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**Case Identifier:** e7e70f2f-d1ee-5a3e-9b69-a1f99e16be0d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2018 IV 2016/362
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-362_2018-11-30.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/362

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 30.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2018
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Gemischte Methode. Schadenminderungspflicht 
von Familienangehörigen. Abklärungsbericht Haushaltsabklärung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018, 
IV 2016/362). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_883/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/362

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2013 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine Berufsausbildung 

absolviert. Zuletzt habe sie als Raumpflegerin für zwei Arbeitgeber in einem Pensum 

von total 40–50 Prozent gearbeitet. Zusätzlich sei sie als Hausfrau tätig gewesen. Die 

Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen hatte im Februar 2013 berichtet 

(IV-act. 4), die Versicherte leide an einem Status nach multiplen Operationen an der 

lumbalen Wirbelsäule (Spondylodese L5/S1 im August 2012, Versorgung eines 

Liquorlecks im Oktober 2012, Wundrevision im Oktober 2012) und anamnestisch an 

einem Burnout-Syndrom mit Herzrasen. Der Zustand sei aktuell „erfreulich und sehr 

gut“; die Versicherte sei mit dem Verlauf sehr zufrieden. Der Allgemeinmediziner Dr. 

med. B.___ teilte im Juni 2013 mit (IV-act. 9–1 f.), die Versicherte habe ab Sommer 

2012 an starken Rückenschmerzen gelitten, weshalb sie nicht mehr arbeitsfähig 

gewesen sei. Die Schmerzen hätten in beide Beine ausgestrahlt. Nach der Operation 

sei ihr Zustand besser gewesen, aber sie sei am 17. Mai 2013 auf den Rücken gestürzt. 

Seither sei ihr Zustand wieder wie vor der Operation. Aktuell könne sie nur ganz wenige 

leichte Arbeiten zuhause im Haushalt erledigen. Sie sei eine „sehr gute Frau“. Im Juli 

2013 berichtete die Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 13–5 

f.), die Schmerzen seien langsam regredient. Aktuelle Röntgenaufnahmen hätten keine 

Hinweise auf eine Wirbelkörperfraktur oder auf eine Dislokation der Schrauben 

geliefert. In einem MRI habe sich ebenfalls ein regelrechter Situs gezeigt. Weder ein 

Liquorleck noch eine Kompression von neuralen Strukturen sei auszumachen gewesen. 

Von einem chirurgischen Prozedere sei deshalb abzusehen. Am 10. September 2013 

teilte Dr. B.___ Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) mit, 

die aktuelle Leistungsfähigkeit der Versicherten betrage angesichts des kaputten, 

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mehrfach operierten Rückens nur noch 20–30 Prozent, sowohl im Haushalt als auch für 

auswärtige Tätigkeiten (IV-act. 14). Am 17. Juni 2014 fand eine Abklärung im Haushalt 

der Versicherten statt. Der Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle hielt in seinem Bericht 

fest (IV-act. 45), die Versicherte habe angegeben, dass sie ohne eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung in einem Pensum von 80 Prozent erwerbstätig wäre. Die 

Kinder seien bereits selbständig und sie wäre aus finanziellen Gründen auf ein 

Erwerbseinkommen angewiesen. Die Rückenschmerzen verunmöglichten aber eine 

ausserhäusliche Erwerbstätigkeit. Auch den Haushalt könne sie nur in Etappen und mit 

zusätzlichen Pausen bewältigen. Der Abklärungsbeauftragte hielt fest, die geltend 

gemachte Einschränkung im Haushalt belaufe sich auf 33,95 Prozent; unter 

Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen betrage die 

Einschränkung allerdings nur 20,15 Prozent. Die Versicherte machte in Bezug auf den 

Abklärungsbericht unter anderem geltend (IV-act. 45–8), der Abklärungsbeauftragte 

habe entgegen den Angaben im Abklärungsbericht nicht darauf hingewiesen, dass die 

Fragen zum hypothetischen Erwerbspensum für die Aufteilung zwischen Haushalt und 

Erwerbstätigkeit benötigt würden und dass dies für die Invaliditätsbemessung 

massgebend sei. Er habe die Fragen im Lauf des sehr informell anmutenden 

Gesprächs eher so nebenbei gestellt. Im September 2014 notierte die RAD-Ärztin Dr. 

C.___, aus medizinischer Sicht spreche nichts gegen eine Arbeitsfähigkeit von 80 

Prozent für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit (IV-act. 50). Mit einer Verfügung vom 

4. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 58). 

Zur Begründung führte sie aus, der Invaliditätsgrad sei anhand der sogenannten 

gemischten Methode zu berechnen. Für den Erwerbsbereich ergebe sich keine 

Einschränkung, da die Versicherte ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung in einem 

Pensum von 80 Prozent erwerbstätig wäre und da ihr ein Pensum von 80 Prozent 

zugemutet werden könne. Im Haushaltsbereich betrage die Einschränkung 20 Prozent, 

was unter Berücksichtigung der Gewichtung des Haushaltsbereiches von 20 Prozent 

einen Teilinvaliditätsgrad von vier Prozent ergebe. Der Gesamtinvaliditätsgrad betrage 

also vier Prozent.

A.b  Am 6. Juli 2015 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte eine Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 4. Juni 2015 erheben und die Zusprache einer ganzen Rente 

sowie eventualiter die Rückweisung der Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an 

die IV-Stelle beantragen (IV-act. 64). Mit einer Verfügung vom 9. Oktober 2015 widerrief 

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die IV-Stelle die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 2015, um weitere Abklärungen 

durchzuführen (IV-act. 78). Am 9. November 2015 wurde das Beschwerdeverfahren 

abgeschrieben (vgl. IV-act. 88). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Orthopäde Dr. 

med. D.___ am 22. Dezember 2015 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 93). Er hielt 

fest, die Versicherte leide an einer Pseudolumboischialgie beidseits bei einer 

Pseudarthrose und einem Status nach einer transpediculären Spondylodese L5/S1 

sowie an einem leichten Impingement-Syndrom der rechten Schulter mit einer kleinen 

Partialruptur der Supraspinatussehne und einer leichten 

Acromioclaviculargelenksarthrose. Unter Berücksichtigung der objektiven klinischen 

Befunde und der Ergebnisse einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

könne der Versicherten die angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin nicht 

mehr vollumfänglich zugemutet werden, denn die Versicherte könne nur noch selten 

vorgeneigte Haltungen und tiefe Kniebeugungen durchführen. Gesamthaft sei die 

Versicherte nur noch während eineinhalb Stunden pro Tag in der Lage, als 

Reinigungsmitarbeiterin tätig zu sein. Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten könnten ihr 

allerdings ganztags zugemutet werden. Bei einer Kumulation von verschiedenen 

Belastungsfaktoren (Heben, Tragen, Kniebeugen, Vorneigen) benötige die Versicherte 

etwa zwei Stunden zusätzliche Pausen pro Tag. Die Belastbarkeit für das Heben und 

Tragen von Gewichten sei eingeschränkt. Arbeiten in vorgeneigter Haltung, wiederholte 

Kniebeugen, die Hockestellung, schweres Stossen und Ziehen, schnelles Gehen und 

Überwinden von grossen Stufen seien nur selten zumutbar. Arbeiten über 

Schulterhöhe, Rotationen im Sitzen, Stehen am Ort, belastende Beinfunktionen seien 

nur manchmal zumutbar. Langdauerndes Sitzen sollte vermieden werden. Die im 

Haushaltsabklärungsbericht erwähnte Einschränkung von 20 Prozent für 

Haushaltsarbeiten sei angesichts der objektiven Befunde deutlich zu tief angesetzt. Sie 

sei unter Berücksichtigung der Möglichkeit zur freien Zeiteinteilung für die Zeit ab März 

2013 auf 55 Prozent festzusetzen. Für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten sei für die Zeit 

ab März 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent zu attestieren. Aus medizinischer 

Sicht sei eine operative Revision der Spondylodese zu empfehlen. Die RAD-Ärztin Dr. 

C.___ notierte am 29. Februar 2016, die Arbeitsfähigkeitsschätzung für den 

Haushaltsbereich sei nicht nachvollziehbar, da die Versicherte selbst anlässlich der 

Haushaltsabklärung nur eine Einschränkung von etwa 35 Prozent geltend gemacht 

habe (IV-act. 94). Am 2. März 2016 forderte die IV-Stelle Dr. D.___ auf, sich unter 

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Berücksichtigung der Angaben der Versicherten bei der Haushaltsabklärung zur 

Arbeitsfähigkeit im eigenen Haushalt zu äussern (IV-act. 95). Am 19. Mai 2016 

antwortete Dr. D.___, die Versicherte habe zwar eine höhere Arbeitsfähigkeit im 

eigenen Haushalt geltend gemacht, aber ihre Angabe beruhe nicht auf objektiven 

Fakten, weshalb aus objektiver medizinischer Sicht kein Grund bestehe, darauf 

abzustellen (IV-act. 97). Am 13. Juni 2016 empfahl Dr. C.___, auf das Gutachten von 

Dr. D.___ abzustellen (IV-act. 98).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 14. Juli 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 100), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung 

führte sie an, die Einschränkung im Erwerbsbereich betrage 25 Prozent, da die 

Versicherte ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung in einem Pensum von 80 Prozent 

tätig wäre, ihr aber nur noch ein Pensum von 60 Prozent zugemutet werden könne. 

Gewichtet mit 80 Prozent ergebe sich ein Teilinvaliditätsgrad von 20 Prozent für den 

Erwerbsbereich. Die Einschränkung im Haushalt betrage 45 Prozent, was unter 

Berücksichtigung der Gewichtung einen Teilinvaliditätsgrad von neun Prozent für den 

Haushaltsbereich ergebe. Der Gesamtinvaliditätsgrad betrage folglich 29 Prozent. 

Dagegen liess die Versicherte am 21. September 2016 einwenden (IV-act. 105), Dr. 

D.___ habe für den Haushaltsbereich eine Einschränkung von 55 Prozent attestiert. Die 

gemischte Methode sei vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Urteil 

7186/09 als diskriminierend qualifiziert worden, weshalb sie nicht mehr zur Anwendung 

kommen dürfe. Mit einer Verfügung vom 22. September 2016 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 106). Bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades hatte sie nun eine Einschränkung von 55 Prozent im 

Haushaltsbereich berücksichtigt, was zu einer leichten Erhöhung des 

Gesamtinvaliditätsgrades auf 31 Prozent geführt hatte.

B. 

B.a  Am 28. Oktober 2016 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. September 2016 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung führte er an, Dr. D.___ habe 

sich nicht hinreichend mit den Berichten von Dr. B.___ auseinandergesetzt. Die 

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Anwendung der gemischten Methode sei gesetzwidrig. Zumindest dürfe keine doppelte 

Gewichtung erfolgen, das heisst für die Berechnung des Invaliditätsgrades im 

Erwerbsbereich müsse von einem hypothetischen Vollpensum ausgegangen werden. 

Vorliegend sei zudem zu Unrecht kein Tabellenlohnabzug berücksichtigt worden.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 20. Januar 

2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, das 

Gutachten von Dr. D.___ sei überzeugend, weshalb darauf abzustellen sei. Das von der 

Beschwerdeführerin erwähnte Urteil des EGMR I 7186/09 sei vorliegend irrelevant, weil 

es sich nur auf Anwendungsfälle des Art. 17 ATSG beziehe. Hier gehe es aber um eine 

erstmalige Leistungszusprache. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht gerechtfertigt. 

Bezüglich der Einschränkung im Haushalt sei der Haushaltsabklärungsbericht 

überzeugender als das Gutachten von Dr. D.___, weshalb diesbezüglich nur eine 

Einschränkung von 20 Prozent respektive – gewichtet – von vier Prozent zu 

berücksichtigen sei.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 6. Februar 2017 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1. 

1.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

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jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

1.2  Gemäss der langjährigen konstanten Praxis des Bundesgerichtes ist der 

Invaliditätsgrad einer versicherten Person nicht anhand eines (reinen) 

Einkommensvergleichs zu berechnen, wenn diese Person ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht voll erwerbstätig gewesen wäre. In einem solchen 

Fall muss die Invalidität gemäss der Bundesgerichtspraxis anhand der gemischten 

Methode (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG) bemessen werden. Diese Praxis steht im 

Widerspruch zum Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 IVG und des Art. 8 Abs. 3 ATSG, im 

Widerspruch zum Sinn und Zweck der Invalidenrente, im Widerspruch zum 

Rentensystem der Invalidenversicherung und im Widerspruch zum Willen des 

historischen Gesetzgebers. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in 

seinem Entscheid IV 2014/125 vom 24. Mai 2016 mit einer ausführlichen Begründung 

aufgezeigt, dass sich der durch eine Rente der Invalidenversicherung gedeckte 

Schaden sowohl für Erwerbstätige als auch für Nichterwerbstätige anhand der 

Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person bemisst und dass das Gesetz nur für jene 

Fälle eine Ausnahme von diesem Grundsatz vorsieht, in denen die versicherte Person 

bereits vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung (überhaupt) nicht erwerbstätig 

gewesen ist und in denen ihr die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgrund der 

Bedeutung des Familienlebens nicht zugemutet werden kann. Die 

Invalidenversicherung ist nämlich eine Volksversicherung, deren Rentenleistungen 

einen Schaden des versicherten Gutes „Erwerbsfähigkeit“ abdecken. Als eine 

Erwerbsunfähigkeit gilt der Verlust an Erwerbsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt. Der Frage, ob die versicherte Person diese Möglichkeiten vor dem Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung genutzt hat, kommt dabei keine Bedeutung zu. Der 

Gesetzgeber hat aus diesem Grund bei der Schaffung des IVG explizit festgehalten, 

dass sich die Invalidität auch für Haustöchter, Privatiers und Hausfrauen, die teilweise 

erwerbstätig gewesen sind, anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu bemessen 

habe. Nur jenen Hausfrauen, die nie erwerbstätig gewesen waren, wollte der 

Gesetzgeber die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumuten (vgl. BBl 1958 II 1162 

und den Bericht der Expertenkommission vom 30. November 1956, S. 27 und 166 ff. 

und zum Ganzen auch den Entscheid IV 2014/125 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, E. 2.2, mit zahlreichen Hinweisen). Das 

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Bundesgericht hat bis heute keine überzeugenden Argumente geliefert, die diese als 

„St. Galler Praxis“ bekannt gewordene Interpretation der massgebenden 

Gesetzesbestimmungen widerlegen würden. In einem aktuellen Urteil hat es sich 

einmal mehr nicht mit der Argumentation des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen auseinandergesetzt, sondern diesbezüglich lediglich ausgeführt, „dass es nicht 

Sache der Invalidenversicherung ist, die Einbusse in einer Tätigkeit auszugleichen, 

welche im hypothetischen Gesundheitsfall nicht ausgeübt würde“ (Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_823/2017 vom 18. September 2018, E. 3.2). Offenbar unterstellt 

das Bundesgericht also bei einer versicherten Person, die teilweise im Haushalt und 

teilweise ausserhäuslich erwerbstätig ist, dass die Haushaltsführung entweder keinen 

ökonomischen Wert habe oder dass sie als eine Art Freizeitbeschäftigung der 

versicherten Person qualifiziert werden müsse. Nur eine dieser beiden Annahmen 

könnte nämlich die Behauptung des Bundesgerichtes rechtfertigen, die versicherte 

Person nutze in einem solchen Fall ihre Erwerbsfähigkeit nicht voll aus. In aller Regel 

sind es aber gerade jene versicherten Personen – in aller Regel Frauen –, die in den 

Anwendungsbereich der gemischten Methode fallen, die gesamthaft gesehen am 

meisten leisten, nämlich im Aufgaben- und Erwerbsbereich zusammen meist deutlich 

mehr als ein Vollpensum. Die sinngemässe „Begründung“ des Bundesgerichtes für die 

Diskriminierung ausgerechnet dieser Versicherten, diese würden ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht voll ausnutzen, mutet vor diesem Hintergrund geradezu zynisch an. Offenbar hat 

das Bundesgericht immer noch nicht eingesehen, dass die Invalidenversicherung nicht 

eine bestimmte Erwerbstätigkeit, sondern vielmehr die Erwerbsfähigkeit der 

versicherten Person versichert, obwohl der Wortlaut der massgebenden gesetzlichen 

Bestimmungen absolut klar ist, sodass kein Zweifel an dieser Tatsache bestehen kann. 

Weil das Bundesgericht also nach wie vor nicht bereit ist, sich mit der Interpretation der 

massgebenden Gesetzesbestimmungen beziehungsweise mit den Argumenten für die 

„St. Galler Praxis“ vertieft auseinanderzusetzen, sieht das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen keine andere Möglichkeit, als an seiner Interpretation des völlig 

klaren Wortlautes der massgebenden Gesetzesbestimmungen festzuhalten. Die 

Beschwerdeführerin muss deshalb für den gesamten hier massgebenden Zeitraum als 

vollerwerbstätig qualifiziert werden, weil sie vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung erwerbstätig gewesen ist und weil ihr die Aufnahme einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann.

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1.3  Da die Beschwerdeführerin keine Berufsausbildung absolviert hat, besteht die 

Validenkarriere in der Verrichtung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit. Auch für 

die Invalidenkarriere ist von einer Hilfsarbeit auszugehen, die allerdings ideal 

leidensadaptiert sein muss. Da sich der Lohnstrukturerhebung nicht entnehmen lässt, 

dass solche Hilfsarbeiten unterdurchschnittlich entlöhnt würden, muss der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem 

Valideneinkommen entsprechen, was bedeutet, dass der Betrag dieser beiden Grössen 

bei der Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen kann. Der 

Invaliditätsgrad ist folglich anhand des sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, 

das heisst er entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen 

sogenannten Tabellenlohnabzug. Der orthopädische Sachverständige Dr. D.___ hat die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nach einer Würdigung sämtlicher Akten der 

behandelnden Ärzte und einer eingehenden persönlichen Untersuchung (einschliesslich 

bildgebender Untersuchungen und einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit) anhand der objektiven klinischen Befunde mit einer überzeugenden 

Begründung auf 60 Prozent für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten geschätzt. Der 

behandelnde Allgemeinmediziner Dr. B.___ hat zwar lediglich noch ein Pensum von 

maximal 20 Prozent als zumutbar erachtet, aber er hat dieses Attest nicht mit 

entsprechenden objektiven Befunden begründen können, weshalb seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht einmal geeignet ist, Zweifel an der Zuverlässigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ zu wecken. Im Übrigen hat auch die RAD-

Ärztin Dr. C.___ die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ als überzeugend 

qualifiziert. Damit erweist sich diese Arbeitsfähigkeitsschätzung als überwiegend 

wahrscheinlich richtig, sodass auf sie abzustellen ist. Praxisgemäss ist ein 

Tabellenlohnabzug von zehn Prozent zu berücksichtigen, da die Beschwerdeführerin 

ihre Arbeitsleistung nicht konstant zuverlässig, sondern angesichts der zu erwartenden 

Schmerzexacerbationen nur schwankend und dementsprechend schlecht planbar wird 

verwerten können. Ein betriebswirtschaftlich-ökonomischer Arbeitgeber wird diesem 

Umstand sowie dem Risiko von vermehrten krankheitsbedingten Absenzen bei der 

Festsetzung des Lohnes Rechnung tragen müssen, das heisst er wird es sich aus 

betriebswirtschaftlich-ökonomischer Sicht nicht leisten können, der 

Beschwerdeführerin einen durchschnittlichen Lohn auszubezahlen, da ein solcher 

notwendigerweise einen Soziallohnanteil enthalten würde. Bei einer Arbeitsunfähigkeit 

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von 40 Prozent und einem Tabellenlohnabzug von zehn Prozent resultiert ein 

Invaliditätsgrad von 46 Prozent (= 100% – 90% × 60%) und damit ein Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Viertelsrente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).

2. 

2.1  Wenn es entgegen dem klaren Wortlaut der massgebenden 

Gesetzesbestimmungen zu einer Anwendung der gemischten Methode käme, müsste 

selbstverständlich dem per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Art. 27bis Abs. 3 lit. a 

IVV Rechnung getragen werden, laut dem das Erwerbseinkommen, das eine 

versicherte Person durch eine Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, auf eine 

Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet werden muss, was den gravierendsten Nachteil der 

Anwendung der gemischten Methode (die sogenannte doppelte Gewichtung) eliminiert. 

Laut dem Urteil des Bundesgerichtes 9C_823/2017 vom 18. September 2018 soll diese 

Verordnungsbestimmung nur auf Fälle anwendbar sein, die nach deren Inkrafttreten am 

1. Januar 2018 rechtshängig geworden sind. Diese Einschränkung fusst aber 

offensichtlich auf einer Fehlinterpretation der massgebenden Übergangsbestimmung 

zur Verordnungsänderung vom 1. Dezember 2017. Dort heisst es im Abs. 2: „Wurde 

eine Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 1. Dezember 2017 […] verweigert, 

so wird eine neue Anmeldung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades 

nach Art. 27bis Abs. 2–4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt“. Das 

Bundesgericht scheint davon auszugehen, dass sich diese Übergangsbestimmung 

nicht nur auf formell rechtskräftige, sondern auch auf noch nicht in formelle Rechtskraft 

erwachsene Rentenverweigerungsverfügungen beziehe. Die Ausführungen des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen zur Verordnungsänderung vom 1. Dezember 

2017 zeigen aber, dass sich diese Übergangsbestimmung nur auf jene Fälle bezieht, in 

denen ein Rentengesuch formell rechtskräftig abgewiesen worden ist (vgl. S. 12). Das 

versteht sich eigentlich von selbst, denn bei einer Änderung der Rechtslage kann nie 

behauptet werden, vor der Änderung sei die alte Rechtslage richtig gewesen und nun 

sei die neue Rechtslage richtig, denn eine Gesetzes- oder Verordnungsänderung findet 

ihren Grund in aller Regel in der Erkenntnis, dass die frühere Rechtslage (schon immer) 

falsch gewesen ist (vgl. dazu RALPH JÖHL, Übergangsrechtliche Probleme im 

Leistungsrecht der Sozialversicherung, Diss. 1996, passim). Konsequenterweise muss 

eine Änderung der Rechtslage also stets sofort in allen Fällen berücksichtigt werden, in 

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denen die betroffenen Gesetzes- oder Verordnungsbestimmungen anzuwenden sind. 

Das betrifft nicht nur Fälle, in denen die Anwendung nach dem Inkrafttreten erfolgt, 

sondern auch alle im Verwaltungs- oder im Verwaltungsstreitverfahren hängigen Fälle, 

also auch den vorliegenden Fall. Eine Ausnahme von diesem generellen Grundsatz 

würde eine entsprechende Übergangsbestimmung voraussetzen, die sich auf 

zwingende Gründe müsste stützen können. Eine solche Übergangsbestimmung liegt 

hier nicht vor. Im Gegenteil hat der Verordnungsgeber explizit darauf hingewiesen, dass 

er bezüglich des Art. 27bis IVV den allgemeinen Grundsatz der sofortigen 

Anwendbarkeit im vollen Umfang beachtet wissen will; ja sogar formell rechtskräftig 

abgeschlossene Fälle sollen – auf eine neue Anmeldung hin – neu aufgerollt werden. 

Damit ist offensichtlich, dass der Verordnungsgeber eine echte Rückwirkung für die 

Zeit vor dem 1. Januar 2018 vorsieht. Andernfalls hätte er das Rückkommen auf die 

rechtskräftig erledigten Fälle nicht zeitlich schrankenlos angeordnet. Zwingende 

Gründe, die gegen eine umfassende sofortige Anwendbarkeit der 

Verordnungsänderung sprechen würden, sind nicht ersichtlich. Das Urteil 7186/09 des 

EGMR, dessen Umsetzung durch die Verordnungsänderung angestrebt wird, ist im 

Übrigen bereits am 2. Februar 2016 ergangen, was bedeutet, dass selbst die sofortige 

Anwendung der Verordnungsänderung an sich bereits eine Verzögerung von knapp 

zwei Jahren darstellt. Die oben erwähnte Bundesgerichtspraxis muss auch vor diesem 

Hintergrund als gesetzwidrig qualifiziert werden. Auf den vorliegenden Fall wäre also 

bei der Berechnung des Invaliditätsgrades anhand der gemischten Methode der Art. 

27bis IVV anzuwenden. Das bedeutet, dass für den erwerblichen Teil jener Lohn als 

Valideneinkommen zu berücksichtigen wäre, den die Beschwerdeführerin in einem 

Vollpensum hätte erzielen können. Bei einer Gewichtung des erwerblichen Teils von 80 

Prozent und einem Invaliditätsgrad von 46 Prozent im erwerblichen Teil (vgl. E. 1.3) 

ergäbe sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad von 36,8 Prozent für den 

Erwerbsbereich.

2.2  Der orthopädische Sachverständige Dr. D.___ hat nach einer eingehenden 

persönlichen Untersuchung und einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

für den Haushaltsbereich eine Arbeitsunfähigkeit von 55 Prozent attestiert. Dieses 

Attest hat er überzeugend mit den ungünstigen Belastungen der meisten 

Haushaltstätigkeiten begründet. Es steht in Übereinstimmung mit dem Umstand, dass 

Dr. D.___ selbst für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit eine Einschränkung von 40 

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Prozent attestiert hat. Die Einschränkung für die Tätigkeit im Haushalt, die keineswegs 

als ideal leidensadaptiert qualifiziert werden kann, muss augenscheinlich höher als jene 

für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit sein, was die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Beschwerdeantwort geflissentlich übersehen hat. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin hat Dr. D.___ dem Umstand der freien Zeiteinteilung im eigenen 

Haushalt Rechnung getragen, denn für die angestammte (ausserhäusliche) Tätigkeit als 

Reinigungsmitarbeiterin, die von ihren Belastungen her weitgehend jenen einer 

Hausfrau entspricht, hat er eine Arbeitsunfähigkeit von 75 Prozent attestiert. Ein Grund, 

der dazu zwingen würde, von der – von der RAD-Ärztin Dr. C.___ nach einer Rückfrage 

als überzeugend qualifizierten – Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ für den 

Haushaltsbereich abzuweichen, ist nicht ersichtlich. Für den Haushaltsbereich müsste 

bei der Anwendung der gemischten Methode folglich eine Einschränkung von 55 

Prozent respektive – gewichtet mit 20 Prozent – von 11 Prozent ausgegangen werden.

2.3  Am Ergebnis würde sich allerdings selbst dann nichts ändern, wenn anstatt auf die 

überzeugend begründete, auf objektiven klinischen Befunden beruhende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die rein subjektive Angaben der Beschwerdeführerin 

anlässlich der Haushaltsabklärung abgestellt und folglich von einer Einschränkung im 

Haushaltsbereich von 33,95 Prozent respektive – gewichtet – von 6,79 Prozent 

ausgegangen würde. Gegen ein solches Vorgehen spräche nebst dem Umstand, dass 

sich die Rechtsanwendung auf objektive Fakten und nicht auf blosse subjektive 

Angaben stützen muss, bereits die Tatsache, dass der Haushaltsabklärungsbericht 

ganz offensichtlich keine taugliche Beweisgrundlage darstellt. Die Angaben im Bericht 

beruhen nämlich nicht auf Beobachtungen, die der Abklärungsbeauftragte bei einem 

Augenschein gemacht hätte, und sie beruhen auch nicht auf den Aussagen der 

Beschwerdeführerin. Diese hat nämlich nachträglich bezüglich der entscheidenden 

Frage nach der Qualifikation im sogenannten „hypothetischen Gesundheitsfall“ 

glaubhaft geltend gemacht, die Ausführungen im Abklärungsbericht entsprächen nicht 

den Tatsachen: Der Abklärungsbeauftragte habe ohne jede Erläuterung und nur 

gewissermassen nebenbei in einem sehr informell anmutenden Gespräch nach dem 

hypothetischen Pensum gefragt; im Bericht heisse es aber, der Abklärungsbeauftragte 

habe der Beschwerdeführerin genau erklärt, worum es bei der Frage ginge. Hier zeigt 

sich also besonders deutlich, dass Haushaltsabklärungsberichte immer daran kranken, 

dass sie kein wortgetreues Protokoll der Befragung der versicherten Person enthalten.

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2.4  Die Beschwerdegegnerin will allerdings gar nicht auf die im Abklärungsbericht 

festgehaltene Einschränkung von 33,95 Prozent, sondern auf einen noch tieferen Wert 

abstellen: Der Abklärungsbeauftragte hat nämlich in seinem Bericht festgehalten, dass 

unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen nur 

eine Einschränkung von 20,15 Prozent berücksichtigt werden dürfe. Die Invalidität 

besteht aber in der behinderungsbedingten Einbusse der persönlichen 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person und nicht etwa in der Fähigkeit des aus der 

versicherten Person und den angeblich schadenminderungspflichtigen 

Familienangehörigen bestehenden „Teams“, den Haushalt zu erledigen. Andernfalls 

wäre selbst eine ans Bett gefesselte oder im Koma liegende versicherte Person als 

nicht invalid zu betrachten, wenn deren Familienangehörige den Haushalt besorgen 

könnten; das ist offensichtlich absurd. Die Einschränkung im Haushalt muss deshalb 

unabhängig von der Verfügbarkeit von mithelfenden Familienangehörigen bemessen 

werden. Keine Berücksichtigung finden dürfen allerdings jene Hausarbeiten, die 

Angehörige auch dann ausführen würden, wenn die versicherte Person nicht in ihrer 

Gesundheit beeinträchtigt wäre. Diese Arbeiten müssen sowohl auf der Validen- als 

auch auf der Invalidenseite ausgeblendet werden. Darüber hinaus erscheint es auch als 

fraglich, ob einer versicherten Person gestützt auf das Verhalten ihrer 

Familienangehörigen und damit eines nicht in ihrem Einflussbereich liegenden 

Umstandes (Ausübung einer Mithilfe im Aufgabenbereich) eine Leistung verweigert 

oder aufgehoben werden kann (vgl. BGE 142 V 442 E. 6.2 S. 447 und Entscheid IV 

2014/350 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. Dezember 2016, E. 2.2.1). 

Hinzu kommt vorliegend, dass zuletzt nur noch ein Kind zuhause gewesen ist und dass 

der Lebenspartner der Beschwerdeführerin als Folge seiner beruflichen Belastung völlig 

am Anschlag ist, sodass es praktisch keine zumutbare Hilfe gäbe. Es gibt somit – 

entgegen der konstanten Bundesgerichtspraxis – keine Schadenminderungspflicht von 

Angehörigen. Damit erweist sich die im Haushaltsabklärungsbericht angeführte 

Einschränkung von 20,15 Prozent als zum Vorneherein unbeachtlich.

2.5  Bei der Anwendung der gemischten Methode würde zusammenfassend ein 

Invaliditätsgrad von 47,8 Prozent (= 36,8% + 11%) und damit ebenfalls ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente resultieren. Selbst wenn statt auf die objektive Einschränkung im 

Haushaltsbereich auf die Angaben im nicht beweiskräftigen 

Haushaltsabklärungsbericht abgestellt würde, würde ein Anspruch auf eine 

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Viertelsrente resultieren, da der Invaliditätsgrad dann nämlich 43,59 Prozent (= 36,8% + 

6,79%) betragen würde. Ja selbst wenn auf den gesetzwidrigerweise eine angebliche 

Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen berücksichtigenden Wert von 

20,15 Prozent im Haushaltsabklärungsbericht abgestellt würde, würde ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente resultieren; der Invaliditätsgrad würde diesfalls nämlich 40,83 

Prozent (= 36,8% + 4,03%) betragen.

3. 

Die im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vorliegende 

Einschränkung besteht seit März 2013. Das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG) hat also am 28. Februar 2014 geendet. Da sich die Beschwerdeführerin bereits im 

Mai 2013 (und damit „rechtzeitig“ im Sinne des Art. 29 Abs. 1 IVG) zum Rentenbezug 

angemeldet hat, hat sie mit Wirkung ab dem 1. März 2014 einen Anspruch auf eine 

Viertelsrente der Invalidenversicherung. Die Sache ist zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4. 

Dieser Verfahrensausgang gilt praxisgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

Beschwerdeführerin. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat mit dem Hinweis auf das Urteil 7186/09 des EGMR und den 

damit neu aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit der gemischten Methode 

einen überdurchschnittlich hohen Vertretungsaufwand geltend gemacht. Diese 

Argumentation überzeugt nicht, denn die grundsätzliche Kenntnis der jeweils aktuellen 

Rechtslage ist bei einem Rechtsvertreter vorauszusetzen; der Aufwand für das 

Mithalten mit den juristischen Entwicklungen kann nicht auf die Mandanten überwälzt 

werden. Zudem ist ein wesentlicher und "wiederverwertbarer" Teil des gesamten 

Vertretungsaufwandes bereits im ersten Beschwerdeverfahren geleistet und 

entschädigt worden, weshalb für dieses Beschwerdeverfahren nur noch ein deutlich 

unterdurchschnittlicher Vertretungsaufwand angefallen ist. Die Parteientschädigung ist 

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deshalb auf 1’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. 

März 2014 eine Viertelsrente zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 1’500 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2018
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Gemischte Methode. Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen. Abklärungsbericht Haushaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018, IV 2016/362). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_883/2018.

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