstellen (siehe AVIG-Praxis ALE Rz. C143; vgl. auch 

Urteil des Bundesgerichts 8C_48/2011 vom 16. Mai 2011 E.4.2). Die 

Abrechnung für den Monat August 2019 datiert vom 13. September 2019 

(Ed-act. 2, 3, 4 und Ed-act. 6 S. 236). Die erste Rückforderungsverfügung 

Nr. 1447 datiert vom 11. Oktober 2019 (siehe Ed-act. 6 S. 209) und erging 

somit noch vor Ablauf von 30 Tagen (siehe AVIG-Praxis RVEI Rz. A3) seit 

der Abrechnung für den Monat August 2019 vom 13. September 2019. 

Zudem ging die Bescheinigung über den Zwischenverdienst der 

B.________ für den Monat September 2019 vom 30. September 2019 inkl. 

Lohnabrechnung für September 2019, datierend vom 1. Oktober 2019, bei 

der ALK GR am 9. Oktober 2019 ein (siehe Akten des 

Beschwerdegegners [Bg-act.] 11). Daraus wurde für die ALK GR 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin für den Monat August 2019 

- 10 -

nachträglich noch 13 Stunden ausbezahlt worden sind. Wenn die ALK GR 

dann am 14. Oktober 2019, ersetzend die Verfügung vom Nr. 1447 vom 

11. Oktober 2019, eine Rückforderung im Betrag von CHF 126.65 verfügt 

hat, hielt sie jedenfalls die 90-tägige Frist gemäss Art. 67 VwVG i.V.m. 

Art. 55 Abs. 1 ATSG seit Entdeckung des Revisionsgrundes für eine 

prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG ein. Schliesslich ist die 

von der Beschwerdeführerin implizit geltend gemachte Verjährung bzw. 

Verwirkung im Zeitpunkt der Verfügungen vom 11. bzw. 14. Oktober 2019, 

die den Arbeitslosenentschädigungsanspruch vom August bzw. 

September 2019 betreffen, eindeutig noch nicht eingetreten gewesen.

4.1. Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbständiger oder 

selbständiger Erwerbstätigkeit, das die Arbeitslose innerhalb einer 

Kontrollperiode erzielt (Art. 24 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Die Versicherte hat 

Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 Satz 2 AVIG). 

Der anzuwendende Entschädigungssatz bestimmt sich nach Art. 22 AVIG 

(Art. 24 Abs. 1 Satz 3 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz 

zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, 

mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende 

Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Art. 24 Abs. 3 Satz 1 AVIG; vgl. 

auch Art. 23 AVIG zum versicherten Verdienst; vgl. zur Berechnung des 

Zwischenverdiensts: AVIG-Praxis ALE Rz. C123 ff. und KUPFER BUCHER, 

in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, S. 175 ff.).

4.2. In der Einsprache vom 15. Oktober 2019 (Eingangsdatum KIGA) brachte 

die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf einen Ausdruck eines 

Stundenblattes für den Monat September 2019 vor, dass ihr von 

B.________ zu wenig Arbeitsstunden ausbezahlt worden seien (siehe Bg-

act. 12 und Ed-act. 6 S. 196). Für die vorliegende Frage betreffend eine 

Rückforderung von für den Monat August 2019 zu viel ausbezahlter 

Arbeitslosenentschädigung infolge einer rückwirkenden Auszahlung von 

- 11 -

zusätzlichen Arbeitsstunden für den Monat August 2019 ist dies im 

Hinblick auf die von der Beschwerdeführerin sinngemäss beantragte 

Aufhebung des Einspracheentscheids aber nicht massgebend. Wenn sich 

die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, dass ihr die 13 

zusätzlichen Arbeitsstunden für den Monat August 2019 nicht ausbezahlt 

worden seien, erscheint dies aufgrund der vorliegenden Akten 

unzutreffend. Denn aus der Lohnabrechnung der B.________ vom 

1. Oktober 2019 (siehe Bg-act. 11) geht hervor, dass der ausbezahlte 

Nettolohn von CHF 2'528.05 auf der Basis von 113.5 Arbeitsstunden 

(69.5 h effektive Arbeitsstunden, 31 h ausgewiesen als krank gemeldet 

sowie 13 h als Nachtrag vom August 2019) berechnet wurde (siehe dazu 

auch die nachstehende Erwägung 4.4). Dieser Nettobetrag wurde ihr am 

2. Oktober 2019 ausweislich der Akten vollständig überwiesen (siehe 

Eintrag vom 2. Oktober 2019 gemäss Kontoauszug vom 19. Februar 2021 

in den Akten der Beschwerdeführerin [Bf-act.]).

4.3. Unbestrittenermassen hat die Beschwerdeführerin 

Arbeitslosenentschädigungszahlungen von der ALK GR erhalten 

(Eröffnung Rahmenfirst Leistung: 23. Juli 2018). Ihre Anstellung bei 

B.________ ab dem 21. Juni 2019 gemäss Vertrag vom 16. Juni 2019 als 

Allrounderin (Hauswirtschaft, Liegenschaftspflege, Küchenmitarbeit, bei 

Bedarf andere oder zusätzliche Aufgaben; siehe Bg-act. 5) mit einem 

durchschnittlichen Arbeitspensum von 70 % (wöchentlich 29.4 Stunden 

bei 42 h à 4 Wochen Normalarbeitszeit im Betrieb) wurde von der ALK GR 

ab Juni 2019 als Zwischenverdienst angerechnet. Im erwähnten 

Arbeitsvertrag wurde zudem festgehalten, dass die B.________ ein 

Saisonbetrieb sei, weshalb die wöchentlichen Stunden variieren könnten. 

Überstundenarbeiten sollten grundsätzlich mit Freizeit gleicher Dauer 

kompensiert werden. Der monatliche Bruttolohn betrug CHF 2'940.-- (für 

117.6 h; siehe Bg-act. 5 und 7 sowie Ed-act. 6 S. 254 ff.). Am 23. August 

2019 erging – nach unbestritten gebliebener Darstellung der Arbeitgeberin 

- 12 -

B.________ im Anschluss an eine vorgängige Besprechung mit der 

Beschwerdeführerin am 5. August 2019 – eine schriftliche 

Änderungskündigung in der Probezeit des Vertrags vom 16. Juni 2019 per 

31. August 2019 und ein gleichzeitiges Angebot auf einen Vertrag im 

Stundenlohn (ohne fixes Arbeitspensum) ab 1. September 2019. Dies 

weiterhin zu einem Stundenlohn von CHF 25.-- brutto (CHF 20.618 

[Festlohn] + CHF 2.196 [Ferienentschädigung von 10.65 %] + CHF 0.468 

[Feiertagsentschädigung von 2.27 %] + CHF 1.718 [Anteil 13. Monatslohn 

von 8.33 %]; siehe Bg-act. 9 ff. sowie Ed-act. 6 S. 216 ff., 247 und 249). 

Aufgrund des neuen, auf den 23. August 2019 datierten Vertrages war die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2019 also nunmehr im 

Stundenlohn (ohne fixes Arbeitspensum) angestellt. Die Arbeitszeiten 

sollten im gegenseitigen Einvernehmen festgelegt werden, wobei es sich 

um unregelmässige, stundenweise Einsätze handeln sollte. Aufgrund der 

vorliegenden Unterlagen setzte die ALK GR den versicherten Verdienst 

der Beschwerdeführerin unbestrittenermassen auf CHF 4'141.-- fest 

(siehe Ed-act. 1 S. 1 und Ed-act. 2). Bei einem Taggeldansatz von 80 % 

und durchschnittlich 21.7 Arbeitstagen (siehe Art. 40a AVIV), resultierte 

daraus ein Arbeitslosenversicherungstaggeld von CHF 152.65 (siehe Ed-

act. 2). Die dem vorliegenden Einspracheentscheid vom 30. November 

2020 zugrundeliegende Verfügung Nr. 1459 vom 14. Oktober 2019 

ersetzte die Verfügung Nr. 1447 vom 11. Oktober 2019 (siehe Bg-act. 1 

sowie Ed. 6 S. 207 und 209). Gemäss der nach der Aktenedition 

vorliegenden Verfügung Nr. 1447 vom 11. Oktober 2019, wurde gestützt 

auf die Angaben in der Bescheinigung der Arbeitsgeberin B.________ 

über den Zwischenverdienst für den Monat September 2019 (siehe Bg-

act. 11) zuerst ein Betrag von CHF 830.60 zurückgefordert. Dieser Betrag 

von CHF 830.60 entspricht dem gesamten Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung gemäss der ursprünglichen Abrechnung für 

den Monat August 2019 vom 13. September 2019 (siehe Ed-act. 2). 

Dieser Abrechnung lag ein Bruttozwischenverdienst von CHF 3'073.40 

- 13 -

und 5.9 entschädigungsberechtigte Taggelder à CHF 152.65 (CHF 900.65 

brutto) abzüglich AHV/IV/EO-Beiträgen von 5.125 %, einem NBU-Beitrag 

von 2.510 % und einer BVG-Risikoprämie von CHF 1.30 (CHF 70.05) 

zugrunde, was einen Nettobetrag von CHF 830.60 ergab. Mit der 

Begründung, der Beschwerdeführerin seien für den Monat August 2019 

nachträglich noch 13 Stunden (à CHF 25.-- brutto) durch ihre 

Arbeitgeberin B.________ ausbezahlt worden, was eine Neuberechnung 

notwendig gemacht habe, wurde ebenfalls am 11. Oktober 2019 eine mit 

"Rückforderung" betitelte Abrechnung August 2019 erstellt (siehe Ed-

act. 2 und Ed-act. 6 S. 211), mit welcher der gesamte Betrag von 

CHF 830.60 zurückgefordert werden sollte. Der 

(Rückforderungs-)Abrechnung August 2019 vom 11. Oktober 2019 lag 

nunmehr ein Bruttozwischenverdienst von CHF 3'366.85 zugrunde. Nur 

drei Tage später, am 14. Oktober 2019, erliess die ALK GR die Verfügung 

Nr. 1459, welche die Verfügung Nr. 1447 ersetzte, mit einem reduzierten 

Rückforderungsbetrag von CHF 126.55. Dieser Betrag ergibt sich gemäss 

dem Beschwerdegegner aus einer neuen Abrechnung August 2019 vom 

15. Oktober 2019 (siehe Ed-act. 2 und Ed-act. 6 S. 206). Die Abrechnung 

datiert somit auf einen Tag später als die Verfügung Nr. 1459 vom 

14. Oktober 2019. Der Abrechnung August 2019 vom 15. Oktober 2019 

liegt nun eine Bruttozwischenverdienst von neu CHF 3'236.45 sowie 5 

entschädigungsberechtigte Taggelder zugrunde, woraus nach Abzug von 

AHV/IV/EO-Beiträgen von 5.125 %, einem NBU-Beitrag von 2.510 % und 

einer BVG-Risikoprämie von CHF 0.95 (Total CHF 59.20) ein neu 

ermittelter Betrag auf Arbeitslosenentschädigung von CHF 704.05 (netto) 

für August 2019 resultiert. 

4.4. Gemäss Bescheinigung der B.________ über den Zwischenverdienst 

September 2019 (datierend vom 30. September 2019) und der 

Lohnabrechnung für den Monat September vom 1. Oktober 2019 ergeben 

sich für den Monat September 2019 69.5 h effektive Arbeitsstunden, 5 

- 14 -

Krankheitstage (ausgewiesen als 31 h) sowie 13 h als Nachtrag vom 

August (2019). Insgesamt also 113.5 h à CHF 25.-- (brutto). Dies ergibt 

einen Bruttolohn von CHF 2'837.50 (inkl. 10.65 % Ferienentschädigung; 

siehe Bg-act. 11). In den edierten Akten findet sich auch noch die 

Bescheinigung der B.________ bzw. der E._____ über den 

Zwischenverdienst für den Monat August 2019 vom 26. August 2019 und 

die dazugehörige Lohnabrechnung vom 22. August 2019. Diese weisen 

den dazumal noch vereinbarten monatlichen Bruttolohn von CHF 2'940.-- 

(Arbeitspensum 70 % [117.6 h Sollzeit] und 10.65 % 

Ferienentschädigung) aus (siehe Ed-act. 6 S. 254 ff.). Zusätzlich liegen 

auch noch Bescheinigungen über Zwischenverdienste bzw. 

