# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d2be4b9-01f6-5e4b-921b-197397a72f9d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-26
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.08.2014 S 2014 39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-39_2014-08-26.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 39

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser 

und Vizepräsident Priuli, Aktuar ad hoc Decurtins

URTEIL
vom 26. August 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Arbeitslosenkasse B._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Anspruch nach AVIG

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1. A._____ hatte bei der Arbeitslosenkasse B._____ (nachfolgend 

Arbeitslosenkasse) eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 20. 

Oktober 2008 bis zum 19. Oktober 2010 mit einem versicherten Verdienst 

von Fr. 3‘745.-- und einem Taggeld von Fr. 138.05 sowie eine zweite 

Rahmenfrist vom 20. Oktober 2010 bis zum 31. August 2013 mit einem 

versicherten Verdienst von Fr. 3‘344.-- und einem Taggeld von 

Fr. 123.30. In beiden Rahmenfristen war A._____ für verschiedene 

Arbeitgeber jeweils saisonal befristet tätig. So arbeitete sie von Mitte 

Dezember bis Ende März jeweils als Telefonistin bei der C._____ AG in 

O.1._____ und von Juli bis im Herbst jeweils entweder bei der 

Bergsteigerschule O.2._____, als Hostesse bei der D._____ oder als 

Nachtportier im Hotel E._____ in O.3._____. 

2. Sowohl in den Zwischensaisons, in welchen sie arbeitslos war, als auch 

bei geringem Verdienst zufolge teilzeitweiser Anstellung bezog sie jeweils 

Leistungen von der Arbeitslosenkasse.

3. Im Rahmen eines Abgleichs mit den Daten der AHV-Ausgleichskasse 

stellte die Arbeitslosenkasse im Sommer 2013 fest, dass A._____ 

während der Zeit vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2013 mit der 

Gemeinde O.2._____ in einem Arbeitsverhältnis stand und dabei ein 

Einkommen erzielte, welches sie gegenüber der Arbeitslosenkasse auf 

den entsprechenden Formularen nicht deklariert hatte. Daraufhin 

rechnete die Arbeitslosenkasse ihr dieses Einkommen rückwirkend als 

Zwischenverdienst an die Arbeitslosenentschädigung an und forderte 

mittels Kassenverfügung vom 16. Januar 2014 für den Zeitraum von April 

2009 bis Mai 2013 die zu viel ausbezahlten Leistungen im Betrag von 

Fr. 24‘404.25 von A._____ zurück. 

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4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 21. Januar 2014 Einsprache 

bei der verfügenden Arbeitslosenkasse. Dabei beantragte sie die 

Abweisung der Kassenverfügung vom 16. Januar 2014, da es sich beim 

Verdienst aus der Tätigkeit bei der Gemeinde um einen (nicht 

anrechenbaren) Nebenverdienst handle. Gleichzeitig stellte sie – 

sinngemäss eventualiter – ein Gesuch um Befreiung von der 

existenzbedrohenden Rückerstattungspflicht, da sie die relevanten 

Leistungen in gutem Glauben empfangen habe und eine Rückzahlung für 

sie eine Härte mit extremen Folgen darstellen würde.

5. Mit Entscheid vom 17. März 2014 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab und bestätigte die Kassenverfügung vom 16. Januar 2014. 

Die Tätigkeit bei der Gemeinde sei nicht zusätzlich zur üblichen Tätigkeit, 

sondern während der Arbeitslosigkeit angetreten worden, weshalb der 

dabei erzielte Verdienst vollumfänglich als Zwischenverdienst 

anzurechnen sei. Das Erlassgesuch werde der zuständigen kantonalen 

Amtsstelle zum Entscheid weitergeleitet, sobald der Einspracheentscheid 

in Rechtskraft erwachsen sei.

6. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) am 22. März 2014 Einsprache (recte: Beschwerde) 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dabei beantragte sie 

sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und stellte 

erneut ein Gesuch um Erlass der Rückforderung. Ihre Tätigkeit bei der 

Gemeinde stelle deshalb einen Nebenerwerb dar, weil es sich dabei nicht 

um ein Arbeits- oder Lohnverhältnis, sondern um ein freiwillig ausgeübtes 

Ehrenamt gehandelt habe, welches sie zu 100 % neben der normalen 

Erwerbstätigkeit ausgeübt habe. Das Amt bei der Gemeinde habe sie am 

1. Januar 2009 aufgenommen – mithin zu einem Zeitpunkt, in welchem 

sie zwar befristet, aber voll erwerbstätig gewesen sei. Während der 

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gesamten relevanten Abrechnungsperiode habe sie jede Winter- und 

Sommersaison gearbeitet und lediglich die Zwischensaisons sowie 

Phasen mit geringem Verdienst mit Leistungen der Arbeitslosenkasse 

überbrückt.

7. In ihrer Beschwerdeantwort vom 31. März 2014 beantragte die 

Arbeitslosenkasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Unter Verweis auf AVIG-Praxis ALE C11 führte sie aus, 

dass die Tätigkeit bei der Gemeinde deshalb vollumfänglich als 

Zwischenverdienst anzurechnen sei, weil die Beschwerdeführerin das 

Amt im Gemeindevorstand zu einem Zeitpunkt angetreten habe, in 

welchem sie bei der C._____ AG saisonal befristet angestellt gewesen 

sei.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

im angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht liegenden 

Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der 

Einspracheentscheid vom 17. März 2014, mit welchem die Rückforderung 

von zu viel ausbezahlten Leistungen der Beschwerdegegnerin im 

Zeitraum von April 2009 bis Mai 2013 in Höhe von Fr. 24‘404.25 bestätigt 

wurde. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache ergibt sich aus 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) in Verbindung mit Art. 56 

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Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Da die Beschwerdeführerin 

ihren Wohnsitz in O.2._____/GR hat, ist das angerufene 

Verwaltungsgericht auch örtlich zuständig (Art. 58 Abs. 1 ATSG sowie Art. 

128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]).

b) Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist, soweit die 

Aufhebung der angeordneten Rückzahlung des Betrages von 

Fr. 24‘404.25 verlangt wird, einzutreten. Soweit die Beschwerdeführerin in 

der Beschwerde erneut ein Erlassgesuch stellt, ist darauf mangels 

Zuständigkeit nicht einzutreten. Über das Erlassgesuch, welches die 

Beschwerdeführerin bereits in ihrer Einsprache vom 21. Januar 2014 

gegen die Kassenverfügung vom 16. Januar 2014 gestellt hatte, wird die 

Beschwerdegegnerin – wie im angefochtenen Entscheid korrekt 

festgehalten – zu befinden haben, sobald die vorliegende Angelegenheit 

betreffend Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 119 Abs. 

3 AVIV).

2. a) Streitig und zu prüfen ist vorerst, ob die Beschwerdegegnerin im Zeitraum 

von April 2009 bis Mai 2013 tatsächlich zu Unrecht 

Arbeitslosentschädigung an die Beschwerdeführerin ausbezahlt hat. Zur 

Beurteilung dieser Frage ist zu klären, ob das Einkommen aus der 

Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Gemeindevorstand als 

Zwischenverdienst rückwirkend an die bereits ausbezahlte 

Arbeitslosenentschädigung anzurechnen resp. von dieser abzuziehen ist 

oder ob es sich dabei um einen sog. Nebenverdienst handelt, der bei der 

Berechnung des durch die Arbeitslosenkasse auszugleichenden 

Verdienstausfalls nicht zu berücksichtigen ist.

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b) Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbständiger oder 

selbständiger Erwerbstätigkeit, das ein Arbeitsloser innerhalb einer 

Kontrollperiode erzielt (Art. 24 Abs. 1 des Gesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

[AVIG; SR 837.0]). Ein solcher Verdienst wird insofern an die 

Arbeitslosenentschädigung angerechnet, als diese nur noch aufgrund des 

Verdienstausfalls, d.h. der Differenz zwischen dem versicherten Verdienst 

und dem Zwischenverdienst, zu berechnen ist (Art. 24 Abs. 2 AVIG; vgl. 

dazu KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. 

Aufl., Zürich 2013, Art. 24 S. 137 ff.). Demgegenüber gilt als 

Nebenverdienst jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner 

normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen 

Rahmens seiner selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 

AVIG; vgl. auch BGE 126 V 207 E.1). Als Nebenverdienst kommt indes 

nur ein Verdienst in Frage, der im Verhältnis zum Hauptverdienst relativ 

klein ist, während ein Verdienst, der sich in seinem Ausmass regelmässig 

dem Hauptverdienst annähert oder diesen gar übersteigt, nicht mehr als 

Nebenverdienst bezeichnet werden kann. Ein Verdienst, der nach den 

soeben dargelegten Kriterien bis zum Eintritt der Arbeitslosigkeit als 

Nebenverdienst zu qualifizieren ist, bleibt nach Eintritt der Arbeitslosigkeit 

ein Nebenverdienst, es sei denn, der Nebenverdienst werde nach Eintritt 

der Arbeitslosigkeit erheblich gesteigert (vgl. dazu BGE 123 V 233 = Pra 

87 [1995] Nr. 62 E.3c). Ein Nebenverdienst ist weder versichert (Art. 23 

Abs. 3 AVIG) noch wird er – im Gegensatz zu einem Zwischenverdienst – 

bei der Festlegung der Höhe der Versicherungsleistungen berücksichtigt 

(Art. 24 Abs. 3 Satz 2 AVIG; vgl. dazu auch NUSSBAUMER, O. 

Arbeitslosenversicherung, in:  MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 

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Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 

2007, S. 2288 f. Rz. 368; KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 23 S. 135 f.; FAESI, 

Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Zürich 1999, S. 403 

f.).

c) Wie sich aus den Akten ergibt, amtet die Beschwerdeführerin nebst ihren 

saisonalen (Teilzeit-)Beschäftigungen seit dem 1. Januar 2009 im 

Gemeindevorstand von O.2._____. Für diese Tätigkeit erhielt sie von 

2009 bis 2012 Sitzungsentschädigungen von jährlich ca. Fr. 11‘000.-- 

(vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 31-36 sowie 67-74). In der 

Kassenverfügung vom 16. Januar 2014 qualifizierte die 

Beschwerdegegnerin dieses Einkommen aus der Tätigkeit im 

Gemeindevorstand als Zwischenverdienst und korrigierte die 

Leistungsberechnung insofern rückwirkend, als sie die entsprechenden 

Jahreseinkommen jeweils durch 12 Monate teilte und in jedem Monat, in 

dem die Beschwerdegegnerin bei der Arbeitslosenkasse angemeldet war, 

anrechnete (vgl. Bg-act. 15). Daraus resultierte schliesslich die 

angefochtene Rückforderung von zu viel bezahlten Leistungen in Höhe 

von Fr. 24‘404.25 (vgl. Zusammenfassung Rückforderung, 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 5). Die Beschwerdegegnerin 

begründete dies im angefochtenen Entscheid damit, dass das Amt im 

Gemeindevorstand während der Arbeitslosigkeit angetreten worden sei. 

Da dieses somit nicht zusätzlich zu einer üblichen Tätigkeit, sondern erst 

nach deren Beendigung angetreten worden sei, könne der dabei erzielte 

Verdienst nicht als Nebenverdienst bezeichnet werden. In ihrer 

Beschwerdeantwort macht die Beschwerdegegnerin nun zusätzlich 

geltend, dass gemäss AVIG-Praxis Arbeitslosenentschädigung des 

Staatssekretariats für Wirtschaft SECO vom Januar 2014 (AVIG-Praxis 

ALE) C11 ein Zusatzverdienst, welchen eine versicherte Person während 

der Kündigungsfrist oder im Wissen, dass eine Kündigung zu einem 

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späteren Zeitpunkt ausgesprochen wird, antritt, bei Eintritt der 

Arbeitslosigkeit vollumfänglich als Zwischenverdienst gelte. Da die 

Beschwerdeführerin angesichts des befristeten Arbeitsvertrages bei der 

C._____ AG bei Antritt der Tätigkeit im Gemeindevorstand am 1. Januar 

2009 bereits gewusst habe, dass sie ab dem 1. April 2009 wieder 

arbeitslos sein werde, sei der mit der Tätigkeit im Gemeindevorstand 

erzielte Verdienst bei Eintritt der Arbeitslosigkeit vollumfänglich als 

Zwischenverdienst anzurechnen (vgl. Beschwerdeantwort S. 1). 

Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, 

dass ihre Tätigkeit im Gemeindevorstand als Nebenerwerb zu 

qualifizieren sei, weil sie mit der Gemeinde nachweisbar in keinem 

Arbeits- oder Lohnverhältnis stehe und weil ihr kein Lohn, sondern 

lediglich Sitzungsgelder ausbezahlt würden. Es handle sich um ein 

freiwillig ausgeübtes Ehrenamt, welches zu 100 % neben der normalen 

Erwerbstätigkeit wahrgenommen werde. Zudem sei ihr zugesichert 

worden, dass ihr Amt bei der Gemeinde ein Nebenerwerb im Sinne der 

gesetzlichen Bestimmung darstellen würde.

d) Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Argumentation der 

Beschwerdeführerin, es bestehe kein Arbeits- oder Lohnverhältnis und es 

werde kein Lohn, sondern lediglich Sitzungsgelder ausbezahlt, nicht 

verfängt. Unbeachtlich einer vertraglichen Grundlage ist vielmehr 

massgeblich, ob eine Tätigkeit faktisch ausgeübt und damit ein Verdienst 

erzielt worden ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG] C 315/05 vom 12. Oktober 2006 E.2.4). Wie aus den Akten 

unzweifelhaft hervorgeht, hat die Beschwerdeführerin mit ihrer Tätigkeit 

im Gemeindevorstand in den Jahren 2009 bis 2013 ein jährliches 

Einkommen von durchschnittlich Fr. 11‘000.-- erzielt (vgl. 

Kassenverfügung vom 16. Januar 2014 sowie Bg-act. 31-36). Des 

Weiteren führt sie nicht näher aus, von wem sie die Zusicherung erhalten 

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habe, dass ihre Tätigkeit im Gemeindevorstand ein Nebenerwerb 

darstelle. Da weder geltend gemacht wird und es auch nicht zutrifft, dass 

es sich dabei um eine Zusicherung seitens der Beschwerdegegnerin 

handelt, vermag sie daraus ohnehin nichts abzuleiten.

3. a) Die Qualifizierung der Tätigkeit im Gemeindevorstand durch die 

Beschwerdegegnerin als Zwischenverdienst ist insofern zu bemängeln, 

als diese die gesamte relevante Abrechnungsperiode von April 2009 bis 

Mai 2013 als Einheit betrachtet und dabei ausser Acht gelassen hat, dass 

die Beschwerdeführerin in dieser Periode – wie sich aus der 

nachfolgenden Darstellung ergibt – nur phasenweise arbeitslos war und 

dazwischen regelmässig befristete Arbeitsstellen hatte:

01. Jan. 09 Antritt Tätigkeit im Gemeindevorstand

19. Dez. 08 - 31. Mär. 09 C._____ AG

1. Apr. 09 - 30. Jun. 09 1. Phase der Arbeitslosigkeit

1. Jul. 09 - 15. Sep. 09 Bergsteigerschule O.2._____

16. Sep. 09 - 17. Dez. 09 2. Phase der Arbeitslosigkeit

18. Dez. 09 - 19. Mär. 10 C._____ AG

20. Mär. 10 - 19. Dez. 10 3. Phase der (Teil-)Arbeitslosigkeit / D._____

20. Dez. 10 - 20. Mär. 11 C._____ AG

21. Mär. 11 - 6. Jun. 12 4. Phase der (Teil-)Arbeitslosigkeit / D._____ + 

C._____ AG

7. Jun. 12 - 15. Okt. 12 Hotel E._____

16. Okt. 12 - 31. Mai 13 5. Phase der (Teil-)Arbeitslosigkeit / C._____ AG

31. Mai 13 Aussteuerung

Angesichts der nur phasenweisen Arbeitslosigkeit drängt sich im 

Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdegegnerin eine differenzierende 

Betrachtungsweise auf. Dabei ergibt sich folgendes Bild:

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b) Nachdem die Beschwerdeführerin bis zum 31. März 2009 bei der 

C._____ AG angestellt war (vgl. Bf-act. 4), dauerte die erste vorliegend 

relevante Phase der Arbeitslosigkeit vom 1. April 2009 (vgl. Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung vom 1. April 2009 [Bg-act. 369]) bis zum 

30. Juni 2009, ehe sie eine befristete Arbeitsstelle bei der 

Bergsteigerschule O.2._____ antrat (vgl. Arbeitgeberbescheinigung vom 

15. September 2009 [Bg-act. 202]). Für diese erste Phase der 

Arbeitslosigkeit ist der Argumentation der Beschwerdegegnerin zu folgen: 

Da die Beschwerdeführerin die Tätigkeit im Gemeindevorstand gemäss 

eigenen Aussagen am 1. Januar 2009 aufgenommen hatte und dabei 

bereits wusste, dass sie aufgrund des befristeten Arbeitsvertrages per 1. 

April 2009 erneut arbeitslos sein würde, ist das Einkommen aus der 

Tätigkeit im Gemeindevorstand in – mithin analoger, da es sich 

vorliegendenfalls nicht um eine Kündigung, sondern um ein befristetes 

Anstellungsverhältnis handelte – Anwendung von AVIG-Praxis ALE C11 

für die Zeit der Arbeitslosigkeit vom 1. April 2009 bis zum 30. Juni 2009 

als anrechenbarer Zwischenverdienst zu qualifizieren. Dementsprechend 

sind die in diesen Monaten ausgerichteten Entschädigungszahlungen 

unter Berücksichtigung des monatlichen Verdienstes aus der Tätigkeit im 

Gemeindevorstand (Jahreseinkommen von Fr. 10‘470.-- ÷ 12 Monate = 

Fr. 872.50; vgl. Bg-act. 15 S. 1) zu korrigieren. Daraus resultieren für die 

Monate April bis Juni 2009 zu viel ausgerichtete 

Arbeitslosenentschädigungen im Betrag von Fr. 1‘946.20 (vgl. Bf-act. 5).

c) Anschliessend war die Beschwerdeführerin vom 16. September 2009 (vgl. 

Antrag auf Arbeitslosentschädigung vom 16. September 2009 [Bg-

act. 370]) bis zum 18. Dezember 2009, als sie erneut eine saisonal 

befristete Arbeitsstelle bei der C._____ AG antrat (vgl. 

Arbeitgeberbescheinigung vom 20. März 2010 [Bg-act. 187]), wiederum 

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arbeitslos und bezog Leistungen der Beschwerdegegnerin. Für diese 

zweite Phase der Arbeitslosigkeit ist die Tätigkeit im Gemeindevorstand 

indes differenziert zu behandeln: Da die Beschwerdeführerin von Juli bis 

Mitte September 2009 bei der Bergsteigerschule O.2._____ gearbeitet 

hatte, handelte es sich bei ihrem Mandat im Gemeindevorstand um eine 

Tätigkeit, die in Bezug auf die Arbeitstätigkeit bei der Bergsteigerschule 

schon vorher bestanden hatte. Die Tätigkeit im Gemeindevorstand wurde 

zudem zusätzlich zur Beschäftigung bei der Bergsteigerschule, welche 

insofern als Haupttätigkeit zu betrachten ist, ausgeführt. Insbesondere 

steht der monatliche Verdienst aus der Tätigkeit im Gemeindevorstand 

von Fr. 872.50 in einem untergeordneten Verhältnis zum Hauptverdienst 

bei der Bergsteigerschule, welcher Fr. 3‘600.-- pro Monat betrug (Fr. 

9‘000.-- ÷ 2.5 Monate, vgl. IK-Auszug [Bg-act. 31]). Aus diesen Gründen 

ist die Tätigkeit im Gemeindevorstand im Sinne der vorerwähnten 

Voraussetzungen für das Vorliegen eines Nebenerwerbs (vgl. vorstehend 

Erwägung 2b) im Verhältnis zur Beschäftigung bei der Bergsteigerschule 

als Nebenerwerb zu qualifizieren, und weil die Tätigkeit nach Eintritt der 

Arbeitslosigkeit am 16. September 2009 unbestrittenermassen nicht 

ausgedehnt wurde, gilt der Verdienst aus der Tätigkeit im 

Gemeindevorstand auch nach Eintritt der Arbeitslosigkeit als 

Nebenverdienst (vgl. BGE 123 V 233 = Pra 87 [1995] Nr. 62 E.3c). Da ein 

Nebenverdienst – wie vorstehend in Erwägung 2b ausgeführt – bei der 

Festlegung der Höhe der Versicherungsleistungen nicht zu 

berücksichtigen ist, sind die für Mitte September bis Mitte Dezember 2009 

durch die Beschwerdegegnerin ausgerichteten 

Arbeitslosenentschädigungen nicht zu korrigieren. Mit anderen Worten 

liegen für diese Periode, entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, keine zu viel ausbezahlten Leistungen vor.

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d) Gleich verhält es sich mit den weiteren Phasen, in welchen die 

Beschwerdeführerin arbeitslos respektive – in Phasen, in welchen sie 

zwar gearbeitet, sich bei der Beschwerdegegnerin jedoch nicht 

abgemeldet und infolge geringen Verdienstes weiterhin (eine reduzierte) 

Arbeitslosenentschädigung bezogen hatte – teilarbeitslos im Sinne von 

Art. 10 Abs. 3 AVIG war. Vor der dritten Phase der (Teil-)Arbeitslosigkeit 

vom 20. März 2010 (vgl. Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 19. 

März 2010 [Bg-act. 371]) bis zum 19. Dezember 2010 wie auch vor der 

vierten Phase der (Teil-)Arbeits-losigkeit vom 21. März 2011 bis zum 6. 

Juni 2012 (vgl. Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 21. März 2011 

[Bg-act. 135]) war die Beschwerdeführerin jeweils bei der C._____ AG 

(vgl. Arbeitgeberbescheinigungen vom 20. März 2010 [Bg-act. 187] resp. 

vom 20. März 2011 [Bg-act. 139]) und vor der fünften Phase der (Teil-) 

Arbeitslosigkeit vom 16. Oktober 2012 bis zur Aussteuerung am 31. Mai 

2013 (vgl. Bg-act. 100) im Hotel E._____ in O.3._____ (vgl. Bg-act. 245 

ff.) tätig. Während der Beschäftigung bei der C._____ sowie im Hotel 

E._____ stellte die Tätigkeit im Gemeindevorstand – aus den gleichen 

Gründen wie vorstehend in Erwägung 3d ausgeführt – einen 

Nebenerwerb dar: Stets hatte die Tätigkeit im Gemeindevorstand schon 

vor Antritt der jeweiligen Stellen bestanden, wurde zusätzlich zu diesen 

ausgeführt und der monatliche Verdienst aus der Tätigkeit im 

Gemeindevorstand (monatliche Einkommen von jeweils ca. Fr. 950.--; vgl. 

Bg-act. 15 S. 2) war im Verhältnis zu den Verdiensten bei der C._____ (in 

der Saison 2010/2011 Fr. 12‘885.-- ÷ 3 Monate = Fr. 4‘295.-- resp. in der 

Saison 2011/2012 Fr. 12‘864.-- ÷ 3 Monate = Fr. 4‘288.--) und im Hotel 

E._____ (Fr. 13‘520.-- ÷ 3.3 Monate = Fr. 4097.--) stets subsidiär. Weil die 

Tätigkeit im Gemeindevorstand nach Eintritt der Arbeitslosigkeit jeweils 

unbestrittenermassen nicht ausgedehnt wurde, ist der Verdienst aus der 

Tätigkeit im Gemeindevorstand auch nach Eintritt der Arbeitslosigkeit 

stets als Nebenverdienst zu qualifizieren. Damit liegen auch für die dritte, 

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vierte und fünfte Phase der (Teil-)Arbeitslosigkeit, entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin, keine zu viel ausbezahlten 

Leistungen vor, weshalb die entsprechenden Rückforderungen für die 

Monate März bis Dezember 2010, März 2011 bis Juni 2012 sowie 

Oktober 2012 bis Mai 2013 nicht gerechtfertigt sind.

4. a) Damit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

in der vorliegend relevanten Abrechnungsperiode von April 2009 bis Mai 

2013 Arbeitslosenentschädigungen Höhe von lediglich Fr. 1‘946.20 – und 

nicht, wie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht, Fr. 24‘404.25 – 

zu viel ausbezahlt hat resp. dass die Beschwerdeführerin Leistungen im 

Umfang von Fr. 1‘946.20 zu Unrecht bezogen hat. Zu klären ist nun die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 1‘946.20 von der 

Beschwerdeführerin zu Recht zurückgefordert hat.

b) Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Dies ist jedoch – 

abgesehen von der voraussetzungslosen Abänderbarkeit innerhalb einer 

Frist von 30 Tagen (vgl. dazu KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 

2009, Art. 53 Rz. 28) – nur dann möglich, wenn in verfahrensrechtlicher 

Hinsicht entweder die für eine Revision oder eine Wiedererwägung 

erforderlichen Voraussetzungen gemäss Art. 53 ATSG erfüllt sind (vgl. 

Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 13 14 vom 

17. Dezember 2013 E.2a sowie S 09 95 vom 1. September 2009 E.2a; 

vgl. zum Ganzen auch das Kreisschreiben über Rückforderung, 

Verrechnung, Erlass und Inkasso [KS RVEI], SECO, April 2008, Rz. A1-

A28). Dies gilt unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass 

gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (vgl. BGE 

129 V 110 E.1; 125 V 475 E.1; vgl. auch KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 10 

und 28; KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 95 S. 342). Taggeldabrechnungen 

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der Arbeitslosenversicherung, welche wie im vorliegenden Fall nicht in 

Form einer formellen Verfügung erlassen werden, weisen materiell 

nämlich Verfügungscharakter auf (vgl. BGE 125 V 475 E.1; EVG C 7/02 

vom 14. Juli 2003).

c) Vorliegend kommt als Rückkommenstitel die Revision in Frage. Eine 

Revision von formell rechtskräftigen Verfügungen und 

Einspracheentscheiden ist gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG nötig, wenn die 

versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren 

Beibringung zuvor nicht möglich war. Als „neu“ gelten dabei Tatsachen, 

welche im Zeitpunkt der Entscheidfällung nicht bekannt waren. Die neuen 

Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, 

die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern 

und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen 

Entscheidung zu führen (vgl. EVG U 146/04 vom 25. Oktober 2004; zum 

Ganzen KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 12 ff.; KS RVEI Rz. A8). Im Gegensatz 

zum wiedererwägungsweisen Zurückkommen ist die „Erheblichkeit“ indes 

nicht in betragsmässiger Hinsicht zu verstehen.

Der Abgleich mit den Daten der AHV-Kasse erfolgte im Sommer 2013 

(Zustellung des Auszugs am 2. Juli 2013, vgl. Bg-act. 38) und damit 

zeitlich nach den fraglichen Taggeldauszahlungen von April 2009 bis Mai 

2013. Damit handelt es sich bei dem im Rahmen dieses Abgleichs 

festgestellten Einkommen aus der Tätigkeit der Beschwerdeführerin im 

Gemeindevorstand um eine Tatsache, welche der Beschwerdegegnerin 

im Zeitpunkt der formlos erbrachten Taggeldleistungen – ohne dass sie 

diese Unkenntnis zu vertreten hätte – offensichtlich nicht bekannt war. Da 

die Beschwerdeführerin die Frage „Haben Sie bei einem oder mehreren 

Arbeitgebern gearbeitet“ auf dem monatlich auszufüllenden Formular 

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„Angaben der versicherten Person“ jeweils verneint hatte, konnte die 

Beschwerdegegnerin vom Verdienst bei der Gemeinde gar nicht früher 

Kenntnis erhalten. Diese Tatsache ist zudem insofern erheblich, als sie – 

wie vorstehend in Erwägung 3c dargelegt – eine Korrektur des 

Taggeldanspruches für die Monate April bis Juni 2009 bedingt hat. Da der 

Beschwerdegegnerin zum Zeitpunkt der Taggeldauszahlungen folglich 

nicht der gesamte massgebende Sachverhalt bekannt war und das neue 

Sachverhaltselement der Tätigkeit im Gemeindevorstand wie dargelegt 

geeignet ist, die tatbestandliche Grundlage der jeweiligen Auszahlungen 

entscheidend zu verändern, sind die Voraussetzungen für eine Revision 

vorliegend gegeben. Damit war die Beschwerdegegnerin befugt, die zu 

viel ausbezahlten Versicherungsleistungen gestützt auf den 

Rückkommenstitel der Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG von der 

Beschwerdeführerin zurückzufordern.

d) Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 

Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), spätestens aber mit dem 

Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung 

(absolute Verwirkungsfrist; vgl. dazu KS RVEI A12 ff.). Da die 

Beschwerdegegnerin von der Tätigkeit der Beschwerdeführerin im 

Gemeindevorstand erst im Sommer 2013 Kenntnis erhielt (vgl. dazu 

vorstehend Erwägung 4c) und die erste fragliche Taggeldauszahlung im 

April 2009 erfolgt war, hat die Beschwerdegegnerin mit der 

Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs am 16. Januar 2014 

sowohl die relative als auch die absolute Verwirkungsfrist gewahrt.

5. a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin für die Monate April, Mai und Juni 2009 zu viel 

Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 1‘946.20 ausbezahlt hat 

- 16 -

resp. die Beschwerdeführerin in diesem Umfang unrechtmässig 

Leistungen bezogen hat. Für diese Monate ist der Verdienst aus der 

Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Gemeindevorstand nämlich als 

anrechenbarer Zwischenverdienst zu qualifizieren. Aufgrund einer 

differenzierenden Betrachtungsweise, welche der jeweils nur befristeten 

(Teil-)Arbeitslosigkeit und den regelmässigen befristeten Arbeitsstellen 

der Beschwerdeführerin Rechnung trägt, ist der Verdienst aus der 

Tätigkeit im Gemeindevorstand im Hinblick auf die weiteren Monate im 

fraglichen Zeitraum indes als Nebenverdienst zu betrachten, weshalb eine 

rückwirkende Korrektur der jeweiligen ausgerichteten 

Arbeitslosentaggelder nicht gerechtfertigt ist. Der 

Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin gegenüber der 

Beschwerdeführerin ist deshalb – in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde – lediglich im Umfang von Fr. 1‘946.20 zu schützen.

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist. 

Da die teilweise obsiegende Beschwerdeführerin nicht anwaltlich 

vertreten ist, wird ihr keine Parteientschädigung nach Art. 61 lit. g ATSG 

zugesprochen. Die teilweise obsiegende Beschwerdegegnerin hat 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG e contrario keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid 

vom 17. März 2014 wird aufgehoben und es wird festgestellt, dass 

A._____ der Arbeitslosenkasse B._____ den Betrag von Fr. 1‘946.20 

- 17 -

zurückzuerstatten hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, 

soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]