# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0a85166-05a5-54d8-bfdc-e9e5fab7bff4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.09.2011 IV 2010/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-50_2011-09-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 20.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2011
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Anspruch auf Invalidenrente. Prüfung des 
Invaliditätsgrades, Leidensabzug (Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 20. September 2011, IV 2010/50).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 20. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.     

A.___ meldete sich im März 2007 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an 

(IV-act. 1). Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, diagnostizierte bei der Versicherten im 

Bericht vom 27. April 2007 eine chronische Depression mit Somatisierungstendenz und 

Angststörungen, einen Verdacht auf Fibromyalgie-Syndrom und rezidivierende 

Kopfschmerzen unklarer Ätiologie. In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit 27. 

September 2005 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 15). Dr. med. C.___, 

Psychiatrie/Psychotherapie, bestätigte am 12. September 2007 eine mittel- bis 

schwergradige depressive Störung mit somatischen Symptomen auf dem Boden einer 

ängstlichen Persönlichkeit, eine Panikstörung und eine Fibromyalgie. Die Versicherte 

sei seit 28. Januar 2006 bis auf weiteres zu 70 % arbeitsunfähig (IV-act. 21). Nach 

Durchführung von weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2009 mit Wirkung ab 1. September 

2006 die Ausrichtung einer Viertelsrente in Aussicht. Sie sei seit 26. September 2005 in 

der Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt. Die Gegenüberstellung eines 

Valideneinkommens von Fr. 50'050.-- und eines Invalideneinkommens von Fr. 

26'026.-- ergeben einen Invaliditätsgrad von 48 % (IV-act. 47). Nachdem die 

Versicherte durch ihren Rechtsvertreter einen Einwand vom 23. November 2009 hatte 

einreichen lassen (IV-act. 51), verfügte die IV-Stelle am 5. Januar 2010 im Sinn des 

Vorbescheids (IV-act. 57).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt lic. iur. D. Studer, Kreuzlingen, für die 

Versicherte am 5. Februar 2010 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei mit Wirkung ab 1. September 2006 eine 

halbe Rente zuzusprechen. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter unter anderem 

aus, die Beschwerdegegnerin habe keinen Abzug am Invalideneinkommen gelten 

lassen, obwohl die Beschwerdeführerin bei der zugemuteten leichten Hilfstätigkeit zu 

50 % weitere (rheumatologische) Einschränkungen in Kauf nehmen müsse. Auch wenn 

aus psychiatrischer Sicht keine direkte Arbeitsunfähigkeit anerkannt worden sei, so 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

müsse ein potentieller Arbeitgeber der deutlichen Vermeidung von phobischen 

Situationen durch die Beschwerdeführerin Rechnung tragen können. Sodann sei die 

gutachterlich festgehaltene Progredienz der (rheumatologischen) Beschwerden mit 

einzubeziehen. Ein leidensbedingter Abzug beim Invalideneinkommen von mindestens 

15 % sei nicht überrissen. Die Begründungspflicht gelte auch im Fall der Verwerfung 

eines leidensbedingten Abzugs. Im angefochtenen Entscheid sei aber keine 

entsprechende Begründung ersichtlich. Er setze sich mit den Einwänden vom 23. 

November 2009 in Bezug auf den dort geforderten Abzug von 15 % nicht auseinander. 

Der angefochtene Entscheid sei somit auch unter dem Gesichtspunkt der Verletzung 

des rechtlichen Gehörs aufzuheben.

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 15. März 2010 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter 

anderem aus, die angefochtene Verfügung erfülle die Mindestbedingungen an die 

Begründungspflicht. Eine allfällige Gehörsverletzung wäre zudem praxisgemäss geheilt, 

da sie in der Beschwerdeantwort zu den Einwänden der Beschwerdeführerin Stellung 

genommen habe. Weil das Invalideneinkommen (Tabellenlohn 2005) von Fr. 49'120.-- 

höher sei als das Valideneinkommen 2005 von Fr. 44'590.-- (monatliches Einkommen 

2005 von Fr. 3'430.-- x 13), sei der entsprechende Wert bis zu einer positiven Differenz 

von 5 % zu kürzen, weil nicht davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin sich 

freiwillig mit diesem bescheidenen Einkommen habe begnügen wollen. Sämtliche von 

der Beschwerdeführerin angeführten invaliditätsfremden Faktoren seien mit der 

erwähnten Parallelisierung bereits berücksichtigt worden, weshalb sich diesbezüglich 

zum vornherein kein weiterer Abzug beim Invalideneinkommen rechtfertige. Weil die 

Beschwerdeführerin auch noch körperlich mittelschwere Hilfstätigkeiten ausführen 

könne, sei kein Leidensabzug vorzunehmen. Ein Abzug sei auch deshalb nicht 

gerechtfertigt, weil die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin mit 

einer Arbeitsfähigkeitsschätzung von lediglich 50 % in einer adaptierten Tätigkeit 

bereits grosszügig berücksichtigt worden seien. Mit einem Leidensabzug würde der 

Gesundheitsschaden mehrfach berücksichtigt.

B.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 7).

Erwägungen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 

Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

5. Januar 2010 ergangen, wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen war, 

der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 begonnen hat. Daher ist für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des EVG 

[Eidgenössisches Versicherungsgericht; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 7. Juni 2006 [I 428/04] Erw. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiell-rechtlichen Folgen, da die 

5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

brachte. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des 

ATSG und IVG wiedergegeben.

1.2    Mit den angefochtenen Verfügungen sprach die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Viertelsrente zu. Zum Streitgegenstand gehört unter diesen 

Umständen notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und die Beschwerdeführerin zu allfälligen 

geeigneten und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen angehalten habe. Denn wie 

sich aus Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ergibt, ist der Einkommensvergleich zur 

Bemessung des Invaliditätsgrads erst nach Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen und hat die 

versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein Rentenanspruch in 

Aussicht steht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden (vgl. das Urteil IV 

2006/111 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2007, Erw. 2). 

Die Gutachter der Klinik Valens erachteten im Gutachten vom 20. April 2009 berufliche 

Massnahmen bezogen auf die von ihnen als zumutbar bezeichnete Verweistätigkeit im 

Umfang von 50 % als sinnvoll (IV-act. 32-56/70). Der Eingliederungsberater der IV war 

im Bericht vom 26. April 2007 zum Schluss gekommen, die Beschwerdeführerin habe 

mehrmals den Willen geäussert, wieder arbeiten zu wollen. Sie habe sich jedoch seit 

der Arbeitsaufgabe nicht dafür bemüht - auch nicht für eine Teilzeitstelle (IV-act. 

13-11/11). Den Schluss, dass berufliche Massnahmen aktuell nicht angezeigt seien, 

begründete die Beschwerdegegnerin am 27. April 2007 im Wesentlichen mit Hinweis 

auf die subjektive (vollständige) Arbeitsunfähigkeit. Am 24. Juli 2009 teilte die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, ihre Eingliederungsfähigkeit sei 

geprüft worden. Es werde nun über den Rentenanspruch befunden (IV-act. 36). Am 25. 

August 2009 gab die Beschwerdeführerin unter anderem bekannt, sie habe sich 

krankheitsbedingt nicht um Stellen beworben (IV-act. 38-2/10). Unter den geschilderten 

Umständen lässt es sich nicht beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin von der 

Durchführung von beruflichen Massnahmen (Arbeitsvermittlung, Hilfe bei der 

Stellensuche) absah.

1.3    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG 

anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrads das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner auch eine 

Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 

312 Erw. 3a).

2.        

2.1    Eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin in 

der Klinik Valens ergab gemäss Bericht vom 20. April 2009 als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein fortgeschrittenes zervikovertebrales und -

brachiales Schmerzsyndrom rechtsbetont, fortgeschrittene Fingerpolyarthrosen, ein 

Impingement-Syndrom und eine Agoraphobie. Die Gutachter kamen unter anderem 

zum Schluss, aus psychiatrischer Sicht lasse sich die aktenanamnestisch 

dokumentierte Arbeitsunfähigkeit retrospektiv nicht zuverlässig beurteilen. Aus 

rheumatologischer Sicht und somit auch interdisziplinär bestehe seit Beginn des 

Jahres 2006 eine mindestens 70 %ige Arbeitsunfähigkeit für die frühere Tätigkeit. 

Letztere sei aus rheumatologischer Sicht (aktuell) nicht mehr zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht seien der Beschwerdeführerin sämtliche Tätigkeiten, die als 

rheumatologisch-orthopädisch adaptiert zu qualifizieren seien, zumutbar. In einer 

körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Arbeit mit Einschränkungen 

in Tätigkeiten über Schulterhöhe, beim Treppen- oder Leiternsteigen, bei wiederholten 

Kniebeugen und Stehen an Ort sei die Beschwerdeführerin zu 50 % (an vier bis 

viereinhalb Stunden pro Tag) arbeitsfähig (IV-act. 32 S. 10 und 25-32). Der RAD-Arzt 

Dr. D.___ hielt in der Stellungnahme vom 24. Juli 2009 unter anderem fest, in der 

angestammten Tätigkeit bestehe seit 26. September 2005 eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

In einer adaptierten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit Gutachtenerstellung (März 

2009) zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 33).

2.2    Gestützt auf die vorstehend geschilderte medizinische Aktenlage ist 

unbestrittenermassen von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

einer adaptierten Arbeit auszugehen. Streitig und zu prüfen sind jedoch die der 

Bemessung des IV-Grads zugrunde liegenden Vergleichseinkommen. Bei der 

Ermittlung des ohne Gesundheitsschadens mutmasslich erzielten Verdienstes 

(Valideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Gesundheitsfall tatsächlich verdienen würde. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Hat eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen 

wie geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde 

Deutschkenntnisse oder beschränkte Anstellungsmöglichkeiten zufolge 

Saisonnierstatus ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen bezogen, ist diesem 

Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern 

keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem 

bescheideneren Einkommen begnügen wollte. Praxisgemäss wird diese so genannte 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen entweder auf Seiten des Valideneinkommens 

durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Lohns oder durch 

Abstellen auf statistische Werte oder aber auf Seiten des trotz Invalidität realisierbaren 

Verdienstes durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Werts 

vorgenommen. (BGE 135 V 297 Erw. 5.1). Den Erheblichkeitsgrenzwert der 

Abweichung des ohne Gesundheitsschaden effektiv erzielten Verdienstes vom 

branchenüblichen LSE-Tabellenlohn, ab welchem sich eine Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen rechtfertigen kann, setzte das Bundesgericht auf 5 % fest (BGE 

135 V 297 Erw. 6.1.2). Zur Vermeidung eines willkürlich erscheinenden, sprunghaften 

Anstiegs des Invaliditätsgrads gleich um mehrere Prozentpunkte bei im Grenzbereich 

des 5%igen Erheblichkeitswerts liegenden Abweichungen befand es - in Änderung der 

Rechtsprechung -, dass jeweils nur in dem Umfang zu parallelisieren sei, in welchem 

die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitswert von 5 % übersteige. Weil die 

Parallelisierung nur den Ausgleich einer deutlichen - also nicht jeder kleinsten - 

Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten 

branchenüblichen Referenzlohn bezwecke, sei an der bisherigen Praxis, welche bei 

gegebenen Voraussetzungen - insbesondere einer ausreichend deutlichen Abweichung 

des Valideneinkommens vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn - die Parallelisierung 

jeweils im vollen Ausmass der ganzen prozentualen Unterdurchschnittlichkeit vornahm, 

nicht länger festzuhalten (BGE 135 V 297 Erw. 6.1.3).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3    Für die Festlegung des Valideneinkommens 2009 von Fr. 50'050.-- ging die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung von den Angaben der 

ehemaligen Arbeitgeberin für 2009 (Fr. 3'850.-- pro Monat x 13; IV-act. 40) aus (IV-act. 

52). Der Umstand, dass sie nicht die Einkommensverhältnisse für das Jahr des 

Rentenbeginns (2006) zugrunde legte (vgl. BGE 129 V 222), ist insofern nicht zu 

beanstanden, als sie auch für das Invalideneinkommen die Verhältnisse des Jahres 

2009 berücksichtigte. Das erwähnte Valideneinkommen 2009 von Fr. 50'050.-- 

erscheint auch insofern als ausgewiesen und realistisch, als die Beschwerdeführerin 

bereits in den Jahren 2002 und 2003 Einkommen von gut Fr. 45'000.-- erzielte (IV-act. 

5; Nominallohn-Index Frauen 2002: 2296, Index Frauen 2009: 2552). Die Frage einer 

allfälligen Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens bzw. deren Umfang ist 

anhand der gesamtschweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für 

Statistik zu ermitteln. Die Beschwerdeführerin verfügt über keine Berufsausbildung und 

war seit 1997 für rund 10 Jahre in einem Fabrikationsbetrieb tätig (vgl. IV-act. 9). Aus 

der LSE 2008 TA 1 ist als Durchschnittslohn aller Branchen im Niveau 4 für Frauen ein 

Monatssalär von Fr. 4'116.-- ersichtlich. Das hieraus errechnete Jahressalär von 

Fr. 49'392.-- basiert auf 40 Wochenstunden und ist auf die betriebsübliche 

durchschnittliche branchenspezifische Arbeitszeit 2008, d.h. auf 41.6 Stunden, 

aufzurechnen, woraus sich ein Betrag von Fr. 51'368.-- ergibt. Für 2009 resultiert unter 

Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung von 2.1 % ein Betrag von Fr. 52'447.--. 

Das bei der früheren Arbeitgeberin im Gesundheitsfall effektiv erzielte Einkommen liegt 

4.6 % unter diesem Tabellenwert. Eine Unterdurchschnittlichkeits-Korrektur ist bei 

diesem Sachverhalt aufgrund der dargelegten höchstrichterlichen Rechtsprechung 

nicht vorzunehmen.

3.      

3.1    Das zumutbare Invalideneinkommen ist ebenfalls anhand der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln. Dabei ist auf 

Tabelle 1 (Privater Sektor) Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abzustellen. 

Zugrunde zu legen sind - wie beim Valideneinkommen - die Zahlen des Jahres 2009. 

Die Beschwerdeführerin ist zwar auf leichtere Hilfsarbeiten beschränkt, aber sie wäre in 

der Lage, ihre Restarbeitsfähigkeit in vielen Branchen zu verwerten, sowohl im Sektor 

Produktion als auch im Sektor Dienstleistungen. Auszugehen ist deshalb vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Durchschnittslohn von Fr. 52'447.--, wie er vorangehend berechnet wurde. Unter 

Zugrundelegung eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 50 % errechnet sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 26'224.--.

3.2    Im Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 hielt das Bundesgericht fest, dass 

bestimmte einkommensbeeinflussende Merkmale im Sinn von BGE 126 V 75 Erw. 5b/

aa S. 79 nicht mehr als ursächliche Faktoren für einen Leidensabzug berücksichtigt 

werden dürfen, wenn denselben invaliditätsfremden Aspekten bereits bei der 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen Rechnung getragen worden ist. Der Abzug 

werde sich daher in der Regel auf rein leidensbedingte Aspekte beschränken (BGE 135 

V 297 Erw. 5.3 mit Hinweisen). Diese Beschränkung kommt vorliegend insofern nicht 

zum Tragen, als es wie dargelegt an einem Parallelisierungs-Tatbestand fehlt. Nach der 

Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, wenn im 

Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine versicherte Person, die 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben (vgl. BGE 126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzugs, 

der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6). Die Beschwerdeführerin 

verfügt über eine Niederlassungsbewilligung C (IV-act. 7-2/11). Sie ist bei leichten bis 

mittelschweren Tätigkeiten für Arbeiten über Schulterhöhe, beim Treppen- oder 

Leiternsteigen, bei wiederholten Kniebeugen und beim Stehen an Ort eingeschränkt. 

Solche Tätigkeiten sind nur manchmal, d.h. maximal drei Stunden eines Arbeitstages, 

zumutbar. Langdauernde repetitive Arbeitsabläufe sollten nicht vorkommen (IV-act. 

32-59/70). Die gesundheitliche Prognose ist geprägt durch das weitere Fortschreiten 

der ausgeprägten degenerativen Veränderungen (IV-act. 32-56/70). Als 

(invaliditätsfremde) Gegebenheit ist sodann das Alter der Beschwerdeführerin (58 Jahre 

im Verfügungszeitpunkt) zu berücksichtigen. Auf dem Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter 

dürften deswegen einige Schwierigkeiten bestanden haben, eine Arbeitsstelle zu 

finden. Im Fall einer Anstellung wäre dabei auch mit einer Lohneinbusse zu rechnen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewesen. Es erscheint gerechtfertigt, diesen Umständen insgesamt mit einem Abzug 

von 10% Rechnung zu tragen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. 

G 4 S. 5) können die geschilderten Gesichtspunkte nicht dadurch als berücksichtigt 

gelten, dass die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin mit einer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % bereits grosszügig berücksichtigt worden seien; 

für eine "grosszügige" Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der Klinik Valens 

bestehen denn auch keine konkreten Anhaltspunkte. Demgegenüber rechtfertigt die 

Limitierung auf ein Teilzeitpensum bei Frauen nach der Rechtsprechung keinen Abzug 

(Urteil des EVG vom 18. Juli 2005 i/S A.P.-G. [I 104/05] Erw. 3 mit Hinweisen). Dem 

Valideneinkommen von Fr. 50'050.-- steht demgemäss ein Invalideneinkommen von 

Fr. 23'602.-- gegenüber, woraus sich ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von 53% errechnet. 

Die Beschwerdeführerin hat daher ab 1. September 2006 Anspruch auf eine halbe 

Rente. Kein anderes Resultat ergäbe sich im Übrigen bei Zugrundelegung eines 

Leidensabzuges von 5 % oder des von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

Abzugs von 15%. Eine Prüfung der gerügten Gehörsverletzung (act. G 1 S. 7) kann bei 

diesem Ergebnis unterbleiben.

4.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 5. Januar 2010 gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ab 1. 

September 2006 eine halbe Rente zuzusprechen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Unter Berücksichtigung des 

Verfahrensaufwandes wird die der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

auferlegende Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der Beschwerdeführer hat bei 

diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 

ATSG). Es rechtfertigt sich, diese auf pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 5. Januar 2010 

gutgeheissen und der Beschwerdeführerin ab 1. September 2006 eine halbe Rente 

zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der Rente an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2011
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Anspruch auf Invalidenrente. Prüfung des Invaliditätsgrades, Leidensabzug (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2011, IV 2010/50).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T12:17:57+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen