# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc4dbca4-2939-5e7c-a38e-dbfceaabb166
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** Bestätigung der Rentenaufhebung mit substituierter Begründung der Wiedererwägung, d.h. der zweifellosen Unrichtigkeit der Zusprache einer ganzen Rente
**Docket/Reference:** IV.2014.00495
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00495.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00495
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Yassin Abu-led
Badenerstrasse 16, Postfach 4114, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1961 geborene Randa
X.___
meldete sich erstmals am
2.
Dezember 2004 (
Urk.
6/4
) wegen psychischer Störungen bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Rentenbegehren mit Verfügung vom 2
4.
März 2005 abgewiesen hatte (
Urk.
6/21
), erfolgte am 1
3.
Februar 2007 (
Urk.
6/24
) eine Neuanmeldung. Die IV-Stelle holte bei
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 1
0.
August 2007 (
Urk.
6/40
) ein und sprach der Versicherten gestützt darauf mit Verfügung vom 1
4.
Februar 2008 aufgrund eines 80%igen Invaliditätsgrades
ab dem
1.
Januar 2006
eine ganze Rente zu (
Urk.
6/54
).
1.2
Im September 2008 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
6/71
). Gestützt auf den Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
2.
September 2008 (
Urk.
6/69
) und einen undatierten Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Innere Medizin (
Urk.
6/70
), hob sie die Invalidenrente mit Verfügung vom
7.
Januar 2009 auf (
Urk.
6/83
). Das Sozialversicherungsge
richt des Kantons Zürich hob die
se
Verfügung mit Urteil vom 2
7.
Mai 2010 (Prozess Nr. IV.2009.00157) auf Beschwerde hin auf und wies die Sache zur erneuten psychiatrischen Abklärung an die IV-Stelle zurück (
Urk.
6/100
).
1.3
In Nachachtung des Urteils vom 2
7.
Mai 2010 holte die IV-Stelle erneut je einen Bericht von
Dr.
B.___
(vom
8.
September 2010;
Urk.
6/110
) und von
Dr.
A.___
(vom 1
4.
September 2010;
Urk.
6/111
) ein und verfügte nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
6/118
-119
,
Urk.
6/122
,
Urk.
6/125
) am 2
3.
März 2011, die Invalidenrente bleibe aufgehoben (
Urk.
6/128
).
Hierge
gen erhob die
Versicherte
wiederum Beschwerde ans hiesige Gericht
(Urk. 6/
129/3, 6/129/
14-17).
M
it Urteil
des Sozialversicherungsgerichts
IV.
2011.00431
vom
20. Dezember 2012
wurde die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 23. März 2011 aufgehoben und die
Sache
erneut
zu weiteren Abklärungen
an die IV-Stelle zurück
gewiesen wurde
(
Urk. 6/
136/1-9
).
1.4
Daraufhin holte die IV-Stelle das allgemeininternistisch
e,
psychiatrisch
e,
rheu
matologisch
e und
neurologische Gutachten des
O.___
,
O.___
, vom 16. Dezember 2013 ein
(Urk. 6/
151).
Gestützt darauf verneinte di
e IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/
155 ff.) mit Verfügung vom 31.
März 2014 den Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung
(Urk. 6/
161 =
Urk.
2).
2.
Am
8. Mai 2014
erhob die Versicherte Beschwerde und beantragte, die
angefoch
tene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei anzuweisen, ihr rückwirkend ab 14. Februar 2008 eine
Rente auszurichten (
Urk.
1
S. 1
).
In pro
zessualer Hinsicht
beantragte sie die
Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozess
führung sowie die Bestellung von Rechtsanwalt
Yassin
Abu-Ied
, Zürich,
zum unentgeltlichen Rechtsvertreter
(Urk.
1 S. 3)
. Mit Beschwerdeantwort vom
1
2.
Juni 2014
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5
). Mit
Gerichtsv
erfügung vom
1.
Ju
l
i 201
4
(
Urk.
8
) wurde der Versicherten die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechts
anwalt Abu-Ied zum unent
geltlichen Rechtsvertreter bestellt. Am
14. Juli 2014 nahm die
Versicherte
zur
Beschwerdeantwort
Stellung
(Urk.
10), was der Beschwerde
gegnerin am 17. Juli 2014 mitgeteilt wurde
(Urk.
11).
Mit gerichtlicher Verfügung vom
2.
September 2014 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, sich zum Vorliegen eines Wiedererwägungs
grundes gemäss Art. 53
Abs.
2 ATSG zu äussern
(Urk.
13). Die angesetzte Frist lief unbenutzt ab (vgl.
Urk.
14).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungs
-
zuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009
,
E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbstständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Fol
gen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteil
des Bundesgerichts
9C_
537/2011
vom
28
. Juni 20
12
,
E. 3.2
mit Hinwei
sen
).
1.3
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer Renten
-
bezü
gerin in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut Art. 17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzuset
zen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvorausset
zungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrich
tigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwal
tung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Mass
gebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475
E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008
,
E. 4.2 mit Hin
weisen.
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Trifft dies zu, erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den (ursprüng
lichen) Invaliditätsgrad zu ermitteln. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztli
chen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditäts
bemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne
(Urteil 9C_1014/2008 vom
14. April 2009
,
E. 3.2.2
mit Hinweisen
).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134
V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, bei den ausgewiesenen Diagnosen habe zu keinen Zeitpunkt eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden (Urk. 2). In der Be
schwerdeantwort führte sie ergänzend aus,
in Bezug auf die Rentenzuspr
echung
liege ein Wiedererwägungsgrund gemäss Art. 53
Abs.
2 ATSG vor, da damals nur eine Verdachtsdiagnose gestellt worden sei und der Gutachter selber festge
halten habe, ob eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit bestehe, könne nicht beur
teilt werden. Somit sei der Sachverhalt nicht rechtsgenügend abgeklärt gewesen (Urk. 5 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, sie sei weiterhin arbeitsun
fähig, krank und morphinsüchtig.
Dr.
B.___
und
Dr.
A.___
hätten ihr zugesichert, nie behauptet zu haben, sie sei arbeitsfähig. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit sei auch aus dem Bericht des Sanatoriums
Z.___
ersicht
lich (Urk. 1).
3.
3
.1
3.1.1
Der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom
14. Februar 2008
lagen
verschiedene
medizinische Berichte und Stellungnahmen zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit zugrunde
.
Dr.
A.___
hielt in seinem Bericht vom 13. März 2007 fest, es seien keine Gründe für eine Rentenerhöhung zu fin
den. Der psychische Zustand sei
-
abgesehen von kleinen, kurzzeitigen Schwan
kungen
-
seit Jahren stets gleich und gut kompensiert. Für die von der Beschwerdeführerin geklagten körperlichen Störungen lägen keine objektiven Verlaufsparameter vor.
Die Beschwerdeführerin sei sicher noch teilweise arbeitsfähig. Eine volle Berentung würde die Chance auf
eine
Besserung ver
mindern (Urk. 6/26).
3.1.2
Dr.
B.___
gab am 13. September 2007 an, in der angestammten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden täglich. Die Gesundheit und/oder die Arbeitstätigkeit seien durch die Familie sowie die fehlende Ausbil
dung beeinflusst (Urk. 6/39/5).
Konzentrations- und Auffassungsvermögen beurteilte er als uneingeschränkt. Die Anpassungsfähigkeit sowie die Belastbar
keit seien wegen der Körperschmerzen leicht bis mittelgradig eingeschränkt (Urk. 6/39/6).
Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit hätten die psychosoziale Belastungssituation (ICD-10: F43.8
„
Sonstige Reaktionen auf schwere Belas
tung
“), die anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie der Status nach einer polymorph-psychotischen Störung ohne Symptome einer Schizophrenie. Diese Diagnosen bestünden seit dem Jahr 2005. In seiner Behandlung befinde sich die Beschwerdeführerin seit dem 8. Juni 2005. Die
letzte Untersuchung habe am 11.
Juni 2007 stattgefunden. In der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Kassiererin sei sie zu mindestens 20
%
arbeitsunfähig (Urk. 6/39/7). Subjektiv habe sie über Kraftlosigkeit, Körperschmerzen überall, Überforderung durch die Familie sowie Ängste berichtet.
Objektiv sei sie in der Mimik bedrückt, ihr Gedankengang sei fixiert auf ihre Schmerzen und ihre Arbeitsunfähigkeit sowie auf eine
Invalidenr
ente. Anhaltspunkte für Wahn
ideen, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen bestünden ke
ine. Im Affekt sei sie bedrückt und
psychomotorisch ruhig (Urk. 6/39/8).
3.1.3
Dr.
Y.___
gelangte in seinem Gutachten zum Schluss, es bestehe zumindest der Verdacht auf eine hebephrene Schizophrenie.
Die für diese Diagnose zu erfül
lenden Kriterien bejahte er mehrheitlich gestützt auf den Bericht des Sanatori
ums
Z.___
vom 21. Januar 2002 (Urk. 6/
10/5-7), wobei
er
während der Begutachtung einzig Lachanfälle mit parathymem Affekt
beobachten konnte
und ansonsten
seiner Ansicht nach
keine Hinweise auf Wahn
vorstellungen
, Halluzinationen und Beeinflussungserlebnisse
bestanden (Urk. 6/40/11-12).
Dr.
Y.___
führte aus, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch eine Er
krankung aus dem schizophrenen Formenkreis könne schwankend verlaufen.
Infolge der Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis
bestehe
aktuell
eine Arbeitsunfähigkeit von über 80
%
. Prognostisch sei bei einer intensivierten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung von einer Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen
(Urk. 6/40/13-14)
.
Inwieweit eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, könne zum gegenwärtigen Zeit
punkt nicht abschliessend beantwortet werden, da bislang die psychiatrisch-psychotherapeutische Therapie nicht vollständig ausgeschöpft worden sei
. Aktuell beschränk
e sich das Belastungsprofil auf tagesstrukturierende und ergotherapeutische Massnahmen, die zumutbar und hilfreich seien (Urk. 6/40/15).
Auf diese
s
Gutachten stellte die Beschwerdegegnerin in der Folge ab und sprach der Beschwerdeführerin die Rente zu (vgl.
Urk.
6/44/2 f.).
3.2
Im Zeitpunkt des Rückweisungsurteils
des Sozialversicherungsgerichts
IV.
2011.00431
vom
20.
Dezember 2012
präs
entierte sich
die Aktenlage
so, dass die behan
delnden Ärzte
Dr.
B.___
und Dr.
A.___
das Vorliegen einer Schizophrenie mit aller Deutlichkeit verneinten, währenddem die Ärzte des Sanatoriums
Z.___
kontinuierlich an dieser Diagnose festhielte
n
und Hallu
zinationen der Beschwerdeführerin schilderten, die auf eine Schizophrenie hin
weisen könnten (Urk. 6/136/7). Die Rückweisung an die Vorinstanz erfolgte,
damit diese im Rahmen einer psychiatrischen Abklärung durch einen nicht in die Behandlung involvierten Gutachter insbesondere beurteilen lasse, ob die Beschwerdeführerin an einer Schizophrenie leidet oder nicht, und welche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
gegebenenfalls
daraus resultiert. Im Weiteren
hatte die IV-Stelle
unter Berücksichtigung der diagnostizierten Polymyalgia rheumatica und des Berichts der Neurologischen Klinik des Universitätsspitals
C.___
vom 21. November 2012 über die Abklärung der Schlafstörungen auch die somatische Seite der geltend gemachten Beschwerden abzuklären und her
nach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu befinden
(
Urk. 6/136/7-8
)
.
3.3
3.3.1
Das in der Folge in Auftrag gegebene
O.___
-Gutachten
vom 16. Dezember 2013
erfolgte gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Akten, die allgemeininternistische, die psychiatrische, die rheumatologische und die neurologische Untersuchung sowie die Schlussfolgerungen des multidiszip
linären Konsensus (
Urk.
6/151/1). Die beteiligten Experten diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) sowie eine Fas
c
iitis plantaris rechts (ICD-10: M72.2; Urk. 6/151/24).
Aufgrund dieser rheumatologischen Diagnosen, insbe
sondere infolge der degenerativen Veränderungen ohne Hinweise auf eine radi
kuläre Symptomatik, hielt
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Rheumatologie,
schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeit
en
für unzumutbar. Für leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten ohne mehrstündiges monotones Gehen und Stehen bestehe aus Sicht des Bewegungsapparates eine volle Arbeitsfähigkeit. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kassiererin entspreche dem zumutbaren Leistungsprofil und sei
der Beschwerdeführerin
vollschichtig zumutbar (Urk. 6/151/19-20).
Für das Vorliegen einer Polymyalgia rheumatica spreche nichts
ausser die Beschwerdesymptomatik. Die vorgenommenen Thera
pieversuche
und deren Auswirkungen
sprächen dagegen (Urk. 6/151/19-20).
3.3.2
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, führte aus, aus psychiatrischer Sicht sei während der Hospitalisationen in der Psychiatrischen
Klinik
Z.___
in den Jahren 2009 und 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen. Ansonsten sei die Arbeitsfähigkeit im Verlauf nicht eingeschränkt gewesen (Urk. 6/151/15). Die depressive Störung sei nur leicht ausgeprägt und das Gedankenlautwerden reiche bei fehlenden inhaltli
chen Denkstörungen nicht, um eine psychotische Störung zu diagnostizieren. Die Schmerzstörung sei ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/151/14). Die von
Dr.
Y.___
gestellte Verdachtsdiagnose einer hebephrenen Schizophre
nie sei unzutreffend gewesen (Urk. 6/151/
15-16)
.
3.3.3
Nach der Beurteilung von
O.___
-Gutachter
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie, Schlafmedizin SGSSC,
waren die neurologischen Untersuchungs
befunde unauffällig, obwohl die Beschwerdeführerin über Schmerzen am gan
zen Körper geklagt habe. Insbesondere beim Gestikulieren sei keinerlei schmerz
bedingte Einschränkung der Beweglichkeit der Extremitäten nachvollziehbar geworden. Bei der fokussierten klinischen Untersuchung habe die Beschwerde
führerin dahingegen eine extrem eingeschränkte Belastbarkeit sämtlicher Ext
remitäten gezeigt. Bezüglich der ausgeprägten Müdigkeit und de
s
vermehrten Schlafbedürfnis
ses
, über welche die Beschwerdeführerin berichtet habe, seien Untersuchungen getätigt worden, welche lediglich eine verlängerte Einschlaf
-
latenz gezeigt hätten. Ursächlich für die Müdigkeit könnten
gemäss Dr.
F.___
die Medikation oder psychische Faktoren sein. Aus somatisch
-
neurologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit weder aktuell noch in den vergangenen Jahren einge
schränkt gewesen
(Urk. 6/151/23-24). Ebenso gelangte
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, zum Schluss, die aktuell sowie in der Vergangenheit aufgetretenen internistischen Befunde hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/151/11).
3.3.4
Entsprechend gingen die
O.___
-Gutachter in ihrer Gesamtbeurteilung von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit aus. Bezüglich der soma
toformen Schmerzstörung hielten sie weiter fest, diese sei überwindbar und es liege keine wesentliche Komorbidität vor (Urk. 6/151/26).
Abgesehen davon, dass es im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung zu vorübergehen
den Verschlechterungen während der Zeiten der psychiatrischen Hospitalisatio
nen gekommen sei, habe sich der Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 14. Februar 2008 nicht wesentlich verändert (Urk. 6/151/27).
4.
4.1
4.1.1
Das O.___
-Gutachten basiert auf den Vorakten und fachärztlichen Untersuchun
gen, wobei die Anamnese und die Befunde erhoben und die Schilderungen der Beschwerdeführerin berücksichtigt wurden.
Dabei handelten die Gutachter auch die gemäss dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 20. Dezember 2012 noch un
klar gebliebenen Fragen ab.
So verneinten sie das Vorliegen einer Polymyalgie nachvollziehbar damit, dass die Steroidbehandlung zu keiner Besserung der Beschwerdesymptomatik geführt habe, dass die Basistherapie mit Methotrexat nicht mit der üblichen Verzögerung von etwa drei Monaten gewirkt habe, was für einen Placebo-Effekt spreche, und dass die erhöhten
Werte der Blutsen
kungsgeschwindigkeit
(BSG)
und
des
C-reaktive
n
Protein
s (
CRP
)
auch durch den chronischen Nikotinkonsum bedingt sein könnten (Urk. 6/151/19-20).
4.1.2
Bezüglich der abzuklärenden Schlafstörungen
setzte sich der auch auf Schlaf
-
medi
zin spezialisierte Neurologe detailliert mit den Resultaten der getä
tigten Abklärungen auseinander. Er wies darauf hin, dass die geklagte Hyper
somnie aktigraphisch nicht bestätigt werden
konnte. Polysomnographisch zeigte sich ebenfalls ein unauffälliger Befund. Einzig die Einschlaflatenz war mit 46 Minuten verlängert, wobei sie beim folgenden multiplen Schlaflatenztest im Durchschnitt bei 9,4 Minuten lag (Urk. 6/151/2
3
). Dass die Arbeitsfähigkeit dadurch
bei
ansonsten
ungestörtem Nachtschlaf
nicht beeinträchtigt wird (Urk. 6/151/26
, 6/151/28
),
ist nachvollziehbar
und stimmt mit den Angaben der Beschwerdeführerin überein, dass sie gut schlafe (Urk. 6/151/12).
4.1.3
Dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht lediglich bei schwe
ren und
anhaltend
mittelschweren Tätigkeiten eingeschränkt ist, ist plausibel bei den erhobenen Befunden mit zwar
mässiggradigen
degenerativen Veränderun
gen
und muskulärer Insuffizienz
, jedoch ohne radikuläre Symptomatik (Urk. 6/151/
25-26
).
4.1.4
Dass eine Schizophrenie und eine
psychotische Störung von den O.___
-Gutach
tern verneint wurden, überzeugt angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin
keine Wahnideen, Halluzinationen und Ich-Störungen aufwies und ihr Denken formal geordnet war
. Das angegebene Gedankenlautwerden wurde dabei berücksichtigt
(Urk. 6/151/13-14).
4.1.5
Die Beschwerdeführerin
selber hielt sich wegen ihrer Schmerzen, Depressionen und Ängsten für arbeitsunfähig
(Urk. 6/151/
14
).
Vor dem Hintergrund der erho
benen Befunde mit leicht depressiver Stimmung, ungestörter Vigilanz, leicht beeinträchtigter Konzentration und ohne Beeinträchtigung von Aufmerksam
keit, Auffassung und Gedächtnis, mit erhaltenem Antrieb und erhaltener Selbstwertregulation (Urk. 6/151/13-1
5
), unter Berücksichtigung dessen, dass psychosoziale Belastungsfaktoren (Urk. 6/151/14
-15
) invalidenversicherungs
rechtlich nicht zu beachten sind
,
und bei dem soziale Kontakte beinhaltenden Tagesablauf (Urk. 6/151/13
, 6/151/15) ist nachvollziehbar, dass der Beschwer
deführerin aus psychiatrischer Sicht eine vollzeitliche Arbeitstätigkeit zuzumu
ten ist (Urk. 6/151/14-15).
Eine Auswirkung der von der Beschwerdeführerin
angeführten Abhängigkeit von den
ihr verordneten Opioidanalgetika (Urk.
10
) ist nur insoweit ersichtlich, als bei deren Absetzen Entzugssymptome zu erwar
ten sind (Urk. 6/151/14-15), wodurch keine längerfristige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dargetan ist.
Damit überzeugt die
im O.___
-Gutachten aus gesamtgutachterlicher Sicht attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit.
4.
2
4.2.1
Im O.___
-Gutachten wird keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit dargelegt im Vergleich zum Zeitpunkt der Verfügung vom 14. Februar 2008, welcher das Gutachten von
Dr.
Y.___
zugrunde lag, sondern die von
Dr.
Y.___
gestellte Diagnose der hebephrenen Schizophrenie wird als unzutreffend bezeichnet (Urk. 6/151/15-16).
Z
u prüfen
ist daher
, ob die Annahme einer
mindestens 80%igen
Arbeitsunfähigkeit und die daraus folgende Zusprache einer
ganzen
Rente im
Februar 2008 rückwirkend ab 1. Februar 2006
als zweifellos unrichtig einzustufen ist. Die Beschwerdegegnerin machte im Wesentlichen geltend, an
gesichts de
s
Vorliegens einzig einer Verdachtsdiagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
sei die daraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit nicht
ausgewiesen
gewesen
, zumal
Dr.
Y.___
angegeben habe, es könne noch nicht abschliessend beurteilt werden, ob eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit vorliege (Urk. 5 S. 2)
.
4.2.2
Es trifft zu, dass
Dr.
Y.___
als die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigend einzig den Verdacht auf eine hebephrene Schizophrenie äusserte
(Urk. 6/40/8)
und wegen dieses Verdachts eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (Urk. 6/40/12-13).
Das Vorliegen einer hebephrenen Schizophrenie
wird nicht nur aus
jüngster
gutachterlicher Sicht verneint (vgl. Urk. 6/151/15-16), sondern
war bereits aus damaliger Sicht nicht nachvollziehbar. Denn
Dr.
Y.___
verneinte im Zeitpunkt der Begutachtung die meisten gemäss ICD-10
für diese Diagnose
zu erfüllenden Kriterien. So hielt er fest, die Beschwerdeführerin habe aktuell weder über dia
logisierende, kommentierende oder imperative Stimmen noch Gedankenlaut
werden, -eingebung, -ausbreitung oder -entzug berichtet. Ebenso wenig bestün
den Hinweise auf Wahnwahrnehmungen, Willensbeeinflussung oder leibliche Beeinflussungserlebnisse. Auch für das Bestehen von Halluzinationen oder
von
einem bizarren Wahn fand er keine Anhaltspunkte (Urk. 6/40/11-12). Die einzi
gen auffälligen Befunde waren, dass die Beschwerdeführerin gelegentlich ohne Anlass lachte,
sich
im formalen Denken
als
ausweichend und daneben redend
zeigte
,
jedoch ohne inhaltliche Denkstörungen, und dass sie
im Affekt teilweise läppisch, parathym und flach
war
(Urk. 6/40/6)
. Im Übrigen verhielt sie sich auffällig, als sie am Ende der Untersuchung in nicht einfühlbarer Weise (Urk. 6/40/6) zur Praxisausstattung gehörende Stofftiere in ihre Tragetasche packte und erst nach behutsamer Einflussnahme wieder zurückgab (Urk. 6/40/5).
Ein mutistisch-psychotisches Zustandsbild lag jedoch
auch
nach der Beurteilung von
Dr.
Y.___
im damals aktuellen Querschnitt nicht vor (Urk. 6/40/11). Den Verdacht auf
eine hebephrene Schizophrenie äusserte er einzig
unter Zuhilfenahme des
Bericht
s
der Ärzte des Sanatoriums
Z.___
vom 21. Januar 2002
, in welchem ein mutistisch-psychotisches Zustandsbild geschildert wurde (Urk. 6/10/5-7, 10/40/11-12).
Unter Medikation kam es jedoch
bereits während jenes
einen guten Monat dauernden
Klinikaufenthaltes
zu einer vollständigen Remissio
n der Symptomatik (Urk. 6/10/7)
, weshalb es keineswegs n
achvollziehbar ist, weshalb Dr.
Y.___
vorwiegend gestützt auf die Ende 2001
vorübergehend
vorliegende Symptomatik eine 80%ige Arbeitsunfä
higkeit attestierte.
Die seinerzeitige Zusprechung der Rente stützte die Beschwerdegegnerin nach dem Gesagten auf unzureichende medizinische Abklärungen. Die hebephrene Schizophrenie stellte ausdrücklich lediglich eine Verdachtsdiagnose dar (vgl.
Urk.
6/40/8
Ziff.
4). Die Schlussfolgerung von
Dr.
Y.___
, es bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 80 %, ver
mag sich somit auf keine gesicherten medizinischen Erkenntnisse zu stützen. Hinzu kommt, dass
Dr.
Y.___
sich zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht äusserte. Die Zusprechung einer ganzen Rente gestützt auf das Gutachten von
Dr.
Y.___
war damit zweifellos unrichtig. Ohne zusätzliche medizinische Abklärungen hätte die Beschwerdegegnerin die
An
spruchsvoraussetzungen für eine Rente nicht bejahen dürfen
.
4.2.3
Dies gilt umso mehr, als
gar der behandelnde Psychiater und der Hausarzt von einer höheren Arbeitsfähigkeit
ausgingen. Der Hausarzt
Dr.
A.___
gab in seinem Bericht vom 1
3.
März 2007 an, der psychische Zustand der Beschwer
deführerin sei gut kompensiert.
Dr.
B.___
hielt die Ausübung der angestammten Tätigkeit noch während sechs Stunden pro Tag für zumutbar (vgl. vorstehende E. 3.1).
Ebenso wurde das Vorliegen psychosozialer Belastungsfaktoren wie einer Überforderung durch die Familie und das Fehlen einer Ausbildung betont und
es
wurde
darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente fixiert sei
(Urk. 6/39/5, 6/39/7-8).
Dr.
Y.___
gab
zwar pauschal
an, er habe psychosoziale Faktoren abgeg
renzt (Urk. 6/40/14), jedoch legte er eine solche Abgrenzung nicht nachvollziehbar dar.
4.2.4
Hinzu kommt, dass
Dr.
Y.___
nicht beurteilen konnte, ob die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
überhaupt
dauerhaft
sei
(Urk. 6/40/15).
Unter diesen Um
ständen erfolgte die Rentenzusprache in nicht vertretbarer Weise, weshalb sie in
Anwendung von Art. 53
Abs.
2 ATSG in Wiedererwägung zu ziehen war
.
Nach umfas
senden Abklärungen durch das O.___
steht
vielmehr
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit und in Übereinstimmung mit den echtzeitlichen Berichten
des behandelnden Psychiaters
Dr.
B.___
(Urk. 6/39, 6/66
, 6/69/6
, 6/110
) fest, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Anmeldung bei der Invalidenversiche
rung nie über längere Zeit in einem
höhergradigen
Ausmass in ihrer Arbeitsfä
higkeit eingeschränkt war
(Urk. 6/151/26-27)
.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Rentenaufhebung per
Ende April 2008
mit der substituierten Begrün
dung der Zulässigkeit einer Wiedererwägung zu schützen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
7
00.
--
anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
sind
sie
der
unterliegenden
Beschwerdeführerin
aufzuerlegen
,
zufolge der ih
r
gewährten un
entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men
;
dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (GSVGer).
5.2
Wird eine Entschädigung beansprucht, reicht die Partei dem Gericht vor dem Endentscheid eine detaillierte Zusammenstellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest (
§
8 in Verbindung mit
§
9
der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht; GebV SVGer
).
Trotz der gerichtlichen Aufforderung vom
21. August 2014
(Urk.
1
2
) hat der Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht. Die Entschädi
gung des unentgeltlichen Rechtsvertreters ist daher von Amtes wegen festzuset
zen.
Rechtsanwalt Yassin Abu-Ied hatte die Beschwerdeführerin bereits im Ver
waltungs- sowie in den früheren Gerichtsverfahren vertreten. Somit waren ihm die Akten bereits bekannt. Seine Beschwerdeschrift entspricht weitgehend wört
lich der bereits im Prozess Nr. IV.2011.00431 eingereichten (Urk. 6/129/14-16). Seine Mandantin konnte er nicht erreichen (Urk. 1 S. 1), weshalb auch kein Aufwand für eine Instruktion oder Besprechung entstand.
Unter Berücksichti
gung
dieser speziellen Gegebenheiten sowie
der
Bedeutung der Streitsache
und
de
r Schwierigkeit des Prozesses
, wozu anzumerken ist, dass der
unentgeltliche
Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin
keine detaillierten rechtlichen Ausfüh
rungen gemacht hat,
ist er mit
Fr.
3
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
D
ies unter Hinweis auf die Nach
zahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4 GSVGer
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Yassin Abu-led, Zürich,
wird mit
Fr.
300
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Yassin Abu-led
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer