# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68eac61f-9a9c-5252-9781-328d2141b0b9
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-06
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 06.10.2016 VG.2016.00057 (VG.2016.443)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2016-00057_2016-10-06.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 6. Oktober 2016

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2016.00057

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch Rechtsanwalt B.______

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Sicherheit und Justiz

    	
    Beschwerdegegnerin

    
	
    Staats- und
    Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

    	
     

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Sicherungsentzug

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1. 

  
	
  1.1  Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 3.
  Dezember 2015 war A.______ am Abend des 13. Oktober 2015 mit seinem
  Personenwagen von […] Richtung […] unterwegs, als er in einer Rechtskurve
  geradeaus auf das Bahntrassee der Rhätischen Bahn fuhr. Nach ca. 1,2 km
  Weiterfahrt auf dem Bahntrassee kam das Fahrzeug auf dem Geleise wegen eines
  Reifenschadens zum Stillstand. Die in die gleiche Richtung fahrende […]bahn
  konnte noch rechtzeitig hinter dem Fahrzeug abbremsen. 

  
	
   

  
	
  1.2 Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden
  vom 3. Februar 2016 wurde A.______ zu einer bedingten Geldstrafe von 20
  Tagessätzen zu je Fr. 30.-, verbunden mit einer Busse von Fr. 600.-,
  verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

  
	
   

  
	
  1.3 Aufgrund der ärztlichen Meldung des Spitals
  C.______ vom 14. Oktober 2015 entzog die Staats- und Jugendanwaltschaft
  Glarus, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Abteilung
  Administrativmassnahmen), A.______ am 20. Oktober 2015 für unbestimmte
  Zeit vorsorglich den Führerausweis und verpflichtete ihn, sich zur Abklärung
  seiner Fahreignung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung im Institut für
  Rechtsmedizin Zürich (IRMZ) zu unterziehen. 

  
	
   

  
	
  Die Untersuchung von A.______ erfolgte am 21. Januar
  2016. Dem Gutachten vom 28. Januar 2016 ist zu entnehmen, dass aus
  verkehrsmedizinischer Sicht seine Fahreignung aufgrund erheblicher
  fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher Bagatellisierungstendenz
  und Fehlen jeglichen Problem- und Krankheitsbewusstseins klar nicht mehr zu
  befürworten sei. Am 1. Februar 2016 wurde ihm Gelegenheit zur Stellungnahme
  zum Gutachten gegeben, welche er am 15. März 2016 wahrnahm. 

  
	
   

  
	
  1.4 Gestützt auf das Gutachten entzog die
  Abteilung Administrativmassnahmen am 12. April 2016 A.______ wegen
  fehlender Fahreignung den Führerausweis auf unbestimmte Zeit ab dem 23. Oktober
  2015, bei einer Sperrfrist von einem Monat. Gleichzeitig hob sie den
  vorsorglichen Sicherungsentzug vom 20. Oktober 2015 auf. Die Wiedererteilung
  des Führerausweises machte sie von einem günstig lautenden verkehrsmedizinischen
  Gutachten abhängig. 

  
	
   

  
	
  2. 

  
	
  In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 13. Mai
  2016 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom
  12. April 2016 sowie die Wiedererteilung des Führerausweises, unter
  Verzicht auf Administrativmassnahmen; alles unter Kosten- und
  Entschädigungsfolgen zu Lasten der Abteilung Administrativmassnahmen.

  
	
   

  
	
  Die Abteilung
  Administrativmassnahmen schloss am 10. Juni 2016 auf vollumfängliche
  Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
  von A.______.

  
	
   

  
	
  II. 

  
	
  1.

  
	
  1.1 Verfügungen über Administrativmassnahmen im
  Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des
  Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai
  1985 (EG SVG) unmittelbar der Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Das
  Verwaltungsgericht ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
  zuständig. Da auch die übrigen
  Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des Gesetzes über
  die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 5 Abs. 3
  EG SVG überprüft das Verwaltungsgericht Administrativmassnahmen im
  Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch bezüglich der Angemessenheit.

  
	
   

  
	
  2. 

  
	
  2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es würden keine
  die Fahrfähigkeit ausschliessende Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
  Bagatellisierungstendenz und Fehlen von Problem- und Krankheitsbewusstsein
  vorliegen. Im Gutachten des IRMZ sei in unzulässiger Weise ein direkter
  Zusammenhang zwischen Gedächtnisstörungen bzw. den widersprüchlichen Aussagen
  hinsichtlich der Ereignisse vom 13. Oktober 2015 und der fehlenden
  Fahreignung hergestellt worden, welche einzig damit begründet werde. Er sei
  immerhin völlig problemlos von […] bis […] gefahren, bevor er sich verfahren
  habe, wobei er bei der Dunkelheit und den unübersichtlichen Verhältnissen
  nicht der Erste sein dürfte, der versehentlich auf das Bahntrassee, welches
  ja über längere Strecken auf und neben der Strasse verlaufe, geraten sei.
  Weiter habe man ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen aus dem Auto
  schwer gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
  zugezogen habe. Solche Verletzungen könnten Gedächtnisstörungen und
  Erinnerungslücken erklären. Das Gutachten des IRMZ berufe sich ausschliesslich
  auf die Ergebnisse der durchgeführten Tests, welche jedoch weder für sich
  allein genügen würden, noch hinlänglich aussagekräftig seien. So lägen auch
  keine weiteren Ereignisse vor, welche die Befunde des Gutachters stützen würden
  und dies obschon er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere.
  Die Beurteilung auf Seite 6 des Gutachtens, wonach möglicherweise eine
  Alkoholproblematik bestehe, stütze sich zudem auf blosse Mutmassungen und sei
  nicht abgeklärt worden. 

  
	
   

  
	
  2.2 Die Beschwerdegegnerin hält an ihrem Entscheid vom
  12. April 2016 fest. Im verkehrsmedizinischen Gutachten des IRMZ sei
  schlüssig und sehr fundiert dargelegt worden, dass dem Beschwerdeführer die
  Fahreignung aus gesundheitlichen Gründen grundsätzlich und nicht nur bezogen
  auf den Vorfall vom 13. Oktober 2015 abzusprechen sei. Triftige Gründe
  für ein Abweichen von den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des Gutachters
  lägen nicht vor. Die Einwände des Beschwerdeführers würden nicht überzeugen
  und daran nichts zu ändern vermögen. 

  
	
   

  
	
  3. 

  
	
  3.1 Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes
  vom 19. Dezember 1958 (SVG) müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung
  und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer die
  erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren
  Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG).
  Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese gemäss Art.
  15d Abs. 1 SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich aufgrund
  der Meldung eines Arztes, dass die Person wegen einer körperlichen oder
  psychischen Krankheit, eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge
  nicht sicher führen kann (lit. e). Bei ernsthaften Zweifeln kann ihr
  zudem nach Art. 30 der Verkehrszulassungsverordnung vom 27. Oktober
  1976 (VZV) für die Dauer des Verfahrens vorsorglich der Führerausweis
  entzogen werden. Führerausweise sind sodann zu entziehen, wenn festgestellt
  wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht
  mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Führerausweis wird einer Person
  gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre
  körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht,
  ein Motorfahrzeug sicher zu führen (lit. a), sie an einer Sucht leidet,
  welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder sie auf Grund ihres
  bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines
  Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf Mitmenschen Rücksicht
  nehmen wird (lit. c). 

  
	
   

  
	
  3.2 Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle
  betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie
  und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen einer
  Person, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die
  Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. die Botschaft des Bundesrats zur Änderung des
  Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999 4462 ff., 4483 f.). Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle
  medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung ausschliessen (Botschaft, S. 4491). Die einzelnen
  Tatbestände des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG dürfen jedoch weder eng noch streng
  ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im
  Hinblick auf die Fahreignung. Der Entscheid über
  den Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit muss jedoch in jedem Fall aufgrund
  einer sorgfältigen Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte beruhen,
  stellt er doch einen tiefen Eingriff in den Persönlichkeitsbereich der
  betroffenen Person dar (BGE 133 II 384 E. 3.1, mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Die Ereignisse vom 13. Oktober 2015 bzw. die in der
  Folge durch das Spital C.______ gemachte Meldung ans Strassenverkehrsamt des
  Kantons Glarus waren zwar der Anlass dafür, dass eine Fahreignungsabklärung
  angeordnet wurde. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stützte sich Dr.
  med. D.______, Facharzt FMH für Innere Medizin, Verkehrsmediziner SGRM, bei
  seiner Begutachtung jedoch nicht einzig auf diesen Vorfall oder auf
  widersprüchliche Aussagen des Beschwerdeführers dazu. Er nahm vielmehr
  eine allseitige und umfassende Abklärung vor, indem er dem Beschwerdeführer
  zunächst im Rahmen eines persönlichen Gesprächs Fragen zu seinem allgemeinen
  Gesundheitszustand, seinem Sozialleben und den Ereignissen des
  13. Oktobers 2015 stellte sowie eine allgemeine Untersuchung, ein
  Urinscreenig und diverse Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
  durchführte. Schliesslich setzte er sich mit den wesentlichen Befunden im
  Bericht des Spitals E.______, Klinik für Innere Medizin/Neurologie vom
  26. Januar 2016, sowie mit denjenigen im Bericht des Spitals F.______,
  Medizinische Klinik/Innere Medizin vom 23. Oktober 2015, auseinander. Die
  Beurteilung der Fahreignung des Beschwerdeführers beruht somit auf der
  ärztlichen Untersuchung vom 28. Januar 2016 mit eingehender persönlicher
  Beobachtung, diversen Tests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit,
  den Angaben des Beschwerdeführers selbst sowie den Berichten behandelnder
  Ärzte.

  
	
   

  
	
  4.2 Das Ergebnis des Gutachtens des IRMZ, wonach aus
  verkehrsmedizinischer Sicht die Fahreignung des Beschwerdeführers aufgrund
  erheblicher fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
  Bagatellisierungstendenz und Fehlen jeglichen Problem- und
  Krankheitsbewusstseins nicht mehr gegeben sei, ist insgesamt überzeugend und
  nachvollziehbar. So decken sich die im persönlichen Gespräch beobachteten
  Gedächtnisstörungen und widersprüchlichen Aussagen mit den Resultaten der
  kognitiven Screening-Tests, bei welchen erhebliche Hirnleistungsdefizite
  auffielen. Insbesondere beim Trail-Making-Test, welcher die
  Frontalhirn-Leistungsfunktionen (gesteuerte Impulisivität, die
  Antriebsmotorik, das Erfassen und richtige Umsetzen der erfassten Sinneseindrücke
  etc.) überprüft, habe der Beschwerdeführer beim Teil A viermal so viel Zeit wie der schlechteste Explorand
  in seiner Altersklasse benötigt, während er beim Teil B überhaupt nicht
  zurechtgekommen sei und ihn trotz Anweisungen und Hilfeleistungen habe abbrechen
  müssen. Auch die anderen Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
  hätten auffällige bzw. schlechte Resultate angezeigt. Er habe während der
  Exploration zudem immer wieder verwirrt gewirkt und den Faden verloren. Am
  13. Oktober 2015 litt der Beschwerdeführer zweifellos an einer
  Bewusstseinsstörung mit zeitlicher, örtlicher und situativer
  Desorientiertheit. Dies gab er anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
  12. November 2016 und im Gespräch mit Dr. med. D.______ selbst
  zu. So erklärte er, nicht mehr zu wissen, weshalb er sich am 13. Oktober 2015
  auf den Weg in Richtung […] begeben habe, weshalb er nicht der Rechtskurve
  gefolgt sei, sondern geradeaus auf die Bahngeleise auffuhr und weshalb er
  noch ca. 1,2 km darauf weitergefahren sei. Er habe eigentlich nur in […]
  Nussgipfel kaufen gehen wollen. Danach wisse er bis zum Auffahren auf das
  Bahntrassee nichts mehr. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach abgesehen
  von diesem Vorfall keine weiteren Vorfälle dieser Art bekannt seien, obschon
  er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere, vermag keine
  erheblichen Zweifel an den gutachterlichen Untersuchungsergebnissen zu
  wecken, zumal der Wegfall der Fahreignung auch zu beachten ist, wenn er nicht
  weit zurückliegt. 

  
	
   

  
	
  4.3 Ebenfalls konsistent und nachvollziehbar sowie dem
  Zustandsbild des Beschwerdeführers gerecht erscheint die mutmassliche
  Diagnose bzw. die Erklärung der Krankheitsursache durch Dr. med. D.______.
  Aufgrund der Angaben in den eingeholten Berichten des Spitals E.______ und
  des Spitals F.______ nennt er einen langjährigen Alkoholmissbrauch mit einem
  früher durchgemachten Entzugskrampfanfall sowie Schlafmittelmissbrauch als
  mögliche Ursache für die festgestellten Hirnleistungsdefizite. Der
  Beschwerdeführer sei laut Bericht des Spitals E.______ im Februar 2011 aufgrund
  eines alkoholbedingten Entzugsanfalls und im September 2015 aufgrund einer
  Schlafmittelintoxikation hospitalisiert gewesen. Im November 2012 kam er nach
  einem Sturz in schwerem Delirium tremens bei chronischem Alkohol- und
  Benzodiazepinmissbrauch ins Spital F.______. Es liege zudem ein Zustand nach
  traumatischer Hirnverletzung vor. Auf weitere Abklärungen zur Überprüfung des
  chronischen Alkoholkonsumverhaltens und Hypnotikamissbrauchs (beispielsweise
  Haaranalysen) kann gemäss Dr. med. D.______ verzichtet werden, da
  dem Beschwerdeführer aufgrund der festgestellten kognitiven Defizite die
  Fahreignung abgesprochen werden müsse, auch ohne dass eine Alkoholproblematik
  vorliege.

  
	
   

  
	
  Diesen Überlegungen kann
  nach dem unter E. II/4.2 bereits Ausgeführten gefolgt werden, wobei die
  Frage, ob beim Beschwerdeführer eine verkehrsrelevante Suchtproblematik
  vorliegt, grundsätzlich offen bleiben kann, zumal die Tatbestände des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG nicht kumulativ erfüllt
  sein müssen. Die Beschwerdegegnerin
  ist ihren Abklärungspflichten somit genügend nachgekommen; dass sie auf
  Nachforschungen bezüglich des Alkoholkonsumverhaltens des Beschwerdeführers
  verzichtete, ist nicht zu beanstanden. 

  
	
   

  
	
  Soweit der Beschwerdeführer
  vorbringt, man habe zu Unrecht ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen
  aus dem Auto gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
  zugezogen habe, welche Gedächtnisstörungen erklären könnten, kann ihm nicht
  gefolgt werden. Wie die Beschwerdegegnerin richtigerweise ausführt, wäre dem
  Beschwerdeführer die Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
  auch dann abzusprechen, wenn die festgestellten Gedächtnisdefizite auf den
  Sturz aus dem Auto am 13. Oktober 2015 zurückzuführen wären. 

  
	
   

  
	
  4.4 Dr. med. D.______ wirft dem Beschwerdeführer zudem
  eine Bagatellisierungstendenz sowie ein fehlendes Problem- und
  Krankheitsbewusstsein vor. Es sei ihm aufgefallen, wie sehr der bizarre
  Vorfall vom 13. Oktober 2015 den Beschwerdeführer kalt lasse und dieser sich
  auch nicht über die möglichen Folgen, die hätten eintreten können, im Klaren
  sei. Dazu passt das Aussageverhalten des Beschwerdeführers anlässlich der
  polizeilichen Einvernahme vom 12. November 2015, knapp vier Wochen nach
  dem Unfall. Dabei gab er an, seinen physischen und psychischen Gesundheitszustand
  als gut zu beurteilen, was die Unfallursache sei, wisse er nicht. Die Frage,
  ob er sich in der Lage fühle, Motorfahrzeuge zu lenken, bejahte er. Er möchte
  schon noch zwei Jahre voll fahren. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer
  einen mehrstündigen Gedächtnisausfall erlitt, bei dem er ohne dies zuvor
  beabsichtigt zu haben von […] bis […] fuhr, dabei auf den Bahngeleisen zu
  stehen kam und durch das Blockieren der Bahngeleise einen Abschnitt der Bahnlinie
  […] für vier Stunden stilllegte, wofür er zu einer bedingten Geldstrafe und
  einer Busse verurteilt wurde, erstaunen seine gleichgültigen und unkritischen
  Aussagen doch sehr. Einsicht bezüglich der Probleme im Zusammenhang mit
  seiner Gehirnleistung scheint nicht vorhanden zu sein, er versucht vielmehr
  die Geschehnisse herunterzuspielen. 

  
	
   

  
	
  4.5 Der Beschwerdeführer weist die erforderliche
  körperliche Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
  aufgrund erheblicher Gehirnleistungsdefizite nicht mehr oder jedenfalls nicht
  mehr dauernd auf. Hinzu kommt das Fehlen jeglichen Problem- und
  Krankheitsbewusstseins sowie eine Tendenz, das Vorgefallene zu bagatellisieren.
  Unter diesen Umständen erweist sich der angeordnete Führerausweisentzug aus
  Gründen der Verkehrssicherheit als rechtmässig und, zumindest aufgrund der Möglichkeit
  der Wiedererteilung bei Vorliegen eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen
  Gutachtens, auch als angemessen. 

  
	
   

  
	
  Demgemäss ist die
  Beschwerde abzuweisen. 

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  Nach Art. 5 Abs. 1 EG SVG
  i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im
  Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Die pauschale
  Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.- ist demnach dem unterliegenden
  Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm bereits geleisteten
  Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Mangels Obsiegens steht ihm
  sodann keine Parteientschädigung zu (Art. 138 Abs. 3 lit. a
  VRG e contrario). Da keine besonderen Umstände vorliegen, ist eine solche
  auch der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen (Art. 138 Abs. 4
  VRG). 

  
	
   

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird abgewiesen. 

    
	
    2.

    	
    Dem
    Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr vom Fr. 1'000.-
    auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
    verrechnet. 

    
	
    3.

    	
    Es
    werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]