# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c819f20-ba06-567e-be77-94c3baff7324
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-26
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 26.04.2022 OG O3V-21-25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-21-25_2022-04-26.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A. 

 

vertreten durch: AA.  

 

 

 

Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 

 

 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
3. Abteilung 

 

Urteil vom 26. April 2022  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident M. Hüsser 

Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, M. Schneider, E. Ganz 

Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 

 

 

 

Verfahren Nr. O3V 21 25 

 

 

 

Sitzungsort Trogen 

 

 

Gegenstand Leistungen der Invalidenversicherung  

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 

Ausserrhoden vom 26. Oktober 2021 

 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers (sinngemäss): 

1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, 

Kostengutsprache für seine Ausbildung an der Wirtschaftsinformatikschule E. zu 

erteilen. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

b) der Vorinstanz: 

Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.2003 geborene A. leidet an einem angeborenen POS (Ziff. 404 der 

Verordnung über Geburtsgebrechen vom 9. Dezember 1985; GgV; SR 831.232.21). Die IV-

Stelle des Kantons Thurgau gewährte hierfür gemäss Mitteilung vom 27. Oktober 2011 die 

Übernahme der Behandlungskosten ab dem 30. März 2011 bis 31. August 2023 

(act. 12.2/1.2, S. 22). Ebenso erfolgte im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen eine 

Kostengutsprache für ambulante Ergotherapie ab 7. Juni 2011 bis 6. Juni 2013 (act. 12.2/1.2, 

S. 20), sowie für Psychotherapie vom 19. November 2014 bis 30. November 2015 

(act. 12.2/8).  

 

B. Im Januar 2018 tätigte der Versicherte eine weitere Anmeldung bei der Invalidenversiche-

rung (act. 12.2/19); diese betraf einerseits Massnahmen für die berufliche Eingliederung, 

andererseits Hilfsmittel (Zahnspange). Mit Schreiben vom 15. März 2018 teilte die nunmehr 

zuständige IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden dem Versicherten mit, sie gewähre ihm Berufs-

beratung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (act. 12.2/34). 

Bezüglich der medizinischen Massnahmen (Zahnbehandlung) wurde das Leistungsbegeh-

ren am 11. Juni 2018 abgewiesen (act. 12.2/41). Vom 1. - 5. Oktober 2018 erfolgte im B. eine 

berufliche Abklärung im Hinblick auf eine mögliche Ausbildung als Informatiker EFZ. Gemäss 

dem Bericht "Schnuppern/Berufsfindung" vom 22. Oktober 2018 zeigte der Versicherte 

ungenügende fachliche und schulische Leistungen, weshalb derzeit keine Empfehlung für 

eine Ausbildung zum Informatiker EFZ abgegeben werden könne (act. 12.2/47). Alsdann 

nahm der Versicherte vom 14. bis 18. Januar 2018 an einem Schnuppereinsatz BM IT in der 

C., teil. Im betreffenden Schlussbericht vom 18. Januar 2019 wurde vermerkt, angesichts der 

 

Seite 3 

kurzen Zeit sei es schwierig, eine abschliessende Beurteilung abzugeben. Aufgrund der 

gezeigten schwachen schulischen wie auch IT-spezifischen Leistungen wurde der Start in 

eine IT-Lehre zum damaligen Zeitpunkt als nicht empfehlenswert erachtet (act. 12.2/49). 

Vom 15. bis 26. April 2019 erfolgte in der D., eine berufliche Abklärung als Kaufmann EFZ. 

Laut dem von der Durchführungsstelle im Anschluss an die Massnahme verfassten SNL 

Beobachtungsbogen mit Redaktionsdatum vom 1. Mai 2019 sei es für einen Start in eine 

reguläre Ausbildung noch zu früh. Die Ausbildungsfähigkeit sei derzeit nur eingeschränkt 

gegeben (act. 12.2/52). Vom 30. September bis 25. Oktober 2019 nahm der Versicherte an 

einer neuerlichen beruflichen Abklärung als Informatiker EFZ / ICT Fachmann EFZ im B. teil. 

Die Auswertung seitens der Durchführungsstelle ergab, dass dem Versicherten kein Ausbil-

dungsangebot gemacht werden könne. Wie schon in der ersten Schnupperwoche im Oktober 

2018 festgestellt worden sei, weise der Versicherte nach wie vor ungenügende Leistungen 

im schulischen Bereich auf. Er habe ein Halbwissen, das stehe ihm dann aber bei neuen 

Aufgaben im Weg. Er könne dieses Wissen nicht auf neue Situationen übertragen, es fehle 

ihm am logisch-abstrakten Denkvermögen. Die Kommunikationsweise des Versicherten sei 

sehr kompliziert (act. 12.2/56 f.). 

 

C. Im Sommer 2020 begann der Versicherte eine vierjährige Ausbildung zum Informatiker EFZ 

ohne Berufsmaturiat an der Wirtschaftsinformatikschule E. (act. 12.2/69, S. 18). Der 

Versicherte ersuchte bei der IV am 1. Juli 2020 um Kostenübernahme (act. 12.2/69, S. 2 ff.). 

Am 7. August 2020 delegierte die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden die Berufsberatung an 

die IV-Stelle St. Gallen (act. 7.2/72). Am 8. September 2020 verfasste die SVA St. Gallen 

eine Stellungnahme an den Versicherten, wonach die an der E. begonnene Ausbildung aus 

Sicht der IV nicht angezeigt sei. Um dem Berufswunsch des Versicherten und den 

gesetzlichen Rahmenbedingungen der IV Rechnung zu tragen, werde eine erneute vertiefte 

Abklärung im geschützten Rahmen für den Bereich Informatik angeboten. Es stehe dem 

Versicherten aber auch frei, ohne Unterstützung der Invalidenversicherung die Ausbildung 

an der E. fortzuführen (act. 7.2/79.7). Der Versicherte zeigte sich einverstanden mit einer 

neuen Abklärung in der D. Als Startdatum wurde der 4. Januar 2021 vorgesehen. Der 

Versicherte erschien indessen – nach eigenen Angaben krankheitshalber – nicht zu der 

Massnahme, weshalb diese abgebrochen wurde (act 12.2/79.2). Die SVA St. Gallen gab den 

Delegationsauftrag am 27. Januar 2021 an die IV-Stelle AR zurück (act. 12.2/79.1). Diese 

auferlegte dem Versicherten am 9. Februar 2021 eine Mitwirkungspflicht, in dem Sinne, er 

werde ersucht, bis am 10. März 2021 mitzuteilen, ob er an der Teilnahme an den geplanten 

Abklärungsmassnahmen interessiert sei (act. 12.2/80). Am 15. März 2021 nahm der 

Versicherte mit der IV-Stelle AR Kontakt auf und erkundigte sich, ob die Entscheidung 

betreffend Teilnahme an der beruflichen Abklärung bis zum Sommer 2021 verschoben 

werden könne (act. 12.2/82). Die IV-Stelle antwortete gleichentags, sie werde das Dossier 

 

Seite 4 

antragsgemäss pendent halten; an der Einschätzung der IV betreffend Kostenübernahme 

ändere sich soweit aber nichts (act. 12.2/82). Am 6. Mai 2021 erliess die IV-Stelle einen 

Vorbescheid, mit welchem sie das Leistungsbegehren des Versicherten abwies 

(act. 12.2/85). Der Versicherte erhob am 11. Mai 2021 Einwand und begründete diesen 

namentlich mit der Verlängerung des Angebots für die berufliche Abklärung bis Sommer 

2021, welche die IV gewährt habe (act. 12.2/86). Am 3. Juni 2021 erliess die IV-Stelle einen 

neuen Vorbescheid, in welchem sie wiederum auf Abweisung des Leistungsbegehrens 

entschied. In ihrer Begründung hielt sie namentlich fest, der Versicherte bringe nicht die 

notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen für eine Ausbildung im Berufsfeld der Informatik 

mit (act. 12.2/87). Auch hiergegen erhob der Versicherte mit einer Eingabe vom 8. Juni 2021 

Einwand (act. 12.2/88). Am 5. Juli 2021 ersuchte die IV-Stelle die E. um einen Bericht über 

Leistungen, Verhalten und Eignung des Versicherten für die gewählte Ausbildung 

(act. 12.2/92). Der betreffende Bericht der E. erging am 14. Juli 2021; darin wurde ausgeführt, 

der Versicherte bringe in seiner bisherigen Schulzeit sehr gute Noten mit. Er bringe zudem 

den notwendigen Ehrgeiz und die Leistungsbereitschaft mit. Seine gezeigten Sozial-

kompetenzen erlaubten es ihm, sich für diese Ausbildung überzeugend einzubringen. Der 

Versicherte sei zweifelsfrei ein Lernender, welcher für ein Praktikum im 5. Semester 

empfohlen werden könne (act. 12.2/93). Am 16. Juli 2021 tätigte die IV-Stelle eine Anfrage 

beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und ersuchte diesen um eine Stellungnahme dazu, 

ob es aufgrund des Krankheitsbildes des Versicherten möglich sei, dass eine so grosse 

Diskrepanz zwischen all den Abklärungen und den Ergebnissen der E. bestehe 

(act. 12.2/94). Der RAD antwortete am 20. August 2021 namentlich, aus rein 

versicherungsmedizinischer Sicht könne anhand der vorliegenden Unterlagen keine 

abschliessende Beurteilung erfolgen, da seit März 2018 keine neuen medizinischen 

Unterlagen vorlägen, aus denen medizinisch-theoretisch Rückschlüsse zum Gesundheits-

schaden und der gegenwärtigen Ausbildungsfähigkeit möglich wären. Die nach einer 

umfassenden beruflichen Abklärung ausführlich begründete Beurteilung des B., wonach der 

Versicherte nicht über die schulischen Ressourcen und die notwendigen kommunikativen 

Fähigkeiten für eine anspruchsvolle Ausbildung im Bereich ICT oder Informatik verfüge, sei 

jedoch ohne weiteres mit der Grunderkrankung des Versicherten sowie der schulischen 

Anamnese mit heilpädagogischer Beschulung vereinbar und aus Sicht des RAD plausibel 

nachvollziehbar (act. 12.2/95). Auf der Grundlage der Einschätzungen des RAD ersuchte die 

Sachbearbeitung der IV-Stelle den Rechtsdienst um eine Stellungnahme. Dieser hielt im 

Rahmen seiner Beurteilung vom 2. September 2021 fest, es sei ein neuerliches Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Sollte der Versicherte nach wie vor nicht bereit sein, an 

einer beruflichen Abklärung teilzunehmen, wäre aufgrund der Akten zu entscheiden. 

Aus jetziger Sicht müsste das Gesuch um Kostenübernahme der erstmaligen Ausbildung 

abgewiesen werden, da die entsprechende Eignung nicht mit überwiegender Wahrschein-

 

Seite 5 

lichkeit gegeben sei (act. 12.2/97). In der Folge auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten am 

2. September 2021 eine Mitwirkungspflicht, in dem Sinne, er werde ersucht, bis am 

30. September 2021 mitzuteilen, ob er an der Teilnahme an der geplanten Abklärung 

interessiert sei (act. 12.2/98). Der Versicherte reagierte darauf mit Schreiben vom 

8. September 2021; darin rügte er konkret, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er für die 

Absolvierung einer dreimonatigen Abklärung aus seiner laufenden Ausbildung genommen 

werden solle, in der er sehr gute Noten erbringe (act. 7.2/99). Mit Schreiben vom 

20. September 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie halte an ihrer bisherigen 

Einschätzung fest und sie setze ihm eine weitere Frist bis zum 22. Oktober 2021 an, um 

mitzuteilen, ob er bereit sei, an einer erneuten beruflichen Abklärung teilzunehmen 

(act. 7.2/100). Der Versicherte antwortete mit Schreiben vom 26. September 2021 und hielt 

dabei an seinem bisherigen Standpunkt fest, wonach die Ausbildung an der E. für ihn 

geeignet sei (act. 12.2/105). Weitere Stellungnahmen gab der Versicherte am 14. Oktober 

2021 sowie am 22. Oktober 2021 ab (act. 12.2/107; act. 12.2/112). Die IV-Stelle verfügte 

schliesslich am 26. Oktober 2021 die Abweisung des Gesuchs um Kostengutsprache für 

erstmalige berufliche Ausbildung (act. 12.2/113). 

 

D. Der Versicherte gelangte hierauf am 30. November 2021 beschwerdeweise ans Versiche-

rungsgericht St. Gallen und stellte das eingangs zitierte Rechtsbegehren. Das angerufene 

Gericht überwies die Eingabe zuständigkeitshalber an das Obergericht Appenzell Ausser-

rhoden (act. 2). Die Vernehmlassung der Vorinstanz mit dem Antrag auf Beschwerdeab-

weisung wurde am 6. Januar 2022 erstattet (act. 11). Der Versicherte machte von dem ihm 

eingeräumten Recht zur Replik keinen Gebrauch. 

 

E. Mit Verfügung des Einzelrichters des Obergerichts vom 13. Dezember 2021 (Verfahren 

Nr. ERV 21 81) wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege für das vor-

liegende Beschwerdeverfahren gewährt (act. 9). 

 

 

 

  

 

Seite 6 

Erwägungen 

 

1. 1.1 

 Der angefochtene Entscheid regelt einen Anspruch gegenüber der Invalidenversicherung, ist 

mithin in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Gemäss Art. 57 des Bun-

desgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) bestellt jeder Kanton ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur 

Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung. Im Kanton Appen-

zell Ausserrhoden beurteilt das Obergericht in seiner Eigenschaft als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden gegen solche Entscheide (Art. 28 Abs. 1 lit. b des 

Justizgesetzes vom 13. September 2010 (bGS 145.31). Auf dem Rechtsgebiet der Invali-

denversicherung ist sodann die Vorschrift des Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 

19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zu beachten, gemäss welcher 

Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-

Stelle anzufechten sind. Da vorliegend eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden 

Gegenstand der Beschwerde bildet, ist die örtliche Zuständigkeit des ausserrhodischen 

Versicherungsgerichts gegeben.  

 

1.2 

Das Gesamtgericht des Obergerichts hat Beschwerden in Sozialversicherungssachen mit 

medizinischen Fragestellungen der 3. Abteilung zur Beurteilung zugewiesen (so publiziert im 

aktuellen Staatskalender des Kantons Appenzell Ausserrhoden [https:// staatskalen-

der.ar.ch/organizations/pdf], Ziff. 2.6.1.2), weshalb diese zur Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerdesache zuständig ist.  

 

1.3 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 

letztere sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 

Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG, Art. 28 lit. b Justizgesetz sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes 

vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

1.4 

Am 1. Januar 2022 ist der neue Art. 16 IVG in Kraft getreten (vgl. Ziff. I des Bundesgesetzes 

vom 19. Juni 2020 [Weiterentwicklung der IV]). Nachdem die angefochtene Verfügung noch 

vor Einführung der betreffenden Rechtsänderung erlassen wurde, erfolgt deren Beurteilung 

nach bisherigem Recht (vgl. dazu BGE 129 V 167 E. 1).  

 

Seite 7 

2. 2.1 

 Der Versicherte bringt zunächst vor, die IV-Stelle habe ihm Akteneinsicht mittels zur Verfü-

gung gestellter DVD gewährt. Nach Durchsicht des betreffenden Dossiers habe er feststellen 

müssen, dass dieses nicht vollständig sein könne. Es fehlten Protokolle über Gespräche, 

welche die IV-Stelle mit der Schule F. und den Abklärungsstellen geführt habe. 

 

 2.2 

Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör folgt nach der Rechtsprechung, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen 

Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden 

Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, 

dass der Verfügungsadressat vor Erlass eines für ihn nachteiligen Verwaltungsaktes zum 

Beweisergebnis Stellung nehmen kann. Das Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem 

Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Der Versicherte kann sich 

nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn 

ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde 

bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in diesem Sinne einerseits der 

Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im 

Verfahren dar. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die 

er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten 

über den Aktenbeizug zu informieren (BGE 115 V 302 E. 2e; vgl. zum Ganzen BGE 132 V 

387 E. 3.1). 

 

2.3 

Die Vorinstanz erachtet die erwähnten Behauptungen des Versicherten (E. 2.1) als haltlos. 

Dem Versicherten sei Akteneinsicht in die gesamten vorhandenen Unterlagen gewährt 

worden. Das Dossier sei sorgfältig geführt worden und enthalte alle Unterlagen. 

 

2.4 

Vorliegend vermag der Versicherte eine unvollständige Aktenführung durch die IV-Stelle 

nicht hinreichend darzutun. Es besteht kein Anlass an der Aussage der Vorinstanz zu zwei-

feln, wonach die dem Versicherten ausgehändigte CD sämtliches Aktenmaterial enthalten 

habe. Im Übrigen kann festgestellt werden, dass das B. seine Erkenntnisse und Beurteilun-

gen aus den beruflichen Abklärungen gegenüber der IV-Stelle mittels ausführlicher Berichte 

dokumentiert hatte (act. 12.2/47; act. 12.2/57). Ebenfalls findet sich eine Aktennotiz 

betreffend ein Auswertungsgespräch zwischen den Verantwortlichen des B. und der 

Berufsberatung der IV im Dossier (act. 12.2/56). Schliesslich wurde auch der Austausch der 

IV mit dem F., aktenmässig festgehalten (act. 12.2/59 f.); die Vorinstanz hatte in diesem 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2022&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F115-V-297%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page302

 

Seite 8 

Zusammenhang namentlich die vom F. ausgestellten Schulzeugnisse zu den Akten 

genommen (act. 12.2/79.8). Dass nun all die betreffenden Unterlagen zwar Eingang ins 

Dossier fanden, aber nicht dem Versicherten ausgehändigt wurden, kann nicht angenommen 

werden bzw. nicht als erstellt gelten. Im Ergebnis ist der Vorwurf einer Verletzung des 

Akteneinsichtsrechts bzw. des rechtlichen Gehörs als ungerechtfertigt zu qualifizieren. 

 

3. 3.1 

Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 

IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1): 

 

a. diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und 

b. die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. 

 

Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1bis). Nach 

Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der 

Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). 

Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen 

unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder 

zu verbessern (Abs. 2bis). 

 

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Art. 8 Abs. 3 in medizinischen Mass-

nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung 

(lit. abis), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, 

Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d). 

 

3.2 

Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen 

infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange 

zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den 

Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt 

gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) die berufliche Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz (BBG) 

sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder 

 

Seite 9 

Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer 

geschützten Werkstätte. 

 

3.3 

Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen 

Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. 

Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum inva-

lidisierenden geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden (Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 7 und 8 Abs. 1 ATSG) entwickelten Grundsätze auch im Bereich des 

Art. 16 IVG massgeblich; dabei ist jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beab-

sichtigte Ausbildungsgang mit seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 

29 E. 1b in fine mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 159/05 

vom 16. März 2006 E. 3.2.2). Sodann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass 

der Verwaltungsverfügung an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es 

kommt im Rahmen von Art. 4 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 7 und 8 Abs. 1 ATSG), von 

seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Systematik der Invalidenversicherung als final 

konzipierte Erwerbsausfallversicherung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit 

(Kontemporalität), sondern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsun-

fähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in fine, AHI 2003 S. 158 E. 2). 

 

 

4. 4.1 

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seiner Ausbil-

dung zum Informatiker EFZ an der Wirtschaftsinformatikschule Schweiz (E.), welche er im 

Sommer 2020 begann, Leistungen der Invalidenversicherung im Sinne von ergänzenden 

beruflichen Massnahmen zustehen. 

 

4.2 

Der Beschwerdeführer begründet die für eine Leistungszusprache durch die IV erforderliche 

Eignung allen voran damit, er weise an der E. sehr gute Noten auf. Er reichte bei der 

Vorinstanz ein entsprechendes Zeugnis ein. Aus diesem ergeht, dass er im Wintersemester 

2020 im Bereich "Allgemeinbildender Unterricht" einen Notenschnitt von 5.5 erzielt hatte, im 

Bereich "Erweiterte Grundkompetenzen" einen Schnitt von 4.5 und im Bereich "Informa-

tikkompetenzen" einen Schnitt von 5.0 (act. 12.2/84, S. 2). Der Versicherte hält sodann auch 

fest, er fühle sich an der E. sehr wohl und sozial integriert, was im Rahmen der von der 

Invalidenversicherung durchgeführten beruflichen Abklärungen nicht der Fall gewesen sei; 

letzteres sei auch der Grund dafür gewesen, dass die Beurteilungen bezüglich Eignung für 

das Berufsfeld des Informatikers negativ ausgefallen seien. Es sei im Ergebnis nicht 

 

Seite 10 

einzusehen, warum er seine Ausbildung an der E. abbrechen sollte, um eine nochmalige IV-

Abklärung von drei Monaten durchzuführen. 

 

4.3 

Die IV erachtet die Eignung des Versicherten für die Ausbildung an der E. mit Blick mit Blick 

auf drei von ihr veranlasste berufliche Abklärungen als nicht gegeben (vgl. dazu oben B.). 

 

4.3.1 Die erste dieser Abklärungen fand vom 1. bis 5. Oktober 2018 im B. statt. Gemäss dem 

Bericht "Schnuppern/Berufsfindung" vom 22. Oktober 2018 habe der Versicherte eine 

durchwachsene Schnupperwoche absolviert. Einige Aufgaben habe er durchaus ordentlich 

erledigt, bei vielen habe er aber Mühe bekundet, und man habe – vor allem gegen Ende der 

Woche – eine deutliche Überforderung gespürt. Grundsätzlich sei sein Interesse an der 

Informatik spürbar gewesen und ein wenig Fachwissen sei auch vorhanden gewesen. Ob 

sich darauf aufbauen lasse, müsste in einer vertieften Abklärung ermittelt werden. Das 

Schnupperprogramm, welches auf eine Woche ausgerichtet sei, habe er nicht ganz 

abschliessen können. Die schulischen Tests hätten gezeigt, dass seine Leistungen aktuell 

noch weit unter dem Niveau für eine Ausbildung zum Informatiker EFZ lägen. Das schulische 

Niveau, welches er aktuell anstrebe, liege auch unter den Anforderungen der EFZ-

Ausbildung. Der Versicherte sei als freundlich, aber eher zurückhaltend erlebt worden. Wenn 

ihm etwas unklar gewesen sei, habe er stets den Kontakt zum Auftraggeber gesucht. In der 

Schnupperwoche sei er immer pünktlich gewesen und habe keine Fehlzeiten gehabt. Seine 

äussere Erscheinung sei stets gepflegt gewesen. Aufgrund seiner ungenügenden fachlichen 

und schulischen Leistungen könne derzeit keine Empfehlung für eine Ausbildung zum 

Informatiker EFZ abgegeben werden (act. 12.2/47).  

 

4.3.2 Alsdann nahm der Versicherte vom 14. bis 18. Januar 2018 an einem Schnupperein-

satz BM IT in der C., teil. Im betreffenden Schlussbericht vom 18. Januar 2019 wurde 

vermerkt, der Versicherte habe an vier von fünf Tagen an der Schnupperwoche teil-

genommen (krankheitshalber einen Tag abwesend). Trotz des langen Anfahrtsweges sei er 

immer pünktlich zur Arbeit erschienen. Der Versicherte sei als eher unsicherer, aber höflicher 

Schnupperlernender erlebt worden. Er habe selbständig gearbeitet. Das Arbeitstempo sei 

eher langsam gewesen. Beim Entwickeln der Website habe der Beschwerdeführer anfäng-

lich überdurchschnittliche Fortschritte gezeigt, doch habe es den Anschein gemacht, dass er 

im Laufe der Arbeit den Fokus verloren habe. Die Tests zum schulischen Wissen hätten 

gezeigt, dass er sowohl in Deutsch, Englisch wie auch in Mathematik unterdurchschnittliche 

Kenntnisse habe. Die bereits im Vorstellungsgespräch erwähnte motorische Schwäche habe 

sich auch in der Praxis (PC-Zusammenbau) widerspiegelt. Angesichts der kurzen Zeit sei es 

schwierig, eine abschliessende Beurteilung abzugeben. Aufgrund der schwachen 

 

Seite 11 

schulischen wie auch IT-spezifischen Leistungen werde der Start in eine IT-Lehre aktuell als 

nicht empfehlenswert erachtet (act. 12.2/49). Sinnvoll wäre es, wenn der Versicherte in erster 

Linie seine schulischen Kenntnisse optimiere. Zudem werde dem Beschwerdeführer das 

Schnuppern in anderen Bereichen empfohlen, damit er Einblick in weitere Berufe erhalte 

(act. 7.2/49). 

 

4.3.3 Die dritte berufliche Abklärung im Bereich der Informatik wurde vom 30. September bis 

25. Oktober 2019 im B. durchgeführt. Laut dem "Bericht Kurzabklärung" habe der Versicherte 

während der Abklärung gezeigt, dass er sich schon ein wenig Fachwissen habe aneignen 

können. Dieses habe er jedoch oft nicht zielführend einsetzen können. Es seien 

Schwierigkeiten im vernetzten Denken und im systematischen Vorgehen festgestellt worden. 

Der Versicherte habe bei mehreren Aufträgen keine gesamtheitliche Sicht gehabt und 

Aufgabenstellungen falsch interpretiert. Da er in diesen Fällen keine Rücksprache mit seinen 

Vorgesetzten gehalten habe, seien die Arbeitsergebnisse teilweise ungenügend bis nicht 

verwertbar gewesen. Zudem seien Defizite in seinen Lösungsfindungskompetenzen 

erkennbar gewesen. Die schulischen Tests sowie der Stellwerktest hätten gezeigt, dass 

seine schulischen Leistungen nicht für eine Ausbildung zum Informatiker EFZ ausreichten. 

Vor allem in den Bereichen Mathematik und Natur & Technik sei die Lücke zwischen 

Ressourcen und Anforderungen besonders hoch gewesen. Auch für die Ausbildung zum 

ICT-Fachmann EFZ seien die schulischen Leistungen des Versicherten noch knapp ungenü-

gend gewesen. Zudem sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer Mühe habe, klar 

und verständlich zu kommunizieren und Kundenbedürfnisse zu erfassen. Als ICT-Fachmann 

sei dies eine Kernkompetenz. Insgesamt könne weder eine Empfehlung zum Informatiker 

EFZ, noch zum ICT-Fachmann EFZ abgegeben werden. Dem Beschwerdeführer sei zu 

empfehlen, sich für weitere Berufsfelder zu öffnen. Im Übrigen habe der Versicherte einen 

Tag wegen hohem Fieber und Bauchkrämpfen gefehlt. Einen weiteren Tag gefehlt habe er 

aufgrund von Kopfschmerzen, welche gemäss Angaben seines Vaters eine Reaktion auf 

niederschlagende Ergebnisse vom Vortag waren. Nach Bekanntgabe des negativen 

Bescheides im Vorgespräch vom 23. Oktober 2019 habe der Versicherte sehr nieder-

geschlagen gewirkt und sich über den Vater für die letzten zwei Tage krankgemeldet 

(act. 12.2/57).  

 

4.4 

Nach dem Gesagten hielt bzw. hält die Vorinstanz eine vierjährige Ausbildung zum Informa-

tiker EFZ bei der E. aufgrund der drei getätigten beruflichen Abklärungen sowie der rein 

schulischen Form während der ersten zwei Ausbildungsjahre nicht angezeigt. Gemäss der 

IV seien die positiven Einschätzungen der E. nicht aussagekräftig. Der erste Prüfstand 

während einer Lehre auf dem 1. Arbeitsmarkt bilde das Bestehen der Probezeit, welche in 

 

Seite 12 

der Regel drei Monate dauere und sowohl die praktischen wie auch die schulischen Leis-

tungen berücksichtige. Es seien gerade diese praktischen Leistungen, deren Ergebnis frü-

hestens im 3. Jahr nach Beginn der praktischen Orientierung feststünden – Praktikumsstelle 

vorausgesetzt. Gemäss der Einschätzung der Invalidenversicherung werde dies als Zeit-

punkt für eine definitive Eignungseinschätzung – welche schulische UND praktische Aspekte 

beinhalten müsse – als zu spät erachtet (act. 12.2/79.7). Trotz dem abschlägigen Bescheid 

bezüglich Kostenübernahme für die Ausbildung an der E. hat die IV dem Versicherten jedoch 

weiterhin Unterstützung angeboten, dies in Form einer zusätzlichen – dreimonatigen – 

Abklärung im Bereich Informatik an der D. Der Versicherte hatte hierzu wie gesehen zunächst 

seine Zustimmung gegeben, woraufhin der Start der Massnahme auf den 4. Januar 2021 

angesetzt wurde. Schliesslich musste die Abklärung jedoch abgebrochen werden, bevor sie 

begonnen hatte, da der Beschwerdeführer sich krankmeldete. So kam es letztendlich – nach 

durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren – zum abweisenden Leistungsentscheid 

der Vorinstanz vom 26. Oktober 2021 (vgl. oben C.). 

 

4.5 

Vorliegend ist der IV-Stelle beizupflichten, dass trotz der beim Beschwerdeführer gewiss 

vorhandenen Fähigkeiten und der guten Leistungen, die jener an der E. erbringt, die 

negativen Beurteilungen aus den durchgeführten beruflichen Abklärungen nicht unbesehen 

gelassen werden können. Wie oben aufgezeigt, bestehen die ersten zwei Jahre in der 

Ausbildung an der E. ausschliesslich aus Theorie, derweil praxisbezogene Leistungen erst 

ab dem 5. Semester verlangt werden. Sämtliche bisher durchgeführten IV-Abklärungen 

förderten übereinstimmend bestimmte berufsrelevante Defizite zu Tage, welche so erheblich 

sind, dass sie einer Eignung für die Tätigkeit eines Informatikers EFZ entgegenstehen. In 

den Berichten zu den getätigten Abklärungen wurde dargelegt, dass der Versicherte den 

praktischen Herausforderungen, denen ein Informatiker in seinem Berufsalltag ausgesetzt 

ist, die zu Beginn des Studiums an der E. indes noch keine Rolle spielen, nicht gewachsen 

war. So wurde wie erwähnt beschrieben, dass der Versicherte in bestimmten Momenten den 

Fokus verlor oder vorhandenes Wissen nicht zielführend einsetzen konnte. Auch seien 

Schwierigkeiten im vernetzten Denken und im systematischen Vorgehen festgestellt worden. 

Der Versicherte habe bei mehreren Aufträgen keine gesamtheitliche Sicht gehabt und 

Aufgabenstellungen falsch interpretiert. Schliesslich habe der Beschwerdeführer offenbar 

auch wesentliche motorische und kommunikative Schwächen an den Tag gelegt sowie 

Kundenbedürfnisse unzureichend erfasst (vgl. E. 4.3). Soweit der Versicherte die negativen 

Rückmeldungen aus den beruflichen Abklärungen damit begründet, er habe sich dort im 

Gegensatz zur E. nicht so wohl gefühlt und sei nicht gleichermassen sozial integriert 

gewesen, ist dem entgegenzuhalten, dass die Aufgabenstellungen in den IV-Abklärungen 

alltagsnaher sind als die Ausbildung an der E., wo der Beschwerdeführer sich – zumindest 

 

Seite 13 

in den ersten beiden Jahren – de facto in einer "geschützten Werkstatt" bewegen kann 

aufgrund der rein theoretischen Anforderungen, die dort verlangt werden. Der ausgebildete 

Informatiker ist indes im Rahmen seines Berufs mit Tätigkeiten auseinandergesetzt, bei 

denen er nicht auf bisher erworbenes Wissen zurückgreifen kann; er muss dort in der Lage 

sein, vernetzt zu denken und zu improvisieren, und er ist dabei nicht selten auch dem Druck 

von Vorgesetzten und Kunden ausgesetzt, denen eine bestimmte vom Informatiker zu 

verrichtende Arbeit nicht schnell genug gehen kann. Beim Versicherten war in den 

Abklärungen zum Teil eine Überforderung zu erkennen gewesen. Namentlich ist von nicht 

verwertbaren Arbeitsergebnissen die Rede. Ausserdem hatten bestimmte Tätigkeiten den 

Beschwerdeführer anscheinend so sehr in Anspruch genommen, dass er mit 

Krankheitssymptomen reagierte (act. 12.2/57, S. 3). Aus medizinischer Sicht sind die 

Probleme, die der Versicherte beim Sammeln seiner Berufserfahrungen bekundete, offenbar 

auch durchaus nachvollziehbar. Diesbezüglich ist auf die Stellungnahme des RAD vom 

20. August 2021 hinzuweisen, wonach die vom Versicherten beim B. und der D. erlebten 

Schwierigkeiten plausibel mit seiner Grunderkrankung sowie der schulischen Anamnese mit 

heilpädagogischer Beschulung zusammenhingen (act. 12.2/95). 

 

4.6 

Zusammenfassend mögen die vom Versicherten vorgelegten Beurteilungen der E. dafür 

sprechen, dass jener im Rahmen des rein theoretischen Teils seiner Ausbildung an dieser 

Bildungseinrichtung gute Leistungen erbringt. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer in den 

bisherigen IV-Abklärungen gezeigten ungenügenden praktischen Leistungen kann eine 

Eignung für den Beruf des Informatikers EFZ aber gleichwohl nicht als überwiegend 

wahrscheinlich und damit nicht als erstellt gelten. Möglicherweise sähe es nach einer 

(weiteren) dreimonatigen Abklärung anders aus. Aufgrund der Aktenlage, wie sie sich dem 

Obergericht präsentiert, erscheint die von der IV-Stelle verfügte Ablehnung der 

Kostenübernahme bezüglich der Ausbildung an der E. aber jedenfalls als rechtens. Damit ist 

die vom Versicherten erhobene Beschwerde abzuweisen. 

 

 

5. 5.1 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint eine Entscheidgebühr im Betrag 

von Fr. 800.-- als angemessen. Sie wird dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. oben E.) jedoch einstweilen auf die 

Staatskasse genommen.  

 

Seite 14 

5.2 

Parteientschädigungen sind keine geschuldet (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI KIESER, 

Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 218 f. zu Art. 61 ATSG). 

 

 

 

Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. Die Beschwerde von A. wird abgewiesen. 
 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Zufolge Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege wird diese einstweilen auf die Staatskasse 
genommen. 

 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Versicherten über dessen gesetzlichen Vertreter, die Vorinstanz und an 

das Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 

Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

Dr. iur. Manuel Hüsser 

Die Obergerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
versandt am: 29. April 2022