# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56d17cc4-f615-5d6a-a10f-3d704a8efa1b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2007 IV 2006/179
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-179_2007-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/179

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 04.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2007
Art. 8 Abs. 1 und Art. 44 ATSG. Einem im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten kommt grundsätzlich volle 
Beweiskraft zu, sofern keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit 
der Expertise sprechen [BGE 125 V 353 E. 3.-b/bb] (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2007, IV 2006/179). 
Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2007.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 4. Mai 2007

In Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ivo Künzler, Rosenbergstrasse 22,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- G.___ meldete sich am 27. Januar 2003 erneut zum Bezug von Leistungen der IV 

an. Dabei gab er an, er beantrage eine Rente, da er nach zwei Hüftoperationen unter 

anhaltenden Rückenschmerzen leide (act. G 11/3). In seinem Arztbericht vom 24. März 

2003 gab der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. A.___, Innere Medizin FMH, an, der 

Versicherte sei wegen rezidivierender HWS- und LWS-Schmerzen für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit (als Vertreter) in den letzten drei bis vier Jahren zu 100 % 

arbeitsunfähig gewesen. Eine andere Tätigkeit erachtete Dr. A.___ nach 

entsprechender Umschulung für etwa vier Stunden täglich als zumutbar (act. G 11/71.1 

- 71.2; 11/72). Die Fachstelle B.___ attestierte dem Versicherten am 21. Juli 2004 eine 

seit ca. November 2002 bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100 %, gründend auf einer 

rezidivierenden depressiven Störung, aktuell mittelgradigen Episode sowie chronisch 

rezidivierenden Schmerzanfällen unklarer Genese. Es sei derzeit keine adaptierte 

Tätigkeit vorstellbar, in der der Versicherte eine verwertbare Arbeitsleistung erbringen 

könne (act. G 11/89). Eine darauf hin bei der MEDAS in Auftrag gegebene 

Begutachtung ergab als Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

rezidivierende depressive Episoden bei kombinierter Persönlichkeitsstörung mit 

emotional instabilen und narzisstischen Zügen, ein generalisiertes, panvertebral 

betontes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit vegetativen 

Begleitbeschwerden, Status nach Hüftteilprothese beidseits sowie Status nach infero-

septalem Myokardinfarkt. Als Nebendiagnosen wurde eine rezidivierende Purpura bei 

Verdacht auf Hypersensibilitäts-Vaskulitis und ein Alkoholabhängigkeitssyndrom 

diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit setzte die MEDAS - vor allem gestützt auf die psychischen Faktoren - auf 50 

% fest (act. G 11/113). Mit Verfügung vom 13. Juli 2006 sprach die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten eine halbe IV-Rente ab 1. November 2004 zu (act. 

G 11/129).

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B.- a) Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 14. September 2006 

mit Begründung vom 15. November 2006. Darin beantragt der Beschwerdeführer, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben, der Invaliditätsgrad zu erhöhen und der 

Rentenbeginn vorzuverlegen auf den 1. November 2003. Im Arztbericht vom 21. Juli 

2004 halte Dr. med. C.___, Fachstelle B.___, fest, dass dem Beschwerdeführer ab 

November 2002 weder die bisherige noch eine andere, adaptierte Arbeitstätigkeit 

zumutbar sei. Er habe deshalb ab 1. November 2003 Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente. Nachdem das MEDAS-Gutachten von einer 50 %-igen Arbeitsfähigkeit 

ausgehe, seien zumindest Ergänzungsfragen einzuholen oder aber ein Obergutachten 

zu erstellen. Ausserdem beantragt der Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 1 und 9).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 21. Dezember 2006 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Der Meinung eines neutralen Experten wie der MEDAS sei 

ein grösserer Stellenwert beizumessen als derjenigen des erfahrungsgemäss nicht ganz 

unbefangenen behandelnden Arztes. Somit sei auf das MEDAS-Gutachten abzustellen, 

wonach der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit 

seit November 2003 zu 50 % arbeitsunfähig sei (act. G 11).

c) Mit Replik vom 19. Januar/22. Februar 2007 lässt der nun anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführer - bei im Wesentlichen unveränderten Anträgen - vorbringen, es sei 

im MEDAS-Gutachten nicht nachvollziehbar geprüft worden, in welchem Ausmass die 

medizinisch klassifizierbare Symptomatik in seinem angestammten Bereich 

invalidisierend wirke. Es lägen auch nach Ansicht der MEDAS-Gutachter von der 

soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinn 

verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit vor, weshalb von Invalidität gesprochen werden könne. Es liege ein 

medizinisches Substrat vor, das ärztlicherseits schlüssig festgestellt worden sei. Der 

Beschwerdeführer vermisse eine Auseinandersetzung im Quantitativ und bezogen auf 

seine konkret anzuvisierende Tätigkeit. Aus dem MEDAS-Gutachten gehe nicht klar 

hervor, weshalb sich Kränkbarkeit, Frustrationsintoleranz, depressive Episoden und 

Alkoholproblematik dahingehend auswirkten, dass ein langjähriger 

Aussendienstmitarbeiter im Bereich Spirituosen genau 50 % arbeitsfähig sein sollte. Es 

werde auch nicht ausgeführt, wie eine adaptierte Tätigkeit aussehen könnte. 

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Eventualiter sei die Angelegenheit deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, wobei insbesondere der Widerspruch zwischen dem Gutachten von 

Dr. C.___ sowie dem MEDAS-Gutachten zu beleuchten sei. Es sei auch eine konkrete 

Prognose zu stellen, wie der Alltag des Beschwerdeführers in seinem angestammten 

Beruf aussehen könnte und in welchem Bereich konkret - und unter Berücksichtigung 

der depressiven Grundstimmung - eine adaptierte Tätigkeit für zumutbar gehalten 

werde (act. G 17).

d) Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Replik (act. G 21).

e) Mit Verfügungen vom 3. und 23. Januar 2007 wird dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege sowie die Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt Ivo 

Künzler bewilligt (act. G 12 und 16).

II.

1.- a) Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. 

Januar 2004 gültigen Fassung besteht ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % 

Anspruch auf eine Viertel-, ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine 

halbe, ab 60 % auf eine Dreiviertel- und ab 70 % auf eine ganze Invalidenrente.

b) Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind daher zunächst medizinische Grundlagen 

wesentlich. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 Erw. 4). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf 

die Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken. Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich.

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2.- a) Vorliegend macht der Beschwerdeführer mit seiner Neuanmeldung vom 27. 

Januar 2003 sinngemäss geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach dem Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 25. November 2002 verschlechtert. 

Die Beschwerdegegnerin holte in der Folge weitere Arztberichte des Hausarztes Dr. 

A.___ sowie der Fachstelle B.___, Dres. C.___ und D.___, ein. Dr. A.___ stellte in seinem 

Bericht vom 24. März 2003 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit jene 

eines chronischen panvertebralen Syndroms, wobei die Schmerzen vorwiegend im 

HWS- und LWS-Bereich lokalisiert seien. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gab er den Zustand nach Implantation einer Hüftteilprothese rechts am 

9. Januar 1999 (richtig: 1997) sowie links im Januar 1998 an (act. G 11/71.1). Die Dres. 

C.___ und D.___ von der Fachstelle B.___ gaben als Dia¬gnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige 

Episode (ICD-10: F 33.1) bei chronisch rezidivierenden Schmerzanfällen unklarer 

Genese an. Diese bestehe seit ca. November 2002. Weiter führten sie seit langem 

bestehende psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Erkrankungen (Urticaria; ICD-10 F 54 und L 50) an. Schliesslich 

erwähnten sie eine Persönlichkeitsstruktur mit Reizbarkeit und emotional instabilen 

Anteilen, phasenweise sekundärer Alkoholabusus. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit führten auch sie den Status nach Hüfttotalprothese beidseits 

wegen Femurkopfnekrosen beidseits unklarer Aetiologie sowie ein chronisches 

panvertebrales Syndrom und eine allergische Rhinitis auf (act. G 11/89.1). Bereits Dr. 

med. E.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, ging in seinem Bericht vom 4. 

Dezember 2002 davon aus, dass seines Erachtens die psychiatrischen Probleme mit 

einer Schmerzverarbeitungsstörung oder einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung im Vordergrund stünden, während die objektivierbaren 

rheumatologischen Befunde nicht so gravierend seien, dass sie das Zustandsbild des 

Beschwerdeführers erklären könnten (act. G 11/71.5).

b) Die Diagnosen dieser Ärzte stimmen im Wesentlichen mit den Befunden der MEDAS 

überein, welche als Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ebenfalls von 

einer rezidivierenden depressiven Episode, zur Zeit leichten Störung ohne somatisches 

Syndrom bei kombinierter Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und 

narzisstischen Zügen ausgeht. Weiter diagnostizierte die MEDAS ein generalisiertes, 

panvertebral betontes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit vegetativen 

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Begleitbeschwerden, einen Status nach Hüftteilprothese rechts und links wegen 

Femurkopfnekrose beidseits sowie (neu) eine koronare Herzkrankheit, Status nach 

infero-septalem Myokardinfarkt im Juli 2004. Als Nebendiagnosen ohne Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit stellte die MEDAS eine rezidivierende Purpura bei Verdacht auf 

Hypersensibilitäts-Vaskulitis sowie ein Alkoholabhängigkeitssyndrom fest. Auch die 

MEDAS geht davon aus, dass die aufgeführten psychischen Faktoren von 

entscheidender Bedeutung seien (act. G 11/113.9 - 113.10).

c) Die Diagnosen sind denn im vorliegenden Verfahren auch nicht umstritten. 

Umstritten sind dagegen die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsstörung des 

Beschwerdeführers. Diesbezüglich rügt der Beschwerdeführer, es werde im MEDAS-

Gutachten nicht nachvollziehbar geprüft, in welchem Ausmass die medizinisch 

klassifizierbare Symptomatik in seinem angestammten Bereich invalidisierend wirke. 

Aus dem MEDAS-Gutachten gehe nicht klar hervor, weshalb sich Kränkbarkeit, 

Frustrationsintoleranz, depressive Episoden und Alkoholproblematik dahingehend 

auswirkten, dass ein langjähriger Aussendienstmitarbeiter im Bereich Spirituosen 

(genau) 50 % arbeitsfähig sei. Es werde auch nicht präzise genug dargelegt, weshalb 

die Persönlichkeitsstörung eine berufliche Veränderung verunmögliche, während die 

Aufnahme einer adaptierten Tätigkeit möglich sein solle. Es werde sodann nicht 

ausgeführt, worin eine adaptierte Tätigkeit bestehen könnte. Der Beschwerdeführer 

macht mithin geltend, es könne bezüglich der Schätzung der Arbeitsfähigkeit nicht auf 

das MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Vielmehr sei auf die Schätzung der Dres. 

C.___ und D.___ vom 21. Juli 2004 abzustellen, wonach ab November 2002 eine 100 

%-ige Arbeitsunfähigkeit bestehe.

d) Wie in Erwägung 1b ausgeführt, hat der Arzt unter anderem dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Einem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch den Versicherer 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

kommt sodann volle Beweiskraft zu, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b.-bb, mit Hinweis auf 

BGE 104 V 212 Erw. c).

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Vorliegend stützt sich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS 

vorwiegend auf das Konsilium von Dr. F.___, da vor allem die psychischen Faktoren 

limitierend auf die Arbeitsfähigkeit wirken. Aus dem Konsilium vom 3. April 2006 geht 

hervor, dass Dr. F.___ der Arztbericht von Dr. C.___ und Dr. D.___ vom 21. Juli 2004 

bekannt war und er sich damit auseinandersetzte. In seiner eigenen Untersuchung 

stellte Dr. F.___ eine leichte depressive Grundstimmung bei anamnestisch 

rezidivierenden Episoden fest. Hintergrund sei eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

mit emotional instabilen sowie narzisstischen Anteilen. Zudem bestehe eine erhöhte 

Kränkbarkeit mit verminderter Frustrationstoleranz (act. G 11/113.21). Diese Befunde 

lassen sich ohne weiteres in Übereinstimmung bringen mit jenen der Fachstelle, wobei 

Dr. F.___ im April 2006 nur von einer aktuell leichtgradigen depressiven Episode 

ausgeht (ICD-10: F 33.0), während die Fachstelle im Juli 2004 diese noch als 

mittelgradig bezeichnete (ICD-10: F 33.1). Im Weiteren berücksichtigte die MEDAS das 

Vorliegen eines praktisch generalisierten Schmerzsyndroms mit vegetativen 

Begleitbeschwerden sowie die muskulo-skelettalen Beschwerden und die koronare 

Herzkrankheit (act. G 11/113.11). Das Gutachten der MEDAS erscheint somit als 

vollständig. Es ist auch schlüssig. Dies trifft insbesondere auch auf die Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit zu. Nachdem die körperlichen Beschwerden (Hüftprothese) nicht im 

Vordergrund der ärztlichen Beurteilung standen, und der Beschwerdeführer als 

Spirituosenvertreter keinen körperlich schweren Beruf ausübte, kann die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % für körperlich leichte und mittelschwere 

Tätigkeiten - unter Berücksichtigung der genannten psychischen Faktoren - ohne 

weiteres nachvollzogen werden. Jedenfalls ergeben sich auch aus dem Arztbericht der 

Fachstelle vom 21. Juli 2004 keine Anhaltspunkte dafür, weshalb der 

Beschwerdeführer bei seinem Beschwerdebild für jede Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig sein soll, zumal auch die Dres. C.___ und D.___ von einer Besserung des 

Nachtschlafes, einer Abnahme der abnormen Reizbarkeit und auch der 

Schmerzzustände ausgingen (act. G 11/89.3). Mithin sprechen keine konkreten Indizien 

gegen die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS, weshalb darauf abzustellen ist.

e) Schliesslich moniert der Beschwerdeführer den Zeitpunkt des Rentenbeginns am 1. 

November 2004. Dieser sei auf den 1. November 2003 vorzuverlegen. Begründet wird 

dies implizit damit, dass die Fachstelle B.___ den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf 

November 2002 datiert habe. Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass es 

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nachvollziehbar erscheint, den Beginn der rentenbegründenden Gesundheitsstörung 

auf die erneute Anmeldung bei der Fachstelle B.___ festzusetzen. Der 

Beschwerdeführer ist nachweislich seit 11. November 2003 wieder in Behandlung bei 

der Fachstelle (act. G 11/89.2). Ein früherer Zeitpunkt des Beginns der invalidisierenden 

psychischen Beschwerden ist demgegenüber nicht nachgewiesen. So gibt es keine 

echtzeitlichen Arztzeugnisse, welche für einen früheren Zeitpunkt als November 2003 

sprechen. Nachdem der Beschwerdeführer die Fachstelle erst im November 2003 

aufgesucht hat, erscheint es plausibel, dass die psychischen Probleme damals ein 

invalidisierendes Ausmass angenommen haben. Jedenfalls kann diesbezüglich nicht 

auf das Arztzeugnis der Fachstelle B.___ vom 21. Juli 2004 abgestellt werden, ist doch 

gerade bei psychischen Beschwerden eine rückwirkende genaue Datierung schwierig. 

Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin den 

Rentenbeginn im Sinn von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG auf den 1. November 2004 

festgesetzt hat.

3.- Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege sind keine Gerichtskosten zu erheben (vgl. Art. 29 BV 

Abs. 3 Satz 1). Sodann wurde dem Beschwerdeführer auch die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gewährt, weshalb der Vertreter des Beschwerdeführers bei 

diesem Verfahrensausgang durch den Staat zu entschädigen ist (vgl. Art. 61 lit. f ATSG 

und Art. 99 Abs. 1 und Abs. 2 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, in Verbindung mit Art. 281 f. des kantonalen 

Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem 

unentgeltlichen Vertreter gemäss kantonalem Recht nur ein um 20% reduziertes 

Honorar zusteht (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Vorliegend hat der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers keine Kostennote eingereicht. Nachdem der 

Rechtsvertreter erst für die Replik zugezogen wurde, rechtfertigt es sich, von einem um 

ein Drittel reduzierten Pauschal-Honorar von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) auszugehen und dieses um ein Fünftel zu kürzen. Der 

Rechtsvertreter ist somit mit Fr. 1'600.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.--.

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