# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 752d7f5a-9a03-5ae4-b997-0b8ddd6aa9f2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 07.02.2025 SR2 2025 3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SR2-2025-3_2025-02-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Verfügung vom 07. Februar 2025

(Mit Urteil 6B_250/2025 vom 2. April 2025 ist das Bundesgericht auf die gegen diese 
Verfügung erhobene Beschwerde nicht eingetreten).

Referenz SR2 25 3

Instanz Zweite strafrechtliche Kammer

Besetzung Nydegger, Einzelrichter
Parteien A._____

Beschwerdeführer

Gegenstand Rückzug Einsprache

Anfechtungsobj. Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 7. Januar 
2025, mitgeteilt am 7. Januar 2025 (Proz. Nr. VV.2022.3567)

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Sachverhalt

A. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden (nachfolgend: 
Staatsanwaltschaft) vom 16. Oktober 2024 wurde A._____ wegen 
Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB verurteilt und mit einer 
unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 30.00, entspricht CHF 
1'800.00, bestraft.

Gegen diesen Strafbefehl erhob A._____ am 23. Oktober 2024 Einsprache.

B. Am 21. November 2024 wurde A._____ zu einer Konfrontationseinvernahme 
auf den _____ 2024, um 10:30 Uhr, bei der Staatsanwaltschaft vorgeladen. A._____ 
reichte daraufhin (Posteingang am 3. Dezember 2024) ein ärztliches Zeugnis ein, 
welches eine Verhandlungsunfähigkeit vor Gericht attestierte. Mit Schreiben vom 
10. Dezember 2024 teilte die Staatsanwaltschaft A._____ mit, dass an der 
Vorladung festgehalten und die Konfrontationseinvernahme wie angekündigt am 
17. Dezember 2024, um 10:30 Uhr, durchgeführt werde.

A._____ erschien am 17. Dezember 2024 nicht zur Konfrontationseinvernahme.

C. Mit Abschreibungsverfügung vom 7. Januar 2025 entschied die 
Staatsanwaltschaft, was folgt:

1. Das gemäss Art. 355 StPO geführte Untersuchungsverfahren wird 
infolge Rückzugs der Einsprache abgeschrieben.

2. Der Strafbefehl vom 16. Oktober 2024 ist rechtskräftig.

3. Die nach der Einsprache zusätzlich entstandenen Kosten, bestehend 
aus einer Gebühr von CHF 570.00, werden A._____ überbunden und 
sind gemäss beiliegender Rechnung innert 30 Tagen an die 
Finanzverwaltung Graubünden zu überweisen.

D. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 
14. Januar 2025 Beschwerde. Die Beschwerde ging am 15. Januar 2025 bei der 
Staatsanwaltschaft ein und wurde am Folgetag an das Obergericht des Kantons 
Graubünden weitergeleitet, wo sie am 17. Januar 2025 eintraf.

E. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Von der Einholung von 
Stellungnahmen wurde abgesehen.

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Erwägungen

1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die von der 
Staatsanwaltschaft erlassene Abschreibungsverfügung vom 7. Januar 2025. 
Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit Art. 22 EGzStPO (BR 350.100) 
kann gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft beim 
beim Obergericht Beschwerde erhoben werden. Die Beurteilung fällt gemäss Art. 
13 Abs. 1 OGV (BR 173.010) in die Zuständigkeit der Zweiten strafrechtlichen 
Kammer. Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage (Art. 396 Abs. 1 StPO).

1.2. Die am 7. Januar 2025 erlassene Abschreibungsverfgügung ging dem 
Beschwerdeführer am 10. Januar 2025 zu (vgl. act. E.2). Mit der Eingabe vom 14. 
Januar 2025 wurde die Beschwerdefrist gewahrt.

1.3. Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Anforderungen 
an die Begründung richten sich nach Art. 385 Abs. 1 lit. a bis c StPO, wonach genau 
anzugeben ist, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche 
Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen 
werden. Die Beschwerdebegründung hat sich in minimaler Form mit der 
angefochtenen hoheitlichen Verfahrenshandlung auseinanderzusetzen (Verfügung 
des Kantonsgerichts von Graubünden SK2 20 50 vom 7. Januar 2021 E. 2 m.H. auf 
GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, 
N 392). Die Beschwerdemotive müssen auch in Laienbeschwerden bis zum Ablauf 
der zehntägigen Beschwerdefrist so konkret dargelegt werden, dass ersichtlich ist, 
welche Punkte des angefochtenen Entscheids beanstandet werden und inwiefern 
dieser abgeändert werden soll (Urteil des Bundesgerichts 6B_182/2020 vom 6. 
Januar 2021 E. 2.5; GUIDON, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar 
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl., 2023, Art. 396 N. 9e). Die 
Rechtsmittelinstanz hat nicht dafür besorgt zu sein, dass der Rechtsmittelkläger die 
optimale Begründungsargumentation vorlegt (Urteil des Bundesgerichts 
6B_339/2018 vom 21. August 2018 E. 2.3.2 m.w.H.). Die Begründung der 
Beschwerde muss grundsätzlich in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein. Der 
blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten 
reicht nicht aus (BGE 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; 140 III 115 E. 2; je m.w.H.).

Ob diesen Anforderungen vorliegend Genüge getan wurde, wird im entsprechenden 
Sachzusammenhang zu prüfen sein. Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben 
zu keinen Bemerkungen Anlass. Unter dem Vorbehalt rechtsgenüglicher 
Begründung ist auf die Beschwerde einzutreten.

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2.1. Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu 
leisten (Art. 205 Abs. 1 StPO). Bleibt eine Einsprache erhebende Person trotz 
(ordnungsgemässer) Vorladung einer Einvernahme unentschuldigt fern, so gilt ihre 
Einsprache als zurückgezogen (Art. 355 Abs. 2 StPO). 

Der Strafbefehl ist mit der verfassungsrechtlichen Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) 
bzw. dem konventionsrechtlichen Anspruch auf Zugang zu einem Gericht mit voller 
Überprüfungskompetenz (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) nur vereinbar, weil es letztlich vom 
Willen des Betroffenen abhängt, ob er diesen akzeptieren oder mit Einsprache vom 
Recht auf gerichtliche Überprüfung Gebrauch machen will (BGE 146 IV 30 E. 1.1.1; 
142 IV 158 E. 3.1; 140 IV 82 E. 2.3). Angesichts dieser fundamentalen Bedeutung 
des Einspracherechts setzt die gesetzliche Rückzugsfiktion nach der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts voraus, dass die beschuldigte Person effektiv 
Kenntnis von der Vorladung hat und dass sie hinreichend über die Folgen des 
unentschuldigten Fernbleibens in einer ihr verständlichen Weise belehrt wurde. Die 
Rückzugsfiktion kommt nur zum Tragen, wenn aus dem unentschuldigten 
Fernbleiben nach Treu und Glauben (Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO) auf ein Desinteresse 
am weiteren Gang des Strafverfahrens geschlossen werden kann (BGE 146 IV 286 
E. 2.2; 142 IV 158 E. 3.1 und E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 6B_408/2024 vom 
16. Dezember 2024 E. 2).

2.2. Die Staatsanwaltschaft geht vorliegend von einem Rückzug der Einsprache 
im Sinne von Art. 355 Abs. 2 StPO aus. Begründend hält sie hierzu fest, mit 
Schreiben vom 21. November 2024 sei der Beschwerdeführer zu einer 
Konfrontationseinvernahme auf den 17. Dezember 2024, um 10:30 Uhr, bei ihr 
vorgeladen worden. Der Beschwerdeführer habe daraufhin zusammen mit der von 
ihm unterschriebenen Vorladung ein ärztliches Zeugnis (Posteingang 3. Dezember 
2024) eingereicht, welches eine Verhandlungsunfähigkeit vor Gericht attestiert 
habe. Nach Rücksprache mit Dr. B._____ am 9. Dezember 2024, welcher das 
Arztzeugnis ausgestellt habe, habe dieser mitgeteilt, dass es sich wohl um ein 
Missverständnis gehandelt habe, da er der Meinung gewesen sei, dass es sich um 
eine Gerichtsverhandlung handle. Seines Erachtens sei eine Einvernahme bei der 
Staatsanwaltschaft in O.1._____ wohl möglich. Zudem habe Dr. B._____ mitgeteilt, 
dass er sich nochmals mit dem Beschwerdeführer absprechen werde. Sofern die 
Staatsanwaltschaft nichts mehr von ihm höre und auch kein neuerliches Arztzeugnis 
eingehe, sei die Einvernahmefähigkeit des Beschwerdeführers gegeben. Mit 
Schreiben vom 10. Dezember 2024 habe sie (die Staatsanwaltschaft) dem 
Beschwerdeführer mitgeteilt, dass an der Vorladung festgehalten und die 
Konfrontationseinvernahme wie angekündigt am 17. Dezember 2024, um 10:30 

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Uhr, durchgeführt werde. Dennoch sei der Beschwerdeführer am 17. Dezember 
2024 nicht zur Konfrontationseinvernahme erschienen (StA act. 1.31, S. 2).

2.3. Der Beschwerdeführer bringt dagegen im Wesentlichen vor, der Hauptgrund 
seiner Beschwerde liege in der Tatsache seiner Abwesenheit im Zeitbereich des 3. 
Dezember 2024 bis zum 10. Januar 2025, die teilweise im Auslandaufenthalt und in 
der gesundheitlichen Erholung seinen Grund habe, sowie einem legitimen und 
keineswegs unklaren oder auf einem Missverständnis erstellten Befund und 
Arztzeugnis, welches entsprechend dem vorliegend eingereichten Dokument keine 
zeitliche Begrenzung aufweise. Er wolle darauf hinweisen, dass er während dieses 
Zeitraums aufgrund von gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, 
anwesend zu sein. Das Arztzeugnis bestätige und belege seine Abwesenheit, dass 
er in dieser Zeit nicht in der Lage gewesen sei, seinen Verpflichtungen 
nachzukommen. Er habe keine weiteren Befragungen oder 
"Konfrontationsverhandlungen" zu ertragen. Er werde auch an keinen weiteren 
teilnehmen, da er nunmehr von seinem Aussageverweigerungsrecht ausgehe (act. 
A.1, S. 1).

2.4. Nachdem die Staatsanwaltschaft bereits versucht hatte, den 
Beschwerdeführer auf den 21. November 2024 zur Einvernahme vorzuladen (vgl. 
StA act. 1.16), wobei dieser telefonisch mitteilen liess, dass er sowieso nicht 
gekommen wäre und der Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme zukommen 
lassen werde bzw. dass er sicher nicht die ganze Zeit hin und her fahren werde (vgl. 
StA act. 1.21), wurde der Beschwerdeführer mit Vorladung vom 21. November 2024 
zur Konfrontationseinvernahme auf den 17. Dezember 2024, um 10:30 Uhr, 
vorgeladen. In der Vorladung wurde ausdrücklich festgehalten, dass die Einsprache 
als zurückgezogen gelte, wenn eine Einsprache erhebende Person trotz Vorladung 
einer Konfrontationseinvernahme unentschuldigt fernbleibe (vgl. StA act. 1.22). Der 
Beschwerdeführer hatte von dieser Vorladung wie auch vom Hinweis auf Art. 355 
Abs. 2 StPO ausdrücklich Kenntnis, andernfalls er das Doppel der Vorladung nicht 
an die Staatsanwaltschaft hätte zurücksenden können (vgl. hierzu der Hinweis auf 
StA act. 1.24).

Das vom Beschwerdeführer eingereichte Arztzeugnis von Dr. B._____ vom 2. 
Dezember 2024 hielt fest, aktuell bestehe eine Verhandlungsunfähigkeit vor Gericht 
(vgl. StA act. 1.24). Diese Formulierung veranlasste die Staatsanwaltschaft offenbar 
zur Nachfrage bei Dr. B._____, zumal es vorliegend nicht um eine 
Gerichtsverhandlung, sondern (lediglich) um eine Einvernahme bei der 
Staatsanwaltschaft ging. Aus der Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 9. 
Dezember 2024 geht hervor, dass Dr. B._____ gemeint habe, es gehe um eine 

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Gerichtsverhandlung. Dabei müsse es sich wohl um ein Missverständnis handeln. 
Eine Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft in O.1._____ sei seines Erachtens – 
im Gegensatz zu einer Gerichtsverhandlung – wohl möglich. Die Staatsanwaltschaft 
teilte Dr. B._____ mit, dass die Einvernahme vom 11. November 2024 problemlos 
habe durchgeführt werden können. Es würde daher erstaunen, wenn die 
Einvernahmefähigkeit nun plötzlich nicht mehr gegeben sein sollte. Dr. B._____ 
teilte mit, dass er sich mit dem Beschwerdeführer absprechen werde. Sofern die 
Staatsanwaltschaft nichts mehr von ihm höre und auch kein neuerliches Zeugnis 
eingehe, sei die Einvernahmefähigkeit gegeben (StA act. 1.26). Mit Schreiben vom 
10. Dezember 2024 teilte die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdeführer mit, dass 
an der Vorladung festgehalten werde und die Einvernahme wie angekündigt am 17. 
Dezember 2024, um 10:30 Uhr, durchgeführt werde (StA act. 1.27). Dieser, per 
Einschreiben versandte Brief wurde vom Beschwerdeführer offenbar nicht abgeholt 
(vgl. StA act. 1.30).

2.5. Aus dem vorstehend wiedergegebenen Ablauf ergibt sich Folgendes: Der 
Beschwerdeführer wurde ordnungsgemäss auf den 17. Dezember 2024 zur 
Konfrontationseinvernahme vorgeladen. Von dieser Vorladung hatte er tatsächlich 
Kenntnis, sodass ihm auch die darin angedrohten Konsequenzen eines 
unentschuldigten Fernbleibens bewusst waren. So bringt er denn auch nicht vor, 
dass er die Hinweise auf die Erscheinungspflicht und die Säumnisfolgen gemäss 
Art. 355 Abs. 2 StPO nicht verstanden hätte bzw. dass er sich der Konsequenzen 
eines unentschuldigten Fernbleibens nicht bewusst gewesen wäre. Der 
Rückzugsfiktion von Art. 355 Abs. 2 StPO steht damit grundsätzlich nichts im Wege. 
Das vom Beschwerdeführer eingereichte Arztzeugnis bestätigt sodann nur eine 
Verhandlungsunfähigkeit vor Gericht, was Dr. B._____ anlässlich eines Telefonats 
mit der Staatsanwaltschaft grundsätzlich bestätigte. Jedenfalls liegt kein 
neuerliches Arztzeugnis von Dr. B._____ bei den Akten der Staatsanwaltschaft, 
welches dem Beschwerdeführer (auch) eine Einvernahmeunfähigkeit bei der 
Staatsanwaltschaft bescheinigen würde. Der Beschwerdeführer beruft sich auch im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht auf ein solches bzw. reicht ein solches 
nicht nach. Vor diesem Hintergrund geht es an der Sache vorbei, wenn sich der 
Beschwerdeführer auf das von ihm eingereichte Arztzeugnis beruft, um seine 
Einvernahmeunfähigkeit zu belegen bzw. sein Fernbleiben von der 
Konfrontationseinvernahme vom 17. Dezember 2024 zu rechtfertigen. Wenn er sich 
auf den Standpunkt stellt, das Arztzeugnis beruhe keinesfalls auf einem 
Missverständnis, so setzt er sich in Widerspruch zur Einschätzung von Dr. B._____, 
ohne auch nur ansatzweise darzulegen, inwiefern dessen Schluss, die 
Einvernahmefähigkeit sei beim Beschwerdeführer gegeben, falsch sein sollte. 

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Abgesehen davon bleibt der Beschwerdeführer vage in seinen Ausführungen, 
warum er im Zeitbereich zwischen dem 3. Dezember 2024 und 10. Januar 2025 
nicht in der Lage gewesen sein sollte, an der Einvernahme teilzunehmen. Er macht 
hierfür zumindest teilweise auch einen Auslandaufenthalt geltend, ohne jedoch 
genauer auszuführen, ob der Auslandaufenthalt in Zusammehang mit seiner 
(angeblich) angeschlagenen Gesundheit steht bzw. wann in der angegebenen 
Zeitspanne die Abwesenheit krankheitsbedingt war und wann sie auf anderen 
Gründen beruhte. Es gelingt dem Beschwerdeführer daher nicht, sein Fernbleiben 
von der Konfrontationseinvernahme vom 17. Dezember 2024 zu rechtfertigen. 
Vielmehr erscheint es – einmal mehr – so, dass der Beschwerdeführer der 
Staatsanwaltschaft seine eigenen Regeln betreffend den Ablauf des 
Strafverfahrens aufzuzwingen versucht und Termine nach seinem eigenen 
Gutdünken wahrnehmen will oder nicht. Dies zeigt sich auch deutlich in seiner 
Äusserung, wonach er keine weiteren Befragungen etc. zu ertragen habe. Der 
Beschwerdeführer übersieht dabei, dass eine Vorladung Zwangscharakter hat und 
eine persönliche Erscheinungspflicht auslöst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
6B_408/2024 vom 16. Dezember 2024 E. 4.2). Es ist ausgeschlossen, sich 
eigenmächtig von einer Einvernahme zu dispensieren (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 6B_209/2024 vom 18. April 2024 E. 5). Daran ändert sich auch 
nichts, falls sich der Beschwerdeführer auf ein Aussageverweigerungsrecht berufen 
will; dies hätte er vielmehr an der Einvernahme selbst kundzutun. Im Übrigen stellt 
auch der Reiseweg zwischen seinem Wohnort (A._____) und O.1._____ keinen 
Grund dar, um der Einvernahme fernbleiben zu können (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 6B_408/2024 vom 16. Dezember 2024 E. 4.2). 

Schliesslich ist Folgendes zu beachten: Eine einmal erlassene Terminierung bleibt 
so lange gültig, als sie nicht widerrufen wird. Solange der Gesuchsteller auf das 
gestellte Verschiebungs- oder Dispensationsgesuch hin von der zuständigen 
Strafbehörde keine Antwort erhalten hat, muss er von der Gültigkeit des mitgeteilten 
Termins ausgehen (vgl. BRÜSCHWEILER/GRÜNIG, in: 
Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, 3. Aufl., 2020, Art. 92 N. 8 m.w.H.). Da die Staatsanwaltschaft 
die Vorladung auf den 17. Dezember 2024 nicht widerufen hatte, musste der 
Beschwerdeführer von ihrer unveränderten Gültigkeit ausgehen. Es liegt – wie 
bereits erwähnt – nicht in seinem Belieben, ob er der Vorladung Folge leisten will 
oder nicht. Wenn er sich deshalb in Abwesenheit begibt, ohne einen 
entsprechenden Entscheid der Staatsanwaltschaft abzuwarten, hat sich der 
Beschwerdeführer die damit verbundenen Versäumnisse letztlich selbst 
zuzuschreiben. Vor diesem Hintergrund spielt es auch keine Rolle, dass der 

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Beschwerdeführer das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 10. Dezember 2024, 
in welchem diese mitteilte, dass an der Vorladung festgehalten werde und die 
Einvernahme wie angekündigt am 17. Dezember 2024, um 10:30 Uhr, durchgeführt 
werde (vgl. StA act. 1.27), mangels Abholung nicht zur Kenntis nahm (vgl. StA act. 
1.30). Denn dieses Schreiben hatte letztlich keinen Einfluss auf die Gültigkeit der 
Vorladung, sondern bestätigte diese nur noch zusätzlich.

2.6. Die Staatsanwaltschaft ist damit im Ergebnis zu Recht von einem 
unentschuldigten Fernbleiben des Beschwerdeführers von der Einvernahme vom 
17. Dezember 2024 ausgegangen. Unter den dargelegten Umständen ist es nicht 
zu beanstanden, wenn sie im Weiteren die Voraussetzungen von Art. 355 Abs. 2 
StPO als gegeben erachtete und die Einsprache des Beschwerdeführers als 
zurückgezogen ansah. Die angefochtene Abschreibungsverfügung ist daher zu 
bestätigen und die dagegen gerichtete Beschwerde ist abzuweisen, sofern darauf 
überhaupt eingetreten werden kann.

2.7. Unter diesen Umständen geht es von vornherein an der Sache vorbei, den 
fallführenden Staatsanwalt als befangen anzusehen. Der Antrag des 
Beschwerdeführers, den fallführenden Staatsanwalt in den Ausstand zu versetzen 
(vgl. hierzu act. A.1, S. 1), ist daher abzuweisen, sofern darauf überhaupt 
eingetreten werden kann.

3. Die vorliegende Entscheidung ergeht gestützt auf Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 
173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.

4.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer an sich 
kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In seiner Beschwerde macht der 
Beschwerdeführer geltend, er habe "in allen laufenden juristischen Verfahren 
zurzeit eine unentgeltliche Prozessführung" (act. A.1, S. 2). Sofern er damit ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren stellen will, 
wäre dieses zufolge Aussichtslosigkeit ohnehin abzuweisen (vgl. hierzu statt vieler 
Urteil des Bundesgerichts 1B_95/2016 vom 28. April 2016 E. 3.3). Zudem blieb die 
angebliche Mittellosigkeit des Beschwerdeführers unbelegt. Einer Kostenauflage an 
den Beschwerdeführer steht damit nichts im Wege. Die Gerichtskosten werden in 
Anwendung von Art. 7 Abs. 1 und 3 VGS (BR 350.210) auf CHF 800.00 festgesetzt. 

4.2. Mangels Einholen von Stellungnahmen (vgl. act. D.2) sind von vornherein 
keine Entschädigungen zu sprechen.

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 800.00 gehen zu 
Lasten von A._____.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]