# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f276d66-7cb5-5f08-b1ae-fa2c8a9f49ad
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-18
**Language:** de
**Title:** Arbeitslosenentschädigung, Rahmenfrist für den Leistungsbezug. (BGE 8C_733/2016)
**Docket/Reference:** AL.2016.00178
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2016.00178.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00178
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
18. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Beschwerdegegnerin
mit
Einspracheentscheid
vom
13. September 2016
– in Bestätigung der Verfügung vom 3
1.
Mai 2016 (
Urk.
7/3)
–
die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
4.
März 2014 bis 2
3.
März 2016 festsetzt hat
(
Urk.
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
22. September 2016
, mit welcher
der Beschwerdeführer
sinngemäss
die Aufhe
bung
des angefochtenen
Einspracheentscheids
beantragt hat (
Urk.
1
), in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort
der Beschwerdegegnerin
vom
5.
Oktober 2016
(
Urk.
6) sowie die weiteren Akten;
in Erwägung,
dass
hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen
Einspracheentscheid
verwiesen werden kann (Urk. 2 S. 3 f.),
auf die Ausführungen der Parteien – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,
die Beschwerdegegnerin den angefochtenen
Einspracheentscheid
damit begrün
dete, dass dieser allein die Dauer der Rahmenfrist für den Leistungsbezug be
treffe; dabei unbestritten sei, dass sich der Beschwerdeführer erstmals am 2
4.
März 2014 zur Arbeitsvermittlung angemeldet habe und ab diesem Zeit
punkt sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfülle, so dass von einer
Rahmen
frist
für den Leistungsbezug vom 2
4.
März 2014 bis 2
3.
März 2016 auszugehen sei (
Urk.
2 S. 4),
diese Ausführungen den Akten entsprechen
(
Urk.
7/3
,
Urk.
10/1-2
)
und vom Beschwerdeführer nicht in Zweifel gezogen worden sind
und der Beschwerde
führer auch keine andere Rahmenfrist beantragt hat
(vgl. insbesondere
Urk.
1
S. 5),
dies zur Abweisung der Beschwerde sowie zur Bestätigung des angefochtenen
Einspracheentscheids
führt;
in weiterer Erwägung, dass
bezüglich der Ausführungen des Beschwerdefü
hrers zur Einstellung in der
An
spruchsberechtigung
infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit
für die Dauer von 33 Tagen
(Urk. 1 S. 1) auf das mittlerweile in Rechtkraft erwachsene Urteil des hiesigen Gerichts vom 1. September 2015 verwiesen werden kann (vgl. Ur
teil des Bundesgerichts 8C_814/2015 vom 24. November 2015),
hinsichtlich
der Festsetzung des versicherten Verdienstes (
Pauschalansätze, Urk.
1 S. 3
) auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom
8.
September 2016 ver
wiesen werden kann (Verfahren AL.2016.00092)
,
was die Ausführungen zur Abmeldung von der Arbeitsvermittlung per 9. Mai 2014 betrifft (Urk
. 1 S.
3 f.
) auf die inzwischen
ergangene
Nichteintretensverfü-
gung
des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 21. Juni 2016
verwiesen werden kann (Urk.
7/4
), wobei der Beschwerdeführer offenbar von der sich ihm bieten
den
Einsprachemöglichkeit
Gebrauch gemacht
hat (Urk. 7/5 f.
)
;
erkennt der Einzelrichter:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty