# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e9997e0-4204-500f-9861-e1b3c8c2001a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.02.2014 IV 2012/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-100_2014-02-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 18.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 18.02.2014
Art. 8 ATSG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG Neuanmeldung. Rentengesuch. 
Materielle Prüfung einer Neuanmeldung zum Bezug einer Rente der 
Invalidenversicherung unter Würdigung verschiedener medizinischer 
Berichte einschliesslich eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Februar 2014, IV 
2012/100).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.02.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs­

richterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 18. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich im Juni 2006 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Nach 

Einholung von Arztberichten bei Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin 

(IV-act. 7), Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie(IV-

act. 28-24 ff.; 28-41 ff.), der Klinik Gais (IV-act. 28-44 ff.) sowie Beizug eines 

psychiatrisch/orthopädischen Gutachtens des Medical Clearing Centers, Olten (MCC; 

IV-act. 28-29 ff.), gab die IV-Stelle eine Begutachtung bei der Ärztliches 

Begutachtachtungsinstitut (ABI) GmbH, Basel, in Auftrag. Im Gutachten vom 

3. Dezember 2007 werden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung genannt. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lägen insbesondere 

ein linksbetontes multilokuläres Schmerzsyndrom, ein intermittierender Tremor des 

rechten Arms, eine Hemisymptomatik, ein chronisches Spannungstyp-Kopfweh, eine 

arterielle Hypertonie und eine Dyslipidämie vor. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 80% für alle aus somatischer Sicht in Frage kommenden 

Tätigkeiten (ganztägige Anwesenheit, gewisse Verlangsamung und etwas erhöhter 

Pausenbedarf; IV-act. 28-2 ff.).

A.b  Gestützt auf dieses Gutachten verfügte die IV-Stelle am 11. März 2008 bei einem 

Invaliditätsgrad von 20% die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 40). Eine dagegen 

vom Versicherten erhobene Beschwerde (IV-act. 43-2 ff.) wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid IV 2008/202 vom 

22. Dezember 2009 ab (IV-act. 54). Eine gegen diesen Entscheid erhobene 

Beschwerde ans Bundesgericht (IV-act. 57) liess der Versicherte zurückziehen, 

nachdem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom Bundesgericht wegen 

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Aussichtslosigkeit abgewiesen worden war (IV-act. 58), woraufhin das Verfahren am 

19. April 2010 abgeschrieben wurde (IV-act. 60).

B.      

B.a  Am 15. Juli 2011 ging bei der IV-Stelle ein Bericht von Dr. B.___ vom 11. Juli 2011 

ein, in dem dieser unter Hinweis auf eine Verschlechterung der Gesundheitssituation 

des Versicherten um eine neuen Beurteilung bat. Der Versicherte leide an zunehmender 

Depression (IV-act. 64-1 f.). Der Hausarzt reichte zudem insbesondere einen Bericht 

der psychiatrischen Klinik D.___, vom 13. Mai 2011 betreffend einen stationären 

Aufenthalt des Versicherten vom 21. März bis 13. Mai 2011 (IV-act. 64-3 ff.) und einen 

Bericht der Klinik Valens vom 29. April 2010 über einen stationären Aufenthalt vom 8. 

bis 24. April 2010 (IV-act. 64-6 ff.) ein. Nach Aufforderung der IV-Stelle an den 

Versicherten, dieser müsse sich gegebenenfalls selbst erneut zum Leistungsbezug 

anmelden (IV-act. 65, 67), hielt der Versicherte mit Schreiben vom 17. August 2011 

fest, sein gesamter Gesundheitszustand habe sich seit mehr als einem Jahr 

verschlechtert, weshalb er um Wiederbearbeitung seines IV-Gesuchs bitte. Er sei 

stationär in Valens und in D.___ gewesen und vom zuständigen Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) für vermittlungsunfähig erklärt worden (IV-act. 69).

B.b  In einem Bericht vom 14. November 2011 hielt Dr. B.___ fest, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit seinem letzten Bericht vom 

11. Juli 2011 verschlechtert. Im Vordergrund stehe die Depression. Der Versicherte sei 

für sämtliche Arbeitstätigkeiten voll arbeitsunfähig (IV-act. 80-1 ff.). Am 24. November 

2011 hielt Dr. C.___ fest, beim Versicherten liege gegenwärtig eine mittel- bis 

schwergradige depressive Episode vor. Zudem bestehe eine ängstlich vermeidende 

Persönlichkeitsstörung. Anfang 2011 sei es zu einer weiteren Verschlechterung des 

Zustands gekommen, der Patient habe in die Klinik D.___ überwiesen werden müssen. 

Als Betriebsangestellter sei er seit 1. Juni 2005 voll arbeitsunfähig (IV-act. 81).

B.c  Nach Einholung einer Stellungnahme bei ihrem internen Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD; IV-act. 82) kündigte die IV- Stelle dem Versicherten am 14. Dezember 

2011 an, sie gedenke, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 85). Trotz Einwands 

von Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, in dem diese eine umfassende Abklärung 

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des Gesundheitszustands des Versicherten beantragte (IV-act. 89), verfügte die IV-

Stelle am 10. Februar 2012 gemäss Vorbescheid (IV-act. 90).

C.      

C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin Surber am 14. März 

2012 für den Versicherten erhobene Beschwerde. Beantragt werden die Aufhebung der 

Verfügung und die Rückweisung der Sache zur umfassenden Neuabklärung und 

Neubeurteilung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Für das 

Beschwerdeverfahren sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu 

bewilligen. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich aus 

psychiatrischer Sicht massgeblich verschlechtert. Dies ergebe sich aus dem Bericht 

der Klinik D.___ vom 13. Mai 2011. Die Ärzte der Klinik hätten den Beschwerdeführer 

über dessen Austritt hinaus bis Ende Mai 2011 voll arbeitsunfähig geschrieben und 

damit zum Ausdruck gebracht, dass sie nicht klar sagen könnten, wie sich der 

Gesundheitszustand entwickeln würde. Sie hätten es für möglich gehalten, dass die 

Arbeitsunfähigkeit auch nach dem 31. Mai 2011 weiterhin 100% betragen würde. Die 

Verschlechterung des Gesundheitszustands bestätige auch Dr. C.___ (act. G 1). In der 

Beschwerdeergänzung vom 1. Juni 2012 wiederholte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe den Untersuchungsgrundsatz 

verletzt (act. G 9).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Bei der im Bericht der Klink D.___ diagnostizierten 

mittelgradigen depressiven Störung handle es sich um eine reaktive Begleiterscheinung 

zur Schmerzstörung. Eine solche Depression stelle von vornherein keine Komorbidität 

im Sinn der Rechtsprechung dar, weil kein von depressiven Verstimmungszuständen 

klar unterscheidbarer verselbständigter und pathologischer Gesundheitsschaden 

vorliege. Bezüglich der von der Klinik diagnostizierten Persönlichkeitsstörung gelte, 

dass sich eine solche Krankheit im Lauf der Kindheit bzw. im Jugendalter entwickle. 

Demnach wäre diese Erkrankung, sollte sie tatsächlich vorliegen, bereits zum Zeitpunkt 

der ABI-Begutachtung vorhanden gewesen. Es könne offen bleiben, ob seitens der 

Klinik dem Beschwerdeführer zu Recht eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert 

worden sei, weil sich so oder anders daraus keine Verschlechterung des 

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Gesundheitszustands seit der ursprünglichen Rentenablehnung ableiten liesse, zumal 

auch eine Persönlichkeitsstörung als solche nicht per se invalidisierend sei. Demnach 

lasse sich aus dem Bericht der Klinik keine wesentliche Änderung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ableiten. Dasselbe gelte für den Bericht 

von Dr. C.___ vom 24. November 2011 (act. G 11).

C.c  Der Beschwerdeführer verzichtete am 21. September 2012 auf die Einreichung 

einer Replik und hielt an seinen Ausführungen fest (act. G 16).

Erwägungen:

1.       

1.1   Streitig und vorliegend zu überprüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

eine Invalidenrente. Vor einer Rentenzusprache wäre gegebenenfalls die Frage nach 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen.

1.2   Die massgebenden Grundlagen der einschlägigen Gesetzgebung und 

Rechtsprechung wurden bereits im Entscheid IV 2008/202 dargestellt. Darauf wird 

verwiesen. Die erneute Anmeldung des Beschwerdeführers zum IV-Leistungsbezug 

datiert vom August 2011 und ist der IV-Stelle damit vor Inkrafttreten der IV-Revision 6a 

am 1. Januar 2012 zugegangen. Ausführungen zum massgebenden Übergangsrecht 

erübrigen sich jedoch, da die IV-Revision 6a in Bezug auf die vorliegend zu 

beurteilenden Fragestellungen keine relevanten Neuerungen gebracht hat.

2.       

2.1   Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung nach der vorangegangenen, 

gerichtlich bestätigten Leistungsablehnung vom März 2008 eingetreten und hat den 

Rentenanspruch materiell erneut überprüft. Dabei hat sie sich auf die Einholung von 

Berichten der behandelnden Ärzte und eine Würdigung derselben durch ihren RAD 

beschränkt. Sie ist der Ansicht, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verglichen mit jenem, den die ABI-Gutachter im Herbst 2007 

erhoben haben, nicht relevant verändert habe. Der Beschwerdeführer lässt 

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demgegenüber geltend machen, sein psychischer Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert.

2.2   In Bezug auf die somatische Situation des Beschwerdeführers werden keine 

Veränderungen geltend gemacht. Eine relevante Verschlechterung wird in den Akten 

denn auch nicht belegt. Zwar wurde der Beschwerdeführer von seinem Hausarzt für 

einen stationären Aufenthalt an die Klinik Valens überwiesen, wo er sich vom 8. bis 

24. April 2010 "zur Durchführung einer muskuloskelettalen Rehabilitation" aufhielt (IV-

act. 64-6). Der Austrittsbericht vom 29. April 2010 lässt jedoch nicht auf eine 

Verschlechterung seit der ABI-Begutachtung schliessen. Zwar wird darin erstmals eine 

medio-links-laterale Diskushernie L4/5 mit linksforaminaler und leichter 

extraforaminaler Einengung linksseitig und vermuteter intermittierender 

Nervenwurzelirritation L4 links erwähnt. Diesbezüglich wird auf ein MRI aus dem Jahr 

2007 verwiesen, das den ABI-Gutachtern offenbar nicht vorgelegen hatte. Dr. med. 

E.___, Facharzt für Neurochirurgie hatte am 5. März 2010 aber festgehalten, die 

degenerativen Veränderungen der LWS seien vorhanden, eine unmittelbare 

Nervenkompression, bei der er weiterhelfen könnte, sei auf den Bildern von 2004 und 

2007 nicht zu sehen. Er hatte keine Behandlungsindikation gesehen und weitere 

Abklärungen der LWS, etwa durch neue Bildgebung, weder selbst veranlasst noch 

empfohlen. Zudem hatte er festgehalten, die Depression scheine ihm führend im 

komplexen klinischen Bild zu sein (IV-act. 64-13). Auch seitens der Klinik Valens wurde 

nicht auf weiteren Abklärungs- oder Behandlungsbedarf (abgesehen von 

Fitnesstraining) betreffend die LWS oder betreffend sonstige orthopädische oder 

neurologische Einschränkungen hingewiesen. Die stationäre Rehabilitation wurde 

aufgrund der beobachteten selbstlimitierenden Verhaltensweise mit deutlichen 

Inkonsistenzen bei diversen Krafttestungen sowie der Entwicklung zum Teil kinesio­

phober Verhaltensmuster bereits nach gut zwei Wochen beendet. In Bezug auf die 

somatische Situation sind nach April 2010 keine weiteren Akten vorhanden. Der 

Hausarzt Dr. B.___ begründete die von ihm geltend gemachte Verschlechterung am 

11. Juli 2011 nur mit der psychischen Problematik (IV-act. 64-2). Dass die 

Beschwerdegegnerin in Bezug auf die somatische Situation des Beschwerdeführers 

keine weiteren Abklärungen veranlasste, ist folglich bei der herrschenden Aktenlage 

nicht zu beanstanden.

2.3  

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2.3.1         Betreffend die behauptete psychische Verschlechterung verweist die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vor allem auf den Bericht der Klinik D.___ 

vom 13. Mai 2011. Darin waren eine gegenwärtig mittelgradige depressive Episode und 

eine ängstliche vermeidende Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden. Gegenüber 

den Klinikärzten hatte der Beschwerdeführer berichtet, sich seit längerem sozial 

zurückzuziehen und auch wenig zu unternehmen. Er sei die meiste Zeit zuhause und 

gehe höchstens noch für kurze Spaziergänge aus dem Haus (IV-act. 64-4). Diese 

Angaben hatte er bereits im Rahmen der ABI-Begutachtung im Oktober 2007 gemacht 

(gegenüber dem orthopädischen Fallführer: Er gehe höchstens fünf Minuten alleine 

spazieren, IV-act. 28-6; gegenüber dem psychiatrischen Gutachter: Kürzere 

Spaziergänge seien möglich, IV-act. 28-8; gegenüber dem neurologischen Gutachter: 

Gehen sei über 50-100 Meter möglich, dann müsse er absitzen, insbesondere wegen 

fehlender Kraft und massiver Schmerzzunahme, IV-act. 28-16). Soziale Kontakte bzw. 

Aktivitäten ausserhalb der Familie waren bereits damals nicht erwähnt worden. Wie bei 

der ABI-Begutachtung war der Beschwerdeführer auch in der Klinik D.___ 

bewusstseinsklar und wach. Offenbar war er bei Beginn des stationären Aufenthalts 

jedoch – anders als bei der ABI-Begutachtung – örtlich und zeitlich nicht orientiert. 

Daraus lässt sich jedoch nichts ableiten, zumal bei Austritt keine Desorientierung mehr 

beschrieben wurde und sich den Akten, auch den Angaben des Hausarztes und des 

behandelnden Psychiaters Dr. C.___, dazu ebenfalls nichts entnehmen lässt. 

Diesbezüglich liegen also keine Hinweise auf eine längerdauernde Problematik vor. Im 

Bericht vom 13. Mai 2011 wird festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich nicht 

vorstellen können, dass die Behandlung in der Klinik zu einer Veränderung seines 

Zustands führen könnte, nachdem schon verschiedene andere Behandlungen 

gescheitert seien. Dieser Sichtweise lässt sich kein Hinweis dafür entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer selbst seine psychische Situation als verschlechtert betrachtete. 

Weiter ist festzuhalten, dass sich dem Bericht der Klinik vom 13. Mai 2011 für die 

Diagnose der ängstlichen (vermeidenden) Persönlichkeitsstörung (F60.6) keine 

Begründung entnehmen lässt. Es fehlen in den

Akten Anhaltspunkte dafür, dass betreffend die Persönlichkeitsstruktur verglichen mit 

Oktober 2007 eine Veränderung eingetreten ist. Diesbezüglich drängen sich keine 

weiteren Abklärungen auf.

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2.3.2         Seitens der Klinik D.___ wurde dem Beschwerdeführer bei Austritt am 

13. Mai 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis "mind." 31. Mai 2011 attestiert (IV-

act. 73). Die Rechtsvertreterin leitet daraus ab, dass seitens der Klinik eine 

längerfristige Arbeitsunfähigkeit auch über Mai 2011 hinaus für möglich gehalten 

worden sein dürfte. Dafür fehlen jedoch konkrete Anhaltspunkte. Es entspricht 

gängiger Praxis, dass nach mehrwöchigen stationären Therapieaufenthalten für kurze 

Zeit nach Austritt weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit attestiert wird. Daraus kann jedoch 

nicht auf eine langanhaltende, dauernde erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

geschlossen werden. Zudem erfolgte das Arbeitsunfähigkeitsattest pauschal und 

unbegründet. Insbesondere wurde weder nach noch zumutbaren Tätigkeiten 

differenziert, noch wurde in erkennbarer Weise dem Kriterium der zumutbaren 

Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit Rechnung getragen. 

Auch das befristete Arbeitsunfähigkeitsattest lässt folglich keinen weiteren 

Abklärungsbedarf erkennen. Am Rand ist zu erwähnen, dass im Bericht der Klinik 

festgehalten wurde, die klinik-interne Sozialarbeiterin habe sich an die Pro Infirmis 

gewandt u.a. mit der Frage nach Frühpensionierung des Beschwerdeführers. Offenbar 

zielten die Abklärungen also nicht in Richtung einer Berentung durch die 

Invalidenversicherung.

2.3.3         Der Beschwerdeführer lässt im Beschwerdeverfahren im Weiteren auf die 

Einschätzung des behandelnden Psychiaters Dr. C.___ verweisen. Dieser berichtete am 

24. November 2011 von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode. Bis 

Ende 2010 sei dem Beschwerdeführer eine 30%-ige Tätigkeit ohne Leistungs- und 

Zeitdruck möglich gewesen, seit Anfang 2011 sei er auch in diesem Rahmen nicht 

mehr arbeitsfähig. Dr. C.___ hatte bereits am 4. Dezember 2005 eine schwere 

depressive Störung diagnostiziert bei chronifiziertem Zustand und invalidisierendem 

Verlauf. Bereits damals hatte er eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 28-28). 

Am 16. Oktober 2007 hatte er den Zustand und die volle Arbeitsunfähigkeit als 

unverändert beschrieben (IV-act. 28-24). Bereits vor Erlass der ersten 

Rentenablehnungsverfügung hatte Dr. C.___ schliesslich am 11. Februar 2008 Kritik an 

der Einschätzung der ABI-Gutachter formuliert und erneut betont, er halte den 

Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft nicht für arbeitsfähig (IV-act. 38). Diese 

Stellungnahmen waren im vorangegangenen Gerichtsverfahren IV 2008/202 nicht als 

beweiskräftig betrachtet worden. Auch waren darin keine Aspekte erkannt worden, die 

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Zweifel an der Beurteilung der ABI-Gutachter aufkommen lassen hätten. Der damalige 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hatte in seiner Beschwerde gegen den 

Entscheid des st. gallischen Versicherungsgerichts vom 22. Dezember 2009 vor 

Bundesgericht auf die Einschätzung von Dr. C.___ verwiesen (IV-act. 57). Mit der 

Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit hat 

das Bundesgericht implizit deutlich gemacht, dass Dr. C.___ auch bei ihm keine Zweifel 

an der Einschätzung des ABI-Psychiaters ausgelöst hat. Insgesamt ist der 

Einschätzung des langjährig behandelnden Psychiaters Dr. C.___, der mit der 

psychiatrischen Beurteilung des Beschwerdeführers bereits im ersten Rentenverfahren 

nicht einverstanden war, kein Beweiswert zuzubilligen. Seinem Bericht vom 

24. November 2011 und insbesondere seiner Befundbeschreibung und seinen 

Angaben zum Psychostatus lassen sich keine Anhaltspunkte entnehmen, die weitere 

Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht als angezeigt erscheinen lassen würden.

2.3.4         Soweit schliesslich der Hausarzt Dr. B.___ von einer Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustands berichtet (IV-act. 64-1 ff.; 80-1 ff.), kommt dieser 

Einschätzung keine eigenständige Bedeutung zu, zumal er sich diesbezüglich lediglich 

auf Dr. C.___ beruft und auch er bereits im Juni 2006 von seit Mai 2005 bestehender 

voller Arbeitsunfähigkeit ausgegangen war (IV-act. 7).

2.4   Wie auch die vorstehenden Erwägungen verdeutlichen, vermag die Beurteilung 

des RAD vom 9. Dezember 2011, der Vergleich der wesentlichen Befunde der Klinik 

D.___ im Frühjahr 2011 mit jenen gemäss ABI-Gutachten habe keine signifikanten 

Unterschiede zutage gebracht, zu überzeugen (IV-act. 82). Dass anstelle der 

leichtgradigen depressiven Episode seitens der Klinik D.___ eine mittelgradig 

ausgeprägte depressive Episode diagnostiziert wurde, lässt – wie die diagnostizierte 

Persönlichkeitsstörung – nicht den Schluss zu, die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers habe sich seit der ABI-Begutachtung verschlechtert. Wie erwähnt, 

belegen die Befunde und die Beschreibungen des Psychostatus keine namhafte 

Verschlechterung der psychischen Situation. Der unterschiedlichen Diagnosestellung 

kommt vor diesem Hintergrund keine eigenständige Bedeutung zu. Praxisgemäss ist 

eine unterschiedliche Diagnosestellung insofern von untergeordneter Bedeutung, als 

eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit im Einzelfall unabhängig von der Diagnose 

und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass 

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bestimmt sein muss (BGE 127 V 294 E. 4c; 8C_401/2012 vom 20. November 2012 E. 

3.2.2). In einem die Einschätzung der ABI-Gutachter übersteigenden Ausmass ist dies 

vorliegend nicht der Fall. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort zu Recht darauf hingewiesen, dass die depressive Symptomatik 

nach der Aktenlage eine reaktive Begleiterscheinung zur (auch) im ABI-Gutachten 

gestellten Diagnose der somatoformen Schmerzstörung darstellt, und eine solche nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer im Sinn der Rechtsprechung darstellt, die 

dem Krankheitsbild invalidisierende Wirkung zubilligen würde (vgl. dazu mit Hinweisen 

auf die Rechtsprechung Ziff. III/3 der Beschwerdeantwort).

3.      

3.1   Der Beschwerdeführer erreicht nach wie vor keinen rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad, weshalb die Beschwerdegegnerin das erneute Rentenbegehren zu 

Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. Februar 2012 ist 

abzuweisen.

3.2   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 26. April 2011 

bewilligt (act. G 6). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann er 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

3.2.1         Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Diese ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

3.2.2         Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

bis

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Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Dem 

mutmasslichen Aufwand angemessen (es wurde keine Replik eingereicht) erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.--. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 

Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.--

befreit.

3.      Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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