# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fba47484-90aa-5fec-b365-506a70c8d5b7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.11.2021 LY210047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY210047_2021-11-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY210047-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss und Urteil vom 19. November 2021 

 

in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 
B._____,  
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

sowie 

 
1. C._____,  

 

2. D._____,  
 

Verfahrensbeteiligte 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

 

- 2 - 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Hinwil vom 29. Oktober 2021 (FE190074-E) 

____________________ 

Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 29. Oktober 2021 (Urk. 2): 

1. Der Antrag der Beiständin vom 29. September 2021 wird gutgeheissen. Ent-
sprechend wird gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB die Platzierung von 
C._____ im Schulinternat E._____ spätestens per 5. November 2021 ange-
ordnet. 

2. [Schriftliche Mitteilungen] 
3. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 10 Tage, ohne Stillstand] 

Berufungsanträge (Urk. 1 S. 2): 

"1. Ziffer 1 der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts 
Hinwil vom 29. Oktober 2021 sei aufzuheben und der Antrag der 
Beiständin vom 29. September 2021 auf Platzierung von C._____ 
in das Schulinternat E._____ sei abzuweisen. 

 2. Es sei anzuordnen, dass C._____ bis auf Weiteres in der Kinder-
station F._____ der psychiatrischen Universitätsklinik verbleiben 
muss. 

 3. Die Vorinstanz sei anzuweisen, für C._____ eine geeignete Insti-
tution für eine weiterführende Unterbringung zu suchen und so-
dann die Unterbringung anzuordnen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten 
der Staatskasse." 

- 3 - 

Erwägungen: 

1. a) Die Parteien stehen seit dem 10. Mai 2019 vor dem Bezirksge-

richt Hinwil (Vorinstanz) im Scheidungsverfahren gemäss Art. 112 ZGB (Vi-

Urk. 1). Sie haben zwei Söhne, C._____ und D._____ (geboren in den Jahren 

2011 und 2013). Mit Verfügung vom 20. Mai 2021 hob die Vorinstanz das Aufent-

haltsbestimmungsrecht beider Parteien über ihre beiden Söhne auf und beauf-

tragte die Beiständin, für deren geeignete Unterbringung und Beschulung zu sor-

gen (Vi-Urk. 114). C._____ war im Juni 2020 im Schulinternat E._____ unterge-

bracht worden. Im Mai 2021 eskalierte dort die Situation und C._____ wurde am 

27. Mai 2021 in die Kinderstation F._____ der psychiatrischen Universitätsklinik 

Zürich eingewiesen (Urk. 2 S. 3). Am 29. September 2021 stellte die Beiständin 

den Antrag, C._____ sei (wieder) im Schulinternat E._____ zu platzieren (Vi-

Urk. 144). Nach entsprechenden Stellungnahmen der Parteien (Vi-Urk. 151, 155 

und 156) verfügte die Vorinstanz am 29. Oktober 2021 die Platzierung von 

C._____ im Schulinternat E._____ (Vi-Urk. 158 = Urk. 2; Entscheiddispositiv ein-

gangs wiedergegeben). 

b) Hiergegen erhob die Gesuchstellerin am 2. November 2021 fristgerecht 

Berufung mit den eingangs wiedergegebenen Berufungsanträgen. Zugleich er-

suchte sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). 

c) Mit Verfügung vom 3. November 2021 wurde das Gesuch um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (Urk. 3). Die vorinstanzlichen Akten 

wurden beigezogen (Urk. 4/1-161). Da sich die Berufung sogleich als unbegrün-

det erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 

Abs. 1 ZPO). 

2. a) Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufung ist begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Zu dieser Be-

gründungsanforderung gehört, dass in der Berufungsschrift dargelegt werden 

muss, weshalb der vorinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten un-

- 4 - 

richtig sein soll. Das Berufungsverfahren ist nicht einfach eine Fortsetzung des 

erstinstanzlichen Verfahrens, sondern es dient der Überprüfung des angefochte-

nen Entscheids im Lichte von konkret dagegen vorgebrachten Beanstandungen; 

die Berufung muss sich daher mit den Entscheidgründen der Vorinstanz im Ein-

zelnen auseinandersetzen. Was nicht in dieser Weise beanstandet wird, braucht 

von der Berufungsinstanz nicht überprüft zu werden und hat damit grundsätzlich 

Bestand; vorbehalten sind nur offensichtliche Mängel, die geradezu ins Auge 

springen (vgl. zum Ganzen BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 142 III 413 E. 2.2.4; 

Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Kommentar, 

Art. 311 N 36). 

b) Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Kinderstation F._____ habe 

kommuniziert, dass C._____ bis spätestens 22. Oktober 2021 (Ende Herbstferien) 

in ihrer Institution bleiben könne; wegen der zeitlichen Unmöglichkeit eines so 

schnellen Entscheids sei diese Frist noch bis 5. November 2021 verlängert wor-

den, dies aber definitiv und endgültig (Urk. 2 Erw. I.3). Weil die Parteien und die 

Kindesvertreterin einer Rückplatzierung nach E._____ kritisch bis ablehnend ge-

genübergestanden seien, sei nach alternativen Möglichkeiten gesucht worden. 

Trotz intensiver Bemühungen habe jedoch kein alternativer Platz für C._____ ge-

funden werden können. Aufgrund des definitiven Endes des Aufenthaltes von 

C._____ in der F._____ am 5. November 2021 bestehe faktisch zur Zeit nur die 

Möglichkeit der Rückkehr nach E._____, da sein Platz dort während seines Auf-

enthaltes in der F._____ freigehalten worden sei. Die Rückplatzierung nach 

E._____ erweise sich bei näherer Betrachtung darüber hinaus auch als durchaus 

valable Variante (Urk. 2 Erw. IV.1; die Gründe, wieso E._____ eine valable Vari-

ante sei, werden in der Folge dargelegt [Urk. 2 Erw. IV.1.a-e], sind jedoch für den 

Berufungsentscheid nicht ausschlaggebend, wie noch zu zeigen sein wird, unten 

Erw. 2.d). 

c) Die Berufungsvorbringen der Gesuchstellerin lassen sich dahingehend 

zusammenfassen, dass das Schulinternat E._____ für C._____ keine geeignete 

Institution sei. Die Kindesvertreterin, der Gesuchsgegner und auch sie selber (die 

Gesuchstellerin) hätten sich gegen eine Rückplatzierung nach E._____ ausge-

- 5 - 

sprochen. C._____ benötige eine engmaschige Betreuung, welche in E._____ 

nicht gewährleistet sei. E._____ sei mit C._____ bereits einmal, ab Dezember 

2020, überfordert gewesen und Eskalationen hätten dort nicht verhindert werden 

können. C._____ sei auch von einem massiven Loyalitätskonflikt geprägt und das 

Verhältnis zwischen E._____ und ihr (der Gesuchstellerin) sei massiv belastet; die 

an sich notwendige Zusammenarbeit sei für sie nicht mehr denkbar. Die Vo-

rinstanz negiere die von C._____ erlittenen Traumas und vorhandenen Trauma-

folgestörungen. Es müsse daher eine Institution gesucht werden, welche trauma-

therapeutisch arbeite. E._____ sei aber in konzeptioneller Hinsicht nicht geeignet, 

C._____ mit seinen komplexen psychiatrischen Diagnosen aufzunehmen. Das 

Kindeswohl von C._____ werde durch eine Rückplatzierung nach E._____ massiv 

verletzt; alle involvierten Personen, bis auf die Beiständin, würden davon ausge-

hen, dass E._____ nicht geeignet sei. C._____ müsse daher in der F._____ blei-

ben können, bis eine geeignete Anschlusslösung gefunden sei (Urk. 1 S. 3 ff.). 

d) Diese Berufungsvorbringen gehen am Kern der Sache vorbei. Die letzt-

lich entscheidenden vorinstanzlichen Erwägungen, dass einerseits C._____ nach 

Ablauf einer bis 5. November 2021 verlängerten Frist definitiv nicht länger in der 

Kinderstation F._____ bleiben könne (Urk. 2 Erw. I.3) und andererseits trotz in-

tensiven Bemühungen kein alternativer Platz habe gefunden werden können 

(Urk. 2 Erw. IV.1 S. 11), werden in der Berufung nicht gerügt. Damit ist davon 

auszugehen, dass C._____ nicht über den 5. November 2021 hinaus in der Kin-

derstation F._____ verbleiben kann (bzw. konnte), und das Schulinternat E._____ 

zur Zeit die einzige mögliche Alternative bildet. Bei dieser Sachlage ist nicht aus-

schlaggebend, ob diese Institution (auch zufolge der Abneigung der Gesuchstelle-

rin dagegen; vgl. Urk. 2 S. 13 Mitte) für C._____ ideal ist oder nicht. Wenn keine 

andere Variante vorliegt – und die Berufung zeigt nicht auf, dass es eine solche 

geben würde –, dann besteht keine Wahlmöglichkeit und ist C._____ am einzig 

möglichen Ort unterzubringen. 

e) Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung als unbegründet. Dem-

gemäss ist die Berufung abzuweisen und die angefochtene vorinstanzliche Verfü-

gung zu bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). 

- 6 - 

f) Dies schliesst nicht aus, dass sich in Zukunft andere Möglichkeiten er-

öffnen könnten und dann die Massnahmen allenfalls anzupassen sind. 

3. a) Das Berufungsverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtli-

che Streitigkeit. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 6 

Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'500.-- fest-

zusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss 

der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Die Gesuchstellerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für 

das Berufungsverfahren gestellt (Urk. 1 S. 2, Urk. 6). Ein Anspruch auf unentgelt-

liche Rechtspflege setzt neben der Mittellosigkeit auch voraus, dass die Rechts-

begehren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 117 lit. b ZPO). Die Berufung ist je-

doch als aussichtslos anzusehen (vgl. vorstehende Erwägungen), weshalb das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist. 

c) Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsteller und 

den Verfahrensbeteiligten mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 

Abs. 3 ZPO). 

 

  

- 7 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Gesuchstellerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Be-

rufungsverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit dem nachste-

henden Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im or-

dentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 29. Oktober 2021 wird 

bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin 

auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und die Verfah-

rensbeteiligten je unter Beilage der Doppel von Urk. 1, 6, 7 und 8/1-5, sowie 

an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 8 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG in einem Verfahren über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 19. November 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
ip 

	Beschluss und Urteil vom 19. November 2021
	Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 29. Oktober 2021 (Urk. 2):
	Berufungsanträge (Urk. 1 S. 2):
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Gesuchstellerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit dem nachstehenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 29. Oktober 2021 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und die Verfahrensbeteiligten je unter Beilage der Doppel von Urk. 1, 6, 7 und 8/1-5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...