# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5496b444-3573-5d42-beaf-4f38d04c9e17
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.04.2014 SB130536
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130536_2014-04-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB130536-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann 

Winterhalter 

 

 

Urteil vom 23. April 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

Nötigung etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom  
29. Oktober 2013 (GG130028) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 5. August 

2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 15). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 38 S. 33 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der Nötigung (Anklageziffer 2) sowie der versuchten Nötigung 
(Anklageziffer 1) im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung 
mit Art. 22 Abs. 1 StGB, 

− der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 
Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG (Wechsel des 
Fahrstreifens), 

− der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von 
Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG (Anhalten). 

2. Vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV (Bremsen) wird 

der Beschuldigte freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.– . 

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

5. Der mit Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 

(ST.2010.1587) gewährte bedingte Aufschub für eine Geldstrafe von  

15 Tagessätzen zu je Fr. 110.– wird widerrufen und der Vollzug dieser  

Geldstrafe angeordnet. 

-   3   - 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 2'785.–   Auslagen Vorverfahren  

Fr. 60.–   Kosten der Kantonspolizei Zürich 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

8. (Mitteilung) 

9. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) der Verteidigung des Beschuldigte: 

(Urk. 40 S. 2; Urk. 55 S. 1 f.) 

1. Es sei das Urteil vom 29. Oktober 2013 der Vorinstanz aufzuheben und es 

sei der Beschuldigte und Berufungskläger vollumfänglich freizusprechen. 

2. Es sei die mit Strafbefehl des Bezirksamts Aarau vom 16. Juli 2010  

ausgefällte bedingte Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 110.-- nicht  

zu widerrufen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates. 

b) der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 46) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 
 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Vorinstanzliches Urteil und Verfahrensgang 

1.1. Mit Urteil vom 29. Oktober 2013 sprach das Einzelgericht Bülach den  

Beschuldigten der Nötigung sowie der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB teilweise im Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, der mehrfachen groben 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit 

Art. 34 Abs. 3 SVG und der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG schuldig. 

Vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von  

Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV wurde der Beschuldigte 

hingegen freigesprochen. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer 

Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie mit einer Busse von Fr. 300.--, 

wobei der Vollzug der Geldstrafe bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf  

2 Jahre festgesetzt wurde. Weiter ordnete die Vorinstanz den Widerruf der mit 

Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 bedingt ausgesprochenen 

Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 110.– an und erklärte diese Geldstrafe 

für vollziehbar. Die Vorinstanz setzte weiter die Kosten fest und auferlegte diese 

vollumfänglich dem Beschuldigten (Urk. 38 S. 33 ff.). 

1.2. Mit Eingabe vom 30. Oktober 2013 liess der Beschuldigte gegen das  

Urteil vom 29. Oktober 2013 Berufung anmelden (Urk. 31 resp. Urk. 42/1). Am  

19. Dezember 2013 erstattete der Verteidiger des Beschuldigten die Berufungs-

erklärung. Darin erklärte er, dass das erstinstanzliche Urteil gesamthaft – mit 

Ausnahme des Freispruchs vom Vorwurf der mehrfachen groben 

Verkehrsregelverletzung gemäss Dispositiv Ziffer 2 – angefochten werde (Urk. 

40).  

1.3. Nach entsprechender Aufforderung seitens der Verfahrensleitung (Urk. 44), 

teilte die Anklagebehörde mit Eingabe vom 14. Januar 2014 mit, sie verzichte auf 

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die Erhebung einer Anschlussberufung und beantrage die Bestätigung des  

vorinstanzlichen Urteils (Urk. 46).  

1.4. Mit Eingabe vom 21. Januar 2014 liess der Beschuldigte durch seinen  

Verteidiger aufforderungsgemäss das Datenerfassungsblatt mitsamt weiterer  

Unterlagen zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen einreichen (Urk. 50 und  

Urk. 51/1-12). Beweisanträge wurden keine gestellt. 

1.5. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 52),  

welche am 23. April 2014 stattfand (Prot. II S. 4 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Gestützt auf die zitierte Berufungserklärung der Verteidigung sind Ziff. 2 

und 6 des Urteilsdispositivs im Berufungsverfahren nicht angefochten. Der 

Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV (Bremsen) ist 

daher in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzuhalten ist. 

Dasselbe gilt für die Kostenfestzung. 

2.2. Sämtliche übrigen Punkte des vorinstanzlichen Urteils stehen damit zur 

Disposition und sind nachfolgend einer Überprüfung zu unterziehen. 

3. Systematik und Verweis 

3.1. Der Übersichtlichkeit und Einfachheit halber wird nachfolgend soweit  

tunlich an der Systematik des angefochtenen Entscheides festgehalten respektive 

darauf aufgebaut. 

3.2. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils  

explizit Erwähnung findet. 

-   6   - 

II. Sachverhalt 

4. Ausgangslage 

4.1. Sowohl in der Untersuchung, als auch im bezirksgerichtlichen 

Hauptverfahren anerkannte der Beschuldigte, den von B._____ gefahrenen 

Lastwagen zum Anhalten auf dem Pannenstreifen gezwungen zu haben, dies 

nachdem zuvor ein entsprechender Versuch bei der Nothaltebucht gescheitert 

war. Der  

Beschuldigte machte diesbezüglich jedoch geltend, der von B._____ gelenkte 

Lastwagen habe kontinuierlich Ladung verloren, was eine Gefahr für sämtliche 

Verkehrsteilnehmer dargestellt habe. Es sei unzutreffend, dass er sein Fahrzeug 

jeweils mit ungenügendem Abstand vor dem Lastwagen von der Überhol- auf die 

Normalspur gelenkt habe. Eben so wenig habe er bei seinem Manöver brüsk  

gebremst. Dass der Beschuldigte schliesslich den Pannenstreifen zum Anhalten 

benutzte und zuvor in der Nothaltebucht zumindest (fast) zum Stillstand kam, 

wurde von ihm ebenfalls nicht in Abrede gestellt (Urk. 2-5 sowie Urk. 26/1-2).  

4.2. Der Beschuldigte anerkennte den ihm zur Last gelegten Sachverhalt mit 

Ausnahme der obgenannten Bestreitungen. Sein Geständnis deckt sich mit den 

Ergebnissen der Untersuchung, weshalb der Anklagesachverhalt insofern als  

erstellt zu betrachten ist.  

4.3. Im Rahmen des Beweisverfahrens sind daher noch die folgenden zwei 

Fragen zu klären: 

− Hat der von B._____ gelenkte Lastwagen im Zeitpunkt, als der 

Beschuldigte sie zum Anhalten zwang, nach wie vor Teile der Ladung 

verloren? 

− Hat der Beschuldigte sein Fahrzeug mit jeweils ungenügendem  

Abstand vor dem Lastwagen von der Überhol- auf die Normalspur  

gelenkt? 

-   7   - 

Nachdem der Beschuldigte diese Vorwürfe bestreitet, ist der massgebliche  

Sachverhalt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten 

Argumente nach den allgemeinen Beweisregeln zu erstellen. 

5. Allgemeines zu den Beweisregeln 

5.1. In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld 

hohe Anforderungen zu stellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV 

fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime „in dubio pro reo“ ist 

bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die einer 

strafbaren  

Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (Urteile des Bundesgerichts 

1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2., und 1P.437/2004 vom 1. Dezember 

2004, E. 4.2. f.; Pra 2002 Nr. 2 S. 4 f. und Nr. 180 S. 957 f.; BGE 127 I 38 ff., 40, 

BGE 120 Ia 31 ff., 35 f.). Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass 

sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person 

ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver 

Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die 

Überzeugung des Richters muss auf einem verstandesgemäss einleuchtenden 

Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein 

(Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, 

Zürich/St. Gallen 2013,  

N 233 ff.). Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der 

Schuld der beschuldigten Person hätte zweifeln müssen (BGE 127 I 38 ff., 41; 

BGE 124 IV 86 ff., 87 f.). Wenn erhebliche oder nicht zu unterdrückende Zweifel 

bestehen, ob sich der Sachverhalt so abgespielt hat, wie er eingeklagt ist, so ist 

die beschuldigte Person nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ freizusprechen 

(z.B. Schmid, a.a.O., N 235, m.w.H.). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, 

ist der Nachweis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der 

einzelnen Indizien, deren „Mosaik“ (Arzt, In dubio contra, ZStrR 115 [1997] 197)  

zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4; Pra 2002 Nr. 180 

S. 962 f. Ziff. 3.4.). Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die 

Schuld der beschuldigten Person mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, d.h. 

-   8   - 

Beweise dafür vorliegen, dass die beschuldigte Person mit ihrem Verhalten  

objektiv und subjektiv den ihr zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. 

Dabei kann nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch 

sicher und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht (Schmid, a.a.O., N 227). 

Es muss genügen, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld der beschuldigten 

Person ausgeschlossen werden können. Aufgabe des Richters ist es, seinem 

Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses, 

zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und an sich 

mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwinden vermag (Art. 10 Abs. 2 

StPO; ZR 72 [1973] Nr. 80; Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4.; BGE 124 IV 86 ff., 

88; BGE 120 Ia 31 ff., 36 f.). Es liegt in der Natur der Sache, dass mit 

menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung 

erreicht werden kann; daher muss es genügen, dass das Beweisergebnis über 

jeden  

vernünftigen Zweifel erhaben ist. Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen 

daher nicht massgebend sein, weil solche immer möglich sind (Schmid, a.a.O.,  

N 233 ff.). Es genügt also, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld ausge-

schlossen werden können, hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser 

Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt sich ein Sachverhalt nicht mit letzter 

Gewissheit feststellen, was schon im Wesen menschlichen Erkenntnisvermögens 

liegt, so hindert dies den Richter nicht, subjektiv mit Gewissheit davon überzeugt 

zu sein. 

5.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind 

diese frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände, 

die sich aus dem gesamten Verfahren ergeben, zu untersuchen, welche Sach- 

darstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der 

Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. 

Bei der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder 

allgemeine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist 

vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. 

Diese sind einer kritischen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das 

Vorhandensein von sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist 

-   9   - 

(vgl.  

Bender, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 81 

[1985] S. 53 ff.; Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, Plädoyer 

2/97 S. 28 ff., 33 ff.; Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellungen vor Gericht, 

3. Aufl., München 2007, S. 68 ff., 72 ff.). Die wichtigsten Realitätskriterien sind 

dabei die „innere Geschlossenheit“ und „Folgerichtigkeit in der Darstellung des 

Geschehnisablaufes“; „konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses“ 

sowie die „Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie  

nur von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miterlebt hat“;  

„Kenntlichmachung der psychischen Situation von Täter und Zeuge bzw. unter 

Mittätern“; „Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle“;  

„Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten“, „Konstanz der Aussage 

bei verschiedenen Befragungen, wobei sich aber sowohl Formulierungen als auch 

Angaben über Nebenumstände verändern können“ (Hauser, Der Zeugenbeweis 

im Strafprozessrecht mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974,  

S. 316). Andererseits sind auch allfällige Phantasie- oder Lügensignale zu  

berücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen gelten „Unstimmigkeiten oder 

grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen“, „Zurücknahme oder erhebliche 

Abschwächungen in den ursprünglichen Anschuldigungen“, „Übersteigerungen  

in den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren Einvernahmen“, „unklare,  

verschwommene oder ausweichende Antworten“ sowie „gleichförmig, eingeübt 

und stereotyp wirkende Aussagen“. Fehlen Realitätskriterien oder finden sich  

Lügensignale, so gilt dies als Indiz für eine Falschaussage. 

5.3. Was die Aussagen einer beschuldigten Person betrifft, so steht grund-

sätzlich nichts im Wege, die erwähnten Kriterien in analoger Weise 

heranzuziehen, um Aufschluss über die Glaubhaftigkeit einzelner Angaben zu 

erlangen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass sich die Motivationslage der 

beschuldigten Person in der Regel von derjenigen eines Zeugen unterscheidet. 

Wer eines Deliktes beschuldigt wird, dürfte als direkt Betroffener ein ganz 

erhebliches – grundsätzlich legitimes – Interesse daran haben, die Geschehnisse 

in einem für ihn günstigen Licht erscheinen zu lassen. Daraus darf jedoch nicht 

bereits der generelle Schluss gezogen werden, die Aussagen einer beschuldigten 

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Person seien deshalb stets mit grosser oder grösster Zurückhaltung zu würdigen. 

Dies liefe auf eine rechtsstaatlich unhaltbare Benachteiligung der beschuldigten 

Person hinaus, indem  

zumindest der Anschein oder Eindruck erweckt würde, man glaube ihr von 

vornherein weniger als etwa einem Belastungszeugen. Die besondere 

Motivationslage ist dennoch insofern von Belang, als die beschuldigte Person bei 

einzelnen  

Sachverhaltsbereichen ein zusätzliches und offenkundiges Interesse haben kann, 

nicht die Wahrheit zu sagen, was bei einem – unbeteiligten – Zeugen in der Regel 

nicht der Fall ist. 

6. Beweismittel 

6.1. Von zentraler Bedeutung sind vorliegend die Aussagen zur Sache des  

Beschuldigten und jene von B._____. Die Vorinstanz hat sowohl die  

Aussagen des Beschuldigten, als auch jene der Auskunftsperson B._____ 

ausführlich und korrekt zusammengefasst. Es erübrigt sich daher an dieser Stelle, 

deren Depositionen erneut gesamthaft darzustellen. Diesbezüglich kann 

vollumfänglich auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 38 S. 7 - 

15). 

6.2. Sowohl der Beschuldigte als auch sein Verteidiger waren bei der staats-

anwaltschaftlichen Einvernahme der Auskunftsperson B._____ vom 4. Juli 2013 

anwesend und es wurde ihnen Gelegenheit eingeräumt, Ergänzungsfragen – 

auch solche im Hinblick auf die polizeiliche Einvernahme der Auskunftsperson 

vom 23. Januar 2012 – zu stellen. Damit wurden die Teilnahmerechte des  

Beschuldigten vollumfänglich gewahrt. Die Einvernahmeprotokolle der 

Auskunftsperson B._____ sind daher uneingeschränkt verwertbar.  

6.3. Die Vorinstanz stützt sich bei ihrer Sachverhaltsermittlung weiter auf  

den Polizeirapport vom 20. März 2012 (Urk. 1) sowie auf die Auswertung des 

Fahrtenschreibers des LKW's und auf das gestützt darauf erstellte Gutachten des 

Forensischen Institutes Zürich (Urk. 7/4 und 7/5). Im Zusammenhang mit dem 

Gutachten vom 7. Mai 2013 ist darauf hinzuweisen, dass die Auftragserteilung 

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seitens der Anklagebehörde unter Hinweis auf die strafrechtlichen Folgen eines 

falschen Gutachtens (Art. 307 StGB) erfolgte. Entsprechend ist das Gutachten  

als Beweismittel verwertbar, was im Übrigen auch durch die Verteidigung nicht in 

Abrede gestellt wurde.  

6.4. Was den Polizeirapport angeht, so liefert dieser nach Auffassung der  

Vorinstanz "Hinweise" zur Beladung des Fahrzeugs. Die Beweiskraft des 

Polizeirapportes ist lediglich von untergeordneter Bedeutung. Was darin 

festgehalten wird, kann lediglich im Sinne eines Indizes zur 

Sachverhaltsermittlung beitragen. 

7. Beweiswürdigung 

7.1. Zum behaupteten Ladungsverlust des LKW 

7.1.1. Aussagen des Beschuldigten 

7.1.1.1. Der Beschuldigte wurde am 23. Januar 2012 durch die Polizei zur Sache 

einvernommen und führte damals wörtlich und in freier Erzählweise aus: "Ich fuhr 

auf die Autobahn auf und wollte nach Bern. Auf der Autobahn fuhr ich dann auf 

dem ersten Überholstreifen mit ca. 90 - 100 km/h. Als ich ca. 30 Meter seitlich 

versetzt hinter dem Lastwagen und ca. 150 Meter hinter einem Personenwagen 

auf dem ersten Überholstreifen fuhr, knallten zwei Steine auf meine 

Windschutzscheibe. Diese waren ca. 1.5 - 2 cm gross. Ich konnte sehen, wie 

diese Steine vom Lastwagen her, seitlich aus dem mittleren Bereich, zwischen 

Reifen und  

Carosserie herausspickten. Ein Stein flog direkt auf meine Scheibe und weitere 

kleine flogen zu Boden und auch auf mein Fahrzeug. Ein Stein beschädigte meine 

Frontscheibe auf der rechten Seite." (Urk. 2 S. 1). 

7.1.1.2. Rund fünfzehn Monate später (!), nämlich am 17. April 2013, wurde der 

Beschuldigte erstmals im Beisein seines Verteidigers durch die Anklagebehörde 

zur Sache einvernommen. Anlässlich dieser Einvernahme führte er zum 

behaupteten Ladungsverlust was folgt aus: "Ich war unterwegs in Richtung Zürich 

auf der Autobahn. Ich fuhr ungefähr 300-400 Meter hinter diesem Lastwagen. Ich 

-   12   - 

kann mich daran erinnern, dass es regnete an diesem Tag. Ich wollte den 

Lastwagen überholen. Plötzlich merkte ich, dass ein Stein auf meine Motorhaube 

und ein weiterer meine Windschutzscheibe beschädigte. Ich dachte, dass ich den 

Lenker des Lastwagens anhalten muss und ihn darauf aufmerksam machen 

muss, dass er Ladung verliert. Das waren ziemlich grosse Steine, ich dachte 

anderen könnte das auch passieren" (Urk. 3 S. 4). 

7.1.1.3. Anlässlich der Befragung zur Sache durch die Vorinstanz führte der  

Beschuldigte schliesslich folgendes aus: "Mein Ziel war es, ihr zu sagen, dass sie 

Steine verlor und dass es zu gefährlich zum Weiterfahren war. Ich hatte wirklich 

mehrere Steine gesehen. Das war mein einziges Ziel. Ich sah mehrere Steine der 

Ladung von oben herunterfallen. Bei mir schlugen sicher zwei oder drei auf die 

Scheibe und die Haube auf. Die Scheibe wurde durch einen Stein beschädigt.  

Es fielen auch Steine auf die Strasse. […] Die Ladung war ein Berg auf der  

Ladefläche, ich sah die Steine. […] Ich habe selber einen Berg gesehen. […]  Auf 

mein Auto fielen mehrere [Steine], sicher fünf oder sechs. Ich merkte wie zwei auf 

die Scheibe fielen. Auf die Haube hörte ich mehrere fallen. Auch auf die Strasse 

fielen sicher zehn Steine, wirklich mehrere" (Urk. 26/1 S. 9 ff.). 

7.1.2. Aussagen der Auskunftsperson B._____ 

7.1.2.1. Anlässlich ihrer polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2012 gab  

B._____ wörtlich folgendes zu Protokoll: "[…] Der Lieferwagenfahrer sagte mir 

darauf, dass von meiner Ladebrücke ein Stein auf seine Windschutzscheibe 

geprallt sei und er die Polizei rufen müsse […]". Weiter führte sie aus, sie haben 

die Brücke des Lastwagens, welche ein Fassungsvermögen von 14m³ aufweise, 

mit 11.63 m³ 4/8 Rundkies beladen gehabt. Die Beladung sei in der C._____  

in D._____ mittels eines Förderbands und eines Trichters erfolgt. Die Ladebrücke 

sei bis ca. 10 - 20 cm unter dem oberen Rand beladen gewesen. Sie habe selber  

die Beladung beobachtet und festgestellt, dass sauber geladen worden sei.  

Sie habe bei der C._____ die Räderreinigungsanlage benutzt. Da sie für diesen 

Auftrag eine komplett sauber Ladebrücke benötigt habe, habe sie diese zuvor  

ausgespritzt und dabei eine Rundumkontrolle am Lastwagen durchgeführt. Dabei 

habe sie weder Mängel noch Steine feststellen können (Urk. 5 S. 2 f.).  

-   13   - 

7.1.2.2. Am 4. Juli 2013, also beinahe 1 ½ Jahre nach dem Vorfall, wurde  

B._____ durch die Anklagebehörde als Auskunftsperson zur Sache  

einvernommen. Dabei führte sie folgendes aus: Nachdem der Beschuldigte sie 

zum Anhalten veranlasst habe, sei er zu ihr auf die Fahrerseite gekommen und 

habe gesagt, er habe vom Lastwagen einen Steinschlag erwischt und sie solle 

sich das anschauen. Sie halte es nicht für möglich, dass sie Teile ihrer Ladung 

verloren habe. Dies deshalb, weil sie selber beladen und im Spiegel beobachtet 

habe, dass der höchste Punkt der Ladung nicht höher als 20 - 30 cm unterhalb 

der Ladekante gewesen sei. Sie kenne ihre Brücke. Sie könne zu 99%  

ausschliessen, dass der Stein vom Fahrzeug selbst gekommen sei, da sie selber 

den Lastwagen am vorangehenden Freitag gewaschen habe. Bis zum Montag sei 

der Lastwagen dann nicht mehr benutzt worden. Die Räderreinigungsanlage bei 

der C._____ in D._____ habe sie an jenem Tag nicht benutzt. Sie sei damals 

nicht zum Kippen gegangen, das heisse, sie sei nur auf geteerten Strassen 

gefahren. Aufgrund der Verkehrsleitung im Kieswerk bei er E._____ D._____ 

werde man in diesem Fall automatisch so geleitet, dass man nicht durch die 

Räderreinigungsanlage geführt werde. Abgesehen davon sei sie sich auch nicht 

sicher, ob diese Anlage im Winter überhaupt in Betrieb sei. Vom Verteidiger auf 

ihre anderslautende Aussage bei der Polizei angesprochen, führte B._____ aus, 

sie sei von der Polizei gefragt worden, ob es bei der C._____ eine 

Räderreinigungsanlage habe und ob sie diese auch benutzte. Sie habe lediglich 

gesagt, dass sie dies  

regelmässig so mache (Urk. 6 S. 4 ff.). 

7.1.3. Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 20. März 2012 

Unter dem Titel "Einleitung" wurde vom rapportierenden Polizisten F._____  

festgehalten, der Beschuldigte habe sich bei der Verkehrsleitzentrale in Zürich 

gemeldet, weil ihm von einem Lastwagen ein Stein in die Windschutzscheibe  

geflogen sei. "Gemäss ersten Aussagen sei ein Stein vom Lastwagen her auf  

die Windschutzscheibe [des Beschuldigten] geschleudert worden und habe diese 

beschädigt. Weiter wurde unter dem Titel "Ermittlungen" festgehalten, dass  

"der Lastwagen der Auskunftsperson mit 4/8 Rundkies voll (Gesamtgewicht) und 

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ordnungsgemäss beladen" war. Ein Schaden am Fahrzeug des Beschuldigten sei 

ersichtlich gewesen. Die Frontscheibe sei im rechten, unteren Bereich mit einem 

Steinschlag versehen und gerissen gewesen (Urk. 1 S. 4 ff.). 

7.1.4. Würdigung 

7.1.5. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten in umfassender und im 

Ergebnis nicht zu beanstandender Art und Weise gewürdigt. Darauf kann 

grundsätzlich verwiesen werden. Dass der Beschuldigte hinsichtlich seiner 

Motivation bezüglich der Anhaltung des Lastwagens widersprüchliche Angaben 

machte, ist offenkundig. Wäre es ihm tatsächlich darum gegangen, die 

nachfolgenden Automobilisten vor der Gefahr durch die vom Lastwagen fallenden 

Steine zu bewahren (vgl. Urk. 54 S. 4), so wäre zu erwarten gewesen, dass er die 

Polizei auf den  

Umstand der ungenügend gesicherten Ladung hingewiesen hätte. Dies hat er 

gemäss Polizeirapport nicht getan. Ausserdem ist auch nicht ersichtlich, dass die 

Beladung des Lastwagens durch die Polizei kontrolliert oder beanstandet worden 

wäre. Ebenso fällt auf, dass der Beschuldigte unmittelbar nach dem Vorfall  

gegenüber der Polizei angab, der Stein, welcher die Scheibe beschädigt habe, sei 

zusammen mit einem zweiten Stein "seitlich aus dem mittleren Bereich, zwischen 

Reifen und Carosserie" des Lastwagens herausgespickt. In den folgenden  

Einvernahmen – welche wie dargetan über ein Jahr nach dem Vorfall erfolgten – 

stellte er sich dann auf den Standpunkt, die Steine seien von der Ladebrücke  

gefallen. Weiter fällt auf, dass sich im Aussageverhalten des Beschuldigten eine 

erkennbare Übersteigerungstendenz manifestiert. Zunächst gab der Beschuldigte 

an, es seien zwei Steine auf sein Auto gefallen, wovon einer seine Scheibe  

beschädigt habe. Später führte der Beschuldigte vor Vorinstanz aus, auf sein Auto 

seien mehrere Steine, nämlich mindestens 5 - 6 Stück gefallen, wovon 2 Steine 

auf seine Frontscheibe gefallen seien. Auf die Strasse seien sicher mindestens  

10 Steine gefallen. Ähnlich verhält es sich mit der Ladung des Lastwagens. 

Während der Beschuldigte zunächst keine Auffälligkeiten im Zusammenhang mit 

der Ladung des Lastwagens zu Protokoll gab, gipfelten seine Aussagen 

schliesslich in der Feststellung, er habe auf der Ladefläche einen Berg von 

-   15   - 

Kieselsteinen  

sehen können. Diese offenkundigen Übertreibungen sowie das widersprüchliche 

Aussageverhalten des Beschuldigten sprechen klarerweise gegen die 

Glaubhaftigkeit seiner Depositionen, was die Vorinstanz mit zutreffender 

Begründung ebenfalls erkannte. Immerhin ist aber mit dem Beschuldigten davon 

auszugehen, dass von dem von B._____ gefahrenen Lastwagen tatsächlich ein 

Stein auf die Windschutzscheibe des Lieferwagens geschleudert wurde (vgl. dazu 

die nachfolgenden Erwägungen unter Ziff. 7.1.7 f.). Eine entsprechende 

Beschädigung konnte durch die ausgerückten Polizisten denn auch festgestellt 

werden. 

7.1.6. B._____ machte hinsichtlich der Frage, ob sie beim Beladen ihres 

Lastwagens bei der C._____ in D._____ die Räderreinigungsanlage benutzt 

habe, oder nicht, widersprüchliche Angaben. Auch ihr diesbezüglicher 

Erklärungsversuch anlässlich ihrer Einvernahme durch die Anklagebehörde, 

vermag diesen Widerspruch nicht restlos zu erklären. Allerdings ist mit der 

Vorinstanz zu konstatieren, dass B._____ ihre diesbezügliche Zweitaussage nicht 

zu ihren Gunsten, sondern eher zu ihrem Nachteil "abänderte", was eher für die 

Glaubhaftigkeit der Depositionen spricht. Während sie nämlich zunächst angab, 

sie habe die Räderreinigungsanlage benutzt, sagte sie später aus, sie habe sie 

am fraglichen Tag nicht benutzt, dazu habe auch keine Veranlassung bestanden. 

Die Verteidigung wies zu Recht auf eine weitere Diskrepanz in den Aussagen der 

Auskunftsperson hin. Diese hatte nämlich in Bezug auf die Beladung des 

Lastwagens, mithin auf den Abstand der Ladung zur Ladekante, nicht kongruente 

Angaben gemacht. Während dem sie zunächst angab, die Brücke sei bis 10 - 20 

cm unterhalb der Ladekante beladen gewesen, gab sie gegenüber der 

Anklagebehörde an, der Abstand habe 20 - 30 cm betragen. Wie die Vorinstanz 

richtigerweise ausführt, ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den genannten 

Abständen um einen Schätzwert handelt. Dass ein solcher Wert naturgemäss 

etwas variieren kann, liegt in der Natur der Schätzung. Hinzu kommt, dass die 

zweite Aussage der Auskunftsperson B._____ rund 1 ½ Jahre nach dem Vorfall 

erfolgte und das Erinnerungsvermögen bekanntlich mit zunehmendem Zeitablauf 

abnimmt. Den Schlussfolgerung der Verteidigung, wonach die Aussagen der 

-   16   - 

Auskunftsperson generell als unglaubhaft zu bezeichnen seien, kann jedenfalls 

nicht gefolgt werden. Wenn die Vorinstanz zusammenfassend zum Schluss 

kommt, die Aussagen von B._____ seien mit Bezug auf die Sicherheit der Ladung 

glaubhafter als diejenigen des Beschuldigten, kann ihr darin zugestimmt werden.  

7.1.7. Auffallend ist zudem, dass die Auskunftsperson B._____ anlässlich ihrer  

ersten Befragung ausführte, der Beschuldigte sei nach dem Anhalten auf dem 

Pannenstreifen zur Fahrerseite des Lastwagens gekommen und habe zu ihr  

gesagt, dass von der Ladebrücke ein Stein auf seine Windschutzscheibe geprallt 

sei und er die Polizei rufen müsse. Diese Aussage deckt sich hinsichtlich der  

Anzahl der Steine mit der Erstaussage des Beschuldigten gegenüber der Polizei. 

Weder ist die Rede von einer Vielzahl von Steinen, noch von einer Gefährdung 

der übrigen Verkehrsteilnehmer. Die Aussagen der Auskunftsperson lassen sich 

im weiteren auch durch die Feststellungen der Polizei objektivieren. Auch wenn 

der entsprechende Rapport lediglich ein Indiz darstellt, ist immerhin zu 

vermerken, dass sich jene Feststellungen mit den Aussagen der Auskunftsperson 

decken. Anhaltspunkte dafür, dass die Ladebrücke des Lastwagens 

unsachgemäss beladen worden wäre sind nicht vorhanden. Davon, dass das Kies 

auf der Ladebrücke einen regelrechten Berg bildete, kann unter diesen 

Umständen keine Rede sein. Dagegen sprechen im übrigen auch die 

Ausführungen des Beschuldigten selbst. Allein schon nach rein physikalischen 

Gesichtspunkten ist schwer nachvollziehbar, wie Steine, welche während der 

Fahrt von der Ladebrücke fallen, auf mehr oder weniger gerader Fahrbahn (auf 

der fraglichen Strecke befindet sich zwar das sogenannte Flughafen-S, die 

betreffenden Kurven weisen jedoch einen derart grossen Radius aus, dass kaum 

merkliche Fliehkräfte auf die Ladung  

einwirken dürften) das seitlich nach links versetzte Fahrzeug des Beschuldigten 

treffen sollten. Vielmehr wäre wohl zu erwarten, dass die Steine bei einer 

allfälligen bergförmigen Beladung der Ladebrücke, hinter dem Lastwagen – 

sozusagen in dessen Windschatten – herunterfallen würden. Der Umstand, dass 

der seitlich versetzte Lieferwagen des Beschuldigten von Steinen getroffen wurde, 

spricht klarerweise dafür, dass sich die Steine aus dem Profil der linksseitigen 

Pneus  

-   17   - 

lösten und aus dem Radkasten geschleudert wurden. Diese Annahme lässt sich 

zwang- und widerspruchslos mit der Erstaussage des Beschuldigten in Einklang 

bringen, wonach er habe sehen können, "wie diese Steine vom Lastwagen  

her, seitlich aus dem mittleren Bereich, zwischen Reifen und Carosserie 

herausspickten".  

7.1.8. Zusammenfassend kann daher in Übereinstimmung mit den in allen  

Teilen zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz festgehalten werden, dass die  

Darstellung des Beschuldigten, wonach der Lastwagen aufgrund einer 

unsachgemässen Beladung kontinuierlich Teile seiner Ladung auf der Autobahn 

verloren habe, im Untersuchungsergebnis keinerlei objektive Stütze findet. Die 

betreffenden Depositionen des Beschuldigten sind einerseits durch Widersprüche 

und  

andererseits durch eine deutliche Übertreibungstendenz gekennzeichnet und 

müssen insgesamt als unglaubhaft eingestuft werden. Damit erweist sich die  

Darstellung des Beschuldigten als reine Schutzbehauptung, die er einzig zum 

Zweck aufstellte, um für sich selber eine hinreichende Rechtfertigung für das  

erzwungene Anhaltemanöver auf dem Pannenstreifen der Autobahn reklamieren 

zu können. 

7.2. Zur Frage des Abstandes zwischen dem Lieferwagen und dem Lastwagen 

7.2.1. Aussagen des Beschuldigten 

7.2.1.1. Gegenüber der Polizei führte der Beschuldigte am Tattag aus, er habe 

den von B._____ gelenkten Lastwagen überholt, auf Höhe der Führerkabine 

gehupt und sei dann mit "genügendem Abstand von mindestens 150 m  

vor ihr auf den Normalstreifen" eingebogen. Ohne seine Geschwindigkeit von 

rund 80 - 90 km/h zu verringern habe er kurz die Bremsen angetippt. Er sei dann 

in die Nothaltebucht gefahren und habe dort angehalten. B._____ habe hinter ihm 

in der Nothaltebucht ebenfalls angehalten. Gerade als er habe aussteigen wollen, 

sei sie unerwartet wieder losgefahren. Darauf hin sei er ihr erneut hinterher 

gefahren und habe sie nochmals überholt. Erneut habe er auf gleicher Höhe 

gehupt und sei dann mit einem "genügenden Abstand von ca. 100 m vor sie" auf 

-   18   - 

die Normalspur eingebogen. Bei seinen Überholmanövern habe er zu hundert 

Prozent genügend Abstand eingehalten. Er "habe mindestens 3 Mittelstreifen 

gesehen" und es hätten "mindestens zehn Personenwagen darin Platz gehabt" 

(Urk. 2 S. 2 ff.). 

7.2.1.2. Anlässlich seiner Einvernahme vom 17. April 2013 erklärte er gegenüber 

dem untersuchenden Staatsanwalt, nach dem Steinschlag habe er den von 

B._____ gelenkten Lastwagen "überholt und [sei] mit genügend Abstand" vor sie 

nach rechts gefahren und habe in der Folge kurz die Bremsen angetippt, damit 

die Fahrerin des Lastwagens merke, dass er ihr etwas sagen wolle. Dabei habe 

er die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs von 80 km/h auf ca. 50 - 60 km/h 

reduziert. Er habe dann die Nothaltestelle gesehen und registriert, dass die Frau 

ebenfalls den Blinker betätigt habe und ihm gefolgt sei. In der Nothaltestelle habe 

er dann die Fahrertüre aufgemacht und dabei gesehen, dass die Frau gleich  

weitergefahren sei. Er sei von der Nothaltestelle wieder rausgefahren und der 

Frau gefolgt. Bei der nächsten Gelegenheit habe er sie erneut überholt, geblinkt 

und sei mit genügendem Abstand vor ihr her gefahren. Er habe wieder eine  

Möglichkeit gesucht, um anzuhalten. Als er das erste Mal vor den Lastwagen  

eingeschwenkt sei, habe der Abstand zwischen ihm und dem Lastwagen  

bestimmt 5 bis 6 Fahrzeuglängen betragen. Beim zweiten Überholmanöver sei 

der Abstand wieder genau gleich gewesen, nämlich so, dass sie ihm richtig habe 

folgen können. Sicher habe der Abstand 30 - 35 Meter betragen (Urk. 3 S. 4 ff.). 

7.2.1.3. Vor Bezirksgericht führte der Beschuldigte schliesslich aus, beim ersten 

Anhalteversuch sei er in der Nothaltestelle nicht ganz zum Stillstand gekommen. 

Sie seien etwa 10 km/h gefahren. Im Spiegel habe er dann gesehen, dass  

die Lastwagenfahrerin weitergefahren sei. Er habe dann nach links geblinkt, sei 

wieder auf die Autobahn gefahren und habe den Lastwagen erneut überholt. Er 

habe der Fahrerin mit der Hand gewinkt und kurz gehupt um auf sich aufmerksam 

zu machen. Er sei dann an ihr vorbeigefahren und habe mit 150 Metern Abstand 

vor ihr auf die Normalspur gewechselt. Dass er zwei mal viel zu knapp vor dem 

Lastwagen von der Überhol- auf die Normalspur gewechselt sei, stimme nicht. 

Der Abstand habe 100 m oder mehr betragen (Urk. 26/1 S. 8 ff.). 

-   19   - 

7.2.2. Aussagen der Auskunftsperson B._____ 

7.2.2.1. Im Rahmen ihrer polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2012 gab 

B._____ zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie auf Höhe der Ausfahrt Werft 

überholt. Im gleichen Moment habe sie ein Hupen gehört. Woher das  

Hupen kam, konnte sie nicht sagen. Daraufhin sei der Lieferwagen vom ersten 

Überholstreifen auf den Normalstreifen abgebogen. Der Abstand zwischen dem 

Lastwagen und dem Lieferwagen habe maximal eine Personenwagenlänge  

betragen. Sie habe wegen des Überholmanövers brüsk abbremsen müssen. Der 

Lieferwagen sei dann in die Nothaltestelle gefahren. Sie habe dann den 

Lastwagen beschleunigt und sei neben der Nothaltestelle und dem Lieferwagen 

vorbei gefahren. Daraufhin habe der Lieferwagen seine Fahrt fortgesetzt und 

dabei  

erneut gehupt. Erst jetzt habe sie das Hupen zuordnen können. Der Lieferwagen 

habe sie dann erneut in der selben Art und Weise, nämlich mit maximal einer 

Personenwagenlänge Abstand, überholt (Urk. 5 S. 2 f.).  

7.2.2.2. Durch die Anklagebehörde als Auskunftsperson einvernommen, führte 

B._____ aus, der Beschuldigte habe sie mit seinem Lieferwagen bei  

der Ausfahrt Werft überholt und zwar indem er unmittelbar vor den Lastwagen 

"hineingestochen" und dann in die Nothaltebucht gefahren sei. Sie sei mit  

dem Lastwagen schon beinahe still gestanden, als der Beschuldigte in die Not-

haltebucht gefahren sei. Im Zeitpunkt des Überholmanövers sei sie ca. 80 km/h 

gefahren. Wie gross der Abstand zwischen dem Liefer- und dem Lastwagen  

gewesen sei, als der Beschuldigte vor sie eingeschert sei, könne sie nicht sagen. 

Auf jeden Fall aber sei der Abstand zu gering gewesen. Wegen des zu geringen 

Abstandes habe sie ja auch sogleich Bremsbereitschaft erstellt. Nachdem der  

Beschuldigte in die Nothaltebucht gefahren sei, habe sie den Lastwagen wieder 

auf ca. 70 - 80 km/h beschleunigt und ihre Fahrt fortgesetzt. Der Beschuldigte  

habe sie dann ein zweites Mal – ähnlich wie beim ersten Mal – überholt. Er sei 

aber in einem weniger steilen Winkel vor sie auf die Normalspur gestochen. Rund 

20 bis 50 m vor der Ausfahrt Glattbrugg seien sie beiden dann zum Stehen 

-   20   - 

gekommen. Dort habe man gewartet bis die Polizei eingetroffen sei (Urk. 6 S. 3 

ff.). 

7.2.3. Fahrtenschreiber und Gutachten 

7.2.3.1. Die Vorinstanz hat die Ergebnisse des Gutachtens korrekt zusammen-

gefasst und richtig interpretiert. Auf die betreffenden Erwägungen unter Ziff. 3.6. 

des angefochtenen Entscheides kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 38 

S. 16).  

7.2.3.2. Zusammengefasst kann hinsichtlich der Auswertung des 

Fahrtenschreibers mit der Vorinstanz folgendes festgehalten werden: Die 

Geschwindigkeit des Lastwagens wurde beim ersten Bremsvorgang zunächst 

über einen Zeitraum von rund 8 Sekunden von 89 km/h auf 70 km/h reduziert. 

Danach verminderte sich die Geschwindigkeit über einen Zeitraum von rund 

sieben Sekunden auf 66 km/h und anschliessend innerhalb von rund 10 

Sekunden auf 7 km/h. Der zweite Bremsvorgang von 49 km/h bist zum Stillstand 

des Lastwagens erfolgte praktisch linear innerhalb von nur 9 Sekunden (Urk. 7/4 

Beilage 5). Sodann kann dem Gutachten entnommen werden, dass der 

Lastwagen zwischen dem Beschleunigen nach dem ersten Bremsvorgang und 

dem zweiten Bremsvorgang bis zum Stillstand rund 250 Meter zurückgelegt hat 

(Urk. 7/4 Beilage 3). 

7.2.4. Örtliche Gegebenheiten 

7.2.4.1. Die Vorinstanz hat unter Ziff. 3.7. des angefochtenen Entscheides Bezug 

auf die örtliche Situation genommen. Dabei hat sich richtigerweise festgehalten, 

dass im Polizeirapport die Distanz zwischen der Nothaltebucht (bei Autobahn-

kilometer 2800) und dem Standort der Fahrzeuge beim Eintreffen der Polizei (bei 

Autobahnkilometer 2550) 250 m betragen haben. Diese Angaben 

korrespondieren allerdings nicht mit den vom Beschuldigten anlässlich der 

Einvernahme  

vom 17. April 2013 gemachten Aussagen. Während dieser nämlich auf dem,  

der Befragung angehefteten, Kartenausschnitt die Markierung I. (Nothaltebucht)  

-   21   - 

korrekt einzeichnete, befindet sich die Markierung II (Standort Fahrzeuge  

beim Eintreffen der Polizei) rund 700 m von der Nothaltebucht entfernt 

(http://maps.zh.ch/). Auf diese Diskrepanz wird nachfolgen noch einzugehen sein.  

7.2.5. Würdigung 

7.2.5.1. Die Aussagen des Beschuldigten mit Bezug auf den Anklagevorwurf zum 

Spurwechsel sind insgesamt betrachtet mehr oder weniger konstant und 

widerspruchsfrei. Es fällt einzig auf, dass der Beschuldigte zum ersten, lediglich 

versuchten Anhaltemanöver zunächst angab, sowohl er als auch B._____ hätten 

in der Nothaltebucht angehalten, dann sei B._____ aber unerwartet wieder 

losgefahren. Später dann führte der Beschuldigte aus, er habe angehalten und 

B._____ habe bloss verlangsamt. An andere Stelle gab der Beschuldigte zu 

Protokoll, er habe nach dem Anhalten sogar die Autotüre geöffnet und dann 

festgestellt, dass B._____ nicht anhalten, weshalb er ihr sofort wieder 

nachgefahren sei.  

7.2.5.2. Auch die Aussagen von B._____ können insgesamt als konstant und 

widerspruchsfrei bezeichnet werden. Auffällig ist hier lediglich, dass sie  

angab, nach dem ersten, versuchten Anhaltemanöver, ihren Lastwagen auf ca.  

70 bis 80 km/h beschleunigt zu haben. Allerdings räumte sie ein, dass dies bloss 

eine Schätzung sei. Die Auswertung des Fahrtenschreibers zeigt hingegen, dass 

die von B._____ gefahren Geschwindigkeit lediglich 49 km/h betrug.  

7.2.5.3. Viel interessanter als die Aussagen der beiden Beteiligten sind nun aber 

die Distanzangaben, welche sich ohne weiteres aufgrund der Akten 

rekonstruieren lassen. Zunächst ist festzuhalten, dass die Zeichnung des 

Beschuldigten im Anhang an Urk. 3 nicht der Realität entspricht. Einerseits stimmt 

sie nicht mit den Angaben der Polizei überein und andererseits hat auch B._____ 

deutlich zu Protokoll gegeben, dass man beim zweiten Anhalteversuch 20 bis 30 

m vor der Ausfahrt "Glattbrugg" zum Stehen gekommen sei. Wollte man den 

Angaben des Beschuldigten folgen, so wären die beiden Fahrzeuge erst 

unmittelbar vor der Überdachung der Autobahn auf dem Gemeindegebiet von 

Opfikon zum Stehen gekommen. Wie bereits dargetan ergibt eine Messung 

-   22   - 

mittels des geografischen Informationssystems des Kantons Zürich 

(http://maps.zh.ch/) dass die Distanz zwischen der Nothaltebucht und der vom 

Beschuldigten behaupteten Endlage der Fahrzeuge rund 700 m beträgt. Misst 

man mit demselben System die Distanz zwischen der von der Beschuldigten 

behaupteten Endlage der Fahrzeuge und der Nothaltebucht, so ergibt dies 

ziemlich genau 250 m, was 1:1 mit den Angaben der Polizei und den 

Erkenntnissen aus der Auswertung des Fahrtschreibers übereinstimmt. Damit ist 

erstellt, dass zwischen dem ersten Anhalteversuch bei der Nothaltebucht und 

dem effektiven Anhalten der Fahrzeuge auf dem Pannenstreifen, eine Distanz von 

rund 250 m zurückgelegt wurde. Wenn der Beschuldigte nun behauptet, er sei im 

stehenden Fahrzeug gesessen, habe die Fahrertüre noch geöffnet und dann 

gesehen, wie B._____ mit ihrem Lastwagen wieder beschleunigt und die Fahrt 

fortgesetzt habe, worauf er deren Verfolgung aufgenommen, diese überholt und 

mit einem ausreichenden Abstand von (je nach Aussage) mindestens 100 m vor 

dem Lastwagen auf die Normalspur gewechselt habe, so ist dies schlicht 

unmöglich. Einerseits musste der Beschuldigte sein Fahrzeug aus dem Stand 

beschleunigen und andererseits musste er sich, bevor er B._____ überholen 

konnte, wieder in den Verkehr eingliedern. Sowohl B._____ (Urk. 6 S. 4) als auch 

der Beschuldigte (Urk. 3 S. 9) gaben an, dass vor dem Beschuldigten noch 

andere Fahrzeuge fuhren. Vollends unglaubhaft werden die Angaben des 

Beschuldigten dann, wenn dieser behauptet, nach dem Überholmanöver nicht 

eigentlich gebremst, sondern die Bremse lediglich kurz angetippt zu haben. Die 

Geschwindigkeitsverringerung bis zum Stillstand seines Fahrzeugs will er damit 

erreicht haben, indem er vom Gas gegangen sei.  

7.2.5.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die vom 

Beschuldigten geschilderte Version nicht nur unglaubhaft, sondern geradezu 

unmöglich ist. Demgegenüber stimmen die Aussagen von B._____ mit den 

Erkenntnissen der Gutachter überein und passen sich nahtlos in die 

Feststellungen der  

Polizei ein. Soweit die Vorinstanz also schlussfolgert, die Daten aus dem 

Fahrtenschreiber des Lastwagens würden zur Aussage von B._____ passen, ist 

ihr darin vorbehaltlos zuzustimmen. Die beiden auf relativ kurzer Strecke  

-   23   - 

registrierten Geschwindigkeitsverluste lassen sich bei objektiver Betrachtung nur 

dadurch erklären, dass sich der Beschuldigte bei den beiden unbestrittenen 

Überholmanövern respektive Spurwechseln exakt so verhalten hat, wie ihm dies 

die Anklagebehörde zur Last legt. Der betreffende Anklagesachverhalt ist damit 

erstellt. 

III. Rechtliche Würdigung 

8. Nötigung 

8.1. Den Ausführungen der Vorinstanz unter diesem Titel kann grundsätzlich 

vollumfänglich gefolgt werden. Diese Erwägungen sind zutreffend und so zu 

übernehmen (Urk. 38 S. 20 ff.). Ergänzend ist einzig das Folgende zu bemerken. 

8.2. Entgegen der Meinung der Verteidigung liegt nicht nur eine kurze  

Beeinträchtigung der Handlungsfreiheit vor, die noch keine Nötigung darstellt. Der 

Beschuldigte brachte B._____ dazu, ihren Lastwagen von einer Geschwindigkeit 

von 89 km/h auf 7 km/h zu verlangsamen. Dieser Vorgang dauerte rund 30 

Sekunden. Danach hinderte der Beschuldigte B._____ erneut an der freien 

Weiterfahrt und zwang sie zu einem von ihr nicht gewollten Manöver, nämlich 

ihren Lastwagen anzuhalten. Damit kann von der Dauer her bereits nicht mehr 

nur von einer nicht relevanten vorübergehenden Beeinträchtigung der 

Handlungsfreiheit gesprochen werden und es muss sich gar nicht die Frage 

gestellt werden, ob das spätere Anhalten des Lastwagens bis zum Eintreffen der 

Polizei rechtmässig war oder nicht. Zudem kann keinesfalls davon gesprochen 

werden, dass die Lastwagenfahrerin nicht gefährdet gewesen sei (vgl. die 

Ausführungen der Verteidigung; Urk. 55 S. 11). Das Abbremsen auf der 

ansonsten frei befahrbaren Autobahn kam für die Lastwagenfahrerin völlig 

unerwartet und barg ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential. Die 

Fahrerin des Lastwagens hatte in dieser Situation keine andere Wahl, als sofort 

zu reagieren und sich der  

Fahrweise des vor ihr fahrenden Beschuldigten anzupassen. Damit lag eine 

-   24   - 

Zwangssituation vor, die das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung 

eindeutig überschritt und somit den Tatbestand von Art. 181 StGB erfüllt.  

8.3. Schliesslich waren auch entgegen der Verteidigung (Urk. 55 S. 12)  

die eingesetzten Mittel zum angestrebten Zweck nicht verhältnismässig. Der  

Beschuldigte wollte gemäss erstelltem Sachverhalt nämlich einzig seinen  

Schaden an der Scheibe geltend machen, wofür er einen Lastwagen auf der  

Autobahn zum Anhalten zwang. Angemessen gewesen wäre vorliegend vielmehr, 

sich die Autonummer des Lastwagens zu merken und hernach die Polizei über 

den Vorfall zu informieren.  

9. Rechtfertigender Notstand 

9.1. Die Verteidigung machte erneut einen rechtfertigenden Notstand geltend 

(Urk. 55 S. 14 ff.). Dazu hat die Vorinstanz bereits das Notwendige ausgeführt 

(Urk. 38 S. 23). Das Beweisergebnis zeigt, dass der Beschuldigte einzig bestrebt 

war, durch sein Handeln den durch den Steinschlag verursachten Schaden am 

Lieferwagen geltend zu machen. Eine akute Gefährdung der übrigen 

Verkehrsteilnehmer durch den behaupteten Ladungsverlust bestand zu keiner 

Zeit. Somit kann sich der Beschuldigte keinesfalls auf den Rechtfertigungsgrund 

des  

Notstands berufen.  

9.2. Die Schuldsprüche wegen Nötigung (Anklageziffer 2) sowie versuchter  

Nötigung (Anklageziffer 1) im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung 

mit Art. 22 Abs. 1 StGB können ohne weiteres bestätigt werden. 

10. SVG-Delikte 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz zum rücksichtslosen Spurwechsel und 

dem verbotenen Anhalten sind vollständig und zutreffend und so zu übernehmen 

(Urk. 38 S. 24 ff.). Die Schuldsprüche der Vorinstanz wegen der mehrfachen  

groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung 

mit Art. 34 Abs. 3 SVG (Wechsel des Fahrstreifens) sowie der mehrfachen  

-   25   - 

einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in  

Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG (Anhalten) sind somit ebenfalls zu bestätigen. 

IV. Sanktion 

11. Strafrahmen und Strafzumessungsfaktoren 

11.1. Die Vorinstanz hat korrekt dargetan, dass bei der Strafzumessung gemäss 

Art. 49 Abs. 1 StGB, welche Bestimmung sich auf verschiedene begangene 

Delikte bezieht und damit vorliegend anzuwenden ist, das vom Beschuldigten mit 

der schwersten Strafandrohung begangene Delikt den Ausgangspunkt bildet. 

Weiter hat sie richtigerweise erörtert, dass sowohl für den Tatbestand der 

Nötigung  

gemäss Art. 181 StGB als auch für den Straftatbestand der groben Verkehrs-

regelverletzung (Art. 90 Ziff. 2 aSVG) ein identischer Strafrahmen vorgesehen ist. 

Wenn die Vorinstanz weiter davon ausgeht, die Nötigung stehe 

verschuldensmässig als zentrales Delikt im Vordergrund, weshalb davon bei der 

Strafzumessung auszugehen sei, so ist ihr darin zuzustimmen.  

11.2. Die Vorinstanz hat entsprechend den gesetzlichen Strafrahmen von  

Art. 181 StGB korrekt abgesteckt sowie im Übrigen zu den Kriterien der 

Strafzumessung die nötigen theoretischen Ausführungen gemacht und 

festgehalten, dass zwischen der Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden 

ist. Auf diese Erwägungen kann vorab verwiesen werden (vgl. Urk. 38 S. 28 ff.).  

11.3. Zur Tatkomponente 

11.3.1. Die Vorinstanz hat die wesentlichen objektiven Tatkomponenten zur 

Ermittlung des Verschuldens aufgeführt, darauf kann verwiesen werden. 

Ergänzend kann erwähnt werden, dass der Beschuldigte seine nötigende 

Vorgehensweise auf einem Autobahnabschnitt an den Tag legte, welcher 

einerseits notorisch stark befahren ist und andererseits ein Höchstmass an 

Konzentration und Aufmerksamkeit von den Verkehrsteilnehmern abverlangt, weil 

auf diesem Streckenabschnitt nicht bloss – wie üblich – von rechts, sondern auch 

-   26   - 

von links Fahrspuren in die A51 münden. Auf einem derart herausfordernden und 

unübersichtlichen Streckenabschnitt einen 32 Tonnen schweren Lastwagen (Urk. 

6 S. 2) zum  

Anhalten zu nötigen, nachdem ein erster Versuch hierzu scheiterte, muss in  

objektiver Hinsicht als bedenklich bezeichnet werden. Dennoch ist das objektive 

Tatverschulden als noch leicht zu bezeichnen. 

11.3.2. Auch hinsichtlich des subjektiven Tatverschuldens hat sich die Vorinstanz 

ausführlich und zutreffend geäussert, worauf verwiesen werden kann. Zu 

ergänzen wäre noch, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich handelte und sich 

auch nicht von seinem Vorhaben abbringen liess, als der erste Anhalteversuch in  

der Nothaltebucht scheiterte. Obwohl ihm bei diesem Manöver die Gefährlichkeit 

seines Tuns hätte bewusst sein müssen, entschloss er sich bewusst, den  

Lastwagen erneut mittels eines äusserst waghalsigen Manövers zum Anhalten  

zu zwingen. Hält man dem Beschuldigten mit der Vorinstanz zugute, dass er  

mit seinem Verhalten ein grundsätzlich berechtigtes Anliegen (Schadenersatz  

für Windschutzscheibe) durchzusetzen versuchte, so kann das subjektive  

Tatverschulden als noch leicht bezeichnet werden.  

11.3.3. Soweit die Vorinstanz die Vorstrafen des Beschuldigten unter dem  

Titel subjektives Tatverschulden abhandelt, entspricht dies nicht der vom  

Bundesgericht in konstanter Praxis vorgeschriebenen Vorgehensweise. Allfällige 

Vorstrafen beschlagen die Täter- und nicht die Tatkomponente. 

11.3.4. Die Vorinstanz erachtete für die vollendete sowie die versuchte Nötigung 

eine Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen als angemessen. Aufgrund des insgesamt 

betrachtet noch leichten Verschuldens ist die hypothetische Einsatzstrafe im 

unteren Bereich des ersten Strafrahmendrittels anzusiedeln. Bei einem ermittelten 

Strafrahmen von Geldstrafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe müsste die 

hypothetische Einsatzstrafe für die vollendete Nötigungen im Bereich von 150 

Tagessätzen Geldstrafe liegen. Zugunsten des Beschuldigten wäre sodann der 

Versuch in Bezug auf das erste, gescheiterte Manöver in der Nothaltebucht, als 

verschuldensunabhängige Tatkomponente strafmindernd zu berücksichtigen, 

-   27   - 

weshalb die reduzierte hypothetische Einsatzstrafe auf 100 Tagessätze zu 

veranschlagen wäre.  

11.4. Zur Täterkomponente 

11.4.1. Die Erwägungen zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

sind vollständig und richtig. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden.  

Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte er vor, in seinen persönlichen  

Verhältnissen hätten sich keine Änderungen ergeben (Urk. 54 S. 1 f.). Soweit die 

Vorinstanz schlussfolgert, dem Lebenslauf des Beschuldigten könnten keine 

strafzumessungsrelevanten Faktoren entnommen werden, ist ihr darin 

vollumfänglich zuzustimmen. An dieser Einschätzung ändern auch die vom 

Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung vorgebrachten Argumente 

nichts.  

11.4.2. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl des Bezirksamts Aarau vom  

16. Juli 2010 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt  

vollziehbaren Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 110.-- sowie einer Busse von 

Fr. 800.-- verurteilt (Urk. 11/2 sowie Urk. 43). Wie sich den beigezogenen 

Verfahrensakten entnehmen lässt, rührt dieser Vorstrafe daher, dass sich der 

Beschuldigte auf der Autobahn rücksichtslos verhalten hat. Konkret wurde er 

bestraft, weil er auf dem Überholstreifen der Autobahn A1, über eine Distanz von 

ca. 2.8 km, bei einer Geschwindigkeit von 120 km/h, mit einem Abstand von 

lediglich ca. 15 Metern hinter dem vorausfahrenden PW herfuhr (Strafbefehl vom 

16. Juli 2010 in Urk. 24). Nur rund 17 Monate später – und damit während 

laufender Probezeit – ereignete sich das heute zu beurteilende Delikt. Dieser 

Umstand schlägt leicht straferhöhend zu Buche. Die Vorinstanz verweist weiter 

darauf, der Beschuldigte habe in seiner Befragung anlässlich der 

Hauptverhandlung eine Vorstrafe aus dem Jahre 2003 erwähnt, bei welcher er 

innerorts mit übersetzter Geschwindigkeit gefahren sei. Diese Vorstrafe liege 

weiter zurück und falle deshalb bei  

der Strafzumessung "kaum ins Gewicht" (Urk. 38 S. 29). Diesbezüglich ist die  

Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass die im Strafregister des Beschuldigten nicht 

mehr aufscheinende Vorstrafe (Urk. 11/2) bei der Strafzumessung keinesfalls 

-   28   - 

mehr berücksichtig werden darf. Es ist daher nicht statthaft, wenn die Vorinstanz 

die gelöschte Vorstrafe – wenn auch nur "kaum ins Gewicht" fallend – 

berücksichtigt. Art. 369 Abs. 7 StGB schreibt unmissverständlich vor, dass dem 

Betroffenen die Eintragung nach der Entfernung aus dem Strafregister im Sinne 

eines Verwertungsverbotes nicht mehr entgegengehalten werden darf (BGE 135 

IV 87 E. 2.4.).  

11.4.3. Weitere relevante Strafzumessungsfaktoren liegen keine vor. 

11.4.4. Zusammenfassend kann daher im Rahmen einer ersten 

Gesamtbewertung für das Hauptdelikt festgehalten werden, dass die reduzierte 

hypothetische Einsatzstrafe von 100 Tagessätzen aufgrund der einschlägigen 

Vorstrafe des  

Beschuldigten auf 110 Tagessätze zu erhöhen wäre.  

11.5. Strafzumessung für die Nebendelikte 

11.5.1. Die Vorinstanz führte zutreffend aus, dass das Strafmass für das Haupt-

delikt im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB wegen der zweifachen groben 

Verkehrsregelverletzung angemessen zu erhöhen sei. Dabei erwog der 

Vorderrichter, in objektiver Hinsicht sei zu beachten, dass der Beschuldigte mit 

seinen rücksichtslosen Spurwechseln jeweils eine recht grosse Gefahr für die 

Lastwagenfahrerin, die anderen Verkehrsteilnehmer und letztlich auch sich selbst 

geschaffen habe. Dabei hätten die Manöver bei hoher Geschwindigkeit an einer 

unübersichtlichen Stelle der Autobahn stattgefunden. Weiter sei zu 

berücksichtigen, dass von einem Lastwagen in der vom Beschuldigten 

geschaffenen Situation eine höhere Gefährdung aus gehe, als etwa von einem 

Personenwagen. Somit wiege das objektive Verschulden auch hier nicht mehr 

ganz leicht (Urk. 38 S. 29 f.). Auch hier ist  

zu konstatieren, dass die Einschätzung der Vorinstanz sehr milde ausfiel. Der  

Beschuldigte selbst führte anlässlich seiner Befragung vom 17. April 2013 aus,  

er könne sich daran erinnern, dass es am fraglichen Tag geregnet habe (Urk. 3 

S. 4). Wer also auf nasser Fahrbahn und bei regnerischem Wetter auf dem 

fraglichen unübersichtlichen sowie notorischerweise stark befahrenen und 

-   29   - 

gefährlichen Autobahnabschnitt zwei Mal hintereinander ein derart riskantes 

Fahrverhalten an den Tag legt, wie dies der Beschuldigte getan hat, der muss 

sich in objektiver Hinsicht zumindest ein mittelgradiges Verschulden anrechnen 

lassen. 

11.5.2. Hinsichtlich des subjektiven Tatverschuldens verweist die Vorinstanz  

zunächst auf die Ausführungen zum Hauptdelikt, was nicht zu beanstanden ist. 

Zugunsten des Beschuldigten berücksichtigt sie zudem, dass er sich selbst durch 

sein Verhalten von allen Verkehrsteilnehmern wohl am meisten gefährdet habe. 

Er habe jedoch die Verkehrsregeln nicht etwa deshalb verletzt, weil er 

grundsätzlich, aus Aggressivität oder zum Spass rücksichtslos habe fahren 

wollen.  

Vielmehr sei er bemüht gewesen, seinen Schaden geltend machen zu wollen. 

Dabei habe er unter einem gewissen Zeitdruck die falsche Entscheidung  

getroffen. Insgesamt wiege das subjektive Verschulden betreffend die groben 

Verkehrsregelverletzungen noch knapp leicht. Diese Erwägungen der Vorinstanz 

können vollumfänglich übernommen werden. Weiterungen erübrigen sich.  

11.5.3. Damit ergibt sich, dass das objektiv knapp mittelgradige Tatverschulden 

durch das noch leichte subjektive Tatverschulden des Beschuldigten 

entsprechend relativiert wird. Unter Berücksichtigung des damit insgesamt noch 

leichten Verschuldens sowie mit dem Hinweis, dass bezüglich der 

Täterkomponente  

auf das bereits Erwogene verwiesen wird, würde sich für die Nebendelikte eine 

Geldstrafe von rund 100 Tagessätzen als tat- und täterangemessen erweisen. 

11.6. Gesamtstrafe 

11.6.1. Die Vorinstanz resümiert, dass unter Berücksichtigung des Verschuldens 

bezüglich der Nebendelikte, die für die Nötigung "angemessene Geldstrafe von 

60 Tagessätzen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB auf 70 Tagessätze zu erhöhen" 

sei (Urk. 38 S. 30).  

-   30   - 

11.6.2. Auch hier erweist sich die Strafzumessung der Vorinstanz als allzu milde. 

Zwar ist es zutreffend, dass die für die Nebendelikte ermittelte Sanktion nicht  

zu jener für das Hauptdelikt addiert werden darf. Art. 49 Abs. 1 StGB schreibt für 

diese Konstellation vor, dass die Strafe für das Hauptdelikt angemessen zu  

erhöhen sei. Dass jedoch die Strafe für das Hauptdelikt in Anwendung des 

Asperationsprinzips lediglich um 10 Tagessätze erhöht wird, erscheint 

unangemessen mild. Nach der hier vertretenen Auffassung wäre die für das 

Hauptdelikt ermittelte Strafe von 110 Tagessätzen wegen der vom Beschuldigten 

verübten Nebendelikte um 40 Tagessätze zu erhöhen. Damit wäre der 

Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu bestrafen gewesen. 

Unter Beachtung des Verschlechterungsverbotes (Art. 391 Abs. 2 StPO) muss es 

jedoch bei der  

durch die Vorinstanz ausgefällten Sanktion von 70 Tagessätzen Geldstrafe sein 

Bewenden haben.  

11.7. Höhe des Tagessatzes  

11.7.1. Bei der Festlegung der Tagessatzhöhe ist vom Einkommen auszugehen, 

das der Täter durchschnittlich an einem Tag verdient (sog. Nettoeinkommens-

prinzip). Davon abzuziehen gilt es, soweit relevant, die laufenden Steuern, die 

Krankenkasse, bei Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäfts-

unkosten sowie Unterhaltszahlungen und Berufsauslagen, insbesondere nicht  

jedoch die Wohnkosten (grundlegend: BGE 134 IV 60 E. 6.1). 

11.7.2. Der Beschuldigte gibt an, über monatliche Renteneinkünfte in der Höhe 

von Fr. 3'020.70 zu verfügen (Urk. 51/1; Urk. 51/7). Weiter führte der Beschuldigte 

vor Vorinstanz aus, dass er sporadisch Nebentätigkeiten ausführe und daraus  

im Jahre 2012 ein zusätzliches Einkommen von Fr. 500.-- bis Fr. 600.-- generiert 

habe (Urk. 26/1-2; Urk. 54 S. 2). Belege zu diesen Nebeneinkommen sind nicht 

aktenkundig. Wie hoch die Krankenkassenprämien des Beschuldigten sind, lässt 

sich den von ihm eingereichten Unterlagen nicht entnehmen. Auf Befragen führte 

er aus, er bezahle monatlich Fr. 750.-- Krankenkassenprämien für sich und seine 

Ehefrau (Urk. 54 S. 2). Die laufenden Steuern für den Beschuldigten und seine 

Ehefrau belaufen sich auf monatlich ca. Fr. 550.-- (Urk. 51/2-6). Der Beschuldigte 

-   31   - 

leistet nach eigenen Angaben weder Unterhaltszahlungen, noch weist er 

Berufsauslagen aus (Urk. 51/1). Unter Berücksichtigung der finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten erweist sich die von der Vorinstanz festgelegte 

Tagessatzhöhe von Fr. 30.-- als durchaus wohlwollend. Auch hier steht einer 

Erhöhung des  

Tagessatzes die Schranke des Verschlechterungsverbotes entgegen, weshalb die 

von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatzhöhe zu bestätigen ist.  

 

11.8. Übertretungen 

11.8.1. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannte zieht die Verurteilung des  

Beschuldigten wegen der einfachen Verkehrsregelverletzungen zwingend  

eine Bestrafung mit einer Busse nach sich. Die Vorinstanz hat hierzu das nötige 

ausgeführt, darauf kann vollumfänglich verwiesen werden, dies umso mehr, als 

die Höhe der ausgefällten Busse auch von der Verteidigung nicht beanstandet 

wurde. In Bestätigung des angefochtenen Entscheides ist der Beschuldigte mit 

einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen. 

11.8.2. Die Vorinstanz hat für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse 

schuldhaft nicht bezahlen würde, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen 

festgesetzt. Diese Umrechnung entspricht der Praxis in der zürcherischen 

Rechtspflege und ist nicht zu beanstanden.  

11.9. Fazit 

Die von der Vorinstanz ausgefällte Sanktion ist vollumfänglich zu bestätigen  

und der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.--  

sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen. Für den Fall der schuldhaften  

Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen festzusetzen. 

-   32   - 

V. Vollzug und Widerruf 

12. Widerruf 

12.1. Die Vorinstanz hat sich zunächst mit der Frage des Widerrufs der mit 

Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 bedingt ausgesprochenen 

Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 110.– befasst. Sie erwog hierzu  

zusammengefasst, der Beschuldigte habe während der mit Strafbefehl des  

Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 laufenden Probezeit Nötigungen und  

grobe Verkehrsregelverletzungen begangen. Beide Delikte stellten Verbrechen im 

Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB dar. Bereits das zur Verurteilung vom 16. Juli 2010 

führende Verhalten des Beschuldigten – nämlich zu dichtes Auffahren auf der  

Autobahn – sei gefährlich gewesen. Im vorliegend zu beurteilenden Fall habe sich 

der Beschuldigte wiederum in gravierender Weise und unter Gefährdung der  

anderen Verkehrsteilnehmer über Verkehrsregeln hinweg gesetzt, um in völlig 

unangemessener Weise einen erlittenen Schaden einzufordern. Die vorliegend  

zu beurteilenden Handlungen seien insbesondere noch einmal als wesentlich  

gefährlicher einzustufen als die letzte Verkehrsregelverletzung des Beschuldigten. 

Hinzu komme, dass sich der Beschuldigte schon im Jahr 2003 eine grobe  

Verkehrsregelverletzung habe zuschulden kommen lassen (81 km/h innerorts). Es 

entsteht zwar nicht der Eindruck, der Beschuldigte verhalte sich grundsätzlich und 

andauernd rücksichtslos im Verkehr. Dennoch müsse konstatiert werden, dass 

ihn die bisher ausgesprochenen Strafen und Massnahmen offenbar noch nicht 

dazu veranlasst hätten, sein riskantes Verhalten in gewissen Verkehrssituationen 

zu überdenken. Es sei daher zu erwarten, dass der Beschuldigte weitere solche 

Straftaten begehen werde, wenn die vom Bezirksamt Aarau ausgesprochene 

Strafe trotz eines weiteren gravierenden Verstosses nicht vollzogen werde. Um 

den erforderlichen Lerneffekt zu erzielen, sei deshalb der Vollzug dieser Strafe 

anzuordnen (Urk. 38 S. 32). 

12.2. Wie bereits an anderer Stelle ausgeführt, stützt sich die Vorinstanz bei  

ihrer Prognosebeurteilung zumindest partiell in unzulässiger Art und Weise auf  

eine Vorstrafe des Beschuldigten aus dem Jahre 2003, welche im Strafregister 

-   33   - 

nicht mehr verzeichnet ist. Nach der Entfernung darf die Eintragung nicht mehr 

rekonstruierbar sein. Das entfernte Urteil darf dem Betroffenen nicht mehr 

entgegengehalten werden (Art. 369 Abs. 7 StGB). Aus dem gesetzgeberischen 

Willen der vollständigen Rehabilitation ist zu folgern, dass entfernte Urteile weder 

bei der Strafzumessung noch bei der Prognosebeurteilung zulasten der 

betroffenen  

Person berücksichtigt werden dürfen. Nach Ablauf der Entfernungsfrist von  

Art. 369 Abs. 3 StGB sind die Rehabilitierungs- und Resozialisierungsinteressen 

der betroffenen Person mithin von Gesetzes wegen stärker zu gewichten als die 

öffentlichen Informations- und Strafbedürfnisse (Urteil des Bundesgerichts 

6B_157/2009 vom 29. Oktober 2009 E 5.2. und 5.3.).  

12.3. Die übrigen Erwägungen der Vorinstanz sind indessen zutreffend und  

können übernommen werden. Hervorzuheben ist, dass der Beschuldigte lediglich 

knapp 17 Monate nach seiner Verurteilung durch das Bezirksamt Aarau erneut 

durch gefährliches und rücksichtsloses Verhalten im Strassenverkehr in 

Erscheinung getreten ist. Sowohl damals, wie heute, fällt auf, dass der 

Beschuldigte in Bezug auf sein automobilistisches Fehlverhalten wenig bis gar 

keine Einsicht an den Tag legt. Anlässlich der Befragung vor Vorinstanz schilderte 

er den Vorfall vom 6. April 2010 dahingehend, dass er zu wenig Abstand gehabt 

habe, weil ein Auto vor ihm auf die Überholspur gefahren sei. Zudem sei da eine 

Kolonne auf der Autobahn gewesen (Urk. 26/1 S. 5). Beides ist offenkundig 

unzutreffend.  

Einerseits lässt sich dem rechtskräftigen Strafbefehl und den dazugehörigen  

Akten entnehmen, dass der Beschuldigte über eine Strecke von rund 2.8 km  

mit viel zu geringem Abstand – die Rede ist von 15 Metern bei 120 km/h – dem 

vorausfahrenden BMW folgte. Andererseits kann anhand der ebenfalls akten-

kundigen Fotografien des Vorfalls die Behauptung des Beschuldigten, wonach 

"da eine Kolonne" gewesen sei, augenscheinlich widerlegt werden (Urk. 24). Im 

Zusammenhang mit dem heute zu beurteilenden Vorfall stellte der Beschuldigte 

stets in Abrede, in irgendeiner Art und Weise eine gefährliche Situation  

geschaffen zu haben. Wenn die Vorinstanz unter diesen Voraussetzungen zum 

Schluss kommt, aufgrund des Verhaltens des Beschuldigten sei zu erwarten, 

-   34   - 

dass er weitere solche Straftaten begehen könnte, weshalb der Vollzug der mit 

Strafbefehl vom 16. Juli 2010 bedingt ausgesprochenen Geldstrafe anzuordnen 

sei, so ist ihr darin vorbehaltlos beizupflichten.  

13. Vollzug 

13.1. Hinsichtlich der Frage des Vollzugs der heute auszufällenden Sanktion  

erwog die Vorinstanz, der Beschuldigte sei nicht derart rücksichtslos, dass diese 

Geldstrafe ebenfalls vollzogen werden müsse. Vielmehr sei davon auszugehen, 

dass der Widerruf der durch das Bezirksamt Aarau ausgesprochenen Geldstrafe 

geeignet sei, den Beschuldigten dazu zu bringen, sein Verhalten im Verkehr zu 

hinterfragen und zu ändern. Somit sei der Vollzug der neu auszusprechenden 

Geldstrafe aufzuschieben und die Probezeit auf zwei Jahre festzusetzen (Urk. 38 

S. 32 f.). 

13.2. Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz ist allein schon aufgrund der 

Schranke des Verschlechterungsverbotes zu übernehmen. Weiterungen hierzu 

erübrigen sich daher.  

VI. Kosten 

14. Kostenauflage der ersten Instanz 

14.1. Die Vorinstanz auferlegte dem Beschuldigten in Anwendung von Art. 426 

Abs. 1 StPO sämtliche Verfahrenskosten (Urk. 38 S. 33). 

14.2. Die Verteidigung stellte sich im Rahmen ihrer Berufungserklärung auf  

den Standpunkt, obwohl der Beschuldigte vom Vorwurf des Schikanestopps  

freigesprochen worden sei, habe ihm die Vorinstanz sämtliche Verfahrenskosten 

auferlegt. Zumindest die hohen Kosten für das Gutachten des Forensischen 

Dienstes Zürich in der Höhe von Fr. 2'785.-- hätten indes dem Beschuldigten  

nicht auferlegt werden dürfen, denn just in diesem Punkt sei er ja freigesprochen 

worden (Urk. 40 S. 4). 

-   35   - 

14.3. Nach Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die 

Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Nicht zu tragen hat sie jedoch 

diejenigen Verfahrenskosten, welche durch unnötige oder fehlerhafte 

Verfahrenshandlungen verursacht worden sind (Art. 426 Abs. 3 lit. a StPO). Die 

Kostenauflage setzt im Prinzip stets voraus, dass die entstandenen Kosten die 

adäquate Folge des inkriminierten Verhaltens waren, die fragliche 

Verfahrenshandlung also zur Abklärung des  

fraglichen Delikts bzw. der persönlichen Umstände der beschuldigten Person 

notwendig war. Für den Ausschluss der Kostenauflage kommen nur 

Verfahrenshandlungen in Frage, die bei einer objektivierenden Betrachtungsweise 

ex tunc klar unnötig bzw. fehlerhaft waren. Zu denken ist beispielsweise an Fälle, 

in  

denen ein Gutachten unverwertbar ist, weil die Behörde die erforderliche  

Ermahnung unterlassen hat. Nicht ausreichend ist jedoch, dass zum Beispiel bei 

einem Freispruch bzw. einer Einstellung im Rückblick Verfahrenshandlungen 

überflüssig erscheinen mögen (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Auflage,  

Zürich / St. Gallen 2013, Art. 426 N 9; Griesser in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, 

Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 426  

N 18; weitere Beispiele finden sich in: Thomas, Domeisen, Basler Kommentar zur 

Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2013, Art. 426 N 15). 

14.4. Der Beschuldigte wird wegen Nötigung, versuchter Nötigung, mehrfacher 

grober sowie mehrfacher einfacher Verkehrsregelverletzungen verurteilt. Vom 

Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Zusammenhang mit 

den eingeklagten Schikanebremsungen wurde der Beschuldigte freigesprochen. 

Im Rahmen der Untersuchung war es die Verteidigung des Beschuldigten, welche 

im Sinne eines Beweisantrages die Anklagebehörde ersuchte, den 

Fahrtenschreiber genauer auszuwerten (Urk. 3 S. 12). Dies nachdem der 

Beschuldigte das ihm zur Last gelegte Fehlverhalten stets von sich wies. In der 

Folge erteilte die Anklagebehörde dem Forensischen Institut Zürich den Auftrag, 

den Fahrtenschreiber aus dem von B._____ gelenkten Lastwagen auszuwerten. 

Die den Gutachtern gestellten Fragen zielten mit Nichten nur darauf ab, die 

behaupteten Schikanebremsungen nachweisen zu können. Vielmehr ging es – 

-   36   - 

nota bene auch auf Antrag der Verteidigung – darum, einen objektiven Beweis für 

(respektive gegen) das behauptete Fehlverhalten des Beschuldigten zu erhalten. 

Anhand des Gutachtens konnten schliesslich auch die von B._____ geschilderten 

Aussagen im Kern weitestgehend objektiviert werden. Daran ändert der Umstand 

nichts, dass die subjektiv empfundene und behauptete "Vollbremsung" von 

B._____ durch das Gutachten nicht erhärtet werden konnte. Aus dem Gutachten 

geht hingegen deutlich hervor, dass der Abstand zwischen dem ersten 

Anhalteversuch und dem zweiten Anhalten 250 Meter betrug. Es widerlegte somit 

klar die Aussagen des Beschuldigten zu diesem Punkt. Jedenfalls kann der  

Verteidigung nicht gefolgt werden, wenn sich diese auf den Standpunkt stellt, die 

Kosten für das Gutachten dürften infolge des Teilfreispruchs nicht dem 

Beschuldigten auferlegt werden. Die durch das Gutachten entstandenen Kosten 

stellen die adäquate Folge des inkriminierten Verhaltens des Beschuldigten dar, 

weshalb er als Folge seiner Verurteilung – im Umfang der ihm aufzuerlegenden 

Kosten – auch dafür aufzukommen hat.  

14.5. Zufolge des vorinstanzlichen Freispruchs vom Vorwurf der mehrfachen 

groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung 

mit Art. 12 Abs. 2 VRV (Bremsen) sind dem Beschuldigten die Kosten der 

Untersuchung und des vorinstanzlichen Gerichtsverfahrens allerdings nur zu drei 

Vierteln aufzuerlegen und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Dem Beschuldigten ist für seine anwaltliche Verteidigung in der Untersuchung 

und im vorinstanzlichen Gerichtsverfahren zudem eine reduzierte 

Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 1'500.-- (inkl. MwSt.) zuzusprechen.  

15. Kosten der Berufungsinstanz 

15.1. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

unterliegt hinsichtlich seiner Anträge überwiegend, entsprechend hat er die 

Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Die Anpassung der 

erstinstanzlichen Kostenauflage rechtfertigt keine reduzierte Kostenauflage im 

Berufungsverfahren.  

-   37   - 

15.2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- 

festzusetzen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 

29. Oktober 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  
"Es wird erkannt: 

1. (…) 

2. Vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 

Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV (Bremsen) wird der Beschuldigte 

freigesprochen. 

3.-5. (…) 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

 

1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

 

1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

 

2'785.–   Auslagen Vorverfahren  

 

60.–   Kosten der Kantonspolizei Zürich 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7.-9. (…)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der Nötigung (Anklageziffer 2) sowie der versuchten Nötigung 
(Anklageziffer 1) im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung 
mit Art. 22 Abs. 1 StGB, 

-   38   - 

− der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 
Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG (Wechsel des  
Fahrstreifens) sowie 

− der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von 
Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG (Anhalten). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu 

Fr. 30.-- sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- . 

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

4. Der mit Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 

(ST.2010.1587) gewährte bedingte Aufschub für eine Geldstrafe von  

15 Tagessätzen zu je Fr. 110.-- wird widerrufen und der Vollzug dieser 

Geldstrafe angeordnet. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des vorinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

werden dem Beschuldigten zu drei Vierteln auferlegt und zu einem Viertel 

auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Dem Beschuldigten wird für die Untersuchung und das vorinstanzliche  

Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung für die anwaltliche 

Verteidigung in der Höhe von Fr. 1'500.-- (inkl. MwSt.) zugesprochen. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

-   39   - 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, PIN-Nr. ..., 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 
− das Bezirksamt Aarau, Gesch.Nr. ST.2010.1587, Laurenzenvorstadt 

12, 5001 Aarau (2-fach für das Bezirksamt und die zuständige  
Vollzugsbehörde) 

− das Forensische Institut Zürich, Zeughausstrasse 11, 8004 Zürich. 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 23. April 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 

-   40   - 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie  

vorerst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 
 
 

 
 

	Urteil vom 23. April 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 38 S. 33 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der Nötigung (Anklageziffer 2) sowie der versuchten Nötigung (Anklageziffer 1) im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
	 der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG (Wechsel des Fahrstreifens),
	 der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG (Anhalten).

	2. Vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV (Bremsen) wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.– .
	Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. Der mit Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 (ST.2010.1587) gewährte bedingte Aufschub für eine Geldstrafe von  15 Tagessätzen zu je Fr. 110.– wird widerrufen und der Vollzug dieser  Geldstrafe angeordnet.
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. (Mitteilung)
	9. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4)
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte

	1. Vorinstanzliches Urteil und Verfahrensgang
	1.1. Mit Urteil vom 29. Oktober 2013 sprach das Einzelgericht Bülach den  Beschuldigten der Nötigung sowie der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzun...
	1.2. Mit Eingabe vom 30. Oktober 2013 liess der Beschuldigte gegen das  Urteil vom 29. Oktober 2013 Berufung anmelden (Urk. 31 resp. Urk. 42/1). Am  19. Dezember 2013 erstattete der Verteidiger des Beschuldigten die Berufungserklärung. Darin erklärte...
	1.3. Nach entsprechender Aufforderung seitens der Verfahrensleitung (Urk. 44), teilte die Anklagebehörde mit Eingabe vom 14. Januar 2014 mit, sie verzichte auf die Erhebung einer Anschlussberufung und beantrage die Bestätigung des  vorinstanzlichen Ur...
	1.4. Mit Eingabe vom 21. Januar 2014 liess der Beschuldigte durch seinen  Verteidiger aufforderungsgemäss das Datenerfassungsblatt mitsamt weiterer  Unterlagen zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen einreichen (Urk. 50 und  Urk. 51/1-12). Beweisantr...
	1.5. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 52),  welche am 23. April 2014 stattfand (Prot. II S. 4 ff.).

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Gestützt auf die zitierte Berufungserklärung der Verteidigung sind Ziff. 2 und 6 des Urteilsdispositivs im Berufungsverfahren nicht angefochten. Der Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2...
	2.2. Sämtliche übrigen Punkte des vorinstanzlichen Urteils stehen damit zur Disposition und sind nachfolgend einer Überprüfung zu unterziehen.

	3. Systematik und Verweis
	3.1. Der Übersichtlichkeit und Einfachheit halber wird nachfolgend soweit  tunlich an der Systematik des angefochtenen Entscheides festgehalten respektive darauf aufgebaut.
	3.2. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils  explizit Erwähnu...
	II.  Sachverhalt

	4. Ausgangslage
	4.1. Sowohl in der Untersuchung, als auch im bezirksgerichtlichen Hauptverfahren anerkannte der Beschuldigte, den von B._____ gefahrenen Lastwagen zum Anhalten auf dem Pannenstreifen gezwungen zu haben, dies nachdem zuvor ein entsprechender Versuch be...
	4.2. Der Beschuldigte anerkennte den ihm zur Last gelegten Sachverhalt mit Ausnahme der obgenannten Bestreitungen. Sein Geständnis deckt sich mit den Ergebnissen der Untersuchung, weshalb der Anklagesachverhalt insofern als  erstellt zu betrachten ist.
	4.3. Im Rahmen des Beweisverfahrens sind daher noch die folgenden zwei Fragen zu klären:
	 Hat der von B._____ gelenkte Lastwagen im Zeitpunkt, als der Beschuldigte sie zum Anhalten zwang, nach wie vor Teile der Ladung verloren?
	 Hat der Beschuldigte sein Fahrzeug mit jeweils ungenügendem  Abstand vor dem Lastwagen von der Überhol- auf die Normalspur  gelenkt?
	Nachdem der Beschuldigte diese Vorwürfe bestreitet, ist der massgebliche  Sachverhalt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemeinen Beweisregeln zu erstellen.

	5. Allgemeines zu den Beweisregeln
	5.1. In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld hohe Anforderungen zu stellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime „in dubio pro reo“ ist bis zum gesetzlichen Nachwe...
	5.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus dem gesamten Verfahren ergeben, zu untersuchen, welche Sach- darstellung überzeu...
	5.3. Was die Aussagen einer beschuldigten Person betrifft, so steht grund-sätzlich nichts im Wege, die erwähnten Kriterien in analoger Weise heranzuziehen, um Aufschluss über die Glaubhaftigkeit einzelner Angaben zu erlangen. Dabei ist jedoch zu beach...

	6. Beweismittel
	6.1. Von zentraler Bedeutung sind vorliegend die Aussagen zur Sache des  Beschuldigten und jene von B._____. Die Vorinstanz hat sowohl die  Aussagen des Beschuldigten, als auch jene der Auskunftsperson B._____ ausführlich und korrekt zusammengefasst. ...
	6.2. Sowohl der Beschuldigte als auch sein Verteidiger waren bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Auskunftsperson B._____ vom 4. Juli 2013 anwesend und es wurde ihnen Gelegenheit eingeräumt, Ergänzungsfragen – auch solche im Hinblick auf ...
	6.3. Die Vorinstanz stützt sich bei ihrer Sachverhaltsermittlung weiter auf  den Polizeirapport vom 20. März 2012 (Urk. 1) sowie auf die Auswertung des Fahrtenschreibers des LKW's und auf das gestützt darauf erstellte Gutachten des Forensischen Instit...
	6.4. Was den Polizeirapport angeht, so liefert dieser nach Auffassung der  Vorinstanz "Hinweise" zur Beladung des Fahrzeugs. Die Beweiskraft des Polizeirapportes ist lediglich von untergeordneter Bedeutung. Was darin festgehalten wird, kann lediglich ...

	7. Beweiswürdigung
	7.1. Zum behaupteten Ladungsverlust des LKW
	7.1.1. Aussagen des Beschuldigten
	7.1.1.1. Der Beschuldigte wurde am 23. Januar 2012 durch die Polizei zur Sache einvernommen und führte damals wörtlich und in freier Erzählweise aus: "Ich fuhr auf die Autobahn auf und wollte nach Bern. Auf der Autobahn fuhr ich dann auf dem ersten Üb...
	7.1.1.2. Rund fünfzehn Monate später (!), nämlich am 17. April 2013, wurde der Beschuldigte erstmals im Beisein seines Verteidigers durch die Anklagebehörde zur Sache einvernommen. Anlässlich dieser Einvernahme führte er zum behaupteten Ladungsverlust...
	7.1.1.3. Anlässlich der Befragung zur Sache durch die Vorinstanz führte der  Beschuldigte schliesslich folgendes aus: "Mein Ziel war es, ihr zu sagen, dass sie Steine verlor und dass es zu gefährlich zum Weiterfahren war. Ich hatte wirklich mehrere St...
	7.1.2. Aussagen der Auskunftsperson B._____
	7.1.2.1. Anlässlich ihrer polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2012 gab  B._____ wörtlich folgendes zu Protokoll: "[…] Der Lieferwagenfahrer sagte mir darauf, dass von meiner Ladebrücke ein Stein auf seine Windschutzscheibe geprallt sei und er die P...
	7.1.2.2. Am 4. Juli 2013, also beinahe 1 ½ Jahre nach dem Vorfall, wurde  B._____ durch die Anklagebehörde als Auskunftsperson zur Sache  einvernommen. Dabei führte sie folgendes aus: Nachdem der Beschuldigte sie zum Anhalten veranlasst habe, sei er z...
	7.1.3. Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 20. März 2012
	Unter dem Titel "Einleitung" wurde vom rapportierenden Polizisten F._____  festgehalten, der Beschuldigte habe sich bei der Verkehrsleitzentrale in Zürich gemeldet, weil ihm von einem Lastwagen ein Stein in die Windschutzscheibe  geflogen sei. "Gemäss...
	7.1.4. Würdigung
	7.1.5. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten in umfassender und im Ergebnis nicht zu beanstandender Art und Weise gewürdigt. Darauf kann grundsätzlich verwiesen werden. Dass der Beschuldigte hinsichtlich seiner Motivation bezüglich der Anh...
	7.1.6. B._____ machte hinsichtlich der Frage, ob sie beim Beladen ihres Lastwagens bei der C._____ in D._____ die Räderreinigungsanlage benutzt habe, oder nicht, widersprüchliche Angaben. Auch ihr diesbezüglicher Erklärungsversuch anlässlich ihrer Ein...
	7.1.7. Auffallend ist zudem, dass die Auskunftsperson B._____ anlässlich ihrer  ersten Befragung ausführte, der Beschuldigte sei nach dem Anhalten auf dem Pannenstreifen zur Fahrerseite des Lastwagens gekommen und habe zu ihr  gesagt, dass von der Lad...
	7.1.8. Zusammenfassend kann daher in Übereinstimmung mit den in allen  Teilen zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz festgehalten werden, dass die  Darstellung des Beschuldigten, wonach der Lastwagen aufgrund einer unsachgemässen Beladung kontinuierli...
	7.2. Zur Frage des Abstandes zwischen dem Lieferwagen und dem Lastwagen
	7.2.1. Aussagen des Beschuldigten
	7.2.1.1. Gegenüber der Polizei führte der Beschuldigte am Tattag aus, er habe den von B._____ gelenkten Lastwagen überholt, auf Höhe der Führerkabine gehupt und sei dann mit "genügendem Abstand von mindestens 150 m  vor ihr auf den Normalstreifen" ei...
	7.2.1.2. Anlässlich seiner Einvernahme vom 17. April 2013 erklärte er gegenüber dem untersuchenden Staatsanwalt, nach dem Steinschlag habe er den von B._____ gelenkten Lastwagen "überholt und [sei] mit genügend Abstand" vor sie nach rechts gefahren un...
	7.2.1.3. Vor Bezirksgericht führte der Beschuldigte schliesslich aus, beim ersten Anhalteversuch sei er in der Nothaltestelle nicht ganz zum Stillstand gekommen. Sie seien etwa 10 km/h gefahren. Im Spiegel habe er dann gesehen, dass  die Lastwagenfahr...
	7.2.2. Aussagen der Auskunftsperson B._____
	7.2.2.1. Im Rahmen ihrer polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2012 gab B._____ zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie auf Höhe der Ausfahrt Werft überholt. Im gleichen Moment habe sie ein Hupen gehört. Woher das  Hupen kam, konnte sie nicht sagen. ...
	7.2.2.2. Durch die Anklagebehörde als Auskunftsperson einvernommen, führte B._____ aus, der Beschuldigte habe sie mit seinem Lieferwagen bei  der Ausfahrt Werft überholt und zwar indem er unmittelbar vor den Lastwagen "hineingestochen" und dann in die...
	7.2.3. Fahrtenschreiber und Gutachten
	7.2.3.1. Die Vorinstanz hat die Ergebnisse des Gutachtens korrekt zusammengefasst und richtig interpretiert. Auf die betreffenden Erwägungen unter Ziff. 3.6. des angefochtenen Entscheides kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 38 S. 16).
	7.2.3.2. Zusammengefasst kann hinsichtlich der Auswertung des Fahrtenschreibers mit der Vorinstanz folgendes festgehalten werden: Die Geschwindigkeit des Lastwagens wurde beim ersten Bremsvorgang zunächst über einen Zeitraum von rund 8 Sekunden von 89...
	7.2.4. Örtliche Gegebenheiten
	7.2.4.1. Die Vorinstanz hat unter Ziff. 3.7. des angefochtenen Entscheides Bezug auf die örtliche Situation genommen. Dabei hat sich richtigerweise festgehalten, dass im Polizeirapport die Distanz zwischen der Nothaltebucht (bei Autobahnkilometer 280...
	7.2.5. Würdigung
	7.2.5.1. Die Aussagen des Beschuldigten mit Bezug auf den Anklagevorwurf zum Spurwechsel sind insgesamt betrachtet mehr oder weniger konstant und widerspruchsfrei. Es fällt einzig auf, dass der Beschuldigte zum ersten, lediglich versuchten Anhaltemanö...
	7.2.5.2. Auch die Aussagen von B._____ können insgesamt als konstant und widerspruchsfrei bezeichnet werden. Auffällig ist hier lediglich, dass sie  angab, nach dem ersten, versuchten Anhaltemanöver, ihren Lastwagen auf ca.  70 bis 80 km/h beschleunig...
	7.2.5.3. Viel interessanter als die Aussagen der beiden Beteiligten sind nun aber die Distanzangaben, welche sich ohne weiteres aufgrund der Akten rekonstruieren lassen. Zunächst ist festzuhalten, dass die Zeichnung des Beschuldigten im Anhang an Urk....
	7.2.5.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die vom Beschuldigten geschilderte Version nicht nur unglaubhaft, sondern geradezu unmöglich ist. Demgegenüber stimmen die Aussagen von B._____ mit den Erkenntnissen der Gutachter überein und pas...
	III.  Rechtliche Würdigung

	8. Nötigung
	8.1. Den Ausführungen der Vorinstanz unter diesem Titel kann grundsätzlich vollumfänglich gefolgt werden. Diese Erwägungen sind zutreffend und so zu übernehmen (Urk. 38 S. 20 ff.). Ergänzend ist einzig das Folgende zu bemerken.
	8.2. Entgegen der Meinung der Verteidigung liegt nicht nur eine kurze  Beeinträchtigung der Handlungsfreiheit vor, die noch keine Nötigung darstellt. Der Beschuldigte brachte B._____ dazu, ihren Lastwagen von einer Geschwindigkeit von 89 km/h auf 7 km...
	8.3. Schliesslich waren auch entgegen der Verteidigung (Urk. 55 S. 12)  die eingesetzten Mittel zum angestrebten Zweck nicht verhältnismässig. Der  Beschuldigte wollte gemäss erstelltem Sachverhalt nämlich einzig seinen  Schaden an der Scheibe geltend...

	9. Rechtfertigender Notstand
	9.1. Die Verteidigung machte erneut einen rechtfertigenden Notstand geltend (Urk. 55 S. 14 ff.). Dazu hat die Vorinstanz bereits das Notwendige ausgeführt (Urk. 38 S. 23). Das Beweisergebnis zeigt, dass der Beschuldigte einzig bestrebt war, durch sein...
	9.2. Die Schuldsprüche wegen Nötigung (Anklageziffer 2) sowie versuchter  Nötigung (Anklageziffer 1) im Sinne von Art. 181 StGB teilweise im Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB können ohne weiteres bestätigt werden.

	10. SVG-Delikte
	Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz zum rücksichtslosen Spurwechsel und dem verbotenen Anhalten sind vollständig und zutreffend und so zu übernehmen (Urk. 38 S. 24 ff.). Die Schuldsprüche der Vorinstanz wegen der mehrfachen  groben Verkehrsregelve...
	IV.  Sanktion

	11. Strafrahmen und Strafzumessungsfaktoren
	11.1. Die Vorinstanz hat korrekt dargetan, dass bei der Strafzumessung gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB, welche Bestimmung sich auf verschiedene begangene Delikte bezieht und damit vorliegend anzuwenden ist, das vom Beschuldigten mit der schwersten Strafand...
	11.2. Die Vorinstanz hat entsprechend den gesetzlichen Strafrahmen von  Art. 181 StGB korrekt abgesteckt sowie im Übrigen zu den Kriterien der Strafzumessung die nötigen theoretischen Ausführungen gemacht und festgehalten, dass zwischen der Tat- und d...
	11.3. Zur Tatkomponente
	11.3.1. Die Vorinstanz hat die wesentlichen objektiven Tatkomponenten zur Ermittlung des Verschuldens aufgeführt, darauf kann verwiesen werden. Ergänzend kann erwähnt werden, dass der Beschuldigte seine nötigende Vorgehensweise auf einem Autobahnabsch...
	11.3.2. Auch hinsichtlich des subjektiven Tatverschuldens hat sich die Vorinstanz ausführlich und zutreffend geäussert, worauf verwiesen werden kann. Zu ergänzen wäre noch, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich handelte und sich auch nicht von sein...
	11.3.3. Soweit die Vorinstanz die Vorstrafen des Beschuldigten unter dem  Titel subjektives Tatverschulden abhandelt, entspricht dies nicht der vom  Bundesgericht in konstanter Praxis vorgeschriebenen Vorgehensweise. Allfällige Vorstrafen beschlagen d...
	11.3.4. Die Vorinstanz erachtete für die vollendete sowie die versuchte Nötigung eine Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen als angemessen. Aufgrund des insgesamt betrachtet noch leichten Verschuldens ist die hypothetische Einsatzstrafe im unteren Bereich ...
	11.4. Zur Täterkomponente
	11.4.1. Die Erwägungen zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten sind vollständig und richtig. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden.  Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte er vor, in seinen persönlichen  Verhältnissen hätten sic...
	11.4.2. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl des Bezirksamts Aarau vom  16. Juli 2010 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt  vollziehbaren Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 110.-- sowie einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt ...
	11.4.3. Weitere relevante Strafzumessungsfaktoren liegen keine vor.
	11.4.4. Zusammenfassend kann daher im Rahmen einer ersten Gesamtbewertung für das Hauptdelikt festgehalten werden, dass die reduzierte hypothetische Einsatzstrafe von 100 Tagessätzen aufgrund der einschlägigen Vorstrafe des  Beschuldigten auf 110 Tage...
	11.5. Strafzumessung für die Nebendelikte
	11.5.1. Die Vorinstanz führte zutreffend aus, dass das Strafmass für das Hauptdelikt im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB wegen der zweifachen groben Verkehrsregelverletzung angemessen zu erhöhen sei. Dabei erwog der Vorderrichter, in objektiver Hinsicht...
	11.5.2. Hinsichtlich des subjektiven Tatverschuldens verweist die Vorinstanz  zunächst auf die Ausführungen zum Hauptdelikt, was nicht zu beanstanden ist. Zugunsten des Beschuldigten berücksichtigt sie zudem, dass er sich selbst durch sein Verhalten v...
	11.5.3. Damit ergibt sich, dass das objektiv knapp mittelgradige Tatverschulden durch das noch leichte subjektive Tatverschulden des Beschuldigten entsprechend relativiert wird. Unter Berücksichtigung des damit insgesamt noch leichten Verschuldens sow...
	11.6. Gesamtstrafe
	11.6.1. Die Vorinstanz resümiert, dass unter Berücksichtigung des Verschuldens bezüglich der Nebendelikte, die für die Nötigung "angemessene Geldstrafe von 60 Tagessätzen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB auf 70 Tagessätze zu erhöhen" sei (Urk. 38 S. 3...
	11.6.2. Auch hier erweist sich die Strafzumessung der Vorinstanz als allzu milde. Zwar ist es zutreffend, dass die für die Nebendelikte ermittelte Sanktion nicht  zu jener für das Hauptdelikt addiert werden darf. Art. 49 Abs. 1 StGB schreibt für diese...
	11.7. Höhe des Tagessatzes
	11.7.1. Bei der Festlegung der Tagessatzhöhe ist vom Einkommen auszugehen, das der Täter durchschnittlich an einem Tag verdient (sog. Nettoeinkommensprinzip). Davon abzuziehen gilt es, soweit relevant, die laufenden Steuern, die Krankenkasse, bei Sel...
	11.7.2. Der Beschuldigte gibt an, über monatliche Renteneinkünfte in der Höhe von Fr. 3'020.70 zu verfügen (Urk. 51/1; Urk. 51/7). Weiter führte der Beschuldigte vor Vorinstanz aus, dass er sporadisch Nebentätigkeiten ausführe und daraus  im Jahre 201...
	11.8. Übertretungen
	11.8.1. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannte zieht die Verurteilung des  Beschuldigten wegen der einfachen Verkehrsregelverletzungen zwingend  eine Bestrafung mit einer Busse nach sich. Die Vorinstanz hat hierzu das nötige ausgeführt, darauf kann vo...
	11.8.2. Die Vorinstanz hat für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlen würde, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen festgesetzt. Diese Umrechnung entspricht der Praxis in der zürcherischen Rechtspflege und ist nicht zu bea...
	11.9. Fazit
	Die von der Vorinstanz ausgefällte Sanktion ist vollumfänglich zu bestätigen  und der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 30.--  sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen. Für den Fall der schuldhaften  Nichtbezahlu...
	V.  Vollzug und Widerruf

	12. Widerruf
	12.1. Die Vorinstanz hat sich zunächst mit der Frage des Widerrufs der mit Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 16. Juli 2010 bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 110.– befasst. Sie erwog hierzu  zusammengefasst, der Besch...
	12.2. Wie bereits an anderer Stelle ausgeführt, stützt sich die Vorinstanz bei  ihrer Prognosebeurteilung zumindest partiell in unzulässiger Art und Weise auf  eine Vorstrafe des Beschuldigten aus dem Jahre 2003, welche im Strafregister nicht mehr ver...
	12.3. Die übrigen Erwägungen der Vorinstanz sind indessen zutreffend und  können übernommen werden. Hervorzuheben ist, dass der Beschuldigte lediglich knapp 17 Monate nach seiner Verurteilung durch das Bezirksamt Aarau erneut durch gefährliches und rü...

	13. Vollzug
	13.1. Hinsichtlich der Frage des Vollzugs der heute auszufällenden Sanktion  erwog die Vorinstanz, der Beschuldigte sei nicht derart rücksichtslos, dass diese Geldstrafe ebenfalls vollzogen werden müsse. Vielmehr sei davon auszugehen, dass der Widerru...
	13.2. Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz ist allein schon aufgrund der Schranke des Verschlechterungsverbotes zu übernehmen. Weiterungen hierzu erübrigen sich daher.
	VI.  Kosten

	14. Kostenauflage der ersten Instanz
	14.1. Die Vorinstanz auferlegte dem Beschuldigten in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 StPO sämtliche Verfahrenskosten (Urk. 38 S. 33).
	14.2. Die Verteidigung stellte sich im Rahmen ihrer Berufungserklärung auf  den Standpunkt, obwohl der Beschuldigte vom Vorwurf des Schikanestopps  freigesprochen worden sei, habe ihm die Vorinstanz sämtliche Verfahrenskosten auferlegt. Zumindest die ...
	14.3. Nach Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Nicht zu tragen hat sie jedoch diejenigen Verfahrenskosten, welche durch unnötige oder fehlerhafte Verfahrenshandlungen verursacht worden sin...
	14.4. Der Beschuldigte wird wegen Nötigung, versuchter Nötigung, mehrfacher grober sowie mehrfacher einfacher Verkehrsregelverletzungen verurteilt. Vom Vorwurf der mehrfachen groben V