# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee51deec-8e3a-5739-bbcb-e90c6737af7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.10.2010 IV 2008/520
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-520_2010-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/520

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 25.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2010
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Könnte 
die versicherte Person trotz ihrer Behinderung weiterhin am bisherigen 
Arbeitsplatz tätig sein, weil es sich um eine behinderungsadaptierte 
Tätigkeit handelt, kann der Einkommensvergleich in der Form eines 
sogenannten Prozentvergleichs erfolgen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2010, IV 
2008/520).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 25. Oktober 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.___ (Jg. 1970) meldete sich am 18. Januar 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Dabei gab sie u.a. an, sie sei seit dem 16. August 2006 arbeitsunfähig. Dr. med. B.___ 

berichtete der IV-Stelle am 22. Februar 2007, er habe folgende Diagnosen erhoben: 

rheumatoide Arthritis, Fibromyalgie, Depression sowie – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – Adipositas und Hirsutismus. In der bisherigen Erwerbstätigkeit sei die 

Versicherte seit dem 16. August 2006 zu 100% arbeitsunfähig. Unter Therapie seien die 

Schmerzen nicht vollständig verschwunden. Zudem habe sich eine Depression 

eingestellt. Die Versicherte habe praktisch keine Gelenkschmerzen mehr. Die 

Muskelkraft sei aber reduziert und die Versicherte leide unter diffusen 

Muskelschmerzen, Müdigkeit und Depression. Es handle sich um eine chronische 

Krankheit, die lebenslanger Therapie bedürfe. Die allgemeine Muskelschwäche und die 

Gelenkschmerzen hätten zu einer ungenügenden Leistung am Arbeitsplatz geführt. Dr. 

med. B.___ empfahl eine MEDAS-Abklärung. Die C.___ teilte der IV-Stelle am 23. März 

2007 mit, sie habe die Versicherte von November 1987 bis Mai 2007 als Mitarbeiterin 

Spedition/Vertriebslogistik beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis sei wegen der 

gesundheitlichen Probleme aufgelöst worden. Der aktuelle Lohn würde Fr. 3478.- (x13) 

betragen. Hinzu käme ein Qualitätsbonus von maximal Fr. 100.- monatlich. Die 

Versicherte habe 2004 Fr. 45'922.-, 2005 Fr. 45'872.- und 2006 Fr. 45'114.- verdient. 

Gemäss der von der C.___ geführten Absenzenliste hatte die Versicherte bis Mitte 

August 2006 praktisch ohne krankheitsbedingte Ausfälle gearbeitet. Dr. med. D.___ 

vom Kantonsspital St. Gallen berichtete der IV-Stelle am 22. März 2007, folgende 

Diagnosen seien erhoben worden: Rheumafaktor und CCP-Antikörper negative 

rheumatoide Arthritis, sekundäres Fibromyalgiesyndrom, depressive Entwicklung und 

M. Scheuermann. Durch eine immunsuppressive Behandlung mit MTX und 

anschliessend Kortison habe eine deutliche Besserung des Allgemeinzustandes erzielt 

werden können. Bei der letzten Verlaufskontrolle im Oktober 2006 hätten die 

Symptome eines sekundären Fibromyalgiesyndroms im Vordergrund gestanden. Zur 

Arbeitsfähigkeit könne keine Aussage gemacht werden. In einer Telephonnotiz vom 24. 

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April 2007 hielt die zuständige Sachbearbeiterin der IV-Stelle fest, gemäss den 

Angaben von Frau A. vom Personalbüro der C.___ habe es sich bei der von der 

Versicherten ausgeübten Tätigkeit in der Spedition um die körperlich leichteste Arbeit 

im Betrieb gehandelt. Deshalb bestehe keine Umplatzierungsmöglichkeit. Dr. med. 

E.___ vom RAD empfahl am 29. Mai 2007 eine polydisziplinäre Abklärung.

B.   

B.a Das Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI berichtete in seinem Gutachten vom 

30. April 2008, die Versicherte sei gemäss ihren eigenen Angaben 1981 in die Schweiz 

eingereist. Bis 1987 habe sie hier die Schule besucht. Ab November 1987 sei sie bei 

der c.___ tätig gewesen. Sie habe Strümpfe zusammenstellen und verpacken müssen. 

Dabei sei sie mehrheitlich umhergegangen, weniger gestanden und selten gesessen. 

Der rheumatologische Sachverständige führte aus, 2005 seien progrediente Schmerzen 

im Bereich der MCP, PIP, MTP und Kniegelenke bds. mit symmetrischem Befall 

aufgetreten. Im Dezember 2005 habe eine Behandlung mit oralen Kortikosteroiden 

begonnen. Die Versicherte sei rasch beschwerdefrei gewesen. Nach einem primär 

guten Verlauf sei es ab Juli 2006 zu einer deutlichen Verschlechterung des Befindens 

mit zunehmenden Schmerzen bzw. Paraesthesien in beiden Füssen, Rückenschmerzen 

und einem allgemeinen Erschöpfungszustand gekommen. Daraufhin sei basierend auf 

einer allgemeinen Schmerzhaftigkeit mit positiven Tenderpoints ein sekundäres 

Fibromyalgiesyndrom diagnostiziert worden. Labormässig hätten keinerlei 

pathologische Befunde vorgelegen. Die Basistherapie mit Methotrexat sei 

anamnestisch bis ca. Oktober 2007 weitergeführt worden. Die vorbestehenden 

polyartikulären Gelenkschwellungen seien anamnestisch völlig regredient gewesen. 

Aber die seit Sommer 2006 bestehende allgemeine deutliche Müdigkeit und die 

Leistungsintoleranz hätten persistiert. Trotz des Absetzens von Methotrexat und der 

Sistierung der antidepressiven Behandlung mit Remeron ca. im Dezember 2007 habe 

sich daran nichts geändert. Im Vordergrund der aktuellen Symptomatik stünden eine 

allgemeine Kraftlosigkeit, eine rasche Ermüdbarkeit und eine Leistungsintoleranz am 

ganzen Körper. Die Versicherte klage über eine mässig ausgeprägte Morgensteifigkeit 

für ein bis zwei Stunden an beiden Händen ohne fassbare Schwellungen und über eine 

leichte Einschränkung der Fein- und Grobmotorik. Ebenfalls beklagt würden diffuse 

Weichteilbeschwerden im Bereich des gesamten Nacken-Schultergürtels, im Bereich 

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des Stammes dorsal bis in den Beckengürtel sowie am proximalen lateralen 

Oberschenkel. Diese Beschwerden würden durch Haushaltarbeiten verstärkt. In diesen 

Bereichen könnten ohne anamnestisch fassbaren Grund akute Schmerzexazerbationen 

auftreten. Die gesamte Anamnese sowie der rheumatologische Status hätten bei 

hervorragender Patientencompliance durchgeführt werden können. Der klinische 

Status habe weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten objektivierbare 

Synovitiden oder Tenosynovitiden gezeigt. Sämtliche peripheren Gelenke an den 

oberen und an den unteren Extremitäten seien klinisch völlig unauffällig frei beweglich 

gewesen, so dass klinisch objektiv keinerlei Aktivität von Seiten der früheren 

rheumatoiden Arthritis mehr habe festgestellt werden können. Die gesamte 

Wirbelsäulenüberprüfung sei altersentsprechend gewesen. Imponiert habe eine 

allgemeine muskuläre Dekonditionierung mit Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskelgruppen. Ebenfalls imponiert hätten multiple 

Weichteildruckdolenzen. Einerseits seien die definierten Tenderpoints schmerzhaft und 

damit positiv gewesen. Andererseits hätten aber auch Druckdolenzen in 

Weichteilarealen (Kontrollpunkten) bestanden, die üblicherweise bei einer Fibromyalgie 

nicht schmerzhaft seien. Deshalb könne die früher postulierte Diagnose eines 

sekundären Fibromyalgiesyndroms momentan nicht aufrecht erhalten werden. Das 

Weichteilbeschwerdebild könne als chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom 

interpretiert werden. Die rheumatologischen Diagnosen lauteten: anamnestisch St. n. 

Rheumafaktor und CCP-Antikörper negative rheumatoide Arthritis (Basistherapie mit 

Arava Januar/Februar 2006 und mit Methotrexat Februar 2006 bis Oktober 2007, 

aktuell keine Synovitiden/Tenosynovitiden an den oberen und unteren Extremitäten) 

sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – sekundäres multilokuläres 

Schmerzsyndrom und tendenziell allgemeine muskuläre Dekonditionierung mit 

Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierende Muskelgruppen. Der 

rheumatologische Sachverständige des ABI ging aus der Sicht seines Fachgebietes für 

die angestammte und für jede andere körperlich leichte bis intermittierend 

mittelschwere, wechselbelastende Erwerbstätigkeit von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus. Er gab an, die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Hausarztes sei nicht nachvollziehbar. Es liege auch keine chronische Krankheit vor, die 

einer lebenslangen Therapie bedürfe. Der Dekonditionierung sollte dringend entgegen 

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gewirkt werden. Sollte sich eine objektive Veränderung der Entzündungssymptomatik 

ergeben, müsste die Arbeitsfähigkeit erneut geprüft werden.

B.b Der psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe angegeben, 

sie fühle sich psychisch krank. Seit sie an Arthritis erkrankt sei, fühle sie sich zudem 

schwach. Sie habe Schmerzen fast am ganzen Körper, sei ungeduldig, reizbar und 

schnell überfordert. Sie habe Schmerzen im Nacken, im Rücken, in den Beinen und in 

den Füssen. Sie sei mehr schwach, als dass sie Schmerzen habe. Sie meide die 

Menschen, da sie wenig Verständnis für ihre Schmerzen erhalte; niemand glaube ihr. 

Sie denke ständig über ihre Situation nach, bewege sich dabei aber im Kreis. Sie habe 

noch nie in psychiatrischer Behandlung gestanden. Die verordneten Antidepressiva 

habe sie wegen Nebenwirkungen abgesetzt. Sie habe einigen Kontakt zu Freundinnen. 

Allerdings habe sie sich in letzter Zeit sehr zurückgezogen. Zur Familie ihres Bruders 

bestehe ein enger Kontakt. Sie lese gern Bücher und regelmässig die Tageszeitung. Sie 

schaue auch TV. Der Schlaf sei recht unterschiedlich. In seiner Beurteilung führte der 

psychiatrische Sachverständige aus, die Versicherte habe grosse Mühe, sich auf die 

Schmerzen und auf die körperliche Schwäche einzustellen. Sie zeige im psychischen 

Bereich eine Ungeduld, und sie fühle sich schnell überfordert. Sie grüble über ihre 

Situation nach und meide die Mitmenschen. Deshalb könne von einer leichten 

Anpassungsstörung an eine körperliche Erkrankung ausgegangen werden. Die 

Symptome seien allerdings relativ diskret. Eine eigentliche depressive Störung könne 

nicht diagnostiziert werden. Aufgrund der eher geringen Symptomatik könne keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die multidisziplinäre 

Besprechung ergab eine volle Arbeitsfähigkeit der Versicherten in der angestammten 

und anderen körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten. 

Diese Einschätzung bezog sich auf die Zeit ab November 2007. Für die Zeit von Januar 

2006 bis Oktober 2007 gaben die Sachverständigen des ABI an, es sei kaum möglich, 

die Arbeitsfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt retrospektiv gesehen mit Sicherheit zu 

beurteilen. Trotzdem gaben die Sachverständigen an, es habe eine Arbeitsunfähigkeit 

"in der Zeit gemittelt" von 50% bestanden, weil die Versicherte in diesem Zeitraum eine 

intensive rheumatologische Behandlung benötigt habe. Als Ursache für die Diskrepanz 

zwischen der Arbeitsfähigkeitsschätzung und der Selbsteinschätzung der Versicherten 

gaben die Sachverständigen des ABI die geringe schulische und berufliche Ausbildung, 

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den schwierigen Arbeitsmarkt und einen wahrscheinlich zunehmenden sekundären 

Krankheitsgewinn an.

C.   

Dr. med. F.___ vom RAD nahm am 17. Juni 2008 für Januar 2006 bis 15. August 2006 

(gemäss dem Bericht von Dr. med. B.___) eine Arbeitsunfähigkeit von 50% und für 16. 

August 2006 bis Oktober 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% an. Die IV-Stelle 

betrachtete die Validen- und die Invalidenkarriere als identisch, da die Versicherte auch 

in ihrer angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Mit einem Vorbescheid vom 

29. Juli 2008 orientierte die IV-Stelle die Versicherte darüber, dass sie beabsichtigte, 

das Rentenbegehren abzuweisen. Die Versicherte reichte mit ihrer Stellungnahme vom 

9. Oktober 2008 einen Bericht des Rheumatologen Dr. med. G.___ vom 18. August 

2008 an Dr. med. B.___ ein. Darin hatte Dr. med. G.___ ausgeführt, er habe klinisch 

keine klaren Gelenks- oder Sehnenentzündungen festgestellt. Es hätten aber multiple 

Druckdolenzen grosser, mittelgrosser und kleiner Gelenke bestanden, wobei praktisch 

alle Fingergelenke, weniger auch die Zehengelenke betroffen gewesen seien. Daneben 

habe sich ein Panvertebralsyndrom bei recht ausgeprägten muskulären 

Verspannungen, segmentalen Dysfunktionen, einer leichten Hyperlordose der HWS und 

einer Haltungsschwäche gezeigt. Die fibromyalgietypischen Druckpunkte seien alle 

positiv gewesen. Zum chronischen Schmerzsyndrom hätten auch die Schlafstörungen 

und die Kopfschmerzen gepasst, wobei letztere allerdings auch von den 

Muskelanspannungen des Nackens beeinflusst gewesen sein dürften. Abschliessend 

hatte Dr. med. G.___ angegeben, es wäre sinnvoll, wenn die Versicherte nur noch zu 

50% arbeiten würde, um die Gelenke nicht zu überlasten, und weil als Folge des 

chronischen Schmerzsyndroms eine erhebliche Belastungsintoleranz bestehe. Der 

Psychologe H.___ und Dr. med. I.___ hatten Dr. med. B.___ am 5. September 2008 

berichtet, viele Indikatoren liessen befürchten, dass die Versicherte aufgrund der länger 

anhaltenden Belastungssituation und der körperlichen Erkrankung in eine schwere 

depressive Episode (ohne psychotischen Symptome) geraten könnte. Es sei sehr 

unwahrscheinlich, ja unzumutbar, dass die Versicherte die sozialen, häuslichen und 

beruflichen Aktivitäten fortführe. Andererseits sei bei einer vollständigen Arbeitsabsenz 

zu befürchten, dass die Versicherte in eine rezidivierende depressive Störung geraten 

könnte. Im Moment sei höchstens eine 50%ige Arbeit möglich und zumutbar. Die 

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Versicherte stellte den Antrag, es sei ihr eine halbe, eventualiter eine Viertelsrente 

zuzusprechen, es seien weitere medizinische und berufliche Abklärungen vorzunehmen 

und es seien ihr berufliche Massnahmen zuzusprechen. Zur Begründung machte sie 

geltend, durch die nun eingereichten Arztberichte sei das Gutachten des ABI widerlegt. 

Dr. med. F.___ vom RAD gab am 18. November 2008 an, diese Arztberichte enthielten 

keine neuen objektivierbaren Befunde, die Anlass zu einer anderen medizinischen 

Beurteilung gäben. Vielmehr handle es sich um eine andere Einschätzung derselben 

medizinischen Sachlage. Auf das Gutachten könne abgestellt werden. Mit einer 

Verfügung vom 25. November 2008 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab.

D.   

Die Versicherte liess am 24. Dezember 2008 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente, eventualiter die Zusprache einer Invalidenrente nach 

Massgabe neuer Abklärungen beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, es sei 

eine BEFAS-Begutachtung notwendig, die sich intensiv mit der tatsächlichen 

Erwerbsfähigkeit und mit deren Verwertbarkeit auseinandersetze. Dem Gutachten des 

ABI sei entgegen zu halten, dass die Sachverständigen befangen gewesen seien. Das 

ABI müsse nämlich IV-freundliche Gutachten erstellten, damit die Aufträge der IV-Stelle 

nicht ausblieben. Zudem seien die Gutachten des ABI untauglich, und gegen den 

ärztlichen Leiter sei ein Strafverfahren hängig. In den Akten fänden sich zahlreiche 

Hinweise, welche der Beurteilung durch die Sachverständigen des ABI diametral 

widersprächen: Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach 20 Jahren, obwohl es sich um 

die leichteste Arbeit im Betrieb gehandelt habe, Widerspruch zur Diagnose und zur 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes, zur Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

med. G.___ und zur Arbeitsfähigkeitsschätzung von H.___. Die Fibromyalgie sei durch 

eine zumutbare Willensanstrengung nicht zu überwinden, da eine Reihe zusätzlicher 

Faktoren (chronische körperliche Begleiterkrankungen, mehrjähriger Krankheitsverlauf 

bei unveränderter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens, verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

angehbarer innerseelischer Verlauf, missglückte, seelisch aber entlastende 

Konfliktbewältigung, unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz 

Behandlungsbemühungen) gegeben seien. Im übrigen hätte die Fibromyalgie weiter 

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abgeklärt werden müssen (physikalische Methoden, Laboruntersuchungen, 

bildgebende Verfahren). Ausserdem wäre aufgrund der starken inneren Blockade, der 

Nationalität, der Sprache usw. ein zusätzlicher Abzug ("Leidensabzug") von 25% 

vorzunehmen.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 26. Februar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

wandte ein, es dürfte wohl kaum möglich sein, einen Gutachter zu finden, der nicht 

gewinnorientiert arbeite, seine Gutachten also unentgeltlich erstelle. Das Strafverfahren 

gegen den ärztlichen Leiter des ABI sei schon längst eingestellt worden. Die 

Rechtsprechung betrachte die Gutachten des ABI als grundsätzlich beweistauglich. 

Wollte man nur ein Begutachtungsergebnis akzeptieren, das den Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte entspräche, wären Begutachtungen überflüssig. Bei der 

Würdigung des Beweisergebnisses sei eher dem Gutachten zu folgen, da die 

behandelnden Ärzte der Versicherten näher stünden und zudem aufgrund ihres 

Behandlungsauftrages die Beschwerdeschilderungen weniger kritisch prüften als 

unabhängige Gutachter. Die Diagnose einer Fibromyalgie sei nicht bestätigt worden, 

weshalb nicht über die Kriterien der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung diskutiert 

werden müsse. Die im Gutachten angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50% für die 

Periode Januar 2006 bis Oktober 2007 sei allenfalls möglich, aber nicht überwiegend 

wahrscheinlich.

F.  

Die Versicherte liess am 25. März 2009 einwenden, die IV-Stelle beauftrage 

hauptsächlich das ABI mit Begutachtungen. Daraus entstehe eine gewisse 

Abhängigkeit. Die Fibromyalgie sei nicht ausreichend abgeklärt worden. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verwies abschliessend nochmals auf den 

Bericht von H.___, laut dem eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 50% bestand.

G.   

Die IV-Stelle machte am 16. April 2009 geltend, die Zahl der Aufträge an das ABI sei 

eher rückläufig. Der Rechtsvertreter der Versicherten streue Gerüchte, die er nicht 

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belegen könne. H.___ sei kein Arzt, weshalb seine Stellungnahme nicht beachtet 

werden dürfe.

H.   

Der Rechtsvertreter der Versicherten wies am 8. Mai 2009 darauf hin, dass der Bericht 

nicht nur von H.___, sondern auch von Dr. med. I.___ unterzeichnet worden sei. Am 26. 

Juni 2009 reichte der Rechtsvertreter der Versicherten Unterlagen über ein vom RAV 

organisiertes Einsatzprogramm ein. Die IV-Stelle übermittelte dem Gericht am 18. 

August 2009 u.a. den Abschlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 20. Mai 

2009. Laut diesem Bericht hatte die Versicherte an einem Einsatzprogramm 

teilgenommen und dabei deutlich gemacht, dass sie nicht arbeiten könne. Sie hatte nur 

eine Präsenzzeit von 25% erreicht. Bei einem Gespräch vom 19. Mai 2009 hatte die 

Versicherte klargestellt, dass sie nur an einer Invalidenrente interessiert sei und keine 

Arbeitsvermittlung wolle, weil sie ja arbeitsunfähig sei. Die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hatte während dieses Gesprächs mehrmals 

versucht, der Versicherten die Ressourcen aufzuzeigen. Jedesmal hatte die Versicherte 

mit negativen Äusserungen betreffend ihre Schmerzen geantwortet. Die 

Eingliederungsverantwortliche hatte angesichts dieser Haltung jeden 

Arbeitsvermittlungsversuch als sinnlos qualifiziert. Im Begleitschreiben an das Gericht 

wies die IV-Stelle darauf hin, dass die Versicherte einzig an einer Rente interessiert sei.

Erwägungen:

1.  

Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Anmeldung vom 18. Januar 2007 als beanspruchte 

Versicherungsleistung nur die Invalidenrente angekreuzt. Mit der rechtsgenüglichen 

Anmeldung wahrt eine versicherte Person zwar praxisgemäss alle zu diesem Zeitpunkt 

gegenüber der Invalidenversicherung bestehenden Ansprüche (was sich entgegen der 

Meinung von U. Meyer, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Invalidenversicherung, 2.A., S. 449, nicht aus der 

Untersuchungsmaxime und aus der Rechtsanwendung von Amtes wegen, sondern aus 

einer korrekten Interpretation des konkreten Anmeldeformulars als Willenserklärung 

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ergibt). Das bedeutet aber nicht, dass das anschliessende Verwaltungsverfahren – und 

damit die verfahrensabschliessende Verfügung - zwingend alle in Frage kommenden 

Leistungsansprüche beschlagen müsste. Deshalb kann nicht einfach unterstellt 

werden, im vorliegenden Fall seien mit der angefochtenen Verfügung alle in Frage 

kommenden Leistungsansprüche verneint worden. Die angefochtene Verfügung ist 

vielmehr selbständig zu interpretieren. Das gesamte Verwaltungsverfahren bis zum 

Vorbescheid hat ausschliesslich der Abklärung eines allfälligen Rentenanspruchs der 

Beschwerdeführerin gedient. Berufliche Eingliederungsmassnahmen sind nicht geprüft 

worden. Dementsprechend ist im Vorbescheid auch nur vom Fehlen einer 

Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin die Rede. Auf die in der Stellungnahme 

zum Vorbescheid erstmals ausdrücklich beantragten beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen ist die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen 

Verfügung nicht eingegangen. Ebenso wie der vorausgegangene Vorbescheid äussert 

sich die angefochtene Verfügung ausschliesslich zum Fehlen einer 

Rentenberechtigung. Die Verwendung des Wortes 'Leistungsanspruch' spricht nicht für 

eine Ausdehnung des Verfügungsgegenstandes auf andere Leistungen als die Rente, 

denn auch ein Rentenbegehren kann als Leistungsbegehren bezeichnet werden. 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung - und damit auch des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens - ist demnach ausschliesslich ein allfälliger Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin (es sei denn, der Grundsatz der Eingliederung vor Rente gelangte 

zur Anwendung, weil ohne eine berufliche Eingliederung eine behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von mindestens 40% entstünde).

2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1  Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren Invalideneinkommens setzt die 

vorgängige Definition der Validen- und der Invalidenkarriere voraus. Im vorliegenden 

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Fall lässt sich die Validenkarriere leicht bestimmen: Ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung hätte die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle bei der 

C.___ behalten. Es gibt keine Indizien dafür, dass die Beschwerdeführerin bei der C.___ 

eine Aussicht auf eine qualifiziertere Stelle oder eine Beförderung gehabt hätte. 

Dasselbe gilt für einen allfälligen Wechsel in eine qualifiziertere Tätigkeit bei einem 

anderen Arbeitgeber. Das Valideneinkommen bemisst sich also anhand des Lohnes, 

den die – hypothetisch gesunde – Beschwerdeführerin in dem für den 

Einkommensvergleich massgebenden Zeitpunkt an ihrem bisherigen Arbeitsplatz bei 

der C.___ erzielt hätte. Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidenkarriere 

ausnahmsweise nicht abstrakt (irgendeine adaptierte Hilfsarbeit), sondern konkret 

definiert. Sie hat das zumutbare Invalideneinkommen nämlich anhand des an der 

früheren Arbeitsstelle bei der C.___ erzielbaren Lohnes bemessen. Damit hat sie sich 

zur Invaliditätsbemessung auf einen Prozentvergleich beschränken können. Die 

adaptierte Erwerbstätigkeit ist vom rheumatologischen Sachverständigen des ABI als 

körperlich leicht bis mittelschwer und als wechselbelastend beschrieben worden. Er ist 

davon ausgegangen, dass die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin mehrheitlich 

stehend oder gehend ausgeführt worden sei, dass sich die Beschwerdeführerin aber 

auch habe hinsetzen können, dass Gewichte bis maximal 5 kg hätten gehoben und 

getragen werden müssen, dass keine Präzisionsarbeiten hätten ausgeführt werden 

müssen und dass es keine Belastungen durch Schicht- oder Akkordarbeit u.ä. gegeben 

habe, weshalb es sich bei dieser Arbeit um eine behinderungsadaptierte Tätigkeit 

gehandelt habe. Die Beschwerdeführerin hat diese Schlussfolgerung nicht in Frage 

gestellt. Im Gegenteil hat sie selbst ihre frühere Arbeit bei der C.___ als sehr leicht 

bezeichnet (vgl. Beschwerde S. 7 oben). Tatsächlich hat der rheumatologische 

Sachverständige des ABI überzeugend (und ohne Widerspruch seitens der 

behandelnden Ärzte) die medizinischen Voraussetzungen der Invalidenkarriere definiert. 

Es ist also davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre allfällige 

Restarbeitsfähigkeit idealerweise an ihrem früheren Arbeitsplatz bei der C.___ 

verwerten würde.

2.2  Steht die Invalidenkarriere fest, ist die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in 

der entsprechenden Erwerbstätigkeit zu ermitteln. Dr. med. B.___ hat zwar eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin angegeben, aber er hat 

gleichzeitig eine Begutachtung durch eine MEDAS empfohlen. Er hat also mit der 

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Möglichkeit gerechnet, dass unabhängige Sachverständige in bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit zu einem anderen Ergebnis kommen könnten als er selbst. Damit ist 

seine Einschätzung zum vornherein ungeeignet, die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin mit der erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

belegen. Dr. med. D.___ vom Kantonsspital St. Gallen hat angegeben, dass es ihm 

nicht möglich sei, eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Im Gutachten des ABI 

ist eine Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten, die sich auf unabhängige und 

umfassende Abklärungen stützt. Die von der Beschwerdeführerin gegen die 

Unabhängigkeit der Sachverständigen des ABI vorgebrachten Einwände sind von der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort überzeugend widerlegt worden. 

Darauf kann verwiesen werden. Die gegen die Qualität der Begutachtung 

vorgebrachten Einwände vermögen die Überzeugungskraft der entsprechenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Begutachtungszeitpunkt nicht zu erschüttern. Dass 

kein Bedarf nach zusätzlichen bildgebenden, labormässigen und anderen Abklärungen 

insbesondere der behaupteten Fibromyalgie bestanden hat, lässt sich nicht nur mit den 

medizinischen Kenntnissen und Erfahrungen der Sachverständigen des ABI, sondern 

auch damit belegen, dass Dr. med. G.___ ebenfalls keinen Bedarf nach 

weitergehenden Abklärungen gesehen hat. Damit erweist sich das Gutachten des ABI 

auch in qualitativer Hinsicht als geeignet, die Arbeitsfähigkeitsschätzung für den 

Begutachtungszeitpunkt zu belegen. Es erfüllt zudem alle an ein Gutachten zu 

stellenden Anforderungen. Dr. med. G.___ hat entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben, die von derjenigen 

im Gutachten des ABI abweichen würde. Er hat seinen Vorschlag eines 

Beschäftigungsgrades von 50% nämlich damit begründet, dass die 

Beschwerdeführerin sich dadurch schonen könnte, um die Gelenke nicht zu überlasten 

und der Belastungsintoleranz als Folge des chronischen Schmerzsyndroms Rechnung 

zu tragen. Bei einer Tätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 50% würde es sich 

also um eine für die Beschwerdeführerin ideale Situation handeln, bei der das Risiko 

einer erneuten Verschlechterung (bzw. eines erneuten Arthritisschubes) so klein wie nur 

möglich gehalten wäre. Es handelt sich um eine rein therapeutische Einschätzung, weil 

ein zur Verbesserung oder zumindest zur Erhaltung des aktuellen 

Gesundheitszustandes geeigneter Beschäftigungsgrad angegeben worden ist. Die 

Arbeitsfähigkeit als Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens 

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richtet sich aber nicht nach den Kriterien einer therapeutisch idealen 

Beschäftigungssituation, sondern nach dem im Hinblick auf die zumutbare IV-

spezifische Schadenminderungspflicht zu verlangenden Arbeitseinsatz. Dieser darf 

nicht so hoch sein, dass er die reale und akute Gefahr einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes entstehen liesse. Er muss aber auch nicht so niedrig sein, dass 

er eine ideale therapeutische Situation schafft und damit auch das kleinste Risiko einer 

Verschlimmerung ausschaltet. Massgebend ist jenes Ausmass an Arbeitseinsatz, das 

möglich ist, ohne die gesundheitliche Situation der versicherten Person ernsthaft zu 

gefährden. Zu einer so verstandenen Arbeitsfähigkeit hat sich Dr. med. G.___ nicht 

geäussert. Auch Dr. med. I.___ und H.___ haben ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung aus 

rein therapeutischer Sicht abgegeben. Sie haben nämlich das schlechtestmögliche 

Zukunftsszenario zugrunde gelegt und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin so 

eingeschätzt, dass die Verwirklichung dieses Szenarios unbedingt vermieden werden 

kann. Dieses Zukunftsszenario ist aber nur eines von mehreren möglichen Szenarien. 

Es steht also nicht fest, dass die Beschwerdeführerin in eine schwere depressive 

Episode geraten würde, wenn sie wieder zu 100% der früheren Erwerbstätigkeit 

nachginge. Auch die Angaben von Dr. med. I.___ und H.___ zu dem für die 

Beschwerdeführerin idealen Beschäftigungsgrad sind also nicht als 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu qualifizieren. Die Angaben von Dr. med. B.___, von Dr. 

med. G.___ und von Dr. med. I.___ zusammen mit H.___ zu dem, was diese Ärzte als 

Arbeitsfähigkeit betrachtet haben, sind also nicht geeignet, Zweifel an der Richtigkeit 

der auf den aktuellen Zustand bezogenen Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Sachverständigen des ABI zu wecken. Das Gutachten des ABI belegt deshalb mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit einen aktuellen Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin am früheren Arbeitsplatz von 100%. Bei der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens für die Zeit ab der Begutachtung ist somit von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Bei einem Prozentvergleich als Folge 

der Identität von Validen- und Invalidenkarriere ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 0%. 

Die Beschwerdegegnerin hat somit – zumindest für die Zeit ab der Begutachtung durch 

das ABI – zu Recht einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint.

2.3  Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist 

und ausserdem nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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1 lit. b und c IVG). Gemäss den Angaben von Dr. med. B.___ hatte die 

Beschwerdeführerin ab Mitte 2005 die Symptome und Befunde einer rheumatoiden 

Arthritis gezeigt. Die Behandlung war aber rasch erfolgreich gewesen, wie der 

Anamnese des rheumatologischen Sachverständigen des ABI zu entnehmen ist. Ab Juli 

2006 trat dann aber nach Ansicht von Dr. med. B.___ eine deutliche Verschlechterung 

des Befindens ein. Er attestierte der Beschwerdeführerin ab 16. August 2006 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Allerdings begründete er diese Arbeitsunfähigkeit nicht 

wie der rheumatologische Sachverständige des ABI mit den Folgen der Arthritis, 

sondern mit einer Depression. Die Beschwerdeführerin hat bis Mitte August 2006 

durchgehend zu 100% gearbeitet. Entgegen der Auffassung der Sachverständigen des 

ABI hat die Arthritis also keine Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Unter diesen Umständen ist 

nicht nachzuvollziehen, weshalb die Sachverständigen des ABI für die Zeit ab Januar 

2006 eine durch die intensiven rheumatologischen Behandlungen der Arthritis bewirkte, 

"über die Zeit gemittelte" Arbeitsunfähigkeit von 50% haben annehmen können. 

Gestützt auf den psychiatrischen Teil des Gutachtens ist davon auszugehen, dass die 

ab Sommer 2006 bestehenden psychischen Probleme der Beschwerdeführerin nie zu 

einer objektiven Arbeitsunfähigkeit geführt haben. Hat weder aufgrund der schnell auf 

die Behandlung ansprechenden Arthritis noch aufgrund der immer Sommer 2006 

aufgetretenen Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit je eine längerdauernde 

objektive Arbeitsunfähigkeit bestanden, kann die Beschwerdeführerin das sogenannte 

Wartejahr nie erfüllt haben. Das bedeutet, dass entgegen den von den 

Sachverständigen des ABI erweckten Erwartungen (50%ige Arbeitsunfähigkeit für 22 

Monate, nämlich Januar 2006 bis Oktober 2007) kein "vorläufiger", d.h. zeitlich 

beschränkter Rentenanspruch bestanden hat. Die Abweisung des Rentengesuchs 

erweist sich somit auch für die Zeit vor der Begutachtung durch das ABI als korrekt.

3.  

Da die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

verneint hat, ist die Beschwerde abzuweisen. Damit ist auch das Begehren um die 

Zusprache einer Parteientschädigung abzuweisen. Grundsätzlich trägt die 

unterliegende Beschwerdeführerin die Gerichtskosten. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der Verfahrensaufwand ist als 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren. Deshalb erweist sich praxisgemäss eine 

bis

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Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als angemessen. Der Beschwerdeführerin ist am 26. 

Februar 2009 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Das bedeutet, dass 

die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu 

befreien ist. Ausserdem übernimmt der Staat die Vertretungskosten, wobei gemäss Art. 

31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes nur 80% des Honorars vergütet werden. 

Die Parteientschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses. Das vorliegende Beschwerdeverfahren erweist sich 

auch diesbezüglich als durchschnittlich, so dass praxisgemäss eine auf 80% reduzierte 

Entschädigung des Rechtsbeistandes von Fr. 2800.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es später einmal gestatten sollten, wird der Staat den 

Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung des vom ihm entschädigten Teils der 

Gerichts- und Parteikosten verpflichten müssen (Art. 99 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 288 

Abs. 1 ZPO/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin mit Fr. 2800.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2010
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Könnte die versicherte Person trotz ihrer Behinderung weiterhin am bisherigen Arbeitsplatz tätig sein, weil es sich um eine behinderungsadaptierte Tätigkeit handelt, kann der Einkommensvergleich in der Form eines sogenannten Prozentvergleichs erfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2010, IV 2008/520).

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