# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41902807-cfb1-5447-9a56-cebe9b1fca8e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 21.02.2022 UV 2021/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2021-18_2022-02-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2021/18

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2022

Entscheiddatum: 21.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 21.02.2022
Prüfung von Heilbehandlungskosten. Die verweigerte Auszahlung derselben 
erfolgte bei Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht (vorerst) zu 
Recht. Teilweise Gutheissung der Beschwerde. Im Übrigen Abweisung, 
soweit darauf eingetreten wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2022, UV 2021/18).

Entscheid vom 21. Februar 2022

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.

UV 2021/18

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

Mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 (Suva-act. I-313), bestätigt im 

Einspracheentscheid vom 13. September 2017 (Suva-act. I-328), sprach die 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) A.___ (nachfolgend: Versicherter) für 

die Unfälle vom 5. April 2002 und 21. April 2007 (vgl. dazu den Sachverhalt im 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2019, UV 

2017/79) ab 1. Januar 2009 folgende Behandlungskosten zu: gelegentliche Kontrollen 

beim Hausarzt (ein- bis zweimal jährlich), Behandlung in der Handchirurgie bei Bedarf 

(maximal ein bis zwei jährliche Kontrollen), Schmerzmittel (z.B. Mephadolor oder 

Ponstan) in geringer Dosierung (circa eine bis vier Tabletten), Kosten für ein Jahresabo 

im Bäderteil des B.___ (Suva-act. I-313). Dieser Leistungsanspruch wurde, soweit 

angefochten, bestätigt (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. April 2019, 

UV 2017/79, E. 8.1 [Suva-act. I-359]; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts vom 14. 

Januar 2020, 8C_402/2019, E. 4.2.3 [Suva-act. I-360]).

A.a. 

Am 2. April 2020 ersuchte der Versicherte die Suva unter anderem um 

Überweisung von Fr. 10'693.75 für Arztrechnungen ab 2009 sowie von Fr. 9'733.-- für 

die Abonnemente des B.___ ab 2009. Mit seiner Eingabe reichte er 

Rückforderungsbelege bezüglich Behandlungen bei Dr. med. C.___, Allgemeine Innere 

Medizin / Orthopädie FMH, ein (Suva-act. I-362). Mit Schreiben vom 1. Mai 2020 teilte 

die Suva dem Versicherten mit, dass betreffend Rückforderung der Arzt- und 

Spitalkosten noch weitere Unterlagen benötigt würden, welche direkt von den 

zuständigen Stellen eingefordert würden. Nach deren Eingang würden die 

Rückforderungen geprüft (Suva-act. I-372). Mit Schreiben vom 12. Juni 2020 ersuchte 

die Suva den Versicherten um Zustellung weiterer Rückforderungsbelege (Suva-act. 

I-384). Am 19. Juni 2020 reichte der Versicherte eine Stellungnahme, Zahlungsbelege 

sowie weitere Unterlagen ein (Suva-act. I-385).

A.b. 

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Mit Schreiben vom 7. Juli 2020 bestätigte die Suva, dass dem Versicherten eine 

Rückzahlung für die Bäder-Abos B.___ 2009 bis 2020 in Höhe von Fr. 9'733.-- 

zustehen. Dieser Betrag werde überwiesen, sobald der Versicherte die Bestätigungen 

bzw. die Quittungen einreiche, welche belegen würden, dass die Abos gelöst worden 

seien. Auch die Rechnung des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. Februar 2019 (wobei 

es sich tatsächlich um die Rechnung vom 19. Februar 2019 handelt; vgl. Suva-act. 

I-388-39) über Fr. 1'163.60 und die Rechnung von Dr. C.___ vom 1. April 2020 über Fr. 

140.20 könnten zweifelsfrei den Unfällen (Schulter / Hand) zugewiesen werden. 

Allerdings sei nicht ersichtlich, ob diese Kosten durch die Krankenkasse übernommen 

worden seien. Daher müsse man zuerst die Bestätigung haben, dass diese Kosten 

nicht vergütet oder gegebenenfalls storniert worden seien. Bei den übrigen in 

Rechnung gestellten Forderungen sei zum grossen Teil unklar, ob es sich dabei um die 

Behandlung von Unfallfolgen gehandelt habe bzw. es hätten keine Unterlagen 

gefunden werden können. Sowohl von der Klinik D.___ wie auch vom Zentrum E.___ 

habe man zudem die Mitteilung erhalten, dass zu den fraglichen Zeiten keine 

Behandlungen erfolgt seien. Zur Prüfung, ob weitergehende unfallbedingte 

Behandlungen erfolgt seien, werde der Versicherte gebeten, besorgt zu sein, dass die 

Rechnungen durch die Leistungserbringer direkt der Suva in Rechnung gestellt 

würden. Gleichzeitig wären diese bei der Krankenkasse zu stornieren. Es werde dann 

geprüft, ob ein Zusammenhang mit den Unfällen vorliege. Für alle künftigen 

Behandlungsmassnahmen würde die direkte Rechnungstellung der Leistungserbringer 

an die Suva erwartet. Dann werde die Leistungspflicht im Rahmen des Anspruchs 

geprüft (Suva-act. I-386).

A.c. 

Am 23. Juli 2020 reichte der Versicherte beim Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen eine Rechtsverweigerungsbeschwerde ein (Suva-act. I-388 f.).

A.d. 

Am 14. August 2020 verfügte die Suva im Sinne der Mitteilung vom 7. Juli 2020 

(vgl. vorstehende lit. A.c; Suva-act. I-390). Dagegen erhob der Versicherte am 17. 

August 2020 Einsprache (Suva-act. I-391). Mit Verfügung vom 26. August 2020 zog die 

Suva die Verfügung vom 14. August 2020 zurück und sprach dem Versicherten für die 

Jahresabos im Bäderteil des B.___ Fr. 5'993.-- zu. Im Weiteren bestätigte sie einen 

Anspruch bezüglich der Rechnung des Kantonsspitals St. Gallen vom 19. Februar 2019 

über Fr. 1'163.60 und der Rechnung von Dr. C.___ vom 1. April 2020 über Fr. 140.20. 

A.e. 

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Ebenfalls als unfallkausal würden die Rechnungen von Dr. med. F.___, Allgemeine 

Medizin FMH, vom 2. Oktober 2009 über Fr. 433.--, vom 13. Juli 2020 über Fr. 102.25, 

vom 30. Dezember 2010 über Fr. 94.75, vom 30. November 2010 über Fr. 330.70 und 

vom 4. August 2010 über Fr. 309.65 qualifiziert. Auch die Rechnung des E.___ vom 26. 

September 2011 wurde als unfallbedingt akzeptiert. Diesbezüglich bestehe auch ein 

Rückforderungsanspruch. Allerdings sei nicht ersichtlich, ob diese Kosten durch die 

Krankenkasse übernommen worden seien. Eine Zahlung könne erst erfolgen, wenn die 

Bestätigung der Krankenkasse vorliege, dass die Kosten nicht vergütet worden seien. 

Zwecks Vornahme der entsprechenden Abklärungen und auch für die zukünftige 

Koordination werde der Versicherte ersucht, den Namen seiner Krankenkasse bekannt 

zu geben. Bei den übrigen in Rechnung gestellten Forderungen sei eine Behandlung 

von Unfallfolgen nicht ausgewiesen. Zudem würden die Rechnungen der Klinik D.___ 

Behandlungen aus dem Jahr 2006 betreffen, was ausserhalb der 

Rückforderungsperiode liege (Suva-act. I-393).

Am 31. August 2020 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 

26. August 2020 (Suva-act. I-396).

A.f. 

Mit Entscheid vom 9. November 2020 schrieb das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die Rechtsverweigerungsbeschwerde zufolge Gegenstandslosigkeit 

ab (UV 2020/54; Suva-act. I-399).

A.g. 

Am 30. November 2020 wandte sich die Suva an die Innova Versicherungen AG 

als letzte bekannte Krankenversicherung des Versicherten (Suva-act. I-400). Am 11. 

Dezember 2020 führte die Innova Versicherungen AG aus, dass sie bereits seit Jahren 

nur noch Zusatzversicherungen anbiete. Die KVG-Kunden seien von der Visana 

(Vivacare) übernommen worden (Suva-act. I-401). Von der Visana erhielt die Suva am 

14. Dezember 2020 die Mitteilung, dass der Versicherte nicht bei ihr versichert sei 

(Suva-act. I-402).

A.h. 

Mit Entscheid vom 2. Februar 2021 wies die Suva die Einsprache ab (Suva-act. 

I-409).

A.i. 

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B.  

Gegen den Einspracheentscheid vom 2. Februar 2021 erhob der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 1. März 2021 Beschwerde. Die Suva 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, die Arztrechnungen in Höhe 

von Fr. 10'693.75, alle B.___-abos ab dem Jahr 2009 in Höhe von Fr. 9'733.-- und die 

Arztrechnung der Klinik D.___ in Höhe von Fr. 1'896.85 zu bezahlen. Im Weiteren 

machte der Beschwerdeführer geltend, dass die Ansprüche 

(Heilbehandlungsleistungen, Rentenbetreffnisse, Integritätsentschädigung) nie 

"verjähren" könnten und dies zu korrigieren sei. Letztlich beantragte der 

Beschwerdeführer eine Verhandlung, damit er an Ort und Stelle (nochmals) die 

Arztquittungen dem Gericht vorlegen könne (act. G 1).

B.a. 

Mit Stellungnahme vom 23. April 2021 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 

eine umfassende Beschwerdeantwort, beantragte die vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und verwies auf die Begründung im 

Einspracheentscheid (act. G 3).

B.b. 

Am 4. Mai 2021 reichte der Beschwerdeführer Akten ein (act. G 5). Am 25. Juni 

2021 sprach er – anstelle einer Verhandlung (vgl. act. G 4) – beim Versicherungsgericht 

vor und übergab weitere Unterlagen (act. G 6). Er habe sämtliche Rechnungen selber 

bezahlt, weil sie mit der Krankenversicherung nichts zu tun gehabt hätten. Den Namen 

der Krankenkasse behalte er für sich. Wenn die Beschwerdegegnerin behaupte, er 

wolle sich bereichern, dann solle sie das belegen (vgl. die Gesprächsnotiz in act. G 7).

B.c. 

Die Akten und die Gesprächsnotiz wurden der Beschwerdegegnerin zur allfälligen 

Stellungnahme zugestellt (act. G 8). Davon machte die Beschwerdegegnerin keinen 

Gebrauch, erneuerte indes mit Eingabe vom 27. August 2021 den Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (act. G 9).

B.d. 

Mit Schreiben vom 10. Januar 2022 forderte das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer auf, seine Krankenkasse(n) für die im vorliegenden Verfahren 

relevante Zeitspanne (2009 bis 2021) bis am 10. Februar 2022 bekannt zu geben, 

ansonsten die Nichtauszahlung der geschuldeten Kosten voraussichtlich als korrekt 

beurteilt und die Beschwerde voraussichtlich in diesem Punkt abgewiesen würde (act. 

B.e. 

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Erwägungen

1.

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens (zum Anfechtungsgegenstand 

siehe BGE 131 V 164 f. E. 2.1) ist der Einspracheentscheid vom 2. Februar 2021 (Suva-

act. I-409). Diesem liegt die Verfügung vom 26. August 2020 zugrunde (Suva-act. 

I-393). In der Verfügung und im Einspracheentscheid befand die Beschwerdegegnerin 

über die Heilbehandlungsleistungen ab 1. Januar 2009 (bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids) bzw. deren Höhe und Auszahlung. Allein dies bildet den 

Anfechtungsgegenstand und auf die Begehren, die sich nicht auf 

Heilbehandlungsleistungen ab 1. Januar 2009 beziehen, ist nicht einzutreten. Das gilt 

sowohl für die geltend gemachten Heilbehandlungsleistungen vor dem Jahr 2009 (inkl. 

Fahrtkosten sowie Kosten für die Abonnemente im Bäderteil des B.___) bzw. allfällige 

Heilbehandlungsleistungen nach Erlass des Einspracheentscheids (vgl. dazu act. G 0) 

als auch bezüglich der Anträge des Beschwerdeführers, dass ihm noch 

"Lohnzahlungen" (gemeint wohl eine höhere Rente oder eine Kompensation für 

bezogene Ferientage), ein Anspruch auf Auszahlung der Integritätsentschädigung 

sowie eine höhere Rente ab 1. Januar 2021 (act. G 12) zuständen. Zu erwähnen bleibt, 

dass bezüglich Verwirkung einzelner Rentenbetreffnisse und des Anspruchs auf die 

Integritätsentschädigung aus dem ersten Unfall rechtskräftige Entscheide des 

Versicherungsgerichts und des Bundesgerichts vorliegen und keine Revisionsgründe 

ersichtlich sind.

2.

Der Beschwerdeführer macht geltend, es seien ihm, nebst den von der 

Beschwerdegegnerin gewährten, weitere ärztliche Behandlungskosten (sowie damit 

verbundene Fahrtkosten) im Total von Fr. 10'693.75 zu ersetzen und auch ohne 

Angabe seines Krankenversicherers auszuzahlen. Im Übrigen seien ihm für die Kosten 

der Abonnemente des B.___ nicht Fr. 5'993.--, sondern Fr. 9'733.-- zu ersetzen. Zum 

einen ist damit die Höhe der zu ersetzenden Heilbehandlungskosten (inklusive 

G 11). Am 28. Januar 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein. 

Seine Krankenkasse(n) gab er weiterhin nicht bekannt (act. G 12).

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt 

der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

B.f. 

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Fahrtkosten zum Behandlungsort und Jahresabonnementskosten des B.___) strittig 

(vgl. dazu nachfolgende E. 3), zum anderen die (verweigerte) Auszahlung der 

Heilbehandlungskosten im engeren Sinne (vgl. dazu nachfolgende E. 4).

3.  

Vorab steht zur Prüfung, welche ärztlichen Behandlungen durch die 

Beschwerdegegnerin zufolge rechtsgenüglichen Nachweises einer Unfallkausalität 

grundsätzlich zu tragen sind. Die Beschwerdegegnerin anerkennt einen Anspruch für 

die Leistungen des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) gemäss Rechnung vom 19. 

Februar 2019 in Höhe von Fr. 1'163.60 (Suva-act. I-388-39 f.), für die Behandlungen 

von Dr. C.___ gemäss Rechnung vom 1. April 2020 in Höhe von Fr. 140.20 (Suva-act. 

I-388-47), für die Behandlung im E.___ gemäss Rechnung vom 26. September 2011 in 

Höhe von Fr. 861.60 (Suva-act. I-388-34, wobei die Kosten im Zusammenhang mit der 

Betreibung, welche nicht die eigentliche Behandlung betreffen, nicht vom 

Unfallversicherer zu tragen sind [Suva-act. I-388-33]) sowie für die Behandlungen von 

Dr. F.___ gemäss Rechnung vom 2. Oktober 2009 über Fr. 433.-- (Suva-act. I-388-26), 

Rechnung vom 13. Juli 2020 über Fr. 102.25 (Suva-act. I-388-28), Rechnung vom 30. 

Dezember 2010 über Fr. 94.75 (Suva-act. I-388-30), Rechnung vom 30. November 

2010 über Fr. 330.70 (Suva-act. I-388-31) und Rechnung vom 4. August 2010 über Fr. 

309.65 (Suva-act. I-388-32). Insgesamt resultiert damit ein Anspruch für 

Heilbehandlungsleistungen in Höhe von Fr. 3'435.75. Im weiteren Umfang lehnt die 

Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht mangels Unfallkausalität der Behandlungen, 

mangels Nachweises von Behandlungen allgemein sowie mangels Behandlungen im 

relevanten Zeitraum ab 1. Januar 2009 ab.

3.1. 

Die Behandlungen bzw. Kosten, welche vor dem 1. Januar 2009 stattgefunden 

haben bzw. angefallen sind, bilden – wie erwähnt – nicht Anfechtungsgegenstand. 

Dazu zählen die Arztrechnungen der Klinik D.___ in beantragter Höhe von Fr. 1'896.85 

aus dem Jahr 2006 (Suva-act. I-388-14, 42 ff.) sowie die Fahrtkosten zum Spital G.___ 

in geltend gemachter Höhe von Fr. 61.20 aus dem Jahr 2006 (Suva-act. I-388-14, 62 

f.). Bezüglich der Arztrechnung von Dr. F.___ von Fr. 319.75 (Suva-act. I-388-14) fehlt 

es an einem Beleg (Suva-act. I-388-24) oder einer Bestätigung seitens des Arztes, 

weshalb diese Kosten mangels rechtsgenüglichen Nachweises einer unfallkausalen 

Behandlung nicht zu ersetzen sind. Dasselbe gilt für die Kosten von Fr. 1'561.05 

betreffend geltend gemachter Behandlung im KSSG vom 26. November 2012 (Suva-

act. I-388-14, 29, wobei die über die Behandlung hinausgehenden, das Inkasso 

betreffenden Kosten ohnehin nicht vom Unfallversicherer zu tragen wären). Nicht 

nachgewiesen sind im Weiteren die "4 verschiedenen Arzttermine à Fr. 50.80" (Suva-

3.2. 

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act. I-388-14). Bezüglich der Behandlungskosten gemäss Rechnung des KSSG vom 

25. Januar 2019 in Höhe von Fr. 1'000.20 (Suva-act. I-388-36 f.: u.a. MRI der 

Wirbelsäule) und gemäss Rechnung von Dr. C.___ vom 1. April 2020 (Suva-act. 

I-388-48 f., "Unfalldatum 10. Juli 2019") fehlt es, wie die Beschwerdegegnerin richtig 

ausführt, am Nachweis von Behandlungen aufgrund eines der erwähnten Unfälle aus 

den Jahren 2002 und 2007. Anders sieht es bezüglich der beantragten Kostentragung 

in Bezug auf die Rechnung des KSSG vom 14. März 2019 in Höhe von Fr. 694.25 aus. 

Anlässlich jener Konsultation vom 4. Dezember 2018 ging es um die Behandlung der 

linken Hand (Suva-act. I-388-41: Unfalldatum 5. April 2002, Diagnose Hand li). Diese 

Kosten beschlagen dementsprechend Unfallfolgen und sind von der 

Beschwerdegegnerin zu ersetzen. Dasselbe gilt für die Behandlungen gemäss 

Rechnungen vom 15. März 2010 bei Dr. F.___ in Höhe von Fr. 217.70 und Fr. 186.10 

(act. G 5.15 f.). Auch diesfalls adressierten die Behandlungen Folgen aus einem 

versicherten Unfallereignis (Unfalldatum 21. April 2007). Es resultiert damit ein 

Anspruch für ärztliche Behandlungen in Höhe von Fr. 4'533.80 (Fr. 3'435.75 + Fr. 

1'098.05).

Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer die Übernahme von privaten 

Fahrtkosten in Höhe von 46 x Fr. 19.20 (insgesamt Fr. 883.20) für unfallkausale 

Behandlungen in St. Gallen sowie von Fr. 112.-- für den unfallkausalen Arzttermin in 

E.___ (Suva-act. 388-14). Nach Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) werden die notwendigen Reise-, Transport- und 

Rettungskosten vergütet. Gemäss Empfehlung der Ad-hoc-Kommission Schaden UVG 

Nr. 1/94 Kostenvergütungen (Rettungs-, Bergungs-, Reise- und Transportkosten, 

Unterkunfts- und Verpflegungskosten), in der Fassung vom 16. November 2018 

(nachfolgend: Ad-hoc-Kommission), haben sich Ersatzansprüche auf Auslagen zu 

beschränken, die ohne Unfall nicht entstanden wären (Ziff. 4.1). Ausgewiesen sind 

Reisekosten zu den unfallbedingten Behandlungen vom 9., 12. und 18. Oktober 2018 

(Suva-act. I-388-39 f.) sowie vom 4. Dezember 2018 (Suva-act. I-388-41) nach St. 

Gallen ins Kantonsspital sowie vom 22. August 2011 ins E.___ (Suva-act. I-388-34). 

Daraus resultieren Ersatzansprüche für Fahrtkosten mit einer Distanz von 464 Kilometer 

(4 x 46 Kilometer [H.___ – I.___ – H.___] + 1 x 280 Kilometer [H.___ – E.___ – H.___]) 

bzw. Fr. 278.40 (464 Kilometer x Fr. 0.60 [vgl. Ad-hoc-Kommission Ziff. 5.4]). Zwar 

werden grundsätzlich Kosten für die Benutzung des Öffentlichen Verkehrs vergütet (vgl. 

Ad-hoc-Kommission Ziff. 5.1). Nachdem indes die Kosten des Öffentlichen Verkehrs 

die Kosten des Privatautos übersteigen, rechtfertigt sich die Kostenübernahme für die 

Benutzung des privaten Fahrzeugs. Die im Weiteren zu entschädigenden 

3.3. 

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Behandlungen bei Dr. C.___ und Dr. F.___ führten zu keinen weiteren Reisekosten, 

nachdem sich deren Praxen am Wohnort des Beschwerdeführers befinden.

Zur Beurteilung steht ferner die Höhe der zu entschädigenden Kosten für die 

Jahresabonnemente im Bäderteil des B.___ ab Januar 2009. Im Recht liegen 

Vertragsbestätigungen für das Jahr 2020 Abo Bad + Sauna 12 Monate in Höhe von Fr. 

1'090.-- (Suva-act. I-388-50), für das Jahr 2019 Abo Bad + Sauna 12 Monate in Höhe 

von Fr. 981.-- (Suva-act. I-388-51), für das Jahr 2018 Abo Bad + Sauna 12 Monate in 

Höhe von Fr. 981.-- (Suva-act. I-388-52), für das Jahr 2017 Abo Bad Erwachsene 12 

Monate in Höhe von Fr. 801.-- (Suva-act. I-388-53), für das Jahr 2016 Bad + Sauna 

Erwachsene 12 Monate in Höhe von Fr. 890.-- (Suva-act. I-388-54), für Juni 2014 bis 

Juni 2015 Bad + Sauna Erwachsene 12 Monate in Höhe von Fr. 840.-- (Suva-act. 

I-388-55), für Oktober 2009 bis Oktober 2010 Bad + Sauna Erwachsene 12 Monate in 

Höhe von Fr. 840.-- (Suva-act. I-388-56), für Oktober 2008 bis Oktober 2009 Bad + 

Sauna Erwachsene 12 Monate in Höhe von Fr. 840.-- (Suva-act. I-388-57) sowie für 

Oktober 2007 bis Oktober 2008 Bad + Sauna Erwachsene 12 Monate in Höhe von Fr. 

840.-- (Suva-act. I-388-58), insgesamt Fr. 8'103.--. Der Beschwerdeführer beantragt 

einen Anspruch in Höhe von Fr. 9'733.-- (Suva-act. I-388-15). Insgesamt löste der 

Beschwerdeführer im relevanten Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis und mit dem Jahr 

2020 acht Jahresabonnemente für grösstenteils Bad und Sauna. Ein Anspruch besteht 

indes nur für den Bäderteil. Die Abklärung der Beschwerdegegnerin beim B.___ hat 

ergeben, dass das Jahresabonnement für den Bäderteil ohne Sauna in den Jahren 

2009 bis 2014 Fr. 640.--, in den Jahren 2015 und 2016 Fr. 690.--, in den Jahren 2017 

bis 2019 Fr. 801.-- und im Jahr 2020 Fr. 980.-- betragen hat (Suva-act. I-392). Diese 

Auskünfte sind nicht in Zweifel zu ziehen. Entsprechend resultiert im relevanten 

Zeitraum ein Anspruch in Höhe von Fr. 5'993.-- (Fr. 640.-- für 2009 + Fr. 640.-- für 

2009/2010 + Fr. 640.-- für 2014/2015 + Fr. 690.-- für 2016 + Fr. 801.-- für 2017 + Fr. 

801.-- für 2018 + Fr. 801.-- für 2019 + Fr. 980.-- für 2020). Anerkanntermassen hat die 

Beschwerdegegnerin davon das Abonnent für das Jahr 2017 in Höhe von Fr. 801.-- 

bereits bezahlt (Suva-act. I-388-15, act. G 1.2). Damit reduziert sich der Betrag auf Fr. 

5'192.-- (Fr. 5'993.-- - Fr. 801.--). Bezüglich der geltend gemachten Rückerstattung für 

weitere unfallkausale Kosten im Zusammenhang mit den im B.___ in Anspruch 

genommenen Leistungen misslingt dem Beschwerdeführer mangels Nachweises durch 

Quittungen der Beweis, dass in diesem Zeitraum auch tatsächlich Kosten entstanden 

sind.

3.4. 

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer aus 

Heilbehandlung (inkl. Fahrten zu den Behandlungen sowie Jahresabonnemente für den 

3.5. 

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4.  

Bäderteil des B.___) ab 1. Januar 2009 bis Ende 2020 bzw. bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids grundsätzlich ein Anspruch von Fr. 10'004.20 zusteht (Fr. 

4'533.80 für unfallkausale Behandlungen + Fr. 278.40 für nachgewiesene Fahrspesen 

zu den unfallkausalen Behandlungen + Fr. 5'192.-- für die Jahresabonnemente für den 

Bäderteil des B.___ ab 2009 bis 2020). Damit ist die Beschwerde im Umfang von Fr. 

575.45 (geschuldete Leistungen: Fr. 10'004.20 minus anerkannte Leistungen: Fr. 

3'435.75 + Fr. 5'993.-- [Fr. 9'428.75]; vgl. dazu vorstehende E. 3.2 ff.) gutzuheissen, im 

weiteren Umfang abzuweisen.

Die Fahrspesen in Höhe von Fr. 278.40 sowie die Jahresabonnementskosten in 

Höhe von Fr. 5'192.-- sind dem Beschwerdeführer, soweit noch nicht passiert, von der 

Beschwerdegegnerin auszuzahlen. Dies wird seitens der Beschwerdegegnerin 

grundsätzlich auch nicht in Frage gestellt. Uneinigkeit besteht hingegen darüber, ob 

auch die unfallkausalen Behandlungen in Höhe von Fr. 4'533.80 dem 

Beschwerdeführer auszuzahlen sind. Der Beschwerdeführer beantragt dies, die 

Beschwerdegegnerin verweigert die Auszahlung dieses grundsätzlich anerkannten 

Anspruchs mangels Kenntnis der Krankenkasse des Beschwerdeführers bzw. zufolge 

Gefahr einer Doppelzahlung. Sie tut dies zu Recht, wie sich im Folgenden zeigt. Zwar 

hat es die Beschwerdegegnerin unterlassen, den Beschwerdeführer vorab in 

Anwendung von Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auf die Rechtsfolgen der Auskunfts- und 

Mitwirkungspflichten hinzuweisen. Dies wurde indes im Beschwerdeverfahren 

nachgeholt (act. G 11) und damit der Mangel geheilt.

4.1. 

Begründet ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 

Sozialversicherungsleistungen, bestehen aber Zweifel darüber, welche 

Sozialversicherung die Leistungen zu erbringen hat, so kann die berechtigte Person 

Vorleistung verlangen. Vorleistungspflichtig ist die Krankenversicherung für 

Sachleistungen und Taggelder, deren Übernahme durch die Krankenversicherung, die 

Unfallversicherung, die Militärversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist 

(Art. 70 Abs. 1 und 2 lit. a ATSG). Gestützt auf diese Bestimmungen besteht eine 

Vorleistungspflicht seitens der Krankenkasse gegenüber der Unfallversicherung für 

Heilbehandlung. Sofern Vorleistungen für die genannten unfallkausalen Leistungen von 

der Krankenkasse des Beschwerdeführers erbracht wurden, hat die 

Beschwerdegegnerin diese der Krankenversicherung zurückzuerstatten (Art. 71 ATSG). 

Die Krankenkasse des Beschwerdeführers ist nicht bekannt und wird von diesem – aus 

welchen Gründen auch immer – in Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 2. Februar 2021 

teilweise gutgeheissen und dem Beschwerdeführer werden für die geltend gemachten 

Heilbehandlungen und Spesen Fr. 10'004.20 zugesprochen, wobei ihm im Sinne der

Erwägungen davon Fr. 4'533.80 einstweilen nicht auszubezahlen sind. Im Übrigen wird 

die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

(vgl. dazu bereits E. 8.2 im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 30. April 2019, UV 2017/79) und nach förmlicher Androhung der 

Säumnisfolgen auch dem Gericht nicht bekanntgegeben (vgl. act. G 7, G 11 f.). Die 

veranlassten Abklärungen der Beschwerdegegnerin führten zu keinem Ergebnis (Suva-

act. I-400 ff.). Damit kann nicht geklärt werden, ob unfallkausale Behandlungskosten 

bereits von der Krankenkasse des Beschwerdeführers im Sinne von Vorleistungen 

übernommen wurden. Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin zur allfälligen 

Vermeidung von Doppelzahlungen zu Recht darauf verwiesen, dass die Auszahlung der 

unfallkausalen Behandlungskosten erst erfolgen könne, wenn die Krankenkasse 

bekannt sei und eine Bestätigung vorliege, dass diese die Kosten nicht bereits vergütet 

hat. Die Beschwerde ist damit in diesem Punkt abzuweisen. Es steht dem 

Beschwerdeführer jederzeit frei, der Beschwerdegegnerin für den relevanten Zeitraum 

seine Krankenkasse(n) bekannt zu geben, so dass die Beschwerdegegnerin die 

notwendigen Abklärungen veranlassen kann.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 2. Februar 2021 aufzuheben und die Beschwerde insofern teilweise gutzuheissen, 

als festzustellen ist, dass dem Beschwerdeführer für Heilbehandlung (inkl. Fahrten zu 

den Behandlungen sowie Jahresabonnemente für den Bäderteil des B.___) ab 1. 

Januar 2009 bis Ende 2020 bzw. bis zum Erlass des Einspracheentscheids ein 

Anspruch von Fr. 10'004.20 zusteht. Im Übrigen ist die Beschwerde im Sinne der 

Erwägungen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

5.1. 

Gerichtskosten sind mangels gesetzlicher Grundlage im UVG keine zu erheben 

(vgl. dazu Art. 61 lit. f  ATSG).

5.2. 
bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 21.02.2022
	Prüfung von Heilbehandlungskosten. Die verweigerte Auszahlung derselben erfolgte bei Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht (vorerst) zu Recht. Teilweise Gutheissung der Beschwerde. Im Übrigen Abweisung, soweit darauf eingetreten wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2022, UV 2021/18).

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		2024-05-27T01:46:14+0200
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