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**Case Identifier:** 7df19272-d9a9-55a8-b2db-dad475710e2f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2018 IV 2016/229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-229_2018-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/229

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 13.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2018
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung der 
Untersuchungspflicht. Verletzung der Eingliederungspflicht. Rückweisung zu 
weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. September 2018, IV 2016/229).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2016/229

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2015 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er war seit seiner 

Einreise in die Schweiz in verschiedenen Hotels als Koch angestellt und ab September 

2012 bis Februar 2015 als selbständiger Koch im eigenen Restaurant B.___ tätig 

gewesen (IV-act. 7, 10, 12).

A.b  Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 7. August 2015, dass beim Versicherten 

"belastungsabhängige Schmerzen OSG, plantar links mit Erstmanifestation ca. im April 

2015 bei normalen Neurographien Nn. perinaeus, tibialis und suralis links und einem 

ausgeprägten OS tibiale externum und Pes plano valgus sowie ein lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom, Insertionstendinose Glutealmuskulatur Trochanter links", bestünden. 

Der Versicherte sei ab dem 9. Februar 2015 zu 100%, ab dem 1. April 2015 zu 80% 

und ab dem 27. Juli 2015 zu 60% arbeitsunfähig gewesen. Er habe Mühe beim Laufen, 

beim Treppensteigen und beim längeren Stehen, was seine Arbeit als selbständiger 

Koch im eigenen Restaurant limitiere. Der Versicherte bekomme noch Schuheinlagen, 

dann sei die Behandlung des Fusses abgeschlossen. Bezüglich des Hüftbereichs 

könne aufgrund der unklaren Genese noch keine prognostische Aussage gemacht 

werden (IV-act. 15-2).

A.c  Am 25. September 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass keine 

beruflichen Massnahmen angezeigt seien, da er als Selbständigerwerbender im 

Bereich Gastronomie tätig sei (IV-act. 18).

A.d  Im Dezember 2015 wurde der Versicherte im Auftrag seines Krankentaggeldver-

sicherers orthopädisch begutachtet. Im Gutachten vom 4. Dezember 2015 hielt der 

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Sachverständige Dr. med. D.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, fest, dass die Befragung des Versicherten 

nicht ganz einfach gewesen sei, da er trotz Anwesenheit eines hilfreichen Dolmetschers 

konkrete Fragen ausweichend und ausschweifend beantwortet habe bzw. auf 

verschiedene Leidensepisoden zu sprechen gekommen sei, die sich seit Februar 2015 

zugetragen haben mögen, welche mit der ursprünglich gestellten Frage aber nicht 

zwingend etwas zu tun gehabt hätten. Der Versicherte habe daher oft in seinem 

Erklärungsfluss unterbrochen und zur konkreten Stellungnahme ermahnt werden 

müssen. Aus heutiger Sicht stehe zweifelsfrei die Fussproblematik links im 

Vordergrund. Dies passe auch zu den objektiven Befunden (MRl-Abklärung Fuss vom 

05.06.2015, Hüfte vom 27.04.2015 und LWS vom 21.04.2015), welche wenig konkrete 

pathologische Befunde gezeigt hätten. Die in diesen Untersuchungen geschilderten 

Veränderungen seien nicht geeignet, die vom Versicherten angegebenen, teilweise 

invalidisierenden Schmerzen zu erklären. Anders verhalte es sich im Bereiche des 

linken Fusses, wo sich ein dekompensierender Plattfuss anbahne. Klinische Zeichen 

hierfür seien die pathologische Beschwielung unter dem Os naviculare links, was für 

eine erhebliche Absenkung der FusslängswöIbung beweisend sei. Neben diesem 

Problem des Plattfusses bestehe jenes des Os tibiale externum bzw. der 

Synchondrose, welche im Kantonsspital St. Gallen (KSW) erfolgreich infiltriert worden 

sei. Die Behandlung der beiden Fussprobleme könnte einen negativen Effekt auf das 

jeweils andere haben. Im Bereich des Os naviculare und des Os tibiale externum 

verlaufe die Tibialis posterior Sehne. Diese sei ein wichtiger Stabilisator für die 

Fusslängswölbung und den Rückfuss. Die FusslängswöIbung sei bereits deutlich 

abgeflacht. Wolle man also das OS tibiale externum entfernen, werde dadurch die 

Insertion der Tibialis posterior Sehne geschwächt, was wiederum die beschleunigte 

Dekompensation des Plattfusses zur Folge haben könne. Bei einem Gewicht von 

100kg und einem BMI von 29.9 sei der Versicherte an der Grenze zwischen 

übergewichtig und adipös, was verständlich mache, dass man eine operative 

Behandlung zurückhaltend empfohlen habe. Wie erwähnt bestehe im Bereich des 

linken Fusses zweifelsfrei ein gravierendes Problem, das die Arbeit als selbständiger 

Koch/Restaurateur deutlich erschwere. Eine rasche Lösung könne höchstens durch 

eine optimale orthopädietechnische Versorgung, wahrscheinlich mit einem 

zugerichteten Serienschuh, erzielt werden. Eine operative Behandlung sei aufwendig 

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und müsste, um auf Dauer von Erfolg gekrönt zu sein, eine knöcherne 

Wiederherstellung der Längswölbung zum (erreichbaren) Ziel haben. Die 

Arbeitsfähigkeit sei aus heutiger Sicht und auf Grund der heute vorliegenden 

Untersuchungen weder durch ein Hüftleiden noch durch ein Wirbelsäulenleiden 

beeinträchtigt. Die bildgebenden Untersuchungen von Hüfte und Wirbelsäule seien 

allerdings sechs Monate alt. Dieser Zustand könne sich unterdessen auch geändert 

haben. Allerdings habe der Versicherte heute aktuell nicht berichtet, dass bezüglich der 

Wirbelsäulen- oder Hüftbeschwerden in jüngster Vergangenheit eine akute 

Verschlechterung eingetreten wäre. Es bleibe also das Hauptproblem des Fusses, das, 

falls unbehandelt, zu einer langdauernden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Koch 

führen werde. Die Diagnosen lauteten: Os naviculare cornutum und Os tibiale externum 

(computertomographisch stumm) sowie beginnender Pes planus bei vermehrtem 

Rückfussvalgus links. Daneben bestünden ein vermehrter Rückfussvalgus und eine 

Plattfusstendenz links sowie eine eingeschränkte Wirbelsäulenbeweglichkeit ohne 

erhebliches bildgebendes Substrat. In der Arbeitstätigkeit als Wirt sei zum jetzigen 

Zeitpunkt ohne perfekte orthopädietechnische Versorgung keine Arbeitsfähigkeit von 

mehr als 30% realisierbar. Einschränkungen seien durch die Unfähigkeit, lange zu 

stehen und auf den Beinen zu sein, gegeben, weil sich dann massive Fussschmerzen 

auf der Innenseite des linken Fusses einstellten. Heute sei der Versicherte für eine 

stehende Tätigkeit ca. 30% arbeitsfähig, in sitzender Tätigkeit könne die 

Arbeitsfähigkeit 100% betragen. Grundsätzlich seien alle sitzenden Tätigkeiten 

zumutbar. Bei einer optimalen orthopädietechnischen Versorgung könne mit einer 

Arbeitsfähigkeit von 75-100% gerechnet werden. Unsicher sei, ob sich der Zustand mit 

zunehmendem Alter trotz orthopädietechnischer Versorgung nicht wieder 

verschlechtern werde (IV-act. 38).

A.e  Der RAD notierte am 25. Januar 2016, dass gestützt auf den Bericht von Dr. D.___ 

ein Os naviculare cornutum und ein OS tibiale externum sowie ein beginnender Pes 

planus bei vermehrtem Rückfussvalgus links bestehe. Dr. D.___ zeige in seinem Bericht 

gewisse Inkonsistenzen auf, diskutiere diese jedoch bedauerlicherweise nicht intensiv 

genug. Solange nicht anderslautende Berichte vorlägen, müsse unter Abstützung auf 

den Bericht von Dr. D.___ von einer 30%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit ausgegangen werden, jedoch müsse ausdrücklich betont werden, dass eine 

Arbeitsfähigkeit von 75-100% erzielt werden könne, wenn eine optimale 

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orthopädietechnische Behandlung erfolge. Diese Behandlung sei dem Versicherten 

zuzumuten. In einer fussentlastenden, überwiegend sitzenden Tätigkeit sei der 

Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Der RAD hielt fest, es sei zu betonen, dass die 

Ätiologie der Beschwerden aufgrund der vorliegenden Arztberichte zumindest 

anfänglich äusserst unklar gewesen sei. Wenn man alle vorliegenden ärztlichen 

Angaben berücksichtige, falle auf, dass der Versicherte in seiner Aussagebereitschaft 

sehr wechselhaft, zurückhaltend und ausweichend gewesen sei. Es lägen klare 

Aussagen vor, dass die vom Versicherten angegeben Beschwerden nicht hinreichend 

hätten nachvollzogen werden können (IV-act. 21).

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 27. Januar 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Er sei in seiner Tätigkeit als 

Koch nur noch beschränkt arbeitsfähig. Mit einer optimalen orthopädietechnischen 

Behandlung könne jedoch eine 75-100%ige Arbeitsfähigkeit erzielt werden. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht zu 100% zumutbar. Dabei 

könne der Versicherte verglichen mit den Lohnstrukturerhebungen (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik mindestens sein früheres Einkommen als Koch erreichen. 

Bei einem Invaliditätsgrad von 0% bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 24).

A.g  Dagegen wandte der Versicherte am 15. Februar bzw. 1. April 2016 im 

Wesentlichen ein, dass unklar sei, wie sich eine orthopädietechnische Versorgung 

tatsächlich auswirken könne und ob eine 75%ige oder 100%ige Arbeitsfähigkeit 

möglich wäre. Diese Unklarheiten müssten abgeklärt werden, da ansonsten keine 

abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit möglich und der 

Untersuchungsgrundsatz verletzt sei (IV-act. 25, 30).

A.h  Am 12. Mai 2016 notierte der RAD, dass es im Ermessen des Versicherten liege, 

wie die orthopädisch empfohlene orthopädietechnische Massnahme umgesetzt werde. 

Es sei ihm zumutbar, dass er sich mit einem auf Füsse spezialisierten Orthopäden 

abspreche. Der Versicherte sei in einer fussentlastenden Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig. In Anbetracht des vom KSSG festgestellten chronisch 

lumbospondylogenes Syndroms sollte die adaptierte Tätigkeit auch rückenentlastend 

sein (IV-act. 31).

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A.i Die behandelnden Ärzte der Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

hatten am 17. Februar 2016 u.a. berichtet, dass beim Versicherte ein chronisches 

lumbo-spondylogenes Syndrom sowie belastungsabhängige Schmerzen OSG links 

bestünden. In Zusammenschau der anamnestischen, klinischen und laborchemischen 

Befunde fänden sich keine Hinweise auf eine entzündliche-rheumatische 

Grunderkrankung als Ursache der Beschwerden. In der sonographischen 

Untersuchung des Hüftgelenkes links, wie schon zuvor im MRI, hätten sich keine 

Hinweise auf eine entzündliche Aktivität gezeigt. Ebenso hätten sich die 

Entzündungsparameter sowie die immun- und infektserologischen Abklärungen 

unauffällig gezeigt. Am ehesten sei von einer mechanisch-statischen Fehlbelastung 

durch die Schonhaltung im Rahmen der linksseitigen Fussschmerzen auszugehen. 

Dem Patienten seien ein konsequentes Tragen von Schuheinlagen sowie eine aktive 

Physiotherapie zur Kräftigung der Beinmuskulatur zu empfehlen (IV-act. 29).

A.j Am 26. Mai 2016 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem Vorbescheid. Zu den 

Einwänden verwies sie auf die Stellungnahme des RAD. Eine angepasste, vorwiegend 

sitzende Tätigkeit sei zu 100% zumutbar. Ein Anspruch auf berufliche Massnahmen 

bestehe nicht, da eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vorliege 

(IV-act. 32).

B. 

B.a  Dagegen erhob der Versicherte am 30. Juni 2016 Beschwerde mit dem Antrag, die 

Verfügung vom 26. Mai 2016 sei aufzuheben und ihm seien die gesetzlichen 

Leistungen auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung weiterer 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung machte er 

im Wesentlichen geltend, dass von einem ungenügend abgeklärten und unklaren 

Sachverhalt auszugehen sei. Entgegen der Beurteilung der Beschwerdegegnerin dürfe 

nicht davon ausgegangen werden, dass klarerweise eine 100%ige adaptierte 

Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne. Ohne Klarheit über die Wirkung einer 

orthopädietechnischen Versorgung könne nicht von einem ausreichend stabilen 

Gesundheitszustand gesprochen werden. Im Weiteren lasse sich den Akten der 

Beschwerdegegnerin nicht entnehmen, dass die Voraussetzungen für die einzelnen 

Eingliederungsmassnahmen geprüft worden wären. Vielmehr sei einzig auf die 

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Mitteilung des Beschwerdeführers im August 2015, dass er seine selbständige 

Erwerbstätigkeit nicht aufgeben wolle, abgestellt worden. Die Beschwerdegegnerin 

hätte nicht ohne Prüfung des genauen Sachverhaltes berufliche Massnahmen ablehnen 

dürfen, da offensichtlich sei, dass er als gelernter Koch, der stets nur in diesem Beruf 

tätig gewesen sei, nicht ohne Unterstützung in einem ihm unbekannten neuen 

Berufsfeld Fuss fassen könne (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. August 

2016 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass auf den 

Antrag betreffend berufliche Massnahmen nicht einzutreten sei, da der 

Beschwerdeführer gegen die Mitteilung keine rechtlichen Schritte unternommen habe. 

Die Einwände des Beschwerdeführers seien nicht stichhaltig. Es gebe keine Hinweise 

darauf, dass Dr. D.___ den Beschwerdeführer nicht ausführlich und kompetent 

untersucht habe. Aus den Ausführungen von Dr. D.___ könne ohne Weiteres abgeleitet 

werden, wie eine optimale orthopädietechnische Versorgung ausgestaltet werden 

müsste. Der Beschwerdeführer habe aufgrund der Selbsteingliederungs- und 

Schadenminderungspflicht diese Vorkehren zu treffen. Eine Anmeldung zur 

Hilfsmittelversorgung werde empfohlen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 

sei auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ eindeutig. Die Aussage, dass mit 

einer optimalen orthopädietechnischen Versorgung mit einer Arbeitsfähigkeit von 

75-100% gerechnet werden könne, beziehe sich auf seine Tätigkeit als Koch. Der 

Beschwerdeführer habe als Hilfskoch ein monatliches Einkommen von Fr. 5'000.-- 

erzielt. Seine in E.___ erworbenen beruflichen Kenntnisse würden ihm somit nicht die 

Möglichkeit verschaffen, eine Arbeitsstelle zu bekommen, bei der man eine 

Berufsausbildung als Koch voraussetze. Im Übrigen lege er kein Zertifikat vor, das ihm 

eine in E.___ abgeschlossene Ausbildung als Koch bescheinige. Deshalb sei von einem 

Valideneinkommen von Fr. 65'000.-- auszugehen. Das Invalideneinkommen betrage 

gestützt auf die LSE 2012 im Kompetenzniveau 1 Fr. 65'654.--. Der Beschwerdeführer 

habe somit keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 12. Oktober 2016 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Rechtsbegehren fest. Er führte an, berufliche Massnahmen seien Gegenstand des 

Verfahrens, da sie in der Verfügung abgelehnt worden seien. Entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin sei die Schlussfolgerung, dass in der 

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angestammten Tätigkeit eine 100% Arbeitsfähigkeit möglich sei, nicht aktenkundig und 

widerspreche den Ausführungen von Dr. D.___ sowie von Dr. F.___. Im Weiteren habe 

er eine mehrjährige berufliche Ausbildung zum Koch und Konditor absolviert, u.a. eine 

fünfjährige Ausbildung in der Gastronomie mit der Fachrichtung Service und Küche und 

nachfolgend eine Weiterbildung zur Fachbereich im Bereich Ernährung. Dass er in der 

Schweiz nur als Hilfskoch angestellt worden sei, sei aufgrund der geringen 

Deutschkenntnisse nachvollziehbar. Deshalb sei beim Valideneinkommen auf das 

Kompetenzniveau 2 und nicht auf das Niveau 1 abzustellen (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

10).

Erwägungen

1. 

1.1  Am 25. September 2015 hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 

mitgeteilt, dass keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien, da er 

selbständigerwerbend im Bereich Gastronomie tätig sei (IV-act. 18). Damit hat die 

Beschwerdegegnerin aber offensichtlich nicht alle beruflichen Massnahmen, sondern 

lediglich ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung verneint. Dies ergibt sich ohne Weiteres 

aus dem Kontext der Mitteilung, bzw. aus den entsprechenden Protokollen der 

Beschwerdegegnerin, in denen festgehalten worden ist, dass der Beschwerdeführer 

seine Selbständigkeit erhalten bzw. diese zurzeit nicht aufgeben wolle.

1.2  Mit ihrer angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente sowie auf (alle) berufliche Massnahmen, 

also insbesondere auch auf eine Umschulung, mit der Begründung verneint, dass eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vorliege. Streitig und 

vorliegend zu prüfen ist somit der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der 

Invalidenversicherung; der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Massnahmen ist also entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin durchaus 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend 

macht, hat es die Beschwerdegegnerin allerdings unterlassen, bezüglich des 

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Anspruchs auf berufliche Massnahmen das gesetzlich vorgesehene 

Vorbescheidverfahren durchzuführen. Die Verfügung leidet deshalb in diesem Punkt an 

einem formellen Mangel und erweist sich in verfahrensrechtlicher Hinsicht als 

rechtswidrig.

2. 

2.1  Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2  Der Beschwerdeführer ist seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 20__ in 

verschiedenen Hotels als Koch angestellt gewesen und hat dabei ein Einkommen von 

durchschnittlich ca. Fr. 5'000.-- erzielt (vgl. IV-act. 10, 12). Im Jahr 2012 hat er sich mit 

einem eigenen Restaurant selbständig gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist bei der 

Bemessung des Valideneinkommens davon ausgegangen, dass die angestammte 

Tätigkeit des Beschwerdeführers diejenige eines ungelernten Kochs sei und hat ein 

Jahreseinkommen von Fr. 65'000.-- als Valideneinkommen herangezogen (vgl. IV-act. 

16, 22). Sie hat gestützt auf das in der Schweiz erzielte Einkommen angenommen, 

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dass die vom Beschwerdeführer in seinem Heimatland erworbenen beruflichen 

Kenntnisse nicht mit einer Schweizer Berufsausbildung als Koch zu vergleichen seien. 

Dabei hat die Beschwerdegegnerin ausser Acht gelassen, dass die Ausübung einer 

unterdurchschnittlich entlöhnten Arbeit auch auf arbeitsmarktliche Zwänge oder auf 

andere äussere Einflüsse – erwähnt werden z.B. die geringen Deutschkenntnisse des 

Beschwerdeführers – zurückgeführt werden könnte. Hinzu kommt, dass die 

eingereichten Zertifikate (IV-act. 2) darauf hindeuten und der Beschwerdeführer zudem 

glaubhaft darlegt, dass er in seinem Heimatland durchaus eine qualifizierte 

Berufsausbildung absolviert hat. Die Beschwerdegegnerin hat es entsprechend 

versäumt, sich mit der Frage nach der überwiegend wahrscheinlichen Validenkarriere 

des Beschwerdeführers auseinanderzusetzen. Insgesamt ist die Validenkarriere des 

Beschwerdeführers mangels einer ausreichenden (insbesondere berufsberaterischen) 

Abklärung nicht hinreichend erstellt, sodass das Valideneinkommen nicht hat bestimmt 

werden können. Dies hat einen Einkommensvergleich zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrads von vornherein ausgeschlossen. Die angefochtene Verfügung ist somit 

in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen. Die 

Sache ist deshalb zur Durchführung der notwendigen, insbesondere 

berufsberaterischen Abklärung der Validenkarriere und damit des Valideneinkommens 

des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.3  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit im Verfügungszeitpunkt feststehen. Entsprechend muss der 

medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt sein. Dies ist mit Blick auf die 

vorliegenden medizinischen Akten nicht der Fall. Die Beschwerdegegnerin hat sich in 

ihrer rentenabweisenden Verfügung insbesondere auf das vom 

Krankentaggeldversicherer veranlasste Gutachten von Dr. D.___ vom 4. Dezember 

2015 (IV-act. 38) sowie auf die RAD-Stellungnahmen vom 25. Januar und 12. Mai 2016 

(IV-act. 21, 31) gestützt. Das Gutachten von Dr. D.___ vermag in Bezug auf die 

erhobenen Befunde und gestellten Diagnosen nicht zu überzeugen. Insbesondere fehlt 

es an einer plausibel begründeten Herleitung der gestellten Diagnosen, weshalb die 

daraus abgeleitete Arbeitsfähigkeitsschätzung ebenfalls nicht überzeugt. Darüber 

hinaus hat sich der Gutachter auch nicht mit den von ihm selbst angesprochenen 

Schwierigkeiten bei der Befragung des Beschwerdeführers und diesbezüglichen 

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etwaigen Inkonsistenzen auseinandergesetzt. Hinzu kommt, dass selbst der RAD 

offenbar lediglich mangels anderslautender Befunde (vgl. IV-act. 21-4) auf das 

Gutachten abgestellt hat. Entsprechend beruht die vom RAD und der 

Beschwerdegegnerin getroffene Annahme einer 100%igen adaptierten Arbeitsfähigkeit 

auf einer ungenügenden medizinischen Grundlage und vermag deshalb nicht zu 

überzeugen. Der medizinische Sachverhalt erweist sich deshalb ebenfalls als 

ungenügend abgeklärt (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Im Weiteren ist anzumerken, dass selbst 

wenn der medizinische Sachverhalt als genügend abgeklärt zu erachten wäre, Dr. 

D.___ keine für die Bestimmung des Invaliditätsgrades taugliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hat. Dr. D.___ hat sich nämlich nicht auf eine 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung beschränkt, sondern eine Arbeitsfähigkeit 

bzw. Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vom Ausgang einer im 

Verfügungszeitpunkt noch nicht durchgeführten, orthopädietechnischen Versorgung 

des betroffenen Fusses, d.h. einer allfälligen Hilfsmittelversorgung, abhängig gemacht.

2.4  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung in Verletzung der 

Untersuchungspflicht bezüglich der Validenkarriere bzw. des Valideneinkommens 

sowie hinsichtlich des medizinischen Sachverhaltes ergangen und somit auch in 

materieller Hinsicht als rechtswidrig aufzuheben.

3. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin somit in erster Linie die notwendigen 

Abklärungen betreffend die Validenkarriere bzw. das Valideneinkommens vorzunehmen 

sowie die erforderlichen medizinischen Abklärungen nachzuholen. Sollte sich nach 

Durchführung dieser Abklärungen im Rahmen eines Einkommensvergleichs 

herausstellen, dass das Valideneinkommen dem Invalideneinkommen (vorliegend wohl 

einem Hilfsarbeitereinkommen) gegenübergestellt eine Erwerbseinbusse von 40% oder 

mehr ergäbe, käme in einem nächsten Schritt der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

zur Anwendung. Dies würde bedeuten, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer 

Eingliederungspflicht zu prüfen hätte, ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

mit einem Hilfsmittel, d.h. konkret mit der vom Gutachter als notwendig erachteten, 

orthopädietechnischen Versorgung, noch verbessert werden könnte. Würde diese 

Eingliederungsmassnahme nicht ausreichen, käme in einem weiteren Schritt die 

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Prüfung und Durchführung einer – gegebenenfalls auch gestützt auf Art. 21 Abs. 4 

ATSG durchzusetzende – Umschulung in Betracht. Dies wäre insbesondere dann der 

Fall, wenn der Beschwerdeführer in einer anderen Tätigkeit mit vergleichbaren 

Verdienstaussichten wie im erlernten Beruf eine höhere Arbeitsleistung erbringen 

könnte.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 26. Mai 2016 aufzuheben. Die Sache 

ist zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote über Fr. 3'998.60 

eingereicht (act. G 11.1). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass ein durchschnittlich 

aufwendiger IV-Rentenfall in der Regel mit Fr. 3'500.-- entschädigt wird. Im 

vorliegenden Fall ist das Aktendossier jedoch wenig umfangreich, sodass der Aufwand 

bis zur nötigen Kenntnis des massgeblichen Sachverhalts verhältnismässig gering 

gewesen ist. Deshalb ist von einem unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand 

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auszugehen. Eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint daher als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 26. Mai 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 

2'800.-- zu entschädigen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2018
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung der Untersuchungspflicht. Verletzung der Eingliederungspflicht. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2018, IV 2016/229).

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