# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86f8e450-2325-519c-a683-81f5e6864d56
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2016 IV 2014/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-60_2016-11-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 30.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2016
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Nachweis einer erheblichen 
Änderung des Gesundheitszustandes ist nicht gelungen. Neubegutachtung 
überzeugt aus rechtlichen und anderen Gründen nicht, weshalb offen 
bleiben konnte, ob die zufolge der neuen EGMR-Praxis (mangelnde 
rechtliche Grundlage für Observationen) hätte aus dem Recht gewiesen 
werden müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. November 2016, IV 2014/60). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_95/2017.

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2014/60

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherte oder Beschwerdeführerin), Mutter von zwei 

Kindern,  arbeitete als Produktionsmitarbeiterin bei der B.___ AG. Mit Schreiben vom 

25. September 2007 kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis per 30. November 

2007. Ab dem 28. September 2007 war die Versicherte krankheitsbedingt zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 1, 7 S. 8 ff., 25 S. 1 f. und 52 S. 2 - 4 und 6). In Behandlung war 

sie bei Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie u.a. in 

der Klinik D.___ (8. bis 27. Oktober 2007) und im Psychiatrie Zentrum E.___ (9. 

November bis 11. Dezember 2007; IV-act. 8 f., 21 S. 5 - 7 und IV-act. 23).

A.b  Im Mai 2008 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). In den Arztberichten vom 7. August und 12. 

November 2008 bescheinigte Dr. C.___ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen 

schwerer posttraumatischer Belastungsstörung nach fristloser Kündigung der 

langjährigen Arbeitsstelle im September 2007 und schwerer chronischer depressiver 

Phase (IV-act. 17 und 26). Mit Verfügung vom 20. August 2009 wurde der Versicherten 

rückwirkend ab 1. September 2008 eine ganze IV-Rente sowie für die beiden Kinder 

eine Kinderrente zugesprochen (IV-act. 39).

A.c  Im März 2011 wurde die erste amtliche Rentenrevision eingeleitet. In den 

Arztberichten vom 14. März und 13. Juli 2011 ging Dr. C.___ wegen einer chronischen 

schweren Depression mit körperlich massiven Beschwerden von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten aus (IV-act. 43 und 46). Im Arztbericht vom 6. 

August 2011 erklärte Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemein- und Tropenmedizin FMH, 

dass die Versicherte an psychischen Beschwerden mit Ängsten, Panik und Depression 

leide. Im Weiteren berichtete der Arzt von chronischen Rückenschmerzen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

hauptsächlich im Nackengebiet, zeitweise auch im Kreuz, und von wiederholten Krisen 

mit Bauchschmerzen sowie Wechsel von Durchfall und Verstopfung. Er ging davon 

aus, dass die körperlichen Beschwerden hauptsächlich Ausdruck der psychischen 

Problematik seien (IV-act. 47).

A.d  Am 7. November 2011 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. 

G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FHM, Chefarzt Klinik H.___, 

begutachtet (IV-act. 49 - 51). Im Gutachten vom 17. November 2011 diagnostizierte der 

Facharzt insbesondere eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome. Er ging von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie 

anderen adaptierten Tätigkeiten aus (IV-act. 52). In der Stellungnahme vom 13. Februar 

2012 erklärte die RAD-Ärztin Dr. med. I.___, dass das Gutachten von Dr. G.___ 

umfassend, kohärent, schlüssig und medizinisch nachvollziehbar sei, weshalb darauf 

abgestellt werden könne (IV-act. 53).

A.e  Am 30. April 2012 erteilte die IV-Stelle einen Auftrag zur Überwachung der 

Versicherten (IV-act. 57 f.). Gemäss Überwachungsbericht vom 28. Juni 2012 wurde 

die Versicherte im Zeitraum vom 3. Mai bis 21. Juni 2012 an fünf Tagen observiert (IV-

act. 62).

A.f  Vom 7. bis 10. Oktober 2012 war die Versicherte im Spital J.___ sowie vom 25. bis 

27. Februar 2013 im Spital K.___ und anschliessend bis am 28. Februar 2013 in der 

psychiatrischen Klinik L.___ hospitalisiert (IV-act. 92, 97 und 105 S. 8 - 11).

A.g  Die IV-Stelle beauftragte med. pract. M.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, mit einer weiteren Begutachtung der Versicherten. Diese fand am 

2./3. März 2013 statt. Im Gutachten vom 21. Mai 2013 diagnostizierte die Fachärztin 

insbesondere eine rezidivierende depressive Störung und schätzte die 

Arbeitsunfähigkeit auf höchstens 30 bis 40% ein. Geeignet seien Tätigkeiten, die keine 

hohen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz und keine hohen 

Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit stellten (IV-act. 113).

A.h  Im Arztbericht vom 10. April 2013 diagnostizierte Dr. med. N.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, insbesondere eine rezivierende depressive 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Störung gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (IV-act. 99). Dr. 

med. O.___, Innere Medizin FMH, schätzte im Arztbericht vom 10. April 2013 die 

Arbeitsunfähigkeit auf 100%. Er erachtete lediglich eine Arbeit im geschützten Umfeld 

ohne Zeit- und Leistungsdruck mit initial ein bis zwei Stunden pro Tag als möglich (IV-

act. 105 S. 1 - 5).

A.i In der Stellungnahme vom 24. Juni 2013 erklärte RAD-Arzt Dr. med. P.___, dass die 

ursprüngliche Beurteilung durch den Facharzt Dr. C.___ korrekt gewesen sei. 

Spätestens ab Juni 2012 könne jedoch keine psychische Störung mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit mehr angenommen werden. Er erachtete die Versicherte nach 

kurzer Angewöhnungszeit in jeder ihr bildungsgemäss zumutbaren Tätigkeit als voll 

arbeitsfähig (IV-act. 115).

A.j Mit Vorbescheid vom 6. August 2013 wurde der Versicherten die Aufhebung der 

Rente auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats mitgeteilt. 

Begründet wurde dies mit dem verbesserten Gesundheitszustand. So liege keine 

Depression, sondern nur noch eine Dysthymie vor, welche jedoch keine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöge (IV-act. 117).

A.k  Mit Eingabe vom 16. und Ergänzung vom 30. September 2013 erhob die 

Rechtsvertreterin der Versicherten, Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, M.A. in Law, St. 

Gallen, Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 123 und 126). Angeführt wurde, dass 

die Versicherte im August 2013 erneut im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert 

gewesen sei und eine weitere Behandlung in der Klinik Q.___ abgeklärt werde. Zum 

Nachweis der andauernden depressiven Störung wurden vorgelegt der Arztbericht vom 

19. August 2013 von Dr. med. R.___, Klinik für Neurologie, Kantonsspital St. Gallen (IV-

act. 123 S. 9 f.) sowie der Arztbericht vom 23. September 2013 von Dr. N.___ (IV-act. 

126 S. 4).

A.l In der Stellungnahme vom 10. Dezember 2013 erklärte die RAD Ärztin Dr. med. 

S.___, dass die Arztberichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. Oktober 2013 von 

Dr. med. T.___, Facharzt für Neurologie, Oberarzt, und vom 4. November 2013 von Dr. 

med. U.___ und Prof. Dr. V.___, Facharzt für Neurologie und leitender Arzt, keine neuen 

Erkenntnisse lieferten (IV-act. 129 f.). Zum empfohlenen stationären Aufenthalt in einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

psychosomatisch orientierten Klinik erklärte die RAD-Ärztin, dass die Versicherte dies 

bereits anlässlich der Begutachtung durch med. pract. M.___ am 2./3. März 2013 

abgelehnt habe.

A.m Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des 

folgenden Monats auf und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die 

aufschiebende Wirkung (IV-act. 131).

B. 

B.a  Die Versicherte liess am 29. Januar 2014 durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde 

erheben (act. G 1). Folgende Rechtsbegehren wurden gestellt: 1. Es sei die Verfügung 

der IV-Stelle vom 12. Dezember 2013 aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin 

weiterhin eine ganze Rente zu gewähren; 2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle 

vom 12. Dezember 2013 aufzuheben und es sei die IV-Stelle anzuweisen, den 

Gesundheitszustand umfassend abzuklären und gestützt auf diese Abklärungen neu zu 

entscheiden; 3. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 4. Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Im Weiteren wurde die unentgeltliche 

Rechtspflege- und Rechtsverbeiständung beantragt (vgl. G 1.2). Zur Begründung 

wurde insbesondere angeführt, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprechung im Jahr 2009 nicht verbessert habe, 

was durch verschiedene Arztberichte belegt sei.

B.b  Mit Schreiben vom 31. Januar 2014 bewilligte die Verfahrensleitung das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung (act. G 3).

B.c  In der Beschwerdeergänzung vom 22. Mai 2014 (act. G 8) legte die 

Beschwerdeführerin den Bericht der Rehaklinik W.___ vom 28. Februar 2014 von Dr. 

med. X.___, Chefarzt, und Dr. med. Y.___, leitender Arzt, Facharzt für Neurologie FMH 

(act. G 8.1), den Arztbericht vom 8. Mai 2014 von Dr. med. Z.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH (act. G 8.2), und den Arztbericht vom 20. Mai 2014 von der 

Fachärztin Dr. N.___ und von AA.___, MSc Psychologe, ins Recht (act. G 8.3).

B.d  In der Beschwerdeantwort vom 4. August 2014 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 12). Zur Begründung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wurde insbesondere angeführt, dass die Beschwerdeführerin für eine 

leidensangepasste Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, denn die geltend gemachten 

Beeinträchtigungen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar.

B.e  In der Replik vom 29. September 2014 hielt die Beschwerdeführerin unverändert 

an ihren Rechtsbegehren fest (act. G 17). Zum Beweis der fortdauernden 

Behandlungsbedürftigkeit und vollen Arbeitsunfähigkeit wurde der Arztbericht vom 23. 

September 2014 von Dr. G.___, Chefarzt der Klinik H.___, eingereicht (act. G 17.1).

B.f  In der Duplik vom 3. November 2014 hielt die Beschwerdegegnerin unverändert an 

ihren Anträgen gemäss Beschwerdeantwort vom 4. August 2014 fest (act. G 19).

B.g  Mit Eingabe vom 3. Juli 2015 teilte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

mit, dass auf Anordnung des Amtsarztes Dr. med. AB.___ die Beschwerdeführerin am 

9. Juni 2015 wegen einer psychischen Störung und Selbstgefährdung fürsorgerisch 

untergebracht worden sei (act. G 21 und G 21.1).

B.h  Mit Präsidialentscheid vom 10. September 2015 wurde das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Wiedererstellung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde abgewiesen (act. G 26).

B.i Mit Beschluss vom 14. September 2015 verfügte die AZ.___ die Verlängerung der 

fürsorgerischen Unterbringung der Beschwerdeführerin in der Klinik AC.___ (act. G 

27.1, G 29 und G 29.1).

B.j Mit Eingabe vom 21. Oktober 2015 reichte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin den Arztbericht vom 8. Oktober 2015 von med. pract. AD.___, 

Oberarzt, und med. pract. AE.___, leitender Arzt, Klinik AC.___, ein (act. G 30 und G 

30.1). Die Fachärzte diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, eine posttraumatische 

Belastungsstörung, kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen und eine 

Hypothyreose, nicht näher bezeichnet. Sie gingen von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit seit mindestens zwei Jahren aus. Selbst bei einer gewissen 

Besserung durch die Behandlung, müsse von einer fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit 

für die nächsten Jahre ausgegangen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.k  Am 21. Oktober 2015 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin bei der 

IV-Stelle einen vorsorglichen Antrag auf eine ganze Invalidenrente ein (act. G 30.2).

B.l Mit Eingabe vom 11. November 2015 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zur 

Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 2015 sowie zum Arztbericht vom 8. 

Oktober 2015. Sie stufte die ärztlichen Befunde für das vorliegende Verfahren als nicht 

relevant ein. Zudem seien die Ausführungen der Fachärzte nicht überzeugend bzw. 

nicht geeignet das Gutachten von med. pract. M.___ vom 21. Mai 2013 zu entkräften 

(act. G 32).

B.m Mit Eingabe vom 21. Juni 2016 reichte die Beschwerdegegnerin neue 

Untersuchungsberichte ein, welche wegen des neuen Leistungsgesuches vom 21. 

Oktober 2015 eingeholt worden seien (act. G 34). Die Eingabe umfasst das 

psychiatrische Teilgutachten vom 14. Juni 2016 von Dr. med. AF.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, den neurologischen Bericht vom 2. Juni 2016 von Dr. 

phil. AG.___, Psychologe, sowie die beiden Arztberichte vom 7. April 2015 von med. 

pract. AH.___ und med. pract. AE.___ sowie von med. pract. AD.___, Klinik AC.___ (act. 

G 34.1 und G 34.2).

B.n  Mit Eingabe vom 30. August 2016 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur 

Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 21. Juni 2016 (act. G 36). Beigelegt war der 

ärztliche Bericht von Dr. med. AI.___. Oberarzt, Psychiatriezentrum J.___, vom 19. 

August 2016 (act. G 36.1).

Erwägungen

1. 

1.1  Streitgegenstand bildet die Frage der Zulässigkeit der revisionsweisen 

Renteneinstellung per Ende Januar 2014. Die Beschwerdegegnerin verneint einen 

fortdauernden Rentenanspruch, weil das durchgeführte Rentenrevisionsverfahren 

ergeben habe, dass keine invaliditätsbedingte Arbeitsunfähigkeit mehr vorliege, bzw. 

der Invaliditätsgrad 0% betrage. Die Beschwerdeführerin geht dagegen von einem 

fortbestehenden Rentenanspruch aus, da der Invaliditätsgrad weiterhin 100% betrage. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zu prüfen ist, ob die rentenaufhebende Verfügung vom 12. Dezember 2013 

rechtmässig ist (IV-act. 131).

2. 

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch 

zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3, BGE 130 V 343 E. 

3.5, vgl. Art. 87 Abs. 1 und 2 IVV). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. Februar 2012, 9C_932/2011, E. 2.4).

2.2  Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch die 

Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustands. Gegenstand des 

Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den 

den medizinischen Unterlagen zu entnehmenden Tatsachen. Die Feststellung des 

aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar 

Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur 

entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren 

Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten 

Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 

Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein 

betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen 

Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung 

beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen 

Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 

nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gesundheitszustands stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben lediglich Sachlagen, in 

denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben 

(Urteile des Bundesgerichts vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 6.1.2 und vom 29. 

August 2011, 9C_418/2010, E. 4.2).

2.3  Die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invaliditätsgrad 

rentenwirksame Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist, beurteilt sich 

folglich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der 

versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

3. 

3.1  Vorliegend ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden 

Verfügung vom 20. August 2009 mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen 

Revisionsverfügung vom 12. Dezember 2013 zu vergleichen.

3.2 

3.2.1  Der Rentenzusprechung ab 1. September 2008 mit Verfügung vom 20. August 

2009 lagen nebst den Berichten der Klinik D.___ vom 24. Januar 2008 (IV-act 21), des 

Spitals J.___ vom 2. November 2007 (act. G 12.2 S. 8 f.) und des Psychiatriezentrums 

E.___ vom 1. Oktober 2007, 13. November 2007 und 17. Januar 2008 (IV-act. 23 bis 25) 

die Berichte des Facharztes für Psychologie und Psychotherapie Dr. C.___ vom 7. 

August und 12. November 2008 zugrunde (IV-act. 17 und 26). Der Facharzt Dr. C.___ 

diagnostizierte eine schwere posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) nach 

fristloser Kündigung der langjährigen Arbeitsstelle im September 2007 sowie eine 

schwere chronische depressive Phase (ICD-10: F33.2). Die RAD-Ärztin Dr. I.___ 

bestätigte in der Stellungnahme vom 6. Februar 2009 sowohl die gestellten Diagnosen 

als auch die Einschätzung der vollen Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten. Die Ärztin 

wies aber auch darauf hin, dass bei einer zukünftigen Rentenrevision der 

Gesundheitszustand kritisch hinsichtlich des weiteren Vorliegens einer schweren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

depressiven Episode geprüft werden müsse, da depressive Episoden als temporär zu 

betrachten seien (IV-act. 28). In der Stellungnahme vom 24. Juni 2013 erklärte RAD-

Arzt Dr. P.___, dass die Beurteilung durch Dr. C.___ vom 7. August 2008 korrekt 

gewesen sei (IV-act. 115).

3.2.2  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass obwohl die Rentenzusprechung 

insbesondere basierend auf den Berichten des behandelnden Arztes Dr. C.___ erfolgte 

und kein Gutachten durch die Beschwerdegegnerin eingeholt wurde, die Beurteilung 

der materiellen Anspruchsvoraussetzungen vertretbar ist und die Rentenzusprache 

deshalb rechtmässig erfolgte. Daher kommt vorliegend eine Rentenaufhebung nur 

gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zufolge einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2010, 

9C_587/2010, E. 3.3.1; BGE 125 V 383 E. 3). Eine Wiedererwägung der 

rentenzusprechenden Verfügung vom 20. August 2009 wegen zweifelloser 

Unrichtigkeit, fällt dagegen ausser Betracht.

3.3  Aus im Rahmen der im März 2011 eingeleiteten Rentenrevision eingeholten 

Arztberichten und Gutachten lässt sich folgendes entnehmen:

3.3.1  Im Verlaufsbericht vom 14. März 2011 erklärte Facharzt Dr. C.___, dass bei der 

Beschwerdeführerin ein labiler Verlauf mit schweren depressiven Einbrüchen mit 

Suizidalität vorliege. Sie sei nicht zugänglich und „normale“ Gespräche seien kaum 

möglich. Zur Bewältigung des Alltages benötige sie Psychotherapien sowie 

Medikamente. Er ging von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit mit schlechter Prognose 

aus (IV-act. 43). Im ergänzenden Bericht vom 13. Juli 2011 erklärte der Facharzt, dass 

ein labiler Verlauf mit schweren depressiven Einbrüchen vorliege. Die 

Beschwerdeführerin sei chronisch schwer depressiv, oft mit suizidalen Absichten. Ihr 

einziger Lebenssinn seien ihre beiden Söhne. Im Weiteren wurden erwähnt massive 

körperliche Beschwerden sowie mehrmalige notfallmässige Einlieferungen ins Spital 

wegen Ohnmachtsanfällen. Durch die Depression habe sich auch eine Essstörung 

entwickelt. Die Medikamentation erweise sich als schwierig, da oft Nebenwirkungen 

wie Schwindel und Magenbrennen aufgetreten seien (IV-act. 46).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3.2  Im Verlaufsbericht vom 6. August 2011 diagnostizierte Dr. F.___ insbesondere 

eine Angst- und Panikkrankheit mit depressiver Verstimmung, ein chronisches 

Schmerzsyndrom der Wirbelsäule und ein Colon irritable, wobei die psychischen 

Beschwerden mit Ängsten, Panik und Depression im Vordergrund ständen. Die 

körperlichen Beschwerden seien hauptsächlich Ausdruck der psychischen 

Problematik. Der Arzt ging von einer chronifizierten Situation mit schlechter Prognose 

aus (IV-act. 47).

3.3.3  In der Stellungnahme vom 20. September 2011 erklärte die RAD-Ärztin Dr. I.___, 

dass es keine Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten bzw. auf relevante 

Inkonsistenzen gebe. Die Arztberichte von Dr. C.___ erachtete sie als unvollständig und 

empfahl deshalb, eine psychiatrische Begutachtung durchzuführen (IV-act. 48).

3.3.4  Am 7. November 2011 untersuchte und begutachtete der Psychiater Dr. G.___ 

die Beschwerdeführerin. Im Gutachten vom 17. November 2011 (IV-act. 52) stellte der 

Facharzt die Diagnosen schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

(ICD-10: F33.2), Verdacht auf andauernde Persönlichkeitsänderung im Rahmen der 

anhaltenden schweren depressiven Symptomatik (ICD-10: F62.1), DD: anhaltende 

Akzentuierung der emotional-instabilen Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1). Der 

Gutachter erklärte, dass bei der Beschwerdeführerin gravierende Einschränkungen der 

psychokognitiven Funktionen objektiv feststellbar seien. Sie brauche (unbewusst) ihre 

Opferrolle als Schutz vor unerträglichen Scham- und Schuldgefühlen, was sie 

gesprächstherapeutisch kaum zugänglich mache, sodass auch intensivere 

therapeutische Massnahmen inklusive stationärer Behandlung keine nachhaltige 

Stabilisierung ihres psychischen Zustandes und damit verbunden der Arbeitsfähigkeit 

bringen würden. Die Lebensqualität lasse sich unter regelmässigen ambulanten 

therapeutischen Massnahmen auf niedrigem Niveau stabilisieren. Aufgrund der 

Einschränkungen des Konzentrationsvermögens, des Gedankenflusses, psychischer 

Belastbarkeit, geistiger Flexibilität, Antriebsstörungen und Störungen der 

Psychomotorik ging der Gutachter von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen sowie anderen adaptierten Tätigkeiten aus. Lediglich im geschützten 

Rahmen sei eine vierstündige Arbeit möglich. Eine vollständige oder Teilremission der 

depressiven Störung sei in der näheren Zukunft nicht zu erwarten, weshalb nicht mit 

der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit selbst unter intensiveren therapeutischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Massnahmen gerechnet werden könne. Im Weiteren erklärte der Gutachter, dass sich 

seine Einschätzung zur Diagnose und Arbeitsfähigkeit absolut mit derjenigen des 

Facharztes Dr. C.___ decke.

3.3.5  In ihrer Stellungnahme vom 13. Februar 2012 beurteilte die RAD-Ärztin Dr. I.___ 

das Gutachten von Dr. G.___ als umfassend, kohärent und schlüssig sowie medizinisch 

nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt werden könne (IV-act. 53).

3.3.6  Zusammenfassend ist soweit festzustellen, dass sowohl der Facharzt Dr. C.___ 

in seinen Arztberichten als auch der fachärztliche Gutachter Dr. G.___ im IV-Gutachten 

nachvollziehbar und überzeugend darlegt haben, dass die Beschwerdeführerin 

weiterhin an einer schweren depressiven Erkrankung leidet und deswegen zu 100% 

arbeitsunfähig sei. In der Stellungnahme vom 13. Februar 2012 teilte die RAD-Ärztin Dr. 

I.___ die Einschätzung der Fachärzte.

3.4  Die Beschwerdegegnerin war trotz den fachärztlichen Einschätzungen nicht von 

der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin überzeugt und erteilte deshalb am 30. 

April 2012 den Auftrag zur Überwachung der Beschwerdeführerin an die AK.___ GmbH 

(IV-act. 54 und 57 f.).

3.5  Gemäss dem Überwachungsbericht vom 28. Juni 2012 wurde die 

Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 3. Mai bis 21. Juni 2012 observiert (IV-act. 62). 

Die Beschwerdeführerin hielt sich an den Observationstagen entweder zu Hause auf 

bzw. verliess das Haus nicht (3. und 7. Mai 2012) oder war zu Fuss oder mit dem 

städtischen Bus unterwegs und erledigte Einkäufe. So kaufte sie am 9. Mai 2012 alleine 

Lebensmittel im Quartierladen ein. Am 10. Mai 2012 fuhr sie mit dem städtischen Bus 

ins Stadtzentrum, um dort in den Apotheken AL.___ und AM.___, im AN.___ sowie im 

AO.___ Einkäufe zu tätigen. Am 21. Juni 2012 wurde die alleinerziehende 

Beschwerdeführerin observiert, als sie von 12:07 bis 16:21 Uhr das traditionelle St. 

Galler Kinderfest besuchte und dort ihre beiden schulpflichtigen Söhne traf. Zum 

Anlass begab sie sich in Begleitung einer Frau und eines Kindes. Auf dem Festgelände 

hielt sie sich teils alleine und teils in Begleitung ihrer Söhne auf. Zudem hatte sie 

Kontakt zu drei ihr offenbar bekannten Frauen mit ihren Kindern. Nach Verlassen des 

Festgeländes kehrte sie direkt wieder nach Hause zurück. Mit Bericht vom 10. Juli 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2012 nahm der RAD-Arzt Dr. P.___ Stellung zum Observationsbericht (IV-act 63). Für 

den RAD-Arzt zeigte die Beschwerdeführerin am Kinderfest vom 21. Juni 2012 ein 

genügend hohes Aktivitätsniveau für eine zuverlässige Einschätzung. Die 

Beschwerdeführerin habe am Kinderfest nicht wie erwartet einen dysphorischen, 

missgestimmten, schwer depressiven und inaktiven Eindruck gemacht, sondern sei 

durchwegs fröhlich, aufgestellt und selbstvergessen gewesen, weshalb nicht vom 

Vorliegen einer schweren Depression auszugehen sei. Dr. P.___ empfahl, die Fachärztin 

med. pract. M.___ mit einer weiteren Begutachtung der Beschwerdeführerin zu 

beauftragen.

3.6  In Nachachtung dieser Empfehlung beauftragte die Beschwerdegegnerin die 

Fachärztin med. pract. M.___ mit der Begutachtung der Beschwerdeführerin, welche 

am 2. und 3. Mai 2013 stattfand. Das Gutachten, welches unter Berücksichtigung des 

Observationsmaterials erstellt worden war, stammt vom 21. Mai 2013 (IV-act. 113).

3.6.1  Med. pract. M.___ diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichte bis allenfalls zeitweise mittelgradige depressive Episode (ICD-10: 

F33.0/F33.1) im Sinne einer deutlichen Teilremission einer früher festgestellten 

schweren depressiven Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10:F45.4) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen und 

emotional instabilen Anteilen (ICD-10: Z73.1). Die Arbeitsunfähigkeit schätzte sie auf 

höchstens 30 bis 40% spätestens ab Gutachtertermin vermutlich jedoch schon seit 

November 2011. Geeignet seien Tätigkeiten, die keine hohen Anforderungen an die 

Stress- und Frustrationstoleranz und keine hohen Anforderungen an die emotionale 

Belastbarkeit stellen würden. Im Weiteren führte die Fachärztin an, dass bei ihr 

aufgrund des Verhaltens der Beschwerdeführerin der Eindruck des 

Kontrollbedürfnisses und der mangelnden Kooperation entstanden sei. So habe die 

Beschwerdeführerin die gestellten Fragen zur sozialen Anamnese meist nur kurz und/

oder vage beantwortet. Während der Untersuchung habe sie keine Anzeichen in Mimik, 

Gestik oder Verhalten beobachten können, welche auf eine aktuelle 

Schmerzsymptomatik hingedeutet hätten. Die Gutachterin beschrieb die 

Beschwerdeführerin einerseits als vital und energisch und andererseits als missmutig, 

punktuell etwas gereizt. Der Antrieb und die Psychomotorik seien über weite Strecken 

unauffällig, punktuell jedoch etwas angespannt gewesen. Müdigkeit oder rasche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erschöpfung habe sie nicht beobachten können. Die Fachärztin stufte daher die 

Beschwerdeschilderungen als inkonsistent und widersprüchlich ein. Zu den 

Observationserkenntnissen befragt erklärte die Fachärztin, dass die beobachtbaren 

verschiedenen sozialen Aktivitäten der Beschwerdeführerin nicht zum erwartenden 

Verhalten im Rahmen einer schweren depressiven Episode passten, bzw. nicht dem 

vom behandelnden Psychiater beschriebenen sehr niedrigen Aktivitätsniveau 

entsprechen würden. Anhand des Observationsmaterials lasse sich eine schwere 

depressive Symptomatik nicht mehr bestätigen. Diese Einschätzung würde auch belegt 

durch die zahlreichen Aktivitäten der Beschwerdeführerin wie den Ferien im Ausland, 

den AQ.___-Besuchen und den Besuch von sozialen Ereignissen. Als Indiz für die 

guten kognitiven Fähigkeiten nannte die Fachärztin den Besitz und Gebrauch eines 

Touch-screen-Handys. Dass sich die Beschwerdeführerin am Nachmittag des ersten 

Untersuchungstages bei der IV-Stelle über ihr Verhalten beschwert hatte, wertete die 

Gutachterin als ein Indiz, dass keine vollständige Hilflosigkeit seitens der 

Beschwerdeführerin bestehe. Zum IV-Gutachten von Dr. G.___, welcher von einer 

schweren depressiven Episode ausging, erklärte med. pract. M.___, dass sich die 

Diagnose vor dem Hintergrund des beschriebenen psychischen Befundes nicht ganz 

nachvollziehen lasse. Die gestellte Verdachtsdiagnose einer anhaltenden 

Persönlichkeitsstörung lasse sich nicht nachvollziehen, da die erforderlichen Kriterien 

dieser Störung nicht erfüllt seien.

3.6.2  Zum Gutachten von med. pract. M.___ ist festzustellen, dass dieses formell 

korrekt strukturiert ist und die wesentlichen Aspekte wie Aufführung der Aktenlage, 

Anamnese, Befund, Diagnose und Arbeitsfähigkeitseinschätzung beinhaltet. Im 

Gutachten wurden zwar die Arztberichte und das IV-Gutachten, nicht jedoch die 

verschiedenen Stellungnahmen der RAD-Ärzte gewürdigt. Zu den im Gutachten 

erwähnten Aussagen der Beschwerdeführerin ist anzumerken, dass nicht ersichtlich ist, 

wann bzw. in welchem Zusammenhang eine Aussage gemacht wurde, musste doch 

die Untersuchung am ersten Tag wegen eines Konfliktes bzw. wegen geltend 

gemachter fehlender Kooperation abgebrochen und am nächsten Tag fortgesetzt 

werden. Zudem enthält das Gutachten keine Fremdanamnese, obwohl die Gutachterin 

kritisierte, dass die Beschwerdeführerin die Fragen zur sozialen Anamnese nur kurz und 

vage beantwortet hatte. Inhaltlich ist festzustellen, dass die Begutachtung hinsichtlich 

des Gesundheitszustandes und insbesondere des psychischen Leidens keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

relevanten neuen Erkenntnisse brachte. Ausserdem wurden Widersprüche in den 

Aussagen nicht geklärt bzw. gewürdigt. So sagte die Beschwerdeführerin einerseits 

„sie habe keine Lust auf nichts und wolle nur sterben“ und andererseits „Sie wolle nicht 

sterben, sie wolle nicht dass ihre Kinder leiden.“ Die von der Gutachterin genannten 

Indizien für das Nichtvorliegen einer Depression wie die Ferien im Ausland, die AQ.___-

Besuche und der Besuch von sozialen Ereignissen vermögen nicht zu überzeugen, 

denn es handelt sich dabei um einmalige bzw. seltene Ereignisse, welche weder 

typisch noch prägend sind für den Alltag der Beschwerdeführerin. So besucht die 

Beschwerdeführerin den AQ.___ lediglich ein- bis zweimal pro Jahr, die genannten 

Ferien beschränkten sich einmalig auf eine Woche geschenkte Ferien in Kroatien, 

wobei sie dort gesundheitsbedingt zweimal das Spital aufsuchte. Die gesellschaftlichen 

Aktivitäten beschränken sich auf wenige Anlässe pro Jahr und umfassen lediglich 

"Pflicht-Termine“ wie die Elternabende an der Schule, das Kinderfest und einen 

Familienanlass. Nicht nachvollziehbar ist die Aussage, dass eine Depression 

ausgeschlossen werden kann, wenn eine alleinerziehende Mutter ohne Begleitung 

Lebensmittel im Quartierladen einkauft und die Einkaufstasche selber trägt. Der (kurze) 

Gebrauch eines Touch-screen-Handys ist heutzutage kaum ein Indiz für das 

Nichtvorliegen einer depressiven Störung bzw. einer Arbeitsunfähigkeit. Im Weiteren ist 

festzustellen, dass die Fachärztin ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung von höchstens 30 

bis 40% nicht nachvollziehbar erläuterte. So ist nicht bekannt, inwiefern sich die 

Leistungsminderung auswirkt (bspw. Bedarf an vermehrten Pausen oder normale 

Arbeitszeit jedoch mit reduzierter Leistung), zumal gemäss Gutachten nur Tätigkeiten in 

Frage kommen, die keine hohen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz 

und keine hohen Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit stellen.

3.6.3  Aus dem Gesagten resultiert, dass das Gutachten von med. pract. M.___, nicht 

als Nachweis, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gegenüber der 

Situation der rentenzusprechenden Verfügung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

wesentlich verbessert hat, geeignet ist.

3.7  Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin den ihr 

obliegenden Nachweis des verbesserten Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin (Vergleich des Gesundheitszustandes zum Zeitpunkt der 

Rentenzusprechung mit demjenigen zum Zeitpunkt der Renteneinstellungsverfügung) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mit den vorgelegten Beweisen nicht erbracht hat. Somit kann offenbleiben, ob es im 

Lichte des Entscheids des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) i.S. 

AR.___ gegen die Schweiz vom 18. Oktober 2016, no. 61838/10, schon allein wegen 

der mangelnden rechtlichen Grundlagen der Observation hätte aus dem Recht 

gewiesen werden müssen. Von einer weiteren Begutachtung sind keine besseren 

Erkenntnisse für den Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Rentenaufhebung zu 

erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist.

4. 

Die im Gerichtsverfahren eingereichten Rechtsschriften bzw. Eingaben der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin enthalten Informationen über 

Ereignisse, welche sich erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung ereigneten bzw. 

ein IV-Gutachten, welches erst nach Erlass der angefochten 

Renteneinstellungsverfügung erstellt worden war.

4.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin informierte über die angeordnete 

fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin ab 9. Juni 2015 wegen einer 

psychischen Störung und Selbstgefährdung (act. G 21 und G 21.1). Im September 

2015 wurde die Massnahme durch die AZ.___ verlängert (act. G 27.1, G 29 und G 

29.1). Gemäss dem Bericht vom 8. Oktober 2015 der Fachärzte med. pract. AD.___ 

und med. pract. AE.___ von der Klinik AC.___ leidet die Beschwerdeführerin 

insbesondere an einer rezidivierenden depressiven Störung und einer 

posttraumatischen Belastungsstörung. Gemäss der fachärztlichen Einschätzung 

besteht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit mindestens zwei Jahren (act. G 30.1).

4.2  Die Beschwerdegegnerin reichte mit Schreiben vom 21. Juni 2016 weitere 

Untersuchungsberichte ein, welche im Zusammenhang mit dem neuen 

Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 2015 erstellt wurden (act. G 

34). Im psychiatrischen Teilgutachten vom 14. Juni 2016 von Dr. AF.___ (act. G 34.1), 

welches auf einer Untersuchung der Beschwerdeführerin am 5. April 2016 beruht, wird 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin in psychiatrischer Behandlung und 

zurzeit tagsüber in einer Tagesklinik sei. Sie habe ihren eigenständigen Haushalt 

aufgegeben und lebe sehr zurückgezogen mit ihren Kindern bei den Eltern. Besucht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werde sie von der AS.___ morgens um 7:00 Uhr und abends um 17:00 Uhr. In der 

neuropsychologischen Untersuchung wurden gemäss Bericht vom 2. Juni 2016 

insbesondere die Aufmerksamkeit bzw. die Reaktionszeit der Beschwerdeführerin 

getestet (act. G 34.2).

4.3  Relevante neue Informationen zur gesundheitlichen Situation, wie sich diese zum 

Zeitpunkt der Rentenaufhebungsverfügung präsentierte, sind in den Eingaben nicht 

enthalten. Lediglich im Arztbericht vom 8. Oktober 2015 wird erwähnt, ohne dies 

jedoch näher zu begründen, dass von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit seit 

mindestens zwei Jahren auszugehen sei. Aufgrund dieser Einschätzung wäre zum 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Rentenaufhebungsverfügung vom 12. 

Dezember 2013 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Zur Eingabe der 

Beschwerdegegnerin vom 21. Juni 2016 ist anzumerken, dass nicht ersichtlich ist, wie 

damit der Nachweis des verbesserten Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

erbracht werden kann. Im neuropsychologischen Bericht wird denn auch erklärt, dass 

im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit keine zuverlässige Aussage gemacht werden könne 

(act. G 34.2 S. 9), bzw. im psychiatrischen Teilgutachten, dass eine eindeutige 

diagnostische Einordnung sowie eine zuverlässige Beurteilung der Leistungsfähigkeit 

nicht möglich sei (act. G 34.1 S. 79 und 84).

4.4  Zur Beweiskraft der von der Beschwerdegegnerin nachträglich eingereichten 

Berichte ist anzumerken, dass diese - wie nachfolgende Ausführungen zeigen - im 

vorliegenden Gerichtsverfahren unberücksichtigt bleiben müssen.

4.4.1  Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, 

gegen den Beschwerde erhoben wurde, nur so lange wiedererwägen, bis er gegenüber 

der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die formgültige Beschwerdeerhebung 

begründet die alleinige Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts, über das 

in der angefochtenen Verfügung bzw. im angefochtenen Entscheid geregelte 

Rechtsverhältnis zu entscheiden. Somit verliert die Verwaltung die Herrschaft über den 

Streitgegenstand, und zwar insbesondere auch in Bezug auf die tatsächlichen 

Verfügungs- und Entscheidungsgrundlagen. Folgerichtig ist es der Verwaltung 

grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung des Rechtsmittels weitere oder zusätzliche 

Abklärungen vorzunehmen, soweit sie den Streitgegenstand betreffen oder auf eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

allfällige Änderung der angefochtenen Verfügung durch Erlass einer neuen abzielen 

(vgl. Art. 56 und 53 Abs. 3 ATSG zum Devolutiveffekt; BGE 136 V 2 E. 2.5, BGE 127 V 

228 E. 2b/aa mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss sind seitens der Verwaltung 

lediglich noch Abklärungsmassnahmen zulässig, welche keine Mitwirkung der 

versicherten Person bedürfen und nur punktuelle Abklärungen betreffen (wie das 

Einholen von Bestätigungen, Bescheinigungen oder auch Rückfragen bei 

medizinischen Fachpersonen oder anderen Auskunftspersonen; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. Januar 2015, 8C_410/2013, E. 5.3 und 5.4; BGE 136 V 2 E. 

2.7 mit Hinweisen auf BGE 127 V 228 E. 2b/aa und bb).

 

4.4.2  Obwohl die nachträglich eingereichten Berichte gemäss Beschwerdegegnerin im 

Zusammenhang mit der Bearbeitung des neuen Leistungsgesuchs vom 21. Oktober 

2015 erstellt wurden, müssen diese Berichte im vorliegenden Gerichtsverfahren 

unberücksichtigt bleiben, da es sich einerseits um umfassende Untersuchungsberichte 

handelt, welche auf einer persönlichen Begutachtung der Beschwerdeführerin beruhen, 

und andererseits diese Berichte nicht nur nach Erlass der angefochtenen 

Rentenaufhebungsverfügung sondern sogar erst nach Abschluss des doppelten 

Schriftenwechsels erstellt und im vorliegenden Verfahren eingereicht wurden.

4.5  Die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 30. August 2016 (act. G 37) 

beinhaltend den ärztlichen Bericht von Dr. AI.___ vom 19. August 2016 (act. G 37.1) 

muss aus den zuvor genannten Gründen gleichfalls unberücksichtigt bleiben.

5. 

5.1  Zusammenfassend ist damit festzustellen, dass nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenverfügung im Jahre 2009 wesentlich verbessert 

hat, so dass nicht mehr von einer schweren Depression bzw. von einer depressiv 

bedingten Arbeitsunfähigkeit auszugehen wäre. Die Arztberichte von Dr. C.___ (IV-act. 

43 und 46), von Dr. N.___ (IV-act. 99 und act. G 8.3) und von Dr. O.___ (IV-act. 105 S. 1 

- 5) sowie das IV-Gutachten von Dr. G.___ (IV-act. 52 f.) zeigen nachvollziehbar und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

schlüssig auf, weshalb von einer andauernden 100%igen Arbeitsunfähigkeit wegen 

einer depressiven Störung auszugehen ist.

5.2  Da eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht im 

erforderlichen Umfange nachgewiesen ist, liegt folglich kein Revisionsgrund vor. Die 

Rentenaufhebung ist daher zu Unrecht erfolgt.

6. 

6.1  Die Beschwerde ist demnach unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

12. Dezember 2013 zu schützen.

6.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt. Sie 

sind ermessensweise auf Fr. 600.- zu veranschlagen.

6.3  Die Beschwerdeführerin hat bei Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, 

die vom Versicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1‘000.- 

bis Fr. 12‘000.-. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 

29. Januar 2014 wird diesbezüglich obsolet. Es ist zufolge Gegenstandslosigkeit vom 

Protokoll abzuschreiben.

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 12. 

Dezember 2013 gutgeheissen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4. 

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2016
	Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Nachweis einer erheblichen Änderung des Gesundheitszustandes ist nicht gelungen. Neubegutachtung überzeugt aus rechtlichen und anderen Gründen nicht, weshalb offen bleiben konnte, ob die zufolge der neuen EGMR-Praxis (mangelnde rechtliche Grundlage für Observationen) hätte aus dem Recht gewiesen werden müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2016, IV 2014/60). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_95/2017.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte