# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b6a4ce8-d1d0-5999-97ab-d5f2d78502b7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 03.12.2014 ZK2 2014 20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2014-20_2014-12-03.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 3. Dezember 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 14 20 5. Januar 2015

Entscheid
II. Zivilkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuar ad hoc Bott

In der Zivilsache

des X._____, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, 
Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 

gegen

die Y . _ _ _ _ _ A G , Beklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christof Tru-
niger, Bahnhofplatz 9, 8001 Zürich,

betreffend Urheberrechtsverletzung und unlauterer Wettbewerb,

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hat der Vorsitzende der II. Zivilkammer nach Kenntnisnahme der Rechtschriften, 
nach Einsicht in die Verfahrensakten, nach Kenntnisnahme des Bundesgerichts-
urteils 4A_29/2014 vom 7. Mai 2014 sowie aufgrund der Feststellungen und Er-
wägungen,

– dass X._____ (nachfolgend Kläger) am 18. Juni 2013 beim Kantonsgericht 
von Graubünden (nachfolgend Kantonsgericht) Klage gegen die Y._____AG 
(nunmehr Y._____AG; nachfolgend Beklagte) wegen Urheberrechtsverletzung 
und unlauterem Wettbewerb einreichte, 

– dass der Kläger beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, die Zitate aus 
Werken des Klägers von der Internetseite www._____.ch und aus Publikatio-
nen der Beklagten aller Art zu entfernen, 

– dass die Beklagte weiter zu verpflichten sei, auf jede Angabe, die eine Zu-
sammenarbeit, gesellschaftliche oder sonstige Verbindung mit dem Kläger in 
irgendeiner Form, über die bisher erstellten oder gezeichneten Werke hinaus-
gehend suggeriert, zu verzichten,

– dass mit Verfügungen des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 20. Juni 2013 
der Kläger zur Leistung eines Kostenvorschusses und die Beklagte zur Kla-
geantwort aufgefordert wurden,

– dass der damalige Rechtsvertreter des Klägers mit Schreiben vom 28. Juni 
2013 mitteilte, die Parteien hätten sich darauf geeinigt, eine Gesamtlösung für 
verschiedene Streitigkeiten mit der Y._____ zu finden,

– dass entsprechende Einigungsverhandlungen bereits in die Wege geleitet 
worden seien,

– dass der Kläger aufgrund dessen das Gesuch stellte, das Gerichtsverfahren 
bis zum Widerruf durch eine Partei oder bis zur Mitteilung der Beendigung der 
Mediation zu sistieren,

– dass er gleichzeitig beantragte, die Forderung des Kostenvorschusses zu  
sistieren,

– dass die Beklagte mit Schreiben vom 26. Juni 2013 der Sistierung zustimmte,

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– dass aufgrund dieser Sachlage eine Sistierung des Verfahrens im Hinblick auf 
die Findung einer gemeinsamen, einvernehmlichen Lösung sowie aus pro-
zessökonomischen Gründen gerechtfertigt war,

– dass die für die Einreichung der Klageantwort erfolgte Fristansetzung durch 
die Sistierung des Verfahrens automatisch dahinfällt (vgl. Adrian Staehelin, in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizer-
ischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2013, N 7 zu Art. 126 ZPO), 

– dass damit auch die Frist für die Leistung des Kostenvorschusses ausgesetzt 
wird,

– dass bei einem allfälligen Scheitern der Vergleichsverhandlungen und einer 
Fortsetzung des Verfahrens für die Einreichung einer Klageantwort und für die 
Leistung eines Kostenvorschusses neu Frist anzusetzen ist,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfügung vom 2. Juli 2013 das 
vor dem Kantonsgericht anhängig gemachte Klageverfahren ZK2 13 34 sistier-
te,

– dass die Parteien dabei angehalten wurden, die II. Zivilkammer bis Ende Au-
gust 2013 über den Stand der Vergleichsverhandlungen in Kenntnis zu setz-
en,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Schreiben vom 17. September 
2013 die beiden Parteien ersuchte, bis zum 25. September 2013 über den 
Verhandlungsstand zu unterrichten,

– dass der damalige Rechtsvertreter des Klägers den Vorsitzenden der 
II. Zivilkammer ersuchte, diese Frist bis zum 7. Oktober 2013 zu verlängern,

– dass der damalige Rechtsvertreter des Klägers mit Schreiben vom 7. Oktober 
2013 dem Kantonsgericht das Scheitern der Vergleichsverhandlungen mitteil-
te,

– dass damit ein Kostenvorschuss wieder fällig wird,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 
den Kläger zur Überweisung des Kostenvorschusses (Art. 98 und 101 ZPO) 
aufforderte,

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– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 
die Sistierung nach dem Scheitern der Vergleichsverhandlungen aufhob und 
der Beklagten eine neue Frist zur Einreichung einer schriftlichen Klageantwort 
innert 30 Tagen seit Inempfangnahme dieser Verfügung ansetzte (Art. 222 
Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 221 ZPO),

– dass der Rechtsvertreter der Beklagten eine Fristerstreckung zur Einreichung 
der Klageantwort bis zum Freitag, dem 29. November 2013, begehrte,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer die Frist für die Einreichung der Kla-
geantwort mit Verfügung vom 4. November 2013 bis zum 29. November 2013 
erstreckte,

– dass die Beklagte zwecks Tätigkeitsnachweises mit dem Entwurf der Kla-
geantwort vom 15. November 2013 die Abweisung der Klage, soweit darauf 
einzutreten sei, begehrte,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfügung vom 4. November 
2013 dem Kläger eine Nachfrist bis zum 11. November 2013 zur Bezahlung 
des Kostenvorschusses ansetzte,

– dass der Kläger gleichzeitig darauf aufmerksam gemacht wurde, bei Nichtleis-
tung des Vorschusses könne auf die Klage im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO 
nicht eingetreten werden, 

– dass der geforderte Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 10'000.-- dennoch 
auch innert Nachfrist nicht geleistet wurde,

– dass das Gericht auf die Klage oder auf das Gesuch nicht eintritt, wenn der 
Vorschuss oder die Sicherheit auch nicht innert einer Nachfrist geleistet wer-
den (Art. 101 Abs. 3 ZPO),

– dass das Kantonsgericht infolgedessen mit Entscheid ZK2 13 34 vom 20. No-
vember 2013, mitgeteilt am 27. November 2013, auf die Klage nicht eintrat,

– dass die Kosten des Klageverfahrens von CHF 1'000.-- dem Kläger auferlegt 
wurden,

– dass der Kläger überdies dazu verpflichtet wurde, die Beklagte für das Klage-
verfahren ausseramtlich mit CHF 6'587.30 (inkl. MWST) zu entschädigen,

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– dass begründend ausgeführt wurde, die Prozesskosten - bestehend aus den 
Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO) – würden 
bei diesem Ausgang des Verfahrens nach Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Kläger 
auferlegt,

– dass die Kosten des Klageverfahrens, die gestützt auf Art. 8 der Verordnung 
über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) auf 
CHF 1'000.-- festgesetzt worden seien, vollumfänglich zu Lasten des Klägers 
gehen würden,

– dass der Kläger ausserdem zur Leistung einer aussergerichtlichen Entschädi-
gung an die Beklagte zu verpflichten sei,

– dass der Rechtsvertreter der Beklagten der II. Zivilkammer am 15. November 
2013 eine Honorarnote habe zukommen lassen, 

– dass dieser für das Klageverfahren einen Aufwand von 33.17 Stunden zu ei-
nem Stundenansatz von CHF 300.-- zuzüglich Auslagen von CHF 298.55 so-
wie die gesetzliche Mehrwertsteuer (8 %), insgesamt somit CHF 11‘069.50, 
geltend mache,

– dass für die Bemessung der Parteientschädigung im vorliegenden Klagever-
fahren ausschliesslich die kantonale Honorarordnung (HV; BR 310.250) mass-
gebend sei,

– dass demensprechend die angemessenen Aufwendungen des Rechtsvertre-
ters der Beklagten zu einem Stundenansatz von CHF 240.-- zu entschädigen 
seien,

– dass der vom Rechtsvertreter der Beklagten für das Verfassen (Entwerfen, 
Modifizieren, Ergänzen, Fertigstellen und Einreichen) des Entwurfs der Kla-
geantwort betriebene Aufwand von 33.17 Stunden überhöht erscheine,

– dass dem Vorsitzenden der II. Zivilkammer ein Aufwand von 24.17 Stunden 
für das Verfassen der Klageantwort als angemessen erscheine,

– dass sich daraus eine Entschädigung von gerundet CHF 6'587.30 (inkl. 
MWST) ergebe (24.17 x CHF 240.-- + CHF 298.55 + 8 % MWST),

– dass der Kläger gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 13. Januar 2014 
(Poststempel) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen einreichen 

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liess, wobei er – unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWST zu 
Lasten der Beklagten – beantragte, der Entscheid des Kantonsgerichts vom 
20. November 2013 sei betreffend die Parteientschädigung vollumfänglich 
aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Kläger keine Parteientschädi-
gung zu leisten habe,

– dass eventualiter die Vorinstanz zu verpflichten sei, für die Parteientschädi-
gung aufzukommen,

– dass subeventualiter die Prozessentschädigung nach Ermessen des Gerichts 
herabzusetzen sei und dass subsubeventualiter die Angelegenheit zur Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei,

– dass die Beklagte und das Kantonsgericht beantragten, die Beschwerde sei 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei,

– dass die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Urteil 4A_29/2014 
vom 7. Mai 2014 erkannte, die Beschwerde werde gutgeheissen und Disposi-
tiv-Ziffer 2 des Entscheids des Kantonsgerichts vom 20. November 2013 so-
weit aufgehoben, als der Beschwerdeführer (Kläger) darin verpflichtet worden 
sei, die Beschwerdegegnerin (Beklagte) für das Klageverfahren ausseramtlich 
mit CHF 6'587.30 (inkl. MWST) zu entschädigen,

– dass die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorin-
stanz zurückgewiesen werde,

– dass hierzu begründend ausgeführt wurde, das Kantonsgericht habe den 
Gehörsanspruch des Klägers in schwerer Weise verletzt, indem es bei seinem 
Kostenentscheid auf die Eingaben der Beklagten abgestellt habe, ohne dem 
Kläger von diesen Kenntnis zu geben, weshalb die Beschwerde wegen Ver-
letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gutzuheissen sei,

– dass das Kantonsgericht dem Kläger deshalb Gelegenheit einzuräumen habe, 
zu den Eingabe der Beklagten vom 15. November 2013 Stellung zu nehmen 
und nachfolgend erneut über die Parteientschädigung zu entscheiden habe,

– dass somit der Entscheid des Kantonsgerichts ZK2 13 34 vom 20. November 
2013 hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 1 ("Auf die Klage wird nicht eingetreten") und 
hinsichtlich des ersten Teilsatzes der Dispositiv-Ziffer 2 ("Die Kosten des Kla-
geverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten des Klägers") in Rechtskraft 
erwachsen ist,

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– dass das Kantonsgericht folglich nur noch erneut über die Parteientschädi-
gung zu befinden hat,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer den Parteien am 10. November 2014 
Gelegenheit einräumte, zum bundesgerichtlichen Urteil bis zum 1. Dezember 
2014 Stellung zu nehmen,

– dass er dem Kläger zudem in Nachachtung von Erwägung 5 des bundesge-
richtlichen Urteils den Entwurf der Klageantwort und die Honorarnote des 
Rechtsvertreters der Beklagten vom 15. November 2013 zustellte, mit der Ein-
ladung zur Stellungnahme zu den Eingaben ebenfalls bis zum 1. Dezember 
2014,

– dass der Rechtsvertreter der Beklagten mit Eingabe vom 28. November 2014 
(Poststempel) auf eine Stellungnahme zum bundesgerichtlichen Urteil verzich-
tete und ausführte, an den Anträgen in der Eingabe vom 15. November 2013 
werde festgehalten,

– dass der Rechtsvertreter des Klägers ebenfalls mit Eingabe vom 28. Novem-
ber 2014 (Poststempel) festhielt, er sei zur Vertretung des Klägers bevoll-
mächtigt,

– dass der Kläger mit Schreiben vom 18. Dezember 2013 die seinen damaligen 
Rechtsvertretern erteilte Vollmacht widerrufen habe,

– dass diese in der Folge gegen die auferlegte Parteientschädigung von 
CHF 6'587.30 Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hätten,

– dass die Beschwerdeeinreichung offensichtlich ohne Vollmacht erfolgt sei und 
somit den angeblich Vertretenen auch nicht habe verpflichten können, zumal 
der Kläger die Stellvertretung trotz beendigtem Mandatsverhältnis nie geneh-
migt habe,

– dass der Kläger angesichts dessen auf eine materielle Stellungnahme verzich-
te,

– dass der Kläger aufgrund dessen dem Kantonsgericht beliebt mache, sich be-
züglich der Sache an seine vollmachtlos handelnden damaligen Rechtsvertre-
ter zu halten,

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– dass er entsprechend auch nicht bereit sei, irgendwelche weiteren Verfah-
renskosten oder Entschädigungsansprüche zu seinen Lasten zu akzeptieren,

– dass der Vorsitzende der II. Zivilkammer den Parteien am 2. Dezember 2014 
im Austausch die jeweilige Stellungnahme der Gegenseite zustellte,

– dass die Vorbringen des Klägers nichts daran ändern, dass – wie bereits er-
wähnt – der Entscheid des Kantonsgerichts ZK2 13 34 vom 20. November 
2013 hinsichtlich des Nichteintretens auf die Klage (Dispositiv-Ziffer 1) und der 
dem Kläger auferlegten Gerichtskosten in Höhe von CHF 1'000.-- ( Dispositiv-
Ziffer 2, erster Teilsatz) in Rechtskraft erwachsen ist,

– dass der Kläger bei Klageeinreichung rechtsgültig durch seinen damaligen 
Rechtsvertreter vertreten war,

– dass gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO die Prozesskosten der unterliegenden Par-
tei auferlegt werden, sowie bei Nichteintreten und bei Klagerückzug die kla-
gende Partei, und bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterlie-
gend gilt,

– dass aufgrund des rechtskräftigen Nichteintretensentscheids die Prozess-
kosten dem Kläger auferlegt werden,

– dass gemäss Art. 95 Abs. 1 ZPO neben den Gerichtskosten auch die Partei-
entschädigung zu den Prozesskosten zählt,

– dass der Kläger die Beklagte zu entschädigen hat, 

– dass somit – wie bereits erwähnt – erneut über die Höhe der Parteientschädi-
gung zu entscheiden ist,

– dass diesbezüglich an der oben aufgeführten Begründung des Entscheids 
ZK2 13 34 vom 20. November 2013 festgehalten wird,

– dass ergänzend zu dieser Begründung zu erwähnen ist, dass gemäss Art. 
4 Abs. 1 HV die Parteien zu Beginn des Verfahrens eine vollständige, unter-
schriebene Honorarvereinbarung einzureichen haben und die urteilende In-
stanz bei einer diesbezüglichen Unterlassung davon absehen kann, für die 
Festsetzung der Parteientschädigung die Anwaltsrechnung beizuziehen,

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– dass ohne Honorarvereinbarung vom mittleren Stundenansatz von CHF 240.-- 
ausgegangen wird (vgl. Urteil der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK2 13 48 vom 8. Mai 2014 E. 2b mit Hinweisen),

– dass entsprechend der geltend gemachte Stundenansatz von CHF 300.-- auf 
CHF 240.-- zu kürzen ist,

– dass im Übrigen die urteilende Instanz die Parteientschädigung der obsiegen-
den Partei nach Ermessen festsetzt (Art. 2 Abs. 1 HV),

– dass vorausgesetzt wird, dass der geltend gemachte Aufwand angemessen 
und für die Prozessführung erforderlich war (Art. 2 Abs. 2 Ziff. 2 HV),

– dass die geforderte Entschädigung nicht eine von der Sache bzw. von den 
legitimen Rechtsschutzbedürfnissen her nicht gerechtfertigte Belastung der 
unterliegenden Partei zur Folge haben darf (Art. 2 Abs. 2 Ziff. 3 HV),

– dass folglich die Bemessung des sachgerechten Aufwands auf einer individu-
ellen Würdigung zu beruhen hat, bei welcher dem Gericht ein erheblicher Er-
messensspielraum zukommt,

– dass nur Aufwand zu entschädigen ist, der für eine bezogen auf den konkre-
ten Fall sorgfältige Vertretung im Prozess notwendig und verhältnismässig ist 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2009 vom 22. Juli 2009 E. 7.2),

– dass der geltend gemachte Aufwand vom 25. Oktober 2013 à 3 Stunden 
("Durchsicht Entwurf Klageantwort durch A._____ und gemeinsame Bespre-
chung") nicht notwendig erscheint und daher zu streichen ist,

– dass die geltend gemachten Aufwendungen vom 15., 16. und 17. Oktober 
2013 à total 18 Stunden für rechtliche Abklärungen nicht verhältnismässig er-
scheinen und auf 12 Stunden zu kürzen sind,

– dass demnach der geltend gemachte Aufwand von 33.17 Stunden um 9 Stun-
den auf 24.17 Stunden zu kürzen ist,

– dass folglich eine Entschädigung von gerundet CHF 6'587.30 (inkl. MWST) 
festzulegen ist,

– dass der vorliegende Entscheid in sinngemässer Anwendung von Art. 18 
Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrich-
terlicher Kompetenz ergeht,

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erkannt:

1. Es wird festgestellt, dass der Entscheid des Kantonsgerichts von Grau-
bünden ZK2 13 34 vom 20. November 2013 hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 1 
("Auf die Klage wird nicht eingetreten") und hinsichtlich des ersten Teil-
satzes der Dispositiv-Ziffer 2 ("Die Kosten des Klageverfahrens von 
Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten des Klägers") in Rechtskraft erwachsen ist.

2. Der Kläger hat die Beklagte für das Klageverfahren ausseramtlich mit 
CHF 6'587.30 (inkl. MWST) zu entschädigen.

3. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

4. Mitteilung an: