# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b41ede7-9404-5ab5-865a-4f516dcf83b1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 08.02.2022 ZK1 2021 206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2021-206_2022-02-08.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 08. Februar 2022

Referenz ZK1 21 206

Instanz I. Zivilkammer 

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Michael Dürst und Bergamin
Eckstein, Aktuarin ad hoc

Parteien A._____, 
Beschwerdeführerin

Gegenstand Zustimmung an Beiständin zur Liquidation der Wohnung

Anfechtungsobj. Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbün-
den vom 22.12.2021, mitgeteilt am 22.12.2021 

Mitteilung 15. Februar 2022

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Sachverhalt

A. A._____ wurde mit Verfügung vom 12. November 2021 durch die behan-
delnden Ärzte der C._____ (nachfolgend: C._____), für sechs Wochen in der Al-
terssiedlung D._____ in E._____ fürsorgerisch zur Betreuung untergebracht.

B. Mit Gesuch vom 9. Dezember 2021 beantragte die Beiständin der Berufs-
beistandschaft Plessur, F._____, eine Verlängerung der fürsorgerischen Unter-
bringung. Für den Fall der weiteren behördlichen Unterbringung ersuchte die Bei-
ständin um Prüfung der Kündigung der Wohnung von A._____ und der Liquidation 
deren Haushalts.

C. Am 22. Dezember 2021 entschied die Kollegialbehörde der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden (nachfolgend: KESB Nordbünden), dass 
A._____ zur persönlichen Betreuung in der Alterssiedlung D._____ fürsorgerisch 
untergebracht bleibe. Gleichzeitig wurde die Beiständin angewiesen, die Liquidati-
on des Haushalts und die Kündigung des Mietvertrags der Wohnung an der 
B._____strasse 38 in E._____ in die Wege zu leiten. Für die Entlassung sei die 
KESB Nordbünden zuständig. Die Beiständin werde beauftragt, die KESB Nord-
bünden mit einem Zwischenbericht unter Hinweis auf allfällige Vereinbarungen 
über die Nachbetreuung zu benachrichtigen, sobald sich abzeichne, dass die Vor-
aussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sein würden, spätestens 
jedoch per 31. Mai 2022.

D. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe 
vom 27. Dezember 2021 Beschwerde ans Kantonsgericht von Graubünden (nach-
folgend: Kantonsgericht). Ihre Beschwerde richtete sich gegen sämtliche Anord-
nungen des Entscheids.

E. Das Kantonsgericht teilte die Beschwerde in zwei Verfahren auf. Zunächst 
beschränkte sich das Kantonsgericht im Verfahren ZK1 21 205 auf die Frage der 
fürsorgerischen Unterbringung der Beschwerdeführerin. Mit Entscheid vom 
07. Januar 2022, mitgeteilt am 14. Januar 2022, wies das Kantonsgericht die da-
gegen erhobene Beschwerde ab. Gegenstand des zweiten Verfahrens ZK1 21 
206 bildet nun die von der KESB Nordbünden erteilte Zustimmung zur Kündigung 
des Mietvertrags der Wohnung an der B._____strasse 38 in E._____ sowie zur 
Liquidation des Haushalts.

G. Mit Eingabe vom 27. Januar 2022 beantragte die KESB Nordbünden die 
Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne.

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Erwägungen

1. Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann gemäss Art. 450 
Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 60 Abs. 1 EGzZGB (BR 210.100) Beschwerde an das Kan-
tonsgericht von Graubünden erhoben werden. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen 
seit Mitteilung des Entscheids gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB wurde vorliegend 
gewahrt.

1.1. Gemäss Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde beim Gericht schriftlich 
und begründet einzureichen. Aus der Botschaft zur Änderung des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuches (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht) 
vom 28. Juni 2006 ergeben sich Hinweise zur Auslegung dieser Bestimmung: In 
formeller Hinsicht dürfen keine hohen Anforderungen an die Begründung und an 
die Form gestellt werden. Ein von einer betroffenen urteilsfähigen Person unter-
zeichnetes Schreiben ist hinreichend, sofern das Anfechtungsobjekt ersichtlich ist 
und daraus hervorgeht, warum sie mit der getroffenen Anordnung ganz oder teil-
weise nicht einverstanden ist (vgl. Botschaft zur Änderung des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 
28. Juni 2006, BBI 2006 7001, S. 7085 [nachfolgend: Botschaft]). Diese Formulie-
rung wird in der Lehre übernommen (vgl. inter alia Lorenz Droese/Daniel Steck, in: 
Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 
2018, N 41 f. zu Art. 450 ZGB; Daniel Steck, in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm 
Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 31 zu Art. 450 ZGB). Demnach sind an die Be-
gründung gemäss Art. 450 Abs. 3 ZGB – namentlich bei Laienbeschwerden – 
grundsätzlich keine überhöhten Anforderungen zu stellen (siehe zum Ganzen 
BGer 5A_922/2015 v. 4.2.2016 E. 5.1).