Lohnabrechnungen für den August 2019 der C.________ AG und der 

D.________ AG vor. Bei Letzterer war die Beschwerdeführerin gemäss 

Arbeitsvertrag vom 12. Juli 2019 als Hilfskraft im Stundenlohn von 

CHF 22.40 (brutto) angestellt (vereinbarte Arbeitszeiten jeden Samstag 

ca. 5 bis 7 Stunden; unter anderem inkl. 8.33 % Ferienentschädigung; 

siehe Ed-act. 6 S. 269). Gemäss "Lohnabrechnung August 2019" der 

D.________ AG wird ein Bruttolohn von CHF 72.70 (bei 3.25 

Arbeitsstunden und inkl. 8.33 % Ferienentschädigung; siehe Ed-act. 6 

S. 239) ausgewiesen. Gemäss der Bescheinigung über 

Zwischenverdienst vom 9. September 2019 (siehe Ed-act. 6 S. 237 f.) und 

dem Hinweis auf der "Lohnabrechnung August 2019" auf die "Woche(n) 

29" bezieht sich dies aber auf den Monat Juli 2019 (siehe 3.25 h am 

20. Juli 2019 in Ed-act. 6 S. 237 sowie auch Ed-act. 6 S. 279 und 281), 

wobei das Arbeitsverhältnis ohnehin per 20. Juli 2019 wieder beendet 

wurde (Ed-act. 6 S. 238). Bei der C.________ AG ergab sich ein 

Bruttolohn für den Monat August 2019 von CHF 147.60 (inkl. 10.64 % 

Ferienentschädigung; siehe Ed-act. 6 S. 242). Addiert man diese Beträge 

für den August 2019, ergibt sich ein Bruttozwischenverdienst (inkl. 

Ferienentschädigung) von CHF 3'087.60. Schlägt man noch die 

nachträglich mit der Septemberabrechnung vom 1. Oktober 2019 für den 

- 15 -

August 2019 zusätzlich abgerechneten 13 Arbeitsstunden à CHF 25.-- 

(brutto) darauf, ergibt sich ein Betrag von CHF 3'412.60 (CHF 2'940.-- + 

CHF 147.60 + CHF 325.-- [CHF 25.-- x 13]). In der korrigierten, der 

Rückforderungsverfügung vom 14. Oktober 2019 zugrundeliegenden 

Abrechnung vom 15. Oktober 2019 wurde der Berechnung hingegen ein 

Bruttozwischenverdienst von CHF 3'236.45 sowie 5 

entschädigungsberechtigte Taggelder zugrunde gelegt, woraus sich ein 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von noch 

CHF 763.25 abzüglich CHF 59.20 (AHV/IV/EO-Beiträgen von 5.125 %, 

einem NBU-Beitrag von 2.510 % und einer BVG-Risikoprämie von 

CHF 0.95) und somit netto von CHF 704.05 ergab. Subtrahiert man diesen 

(Netto-)Betrag vom Nettobetrag gemäss der Abrechnung vom 

13. September 2019 für den August 2019 von CHF 830.60, resultiert der 

zurückgeforderte Betrag von CHF 126.55. Insofern kann die Abrechnung 

aufgeschlüsselt werden. Unklar aber bleibt, wie der Beschwerdegegner 

bzw. die ALK GR den Bruttozwischenverdienst von CHF 3'236.45 gemäss 

Abrechnung vom 15. Oktober 2019 für den Monat August 2019 infolge der 

13 nachträglich mit der Septemberabrechnung vom 1. Oktober 2019 der 

B.________ abgerechneten Arbeitsstunden aus dem August 2019 

ermittelt hat. Weder die B.________ noch die C.________ AG weisen für 

den Monat August 2019 einen Ferienbezug der Beschwerdeführerin aus 

(siehe Ed-act. 6 S. 240 ff. und 254 ff.). Insofern wäre die zusätzlich zum 

Grundlohn ausgerichtete Ferienentschädigung von jeweils 10.64 % bzw. 

10.65 % (siehe dazu Bg-act. 5, 10 sowie Ed-act. 6 S. 240-242, 247, 254 

und 311) beim Zwischenverdienst grundsätzlich nicht anzurechnen (siehe 

Urteil des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E.4.2.1 f. und 

AVIG-Praxis ALE Rz. C125, C127 mit Verweis auf die sinngemässe 

Anwendung von C2 und C149 ff.). Damit ergibt sich für den Monat August 

2019 aber ein Zwischenverdienst inkl. der 13 zusätzlichen Arbeitsstunden 

(ohne Ferienentschädigung von 10.64 bzw. 10.65 %) von CHF 3'111.63 

(CHF 2'940.-- [B.________, August 2019: 70 % der Normalarbeitszeit von 

- 16 -

42 h x 4 = 117.6 h à CHF 25.--] - CHF 258.23 [Festlohn für 70 %-Pensum 

von CHF 2'424.70 x 10.65 %] + CHF 325.-- [13 h à CHF 25.--] - CHF 28.55 

[CHF 20.618 x 10.65 % x 13] + CHF 147.60 [C.________ AG August 

2019] - CHF 14.19 [CHF 133.40 x 10.64 %]; vgl. Ed-act. 6 S. 242, 254 und 

256). Bei einem versicherten Verdienst von CHF 4'141.-- und 22 

kontrollierten Tagen im August 2019 ergibt sich anstelle der 

ursprünglichen 5.9 entschädigungsberechtigten Taggelder noch 5.7 

entschädigungsberechtige Taggelder und somit für den August 2019 ein 

Leistungsanspruch von CHF 870.10 (brutto; CHF 4'198.25 [CHF 4'141.-- : 

21.7 x 22] - CHF 3'111.63 = CHF 1'086.62 x 80 % : CHF 152.65 = 5.7 x 

CHF 152.65 = CHF 870.10) anstelle von CHF 900.65 (brutto) gemäss 

Augustabrechnung vom 13. September 2019, welcher der damaligen 

Auszahlung von CHF 830.60 (netto) zugrunde lag. Nach Abzug der 

AHV/IV/EO-Beiträge von 5.125 % (CHF 44.59), einem NBU-Beitrag von 

2.510 % (CHF 21.84) und einer BVG-Risikoprämie von CHF 1.25 (total 

CHF 67.68) von CHF 870.10 beträgt die Differenz zum gemäss 

Abrechnung vom 13. September 2019 ausbezahlten Betrag von 

CHF 830.60 noch CHF 28.20 (CHF 830.60 - CHF 802.40).

4.5. Der Beschwerdegegner bzw. die ALK GR ist für den Bestand und die Höhe 

des Rückforderungsanspruches im sozialversicherungsrechtlichen Sinne 

beweisbelastet (siehe dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_794/2016 vom 

28. April 2017 E.4.3). Weder dem Einpracheentscheid vom 30. November 

2020 noch der Vernehmlassung vom 12. Februar 2021 lässt sich aber 

Genaueres entnehmen, wie die anrechenbaren Zwischenverdienste und 

somit auch der geltend gemachte Rückforderungsbetrag von CHF 126.55 

genau ermittelt wurden. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist für 

die Einzelrichterin aufgrund der Akten ausgewiesen, dass unter 

Berücksichtigung der nachträglich mit der Septemberabrechnung 

ausbezahlten 13 Arbeitsstunden betreffend den August 2019 nur ein 

Rückforderungsbetrag von CHF 28.20 resultiert. Die Beschwerde ist somit 

- 17 -

teilweise gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 

30. November 2020 aufzuheben. Es wird festgestellt, dass die 

Beschwerdeführerin der ALK GR für die Kontrollperiode August 2019 den 

Betrag von CHF 28.20 zurückzuerstatten hat. Im Übrigen ist die 

Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.6. Der Beschwerdeführerin steht es frei, gegebenenfalls bei der ALK GR 

bzw. dem Beschwerdegegner innert 30 Tagen ein Erlassgesuch zu stellen 

(siehe Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, Art. 4 f. ATSV und Art. 95 Abs. 3 AVIG; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.3.2.3 

in fine; AVIG-Praxis RVEI Rz. C1 ff.).

5. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren – 

vorbehältlich eines mutwilligen oder leichtsinnigen Verhaltens – für die 

Parteien kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten zu erheben sind. Die 

nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat praxisgemäss keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden vom 30. November 2020 aufgehoben und festgestellt, dass 

A.________ der Arbeitslosenkasse Graubünden für die Kontrollperiode 

August 2019 den Betrag von CHF 28.20 zurückzuerstatten hat. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]