# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b26517c4-c35f-536c-9c30-f99a4f56cc9e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-05-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 18.05.2004 B 2004/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-42_2004-05-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/42

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.02.2020

Entscheiddatum: 18.05.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 18.05.2004
Ausländerrecht. Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101) und Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101). 
Die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines nicht 
sorgeberechtigten Ausländers, der sich auf die familiäre Bindung zu seinem 
Sohn mit Schweizer Bürgerrecht beruft, ist zulässig. Es liegt auch kein 
Härtefall im Sinn der Weisungen und Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt 
und Arbeitsmarkt des Bundesamtes für Zuwanderung, Integration und 
Auswanderung vor (Verwaltungsgericht, B 2004/42).

Urteil vom 18. Mai 2004

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. 

iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-

Schillig

_______________

In Sachen

A.D.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Christian Boll, Weissbadstrasse 8b, Postfach 245, 

9050 Appenzell,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.D., geboren am 9. September 1969, Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 12. 

August 1996 illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Gemäss Schreiben 

des Ausländeramtes an die Polizeistation Gossau vom 15. August 2002 wurde der 

Reisepass durch die Flughafenpolizei als Fälschung erkannt. Am 2. Juli 1999 heiratete 

A.D. die in B. wohnhafte Schweizer Bürgerin C.S., geboren am 26. Januar 1962, die 

zwei Söhne aus erster Ehe hat. Am 16. August 1999 wurde A.D. im Rahmen des 

Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, bevor das Bundesamt für 

Flüchtlinge am 16. November 2000 das Asylgesuch abwies. Am 5. Oktober 2001 wurde 

der Sohn J. geboren, der über das Schweizer Bürgerrecht verfügt.

Am 30. September 2002 teilte das Einwohneramt G. dem Ausländeramt mit, A.D. sei 

von W. kommend nach G. gezogen. In der Folge tätigte das Ausländeramt 

verschiedene Abklärungen. Am 30. Mai 2003 teilte C.S. dem Ausländeramt mit, sie lebe 

seit dem 9. August 2002 von ihrem Ehemann getrennt und für sie habe die Ehe keine 

Zukunft. Ihr Eindruck erhärte sich, dass A.D. sie nur geheiratet habe, um eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Sodann sei das Scheidungsbegehren abgewiesen 

worden, weil er am 29. Januar 2003 vor Gericht erklärt habe, er sei mit der Scheidung 

nicht mehr einverstanden. Das Gericht habe vorsorgliche Massnahmen betreffend 

Unterhalt und Alimente getroffen. Am 14. August 2003 teilte das Ausländeramt A.D. 

mit, es beabsichtige, das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

abzuweisen, und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Am 17. November 2003 wies das 

Ausländeramt das Gesuch ab und ordnete an, A.D. habe den Kanton St. Gallen bis 26. 

Januar 2004 zu verlassen.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 17. November 2003 erhob A.D. am 

2. Dezember 2003 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Er beantragte, die 

Verfügung sei aufzuheben und dem Gesuch um Verlängerung der 

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Aufenthaltsbewilligung sei zu entsprechen. Mit Verfügung vom 13. Januar 2004 wurde 

A.D. die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Rekursverfahren gewährt. Am 23. Februar 2004 wies das Justiz- und 

Polizeidepartement den Rekurs ab und lud das Ausländeramt ein, A.D. eine neue Frist 

zur Ausreise anzusetzen. Der Entscheid wird im wesentlichen damit begründet, der 

Rekurrent berufe sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf die Ehe mit C.S., um seinen 

Verbleib in der Schweiz zu sichern. Sodann könne er eine Beziehung zu J. im Rahmen 

von Besuchs- und Ferienaufenthalten von Nigeria aus aufbauen und pflegen, zumal er 

während seines Aufenthalts in der Schweiz immer wieder für Besuche nach Nigeria 

zurückgekehrt sei.

C./ Am 9. März 2004 erhob A.D. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 23. Februar 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er 

beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung 

sei zu verlängern. Sodann sei ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren.

Am 11. März 2004 beantragte das Justiz- und Polizeidepartement, die Beschwerde sei 

abzuweisen.

Auf die Begründungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde vom 9. März 2004 entspricht 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2./ Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, weil 

sie dem Begehren, seine Beziehung zu J. sei durch die Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen zu begutachten, nicht entsprochen habe. 

Sodann stellt er diesen Beweisantrag erneut.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Nach Ansicht des Beschwerdeführers soll ein kinderpsychologisches Gutachten 

Aufschluss darüber geben, welchen Charakter seine Beziehung zu J. hat, bzw. 

nachweisen, dass das Kind ein Interesse an seinen Besuchen hat, damit ihm ein 

angemessenes Besuchsrecht zugestanden wird.

Abgesehen davon, dass es weder in die Zuständigkeit der Vorinstanz noch in diejenige 

des Verwaltungsgerichts fällt, dem Beschwerdeführer zu einem Besuchsrecht zu 

verhelfen, das seiner Meinung nach angemessen ist, ist unbestritten, dass der 

Beschwerdeführer seinen Sohn nur selten besucht und dass er ursprünglich bis zur 

Scheidung auf ein Besuchsrecht verzichtet hat. Sodann liegt ein Erhebungsbericht der 

Vormundschaftsbehörde W. vom 22. Januar 2003 vor, der über die Beziehung des 

Beschwerdeführers zu seinem Sohn Aufschluss gibt. Demzufolge durfte die Vorinstanz 

ohne Abnahme weiterer Beweise davon ausgehen, dass zwischen dem 

Beschwerdeführer und J., der zum Zeitpunkt, als dieser den gemeinsamen Haushalt 

verliess und nach G. zog, weniger als ein Jahr alt war, keine besonders enge affektive 

Beziehung besteht. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer darauf verzichtet hat, 

näher darzulegen, welche rechtserheblichen Erkenntnisse er sich von einem Gutachten 

erhofft und solche auch nicht ersichtlich sind. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe sein 

rechtliches Gehör verletzt, erweist sich somit als unbegründet, und auf die Abnahme 

des Beweises kann auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht verzichtet werden.

3./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

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über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist 

stets befristet.

a) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren auf die 

Niederlassungsbewilligung. Rechtsmissbrauch im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG 

liegt vor, wenn eine formelle Ehe nur deshalb aufrechterhalten wird, damit dem 

ausländischen Ehegatten das Recht auf Verbleib in der Schweiz nicht entzogen wird 

(BGE 121 II 97 ff.). Wenn sich ein Ausländer im Verfahren um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht 

auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft besteht, handelt er 

rechtsmissbräuchlich (BGE 128 II 151 f.).

Der Beschwerdeführer beruft sich im Verfahren vor Verwaltungsgericht nicht mehr auf 

seine Ehe mit C.S.. Er stellt sich indessen auf den Standpunkt, die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung sei unverhältnismässig, weil sie Art. 8 Ziff. 1 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 13 

Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) verletze.

b) Art. 8 Ziff. 1 EMRK - wie seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 BV - 

gewährleistet das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich 

im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe 

Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz (Schweizer 

Bürgerrecht oder Niederlassungsbewilligung) hat. Soweit eine familiäre Beziehung 

tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich 

eingeräumte freie Ermessen beschränkt (BGE 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 157 und 116 

Ib 355). Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt darüber 

hinaus im Bereich des Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 126 II 394).

aa) Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut 

unter gewissen Voraussetzungen statthaft. Ein Eingriff ist dann zulässig, wenn er 

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gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die 

nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die 

EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Bewilligungserteilung und dem öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, 

wobei die öffentlichen Interessen an der Verweigerung in dem Sinn überwiegen 

müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der 

Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind die 

gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer 

des Aufenthalts, Integration in der Schweiz, verbleibende Beziehung zum Heimatstaat, 

straf- oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/Schürmann, Die 

Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; 

VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. A.G. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Im Verhältnis zwischen Vater und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinen Kindern nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm 

eingeräumten Besuchsrechts leben. Hierzu ist indessen nicht unabdingbar, dass er 

dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem in der Schweiz 

fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher im 

Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von 

Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen 

Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausländerrechtlicher 

Hinsicht hat das Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits 

zwischen dem Ausländer und dessen in der Schweiz ansässigen Kindern in 

wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die 

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sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausländer bei 

Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten 

liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers weitgehend tadellos ist 

(Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 

Ib 4 ff. und 24 ff.).

bb) Im Rahmen der Interessenabwägung fällt vorab ins Gewicht, dass J. keine derart 

enge Beziehung zum Beschwerdeführer haben kann, wie sie sich in der Regel dann 

entwickelt, wenn Kinder im Rahmen einer Wohngemeinschaft mit ihrem Vater 

zusammen aufwachsen. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die gemeinsame 

eheliche Wohnung im August 2002 verlassen hat. Zu diesem Zeitpunkt war J. rund 

zehn Monate alt, somit viel zu jung, um zum Beschwerdeführer eine affektive 

Beziehung aufbauen zu können. Seither lebt das Kind unter der Obhut seiner Mutter 

vom Beschwerdeführer getrennt, weshalb sich die Kontakte zwischen ihm und seinem 

Sohn seit mehr als eineinhalb Jahren auf Besuche beschränkten. Aus dem 

Erhebungsbericht der

Vormundschaftsbehörde W. vom 22. Januar 2003 geht hervor, dass C.S. auch 

während der Dauer der ehelichen Gemeinschaft fast ausschliesslich für die Betreuung 

von J. zuständig und somit seine eigentliche Bezugsperson war. Sodann hat der 

Beschwerdeführer das Kleinkind lediglich von Zeit zu Zeit, während Abwesenheiten der 

Mutter, betreut. Auch musste er aufgefordert werden, sich zumindest am Sonntag für 

die Familie und die Kinderbetreuung zu engagieren. In dieser Art spielen sich nach dem 

erwähnten Bericht auch die monatlichen Besuchskontakte ab, die seit September 2002 

stattfinden. Am 27. Januar 2004 hat der Eheschutzrichter entschieden, die Ehegatten 

seien zum Getrenntleben berechtigt und J. bleibe in der Obhut seiner Mutter. Dem 

Beschwerdeführer wurde das Recht eingeräumt, das Kind im Beisein von C.S. zwei Mal 

je Monat zu besuchen. Für die Ueberwachung dieses Rechts und die Regelung der 

Modalitäten wurde eine Beistandschaft angeordnet und die elterliche Sorge 

dementsprechend beschränkt. Die Vorinstanz durfte somit davon ausgehen, dass zwar 

einigermassen regelmässig Besuchskontakte zwischen dem Beschwerdeführer und 

seinem Sohn stattfinden, dass es sich indessen nicht um eine in affektiver Hinsicht 

besonders enge Beziehung handelt, zumal der Beschwerdeführer selber ausführt, er 

habe nur selten Gelegenheit, J. zu besuchen. Zwischen Vater und Sohn besteht 

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jedenfalls keine familiäre Bindung, die derart intensiv ist, dass der Wegzug des 

Beschwerdeführers aus der Schweiz für J. mit einem Risiko für dessen weitere 

psychische Entwicklung verbunden wäre. Im Rahmen der Interessenabwägung fällt 

deshalb nicht entscheidend ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer geltend macht, 

C.S. torpediere seinen Wunsch, J. öfters als einmal im Monat zu sehen, und auch der 

Entscheid des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 werde seinem Anliegen nach 

vermehrtem Kontakt mit seinem Sohn nicht gerecht. Sodann ging die Vorinstanz zu 

Recht davon aus, der Beschwerdeführer sei auch in wirtschaftlicher Hinsicht nicht 

besonders eng mit J. verbunden. Dem Erhebungsbericht vom 22. Januar 2003 kann 

entnommen werden, dass er bis April 2002 als Behindertenbetreuer in R. arbeitete. 

Nach der unbestritten gebliebenen Feststellung der Vorinstanz hat der 

Beschwerdeführer diese Arbeitsstelle, wo er gemäss Entscheid des Eheschutzrichters 

vom 23. August 2003 im Durchschnitt Fr. 4'538.-- zuzüglich Kinderzulagen und 

Wegentschädigung verdient hat, im April 2002 aus eigenem Antrieb aufgegeben. 

Gemäss Entscheid des Eheschutzrichters vom 28. Januar 2004 wurde ihm in der Folge 

Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, wobei die Politische Gemeinde W. am 6. 

Dezember 2002 die Bevorschussung der Kinderalimente und das Inkasso der 

Frauenalimente bis zur Aufhebung des Scheidungsverfahrens am 14. März 2003 

übernahm. Aus dem Entscheid des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 ergibt sich 

weiter, dass der Beschwerdeführer ausgesteuert worden ist und kein Einkommen mehr 

erzielt. Die Vorinstanz ging somit zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer, der nach 

eigener Aussage in finanziellen Verhältnissen lebt, sei nicht in der Lage, nachhaltig zur 

Sicherung der Lebenshaltungskosten seines Sohnes beizutragen. Hinzu kommt, dass 

der Beschwerdeführer zu J. auch dann eine Beziehung pflegen kann, wenn er nicht hier 

lebt und nur für Besuchs- und Ferienaufenthalte in die Schweiz reist, vorausgesetzt das 

Besuchsrecht wird hinsichtlich Ort, Häufigkeit und Dauer entsprechend ausgestaltet. 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermag daran nichts zu ändern, dass 

J. ein Kleinkind ist und dass die Kontaktpflege, die seinen Vorstellungen auch heute 

nicht entspricht, dadurch noch erschwert wird. Die Distanz zwischen Nigeria und der 

Schweiz ist auf dem Luftweg relativ einfach zu überwinden. Sodann ist die Feststellung 

der Vorinstanz unbestritten geblieben, dass der Beschwerdeführer während seines 

Aufenthalts in der Schweiz immer wieder für Besuche in seine Heimat zurückgekehrt 

ist.

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c) Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf die Weisungen und Erläuterungen über 

Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt des Bundesamtes für Ausländerfragen (heute: 

Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung), 2. Aufl., Bern 2003, Ziff. 

654, wonach die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen, namentlich um Härtefälle 

zu vermeiden, auch nach Auflösung der Ehe mit einer Schweizerin verlängert werden 

kann. Massgebend sind hauptsächlich folgende Umstände: Dauer der Anwesenheit, 

persönliche Beziehungen zur Schweiz, berufliche Situation, Wirtschafts- und 

Arbeitsmarktlage, persönliches Verhalten, Integrationsgrad. Erfolgt die Scheidung oder 

die Auflösung der ehelichen Gemeinschaft nach einem ordnungsgemässen und 

ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren, ist die Nichtverlängerung der Bewilligung 

sodann nur in Erwägung zu ziehen, wenn die Aufenthaltsbewilligung erschlichen wurde 

oder ein Ausweisungsgrund oder ein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung vorliegt.

Vorab ist festzuhalten, dass die Ehe des Beschwerdeführers mit C.S. formell nach wie 

vor besteht und dass sich der Beschwerdeführer nach den Feststellungen im 

angefochtenen Entscheid in rechtsmissbräuchlicher Weise darauf berufen hat, um 

seinen Verbleib in der Schweiz zu sichern. Nach dem Entscheid des Eheschutzrichters 

vom 27. Januar 2004 hat der Beschwerdeführer seinen Scheidungswillen denn auch 

auf Hinweis des Vaters seiner Freundin, eines Rechtsanwalts, kurz vor der 

Hauptverhandlung widerrufen, und die Scheidung ist nur eine Frage der Zeit bzw. der 

Verkürzung der Frist nach Art. 114 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210). 

Sodann reiste der Beschwerdeführer am 12. August 1996, somit im Alter von 27 

Jahren, erstmals in die Schweiz ein, wobei sein Reisepass, wie erwähnt, von der 

Flughafenpolizei als Fälschung erkannt wurde. Ueber einen ausländerrechtlichen Status 

verfügt er indessen erst seit dem 16. August 1999, somit seit weniger als fünf Jahren, 

als ihm nach der Verehelichung mit einer Schweizer Bürgerin im Rahmen des 

Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 22. August 2002, somit 

rund drei Jahre später, reichten der Beschwerdeführer und C.S. bereits ein 

gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Einer Aktennotiz des Eheschutzrichters vom 

27. Januar 2004 kann auch entnommen werden, dass der Beschwerdeführer bereits im 

Zeitpunkt, als er die eheliche Wohnung verliess, eine feste Freundin hatte, mit der er 

seither zusammenwohnt. Sodann ist der Beschwerdeführer, wie bereits ausgeführt, seit 

April 2002 arbeitslos, somit hier beruflich nicht integriert und nicht in der Lage, für 

seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Weil er seit 12. Dezember 2003 ausgesteuert ist, 

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wird er zur Zeit von seiner Freundin finanziell unterstützt. Auch stellt der 

Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass das RAV seine Anspruchsberechtigung 

zufolge ungenügender Bemühungen, eine Arbeitsstelle zu suchen, für zehn Tage 

eingestellt hat. Zutreffend ist zwar, dass er laut Eheschutzentscheid vom 27. Januar 

2004 im Jahr 2002 mit Unterstützung des RAV einen Sprachkurs besucht hat, um seine 

Deutschkenntnisse zu verbessern. Dies geschah indessen erst rund sechs Jahre nach 

seiner Einreise in die Schweiz, was nicht auf einen grossen Integrationswillen 

schliessen lässt. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer - ebenfalls mit Hilfe 

des RAV - im Zentrum für Asylsuchende B. ein zweimonatiges Praktikum absolvieren 

konnte, vermag keinen Härtefall zu begründen, ebenso wenig wie der Umstand, dass 

er am 30. März 2004 mit der S. AG einen Ausbildungsvertrag im Hinblick auf die 

Fahrprüfung BPT abgeschlossen hat. Zu berücksichtigen ist weiter, dass der 

Beschwerdeführer bis zu seinem siebenundzwanzigsten Altersjahr in Nigeria lebte, wo 

er sich zum Lehrer ausbilden liess. Sodann bestreitet er nicht, dass er in seiner Heimat 

nach wie vor Kontakte pflegt und während seines Aufenthalts in der Schweiz 

verschiedentlich dort zu Besuch weilte. Im Alter von erst 34 Jahren ist es ihm deshalb 

möglich und zumutbar, in seine Heimat zurückzukehren und sich dort eine Existenz 

aufzubauen.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Rechtsverletzung 

vorgeworfen werden kann, weil sie das Vorliegen eines Härtefalls verneint hat, der die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würde. Es liegt jedenfalls kein 

Ermessensmissbrauch vor, wenn die privaten Interessen des Beschwerdeführers an 

einem Verbleib in der Schweiz weniger stark gewichtet worden sind als die öffentlichen 

Interessen an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid rechtmässig und 

die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Im vorliegenden Fall ist indessen von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers 

auszugehen. Da die Beschwerde überdies nicht zum vornherein aussichtslos war, ist 

seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu entsprechen (Art. 

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99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes, 

sGS 961.2, abgekürzt ZPG). Demzufolge trägt der Staat die amtlichen Kosten zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Eine Gebühr von Fr. 2'000.-- ist 

angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist 

vorläufig zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 ZPG).

Gutzuheissen ist sodann das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a 

ZPG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht, 

weshalb das Honorar nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 

1'500.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 

HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 

vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands gegenüber dem Staat aus der 

Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'500.-- (zuzüglich MWSt).

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

lic. iur. Christian Boll, 9050 Appenzell)

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend 

gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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