# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a43b16e-dbb7-5854-88c7-25ef482467ad
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.06.2008 E-3765/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3765-2008_2008-06-12.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3765/2008/ame

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  J u n i  2 0 0 8

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker, 
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. Susanne Sadri, 
_______
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
6. Mai 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3765/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland 
am 23. September 2006 auf dem Luftweg mit einem gefälschten äthio-
pischen Reisepass verlassen habe und über Deutschland und Italien 
am 24. September 2006 in die Schweiz eingereist sei, wo sie gleichen-
tags um Asyl nachsuchte,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  Chiasso  vom  27.  Oktober  2006,  der  kantonalen  Anhörung 
vom 20. Februar 2007 sowie der ergänzenden Anhörung vom 28. April 
2008  zur  Begründung  des  Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend 
machte, sie sei zusammen mit ihrem Bruder am 4. Juni 2006 ohne An-
gabe  der  näheren  Gründe  festgenommen,  ins  Gefängnis  überführt, 
nach einer Woche Haft zusammen mit einer Mitinsassin von zwei Poli-
zisten  in  ein  Privathaus  gebracht,  dort  von  diesen  vergewaltigt  und 
wieder zurück ins Gefängnis gebracht worden,

dass  sie  am  darauffolgenden  Abend  erneut  von  den  Polizisten  ins 
Haus gebracht worden sei und ihr die Flucht durch ein Fenster im Toi-
lettenraum gelungen sei,

dass sie auf dem Fluchtweg zu einem Restaurant gelangt sei und ihr 
dessen Besitzerin am nächsten Tag bei der Reise nach Addis Abeba 
zu einer Tante der Beschwerdeführerin behilflich gewesen sei,

dass  ihr  ihre  Tante  die  Ausreise  aus  ihrem  Heimatland  organisiert 
habe,

dass sie anlässlich eines Telefongespräches aus der Schweiz von ihrer 
Tante  erfahren  habe,  dass  einer  ihrer  Vergewaltiger  tot  aufgefunden 
worden sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  weiter  geltend  gemacht  hatte,  im  Mai 
2001 sei ihre Mutter, die eritreischer Abstammung sei, zusammen mit 
der jüngeren Schwester nach Eritrea ausgewiesen worden und sie ih-
ren genaueren Aufenthaltsort nicht kenne,

dass ihr Vater am 29. März 2004 nach kurzer Krankheit gestorben sei,

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dass ihr Bruder in der Folge das Papeteriegeschäft ihres Vaters über-
nommen habe,

dass dieses Geschäft ein Jahr später von den Behörden mit der Be-
gründung ausstehender Steuerschulden geschlossen worden sei,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 6. Mai 2008 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  aufgrund 
unterschiedlicher und widersprüchlicher Angaben zu den persönlichen 
Verhältnissen sowie in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, detail-
liert  und  differenziert  dargelegter  Vorbringen  zu  ihren  eigentlichen 
Fluchtgründen sei in Würdigung der gesamten Umständen die geltend 
gemachte Verfolgungssituation nicht glaubhaft,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Juni 2008 gegen die-
sen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhebt 
und dabei beantragt, der Entscheid des BFM vom 6. Mai 2008 sei auf-
zuheben und ihr politisches Asyl zu gewähren, es sei die Unzulässig-
keit und die Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung festzustel-
len und als Folge davon die vorläufige Aufnahme der Beschwerdefüh-
rerin anzuordnen,

dass der Beschwerdeführerin  die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen sei,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 Abs.1 und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimat-
staat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, 
Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten  sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFM in der Entscheidbegründung zu Recht ausführt, die Vor-
bringen seien in wesentlichen Aspekten unglaubhaft, 

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dass diesbezüglich  zur  Vermeidung von Wiederholungen auf  die zu-
treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen 
ist,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe die  Erwä-
gungen des BFM entgegen ihrer Vorbringen offenkundig nicht zu ent-
kräften vermag,

dass  die  Beschwerdeführerin  bereits  in  der  ergänzenden  Anhörung 
durch die Vorinstanz auf  widersprüchliche Angaben zu den persönli-
chen Verhältnissen angesprochen wurde und das BFM zu Recht fest-
gestellt hat, die entsprechenden Erklärungsversuche seien nicht plau-
sibel,

dass auch das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, wonach die Be-
schwerdeführerin am Liebsten alles vergessen würde und nicht an ihre 
Erlebnisse erinnert werden möchte, nicht stichhaltig erscheint,

dass im Weiteren der  Einwand in  der  Beschwerde,  die Übersetzerin 
anlässlich der ergänzenden Anhörung habe sich nicht  gut  verständi-
gen können und es seien aus dem Protokoll viele Korrekturen ersicht-
lich,  weshalb allfällige  Unstimmigkeiten nicht  ausschliesslich der  Be-
schwerdeführerin  vorgeworfen werden könnten,  nicht  zu  überzeugen 
vermag,

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung wiederholt  be-
stätigte, die Dolmetscherin gut zu verstehen (A12/14 S. 2 und 13),

dass die verschiedenen Korrekturen im Protokoll gerade deutlich ma-
chen,  dass  an  der  Anhörung  sorgfältig  und  ernsthaft  dafür  gesorgt 
wurde, den Sachverhalt korrekt aufzunehmen,

dass die Rüge, die Vorinstanz hätte zu den persönlichen Verhältnissen 
keine Abklärungen vor Ort durchführen lassen, angesichts der Akten-
lage  nicht  durchzudringen  vermag,  sondern  vielmehr  mit  der  Vorin-
stanz  einig  zu  gehen  ist,  die  Beschwerdeführerin  habe  durch  ihre 
widersprüchlichen Angaben zur genauen Heimatadresse und die nicht 
stichhaltigen  Erklärungsversuche  den  Eindruck  erweckt,  sie  wolle 
allfällige entsprechende Abklärungen verhindern,

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dass  der  sinngemässe  Antrag  in  der  Rechtsmitteleingabe,  über  die 
Schweizer Vertretung in Äthiopien weitere Abklärungen vorzunehmen, 
in Berücksichtigung der vorliegenden Umstände abzuweisen ist,

dass die Vorinstanz zu Recht ausgeführt  hat,  dass die Angaben der 
Beschwerdeführerin  zu zentralen geltend gemachten Bereichen pau-
schal, oberflächlich und ohne Realkennzeichen geblieben sind und so-
mit der Schluss zu ziehen ist, sie habe die Sachverhalte nicht in der 
von ihr vorgebrachten Form selbst erlebt,

dass das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, die Beschwerdefüh-
rerin hätte ihren geltend gemachten Sachverhalt gerne mit Dokumen-
ten belegt, unbehelflich bleiben muss, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat und auf 
die  weiteren  diesbezüglichen  Vorbringen  in  der  Rechtsmitteleingabe 
nicht einzugehen ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat der 
Beschwerdeführerin  noch individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass insbesondere der Einschätzung der Vorinstanz zu folgen ist, wo-
nach es der Beschwerdeführerin offensteht, sich mit Hilfe ihrer Famili-
enangehörigen bei einer Rückkehr in ihr Heimatland eine wirtschaftli-
che Existenz aufzubauen,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

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dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
nach Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die Begehren gemäss 
vorstehenden Erwägungen aussichtslos erschienen, welcher Umstand 
die  Gewährung  unentgeltlicher  Prozessführung  nach  Gesetz  aus-
schliesst  und  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von 
Fr. 600.--  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- Y._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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