# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 296f6265-7505-5920-93fc-11276320f7be
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.01.2021 S 2020 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-12_2021-01-19.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 12

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterInnen Meisser und Pedretti

Aktuarin ad hoc Hartmann

URTEIL

vom 19. Januar 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1971, war zuletzt als Primarlehrerin in der Institution 

B._____ in C._____ tätig. Am 31. März 2019 kündigte sie das 

Arbeitsverhältnis auf den 30. Juni 2019. Zudem verlegte sie ihren 

Wohnsitz von D._____ per Ende Juni 2019 nach E._____. In der Folge 

meldete sie sich per 30. September 2019 zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 70 % ab selbigem Datum an. 

2. Mit Verfügung vom 6. November 2019 stellte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit (nachfolgend: KIGA) den Anspruch von A._____ auf 

Arbeitslosenentschädigung für 39 Tage zufolge selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juli 2019 ein.

3. Hiergegen erhob A._____ am 2. Dezember 2019 Einsprache. Begründend 

führte sie im Wesentlichen aus, dass sie mit ihrem Partner im Kanton 

Graubünden zusammenleben wollte und der Arbeitsweg zwischen 

E._____ und F._____ nicht zu bewältigen war, so dass sie die Stelle in 

F._____ kündigen musste. 

4. Mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 wies das KIGA die 

Einsprache vom 2. Dezember 2019 ab und bestätigte die 

Einstellungsverfügung vom 6. November 2019 über 39 Einstellungstage.

5. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 25. 

Januar 2020 (Poststempel: 27. Januar 2020) Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss 

die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 16. Dezember 2019 und 

die Reduktion der Einstelltage.

6. In der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2020 stellte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) den Antrag auf Beschwerdeabweisung 

unter gesetzlicher Kostenfolge.

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7. Es erfolgte kein weiterer Schriftenwechsel.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen 

Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 16. Dezember 2019, worin dieser die 

verfügte Einstellung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf 

Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 39 Tagen bestätigte. 

Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz per Ende 

Juni 2019 von D._____ nach E._____ verlegte. Der Einspracheentscheid 

vom 16. Dezember 2019 kann somit beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden als zuständigem Versicherungsgericht angefochten 

werden (Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. 

a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]; vgl. 

auch Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; 

SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; 

SR 837.02]). Das angerufene Gericht ist für die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde somit zuständig. Als formelle und materielle 

Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin 

davon überdies berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

gerichtlicher Überprüfung. Sie ist demnach zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten 

(Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 ATSG).

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1.2. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Vorliegend 

wehrt sich die Beschwerdeführerin gegen die Einstellung ihres Anspruchs 

auf Arbeitslosenentschädigung für 39 Tage. Der Streitwert beläuft sich 

somit auf CHF 5'403.45 (= 39 x CHF 138.55; vgl. beschwerdegegnerische 

Akten [Bg-act.] 1; Beschwerdeantwort S. 2). Nachdem sich der Streitwert 

auf über CHF 5'000.00 beläuft und für die vorliegende Angelegenheit 

keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG), 

entscheidet das Verwaltungsgericht in ordentlicher Dreierbesetzung 

(Art. 43 Abs. 1 VRG).

2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Beschwerdeführerin 

zu Recht wegen Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses bei der Institution 

B._____ in C._____ für die Dauer von 39 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 

eingestellt wurde.

3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die Versicherte alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die in Art. 17 Abs. 1 

AVIG statuierte Schadenminderungspflicht der Versicherten 

durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der 

Versicherung für Schäden, die die Versicherten hätten vermeiden oder 

vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die 

angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie 

durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise 

natürlich und adäquat kausal verursacht hat (vgl. BGE 133 V 89 E.6.1.1 

und 6.2.2). 

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3.2. So ist die Versicherte gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 

arbeitslos geworden ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als 

selbstverschuldet, wenn die Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus 

aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei 

denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden 

konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).

3.3. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmässigkeits-, 

Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein 

Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der 

Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren 

zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen 

und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung 

die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem 

Einstellungstatbestand zu Grunde liegenden Tatsachen mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts C 115/01 vom 

13. Mai 2002 E.1b m.w.H.). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 

möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 

144 V 427 E.3.2 und BGE 125 V 193 E.2). 

4. Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin das 

Arbeitsverhältnis als Primarlehrerin in der Institution B._____ in C._____ 

von sich aus aufgelöst hat. Gestützt auf Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV gilt es 

folglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin in jenem Zeitpunkt der 

Kündigung eine andere Stelle zugesichert war. 

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4.1. In ihrer Beschwerde hält die Beschwerdeführerin fest, dass sie bewusst 

erst vor Ort in Graubünden eine Stelle suchen wollte. Sie habe sich auch 

nicht sofort bei der Arbeitslosenkasse angemeldet und sich etwas Zeit 

gelassen (Verschnaufpause).

4.2. Eine Stelle gilt erst als zugesichert, wenn ein Arbeitsvertrag über einen 

vorgesehenen Arbeitsbeginn vorliegt (AVIG-Praxis ALE D23). Dies war 

vorliegend im Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die 

Beschwerdeführerin am 31. März 2019 auf den 30. Juni 2019 nicht der Fall. 

Es ist somit aktenmässig erstellt und unbestritten, dass die 

Beschwerdeführerin ihre bisherige Arbeitsstelle aufgab, ohne dass ihr eine 

andere Stelle zugesichert war. 

5. Damit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin das Verbleiben an der 

bisherigen Arbeitsstelle in der Institution B._____ nicht zugemutet werden 

konnte (vgl. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). 

5.1. Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei der Frage der 

Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab 

anzulegen (AVIG-Praxis ALE D26). Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt 

sich anhand der Kriterien von Art. 16 Abs. 2 AVIG. Dabei wird in 

beweisrechtlicher Hinsicht die Zumutbarkeit des Verbleibens an der 

Arbeitsstelle vermutet. 

5.2. Die Beschwerdeführerin bringt als Unzumutbarkeitsgrund den langen 

Arbeitsweg von E._____ nach F._____ im Sinne von 

Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG vor.

5.3. Demgegenüber hält der Beschwerdegegner fest, dass keine Gründe nach 

Art. 16 AVIG zu erkennen seien, welche die Unzumutbarkeit des 

Arbeitsverhältnisses belegen würden. Eine Arbeit sei unter anderem 

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unzumutbar, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für 

Hin- und den Rückweg notwendig mache und bei welcher für die 

Versicherte am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden sei 

oder sie bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft ihre 

Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere 

Schwierigkeiten erfüllen könne (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG). Der 

Beschwerdeführerin hätte eine angemessene Unterkunft in C._____ zur 

Verfügung gestanden, hat die Beschwerdeführerin dort ja zuvor gewohnt. 

Hinsichtlich Betreuungspflicht habe die Beschwerdeführerin nichts geltend 

gemacht. 

5.4. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, wonach ihr das Verbleiben an 

der bisherigen Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte. Die 

Beurteilung der Zumutbarkeit im Sinne von Art. 16 AVIG ist bei einer 

freiwilligen Stellenaufgabe strenger, als dies bei der Bewertung der 

Annahme einer Arbeit der Fall ist (GERHARDS, Kommentar zum AVIG, Band 

I, Bern und Stuttgart 1987, Rz. 13 zu Art. 30 AVIG). Der versicherten 

Person darf aufgrund der ihr obliegenden Schadensminderungspflicht in 

der Regel zugemutet werden, für eine begrenzte Zeit im unbefriedigenden 

Arbeitsverhältnis zu bleiben und sich von dort aus um eine neue Stelle zu 

bemühen (FAESI, Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Diss. 

Zürich 1999, S. 309 m.w.H.; CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 116). Vorliegendenfalls ging 

der Eintritt der Arbeitslosigkeit somit auf ein nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbares Verhalten der 

Beschwerdeführerin zurück, obschon ihr ein weiterer Verbleib an der 

bisherigen Arbeitsstelle – zumindest bis zum Finden einer neuen 

Anstellung – zumutbar gewesen wäre. Dies insbesondere aufgrund der 

vom Gesetz statuierten Schadensminderungspflicht der Versicherten 

gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG.

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6. Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass die 

Beschwerdeführerin zu Recht infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 

in der Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 

eingestellt wurde. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 39 Tagen 

angemessen ist.

6.1. Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die Versicherte vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 

AVIG). Die Einstellung dauert ein bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 

bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei 

schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der 

Einstellungsdauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage, deren 

Beantwortung einer Korrektur nur dort zugänglich ist, wo das Ermessen 

rechtsfehlerhaft ausgeübt wurde, also eine Über- oder Unterschreitung 

bzw. ein Missbrauch des Ermessens vorliegt. Das kantonale Gericht darf 

sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, welche seine abweichende Ermessensausübung als 

naheliegender erscheinen lassen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_138/2017 und 8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1).

Gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn 

die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare 

Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat. 

Gemäss Rechtsprechung ist im Bereich des schweren Verschuldens als 

Ausgangsposition für die Verschuldensbeurteilung im Einzelfall in der 

Regel ein Mittelwert in der Skala von 31 bis 60 Tagen zu wählen (KUPFER 

BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 238 f.). Für die Dauer 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist einzig der Grad des 

Verschuldens massgebend. Unberücksichtigt bleibt dabei die Dauer der 

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Arbeitslosigkeit, da ansonsten Personen, die weniger lange arbeitslos sind, 

bessergestellt würden, was u.a. vom Zufall abhängen kann (KUPFER 

BUCHER, a.a.O., S. 237). Ein milderer Massstab kann bei der Kündigung 

eines Arbeitsverhältnisses ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 

Beachtung finden, da der Verschuldensbeurteilung dabei ein grösseres 

Gewicht zukommt. Bei der Verschuldensbeurteilung und somit bei der 

Festlegung der Einstellungsdauer ist eine Übernahme eines Teils des 

Schadens durch Zuwarten mit der Anmeldung zum Bezug von Taggeld 

nach Eintritt der Arbeitslosigkeit im Sinne einer Verminderung des 

Verschuldens zu berücksichtigen. Dieses Zuwarten nach der Kündigung 

und bei vorschriftgemässer Stellensuche ist allerdings nur dann als 

verschuldensmindernd zu werten, wenn die Person ohne dieses Zuwarten 

bereits zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung berechtigt gewesen 

wäre. 

Gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn 

die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare 

Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat 

(vgl. auch AVIG-Praxis ALE D61). Unter einem entschuldbaren Grund ist 

ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer 

erscheinen lässt. Dabei kann der im konkreten Einzelfall liegende Grund 

die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche 

Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder eine objektive 

Gegebenheit (z.B. befristete Stelle), beschlagen (KUPFER BUCHER, a.a.O., 

S. 240 m.w.H; BGE 130 V 125 E.3.5). Das Gericht darf nicht von der 

Einstellung im Bereich des schweren Verschuldens abweichen, wenn 

feststeht, dass eine versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 

zumutbare Arbeit abgelehnt hat (KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX 

[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 

2019, S. 243).

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6.2. Vorliegend hat der Beschwerdegegner die Einstellung mit 39 Tagen im 

unteren Bereich des schweren Verschuldens angesiedelt. Dies scheint 

insofern als angemessen, als die Beschwerdeführerin die ihr zumutbare 

bisherige Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgab 

und sich anschliessend während einiger Monate nicht auf Stellensuche 

begab, ohne dass in subjektiver oder objektiver Hinsicht ein entschuldbarer 

Grund vorlag. Eine Verschuldensminderung fällt somit ausser Betracht 

(AVIG-Praxis ALE D61 f.).

7. Im Ergebnis erweist sich der Einspracheentscheid somit als rechtens, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

8. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG (Fassung, die bis 31. Dezember 2020 in Kraft 

stand; siehe Art. 83 ATSG [Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. 

Juni 2019]) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen  ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung  kostenlos, weshalb für das vorliegende Verfahren keine 

Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. Mitteilung an: