# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fae7a64-1c1b-5478-a7f6-225077eab691
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.10.2015 IV 2015/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-9_2015-10-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 06.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2015
Art. 28 IVG. Invalidenrente. Umstritten, ob Nachweis für genügend 
Arbeitsgelegenheiten durch die Beschwerdegegnerin erbracht wurde. 
Nachdem sich die Einschränkungen des Beschwerdeführers jedoch als 
weniger gravierend erweisen als ursprünglich angenommen, ist er auf den 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verweisen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2015, IV 
2015/9). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_858/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2015

Entscheid vom 6. Oktober 2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

IV 2015/9

A.___,  

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Schwager Mätzler Schneider, 

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 10. April 2006 infolge chronischer analer Schmerzen, 

partieller Stuhlinkontinenz, Rückenschmerzen sowie Halswirbelsäulenschmerzen zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Rente; act. G 6.1/1 und 2). Das in 

der Folge eingeholte ZMB-Gutachten vom 3. Januar 2008 ergab eine Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit von 75 % (körperlich leicht, keine Überschulter- und 

Überkopftätigkeiten, keine Zwangshaltungen und keine regelmässigen 

Rotationsbewegungen von Hals- und Lendenwirbelsäule, Möglichkeit, jederzeit eine 

Toilette aufsuchen zu können). Als Diagnosen nannten die Experten im Wesentlichen 

ein anales Schmerzsyndrom und eine anale Inkontinenz bei Status nach hohem 

perianalem Abszess mit Spontanperforation 06/1998, eine funktionelle Kolopathie 

sowie eine chronische Gastropathie, im Weiteren ein chronisches Lumbovertebral- und 

ein chronisches Cervicalsyndrom (act. G 6.1/37.33 ff.).

A.b     Mit Verfügung vom 20. November 2008 wies die IV-Stelle St. Gallen das Renten­

gesuch ab, da der Invaliditätsgrad nur 25 % betrage (act. G 6.1/82).

A.c      Im anschliessenden Beschwerdeverfahren bestätigte das hiesige 

Versicherungsgericht das der Verfügung zu Grunde liegende ZMB-Gutachten vom 

3. Januar 2008 als beweistauglich und wies die IV-Stelle St. Gallen an, die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nochmals zu überprüfen. Es führte aus, dass 

der Beschwerdeführer auf Grund seiner Erkrankung auf eine Tätigkeit angewiesen sei, 

bei der die jederzeitige Erreichbarkeit von sanitären Einrichtungen (WC und Dusche) 

sichergestellt sei und bei der er die Arbeit selber einteilen und gegebenenfalls für 

längere Zeit unterbrechen könne. Aus diesem Grund seien alle system- oder 

maschinengebundenen Tätigkeiten nicht geeignet. Dies betreffe namentlich die von der 

IV-Stelle vorgeschlagenen - und in der Regel für männliche Hilfsarbeiter als verwertbar 

erachteten - Maschinenbedienungs- und Kontrollfunktionen, wohl ebenso die Sortier-, 

Prüf- und Verpackungsarbeiten. Eine zumutbare Stelle unterstehe derart vielfältigen 

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Einschränkungen, dass an Hand der Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden 

könne, ob eine solche Stelle überhaupt Gegenstand von Angebot und Nachfrage auf 

dem Arbeitsmarkt bilde (act. G 6.1/106.14 ff.; vgl. zur ausführlichen Vorgeschichte das 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 11. August 2010 [IV 2008/522]).

B.a      Am 21. September 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es seien 

Abklärungen bezüglich der Möglichkeiten einer beruflichen Eingliederung nötig (act. 

G 6.1/108). Am 28. September 2010 fand ein Assessmentgespräch beim Versicherten 

zu Hause statt, bei dem lediglich konstatiert wurde, dass der Versicherte bereit für 

einen Arbeitsversuch sei, sollte es einen zumutbaren Arbeitsplatz geben (act. 

G 6.1/114). Am 3. Januar 2011 erfolgte der Schlussbericht der beruflichen 

Eingliederung. Dabei listete die Eingliederungsverantwortliche drei Stellen auf, "welche 

die Kriterien erfüllen": B.___. Es handle sich um einfache Montagearbeiten von sehr 

leichten Elektronik- und Feinmechanikteilen. Es sei eine freie Zeiteinteilung 

gewährleistet. Die Firma verfüge über Duschen und WC's für Mitarbeiter. Als nächstes 

führte sie die C.___ auf. Hier gehe es um die Montage von Aluminiumbeschlägen an 

Fensterrahmen. Es handle sich um eine leichte bis sehr leichte Arbeit, die vorwiegend 

im Stehen und Gehen ausgeführt werde. Auch diese Firma verfüge über Duschen und 

WC's. Schliesslich nannte sie die D.___. Bei dieser Tätigkeit seien kleine und sehr 

leichte Metallringe an eine Aufhängevorrichtung zu hängen, die anschliessend von 

anderen Mitarbeitern in Säure- oder Laugenbädern behandelt würden. Grundsätzlich 

beständen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend körperlich leichte 

Arbeitsplätze, welche die relevanten Einschränkungen berücksichtigten. Jederzeit 

erreichbare Toiletten seien in jedem Unternehmen vorhanden. Vor allem grössere 

Firmen verfügten auch über Duschen für Mitarbeiter. In der aktuellen Arbeitsmarktlage 

dürfte es allerdings schwierig werden, eine entsprechende Stelle zu finden, da der 

Beschwerdeführer allein schon auf Grund iv-fremder Faktoren (Migrationshintergrund, 

mangelnde Deutschkenntnisse, fehlende Arbeitszeugnisse, lange Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt) schwer vermittelbar sei (act. G 6.1/117).

B.b     Mit Vorbescheid vom 19. Januar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

erneut die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Dieses Mal errechnete sie bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 56'369.-- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 44'391.-- einen Invaliditätsgrad von 21 % (act. G 6.1/123). Mit Einwand vom 

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2. Februar 2011 machte der Rechtsvertreter des Versicherten geltend, die aufgeführten 

drei Stellen erfüllten die vom Versicherungsgericht genannten Anforderungen allesamt 

nicht. Der blosse Umstand, dass eine Arbeitgeberin WC's und Duschen zur Verfügung 

stelle, qualifiziere die Arbeitsplätze nicht als leidensadaptiert. Vielmehr müsse der 

Versicherte auch tatsächlich die Möglichkeit haben, den Arbeitsprozess jederzeit und 

unter Umständen für längere Zeit zu unterbrechen. Weiter bleibe unklar, ob die 

genannten Montagearbeiten über Kopf- bzw. Schulterniveau ausgeführt werden 

müssten. Zudem brächten Montagearbeiten meistens regelmässige 

Rotationsbewegungen mit sich und seien deshalb nicht geeignet. Mit den 

vorgebrachten Beispielen werde die behauptete Verwertbarkeit nicht belegt. 

Schliesslich gehe die Eingliederungsberaterin selber davon aus, dass eine 

Eingliederung des Versicherten ausserordentlich schwierig sei. Auch persönliche und 

berufliche Gegebenheiten könnten dazu führen, dass eine allfällige Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr nachgefragt werde. Der 

Schlussbericht der Eingliederungsberaterin sei ein Beleg der Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit. Es bestehe somit Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 6.1/124).

B.c      Mit "Grundsatzentscheid" vom 28. April 2011 wurde der Auftrag an die 

Eingliederungsberatung zur Wiedereingliederung im Rahmen der Arbeitsvermittlung 

zurückgegeben (act. G 6.1/125). Am 7. Oktober 2011 fand eine Besprechung mit dem 

Versicherten statt. Dabei erschien dieser der Eingliederungsberaterin als nicht 

vermittelbar; eine berufliche Abklärung sei angezeigt (act. G 6.1/136). Diesbezüglich 

fand am 25. November 2011 ein weiteres Treffen mit dem Versicherten und dessen 

Rechtsvertreter statt; dabei wurden u.a. eine berufliche Abklärung in der Stiftung E.___ 

in Aussicht genommen (act. G 6.1/174.2). Am 13. Januar 2012 teilte der 

Rechtsvertreter der IV-Stelle unter Berufung auf den Verlaufsbericht von Hausarzt 

Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 28. November/6. Dezember 

2011 mit, dass sich sein Mandant derzeit nicht in der Lage sehe, an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen, wie sie mit der Stiftung E.___ vorgeschlagen seien, 

teilzunehmen (act. G 6.1/149). Nachdem der RAD von einem gegenüber der ZMB-

Begutachtung unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen war (act. G 6.1/147 

und 150), erklärte sich der Versicherte für berufliche Abklärungsmassnahmen bereit 

(act. G 6.1/155) und besichtigte die Stiftung E.___ am 24. Mai 2012 bzw. absolvierte 

zwei Schnupperhalbtage (act. G 6.1/174.3). Ab 13. August 2012 fand die 

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entsprechende Abklärung statt, die jedoch per 7. September 2012 vorzeitig beendet 

wurde (act. G 6.1/158, 159, 175 und 176). Mit Verfügungen vom 3. Dezember 2012 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend die Kostenübernahme für die 

berufliche Abklärung bei der Stiftung E.___ zu und stellte gleichentags fest, dass kein 

(weiterer) Anspruch auf berufliche Massnahmen mehr bestehe (act. G 6.1/179 f.).

B.d     Nach der Einholung eines Verlaufsberichts bei Dr. F.___ und eines Arztberichts 

des behandelnden Chirurgen Dr. med. G.___, Departementsleiter und Chefarzt 

Chirurgie, Departement Chirurgie und Orthopädie der Spitäler H.___ und I.___, sowie 

einer Stellungnahme des RAD, der eine relevante Veränderung der bisherigen Arbeits­

fähigkeitsschätzung verneinte (act. G 6.1/189, 197 und 198), erliess die IV-Stelle am 13. 

Juni 2013 erneut einen ablehnenden Vorbescheid. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 56'369.--, einem Invalideneinkommen von Fr. 42'277.-- und einem daraus 

abgeleiteten Invaliditätsgrad von 25 % bestehe kein Rentenanspruch (act. G 6.1/201).

B.e      Mit Einwand vom 19. Juni 2013 machte der Rechtsvertreter eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten geltend, indem Dr. G.___ 

nur noch von einer Arbeitsfähigkeit von täglich vier Stunden ausgehe und auch 

Dr. F.___ eine weitere medizinische Abklärung für geboten halte. Unabhängig davon 

stelle sich die Frage der Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit. Der 

Versicherte habe bereits im Einwand vom 2. Februar 2011 dargelegt, dass alle drei von 

der IV-Stelle vorgebrachten, angeblich zumutbaren Arbeitsstellen den vom 

Versicherungsgericht und den Ärzten vorgegebenen Bedingungen nicht entsprächen. 

Darauf sei die IV-Stelle auch im jüngsten Vorbescheid nicht eingegangen. Bei fehlender 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit resultiere ein Anspruch auf eine ganze Rente 

(act. G 6.1/204 ff.).

B.f       In der Folge holte die IV-Stelle bei Dr. F.___ ergänzende Angaben ein. Dieser 

distanzierte sich in seinem Schreiben vom 23. September 2013 von der Notwendigkeit 

einer weiteren Abklärung und regte höchstens die Überprüfung des status quo durch 

Dr. G.___ an. Er habe aber keine Anmeldung geschrieben, da der Leidensdruck heute 

diesbezüglich zu wenig ausgeprägt sei (act. G 6.1/212). Auf Anregung des 

Rechtsvertreters holte die IV-Stelle noch einen Verlaufsbericht bei Dr. G.___ ein. Dieser 

gab in seinem Bericht vom 8. Januar 2014 an, der Gesundheitszustand sei stationär. 

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Die Schmerzen im Afterbereich beeinflussten die Arbeitsfähigkeit. In einer weiteren 

Stellungnahme vom 14. Juli 2014 attestierte Dr. G.___ dem Versicherten bei reizlosen 

perianalen Verhältnissen keine Arbeitsunfähigkeit mehr (act. G 6.1/220 und 230). 

Schliesslich holte die IV-Stelle noch eine Stellungnahme der Physiotherapeutin ein. Die 

Therapie, die vom 3. September 2013 bis zum 30. Januar 2014 durchgeführt worden 

sei (3 Verordnungen à 9 Therapiesitzungen), habe im Wesentlichen aus der Mobilisation 

der Fuss- und Zehengelenke und des Femur-Patellar-Gelenks sowie aus der 

Detonisierung der Beinmuskulatur bestanden (act. G 6.1/223 und 235). Nachdem der 

RAD erneut von unveränderten medizinischen Verhältnissen ausgegangen war (act. 

G 6.1/236), verfügte die IV-Stelle am 8. Dezember 2014 ankündigungsgemäss die 

Abweisung des Rentengesuchs. Zur Verwertbarkeit wurde ausgeführt, es gebe auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend Stellen, die über eine Toilette in unmittelbarer 

Nähe des Arbeitsplatzes verfügten (act. G 6.1/240).

C.         

C.a      Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 14. Januar 

2015 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem Beschwerde­

führer sei sodann eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten. 

Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines neuen interdisziplinären Gutachtens und 

anschliessender neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Schliesslich sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, eine allfällige Resterwerbsfähigkeit 

sei nicht verwertbar (vgl. zu den Einwänden gegen die einzelnen Stellen die 

Begründung zum Einwand vom 2. Februar 2011). Dass es ganz allgemein an der 

Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit mangle, zeigten auch die für heutige 

Verhältnisse zu optimistischen Ausführungen im ZMB-Gutachten. So räumten die 

ZMB-Ärzte gleich selber ein, dass eine solche (von ihnen als adaptiert umschriebene) 

Tätigkeit in aller Regel nur bei höheren beruflichen Qualifikationen angeboten werde, 

über welche der Beschwerdeführer nicht verfüge. Sie verneinten damit selber die 

Verwertbarkeit der von ihnen angegebenen Restarbeitsfähigkeit. Zudem würden teils 

widersprüchliche Anforderungen verlangt, wenn die Tätigkeit keine fixierte Haltung von 

Hals- und Lendenwirbelsäule, andererseits aber auch keine regelmässigen Rotationen 

beinhalten dürfe. Realistischerweise sei selbst bei unzutreffender Bejahung einer 

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wesentlichen Resterwerbsfähigkeit davon auszugehen, dass ein allgemeiner 

Arbeitsmarkt dem ungelernten Beschwerdeführer angesichts seiner erheblichen 

gesundheitlichen Beeinträchtigung keine leidensadaptierte Tätigkeit anbiete, was zu 

einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit und einem Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente führe. Sollte das Versicherungsgericht zum Schluss kommen, dass eine 

verwertbare Restarbeitsfähigkeit vorhanden sei, dann müssten Massnahmen zur 

beruflichen Wiedereingliederung neu geprüft werden (act. G 1).

C.b     Mit Beschwerdeantwort vom 23. Februar 2015 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Es treffe nicht zu, dass die im ZMB-Gutachten genannte 

adaptierteTätigkeit  auf dem vorausgesetzten ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

vorhanden sei. Der Beschwerdeführer übersehe, dass bezüglich seiner HWS- und 

LWS-Beschwerden einzig Tätigkeiten nicht mehr möglich seien, bei denen er 

regelmässige Rotationsbewegungen oder regelmässig eine fixierte Haltung dieser 

Wirbelsäulenabschnitte einnehmen müsse. Es treffe auch nicht zu, dass der 

Beschwerdeführer stundenlang in einer Toilette sitzen müsse. Es müsse lediglich 

gewährleistet sein, dass er jederzeit eine Toilette aufsuchen könne. Diese 

Voraussetzung sei bei einem industriellen Arbeitsplatz in der Regel gegeben. Die im 

Schlussbericht Eingliederung aufgeführten Arbeitsplätze erfüllten ohne weiteres die 

Adaptionsbedingungen, zumal alle über eine Dusche verfügten. Insgesamt sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit ohne weiteres 

verwerten könne. Aus dem Schlussbericht E.___ ergebe sich nichts anderes, zumal der 

Beschwerdeführer 3 ½ Wochen lang die ihm zugewiesene Arbeit ausgeführt habe. Der 

Beschwerdeführer sei subjektiv nicht eingliederungsfähig, nachdem er ohne 

Abmeldung der Arbeit ferngeblieben und nicht sehr motiviert gewesen sei (act. G 6).

C.c      Mit Replik vom 16. März 2015 weist der Rechtsvertreter darauf hin, dass die von 

der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort erneut pauschal als geeignet 

bezeichneten Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf und 

Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung vom Versicherungsgericht bereits als ungeeignet bezeichnet 

worden seien. Es sei auch bereits dargelegt worden, dass nicht auf den Bericht E.___ 

abgestellt werden könne (act. G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine 

Duplik.

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C.d     Mit Schreiben der Gerichtsleitung vom 4. März 2015 wird die unentgeltliche 

Rechtspflege sowie -verbeiständung durch Rechtsanwalt Dr. iur. M. Dolder bewilligt 

(act. G 7).

Erwägungen

1.        

1.1      Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG; vgl. 

hinten E. 2.3).

1.2      Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.          

2.1      Zunächst ist zur Frage des Gesundheitszustands Stellung zu nehmen. 

Diesbezüglich führt der Beschwerdeführer aus, Dr. G.___ habe dem Beschwerdeführer 

in seinem Bericht vom 24. Mai 2013 attestiert, täglich nur zu vier Stunden arbeitsfähig 

zu sein. In seinem Bericht vom 6. Januar 2014 habe er einen stationären Gesundheits­

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zustand attestiert, mithin also auch eine gleichbleibende Arbeitsunfähigkeit. Weshalb 

sich daran in der Zeit von Januar bis Juli 2014 etwas geändert haben soll, lege Dr. 

G.___ nicht dar. Es sei auch nicht ersichtlich, zumal Dr. G.___ selber erkläre, die letzte 

Konsultation habe im Januar 2014 stattgefunden. Nachdem eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands nicht dokumentiert sei, sei nicht einzusehen, weshalb sich die 

Arbeitsfähigkeit verbessert haben sollte. Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass aus 

den Angaben der behandelnden Ärzte keine massgebende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands gegenüber dem Zustand zum Begutachtungszeitpunkt abgeleitet 

werden kann. So beantwortete Dr. F.___ in seinem Verlaufsbericht vom 31. Januar 

2013 die entsprechenden Formularfragen dahingehend, dass der Gesundheitszustand 

stationär sei, er aber eine ergänzende medizinische Abklärung für angezeigt halte (act. 

G 6.1/189.2). Auf explizite Nachfrage der Beschwerdegegnerin relativierte Dr. F.___ in 

seinem Schreiben vom 23. September 2013 die Notwendigkeit einer weiteren 

medizinischen Abklärung wieder und gab an, er sehe keine Indikation für eine 

Abklärung, höchstens für eine erneute Überprüfung des Status quo durch Dr. G.___. Er 

habe aber keine Anmeldung bei diesem Arzt geschrieben, da der Leidensdruck des 

Beschwerdeführers heute zu wenig ausgeprägt sei (act. G 6.1/212). Dr. G.___ führte 

zwar in seinem Arztbericht vom 24. Mai 2013 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin) 

aus, es bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine verminderte Leistungsfähigkeit im 

Umfang von 4 Stunden pro Tag, gab aber gleichzeitig an, der Beschwerdeführer sei 

seit 5 Monaten nicht mehr in seiner Behandlung bzw. die letzte Kontrolle habe am 

3. Dezember 2012 stattgefunden (act. G 6.1/197.2 f.). Am 6. Januar 2014 gab er 

sodann an, der Gesundheitszustand sei stationär, es bestehe kein neuer Befund (act. 

G 6.1/220). Mit Schreiben vom 14. Juli 2014 führte er schliesslich aus, dass anlässlich 

der letzten Kontrolle vom 9. Januar 2014 reizlose perianale Verhältnisse sowie eine 

deutlich gebesserte Schmerzsituation vorgelegen hätten, weshalb von seiner Seite 

keine Arbeitsunfähigkeit (mehr) attestiert werde (act. G 6.1/230). Mithin liegt in den 

Angaben von Dr. G.___ kein unauflösbarer Widerspruch. Zum einen bezog er die im 

Mai 2013 attestierte Arbeitsunfähigkeit auf die angestammte Tätigkeit. Zum anderen 

machte er die Angabe vom 6. Januar 2014, wonach ein stationärer 

Gesundheitszustand vorliege, noch vor seiner letzten Kontrolle vom 9. Januar 2014, 

anlässlich welcher er einen gebesserten Zustand festgestellt hatte. Schliesslich wird 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands auch nicht durch die Angaben der 

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Physiotherapeutin belegt. Diese legte in ihrem Mail vom 10. März 2014 nur dar, dass 

die Therapie aus der Mobilisation der Fuss- und Zehengelenke sowie des Femur-

Patellar-Gelenks bestehe. Zudem sei die Beinmuskulatur mit Massagen detonisiert 

worden (act. G 6.1/223). In einem weiteren Bericht vom 26. Oktober 2014 führte die 

Physiotherapeutin aus, dass auch in der letzten Behandlungsserie vom 7. - 30. Januar 

2014 keine langfristige Linderung der Schmerzen im Knie und im Fuss habe erreicht 

werden können. Die physische und psychische Belastbarkeit sei sehr gering. Sie habe 

die Therapie am 30. April 2014 (richtig wohl: 30. Januar 2014) beendet (act. G 6.1/235).

2.2      Mit dem RAD ist somit davon auszugehen, dass die vorliegenden medizinischen 

Berichte nicht geeignet sind, eine massgebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit dem ZMB-Gutachten vom Januar 2008 zu belegen (vgl. act. 

G 6.1/236). Im Gegenteil ist auf Grund der seit dem Urteil vom 11. August 2010 

ergangenen medizinischen Angaben der Dres. F.___ und G.___ davon auszugehen, 

dass sich die perianale Situation bis zu einem gewissen Grad beruhigt hat, berichtet 

doch Dr. F.___ von den letzten Konsultationen vom 16. Mai und 19. August 2013, dass 

der Beschwerdeführer damals nicht über seine analen Probleme geklagt habe, sondern 

über Schmerzen in den Grosszehengelenken beider Füsse sowie retropatellär bei 

Condropathia patellae (act. G 6.1/212.1). Bei Dr. G.___ waren seit Januar 2014 keine 

weiteren Kontrollen vorgesehen (act. G 6.1/230.1). Auch aus den glaubwürdigen 

Ausführungen der Stiftung E.___ geht hervor, dass der Beschwerdeführer nicht in erster 

Linie durch die Stuhlproblematik eingeschränkt war, sondern vor allem durch die häufig 

in Anspruch genommen Ruhepausen, die er zumeist liegend verbracht hatte (act. 

G 6.1/176.1). Insgesamt ist davon auszugehen, dass sich die Auswirkungen der – 

immer noch bestehenden - Darmproblematik auf die Stellenanforderungen seit dem 

Urteil vom 11. August 2010 stabilisiert haben.

2.3      Zwar rechtfertigt es sich unter diesen Umständen nach wie vor von der 

gutachterlich festgestellten Arbeitsfähigkeit von 75 % in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit auszugehen und dem Beschwerdeführer gut zwei Stunden pro Arbeitstag für 

zusätzliche Toilettengänge zuzugestehen (Vollzeit bei vermehrten Pausen, körperlich 

leicht, ohne Überkopf- und Überschultertätigkeiten, ohne regelmässige Rotationen und 

ohne fixierte Haltung der Hals- und Lendenwirbelsäule [vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 11. August 2010, E. 2.4]). Mithin ist auch immer noch davon 

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auszugehen, dass system- oder maschinengebundene Tätigkeiten – und damit die 

üblicherweise für männliche Hilfsarbeiter als zumutbar erachteten 

Maschinenbedienungs- und Kontrollfunktionen sowie die Sortier-, Prüf- und 

Verpackungsarbeiten - für den Beschwerdeführer grundsätzlich nicht geeignet sind. 

Indessen ist auf Grund der neu ergangenen Akten von einer weniger stark 

eingeschränkten Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen als ursprünglich 

angenommen. So ist mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, dass etwa einfache 

Montagetätigkeiten für den Beschwerdeführer möglich sind. Dies zeigte sich auch 

anlässlich des – allerdings nur kurzen – Arbeitseinsatzes in der Stiftung E.___, wo der 

Beschwerdeführer bei einfachen Montagetätigkeiten qualitativ gute Resultate erzielt 

hatte (act. G 6.1/176.1). Die im Urteil vom 11. August 2010 getroffene Annahme, der 

Verwertungserfolg der Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei generell in 

Frage gestellt und bedürfe demzufolge eines konkreten Nachweises von 

Arbeitsgelegenheiten, kann auf Grund der neuen Berichte nicht aufrechterhalten 

werden. Der Beschwerdeführer ist somit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu 

verweisen. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes gemäss Art. 16 ATSG ist ein 

theoretischer und abstrakter Begriff, welcher die konkrete Arbeitsmarktlage nicht 

berücksichtigt (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) und dazu dient, den Leistungsbereich 

der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er 

umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von 

Stellen und der Nachfrage nach solchen. Andererseits bezeichnet er einen 

Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen 

offenhält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 

110 V 273 E. 4b S. 276; Urteile des Bundesgerichts 9C_485/2014 vom 28. November 

2014 E. 2.2; 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.1; 9C_442/2008 vom 

28. November 2008 E. 4.2). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit 

einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil 

9C_485/2014 E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3).

2.4      Beim Valideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin von einem Wert von 

Fr. 56‘369.-- aus. Dieser geht zurück auf die durch die Eingliederungsberaterin 

erhobenen Angaben der Arbeitgeberin, wonach der Beschwerdeführer im Jahr 2006 

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Fr. 4‘300.-- (x12), zuzüglich einer Gratifikation von 80 % eines Monatslohns (= 

Fr. 3‘440.--), total somit Fr. 55‘040.-- verdient hätte (act. G 6.1/23). Teuerungsbereinigt 

ergebe sich für 2008 der besagte Wert von Fr. 56‘369.-- (vgl. Feststellungsblatt vom 

4. März 2008 [act. G 6.1/45]). Vom gleichen Valideneinkommen ging die 

Beschwerdegegnerin auch in der der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegenden 

Feststellung vom 5. Juni 2013 aus (act. G 6.1/199). Beschwerdeweise bemängelt der 

Rechtsvertreter, dieses Einkommen sei zu tief. So sei die Beschwerdegegnerin in einer 

Aktennotiz vom 15. Juli 2008 von einem Valideneinkommen von Fr. 57‘760.-- 

ausgegangen. Zwar existiert der entsprechende Vermerk der IV-Sachbearbeiterin (act. 

G 6.1/66). Die Differenz ist möglicherweise auf eine unterschiedliche Berücksichtigung 

der seit 2006 aufgelaufenen Teuerung zurückzuführen. Wie es sich damit verhält, kann 

beim vorliegenden Ergebnis jedoch offen bleiben, da selbst unter Berücksichtigung des 

höheren Wertes kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde. Die 

Beschwerdegegnerin ging sodann von einem Prozentvergleich aus, indem sie dem 

Invalideneinkommen den Arbeitsfähigkeitsgrad von 75 % zu Grunde legte. Dies ist im 

Ergebnis nicht zu beanstanden, hat doch der Beschwerdeführer an seiner letzten 

Arbeitsstelle unterdurchschnittlich verdient, sodass unter Berücksichtigung der 

Parallelisierung des Invalideneinkommens – mit Abweichung des 

rechtsprechungsgemässen Selbstbehalts von 5 % - ohnehin praktisch ein 

Prozentvergleich resultiert (es wird 95 % des Tabellenwertes mit 75 % des 

Tabellenwertes verglichen, woraus ein Invaliditätsgrad von rund 21 % resultiert [20 % : 

95 % x 100]). Nachdem die Einschränkung durch vermehrte Toilettengänge bereits 

beim Arbeitsfähigkeitsgrad berücksichtigt worden ist, bleibt kein Raum für die 

zusätzliche Berücksichtigung eines Leidensabzugs. Im Übrigen würde auch ein 

Leidensabzug von maximal 10 % nur zu einem nicht rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von rund 28.9 % führen (27.5 % : 95 % x 100). Auf Grund eines 

Invaliditätsgrads von über 20 % hat der Beschwerdeführer immerhin Anspruch auf 

berufliche Massnahmen, sollte er solche wünschen.

3.        

3.1      Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

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3.2      Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Der 

Beschwerdeführer ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihm die Gerichtskosten 

aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) durch die Gerichtsleitung am 4. März 2015 ist er jedoch von 

deren Bezahlung zu befreien (act. G 7).

3.3      Der Staat ist auf Grund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu 

verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 

aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

3.4      Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Entscheid

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.     

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2015
	Art. 28 IVG. Invalidenrente. Umstritten, ob Nachweis für genügend Arbeitsgelegenheiten durch die Beschwerdegegnerin erbracht wurde. Nachdem sich die Einschränkungen des Beschwerdeführers jedoch als weniger gravierend erweisen als ursprünglich angenommen, ist er auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2015, IV 2015/9). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_858/2015.

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