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**Case Identifier:** 3e9ef422-0443-5738-b9a0-c803aa94a09d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 06.12.2017 B 2016/257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-257_2017-12-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/257

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.12.2017

Entscheiddatum: 06.12.2017

Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 06.12.2017
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a und lit. b sowie Art. 96 Abs. 1 AuGDer 
Beschwerdeführer ist trotz Sprachkenntnissen nicht erfolgreich integriert. 
Mit seinen strafbaren Handlungen nach der ausländerrechtlichen 
Verwarnung und sogar bei laufendem ausländerrechtlichen Verfahren macht 
er deutlich, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die hiesige 
Rechtsordnung einzufügen. Die wirtschaftliche Integration scheiterte immer 
wieder und nachweislich nicht an einer Lebenskrise infolge des Tods des 
Vaters. Eine besondere soziale Integration ist weder behauptet noch belegt. 
Aus den Umständen ist zu schliessen, dass zwischen dem 
Beschwerdeführer und seinen Kindern keine derart enge Beziehung besteht, 
die seinen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde. 
Die Ausreise ist dem Beschwerdeführer, der die prägenden Kinder- und 
Jugendjahre in der Heimat verbrachte, zuzumuten. Der wachsende 
Schuldenberg mag diese weitreichende Folge zu rechtfertigen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/257).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 14. November 2018 
abgewiesen (Verfahren 2C_81/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt MLaw HSG Roman Kern, Jacober Bialas & Partner, 

Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1980, von Mazedonien, heiratete am 26. Oktober 2001 in Mazedonien 

die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau A.Y. (Vorakten [Dossier], S. 12). Im 

Rahmen des Familiennachzugs reiste er am 19. Dezember 2001 in die Schweiz ein 

(Dossier, S. 20). In der Folge wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Die 

Ehegatten haben drei Kinder: B.Y. (geb. 2007), C.Y. (geb. 2009) sowie D.Y. (geb. 2014). 

Die Kinder verfügen wie ihre Mutter über Niederlassungsbewilligungen. Per 13. Mai 

2016 trennten sich die Ehegatten; die Kinder wurden mit Entscheid des 

Familienrichters des Kreisgerichts Q. vom 29. Juni 2016 unter die alleinige Obhut der 

Mutter gestellt (act. 13/8).

B. Zwischen dem 16. Februar 2005 und dem 9. Juli 2013 wurde X.Y. mehrfach wegen 

Verkehrsdelikten sowie einmal wegen Vergehen gegen das Bundesgesetz über 

Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer durch Vermitteln von Arbeitern ohne 

Bewilligung, Missachtung von fremdenpolizeilichen Vorschriften und Ungehorsams im 

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Betreibungsverfahren sowie einmal wegen mehrfachen Ungehorsams des Schuldners 

im Betreibungs- und Konkursverfahren bestraft (vgl. Dossier, S. 49 ff.). Etlicher weiterer 

Delikte wurde er verdächtigt. Laut Auszug des Betreibungsregisters von X.Y. waren am 

30. November 2011 insgesamt Verlustscheine im Betrag von CHF 19‘032.80 offen; die 

Summe der Betreibungen betrug insgesamt CHF 194‘581.35 (Dossier, S. 211 ff.). Bis 

6. November 2013 stiegen die Beträge auf CHF 36‘898.65 (offene Verlustscheine) 

respektive CHF 245‘794.15 (Betreibungen) an (Dossier, S. 291 ff.). Im Jahre 2013 

wurde die Familie vom Sozialamt Q. unterstützt (Dossier, S. 308). Per 2. April 2014 

waren Verlustscheine im Gesamtbetrag von CHF 40‘961.35 offen; die Summe der 

Betreibungen betrug total CHF 241‘135.40 (vgl. Dossier, S. 330 ff.). Mit Verfügung vom 

2. April 2014 verwarnte das Migrationsamt X.Y., da er in strafrechtlicher und finanzieller 

Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben habe (Dossier, S. 335 ff.). Er wurde angehalten, 

sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten. Auf die Folgen, die sein Verhalten 

sonst haben könnte, wurde er aufmerksam gemacht. Am 14. Oktober 2014 wurde über 

die Firma von X.Y. (er war zu diesem Zeitpunkt einziger Gesellschafter) – K. GmbH – 

der Konkurs eröffnet (Dossier, S. 345 ff.). Mit Strafbefehl vom 17. Dezember 2014 

sprach die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm X.Y. der Übertretung durch Nichttragen 

der Sicherheitsgurte durch die Mitfahrerin/den Mitfahrer schuldig und büsste ihn mit 

CHF 60 (Dossier, S. 367). Und das Untersuchungsamt Gossau verurteilte X.Y. wegen 

mehrfachen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren mit 

Strafbefehl vom 2. September 2015 zu einer Busse von CHF 400.

C. Mit Verfügung vom 21. Januar 2016 verweigerte das Migrationsamt die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Gewährung des rechtlichen Gehörs und 

hielt X.Y. an, die Schweiz bis spätestens 31. März 2016 zu verlassen.

Mit Strafbefehl vom 26. Januar 2016 sprach das Untersuchungsamt Gossau X.Y. der 

unrechtmässigen Aneignung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 

10 Tagessätzen à CHF 30, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, 

sowie einer Busse von CHF 300. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens genehmigte 

der Familienrichter des Kreisgerichts Q. am 29. Juni 2016 die zwischen X.Y. und seiner 

Ehefrau getroffene Vereinbarung, sich per 13. Mai 2016 zu trennen und die eheliche 

Wohnung für die Dauer des Getrenntlebens der Ehefrau und den drei gemeinsamen 

unter die Obhut der Mutter gestellten Kindern zur alleinigen Benutzung zuzuweisen.

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Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den gegen die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung erhobenen Rekurs am 12. Dezember 2016 ab.

D. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 14. Dezember 2016 versandten 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 29. Dezember 2016 und Ergänzung vom 30. Januar 

2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der angefochtene 

Rekursentscheid vom 12. Dezember 2016 und die Verfügung des Migrationsamtes vom 

21. Januar 2016 seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern. Am 31. März 2017 

ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 13. April 2017 auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Mit Strafbefehl vom 7. Juni 2017 wurde der Beschwerdeführer vom Untersuchungsamt 

Gossau wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz betreffend die Lotterien und 

gewerbsmässigen Wetten schuldig gesprochen und zu einer Busse von CHF 500 

verurteilt.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Erhebung der Beschwerde befugt (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe des Rechtsvertreters vom 29. Dezember 

2016 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. Januar 

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2017 formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb 

grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf den Antrag, es sei die Verfügung 

des Migrationsamts vom 21. Januar 2016 aufzuheben. Diese erstinstanzliche 

Verfügung ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt 

inhaltlich als mitangefochten (Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_249/2014 vom 27. März 

2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von 

Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Der 

Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung der Ehegemeinschaft fort, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert und sich die betroffene ausländische 

Person in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 

113 E. 3.3.3). Die beiden Kriterien (Fristablauf und Integration) sind für den Anspruch 

kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2; 

www.gerichte.sg.ch). Liegt kein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, ist zu 

prüfen, ob wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 

erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Trennung von seiner Ehefrau nicht 

zum Widerruf der Aufenthaltsbewilligung führe, da er schon über drei Jahre mit ihr in 

der Schweiz gelebt habe (act. 1 S. 3 ff.). Die von der Vorinstanz ins Recht gelegten 

Übertretungen würden teilweise so weit zurückliegen, dass sie aus Überlegungen der 

Verjährung nicht berücksichtigt werden dürften und aufgrund der mangelnden Schwere 

der Tatbestände nicht zu einer erheblichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und 

Ordnung in der Schweiz geführt hätten. Denn abgesehen von einer bedingten 

Geldstrafe vor über acht Jahren handle es sich dabei ausnahmslos um Bussen. In den 

annähernd 15 Jahren habe der Beschwerdeführer damit ca. eine Busse pro Jahr 

erhalten. Dazu würden vor allem Verkehrsregelverletzungen gehören. Er habe die 

Bussen jeweils bezahlt. Es handle sich nicht um schwerwiegende Tatbestände. Auch 

aus strassenverkehrsrechtlicher Betrachtungsweise stelle er keine erhebliche 

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar. Ansonsten hätte man ihm 

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den Führerausweis entzogen. Er sei noch nie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, 

schon gar nicht zu einer längerfristigen. Es treffe nicht zu, dass er mit seinem Verhalten 

zum Ausdruck bringe, dass er nicht gewillt sei, sich an unsere Rechtsordnung zu 

halten. Die Summe dieser Bagatelldelikte wiege deutlich geringer als eine Straftat, die 

zu einer Verurteilung von einem Jahr Freiheitsstrafe führe. Er habe sich nicht mutwillig 

verschuldet. Seinen finanziellen Verpflichtungen sei er unverschuldetermassen nicht 

nachgekommen. Die Schulden seien insbesondere im Zusammenhang mit einer 

persönlichen Lebenskrise nach dem Tod seines Vaters entstanden. Sein Vater sei am 

14. April 2012 nach einer langen Leidenszeit gestorben; er sei Opfer eines politischen 

Anschlages geworden. Er selbst habe zeitweise für seinen Vater gesorgt und die 

Krankenhauskosten von etwa CHF 650 pro Monat bezahlt. Nach diesem harten 

Schicksalsschlag habe er ungefähr 14 Monate nicht gearbeitet; er habe Zeit gebraucht, 

um sich wieder zu fassen. Anfang 2014 habe er wieder eine Arbeit aufgenommen. Die 

Familie habe sich schon vor längerer Zeit von der Sozialhilfe befreit. Der 

Beschwerdeführer habe es zwischenzeitlich geschafft, sich wieder in die Arbeitswelt 

einzugliedern. Er sei über ein Temporärbüro bei M. Schweiz eingesetzt. Ab Februar 

2017 habe er eine Vollzeitstelle bei der L. GmbH mit Sitz in F. angetreten, wobei er in 

der Ostschweiz eingesetzt werde. Er wolle seine Schulden abbauen. Soweit es ihm 

möglich sei, werde er dies mit seinem Erwerbseinkommen machen. Einen ersten 

Beratungstermin habe er bereits wahrgenommen. Dies habe er nicht erst unter dem 

Druck des Verfahrens getan. Ohne eine feste Stelle und ohne regelmässiges 

Einkommen würden Schuldner von den meisten Schuldenberatungsstellen gar nicht 

aufgenommen. Darüber hinaus habe ihm auch sein Familienumfeld Unterstützung 

zugesichert, unter anderem auch damit und sofern er in der Schweiz bei der Familie 

verbleiben könne. Ein Bemühen um Schuldenabbau sei somit ersichtlich. Auch das 

Nichteinhalten von Bedingungen könne ihm nur vorgehalten werden, sofern sie in 

vorwerfbarer Weise nicht eingehalten worden seien. Wie dargelegt sei es für den 

Beschwerdeführer den Umständen entsprechend schwierig, die an ihn gestellten 

Bedingungen vollständig einzuhalten. Die dargelegten Gründe dafür seien 

nachvollziehbar.

Die Vorinstanz macht demgegenüber geltend, dass offen gelassen werden könne, ob 

der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung 

aus Art. 50 AuG herleiten könne (act. 2 S. 6 ff.). Denn vorliegend liege ein 

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Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 AuG vor. Das Migrationsamt habe den 

Beschwerdeführer am 2. April 2014 wegen seiner Schulden und Verurteilungen 

verwarnt. Es sei ihm angekündigt worden, dass die Fortsetzung seines Fehlverhaltens 

zu einer definitiven Massnahme führen könne, wenn keine wesentliche Besserung 

erkennbar sei bzw. das verpönte Verhalten ungeachtet der Verwarnung fortgesetzt 

werde. Es sei also ein Vergleich zu ziehen zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der 

Verwarnung und derjenigen im Zeitpunkt, in dem die angedrohte Massnahme 

verwirklicht werden solle. Das frühere Verhalten sei zwar nicht unbedeutend, könne 

aber für sich alleine die Massnahme nicht begründen. Das Fehlverhalten müsse 

angedauert haben beziehungsweise wiederholt worden sein. Erforderlich sei eine 

Gesamtbetrachtung, unter Einschluss des früheren Fehlverhaltens, woraus auf die 

Wirkungslosigkeit einer weiteren Androhung zu schliessen sei. Solle die 

Aufenthaltsbewilligung der ausländischen Person wegen Schuldenwirtschaft nicht mehr 

verlängert werden, müsse diese auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen 

weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben. Nach dem Betreibungsregisterauszug 

seien gegen den Beschwerdeführer am 2. April 2014, im Zeitpunkt der Verwarnung, 

Verlustscheine im Gesamtbetrag von CHF 40‘961.35 vorgelegen. Zudem seien gegen 

ihn Betreibungen im Betrag von CHF 82‘510.55 und Lohnpfändungen für Forderungen 

in Gesamthöhe von CHF 20‘732.85 gelaufen. Der Beschwerdeführer habe über einen 

längeren Zeitraum die Krankenkassenprämien und Steuern nicht vollumfänglich 

bezahlt. Gemäss Pfändungsurkunde vom 11. Oktober 2013 habe der 

Beschwerdeführer als Versicherungsvertreter bei seiner eigenen Firma, der K. GmbH, 

gearbeitet. Über diese Firma sei am 14. Oktober 2014 der Konkurs eröffnet worden. 

Gemäss eigenen Angaben im Dezember 2013 habe die Familie des Beschwerdeführers 

ihren Lebensunterhalt durch Arbeitslosentaggelder, Sozialhilfe und 

Mutterschaftsbeiträge finanziert. Gemäss Auskunft des Sozialamts Q. vom 

4. Dezember 2014 habe der offene Schuldensaldo, inkl. Gesundheitskosten, 

CHF 8‘595.05 betragen. Im Dezember 2015 hätten sich die Schulden des 

Beschwerdeführers beim Sozialamt auf CHF 9‘785.05 belaufen. Er habe somit seit der 

Verwarnung keine Schulden abgebaut. Am 27. November 2014 hätten gegen den 

Beschwerdeführer nach wie vor Verlustscheine in Höhe von CHF 40‘961.35 

vorgelegen. Seine Betreibungen hätten sich aber auf CHF 224‘671.05 erhöht. Im 

November 2014 habe der Beschwerdeführer eine Arbeitsstelle als Budget-Optimierer 

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bei einer Firma in G. angetreten. Er habe monatlich brutto CHF 4‘600 verdient. In der 

Zeit von (mindestens) Juli 2015 bis 31. März 2016 habe der Beschwerdeführer dann 

eine Bar in Q. geführt. Gemäss eigenen Angaben habe er damit kein Einkommen 

erzielt. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2015 habe der damalige Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers dem Migrationsamt mitgeteilt, der Beschwerdeführer gründe mit 

finanzieller Unterstützung seines Schwiegervaters eine GmbH und sei ab Januar 2016 

als Versicherungsbroker für diese Firma tätig. Am 4. Januar 2016 habe der 

Beschwerdeführer dann aber einen Agenturvertrag mit der H.-Beratung AG in J. 

abgeschlossen. Am 1. Mai 2016 habe der Beschwerdeführer dann eine Stelle als 

Eisenleger/Schaler bei der R. AG angetreten. Gemäss Anstellungsvertrag habe er 

monatlich brutto CHF 4‘875, zuzüglich 13. Monatslohn, verdient. Im Rahmen des 

Eheschutzverfahrens seien der Beschwerdeführer und seine Ehefrau gemäss Entscheid 

des Familienrichters vom 29. Juni 2016 aber von einem monatlichen Nettolohn des 

Beschwerdeführers von CHF 3‘900 ausgegangen. Aus der Mutationsmeldung für 

Ausländer des Einwohneramtes Q. vom 27. September 2016 sei ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer bei der M. Schweiz GmbH arbeite. Am 3. September 2015 seien die 

gegen den Beschwerdeführer vorliegenden Verlustscheine auf einen Gesamtbetrag von 

CHF 64‘890.60 angestiegen. Zudem seien gegen ihn Betreibungen im Gesamtbetrag 

von CHF 257‘510.28 vorgelegen. Der Beschwerdeführer habe nicht geltend gemacht, 

seither Schulden abbezahlt zu haben. Er bringe aber vor, dass er gewillt sei, dies zu 

tun, wenn er ein entsprechendes Einkommen habe. Entgegen den Ausführungen des 

Beschwerdeführers seien die Schulden nicht auf die geltend gemachte Lebenskrise 

nach dem Tod seines Vaters zurückzuführen. Vielmehr gehe der Beschwerdeführer seit 

Jahren keiner längerfristigen, geregelten Arbeit nach. Er sei entweder nicht gewillt oder 

nicht fähig, eine Arbeitsstelle über einen längeren Zeitraum innezuhaben. Hinzu 

komme, dass der Beschwerdeführer nach der Verwarnung mehrfach Straftaten 

begangen habe. In der Zeit von Februar 2005 bis September 2016 sei der 

Beschwerdeführer 20 Mal verurteilt worden. Weder die ausländerrechtliche Verwarnung 

noch das Rekursverfahren vor dem SJD hätten ihn davon abgehalten, weitere Delikte 

zu begehen. Die wiederholte Straffälligkeit über Jahre hinweg weise darauf hin, dass 

beim Beschwerdeführer keine Bereitschaft bestehe, sich in die geltende 

Rechtsordnung einzufügen. Auch wenn die einzelnen Handlungen für sich alleine noch 

keine Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würden, weise die 

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wiederholte Begehung darauf hin, dass er künftig nicht bereit sein werde, sich in die 

geltende Rechtsordnung einzufügen. Die Verschuldung des Beschwerdeführers habe 

sich seit der Verwarnung erheblich erhöht. Der Beschwerdeführer gehe seit Jahren 

keiner längerfristigen und geregelten Arbeit nach. Es lägen keine Hinweise dafür vor, 

dass der Beschwerdeführer seine Einstellung zur Erwerbstätigkeit ändern wolle. 

Deshalb drohe seine Verschuldung in Zukunft weiter anzuwachsen. Der 

Beschwerdeführer weigere sich beziehungsweise sei unfähig, sich dauernd ins 

Erwerbsleben zu integrieren und sich nicht fortlaufend weiter zu verschulden, indem er 

mehr Geld ausgebe, als er verdiene. Statt Schulden abzutragen, habe der 

Beschwerdeführer zumindest teilweise mutwillig weitere Schulden anwachsen lassen. 

Es sei angesichts der Delikte, die er nach der Verwarnung und während des laufenden 

Rekursverfahrens begangen habe, auch nicht davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer gewillt sei, in Zukunft ein deliktfreies Leben zu führen. Ein weiterer 

Aufenthalt des Beschwerdeführers würde mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu 

weiteren Verstössen gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit führen. Somit sei 

der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. c AuG erfüllt und ein (allfälliger) Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aus Art. 50 AuG erloschen. Die 

Aufenthaltsbewilligung könne zudem widerrufen werden, wenn eine damit verbundene 

Bedingung nicht eingehalten worden sei. Das Migrationsamt habe mit Verfügung vom 

2. April 2014 als Bedingung festgehalten, dass der Beschwerdeführer sich künftig in 

jeder Beziehung klaglos zu verhalten habe. Insbesondere dürften keine neuen 

strafrechtlichen Verurteilungen sowie finanzielle Verpflichtungen hinzukommen. Der 

Beschwerdeführer habe sich nach diesem Datum nicht klaglos verhalten. Er sei seinen 

finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachgekommen und sei zudem 

mehrfach erneut straffällig geworden. Damit habe er die mit der Bewilligung 

verbundenen Bedingungen nicht eingehalten. Ein allfälliger Anspruch auf Verlängerung 

der Bewilligung sei auch aus diesem Grund erloschen.

2.2. Ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung trotz Auflösung 

beziehungsweise definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft besteht gemäss Art. 50 

AuG selbst bei einer Ehegemeinschaft, die wie vorliegend mehr als drei Jahre gedauert 

hat, nur wenn die betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich 

integriert hat. Eine erfolgreiche Integration erfordert, dass der Lebensunterhalt 

grundsätzlich bestritten werden kann, ohne Sozialhilfe beanspruchen zu müssen oder 

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sich zu verschulden (BGer 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2.). Gefordert wird 

eine berufliche Integration, weitgehende finanzielle Unabhängigkeit, ein korrektes 

Verhalten sowie die Fähigkeit, sich in der Sprache des Wohnorts zu verständigen (vgl. 

etwa Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, 

N 5 zu Art. 50 AuG). Nur bei Vorliegen einer in diesem Sinne erfolgreichen Integration 

bedarf es gewichtiger gegenläufiger Interessen, um die ursprünglich vom Ehegatten 

abgeleitete Bewilligung nicht mehr zu erneuern. Vorliegend ist eine erfolgreiche 

Integration trotz entsprechender Sprachkenntnisse nicht gegeben. Denn der 

Beschwerdeführer machte mit seinen strafbaren Handlungen nach der Verwarnung und 

sogar bei laufendem ausländerrechtlichem Verfahren auch vor Verwaltungsgericht 

deutlich, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die hiesige Rechtsordnung 

einzufügen und sich korrekt zu verhalten. Auch die wirtschaftliche Integration des 

Beschwerdeführers scheiterte immer wieder und nachweislich nicht an der Lebenskrise 

infolge des Tods seines Vaters am 14. April 2012, wie vom Beschwerdeführer 

behauptet. Denn bereits am 30. November 2011 waren insgesamt Verlustscheine im 

Betrag von CHF 19‘032.80 offen. Die vom Beschwerdeführer behaupteten 

Krankenhauskosten, die er für seinen Vater bezahlt habe, sind nicht belegt. Und am 

5. November 2007 kündigte dem Beschwerdeführer z.B. die S. AG in T. die 

Arbeitsstelle fristlos, weil er, ohne sich beim Arbeitgeber persönlich zu melden – auch 

nach entsprechender schriftlicher Verwarnung nicht –, seit dem 1. Oktober 2007 nicht 

mehr zur Arbeit erschienen war (Dossier, S. 114). Auch bei Einreichen des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtspflege (dat. am 31. März 2017) hatte er bereits wieder keinen 

Lohn (act. 13/2), obschon er am 13. Januar 2016 einen Arbeitsvertrag abgeschlossen 

hatte, laut dem er per Februar 2017 eine Vollzeitstelle bei der L. GmbH antreten sollte. 

Ob er wirklich noch dort angestellt ist oder warum auch dieser Arbeitsversuch 

gescheitert ist, bleibt unklar. Nicht überzeugend erklärt wird die Situation vom 

Beschwerdeführer mit einer nicht belegten Arbeitsunfähigkeit (eine solche ergibt sich 

aus den eingereichten Arztberichten betr. Abklärungen jedenfalls nicht [act. 13/4-4]). 

Der Beschwerdeführer ist somit bei weitem nicht „weitgehend finanziell unabhängig“, 

selbst wenn er sich gelegentlich (teilweise mit selbst gegründeten Firmen) wieder 

scheinbar über Wasser hält. Die vorliegenden Integrationsdefizite (Straffälligkeit, 

Schulden, fehlende berufliche Integration, allesamt selbstverschuldet) können nicht 

durch die Positivindikatoren (Sprachkenntnisse, [beschränkte] soziale Verankerung 

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durch das Besuchsrecht in Bezug auf seine Kinder) aufgewogen werden. Eine 

besondere soziale Integration wurde vom Beschwerdeführer weder behauptet noch 

belegt. Es ist sogar unklar, ob der Beschwerdeführer das ihm zugestandene 

Besuchsrecht tatsächlich ausübt. Ein Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben wurde 

ebenfalls nicht dargelegt, Suchbemühungen des Beschwerdeführers seit dem Frühling 

2017 beziehungsweise Belege betreffend die Genesung beziehungsweise 

(Wieder-)aufnahme seiner Arbeit bei der L. GmbH wurden nicht eingereicht. Eine 

positive Prognose im Hinblick auf die Integrationsdefizite ist aus diesen Gründen nicht 

möglich. Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist daher zu verneinen.

2.3. Da ein Anspruch gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu verneinen ist, ist zu prüfen, ob 

wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich 

machen. Solch wichtige Gründe können z.B. gemeinsame Kinder sein, zu denen eine 

enge Beziehung besteht und die in der Schweiz integriert sind (vgl. Spescha/Thür/

Zünd/Bolzli/Hruschka, a.a.O., N 7 zu Art. 50 AuG). Eine solch enge Beziehung setzt bei 

einem bloss besuchsberechtigten Elternteil grundsätzlich voraus, dass das 

Besuchsrecht tatsächlich wahrgenommen wird (BGE 139 I 315 E. 2.4), die Alimente 

bezahlt werden und damit auch wirtschaftlich eine intensive Beziehung zwischen dem 

besuchsberechtigten Elternteil und den Kindern besteht (BGer 2C_547/2014 vom 

5. Januar 2015 E. 3.2).

Vorliegend liegen weder seitens des Beschwerdeführers noch seitens der Vorinstanz 

Behauptungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Besuchsrechts oder der 

Bezahlung der Alimente vor. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

offenbar wieder nicht arbeitet, muss mangels anderweitiger Behauptungen und Belege 

seinerseits davon ausgegangen werden, dass er die Alimente nicht bezahlt (vgl. die 

analoge Schlussfolgerung des Bundesgerichts in einer vergleichbaren Situation in BGer 

2C_846/2009 vom 27. April 2010 E. 4.) und sich auch nicht darum bemüht. Daraus 

muss wiederum geschlossen werden, dass zwischen dem Beschwerdeführer und 

seinen Kindern keine enge Beziehung besteht, die einen weiteren Aufenthalt in der 

Schweiz erforderlich macht. Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung 

seiner Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist deshalb zu verneinen.

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3. Selbst wenn man hinsichtlich des Anspruches gemäss Art. 50 AuG zu einem 

anderen Schluss kommen würde, wäre im Übrigen auch der Widerrufsgrund von 

Art. 62 lit. c AuG zu bejahen, da der Beschwerdeführer keine Belege für seine 

Lebenskrise nach dem Tod seines Vaters (z.B. Arztzeugnis) und keine Belege für seine 

Arbeitsunfähigkeit im Februar 2017 vorlegt und ausserdem erst unter dem Eindruck 

des laufenden Verfahren erstmals eine kleine Bemühung unternommen hat, seine 

Schulden abzubauen (eine erstmalige Beratung im Hinblick auf einen Schuldenabbau 

fand am 25. Januar 2017 statt [act. 8/6]). Überdies wurde der Beschwerdeführer wegen 

des mehrfachen Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren mit Strafbefehl 

des Untersuchungsamts Gossau verurteilt, worin laut bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ein gewichtiges Indiz für eine mutwillige Schuldenmacherei zu 

erblicken ist (vgl. BGer 2C_375/2008 vom 5. November 2008 E. 3.3). Hinzu kommen 

die weiteren, wenn auch eher geringfügigen Delikte.

4. Da auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung deshalb kein Anspruch besteht, 

ist abschliessend zu prüfen, ob dies verhältnismässig und rechtmässig, d.h. vor allem 

im Einklang mit Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) ist.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang vor, dass eine mildere 

Massnahme möglich sei, nämlich die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

neuerlich mit der Bedingung, er habe seine finanziellen Verpflichtungen nach und nach 

im Rahmen seiner Möglichkeiten zurückzuzahlen (act. 7 S. 6). Er und seine Kinder 

hätten ein Recht auf Familienleben. Die Kinder hätten einen Rechtsanspruch auf 

Verbleib ihres Vaters in der Schweiz. Die Vorinstanz habe das Recht auf Familienleben 

verletzt. Dies sei nur möglich, wenn dies gesetzlich vorgesehen und in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig sei für die nationale und öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Es seien 

namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration beziehungsweise 

die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer sei seit annähernd 15 

Jahren in der Schweiz. Seine Familie würde durch die Wegweisung getrennt. Die neun, 

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sieben und drei Jahre alten Kinder verlören ihren Vater und zwar sowohl in der Rolle als 

Familienmitglied als auch in derjenigen als Ernährer der Familie. Der Beschwerdeführer 

sei in der Schweiz gut integriert. Er arbeite, spreche unsere Sprache und habe keinen 

Strafregistereintrag. Das Verschulden, das ihm von der Vorinstanz zur Last gelegt 

werde, wiege leicht. Insgesamt vermöge das öffentliche Interesse an einer 

Beschränkung der Einwanderung das private Interesse der Familie auf ein Privat- und 

Familienleben nicht aufzuwiegen. Insbesondere bei den finanziellen Überlegungen 

müsse man ausserdem zum Schluss kommen, dass die Massnahme nicht geeignet sei. 

Denn wenn der Familienvater nicht bei seiner Familie in der Schweiz sein und damit 

nicht arbeiten könne, verschlechtere sich die finanzielle Situation der Familie erheblich. 

Deshalb sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Die Ansicht der Vorinstanz, dass 

die Beziehung zu den Kindern im Rahmen von Kurzaufenthalten sowie mittels 

moderner Kommunikation gepflegt werden könne, könne nicht geteilt werden. Die 

Kinder seien noch klein. Die gelebte Beziehung zu beiden Elternteilen sei aus 

entwicklungspsychologischer Sicht bedeutend. Den Kindern des Beschwerdeführers 

diese Beziehung zu versagen, sei ein bedeutender Einschnitt in ihre Rechtsstellung und 

in das Kindeswohl. Moderne Kommunikationsmittel seien kein Ersatz für echte 

menschliche Kontakte.

4.2. Die Vorinstanz führt dazu aus, dass der Beschwerdeführer seit Jahren seinen 

finanziellen Verpflichtungen nicht nachkomme und in der Zwischenzeit massiv 

verschuldet sei (act. 2 S. 13 ff.). Zudem sei er mehrfach verurteilt worden. Selbst eine 

Verwarnung und das laufende Verfahren hätten ihn nicht von der Begehung weiterer 

Straftaten abgehalten. Das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung sei somit 

erheblich. Es bestehe zudem ein öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen die 

Bedingung für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegfalle, die Schweiz wieder 

verlassen. Die Schweiz verfolge gegenüber Ausländern, die nicht aus einem Staat 

stammen würden, der EU- oder EFTA-Mitglied sei, in der Frage der 

Aufenthaltsberechtigung eine restriktive Politik. Der Beschwerdeführer sei im Rahmen 

eines Familiennachzugs in die Schweiz gelangt. Seine prägenden Kinder- und 

Jugendjahre habe er im Heimatland verbracht. Er sei daher mit den Sitten, Gebräuchen 

und der Sprache dort vertraut. Er sei weder sozial noch beruflich gut in der Schweiz 

integriert. Selbst wenn der Beschwerdeführer in seinem Heimatland über kein 

Beziehungsnetz verfüge, könne es ihm zugemutet werden, dorthin zurückzukehren und 

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neue soziale Kontakte aufzubauen. Dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen im 

Heimatland gegenüber der Schweiz ungünstiger seien, ändere daran nichts. Der 

Beschwerdeführer lebe seit 13. Mai 2016 von seiner Ehefrau getrennt. In Bezug auf 

seine Ehefrau könne er sich also nicht auf Art. 8 EMRK berufen. Er lebe auch getrennt 

von seinen Kindern. Ihm stehe ein Besuchsrecht zu. Art. 8 EMRK begründe 

praxisgemäss kein absolutes Recht auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen 

bestimmten Aufenthaltstitel. Der nicht sorge- beziehungsweise obhutsberechtigte 

Elternteil könne die familiäre Beziehung mit einem Kind ohnehin nur in einem 

beschränkten Rahmen pflegen. Um das Besuchsrecht wahrnehmen zu können, sei es 

in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben 

Land wie das Kind lebe und dort über ein Anwesenheitsrecht verfüge. Unter dem 

Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben genüge es grundsätzlich, wenn das 

Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden 

könne, wobei allenfalls dessen Modalitäten anzupassen seien. Gemäss ständiger 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung könne ein weitergehender Anspruch nur dann in 

Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge 

Beziehung zum Kind bestehe, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland 

praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte und das bisherige Verhalten des 

Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben habe. Der 

Beschwerdeführer habe sich nicht tadellos verhalten. Den Kontakt zu seinen Kindern in 

der Schweiz könne er von seinem Heimatland mittels Besuchen und moderner 

Kommunikationsmittel aufrechterhalten. Die Verweigerung der Verlängerung verletze 

Art. 8 EMRK nicht. Ausserdem überwiege das öffentliche Interesse an der Fernhaltung 

des Beschwerdeführers sein privates Interesse am Verbleib in der Schweiz. Die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei daher recht- und verhältnismässig.

4.3. Alleine das öffentliche Interesse, eine restriktive Einwanderungspolitik betreiben zu 

können, genügt laut BGE 135 I 153 ff. nicht, um eine Aufenthaltsverweigerung des 

sorgeberechtigten ausländischen Elternteils zu rechtfertigen. Vorliegend ist es jedoch 

so, dass nebst der Zumutbarkeit der Ausreise auch ordnungspolitische Gründe 

(wachsender Schuldenberg) vorliegen, welche diese weitreichenden Folgen zu 

rechtfertigen vermögen (BGE 135 I 153 E. 2.2.4). Damit ein ausländischer 

Staatsangehöriger aufgrund des von Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV garantierten 

Schutzes des Familienlebens einen grundsätzlichen Bewilligungsanspruch herleiten 

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kann, bedarf es einer engen und effektiv gelebten Beziehung zu einem 

Familienangehörigen mit Schweizer Staatsangehörigkeit oder 

Niederlassungsbewilligung wie dies in Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gefordert wird, dies geht 

aus BGer 2C_846/2009 vom 27. April 2010 deutlich hervor. Deshalb kann 

diesbezüglich auf die Erwägung Ziff. 2.3 verwiesen werden. Steht aber selbst Art. 8 

EMRK beziehungsweise Art. 13 Abs. 1 BV einer Aufenthaltsverweigerung in 

vorliegendem Fall nicht entgegen, kann diese auch im Übrigen nicht 

unverhältnismässig sein. Denn wie die Vorinstanz zurecht ausführt, hat der 

Beschwerdeführer seine prägenden Kinder- und Jugendjahre im Heimatland verbracht 

und ist daher mit den Sitten, Gebräuchen und der Sprache dort vertraut. Dass die 

Lebens- und Arbeitsbedingungen im Heimatland gegenüber der Schweiz ungünstiger 

sind, ändert an der Zumutbarkeit ebenfalls nichts. Die Aufenthaltsverweigerung ist 

daher verhältnismässig. Denn die Öffentlichkeit wird durch seinen Aufenthalt unter dem 

Strich langfristig über alle Massen belastet, auch wenn er zwischenzeitlich wieder 

geringe Beiträge zum Unterhalt der Familie beitragen würde. Und die Beziehung zu 

seinen Kindern kann der Beschwerdeführer wie andere auch mittels moderner 

Kommunikationsmittel aus der Ferne pflegen oder die Kinder im Rahmen von 

Kurzbesuchen hier in der Schweiz oder umgekehrt in seinem Heimatland sehen. Im 

Übrigen wusste der Beschwerdeführer um diese Gefahr und häufte trotzdem weiterhin 

Schulden an und wurde weiter straffällig, weshalb sich die Frage stellt, wie viel dem 

Beschwerdeführer tatsächlich am Kontakt zu seinen Kindern liegt.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend – die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf 

sie eingetreten werden kann – hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben. 

Sein Begehren erschien angesichts seiner hier niederlassungsberechtigten Kinder nicht 

als aussichtslos. Ausserdem ist er offensichtlich prozedural bedürftig. Die Kosten 

gehen dementsprechend zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit 

Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, 

ZPO). Auf die Erhebung der Entscheidgebühr ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

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Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist ebenfalls zu gewähren (Art. 99 Abs. 1 

VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und Durchführung des 

Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung bewilligt (siehe Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des 

Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das 

Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 

CHF 1‘000 bis CHF 12‘000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung 

für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 

Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles sowie den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (vgl. Art. 19 

HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von 

CHF 2‘000, das um einen Fünftel auf CHF 1‘600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. 

Hinzu kommen die pauschalen Barauslagen von CHF 80 (d.h. vier Prozent von 

CHF 2‘000, Art. 28  HonO) und die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO).

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen 

und Rechtsanwalt Roman Kern als Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestimmt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CF 2‘000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

bis

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3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘600 

zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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	Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 06.12.2017
	Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a und lit. b sowie Art. 96 Abs. 1 AuGDer Beschwerdeführer ist trotz Sprachkenntnissen nicht erfolgreich integriert. Mit seinen strafbaren Handlungen nach der ausländerrechtlichen Verwarnung und sogar bei laufendem ausländerrechtlichen Verfahren macht er deutlich, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die hiesige Rechtsordnung einzufügen. Die wirtschaftliche Integration scheiterte immer wieder und nachweislich nicht an einer Lebenskrise infolge des Tods des Vaters. Eine besondere soziale Integration ist weder behauptet noch belegt. Aus den Umständen ist zu schliessen, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Kindern keine derart enge Beziehung besteht, die seinen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde. Die Ausreise ist dem Beschwerdeführer, der die prägenden Kinder- und Jugendjahre in der Heimat verbrachte, zuzumuten. Der wachsende Schuldenberg mag diese weitreichende Folge zu rechtfertigen (Verwaltungsgericht, B 2016/257).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 14. November 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_81/2018).

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