# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05fa54c6-baf7-59f2-8a4f-5f9781fc9a34
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.04.2010 D-1268/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1268-2010_2010-04-15.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1268/2010
law/rep/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter François Badoud;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._________, geboren (...),
B.__________, geboren (...),
Eritrea,
beide vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 
(...)
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 28. Januar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1268/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin  am 11. August 2008 für  sich und ihren 
Sohn um Asyl nachsuchte,

dass  das  BFM  am  20. August  2008  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum (EVZ) Basel die Personalien der Beschwerdeführenden auf-
nahm, die  Beschwerdeführerin  summarisch zum Reiseweg sowie zu 
den Gründen für  das  Verlassen des Heimatlandes befragte,  und sie 
am 30. November 2009 einlässlich zu den Asylgründen anhörte,

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  des  Asylgesuches  im 
Wesentlichen geltend machte, sie sei in Khartum (Sudan) als Tochter 
eritreischer Staatsangehöriger geboren worden,

dass sie in Khartum bis zu ihrem 15. Lebensjahr eine von Nonnen ge-
leitete Schule besucht und anschliessend in einer Buchhandlung ge-
arbeitet habe,

dass sie – nachdem ihre Mutter im Jahr 2000 verstorben sei – im Jahr 
2001 ihren Lebenspartner, ein Mann nigerianischer Herkunft, kennen-
gelernt habe,

dass sie  im Jahr  2001  vom muslimischen zum christlichen  Glauben 
konvertiert sei,

dass ihre Verwandtschaft väterlicherseits dies nicht akzeptiert und sie 
deshalb unter Druck gesetzt habe,

dass sie  im Jahr  2003  kurz  nach  der  Geburt  ihres  Sohnes auf  Be-
treiben der Verwandtschaft ihres Vaters wegen des Glaubenswechsels 
verhaftet worden sei,

dass es jedoch einem Freund ihres inzwischen verstorbenen Lebens-
partners gelungen sei, gegen Kaution ihre Haftentlassung zu erwirken,

dass sie danach im Jahr 2004 nach Asmara (Eritrea) geflohen sei, um 
dort ein neues Leben zu beginnen,

dass sie in Eritrea indessen aufgefordert worden sei, Militärdienst zu 
leisten,  was ihr  als  Mutter  eines  Kleinkindes nicht  möglich  gewesen 
sei, weshalb sie sich geweigert habe, in den Militärdienst einzurücken, 

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dass sie deshalb verhaftet  und während der mehrwöchigen Haft  ge-
schlagen und vergewaltigt worden sei,

dass sie schliesslich mit Hilfe eines Mithäftlings habe entkommen und 
schliesslich in den Sudan fliehen können,

dass sie  nach einem rund zweimonatigen Aufenthalt  in  Sudan nach 
Libyen gereist sei, wo sie ihr zweites – inzwischen verstorbenes – Kind 
zur Welt gebracht habe,

dass sie  schliesslich  via  Italien  am 11. August  2008 in  die  Schweiz 
gelangt sei,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  28. Januar  2010  – eröffnet  am 
29. Januar  2010  – feststellte,  die  Beschwerdeführenden  würden  die 
Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, die Asylgesuche vom 11. August 
2008 ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, jedoch fest-
stellte,  diese  werde  zur  Zeit  wegen  Unzumutbarkeit  nicht  vollzogen, 
und anstelle des Vollzugs die vorläufige Aufnahme anordnete,

dass  die  Beschwerdeführerin  gegen  diesen  Entscheid  mit  Eingabe 
ihres  Rechtsvertreters  vom  1. März  2010  beim  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde erheben und beantragen liess, die Verfügung des 
BFM sei  aufzuheben, es sei  ihre Flüchtlingseigenschaft  festzustellen 
und ihr Asyl zu gewähren,

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen liess, es sei die 
unentgeltliche  Prozessführung  zu  bewilligen  und  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses zu verzichten,

dass  der  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  mit 
Zwischenverfügung vom 17. März 2010 die Gesuche um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung 
eines  Kostenvorschusses  abgewiesen  und  die  Beschwerdeführerin 
aufgefordert  hat,  bis  zum 1.  April  2010  einen  Kostenvorschuss  von 
Fr. 600.-- zu leisten, 

dass  die  Beschwerdeführerin  mittels  Eingabe  ihres  Vertreters  vom 
1. April  2010  ein  Gesuch  um Wiedererwägung einreichte  und  bean-
tragte, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, eventualiter 

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sei ihr eine kurze Nachfrist für die Bezahlung des Kostenvorschusses 
zu gewähren,

dass der Kostenvorschuss am 6. April 2010 eingezahlt wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführenden durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  sind,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass die zur Bezahlung des Kostenvorschusses angesetzte Frist  am 
1. April 2010 abgelaufen ist, der Kostenvorschuss jedoch nachträglich 
am 6. April  2010 einbezahlt wurde, weshalb das rechtzeitige Gesuch 
um wiedererwägungsweisen Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses gegenstandslos geworden ist,  womit  sich das Ansetzen 
einer Notfrist zur Bezahlung desselben erübrigt,

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art.  105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 

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solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer poli tischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG), 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 3 
AsylG),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt 
hat,  weshalb  der  Beschwerdeführerin  nicht  geglaubt  werden  kann, 
dass sie den Sudan tatsächlich verlassen und sich in Eritrea aufge-
halten hat,

dass  diesbezüglich  vollumfänglich  auf  die  Erwägungen in  der  ange-
fochtenen Verfügung zu verweisen ist, 

dass es der Beschwerdeführerin mit ihren Einwänden und den einge-
reichten Beweismitteln nicht aufzuzeigen gelingt,  inwiefern die Erwä-
gungen in der angefochtenen Verfügung und die vom BFM daraus ge-
zogenen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Glaubhaftigkeit ihrer Vor-
bringen unzutreffend sein sollen,

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dass – wie bereits in der Zwischenverfügung vom 15. März 2010  fest-
gehalten  –  im  Gegenteil  etwa  der  Umstand,  dass  die  Beschwerde-
führerin  auf  Beschwerdeebene  –  ohne  transparent  zu  machen,  auf 
welchem Weg sie in deren Besitz gelangt ist – Kopien der Identitäts-
karte  und  eines  Schulzeugnisses  ihres  Vaters  einreichen  lässt,  wie-
wohl sie diesen laut ihren Angaben bei der Asylanhörung nie gekannt 
habe und nicht wisse, ob er noch lebe (vgl. act. A13/17 S. 4), weitere 
Zweifel  an  der  Glaubhaftigkeit  der  geltend  gemachten  Vorbringen 
erwecken,

dass auch die mit  Eingabe vom 1. April  2010 eingereichten Beweis-
mittel nicht – wie geltend gemacht – geeignet sind, den Aufenthalt der 
Beschwerdeführerin in Eritrea zu belegen,

dass in dem eingereichten, ihr angeblich per E-Mail zugegangenen ge-
scannten  und  vom  30.  April  2004  datierenden  Schreiben  des  ehe-
maligen Arbeitgebers der Beschwerdeführerin, dem „Universal coffee“ 
Restaurant  in  Asmara,  bestätigt  wird,  dass  die  Beschwerdeführerin 
von Februar 2004 bis April 2004 in der Küche gearbeitet habe,

dass ferner ein in amharischer Sprache verfasstes Tauf-Zertifikat der 
eritreischen  orthodoxen  Kirche,  und  ein  weiteres  in  Amharisch  ver-
fasstes Schreiben,  dessen Inhalt  noch nicht  bekannt sei,  eingereicht 
wurden,  deren  Übersetzung  noch  nicht  habe  veranlasst  werden 
können,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  im  Februar 
2004  vom Sudan  nach  Eritrea  gelangt,  sich  dort  bis  Juli  2004  auf-
gehalten und danach wieder in den Sudan zurückgekehrt sein soll (vgl.  
act. A1/11 S. 2),

dass  sie  gleichzeitig  zu  Protokoll  gab,  sie  habe  in  Eritrea  nicht ge-
arbeitet bzw. sie habe in Eritrea während fünf Monaten vergeblich eine 
Arbeit zu finden versucht (vgl. act. A1/11 S. 3 und 6),

dass sie erklärte, sie sei römisch-katholisch, früher Muslimin gewesen, 
im  Jahr  2002/2003  bzw. 2001  konvertiert  und  2002  getauft  worden 
(vgl. act. A1/11 S. 3, act. A13/17 S. 8),

dass  die  Bestätigung  des  angeblichen  ehemaligen  Arbeitgebers  der 
Beschwerdeführerin  vom 30. April  2004,  wonach  diese  von  Februar 
2004  bis  April  2004  in  der  Küche  gearbeitet  habe,  und  das  Tauf-

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Zertifikat  der eritreischen orthodoxen Kirche sich mit  den erwähnten 
Angaben  der  Beschwerdeführerin  offensichtlich  nicht  vereinbaren 
lassen,

dass mit den in Aussicht gestellten Originaldokumenten ein Aufenthalt  
in Eritrea nicht glaubhaft gemacht werden kann, weshalb der Antrag, 
es  seien die  Originaldokumente  abzuwarten,  abzuweisen  ist,  zumal 
nicht  ersichtlich  ist,  inwiefern  das  weitere,  in  Amharisch  verfasste 
Schreiben,  dessen  Inhalt  offenbar  nicht  einmal  der  Beschwerde-
führerin bekannt zu sein scheint, zu einer anderen Beurteilung führen 
könnte (BVGE 2008/24 E. 7.2, BVGE 2007/21 E. 11.1.3),

dass im Übrigen – wie bereits in der Zwischenverfügung vom 15. März 
2010 – festgehalten, die Dienstpflicht für den aktiven National Service 
in Eritrea in der Praxis für Frauen nur noch bis 27 Jahre besteht (vgl.  
Urteile E-4212/2006 vom 10. Februar 2010 E. 6.4.3, E- 6642/2006 vom 
29. September 2009 E. 6.5.2),

dass  die  eigenen  Angaben  zufolge  am  17. Juli  1977  geborene  Be-
schwerdeführerin bald 33 Jahre alt wird, 

dass deshalb unwahrscheinlich erscheint,  dass die am 17. Juli  1977 
geborene, mithin bald 33-jährige Beschwerdeführerin als Mutter eines 
Kleinkindes im Falle  einer  Rückkehr nach Eritrea heute  noch in  den 
Militärdienst  eingezogen  werden  könnte,  weshalb  die  diesbezüglich 
geltend gemachten Befürchtungen unbegründet sind,

dass das BFM demnach das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu 
Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht  und demnach vom Bundesamt zu Recht  ange-
ordnet wurde,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen,

dass  die  Beschwerdeführerin  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens 
kostenpflichtig wird (Art. 63 Abs. 1 VwVG),

dass sich  – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt  – die 
Begehren  der  Beschwerdeführerin  als  aussichtslos  darstellten,  wes-
halb das wiedererwägungsweise eingebrachte Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, 

dass  die  Beschwerdeführerin  –  wie  erwähnt  –  zu  Protokoll  gab,  sie 
habe in Eritrea  nicht gearbeitet bzw. sie habe in Eritrea während fünf 
Monaten vergeblich eine Arbeit zu finden versucht (vgl. act. A1/11 S. 3 
und 6),

dass  auch  in  der  Beschwerde  vom  1. März  2010  geltend  gemacht 
wird,  die  Beschwerdeführerin  habe  in  Eritrea  keine  Arbeit  gefunden 
und  habe  nur  dank  finanzieller  Unterstützung  von  Freunden  ihres 
Partners überleben können, 

dass mit der Eingabe vom 1. April  2010 zum Beleg des behaupteten 
Aufenthalts in Eritrea eine Bestätigung des angeblichen Arbeitgebers 
der  Beschwerdeführerin  eingereicht  wurde,  laut  welcher  diese  in 
Asmara  von  Februar  2004  bis  April  2004  in  der  Küche  gearbeitet 
haben soll, 

dass jedoch mit keinem Wort dargelegt wird, wie sich der daraus offen-
sichtlich  ergebende  Widerspruch  zu  der  bisherigen  Darstellung,  wo-
nach die Beschwerdeführerin in Eritrea nie gearbeitet habe, erklären 
lässt, 

dass  angesichts  dieser  mutwilligen  Prozessführung  die  Kosten  des 
Verfahrens  zu  erhöhen  und  auf  insgesamt  Fr. 1'000.--  festzusetzen 
sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]),

dass  die  Verfahrenskosten  mit  dem  am  6.  April  2010  einbezahlten 
Kostenvorschuss  von  Fr.  600.--  zu  verrechnen  sind  und  die  Be-
schwerdeführerin den Restbetrag von Fr. 400.-- nachzuzahlen hat.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt und mit dem einbezahlten Betrag von Fr. 600.-- verrechnet; 
der ausstehende Betrag von Fr. 400.-- ist von der Beschwerdeführerin 
innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse 
zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführenden  (Einschreiben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Philipp Reimann

Versand: 

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