# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea6dd918-ff0e-5263-aa71-bb982217977e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.05.2015 D-3519/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3519-2014_2015-05-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3519/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  M a i  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (...), 

unbekannter Staatsangehörigkeit,   

vertreten durch lic. phil. Stefan Hery, 

substituiert durch ass. iur. Christian Hoffs, 

 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Anerkennung als Flüchtling und Vollzug der Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 27. Mai 2014 / N_______. 

 

 

D-3519/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Die Beschwerdeführerin, eigenen Angaben zufolge eine aus der Pro-

vinz B._______ stammende Tibeterin mit letztem Wohnsitz in C._______ 

(Gemeinde D._______), verliess ihren Heimatstaat auf dem Landweg am 

27. August 2012. Sie sei mit dem Auto am folgenden Tag in E._______ 

angekommen, wo sie in der Folge vier Monate in einem Restaurant gear-

beitet habe. Danach sei sie mit einer ihr unbekannten Fluggesellschaft über 

eine ihr unbekannte Destination in ein ihr unbekanntes Land geflogen. Am 

9. Januar 2013 sei sie mit dem Zug illegal in die Schweiz gereist. Am fol-

genden Tag suchte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

F._______ um Asyl nach. Die Befragung zur Person (BzP) fand am 21. Ja-

nuar 2013 statt. 

A.b Mit Entscheid vom 22. Januar 2013 wurde die Beschwerdeführerin für 

den Aufenthalt während des Verfahrens dem Kanton G._______ zugewie-

sen. 

A.c Am 20. Mai 2014 wurde die Beschwerdeführerin vom BFM angehört. 

Zur Begründung ihres Asylgesuches machte sie im Wesentlichen geltend, 

sie habe nebst den Arbeiten im Haushalt auch ihrem Vater bei Feldarbeiten 

geholfen. Sie habe noch nie die Schule besucht. Am (...) sei sie zusammen 

mit ihrer Mutter auf das Feld gegangen, wo sie einen ausländischen Tou-

risten angetroffen hätten. Dieser habe sie in einer Sprache angesprochen, 

welche sie nicht verstanden hätten. Sie hätten ihn zu sich nach Hause ein-

geladen, wo sie ihm Tee gegeben habe. Der Ausländer habe immer wieder 

Dalai Lama gesagt und ihr zunächst ein Bild von diesem gezeigt. Das Bild 

habe sie und ihre Mutter emotional aufgewühlt und sie hätten bei der Be-

trachtung desselben Freude empfunden, worauf ihr der Fremde dann ins-

gesamt 55 Bilder des Dalai Lama überlassen habe. Fünf Tage später, also 

am (...), habe sie diese Bilder am Fest zum Geburtstag von H._______ – 

einem tibetischen Geistlichen – den älteren Leuten in ihrem Dorf verteilt, 

um diesen eine Freude zu machen. Ihre Mutter sei zwar darüber sehr un-

glücklich gewesen und habe ihr gesagt, dass sie sich damit in Gefahr 

bringe. Sie selber habe jedoch in diesem Moment eine innere Überzeu-

gung gespürt, dass sie diese Bilder verteilen müsse, die stärker gewesen 

sei als die Angst vor möglichen Konsequenzen. Am nächsten Tag sei der 

Dorfvorsteher bei ihnen zu Hause erschienen und habe mitgeteilt, dass 

diejenige Person gesucht werde, welche die Fotos verteilt habe. Ihr Vater 

und ihr Bruder seien rasch von der Feldarbeit heimgekehrt und hätten mit 

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ihr geschimpft und sie aufgefordert wegzugehen, da sonst die ganze Fa-

milie leiden müsse. Ihr Vater habe sie zusammen mit ihrem Bruder wegge-

schickt. Da es in Tibet üblich sei, dass es überall durch China bezahlte 

Spione gebe, könne es sein, dass diese die Nachricht von der Verteilung 

der Fotos weitergeleitet hätten. Ihr Bruder habe sie bis kurz vor die Ort-

schaft I._______ begleitet und sei danach zurückgekehrt. Ferner habe sie 

ihren Partner J._______ (N_______), mit dem sie in die Schweiz gereist 

sei, auf ihrer Flucht in E._______ kennengelernt. Auf die weiteren Ausfüh-

rungen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-

gangen. 

A.d Die Beschwerdeführerin reichte keine Identitätspapiere oder andere 

Dokumente zu den Akten. Sie gab dazu an, nie einen Pass besessen zu 

haben und ihre Identitätskarte befinde sich beim Schlepper. Sie sei auf ih-

rer Reise bis in die Schweiz im Besitz eines dunkelgrünen Passes gewe-

sen, der nicht ihren Namen, aber ihr Geburtsdatum enthalten habe respek-

tive sie wisse nicht, welche Angaben im fraglichen Pass enthalten gewesen 

seien. 

B.  

Mit Verfügung vom 27. Mai 2014 – eröffnet am 28. Mai 2014 – stellte das 

Bundesamt fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte ihr Asylgesuch ab. Es wies sie aus der Schweiz weg, wo-

bei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ausschloss. 

Die Beschwerdeführerin habe die Schweiz – unter Androhung von Zwangs-

mitteln im Unterlassungsfall – bis 22. Juli 2014 zu verlassen. Zur Begrün-

dung wurde angeführt, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin so-

wohl den Voraussetzungen von Art. 7 AsylG (SR 142.31) an die Glaubhaf-

tigkeit als auch jenen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 

nicht genügten. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Staats-

angehörigkeit, ihre Herkunft aus der Autonomen Republik Tibet, die illegale 

Ausreise und die geltend gemachten Ausreise- und Asylgründe seien nicht 

glaubhaft. Die Ausführungen im Urteil BVGE 2009/29 seien vorliegend 

nicht anwendbar und es lägen somit keine subjektiven Nachfluchtgründe 

vor. Dem Vollzug der Wegweisung stünden sodann keine Vollzugshinder-

nisse im Sinne der zu beachtenden Bestimmungen entgegen und ein sol-

cher sei auch als möglich und durchführbar zu erachten, zumal es der Be-

schwerdeführerin zuzumuten sei, sich bei der zuständigen Vertretung ihres 

Heimatstaates die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. 

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Seite 4 

C.  

Mit Eingabe vom 24. Juni 2014 erhob die Beschwerdeführerin gegen die-

sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und bean-

tragte, es seien die Dispositivziffern 1, 4, 5 und 6 der angefochtenen Ver-

fügung aufzuheben, es sei ihr gestützt auf Art. 3 AsylG, eventualiter ge-

stützt auf Art. 51 Abs. 1 AsylG die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen, 

und wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Auf-

nahme anzuordnen, subeventualiter seien die Dispositivziffern 4 bis 6 der 

angefochtenen Verfügung aufzuheben und es sei die vorläufige Aufnahme 

infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu gewähren, gegebe-

nenfalls sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid 

an das BFM zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um 

Ernennung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand. Auf die 

Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen einge-

gangen. 

Ihrer Eingabe legte die Beschwerdeführerin (Auflistung Beweismittel) bei. 

D.  

Mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 3. Juli 2014 wurde der Be-

schwerdeführerin mitgeteilt, dass sie den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten könne. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurden gutgeheissen, das Ge-

such um Bestellung von lic. phil. Stefan Hery als amtlicher Rechtsbeistand 

gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG jedoch abgewiesen. Gleichzeitig wurde der 

Rechtsvertreter aufgefordert, bis zum 14. Juli 2014 eine Substitutionsvoll-

macht einzureichen, wobei bei unbenutztem Fristablauf das Verfahren auf-

grund der Akten weitergeführt werde. 

E.  

Mit Eingabe vom 8. Juli 2014 reichte der Rechtsvertreter eine Substituti-

onsvollmacht gleichen Datums ein, worin ass. iur. Christian Hoffs als Sub-

stitut ernannt wurde. 

F.  

Mit Verfügung vom 14. Juli 2014 wurde das Gesuch um Gewährung der 

amtlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG gutgeheissen 

und der Beschwerdeführerin ein amtlicher Rechtsbeistand in der Person 

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von ass. iur. Christian Hoffs bestellt. Die Vorinstanz wurde in Anwendung 

von Art. 57 VwVG zur Einreichung einer Stellungnahme bis zum 29. Juli 

2014 eingeladen. 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2014 hielt die Vorinstanz fest, die 

Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könn-

ten, und hielt im Übrigen an ihren Erwägungen vollumfänglich fest. 

H.  

Mit Verfügung vom 24. Juli 2014 wurde der Beschwerdeführerin die Gele-

genheit eingeräumt, bis zum 8. August 2014 eine Replik und entspre-

chende Beweismittel einzureichen. 

I.  

Die Beschwerdeführerin replizierte – unter Beilage einer Kostennote ihrer 

Rechtsvertretung vom 29. Juni 2014 (recte: 29. Juli 2014) mit Eingabe vom 

29. Juli 2014. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

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Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides 

im Wesentlichen fest, aufgrund der nicht nachvollziehbaren, tatsachenwid-

rigen oder realitätsfremden Angaben bestünden erhebliche Zweifel an der 

geltend gemachten Herkunft aus Tibet. Die Ausführungen zum Leben in 

ihrer Heimat seien nicht nachvollziehbar und würden den Eindruck erwe-

cken, die kurzen und stereotypen Beschreibungen des Dorflebens seien 

darauf zurückzuführen, dass die Beschwerdeführerin nicht von selbst Er-

lebtem berichte. Selbst auf Nachfrage habe sie lediglich ausgeführt, sie 

habe die in ihrer Familie anfallenden Arbeiten erledigt. Ihre Darstellung des 

Dorflebens sei daher durch mangelnde Substanz charakterisiert gewesen. 

Es hätten jedoch von ihr zumindest Anhaltspunkte eines individualisierten 

Alltags erwartet werden dürfen, unabhängig vom Umstand, dass sie aus 

einer ausschliesslich von der Landwirtschaft lebenden Familie stamme. Bei 

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der BzP und der Anhörung habe sie zwar rudimentäre Länderkenntnisse 

vorweisen können, welche jedoch nicht über allgemein Bekanntes hinaus-

gegangen seien. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass sie 

sich für ihre Befragungen auf diese, tibetischen Gesuchstellenden häufig 

gestellten Fragen in Voraussicht vorbereitet habe. So stünden ihre rudi-

mentären Länderkenntnisse im Widerspruch zu ihrer Unkenntnis bezüglich 

konkreteren länderspezifischen Wissens. Ihre Angaben zu dem auf dem 

gesamten Staatsgebiet von China gesetzlich standardisierten Ausstel-

lungsprozess einer Identitätskarte seien unvollständig, widersprüchlich und 

tatsachenwidrig gewesen. Auch dass sie sich eine der Vorwahlen der Au-

tonomen Region Tibet gemerkt habe, da ihr diese in E._______ genannt 

worden sei und sie allenfalls einmal in der Heimat hätte anrufen wollen, sei 

nicht nachvollziehbar. So verfüge eigenen Angaben zufolge ohnehin nie-

mand in der Familie über ein Telefon. Ihre offensichtlichen Probleme, auf 

Anhieb zu verstehen, was mit der Verwaltungseinheit "Präfektur" gemeint 

sei, würden weitere Rückschlüsse auf obige Schlussfolgerung zulassen. 

Vor dem Hintergrund ihres Alters sei es sowohl nicht nachvollziehbar als 

auch realitätsfremd, dass sie die Schule nie besucht habe oder ihr Fern-

bleiben von einer öffentlichen Schule keine Konsequenzen für ihre Eltern 

gehabt habe. Auch sei ihre Unkenntnis zu den Örtlichkeiten der nächstge-

legenen Schule nicht nachvollziehbar, obwohl davon ausgegangen werden 

könne, dass sich in ihrem Dorf Kinder aufhielten, welche ihrer gesetzlich 

verordneten Schulpflicht nachkommen würden. Zudem habe sie die Farbe 

der Nummernschilder von Autos in der Autonomen Region Tibet nicht ge-

kannt, obwohl sie eigenen Angaben zufolge bereits Fahrzeuge in ihrer Hei-

mat gesehen haben müsse. Zudem besitze sie keine Kenntnis von der Sei-

tenfarbe eines Familienbüchleins und des aktuellen Provinzgouverneurs 

der Autonomen Region Tibet. Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass eine 

Person ihres Alters den Geldbetrag aus dem Ernteertrag ihrer Familie nicht 

beziffern könne. Letztlich sei es erfahrungswidrig, dass sie kein Chinesisch 

spreche. So könne davon ausgegangen werden, dass sie durch eine Sozi-

alisation in der Autonomen Region Tibet in der Lage sein müsste, zumin-

dest einfache Alltagskonversationen auf Chinesisch zu führen. Bezüglich 

der Zweifel an ihrer Herkunft sei ihr das rechtliche Gehör gewährt worden, 

wobei es ihr im Rahmen ihrer Stellungnahme jedoch nicht gelungen sei, 

diese Zweifel zu entkräften. Die Zweifel an ihrer Herkunft würden durch 

unsubstanziierte Ausführungen bezüglich ihrer angeblich illegalen Aus-

reise aus der Autonomen Region Tibet nach E._______ gestützt. Die Schil-

derungen des 15- bis 16-tägigen Fussmarsches bei ihrer Ausreise seien 

kurz, unpersönlich und stereotyp gewesen. Die diesbezüglichen Angaben 

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hätten in keiner Weise der zu erwartenden dichten Schilderung einer Per-

son, welche eine solche illegale Ausreise tatsächlich erlebt habe, entspro-

chen. Es sei demnach davon auszugehen, dass sie nie aus der Autonomen 

Region Tibet ausgereist, sondern stattdessen unter Verwendung eigener 

Identitäts- und Reisepapiere von einem anderen Herkunftsstaat aus in die 

Schweiz gelangt sei. Somit könnten eine Herkunft aus der Autonomen Re-

gion Tibet der Volksrepublik China sowie diese Staatsangehörigkeit und die 

illegale Ausreise aus diesem Land nicht geglaubt werden. Durch die Fest-

stellung, dass die Hauptsozialisation nicht in Tibet geschehen sei, werde 

den geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen jegliche 

Grundlage entzogen, was auch durch die unglaubhaften Aussagen anläss-

lich der Befragungen bestätigt werde. So seien die Schilderungen zur An-

zahl Bilder des Dalai Lama, die der Beschwerdeführerin vom Ausländer 

ausgehändigt worden seien, zu den Namen des Geistlichen, an dessen 

Geburtstag sie diese Bilder verteilt habe, zum Zeitpunkt, wann diese Bilder 

nach deren Erhalt verteilt worden seien, und zu den konkreten Hinweisen, 

ob den Behörden die Verteilung der Bilder bereits bekannt sei, unterschied-

lich respektive widersprüchlich ausgefallen. Letztlich sei es nicht realitäts-

nah, dass der Ausländer mit 30 beziehungsweise 55 Bildern des Dalai 

Lama überhaupt in das Land habe einreisen können. 

Das Bundesverwaltungsgericht habe in BVGE 2009/29 festgehalten, dass 

illegal ausgereiste Tibeterinnen und Tibeter verdächtigt würden, den Dalai 

Lama zu unterstützen. Sie würden somit Gefahr laufen, als separatistisch 

gesinnte Oppositionelle zu gelten, und müssten bei einer Rückkehr Haft 

und Misshandlung in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass be-

fürchten. Die Beschwerdeführerin führe an, chinesische Staatsangehörige 

und illegal aus China ausgereist zu sein. Im Lichte der erwähnten Recht-

sprechung hätte sie demnach begründete Furcht, bei einer Rückkehr in 

den behaupteten Heimatstaat flüchtlingsrechtlich relevanten Übergriffen 

ausgesetzt zu werden, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft aufgrund 

von subjektiven Nachfluchtgründen erfüllen würde. Wie bereits festgehal-

ten, sei jedoch die Hauptsozialisation mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht 

in der Autonomen Region Tibet beziehungsweise der Volksrepublik China 

geschehen. Mangels Aussagen der Beschwerdeführerin, welche ihre of-

fensichtliche Unkenntnis der dortigen Gegebenheiten plausibel erklären 

könnten, sei davon auszugehen, dass sie in ihrem Leben nie einen Fuss 

auf tibetisches beziehungsweise chinesisches Gebiet gesetzt habe und sie 

somit – weder legal noch illegal – auch nicht von dort ausgereist und den 

chinesischen Behörden als ausgereiste Staatsangehörige bekannt sei. Die 

Ausführungen in BVGE 2009/29 seien daher auf den vorliegenden Fall 

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nicht anwendbar, weshalb keine subjektiven Nachfluchtgründe vorlägen. 

Zudem sei darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in 

analogen Fällen das Vorliegen solcher subjektiver Nachfluchtgründe je-

weils verneint habe. Zu klären bleibe die Frage, ob die geltend gemachte 

Staatsangehörigkeit allenfalls trotzdem geglaubt werden könne: Zwar habe 

das Bundesverwaltungsgericht wiederholt festgestellt, dass eine Täu-

schung bezüglich des Ortes der Hauptsozialisation per se noch keinen Be-

weis für eine gleichzeitige Täuschung bezüglich der behaupteten Staats-

angehörigkeit darstelle. Trotzdem seien in der Praxis entsprechende Nicht-

eintretensentscheide des BFM aufgrund versuchter Täuschung über die 

Identität vom Bundesverwaltungsgericht gestützt worden. Dies erscheine 

nur logisch, da es gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-

zerischen Asylrekurskommission (EMARK) 2005 Nr. 8 den Asylsuchenden 

obliege, im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG ihre 

Staatsangehörigkeit, von welcher sie bessere Kenntnis hätten als die Be-

hörden, offenzulegen. Sie würden die Folgen der Beweislosigkeit tragen, 

wobei nicht der strikte Beweis erforderlich sei, sondern – wie bei der Prü-

fung der Flüchtlingseigenschaft – die Glaubhaftmachung ausreiche. Bei 

fehlenden Identitätsdokumenten seien – wie vorliegend – in erster Linie die 

Aussagen eines Gesuchstellers als Beweismittel zu berücksichtigen. Die 

Angaben der Beschwerdeführerin seien nicht geeignet, die angeführte 

Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. Alleine die Tatsache, dass sie 

Tibetisch spreche und wahrscheinlich tibetischer Ethnie sei, stelle naturge-

mäss keinen hinreichenden Beweis für die chinesische Staatsangehörig-

keit dar. Auch wenn zahlreiche Tibeter ihre chinesische Staatsangehörig-

keit im Exil beibehalten würden, sei darauf hinzuweisen, dass insbeson-

dere Tibeter aus Indien vermehrt die indische Staatsangehörigkeit bean-

tragen und diese auch erhalten würden, zumal es auch in Indien und Nepal 

Regionen gebe, die zum tibetischen Kulturkreis gehörten und in welchen 

eine einheimische tibetische Bevölkerung wohnhaft sei. Es sei der Be-

schwerdeführerin somit nicht gelungen, die behauptete chinesische 

Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen, und ihre tatsächliche Staatsan-

gehörigkeit sei unbekannt. 

3.2 Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitte-

leingabe im Wesentlichen vor, das BFM sei zu Unrecht zum Schluss ge-

kommen, sie habe die behauptete chinesische Staatsangehörigkeit nicht 

glaubhaft machen können. Weshalb die Vorinstanz aus ihren Ausführun-

gen zu ihrem Beruf und ihrer Freizeitgestaltung zum Schluss gekommen 

sei, diese seien nicht nachvollziehbar und würden nicht von selbst Erleb-

tem zeugen, werde nicht weiter ausgeführt und begründet. Daher seien 

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nicht ihre Angaben, sondern diejenigen des BFM nicht nachvollziehbar. Sie 

habe in durchaus kurzen, aber inhaltlich klaren Sätzen auf die Fragen ge-

antwortet. Hätte der Befrager mehr Details wissen wollen, hätte entspre-

chend nachgefragt und ihr Gelegenheit gegeben werden müssen, ausführ-

licher über ihre Tätigkeiten zu sprechen, was er jedoch unterlassen habe. 

Sie habe nicht wissen können, wie detailliert ihre Ausführungen hätten aus-

fallen sollen und wie viel Zeit ihr für die Beantwortung der Fragen insge-

samt zugestanden werde, weshalb die mangelnde Ausführlichkeit nicht ihr 

angelastet werden könne. Hinzu komme, dass Freizeit im tibetischen Sinne 

nicht die gleiche Bedeutung habe und im bäuerlichen, traditionell-religiösen 

Kontext Tibets auch nicht als opportun betrachtet werde. Zudem habe sie 

ohnehin keine freie Zeit gehabt, da es – wie sie bei der Anhörung ausge-

führt habe – immer etwas zu tun gegeben habe. Weiter habe ihr das BFM 

bei der BzP unter dem Titel "Herkunfts- und Länderfragen" dreizehn Fragen 

zu China und Tibet gestellt und in der Anhörung seien drei weitere hinzu-

gekommen. Alle diese Fragen habe sie korrekt beantworten können, was 

aus dem Text in der angefochtenen Verfügung hervorgehe: "Bei Ihrer BzP 

und Ihrer Anhörung konnten Sie zwar rudimentäre Länderkenntnisse vor-

weisen. Diese gehen jedoch nicht über allgemeine Bekanntes hinaus, wes-

halb davon ausgegangen werden muss, dass Sie sich für Ihre Befragungen 

auf diese, tibetischen Gesuchstellenden häufig gestellten Fragen, in Vo-

raussicht vorbereitet haben." Aus dieser Argumentation des BFM ergebe 

sich, dass die ihr gestellten Fragen nutzlos beziehungsweise untauglich 

seien, da sowohl bei richtiger als auch bei falscher Beantwortung dieselbe 

Schlussfolgerung gezogen werde, nämlich dass sie nicht aus Tibet 

stamme, was jedoch nicht angehe. Weiter werfe ihr die Vorinstanz vor, den 

Ausstellungsprozess einer Identitätskarte unvollständig, widersprüchlich 

und tatsachenwidrig angegeben zu haben. Da nicht ausgeführt werde, wo-

rauf sich das BFM bei dieser Argumentation stütze, stelle dies eine reine 

Behauptung dar. Auch werde nicht klar, warum sie nicht eine der telefoni-

schen Vorwahlen der Autonomen Region Tibets kennen sollte, nur weil ihre 

Familie kein Telefon besitze. Sodann sei sie beim Begriff "Präfektur" immer 

nach dem "Ort" und nicht nach der "Präfektur" gefragt worden. Zum Vorhalt 

bezüglich Schule sei anzumerken, dass in ihrem Dorf, das fünfzehn Häuser 

umfasse, keine Schule existiere. Einige Kinder seien zuhause von den El-

tern unterrichtet worden. Da ihre Eltern keine Bildung hätten, habe sie dem-

nach keine Ausbildung erhalten. Da sie nur einmal im einige Stunden von 

ihrem Dorf entfernten Gemeindehauptort gewesen sei, habe sie nicht ge-

wusst, ob dort eine Schule existiere. Auch in diesem Punkt bleibe unklar, 

was das BFM genau für nicht nachvollziehbar beziehungsweise realitäts-

fremd halte und auf welche allfälligen Quellen es sich abstütze. Dass sie 

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die Farbe der Nummernschilder von Autos nicht gewusst habe, könne nicht 

verwundern, da es in ihrem Dorf doch nur kleinere Wege und Strassen, 

aber keine Autos gebe. Die Tatsache ihrer fehlenden Kenntnisse in Chine-

sisch sei ebenfalls mit der Abgeschiedenheit ihres Dorfes zu erklären, zu-

mal dort keine Chinesen lebten. Zur angeblich kurzen und nur stereotypen 

Schilderung ihrer Ausreise sei zu sagen, dass ihr das BFM diesbezüglich 

zusätzliche, spezifische Fragen hätte stellen müssen. Sie sei von ihrem 

Naturell her eine sehr zurückhaltende Frau, die nur wenig spreche und sich 

nicht in den Mittelpunkt stellen wolle. Die Befragungssituation habe sie zu-

sätzlich verunsichert, was sie denn auch angegeben habe. Sie sei sich 

nicht gewohnt, über sich zu erzählen, und konkrete Fragen hätten ihr ge-

holfen, aus sich herauszukommen und Vertrauen zu fassen sowie die Ge-

wissheit zu erlangen, dass sich der Befrager für sie und ihre Vergangenheit 

interessiere. Auch hätte er ihr erklären sollen, dass er mehr Informationen 

benötige, um einen Asylentscheid zu fällen. Insgesamt entstehe der Ein-

druck, dass der Befrager bei der Anhörung schon von Anfang an davon 

ausgegangen sei, sie stamme nicht aus China/Tibet und habe sie das im-

mer wieder spüren lassen, indem ihre Antworten in Frage gestellt worden 

seien und er vorgegeben habe zu wissen, dass ihre Antworten nicht der 

Wahrheit entsprechen würden. Bei den vorinstanzlichen Argumenten 

handle es sich um Mutmassungen, die durch nichts belegt seien. So sei es 

beispielsweise sehr wohl möglich und auch gebräuchlich, dass ausländi-

sche Touristen Bilder des Dalai Lama nach Tibet mitbringen würden, um 

den Einheimischen eine Freude zu bereiten. Sodann sei festzustellen, 

dass die Anhörung nur etwas mehr als drei Stunden und die BzP nicht ein-

mal eineinhalb Stunden gedauert hätten. Sollte das Bundesverwaltungs-

gericht zum Schluss kommen, dass diese Zeit für eine genügende Sach-

verhaltsabklärung nicht ausreiche, sei die Sache subeventualiter an das 

BFM zurückzuweisen. 

3.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest 

und führte ergänzend an, dass Tsampa – Mehl aus gerösteter Gerste – 

überall auf der Welt hergestellt werde, wo sich Personen tibetischer Ab-

stammung aufhalten würden, selbst in der Schweiz. Weiter würden die in 

den Befragungen abgehandelten Getreidesorten (Weizen und Gerste) 

nicht nur in Tibet angebaut, sondern auch von Personen – unter anderem 

tibetischer Ethnie oder Abstammung – aus dem Territorium anderer Staa-

ten, welche an den Himalaya grenzten, so (Aufzählung von Beispielen). Es 

sei daher nicht ersichtlich, inwiefern Kenntnisse der Tsampa-Herstellung 

und der Grösse von Getreidekörnern Indizien für eine Herkunft aus Tibet 

oder die chinesische Staatsangehörigkeit sein sollten. 

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Seite 12 

3.4 In ihrer Replik entgegnete die Beschwerdeführerin, dass sich das BFM 

in seiner Vernehmlassung lediglich zu einem ihrer in der Beschwerdeschrift 

vorgebrachten Argumente geäussert habe. Dies erstaune deshalb, weil in 

der Beschwerde auf vier Seiten begründet worden sei, weshalb der ange-

fochtene Entscheid Bundesrecht verletze. Unter anderem sei darin auf die 

eheähnliche Gemeinschaft mit einem vorläufig aufgenommenen Flüchtling 

hingewiesen worden, weshalb sie – sofern sie die Flüchtlingseigenschaft 

nicht selber erfülle – in dessen Flüchtlingseigenschaft einzubeziehen sei. 

Das BFM habe es gänzlich unterlassen, dazu Stellung zu nehmen. Zu dem 

einen von der Vorinstanz in der Vernehmlassung angeführten Argument 

zur Tsampa-Herstellung sei anzuführen, dass diesbezügliche Kenntnisse 

wohl keinen Beweis für ihre tibetische Herkunft oder ihre chinesische 

Staatsangehörigkeit darstellten. Dennoch stellten diese Kenntnisse vorlie-

gend sehr wohl Indizien dar, die in der Gesamtheit mit anderen Hinweisen, 

die sich in ihren Vorbringen finden lassen würden, den Rückschluss auf 

ihre tibetische Herkunft und ihre chinesische Staatsangehörigkeit zulies-

sen. 

4.   

4.1 Im Verwaltungsverfahren im Allgemeinen und im Asylverfahren im Be-

sonderen gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach stellt die Behörde den 

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 6 AsylG i.V.m. 

Art. 12 VwVG; vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Die Bestimmung von Art. 

13 VwVG beschränkt den Untersuchungsgrundsatz und hält fest, dass die 

Parteien verpflichtet sind, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwir-

ken. Eine im Vergleich zum Verwaltungsverfahren verstärkte Mitwirkungs-

pflicht ist in Art. 8 AsylG vorgesehen und detailliert umschrieben. Dahinter 

steckt der Grundgedanke, dass die zuständige Behörde den Sachverhalt 

nicht selber ermitteln muss, wenn ein Asylsuchender die erforderliche Mit-

wirkung verweigert. Für das erstinstanzliche Asylverfahren bedeutet dies, 

dass das BFM zur richtigen und vollständigen Ermittlung und Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts verpflichtet ist und Elemente, die zu-

gunsten der asylsuchenden Person sprechen, ebenso zu ermitteln hat wie 

solche, die sich zu ihren Ungunsten auswirken. 

4.2 Weiter verlangt der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 

BV, Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) unter anderem, dass die verfü-

gende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig 

und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich 

entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. 

Art. 35 Abs. 1 VwVG). Nach den von Lehre und Praxis entwickelten 

D-3519/2014 

Seite 13 

Grundsätzen hat die verfügende Behörde demnach die Überlegungen zu 

nennen, von denen sie sich leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt. 

Die Begründung des Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Be-

troffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Mit der Pflicht zur 

Offenlegung der Entscheidgründe kann zudem in der Regel verhindert wer-

den, dass sich die Behörde von unsachgemässen Motiven leiten lässt (vgl. 

dazu LORENZ KNEUBÜHLER in: Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG], Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Zürich 2008, 

N. 6 ff. zu Art. 35; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 

2013, N. 629 ff.; BVGE 2007/30 E. 5.6; BGE 134 I 83 E. 4.1).  

4.3   

4.3.1 In seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil E-3361/2014 vom 

6. Mai 2015 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, die von der Vor-in-

stanz neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende 

tibetischer Ethnie habe gewissen Mindeststandards betreffend die Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs respektive die Untersuchungspflicht zu genü-

gen. So müsse aus den Akten nicht nur in für das Gericht nachvollziehbarer 

Weise hervorgehen, welche Fragen die Vorinstanz dem Asylgesuchsteller 

gestellt habe und wie dieser darauf geantwortet habe, sondern auch wel-

che Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb in Tibet 

sozialisierte asylsuchende Personen in einer vergleichbaren Situation die 

zutreffenden Antworten hätten kennen sollen. Auch müsse aus den Akten 

hervorgehen, auf welche Informationen zum Herkunftsland (COI) sich die 

von der Vorinstanz als zutreffend angegebenen Antworten stützten, wobei 

sich die Vorinstanz an den grundlegenden Standards, die bei der Beschaf-

fung, Aufbereitung und Präsentation von COI gelten, zu orientieren habe. 

Dabei stehe es der Vorinstanz frei, in welcher Form es dem Bundesverwal-

tungsgericht die genannten Informationen offenlegen wolle. 

Zur Offenlegung der Herkunftsabklärung an die asylsuchende Person sei 

festzuhalten, dass die Vorinstanz einer Partei grundsätzlich Einsicht in jene 

Unterlagen gewähren müsse, auf die sie ihren Entscheid stütze. Dabei sei 

– mit Rücksicht auf allenfalls bestehende öffentliche Geheimhaltungsinte-

ressen – der betroffenen Person zumindest der wesentliche Inhalt der Her-

kunftsuntersuchung zur Kenntnis zu bringen und ihr die Möglichkeit einzu-

räumen, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antwor-

ten äussern zu können (vgl. Art. 28 VwVG). Sodann sei auch das Recht 

einer asylsuchenden Person auf vorgängige Anhörung (Art. 30 VwVG) zu 

wahren. Dementsprechend habe die Vorinstanz den Betroffenen die als 

D-3519/2014 

Seite 14 

tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten, unter An-

gabe der dazugehörigen Fragen, anlässlich der Gewährung des rechtli-

chen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung 

oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz so detailliert aufzuzeigen, 

dass die betroffene Person hierzu konkrete Einwände anbringen könne. 

Dementsprechend genüge es nicht, die Schlussfolgerung der Herkunftsab-

klärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne der be-

troffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben effektiv 

und in detaillierter Weise erkennbar zu machen. 

Seien diese Mindeststandards nicht erfüllt, sei der vorinstanzliche Ent-

scheid in der Regel aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhalts-

abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, ausge-

nommen diejenigen Fälle, in denen die Vorbringen der asylsuchenden Per-

son offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos seien, dass deren 

Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedürfe (vgl. Ur-

teil des BVGer E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 E. 5.2.2 und 5.2.3 m.w.H.).  

4.3.2 Vorweg ist anzuführen, dass die Ausführungen der Beschwerdefüh-

rerin auf die Fragen zum Länder- und Alltagswissen nicht derart unver-

ständlich, vage oder widersprüchlich ausgefallen sind, dass sie eine Her-

kunft derselben aus Tibet/China offensichtlich ausschlössen und sich wei-

tere fachliche Abklärungen somit erübrigten. So wies die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung selbst darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 

rudimentäre Länderkenntnisse habe vorweisen können, auch wenn diese 

nicht über allgemein Bekanntes hinausgegangen seien. 

Auch lässt sich alleine aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu 

den Asylgründen, zum Reiseweg und zu den fehlenden Identitätspapieren 

nicht ableiten, dass sie nicht aus dem angegebenen Dorf stammt. Würden 

nämlich bereits diese Angaben alleine eine Herkunft aus Tibet/China aus-

schliessen, erübrigten sich weitere fachliche Abklärungen bezüglich des 

Länder- und Alltagswissens der Beschwerdeführerin, da dann gar nicht auf 

ihre Angaben im Rahmen der Herkunftsabklärung abgestellt werden 

müsste.  

4.3.3 Weiter ist zu prüfen, ob die vorliegend durchgeführte Herkunftsabklä-

rung der Vorinstanz die in Erwägung 4.3.1 festgelegten Mindeststandards 

erfüllt. 

D-3519/2014 

Seite 15 

Vorliegend können dem Anhörungsprotokoll des BFM vom 20. Mai 2014 

zwar die gestellten Fragen und die Antworten der Beschwerdeführerin ent-

nommen werden. Allerdings enthalten die Akten keine Ausführungen zu 

den vom BFM als korrekt erachteten Antworten oder zu den Quellen, an 

denen sich der Befrager zwecks Beurteilung der Erklärungen der Be-

schwerdeführerin orientierte. Das Befragungsprotokoll erlaubt bezüglich ei-

nes überwiegenden Teils der Fragen auch keine eindeutigen Rückschlüsse 

darauf, ob die Beschwerdeführerin diese in zulänglicher Weise beantwor-

tete beziehungsweise, wenn sie die Antwort nicht wusste, ob und weshalb 

sie diese hätte kennen sollen, zumal nur bei einem geringen Teil der Ant-

worten Zweifel an deren Richtigkeit geäussert wurden (vgl. beispielsweise 

act. A13/17, F23, F50, F62) respektive nur in wenigen Fällen klar zum Aus-

druck gebracht wurde, dass die Antwort falsch sei (vgl. act. A13/17, F33, 

F37). Aus den Akten geht somit – abgesehen von wenigen Ausnahmen – 

nicht hervor, welche Antworten der Beschwerdeführerin richtig beziehungs-

weise falsch sind und wie im Falle unzutreffender Angaben die korrekte 

Antwort auf die gestellte Frage lauten würde. Folglich ist für das Gericht 

weder nachvollziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des 

Länder- und Alltagswissens der Beschwerdeführerin vertretbar ist, noch er-

sichtlich, ob die Vorinstanz ihren aus dem Untersuchungsgrundsatz und 

dem rechtlichen Gehör fliessenden Pflichten zur ernsthaften, sorgfältigen 

und vollständigen Abklärung der Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie 

aller weiteren rechtsrelevanten Sachumstände vorliegend tatsächlich 

nachgekommen ist.   

Wie in Erwägung 4.3.1 ausgeführt, muss die Vorinstanz der Beschwerde-

führerin vor dem Hintergrund von Art. 30 VwVG überdies den wesentlichen 

Inhalt der Herkunftsuntersuchung – insbesondere die als unzureichend 

eingestuften Antworten – so detailliert zur Kenntnis bringen, dass sie hierzu 

konkrete Einwände anbringen kann, und ihr die Möglichkeit einräumen, 

sich tatsächlich dazu zu äussern. In casu ist auf die Anhörung des BFM 

vom 20. Mai 2014 zu verweisen, in welcher nebst den Asylgründen die 

Länderkenntnisse und das Alltagswissen der Beschwerdeführerin geprüft 

wurden. Vor der eigentlichen Anhörung zur Sache wurde ihr eröffnet, dass 

aufgrund ihrer Aussagen Zweifel an ihrer Herkunft aus Tibet bestünden und 

das BFM gedenke, ihre Staatsangehörigkeit auf "unbekannt" zu ändern 

wegen den bestehenden Zweifeln an ihrer Herkunft. Dazu wurde der Be-

schwerdeführerin die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt, wobei sie 

an ihrer Herkunft aus Tibet festhielt (vgl. act. A13/17 S. 8). Angesichts die-

ser nicht näher konkretisierten und allgemein gehaltenen Zusammenfas-

D-3519/2014 

Seite 16 

sung des Abklärungsergebnisses wurde es der Beschwerdeführerin objek-

tiv verunmöglicht, konkrete Einwände gegen die vorgeworfenen Falschan-

gaben anzubringen.  

4.4 Damit steht fest, dass die Vorinstanz mit ihrer Vorgehensweise weder 

den wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersuchung noch die als falsch o-

der tatsachenwidrig eingestuften Antworten vor ihrem Entscheid der Be-

schwerdeführerin detailliert offengelegt noch ihr die Möglichkeit zur Stel-

lungnahme eingeräumt hat, wodurch sie den Anspruch auf rechtliches Ge-

hör verletzt hat. Zudem wurde dadurch auch die Begründungspflicht ver-

letzt, zumal der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung er-

schwert, wenn nicht verunmöglicht wurde. Unter diesen Umständen 

braucht auf die weiteren Rügen in formeller sowie in materieller Hinsicht 

nicht weiter eingegangen zu werden. 

4.5 Angesichts dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob die festgestellte 

Verletzung des rechtlichen Gehörs und die unvollständige Feststellung des 

Sachverhaltes geheilt werden können oder zur Kassation der angefochte-

nen Verfügung führen müssen. Grundsätzlich führt eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs aufgrund der formellen Natur dieses Anspruches unge-

achtet der materiellen Auswirkungen zur Aufhebung des betreffenden Ent-

scheides (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4 m.w.H.). Das Bundesverwaltungs-

gericht ging in seiner bisherigen Praxis davon aus, dass Gehörsverletzun-

gen und unvollständige Sachverhaltsfeststellungen aufgrund der umfas-

senden Kognition der Beschwerdeinstanz in bestimmten Schranken geheilt 

werden können. Dies gilt unter der Geltung des revidierten Art. 106 AsylG 

(Wegfall der Überprüfbarkeit der Angemessenheit; vgl. Art. 106 Abs. 1 

aBst. c AsylG) grundsätzlich weiterhin, wobei Gehörsverletzungen, die sich 

auf einen Aspekt der Angemessenheit beziehen, vom Bundesverwaltungs-

gericht fortan nicht mehr geheilt werden können. Eine Gehörsverletzung 

kann dann geheilt werden, wenn das Versäumte nachgeholt wird, der Be-

schwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz 

im streitigen Fall die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand 

sowie Rechtsanwendung zukommt, die festgestellte Verletzung nicht 

schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Be-

schwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. 

BVGE 2008/47 E. 3.3.4). 

4.6 Vorliegend sind die festgestellten Verletzungen des rechtlichen Gehörs 

als schwerwiegend zu bezeichnen, zumal aufgrund der Aktenlage nicht da-

D-3519/2014 

Seite 17 

von ausgegangen werden kann, dass es sich dabei um ein Versehen han-

delte, weshalb eine Heilung nicht angebracht ist. Die angefochtene Verfü-

gung ist demnach aufzuheben und die Sache zur formell korrekten Durch-

führung des Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

5.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als damit 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sa-

che zu neuem Entscheid an die Vorinstanz beantragt wurde. Die Sache ist 

in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in fine VwVG zur erneuten Beurteilung im 

Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die übrigen Anträge und Ausfüh-

rungen in der Beschwerdeschrift näher einzugehen. 

6.  

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 VwVG). Bereits mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 3. Juli 

2014 wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses gutgeheissen. 

6.2 Der Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung 

von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

(VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr notwendigerweise 

erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der Rechtsvertreter reichte mit 

seiner ergänzenden Eingabe vom 29. Juli 2014 seine Kostennote gleichen 

Datums zu den Akten und machte für das Beschwerdeverfahren einen Auf-

wand von acht Stunden bei einem Stundenansatz von Fr. 200.– und Aus-

lagen von pauschal Fr. 30.– geltend, was einen Betrag von Fr. 1630.– 

ergibt. Der in der Kostennote ausgewiesene Aufwand erscheint als ange-

messen. Der Beschwerdeführerin ist demnach zu Lasten des SEM auf-

grund obiger Ausführungen zur Kostennote vom 29. Juli 2014 sowie der 

massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und der Entschä-

digungspraxis in ähnlichen Fällen eine Parteientschädigung für den Auf-

wand ihres Rechtsvertreters von insgesamt Fr. 1630.– (inkl. Auslagen) zu-

zusprechen. 

  

D-3519/2014 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des BFM vom 27. Mai 2014 wird aufgehoben und die Sache 

zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1630.– 

zu entrichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

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