# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9096611-3058-5292-9f70-9504e39083e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2008 AHV 2008/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AHV-2008-8_2008-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AHV 2008/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

Publikationsdatum: 03.03.2020

Entscheiddatum: 11.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2008
Art. 28 Abs. 1 AHVV, Art. 29 Abs. 3 AHVV. Ermittlung des massgebenden 
Vermögens zur Berechnung der AHV-Beiträge von Nichterwerbstätigen. Eine 
durch die Steuerbehörde zum Ausgleich von nicht deklarierten 
Vermögenswerten in früheren Jahren getätigte Vermögensaufrechnung ist 
beitragsrechtlich nicht zu berücksichtigen. Vielmehr ist auf das tatsächliche 
Vermögen am 31. Dezember des Beitragsjahres abzustellen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2008, AHV 
2008/8).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 11. August 2008

in Sachen

1.    A.___ H.___,

2.    B.___ H.___,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Adrian Rüesch, Oberer Graben 43, 9000 St. 

Gallen,

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Nachbelastung von Nichterwerbstätigenbeiträgen 2006

Sachverhalt:

A.         

A.a    Am 15. Dezember 2006 reichten A.___ und B.___ H.___ den Fragebogen 5 zur 

Abklärung der Beitragspflicht AHV/IV/EO für Nichterwerbstätige ein. Dabei gab A.___ 

H.___ an, er sei weiterhin für die H.___ AG tätig und erziele ein AHV/IV/EO-pflichtiges 

Einkommen von Fr. 8'533.--. Daneben habe er von der Suva Taggelder in Höhe von 

Fr. 26'132.10 erhalten (act. G 4.1). Mit Verfügungen vom 28. Dezember 2006 erhob die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom Ehepaar für das Jahr 2006 A-

Konto-Beiträge für Nichterwerbstätige in Höhe von je Fr. 2'184.60. Dabei ging sie von 

einem Renteneinkommen von je Fr. 13'066.-- (X 20) sowie einem Reinvermögen per 

31. Dezember 2006 von je Fr. 857'588.--, somit von einem massgebenden Vermögen 

von Fr. 1'118'908.--, aus (act. G 4.3).

A.b   Am 14. November 2007 meldete das Kantonale Steueramt St. Gallen der 

Sozialversicherungsanstalt ein Erwerbseinkommen des Ehemannes von Fr. 33'977.-- 

sowie ein Reinvermögen des Ehepaares von Fr. 3'693'779.--, jedoch kein 

Renteneinkommen (act. G 4.4).

A.c    Mit Nachtragsverfügungen vom 4. Dezember 2007 ging die 

Sozialversicherungsanstalt von einem massgebenden Vermögen von je Fr. 1'846'889.-- 

aus und setzte die zu entrichtenden Beiträge auf je Fr. 3'692.90 (inkl. 

Verwaltungskosten) fest (act. G 4.5 und 4.6).

A.d   Mit Einsprachen vom 14. Dezember 2007 beantragten A.___ und B.___ H.___, das 

massgebende Vermögen sei auf je Fr. 821'830.--, total somit Fr. 1'643'661.--, 

festzusetzen. Die Differenz zur Steuerveranlagung betrage Fr. 1'025'043.--, welche aus 

einer Vermögensaufrechnung für die Jahre 2004 und 2005 resultiere (act. G 4.10).

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A.e   Mit Entscheiden vom 22. Januar 2008 wies die Sozialversicherungsanstalt die 

Einsprachen ab. Aus der rechtskräftigen Steuerveranlagung ergebe sich ein 

Reinvermögen von insgesamt Fr. 3'693'779.--. Die Einsprecher übersähen, dass die 

Vermögensaufrechnung auch für das Jahr 2006 Gültigkeit habe. Diese 

Steuerveranlagung sei für die Sozialversicherungsanstalt verbindlich (act. G 4.11 und 

4.12).

B.        

B.a   Gegen diese Entscheide richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 19. Februar 

2008 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Entscheide. Weiter seien die 

Nichterwerbstätigen-Beiträge der Beschwerdeführer für 2006 auf der Basis eines 

massgebenden Vermögens von je Fr. 1'346'924.-- festzusetzen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Neufestsetzung der Beiträge auf Basis desselben Vermögens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wird vorgebracht, die Beiträge 

der Nichterwerbstätigen seien gemäss Art. 29 Abs. 2 AHVV auf Grund des im 

Beitragsjahr tatsächlich erzielten Renteneinkommens und des Vermögens am 31. 

Dezember zu bemessen. Es sei davon auszugehen, dass sich die Einschränkung 

"tatsächlich" auch auf das Vermögen beziehe. Vorliegend sei bei der Veranlagung 2006 

einmalig eine Aufrechnung für in den Jahren 2004 und 2005 unveranlagt gebliebene 

Vermögensteile erfolgt, so dass diese 2006 zweimal besteuert worden seien. Für die 

Bemessung der AHV-Beiträge dürften jedoch keine fiktiven Vermögensbestandteile 

herangezogen werden. Dies sei auch nicht nötig, weil die Beschwerdeführer in den 

Jahren 2004 und 2005 noch erwerbstätig gewesen seien (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 29. Februar 2008 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 

verzichtet auf eine weitere Stellungnahme zu den von der Beschwerdegegnerin 

eingereichten Akten (act. G 7).

Erwägungen:

1.         

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Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer als Nichterwerbstätige für die 

AHV/IV/EO-Beiträge beitragspflichtig sind. Zwar veranlagte die Steuerverwaltung das 

ganze im Jahr 2006 vom Beschwerdeführer 1 bei der H.___ AG erzielte (Netto-) 

Einkommen von Fr. 33'977.-- als solches aus unselbstständigem Erwerb (act. G 4.8, 

Ziff. 1.1). Würde man vom entsprechenden Bruttolohn gemäss Lohnausweis (Fr. 

34'665.-- [act. G 4.2]) einen Prozentsatz von 10,1 % abziehen, ergäbe dies einen 

Beitrag, der im Sinn von Art. 28  Abs. 2 AHVV mehr als die Hälfte der - selbst bei auf 

dem vorliegend umstrittenen höheren Vermögen berechneten - vom Beschwerdeführer 

1 als Nichterwerbstätiger geschuldeten Beiträge ausmachen würde, sodass eine 

weitere Beitragspflicht entfiele. Indessen gehen die Beschwerdeführer (bzw. der 

Beschwerdeführer 1) selbst davon aus, dass das ahv-pflichtige Jahreseinkommen bei 

der H.___ AG lediglich Fr. 8'533.-- betragen hatte und der Rest von Fr. 26'132.10 aus 

Kranken- oder Unfalltaggeldern bestanden hatte (act. G 4.1). Solche Taggelder 

gehören jedoch nicht zum massgebenden Lohn (Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV; Wegleitung 

über den massgebenden Lohn [WML] in der AHV, IV und EO, Ziff. 2065). 

Konsequenterweise waren sodann auf dem Lohnausweis lediglich Fr. 516.-- 

(entsprechend 6,05 % [inkl. ALV-Beiträge] von Fr. 8'533.--) als 

Sozialversicherungsbeiträge abgezogen (act. G 4.2). Weiter deklarierten die 

Beschwerdeführer, die Erwerbstätigkeit grundsätzlich per 31. Mai 2005 aufgegeben zu 

haben (act. G 4.1). Mithin ist davon auszugehen, dass beim vorliegenden 

Verfahrensausgang die vom Beschwerdeführer 1 aus unselbstständiger 

Erwerbstätigkeit (inkl. Arbeitgeberbeiträge) abgelieferten Beiträge weniger als die Hälfte 

der als Nichterwerbstätiger geschuldeten Beiträge ausmachen (vgl. Berechnung 

gemäss Schreiben vom 18. Januar 2007 [act. G 4.2]).

2.         

Nichterwerbstätige natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sind bis zum Ende 

des Monats, in dem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben, 

beitragspflichtig (Art. 1a Abs.1 lit. a des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10] in Verbindung mit Art. 3 Abs.1 Satz 2 

AHVG). Gemäss Art. 10 Abs. 1 AHVG bezahlen Nichterwerbstätige je nach ihren 

sozialen Verhältnissen einen Beitrag von Fr. 353.- bis Fr. 8'400.- pro Jahr (nur AHV). 

bis

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Inklusive IV und EO beträgt die Spanne Fr. 425.-- bis Fr. 10'100.-- in den Jahren 2003 - 

2006 (vgl. Anhang 2c in: Gesetzesausgabe 2008 der Informationsstelle AHV/IV).

Gemäss Art. 28 Abs. 1 AHVV bemessen sich die Beiträge der Nichterwerbstätigen auf 

Grund ihres Vermögens und Renteneinkommens. Dabei werden das Vermögen und 

das mit 20 multiplizierte jährliche Renteneinkommen addiert; auf der Summe wird 

gemäss der in Art. 28 Abs. 1 AHVV enthaltenen Beitragstabelle der Jahresbeitrag 

ermittelt. Ist eine verheiratete Person als Nichterwerbstätige beitragspflichtig, so 

bemessen sich ihre Beiträge auf Grund der Hälfte des ehelichen Vermögens und 

Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 4 AHVV). Die Beiträge bemessen sich auf Grund des 

im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Renteneinkommens und des Vermögens am 31. 

Dezember (Art. 29 Abs. 2 AHVV).

3.         

3.1    Vorliegend ist umstritten, wie das massgebende Vermögen zu berechnen ist. 

Ursprünglich setzte die Beschwerdegegnerin dieses gestützt auf die Selbstangaben 

der Beschwerdeführer auf je Fr. 1'118'908.-- fest (Verfügungen vom 28. Dezember 

2006). Dabei ging sie vom deklarierten Vermögen per 31. Dezember 2004 in Höhe von 

Fr. 1'715'176.-- sowie von einem Renteneinkommen von Fr. 26'132.-- (X 20) aus und 

rechnete jedem Ehegatten die Hälfte zu (vgl. act. G 4.1). Nach Eingang der 

Steuermeldung vom 14. November 2007 (act. G 4.4) ging sie nunmehr von einem 

Vermögen von Fr. 3'693'779.--, das sie den Ehegatten je zur Hälfte anrechnete, jedoch 

von keinem Renteneinkommen mehr aus.

3.2    Zunächst ist festzustellen, dass es sich nicht rechtfertigt, auf die Anrechnung der 

Taggeldleistungen als Renteneinkommen zu verzichten. Vielmehr gehören solche 

Leistungen zum massgebenden Renteneinkommen (Wegleitung über die Beiträge der 

Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], Ziff. 

2089 f.). Im Gegensatz zum massgebenden Vermögen, das von der kantonalen 

Steuerbehörde zu ermitteln ist (Art. 29 Abs. 3 AHVV), hat die Ausgleichskasse das 

Renteneinkommen - in Zusammenarbeit mit der kantonalen Steuerbehörde - selbst zu 

ermitteln (Art. 29 Abs. 4 AHVV). Vorliegend differenzierte die Steuerbehörde nicht 

zwischen Lohn und Taggeldern, da beides als Einkommen zu versteuern ist. Wie unter 

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Erwägung 1 ausgeführt, ist jedoch die Taggeldleistung in Höhe von Fr. 26'132.-- ahv-

rechtlich nicht als massgebender Lohn anzusehen und der entsprechende Betrag als 

Renteneinkommen der Multiplikation mit dem Faktor 20 zu unterstellen (Art. 28 Abs. 2 

AHVV). Wie die Beschwerdegegnerin bereits in ihren Verfügungen vom 28. Dezember 

2006 festgestellt hat, resultiert daraus ein anrechenbares Vermögen von je Fr. 

261'320.-- (Fr. 26'132.-- X 20 : 2).

3.3    In Bezug auf die Höhe des anrechenbaren Reinvermögens ist die Frage zu prüfen, 

ob die im Jahr 2006 von den Steuerbehörden getätigte Aufrechnung von Fr. 

1'025'043.-- für die Bemessung der AHV-Beiträge ebenfalls zu übernehmen ist. 

Diesbezüglich machen die Beschwerdeführer geltend, es handle sich um für die Jahre 

2004 und 2005 nicht deklarierte Vermögenswerte, und zwar um ein Seniorensparkonto 

bei der Bank C.___ sowie um ein Depotkonto bei der Bank D.___ bzw. Bank E.___. 

Diese Vermögenswerte seien dann im Jahr 2006 doppelt angerechnet worden.

Tatsächlich rechnete die Steuerbehörde gemäss Bestätigung vom 13. Dezember 2007 

für die genannten Konten und für die genannten Jahre 2004 und 2005 im Jahr 2006 

einen Betrag von Fr. 1'025'043.-- auf, da diese bisher nicht deklariert worden seien 

(act. G 4.7). Dabei handelt es sich um Fr. 179'593.-- (Kontostand Bank C.___ am 31. 

Dezember 2004), Fr. 183'640.-- (Kontostand 31. Dezember 2005 [act. G 1.3]) sowie um 

Fr. 661'810.--, welcher Betrag (in etwa) dem Bestand des Wertschriftendepots bei der 

Bank D.___/Bank E.___ per 31. Dezember 2005 entspricht (gemäss Depotauszug: Fr. 

664'865.-- [inkl. Barbestände]; act. G 1.4). Ob dieses Vorgehen steuerrechtlich zulässig 

ist, oder ob allenfalls ein formelles Nach- und Strafsteuerverfahren hätte durchgeführt 

werden müssen, ist vorliegend nicht zu prüfen. Tatsächlich wurden die entsprechenden 

Konten in der Steuererklärung 2006 angegeben. Der Wert des Sparkontos bei der Bank 

C.___ wurde per 31. Dezember 2006 mit Fr. 39'647.-- deklariert (Kontoauszug nicht bei 

den Akten, von den Steuerbehörden aber offenbar akzeptiert). Für das 

Wertschriftendepot bei der Bank E.___ wurde in Übereinstimmung mit dem 

beiliegenden Steuerauszug ein Wert von insgesamt Fr. 695'977.-- (Teil A: Fr. 

212'776.--; Teil B: Fr. 465'913.-- zuzügl. Sammelausweis "Zusätzl. Steuerrückbehalt 

USA": Fr. 17'288.--) deklariert. Insgesamt deklarierten die Beschwerdeführer per 31. 

Dezember 2006 Wertschriften- und Guthaben in Höhe von Fr. 1'643'661.-- (act. G 1.9). 

Daran nahm das Steueramt - mit Ausnahme der Aufrechnung von Fr. 1'025'043.-- - 

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keine Änderung vor (Veranlagungsprotokoll vom 7. August 2007 [act. G 4.7-8]). 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin betrifft somit die fragliche Aufrechnung 

nicht das Jahr 2006. Nachdem die Steuerbehörde offenbar der Ansicht ist, es sei 

steuerlich belanglos, in welchem Jahr die Anrechnung erfolge, ist dies für die 

Beitragsbemessung in der AHV zu korrigieren, da gemäss Art. 29 Abs. 2 AHVV auf das 

tatsächlich erzielte Renteneinkommen und das (tatsächlich vorhandene) Vermögen am 

31. Dezember des Beitragsjahres abzustellen ist. In diesem Punkt kann somit die 

Meldung der Steuerbehörde keine Bindungswirkung entfalten (vgl. BGE 111 V 289 Erw. 

3c). Die Aufrechnung von Fr. 1'025'043.-- ist deshalb vom in der Steuermeldung 

angegebenen Vermögen von Fr. 3'693'779.-- abzuziehen, sodass ein Reinvermögen 

von Fr. 2'668'736.--, bzw. Fr. 1'334'368.-- für jeden Ehegatten, resultiert.

Das für die Beitragsbemessung massgebende Vermögen beträgt somit für die 

Beschwerdeführer je Fr. 1'595'688.-- (Fr. 1'334'368.-- + Fr. 261'320.--).

4.         

4.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und das 

massgebende Vermögen auf je Fr. 1'595'688.-- für das Jahr 2006 festzusetzen. Die 

Streitsache ist sodann zum Erlass entsprechender Nachtragsverfügungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Indessen haben die 

Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Vor Versicherungsgericht beträgt das Honorar pauschal 

Fr. 1'000.- bis Fr. 12'000.- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO/SG, sGS 963.75). Die 

Parteientschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 98  VRP/SG). Vorliegend obsiegen die Beschwerdeführer nur zum Teil. 

Mit Rücksicht auf den eher geringen Aufwand und das teilweise Obsiegen rechtfertigt 

es sich. ihnen eine reduzierte Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'500.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Einspracheentscheide vom 22. Januar 2008 aufgehoben und das massgebende 

Vermögen auf je Fr. 1'595'688.-- festgesetzt. Zum Erlass entsprechender 

Nachtragsverfügungen wird die Streitsache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.        Die Beschwerdegegnerin bezahlt den Beschwerdeführern eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2008
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		2025-07-19T15:30:50+0200
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