1.2. Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerde vom 27. Dezember 2021 
den Entscheid der Kollegialbehörde der KESB Nordbünden vom 22. Dezember 
2021 als Anfechtungsobjekt bezeichnet und ausdrücklich Beschwerde gegen die 
Dispositivziffern 1 bis 4 eingereicht. Zur Begründung wurde ausgeführt, eine Be-
treuung über 24 Stunden sei wegen ihres gesundheitlichen Zustands nicht not-
wendig. Sie könne überall einen epileptischen Anfall erleiden, weshalb es auch 
nicht sinnvoll sei, die Wohnung zu kündigen. Sie stelle daher den Antrag, in der 
Wohnung zu bleiben. Zudem sei sie bereit, mit der Spitex zusammenzuarbeiten 
(siehe act. A.1). Damit geht aus der Beschwerdeeingabe vom 27. Dezember 2021 
klar hervor, dass die Beschwerdeführerin auch die Ziff. 3 des Dispositivs (Liquida-
tion Haushalt und Kündigung Mietvertrag) aufgehoben haben will. Den Anforde-
rungen an die Begründung der Beschwerde wurde daher Genüge getan.

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1.3. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemer-
kungen Anlass. Auf die Beschwerde ist demzufolge einzutreten.

2. Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär 
die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom 
Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das 
EGzZGB eine Regelung enthalten, sind die Regelungen für die zivilprozessuale 
Berufung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 5 EGzZGB). 
Demnach kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 ZPO aufgrund der 
Akten und ohne Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung entscheiden. 
Zu beachten sind sodann die allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzli-
chen Verfahrens (Art. 443 ff. ZGB), die auch im Verfahren vor der gerichtlichen 
Beschwerdeinstanz anwendbar sind, soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB 
keine abweichenden Vorschriften enthält (vgl. Droese/Steck, a.a.O., N 13 zu 
Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneinge-
schränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime und das an gleicher Stelle festge-
schriebene Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen. Der Anwendungsbe-
reich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze bezieht sich auf sämtliche Verfahren 
vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und erstreckt sich – wenn auch 
teilweise in abgeschwächter Form – nach dem Grundsatz der Einheit des Prozes-
ses auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (vgl. Luca 
Maranta/Christoph Auer/Michèle Marti, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler 
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 1 f. zu Art. 446 ZGB 
m.w.H.). Aus Art. 450a ZGB ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und 
Rechtsfragen wie auch die Angemessenheit frei überprüft.

3.1. Die Beschwerdeführerin hat an der B._____strasse 38 in E._____ eine 
Wohnung gemietet. Der monatlich geschuldete Mietzins beträgt CHF 1'200.00. Die 
KESB Nordbünden hat im angefochtenen Entscheid vom 22. Dezember 2021 die 
Zustimmung zur Liquidation des Haushalts und zur Kündigung der Wohnung im 
Sinne von Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB erteilt. Zur Begründung wurde im Wesentli-
chen ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei angesichts ihrer gesundheitlichen 
Verfassung zumindest aktuell auf eine engmaschige Betreuung angewiesen. Laut 
Gutachterin sei mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustands zu rechnen 
und es sei unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin wieder in ihrer Woh-
nung werde leben können (KESB act. 132 S. 3). In ihrer Beschwerdeantwort vom 
27. Januar 2022 macht die KESB Nordbünden des Weiteren geltend, dass es die 
finanzielle Situation der Beschwerdeführerin nicht zulasse, den Heimaufenthalt 
und die Mietwohnung zu finanzieren. Die an die Beschwerdeführerin ausgerichte-

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ten Ergänzungsleistungen würden lediglich noch bis Mitte Februar die Heimkosten 
und den Mietzins der Wohnung decken. Sollte das Mietverhältnis über den Monat 
Februar hinaus weitergeführt werden, würde sich die Beschwerdeführerin ver-
schulden. Deswegen sei der Mietvertrag schnellstmöglich aufzulösen (act. A.2 
E. 2).

3.2. Nach Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB bedarf es der Zustimmung der Erwachse-
nenschutzbehörde, wenn der Beistand oder die Beiständin in Vertretung der be-
troffenen Person die Liquidation des Haushalts oder die Kündigung des Vertrags 
über die Räumlichkeiten, in denen die betroffene Person wohnt, vornehmen will. 
Sinn und Zweck der Mitwirkung der Behörde ist der Schutz der Interessen der be-
troffenen Person und die Kontrolle des Beistands, um mögliche Fehler verhindern 
zu können (siehe BGer 5A_322/2019 v. 8.7.2020 E. 2.3.1). Die Liquidation des 
Haushalts sowie die Kündigung der Wohnräumlichkeiten sind für eine betroffene 
Person sehr einschneidende und unmittelbar fühl- und fassbare Massnahmen. Sie 
haben im Besonderen dann eine grosse Tragweite, wenn es sich bei der Woh-
nung nicht nur um eine Zweit- oder Ferienwohnung handelt, sondern um den ei-
gentlichen Lebensmittelpunkt der betroffenen Person. Wie die KESB Nordbünden 
im angefochtenen Entscheid zu Recht ausgeführt hat, sind dabei vor allem das 
Selbstbestimmungsrecht sowie die Wünsche und Vorstellungen der betroffenen 
Person zu berücksichtigen. Des Weiteren können auch wirtschaftliche Interessen, 
welche sich insbesondere am Preis resp. am Korrelat Leistung/Gegenleistung 
messen, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Prognosen über künftige 
Entwicklungen von Bedeutung sein (zum Ganzen Yvo Biderbost, Büchler et al. 
[Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 47 zu Art. 416 ZGB). Auf 
eine Liquidation des Haushalts und auf eine Kündigung des Mietvertrags ist bei 
überwiegenden subjektiven Interessen der verbeiständeten Person am Erhalt der 
gegenwärtigen Situation zu verzichten, wenn weder aus finanziellen Gründen 
noch aufgrund des Zustandes der Räumlichkeiten ein Handlungsbedarf besteht 
(OGer ZH NQ120071 v. 16.1.2013 E. 5.7). Berücksichtigt werden in diesem Zu-
sammenhang die Einstellung, allfällige Wünsche oder anderweitige Äusserungen 
der betroffenen Person (Biderbost, a.a.O., N 46 zu Art. 416 ZGB). Es ist zudem 
nicht Aufgabe der KESB, die Interessen der Beschwerdeführerin öffentlichen (z.B. 
fiskalischen) Interessen gegenüberzustellen, soweit sich das Ausserachtlassen 
der öffentlichen Interessen nicht nachteilig für die Beschwerdeführerin auswirken 
kann (siehe Biderbost, a.a.O., N 47 zu Art. 416 ZGB).

4.1. Das Kantonsgericht hat im Entscheid vom 7. Januar 2022 betreffend die 
Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung (ZK1 21 205) festgehalten, dass die 

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Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung momentan verfrüht ist, weil die 
kognitiven Defizite und die damit einhergehende fehlende Krankheitseinsicht und 
die Verharmlosung durch die Beschwerdeführerin derzeit eine ambulante Betreu-
ung zu Hause nicht ermöglichen. Insbesondere ist die Einstellung auf die Medika-
tion zur Verhinderung epileptischer Anfälle noch zu optimieren, um ebendiesen 
vorzubeugen. Es wurde jedoch nach der Würdigung der eingeholten Berichte und 
des Gutachtens von Dr. med. G._____ klargestellt, dass – sofern sich in den 
nächsten Monaten die Einstellung der Medikation verbessern lässt und epilepti-
sche Anfälle ausbleiben – die Beschwerdeführerin die erforderliche Autonomie 
erlangen könne, um wieder eigenständig in ihrer Wohnung zu leben. Die für eine 
fürsorgerische Unterbringung erforderliche konkrete Selbstgefährdung könnte 
dann zumindest ausgeschlossen werden. Somit war die Weiterführung der fürsor-
gerischen Unterbringung im damaligen Zeitpunkt ein taugliches und notwendiges 
Mittel, um der Beschwerdeführerin die erforderliche Betreuung zukommen zu las-
sen und – soweit möglich – sie in die Selbständigkeit zu führen. Eine mildere 
Massnahme liess sich zum Entscheidzeitpunkt nicht ausmachen, wurde jedoch für 
die Zukunft gerade nicht ausgeschlossen (zum Ganzen KGer GR ZK1 21 205 v. 
7.1.2022 E. 3.6.6).

4.2. Die sofortige Liquidation des Haushalts und die Kündigung des Mietvertrags 
hätten zur Folge, dass das Ziel des Wiedererreichens der Selbständigkeit der Be-
schwerdeführerin, welche bei einer fürsorgerischen Unterbringung sowohl in der 
Behandlung als auch in der Betreuung noch anzustreben ist, zum Vornherein na-
hezu verunmöglicht würde. Angesichts der Erwägungen im Entscheid des Kan-
tonsgerichts im Verfahren ZK1 21 205 sowie in Würdigung der aus diesem Verfah-
ren beigezogenen Akten ist nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin 
mit einer guten Einstellung der ihr verschriebenen Medikamente ein Mass an Au-
tonomie wiedererlangt, welche auch eine ambulante Betreuung in ihrer eigenen 
Wohnung ermöglicht.

4.3. Nachdem aber eine Rückkehr in die Wohnung an der B._____strasse 38 in 
E._____ bei positivem Verlauf der Betreuung und Stabilisierung der gesundheitli-
chen Situatio der Beschwerdeführerin nicht ausgeschlossen ist, erscheinen die 
Liquidation des Haushalts und die Kündigung des Mietvertrags zum jetzigen Zeit-
punkt noch als verfrüht. Die subjektiven Interessen der Beschwerdeführerin am 
(vorläufigen) Erhalt der bestehenden Wohnsituation überwiegen nach Ansicht des 
Kantonsgerichts die von der KESB Nordbünden vorgebrachten Interessen. 

4.4. Die KESB Nordbünden führt aus, dass es der Beschwerdeführerin ab Mitte 
Februar 2022 nicht mehr möglich sein werde, sowohl den Heimaufenthalt als auch 

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die Wohnung an der B._____strasse 38 in E._____ aus ihren Erträgen aus AHV- 
und BVG-Leistungen sowie mit den Ergänzungsleistungen zu finanzieren. Diese 
finanziellen Interessen vermögen jedoch die subjektiven Interessen der Be-
schwerdeführerin am Erhalt der Wohnsituation an der B._____ 38 in E._____ je-
denfalls zum heutigen Zeitpunkt nicht zu überwiegen. Vielmehr ist die Möglichkeit 
der Beschwerdeführerin, im Falle wiedererlangter Autonomie in ihre Wohnung 
zurückkehren zu können, höher zu gewichten. 

4.5. Hinzu kommt, dass die Kündigung des Mietvertrags in E._____ unter Ein-
haltung der gesetzlichen Kündigungsfrist ortsüblich auf den 31. März, 30. Juni und 
30. September erfolgen kann und somit ordentlich frühestens auf den 30. Juni 
2022 möglich ist. Eine Auflösung des Mietverhältnisses per Mitte Februar, dem 
Zeitpunkt, ab welchem sich die Beschwerdeführerin möglicherweise verschulden 
würde, wäre demnach nur mittels einer vorzeitigen Rückgabe der Mietsache und 
unter Befreiung von den Verpflichtungen gegenüber der Vermieterschaft durch 
Stellung eines geeigneten Nachmieters möglich (Art. 264 OR). Die jederzeit mög-
liche Rückgabe des Mietobjekts bzw. die Suche nach einem Nachmieter erlaubt 
es indessen gerade auch, mit der Auflösung des Mietvertrages und der Liquidation 
des Haushalts noch zuzuwarten. Damit kann der wirtschaftlichen Situation der Be-
schwerdeführerin im Fall eines weiteren notwendigen Verbleibs in einer Einrich-
tung genügend Rechnung getragen werden. 

4.6. Somit ist die Beschwerde gegen die von der KESB Nordbünden erteilte Zu-
stimmung zur Kündigung der Wohnung und zur Liquidation des Haushalts gutzu-
heissen und Ziff. 3 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids aufzuheben. 
Dies bedeutet allerdings nicht, dass diese in den nächsten Monaten durch die 
KESB Nordbünden nicht nochmals (gegebenenfalls unter Entzug der aufschie-
benden Wirkung einer Beschwerde) erteilt werden können, sollte es sich erweisen, 
dass die Beschwerdeführerin die anzustrebende Selbständigkeit nicht wiederer-
langen kann.

5. Bezüglich der Kostenauflage verweist Art. 63 Abs. 5 EGzZGB subsidiär auf 
die Bestimmungen der ZPO. Demnach sind die Prozesskosten gemäss Art. 106 
Abs. 1 ZPO der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Vorliegend ist die Beschwer-
deführerin mit ihrer Beschwerde gegen die Zustimmung der KESB Nordbünden für 
die Liquidation ihres Haushalts sowie die Kündigung ihres Mietvertrags durchge-
drungen, womit die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt 
CHF 1'500.00 beim Kanton Graubünden verbleiben. Im Gegensatz zum Verfahren 
ZK1 21 205 ist die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nicht anwaltlich 
vertreten, weshalb keine Parteientschädigung ausgerichtet wird.

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Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und Dispositivziffer 3 des Entscheids 
der Kollegialbehörde der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nord-
bünden vom 22. Dezember 2021 wird aufgehoben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen zu Lasten 
des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

4. Mitteilung an: