# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f28615d5-fbf2-5cf3-8865-b8d461150677
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.12.2008 D-7781/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7781-2008_2008-12-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7781/2008
sch/bah/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 25. November 2008 / (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7781/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  Nigeria  eigenen  Angaben  zufolge  am 
3. September 2008 verliess und am 23. Oktober 2008 in der Schweiz 
um Asyl nachsuchte,

dass er bei der Erstbefragung vom 28. Oktober 2008 und der direkten 
Bundesbefragung vom 10. November  2008,  die beide im Empfangs-
zentrum  B._______ durchgeführt  wurden,  im  Wesentlichen  geltend 
machte,  er  habe im Rahmen seiner Arbeitstätigkeit  als Taxifahrer im 
Jahr 2004 eine Frau kennengelernt, mit der er sich angefreundet habe,

dass er im Jahr 2006 beim Vater seiner Freundin um deren Hand an-
gehalten habe, welcher dieses Ansinnen jedoch unter Hinweis auf die 
unterschiedliche  Religionszugehörigkeit  (der  Beschwerdeführer  sei 
christlichen,  die  Familie  seiner  ehemaligen  Freundin  muslimischen 
Glaubens) zurückgewiesen habe,

dass er dennoch zusammen mit seiner Freundin gelebt habe und die-
se schwanger geworden sei, worauf ihr Vater gedroht habe, ihn umzu-
bringen,

dass er im Januar 2007 angeschossen und ins Spital von C._______ 
gebracht worden sei, welches er jedoch aus Furcht vor weiteren Über-
griffen verlassen habe, um in ein Spital in D._______ zu gehen,

dass er  nach dem Spitalaufenthalt  in  sein  Heimatdorf  zurückgekehrt 
sei, wo er der Organisation "Movement for the Emancipation of the Ni-
ger Delta" (MEND) beigetreten sei,

dass er aufgrund seiner Aktivitäten für diese Organisation von der Poli-
zei  gesucht  worden  sei,  weshalb  er  Nigeria  schliesslich  verlassen 
habe,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verweisen 
ist,

dass  der  Beschwerdeführer  sich  gemäss  einem durchgeführten  Fin-
gerabdruckvergleich  am  11.  November  2004  unter  der  Identität 
E._______, geboren (...) in F._______, in Österreich aufgehalten hatte,

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dass er, bei der Direktbefragung darauf angesprochen, verneinte, sich 
vor seiner Reise in die Schweiz je im europäischen Raum aufgehalten 
zu haben,

dass das BFM mit Verfügung vom 25. November 2008 – versandt am 
26. November 2008 und somit frühestens eröffnet am 27. November 
2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe für das Nichteinreichen von Identitätspa-
pieren vor,

dass die Aussagen des Beschwerdeführers, er sei mit einem Schiff in 
ein  ihm  unbekanntes  Land  und  von  dort  aus  mit  einem Zug  in  die 
Schweiz gereist, ohne dafür etwas bezahlt zu haben und ohne kontrol-
liert worden zu sein, realitätsfremd seien,

dass er sich bezüglich des Ausreisezeitpunkts widersprochen habe,

dass er im November 2004 in Österreich unter einer anderen Identität 
erfasst worden sei und sich in den Akten keine Hinweise auf Bemü-
hungen des Beschwerdeführers fänden,  sich Identitätsdokumente zu 
beschaffen,

dass an der Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers erhebliche Zwei-
fel bestünden, da er seinen Aufenthalt in Österreich verschwiegen und 
das Resultat des Fingerabdruckvergleichs bestritten habe,

dass er bei der Erstbefragung behauptet habe, am 3. September 2008 
von Port Harcourt aus mit einem Schiff abgereist zu sein, während er 
bei  der Direktbefragung geltend gemacht habe,  am 1. Oktober 2008 
noch in Port Harcourt gewesen zu sein, 

das er bei der Erstbefragung gesagt habe, er sei drei Monate im Spital 
von  D._______ gewesen, bei der Direktbefragung jedoch geschildert 
habe, er sei einen Monat und ein paar Wochen dort gewesen, 

dass er sich hinsichtlich seiner Tätigkeiten für die MEND widersprüch-
lich geäussert habe, habe er doch bei der Erstbefragung behauptet, er 
habe keine speziellen Aufgaben innerhalb dieser Organisation gehabt, 

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sondern  habe  nur  an  Trainings  teilgenommen,  wogegen  er  bei  der 
Direktbefragung  vorgebracht  habe,  er  habe  nie  an  einem  Training 
teilgenommen, sondern sei für die Registrierung und die Mobilisierung 
von neuen Leuten zuständig gewesen, 

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit von Art. 7 AsylG nicht standhielten,

dass er die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht er-
fülle  und zusätzliche Abklärungen zur  Feststellung der  Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nicht  erfor-
derlich seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Dezember 2008 – die 
Anträge wurden in englischer, die Begründung in deutscher Sprache 
abgefasst – , gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 
ihm Asyl zu gewähren, es sei festzustellen, dass der Wegweisungsvoll-
zug nicht durchführbar sei, es sei ihm die vollumfängliche unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses  zu  verzichten  und  eventualiter  sei  die  aufschiebende  Wir-
kung wiederherzustellen,

dass für die Begründung der Beschwerde auf die Akten zu verweisen 
ist  und,  soweit  entscheidrelevant,  nachfolgend darauf  Bezug genom-
men wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 9. Dezember 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass Amtssprachen des Bundes gemäss Art. 70 Abs. 1 der Bundesver-
fassung der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 
(BV, SR 101) das Deutsche, Französische und Italienische sind,

dass  vorliegend  die  teilweise  in  englischer  Sprache  verfasste  Be-
schwerde  aufgrund  deren  leichter  Verständlichkeit  ohne  präjudizielle 
Wirkung als rechtsgenüglich entgegengenommen wird,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

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dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass  das  BFM in  der  angefochtenen  Verfügung  einer  allfälligen  Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat, weshalb auf 
den  Eventualantrag,  diese  sei  wieder  herzustellen,  nicht  einzutreten 
ist,

dass auf  den Antrag,  dem Beschwerdeführer  sei  Asyl  zu  gewähren, 
unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwer-
de einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  keine  entschuldbaren  Gründe  für  die 
Nichtabgabe eines beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 

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2007/7 E. 4-6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des 
Asylgesuchs  glaubhaft  zu  machen  vermag  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a 
AsylG),

dass insbesondere nicht geglaubt werden kann, der Beschwerdeführer 
habe die von ihm geschilderte Reise, während der er mehrere Gren-
zen passieren musste (er machte zum Reiseweg keine konkreten An-
gaben),  absolvieren  können,  ohne jemals  ein  Identitätspapier  vorzu-
weisen,

dass  im  Übrigen  auf  die  diesbezüglichen  Ausführungen  in  der  vor-
instanzlichen Verfügung zu verweisen ist,

dass die Identität des Beschwerdeführers keineswegs feststeht, zumal 
er  im November 2004 unter  einer anderen Identität  in Österreich er-
kennungsdienstlich erfasst wurde,

dass der Umstand, wonach der Beschwerdeführer bestreitet, sich vor 
seiner Reise in die Schweiz jemals im europäischen Raum aufgehal-
ten zu haben, die erkennungsdienstlichen Erkenntnisse nicht zu relati-
vieren vermag, 

dass sich zwar die Frage stellt,  ob er zwischen November 2004 und 
Mai  2008 je  nach Nigeria  zurückgekehrt  ist,  diese jedoch unter  Hin-
weis auf die nachfolgenden Erwägungen offen gelassen werden kann,

dass nämlich im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung vom 10. November 2008 präsentierte, unter 
Verzicht  auf  zusätzliche  tatbestandliche  oder  rechtliche Abklärungen 
im Rahmen einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen 
werden  konnte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigen-
schaft offenkundig nicht, und ebenso offenkundig stünden einem Voll-
zug  der  Wegweisung  keine  Hindernisse  entgegen  (Art. 32  Abs. 3 
Bst. b und c AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 5.5. und 5.6.),

dass der Beschwerdeführer den Ausführungen des BFM nichts Kon-
kretes  und  Stichhaltiges  entgegensetzt  und  eine  Prüfung  der  Akten 
zeigt, dass diese zu bestätigen sind,

dass sich der Beschwerdeführer – unbesehen der Frage der Glaubhaf-
tigkeit  der entsprechenden Vorbringen – nach dem mutmasslich vom 
Vater seiner Freundin ausgehenden Übergriff vom Januar 2007 zurück 

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in sein Heimatdorf begeben habe, wo er unbehelligt bis im September 
bzw. Oktober 2008 habe leben können,

dass der angebliche Übergriff vom Januar 2007 somit nicht kausal für 
die Ausreise des Beschwerdeführers gewesen wäre und seine bei der 
Direktbefragung  geäusserte  Furcht,  diese  Leute  würden  ihn  in  der 
Schweiz suchen kommen (vgl. act. A8/18 S. 8),  jeglicher  Grundlage 
entbehrt,

dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Beitritt zur MEND 
und  die  daraus  abgeleiteten  Schwierigkeiten  mit  den  nigerianischen 
Behörden aus den vom BFM aufgezeigten Überlegungen unglaubhaft 
sind,

dass der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung behauptete, er habe 
am 1. Oktober 2008 mit anderen Mitgliedern der MEND in einem Wald 
trainiert, wobei sie von der Polizei angegriffen worden und elf Mitglie-
der der MEND getötet worden seien, worauf er sich zur Flucht nach 
Port Harcourt entschlossen habe (vgl. act. A4/10 S. 5),

dass er bei der Direktbefragung angab, niemals an den Trainings der 
MEND teilgenommen zu haben (vgl. act. A8/18 S. 10),

dass er bei der Direktbefragung zudem ausführte, er habe von einem 
ihm bekannten Polizisten von der Absicht der Polizei erfahren, die Mit-
glieder der MEND zu suchen und festzunehmen, worauf er nach Port 
Harcourt gereist sei (vgl. act. A8/18 S. 6),

dass die Polizei im September 2008 die Mitglieder der MEND angegrif-
fen und sieben von ihnen getötet habe,

dass auch die Aussagen des Beschwerdeführers zu diesem wesentli-
chen  Sachverhaltselement  nicht  miteinander  in  Übereinstimmung zu 
bringen sind,

dass das  BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift an dieser Einschätzung 
nichts zu ändern vermögen,

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dass der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen darauf  beschränkt, 
seine aktenkundigen Vorbringen zu wiederholen,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass es sich beim Beschwerdeführer um eine junge und gemäss Ak-
tenlage gesunde Person handelt, die in Nigeria über ein Beziehungs-
netz  verfügt,  weshalb  davon  auszugehen  ist,  er  werde  nach  seiner 
Rückkehr einer existenzsichernden Arbeit nachgehen können,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gül-
tiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass der Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 
verzichten, angesichts des direkten Entscheids in der Hauptsache, ge-
genstandslos geworden ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG trotz mit Bestätigung vom 3. Dezem-
ber  2008  ausgewiesener  Fürsorgeabhängigkeit  des  Beschwerdefüh-
rers abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als aussichtslos darstell-
te,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 

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SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  vollumfänglichen  unentgeltlichen 
Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. (...) (per Telefax, in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

Versand:

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