# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2731aafe-2ecc-515d-bec5-2ad46cf68b62
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-28
**Language:** de
**Title:** Unveränderter Gesundheitszustand, andere diagnostische Beurteilung desselben Sachverhaltes; kein Revisionsgrund ausgewiesen; keine Wiedererwägung als Rückkommenstitel, UP/URV gewährt
**Docket/Reference:** IV.2019.00500
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00500.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00500
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
vom
28. Juli 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der
1968
geborene
X.___
bezog ab dem 1. Januar 2011 eine halbe Rente
der Invalidenversicherung (
Eingangsdatum
der
A
nmeldung
:
3
.
August
2010 [Urk. 10/5]; Verfügung vom 1. Dezember 2011 [Urk. 10/45], vgl. auch Verfü
gungsteil 2 [Urk. 10/41]), welche am
9. Juli 2013
revisionsweise bestätigt wurde (Urk. 10/
66
).
Mit Revisionsgesuch vom 21. Januar 2014
(Urk. 10/67)
machte der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes geltend
, woraufhin ihm die IV-Stelle zwecks Glaubhaftmachen
s
einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung eine Frist zum Einreichen aktueller Beweismittel ansetzte (Urk. 10/68).
In der Folge
reichte der Versicherte einen Bericht
der
Y.___
,
Z.___
,
vom 7. Februar 2014
zu den Akten (Urk. 10/69).
Hierauf liess die IV-Stelle den Versicherten durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
untersuchen
(U
rk. 10/72); med.
pract
.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
erstattete sein
en
Untersuchungsbericht
am 20. Mai 2014 (Urk. 10/76).
Mit Verfügung vom 15. Januar 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 58 % (Urk. 10/86).
1.
2
Mit Revisionsgesuch vom 12. April 2018
(Urk. 10/101)
machte der Versicherte bei der IV-Stelle erneut eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und reichte, nach
entsprechender
Aufforderung
durch die
IV-Stelle (Urk. 10/102), einen Bericht der
Y.___
,
Z.___
,
vom 15. Mai 2018 zu den Akten (Urk. 10/103).
Gegen den Vorbescheid der IV-Stelle
vom 25. Juni 2018 (Urk. 10/106), worin basierend auf die Stellungnahme des R
AD vom 22. Juni 2018 (Urk. 10/105 S. 3) ein Nichteintreten auf das Revisionsgesuch in Aussicht gestellt wurde,
erhob
der Versicherte am 22. August 2018
Einwand
(Urk. 10/111).
Mit Schreiben vom 6. September 2018
(Urk. 10/113)
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie werde nach Überprüfung des Falles auf sein Revisionsgesuch eintreten und Abklärungen vornehmen.
Nach Einholung eines Arztbericht
e
s von Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Ober
arzt,
Stv
. Standortleitung
Z.___
,
Y.___
,
vom 19. September 2018 (Urk. 10/114)
,
teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 8. Oktober 2018 mit, zur Klärung seiner Leistungsansprüche sei eine medizinische
Begutachtung im Fachbereich Psychiatrie notwendig
(Urk. 10/116)
.
Dr. med.
C.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
zertifizierter medizinischer Gut
achter SIM,
erstattete sein Gutachten am 13. Dezember 2018 (Urk. 10/119).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 21. Februar 2019 [Urk. 10/121]
, welcher den Vorbescheid vom 25. Juni 2018 ersetzte
; Einwand vom
8. April 2019
[Urk. 10/
124
])
lehnte
die IV-Stelle mit Verfügung vom
3. Juni 2019
das Revisionsgesuch
ab
(Urk. 2 [= Urk. 10/
128
]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. Juli
2019 Beschwerde und beantragte
die
Aufhebung der
angefochtene
n
Verfügung und
die Ausrichtung
eine
r
ganze
n
Invalidenrente. In prozessualer Hinsicht
beantragte er
die
Gewäh
rung der
unentgeltliche
n
Rechtspflege
sowie die Anordnung
ein
es zweiten
Schrif
tenwechsel
s
(Urk. 1).
Die IV-Stelle
schloss in ihrer
Beschwerdeantwort vom 11. September 2019
auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9)
.
Mit
Gerichtsv
erfügung vom
20. September 2019
wurde dem Beschwerdeführer
antragsgemäss
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt
sowie ihm
Rechtsan
wäl
tin Sibylle Käser Fromm als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt
(Urk. 11)
. Des Weiteren wurde dem Beschwerdeführer die
Beschwerdeantwort
der
IV-Stelle
vom 11. September 2019 (Urk. 9
) zugestellt und den Parteien mitgeteilt, die An
ordnung eines zweiten Schriftenwechsels werde als nicht erforderlich erachtet
(Urk. 11).
Mit Eingabe vom 4. Oktober 2019 reichte der Beschwerdeführer eine Replik zu den Akten (Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE
145 V 215 E. 5.3.2,
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
; nicht genügend für eine Rentenanpassung ist hingegen «irgend
eine» Änderung im
Sachverhalt. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Weiter sind, auch bei an sich
gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Er
werbs-
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V
131
E. 3).
Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
ent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
Die Frage, ob eine revisionsbegründende Veränderung stattgefunden hat, ist du
rch eine Gegenüberstellung des vergangenen und des aktuellen Gesund
heits
zustan
des zu beurteilen.
Gegenstand des Beweises ist demnach das Vorhan
den
sein einer
entscheidungserheblichen Differenz in den (den medizinischen Unter
lagen zu entnehmenden) Tatsachen.
Die Feststellung des aktuellen gesundheit
lichen Befundes und seiner funktionellen Auswirkungen ist dabei zwar Ausgangspunkt der Beurteilung, sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur
entscheid
erheblich
, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der
Seinsebene
zum früheren Zustand wiedergibt (Urteil des Bundesgerichts
9C_244/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 4.2.1).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen
allseitigen
Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfall
s in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nach
vollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsi
cherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, geg
ebenenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a
;
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, im Gutachten seien keine Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes
ersichtlich
; vielmehr erscheine der darin erhobene Befund insgesamt unauffällig. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb gemäss gut
achterlichen Abklärungen eine bloss 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer Tätigkeit im geschützten Rahmen ohne grosse Anforderungen an soziale Interaktionen vorliegen sollte, zumal Tagesablauf und Freizeit des Versicherten viele gute soziale Kontakte aufweisen würden und solche Kontakte in einer Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt gleichermassen stattfänden. Der Gutachter gehe weiter von einer vollständigen Drogenabstinenz aus, obwohl keine Laborkontrollen durch
geführt worden seien; die Beurteilung basiere folglich lediglich auf den Aussagen des Versicherten, weshalb darauf nicht abgestützt werden könne (Urk. 2).
Obwohl
nur bedingt auf das Gutachten abgestellt werden könne, könnten zur versicherungsmedizinischen Beurteilung nachvollziehbare Schlüsse daraus gezo
gen
werden. Unter diesem Gesichtspunkt handle es sich bei der gutachterlichen Beurteilung, wie auch bei jener des langjährigen Therapeuten des
Versicherten
, im Wesentlichen um eine andere Beurteilung
eines
gleich gebliebenen
Sachver
haltes. Die im Einwand vorgebrachten Ausführungen schilderten subjektiv eine Verminderung der Belastbarkeit, neue Tatsachen seien nicht vorgebracht worden. Angesichts dieser Erläuterungen sei kein Revisionsgrund ausgewiesen, weshalb
das Gesuch um
Erhöhung der Invalidenrente abgewiesen werde (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer argumentierte, er habe sich stets bemüht, einer 50%igen Arbeitstätigkeit im geschützten Rahmen nachzugehen, es habe sich jedoch gezeigt, dass es ihm nicht gelinge, dauerhaft und zuverlässig einer Beschäftigung nachzugehen. Aus diesem Grund habe er ein Gesuch um Erhöhung der Inva
li
denrente gestellt. Der Gutachter habe ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt und eine 50%ige Arbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen attestiert, dennoch habe die IV-Stelle die Erhöhung der Invalidenrente abgelehnt (Urk. 1).
In seiner Replik vom 4. Oktober
2019 (Urk. 13) führte der Beschwerdeführer
ergänzend
aus, die Begutachtung habe ergeben, dass er angestammt und ange
passt nicht mehr und im geschützten Rahmen nur noch zu 50 % arbeitsfähig sei,
weshalb keine Resterwerbsfähigkeit und damit eine Verschlechterung des Gesu
nd
heitszustandes vorliegen würde. Eine berufliche Eingliederung habe seit der
Rentenzusprache
nicht stattgefunden, das durch den RAD vorausgesetzte Belas
tungstraining habe aus gesundheitlichen Gründen nicht durchgeführt werden können, was auf ein schweres und therapieresistentes psychisches Leiden zurück
zuführen sei. Der behandelnde Therapeut Dr.
B.___
führe aus, dass er in Phasen mit erheblichem sozialen Rückzug kaum in der Lage sei, einfachen Bedürfnissen an Körperhygiene und Nahrungsaufnahme nachzukommen; die besseren Phasen seien in den letzten Monaten zunehmend seltener und kürzer geworden, mit zu
nehmendem Alter komme zudem die dysfunktionale Seite mehr zum Tragen
.
Da der Drogenkonsum des Beschwerdeführers unbestrittenermassen keinen Ein
fluss auf seine Arbeitsfähigkeit habe, hätten sich diesbezügliche Lab
orkontrollen nicht aufgedrängt
.
Auch
entbehre die Aussage, die Angaben des Beschwerde
führers erschienen bisweilen
aggraviert
, jeglicher Grundlage, zumal Dr.
C.___
ausführe, der Beschwerdeführer verhalte sich konsistent und plausibel
.
Schliesslich könne den Ausführungen im
Rahmen der
Indikatorenprüfung
nicht gefolgt werden, weder in Bezug auf die Extrembelastung noch auf die verwertbare
Restarbeitsfähigkeit oder auf die sozialen Kontakte. Sie stünden in diametralem Widerspruch zum bestehenden Sachverhalt. Darüber hinaus habe keine Gesamt
betrachtung der massgeblichen Indikatoren stattgefunden, sondern es
seien
nur einzelne Kriterien zu Lasten des Beschwerdeführers herausge
pickt
worden
. Das Gutachten von Dr.
C.___
erscheine hingegen in sich absolut schlüssig und sei beweiskräftig, weshalb darauf abzustellen sei.
3.
3.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
3.
2
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ä
nde
rung
bildet nach dem Gesagten
folglich
die
basierend auf einer eingehenden
materiellen Prüfung des Sachverhaltes ergangene
Verfügung vom
15. Januar 2015
(Urk. 10/86
; vgl. auch Urk. 10/77 [Einkommensvergleich]
und
Urk.
10/78
[Fest
stell
ungs
blatt für den Beschluss]
)
, mit welcher die IV-Stelle
die bisherige
halbe Invalidenrente
bestätigte.
4.
4.1
4.1.1
Die Verfügung vom 15. Januar 2015 (Urk. 10/
86) basiert
e im Wesentlichen
auf de
r
von der IV-Stelle
veranlassten
psychiatrische
n
RAD-
Untersuchung durch
med.
pract
.
A.___
(Urk. 10/76) vom 20. Mai 201
4.
Dieser nannte
in seinem Untersuchungsbericht
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit nach ICD-10 (Urk. 10/76 S. 6):
•
Chronisch rezidivierende Depression, derzeit in Remission
•
Verdacht auf eine bipolare II Störung
Zudem nannte er folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nach ICD-10 (Urk. 10/76 S. 6):
•
Polytoxikomanie
in Remission, Opiatabhängigkeit mit Substitutionstherapie (F11.22)
•
Verdacht auf ADHS (
F9
0)
•
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften, impulsiven und paranoiden Zügen (F61.0)
•
Verdacht auf bipolare II Störung (F31.8), in Remission
4.1.2
Hinsichtlich des psychischen
Gesundheitszustand
es erklärte
med.
pract
.
A.___
, der Beschwerdeführer sei bewusstseinsklar und allseits orientiert, habe das Untersuchungsgespräch mühelos mitgestalten können, wirke freundlich zuge
wandt und offen
.
Es bestehe kein sozialer Rückzug
, die Fähigkeit zu ausser
be
ruflichen Aktivitäten sei vorhanden
.
Aufgrund einer Persönlichkeitsproblematik mit Zwanghaftigkeit seien
indes
seine Flexibilität sowie auch seine Durch
hal
tefähigkeit eingeschränkt; dasselbe gelte wegen einer Selbstwertproblematik auch für seine Selbstbehauptungsfähigkeit. Folglich
limitierten
eine gewisse Selbst
unsicherheit, Zwanghaftigkeit und Selbstkontrolle als Coping-Mechanismen den Beschwerdeführer (Urk. 10/76 S. 3
-5
)
.
In Bezug auf die
Arbeitsfähigkeit
führte
med.
pract
.
A.___
aus, es bestehe nach Durchführung eines Belastungstrainings eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit
.
A
llerdings
erschwerten die
andauernden
Schlafstörungen
und die morgendliche Antriebsstörung
eine Tagesstruktur, wes
halb eine flexible Arbeitszeitgestaltung
ohne Termindruck und mit gleitender Arbeitszeit
erforderlich sei
(Urk. 10/76 S.
6 und
7).
4.1.
3
Vor diesem Hintergrund
verneinte die IV-Stelle eine
wesentliche
Verschlech
terung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und
bestätigte in ihrer Verfügung vom 15. Januar 2015 den
bisherigen
Anspruch auf eine halbe Invali
denrente bei einem Invaliditätsgrad von 58 % (Urk. 10/86).
4.2
In dem
von der IV-Stelle
anlässlich des
aktuellen
Revisionsgesuches
eingeholten Arztbericht vom 19. September 2018
(Urk. 10/114)
führte Dr.
B.___
als Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine andauernde Persönlich
keits
störung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
im Sinne einer komplexen
Trau
ma
folgestörung
seit der Adoleszenz
auf. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er ein Opiatabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig im Methadonprogramm (ICD-10
F11.22), sowie eine
Polytoxikomanie
mit Heroin, Kokain, Alkohol, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F19.20) auf.
Der Beschwerdeführer habe eine sehr kompetente Seite, andererseits komme es immer wieder zu massiven psychischen Krisen, in denen Aufmerksamkeit, Kon
zentration und Auffassungsgabe eingeschränkt seien und inhaltlich Ängste sowie Flashback-Erinnerungen im Vordergrund stünden. Es bestünden Gefühle der Leere und Hoffnungslosigkeit, eine feindliche oder misstrauische Haltung der Welt gegenüber, ein chronisches Gefühl von Nervosität und Entfremdung, Ein- und Durchschlafstörungen
mit Albträumen bis hin zur Realitätsverkennung, Inappetenz
sowie ein depressives Erleben mit Antriebslosigkeit und massivem sozialem Rückzug
. In solchen Krisen vernachlässige er die Körperhygiene und kümmere sich nicht mehr um seine administrativen und sozialen Belange, wes
halb er immer wieder zu verwahrlosen drohe
(Urk. 10/114 S. 3
und 6
)
.
Aufgrund des Befundes und des Verlaufes sei von einer
Chronifizierung
des Zustandsbildes auf niedrigem Niveau auszugehen, die Prognose in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit sei ungünstig.
Es komme immer wieder und im Alter gehäuft zu ängstlich-depressiven Krisen mit massivem Flashback-Erleben und körperlichen Beschwerden (Schmerzen), in deren Folge sich der Beschwerdeführer komplett zurückziehe und die sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum zurückfahre. Diese Zustände hielten teilweise mehrere Wochen lang an, weshalb er nicht in der Lage sei, einer geregelten Tätigkeit nachzugehen (Urk. 10/114 S. 4-5).
4.3
4.
3
.1
Das
von der IV-Stelle
eingeholte
psychiatrische Gutachten von Dr.
C.___
vom 13. Dezember 2018 basiert auf dem Untersuchungsbefund anlässlich der Explo
ration, auf der testpsychologischen Untersuchung sowie auf den relevanten Be
funden in den Akten der IV-Stel
le (Urk. 10/119 S. 1).
Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter eine
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastungen während der Kind
heit (ICD-10 F62.0) auf
(Urk. 10/119 S. 14)
, als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die folgenden (Urk. 10/119 S. 14):
•
Opioiden-Abhängigkeit, gegenwärtig abstinent unter Ersatz-Drogen
pro
gramm
(ICD-10 F11.23)
•
Kokainabhängigkeit
, gegenwärtig abstinent (ICD-10
F14.20)
•
Nikotinabhängigkeit (ICD-10 F17.25)
•
Schädlicher Alkoholgebrauch (ICD-10 F10.1)
4
.
3
.
2
Im Rahmen der psychiatrischen Beurteilung gelangte der Gutachter zum Schluss,
dass die schwerwiegenden traumatischen Gewalterfahrungen ab dem neunten Lebensjahr Verhaltensauffälligkeiten und den frühen Substanzmissbrauch res
pektive die Entwicklung einer Suchtkrankheit zur Folge gehabt hätten, wobei seit 2010 unter einem Drogenersatzprogramm Drogenabstinenz vorliege (Urk. 10/119 S. 15). Das Verhaltensmuster des Beschwerdeführers sei geprägt durch eine misstrauische und feindliche Haltung der Umgebung gegenüber, durch Rückzugs
tendenzen, dem chronischen Gefühl der inneren Leere und Hoffnungslosigkeit, durch häufige Nervosität und Störungen der Impuls- und Affektkontrolle sowie durch
Somatisierungstendenzen
, weshalb es einer andauernden Persönlichkeits
änderung nach Extrembelastung zugeordnet werden könne (Urk. 10/
119 S. 17).
Aufgrund der Anamnese könne auch eine genetische Vorbelastung für eine psy
chische Störung nicht ausgeschlossen werden, indes schlössen die abgeschlossene Schule und Lehre eine Intelligenzminderung und eine tiefgreifende Entwick
lungsstörung aus (Urk. 10/119 S. 15). Anlässlich der Untersuchung habe sich der Beschwerdeführer, abgesehen von einer allgemeinen Ängstlichkeit und Unsicher
heit, weitgehend unauffällig präsentiert, es könne von keinen Störungen aus dem affektiven Formenkreis au
s
gegangen werden (Urk. 10/119 S. 15).
Seit 1995, und insbesondere seit 2004, könne von einem zunehmenden Leis
tungsabbau ausgegangen werden. Aufgrund der Suchtmittelabstinenz seit 2006 könnten diese Leistungseinbrüche jedoch nicht mehr auf die Suchterkrankung zurückgeführt werden, sondern auf die andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung. Auch wenn die stationäre Suchtbehandlung zu lang
fris
tiger Drogenabstinenz unter Substitutionstherapie geführt habe, sei das Ver
hal
tensmuster des Beschwerdeführers weiterhin durch Störungen der Affekt- und Impulsregulation, eine misstrauische Haltung gegenüber der Umwelt, Selbstwahr
nehmung in der Opferrolle sowie durch eine erhebliche Somatisierungsstörung und Leistungseinschränkungen geprägt (Urk. 10/119 S. 15-16).
Seit April 2013 stehe der Beschwerdeführer in regelmässiger ambulanter psy
chiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung bei Dr.
B.___
, welcher 2018 seine
Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung
in
eine andauernde Persön
lichkeitsänderung nach Extrembelastung
abgeändert
habe
. Mit dessen Beurtei
lung
stimme er sowohl in diagnostischer Hinsicht als auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit überein
(Urk. 10/119 S. 16)
.
4.
3
.3
Hinsichtlich der Konsistenzprüfung stellte der Gutachter fest, die erhobenen Untersuchungsbefunde würden mit den anamnestischen Angaben bezüglich des Aktivitätsniveaus des Beschwerdeführers übereinstimmen,
seine Angaben wichen nicht erheblich von der Aktenlage ab und
es seien keine Widersprüchlichkeiten bei der Anamneseerhebung festzustellen. Zudem stimme das Ausmass der ge
schilderten psychischen Beschwerden mit der Inanspruchnahme der therapeu
tischen Massnahmen überein (Urk. 10/119 S. 14).
4.
3
.
4
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, geplante berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung auf dem freien Wirtschaftsmarkt seien gescheitert, auch weil der Beschwerdeführer bereits im geschützten Rahmen keine konstante Anwesenheit und keine konstante Arbeitsleistung
habe
erbringen
können
. Die anlässlich einer
Untersuchung
durch med.
pract
.
A.___
atte
stierte Arbeitsfähigkeit von 50 % nach Durchführen eines Belastungstrainings könne aufgrund der vielen Verdachtsdiagnosen nicht als plausibel angenommen werden, sondern sei eher als hypothetisch verwertbare Arbeitsfähigkeit
zu ver
stehen
(Urk. 10/119 S. 16).
B
eim Beschwerdeführer könne von einer stark eingeschränkten allgemeinen psychischen Belastbarkeit, einer
eingeschränkten
psychophysischen Ausdauer und von Störungen der sozialen Fertigkeiten ausgegangen werden, weshalb auf dem freien Wirtschaftsmarkt
(
in
angestammt
er
und adaptiert
er Tätigkeit
)
bereits seit der
Rentenzusprache
2011 keine verwertbare Arbeitsfähigkeit vorliege
.
I
n geschützter Umgebung
bestehe
aber eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit,
obschon
Tätigkeiten mit viel Kontakt zu Menschen respektive in einem grösseren Team nicht geeignet seien (Urk. 10/119 S. 17).
4.
3
.
5
Zu den therapeutischen Vorschlägen und beruflichen Eingliederungsmassnahmen führte der Gutachter aus, o
bwohl die bisherige Therapie fachgerecht durchgeführt worden sei und eine schwere psychische Dekompensation verhindert habe, sei keine nachhaltige Verbesserung des psychischen Zustandes erreicht worden; viel
mehr könne bereits von einem
chronifizierten
Krankheitsverlauf und einer The
rapieresistenz ausgegangen werden, wenngleich der Beschwerdeführer kooperativ sei. Eine konsequente Weiterführung der etablierten therapeutischen Mass
nah
men sei dennoch zu empfehlen, um die 50%ige Arbeitsfähigkeit in geschütztem Rahmen erhalten zu
können, auch wenn eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nicht mehr zu erwarten sei. Die berufliche Eingliederung in eine solche Arbeits
tätigkeit sei aus psychiatrischer Sicht zumutbar und könne jederzeit erfolgen (Urk. 10/119 S. 17-18).
4.
3
.
6
In Beantwortung der Zusatzfragen
ging
der Gutachter
von einem unveränderten Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
im Jahr
2011 aus, zumal der Be
schwerdeführer objektiv auf dem freien Wirtschaftsmarkt seit der Anmeldung bei der Invalidenversicherung nie arbeitsfähig gewesen sei. Die
durch
med.
pract
.
A.___
attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % nach Durchführen eines Arbeits
trainings
sei
keine objektiv verwertbare Arbeitsfähigkeit, sondern eine rein hypo
thetische. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit auf dem freien Wirtschaftsmarkt, wie sie Dr.
B.___
attestiert habe, könne als absolut plausibel angenommen werden. Es handle sich folglich um eine andere Beurteilung der gleichen Sachlage, allerdings auch um eine andere diagnostische Beurteilung (Urk. 10/119 S. 19).
Beim Beschwerdeführer könne von einer sekundären
Polytoxikomanie
, also von einer sekundären Drogensucht, ausgegangen werden, welche gegenwärtig keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (Urk. 10/119 S. 19).
Abschliessend
könnten die postulierte Persönlichkeitsstörung, die rezidivierende depressive Störung, die bipolare affektive Störung sowie die Aufmerksam
keits
defizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Erwachsenenalter klar ausgeschlossen werden. Bestätigt werden könnten aber eine Störung durch multiplen Substanz
gebrauch, gegenwärtig abstinent i
m
Ersatzprogramm, sowie eine anhaltende Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (Urk. 10/119 S. 19).
4.4
RAD
-Arzt Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt
in seiner Stellungnahme vom
19. Dezember 2018
(Urk. 10/120 S. 3-4) fest, auf das Gutachten von Dr.
C.___
könne nur unter Vorbehalt abgestellt werden. So postuliere der Gutachter, dass seit mindestens 2010/2011 von einer Drogen
abstinenz ausgegangen werden könne, vermerke aber im Widerspruch dazu, der
Beschwerdeführer
habe
im November 2017 Heroin gekauft, vor diesem Zeitpunkt
habe er
indes
ein ganzes Jahr
lang
keine Drogen konsumiert.
Eine entsprechende Laborkontrolle wäre
somit
zwingend erforderlich gewesen.
Dr.
C.___
bestätige weiter die Diagnose von Dr.
B.___
, der als langjähriger Behandler früher eine andere Diagnose gestellt habe. D
ie
Diagnose F62.0 nach ICD-10
verlange
aber
eine
extreme Belastung wie Folter, Katastrophen oder eine andauernde lebensbedrohlich
e Situation, etwa als Opfer von Terrorismus
; die An
gaben des
Gutachters
könnten mit diesen Belastungen nicht verglichen werden
.
Auch erschienen die Angaben des Beschwerdeführers trotz anderer Beurteilung
durch den
Gutachter bisweilen
aggraviert
.
Insgesamt zeige sich jedoch ein wenig auffälliger Befund sowie ein wenig gestörter Alltag.
4.5
Schliesslich nahm die Kundenberaterin der IV-Stelle eine
Indikatorenprüfung
vor (Urk. 10/120 S. 4-5) und kam zum Schluss, dass
Dr.
C.___
im Gutachten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ohne grosse Anforderungen an soziale Interaktion im geschützten Rahmen attestiere, was sich auch auf dem ersten Arbeitsmarkt finden lasse. Der Beschwerdeführer habe jahrelang in einer Wohngemeinschaft gelebt und habe aktuell einen Untermieter, mit dem er teilweise zusammen esse. In seiner Freizeit pflege er auch soziale Kontakte und verbringe viel Zeit mit den Bewohnern der Genossenschaft. Somit
seien
Probleme mit sozialen Kontakten nicht
nachvollziehbar
; dasselbe gelte gemäss Ausführungen von Dr.
D.___
für
die Diagnose F62.
0.
Das Gutachten beziehe sich auf rein subjektive Angaben des
Versicherten
und könne nicht nachvollzogen werden. Folglich könne weiterhin von einem unveränderten Sachverhalt ausgegangen werden, weshalb das Gesuch abgewiesen werde.
5.
5.1
5.1.1
Die IV-Stelle
stellte
in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2)
nur
unter Vorbehalt
auf das Gutachten von Dr.
C.___
(Urk. 10/119)
ab (vgl. vorstehend E. 2.1
und 4.4
).
Da
aber
den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (sogenannte Administrativgutachten) Beweiskraft zuzuer
kennen
ist
, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex
pertise sprechen
(BGE 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 11. Juni
2019 E. 2 mit Hinweisen)
, i
st vorab
zu prüfen, ob das Gutachten vom 13. Dezember 2018
den beweisrechtlichen Anforderungen standhält
(vor
stehend E. 1.5)
.
5.1.2
Das Gutachten von Dr.
C.___
(Urk. 10/119)
beruht auf
allseitigen
Unter
su
chungen
(S. 13-14)
, berücksichtigt
e
die
subjektiv geklagten Beschwerden
(S. 9)
und
erging
in Kenntnis sowie
in Auseinandersetzung mit
sämtliche
n
ärztliche
n
Berichte
n
(S.
2-13
)
.
Es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation und Zusammenhänge ein und ist hinsichtlich der im Einklang mit den erhobenen Befunden gestellten Diagnosen schlüssig.
Zu den Beurteilungen in den
Vorakten
wurde einlässlich Stellung bezogen
(S. 7-8)
.
5.1.3
Zum Verlauf
führte
Dr.
C.___
in seinem Gutachten (Urk. 10/119)
aus
, dass die frühkindlichen schwerwiegenden traumatischen Gewalterfahrungen die Verhal
tensauffälligkeiten sowie den Suchtmittelkonsum zur Folge gehabt hätten (S.
15 oben
). Seit 1995 und insbesondere seit 2004 könne von einem zunehmenden Leistungsabbau ausgegangen werden, welcher aufgrund der Suchtmittelabstinenz nicht mehr auf die Suchtmittelerkrankung zurückzuführen sei
(S. 15)
.
Die ge
planten beruflichen Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung auf dem freien Wirtschaftsmarkt nach Zusprechung der halben Invalidenrente seien ge
scheitert, weil der Beschwerdeführer auch im geschützten Rahmen keine kon
stante Anwesenheit und keine konstante Arbeitsleistung erbracht habe. Auch seine ab März 2013 im geschützten Rahmen wahrgenommene Tätigkeit in der Küche der
Y.___
sei
infolge zunehmender Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes sowie vieler Absenzen aufgegeben
worden
und der Beschwer
deführer
sei
in die Tagesklinik des
Z.___
ein
getreten
. Im Rahmen dieses Aufenthaltes sei es zu einer Teilremission der Panikattacken sowie der depressiven Symptomatik und vor allem zu einer Verbesserung der Schlafstörungen gekommen. Nachdem im Bericht der
Y.___
vom 7. Februar 2014 (Urk. 10/69) eine Rentenerhöhung empfohlen und der Beschwer
deführer durch med.
pract
.
A.___
psychiatrisch untersucht worden sei (Urk. 10/76), sei ihm weiterhin eine halbe Invalidenrente zugesprochen worden. Indes
habe
auch in der Folge keine berufliche Eingliederung auf dem freien Wirt
schaftsmarkt statt
gefunden
. Von Oktober 2016 bis März 2017 habe der Be
schwerdeführer vier Stunden pro Woche im Betreuungsdienst der
E.___
gear
beitet, wo es ihm wiederum nicht gelungen sei, dauerhaft und zuverlässig einer Beschäftigung nachzugehen, was aktenmässig auf rezidivierende depressive Ein
brüche mit erheblichem sozialen Rückzug zurückgeführt worden sei.
Seit 2013 habe der Beschwerdeführer bei Dr.
B.___
eine Behandlung aufgenommen
, welcher in seinem Bericht vom 19. September 2018
(Urk. 10/114)
die Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastungen
gestellt habe
(S. 16)
.
5.1.
4
Die Stellungnahme durch Dr.
D.___
vom 19. Dezember 2018 (Urk. 10/120 S. 3-4
)
vermag das Gutachten von Dr.
C.___
nicht in Zweifel zu ziehen. Dr.
D.___
hielt zwar zunächst fest, das Gutachten von Dr.
C.___
enthalte widersprüchliche Angaben zur Suchtmittelabstinenz des Beschwerdeführers. Dies trifft zu (vgl. Urk. 10/119 S. 11 und 17), kann aber vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Suchterkrankung des Beschwerdeführers um eine sekundäre
handelt, die
sich
aktuell
nicht
auf die Arbeitsfähigkeit
auswirkt
,
unberücksichtigt bleiben
.
Die Anmerkung
, die Angaben des
Beschwerdeführers würden bisweilen
aggraviert
erscheinen, vermag ferner nicht zu überzeugen, zumal Dr.
C.___
Aggravation gerade ausschliesst
(Urk. 10/119 S. 14)
und Dr.
D.___
seine
Feststellung
in keiner Weise
begründet
.
Schliesslich erachtet
e
Dr.
D.___
die Diagnose der andauernden Persönlich
keitsänderung nach Extrembelastung als nicht vereinbar mit den
von Dr.
C.___
gemachten
Angaben
. Indes eröffnet die psychiatrische Exploration dem begut
achtenden Psychiater praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb
dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig
und zu respektieren sind, sofern der Gutachter lege
artis
vorgegangen ist (BGE 145 V 361 E. 4.1.2).
Dr.
C.___
legte in seinem Gutachten
denn auch
einlässlich und nachvollziehbar dar, dass die von med.
pract
.
A.___
postulierte chronisch-rezidivierende De
pression (in Remission) sowie der Verdacht auf eine bipolare II Störung fachlich wenig begründet
seien
; auch der Verdacht auf ADHS sowie eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften impulsiven und paranoiden Zügen seien mit den Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers fachlich nur teilweise begründet. Es fehlten hingegen dokumentierte schwerwiegende traumatische Ereignisse aus der Kindheit, die für die Entstehung einer Persönlichkeitsstörung sprächen (Urk. 10/119 S. 8). Aus seiner Sicht habe sich med.
pract
.
A.___
zu wenig tief mit dem Alter des Beschwerdeführers während der
Traumaexposition
und der Symptomentwicklung auseinander
ge
setzt, ansonsten er keine rezidivierende depressive Störung und auch keine kombinierte Persönlichkeitsstörung oder den Verdacht auf eine bipolare Störung oder ADHS diagnostiziert hätte
(Urk. 10/119 S. 16).
5.1.5
Nach dem Gesagten
sprechen keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr.
C.___
, weshalb
grundsätzlich
darauf
abgestellt werden
kann
.
5.2
5.2.1
Folglich ist
durch Gegenüberstellung der medizinischen Unterlagen
zu prüfen, ob
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
im
entscheidrelevanten
Refe
renzzeitraum
seit
der Verfügung vom 15. Januar 2015 (Urk. 10/86) in
revi
sions
begründender Weise verändert hat.
5.2.2
Dem Gutachten von Dr.
C.___
vom
13. Dezember 2018
(Urk. 10/119)
steh
en
der
Untersuchungsbericht
von
med.
pract
.
A.___
vom
20. Mai 2014
(Urk. 10/76)
und die Stellungnahme
von
Dr.
D.___
vom 19. Dezember 2018
(Urk. 10/120
S. 3-4)
gegenüber
, zumal Dr.
C.___
in seinem Gutachten der von
Dr.
B.___
im
Arztbericht vom 19. September 2018 (Urk. 10/114)
gestellte
n
Diagnose der andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung sowie dessen Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit
zu
stimmte
(Urk. 10/119 S. 16).
Aufgrund des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abwei
chenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden,
dass die
Befunde
, mit denen
die
Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell
verändert haben
(Urteil des Bundesgerichts 9C_244/2017 vom 26. Oktober 2017
E. 4.2.2)
.
Je höher
dabei
das
medizinische Ermessen bei der Diagnosestellung und der ärztlichen Einschätzung der Funktionseinschränkung ist, desto wichtig
er
ist es,
den
gutachtlichen Befund einer Veränderung möglichst solide auf klinische Fest
stellungen, gutachterliche Verhaltensbeobachtungen und anamnestische Daten zu stützen und diese Elemente in Relation zu
den
medizinischen
Vorakten
und
den
dort gesetzten Anknüpfungstatsachen zu bringen. Nur so
kann einem Gut
achten
hinreichend zulässig
entnommen werden
, dass
die
beschriebene Differenz nicht wesentlich einer unterschiedlichen Wertung zuzuschreiben ist
(Urteil des Bundesgerichts
9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.4)
. Bloss
nominelle Differenzen diagnostischer Art genügen folglich nicht als Beweisgrundlage zur Abgrenzung zwischen einer effektiv eingetretenen und einer bloss ange
nom
me
nen Veränderung. D
agegen
ist eine t
atsächliche Än
derung
hinreichend ge
stützt
, wenn
der ärztliche Sachverständige
aufzeigt, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der
Arbeitsunfähigkeit
zur neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung
des Schweregrades der Störung
geführt haben (
Urteil des Bundesgerichts
9C_244/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 4.2.2
).
5.2.3
Med.
pract
.
A.___
stellt
e
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine chronisch rezidivierende Depression, derzeit in Remission, sowie einen Verdacht auf eine bipolare II Störung und attestiert
e
dem Beschwerdeführer angestammt und angepasst eine 50%ige Ar
beitsfähigkeit (Urk. 10/76 S. 6-
7). Demgegenüber stellt
e
Dr.
C.___
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung und attestiert
e
dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit angestammt und angepasst auf dem ersten Wirtschaftsmarkt sowie eine 50%ige Arbeits
fähig
keit in geschütztem Rahmen (Urk. 10/119 S. 14 und 17).
Dr.
C.___
legt
in seinem Gutachten
ausführlich dar, weshalb er die von med.
pract
.
A.___
gestellten Diagnosen als
nicht zutreffend
und die attestierte Arbeitsfähigkeit als nicht plausibel erachtet. Ebenfalls zeigt er auf,
welche kon
kreten Gesichtspunkte
ihn
zur neuen diagnostischen Beurteilung, der andauern
den Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, führten.
Folglich lässt sich dem Gutachten zwar entnehmen, aus welchen Gründen er den Gesundheits
zu
stand des Beschwerdeführers, im Vergleich zur
Einschätzung durch med.
pract
.
A.___
, anders beurteilt
;
hingegen fehlt
gerade
ein konkretes Aufzeigen,
ob und
inwiefern sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 2014 effektiv verschlechtert
hat
und wie sich diese Verschlechterung auf die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers auswirkt.
Bereits mit der in Rechtskraft erwach
senen Verfügung vom 15. Januar 2015 (Urk. 10/86) wurde eine anspruchsbe
gründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers verneint,
weil
im
Untersuchungsbericht von med.
pract
.
A.___
eine Verände
rung des Gesundheitszustandes
nicht ersichtlich
war
.
Dr.
C.___
geht
nun
in seinem Gutachten
, in Beantwortung der Zusatzfragen,
ebenfalls
von einem un
veränderten Gesundheitszustand
seit 2014
aus
(Urk. 10/119 S. 19
Punkt 10.4.4
).
Diese Einschätzung erscheint vor dem Hintergrund, dass Dr.
C.___
von einem unveränderten Gesundheitszustand seit
Zusprechung
der Invalidenrente im Jahr 2011 ausgeht, nachvollziehbar
, schliesst
aber
vorliegend
eine
wesentliche
Verän
derung des Gesundheitszustandes aus, welcher als Revisionsgrund gerade verlangt wird
(vorstehend E. 1.
3
)
.
Im Übrigen
ist
auch
die
Chronifizierung
des Gesundheitsschadens
, wie von Dr.
C.___
und Dr.
B.___
festgehalten,
nicht zwingend ein Argument für die Veränderung
respektive Verschlechterung
desselben
(Urteil des
Bundesgerichts
9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5.2).
5.2.4
Das
Hinzutreten
einer neuen
oder anderen
Diagnose stellt
nicht per se
einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG dar
, da unabhängig der Diagnose einzig massgebend ist, ob im relevanten Zeitpunkt eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit stattgefunden hat
(
vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 5.2.1 mit wei
teren Hinweisen
).
Dies gilt
auch für
die neu gestellte Diagnose einer andauernden
Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung. Dr.
C.___
(wie auch Dr.
B.___
)
beurteilt den bisherigen
(unveränderten)
Gesundheitszustand
des Beschwerde
führers
anders
, indem er
– im Gegensatz zu med.
pract
.
A.___
–
in den
schwerwiegenden
traumatischen
Ereignisse
n
in
der
Kindheit
des Beschwerde
führers den Grund
für die
Änderung
der Persönlichkeit
sieht
.
Aus
dem Gutachten
ist
indes
ersichtlich, dass sich diese neue
respektive andere
Diagnose nicht negativ auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hat, zumal Dr.
C.___
auch in diesem Punkt von einem unveränderten Zustand seit
Zusprechung
der Invalidenrente ausgeht (Urk. 10/119 S. 19 Punk
t
10.4.3)
.
5.2.5
Schliesslich
kann auch aus einer unterschiedlichen Einschätzung der Arbeits
fähigkeit aus medizinischer Sicht allein nicht auf eine für den
Invaliditätsgrad
erhebliche
Tatsachenänderung geschlossen werden (
vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und 6.3.2
; Urteile des Bundesgerichts 8C_339/2015 vom 25. August 2015 E. 3.1 und 9C_330/2014 vom 23. Juli 2014 E. 5.2, je mit weiteren Hinweisen
).
Eine ä
rztliche Schlussfolgerung, die von einer früheren abweicht, obwohl sich
der zu beurtei
lende
Gesundheitszustand nicht verändert hat, ist meist auf
eine
unterschiedliche Ausübung
des
medizinische
n
Ermessens
zurückzuführen (
Urteil des Bundes
ge
richts
9C_418/2010 vom 29. August 2011
E. 4.1).
Gerade bei der Festsetzung der Arbeitsunfähigkeit verfügt
der
Gutachter stets über einen beachtlichen Ermes
sensspielraum; die Einschätzung der
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
basiert massgeblich auf der Schätzung oder Würdigung der erfragten und
entdeckten Symptome (Urteil des Bundesgerichts 9C_955/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.3.4).
Folglich i
st in der
von Dr.
C.___
attestierten
höheren
Arb
eits
un
fähigkeit des Beschwerde
führers
bei unverändertem Gesundheitszustand
ke
in Revisionsgrund zu erblicken.
5.3
Zusammenfassend
handelt es sich vorliegend um eine andere
gutachterliche
Ein
schätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen
Sachverhaltes,
nicht jedoch um eine
anspruchsrelevante
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen
,
weshalb
kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG
vorliegt
.
6.
6.1
Sind die Voraussetzungen für eine materielle Revision nach Art. 17 ATSG nicht erfüllt,
ist
eine Anpassung der Invalidenrente unter
dem Titel
der
Wiederer
wägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG
zu prüfen.
6.2
Als
Voraussetzung einer Wiedererwägung
wird rechtsprechungsgemäss
die
zwei
fellose Unrichtigkeit
einer
Verfügung verlangt
.
F
olglich
darf
kein ver
nünftiger Zweifel an der von Beginn weg bestehenden Unri
chtigkeit
einer
Verfügung möglich,
also
nur dieser einzige Schluss
– derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung –
denkbar
sein
.
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch
oder unzu
tref
fend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende Be
stim
mungen nicht oder unrichtig
angewendet
wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3).
Wurden
indes
ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hinter
grund der Sach- und Recht
slage –
einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung
–
in vertretbarer Weise beurteilt, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus
(BGE
141 V 405 E. 5.2
)
.
6.3
Vorliegend bestehen keine Hinweise darauf, dass die
Zusprechung
der halben Invalidenrente
aufgrund
einer
durch RAD-Arzt
Dr.
med. F.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
unzutreffend
attestierten
Arbeits
fähigkeit
erfolgte
(vgl. Urk. 10/3
6
S. 3)
. Die
Einschätzung
der Ar
beitsfähigkeit, welche zwangsläufig Ermessenszüge aufweist,
basierte auf dem
von der Sozial
behörde
G.___
am 14. Januar 2009 angeordneten
Gutachten von Dr.
med.
H.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
eingegangen
bei der Sozialbehörde
G.___
am 23. April 2009
(
Urk
. 10/30
)
,
sowie auf dem Arzt
bericht von Dr.
med.
I.___
, Allgemeine Medizin FMH,
vom
5. November 2010
(
Urk. 10/17
)
.
Im Rahmen des Gutachtens zuhanden der Sozialbehörde
G.___
klärte
Dr.
H.___
das Vorhandensein
und den Umfang
einer psychischen Krankheit beim Beschwerdeführer ab, was vor dem Hintergrund der Kostengutsprache für eine stationäre Therapie von Bedeutung war. Ungeachtet dessen konnte die IV-Stelle
im Rahmen ihrer Abklärungen
ebenfalls auf das Gutachten
abstellen. So
beruht
dieses
auf der persönlichen Exploration des Beschwerdeführers und wurde in Kenntnis der
Vorakten
verfasst (Urk. 10/30 S.
2
); die vorhandenen Arztberichte wurden
einbezogen und die subjektiv geklagten Beschwerden berücksichtigt (Urk. 10/30 S. 5-8)
. Dr.
H.___
erhob detaillierte Befunde und
stellte entspre
chende
Diagnosen (Urk. 10/30 S. 8 und 9).
Insgesamt erscheint das Gutachten nachvollziehbar und schlüssig.
Auch wenn
sich Dr.
H.___
in seinem Guta
chten nicht zur Arbeitsfähigkeit
äusserte
(welche nicht Gegenstand des Gutachtens bildete)
und
auch wenn
Dr.
I.___
keine
Aussage
zur Auswirkung der
diagnostizierten Persönlichkeits
störung
auf die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
tätigte
, war es
Dr
.
F.___
als
Facharzt
für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH
möglich,
gestützt auf die medizinischen Unterlagen
die Arbeitsfähigk
eit des Beschwerdeführers
zutreffend
einzuschätzen.
Dies gilt umso mehr, als es rechtsprechungsgemäss gerade Auf
gabe
des RAD
ist, die sich aus einer gesundheitlichen Beeinträchtigung ergebende funktionelle Leistungsfähigkeit festzusetzen (BGE 1
37 V 210 E. 1.2.1 und 3.4.2.3).
Mit der Aussage, der Beschwerdeführer sei seit
der
Rentenzusprache
im Jahre 2011 auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % arbeitsunfähig
(
Urk. 10/119 S.
17
)
,
äusserte
Dr.
C.___
zwar
Zweifel an der damaligen Arbeitsfähigkeitsschätzung, diese
wiegen indes nicht so schwer,
dass
die damalige
Einschätzung der
Arbeits
fähigkeit
durch
Dr
.
F.___
als schlechterdings unvertretbar erachtet werden könnte.
Für diese
Auffassung
spricht auch der Umstand, dass die von Dr.
F.___
attestierte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 15. Januar 2015 (Urk. 10/86),
welche
im Wesent
li
chen
auf der psychiatrischen Untersuchung durch med.
pract
.
A.___
basierte
, bestätigt wurde.
Folglich kann die Verfügung vom
1. Dezember 2011
(Urk. 10/
45
)
nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne bezeichnet werden
.
7
.
Nach dem Gesagten
ist festzuhalten, dass sich die
tatsächlichen
Verhältnisse des Beschwerdeführers seit der Verfügung
vom
15. Januar 2015
(Urk. 10/
86
)
bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
3. Juni 2019
(Urk.
2
)
nicht anspruchsrelevant verändert haben, ein Revisionsgrund
demzufolge
nicht ausge
wiesen ist.
Auch scheidet eine Wiedererwägung als
Rückkommenstitel
aus.
Die angefochtene Verfügung erweist sich
folglich
als rechtens, weshalb die Beschwer
de abzuweisen ist.
8
.
8.1
Die Verfahrenskosten sind auf Fr.
800
.-- festzusetzen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und
ausgangsgemäss
dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
8.2
Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers,
Rechtsanwältin
Sibylle Käser Fromm,
steht eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Da die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bis heute keine Honorarnote eingereicht hat, ist ihre Entschädigung nach Ermessen festzusetzen.
Nach
§ 34 Abs.
3
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
(
GSVGer
)
bemisst sich die Höhe der
gerichtlich festzusetzenden
Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rück
sicht auf den Streitwert.
Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Ver
ordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialver
sicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird – auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung – namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Die
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
wurde mit gerichtlicher Verfügung vom 20. September 2019 (Urk. 11
S. 4
-5
) darauf hingewiesen, dass
der Beschwer
deführer selbständig eine Beschwerde eingereicht habe und
ein zweiter
Schriften
wechsel
nicht notwendig sei
, weshalb ihr i
m
Zusammenhang mit der Wahrung des unbedingten
Replikrechts
lediglich ein geringer Aufwand entstehen würde. Vor diesem Hintergrund
ist die
Entschädigung
–
unter
Anwendung des
für bei Institutionen angestellten Rechtsanwälten
gerichtsüblichen Stunden
an
satzes von Fr.
185
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
–
auf Fr.
8
00
.-- (inkl
usive
Bar
auslagen und
Mehrwertsteuer) festzusetzen.
8.3
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm, Zürich,
wird mit
Fr.
800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme