# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c073469-890c-5218-b2d2-e6e7cfa524c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.11.2010 I/2-2010/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-5_2010-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/5

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 25.11.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2010
Art. 46bis Abs. 2 FSG (sGS 871.1). Ein Fehlalarm wird grobfahrlässig 
verursacht, wenn nach Feierabend in geschlossenen Räumlichkeiten 
Schweissarbeiten ausgeführt werden, ohne dass eine zeitliche oder örtliche 
Verlegung vorgenommen oder die Alarmstelle über einen möglichen 
Fehlalarm während der Dauer der Arbeiten orientiert wird 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 25. November 2010, I/
2-2010/5).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglied Martin Würmli und Ersatzrichter Otto Mattle;

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X AG, Rekurrentin,

gegen

Stadtrat V, Vorinstanz,

betreffend

Feuerwehreinsatzkosten (Fehlalarm)

Sachverhalt:

A.- Die X AG, V, plant, erstellt, betreibt, verkauft und verwaltet elektrische Anlagen und 

Geräte für Stark- und Schwachstrom (vgl. Handelsregistereintrag). Im Gebäude S-

Strasse in V, dessen Eigentümerin die Y AG ist, hat sie verschiedene Räume gemietet. 

Das Magazin im Untergeschoss nutzt sie unter anderem als Werkstatt. Am 

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10. November 2009 führte ein Mitarbeiter der X AG um 18.30 Uhr in dieser 

Räumlichkeit Schweissarbeiten aus. Aufgrund der Rauchentwicklung sprach ein 

Brandmelder an. Da die Anlage bereits auf Feierabendbetrieb umgeschaltet war, 

gelangte der Alarm ohne Verzögerung an die Kantonale Notrufzentrale, welche gemäss 

Alarmstufenplan die Alarmstufe 1.2 auslöste. 23 Angehörige der Feuerwehr V rückten 

an den Einsatzort aus. Die Brandmeldeanlage wurde zurückgestellt und die Kantonale 

Notrufzentrale angewiesen, bei einem weiteren Alarm bis 21.00 Uhr lediglich die 

Alarmstufe 0.1 auszulösen.

Die Feuerwehr V stellte der Y AG am 16. November 2009 die Aufwendungen des 

Einsatzes von Fr. 828.-- (23 Personen à Fr. 36.--) in Rechnung (Nr. 141.110/2009). Die 

Y AG leitete die Rechnung an die X AG weiter. Diese erhob am 1. Dezember 2009 beim 

Stadtrat V Rekurs. Nach einer Besprechung zwischen einem Mitglied des Stadtrates 

und der Geschäftsleitung der X AG vom 22. Dezember 2009 wies der Stadtrat V den 

Rekurs am 18. Januar 2010 (Versand: 20. Januar 2010) ab und verpflichtete die 

Verursacherin, die Rechnung zu bezahlen. Zur Begründung wurde ausgeführt, die X AG 

habe ihre Mitarbeiter erst am 27. November 2009, also nach dem Schadenfall, im 

Umgang mit der Brandmeldeanlage intern instruiert.

B.- Gegen diesen Beschluss erhob die X AG, V, mit Eingabe vom 1. Februar 2010 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Rechnung Nr. 

141.110/2009, lautend auf Y AG, sei ersatzlos zu annullieren. Die Rekurrentin reichte 

ein Schreiben vom 10. Februar 2010 ein, wonach die Y AG ihr die Rechnung "mit der 

Verpflichtung zur Bezahlung bzw. mit dem Recht, allenfalls beim Stadtrat V … Rekurs 

zu erheben" überband.

Mit Vernehmlassung vom 11. März 2010 beantragt der Stadtrat V, der Rekurs sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Rekurrentin abzuweisen. Zur 

vorinstanzlichen Vernehmlassung nahm die Rekurrentin am 30. März 2010 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Da sich bei der 

Beurteilung der Rekurssache auch technische Fragen stellen, wurde Dipl. Ing. ETH 

Otto Mattle, Fachrichter der II. Abteilung der Verwaltungsrekurskommission, als 

Ersatzrichter zur Entscheidfindung beigezogen (vgl. Art. 16 Abs. 1 lit. a der Verordnung 

über die Organisation der Verwaltungsrekurskommission, sGS 941.113). Der Entscheid 

der Vorinstanz vom 18. Januar 2010 richtet sich an die Rekurrentin und verpflichtet 

diese als Verursacherin des Feuerwehreinsatzes vom 10. November 2009 zur 

Bezahlung der Rechnung Nr. 141.110/2009 vom 16. November 2009. Die Rekurrentin 

ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Rekurserhebung 

befugt. Der Rekurs vom 1. Februar 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. h Ziff. 5, 

45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Nach Art. 46  Abs. 2 des Gesetzes über den Feuerschutz (sGS 871.1, abgekürzt: 

FSG) sind insbesondere Einsätze infolge eines vorsätzlich oder grobfahrlässig 

verursachten Fehlalarms kostenpflichtig. Die Kosten trägt gemäss Art. 46  Abs. 1 Satz 

1 FSG der Verursacher. Als Verursacher gilt derjenige, dem das Ereignis – die Ursache 

für die Hilfeleistung – zuzurechnen ist. Der Begriff deckt sich mit jenem des 

eidgenössischen Umweltschutzrechts (vgl. M. Gehrer, Kostentragung für Leistungen 

der Feuerwehr am Beispiel der st. gallischen Gesetzgebung, in: ZBl 96/1995 S. 158). 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat für die Umschreibung des 

Verursacherbegriffs weitgehend auf den polizeirechtlichen Störerbegriff abgestellt und 

sowohl den Zustands- als auch den Verhaltensstörer kostenpflichtig erklärt (vgl. BGE 

132 II 371 E. 3.5, 131 II 743 E. 3.1 mit Hinweisen). Als Verhaltensstörer ist zu 

betrachten, wer durch sein eigenes oder das unter seiner Verantwortung erfolgende 

Verhalten Dritter unmittelbar eine polizeiwidrige Gefahr oder Störung herbeiführt (BGE 

114 Ib 44 E. 2c/bb; M. Frick, Das Verursacherprinzip in Verfassung und Gesetz, Bern 

2004, S. 58).

Die Feuerwehr V hat mit der Rechnung Nr. 141.110/2009 vom 16. November 2009 die 

Grundstückseigentümerin ins Recht gefasst. Den Fehlalarm vom 10. November 2009 

hat jedoch ein Mitarbeiter der Rekurrentin ausgelöst. Da die Rekurrentin für den 

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Schaden, den ihre Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer 

dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, grundsätzlich haftet 

(vgl. Art. 55 des Schweizerischen Obligationenrechts, SR 220, abgekürzt: OR; R. 

Brehm, in: Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Band VI/1/3/1, 3. Aufl. 

2006, N 6a zu Art. 55 OR), hätte die Feuerwehr V die Kosten für den durch den 

Fehlalarm ausgelösten Einsatz bei der Rekurrentin in Rechnung stellen müssen. Dieser 

Mangel wurde indessen mit dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz, mit 

welchem ausdrücklich die Rekurrentin ins Recht gefasst und zur Bezahlung der 

Rechnung verpflichtet wurde, geheilt.

3.- Gemäss Art. 46  Abs. 2 FSG setzt die Überbindung der Kosten eines Einsatzes im 

Zusammenhang mit einem Fehlalarm voraus, dass dieser vorsätzlich oder 

grobfahrlässig verursacht wurde.

a) Die Rekurrentin anerkennt, dass ihr Mitarbeiter, ein ausgebildeter Netzelektriker, am 

10. November 2009 um 18.30 Uhr Schweissarbeiten ausführte und dabei die auf 

Feierabendbetrieb umgeschaltete Brandmeldeanlage ausgelöst wurde. Wegen des 

Pikettdienstes rund um die Uhr müsse die Werkstatt für gewisse Arbeiten auch 

ausserhalb der normalen Arbeitszeiten benutzt werden können. Die Brandmeldeanlage 

könne nicht einfach ausgeschaltet werden. Ein Restrisiko bleibe.

Die Vorinstanz hält entgegen, die Rekurrentin habe nicht für die Einhaltung der 

Sorgfaltspflichten gemäss Richtlinie Nr. 6509 der Eidgenössische 

Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (abgekürzt: EKAS) gesorgt bzw. den 

ausführenden Schweisser nicht (hinreichend) über die Brandmeldeanlage im 

Feierabendbetrieb informiert. Für das Schweissen am Abend seien keine zur 

Verhinderung von Fehlalarmen geeigneten Massnahmen wie das Ausschalten oder 

Aussetzen des Feierabendbetriebs getroffen worden. Wenn in der Werkstatt rund um 

die Uhr gearbeitet und im Rahmen des Pikettdienstes geschweisst werden müsse, 

hätte die Rekurrentin die Umstellung der Brandmeldeanlage auf den Feierabendbetrieb 

vermeiden müssen. Der Mitarbeiter hätte selbst ohne schriftliche Verhaltensregeln bei 

der Einhaltung elementarer Sorgfalt den Fehlalarm mit einfachen Mitteln vermeiden 

können, indem er während des Schweissvorgangs die Brandmelder durch das 

Abdecken mit einem Tuch vor Rauch hätte schützen können.

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Dazu führt die Rekurrentin aus, die Vorschriften der EKAS-Richtlinie seien eingehalten 

worden. Die Arbeit sei unvorhersehbar und eine vorhergehende schriftliche Erlaubnis 

durch den Verantwortlichen deshalb nicht möglich gewesen. Die Werkstatt- und 

Unterhaltsarbeiten – wie Auswechseln eines Schaufelstiels, Schleifen der Kettensäge, 

Ablängen einzelner Werkstücke, Kleinreparaturen an Werkzeugen oder Fahrzeugen und 

schätzungsweise 1-2 mal jährlich auch Schweissarbeiten wie das Nachziehen einer 

Schweissnaht oder das Schweissen eines gebrochenen Metallteiles – würden im ca. 

200 m  grossen Magazin an einer 3 m x 0,8 m grossen Werkbank durchgeführt. Die 

Schweissanlage sei in einem Fahrzeug aufbewahrt, da sie fast ausschliesslich auf 

Baustellen eingesetzt werde. Die Mitarbeiter kämen oft erst ins Magazin zurück, wenn 

die Brandmeldeanlage schon auf Feierabendbetrieb geschaltet sei. Feierabend sei 

wegen des Pikettdienstes erst, wenn Werk- und Fahrzeuge wieder voll einsatzbereit 

seien. Der Vorschlag der Vorinstanz, der Mitarbeiter hätte die Brandmeldeanlage 

ausschalten, den Feierabendbetrieb umschalten oder die Brandmelder abdecken 

müssen, widerspreche jeder Vernunft. Es könne nicht sein, dass ausserhalb der 

ordentlichen Arbeitszeit der Vermieterin die Brandmeldevorrichtungen umgangen 

würden. Dies sei im Vergleich mit einem allfälligen Fehlalarm die schlechtere Lösung. 

Das bisherige Vorgehen habe sich in der Praxis seit 25 Jahren bestens bewährt. Ab- 

und Umschalten der Anlage wäre zudem technisch nicht möglich gewesen, weil der 

Mitarbeiter ausserhalb der Arbeitszeit keinen Zugang zu den Räumlichkeiten der 

Vermieterin, geschweige denn zum Schaltschrank der Brandmeldeanlagen habe. 

Dieses Recht hätten nur einige wenige Mitarbeiter der Y AG, nicht aber die Mieterin.

b) Art. 46  Abs. 2 Satz 1 FSG nimmt unter anderem Einsätze infolge eines vorsätzlich 

oder grobfahrlässig verursachten Fehlalarms vom Grundsatz der Unentgeltlichkeit der 

Hilfeleistungen durch die Feuerwehr gemäss Art. 46  Abs. 1 FSG aus. Auch wenn das 

Gesetz dies nicht ausdrücklich festhält, dürfen der Vorsatz oder die grobe 

Fahrlässigkeit des Verursachers nicht vermutet, sondern müssen angesichts des 

Grundsatzes der Unentgeltlichkeit von der politischen Gemeinde nachgewiesen 

werden. Die Beweislast umfasst die Tatsachen, aus denen auf das Vorhandensein 

eines Schadens, des Kausalzusammenhangs, der Widerrechtlichkeit und des 

Verschuldens geschlossen werden kann (zum "eisernen Beweisthema" des 

Haftpflichtklägers vgl. allgemein Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Band 

I: Allgemeiner Teil, 5. Auflage 1995, S. 66).

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Weder das FSG selbst noch die Vollzugsverordnung (sGS 871.11) umschreiben den 

Begriff der groben Fahrlässigkeit. Der Botschaft des Regierungsrats ist zu Art. 46

Abs. 2 FSG lediglich zu entnehmen, die Kostenpflicht dürfe nicht auf leichtfahrlässig 

verursachte Fehlalarme ausgeweitet werden, da andernfalls die Brandmeldeanlagen 

einfach ausgeschaltet würden (vgl. ABl 1990 S. 20 f.; die vorberatende Kommission 

des Grossen Rats lehnte deshalb einen Antrag, sämtliche Fehlalarme kostenpflichtig zu 

erklären, klar ab; vgl. den Hinweis im Protokoll des Grossen Rats, Amtsdauer 1988/92 

Heft 9 Nr. 446). Dementsprechend ist es zulässig, die Bedeutung des unbestimmten 

Rechtsbegriffs anhand dessen Verständnisses in verwandten Rechtsgebieten zu 

ermitteln. Im Bereich des Haftpflichtrechts handelt nach ständiger bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung grob fahrlässig, wer die elementarsten Vorsichtsgebote verletzt und 

dadurch ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in der gleichen Lage 

und unter den gleichen Umständen hätte einleuchten müssen (vgl. R. Brehm, in: Berner 

Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Band VI/1/3/1, 3. Aufl. 2006, N 197 zu 

Art. 41 OR mit Hinweisen; ebenso für den Bereich des Sozialversicherungsrechts 

beispielsweise BGE 106 V 22 E. 1b mit Hinweisen). Als schadenverursachende 

Handlung kann auch ein Unterlassen in Frage kommen (vgl. Brehm, a.a.O., N 108 zu 

Art. 41 OR).

c) aa) Nach ihrer eigenen Darstellung führen die Mitarbeiter der Rekurrentin im Magazin 

gelegentlich auch Schweissarbeiten aus. Dass diese Tätigkeit, die regelmässig mit 

Funkenwurf und Rauchentwicklung verbunden ist, bei eingeschalteter 

Brandmeldeanlage einen Fehlalarm auslösen kann, musste den Mitarbeitern der 

Rekurrentin bekannt sein. Im Zusammenhang mit der Ausführung von Schweiss- und 

vergleichbaren Arbeiten kann es deshalb erforderlich sein, vorhandene automatische 

Lösch- und Brandmeldeeinrichtungen (z.B. Sprinkler- und Brandmeldeanlagen) 

vorübergehend im Bereich der Arbeitsstelle und nach Absprache beispielsweise mit 

dem Gebäudeeigentümer und dem Feuerwehrkommando ausser Betrieb zu nehmen; 

die Anlagen sind nach Beendigung der Arbeiten unverzüglich wieder einzuschalten (vgl. 

beispielsweise Feuerpolizei des Kantons Schaffhausen, Brandschutz auf Baustellen, 

www.fscag.com neues Fenster). Den Mitarbeitern war – wie die Rekurrentin selbst 

ausführt – bekannt, dass zur fraglichen Abendstunde die Brandmeldeanlage auf 

Feierabendbetrieb umgeschaltet war und damit ein Alarm an die Kantonale 

Notrufzentrale gelangen und unmittelbar ein entsprechendes Aufgebot der Feuerwehr 

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auslösen würde, ohne dass eine rechtzeitige Klarstellung der Ursache bei den 

alarmierten Stellen möglich war. Unter diesen Umständen lag es auf der Hand, die 

Arbeit zeitlich oder örtlich zu verlegen.

bb) Aus den Akten wird nicht ersichtlich, welcher Art und welchen Umfangs die am 

fraglichen Abend vorgenommenen Schweissarbeiten waren. Im Rekurs wird lediglich 

vorgebracht, sie seien unvorhersehbar gewesen. Nach der Darstellung der Rekurrentin 

werden Schweissarbeiten seit 10 Jahren ausgelagert. Die von ihr selbst 

vorgenommenen Werkstatt- und Unterhaltsarbeiten werden als untergeordnet 

beschrieben, nämlich "zum Beispiel das Auswechseln eines Schaufelstiels, Schleifen 

der Kettensäge, Ablängen einzelner Werkstücke, Kleinreparaturen an Werkzeugen oder 

Fahrzeugen und eben zum Beispiel auch das Nachziehen einer Schweissnaht oder das 

Schweissen eines gebrochenen Metallteiles". Angesichts dieser Schilderung ist nicht 

davon auszugehen, dass die Arbeit zeitlich nicht hätte aufgeschoben werden können. 

Eine zeitliche Verschiebung wäre auch deshalb angezeigt gewesen, weil nach den 

schweizerischen Brandschutzvorschriften zur Brandverhütung bei Schweiss- und 

anderen Feuerarbeiten nach Beendigung der Arbeit die Arbeitsstätte und ihre 

Umgebung während mehrerer Stunden und bei unumgänglicher Feuerarbeit am späten 

Nachmittag auch während der Nacht zuverlässig zu überwachen wäre (vgl. Amt für 

Feuerschutz des Kantons St. Gallen, Merkblatt Nr. 501 vom Oktober 2004).

Selbst wenn eine zeitliche Verschiebung nicht in Frage gekommen sein sollte, wäre 

eine örtliche Verlegung ins Freie ohne Weiteres möglich gewesen. Die eingesetzte 

Schweissanlage ist offenbar mobil, führt die Rekurrentin doch selbst aus, sie werde in 

einem Fahrzeug aufbewahrt, da sie fast ausschliesslich auf Baustellen für 

Schweissarbeiten an Rohranlagen eingesetzt werde. Der Vorplatz vor dem Gebäude ist 

gross genug, so dass bei Beachtung der üblichen Sicherheitsvorschriften keine 

Brandgefahr für die umliegenden Gebäude bestanden hätte (vgl. die Luftbilder auf 

betrachter.rgdi.ch neues Fenster).

Selbst wenn die Arbeiten unaufschiebbar und auch örtlich nicht zu verlegen gewesen 

wären, wäre es – wie das Vorgehen nach dem Einsatz der Feuerwehrkräfte zeigt – 

möglich gewesen, die Kantonale Notrufzentrale über die besondere Situation zu 

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orientieren und sich nach dem zweckmässigen Vorgehen zu erkundigen. Auch diese 

Massnahme wurde unterlassen.

cc) Indem die Schweissarbeit weder zeitlich noch örtlich verlegt oder aber die 

Alarmstelle über einen möglichen Fehlalarm während der Dauer der Arbeiten orientiert 

wurde, liess der Mitarbeiter der Rekurrentin bzw. die Rekurrentin selbst ausser Acht, 

was jedem verständigen Menschen in der gleichen Lage und unter den gleichen 

Umständen hätte einleuchten müssen. Unter diesen Umständen ist es nicht von 

Bedeutung, ob dem Mitarbeiter eine schriftliche Schweissbewilligung erteilt wurde oder 

nicht. Ebensowenig ist von Belang, ob es angebracht und möglich war, einzelne 

Brandmelder im Bereich der Arbeitsstelle vorübergehend auszuschalten oder 

abzudecken und inwieweit die grobe Fahrlässigkeit der Rekurrentin selbst im Sinn 

ungenügender Arbeitsorganisation und Instruktion oder aber ihrem Mitarbeiter 

vorzuwerfen ist. Die Vorinstanz ist dementsprechend zu Recht davon ausgegangen, 

dass der Fehlalarm vom Abend des 10. November 2010 grobfahrlässig ausgelöst 

wurde. Der Rekurs ist deshalb abzuweisen.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 500.-- ist angemessen 

(vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist zu verrechnen.

Die Vorinstanz hat die Abweisung des Rekurses unter Entschädigungsfolge beantragt. 

Abgesehen davon, dass die Vorinstanz sich nicht vertreten liess und keine Auslagen 

nachweist, welche eine Umtriebsentschädigung rechtfertigten (vgl. GVP 1993 Nr. 52), 

verneint die Rechtsprechung grundsätzlich einen Anspruch des Gemeinwesens auf 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 176 f.; VerwGE vom 17. 

Dezember 1998 in Sachen politische Gemeinde O., E. 3).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 500.-- unter

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 Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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