# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5bffc2bd-063c-52ff-b6a0-10baf88689c4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.07.2019 C-202/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-202-2018_2019-07-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-202/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz), 

Richter Daniel Stufetti, Richter Beat Weber,    

Gerichtsschreiber Roger Stalder. 
 

 
 

Parteien 
 X._______, (Deutschland),   

vertreten durch Karin Spillmann, Rechtliche Betreuung,  

diese vertreten durch Ilse Köster, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, befristete Rente 

(Verfügung vom 13. Dezember 2017). 

 

 

 

C-202/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die 1957 geborene, geschiedene X._______ (im Folgenden: Versicherte 

oder Beschwerdeführerin) wohnt in ihrer Heimat Deutschland. Während ih-

res von 1999 bis 2008 dauernden Studiums der Pflegewissenschaften war 

sie nebenbei als Krankenschwester tätig. Nach ihrem letzten effektiven Ar-

beitstag (14. März 2009) war sie nicht mehr ausserhäuslich erwerbstätig. 

Seit dem 1. März 2011 bezieht sie zufolge Erwerbsminderung von der Ren-

tenversicherung ihres Heimatstaates eine Rente, welche vorab befristet 

und mit Bescheid vom 9. September 2016 auf unbestimmte Dauer verlän-

gert wurde. Am 7. März 2011 meldete sie sich beim deutschen Sozialver-

sicherungsträger zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invali-

denversicherung an (Akten [im Folgenden: act.] der Invalidenversiche-

rungs-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA oder Vo-

rinstanz] 1 bis 5, 24, 26, 28, 32 und 37). Nach Vorliegen zahlreicher medi-

zinischer Berichte (act. 6 bis 20) und dreier Fragebögen (act. 26 und 28) 

wurde die Versicherte mit Schreiben vom 4. Juni 2012 aufgefordert, innert 

Frist weitere Dokumente einzureichen (act. 29). Nachdem sie diesbezüg-

lich am 3. August 2012 unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintre-

ten auf das Gesuch) gemahnt (act. 30) und die Versicherte der Aufforde-

rung der IVSTA nicht nachgekommen worden war, erliess diese am 19. 

Oktober 2012 eine Verfügung, mit welcher auf das Leistungsgesuch nicht 

eingetreten wurde (act. 31). Diese Verfügung erwuchs – soweit aus den 

Akten ersichtlich – unangefochten in Rechtskraft. 

B.  

Nachdem die Versicherte mit Schreiben vom 30. Mai 2016 um Zustellung 

der für die Gesuchstellung benötigten Dokumente ersucht hatte (act. 33), 

teilte ihr die IVSTA mit Schreiben vom 16. Juni 2016 mit, dass der Antrag 

beim zuständigen Sozialversicherungsträgers des Wohnsitzlandes zu stel-

len sei (act. 34); das am 19. Dezember 2016 von der deutschen Renten-

versicherung unterzeichnete Formular E 204 mit Antragsdatum 4. April 

2016 (act. 35) ging am 27. Dezember 2016 zusammen mit den medizini-

schen Unterlagen aus Deutschland bei der schweizerischen Ausgleichs-

kasse ein (act. 39 bis 44). Nach Vorliegen der für die Beurteilung des Leis-

tungsanspruchs erforderlichen Fragebögen vom 27. März 2017 (act. 51) 

und eines medizinischen Berichts vom 25. Februar 2017 betreffend die 

vom 1. Februar bis 25. Februar 2017 stattgefundene stationäre Hospitali-

sation (act. 53) empfahl Dr. med. B._______, Facharzt für Allgemeine Me-

dizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (im Folgenden: RAD) am 9. Mai 

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Seite 3 

2017 das Einholen einer psychiatrischen Beurteilung (act. 55). Gestützt auf 

den diesbezüglichen Bericht von Dr. med. C._______, Facharzt für Psychi-

atrie und Psychotherapie, vom 24. Juni 2017 (act. 59) erliess die IVSTA am 

12. Juli 2017 einen Vorbescheid, mit welchem sie der Versicherten eine 

vom 1. Oktober 2016 bis 31. Mai 2017 befristete ganze IV-Rente in Aus-

sicht stellte (act. 60). Nach durchgeführtem Anhörungsverfahren (act. 62 

bis 71) erliess die IVSTA am 6. November 2017 einen Beschluss, mit wel-

chem sie der Versicherten die vorbescheidsweise angekündigte IV-Rente 

gewährte (act. 72); die entsprechende Verfügung datiert vom 13. Dezem-

ber 2017 (act. 76; zur Begründung vgl. act. 73). 

C.  

Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Ilse Kös-

ter, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 11. Januar 2018 

(Postaufgabe) Beschwerde erheben und (sinngemäss) die Aufhebung der 

Verfügung vom 13. Dezember 2017 beantragen. Zur Begründung liess sie 

ausführen, die Rente sei über den 31. Mai 2017 hinaus zu gewähren, da 

sie schwer erkrankt und daher nicht mehr arbeitsfähig sei (act. im Be-

schwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1 und 2). 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. Januar 2018 wurde die Beschwerdeführe-

rin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be-

schwerde) aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- 

in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 3 und 

4). 

E.  

Nachdem die Beschwerdeführerin im Rahmen der Eingabe vom 7. Februar 

2018 um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung hatte er-

suchen lassen (B-act. 5 und 6), hob die Instruktionsrichterin mit Zwischen-

verfügung vom 12. Februar 2018 diejenige vom 16. Januar 2018 auf und 

forderte die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Ak-

tenentscheid) auf, innert Frist das beigelegte Formular „Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege“ ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln ver-

sehen einzureichen (B-act. 7 und 9); dieser Aufforderung kam die Versi-

cherte im Rahmen des Schreibens von Frau Karin Spillmann (siehe nach-

folgend F. und G.) vom 7. März 2018 nach (act. 10). 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. März 2018 wurde Frau Karin Spillmann 

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aufgefordert, innert Frist den Betreuerinnenausweis bzw. eine rechtsgültige 

Vollmacht zur Vertretung der Beschwerdeführerin einzureichen. Weiter 

hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung des Rechts auf 

unentgeltliche Prozessführung gut und befreite die Beschwerdeführerin 

von der Bezahlung des Kostenvorschusses (B-act. 11 und 12). 

G.  

Mit Schreiben vom 26. März 2018 teilte die Rechtsanwältin der Versicher-

ten dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass Frau Spillmann lediglich die 

Funktion als gesetzliche Betreuerin innehabe und die Versicherte weiterhin 

von ihr, Rechtsanwältin Ilse Köster, vertreten werde (B-act. 13 und 15). 

H.  

Nachdem am 27. März 2018 der verlange Betreuerinnenausweis einge-

gangen war (B-act. 14), beantragte die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung 

vom 12. April 2018 die Abweisung der Beschwerde (B-act. 16). 

Zur Begründung wurde insbesondere geltend gemacht, die IVSTA habe 

sich bereits wiederholt zu den Entscheidgründen geäussert. Darauf sei zu-

nächst zu verweisen. Gemäss medizinischer Dokumentation, welche dem 

beurteilenden Facharzt für Allgemeine Medizin des RAD sowie dem IV-

Facharzt für Psychiatrie ein schlüssiges und nachvollziehbares Gesamtbild 

der vorliegenden Leiden vermittelt habe, weise die Beschwerdeführerin zu-

nächst aus somatischer Sicht keine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit 

auf. Auch der zuletzt erlittene Ponsinfarkt mit linksseitiger Lähmung habe 

dank der im Februar 2017 diagnostizierten, vollständigen Erholung keine 

langandauernde Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Arbeit zu be-

gründen vermögen. Aus psychiatrischer Sicht hingegen weise die Be-

schwerdeführerin als Folge einer Notfallappendektomie vom 16. Januar 

2009, diagnostisch bestätigt mit Austrittsbericht vom 14. September 2010, 

eine schwere Depression auf. In arbeitsmedizinischer Hinsicht sei der be-

urteilende Facharzt für Psychiatrie deshalb zur Schlussfolgerung gelangt, 

dass die Versicherte seit dem 7. Juli 2010 gänzlich arbeitsunfähig sei. Die-

ser Zustand habe sich jedoch im Anschluss an den Ponsinfarkt im Rahmen 

der Rehabilitation vom 1. bis 25. Februar 2017 merklich gebessert. So sei 

im Austrittsbericht vom 25. Februar 2017 die Rede von einer rezidivieren-

den depressiven Störung, welche gegenwärtig remittiert sei, weshalb in ar-

beitsmedizinischer Hinsicht ab März 2017 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit 

gegeben sei. Die Vorinstanz habe somit zu Recht festgestellt, dass vom 

1. Juni 2011 bis 31. Mai 2017 ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

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Seite 5 

bestehe. Da der Rentenanspruch jedoch frühestens 6 Monate nach Gel-

tendmachung des Leistungsanspruchs entstehen könne, sei aufgrund der 

vorliegenden Anmeldung vom 4. April 2016 der früheste Zeitpunkt der Ren-

tenausrichtung der 1. Oktober 2016 gewesen. 

I.  

In ihrer Replik vom 21. Mai 2018 liess die Beschwerdeführerin (sinnge-

mäss) am beschwerdeweise gestellten Rechtsbegehren festhalten und 

ausführen, es sei zutreffend, dass schweizerische Versicherungen nicht an 

deutsche Entscheide gebunden seien. Sie sei aufgrund ihrer gesundheitli-

chen Einschränkungen nicht arbeitsfähig. Ohne die Voraussetzung der Ar-

beitsunfähigkeit wäre im Übrigen die deutsche Rente nicht bewilligt worden 

(B-act. 20). 

J.  

Mit prozessleitender Verfügung vom 31. Mai 2018 ging ein Doppel der Rep-

lik der Beschwerdeführerin vom 21. Mai 2018 an die Vorinstanz und wurde 

der Schriftenwechsel unter dem Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnah-

men abgeschlossen (B-act. 21). 

K.  

Nachdem sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. September 

2018 nach dem Verfahrensstand hatte erkundigen lassen, wurde ihr mit 

Schreiben vom 2. Oktober 2018 mitgeteilt, dass keine verbindlichen Anga-

ben dazu gemacht werden könnten, wann mit einem Entscheid gerechnet 

werden könne (B-act. 23 und 24). 

L.  

Im Rahmen der prozessleitenden Verfügung vom 25. April 2019 wurde der 

Beschwerdeführerin die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 27. Mai 2019 zur 

beabsichtigten Rückweisung an die Vorinstanz zur Durchführung ergän-

zender medizinischer Abklärungen Stellung zu nehmen oder die Be-

schwerde allenfalls zurückzuziehen (B-act. 25 und 27). 

M.  

Mit Eingabe vom 29. April 2019 liess die Beschwerdeführerin die beabsich-

tigte Rückweisung an die Vorinstanz zur Durchführung ergänzender medi-

zinischer Abklärungen befürworten (B-act. 26). 

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Seite 6 

N.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften und Beweis-

mittel der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwä-

gungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-

fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 

Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-

validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachge-

biet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Ok-

tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmun-

gen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversiche-

rungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversiche-

rungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 

auf die IV anwendbar (Art. 1a-26bis und 28-70), soweit das IVG nicht aus-

drücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den all-

gemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht 

mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejeni-

gen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeur-

teilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 50 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung vom 13. Dezember 

2017 (act. 76) ist die Beschwerdeführerin berührt und hat ein schutzwürdi-

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ges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Zu-

sammenfassend ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen er-

füllt sind. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

1.4  

1.4.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bil-

det die Verfügung der Vorinstanz vom 13. Dezember 2017 (act. 76), mit 

welcher der Beschwerdeführerin aufgrund der Anmeldung vom 4. April 

2016 und bei verspäteter Anmeldung mit Wirkung ab 1. Oktober 2016 bis 

31. Mai 2017 eine befristete ganze IV-Rente zugesprochen wurde. Streitig 

und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit dieser Verfügung und in diesem Zu-

sammenhang, ob die Vorinstanz den Sachverhalt in medizinischer Hinsicht 

rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat. 

1.4.2 Nicht streitig ist das von der Vorinstanz festgelegte Anmeldedatum 

vom 4. April 2016 sowie der Umstand, dass die Rentenbetreffnisse erst ab 

dem 1. Oktober 2016 und somit verspätet ausgerichtet wurden. Eine dies-

bezügliche Prüfung ergibt, dass sich dies in Übereinstimmung mit den Ak-

ten und den massgeblichen gesetzlichen Normen nicht beanstanden lässt. 

Einerseits wurde auf dem von einer Mitarbeiterin der deutschen Renten-

versicherung am 19. Dezember 2016 unterzeichneten Formular E 204 bei 

der Ziffer 14.1 der Vermerk „Weiterzahlungsantrag vom 4.4.2016“ ange-

bracht (act. 35 S. 6). Somit ging die Vorinstanz korrekterweise vom Anmel-

dedatum 4. April 2016 aus. Andererseits kann die Beschwerdeführerin aus 

der ab 10. Juni 2010 attestierten 80%igen Arbeitsunfähigkeit (act. 59 S. 2) 

und der damit einhergehenden Anmeldung vom 7. März 2011 (act. 1 S. 6) 

nichts zu ihren Gunsten ableiten, da aArt. 48 IVG durch Ziffer I des IVG 

vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision) mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 

5129 5147; BBl 2005 4459) aufgehoben und das Erstanmeldungsverfah-

ren mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Nichteintretensverfü-

gung vom 19. Oktober 2012 (act. 31) abgeschlossen wurde. Mit Blick auf 

die am 4. April 2016 erfolgte Wiederanmeldung konnten die Rentenleistun-

gen in Anwendung von Art. 29. Abs. 1 IVG – wie von der Vorinstanz korrekt 

festgestellt – demnach frühestens ab 1. Oktober 2016 ausgerichtet wer-

den. 

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

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die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren weiter anwendba-

ren gesetzlichen Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

2.1 Die Beschwerdeführerin verfügt über die deutsche Staatsbürgerschaft 

und wohnt in Deutschland, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft 

getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Frei-

zügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: 

FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in der Fassung ge-

mäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die 

Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Ände-

rung des Übereinkommens zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 

2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin 

geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union 

insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). 

Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit ko-

ordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Ver-

tragsstaaten zu gewährleisten.  

2.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (13. Dezember 2017) finden vor-

liegend die am 1. April 2012 in Kraft getretenen und per 1. Januar 2015 

revidierten Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parla-

ments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme 

der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1, inkl. Änderungen per 1. Ja-

nuar 2015) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die 

Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung 

der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11, inkl. Änderun-

gen per 1. Januar 2015) Anwendung. Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) 

Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in die-

ser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und 

Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die 

Staatsangehörigen dieses Staates. 

2.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

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folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). 

Im vorliegenden Verfahren finden demnach jene Vorschriften Anwendung, 

die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 13. Dezember 2017 in Kraft 

standen (so auch die Normen der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 

Fassung des IVG vom 18. März 2011 [6. IV-Revision]); weiter aber auch 

solche, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

2.4  

2.4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG, vgl. auch E. 2.5 

hiernach) und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorge-

sehenen Dauer Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV) geleistet hat, d.h. während mindestens dreier Jahre 

(Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Diese 

Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein 

Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. 

2.4.2 Aus den Berechnungsgrundlagen der vorliegend angefochtenen Ver-

fügung vom 13. Dezember 2017 geht hervor, dass die gesamte Versiche-

rungszeit der Beschwerdeführerin in der Schweiz 2 Jahre und 5 Monate 

betrug (act. 70 S. 3 und 5). Die Beschwerdeführerin hat somit die dreijäh-

rige Mindestbeitragsdauer mittels schweizerischen Versicherungszeiten 

nicht erfüllt. Unter diesen Umständen müssen mit Blick auf die deutsche 

Staatsbürgerschaft der Beschwerdeführerin für die Erfüllung der dreijähri-

gen Mindestbeitragsdauer Beitragszeiten mitberücksichtigt werden, die sie 

in einem EU/EFTA-Staat zurückgelegt hatte (vgl. Rz. 3004.1 bis 3004.3 

S. 48 der vorliegend aufgrund der Befristung der Rente bis Ende Mai 2017 

anwendbaren Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [Gültig ab 01.01.2003; 

Stand: 01.01.2017]; vgl. auch Rz. 3003 ff. S. 25 f. des vom 30. März 2016 

bis 14. Dezember 2017 gültig gewesenen Kreisschreibens über das Ver-

fahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL [KSBIL]). Da die Be-

schwerdeführerin gemäss Bescheinigung des Versicherungsverlaufs in 

Deutschland über eine Gesamtversicherungszeit für die Rentenberech-

nung von 371 Monaten verfügt (act. 2), sind unter Berücksichtigung dieser 

Versicherungszeiten die Voraussetzungen von Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllt. 

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Seite 10 

2.5 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge 

von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau-

ernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, 

sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff 

enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähig-

keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 8 Rz. 7). Arbeits-

unfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 

langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf 

oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliede-

rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 

ATSG). 

2.6 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 

auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 

ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-

wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-

fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 

anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-

gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 

281 E. 2.1). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 

gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 

beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 

der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-

scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 

nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 

objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-

gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 

E. 4.4). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-

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Seite 11 

mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-

gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung al-

len guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-

wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.1; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 

5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person 

trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies 

ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 

279 E. 3.2.1; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.2). 

2.7 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung 

haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähig-

keit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 

(Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu min-

destens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c). Gemäss Art. 28 

Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung besteht der Anspruch auf 

eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derje-

nige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine 

halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein sol-

cher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 gelten-

den Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 

50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohn-

sitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, 

soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende Rege-

lung vorsehen. Eine solche Ausnahme ist vorliegend gegeben (vgl. Art. 7 

der Verordnung [EG] Nr. 883/2004). Nach der Rechtsprechung des Bun-

desgerichts (bis Ende Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungs-

gericht [EVG]) stellt diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvor-

schrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 

275 E. 6c). 

2.8 Bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 

Rente sind die Revisionsbestimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a 

Abs. 1 IVV) analog anwendbar, weil noch vor Erlass der ersten Rentenver-

fügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der 

C-202/2018 

Seite 12 

Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird (Urteil 

des BGer 8C_87/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2). Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

ist die Rente bei einer erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades von 

Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend zu erhö-

hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisionsbegründend kann unter 

anderem eine Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen 

Auswirkungen sein (BGE 141 V 9 E. 2.3). Ist eine anspruchserhebliche Än-

derung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit er-

stellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bis-

herigen Rechtszustand (vgl. Urteil des BGer 9C_273/2014 vom 16. Juni 

2014 E. 3.1.1 mit Hinweis). 

2.9 Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähig-

keit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, die an-

spruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenom-

men werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit andauern wird; sie 

ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unter-

brechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andau-

ern wird. In Art. 88a IVV wird konkretisiert, welche Dauer oder Intensität die 

Sachverhaltsänderung aufweisen muss, um revisionsrechtlich relevant zu 

werden. Dabei handelt es sich letztlich um Konkretisierungen des für den 

Rentenanspruch massgebenden Invaliditätsbegriffs (BGE 133 V 67 

E. 4.3.3).  

2.10 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-

urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-

nen (BGE 140 V 193 E. 3.2; 132 V 93 E. 4).  

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-

nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-

C-202/2018 

Seite 13 

tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-

gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-

nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 

Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Unab-

hängig davon, ob es sich um eine nachweisliche organische Pathologie 

oder um ein unklares Beschwerdebild handelt, setzt eine Anspruchsbe-

rechtigung stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der Auswir-

kungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

voraus. Dabei können – insbesondere unklaren Beschwerdebildern inhä-

rente – Abklärungs- und Beweisschwierigkeiten die Berücksichtigung wei-

terer Lebens- und Aktivitätsbereiche wie etwa Freizeitverhalten oder fami-

liäres Engagement erfordern, um das Ausmass der Einschränkungen zu 

plausibilisieren, wobei auch fremdanamnestische Angaben zu berücksich-

tigen sind. Ohne Einbezug solcher Indizien, wie sie im Rahmen der festen 

Praxis zu den organisch nicht nachweisbaren unklaren Beschwerdebildern 

(BGE 141 V 281 E. 4.4.1) regelmässig zu berücksichtigen sind, ist eine 

ärztliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht beweiskräftig (BGE 140 V 290 

E. 3.3.2). In den konsistenten Nachweis einer gestörten Aktivität und Par-

tizipation einzubeziehen sind nur funktionelle Ausfälle, die sich aus denje-

nigen Befunden ergeben, welche auch für die Diagnose der Gesundheits-

beeinträchtigung massgebend gewesen sind. Die Einschränkung in den 

Alltagsfunktionen, welche begrifflich zu einer lege artis gestellten Diagnose 

gehört, wird mit den Anforderungen des Arbeitslebens abgeglichen und an-

hand von Schweregrad- und Konsistenzkriterien in eine allfällige Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit umgesetzt. Auf diesem Weg können gel-

tend gemachte Funktionseinschränkungen über eine sorgfältige Plausibili-

tätsprüfung bestätigt oder verworfen werden (BGE 141 V 281 E. 2.1.2). 

Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches 

Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a) genügen, auch hinsichtlich der erforder-

lichen ärztlichen Qualifikationen (vgl. hierzu Urteil des BGer 9C_736/2009 

vom 26. Januar 2010 E. 2.1), haben sie einen vergleichbaren Beweiswert 

wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2). Aus-

schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft ei-

nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 

Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a). Wird 

die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fachper-

sonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes 

C-202/2018 

Seite 14 

in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftrags-

rechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc) nicht, um solche Zweifel aus-

zuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten an-

zuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen ha-

ben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung ver-

anlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6). 

3.  

Mit Blick auf die deutschen Rentenbescheide vom 21. Mai 2014 (act. 32) 

und 9. September 2016 (act. 37), mit welchen der Beschwerdeführerin ab 

1. März 2011 (Beginn der Rente) bzw. 1. Juli 2014 (Beginn der laufenden 

Zahlung) zufolge voller Erwerbsminderung eine Rente zugesprochen 

wurde, ist vorab festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin daraus grund-

sätzlich nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Der Grund dafür liegt im 

Umstand, dass sich ihr allfälliger Rentenanspruch alleine aufgrund der 

schweizerischen Normen bestimmt. Es besteht für die rechtsanwendenden 

Behörden in der Schweiz keine Bindung an die Feststellungen ausländi-

scher Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad 

und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E.4 und AHI 1996, S. 179; 

vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2), und aus dem Ausland stammende Be-

weismittel unterliegen der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil 

des BVGer C-3377/2016 vom 28. März 2017 E. 4 mit Hinweisen; zum 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

4.  

Wird – wie vorliegend – rückwirkend eine befristete Rente zugesprochen, 

sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in An-

wendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzende Zeit-

punkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden Ver-

gleichszeitpunkte (Urteil des BGer 8C_87/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2). 

In Anwendung dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung bilden im vorlie-

genden Fall zeitliche Referenzpunkte einerseits der 1. Oktober 2016 (Ren-

tenbeginn) und andererseits der 31. Mai 2017 (Ende der Rente). 

5.  

Vorab ist in beruflich-erwerblicher Hinsicht festzuhalten, dass die  

Vorinstanz die Frage, was die Beschwerdeführerin beruflich täte, wenn 

keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c; 

vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3), rechtsgenüglich abgeklärt hat. Die von 

der IVSTA im Rahmen der Evaluation der Bemessungsmethode am 

C-202/2018 

Seite 15 

20. April 2017 gemachten Ausführungen (act. 54 S. 2) sind nicht zu bean-

standen. Die Invalidität ist demnach nach der sogenannten allgemeinen 

Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen. 

6.  

Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochtenen 

Verfügung vom 13. Dezember 2017 (act. 76) insbesondere auf die Berichte 

von Dr. med. C._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

vom IV-internen medizinischen Dienst vom 24. Juni 2017 (act. 59) und 2. 

November 2017 (act. 71). Diese medizinischen Dokumente sind nachfol-

gend nebst weiteren zusammengefasst wiederzugeben und einer Würdi-

gung zu unterziehen. Anhand dieser medizinischen Akten sowie weiterer 

Dokumente ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin einen (befristeten o-

der unbefristeten) Rentenanspruch hat resp. ob die materiellen, kumulati-

ven Anspruchsvoraussetzungen von Art. 28 Abs. 1 Bst. a bis c IVG (vgl. 

zum kumulativen Charakter von Art. 28 Abs. 1 Bst. a bis c IVG bspw. Urteil 

des BGer 9C_942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.1) und Art. 28 Abs. 2 

IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung erfüllt sind (vgl. E. 2.7 

hiervor). 

6.1  

6.1.1 In seiner Stellungnahme vom 24. Juni 2017 listete Dr. med. 

C._______ eine Reihe von Arztberichten sowie ein Gutachten auf. Als 

Hauptdiagnose erwähnte er eine rezidivierende depressive Störung, der-

zeit remittiert (ICD-10: F33), und attestierte der Versicherten in der bisheri-

gen Tätigkeit mit Wirkung ab 10. Juni 2010 bis und mit 24. Februar 2017 

eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit. Er berichtete weiter, durch einen somati-

schen Notfall sei die Versicherte in eine Depression geraten. Wiederum 

durch einen somatischen Notfall sei sie aus der Depression herausgekom-

men. 

6.1.2 In Kenntnis des Berichts von Dr. med. D._______, Nervenarzt/Psy-

choanalytiker, vom 12. September 2017 (act. 68) war Dr. med. C._______ 

am 2. November 2017 der Ansicht, dass die Versicherte am 25. Februar 

2017 nach erfolgreicher Behandlung der Depression entlassen worden sei. 

Der Psychiater bestätige in seinem Schreiben vom 12. September 2017, 

dass die Depression weiterhin remittiert sei. Er argumentiere aber, dass sie 

wieder auftreten könne und die Versicherte deshalb weiterhin zu berenten 

sei. Eine solche Argumentation sei nicht nachvollziehbar. Es gebe keinen 

Grund, von der Stellungnahme vom 24. Juni 2017 abzuweichen. 

C-202/2018 

Seite 16 

6.1.3 Der Nervenarzt und Psychoanalytiker Dr. med. D._______ führte in 

seinem Bericht vom 12. September 2017 zusammengefasst aus, die Ver-

sicherte sei vom 1. bis 25. Februar 2017 in der Klinik E._______ hospitali-

siert gewesen. Dort sei der Schlaganfall bzw. die Hemiparese rechts er-

folgreich behandelt worden. Behandelt worden seien auch die idiopathi-

sche Dystonie und die rezidivierende depressive Störung. Allerdings impo-

nierten diese beiden Krankheitsbilder nicht sehr auffällig. Die Rente be-

ziehe die Versicherte wegen der rezidivierenden depressiven Störung. Zu 

diesem Störungsbild gehöre, dass es wechselnde Phasen und Schwere-

grade der Erkrankung gebe. Die Erkrankung der Depression bestehe wei-

ter, wenn auch zurzeit eine remittierte Phase vorliege. Die Gefahr, in eine 

Depression abzugleiten, sei seit der Diagnose des Torticollis spasmodicus 

und dem Schlaganfall sicher grösser geworden. Insofern sei davon auszu-

gehen, dass entweder die Rente wieder aufleben oder zumindest erneut 

eine ausführliche Begutachtung stattfinden müsste. Er, Dr. med. 

D._______, könne sich nach dem bisherigen Verlauf der Depression, den 

eklatanten und schweren Verwahrlosungsphasen und den zusätzlichen Er-

krankungen, die zwischenzeitlich aufgetreten seien, nicht vorstellen, dass 

die Versicherte wieder arbeiten könne. 

6.1.4 Im Bericht der Klinik E._______, Abteilung für Neurologie, vom 25. 

Februar 2017 wurden ein Schlaganfall (ICD-10: I64), eine Hemiparese links 

(ICD-10: G81.9), eine idiopathische familiäre Dystonie (ICD-10: G24.1) so-

wie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-

10: F33.4), diagnostiziert. Weiter wurde betreffend psychischer Untersu-

chungsbefund ausgeführt, die Versicherte sei wach und bewusstseinsklar. 

Es gebe keinen Anhalt für eine Depressivität, und die Orientierung sei zu 

allen Qualitäten gegeben. Weiter habe es keine Hinweise auf Gedächtnis- 

oder Lernfähigkeitsstörungen und formale und inhaltliche Denkstörungen 

gegeben. Eine Suizidalität sei ebenfalls zu verneinen. Im Zusammenhang 

mit dem Rehabilitationsverlauf wurde berichtet, unter intensiver, multipro-

fessioneller, individualisierter, vorwiegend einzeltherapeutischer stationä-

rer neurologischer Rehabilitationsbehandlung habe sich eine deutliche 

Besserung der genannten Therapieziele gezeigt. Die Anwendungen seien 

gut vertragen worden und die Versicherte habe motiviert an allen Therapie-

massnahmen teilgenommen (act. 53). 

6.1.5 In seinem Bericht vom 15. August 2016 führte Dr. med. D._______, 

Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, noch insbesondere aus, das 

Hauptproblem der Versicherten sei die Depression mit einer massiven An-

triebslosigkeit, die sie über eine Lethargie in ein Verwahrlosungssyndrom 

C-202/2018 

Seite 17 

geführt habe. Die Depression werde durch die multiplen Erkrankungen ver-

stärkt, sodass ein Mischbild, in dem die bunte Symptomatologie gar nicht 

mehr aufgelöst werden könne, entstehe. Durch ihre Erkrankungen sei die 

Versicherte in allen Lebensbereichen, ihrem Handeln, Denken, Fühlen und 

Wollen massiv beeinträchtigt, sodass ein Betreuungsantrag gestellt wor-

den sei (act. 41). 

6.1.6 Der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung vom 14. Juni 2011 ist 

zu entnehmen, dass bei der Versicherten erhebliche langfristige Beein-

trächtigungen des Konzentrationsvermögens, der affektiven Belastbarkeit 

und der sozialen Befähigungen bestünden. Der zeitliche Umfang, in dem 

eine Tätigkeit entsprechend dem positiven und negativen Leistungsbild 

ausgeübt werden könne, liege bei unter 3 Stunden (act. 18 S. 15 und 16). 

6.1.7 Im psychiatrischen Gutachten vom 10. Juni 2011 wurde eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) diag-

nostiziert und weiter berichtet, die anhaltende depressive Symptomatik be-

stehe seit Februar 2009. Der aktuelle psychopathologische Befund zeige 

eine deutlich über mittelschwere depressive Symptomatik mit erheblicher 

funktioneller Beeinträchtigung im kognitiven, affektiven und sozialen Be-

reich. Es bestehe eine Beeinträchtigung der flüssigen Verbalisation, der 

Psychomotorik, des Antriebs und der Teilnahme am Alltagsgeschehen. 

Eine Belastbarkeit für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes bestehe 

zurzeit nicht. Es müsse mit einer Behandlungsdauer von zumindest zwei 

Jahren gerechnet werden. Weitere rehabilitative Massnahmen seien zur-

zeit nicht indiziert (act. 18 S. 1 bis 14).  

6.1.8 Im ärztlichen Befundbericht zum Rentenantrag bei der deutschen 

Rentenversicherung vom 16. Mai 2011 wurde erwähnt, dass es im Januar 

2009 zu einer akuten perforierten Appendizitis mit postoperativer Throm-

bose gekommen sei, was zu einer ausgeprägten Depression und langer 

Rekonvaleszenz geführt habe. Die Versicherte sei seit dem 16. Januar 

2009 arbeitsunfähig (act. 5). 

6.2  

Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 2.10 hiervor), kann auf Stellungnah-

men von Fachärztinnen und -ärzten des RAD resp. des IV-internen medi-

zinischen Dienstes nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass deren 

Beurteilungen den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen 

ärztlichen Bericht (resp. an ein Gutachten) genügen und zudem die beige-

zogenen Ärztinnen und Ärzte über die im Einzelfall gefragten persönlichen 

C-202/2018 

Seite 18 

und fachlichen Qualifikationen verfügen. Den Berichten im Sinne von Art. 

59 Abs. 2bis IVG von Dr. med. C._______ könnte – obwohl solche ohne 

eigene Untersuchung resp. Abklärung vor Ort verfasst wurden – volle Be-

weiskraft zukommen, wenn die übrigen, von der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung herausgearbeiteten Kriterien erfüllt sind. Das ist vorlie-

gend jedoch nicht der Fall, wie nachfolgend zu erläutern ist. 

6.2.1 Insofern sich Dr. med. C._______ in seiner Stellungnahme vom 24. 

Juni 2017 bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ab dem 10. Juni 2010 

bis zum 25. Februar 2017 auf zwei Austrittsberichte aus dem Jahre 2010 

und das psychiatrische Gutachten vom 10. Juni 2011 stützt, kann darauf 

mit Blick auf das Anmeldedatum vom 4. April 2016 und den frühest mögli-

chen Rentenbeginn ab 1. Oktober 2016 (Art. 29. Abs. 1 IVG) sowie Art. 28 

Abs. 1 Bst. b und c IVG mangels Aktualität zum Vornherein nicht abgestellt 

werden. Weiter ist festzuhalten, dass Dr. med. C._______ die Beschwer-

deführerin nicht selber untersucht hatte und sich bei seiner Beurteilung 

auch nicht auf ein beweiskräftiges medizinisches Dokument stützen 

konnte. Des Weiteren fehlt eine rechtsgenügliche Begründung für die von 

ihm attestierte 80%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit bis 

zum 25. Februar 2017. Daran ändert nichts, dass seine Beurteilung 

(80%ige Arbeitsunfähigkeit) grundsätzlich im Einklang steht mit der eben-

falls veralteten sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung vom 14. Juni 

2011; gemäss dieser liegt der zeitliche Umfang, in dem eine Tätigkeit ent-

sprechend dem positiven und negativen Leistungsbild ausgeübt werden 

könnte, bei unter 3 Stunden. Schliesslich ist für das Bundesverwaltungs-

gericht mangels entsprechender fundierter fachärztlicher Begründung 

auch nicht rechtsgenüglich nachvollziehbar, dass und inwiefern die Be-

schwerdeführerin – bedingt durch einen „somatischen Notfall“ – aus der 

Depression herausgefunden hätte. 

6.2.2 Hinsichtlich der Berichte des Nervenarztes und Psychoanalytikers 

Dr. med. D._______ vom 15. August 2016 und 12. September 2017 ergibt 

sich weiter, dass die von der Rechtsprechung als anerkannten Standard 

für eine sachgerechte und rechtsgleiche (versicherungs-)psychiatrische 

Begutachtung bezeichneten "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutach-

ten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) vom Februar 

2012 (vgl. hierzu BGE 140 V 260 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen) nicht 

hinreichend und rechtsgenüglich berücksichtigt wurden. 

C-202/2018 

Seite 19 

6.2.3 Aus denselben Gründen kann auch dem Bericht der Klinik 

E._______, Abteilung für Neurologie, vom 25. Februar 2017 keine Beweis-

kraft zukommen, zumal sich die Beschwerdeführerin nicht zur Behandlung 

der Depression, sondern zwecks Heilverfahrens zur stationären neurologi-

schen Rehabilitation in dieser Klinik eingefunden hatte. Aus dem Bericht ist 

im Übrigen auch nicht ersichtlich, ob der psychische Untersuchungsbefund 

bei Klinikeintritt tatsächlich von einem Facharzt oder einer Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie stammt oder nicht. Dagegen spricht der 

Umstand, dass die Beschwerdeführerin in der neurologischen Abteilung 

stationär behandelt wurde. Schliesslich findet sich in diesem Bericht vom 

25. Februar 2017 auch keine verlässliche Auseinandersetzung mit der ver-

bliebenen Restarbeits- resp. -leistungsfähigkeit. 

6.2.4 Mit Blick auf die bei der Beschwerdeführerin vorliegende psychisch-

psychiatrische Problematik ist weiter auf die aktuelle bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu verweisen. Gemäss dieser erfolgt die Prüfung, ob ein 

psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegründende Invalidität zu 

bewirken vermag, anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters 

(BGE 143 V 418 E. 7 und BGE 141 V 281 E. 4.1). Die Anerkennung eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktio-

nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen An-

spruchsgrundlage im Einzelfall anhand von Standardindikatoren schlüssig 

und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6), wobei dies namentlich auch für 

die von den deutschen Medizinern gestellte und von Dr. med. C._______ 

bis zum 25. Februar 2017 offensichtlich übernommenen Diagnose der 

schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: 

F32.2) gilt (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.2). Im vorliegenden Fall hat bisher 

keine solche Prüfung stattgefunden. Es kann deshalb nicht – im Sinne ei-

ner antizipierten Beweiswürdigung (vgl. hierzu BGE 136 I 229 E. 5 und 131 

I 153 E. 3; SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149 E. 4; Urteil des BGer I 9/07 vom 9. 

Februar 2007 E. 4) – davon ausgegangen werden, dass von einer medizi-

nisch nachvollziehbar und schlüssig begründeten Expertise keine verwert-

baren entscheidrelevanten Erkenntnisse zu den Diagnosen und zum Grad 

der Arbeitsunfähigkeit zu erwarten sind (vgl. zum Ganzen Urteil des BGer 

8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). Das gilt selbst unter 

dem Aspekt, dass retrospektive Beurteilungen der Arbeitsunfähigkeit 

schwierig sind und entsprechende Begutachtungen deshalb erhöhten An-

sprüchen genügen müssen (vgl. hierzu Urteil des BVGer C-1421/2013 vom 

29. September 2014 E. 3.4.2 mit Hinweis). Auch aus diesen Gründen kann 

C-202/2018 

Seite 20 

in beweisrechtlicher Hinsicht nicht auf die aktenkundigen ärztlichen Be-

richte abgestellt werden. Die Vorinstanz hat deshalb eine neue umfas-

sende medizinische Begutachtung in die Wege zu leiten, welche sich 

rechtsgenüglich zu den vorliegenden Diagnosen äussert und welche die 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in Einklang mit 

der neu geltenden Rechtslage nach Massgabe der im Regelfall heranzu-

ziehenden Standardindikatoren ermöglicht.  

7.  

Nach dem vorstehend Dargelegten ergibt sich zusammenfassend, dass 

sich die Entwicklung des gesundheitlichen Zustandes der Beschwerdefüh-

rerin und dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit ab 

dem 1. Oktober 2016 bis zum 31. Mai 2017 (vgl. E. 4. hiervor) insbeson-

dere auch mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung 

(BGE 143 V 418, 143 V 409 und 141 V 281) und aufgrund der vorliegenden 

Aktenlage nicht schlüssig und zuverlässig beurteilen lässt (vgl. BGE 125 V 

353 E. 3b/bb; vgl. zum Ganzen auch E. 2.8 hiervor). Die Stellungnahmen 

von Dr. med. C._______ vom 24. Juni und 2. November 2017 sowie wei-

tere aktenkundige medizinische Berichte aus der Heimat der Beschwerde-

führerin vermögen keine abschliessenden Beurteilungsgrundlagen zu bil-

den, sondern geben Anlass zu weitergehenden Abklärungen. Somit wurde 

im vorliegend zu beurteilenden Beschwerdeverfahren der rechtserhebliche 

Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt (Art. 43 ff. 

ATSG sowie Art. 12 VwVG). Eine Rückweisung der Sache in Nachachtung 

des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Vorinstanz 

zur weiteren Abklärung der Auswirkungen sämtlicher Leiden auf die Ar-

beits- resp. Leistungsfähigkeit anlässlich einer umfassenden medizini-

schen Begutachtung in der Schweiz ist unter den gegebenen Umständen 

notwendig und aufgrund der aktuellen Bundesgerichtsrechtsprechung 

auch möglich. Der Grund für die Rückweisung an die Vorinstanz liegt ins-

besondere auch im Umstand, dass mit Blick auf Praxisänderungen des 

Bundesgerichts eine Verlagerung der Expertentätigkeit von der administra-

tiven auf die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist (vgl. BGE 137 

V 210 E. 4.2). Da die bei der Beschwerdeführerin ärztlicherseits diagnosti-

zierte Depression gemäss dem Bericht von Dr. med. D._______ vom 15. 

August 2016 durch die multiplen (somatischen) Erkrankungen verstärkt 

wird, ist darauf hinzuweisen, dass die neue umfassende medizinische Be-

gutachtung interdisziplinär durchzuführen ist (Urteil des BGer 8C_189/ 

2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweis auf 8C_321/2007 vom 6. Mai 2008, 

E. 6.3), wobei die Gutachtensstelle nebst der Fachdisziplin Psychiatrie und 

Psychotherapie die weiteren Disziplinen zu bestimmen hat (vgl. hierzu 

C-202/2018 

Seite 21 

BGE 139 V 349 E. 3.3). Im Rahmen dieser notwendigen medizinischen 

Begutachtung sind sämtliche bisher verfassten ärztlichen Berichte – auch 

die allenfalls nach Verfügungserlass vom 13. Dezember 2017 erstellten – 

von den Expertinnen und/oder Experten zu würdigen. Da Diagnosen uner-

lässliche Voraussetzung für eine abschliessende Beurteilung bilden, hat 

sich die Gutachterin oder der Gutachter zudem auch mit den Diagnosestel-

lungen auseinanderzusetzen und sich – nach feststehenden Diagnosen – 

zur Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit Hilfe der 

heranzuziehenden, im Fokus stehenden Standardindikatoren gemäss 

BGE 141 V 281 zu äussern. 

Ergänzend bleibt darauf hinzuweisen, dass die vorzunehmende Rückwei-

sung die Gefahr einer reformatio in peius beinhaltet, da die von der Vor-

instanz mit Verfügung vom 13. Dezember 2017 (act. 76; zur Begründung 

vgl. act. 73) zugesprochene, vom 1. Oktober 2016 bis 31. Mai 2017 befris-

tete ganze IV-Rente allenfalls in Frage gestellt wird (vgl. BGE 137 V 314 E. 

3.2.4). Der Beschwerdeführerin wurde daher vorgängig mit prozessleiten-

der Verfügung vom 25. April 2019 das rechtliche Gehör gewährt (B-act. 25 

und 27). Mit Eingabe vom 29. April 2019 liess die Beschwerdeführerin die 

beabsichtigte Rückweisung an die Vorinstanz zur Durchführung ergänzen-

der medizinischer Abklärungen befürworten (B-act. 26). 

8.  

Nach neuer Ermittlung des vollständigen und richtigen medizinischen 

Sachverhalts hat die Vorinstanz gegebenenfalls einen Einkommensver-

gleich durchzuführen (vgl. E. 1.4.2 hiervor) und abzuklären, in welchem 

Ausmass die Beschwerdeführerin zufolge ihres Gesundheitszustandes auf 

dem ihr nach ihren Fähigkeiten noch offenstehenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt zumutbarerweise noch erwerbstätig sein könnte (vgl. hierzu 

etwa Urteil des BGer 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010, E. 5.3). Dabei ist 

zu berücksichtigen, dass an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten 

und Verdienstaussichten praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen 

zu stellen sind (vgl. hierzu Urteile des BGer 9C_744/2008 vom 19. Novem-

ber 2008 E. 3.2 und 9C_236/2008 vom 4. August 2008 E. 4.2; Urteil des 

EVG I 349/01 vom 3. Dezember 2003 E. 6.1) und die Arbeitsfähigkeit einer 

versicherten Person nach der Tätigkeit zu beurteilen ist, die sie – im Rah-

men der Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 21 Abs. 4 ATSG) – nach ihren 

persönlichen Verhältnissen und gegebenenfalls nach einer gewissen An-

passungszeit bei gutem Willen ausüben könnte (vgl. Urteil des BVGer C-

4315/2009 vom 22. August 2011 E. 5.2 mit Hinweisen). 

C-202/2018 

Seite 22 

9.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhal-

ten, dass die Beschwerde insoweit gutzuheissen ist, als die angefochtene 

Verfügung vom 13. Dezember 2017 aufzuheben ist und die Akten im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung von weiteren umfas-

senden medizinischen Abklärungen und anschliessendem Erlass einer 

neuen Verfügung zurückzuweisen sind. 

10.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

10.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 

IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Re-

gel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Auf die Einholung eines 

Kostenvorschusses wurde im vorliegenden Fall infolge Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung verzichtet (B-act. 11). Da eine Rückweisung 

praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 

132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall der Beschwerdeführerin keine 

Kosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz werden ebenfalls keine Verfahrens-

kosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

10.2 Die obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat ge-

mäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteient-

schädigung zu Lasten der Vorinstanz. Da keine Kostennote eingereicht 

wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 

Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, 

des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsa-

che und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens ist 

eine Parteientschädigung von Fr. 1‘200.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwert-

steuer; vgl. Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerecht-

fertigt. 

 

 

 

 

C-202/2018 

Seite 23 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-

gung vom 13. Dezember 2017 aufgehoben und die Sache an die Vor-

instanz zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten ergänzenden Ab-

klärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu ver-

füge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 1‘200.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Viktoria Helfenstein Roger Stalder 

 

C-202/2018 

Seite 24 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 

wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-

gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 

einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer 

Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-

gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 

Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 

Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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