# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b788c6bf-fd11-50c4-a291-1988fa5e678a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 06.02.2012 ZK2 2010 31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2010-31_2012-02-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 06. Februar 2012 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 10 31          08. Februar 2012

Beiurteil
II. Zivilkammer

Vorsitz Hubert
RichterInnen Schlenker und Michael Dürst
Aktuarin Thöny

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martino Luminati, 
Via Sottosassa 71, 7742 Poschiavo, 

gegen

die Beweisverfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 12. März 2010, 
mitgeteilt am 12. März 2010, in Sachen des Beschwerdeführers gegen die Y . -
A G , Beschwerdegegnerin, vertreten durch Jakob Keller, Verwaltungsratspräsi-
dent, Via Tegiatscha 5, 7500 St. Moritz, 

betreffend Forderung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Urteil vom 16. Dezember 2009 hiess das Bezirksgericht Maloja eine 
Klage von X. betreffend Forderung aus Werkvertrag gegen die Y.-AG teilweise gut 
und verpflichtete die Beklagte, dem Kläger Fr. 5'580.76 zuzüglich 5% Zins seit 
dem 11. März 2011 zu bezahlen.

B. Gegen dieses Urteil liess X. am 11. Februar 2010 beim Kantonsgericht von 
Graubünden Berufung einlegen (ZK2 10 15) und beantragte die Aufhebung des 
angefochtenen Urteils sowie die Zusprechung von Fr. 14'587.-- zuzüglich Zins seit 
dem 24. Februar 2006; eventuell sei ein Betrag nach freiem Ermessen des Rich-
ters festzusetzen. In prozessualer Hinsicht stellte er den Antrag auf Anordnung der 
Ergänzung des Gutachtens vom 27. Mai 2009, eventualiter auf Durchführung ei-
nes Augenscheins.

C. Mit Beweisverfügung vom 12. März 2010 trat der Vorsitzende der II. Zivil-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden auf die Beweisanträge betreffend 
Ergänzung der Expertise und betreffend Augenscheins nicht ein. Zur Begründung 
führte er aus, die gestellten Beweisanträge seien nicht begründet worden, weshalb 
nicht nachvollzogen werden könne, inwiefern die nachträgliche Beweisabnahme 
für den Prozessausgang wichtig sei. Abgesehen davon sei dem Kläger bereits 
vom Bezirksgerichtspräsidium Maloja eine Frist eingeräumt worden, um allfällige 
Anträge auf Ergänzung der Expertise gemäss Art. 195 ZPO zu stellen, wovon die-
ser jedoch keinen Gebrauch gemacht habe. Damit habe er seine prozessualen 
Mitwirkungspflichten bei der Experteninstruktion nicht rechtzeitig wahrgenommen 
und mit seinem Zuwarten bis zur Hauptverhandlung gegen Treu und Glauben ver-
stossen. Ein Augenschein sei bereits im vorinstanzlichen Verfahren im Beisein der 
Parteien und des Experten durchgeführt worden, wobei ein ausführliches Protokoll 
erstellt worden sei. Das Gericht könne sich somit gestützt auf die Akten ein hinrei-
chendes Bild über den zu beurteilenden Sachverhalt machen. 

D. Gegen diese Verfügung liess X. am 15. April 2010 beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde erheben, wobei er das folgende Rechtsbegehren stellte:

„1. Il decreto sulle prove del 12 marzo 2010 sia annullato.

2. In conformità con la richiesta dell’appello sia ordinato il complemento 
della perizia del 27 maggio 2009.

3. Spese e ripetibili a carico della controparte.“

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Zur Begründung macht er geltend, dass es sich im konkreten Fall nicht um neue 
Beweismittel handle, welche vor erster Instanz abgelehnt worden seien, sondern 
vielmehr um Beweismittel, welche nicht vollständig oder nicht korrekt abgenom-
men worden seien. Aus diesem Grund gelange Art. 226 ZPO gar nicht zur An-
wendung. Und Art. 219 ZPO, welcher die Formalitäten der Berufungseinreichung 
regle, sehe keine Pflicht vor, beantragte Ergänzungen von bereits abgenommenen 
Beweismitteln zu begründen. Bereits aus diesem Grund sei der angefochtene Ent-
scheid widerrechtlich. Darüber hinaus enthalte die angefochtene Verfügung Aus-
führungen, welche in totalem Widerspruch zu den Akten stünden. So habe er ent-
gegen den Erwägungen im angefochtenen Entscheid nachweislich bereits vor Be-
zirksgericht eine Ergänzung des Gutachtens beantragt. Ebenfalls unzutreffend sei 
die Aussage, er habe in der Prozesseingabe nicht mit genügender Bestimmtheit 
vorgebracht, neben den Arbeiten im Eingangs- und Treppenbereich auch solche in 
der Wohnung im Erdgeschoss ausgeführt zu haben. Auch dies könne den Akten, 
insbesondere der Klageschrift vom 6. März 2007 entnommen werden.

E. In seiner Stellungnahme vom 11. Mai 2010 führte die Y.-AG aus, der Be-
schwerdeführer habe wohl auch in der Wohnung B1 mitgearbeitet, jedoch gemäss 
Angaben des Zeugen A. nur 12-16 Stunden. Ihrer Berechnung zufolge habe der 
Beschwerdeführer insgesamt maximal 240 Stunden gearbeitet.

F. Mit Verfügung vom 20. Mai 2010 (ERZ 10 95) wurde X. für das Berufungs-
verfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Jedoch stellte sich im Verlaufe 
des Verfahrens heraus, dass er über eine Rechtsschutzversicherung verfügt. Mit 
Schreiben vom 22. Februar 2011 wurde ihm daher mitgeteilt, dass er die gewährte 
unentgeltliche Rechtspflege nur dann beanspruchen könne, wenn und soweit er 
nachweise, dass die ihm anfallenden Kosten und die Kosten seiner Rechtsvertre-
tung nicht durch die Versicherung gedeckt seien. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie in der angefochtenen 
Beweisverfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Die angefochtene Beweisverfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer 
wurde am 12. März 2010 erlassen und den Parteien gleichentags, somit vor In-
krafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011, mitge-

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teilt. Auf den vorliegenden Fall anwendbar ist demzufolge noch die Zivilprozess-
ordnung des Kantons Graubünden (ZPO-GR; BR 320.000) und damit auch das 
Gerichtsorganisationsgesetz (aGOG; BR 173.00) in der jeweils bis zum 31. De-
zember 2010 geltenden Fassung.

b) Gegen prozessleitende und vorsorgliche Präsidialverfügungen kann innert 
20 Tagen bei der betreffenden Kammer Beschwerde geführt werden (Art. 237 
Abs. 1 Satz 1 ZPO-GR). Die Beschwerde wird durch Beiurteil erledigt (Art. 237 
Abs. 4 ZPO-GR). Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet die Beweisver-
fügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer vom 12. März 2010. Diese stellt eine 
prozessleitende Verfügung im Sinne von Art. 237 Abs. 1 ZPO-GR dar, weshalb die 
Beschwerde an das Kantonsgericht grundsätzlich zulässig ist.

2. Der Beschwerdeführer reichte seine Eingabe in italienischer Sprache ein. 
Es ist somit vorweg die massgebliche Gerichtssprache festzulegen. Diese be-
stimmt sich gemäss Art. 49 aGOG nach dem Sprachengesetz des Kantons 
Graubünden (SpG; BR 492.100). Dieses sieht vor, dass für die kantonalen Gerich-
te, wie auch im Bereiche der Amtssprachen, von der Gleichwertigkeit der Landes-
sprachen ausgegangen wird. Die Gleichberechtigung gilt grundsätzlich für sämtli-
che Verfahrensschritte. Die Parteien sind also bei der Wahl der Amtssprache für 
ihre Eingaben und Voten vor dem Kantonsgericht frei. Allerdings legt der Gerichts-
vorsitzende im Interesse der Klarheit des Verfahrens zu Prozessbeginn die Ver-
fahrenssprache fest (Art. 7 Abs. 1 SpG). In erstinstanzlichen Zivilverfahren gilt der 
Grundsatz, dass die Hauptverhandlung in der Amtssprache geführt wird, welche 
die beklagte Partei spricht. Rechtsmittelverfahren werden in der Regel in der kan-
tonalen Amtssprache geführt, in welcher der angefochtene Entscheid verfasst ist 
(Art. 8 SpG; vgl. dazu Botschaft vom 16. Mai 2006, S. 89). Im vorliegenden Fall ist 
die angefochtene Beweisverfügung vom 12. März 2010 in deutscher Sprache 
ausgefertigt worden. Zuvor legte der Vorsitzende der II. Zivilkammer mit Verfü-
gung vom 3. März 2010 fest, dass das Hauptverfahren in deutscher Amtssprache 
zu führen sei. Demzufolge gelangt auch auf das vorliegende Beschwerdeverfah-
ren die deutsche Sprache zur Anwendung.

3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Beweisverfügung des Vor-
sitzenden der II. Zivilkammer vom 12. März 2010. Darin wurde auf die Beweisan-
träge des Beschwerdeführers auf Ergänzung der Expertise und auf Durchführung 
eines Augenscheins im Berufungsverfahren ZK2 10 15 nicht eingetreten. Mit Ein-
gabe vom 15. April 2010 liess X. dagegen beim Kantonsgericht von Graubünden 
Beschwerde erheben und ersuchte gleichentags um Sistierung des Berufungsver-

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fahrens. Mit Verfügung vom 22. April 2010 wurde diesem Gesuch entsprochen 
und das Verfahren ZK2 10 15 bis zu einer anders lautenden Verfügung, längstens 
jedoch bis zur rechtskräftigen Erledigung des Beschwerdeverfahrens sistiert. Auf 
entsprechende Anfrage der Vorsitzenden beider am Kantonsgericht hängigen Ver-
fahren hin erklärten sich sowohl X. wie auch die Y.-AG bereit, Vergleichsge-
spräche aufzunehmen, um in der Sache eine gütliche Einigung zu finden. In der 
Folge wurde ihnen seitens des Kantonsgerichts ein Vergleichsvorschlag unterbrei-
tet, welcher eine Restforderung der Y.-AG gegenüber X. in Höhe von Fr. 8'772.50 
zuzüglich Zins seit dem 11. März 2006 vorsah. Mit Schreiben vom 1. Juli 2011 
liess X. dem Kantonsgericht jedoch mitteilen, dass er sich mit dem Vergleichsvor-
schlag nicht einverstanden erklären könne und um Weiterführung der hängigen 
Verfahren erbete. Es ist daher in den nachstehenden Erwägungen über seine am 
15. April 2010 eingereichte Beschwerde zu entscheiden.

4. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, seine im Berufungsverfah-
ren gestellten Beweisanträge seien zu Unrecht abgelehnt worden, zumal es sich 
nicht um neue Beweismittel handle, welche vor erster Instanz abgelehnt worden 
seien, sondern vielmehr um Beweismittel, welche nicht vollständig oder nicht kor-
rekt abgenommen worden seien. 

a) Art. 226 Abs. 1 ZPO-GR erlaubt die Abnahme von fristgemäss vor erster 
Instanz angemeldeten, nicht abgenommenen Beweismitteln im Berufungsverfah-
ren. Die Beweise sind dabei jedoch nicht vorbehaltlos abzunehmen, sondern nur 
dann, wenn sie – wie in Art. 226 Abs. 1 ZPO-GR ausdrücklich festgehalten wird – 
für die Beurteilung der Streitfrage von wesentlicher Bedeutung sind. Damit der 
zuständige Instruktionsrichter bereits zu Beginn des Verfahrens beurteilen kann, 
ob und aus welchen Gründen vor erster Instanz nicht oder nicht vollständig abge-
nommene Beweismittel nachträglich zu erheben sind, hat die Partei folglich bereits 
in der Berufungserklärung darzulegen, inwiefern die nachträgliche Abnahme für 
den Prozessausgang wichtig ist. Da gemäss Bündnerischer Zivilprozessordnung 
im Berufungsverfahren in der Regel ein mündliches Verfahren mit Hauptverhand-
lung und ohne vorgängigen Schriftenwechsel durchgeführt wird (vgl. hierzu Art. 
224 ZPO-GR), hat eine allfällige Beweisergänzung vorgängig zu erfolgen, weshalb 
die nachträgliche Einreichung einer Begründung ausser Betracht fällt (vgl. zum 
Ganzen PKG 1987 Nr. 6, E. 1a; ZK2 10 8, E. 2c/aa; ZF 08 52, E. 2b; ZF 07 39, E. 
1c). Dabei steht ausser Frage, dass dieser Grundsatz, welcher für gänzlich nicht 
abgenommene Beweismittel gilt, auch auf von der Vorinstanz nicht vollständig ab-
genommene Beweismittel Anwendung finden muss. Auch hier muss der Instrukti-
onsrichter wissen, aus welchen Gründen eine Beweiserhebung ergänzt oder korri-

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giert werden soll. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb für diesen Fall etwas an-
deres gelten soll als für den Fall, dass die Abnahme eines Beweismittels gänzlich 
abgelehnt wird. Im vorliegenden Fall hat dies umso mehr zu gelten, als die bean-
tragte Ergänzung von Beweismitteln von der Vorinstanz mit eingehender Begrün-
dung abgelehnt wurde (Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 16. Dezember 2009, 
E. 3). Der Beschwerdeführer hätte somit bereits in der Berufungserklärung aufzei-
gen müssen, inwiefern die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz unhaltbar 
und demzufolge die Abnahme der angebotenen Beweismittel für die Beurteilung 
der Streitfrage von wesentlicher Bedeutung sein sollen. 

b) Der Beschwerdeführer beruft sich sodann auf Art. 219 ZPO-GR und wendet 
ein, diese Bestimmung, welche die Formalitäten der Berufungseinreichung regle, 
sehe keine Pflicht vor, beantragte Ergänzungen von bereits abgenommenen Be-
weismitteln zu begründen. Auch dieser Einwand geht fehl. Wie die vorstehende 
Erwägung bereits aufgezeigt hat, ist Art. 219 ZPO-GR für die Frage der Zulässig-
keit und der Form der Einbringung von Beweismitteln im Berufungsverfahren nicht 
einschlägig. Vielmehr lässt sich die Begründungspflicht aus Art. 226 Abs. 1 ZPO-
GR herleiten, welcher für die Erhebung von vor Vorinstanz fristgemäss angemel-
deten, aber nicht abgenommenen Beweismitteln verlangt, dass sie für die Beurtei-
lung der Streitfrage von wesentlicher Bedeutung sind. Entgegen der Marginalie 
und der Auffassung des Beschwerdeführers regelt diese Bestimmung somit nicht 
nur die Einbringung neuer Beweismittel, sondern statuiert - um die geforderte We-
sentlichkeit des Beweismittels überhaupt überprüfbar zu machen - implizit das Er-
fordernis einer Begründung der Beweisanträge mit Einreichung der Berufungser-
klärung. 

c) Vorliegend enthielt die schriftliche Berufungserklärung von X. keinerlei Aus-
führungen darüber, welcher Beweis allenfalls aus welchem Grund für die Beurtei-
lung der Streitfrage von wesentlicher Bedeutung sein soll, obwohl eine entspre-
chende Begründung aufgrund des Gesagten erforderlich gewesen wäre. Der Vor-
derrichter ist unter diesen Umständen zu Recht nicht auf die Beweisanträge einge-
treten. Die Beschwerde ist daher bereits aus diesem Grund abzuweisen. Somit ist 
auch nicht weiter über die Rüge des Beschwerdeführers zu entscheiden, wonach 
er entgegen den Ausführungen in der angefochtenen Beweisverfügung vor Be-
zirksgericht rechtzeitig eine Ergänzung der Expertise verlangt habe. Dasselbe gilt 
bezüglich der Ausführungen im Zusammenhang mit der Frage, ob mit genügender 
Bestimmtheit vorgebracht worden sei, dass neben den Arbeiten im Eingangs- und 
Treppenbereich auch solche in der Wohnung im Erdgeschoss erbracht worden 
seien. Diese beiden Punkte wurden in der angefochtenen Verfügung lediglich im 

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Sinne einer Eventualbegründung behandelt, welche jedoch an der Beurteilung der 
Sache an sich nichts zu ändern vermag. 

5. Der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle - ebenfalls im Sinne einer 
Eventualbegründung - erwähnt, dass sich eine Ergänzung der Expertise auch aus 
den nachfolgenden Gründen als nicht notwendig erweist. Der Beschwerdeführer 
verlangte anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Maloja eine 
Ergänzung der Expertise bezüglich der im Erdgeschoss erbrachten Plattenlegera-
rbeiten. Offenbar will er an diesem Antrag festhalten, was er allerdings - wie be-
reits ausgeführt wurde - in der Berufungserklärung nicht dargetan und begründet 
hat. Der Gutachter, der sowohl an der Hauptverhandlung wie auch am vorgängig 
durchgeführten Augenschein anwesend war, sagte in diesem Zusammenhang 
aus, dass bei gleichen Grundrissen in der Erdgeschosswohnung vom gleichen 
Aufwand wie in der oberen Wohnung auszugehen sei. Der Vertreter der Beklagten 
beziehungsweise Beschwerdegegnerin wiederum bestätigte, dass die Wohnung 
im Erdgeschoss in etwa den gleichen Grundriss und die gleiche Grösse aufweise. 
Weiter gab der Experte an, dass das Verlegen einer Fläche von 1 m2 mit normalen 
Fliesen rund eine Stunde beanspruche (vgl. act. II.17 S. 4). In der Prozesseingabe 
(act. II.1) und im Gutachten (act. VIII.8) wurde nicht unterschieden, wann welche 
Arbeiten geleistet, wann diese in Rechnung gestellt und ob diese bezahlt wurden. 
Es ging lediglich darum, den gesamten, für die Y.-AG erbrachten Arbeitsaufwand 
von X. zu ermitteln. Dabei kam der Gutachter und gestützt auf dessen Expertise 
auch das Bezirksgericht Maloja zum Ergebnis, dass der Kläger im oberen Stock 
und im Treppenhaus 149.22 Stunden gearbeitet hatte. Werden nun die im Urteil 
zugesprochenen Arbeiten im Treppenhaus von 48.54 Stunden abgezogen, ver-
bleiben 100.77 Stunden, in welchen der Beschwerdeführer in der oberen Woh-
nung B2 und dem Studio B2b Arbeiten für die Beklagte erbracht hat. Ausgehend 
von der Aussage des Experten, wonach für die Wohnung im Erdgeschoss bei 
gleichem Grundriss und bei Verwendung von ähnlichen Materialien in etwa vom 
gleichen Aufwand wie in der oberen Wohnung auszugehen ist, lässt sich darauf 
schliessen, dass der Beschwerdeführer in der unteren Wohnung in ähnlichem Um-
fang Arbeiten wie in der oberen Wohnung verrichtet hat, womit er Anspruch auf 
Entschädigung von total rund 250 Stunden hätte. Nachdem die Beschwerdegeg-
nerin im Berufungsverfahren erklärt hatte, X. habe höchstens 240 Stunden gear-
beitet und eine entsprechende Forderung anerkannte, erübrigt sich hierzu eine 
weitere Beweisführung, zumal die Forderung in diesem Umfang als unbestritten zu 
gelten hat. Ausgeschlossen werden kann gestützt auf die Aussagen des Experten, 
dass der Beschwerdeführer einen höheren Anspruch hat. Aufgrund des Beweiser-

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gebnisses ist erwiesen, dass X. in der unteren Wohnung nicht mehr Arbeitsstun-
den als in der Wohnung und dem Studio im oberen Geschoss erbracht hat. So 
wies der ebenfalls für die Beschwerdegegnerin tätige Zeuge A. anlässlich des Au-
genscheins darauf hin (act. II.17), dass gemeinsam mit X. in der unteren Wohnung 
Arbeiten verrichtet worden seien. Als Zeuge gab er sodann zu Protokoll (act. VII.1 
S. 5), dass die Natursteinarbeiten in der Wohnung im oberen Geschoss einen be-
deutend grösseren Umfang gehabt hätten. Es kann insofern nicht davon ausge-
gangen werden, dass der Beschwerdeführer von der Grösse der Wohnungen, der 
Arbeitsteilung und den zu erledigenden Natursteinarbeiten in der Wohnung im 
Erdgeschoss im Vergleich zu den Arbeiten in der oberen Etage mehr Arbeitsstun-
den verrichtete. Dies umso weniger, als im oberen Geschoss Arbeiten in einer 
Wohnung und einem Studio erbracht wurden, währenddessen in Bezug auf die 
Arbeiten im unteren Geschoss nur von einer Wohnung die Rede ist. Zudem wur-
den die Arbeiten in der Wohnung im Erdgeschoss anlässlich des Augenscheins für 
den Beschwerdeführer erst zum Thema, als der Zeuge A. darauf hinwies. Das 
kann offenkundig nur deshalb der Fall sein, weil den Arbeiten in der unteren Woh-
nung im Vergleich zu den Arbeiten im oberen Stockwerk geringere Bedeutung zu-
kam. Andernfalls hätte der Beschwerdeführer wohl schon von sich aus anlässlich 
des Augenscheins auf diese Arbeiten hingewiesen. Die Ergänzung der Expertise 
erweist sich somit aus diesem Grund auch als unnötig, womit der Beweisantrag - 
könnte darauf eingetreten werden - ohnehin abgewiesen werden müsste. Auch auf 
die Durchführung eines Augenscheins wäre unter diesen Umständen zu verzich-
ten.

6.a) Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe 
von Fr. 1'000.-- vollumfänglich zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 122 Abs. 1 
und 2 ZPO-GR). Da sich die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren 
selbst und nicht durch ihren Rechtsvertreter vernehmen liess, entfällt die Zuspre-
chung einer ausseramtlichen Entschädigung.

b) Im Berufungsverfahren ZK2 10 15 wurde X. mit Verfügung vom 20. Mai 
2010 (ERZ 10 95) die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Dabei gilt es zu be-
achten, dass die erteilte Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung gemäss 
herrschender Lehre auch allfällige Nebenverfahren wie die Anfechtung einer pro-
zessleitenden Verfügung oder vorsorgliche Massnahmen umfasst, solange sich 
lediglich eine andere Abteilung des betreffenden Gerichts mit dem Fall befasst 
(vgl. hierzu Brunner, ZGRG 4/03, S. 160 erste Spalte unten). Mit anderen Worten 
gilt die Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung auch für das vorliegende 
Beschwerdeverfahren. Im Verlaufe des Berufungsverfahrens stellte sich jedoch 

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heraus, dass X. über eine Rechtsschutzversicherung verfügt. Deshalb wurde ihm 
mit Schreiben vom 22. Februar 2011 (act. 21) mitgeteilt, er könne die ihm gewähr-
te unentgeltliche Rechtspflege nur beanspruchen, wenn und soweit er nachweise, 
dass die ihm im Berufungsverfahren anfallenden amtlichen Kosten und die Kosten 
seiner Rechtsvertretung nicht durch seine Rechtsschutzversicherung gedeckt sei-
en. Gleiches hat auch für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu gelten.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers. Vorbehalten bleibt die Kostenbefreiung im Rah-
men der Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung, soweit der Nach-
weis gemäss Erwägung 6.b) erbracht wird.

3. Es werden keine ausseramtlichen Entschädigungen zugesprochen.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundes-
gericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausferti-
gung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: