# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f71a5f8c-bdff-524c-acd0-91a81f8187ab
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.01.2021 SB200416
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200416_2021-01-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200416-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichter lic. iur. C. Maira 

und Ersatzoberrichter lic. iur. R. Faga sowie der Gerichtsschreiber 

MLaw L. Zanetti 

 

Urteil vom 21. Januar 2021 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. T. Moder,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

betreffend unrechtmässiger Bezug von Leistungen der Sozialversicherung  
oder der Sozialhilfe  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Juli 2020 (GG200041) 

 

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Anklageschrift: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 24. Februar 2020 

(Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 26 S. 9 f.) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die Ge-

richtskasse genommen. 

3. Der Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

4. Rechtsanwalt MLaw X._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger 

mit Fr. 3'277.78 (pauschal, inkl. Barauslagen und MwSt) aus der Gerichtskasse 

entschädigt. 

5. (Mitteilungen) 

6. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 38): 

(schriftlich) 

1. Die Beschuldigte sei des unrechtmässigen Bezuges von Leistungen der 

Sozialversicherung oder der Sozialhilfe im Sinne von Art. 148a StGB schul-

dig zu sprechen. 

2. Die Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 

CHF 30.00 (entsprechend CHF 5'400.00) sowie einer Busse von 

CHF 1'200.00 zu bestrafen. 

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3. Der Beschuldigte sei der bedingte Vollzug der Geldstrafe unter Ansetzung 

einer Probezeit von 2 Jahren zu gewähren. 

4. Die Ersatzfreiheitsstrafe sei bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse auf 

12 Tage festzusetzen. 

5. Die Kosten des Verfahrens seien der Beschuldigten aufzuerlegen. 

b) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 42): 

(schriftlich) 

1. Es sei die Berufung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl abzuweisen. 

2. Es sei das erstinstanzliche Urteil vom Bezirksgericht Zürich vom 13. Juli 

2020 zu bestätigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse. 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Zum Verfahrensgang bis zum Erlass des erstinstanzlichen Urteils kann auf 

die zutreffenden Ausführungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden 

(Urk. 26 S. 3). Die Beschuldigte wurde mit Urteil vom 13. Juli 2020 vollumfänglich 

freigesprochen (Urk. 26 S. 9). Innert gesetzlicher Frist meldete die Staatsanwalt-

schaft daraufhin die Berufung an (Urk. 21; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach der 

Zustellung des begründeten Urteils erklärte die Staatsanwaltschaft wiederum 

fristgerecht die Berufung an die Berufungsinstanz (Urk. 28; Art. 399 Abs. 3 StPO). 

Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung erklärten sich in der Fol-

ge mit der Durchführung eines schriftlichen Berufungsverfahrens einverstanden 

(Urk. 31 und 33). Gleichzeitig teilte die Verteidigung mit, dass auf eine Anschluss-

berufung verzichtet werde (Urk. 33). Die Staatsanwaltschaft reichte in der Folge 

die Begründung ihrer Berufung ein (Urk. 38), welche die Verteidigung wiederum 

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beantwortete (Urk. 42). Die Staatsanwaltschaft verzichtet schliesslich auf eine 

Berufungsreplik (Urk. 48), womit das Verfahren spruchreif ist. 

2. Die Staatsanwaltschaft ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an, 

weshalb dieses in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen ist.  

II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1.1 Die Staatsanwaltschaft wirft der Beschuldigten in der Anklageschrift vom 

24. Februar 2020 zusammengefasst vor, sie sei ihrer Deklarationspflicht nicht 

nachgekommen, indem sie den Sozialen Diensten der Stadt Zürich nicht sofort 

und unaufgefordert gemeldet habe, dass sie CHF 26'737.37 aus einer Erbschaft 

auf ihr Postfinance-Konto ausbezahlt erhalten habe. Dadurch seien ihr, nach 

Abzug eines Freibetrags in Höhe von CHF 4'000.--, Sozialhilfebeiträge in Höhe 

von CHF 22'737.37 zu viel ausbezahlt worden, auf welche sie keinen Anspruch 

gehabt habe. 

1.2 Der Sachverhalt ist aufgrund der erhobenen Beweismittel grundsätzlich oh-

ne Weiteres erstellt. Einzig auf das Tatbestandselement, wonach der Beschuldig-

ten aufgrund ihrer Nichtdeklaration der Auszahlung der Erbschaft CHF 22'737.37 

zu viel ausbezahlt worden seien, ist im Folgenden näher einzugehen. 

2.1 Hinsichtlich des Tatbestandes des unrechtmässigen Bezugs von Sozialhilfe 

im Sinne von Art. 148a StGB kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vor-

instanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 5 f.). 

2.2 Die Vorinstanz erwog, nach der gesetzlichen Regelung von § 27 SHG ZH 

könnten Unterstützungsauslagen zurückgefordert werden, wenn der Sozialhilfe-

empfänger in günstige finanzielle Verhältnisse gerate. Vorgesehen sei demnach 

die Rückforderung von bereits geleisteten Unterstützungsauslagen. Die Sozialen 

Dienste der Stadt Zürich hätten daher die Ausrichtung von Leistungen an die Be-

schuldigte nicht umgehend gestoppt, wenn sie von der Erbschaft erfahren hätten. 

Vielmehr wäre die Beschuldigte angehalten worden, die Erbschaft abzüglich eines 

Freibetrags von CHF 4'000.-- zurückzuerstatten. Dieser Betrag wäre dann dem 

negativen Saldo der Beschuldigten gutgeschrieben worden. Für einen solchen 

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hypothetischen Ablauf der Geschehnisse spreche auch die von der Beschuldigten 

unterzeichnete Rückerstattungsverpflichtung vom 18. Mai 2018 (Urk. 2/6), worin 

festgehalten werde, dass "die wirtschaftliche Hilfe im Umfang des (mutmass-

lichen) Erbteils von rund Fr. 25'000.– vorschussweise und damit in Erwartung ei-

ner späteren Rückerstattung ausgerichtet wird". Demnach sei davon auszugehen, 

dass die Leistungen der Sozialhilfe auch ohne den Irrtum der Sozialen Dienste 

der Stadt Zürich ausgerichtet worden wären (Urk. 26 S. 7). Die Vorinstanz 

schliesst sich damit im Wesentlichen der Ansicht der Verteidigung an, welche 

auch im Berufungsverfahren daran festhält (Urk. 16 und 42). 

2.3 Demgegenüber macht die Staatsanwaltschaft geltend, es sei durchaus eine 

Vermögensdisposition vorgenommen worden, welche anders getätigt worden wä-

re, wenn die Beschuldigte die Auszahlung der Erbschaft gemeldet hätte. Nämlich 

wäre es – so die Staatsanwaltschaft weiter – den sozialen Diensten freigestan-

den, die Sozialhilfe bis zum Aufbrauchen der Erbschaft zu sistieren oder sie hätte 

die Erbschaft nach Abzug des Freibetrags von der Beschuldigten ausbezahlt er-

halten. Diese Möglichkeiten der Auszahlung bzw. der Forderung der Auszahlung 

sei aber durch das wissentliche und willentliche Verschweigen und Verbrauchen 

verhindert worden bzw. hätten die Sozialen Dienste nach der Auszahlung der 

Erbschaft eine neue Vermögensdisposition bzw. eine Rückforderung anstrengen 

müssen, welche nicht notwendig gewesen wäre, wenn die Beschuldigte die 

Auszahlung direkt bekannt gegeben hätte. So obliege es denn auch nicht einem 

Sozialhilfebezüger, zu entscheiden, wie er mit ihm zugekommenen Geldern zu 

verfahren habe (Urk. 38 S. 2 f.).  

2.4 Der Tatbestand von Art. 148a StGB setzt voraus, dass die Leistung wider-

rechtlich sein muss und in Kenntnis der wahren Umstände nicht ausgerichtet wor-

den wäre (DONATSCH, in Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder [Hrsg.], 20. Aufla-

ge, OFK-StGB, N 8 zu Art. 148a StGB). Nach § 27 Abs. 1 lit. b SHG kann recht-

mässig bezogene wirtschaftliche Hilfe ganz oder teilweise zurückgefordert wer-

den, wenn der Hilfeempfänger unter anderem aus Erbschaft in finanziell günstige 

Verhältnisse gelangt. Hat ein Hilfesuchender Grundeigentum oder andere Ver-

mögenswerte in erheblichem Umfang, deren Realisierung ihm nicht möglich oder 

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nicht zumutbar ist, wird in der Regel die Unterzeichnung einer Rückerstattungs-

verpflichtung verlangt. Darin verpflichtet sich der Hilfesuchende, die Leistungen 

ganz oder teilweise zurückzuerstatten, wenn diese Vermögenswerte realisierbar 

werden (§ 20 Abs. 1 SHG ZH). Die Forderung aus der Unterzeichnung einer 

Rückerstattungsverpflichtung kann pfandrechtlich sichergestellt werden (§ 20 

Abs. 2 SHG ZH). 

2.5 Mit Entscheid der Stellenleitung vom 5. März 2019 wurde die Beschuldigte 

verpflichtet, den Betrag von CHF 22'737.50 den Sozialen Diensten der Stadt 

Zürich zurückzuerstatten (Dispositiv-Ziffer 1). Diese Rückerstattungsschuld sollte 

dabei gemäss Dispositiv-Ziffer 2 zuzüglich zur noch offenen Rückerstattungsfor-

derung während vorerst 12 Monaten mit 15 % des Grundbedarfs für den Lebens-

unterhalt verrechnet werden. Wie die Tilgung der Restschuld vorgenommen wer-

den soll, sollte im Februar 2020 neu entschieden werden. Aus den Erwägungen 

dieser Verfügung wird sodann ersichtlich, dass die Stellenleitung gestützt auf die 

SKOS-Richtlinien (lit. E.3) laufende Sozialhilfeleistungen ohnehin bloss im Um-

fang von 15 % des Lebensunterhalts mit der Rückerstattungsforderung verrech-

net, wobei dieser Abzug vorliegend bei den laufend ausbezahlten Unterstützungs-

leistungen an die Beschuldigte bereits aufgrund einer früher verfügten Rückerstat-

tungsforderung vorgenommen wurde (Urk. 2/3). Entsprechend wäre im Falle der 

ordnungsgemässen Deklaration der Erbschaft bloss eine Rückforderung und kei-

ne über den bereits abgezogenen Betrag von 15 % hinausgehende Verrechnung 

vorgenommen worden. Mit anderen Worten wären die Sozialhilfeleistungen auch 

bei ordnungsgemässer Deklaration der Auszahlung der Erbschaft im gleichen 

Umfang ausbezahlt worden, wie es tatsächlich der Fall war. 

Weiter spricht – mit der Vorinstanz – auch die Rückerstattungsvereinbarung vom 

18. Mai 2018 (Urk. 2/6) dafür, dass die laufenden Unterstützungsleistungen bei 

Bekanntwerden der Auszahlung der Erbschaft nicht etwa gestoppt, sondern sie 

vielmehr schlicht zurückgefordert worden wären. Dafür spricht insbesondere der 

Passus, wonach "die wirtschaftliche Hilfe im Umfang des (mutmasslichen) Erbteils 

von rund CHF 25'000.-- vorschussweise und damit in Erwartung einer Rück-

erstattung ausgerichtet" werde. 

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Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, wird durch den Tatbestand von 

Art. 148a StGB nur der unrechtmässige Bezug unter Strafe gestellt, nicht aber die 

Vereitelung einer Rückerstattungsforderung. Es wäre an den Sozialen Diensten 

gelegen, einen Weg zu suchen, die Rückerstattungsforderung angemessen zu 

sichern.  

2.6 Die Beschuldigte hat daher den Tatbestand des unrechtmässigen Bezugs 

von Sozialhilfe nicht erfüllt, weshalb der vorinstanzliche Freispruch zu bestätigen 

ist. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung zu 

bestätigen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren fällt ausser Ansatz. 

Der amtliche Verteidigung macht Auslagen in Höhe von CHF 1'692.90 geltend, 

die ausgewiesen (Urk. 45) und angemessen sind. Die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung sind bei diesem Ausgang des Verfahrens auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen. 

2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-

Ziffern 2 - 4) wird bestätigt.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen:  

Fr. 1'692.90   amtliche Verteidigung 

 

 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

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5. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 27 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 

Zürich, 21. Januar 2021 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 

	Urteil vom 21. Januar 2021
	 Anklageschrift:
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Der Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	4. Rechtsanwalt MLaw X._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 3'277.78 (pauschal, inkl. Barauslagen und MwSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	5. (Mitteilungen)
	6. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Es sei die Berufung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl abzuweisen.
	2. Es sei das erstinstanzliche Urteil vom Bezirksgericht Zürich vom 13. Juli 2020 zu bestätigen.
	Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen.
	2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 2 - 4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 27

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.