# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b12813b7-ec7f-5d8a-bfec-4446eaa5de9e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.12.2011 IV 2010/365
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-365_2011-12-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/365

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 20.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2011
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels eines erwerblich gewichteten 
Betätigungsvergleichs bei einem selbständig erwerbenden Landwirt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. 
Dezember 2011, IV 2010/365).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 20. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, Unterer Graben 1,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ bezog aufgrund einer Kniebinnenläsion und einer Gonarthrose bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Invalidenrente (IV-act. 23,24). Im Rahmen eines 

Rentenrevisionsverfahrens wurden am 8. April 1998 folgende Diagnosen gestellt: St. n. 

Arthroskopie der rechten Schulter mit Refixation der Subscapularissehne und 

Reposition der Bizepssehne 4/97 und aktuell Impingementsyndrom der rechten 

Schulter, Varusgonarthrose rechtes Knie m. V. auf eine mediale Meniskusläsion mit St. 

n. partieller Menisektomie 6/96, St. n. valgisierender Tibiakopfosteotomie linkes Knie 

(IV-act. 28). Diese Veränderung des Gesundheitszustands hatte einen Anstieg des 

Invaliditätsgrades auf 67% zur Folge (IV-act. 44), so dass der Versicherte nun eine 

ganze Invalidenrente bezog (IV-act. 49). In einem an den Hausarzt gerichteten Bericht 

vom 12. August 2004 führte die Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen u.a. aus (IV-act. 66), der Versicherte leide nun auch an einer chronischen 

Lumboischialgie links mehr als rechts. Er müsste vor allem rückenschonend arbeiten. 

Der Arbeitsplatz sollte entsprechend umgestaltet werden. Es könne keine Operation 

empfohlen werden. Das rechte Schultergelenk zeige eine 

Aussenrotationsverminderung. Am 2. November 2004 wurde empfohlen (IV-act. 71), 

den Versicherten umzuschulen bzw. den Landwirtschaftsbetrieb so umzuorganisieren, 

dass der Versicherte als supervisierende, delegierende Arbeitskraft eingesetzt werden 

könne. Die IV-Stelle prüfte in der Folge erneut berufliche Eingliederungsmassnahmen, 

kam jedoch zum Schluss, dass solche nicht sinnvoll seien. Der Versicherte sei nach wie 

vor in seinem Betrieb am besten eingegliedert. Deshalb sei eine Rentenberechtigung zu 

prüfen, wobei zu beachten sei, dass sich die Arbeitsfähigkeit eher verschlechtert habe 

(IV-act. 75). Mit einer Verfügung vom 18. Januar 2007 setzte die IV-Stelle die laufende 

ganze auf eine halbe Invalidenrente herab (IV-act. 107, 109). Sie begründete dieses 

Vorgehen damit, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse zwar tendenziell 

verschlechtert hätten. Gleichzeitig hätten sich aber die Betriebsabläufe verändert. 

Verschiedene periodische Arbeiten seien nun in Lohnarbeit vergeben und der 

Betriebszweig der Feldkompostierung sei ausgebaut worden, so dass sich die 

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Betriebsrechnung markant verbessert habe. Der Versicherte könne sich in diesem 

Bereich besser einbringen. Der Invaliditätsgrad betrage nur noch 57%.

A.b   Der Versicherte liess am 15. Mai 2008 ein Rentenrevisionsgesuch stellen (IV-act. 

117). Sein Rechtsvertreter ersuchte um die Zusprache einer ganzen Rente, da das 

Einkommen aus der Feldkompostierung per Ende April 2008 weggefallen und 

krankheitsbedingt keine Ersatztätigkeit möglich sei. Dr. med. B.___, Facharzt FMH 

Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 30. September 2008 (IV-act. 130), der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert, weshalb eine 

stationäre Rehabilitation in der Klinik C.___ geplant sei. D.___ vom landwirtschaftlichen 

Zentrum berichtete der IV-Stelle am 1. Juli 2009 (IV-act. 136), der Versicherte habe 

angegeben, das Grüngut werde nun nicht mehr kompostiert, sondern in einer 

Biogasanlage verwertet. Gemäss seinen eigenen Angaben hätte der Versicherte 

eigentlich eine Ersatztätigkeit für den Kompostauftrag finden können. Beispielsweise 

hätte er im Auftrag der Biogasproduzenten Materialtransporte ausführen können. 

Entsprechende Angebote seien vorhanden gewesen. Er habe aber sämtliche Angebote 

wegen starker Schmerzen im Rücken ablehnen müssen. Das lange Sitzen auf dem 

Traktor sei unerträglich geworden. Im Frühjahr 2009 habe er auch die Haltung eigener 

Aufzuchtrinder aufgegeben, um die Arbeitsbelastung für sich und die Familie zu 

reduzieren. D.___ hielt dazu fest, der Arbeitsbedarf habe sich von 4450 Akh auf 3240 

Akh reduziert. Experten hätten eine Aufgabe der Milchwirtschaft und eine Umstellung 

auf die Rindermast oder sogar auf einen viehlosen Betrieb empfohlen, auch wenn das 

ein tieferes Einkommen zur Folge haben würde. Der Leidensdruck sei so gross 

geworden, dass eine entsprechende Betriebsumstellung als möglich erscheine. Sollte 

es dem Versicherten aus ärztlicher Sicht nicht möglich sein, eine Alternative zur 

Feldrandkompostierung auszuführen, so müsse mit einem sehr hohen 

Einkommensausfall gerechnet werden. Bei der Auswertung der medizinischen Berichte 

sollte insbesondere die Frage beantwortet werden, für welche Dauer und für welche 

Intensität die Arbeit mit dem Traktor noch zumutbar sei. Die Klinik C.___ hatte in einem 

Austrittsbericht vom 5. Dezember 2008 festgehalten (IV-act. 138), die relevanten 

Probleme seien eine Funktionsstörung der LWS und belastungsabhängige 

Funktionsstörungen beider Kniegelenke. Der Versicherte könne nur noch selten 

Gewichte ab Boden bis 20 kg, über Kopf bis 15 kg und horizontal bis 25 kg hantieren. 

Er sollte sich ständig wiederholende Gewichtsbelastungen vermeiden. Arbeiten in der 

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Hocke, kniend oder stehend vorgeneigt sollten nicht länger als eine Stunde pro 

Arbeitstag, Tätigkeiten mit maximalen Armzugbelastungen (Stossen und Ziehen) nur 

noch bis 30 Min. pro Arbeitstag vorkommen. Längere stehende oder sitzende Arbeiten 

müssten spätestens nach drei Stunden durch eine Pause oder durch einen Wechsel in 

der Belastung unterbrochen werden können. Die Arbeitsfähigkeit sollte erneut durch 

den "IV Leistungsprüfer Landwirtschaft" ermittelt werden.

A.c   Die E.___ Klinik berichtete der IV-Stelle am 19. August 2009 (IV-act. 142-13/14), 

sie habe folgende Diagnosen erhoben: Belastungsabhängiges lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom und Übergangsanomalie des lumbosakralen Übergangs mit V. a. 

Instabilität L2/3 und L3/4. Aufgrund des jahrzehntelangen dauernden 

Beschwerdebildes werde es nicht einfach sein, die richtige Therapie bei fehlenden 

auffälligen morphologischen Veränderungen zu finden. Am 20. Januar 2010 gab die 

E.___ Klinik ergänzend an (IV-act. 146, 151), Arbeiten mit dem Traktor könnten dem 

Versicherten innerhalb seiner Schmerzgrenze zugemutet werden. Die tägliche Dauer 

hänge von den Schmerzen des Versicherten ab. Durch einen gut gefederten Sessel 

und durch die richtige Sitzhaltung könnte die Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Dr. 

med. F.___ vom RAD hielt am 10. Februar 2010 fest (IV-act. 152), es fänden sich keine 

Hinweise darauf, dass sich die objektivierbaren Veränderungen der Wirbelsäule bis 

zum letzten MRI im Sommer 2009 verändert hätten. In den Berichten der E.___ Klinik 

sei immer wieder die Rede von fehlenden auffälligen morphologischen Veränderungen. 

Bei im wesentlichen unveränderten objektivierbaren Befunden der LWS habe der 

Versicherte 2006 seine Tätigkeit bei der Feldkompostierung aufgenommen. Bereits im 

März 2006 habe er geltend gemacht, dass längeres Traktorfahren (mehr als 45 Min.) oft 

schmerzhaft sei. Trotzdem habe er die Feldkompostierung bis zur wirtschaftlich 

bedingten Einstellung ausgeübt. Unter Berücksichtigung einer zur 

Schmerzüberwindung zumutbaren Willensanstrengung und bei entsprechendem 

Einsatz eines Schmerzmedikaments sei versicherungsmedizinisch bezüglich 

Arbeitsleistung auf dem Traktor (bei hydraulisch gestützter und gefederter 

Handhabung) davon auszugehen, dass sich die Situation gegenüber 2006 nicht 

erheblich verändert habe. Aus medizinischer Sicht dürften Einsätze auf dem Traktor in 

gleichem Mass möglich sein wie zu dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte die nun 

aufgegebene Tätigkeit der Feldkompostierung in Angriff genommen habe. Im übrigen 

seien die Angaben der Klinik C.___ zur Arbeitsfähigkeit zutreffend. D.___ hielt in seinem 

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Abschlussbericht vom 24. März 2010 fest (IV-act. 159), der Ersatz der 

Feldkompostierung durch andere Aufträge im Bereich der Grüngutverwertung wäre 

gesundheitlich vertretbar gewesen. Demzufolge müsse der Verlust der Einnahmen aus 

der Feldkompostierung als nicht behinderungsbedingter Einkommensverlust qualifiziert 

werden. Hingegen könne die Aufgabe der Haltung von Aufzuchtrindern im Frühjahr 

2009 als behinderungsbedingte Anpassung taxiert werden. Dadurch sei ein 

Deckungskostenbeitragsverlust von total Fr. 2'000.-- eingetreten. Der 

behinderungsbedingte Erwerbsausfall betrage insgesamt 59%.

A.d   Mit einem Vorbescheid vom 21. Mai 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, sein Erhöhungsgesuch abzuweisen (IV-act. 164). Zur 

Begründung führte sie an, die gesundheitlichen Verhältnisse hätten sich seit 2006 

objektiv nicht wesentlich und auf Dauer verändert. Das Führen von Maschinen sei 

weiterhin im bisherigen Ausmass zumutbar. Es liege in der Verantwortung des 

Versicherten, das zumutbare Leistungspotential anderweitig einzubringen. Die 

vorgesehenen betrieblichen Umstrukturierungen beeinflussten das Betriebsergebnis 

nicht wesentlich. In einer leidensadaptierten Tätigkeit seien eine weit höhere 

Arbeitsfähigkeit und ein weit höheres Erwerbseinkommen zumutbar, als der Versicherte 

auf dem eigenen Betrieb erwirtschafte. Die E.___ Klinik hatte am 7. Mai 2010 berichtet, 

vor einigen Tagen sei es zu einer extremen Schmerzexazerbation nach einem normalen 

Arbeitstag gekommen (IV-act. 165). Der Versicherte habe sich kaum mehr bewegen 

können. Eine Kortisonspritze habe nach zwei Tagen zu einer Besserung geführt. Bei 

der aktuellen Untersuchung sei der gewohnte Zustand wieder hergestellt gewesen. Es 

bestehe ein in der Intensität im Zeitablauf zunehmendes, belastungsabhängiges 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, das nicht mehr auf konservative Massnahmen 

reagiere. Am 28. Juni 2010 liess der Versicherte gegen den Vorbescheid einwenden 

(IV-act. 168), das Einkommen aus der Landwirtschaft habe sich weiter reduziert. Er 

bestreite, dass das Führen von Maschinen im bisherigen Ausmass noch zumutbar sei. 

Er habe keine Ersatzaufträge erhalten. Der Invaliditätsgrad liege bei mindestens 70%. 

Deshalb bestehe ein Anspruch auf eine ganze Rente. Dr. F.___ vom RAD schlug am 6. 

Juli 2010 vor (IV-act. 170), die Frage, wieviele Stunden pro Tag dem Versicherten auf 

dem Traktor noch zugemutet werden könnten, der ärztlichen Leitung der 

Wirbelsäulenchirurgie der E.___ Klinik vorzulegen. Die IV-Stelle kam diesem Vorschlag 

am 7. Juli 2010 nach (IV-act. 171). Die E.___ Klinik führte am 13. Juli 2010 aus (IV-act. 

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172), die belastungsabhängigen Schmerzen seien multifaktorieller Genese und bedingt 

durch die mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen bei Lumbalskoliose, 

Übergangsanomalie des lumbosakralen Übergangs sowie mehrsegmentalen 

Instabilitäten. Die Schmerzen entsprächen dem subjektiven Empfinden des 

Versicherten, weshalb keine Angaben über die Zumutbarkeit von körperlich 

belastenden Tätigkeiten gemacht werden könnten. Optimal wären wechselnd sitzende, 

stehende und gehende Tätigkeiten ohne das Heben von Lasten über 5 kg. Dazu hielt 

Dr. F.___ vom RAD am 11. August 2010 fest (IV-act. 173), die Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit als Landwirt, insbesondere nach der Zumutbarkeit von Traktorarbeiten, 

sei nicht beantwortet worden. Das reine Abstellen auf die subjektive 

Schmerzsymptomatik sei bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit problematisch. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit als 

Landwirt könne also nicht ausgeschlossen werden. Bei einer gutachterlichen Abklärung 

würde allerdings kaum von der Meinung der E.___ Klinik abgewichen. Mit einer 

Verfügung vom 19. August 2010 wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 174). Zur Begründung führte sie zusätzlich aus, mit dem 

Einwand gegen den Vorbescheid seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht 

worden, die eine andere Beurteilung zuliessen.

B.       

B.a   Der Versicherte liess am 20. September 2010 Beschwerde erheben und die 

Zusprache einer ganzen, eventualiter einer Dreiviertelsrente beantragen (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter führte zur Begründung sinngemäss aus, es sei eine objektiv 

wesentliche und dauernde gesundheitliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

eingetreten. Die Objektivität und Neutralität der Gutachter, die eine nicht wesentliche 

Veränderung festgestellt hätten, sei massiv anzuzweifeln. Deshalb sei ein neues, 

neutrales Gutachten einzuholen. Im Bericht der E.___ Klinik vom 4. Februar 2010 sei 

angegeben worden, die Beschwerden seien im Zeitablauf zunehmend und eindeutig 

belastungsabhängig. Im Bericht derselben Klinik vom 7. Mai 2010 sei ein in der 

Intensität im Zeitablauf zunehmendes, belastungsabhängiges lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom angegeben worden, das zu einer Reduktion der körperlich 

belastenden Arbeit als Landwirt zwinge. Mit diesen beiden Berichten sei belegt, dass 

sich die gesundheitlichen Verhältnisse seit 2006 objektiv wesentlich und auf Dauer 

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verändert hätten. Im übrigen bestehe neu eine Herzkranzverengung. Er bestreite 

ausdrücklich, dass das Führen von Maschinen im bisherigen Ausmass weiter zumutbar 

sei. Ausserdem habe der Beschwerdeführer keine Ersatzaufträge erhalten. 

Lohnarbeiten in der Landwirtschaft seien körperlich belastend, selbst wenn sie mit dem 

Traktor ausgeführt würden.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. November 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Sie führte aus, die vorliegenden medizinischen Berichte 

enthielten keine Hinweise für eine nach Januar 2007 eingetretene, erhebliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes. Bezüglich der neu geltend gemachten 

Herzprobleme sei ein Bericht der behandelnden Klinik eingeholt worden. Aus diesem 

Bericht könne keine kardiologisch begründete Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden. Im 

übrigen liege auch kein wirtschaftlicher Rentenrevisionsgrund vor. Der Grund für den 

Wegfall der Arbeit bei der Feldrandkompostierung sei der Wechsel zu einer 

Biogasanlage gewesen. Der Beschwerdeführer habe die Möglichkeit gehabt, eine 

Ersatztätigkeit zu finden und damit den Erwerbsausfall zu kompensieren. Die Klinik 

G.___ hatte am 4. Juni 2010 berichtet, es liege eine diffuse leichte Koronarsklerose 

ohne hämodynamisch relevante Stenosierungen vor (IV-act. 180). Gemäss der 

Stellungnahme von Dr. F.___ vom 28. Oktober 2010 konnte aus den weitgehend 

normalen kardiologischen Befunden keine Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden (IV-act. 

181).

B.c   Der Beschwerdeführer liess am 21. März 2011 u.a. geltend machen (act. G 17), 

aufgrund der unterschiedlichen Beschwerden sei eine neutrale Gesamtbegutachtung 

notwendig. Der Bericht der E.___ Klinik vom 5. November 2010 genüge nicht, um den 

Gesamtgesundheitszustand betreffend Verschlechterung zu prüfen. In einem Nachtrag 

vom 23. März 2011 (act. G 19) liess der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf einen 

Bericht der E.___ Klinik vom 16. März 2011 (act. G 19.1) ausführen, es liege eine 

Diskushernie L1/2 vor, die abgeklärt werden müsse. Laut dem entsprechenden Bericht 

der E.___ Klinik litt der Beschwerdeführer an intensiven lumbalen Schmerzen in den 

ventralen linken Oberschenkel ausstrahlend mit Kribbelparästhesien, aber ohne 

neurologische Defizite.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 28. März 2011 auf eine Duplik (act. G 

21).

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B.e   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 15. April 2011 seine 

Kostennote (Fr. 4492.80) ein (act. G 23.1). Am 2. Mai 2011 übermittelte er einen Bericht 

der E.___ Klinik vom 24. März 2011 (act. G 24.1), laut dem der Beschwerdeführer 

aufgrund der Beschwerdeangaben und der neu dokumentierten Diskushernie für vier 

Wochen zu 100% arbeitsunfähig geschrieben worden war. Am 23. Juni 2011 reichte 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Bericht der E.___ Klinik vom 16. Juni 

2011 (act. G 26.1) ein, in dem u.a. ausgeführt worden war, am 18. Mai 2011 sei bei 

einem Sturz eine Radiusköpfchenluxationsfraktur links aufgetreten.

Erwägungen:

1.      

1.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). "Die Beantwortung der Frage, ob 

eine massgebende Änderung eingetreten ist, setzt einen Vergleich zweier Sachverhalte 

voraus. In zeitlicher Hinsicht sind dafür der Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung und derjenige des Anpassungsentscheides zu wählen […]" (U. Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. A., N. 22 zu Art. 17 ATSG). Ist nach der ursprünglichen 

Rentenzusprache eine Rentenrevisionsverfügung ergangen, so bildet sie die 

Vergleichsbasis in der Vergangenheit (vgl. BGE 133 V 108). Die Beschwerdegegnerin 

hat die Invalidenrente des Beschwerdeführers am 18. Januar 2007 ausgehend von 

einem Invaliditätsgrad von 57% von einer ganzen auf eine halbe herabgesetzt (vgl. IV-

act. 109). Demzufolge ist der Sachverhalt am 18. Januar 2007 mit dem Sachverhalt 

zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung, also am 19. August 2010 

(vgl. IV-act. 174), zu vergleichen.

1.2    In dem mit der Verfügung vom 17. Januar 2007 abgeschlossenen 

Rentenrevisionsverfahren hat die Beschwerdegegnerin nicht einen standardisierten 

Einkommensvergleich, wie er in aller Regel bei unselbständiger Erwerbstätigkeit zur 

Anwendung kommt, vorgenommen. Sie hat vielmehr einen der selbständigen 

Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers als Landwirt besser Rechnung tragenden 

sogenannten erwerblich gewichteten Betätigungsvergleich (vgl. Rechtsprechung des 

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Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, bearbeitet von U. Meyer, 2. A., S. 299 f.) durchgeführt. Auch die 

angefochtene Verfügung beruht - zu Recht - wieder auf einem solchen 

Betätigungsvergleich, denn der Beschwerdeführer ist nach wie vor in seinem eigenen 

Landwirtschaftsbetrieb selbständig erwerbstätig. Das Rentenrevisionsverfahren 

untersteht ebenfalls dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (vgl. H. Landolt, 

Eingliederung vor Rentenrevision, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2008, S. 117 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat sich 

dazu in der angefochtenen Verfügung nicht explizit geäussert. Trotzdem bildet auch die 

- konkludente - Verneinung einer konkreten Eingliederungspflicht des 

Beschwerdeführers Teil des Verfügungsdispositivs und aufgrund des Umstands, dass 

eine revisionsweise Erhöhung der laufenden halben Rente nur erfolgen könnte, wenn 

sich der Anstieg der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse nicht durch eine 

(medizinische oder berufliche) Eingliederungsmassnahme verhindern liesse, auch Teil 

des Beschwerdegegenstandes. Dass sich die Beschwerdegegnerin tatsächlich mit der 

Umsetzung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" befasst hat, lässt sich der 

Feststellung in der Verfügungsbegründung entnehmen, der Beschwerdeführer sei in 

einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit in einem weit höheren Mass arbeitsfähig, so 

dass ihm die Erzielung eines weit höheren Erwerbseinkommens zumutbar sei, als er 

aus dem eigenen Landwirtschaftsbetrieb erwirtschafte (vgl. IV-act. 174-2/3). Würde 

man diese Aussage ihrem Wortlaut entsprechend verstehen, wäre die angefochtene 

Verfügung als rechtswidrig zu qualifizieren, denn als Invalidenkarriere hätte dann eine 

leidensangepasste unselbständige Erwerbstätigkeit anstelle der Weiterführung des 

Landwirtschaftsbetriebs berücksichtigt werden müssen. Das Invalideneinkommen wäre 

entsprechend höher ausgefallen und damit hätte eine Herabsetzung oder sogar eine 

Aufhebung der seit 2007 ausgerichteten halben Invalidenrente gedroht. Die 

Beschwerdegegnerin hat aber mit dieser Bemerkung offenbar nur zum Ausdruck 

bringen wollen, dass der Beschwerdeführer zwar bei einer Aufgabe seiner 

selbständigen Erwerbstätigkeit als Landwirt in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

theoretisch ein höheres Einkommen erzielen könnte, dass ihm dieser Wechsel aber 

nicht zumutbar sei und deshalb nicht unter Berufung auf den Grundsatz "Eingliederung 

vor Rente" bzw. in Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgesetzt werden könne. 

Diese Auffassung ist richtig, denn der Beschwerdeführer ist im Zeitpunkt der Eröffnung 

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der angefochtenen Verfügung 57 Jahre alt gewesen, so dass eine Umschulung 

aufgrund der anschliessend verbleibenden, kurzen erwerblichen Aktivitätsdauer nicht 

verhältnismässig gewesen wäre. Zudem hat die Beschwerdegegnerin bereits bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache im Detail abgeklärt, ob dem Beschwerdeführer eine 

Aufgabe seines Landwirtschaftsbetriebs zumutbar sei. Sie hat diese Frage damals klar 

verneint. Daran könnte sich inzwischen nur dann etwas geändert haben, wenn sich die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im eigenen Landwirtschaftsbetrieb so stark 

vermindert hätte, dass die Weiterführung dieses Betriebes ökonomisch betrachtet 

(trotz gleichzeitiger Ausrichtung einer Invalidenrente) keinen Sinn mehr machen würde, 

wenn es sich für den Beschwerdeführer also nur noch um eine Beschäftigung und nicht 

mehr um eine Erwerbstätigkeit handeln würde. Ob der landwirtschaftliche 

Sachverständige und mit ihm die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgegangen 

sind, dass keine derartige Änderung eingetreten sei, wird von der Beschwerdegegnerin 

noch zu prüfen sein. Wenn diese Frage zu bejahen wäre, bliebe als alternative 

Invalidenkarriere wohl nur die Ausübung einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit.

1.3    Die rentenspezifische Schadenminderungspflicht erschöpft sich im vorliegenden 

Fall nicht im Grundsatz "Eingliederung vor Rente". Sollte weiterhin von einer 

Unzumutbarkeit der Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebes ausgegangen werden, ist 

der Beschwerdeführer vielmehr verpflichtet, seinen Betrieb so zu organisieren oder 

umzugestalten, dass er seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bestmöglich, d.h. optimal 

wertschöpfend verwerten kann. Er müsste also beispielsweise einen 

Unternehmenszweig, der ohne den vollen Arbeitseinsatz nicht mehr gewinnbringend 

ist, aufgeben. Der dadurch frei werdende Teil der verbliebenen Arbeitsfähigkeit wäre 

dann in einem anderen, "adaptierten" Unternehmenszweig zu verwerten. 

Dementsprechend hat der Beschwerdeführer tatsächlich die Haltung von 

Aufzuchtrindern aufgegeben. Er hat auch einen anderen, nach wie vor ertragreichen 

Unternehmenszweig, nämlich die Arbeiten im Zusammenhang mit der 

Feldrandkompostierung, aufgegeben. Anlass zu dieser Veränderung haben allerdings 

äussere, durch den Beschwerdeführer nicht zu beeinflussende Umstände gegeben: Die 

Feldrandkompostierung ist zugunsten der Biogasproduktion aufgegeben worden. Der 

Beschwerdeführer hat im Rahmen des Revisionsverfahrens gegenüber der 

Beschwerdeführerin angegeben, er hätte auch für die Biogasproduktion im bisherigen 

Umfang Arbeiten ausführen (und damit den wegfallenden durch einen neuen, 

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gleichwertigen Unternehmenszweig ersetzen) können. Später hat er dann aber geltend 

gemacht, es habe für ihn keine Ersatzaufträge gegeben. Weder der landwirtschaftliche 

Sachverständige noch die Beschwerdegegnerin haben abgeklärt, ob es Ersatzaufträge 

im gleichwertigen Umfang gegeben hätte. In der Annahme, der Beschwerdeführer hätte 

für die Biogasproduktion vergleichbare Arbeiten im selben Umfang wie früher 

ausführen können, hat der landwirtschaftliche Sachverständige den Wegfall der 

entsprechenden Einnahmen als nicht behinderungsbedingt qualifiziert und deshalb 

ignoriert. Der erwerbliche Betätigungsvergleich hat also weiterhin (hypothetische) 

Einnahmen aus diesem faktisch gar nicht mehr bestehenden Unternehmenszweig 

enthalten (vgl. IV-act. 159-3/9). Diese Vorgehensweise dürfte der Hauptgrund dafür 

sein, dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers als Ergebnis des 

Revisionsverfahrens praktisch gleich geblieben ist. Allerdings steht nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer auch nach dem Wechsel zur Biogasproduktion im gleichen 

Ausmass wie vorher hätte arbeiten und ein Einkommen erzielen können. Ob sich 

diesbezüglich doch eine erhebliche Veränderung in der wirtschaftlichen Verhältnissen 

eingestellt hat, die für sich allein geeignet sein könnte, den Invaliditätsgrad in einem 

erheblichen Ausmass ansteigen zu lassen, bleibt deshalb abzuklären.

1.4    Nun hat der Beschwerdeführer aber im Lauf des Verfahrens zusätzlich geltend 

gemacht, er sei behinderungsbedingt gar nicht mehr in der Lage gewesen, derartige 

Aufträge (die offenbar hauptsächlich im Traktorfahren bestanden) auszuführen. Die 

Sachverhaltsabklärung hat sich deshalb in der Folge auf die Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf die Ausführungen dieser Aufträge beschränkt. Weder der 

landwirtschaftliche Sachverständige noch die Beschwerdegegnerin hat abgeklärt, 

welche Arbeiten im Zusammenhang mit der Biogasproduktion konkret vom 

Beschwerdeführer auszuführen gewesen wären und welche Anforderungen diese 

Arbeiten in körperlicher Hinsicht an den Beschwerdeführer gestellt hätten. Es ist 

deshalb nicht bekannt, ob alle diese Arbeiten behinderungsadaptiert gewesen wären. 

Diese Frage ist nicht einmal für das Traktorfahren ausreichend geklärt worden. In bezug 

auf den Arbeitsfähigkeitsgrad bei dieser Tätigkeit hat sich die Beschwerdegegnerin auf 

den Versuch beschränkt, die E.___ Klinik dazu zu bringen, sich zur zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit beim Traktorfahren zu äussern. Nach dem Scheitern dieses Versuchs 

ist die Frage nach der Arbeitsfähigkeit nicht zum Gegenstand einer Begutachtung 

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gemacht worden. Stattdessen hat die Beschwerdegegnerin ihren RAD damit 

beauftragt, anhand der in den Akten liegenden Berichte behandelnder Ärzte und 

Kliniken eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beim 

Traktorfahren abzugeben. Diesen Auftrag hat der RAD erfüllt (vgl. act. 152). Er hat das 

Traktorfahren - mit gewissen Einschränkungen - als zumutbar bezeichnet und dem 

Beschwerdeführer einen bestimmten Arbeitsfähigkeitsgrad attestiert. Gegen die 

Überzeugungskraft dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung spricht nicht nur der Umstand, 

dass sich die Abklärung auf medizinische Berichte gestützt hat, die naturgemäss 

therapeutisch ausgerichtet gewesen sind, sondern auch die fehlende medizinische 

Gesamtschau unter Einbezug aller Gesundheitsbeeinträchtigungen des 

Beschwerdeführers bzw. des Gesamteffekts dieser Beeinträchtigungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Zudem hat sich diese Arbeitsfähigkeitsschätzung auf das 

Traktorfahren beschränkt, obwohl die seit der Zusprache einer halben Rente im Jahr 

2007 neu aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durchaus auch in den 

anderen Arbeiten, aus den sich die selbständige Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers (noch) zusammensetzt, eine weitere Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bewirkt haben könnten. Von einer unabhängigen Begutachtung ist 

entgegen der Auffassung von Dr. F.___ durchaus ein verwertbares Ergebnis zu 

erwarten, denn die E.___ Klinik hat keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben, an die 

sich ein medizinischer Sachverständiger aufgrund des hervorragenden Rufes dieser 

Klinik gebunden fühlen könnte.

1.5    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Sachverhalt nicht nur in bezug 

auf die erwerbliche, sondern auch in bezug auf die medizinische Komponente des 

Betätigungsvergleichs als unzureichend abgeklärt erweist, was die angefochtene 

Abweisung des Revisionsgesuchs als rechtswidrig erscheinen lässt. Die 

Beschwerdegegnerin wird deshalb weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen 

haben, um einen überzeugenden erwerblich gewichteten Betätigungsvergleich 

durchführen zu können. Dabei wird sie mit Vorteil die einzelnen Tätigkeiten im Rahmen 

der selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers auflisten und in bezug auf 

ihre Anforderungen an den Körpereinsatz im Detail beschreiben. Anschliessend wird 

sie auf der Grundlage dieser Beschreibung eine unabhängige medizinische Abklärung 

der Arbeitsunfähigkeit(en) in Auftrag geben, wobei sich aufgrund der 

Mehrfachbeeinträchtigung eine polydisziplinäre Begutachtung empfiehlt. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Anschliessend wird es sinnvoll sein, den landwirtschaftlichen Sachverständigen mit 

einem detaillierten, die einzelnen Arbeitsfähigkeitsschätzungen berücksichtigenden, 

erwerblich gewichteten Betätigungsvergleich zu beauftragen. Sollte sich dabei 

herausstellen, dass der Beschwerdeführer nach dem Ende der Feldrandkompostierung 

Ersatzaufträge im gleichen Umfang erhalten hätte und dass er diesbezüglich 

arbeitsfähig gewesen wäre, so wird die Frage zu beantworten sein, ob das Einkommen, 

das mit diesen Ersatzaufträgen hätte erzielt werden können, angerechnet werden darf, 

denn effektiv ist es natürlich nicht zugeflossen. Gemäss Art. 16 ATSG ist das 

zumutbare Invalideneinkommen anzurechnen, d.h. es wird - wohl im Sinn einer 

rentenspezifischen Schadenminderungspflicht - auf ein hypothetisch erzielbares 

Einkommen abgestellt, wenn die versicherte Person die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit 

nicht zur Erzielung eines Einkommens einsetzt. Das muss auch für einen allfälligen 

Unternehmenszweig "Ersatzaufträge für die Feldrandkompostierung" gelten. Der 

landwirtschaftliche Sachverständige hat deshalb an sich zu Recht ein entsprechendes 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Sollten die noch vorzunehmenden 

Abklärungen ergeben, dass der Beschwerdeführer ein solches Einkommen 

zumutbarerweise hätte erzielen können, wird der entsprechende hypothetische Betrag 

also in der erwerblich gewichteten Betätigungsvergleich einzusetzen sein.

2.      

Da sich die angefochtene Verfügung auf einen in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes unvollständig abgeklärten Sachverhalt abstützt, ist sie als 

rechtswidrig aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist in bezug auf die 

Verteilung der amtlichen und der ausseramtlichen Kosten als vollumfängliches 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten. Der Beschwerdeführer hat deshalb einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter 

Berücksichtigung dieser beiden Kriterien ist - entgegen der Honorarrechnung - von 

einem durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, was praxisgemäss eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

rechtfertigt. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Auch dieser ist als durchschnittlich zu qualifizieren, womit die Gerichtsgebühr 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen ist. Auch diese Gebühr ist von der 

unterliegenden Beschwerdeführerin zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von ebenfalls 

Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 19. 

August 2010 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2011
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels eines erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs bei einem selbständig erwerbenden Landwirt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2011, IV 2010/365).

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