# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f64780f-3892-5875-b961-4b8a21226d2e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.03.2014 SB130512
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130512_2014-03-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB130512-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und  

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann 

Winterhalter 

 

Urteil vom 24. März 2014 

 
in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom 
25. September 2013 (DG130055) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Juni 

2013 ist diesem Urteil beigeheftet (act. 13). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 34 S. 18 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in 

Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 39 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 

158 Tage durch Polizeiverhaft, Untersuchungshaft und vorzeitigen Straf-

antritt bis und mit heute erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Juni 

2013 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der 

Lagernummer ... aufbewahrten Betäubungsmittel (2'396 Gramm 

Kokaingemisch bzw. 1'814 Gramm Reinsubstanz) werden eingezogen  

und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei 

Zürich zu vernichten. 

5. Die durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle 

Flughafen, beschlagnahmten Dokumente (Flugticket und Reiseunterlagen) 

werden eingezogen und bei den Untersuchungsakten belassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle 

Flughafen, vom 30. April 2013 beschlagnahmten Vermögenswerte (USD 

1'000.–) werden zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen. 

-   3   - 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 300.–   Auslagen Vorverfahren  

Fr. 9'007.10   amtl. Verteidigungskosten  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der 

amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von 

Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 

9. (Mitteilung) 

10. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 3) 

a) Der Verteidigung der Beschuldigte: 

(sinngemäss; Urk. 36 S. 2; Urk. 50 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu bestrafen.  

2. Die Freiheitsstrafe von 30 Monaten sei im Umfang von 12 Monaten zu 

vollziehen und im Umfang von 18 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit 

von 2 Jahren bedingt aufzuschieben.  

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien der Berufungsbeklagten 

aufzuerlegen bzw. auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 42) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung 

von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid verwiesen werden (Urk. 34 S. 3). 

1.2. Am 25. September 2013 wurde der Beschuldigte durch das Bezirksgericht 

Bülach der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG 

schuldig gesprochen. Der Beschuldigte wurde mit 39 Monaten Freiheitsstrafe  

bestraft. Weiter wurde die sichergestellte Barschaft zur Deckung der 

Verfahrenskosten eingezogen, die beschlagnahmten Betäubungsmittel wurden 

eingezogen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlassen. Die Kosten der 

Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens wurden dem Beschuldigten 

auferlegt, die  

Kosten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Gerichtskasse genommen,  

unter Vorbehalt der Rückforderung (Urk. 34 S. 18 ff.). 

1.3. Gegen das Urteil meldete die amtliche Verteidigung innert Frist Berufung 

an (Urk. 26). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung ein (Urk. 36).  

Sodann wurde mit Präsidialverfügung vom 12. Dezember 2013 in Anwendung  

von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO und Art. 401 StPO der Staatsanwaltschaft Frist 

angesetzt, Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten  

auf die Berufung zu beantragen (Urk. 40). Die Staatsanwaltschaft erhob keine 

Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

(Urk. 42). 

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2. Umfang der Berufung 

Die amtliche Verteidigung beschränkt ihre Berufung auf die Sanktion und deren 

Vollzug (Urk. 36 S. 2). Nicht angefochten sind daher der Schuldspruch gemäss 

Dispositiv Ziffer 1, die Einziehungen gemäss Dispositiv Ziffern 4-6 sowie die  

Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Dispositiv Ziffern 7 und 8. In diesem 

Umfang ist das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab 

festzustellen ist. Im Folgenden ist auf diese Punkte daher nicht mehr einzugehen. 

II. Sanktion und Vollzug 

1. Ausgangslage 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten wegen der Einfuhr von 2'396 Gramm  

Kokaingemisch mit einem Reinheitsgrad von 76 % (entsprechend rund  

1'814 Gramm reinem Kokain) verurteilt. Sie würdigte das Verhalten des  

Beschuldigten als qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG. Von diesem bereits in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch der  

Vorinstanz ist hernach für die Strafzumessung auszugehen.  

2. Standpunkt des Beschuldigten 

2.1. Die amtliche Verteidigung beantragte im Berufungsverfahren, der 

Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu bestrafen, wovon 12 

Monate zu vollziehen und 18 Monate unter Ansetzung einer Probezeit von 2 

Jahren  

aufzuschieben seien (Urk. 36 S. 2). Die Staatsanwaltschaft beantragte die  

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 42). 

2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung führte die Verteidigung zur 

Begründung ihres Antrags aus, mit der Ausfällung einer langen Gefängnisstrafe 

sei  

niemandem gedient. Es stehe ausser Frage, dass der Beschuldigte 1'814 Gramm 

reines Kokain in seinem Koffer transportiert habe, er sei jedoch davon ausge-

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gangen, dass es nicht mehr als 1'000 Gramm reines Kokain sein würden. Die  

Vorinstanz spreche sich gegen eine Strafminderung aus subjektiven Gründen 

aus. Es sei aber tatsächlich so, dass der Beschuldigte nicht mehr habe 

verifizieren können, wie viel Kokain im Koffer gewesen sei. Die von der Vorinstanz 

festgesetzte Einsatzstrafe von 55 Monaten müsse als überhöht bezeichnet 

werden. Eine Einsatzstrafe von 48 Monaten wäre angemessen. Strafmindernd sei 

zu  

berücksichtigen, dass der Beschuldigte nur ein Kurier aus dem Ausland gewesen 

sei, dies rechtfertige eine Reduktion um 20 %. Sodann habe der Beschuldigte 

zwar spät, aber immerhin noch vor der Hauptverhandlung ein umfassendes  

Geständnis abgelegt. Dies rechtfertige eine weitere Reduktion um 20 % auf  

34 Monate. Schliesslich habe der Beschuldigte in seinem Geständnisschreiben 

glaubhaft eine eigentliche Notlage dargelegt. Sollte diese Notlage nicht als 

Strafmilderungsgrund im Sinne von Art. 48 lit. a Ziff. 2 oder 3 StGB qualifiziert 

werden, so müsse sie doch strafmindernd berücksichtigt werden. Der 

Beschuldigte habe den Drogentransport nur durchgeführt, da er bei den falschen 

Leuten Schulden gehabt habe. Diese Schulden seien auf die komplizierte 

Schwangerschaft seiner Ehefrau zurückzuführen. Da der Beschuldigte nicht in der 

Lage gewesen sei, die Schulden zurückzuzahlen, habe er als Alternative den 

Drogentransport durchgeführt. Aufgrund der schweren Notlage sei die Strafe 

schliesslich auf 30 Monate  

zu reduzieren. Der Beschuldigte sei sodann ein Ersttäter, dem keine schlechte 

Prognose gestellt werden könne. Daher rechtfertige es sich, 12 Monate der  

ausgesprochenen Strafe zu vollziehen und 18 Monate bedingt auszusprechen. 

Der Beschuldigte werde in seiner Heimat ein intaktes soziales Netz antreffen, was 

ihn ohne Zweifel daran hindern werde, rückfällig zu werden. Dem Teilaufschub 

der Freiheitsstrafe stehe somit nichts im Weg (Urk. 50 S. 1 ff.).  

3. Strafzumessung 

3.1. Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung  

richtig dargelegt und den Strafrahmen korrekt abgesteckt (vgl. Urk. 34 S. 5 ff.). Es 

ist demnach von einem Strafrahmen von einem Jahr bis 20 Jahre Freiheitsstrafe 

-   7   - 

auszugehen, womit eine Geldstrafe von 1 bis 360 Tagessätzen verbunden  

werden kann, wobei ein Tagessatz maximal Fr. 3'000.-- betragen kann.  

3.2. Tatkomponente 

3.2.1. Die Ausführungen der Vorinstanz zum objektiven Verschulden sind 

grundsätzlichen zutreffend (Urk. 34 S. 7 ff.). Der Beschuldigte hat eine 

Drogenmenge transportiert, die deutlich über dem Grenzwert für einen schweren 

Fall liegt. Dies muss bei der Bemessung des Verschuldens erschwerend ins 

Gewicht fallen. Die übrigen Umstände der Tat des Beschuldigten sind allerdings 

als verschuldensmindernd zu bezeichnen. Mit der Vorinstanz ist das Vorgehen 

des Beschuldigten nicht als besonders raffiniert oder verwerflich einzustufen. Der 

Beschuldigte transportierte sechs Pakete mit Kokain in den Seitenwänden seines 

Koffers.  

Dem Beschuldigten ist sodann "nur" ein einmaliger Kurierdienst aus dem Ausland 

vorzuwerfen. Weiter ist der Beschuldigte als einfacher Kurier auf der untersten 

Hierarchiestufe im Drogenhandel anzusiedeln. Es ist wohl auch davon 

auszugehen, dass der Beschuldigten für seinen Kurierdienst umfassend instruiert 

wurde und mit der Organisation desselben nichts zu tun hatte. Entgegen der 

Vorinstanz ist das Verschulden des Beschuldigten nach dem Gesagten nicht als 

schwer, sondern vielmehr als noch nicht erheblich zu bezeichnen. 

Wenn die Vorinstanz nach Würdigung der subjektiven Tatschwere ausgeführt hat, 

dass das subjektive Verschulden das objektive nicht relativiere, so ist diesen  

Erwägungen ohne weiteres beizupflichten (Urk. 34 S. 9 ff.). Die Vorinstanz stellte 

zutreffend fest, dass der Beschuldigte in Bezug auf ein Kilogramm Kokain  

zweifelsohne direkt vorsätzlich gehandelt habe, in Bezug auf die ein Kilogramm 

übersteigende Menge könne ihm zumindest eventualvorsätzliches Handeln  

unterstellt werden. Diesen Ausführungen ist nicht beizufügen. Weiter setzte  

sich die Vorinstanz mit den Vorbringen des Beschuldigten auseinander, wonach 

er bedroht und unter Druck gesetzt worden sei, diesen Drogentransport 

auszuführen. Die Vorinstanz hat zur Recht festgehalten, dass die Aussagen des 

Beschuldigten widersprüchlich seien. Zunächst habe er angegeben, Schulden 

seiner  

-   8   - 

Ex-Freundin tilgen zu wollen, welche festgehalten werde. Danach habe er die 

Aussagen korrigiert und erklärt, es handle sich um Schulden der Ehefrau, welche 

mit dem Tode bedroht werde (Urk. 34 S. 11 ff.). Nach Durchsicht der Aussagen 

des Beschuldigten kann es entgegen der Vorinstanz wohl zugunsten des 

Beschuldigten als erstellt gelten, dass der Beschuldigte und seine Ehefrau 

Schulden in der Höhe von 25'000 Reais hatten (Urk. 21/2 S. 1; Urk. 22 S. 5). Über 

die  

Herkunft der Schulden herrscht aber auch nach Würdigung der Einvernahmen 

des Beschuldigten Unklarheit. Besonders irritierend ist hier, dass sich sogar der 

Beschuldigte und sein Verteidiger in diesem Punkt widersprechen (vgl. Urk. 22 

S. 5; Urk. 24 S. 3). Im Weiteren sind die Angaben des Beschuldigten zur 

angeblichen Todesdrohung nicht überzeugend. Es mutet mit der Vorinstanz 

tatsächlich etwas seltsam an, dass der Beschuldigte die angebliche 

Todesdrohung gegen seine Ehefrau in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung 

nicht mehr erwähnte. Auch in der Berufungsverhandlung wurde diese seitens des 

Beschuldigten nicht thematisiert (vgl. Urk. 49). Weiter wäre es im Falle einer 

bestehenden Todesdrohung der Drahtzieher des Drogentransports gegen die 

Ehefrau des Beschuldigten wenig nachvollziehbar, dass der Beschuldigte nun ein 

Geständnis ablegte und damit die Drahtzieher belastete. Würde es tatsächlich 

eine Todesdrohung gegen seine Ehefrau geben, müsste der Beschuldigte jetzt, 

wo er die Drahtzieher  

namentlich genannt und die Drogen "verloren" hatte, umso mehr um das Leben 

der Ehefrau fürchten. In diesem Zusammenhang leuchtet auch die Erklärung des 

Beschuldigten, weshalb er nun doch geständig sei, nicht ein. Er führte nämlich 

aus, nachdem er endlich habe nach Brasilien telefonieren können und seine Frau 

ihm mitgeteilt habe, dass sie eine Fehlgeburt erlitten hätte, habe es für ihn keinen 

Grund mehr gegeben, etwas zu verheimlichen (Urk. 22 S. 8). Die Ausführungen 

des Beschuldigten zur angeblichen Todesdrohung sind insgesamt nicht glaubhaft 

und es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es nie zu einer solchen 

Drohung gekommen ist. Damit konnte zwar erstellt werden, dass sich der  

Beschuldigte zur Zeit der Tat in einem finanziellen Engpass befand, nicht aber, 

dass eine eigentliche Notlage vorlag, aus welcher er sich nur durch den 

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Drogentransport hätte befreien können. Mit der Vorinstanz ist vielmehr davon 

auszugehen, dass der Beschuldigte die Schulden grundsätzlich mit seinem 

Arbeitserwerb hätte zurückzahlen können (Urk. 34 S. 13). Indem er das Angebot 

annahm, Drogen zu transportieren und so seine Schulden innert kürzester Zeit zu 

tilgen, umging er es, über längere Zeit finanziell erheblich eingeschränkt zu sein. 

Er strebte mithin durch den Drogentransport letztlich nur eine finanzielle 

Besserstellung an. Zu ergänzen ist an dieser Stelle noch, dass der Beschuldigte 

in seiner Schuldfähigkeit in keiner Art eingeschränkt war. Mit der Vorinstanz 

(Urk. 34 S. 13) war der Beschuldigte im Tatzeitpunkt auch nicht eingeschränkt in 

seiner Handlungsfähigkeit; er entschloss sich aus freiem Willen diese Tat zu 

begehen. Es bleibt nach dem Gesagten bei dem noch nicht erheblichen 

Verschulden des Beschuldigten.  

3.2.2. Die Festsetzung der hypothetischen Einsatzstrafe nach der Beurteilung der 

Tatkomponente durch die Vorinstanz auf 44 Monate ist trotz der Korrektur in der 

Bezeichnung des Verschuldens nicht zu beanstanden. 

3.2.3. Eine solche Einsatzstrafe lässt sich auch vertreten vor dem Hintergrund  

des schematischen, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr 

(Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2007, N 30 

zu Art. 47 StGB), welchen heranzuziehen im Sinne einer Kontrolle und im Inte-

resse von Rechtsgleichheit und -sicherheit statthaft ist: So ist nach den genannten 

Autoren bei einer Menge von rund 1'814 Gramm reinem Kokain von einer 

Einsatzstrafe im Bereich von rund 54 Monaten auszugehen, wobei vorliegend 

eine Reduktion um ca. 20 % auf 44 Monate für den einmaligen Kurierdienst 

gerechtfertigt ist (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., N. 30-32 zu Art. 47 StGB). 

Relativierend wirkt sich dann zudem das Nachtatverhalten aus. 

3.3. Täterkomponente 

3.3.1. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten richtig 

zusammen gefasst (Urk. 34 S. 14). Darauf kann zur Vermeidung von Wieder-

holungen verwiesen werden. Aktualisierend führte der Beschuldigte anlässlich der 

Berufungsverhandlung aus, er habe erfahren, dass er aus einer früheren 

-   10   - 

Beziehung einen fünfjährigen Sohn habe. Diese Sache wolle er klären. 

Ausserdem  

wolle er mit seinem Vater und seinem Bruder ein Baggergeschäft aufbauen 

(Urk. 49 S. 3 ff.). Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergibt 

sich nichts, was für die Strafzumessung relevant wäre.  

3.3.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafe auf. Dies ist jedoch neutral zu  

würdigen (BGE 136 IV 1).  

3.3.3. Strafmindernd fällt das Geständnis des Beschuldigten ins Gewicht. Auch 

die Vorinstanz hat dem Beschuldigten unter diesem Titel eine leichte 

Strafminderung zugestanden (Urk. 34 S. 15 f.). Festzuhalten gilt es, dass der 

Beschuldigte nicht gleich von Beginn an geständig war, sondern erst kurz vor der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Damit hat er zwar die Untersuchung nicht 

erleichtert, dem erstinstanzlichen Gericht aber immerhin die Erstellung des 

Sachverhalts  

erspart. Dass die Vorinstanz die Strafe nur leicht reduziert hat, ist nicht zu  

beanstanden. Aus dem Schreiben des Beschuldigten vom 2. Juli 2013 (Urk. 21/2), 

in welchem er sich erstmals geständig zeigte, geht sodann deutlich hervor,  

dass er die Tat bereut. Dies betonte er auch im Rahmen des Schlusswortes in der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Prot. I S. 8 f.). Anlässlich der 

Berufungsverhandlung zeigte sich der Beschuldigte indes nicht merklich reuig 

(vgl. Urk. 49). Dennoch wirkt seine bisher gezeigte Reue echt und nicht 

aufgesetzt. Um neben dem Geständnis auch der gezeigten Reue und Einsicht 

Rechnung zu tragen, rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten eine weitergehende 

Strafminderung  

zuzugestehen, als es die Vorinstanz getan hat. Die Strafe ist somit auf 36 Monate 

zu senken. 

3.3.4. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass keine weiteren 

Strafminderungsgründe vorliegen. Namentlich sei beim Beschuldigten nicht von 

einer erhöhten Strafempfindlichkeit auszugehen (Urk. 34 S. 16). Diese 

Erwägungen können so übernommen werden und bedürfen keiner Ergänzung. 

-   11   - 

3.4. Fazit 

Nach Würdigung aller für die Strafzumessung relevanten Faktoren erscheint  

es angemessen, den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten zu 

bestrafen. 

4. Vollzug 

4.1. Bei einer Strafhöhe von 36 Monaten Freiheitsstrafe kommt nur der teil-

bedingte Vollzug im Sinne von Art. 43 Abs. 1 StGB in Frage. 

4.2. In subjektiver Hinsicht ist für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges 

das Fehlen einer ungünstigen Prognose bezüglich weiterer künftiger Verbrechen 

oder Vergehen vorausgesetzt. Die günstige Prognose wird vermutet, doch kann 

diese Vermutung widerlegt werden (BGE 134 IV 5, 134 IV 117). Bei der 

Prognosestellung, das heisst bei der Einschätzung des Rückfallrisikos, ist ein 

Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Zu beachten sind die 

Tatumstände, das  

Vorleben, der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf 

den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen (Hug  

in Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB Kommentar, N 7 zu Art. 42 StGB). 

Grundsätzlich sind Einsicht und Reue Voraussetzungen für eine gute Prognose 

(Trechsel/Pieth in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch,  

Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 12 zu Art. 42 StGB). 

4.3. Beim Beschuldigten handelt es sich um einen Ersttäter, der noch nie 

straffällig geworden ist. Der Beschuldigte scheint in seinem Heimatland 

grundsätzlich in stabilen familiären Verhältnissen zu leben. Auch ging er bis zu 

seiner Reise in die Schweiz einer Arbeit nach. Es ist davon auszugehen, dass der 

Beschuldigte aus der erstandenen Haft die richtigen Schlüsse gezogen hat und 

sich künftig wohl verhalten wird.  

4.4. Insgesamt kann dem Beschuldigten daher eine positive Prognose gestellt 

werden. Daher erscheint es dem Verschulden des Beschuldigten und aufgrund 

der gesamten Umstände angemessen, 12 Monate der auszusprechenden  

-   12   - 

Freiheitsstrafe zu vollziehen. Im Umfang von 24 Monaten ist der Vollzug der  

Freiheitstrafe aufzuschieben. 

4.5. Bei der Festsetzung der Dauer der Probezeit gemäss Art. 44 Abs. 1 StGB 

sind keine Gründe ersichtlich, die eine über das Minimum hinausgehende 

Probezeit erfordern würden. Dem Beschuldigten als Ersttäter kann wie ausgeführt 

eine gute Prognose gestellt werden muss. Die Probezeit ist auf 2 Jahre 

festzusetzen. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Der Beschuldigte unterliegt mit seinem Antrag auf Herabsetzung der Strafe  

teilweise und obsiegt betreffend Vollzug. Damit rechtfertigt es sich, dem 

Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens zur Hälfte aufzuerlegen und 

zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen gesamthaft auf die  

Gerichtskasse zu nehmen, wobei der Beschuldigte die Hälfte zu begleichen hat, 

sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse ermöglichen (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, 

vom 25. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das  

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit 

Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG. 

2.-3. […] 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Juni 2013 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer  

... aufbewahrten Betäubungsmittel (2'396 Gramm Kokaingemisch bzw. 1'814 Gramm 

-   13   - 

Reinsubstanz) werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses 

Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten. 

5. Die durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen,  

beschlagnahmten Dokumente (Flugticket und Reiseunterlagen) werden eingezogen 

und bei den Untersuchungsakten belassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle  

Flughafen, vom 30. April 2013 beschlagnahmten Vermögenswerte (USD 1'000.–) 

werden zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen. 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

 

2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

 

2'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

 

300.–   Auslagen Vorverfahren  

 

9'007.10   amtl. Verteidigungskosten  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen 

Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO 

von der Gerichtskasse übernommen werden. 

9.-10. […]" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

339 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen 

Strafvollzug erstanden sind. 

2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufge-

schoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate 

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abzüglich 339 Tage, die durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie 

vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'000.--   amtliche Verteidigung (inkl. MwSt.) 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt  

und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die 
Rückzahlungspflicht des Beschuldigten für die Hälfte der Kosten bleibt 
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

 

 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

-   15   - 

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Kantonspolizei Zürich, Postfach, 8021 Zürich (unter Hinweis auf 
Dispositiv-Ziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils) 

− die Kasse des Bezirksgerichts Bülach (unter Hinweis auf Dispositiv-
Ziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils). 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 24. März 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 
 
 

-   16   - 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie  

vorerst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 
 
 

 

	Urteil vom 24. März 2014
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 34 S. 18 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 39 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 158 Tage durch Polizeiverhaft, Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafantritt bis und mit heute erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Juni 2013 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... aufbewahrten Betäubungsmittel (2'396 Gramm Kokaingemisch bzw. 1'814 Gramm Reinsubstanz) werd...
	5. Die durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, beschlagnahmten Dokumente (Flugticket und Reiseunterlagen) werden eingezogen und bei den Untersuchungsakten belassen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 30. April 2013 beschlagnahmten Vermögenswerte (USD 1'000.–) werden zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse...
	9. (Mitteilung)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 3)
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 34 S. 3).
	1.2. Am 25. September 2013 wurde der Beschuldigte durch das Bezirksgericht Bülach der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig gesproc...
	1.3. Gegen das Urteil meldete die amtliche Verteidigung innert Frist Berufung an (Urk. 26). Ebenso fristgerecht ging die Berufungserklärung ein (Urk. 36).  Sodann wurde mit Präsidialverfügung vom 12. Dezember 2013 in Anwendung  von Art. 400 Abs. 2 und...

	2. Umfang der Berufung
	Die amtliche Verteidigung beschränkt ihre Berufung auf die Sanktion und deren Vollzug (Urk. 36 S. 2). Nicht angefochten sind daher der Schuldspruch gemäss Dispositiv Ziffer 1, die Einziehungen gemäss Dispositiv Ziffern 4-6 sowie die  Kosten- und Entsc...
	II.  Sanktion und Vollzug

	1. Ausgangslage
	Die Vorinstanz hat den Beschuldigten wegen der Einfuhr von 2'396 Gramm  Kokaingemisch mit einem Reinheitsgrad von 76 % (entsprechend rund  1'814 Gramm reinem Kokain) verurteilt. Sie würdigte das Verhalten des  Beschuldigten als qualifizierte Widerhand...

	2. Standpunkt des Beschuldigten
	2.1. Die amtliche Verteidigung beantragte im Berufungsverfahren, der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu bestrafen, wovon 12 Monate zu vollziehen und 18 Monate unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren  aufzuschieben seien ...
	2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung führte die Verteidigung zur Begründung ihres Antrags aus, mit der Ausfällung einer langen Gefängnisstrafe sei  niemandem gedient. Es stehe ausser Frage, dass der Beschuldigte 1'814 Gramm reines Kokain in seinem...

	3. Strafzumessung
	3.1. Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung  richtig dargelegt und den Strafrahmen korrekt abgesteckt (vgl. Urk. 34 S. 5 ff.). Es ist demnach von einem Strafrahmen von einem Jahr bis 20 Jahre Freiheitsstrafe auszugehen, wom...
	3.2. Tatkomponente
	3.2.1. Die Ausführungen der Vorinstanz zum objektiven Verschulden sind grundsätzlichen zutreffend (Urk. 34 S. 7 ff.). Der Beschuldigte hat eine Drogenmenge transportiert, die deutlich über dem Grenzwert für einen schweren Fall liegt. Dies muss bei der...
	Wenn die Vorinstanz nach Würdigung der subjektiven Tatschwere ausgeführt hat, dass das subjektive Verschulden das objektive nicht relativiere, so ist diesen  Erwägungen ohne weiteres beizupflichten (Urk. 34 S. 9 ff.). Die Vorinstanz stellte zutreffend...
	3.2.2. Die Festsetzung der hypothetischen Einsatzstrafe nach der Beurteilung der Tatkomponente durch die Vorinstanz auf 44 Monate ist trotz der Korrektur in der Bezeichnung des Verschuldens nicht zu beanstanden.
	3.2.3. Eine solche Einsatzstrafe lässt sich auch vertreten vor dem Hintergrund  des schematischen, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr (Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 2007, N 30 zu Art. 47 StGB),...
	3.3. Täterkomponente
	3.3.1. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten richtig zusammen gefasst (Urk. 34 S. 14). Darauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden. Aktualisierend führte der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhand...
	3.3.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafe auf. Dies ist jedoch neutral zu  würdigen (BGE 136 IV 1).
	3.3.3. Strafmindernd fällt das Geständnis des Beschuldigten ins Gewicht. Auch die Vorinstanz hat dem Beschuldigten unter diesem Titel eine leichte Strafminderung zugestanden (Urk. 34 S. 15 f.). Festzuhalten gilt es, dass der Beschuldigte nicht gleich ...
	3.3.4. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass keine weiteren Strafminderungsgründe vorliegen. Namentlich sei beim Beschuldigten nicht von einer erhöhten Strafempfindlichkeit auszugehen (Urk. 34 S. 16). Diese Erwägungen können so übernommen w...
	3.4. Fazit
	Nach Würdigung aller für die Strafzumessung relevanten Faktoren erscheint  es angemessen, den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten zu bestrafen.

	4. Vollzug
	4.1. Bei einer Strafhöhe von 36 Monaten Freiheitsstrafe kommt nur der teilbedingte Vollzug im Sinne von Art. 43 Abs. 1 StGB in Frage.
	4.2. In subjektiver Hinsicht ist für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges das Fehlen einer ungünstigen Prognose bezüglich weiterer künftiger Verbrechen oder Vergehen vorausgesetzt. Die günstige Prognose wird vermutet, doch kann diese Vermutung w...
	4.3. Beim Beschuldigten handelt es sich um einen Ersttäter, der noch nie straffällig geworden ist. Der Beschuldigte scheint in seinem Heimatland grundsätzlich in stabilen familiären Verhältnissen zu leben. Auch ging er bis zu seiner Reise in die Schwe...
	4.4. Insgesamt kann dem Beschuldigten daher eine positive Prognose gestellt werden. Daher erscheint es dem Verschulden des Beschuldigten und aufgrund der gesamten Umstände angemessen, 12 Monate der auszusprechenden  Freiheitsstrafe zu vollziehen. Im U...
	4.5. Bei der Festsetzung der Dauer der Probezeit gemäss Art. 44 Abs. 1 StGB sind keine Gründe ersichtlich, die eine über das Minimum hinausgehende Probezeit erfordern würden. Dem Beschuldigten als Ersttäter kann wie ausgeführt eine gute Prognose geste...
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, vom 25. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das  Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2.-3. […]
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Juni 2013 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer  ... aufbewahrten Betäubungsmittel (2'396 Gramm Kokaingemisch bzw. 1'814 Gramm Reinsubstanz) wer...
	5. Die durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen,  beschlagnahmten Dokumente (Flugticket und Reiseunterlagen) werden eingezogen und bei den Untersuchungsakten belassen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle  Flughafen, vom 30. April 2013 beschlagnahmten Vermögenswerte (USD 1'000.–) werden zur Deckung der Verfahrenskosten eingezogen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem  Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskass...
	9.-10. […]"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  339 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate abzüglich 339 Tage, die durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden s...
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt  und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Ger...
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Kantonspolizei Zürich, Postfach, 8021 Zürich (unter Hinweis auf Dispositiv-Ziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils)
	 die Kasse des Bezirksgerichts Bülach (unter Hinweis auf Dispositiv-Ziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils).

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.