# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 384d5a8d-8f06-522d-b81f-96caa4d27099
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.09.2010 S 2010 86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-86_2010-09-14.pdf

## Full Text

S 10 86

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) …, geboren 1963 in Italien, kam 1995 in die Schweiz und lebt seither in ... Seit 

ihrer Einreise ist sie im Restaurant … als Service-Angestellte tätig. Bis Ende 

2005 (21. Dezember 2005) arbeitete sie im 100%-Pensum, musste danach 

aufgrund gesundheitlicher Probleme ihr Pensum auf 4 Stunden pro Tag und 

somit auf 50% reduzieren. Seit dem 1. August 2006 erhält sie 

Taggeldzahlungen der … AG. Am 2. Juli 2007 meldete sich … bei der 

Invalidenversicherung Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen 

an wegen Beschwerden an der Halswirbelsäule und im Schultergelenk 

rechtsseitig, welche sich nach Einleitung einer Interferontherapie einer 

Hepatitis B 2005 verschlechtert hatten.

b) Es folgten mehrere medizinische Abklärungen über den Gesundheitszustand 

und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit der Versicherten (vgl. 

Arztbericht Dr. med. … vom 24. Juli 2007 samt Verlaufsbericht vom 28. 

November 2007 und vom 4. Juni 2009 sowie abschliessendem Bericht vom 

11. Januar 2010; Austrittsbericht des Kantonsspitals Graubünden vom 22. 

März 2007 sowie weitere ärztliche Berichte vom 5. Dezember 2007, 22. 

Januar 2008, 6. Mai 20008, 28. Oktober 2008, 11. November 2008 und 1. 

April 2009; Gutachten von Dr. med. … vom 12. November 2008; Arztbericht 

von Dr. med. … vom 4. Februar 2010; sowie Bericht des regionalen ärztlichen 

Dienstes der IV (RAD) vom 8. Februar 2010).

c) Mit Verfügung vom 30. April 2010 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

von … mit der Begründung ab, der Invaliditätsgrad (IV-Grad) liege unter 40%. 

In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe seit August 2006 eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Nach einem Leidensabzug von 5% ergebe sich lediglich ein 

IV-Grad von 11%.

2. Dagegen liess … am 3. Juni 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erheben, mit den Begehren um Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung. Es sei eine umfassende medizinische 

Begutachtung einzuholen und der Versicherten ab dem 26. Januar 2008 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung 

nach Erstellung einer umfassenden medizinischen Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ferner sei ihr die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der 

Person von lic. iur. … zu bestellen. Die Vorinstanz sei fälschlicherweise davon 

ausgegangen, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Sie verkenne bei der Berechnung des IV-Grades 

zweierlei, nämlich dass Dr. med. … von einer verminderten Leistungsfähigkeit 

von 20% ausgehe, womit auch eine Reduktion in einer angepassten Tätigkeit 

gemeint sei, und dass der Leidensabzug von 5% den konkreten Umständen 

nicht angemessen sei. Wegen der unterschiedlichen Ergebnisse in den 

Berichten von Dr. med. … und dem RAD Ostschweiz, hätte die Vorinstanz 

ergänzende Abklärungen treffen sollen. Daher dränge sich eine umfassende 

medizinische Begutachtung auf. Die medizinischen Einschränkungen würden 

es nicht ermöglichen ein normales Lohnniveau zu erreichen, auch nicht in 

einer adaptierten Tätigkeit. Aufgrund der mangelhaften Bildung und der 

rudimentären Sprachkenntnisse wären rein intellektuelle Aufgaben nicht 

möglich. Unter Berücksichtigung dieser Umstände sei der Leidensabzug auf 

25% zu erhöhen. Unter Berücksichtigung dieses Leidensabzugs und der 

20%igen Leistungsbeeinträchtigung ergäbe sich ein IV-Grad von 44.07%, 

womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen würde. 

3. In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juni 2010 beantragte die IV-Stelle die 

kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Sie verweise zur Begründung auf 

ihre Verfügung vom 30. April 2010, an welcher sie vollumfänglich festhalte. 

Zur Bemessung der Arbeitsfähigkeit könne auf das Gutachten von Dr. med. 

… vom 12. November 2008 und auf den Untersuchungsbericht des RAD 

Ostschweiz vom 8. Februar 2010 abgestellt werden. Diese Einschätzungen 

würden einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit darstellen, beruhten auf der 

Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie persönlichen Untersuchungen der 

Versicherten und erschienen in ihren Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar 

und widerspruchsfrei. Weitere Untersuchungen seien nicht angezeigt, da 

keine neuen Ergebnisse zu erwarten seien. Aus beiden Berichten gehe 

hervor, dass die Versicherte trotz der diagnostizierten Leiden seit August 2006 

in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit 100% arbeitsfähig sei. Dr. med. … 

halte zwar in seinem Bericht fest, dass in der bisherigen Tätigkeit als 

Serviceangestellte aufgrund der körperlichen Einschränkungen von einer 

verminderten Arbeitsfähigkeit von 20% auszugehen sei. Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin bedeute dies nicht, dass sie auch in einer 

behinderungsgeeigneten Tätigkeit eingeschränkt sei. Selbst wenn man einen 

Leidensabzug von 25% berücksichtigen würde, käme der IV-Grad auf unter 

40% zu liegen (IV-Grad von 30%). Die Versicherte habe daher keinen 

Rentenanspruch und die Verfügung sei demnach nicht zu beanstanden. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 

Verfügung der IV-Stelle vom 30. April 2010. Streitig und zu prüfen ist, ob die 

Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf IV-Rente verneint hat und ob zur 

Klärung der Arbeitsfähigkeit eine umfassende medizinische Begutachtung 

einzuholen sei. 

2. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG] und Art. 4 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Bei erwerbstätigen 

Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der 

Methode des Einkommensvergleiches (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 

ATSG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 

zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 

wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 

ein Versicherter danach mind. 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mind. 50% auf eine halbe Rente, bei mind. 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für 

die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die wirtschaftliche 

Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (PVG 

20005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). Ohne zuverlässige und 

beweistaugliche Bestimmung der graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte 

als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit 

(IV-Grad) aber zum voraus gar nicht möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 

f. E. 1c, 115 V 134 E. 2). 

3. a) Folgende ärztliche Befunde sind aktenkundig und für die Entscheidfindung – 

bezüglich Berechnung und Höhe des IV-Grads – von Bedeutung:

• Aus dem Arztbericht von Dr. med. … vom 24. Juli 2007 geht hervor, dass 

es sich beim Leiden der Beschwerdeführerin um ein Zervico-radikuläres 

Reizsyndrom rechts mit Diskushernie handelt. Vom 16. März bis 20. 

Dezember 2005 habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und seit dem 21. 

Dezember 2005 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Im 

Verlaufsbericht vom 4. Juni 2009 bezeichnet er den Zustand als 

verschlechtert indem neu eine Aussenmeniskus-Hinterhornläsion sowie 

eine parameniskale Zyste feststellbar seien. Die bisherige Tätigkeit sei zu 

4h pro Tag zumutbar, aufgrund der vorhandenen Behinderungen sei 

jedoch eine Verminderung der Leistungsfähigkeit von 20% anzunehmen. 

Als angepasste Tätigkeiten kämen Arbeiten mit Wechselbelastung, in 

sitzender Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten in Frage. Der mögliche zeitliche 

Rahmen müsste im Rahmen eines Arbeitsversuchs ausprobiert werden. 

Im Arztbericht vom 11. Januar 2010 bestätigte er nochmals die 

Arbeitsunfähigkeit von 50% in der bisherigen Tätigkeit. Eine Steigerung 

sei bisher gescheitert. 

• Gemäss Gutachten vom 12. November 2008 von Dr. med. …, Facharzt 

für Innere Medizin FMH, spezialisiert auf Rheuma-Erkrankungen, konnte 

als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Zervikalsyndrom bei Blockierungen und muskulärer Dysbalance sowie 

eine Diskushernie festgestellt werden. Über Kopfhöhe könnten nur kleine 

Gewichte und bis auf Höhe der Taille auch nur reduziert Gegenstände mit 

dem rechten Arm angehoben werden. Aufgrund der unterschiedlichen 

Schmerzen, der bereits seit mehr als 2 Jahren andauernden 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit und der Selbsteinschätzung der Patientin, könne die 

bisherige Arbeitsunfähigkeit von 50% seit August 2006 beibehalten 

werden. Eine 100%ige Tätigkeit sei möglich, wenn die Belastungen des 

rechten Armes deutlich reduziert würden und wenn die Patientin vermehrt 

in eine führende Position gestellt würde. 

• Aus dem Arztbericht von Dr. med. …, Facharzt für Gastroenterologie FMH, 

geht hervor, dass aus hepatologischen Gründen nie eine 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aufgrund von Nebenwirkungen einer 

Therapie mit Pegasys, sei die Patientin hingegen für mehrere Monate 

arbeitsunfähig gewesen.

• Im ärztlichen Bericht der RAD-Untersuchung vom 11. Januar 2010, dat. 8. 

Februar 2010, wurde folgende Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt: Chronisches Zervikalsyndrom, teilweise mit 

Ausstrahlungen bei rezidivierenden Blockierungen sowie muskuläre 

Dysbalance, gesicherte Diskushernie, eingeschränkte Belastbarkeit des 

rechten Schultergelenks bei AC-Gelenksarthrose und bekannte 

Impingementsymptomatik und belastungsabhängige 

Kniegelenksbeschwerden linksseitig bei Aussenmeniskusvorder- und 

Hinterhornläsion, lateraler Gonarthrose sowie Chondropathia patellae. 

Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe hingegen die Hepatitis B. 

Die Leistungsfähigkeit der Versicherten sei limitiert, in der angestammten 

Tätigkeit jedoch weiterhin zu 50% gegeben. In einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit bestünden keine Funktionseinschränkungen, 

die gegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sprächen. Qualitative 

Einschränkungen müssten jedoch beachtet werden. 

b) In Würdigung dieser Arztberichte ist das Gericht zur Überzeugung gelangt, 

dass es keine triftigen Gründe gibt, nicht auf die Einschätzungen von Dr. med. 

… und des RAD-Untersuchungsberichtes abzustellen. Sie beruhen auf der 

Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie einer persönlichen Untersuchung 

der Beschwerdeführerin. Die Berichte sind umfassend, schlüssig und in sich 

widerspruchsfrei. Die RAD-Untersuchung ergab trotz zeitlichem Unterschied 

von mehr als einem Jahr, dieselbe Schlussfolgerung und Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit wie die Beurteilung durch Dr. med. …. In Übereinstimmung 

mit dem Hausarzt Dr. med. … erkennen sie auf eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Dr. med. … geht aufgrund der 

Beschwerden jedoch zusätzlich von einer Verminderung der 

Leistungsfähigkeit von 20% aus. Bezüglich Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit ist sich Dr. med. … jedoch unschlüssig in welchem 

zeitlichen Rahmen eine solche möglich wäre, schliesst sie jedoch nicht aus. 

Er unterlässt es indes genaue Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit zu machen und deutet auch in keiner Weise an, dass die 

Verminderung der Leistungsfähigkeit von 20% auch in Bezug auf eine Solche 

Geltung haben würde, sondern verweist für die Ermittlung des zeitlichen 

Rahmens auf die Durchführung eines Versuchs. Der Ansicht der 

Beschwerdeführerin, die Leistungsverminderung von 20% gelte auch für die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, kann somit nicht gefolgt werden. 

Indem Dr. med. … eine adaptierte Tätigkeit nicht ausschloss, aber keine 

genauen Angaben dazu machte, stützte sich die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf die von Dr. med. … und vom RAD Ostschweiz durchwegs 

nachvollziehbar festgelegte Arbeitsfähigkeit von 100% in einer angepassten 

Tätigkeit, bestehend seit August 2006. 

c) Wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich 

ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein 

gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine neuen Erkenntnisse 

herbeizuführen vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf 

ihre eigene Sachkenntnis bzw. jene ihrer fachkundigen Beamten zu würdigen 

vermag, ist daher auf weitere Beweisvorkehren zu verzichten. Erachtet der 

Sozialversicherungsrichter die rechtserheblichen tatsächlichen 

Entscheidungsgrundlagen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung als 

schlüssig, darf er den Prozess ohne Weiterungen, insbesondere ohne Beizug 

eines Gerichtsgutachtens, abschliessen (BGE 122 V 157 E. 1d). Wie unter E. 

3.b festgestellt, stimmen das Gutachten von Dr. med. … und der 

Untersuchungsbericht der RAD Ostschweiz in der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit überein. Die ärztlichen Berichte von Dr. med. …, welche keine 

weiterführenden Angaben enthalten, vermögen an deren Beweiskraft nichts 

zu ändern. Dem Antrag der Beschwerdeführerin auf weitere Untersuchungen 

kann somit nicht gefolgt werden.

4. a) Die Beschwerdeführerin rügte in ihrer Beschwerde vom 3. Juni 2010 

ebenfalls, die Festsetzung des Leidensabzugs sei nicht ausreichend für einen 

Ausgleich des Leidens. Aufgrund der körperlichen Einschränkungen, der 

mangelhaften Bildung und der rudimentären Sprachkenntnisse sei der 

Leidensabzug auf 25% zu erhöhen. 

b) Zur Ermittlung des IV-Grads wird wie bereits erwähnt (E. 2) das Validen- mit 

dem Invalideneinkommen verglichen. Vorliegend kann bezüglich 

Valideneinkommen auf die unbestrittene Abklärung in der Verfügung vom 30. 

April 2010 verwiesen werden (Fr. 56'210.70). Zur Berechnung des 

Invalideneinkommens in einer adaptierten Tätigkeit zog die Vorinstanz die auf 

das Jahr 2010 aufindexierten Werte der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) aus dem Jahre 2008 heran. Wird nun das 

Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit 

diesem behinderungsbedingten Abzug sollen persönliche und berufliche 

Merkmale der versicherten Person berücksichtigt werden, die Auswirkungen 

auf die Höhe des Lohns haben können, wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad (BGE 134 V 327 E. 5.2). Ein Abzug soll aber nicht 

automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte 

dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer 

dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen 

verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamt zu schätzen und insgesamt 

auf höchstens 25% des Tabellenlohnes zu begrenzen (BGE 134 V 328 E. 5.2, 

126 V 75).

c) Vorliegend gewährte die Beschwerdegegnerin einen Leidensabzug von 5% 

und ermittelte somit ein Invalideneinkommen von Fr. 49'780.20. Der 

Einkommensvergleich ergab einen IV-Grad von 11%, womit kein Anspruch 

auf eine IV-Rente bestand. Wie von der Beschwerdegegnerin richtig 

festgestellt wurde, ergäbe eine Erhöhung des Leidensabzugs von 5% auf 25% 

lediglich einen IV-Grad von 30%. Auch unter Berücksichtigung eines 

maximalen Leidensabzugs bestünde für die Beschwerdeführerin kein 

Anspruch auf eine IV-Rente, womit vorliegend offen gelassen werden kann, 

in welcher Höhe der Leidensabzug den Beeinträchtigungen der 

Beschwerdeführerin entsprechen würde. 

5. a) Die angefochtene Verfügung vom 30. April 2010 erweist sich damit als 

rechtmässig, was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde 

führt. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis  IVG ist das Beschwerdeverfahren – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden je nach 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-

- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind 

die Kosten von Fr. 700.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der Beschwerdegegnerin steht gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG 

e contrario kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu. 

b) Die Beschwerdeführerin beantragte für das vorliegende Verfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege und –verbeiständung. Das Gericht kann nach Art. 

76 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) 

einer Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligen, sofern ihr Rechtsstreit nicht 

offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist. Damit das Recht, 

sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet ist (Art. 61 lit. f ATSG), wird der 

Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, 

wo es die Verhältnisse rechtfertigen. Die Voraussetzungen für die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung sind i.d.R. 

erfüllt, wenn die Partei bedürftig ist, der Prozess nicht aussichtslos erscheint, 

und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin notwendig 

oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a mit Hinweisen). Der 

Untersuchungsgrundsatz befreit im Verfahren betreffend Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege die Gesuch stellende Person nicht von der 

Pflicht, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend 

darzulegen. Überdies hat sie über sämtliche finanziellen Verpflichtungen und 

deren Tilgung Aufschluss zu geben. Diese Pflicht wird als Mitwirkungspflicht 

bezeichnet. Aus den Vorbringen der Gesuch stellenden Person und den 

eingereichten Belegen müssen das aktuelle Einkommen und Vermögen sowie 

die zum betreibungsrechtlichen Notbedarf hinzuzurechnenden 

Zuschlagspositionen hervorgehen. Wird dieser umfassenden Pflicht zur 

Offenlegung der finanziellen Verhältnisse nicht nachgekommen, so ist das 

Gesuch mangels ausreichender Substantiierung oder mangels 

Bedürftigkeitsnachweis abzuweisen. Die Gesuch stellende Person, die ein zu 

wenig aufschlussreiches Gesuch und keine oder unvollständige Belege 

eingereicht hat, ist vielmehr zur Mitwirkung anzuhalten. Zu diesem Zweck ist 

ihr eine Nachfrist für die Vorlage der erforderlichen Beweismittel anzusetzen. 

Erst wenn der Gesuch stellenden Person in dieser Weise Gelegenheit 

gegeben wurde, die Mitwirkungspflicht zu erfüllen, darf das Gesuch zufolge 

Verletzung der Mitwirkungspflicht abgewiesen werden (Alfred Bühler, Die 

Prozessarmut, in: Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, 

unentgeltliche Prozessführung, SWR 2001, §2/I, S. 188f., mit Hinweisen auf 

die Rechtsprechung). 

c) Zur Darlegung der Bedürftigkeit wurden der Beschwerde vom 3. Juni 2010 die 

Lohnblätter 2009 und 2010 beigelegt. Mit Schreiben vom 4. Juni 2010 forderte 

der Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin auf, das Formular „Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung“ bis am 28. Juni 2010 vollständig ausgefüllt 

samt den erforderlichen Unterlagen einzureichen. Trotz Gewährung einer 

Nachfrist bis zum 19. Juli 2010 wurden weder das ausgefüllte Formular noch 

weitere Unterlagen eingereicht. Für einen Überblick, geschweige denn für 

eine vollständige Feststellung der finanziellen Situation der 

Beschwerdeführerin genügen die mit der Beschwerde eingereichten 

Lohnblätter indessen nicht. So fehlen beispielsweise jegliche Angaben zur 

Vermögens- und Schuldensituation. Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege ist demnach abzuweisen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.