# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5da6e8e7-955d-5897-97ee-b27f4025f07d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2015 AVI 2014/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2014-44_2015-08-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2014/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.08.2015

Entscheiddatum: 11.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2015
Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 2 lit. c, Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG, Art. 27 ATSG. 
Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht der IV-Stelle. 
Beitragszeiterfüllung/Beitragszeitbefreiung. Offen gelassen ob die IV-Stelle 
aufgrund von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG eine Informationspflicht trifft, da sich 
die Arbeitslosenversicherung eine allfällige Verletzung nicht anrechnen 
lassen müsste. Mindestbeitragszeit nicht erfüllt. Mindestens zwölfmonatige, 
krankheitsbedingte, vollständige Arbeitsunfähigkeit während der 
massgebenden Rahmenfrist ebenfalls verneint, da, entgegen der Meinung 
der Beschwerdeführerin, eine Teilerwerbsfähigkeit bestand (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2015, AVI 
2014/44).Entscheid vom 11. August 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Stephanie Zaugg-Grau

Geschäftsnr.

AVI 2014/44

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, GN Rechts-anwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ war seit dem 1. Oktober 2007 (gem. Angaben im IV-Verfahren seit dem 1. 

Juni 2001 [act. G 5.1 Nr. 10 S. 1]) als teilzeitbeschäftigte Raumpflegerin bei der B.___ 

AG in St. Gallen angestellt. Nachdem die Versicherte gemäss 

Arbeitgeberbescheinigung seit dem 8. November 2010 zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben war, wurde das Arbeitsverhältnis von der Arbeitgeberin am 13. April 2012 

per 30. Juni 2012 aufgelöst (act. G 3.1 S. 122, 146). Die Kollektiv-

Krankentaggeldversicherung zahlte nach Ablauf einer 30-tägigen Wartefrist vom 9. 

Dezember 2010 bis zum Erschöpfen der 730-tägigen Leistungsdauer am 7. November 

2012 Krankentaggelder (act. G 3.1 S. 120). Am 7. März 2011 meldete sich die 

Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 5.1 Nr. 1).

A.b  Im April sowie Anfang Mai 2013 fand eine interdisziplinäre medizinische 

Begutachtung beim Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen (ZIMB) 

statt. Diese ergab, dass die Versicherte von November 2010 bis Ende November 2011 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei. Danach könne aus interdisziplinärer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden (act. G 5.1 Nr. 70 S. 40). 

Gestützt auf dieses Gutachten erliess die IV-Stelle am 21. August 2013 einen 

Vorbescheid, in welchem sie einen Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte (act. G 

5.1 Nr. 74 S. 1 f.). An diesem Vorbescheid hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. 

Oktober 2013 fest (act. G 5.1 Nr. 84 S. 1 f.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c  Daraufhin meldete sich die Versicherte am 11. November 2013 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung für eine Teilzeitstelle von 50% 

an und beantragte per September 2012 Arbeitslosenentschädigung bei der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse St. Gallen (act. G 3.1 S. 149, 152-155). Die Versicherte machte 

geltend, wegen Krankheit mehr als 12 Monate nicht in einem Arbeitsverhältnis 

gestanden zu haben, wobei im August 2013 eine Invalidenrente verweigert worden sei 

(act. G 3.1 S. 154).

A.d  Am 8. Januar 2014 stellte die Kantonale Arbeitslosenkasse der Versicherten in 

Aussicht, den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung abzuweisen. In der für sie 

geltenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 11. November 2011 bis 10. November 

2013 könne sie lediglich 7.653 Monate Beitragszeit nachweisen. Auch könne sie kein 

Arztzeugnis beibringen, welches eine volle Arbeitsunfähigkeit von länger als 12 Monate 

bescheinige (act. G 3.1 S. 108). Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 wies die Kantonale 

Arbeitslosenkasse den Antrag der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung 

entsprechend ab. Die Versicherte erfülle weder die Mindestbeitragszeit noch liege ein 

Grund für die Befreiung von der Beitragszeit vor (act. G 3.1 S. 87 f.).

B.    

B.a  Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die AXA-ARAG Rechtsschutzver­

sicherung, am 6. März 2014 Einsprache. Ihr Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH 

Innere Medizin, bescheinige ihr seit dem 9. November 2010 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Daher seien die Anforderungen für die Beitragszeitbefreiung 

gemäss Art. 14 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) erfüllt und sie sei daher 

taggeldberechtigt. Daran ändere auch der Vorbescheid der IV-Stelle, wonach 

rückwirkend ab Dezember 2011 eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, nichts. Schliesslich 

habe sie bis zum Erlass dieses Vorbescheids gestützt auf die Bescheinigung des 

Hausarztes in guten Treuen davon ausgehen dürfen, nicht arbeitsfähig zu sein (act. G 

3.1 S. 84).

B.b  Die Kantonale Arbeitslosenkasse wies die Einsprache mit Entscheid vom 11. 

August 2014 ab. Sie habe die Akten des IV-Verfahrens beigezogen. Sämtliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arztzeugnisse verschiedener Fachärzte der IV belegten, dass die Versicherte ab dem 

Herbst/Winter 2011 als arbeitsfähig gelte. Die Versicherte habe folglich seit dem 

Herbst/Winter 2011 gewusst, dass sie als arbeitsfähig angesehen worden sei und hätte 

sich um eine Arbeit bemühen müssen. Sie hätte sich nicht auf die Arztzeugnisse ihres 

Hausarztes stützen dürfen, welche im Widerspruch zu sämtlichen IV-Arztberichten 

stehen würden (act. G 3.1 S. 55 f.).

C.    

C.a  Gegen diesen Entscheid richtet sich die vom neu beigezogenen Rechtsvertreter 

für die Beschwerdeführerin eingereichte Beschwerde vom 9. September 2014. Die 

Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, der 

Einspracheentscheid vom 11. August 2014 sei aufzuheben und es seien ihr die 

gesetzlichen Leistungen gemäss AVIG, das heisse Taggeldleistungen, zu erbringen. 

Eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin 

aus, gestützt auf die Berichte ihres Arztes, Dr. C.___, sei sie davon ausgegangen, dass 

sie nicht arbeitsfähig und entsprechend nicht vermittlungsfähig gewesen sei. Auch die 

vorbehaltlosen Taggeldleistungen der Krankentaggeldversicherung bis zum Ablauf der 

Versicherungsdauer hätten ihr bestätigt, dass sie arbeitsunfähig sei. Darum sei sie 

davon ausgegangen, dass sie aufgrund ihrer Krankheit von der Beitragszeit befreit sei. 

Zwar sei bei der IV-Stelle im Dezember 2011 ein Arztbericht von Dr. D.___, Arzt der 

Klinik für Nuklearmedizin, eingegangen, der sie als arbeitsfähig betrachtete; sie selber 

sei aber darüber nie informiert worden. Die einzige ärztliche Einschätzung, die sie 

gekannt habe, sei die Meinung ihres Hausarztes gewesen. Auch als die IV-Stelle eine 

Eingliederungsfähigkeit trotz der von ihr angegebenen Beschwerden bejaht habe, sei 

ihr dies nicht kommuniziert worden. Vielmehr sei am 2. April 2012 der Antrag um 

berufliche Massnahmen abgewiesen worden, da sie sich nicht arbeitsfähig gefühlt 

habe. Dass die IV-Stelle sie als vollumfänglich arbeitsfähig betrachtet habe, sei nicht 

ersichtlich gewesen. Auch die IV-Stelle sei sich über die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit lange nicht schlüssig gewesen, daher seien im Jahr 2012 zahlreiche 

Untersuchungen durchgeführt und Abklärungen vorgenommen worden. Erst nach 

Vorliegen eines polydisziplinären medizinischen Gutachtens im Juli 2013 sei die IV-

Stelle davon ausgegangen, dass sie seit Winter 2011 arbeitsfähig sei. Sie habe also 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erst Ende August 2013 gewusst, dass sie arbeitsfähig und daher auch vermittelbar sei. 

Bis zu diesem Zeitpunkt habe sie davon ausgehen dürfen, arbeitsunfähig und damit 

beitragszeitbefreit zu sein. Hinzukomme, dass die IV-Stelle sie nicht darauf 

hingewiesen habe, dass sie sich bei der Arbeitslosenkasse hätte melden sollen, obwohl 

es für die IV-Stelle erkennbar gewesen sei, dass sie allenfalls von einer 

vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit ausgehen werde. Hätte die IV-Stelle sie darüber 

unterrichtet, dass bei Unterlassung der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung 

dies dazu führe, dass die Rahmenfrist später angesetzt werde und sie daher die 

Beitragszeit nicht erfülle und aufgrund der von der IV angenommenen Arbeitsfähigkeit 

auch nicht beitragszeitbefreit sei, hätte sie sich spätestens nach Erschöpfung des 

Krankentaggelds im November 2012 bei der Arbeitslosenkasse gemeldet und damit die 

Beitragszeit erfüllt. Die IV-Stelle habe somit ihre Beratungspflicht nach Art. 27 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) verletzt (act. G 1).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 23. September 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sämtliche Arztzeugnisse der 

verschiedenen Fachärzte der IV würden belegen, dass die Versicherte ab dem Herbst/

Winter 2011 arbeitsfähig sei. Einzig das Arztzeugnis ihres Hausarztes stehe im 

Widerspruch dazu. Die Beschwerdeführerin habe also ab dem Herbst/Winter 2011 

gewusst, dass sie von der IV als arbeitsfähig angesehen werde und hätte sich 

entsprechend um Arbeit bemühen müssen. Die Beschwerdeführerin hätte sich nicht auf 

ein Arztzeugnis ihres Hausarztes stützen dürfen, welches im Widerspruch zu 

sämtlichen IV-Arztberichten stehe. Wie die Kommunikation zwischen der IV-Stelle und 

der Beschwerdeführerin abgelaufen sei, könne die Arbeitslosenkasse nicht beurteilen. 

Auch zur Verletzung der Auskunftspflicht der IV könne sich die Arbeitslosenkasse nicht 

äussern (act. G 3).

C.c  Am 2. Oktober 2014 zog das Versicherungsgericht die IV-Akten der 

Beschwerdeführerin bei (act. G 4 und 5). Die Beschwerdeführerin hatte Gelegenheit, in 

diese Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern (act. G 6). Die 

Beschwerdeführerin hat auf eine Replik verzichtet (act. G 7).

Erwägungen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.     

1.1   Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer 

unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit 

ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür 

vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten 

eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Zeiten, in denen die versicherte 

Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber u. a. wegen Krankheit keinen Lohn 

erhält und daher keine Beiträge bezahlt, werden angerechnet (Art. 13 Abs. 2 lit. c 

AVIG). Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten, sofern das Gesetz 

nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt 

zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 1 bis 3 AVIG).

1.2   Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) zählt als 

Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person 

beitragspflichtig ist. Als Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen 

(vgl. Art. 11 Abs. 2 AVIV), gelten solche aus angebrochenen Kalendermonaten, in 

denen Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses innerhalb des gleichen Monats 

liegen oder in denen ein Arbeitsverhältnis nicht den ganzen Monat angedauert hat; 

solche Beitragszeiten werden zusammengezählt, und zwar in der Weise, dass die 

Beschäftigungstage mit dem Faktor 1,4 oder in Grenzfällen mit dem Faktor aus 30 

Kalendertagen geteilt durch die im fraglichen Monat effektiv möglichen 

Beschäftigungstage vervielfacht werden. Dabei gelten je 30 Kalendertage als ein 

Beitragsmonat (BGE 125 V 45 f. E. 3c, mit Hinweisen). Die Beitragszeit von 

Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermittelt wie bei Arbeitnehmenden 

mit Vollzeitbeschäftigung (Art. 11 Abs. 4 erster Satz AVIV).

1.3   Von der Erfüllung der Beitragszeit sind nach Art. 14 Abs. 1 AVIG u.a. Personen 

befreit, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als 

zwölf Monaten wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) nicht in einem Arbeitsverhältnis standen 

und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Schweiz hatten (lit. b). Zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem 

Befreiungsgrund bedarf es eines Kausalzusammenhangs. Dabei ist dieser 

Befreiungstatbestand nur dann gegeben, wenn es der versicherten Person auch nicht 

möglich war, mit einer Teilzeitbeschäftigung die Beitragszeit zu erfüllen. Das Hindernis 

muss, um wirklich kausal für die fehlende Beitragszeit zu sein, während mehr als zwölf 

Monaten bestanden haben (BGE 131 V 280 E. 1.2; BGE 121 V 342 f. E. 5b; ARV 1986 

Nr. 3 S. 14 E. 2).

2.     

2.1   Vorab ist die Frage zu klären, ob die Beschwerdegegnerin die von ihr 

berücksichtigte Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 11. November 2011 bis 10. 

November 2013 korrekt ermittelt hat. Die Beschwerdeführerin hat am 11. November 

2013 per September 2012 bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung eingereicht (act. G 3.1 S. 152). Die Beschwerdeführerin 

macht dazu sinngemäss geltend, sie hätte sich bereits per September 2012 bzw. nach 

Erschöpfung der Krankentaggelder im November 2012 bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet, wenn sie von der IV-Stelle korrekt beraten 

worden wäre (act. G 1 S. 7 f.).

2.2   Nach Art. 27 ATSG sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der 

Sozialversicherungsanstalt verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches die 

interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären (Abs. 1). Zuständig 

für die Wahrnehmung der Aufklärungspflicht ist somit eine in der Durchführung des 

betreffenden Sozialversicherungszweigs tätige Einheit (vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2009, N 5 zu Art. 27). Es handelt sich dabei um 

eine allgemeine und permanente Aufklärungspflicht, die nicht erst auf persönliches 

Verlangen der interessierten Person zu erfolgen hat, und hauptsächlich durch die 

Abgabe von Informationsbroschüren, Merkblättern und Wegleitungen erfüllt wird (BGE 

131 V 476 E. 4.1). Nach Art. 27 Abs. 2 Satz 1 ATSG hat jede Person Anspruch auf 

grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig 

sind die Versicherungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die 

Pflichten zu erfüllen sind (Abs. 2 Satz 2). Diese Bestimmung stipuliert ein individuelles 

Recht auf unentgeltliche Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger (vgl. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

BGE 131 V 476 E. 4.1) bzw. durch denjenigen Versicherungsträger, der zum Entscheid 

über die im konkreten Einzelfall infrage stehenden Rechte und Pflichten befugt ist (BBl 

1991 II 259). Stellt ein Versicherungsträger fest, dass eine versicherte Person oder ihre 

Angehörigen Leistungen anderer Sozialversicherungen beanspruchen können, so gibt 

er ihnen unverzüglich davon Kenntnis (Abs. 3). Der Versicherungsträger hat dabei keine 

eigenen Nachforschungen (über die Sach- und Rechtslage) anzustellen (BBl 1999 V 

4583; Ueli Kieser, a.a.O., N 35 zu Art. 27). Keine Beratungspflicht trifft den 

Versicherungsträger, solange er bei einem durchschnittlichen Mass an Aufmerksamkeit 

noch nicht erkennen kann, dass die Situation einer versicherten Person den 

Leistungsanspruch zu gefährden vermag (BGE 133 V 256 E. 7.2).

2.3   Die IV-Stelle trifft eine Aufklärungs- und Beratungspflicht nach Art. 27 Abs. 1 und 

2 ATSG im Rahmen der Invalidenversicherung. Im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung ist die IV-Stelle weder tätig, noch ist sie befugt, über Rechte 

und Pflichten zu entscheiden. Die IV-Stelle trifft daher in diesem Bereich weder eine 

Aufklärungs- noch eine Beratungspflicht nach Art. 27 Abs. 1 und 2 ATSG. Lediglich 

wenn sie einen Leistungsanspruch der Arbeitslosenversicherung hätte feststellen 

können, kommt ihr nach Art. 27 Abs. 3 ATSG eine Informationspflicht über ihren 

eigenen Zweig hinaus zu. Nach Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG ist die Arbeitslosenkasse 

unter anderem für Leistungen vorleistungspflichtig, deren Übernahme durch die 

Invalidenversicherung umstritten ist. Die Schwierigkeit dieser Vorleistungspflicht liegt 

darin, dass die Invalidenversicherung nicht dasselbe Risiko versichert wie die 

Arbeitslosenversicherung. Es geht um eine Abfolge der Risiken Arbeitslosigkeit, wofür 

die Arbeitslosenversicherung zuständig ist, und Arbeitsunfähigkeit/Erwerbsunfähigkeit, 

wofür die Invalidenversicherung Leistungen erbringt (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N 21 ff. zu 

Art. 70). Ist umstritten, ob eine fortdauernde Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit besteht, 

stellt sich im verneinenden Fall in aller Regel die Frage nach Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung. Im IV-Verfahren ging die IV-Stelle im Februar 2012 aus 

medizinischer Sicht von einer Eingliederungsfähigkeit und einer entsprechenden 

Arbeitsfähigkeit aus (act. G 5.1 Nr. 41 S. 3). Es kann offen bleiben, ob die IV unter 

diesen Umständen verpflichtet gewesen wäre, die Beschwerdeführerin auf die 

Möglichkeit von Leistungen der Arbeitslosenversicherung aufmerksam zu machen. 

Denn selbst wenn die IV-Stelle ihre Informationspflicht nach Art. 27 Abs. 3 ATSG 

verletzt haben sollte, müsste sich die Arbeitslosenversicherung diese Unterlassung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nicht anrechnen lassen, sondern eine Haftung aus unterlassener Beratung wäre 

allenfalls von der IV-Stelle zu verantworten (vgl. Art. 78 ATSG). Von daher besteht kein 

Anlass, in diesem Verfahren von einer früheren Rahmenfrist auszugehen. Vielmehr 

bleibt es dabei, dass diese mit der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 11. November 

2013 (act. G 3.1 S. 149) ausgelöst wurde. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 11. 

November 2011 bis 10. November 2013 ist demnach korrekt festgesetzt.

3.     

3.1   Es steht unbestrittenermassen fest, dass die Beschwerdeführerin in der 

Rahmenfrist vom 11. November 2011 bis 10. November 2013 die Beitragszeit nicht 

erfüllt, nachdem das letzte Arbeitsverhältnis per 30. Juni 2012 aufgelöst wurde. Zu 

prüfen ist einzig, ob sie zufolge Krankheit von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. 

Die Beschwerdeführerin macht gestützt auf Arztzeugnisse von Dr. C.___ geltend, 

wegen Krankheit seit 9. November 2010 bis Ende August 2013 vollumfänglich 

arbeitsunfähig gewesen zu sein. Demgegenüber ist die Beschwerdegegnerin gestützt 

auf die IV-Akten bzw. die IV-Verfügung von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ab 

Herbst/Winter 2011 ausgegangen.

3.2   Wie sich aus den IV-Akten ergibt, hatte sich die Beschwerdeführerin am 7. März 

2011 bei der IV zum Leistungsbezug angemeldet. Sie machte dabei geltend, als 

Putzfrau seit 9. November 2010 wegen Schilddrüsenkrebs arbeitsunfähig zu sein (act. 

G 5.1 Nr. 1 S. 1, 3 f.). Im Oktober 2010 hatte sich die Beschwerdeführerin in die 

Behandlung des Kantonsspitals St. Gallen begeben. Dort diagnostizierten die Ärzte 

unter anderem eine cervicale Diskushernie HWK 6/7 rechtsbetont sowie einen unklaren 

Knoten im rechten Schilddrüsenlappen. Am 18. November 2010 erfolgte eine totale 

Thyreoidektomie mit zentraler Lymphknotendissektion C1 (act. G 5.1 Nr. 14 S. 14). Am 

27. Dezember 2010 wurde mit der suppressiven Schilddrüsenhormonbehandlung 

begonnen (act. G 5.1 Nr. 14 S. 17). Am 29. August 2011 war eine systematische 

Lymphadenectomie zerviko-lateral rechts (Kompartiment C2) im Kantonsspital St. 

Gallen durchgeführt worden, die komplikationslos verlief (act. G 5.1 Nr. 28 S. 3). Der 

behandelnde Arzt der Klinik für Nuklearmedizin des Kantonsspitals St. Gallen, Dr. 

D.___, hielt in seinem Bericht an die IV-Stelle vom 8. Dezember 2011 fest, dass vom 

21. November bis 25. November 2011 die 3. Radiojodtherapie durchgeführt worden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sei. Aus seiner Sicht bestünden keine Einschränkungen in der bisherigen Tätigkeit (act. 

G 5.1 Nr. 30 S. 1-3). Der Hausarzt Dr. C.___ teilte in seinem Bericht vom 28. Dezember 

2011 mit, dass die Beschwerdeführerin wegen Schmerzen im Nacken, Hals und 

rechten Arm sowie wegen einer ausgeprägten psychischen und körperlichen Müdigkeit 

mit rascher Erschöpfbarkeit die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben könne. 

Bezüglich einer angepassten Tätigkeit wies er auf mögliche 

Eingliederungsmassnahmen (Deutschkurs, fachliche Weiterbildung/Coaching, damit 

die Beschwerdeführerin keinen körperlich belastenden Beruf mehr ausüben müsse); 

offen liess er, in welchem Umfang eine angepasste Tätigkeit möglich wäre (act. G 5.1 

Nr. 31 S. 3). Gestützt auf diese Beurteilungen erachtete der Regionale Ärztliche Dienst 

(RAD) eine leichte Tätigkeit für möglich (act. G 5.1 Nr. 39 S. 2). Darauf fand am 14. 

Februar 2012 ein Assessmentgespräch zwischen der Beschwerdeführerin, dem Bruder 

der Beschwerdeführerin (Übersetzungshilfe) und der Eingliederungsverantwortlichen 

der IV-Stelle statt. Der Beschwerdeführerin wurde dabei mitgeteilt, dass aus 

medizinischer Sicht eine Eingliederungsfähigkeit bestehe. Da sich die 

Beschwerdeführerin aber subjektiv nicht arbeitsfähig fühle, würden die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen (act. G 5.1 Nr. 41 S. 1-3, Nr. 46). Im Oktober 2012 

bestätigte Dr. C.___ einen stationären Gesundheitszustand. Er hielt daran fest, dass die 

bisherige Tätigkeit aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar sei. In einer 

adaptierten Tätigkeit sei es der Beschwerdeführerin aber möglich, im Rahmen von 4 

Stunden pro Tag zu arbeiten (act. G 5.1 Nr. 54 S. 3 f.). Dr. D.___ erklärte mit Bericht 

vom 22. November 2012, dass das behandelte Schilddrüsenkarzinom keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit habe (act. G 5.1 Nr. 60). Die IV-Stelle beauftragte in der Folge 

das Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen (ZIMB) mit einer 

interdisziplinären medizinischen Abklärung (act. G 5.1 Nr. 66). Im Gutachten vom 7. Juli 

2013 kam das Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisher ausgeübten Tätigkeit sowie in 

jeder anderen Tätigkeit seit Ende November 2011 zu 100% arbeitsfähig sei (act. G 5.1 

Nr. 70 S. 39 f.). Mit Vorbescheid vom 21. August 2013 wurde sodann der 

Beschwerdeführerin in Aussicht gestellt, dass sie keinen Rentenanspruch habe (act. G 

5.1 Nr. 74). Die IV-Stelle hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 16. Oktober 

2013 fest (act. G 5.1 Nr. 84). Diese Verfügung ist rechtskräftig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3   Aus den IV-Akten ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführerin seit Ende 

November 2011 für uneingeschränkt arbeitsfähig zu erachten ist. Im IV-Verfahren hat 

die Beschwerdeführerin zwar basierend auf einem Bericht von Dr. C.___ vom 4. 

Oktober 2013 gegen den Vorbescheid vom 21. August 2013 Einwand erhoben, die 

Verfügung der IV-Stelle vom 16. Oktober 2013 hat sie aber nicht mit Beschwerde 

angefochten. Dr. C.___ ist der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung schliesslich 

am 26. November 2013 gefolgt (act. G

3.1 S. 142), auch wenn er noch am 6. Januar 2014 erklärte, dass nach seiner Meinung 

die Beschwerdeführerin "nicht 100% arbeitsfähig" sei (act. G 3.1 S. 112). Diese 

Formulierung lässt offen, in welchem Umfang der Hausarzt die Beschwerdeführerin für 

arbeitsfähig erachtet. Sie selber behauptet, dass sie bis zum Entscheid der IV-Stelle 

gestützt auf die Berichte ihres Hausarztes Dr. C.___ davon ausgehen konnte, dass sie 

arbeitsunfähig und damit nicht vermittelbar gewesen sei, zumal sie während des IV-

Verfahrens über anderslautende Berichte nicht informiert worden sei (act. G 1 S. 6). Wie 

in E. 3.2 ausgeführt, trifft dies insoweit nicht zu, als gemäss Verlaufsprotokoll der 

Eingliederungsverantwortlichen vom 16. März 2012 die Beschwerdeführerin im 

Rahmen der in Aussicht genommenen beruflichen Eingliederung darüber orientiert 

wurde, dass aus medizinischer Sicht seitens des RAD eine Eingliederungsfähigkeit 

besteht; die Beschwerdeführerin hielt demgegenüber ihrerseits fest, dass sie sich nicht 

arbeitsfähig fühle, weshalb sie auch keine beruflichen Massnahmen wünschte (G 5.1 

Nr. 41 S. 3, Nr. 46). Im Bericht vom 14. Oktober 2012 an die IV attestierte sodann der 

Hausarzt Dr. C.___ ausdrücklich keine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit mehr, 

sondern hielt eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 4 Stunden pro Tag für 

zumutbar. Als nicht angepasst umschrieb Dr. C.___  lediglich körperlich anstrengende 

oder Arm belastende Tätigkeiten (act. G 5.1 Nr. 54 S. 3f.). Mithin ging auch Dr. C.___ 

von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus, wohl schon Ende Dezember 

2011 nach Durchführung der von ihm angesprochenen Eingliederungsmassnahmen, 

spätestens aber mit Bericht vom 14. Oktober 2012. Er hielt die Beschwerdeführerin 

einzig bezüglich der angestammten Putzarbeit für durchgehend arbeitsunfähig. Da die 

Beitragszeit jedoch auch mit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit in angepasster Tätigkeit erfüllt 

werden kann, fehlt in der Rahmenfrist vom 11. November 2011 bis 10. November 2013 

der Nachweis einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit während mehr als 

eines Jahres. Auch konnte die Beschwerdeführerin nach dem dargelegten Ablauf nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit bis zum Vorliegen des 

MEDAS-Gutachtens im Juli 2013 ausgehen. Mithin ist kein Befreiungsgrund 

nachgewiesen.

4.     

4.1   Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen hat die Beschwerdegegnerin den 

Antrag auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint, da die Beschwerdeführerin 

weder die Mindestbeitragszeit erfüllt, noch liegt ein Grund für die Befreiung von der 

Erfüllung der Beitragszeit vor.

4.2   Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 

61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2015
	Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 2 lit. c, Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG, Art. 27 ATSG. Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht der IV-Stelle. Beitragszeiterfüllung/Beitragszeitbefreiung. Offen gelassen ob die IV-Stelle aufgrund von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG eine Informationspflicht trifft, da sich die Arbeitslosenversicherung eine allfällige Verletzung nicht anrechnen lassen müsste. Mindestbeitragszeit nicht erfüllt. Mindestens zwölfmonatige, krankheitsbedingte, vollständige Arbeitsunfähigkeit während der massgebenden Rahmenfrist ebenfalls verneint, da, entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin, eine Teilerwerbsfähigkeit bestand (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2015, AVI 2014/44).Entscheid vom 11. August 2015

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:52:43+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen