# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c17caa1-7b05-533a-b636-692c7d20b121
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, Meldepflichtverletzung, Rückweisung zur Abklärung des Validen- und Invalideneinkommens
**Docket/Reference:** IV.2014.00941
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00941.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00941
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil
vom
23. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron
Zirngast
Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse
345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1969 geborene
X.___
besuchte die Handels- und Verkehrsschule
und absolvierte
eine einjährige EDV-Schule
(Urk. 7/2/3)
.
A
m 17. Januar 1996
meldete sie sich
erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich
, IV-Stelle, unter Angabe eines Schleudertraumas zum Bezug von
Invaliden
versi
cherungs
leistungen
an (Urk. 7/2).
Daraufhin tätigte die IV-Stelle erwerbliche
(Urk. 7/17, 7/22
, 7/28
)
und medizinische
(Urk. 7/19-21, Urk. 7/24)
Abklärungen und zog
die
unfallversicherungsrechtlichen
Akten
der
Winterthur
-Versicherun
gen
bei
(Urk. 7/33)
.
Mit Verfügungen vom 18. Februar 1998 wurde der
Versi
cherten vom 1. November 1995 bis
zum
30. April 1996 eine ganze Invaliden
rente,
vom 1. Mai 1996 bis zum 31. Juli 1996 eine halbe Invalidenrente und ab dem 1. August 1996 wiederum eine ganze Invalidenrente zugesprochen (Urk. 7/39).
Diese
Verfügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Den Anspruch auf eine ganze Rente bestätigte die IV-Stelle nach den
im Mai 1998
(Urk. 7/46)
,
im Juli 1999 (Urk. 7/52), im August 2002 (Urk. 7/64), im September 2003 (Urk. 7/69), im Dezember 2005 (Urk. 7/74) und im Februar 2009 (Urk. 7/84) eingeleiteten Revisionsverfahren mit Mitteilungen vom
21. Juli 1998 (Urk. 7/50), vom
30. August 2000 (Urk. 7/57),
vom
12. September 2002 (Urk. 7/66)
,
vom
4. Dezember 2003 (Urk. 7/73)
,
vom
28. Februar 2006 (Urk. 7/81) und
vom
7. August 2009 (Urk. 7/91
)
.
1.
2
2012 führte die IV-Stelle erneut eine revisionsweise Überprüfung des Rentenan
spruchs durch
(
vgl.
Urk. 7/94/1-2). Dazu reichte
die Versicherte
einen
Arztbe
richt
(Urk. 7/94/3) und
Unterlagen zu ihrer
Erwerbstätigkeit
ein
(Urk. 7/94/
4
-7
).
I
m
beigelegten Schreiben vom 11. Oktober 2012
kündigte sie einen Arbeitsver
such
ab Januar 2013
in einem Pensum
von 30-35
%
an
(Urk. 7/94/4).
D
ie IV-Stelle tätigte daraufhin erwerbliche Abklärungen
(Urk. 7/95-97)
.
Mit Schreiben vom 1. März 2013 teilte die Versicherte mit, dass sie den Arbeitsversuch mit einem höheren Arbeitspensum im Januar 2013 gestartet habe
,
und legte den neuen Arbeitsvertrag bei (Urk. 7/98-99).
Mit Vorbescheid vom 8. August 2013
eröffnete
die IV-Stelle der Versicherten,
dass
sie gedenke
,
die Rente rückwirkend per 1. Januar 2010 auf eine Viertel
s
rente
zu reduzieren
und ab dem 1. Januar 2012 auf
zuheben, da sie seit Januar 2010 ein rentenherabsetzendes respektive -ausschliessendes Einkommen erwirtschafte und in Bezug auf dieses Einkommen ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen sei
(Urk. 7/103)
.
Dabei stellte sie auf die durchgeführten
Ein
kommensvergleiche
der Jahre 2010 bis 2012 ab, wonach der Invaliditätsgrad im
Jahr 2010 49 %, im Jahr 2011 45 % und im Jahr 2012 32 % betrug
(Urk. 7/103/2).
Dagegen liess die Versicherte am 3. September 2013 Einwand erheben (Urk. 7/110), wozu sie am 10. Oktober 2013, vertreten durch Rechtsanwalt
Jürg Maron, eine ergänzende Begründung einreichen liess (Urk. 7/116
,
vgl. Urk. 7/
113-115).
Danach holte die IV-Stelle einen Arztbericht
von Dr. Jürg
B.___
,
Facharzt für Neurologie FMH, vom 28. Mai 2014
ein (Urk. 7/123).
Mit
Verfügung vom 13. August 2014 hielt die IV-Stelle daran fest, dass die Aus
richtung der Rente rückwirkend per 1. Januar 2010 auf eine Viertelsrente redu
ziert und ab dem 1. Januar 2012 aufgehoben werde (Urk. 7/127 = Urk. 2).
2.
Dagegen liess die Versicherte am
15. September 2014 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 13. August 2014 sei in dem Sinne abzuändern, dass die Meldepflichtverletzung auf den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 11. Oktober 2012 zu begrenzen sei. Zudem sei für das Jahr 2010 die Invaliden
rente unverändert als ganze Rente zu belassen und ab dem 1. Januar 2011 sei der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Dreiviertelrente festzusetzen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegne
rin
(Urk. 1 S. 2)
.
In der Beschwerdeantwort vom 24. Oktober 2014 (Urk. 6) schloss die
Beschwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2014 stellte das Gericht
der Beschwerdeführerin
die Beschwer
deantwort zur Kenntnisnahme zu (Urk. 8
).
Am 3. Februar 2015 reichte die Beschwerdeführerin zusammen mit einem Schreiben neue Beweismittel ein (Urk. 9, Urk. 10
/1-4
).
Mit
Verfügung vom 3. Februar 20
15 stellte das Gericht
diese Eingabe
der Beschwerdegegnerin zu und setzte ihr eine Frist von 20 Tagen an, um dazu schriftlich Stellung zu nehmen (Urk. 11). Mit Schreiben vom 24. Februar 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme (Urk. 12). Dies wurde der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. Februar 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 13).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
1
IVG
,
ab dem 1. Januar 2008:
Abs.
2
).
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbs
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
1
.3
1
.3.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen
oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern unter anderem auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (vgl.
BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nach Art. 31 Abs. 1 IVG nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt. Nach Art. 31 Abs. 2 IVG, in Kraft gewesen bis Ende 2011, waren für die Revision der Rente vom Betrag, der Fr. 1'500.-- überstieg, nur zwei Drittel zu berücksichtigen.
1
.3.2
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist gestützt auf Art. 88a Abs. 1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhe
bung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenom
men werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird, und sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
Die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt grundsätz
lich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a IVV). Im Sinne einer Ausnahme erfolgt sie aber dann rückwirkend auf den Eintritt der anspruchserheblichen Änderung hin, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurück
zuführen ist, dass der Bezüger oder die Bezügerin sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der
gemäss
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV in der vorliegend anwendbaren, bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung).
Nach Art. 77 IVV, welche Bestimmung unter dem Titel der Meldepflicht steht, hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfä
higkeit und der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhält
nisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
1
.
4
Sind die Voraussetzu
n
gen für eine rückwirkende Rentenherabsetzung erfüllt, so sind die widerrechtlich bezogenen Leistungen nach den Vorgaben in Art. 25 ATSG zurückzuerstatten (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 15. Mai 2014, E. 2.3).
2
.
2
.1
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der rückwirkenden
Herabsetzung der Invalidenrente ab dem 1. Januar 2010 auf eine Viertelsrente und die Aufhe
bung der Rente ab dem 1. Januar 201
2.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist demgegenüber die Rückforderung der ab dem 1. Januar 2010 ausgerichteten
Rentenbetreffnisse
. Die angefochtene Verfügung vom 13. August 2014
beschlägt nur die Rentenaufhebung, währendem für die Rückforderung ein separater Entscheid in Aussicht gestellt wurde (
Urk. 2 S. 4)
.
2
.2
2
.2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenherabsetzung per 1. Januar 2010
und
die Rentenaufhebung per 1. Januar 2012 mit den Einkünften, welche die Beschwerdeführerin ab dann in ihrer Anstellung bei der
Y.___
GmbH
erzielte (Urk. 2 S. 2
ff.
).
2
.2.2
Als die Beschwerdegegnerin die
Mitteilung
vom
7. August 2009 erliess
und damit die bisher ausgerichtete ganze Rente bestätigte
(Urk
. 7/91)
, arbeitete die Beschwerdeführerin bereits bei der
Z.___
AG
.
Diese wurde
im
Jahr
2010
reorganisiert und
heisst
seither
Y.___
Gm
b
H
(Urk. 7/85, Urk. 7/87
, Urk. 7/94/4
).
Die
Beschwerdegegnerin
nahm einen
Einkommensver
gleich
für das Jahr 2008 vor, wobei sie von einem
Invalideneinkommen von Fr. 19‘066.40 ausging
(Urk. 7/90/3)
.
Aus dem IK-Auszug vom 25. Februar 2009 (
Urk.
7/85) ergab sich für 2006 ein Einkommen von
Fr.
20‘800.-- und für 2007 ein solches von
Fr.
22‘280.--. Das Einkommen für das Jahr 2009 war von der Arbeitgeberin mit
Fr.
2‘300.-- im Monat oder
Fr.
27‘600.-- im Jahr angegeben worden (
Urk.
7/87/3).
In der Folge
sind dem IK-Auszug vom 26. Oktober 2012 kontinuierlich höhere Einkommen
zu entnehmen
(Urk. 7/95/1)
.
Demnach verdiente die Beschwerde
führerin
im Jahr 2009 Fr. 30‘572.--, im Jahr 2010 Fr. 36‘896.-- und im Jahr 2011 bereits Fr. 40‘837.--
, was dem Doppelten des
im Jahr 2008 angenomme
nen
Invalideneinkommens entspricht
(Urk. 7/95/1).
Die doch markante Erhö
hung des tatsächlichen Einkommens, die sich spätestens im Jahr 2010 manifes
tierte, stellt denn auch eine Sachverhaltsänderung dar, deren potentielle
Ren
tenerheblichkeit
für die Beschwerdeführerin erkennbar
sein musste
und die sie demge
m
äss gestützt auf
Art.
77 IVV unverzüglich hätte melden müssen.
Indem die Beschwerdeführerin die gebotene Meldung unterliess, verletzte sie die
Mel
depflicht
nach
Art.
77 IVV.
2
.3
Die Beschwerdeführerin anerkennt für die Zeit vor dem 11. Oktober 2012 die Meldepflichtverletzung und bringt vor,
sie sei
mit Schreiben vom
11. Oktober
2012
der Meldepflicht nachgekommen
(vgl. Urk. 1 S.
5
). Die Beschwerdegegne
rin stellt sich jedoch auf den Standpunkt
,
es liege
vom 1. Januar 2010 bis zum 11. März 2013 eine Verletzung der Meldepflicht vor (Urk. 7/105/2).
Die Meldepflicht nach
Art.
77 IVV (und
Art.
31
Abs.
1 ATSG) besteht unabhän
gig von einer konkreten Frage der IV-Stelle nach dem Verdienst – mithin los
gelöst von (periodischen) Leistungsüberprüfungen im Rahmen von
Revisions
verfahren
– und die versicherte Person ist gehalten, dem Versicherungsträger von sich aus alle ihr bekannten relevanten Veränderungen unverzüglich, voll
ständig und mit hinreichender Genauigkeit bekanntzugeben
(Urteil des Bundes
gerichts vom 29. Oktober 2012, 9C_245/2012, E. 4.2.2,
Ueli
Kieser
, ATSG-Kommentar,
3
. Aufl.
2015
, N 14 zu
Art.
31 ATSG).
Da die Invalidenrente eine Dauerleistung darstellt, ist die Verwaltung darauf angewiesen, dass ihr allfällige Änderungen in der Erwerbssituation gemeldet werden (vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3
. Aufl. 201
4
,
N 1 zu
Art.
30-31
).
Im Fragebogen zur Revision der Invalidenrente vom 11. Oktober 2012 gab die Beschwerdeführerin an, sie arbeite zu 20 % und verdiene dabei Fr. 1‘600.-- pro Monat (Urk. 7/94/2), wozu sie die Lohnabrechnung des Monats September 2012 beilegte, welche diesen
Betrag
auswies (Urk. 7/94/5).
Zudem reichte sie ein
Schreiben vom selben Datum
ein, worin sie
darauf hin
wies
, dass sie ab Januar 2013 einen Arbeitsversuch während zwei Monaten von 30 % bis 35 % angehen und sich Ende Februar 2013 umgehend melden werde.
Auch
fügte sie an, sie werde, falls sich das gesteigerte Arbeitspensum als möglich beziehungsweise
realistisch erweise, den neuen Arbeitsvertrag zusenden. Schliesslich bat sie
,
ihren Arbeitgeber nicht zu kontaktieren
(Urk. 7/94
/4
)
.
Die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben
im Fragebogen und im Schreiben vom 11. Oktober 2012
führen
für das Jahr 2012 zu einem Einkom
men von Fr. 19‘200.
-- (
vgl.
Urk. 7/94/2)
. D
iesem
steht
jedoch
ein effektiv erwirtschaftetes Einkommen von Fr. 50‘544.50 gegenüber
(vgl. Urk. 3/2 S. 2
,
Urk. 7/97
)
.
Mit der Ankündigung der Erhöhung des Pensums
per 1. Januar 2013
im Sinne eines Arbeitsversuchs unter gleichzeitiger Angabe eines viel zu niedrigen Lohns für ein 20%-Pensum kam die Beschwerdeführerin ihrer Melde
pflicht nicht nach, zumal sie noch ausdrücklich darauf hinwies, die IV-Stelle solle bei der Arbeitgeberin nicht nachfragen, womit sie die Verwaltung von weiteren Abklärungen abhielt.
Somit ist die Beschwerdeführerin ihrer Meldepflicht erst mit Schreiben vom 1. März 2013 nachgekommen,
mit
welchem sie den Arbeitsvertrag vom 1. Januar 2013 einreichte
und welches bei der Beschwerdegegnerin am 11. März
2013 einging
.
Daraus sind das
erhöhte
Pensum
und der höhere Lohn
ersichtlich
(vgl. Urk. 7/98, Urk. 7/
99)
.
Die rückwirkende Herabsetzung der Rente per 1. Januar 2010 auf eine Viertels
rente und
die Rentenaufhebung ab
dem 1. Januar 2012
sind
daher zulässig, falls die erwerbliche Veränderung ab dann zu einem Invaliditätsgrad führt, der unter 50 % respektive unter 40 % liegt.
3
.
3.1
Die IV-Stelle
berechnete basierend
auf dem für das Jahr 1996
gemeldeten
Ein
kommen des Hotel
s
A.___
von
Fr. 61‘100.-- (
Urk. 7/22/1,
Urk. 7/29/2)
das
Valideneinkommen
der Jahre 2010 bis 201
2.
Angepasst an die
Nominallohn
entwicklung
errechnete sie
für das Jahr 2010 ein Einkommen von Fr. 73‘045.41, für das Jahr 2011 eines von Fr. 73‘775.86 und für das Jahr 2012 eines von Fr. 74‘513.62 (Urk. 2 S. 2, Urk. 7/101)
.
3.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validenein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin arbeitet seit 2003 bei der
Z.___
AG
respek
tive
der
Y.___
GmbH
(Urk. 7/95)
.
Somit war sie
am 1. Januar 2010,
dem für die
Rentenrevision
massgebenden Zeitpunkt,
bereits
seit sieben Jahren
dort tätig.
D
as
Valideneinkommen
ist
daher
anhand des Einkommens, welches die Beschwerdeführerin als Gesunde bei der
Y.___
GmbH
ab dem
Jahr 2010
in einem 100%
igen
Pensum verdient hätte
,
festzusetzen und
es ist
nicht auf die Angaben des Hotel
s
A.___
aus dem Jahr 1996 (Urk. 7/22) abzustellen.
Die notwendigen
Angaben
können dem Dossier jedoch nicht ent
nommen werden, weshalb sich weitere Abklärungen aufdrängen.
Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie bei der
Y.___
GmbH an
frage, wie viel die Beschwerdeführerin
als Gesunde
in einem 100%igen Pensum seit dem Jahr 2010
verdient hätte
.
3.3
Zur Festsetzung des
Invalideneinkommen
s
stellte
die Beschwerdegegnerin
auf die
im Individuellen Konto (IK) ersichtlichen Einkommen
ab
. Für das Jahr 2010 ist dem IK-Auszug ein Einkommen von Fr. 36‘896.-- und für das Jahr 2011
eines
von Fr. 40‘837.-- zu entnehmen (Urk. 2, vgl. Urk. 7/95/1, Urk. 7/101)
.
F
ür das Jahr 2012 ging die Beschwerdegegnerin von
einem Einkommen in der Höhe von
Fr. 50‘544.50
aus
(
Urk. 2,
Urk. 7/101
)
.
Den aktuellen medizinischen Unter
lagen ist nichts zu entnehmen, was die Leistungsfähigkeit der Beschwerdefüh
rerin einschränken würde. Gemäss dem Bericht von Dr.
B.___
vom 28. Mai 2015 hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2009 nicht wesentlich verändert (Urk. 7/123/1). Mit dem beschriebenen medizini
schen und beruflichen Verlauf festigt sich der Eindruck, dass die Beschwerde
führerin spätestens ab dem Jahr 2010 einen optimalen Umgang mit den noch vorhandenen Restbeschwerden gefunden hat.
Die Beschwerdeführerin liess in der Beschwerdeschrift vom 15. September 2014 ausführen, die gemeldeten Einkommen der Jahre 2010, 2011 und 2012 seien korrekt wiedergegeben
, indes seien die ausbezahlten Boni vom
Valideneinkom
men
abzuziehen
(Urk. 1 S. 7).
Entgegen
dieser Auffassung
sind
b
ei der Bestim
mung der für den Einkommensvergleich im Sinne von
Art.
16 ATSG zu ver
wendenden Erwerbseinkommen die jährlichen Erwerbseinkommen massgebend
, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz
über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG)
erhoben wurden (Art. 25
Abs.
1 IVV). Gemäss Art.
7
lit
. a und c der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenen
versicherung
(AHVV) gehören Entschädigungen für Überzeitarbeit sowie Boni dazu.
Fraglich ist
jedoch
, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin in den Jahren 2010 bis 2012 tätig war. Würde den Angaben der Beschwerdeführerin gefolgt und davon ausgegangen, dass sie das erzielte Einkommen lediglich in einem 20%igen Pensum erwirtschaftete,
so
würde dies bedeuten, dass sie in einem 100%igen Pensum
im Jahr 2010 Fr.
184‘480
--
,
im Jahr 2011 Fr.
204‘189.25 und im Jahr 2012 sogar Fr. 252‘722.
--
verdient
hätte
.
Dies
ist jedoch unsicher.
Somit sind diesbezüglich ebenfalls weitere Abklärungen zu treffen.
4
.
Nach dem Gesagten erlaubt die Aktenlage keine hinreichend zuverlässigen Fest
stellungen über das
Validen- und Invalideneinkommen
. Somit lässt sich der
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
ab Januar 2010
nicht bestimmen
. Die Verfügung vom 13. August 2014 (Urk. 2) ist folglich aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme weiterer Abklärungen zum
Validen- und Invalideneinkommen
und zum anschliessenden Entscheid über
den Rentenanspruch für die Zeit
ab dem
1. Januar 2010
an die IV-Stelle zurückzuweisen
.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung
o
der Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.--
festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Pro
zessentschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
2
‘
1
00.-- (inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) festzulegen.
Das teilweise Unterliegen hinsicht
lich des Zeitraums der Meldepflichtverletzung rechtfertigt keine andere
Kosten
verteilung
.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
3.
August 2014 insoweit aufgehoben, als damit die Rente rückwirkend per
1.
Januar 2010 auf eine Viertelsrente herabgesetzt und per
1.
Januar 2012 aufgehoben wurde, und die Sache wird mit der Feststellung, dass vom
1.
Januar 2010 bis zum 1
1.
März 2013 eine Meldepflichtverletzung vorliegt, an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie die Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführe
rin ab
1.
Januar 2010 erneut befinde. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine
Prozessent
-
schä
digung
von Fr.
2
‘
1
00.-- (
inkl. Barauslagen und
MwSt.
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Maron
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann