# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 454b5278-2c40-583a-a562-ed4e1b0ad57e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-06
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, unveränderter Gesundheitszustand trotz neuer Diagnosen, Renteneinstellung auch aufgrund des Alters und der langen Rentenbezugsdauer fraglich
**Docket/Reference:** IV.2013.00727
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00727.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00727
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
6. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Guido
Ranzi
Quaderstrasse 5, Postfach 519, 7001 Chur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1953, arbeitete zuletzt von Oktober 1989 bis April 1993 bei der
Y.___
AG als Chauffeur/Maschinist (Urk. 7/7 Ziff. 1 und 6). Am 16. März 1993 meldete er sich wegen einer Diskushernie bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2 Ziff. 6.2 und 6.8). Mit Verfügun
gen vom 24. Oktober 1997 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
St. Gallen dem Versicherten
eine
Viertelsrente
vo
n
Mai bis Juli 1996
(Urk. 7/50
51) und eine ganze Rente
ab August 1996
zu (Urk. 7/49, Urk. 7/52). Die dage
gen vom
V
ersicherten am 24. November 1997 erhobene Beschwerde (Urk. 7/57) hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom
14. Fe
bruar 2000
gut und sprach
ihm
eine ganze Rente ab 1. Juli 1993 zu (Urk. 7/56).
Die in den Jahren 2000 und 2004 durchgeführten Rentenrevisionen ergaben keine rentenbeeinflussenden Änderungen (Urk. 7/80, Urk. 7/87).
1.2
Im November 2008 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
erneut
ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 7/96).
Sie
tätigte in der Folge erwerbliche (Urk. 7/97) sowie medizinische Abklärungen (Urk. 7/100, Urk. 7/107) und hob
die bisherige Rente
nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Urk. 7/111, Urk. 7/117) mit Verfügung vom 21. Juli 2010 auf (Urk. 7/125).
Die dagegen am 10. September 2010 erhobene Beschwerde (Urk. 7/
126/3-9
) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. November 2011 gut und erachtete eine Rentenherabsetzung beziehungsweise Rentenaufhebung als so lange nicht gerechtfertigt, als die IV
Stelle die Wiedereingliederung des Ver
sicherten nicht aktiv gefördert und diesen nicht hinreichend auf die berufliche Wiedereingliederung vorbereitet habe (Urk. 7/
130
S. 5 Mitte
, Prozess Nr. IV.2010.00826
).
1.3
In der Folge tätigte die IV-Stelle Abklärung
en
bezüglich
des
Eingliederungs
poten
zials
(Urk. 7/139, Urk. 7/14
4-145, Urk. 7/148
). Mit Schrei
ben vom 22. Mai 2012 forderte die IV-Stelle den Beschwerdeführer auf, seine Mitwirkungspflicht wahrzunehmen (Urk. 7/153) und auferlegte ihm am 18. Juni 2012 im Rahmen der Schadenminderungspflicht die Teilnahme an einer Poten
zialabklärung (Urk. 7/159)
. Am 10. August 2012 erteilte die IV-Stelle
dafür
Kostengutsprache (Urk. 7/161)
, wobei die Potenzialabklärung
per 28. August 2012 abgebrochen
wurde (Urk. 7/176). Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Urk. 7/180-
181, Urk. 7/183-184, Urk. 7/187) stellte die IV-Stelle die bis
herige Rente mit Ver
fügung vom 28. Juni 2013 auf Ende des folgenden Monats
ein
(Urk. 7/189 = Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am 29. August 2013 Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Juni 2013 (Urk. 2) und beantragte die Weiterausrichtung der bisherigen Rente sowie die Anordnung eines neutralen interdisziplinären medizinischen Gutachtens (Urk. 1 S. 2 Ziff. I.2 und 3). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2013 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Versicherten am
16. Oktober 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f der Verordnung über
die Invalidenversiche
rung,
IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E.
2.2, mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung aus, die im Rahmen der am 2. Juli 2010 verfügten Renteneinstellung versäumte aktive För
derung der Eingliederung sei nun nachgeholt worden. Der Beschwerdeführer habe bei der
Z.___
GmbH zur Potenzialabklärung angemeldet werden können. Die Massnahme habe aber nach knapp drei Wochen aufgrund fehlender
Deutsch
kenntnisse
abgebrochen werden müssen. Ausserdem fühle sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht eingliederungsfähig.
Gestützt auf das
A.___
Gut
achten könne ihm aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes eine angepasste Tätigkeit wie zum Beispiel leichte Montage-, Fertigungs- oder Verpackungsarbeiten zu 80 % zugemutet werden. Insgesamt ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 33 %, was keinen Rentenanspruch begründe (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, es könne nicht auf das veraltete und unzutreffende Gutachten des
A.___
vom 22. Oktober 2009 abgestellt werden. Er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden nicht in der Lage, der für ihn vorgesehenen Tätigkeit in einem Umfang von 80 % nachzugehen (Urk. 1 S. 4
lit
. B.2). Erschwerend komme hinzu, dass er in seinem Alter in Kombination mit der langen Abwesenheit vom Arbeitsleben keine genügenden Fähigkeiten mehr aufweise, um am Arbeitsmarkt zu bestehen und sich in der Arbeitswelt
zu integrieren (S. 4
lit
. B.3). Die Beschwerdegegnerin werfe ihm vor, die Potenzialabklärung als Teil der Eingliederungsmassnahmen habe aufgrund fehlender Deutschkenntnisse wieder abgebrochen werden müssen, zudem fühle er - der Beschwerdeführer - sich subjektiv nicht eingliederungsfähig. Dem sei nicht so. Die Beschwerdegegnerin habe die
Potenzialabklärung
nur notgedrun
gen als Alibiübung angeordnet. Allerdings sei dies viel zu spät erfolgt, als dass überhaupt nur eine kleine Aussicht auf Erfolg bestanden habe. Er sei nicht hin
reichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet worden (S. 5 Ziff. 4). Wegen der langen Absenz vom Arbeitsmarkt und der sozialen und beruflichen Isolation sowie der damit einhergehenden „Sprachlosigkeit“ weise er keine Fähigkeiten mehr auf, um in der Arbeitswelt Geld für seinen Lebensunterhalt zu verdienen
(S. 5 f. Ziff. 4). Aus dem Bericht der
B.___
vom 28. März 2012 werde deutlich, dass nicht mit einer akti
ven Veränderung gerechnet werden könne. Die gegenwärtige Lage (sozialer
Rückzug, ungenügende Sprachkenntnisse, Depression) sei auf dem Hintergrund einer 20-jährigen Leidensgeschichte entstanden, während welcher es verpasst worden sei, diese Entwicklung mit rechtzeitigen Eingliederungsmassnahmen zu vermeiden. Auch aus dem Schlussbericht der
Z.___
GmbH gehe hervor, dass er nicht alleine an den sprachlichen Hürden gescheitert sei, sondern dass i
h
m auch die kognitiven Fähigkeiten, um mit den heutigen Arbeitsinstrumenten umzuge
hen, fehlten (S. 7).
Die früher bereits festgestellten gesundheitlichen Beschwer
den hätten sich überhaupt nicht gebessert. Es sei im Übrigen bereits früher darauf hingewiesen worden, dass mit einer Verschlechterung zu rechnen sei (S. 8 Ziff. 9).
2.3
Strittig und zu prüfen ist demnach, ob die verfügte Renteneinstellung zu Recht erfolgt ist.
3.
3.1
Im Rahmen der ursprünglichen
Rentenzusprache
wurde der Beschwerdeführer in der Medizinischen Abklärungsstelle
C.___
(
Medas
)
rheumatologisch, psychiatrisch sowie neurologisch begutachtet. In ihrem Gutachten vom 18. April 1995 nannten die verantwortlichen Ärzte folgende Diagnosen (Urk. 7/23 S. 13 Ziff. 4.1)
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom links bei
-
Fehlhaltung
-
Status nach Diskushernie L4/5
-
aktuell
Diskusprotrusionen
L3/4 und L4/5
ohne
Nervenwurzel
kompression
Zusammenfassend
sei dem Beschwerdeführer eine Schwerarbeit wie bisher, als Bauarbeiter oder Lastwagenchauffeur
,
nicht mehr zumutbar. Limitierend seien die rheumatologischen Befunde (S. 13 Ziff. 5.1).
Eine leichte, den Rücken wenig belastende Tätigkeit in wechselnden Positionen sei dem Beschwerdeführer zu 100 % zumutbar (S. 13 Ziff. 5.2). Der Versicherte brauche zweifelsohne eine Einarbeitungszeit, empfohlen werde eine Steigerung von 50 % auf 100 % über drei bis sechs Monate (S. 14 Ziff. 5.3).
Die reduzierte Arbeitsfähigkeit gelte ab dem 7. April 199
5.
Bis zu diesem Zeitpunkt würden die früher festgelegten Arbeitsunfähigkeiten gelten, das heisse eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 24. Juli bis 28. Oktober 1992, eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für die Zeit vom 19. Oktober bis 24. Dezember 1992 sowie wiederum eine volle Arbeitsun
fähigkeit vom 11. Januar 1993 bis 6. April 1995 (S. 14 Ziff. 5.4).
3.2
Am 9. April 1997 erstellten die
Medas
-Gutachter nach erneuten
neurologisch
en
, psychiatrisch
en
sowie rheumatologisch
en Untersuchungen ein
Verlaufsgutach
ten
. Dabei
nannten
sie
folgende Diagnosen (Urk. 7/38
S. 9 Ziff. 4.1):
-
c
hronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom links bei
-
Fehlstatik der Wirbelsäule
-
Segmentdegeneration L4/5
-
k
leiner medio-linkslateraler Diskushernie L4/5
-
p
sychogene Fehlverarbeitung des chronischen
lumbospondylogenen
Syn
droms mit begleitender anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung
-
s
chwere reaktive Depression mit Suizidgefährdung mit
Chronifizierungs
tendenz
Der Beschwerdeführer
klage
über ständige Kreuzschmerzen mit Ausstrahlungen ins linke Bein bis zum Fuss. Gleichzeitig klage er über Nackenschmerzen, Schmerzen im Hinterkopf, Schwindelbeschwerden, Augenflimmern, Schwäche im linken Arm und in der linken Hand, Gelenkschmerzen in der oberen und unteren linken Extremität sowie
Thoraxschmerzen
vorne. Mit Ausnahme eines kleinen Morgenspazierganges verbringe er den Tag meistens auf der Couch liegend, er stehe nur zu den Mahlzeiten auf (S. 2 f. Ziff. 1.2.4).
Der psychische Zustand habe sich in den vergangenen zwei Jahren offensichtlich in erhebli
chem Masse verändert und verschlechtert. Es handle sich um einen deutlich depressiven, teilweise auch mit Suizidideen kämpfenden Mann, welcher unzweideutig eine psychogene Anpassungsstörung erheblichen Grades entwi
ckelt habe (S. 6 unten).
Die Tätigkeit als Lastwagenchauffeur, Baumaschinist oder Bauarbeiter seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar, die Arbeitsfähig
keit betrage 0 %. Limitierend wirkten sich die rheumatologischen und psychi
atrischen Befunde aus (S. 10 Ziff. 5.1). Jede andere Tätigkeit sei ihm nur noch zu 20 % zumutbar. Hier wirkten sich vor allem die psychopathologischen Befunde limitierend aus (S. 10 Ziff. 5.2).
3.
3
Am 25. August 2009 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag der Beschwerde
führerin im
A.___
polydisziplinär begut
achtet. Für das am 19. Oktober 2009 erstattete Gutachten stützten sich die Ärzte auf die vorhandenen Akten sowie eigene internistische, psychiatrische und orthopädische Untersuchungen (Urk. 7/107 S.
1) und nannten folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16 Ziff. 5.1):
-
leichte depressive Episode
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Ausfälle
-
kleine linksseitige Diskushernie LWK 4/5 mit Beeinträchtigung der
Ner
venwurzel
L5 links,
breitbasige
Diskusprotrusion
LWK ¾
-
freie Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitte
-
chronische Schulterschmerzen links
-
symmetrisch freie Schulterbeweglichkeit ohne Hinweis für
Impinge
ment
oder Läsion von
Akromioklavikulargelenk
,
Rotatorenman
schette
, langer
Bizepssehne
oder Labrum
Zum Tagesablauf befragt ha
be der Explorand angegeben, er v
erbringe den
T
ag zwar strukturiert, aber vorwiegend passiv. Die meiste Zeit halte er sich in der Wohnung auf. Morgens erledige er kleinere Einkäufe zu Fuss, nachmittags gehe er bei gutem Wetter draussen spazieren.
Sämtliche Putzarbeiten sowie das Waschen und Bügeln werde vom im gleichen Haushalt lebenden Sohn erledigt. Den Grosseinkauf erledige er zusammen mit seiner Ehefrau mit dem Auto. Letztmals sei er diesen Sommer während fünf Wochen in
D.___
in den Ferien gewesen, die Reise dorthin habe er als Fahrer mit dem Auto zurückgelegt (S. 6 Mitte).
Aus orthopädischer Sicht wirk
ten
sich das chronische
lumbovertebrale
Schmerz
syndrom
bei degenerativen Veränderungen der lumbalen Wirbelsäule und die chronischen Schulterschmerzen auf die Arbeitsfähigkeit
aus. Körperlich schwere Tätigkeiten seien dem Exploranden somit bleibend nicht mehr zumut
bar, dies gelte auch für die angestammte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur, falls im Rahmen dieser Tätigkeit beispielsweise beim Laden und Entladen des Last
wagens wiederholt Lasten über 15 kg gehoben und getragen werden müssten. In einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Dies gelte auch für die angestammte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur, falls hierbei nur gelegentlich Lasten über 15 kg gehoben oder getragen werden müssten. Aus psychiatrischer Sicht wirkten sich die leichte depressive Episode und die anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit aus.
Aus polydisziplinärer Sicht
resultiere
somit in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 15 kg bei ganztägigem Einsatz eine Leistungseinbusse von 20 %,
entsprechend einer Arbeits- und
Leistungsfä
higkeit von 80 % (S. 17 f. Ziff. 6.2).
Aufgrund der anamnestischen Angaben, der eigenen Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit des Exploranden für körperlich vorwiegend
mittelschwere bis schwere Tätigkeiten aus rein somatischer Sicht ab dem Zeitpunkt der
Rentenzusprache
im Juli 1993 eingeschränkt sei. Aufgrund der Feststellungen im Verlaufsgutachtensbericht der
Medas
C.___
vom 9. April 1997 sei
weiter
davon auszugehen, dass es vorübergehend zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit
höhergradig
eingeschränkter Arbeitsfähigkeit gekommen sei. Da der Beschwerdeführer nach April 1997 trotz subjektiv persistierender invalidisierender Rückenschmerzen ausschliesslich von
seinem Hausarzt betreut worden sei und auch im Rahmen der Rentenrevisionen in den Jahren 2000 und 2004 ausser Stellungnahmen des Hausarztes keine fachärztlichen Einschätzungen vorgelegen hätten, sei davon auszugehen, dass die oben dargelegte Situation seit spätestens Anfang 199
8
bestanden habe. Aus psychiatrischer Sicht lägen mit Ausnahme des Berichts über die
Verlaufsbegut
achtung
vom April 2007 (richtig wohl: 1997) keine fachärztlichen Stellung
nahmen aus psychiatrischer Sicht vor. Somit sei davon auszugehen, dass die im Gutachtensbericht vom April 1997 aufgeführten Diagnosen einer schweren reaktiven Depression mit Suizidgefährdung und einer anhaltenden
somatofor
men
Schmerzstörung und die davon abgeleitete Arbeitsunfähigkeit von 80 % nur vorübergehender Natur gewesen sei
. D
er Explorand
habe sich zudem
nach eigenen Angaben letztmals 1997 in psychotherapeutischer Behandlung befun
den. Somit sei davon auszugehen, dass seit längerer Zeit keine
höhergradige
Einschränkung als oben dargelegt vorgelegen habe. Mit Sicherheit könne diese Einschätzung ab August 2009 bestätigt werden
(S. 18 f. Ziff. 6.3)
.
3.
4
Mit Schreiben vom 22. Januar 2010 bestätigte med.
pract
.
E.___
, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, dass sich der Ge
s
undheitszustand des Beschwerdeführers
nicht
verbessert habe. Er leide an folgenden Erkrankungen:
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Zustand nach Diskushernie L4/L5,
Diskusprotrusion
L3/L4 und L4/L5
-
reaktive Depression mit Schlafstörungen
-
chronisches Schmerzsyndrom
-
arterielle Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Prostataadenom
Bei der letzten Konsultation am 18. Januar 2010 habe der Beschwerdeführer über zunehmende Konzentrationsstörungen sowie Schlafstörungen infolge von massiven nächtlichen Schmerzen im gesamten
muskuloskelet
t
alen
Bewegungs
apparat geklagt (Urk. 7/116).
3.
5
Nach einem Informationsgespräch zur möglichen Teilnahme an Modul A am 21. März 2012 führte
F.___
, Ergo-/Arbeitstherapeut,
Arbeitstherapie,
B.___
,
am 28. März 2012 aus, der Beschwerdeführer scheine der Überzeugung zu sein, dass er aus eigener Initiative wenig Veränderung in seinem Leben bewir
ken könne. In dieser Haltung scheine er seit vielen Jahren zu verharren. Er zeige deutliche Zeichen einer depressiven Entwicklung, die er mit eigener Passivität möglicherweise weiter verschärfe. Mit dem Thema Arbeitsintegration verbinde der Beschwerdeführer wenig realistische Vorstellungen und fühle sich stark unter Druck gesetzt.
Er scheine nicht an Informationen interessiert zu sein und
frage zu den Inhalten und einem möglichen Ablauf n
icht nach (Urk. 7/144 S. 1 f.).
Alle ihm angebotenen Möglichkeiten scheine er als Demütigung und Angriff zu empfinden. Es sei der Eindruck entstanden, dass der Beschwerdeführer tatsäch
lich nicht arbeitsfähig sei. Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit resultiere seines Erachtens jedoch ursächlich nicht aus der somatischen Einschränkung selber
,
sondern aus der Reaktion auf diese Einschränkung. Jemand, der sich zwanzig Jahre nur undeutlich um eine Verbesserung bemüht habe, möglicherweise dau
erhaft unter Schmerzen leide, sich sozial isoliere, die Sprache nicht lerne und durch ein Hilfssystem versorgt werde,
erleide
zwangsläufig einen Verlust der Arbeitsfähigkeit. Aktuell sei eine aktive Veränderung eher nicht zu erwarten, da der Beschwerdeführer die fehlenden Bewältigungsstrategien und eingeschränk
ten Möglichkeiten in sein Selbstbild integriert zu haben scheine (S. 2).
3.
6
Im Schlussbericht der Potenzialabklärung bei der
Z.___
GmbH
vom 31. August 2012 wurde festgehalten, die Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers seien sehr gering. Er habe stets angegeben, dass er nicht verstehe, was man ihm erkläre. Des Weiteren habe sich die Einführung in die PC
-
Inhalte sehr schwierig gestaltet, da er nichts verstanden habe. Er sei nach drei Wochen nicht in der Lage gewesen, den PC selbst einzuschalten oder sich am PC einzuloggen. Keine der regulären Arbeitsaufträge oder Arbeitsproben seien durchführbar gewesen. Es sei versucht worden, den Beschwerdeführer in der internen Werkstatt einzu
setzen, was ebenfalls nicht gelungen sei. Am Ende einer zweistündigen körperli
chen Belastung sei er regelmässig in Tränen ausgebrochen, da die Schmerzen so stark gewesen seien. Er sei jeden Tag pünktlich erschienen und habe betont, dass er es versuchen wolle. Motivation sei somit vorhanden gewesen (Urk. 7/170 S. 1 Ziff. 3). Die Leistungsfähigkeit sei minimal, einerseits aufgrund der geringen Deutschkenntnisse, andererseits aufgrund der körperlichen Ein
schränkungen (S. 2).
3.
7
Med.
pract
.
E.___
nannte in seinem Bericht vom 18. Dezember 2012 folgende Diagnosen (Urk. 7/184/1
-2 Ziff. 2)
:
-
Depression
-
arterielle Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Prostataadenom
-
koronare Herzkrankheit mit diffuser Koronarsklerose
-
chronisches
vertebragenes
Schmerzsyndrom
Nachdem der Beschwerdeführer seit 22 Jahren keinem Beruf mehr nachgehe, sei eine Wiedereingliederung auch in Anbetracht seines Alters wohl nicht mehr möglich (Ziff. 3). Der Patient habe Wiedereingliederungsmassnahmen versucht,
habe diese aber abbrechen müssen. Aufgrund der Depression und der chroni
schen Schmerzen seien die Leistungsfähigkeit und Auffassungsgabe sehr stark eingeschränkt (Ziff. 4). Es bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr, auch nicht in einer Montage-, Fertigungs- oder Verpackungstätigkeit (Ziff. 5-6).
3.
8
Die den Beschwerdeführer seit Oktober 2010 behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 18. Dezember 2012 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (Urk. 7/184/3-4 Ziff. 1 und 2). Der Beschwerdeführer zeige Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen, Interesse- und Freudlo
sigkeit sowie Agitierthei
t und Gefühle der Wertlosigkeit. Diese Symptome hätten sicher einen negativen Einfluss für den beruflichen Wiedereinstieg nach 22 Jahren Absenz vom Arbeitsmarkt (Ziff. 3). Für die
Wiedereingliederungs
massnahmen
und Potenzialabklärungen der Invalidenversicherung sollte
ein Versicherter
zumindest 50 % arbeitsfähig sein in geschütztem Rahmen, was der Beschwerdeführer im Sommer 2012 nicht gewesen sei (Ziff. 4).
Aus rein psychi
atrischer Sicht sei der Beschwerdeführer für eine seinen körperlichen Fähigkei
ten angepasste Tätigkeit in geschütztem Rahmen
30 % arbeitsfähig
(Ziff. 6).
4.
4.1
Mit Verfügung vom 24. Oktober 1997 beziehungsweise Urteil des
Verwal
tungsge
richt
s
des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2000
wurde dem
Beschwer
deführer
eine ganze Invalidenrente ab Juli 1993 zu
gesprochen. Aus
gangspunkt dafür waren
insbesondere
die beiden
Medas
-Gutachten vom
18. April
199
5 sowie 9. April 1997 (vgl. Urk. 7/56 S. 7 f. Ziff. 4-5). Die in den Jahren 2000 und 2004 durchgeführten Rentenrevisionen basierten lediglich auf einem Hausarztbericht und wurden ohne Einkommensvergleich durchgeführt
(vgl. Urk. 7/80, Urk. 7/87)
.
Zeitlicher
Referenzpunkt bildet demnach
die ursprüngliche
Rentenzusprache
, welche gestützt auf die beiden
Medas
-Gutach
ten erfolgte.
4.2
Der Grund für die
Rentenzusprache
ab Juli 1993
waren
einerseits degenerative Wirbelsäulenbeschwerden
und
andererseits eine depressive Störung
sowie
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
(vgl. E. 3.1-2)
. Dabei fällt auf, dass sich die Diagnosen seit dem Jahre 1997 nicht wesentlich verändert haben
, ein
zig der Schweregrad der depressiven Störung wurde im Jahre 2009 anders beurteilt
.
Gingen die Ärzte im
M
edas
-Gutachten vom 9. April 1997 noch von einer
psychogenen Fehlverarbeitung des chronischen
lumbospondylogenen
Syndroms mit begleitender anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung sowie einer
schweren reaktiven Depression mit Suizidgefährdung und
Chronifi
zierungstendenz
aus (E. 3.2), beschrieben die
A.___
-Gutachter im Jahre 2009 lediglich noch eine leichte depressive Episode sowie eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung (E. 3.3).
Dies
schliesst jedoch eine Rentenrevision nicht grundsätzlich aus, da jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält
nissen, welche geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass zur Rentenrevision gibt (BGE 125 V 368 E. 2, BGE 105 V 29 mit weiteren Hinweisen).
Invalidenversicherungsrechtlich erheblich ist ein
zig, ob und in welchem Mass eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie - ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts I 817/05 vom 5. Februar 2007 E. 7.2.2 mit weiteren Hinweisen).
Ungeachtet der
gestellten Diagnosen ist somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der
Ren
tenzusprache
per
1. Juli
1993 verbessert hat.
4.3
Dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht wesentlich verändert hat, ergibt sich
bereits
aus seinen eigenen Ausführungen betreffend d
ie
Tagesgestaltung.
Bereits im Jahre 1997 erklärte er, er verbringe den Tag meistens auf der Couch liegend und stehe nur zu den Mahlzeiten auf
(E. 3.2)
. Fast unverändert präsentierte sich der Tagesablauf im Jahre 200
9.
Die
A.___
Gutachter wiesen denn auch ausdrücklich darauf hin, dass beim Beschwer
deführer aus rein somatischer Sicht spätestens seit Anfang 1997 in einer kör
perlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne wiederholtes Heben und Tra
gen von Lasten über 15 kg bei ganztägigem Einsatz eine Leistungseinbusse von 20 % bestehe, entsprechend einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %. Aus psychiatrischer Sicht
erachteten
sie die im
Medas
-Gutachten genannte schwere reaktive Depression mit Suizidgefährdung als nur vorübergehender Natur, nachdem sich der Beschwerdeführer letztmals 1997 in psychotherapeu
tischer Behandlung befunden habe
(E. 3.3)
.
Nachdem somit selbst die
A.___
-Gutachter davon ausgingen, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit dem Jahre 1997 nicht wesent
lich verändert hat, ist deren Einschätzung lediglich als andere Beurteilung des
selben Sachverhaltes zu betrachten.
Dieses Ergebnis wird denn auch gestützt durch die Ausführungen des Hausarz
tes
med.
pract
.
E.___
sowie der
den Beschwerdeführer seit dem Jahre
2010
behandelnden Psychiaterin Dr.
G.___
.
Der Hausarzt
wies ausdrücklich auf den
nicht
verbesserten Gesundheitszustand hin
(E. 3.4) und hielt eine Wiederein
gliederung angesichts des Alters und der langen Absenz vom Arbeitsmarkt für nicht mehr möglich (E. 3.7). Die behandelnde Psychiaterin Dr.
G.___
sodann
attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % (E. 3.8), was ungefähr der Beurtei
lung durch die
Medas
-Gutachter entspricht (E. 3.2).
Auch die Abklärungen im Rahmen der Wiedereingliederungsmassnahmen führ
ten zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer - wenn überhaupt - nur mehr eine minim
e
Leistungsfähigkeit vorhanden ist
(vgl. E. 3.5-6)
. Eine Änderung des medizinischen Sachverhaltes ist damit nicht erstellt und die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG
sind
nicht gegeben.
4.4
Im Übrigen erscheint
jedoch
fraglich, ob angesichts des Alters des Beschwerde
führers die Rente selbst bei einer Verbesserung des Gesundheitszustandes tat
sächlich aufgehoben werden könnte.
Gemäss der bundesgerichtlichen Recht
sprechung wird das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich ein
invaliditätsfrem
der
Faktor, als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönli
chen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versi
cherten Person verbliebene Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist.
Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet.
Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglich
keit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen
des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (
Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).
So erachtete das Bundesgericht die Restarbeitsfähigkeit eines 60jährigen Mannes ohne Berufsausbildung, wel
cher während über 20 Jahren als Hotelportier meist mittelschwere bis schwere Arbeiten ausgeführt hatte und über keine feinmotorischen Fähigkeiten verfügte, als wirtschaftlich nicht mehr verwertbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1-2). Ebenso hat das Bundesgericht die wirtschaftlich verwertbare Resterwerbsfähigkeit eines Mannes im Alter von 61 ½ Jahren (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 3.4)
sowie einer 61jährigen Frau verneint (BGE 138 V 457 E. 3.5).
Nachdem die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nicht gegeben sind, kann
jedoch
offen bleiben, ob die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers,
welcher im Zeitpunkt der Renteneinstellung
60 Jahre alt war, wirtschaftlich noch verwertbar ist.
4.5
Zusammenfassend ist von einem unveränderten Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
auszugehen, womit dieser unverändert Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie de
r
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Nach § 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
Der vom Rechts
vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Guido
Ranzi
, mit Honorarnote vom 3. März 2014 (Urk. 9) geltend gemachte Aufwand von 13 Stunden und 15
Minuten sowie Fr. 100.-- Barauslagen ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses noch
knapp
angemessen. Allerdings ist die
Prozess
entschädigung
aufgrund des praxisgemässen Stundenansatzes
für bis Ende 2014 erfolgte Aufwendungen
von Fr. 200.--
(zuzüglich Mehrwertsteuer)
zu berech
nen
, womit
die Prozessentschädigung auf
insgesamt
Fr. 2‘962.-- (inkl.
Bar
aus
lagen
und
MWSt
) festzusetzen
ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 28. Juni 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von Fr.
2‘962
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Guido
Ranzi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig