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**Case Identifier:** cf87417d-66fe-5377-8efb-cfc1925a27b1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2015 IV 2013/352
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-352_2015-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/352

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 27.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Gutachten beweiskräftig. 
Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug maximal 15%. Wartejahr erfüllt. 
Kein Anspruch auf eine befristete Rente. Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Oktober 2015, IV 2013/352).

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015

Entscheid vom 27. Oktober 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei,Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

IV 2013/352

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich erstmals am 21. April 1999 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Im von der 

IV-Stelle bei der Medizinischen Abklärungsstelle Universitätskliniken Basel in Auftrag 

gegebenen Gutachten vom 17. Juli 2001 attestierten die Gutachter dem Versicherten 

eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Die um 20% herabgesetzte Arbeitsfähigkeit 

begründeten die Gutachter mit einem therapierefraktären Schmerzsyndrom der Arme 

und Schultergürtel linksbetont und einem chronischen Lumbovertebralsyndrom mit 

spondylogener Ausstrahlung links. Psychiatrisch wurde keine Diagnose erhoben (IV-

act. 38). Mit Verfügung vom 31. Januar 2002 wurde das Leistungsbegehren bei einem 

Invaliditätsgrad von 26% abgewiesen (IV-act. 44). Diese Abweisung wurde vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. August 2002 (IV-

act. 46; IV 2002/30) und vom Eidgenössischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 29. 

August 2003 (IV-act. 48; I 789/02) bestätigt.

A.b     Am 27. Januar 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 49). Im von der IV-Stelle beim Zentrum 

für Medizinische Begutachtung ZMB in Auftrag gegebenen Gutachten vom 15. März 

2005 attestierten die Gutachter dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 

70% in einer adaptierten Tätigkeit. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde neu eine 

Discusprotrusion C5/6 und C6/7 diagnostiziert (IV-act. 70). Mit Verfügung vom 13. April 

2005 und Einspracheentscheid vom 8. Juli 2005 wies die IV-Stelle das 

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Leistungsbegehren erneut ab (IV-act. 76, 87). Mit Entscheid vom 29. Januar 2007 

bestätigte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Abweisung (IV-act. 

101; IV 2005/114) und auch das Bundesgericht wies die dagegen erhobene 

Beschwerde mit Urteil vom 14. November 2007 ab (IV-act. 110; 8C_52/2007).

B.       

B.a      Am 4. Februar 2008 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von 

Leistungen bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 113). Der Hausarzt Dr. med. B.___, 

FMH Allgemeine Medizin, erachtete den Versicherten gemäss ärztlichem Zeugnis vom 

28. Februar 2008 für zurzeit nicht arbeitsfähig und bat um eine entsprechende IV-

Neubeurteilung (IV-act. 124).

B.b     Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte vom 1. bis 5. September 2008 im 

ZMB untersucht. Im Gutachten vom 2. Dezember 2008 diagnostizierten die Gutachter 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches cervicovertebrales Syndrom mit 

linksbetonter spondylogener Ausstrahlung bei Discusprotrusion C5/6 und C6/7 sowie 

ein chronisches lumbovertebrales Syndrom mit spondylogener Ausstrahlung bei 

degenerativen Veränderungen am lumbosacralen Übergang. Als Nebendiagnose ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine diskrete Gonarthrose beidseits, Senk-/

Spreizfüsse beidseits, eine Metatarsalgie, eine Epicondylopathia humeri lateralis links, 

ein sensibles Hemisyndrom rechts wahrscheinlich im Rahmen einer dissoziativen 

Störung der Empfindung, eine arterielle Hypertonie und Diabetes mellitus Typ II 

diagnostiziert. Bei einer adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte weiterhin zu 70% 

arbeitsfähig. Eine Verschlechterung sei hingegen anzunehmen, wenn man den 

gestiegenen sozialen Druck und die damit vergesellschaftete dissoziative Störung in 

die Beurteilung einbeziehe. Berücksichtige man die dissoziative Störung sei dem 

Versicherten nur noch eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50% zuzumuten (IV-act. 134-30). In 

der Stellungnahme vom 23. Dezember 2008 beurteilte der RAD die dissoziative 

Störung als eine im IV-rechtlichen Sinne nicht relevante Diagnose (IV-act. 135).

B.c      Mit Schreiben vom 23. Januar 2009 berichtete Dr. B.___, dass sich die Situation 

deutlich verschlechtert habe und seit November 2008 zusätzlich die Diagnose einer 

Spinalkanalstenose C5/6 mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits, sowie Hypästhesien 

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bestehe und legte einen entsprechenden Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 17. 

Dezember 2008 bei (IV-act. 144).

B.d     Mit Verfügung vom 15. April 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei 

einem unveränderten Invaliditätsgrad von 36% ab (IV-act. 146). Dagegen erhob der 

Versicherte am 19. Mai 2009 erneut Beschwerde (IV-act. 149). Mit Entscheid vom 17. 

Mai 2011, IV 2009/179, hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die 

Beschwerde teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung vom 15. April 2009 auf und 

wies die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen 

und zu entsprechender neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 168).

B.e      Am 15. Dezember 2011 erlitt der Versicherte einen cerebrovaskulären Insult (vgl. 

Austrittsbericht des Kantonspitals St. Gallen vom 29. Dezember 2011, IV-act. 191). 

Anschliessend (ab 27. Dezember 2011) war der Versicherte bis am 4. Februar 2012 in 

der Klinik C.___ hospitalisiert. Im definitiven Austrittsbericht vom 24. Februar 2012 

wurde festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit bis am 1. März 2012 nicht gegeben sei 

(IV-act. 197). Auf die vorgesehene polydisziplinäre Abklärung musste verzichtet werden 

(vgl. Stellungnahme RAD vom 3. April 2012; IV-act. 193).

B.f       In der ärztlichen Auskunft vom 22. Juni 2012 an den Rechtsvertreter des 

Versicherten hielt Dr. B.___ fest, dass die aktuelle Arbeitsfähigkeit auf Grund des neu 

erlittenen Schlaganfalls im Dezember 2011 sicherlich vermindert sei. Eine genaue 

Beurteilung müsse durch die IV interdisziplinär vorgenommen werden (IV-act. 198). In 

den Arztberichten vom 9. und 25. Juli 2012 berichtete Dr. B.___ von einer 

unveränderten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 200 und 201).

B.g     Der Versicherte wurde im Auftrag der IV-Stelle vom 17. bis 20. Dezember 2012 in 

der Medizinischen Abklärungsstelle Ostschweiz (MEDAS) begutachtet. Im MEDAS-

Gutachten vom 22. März 2013 wurde mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ein 

leichtes hirnorganisches Psychosyndrom nach ischämischem Hirninfarkt in der 

Capsula interna rechts vom 16. Dezember 2011 (richtig: 15. Dezember 2011), noch in 

weiterer Besserungstendenz, diagnostiziert. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden dissoziative Sensibilitäts- und 

Empfindungsstörungen, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, akzentuierte 

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Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen, eine Diskusprothese C5/6 und C6/7, 

eine Osteochondrose L3/4, eine verheilte Radiusköpfchenfraktur links, eine Morton 

Neuralgie, eine arterielle Hypertonie, zurzeit sehr gut eingestellt, Dyslipoproteinämie, 

zurzeit ebenfalls gut eingestellt, und eine Diabetes mellitus, zurzeit noch ungenügend 

eingestellt, diagnostiziert. Im Hinblick auf das leichte hirnorganische Psychosyndrom 

bestehe in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter seit dem Hirninfarkt am 15. 

Dezember 2011 eine Arbeitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht von ca. 40%, ab 

dem Begutachtungszeitpunkt sei von ca. 20% auszugehen bezogen auf ein Pensum 

von 100%. Diese Einschätzung gelte auch polydisziplinär, da in den weiteren 

Disziplinen keine Fähigkeitsstörungen bestanden hätten, die eine mittel- oder 

langfristige Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Grundsätzlich seien alle einfachen 

und angelernten Tätigkeiten zu empfehlen, die Männer im Alter von 5_ Jahren regulär 

durchführen könnten. Ein Beginn einer angepassten Tätigkeit sei jederzeit möglich (IV-

act. 214).

B.h     Mit Vorbescheid vom 25. April 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten 

resultiere seit dem Untersuchungszeitpunkt bis auf weiteres eine 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Gesamthaft werde seit dem letzten rechtsgültigen Entscheid 

(Verfügung vom 13. April 2005 und Bundesgerichtsentscheid vom 14. November 2007) 

keine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes begründet, so dass unter 

Würdigung aller Aspekte weiterhin von einer zumutbaren 70%igen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden könne. Daraus resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 36% (IV-act. 218).

B.i       Mit Einwand vom 31. Mai 2013 beantragte der Versicherte die Ausrichtung einer 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50%. Es sei zu 

berücksichtigen, dass mindestens ab dem Zeitpunkt des Hirninfarktes im Dezember 

2011 bis zur Begutachtung im März 2013 von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden müsse. Zudem sei insgesamt davon auszugehen, dass der 

Versicherte in seiner Leistungsfähigkeit gestützt auf die gesamte Aktenlage zu 

mindestens 40% eingeschränkt sei. Weiter sei ein Teilzeit- und Leidensabzug von 25% 

vorzunehmen, womit sich ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% ergebe (IV-act. 

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219). Dem Einwand wurde die ärztliche Auskunft von Dr. B.___ vom 22. Juni 2012 

beigelegt (IV-act. 219-7 f.).

B.j       Mit Verfügung vom 4. Juni 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab. Das leichte hirnorganische Psychosyndrom nach ischämischem 

Hirninfarkt habe nur vorübergehend einen höheren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gehabt. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Wiederanmeldung 

im Februar 2008 mit Folgen auf die Arbeitsfähigkeit bestehe demnach lediglich 

aufgrund des erlittenen Hirnschlages. Insgesamt werde gemäss aktuellem Gutachten 

an einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgehalten. Die dissoziative 

Störung und die ASS ergäben unter Berücksichtigung und Bewertung der 

medizinischen Anteile der Försterkriterien keine Arbeitsunfähigkeit. Auch resultiere 

weder aus neurologischer, orthopädischer noch internistischer Sicht eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 220).

C.       

C.a      Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 5. Juli 2013. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 4. Juni 2013 und die 

Ausrichtung einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50%. Die Beschwerdegegnerin habe nicht berücksichtigt, dass gemäss dem MEDAS-

Gutachten aufgrund des Hirninfarktes zumindest vorübergehend eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers, mit einer 40%igen Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit, eingetreten sei. Es sei nicht geprüft worden, ob diese höhere 

Arbeitsunfähigkeit zur zumindest vorübergehenden Ausrichtung einer Invalidenrente 

hätte führen müssen. Weiter sei im MEDAS-Gutachten auf das psychiatrische 

Teilgutachten des ZMB Bezug genommen worden, in welchem aufgrund einer 

dissoziativen Störung eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 30% postuliert worden sei. Die 

MEDAS-Gutachter hätten weiter ausgeführt, dass aufgrund der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts dissoziative Störungen wie andere syndromale Leiden zu beurteilen 

seien, weshalb keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert werden könne. Es sei auch von 

einer gewissen Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen. 

Gleichzeitig sei festgehalten worden, dass die leichte neuropsychologische 

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Beeinträchtigung durch den Hirninfarkt neu sei. Im psychiatrischen Teilgutachten sei 

die Fahreignung offensichtlich angezweifelt worden bzw. habe es nicht ausgeschlossen 

werden können, dass die geklagten Beschwerden auch tatsächlich vorliegen würden. 

Zudem hätten die MEDAS-Gutachter eine stufenweise Eingliederung empfohlen. 

Tatsache sei deshalb, dass auch die MEDAS-Gutachter offensichtlich davon 

ausgegangen seien, dass der Beschwerdeführer im Begutachtungszeitpunkt nicht in 

der Lage gewesen wäre, eine 80%ige Arbeitstätigkeit aufzunehmen. Zudem sei 

festzuhalten, dass neben den psychischen Beschwerden weitere Beschwerden 

vorliegen würden. Der Beschwerdeführer habe sich im Juni 2010 an der 

Halswirbelsäule operieren lassen müssen. Aus dem Bericht von Dr. B.___ vom 22. Juni 

2012 gehe sodann hervor, dass der Beschwerdeführer an anhaltenden Fussschmerzen 

rechts leide, eine Schwäche im linken Bein bestehe und Koordinationsschwierigkeiten 

der linken Hand vorliegen würden. Dieser Bericht sei mit der Stellungnahme zum 

Vorbescheid eingereicht, in der Verfügung allerdings nicht berücksichtigt worden, 

weshalb der Beschwerdegegnerin eine willkürliche Beweiswürdigung vorzuwerfen sei. 

Zudem sei beim Beschwerdeführer aufgrund des Alters, seiner langjährigen 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, der D.___- Staatsangehörigkeit, der fehlenden 

Ausbildung und der Einschränkung selbst bei leichteren Arbeiten der maximale 

Leidensabzug von 25% gerechtfertigt, womit sich ein Invaliditätsgrad von mindestens 

50% ergebe (act. G 1).

C.b     Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern 

das MEDAS-Gutachten rechtsfehlerhaft sein solle. Es sei auch nicht ersichtlich, 

inwiefern der Bericht von Dr. B.___ an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die 

MEDAS etwas ändern könnte. Aus der Empfehlung der MEDAS, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund der langjährigen Dekonditionierung vorerst für ein bis zwei 

Monate fünf bis sechs Stunden und erst danach im Rahmen der Restarbeitsfähigkeit 

arbeiten solle, könne der Beschwerdeführer nichts Positives für seinen 

Rechtsstandpunkt ableiten. Die Frist von zwei Monaten sei zu kurz, um daraus einen 

Rentenanspruch ableiten zu können, und bei einer Dekonditionierung handle es sich 

nicht um ein Leiden, für welches die IV aufzukommen habe. Es sei beim 

Beschwerdeführer bis zum 15. Dezember 2011 von einer vollen Arbeitsfähigkeit, 

danach bis zum 19. Dezember 2012 von einer 40%igen und danach von einer 20%igen 

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Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Bezüglich des Leidensabzugs seien sämtliche 

aufgeführten invaliditätsfremden Faktoren mit der durchgeführten Parallelisierung 

bereits berücksichtigt worden, weshalb sich diesbezüglich kein weiterer Abzug 

rechtfertige. Weil der Beschwerdeführer in einer Hilfstätigkeit voll arbeitsfähig sei, sei 

keine Reduktion vom Invalideneinkommen vorzunehmen. Beim Beschwerdeführer sei 

gemäss MEDAS-Gutachten maximal während einer Zeitdauer von 369 Tagen von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 40% auszugehen. Weil der Invaliditätsgrad nach dem Wartejahr 

für vier Tage lediglich 32% und danach nur 16% betrage, habe der Beschwerdeführer 

auch keinen Anspruch auf eine befristete Rente (act. G 4).

C.c      Mit Replik vom 17. Oktober 2013 hält der Beschwerdeführer vollumfänglich an 

der Beschwerde fest. Zudem wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund 

seines Alters, des Umstandes, dass er nur schrittweise in den Arbeitsprozess 

zurückkehren könne und der mangelnden Ausbildung nicht mehr als vermittelbar gelte 

und keine Möglichkeit habe, seine Leistungsfähigkeit erwerblich zu verwerten, womit 

insgesamt eine vollständige Invalidität vorliegen würde (act. G 6). Die 

Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (vgl. act. G 8).

Erwägungen

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2.        

2.1      Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Die 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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2.2      Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3      Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.4      Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb).

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3.        

3.1      In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung vom 4. Juni 

2013 auf das MEDAS Gutachten vom 22. März 2013 (IV-act. 214). Als einzige Diagnose 

mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit wurde ein leichtes hirnorganisches 

Psychosyndrom nach ischämischem Hirninfarkt in der Capsula interna rechts vom 15. 

Dezember 2011, noch in weiterer Besserungstendenz, festgehalten (IV-act. 214-44). Im 

Hinblick auf das leichte hirnorganische Psychosyndrom bestehe in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter seit dem Hirninfarkt am 15. Dezember 2011 eine 

Arbeitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht von ca. 40%, ab dem 

Begutachtungszeitpunkt von ca. 20%. Diese Einschätzung gelte auch polydisziplinär, 

da in den weiteren Disziplinen keine Fähigkeitsstörungen bestünden, die eine mittel- 

oder langfristige Arbeitsunfähigkeit begründen könnten (IV-act. 214-48). Bis zum 

Dezember 2011 sei aus polydisziplinärer Sicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine 

durchgehende Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 214-49). Die Schmerzen im Bereich 

der Halswirbelsäule seien nach der operativen Versorgung 2010 deutlich rückläufig und 

stünden aktuell nicht im Vordergrund. Zur Zeit des polydisziplinären ZMB-Gutachtens 

seien die Bandscheiben C5-7 noch nicht operiert und wesentlich an der Beurteilung, 

die zu einer Arbeitsfähigkeit von 70% in einer adaptierten Tätigkeit geführt habe, 

beteiligt gewesen. Die bessere Einschätzung sei auf die erfolgreiche Operation an der 

Halswirbelsäule zurückzuführen (IV-act. 214-47).

3.2      Der Beschwerdeführer bringt vor, dass im psychiatrischen Teilgutachten 

offensichtlich die Fahreignung des Beschwerdeführers angezweifelt werde bzw. 

offensichtlich nicht ausgeschlossen werden könne, dass die von ihm geklagten 

Beschwerden auch tatsächlich vorliegen (act. G 1, S. 8). Diesbezüglich wurde im 

Gutachten festgehalten, dass die Fahrerlaubnis nicht zu befürworten sei, wenn der 

Beschwerdeführer tatsächlich unter den von ihm angegebenen Symptomen in diesem 

von ihm auch angegebenen Ausmass leide. Der psychiatrische Gutachter stellte jedoch 

auch explizit fest, dass die subjektive Einschätzung des Beschwerdeführers – er sei 

nicht mehr arbeitsfähig – aus objektiv gutachterlicher Sicht nicht nachvollziehbar sei. 

Zudem würde eine verkehrsmedizinische Beurteilung, bzw. Beurteilung der 

Fahreignung, die Fragestellung in einem IV-Gutachten nicht direkt tangieren; es werde 

eine reguläre verkehrsmedizinische Untersuchung empfohlen (IV-act. 214-32 f.). 

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Aufgrund dieser plausiblen Ausführungen des psychiatrischen Gutachters kann der 

Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten.

3.3      Weiter hält der Beschwerdeführer fest, dass die Gutachter eine stufenweise 

Eingliederung empfohlen hätten. Sie seien offensichtlich davon ausgegangen, dass er 

im Begutachtungszeitpunkt nicht in der Lage gewesen wäre, eine 80%ige 

Arbeitstätigkeit aufzunehmen, sondern zunächst eine stufenweise Wiedereingliederung 

hätte stattfinden müssen (act. G 1, S. 8). Gemäss dem MEDAS-Gutachten sei 

grundsätzlich bei der nun schon langjährigen Dekonditionierung des 

Beschwerdeführers und den beschriebenen geringen kognitiven Defiziten eine 

schrittweise, stufenweise Eingliederung beginnend mit etwa 5-6 Stunden täglich und 

weiterer Steigerung in den nächsten 1-2 Monaten auf 7-8 Stunden bei leichter 

Leistungsminderung täglich zu empfehlen (IV-act. 214-49). Eine Dekonditionierung wird 

jedoch im Gutachten ansonsten nicht erwähnt. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der 

Beschwerdeführer schon seit Jahren ein dysfunktionales Schon- und Vermeidungs- 

und Krankheitsverhalten zeigt (vgl. IV-act. 214-50 und 70-15 f.), obwohl ihm in 

sämtlichen Gutachten eine Arbeitsfähigkeit zwischen 70% und 80% attestiert wurde 

(vgl. IV-act. 214-48, 134-30, 70-18 und 38-11). Die Gutachter halten zudem auch fest, 

dass in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 20% bestehe und ein 

Beginn jederzeit möglich sei (IV-act. 214-49). Somit lässt sich auch diesbezüglich 

nichts zugunsten des Beschwerdeführers ableiten.

3.4      Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass der Bericht von Dr. B.___ 

vom 22. Juni 2012, aus welchem hervorgehe, dass er an anhaltenden Fussschmerzen 

rechts leide, eine Schwäche im linken Bein bestehe und Koordinationsschwierigkeiten 

in der linken Hand vorliegen würden, von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt 

worden sei (act. G 1, S. 8 f.). Im Gutachten ist die ärztliche Auskunft von Dr. B.___ vom 

22. Juni 2012 an den Rechtsvertreter nicht aufgeführt, jedoch lagen den Gutachtern 

aktuelle Arztberichte vom 9. Juli 2012 und vom 11. September 2012 vor (IV-act. 214-16 

f.). Zudem waren ihnen die oben genannten Beschwerden bekannt und wurden im 

Gutachten entsprechend behandelt (Fussschmerzen: vgl. IV-act. 214-35 ff.; Schwäche 

im linken Bein: vgl. IV-act. 214-46 f.; Koordinationsschwierigkeiten in der linken Hand: 

vgl. IV-act. 214-24, 41 und 46). Aus dem Bericht von Dr. B.___ vom 22. Juni 2012 geht 

somit nichts hervor, was im Gutachten nicht bereits berücksichtigt und in die 

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Beurteilung einbezogen worden wäre. Zudem hielt Dr. B.___ in diesem Bericht eine 

interdisziplinäre Beurteilung für nötig, die im MEDAS-Gutachten stattgefunden hat. Der 

Einwand des Beschwerdeführers erweist sich somit als nicht stichhaltig.

3.5      Zusammenfassend ist somit auf das MEDAS-Gutachten vom 22. März 2013 

abzustellen. Gestützt darauf ist ab dem Untersuchungszeitpunkt (17. bis 20. Dezember 

2012) von einer Arbeitsunfähigkeit von ca. 20% auszugehen. Ab dem 15. Dezember 

2011 sei der Beschwerdeführer zu ca. 40% arbeitsunfähig gewesen (vgl. IV-act. 

214-49). Nach dem ischämischen Hirninfarkt wurde in der Klinik C.___ eine intensive 

stationäre Neurorehabilitations-Behandlung durchgeführt. Für diese Zeit ist deshalb auf 

den definitiven Austrittsbericht vom 24. Februar 2012 abzustellen, welcher im 

Gegensatz zum MEDAS-Gutachten den Sachverhalt zeitnah beurteilt, wonach der 

Beschwerdeführer vom 15. Dezember 2011 bis am 1. März 2012 100% arbeitsunfähig 

war (IV-act. 197-2). Aus dem MEDAS-Gutachten ist auch nicht ersichtlich, weshalb 

nicht auf diese Einschätzung abgestellt werden sollte. Für den Zeitpunkt vor Dezember 

2011 sei beim Beschwerdeführer gemäss MEDAS-Gutachten eine durchgehende 

Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen (IV-act. 214-49). Diese Abweichung zu den 

vorgängigen ZMB-Gutachten (IV-act. 70 und 134) begründen die MEDAS-Gutachter 

allein mit der erfolgreichen Operation im Bereich der Halswirbelsäule im Jahr 2010 (vgl. 

IV-act. 214-47). In beiden ZMB-Gutachten wurde beim Beschwerdeführer aus 

somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 70% festgehalten (vgl. IV-act. 70-17 und 

134-29). Für den Zeitraum vor der Operation der Halswirbelsäule ist eine Abweichung 

von den ZMB-Gutachten nicht nachvollziehbar. Selbst bei einer Arbeitsunfähigkeit von 

70% gemäss ZMB-Gutachten, resultiert jedoch kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad (vgl. E. 4.6). Ob in der Zeit vor Dezember 2011 tatsächlich eine volle 

Arbeitsfähigkeit gegeben war, kann deshalb offen bleiben.

4.        

4.1      Bei der Bestimmung des Valideneinkommens ist auf den IK-Auszug und somit 

für das Jahr 1996 auf ein Einkommen von Fr. 50'758.-- abzustellen (IV-act. 199-2).

4.2      Stellt sich die Frage nach einer Parallelisierung der Vergleichseinkommen infolge 

Minderverdienstes, so ist der von der versicherten Person vor Eintritt des 

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Versicherungsfalls erzielte Verdienst mit den branchenüblichen Löhnen zu vergleichen 

(vgl. BGE 135 V 297), bevor zur genauen Bestimmung des Invaliditätsgrades der 

Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG durchgeführt werden kann. Der 

Beschwerdeführer arbeitete in der Schweiz als Hilfsarbeiter im Holzbereich meist in 

Möbelfabriken (vgl. IV-act. 6-1). Der in der LSE-Tabelle TA1 ausgewiesene, auf einer 

40-Stundenwoche beruhende Monatslohn, Anforderungsniveau 4, Be- und 

Verarbeitung von Holz, Männer, betrug für das Jahr 1996 Fr. 4'064.--. Aufgerechnet auf 

einen Jahreslohn und angepasst auf eine branchenübliche Arbeitszeit von 41.6 

Stunden (vgl. die Tabelle des Bundesamts für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit 

nach Wirtschaftsabteilungen, Herstellung von Holzwaren, Papier und Druckerz.) 

resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 50'719.-- ([Fr. 4'064.-- / 40] x 41.6 x 12). Auf 

eine Anpassung an die Nominallohnentwicklung kann vorliegend verzichtet werden, da 

sich sowohl das Valideneinkommen als auch der Tabellenlohn auf das Jahr 1996 

beziehen. Angesichts des Valideneinkommens von Fr. 50'758.-- ergibt sich somit kein 

Minderverdienst und es ist keine Parallelisierung vorzunehmen.

4.3      Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern 

kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass die versicherte Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer 

Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und 

nicht als Soziallohn erscheint. Ist kein solches tatsächliches erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der 

versicherten Person (nach zumutbarer Behandlung und allfälliger Eingliederung) 

angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung 

zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss 

den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

4.4      Gemäss LSE 1996, TA1, Niveau 4, Total, Männer, betrug das durchschnittliche 

Einkommen Fr. 4'294.--. Da sich wiederum beide Einkommen auf das Jahr 1996 

beziehen, kann auf eine Anpassung an die Nominallohnentwicklung verzichtet werden 

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(vgl. auch Beschwerdeantwort, act. G 4, S. 4). Aufgerechnet auf die betriebsübliche 

Arbeitszeit von 41.9 Stunden im Jahr 1996 resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 

53'976.-- (Fr. 4'294.-- / 40 x 41.9 x 12). Bei einer Arbeitsfähigkeit von 80% ergibt dies 

ein Invalideneinkommen von Fr. 43'181.--.

4.5      Aufgrund des Alters des Beschwerdeführers, seiner langjährigen Abwesenheit 

vom Arbeitsmarkt, dem Umstand, dass er D.___ Staatsangehöriger sei, über keine 

Ausbildung verfüge und in seiner Leistungsfähigkeit offensichtlich eingeschränkt sei, 

fordert der Beschwerdeführer den maximalen Tabellenlohnabzug von 25% (act. G 1, S. 

11).

4.5.1  Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b 

und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

4.5.2  Die Staatsangehörigkeit sowie die mangelnden Sprachkenntnisse stellen 

vorliegend keinen Abzugsgrund dar, da bei einfachen und repetitiven 

Hilfsarbeitertätigkeiten die sprachlichen Anforderungen nicht all zu hoch sind und diese 

oft von Personen mit einem Migrationshintergrund ausgeübt werden. Auch eine 

fehlende Ausbildung stellt keinen Abzugsgrund dar, da bei Hilfsarbeitertätigkeiten 

gerade keine Ausbildung vorausgesetzt wird. Des Weiteren ist auch nicht ersichtlich, 

inwiefern die langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt einer Aufnahme einer 

Hilfsarbeitertätigkeit entgegen stehen könnte, werden doch hierfür in der Regel keine 

Berufserfahrungen vorausgesetzt. Zudem wurde dem Beschwerdeführer von den 

verschiedenen Gutachten immer eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70% attestiert; 

es wäre ihm folglich möglich gewesen, sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen und 

damit die langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt zu verhindern. Das bereits 

fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers (Jahrgang 195_) sowie die qualitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit rechtfertigen hingegen einen Tabellenlohnabzug, 

wobei maximal ein Abzug von 15% angemessen erscheint.

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4.6      Bei einem Tabellenlohnabzug von 15% beträgt das Invalideneinkommen Fr. 

36'704.-- (Fr. 43'181.-- x 0.85). Daraus resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 

14'054.-- (Fr. 50'758.-- - 36'704.--) und ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad 

von gerundet 28% ([Fr. 14'054.-- / Fr. 50'758.--] x 100). Selbst bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 70% resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

gerundet 37%.

5.        

5.1      Der Beschwerdeführer macht geltend, dass zumindest vorübergehend aufgrund 

des Hirninfarktes eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers eingetreten und er zu 40% arbeitsunfähig gewesen sei. Zumindest 

während der vorübergehenden Verschlechterung sei ein Rentenanspruch zu prüfen 

(act. G 1, S. 6).

5.2      Gemäss Gutachten bestand ein Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ab 15. Dezember 2011. Ab diesem Zeitpunkt war der 

Beschwerdeführer bis zur Begutachtung vom 17. bis 20. Dezember 2012 durchgehend 

mindestens "ca. 40%" arbeitsunfähig (vgl. IV-act. 214-49), womit die einjährige 

Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG erfüllt ist.

5.3      Es ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer nach Ablauf des Wartejahres 

am 15. Dezember 2012 zu mindestens 40% invalid war (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). 

Gemäss den Gutachtern war der Beschwerdeführer ab dem Gutachtenszeitpunkt zu 

ca. 20% arbeitsunfähig (IV-act. 214-48). Die Begutachtung fand ab dem 17. Dezember 

2012 statt (IV-act. 241-1). Es ist nicht davon auszugehen, dass die gesundheitliche 

Verbesserung und damit die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit von ca. 60 auf ca. 80% 

plötzlich zum Gutachtenszeitpunkt eingetreten ist. Vielmehr ist hier von einem Verlauf 

auszugehen, weshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden kann, dass beim Beschwerdeführer bereits zwei Tage vor der Begutachtung 

am 15. Dezember 2012 eine Arbeitsfähigkeit von ca. 80% gegeben war, womit nach 

dem Ablauf des Wartejahres am 15. Dezember 2012 kein Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% vorlag. Damit ist ein Anspruch auf eine befristete Invalidenrente zu 

verneinen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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6.        

6.1      Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, dass er aufgrund des Alters, 

des Umstandes, dass er aufgrund seiner Beschwerden nur schrittweise in den 

Arbeitsprozess wird zurückkehren können, und der mangelnden Ausbildung nach 

allgemeiner Lebenserfahrung davon ausgegangen werden müsse, dass er auch in 

einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt nicht mehr als vermittelbar gelte (act. 

G 6, S. 5 f.).

6.2      Die wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit auf 

dem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt bedeutet die Einschätzung der Chancen 

der versicherten Person, trotz der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich 

Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem 

durchschnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden. Es geht dabei um die 

konkrete Beurteilung der für die versicherte Person realistischerweise noch 

vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 3.2).

6.3      Zum massgeblichen Zeitpunkt (vgl. BGE 138 V 457) war der Beschwerdeführer 

5_-jährig. Gemäss MEDAS-Gutachten ist er zu 80% arbeitsfähig, wobei alle einfachen 

und angelernten Tätigkeiten, die ein Mann im Alter von 5_ Jahren regulär durchführen 

könne, in Betracht kommen. Ein Beginn in einer adaptierten Tätigkeit sei jederzeit 

möglich (IV-act. 214-49). Der Beschwerdeführer wurde als Hilfsarbeiter qualifiziert. 

Dadurch ist die mangelnde Ausbildung unerheblich, da eine solche bei Hilfsarbeitern 

gerade nicht vorausgesetzt wird. Zudem verbleibt dem Beschwerdeführer mit 80% eine 

hohe Restarbeitsfähigkeit. Weitere Einschränkungen sind nicht zu beachten. Einzig das 

Alter von 5_ Jahren führt deshalb nicht zu einer Nichtverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, 

E. 4.2.2).

7.        

Nach dem Gesagten ist im Ergebnis die Abweisung des Rentenanspruchs nicht zu 

beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Gutachten beweiskräftig. Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug maximal 15%. Wartejahr erfüllt. Kein Anspruch auf eine befristete Rente. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2015, IV 2013/352).

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