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**Case Identifier:** b2d7a83e-152f-5f1a-9754-b887addc36b2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-22
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 22.04.2021 720 20 383/102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-383-102_2021-04-22.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 22. April 2021 (720 20 383 / 102) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rente: Würdigung des medizinischen Sachverhalts; Verwertbarkeit der Restarbeitsfä-

higkeit trotz fortgeschrittenen Alters bejaht. 

 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Georg Ranert, Advokat, 
Schulstrasse 23, 4132 Muttenz 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.1 Die 1959 geborene A.____ arbeitete zuletzt bis Ende Dezember 2017 als Unterhaltsrei-
nigerin bei der B.____ GmbH. Am 12. Mai 2016 verletzte sie sich bei einem Treppensturz das 
rechte Knie. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) kam in der Folge für die ent-
standenen Kosten auf. 
 

 

 
 
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A.2 Am 3. August 2017 meldete sich die Versicherte bei der Eidgenössischen Invalidenver-
sicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen 
Verhältnisse sowie nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle Basel-
Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügung vom 1. September 2020 das Leistungsbegehren ab.  
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Georg Ranert, am 16. August 2019 
Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht). Sie beantragte, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung ein IV-Grad von 
100 % zu bestätigen und ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Verfügung vom 
1. September 2020 aufzuheben und die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückzuweisen, um eine 
ergänzende Abklärung zur Frage vornehmen zu lassen, inwieweit ihr kniebelastende Tätigkeiten 
zumutbar seien und welche Auswirkungen diese auf die Leistungsfähigkeit bei einer leidensan-
gepassten Verweistätigkeit hätten; unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean-
tragte sie die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat 
Georg Ranert. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die Schlussfolgerung 
des bidisziplinären Gutachtens von Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. med. D.____, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, vom 28. Oktober 2019, wonach sie 
in einer angepassten Tätigkeit nicht eingeschränkt sei, nicht überzeuge. Die IV-Stelle hätte des-
halb nicht darauf abstellen dürfen. Zudem sei die ihr attestierte Arbeitsfähigkeit nicht mehr ver-
wertbar. 
 
C. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2020 bewilligte das Kantonsgericht der Beschwerdefüh-
rerin die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Georg 
Ranert. 
 
D.  In ihrer Vernehmlassung vom 14. Dezember 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin, 
die Beschwerde sei abzuweisen. Gleichzeitig legte sie ihren Ausführungen eine Aktennotiz von 
Dr. med. E.____, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, Regionaler Ärztlicher 
Dienst (RAD) beider Basel, vom 21. Oktober 2020 bei.  
 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Be-
schwerde der Versicherten ist demnach einzutreten. 

 

 
 
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2. Streitig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1. September 2020 entwickelt 
hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Über-
prüfungsbefugnis (vgl. BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 
 
3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähig-
keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verste-
hen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
3.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines 
anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 
141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychi-
sche Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. 
In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig 
von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass 
bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurtei-
lende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. 
BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; 
vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Er-
krankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen 
(vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der 
Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 
V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. BGE 143 V 
418 E. 7.1). 

 

 
 
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4.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, 
auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu min-
destens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
4.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrads das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (vgl. 
BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs (vgl. BGE 
114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (vgl. BGE 128 V 29). 
 
5.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrads bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
5.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und bei der Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterla-
gen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stel-
len haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für 
die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet 
werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswerts eines Arztberichts ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange um-
fassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksich-
tigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob 
die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  

 

 
 
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5.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-
linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser 
Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren 
Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüs-
sigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 353 E. 
3b/bb mit weiteren Hinweisen). Diese im Bereich der Unfallversicherung entwickelten Grundsätze 
finden für das IV-Verwaltungsverfahren sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG] vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99, E. 4b/bb). In Bezug auf 
Berichte von behandelnden Ärzten und Ärztinnen darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsa-
che Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen. Bei der Ab-
schätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen 
allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen werden. 
Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht 
dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum abde-
ckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse 
hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des 
therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 
fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 
2001, I 506/00, E. 2b) nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum An-
lass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Ein-
schätzungen gelangen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit 
Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, 
weil die behandelnden Ärzte oder 
Ärztinnen wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte 
benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit Hinweisen). 
 
6. Das Administrativverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind 
vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben 
Verwaltung und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige 
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht dauert so 
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei-
chende Klarheit besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 8C_163/2007, 
E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Unter-
suchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch 
zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 

 

 
 
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7.1 Bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts ist vorliegend vor allem auf das im 
Auftrag der IV-Stelle am 28. Oktober 2019 erstattete bidisziplinäre Gutachten der Dres. C.____ 
und D.____ hinzuweisen. Dr. D.____ diagnostizierte aus internistischer und rheumatologischer 
Sicht in seinem Teilgutachten vom 5. August 2019 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts bei einer aktivierten erosiven Osteo-
chondrose L5/S1 mit zirkulärer Diskusprotrusion und beginnender Spondylarthrose L5/S1 ohne 
Hinweise auf eine Myelon- oder Neurokompression, aktuell ohne Hinweise auf eine lumboradiku-
läre Reizsymptomatik oder motorische Ausfallerscheinungen, bei einer Überlastung und Dysfunk-
tion des Iliosakralgelenks (ISG) rechts, bei einer Wirbelsäulenfehlform und Fehlhaltung sowie 
einer muskulären Dysbalance und eine Insuffizienz vom Beckengürteltyp, bei einer Chronifizie-
rungsproblematik mit einer Schmerzstörung und einer Selbstlimitierung, ferner eine Coxarthrose 
rechts moderater Ausprägung, eine lateralbetonte Gon- und eine Femoropatellararthrose rechts 
bei Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie medial und lateral am 22. Juli 2016, bei Sta-
tus nach Treppensturz mit Kniekontusion und wahrscheinlicher Kniedistorsion rechts am 12. Mai 
2016, bei Chronifizierungsproblematik mit Schmerzstörung, Selbstlimitierung und Symptomaus-
weitung. Die Versicherte habe sich am 12. Mai 2016 bei einem Treppensturz eine Kontusion und 
wahrscheinlich auch eine Distorsion am rechten Kniegelenk zugezogen, worauf am 22. Juli 2016 
eine arthroskopische Teilmeniskektomie medial und lateral vorgenommen worden sei. Es habe 
sich ein protrahierter postoperativer Verlauf gezeigt mit anhaltender Knieschmerzproblematik 
ohne erklärbarem pathologisch-morphologischem Korrelat. Im Rahmen des Aufenthalts in der 
Klinik F.____ vom September/Oktober 2017 sei die postulierte Chronifizierungsproblematik mit 
Schmerzstörung und -ausweitung sowie Selbstlimitierung bestätigt worden. Die Beschwerdefüh-
rerin zeige eine ausgeprägte Schmerzfixation und Behindertenüberzeugung vor allem in Bezug 
auf das erfolgte Knietrauma. Dies stände aber in deutlicher Diskrepanz zu den aktuell objektivier-
baren Befunden und den diagnostischen Abklärungen, in welchen lediglich beginnende degene-
rative Veränderungen beschrieben worden seien, welche in keinem Verhältnis ständen zu den 
subjektiv geschilderten Schmerzen und geltend gemachten Behinderungen. Auch die klinische 
Untersuchung zeige ein reizloses Knie ohne Hinweise auf eine aktivierte Gonarthrose. Ebenso 
wenig gebe es Anhaltspunkte für eine Instabilität oder eine relevante Funktionseinschränkung. In 
Bezug auf die lumbovertebralen Rückenschmerzen bestehe als pathologisch fassbares Korrelat 
eine aktivierte Osteochondrose L5/S1 mit begleitenden leichten Spondylarthrosen. Die vermehr-
ten belastungsabhängigen Rückenschmerzen würden sich vor allem unter Durchführung von 
Zwangshaltungen erklären, wobei die Beschwerdeführerin auch diesbezüglich ein teilweise in-
adäquates Schmerzverhalten als Zeichen einer ebenfalls vorliegenden Chronifizierungsproble-
matik mit anzunehmender Schmerzstörung aufweise. Die Laboranalyse präsentiere normale Ent-
zündungsparameter, so dass es keine Hinweise auf eine entzündliche rheumatologische Kom-
ponente gebe. Aus rheumatologischer Sicht seien namentlich die chronisch lumbalen Rückenbe-
schwerden mit begleitender rechtsbetonter Coxarthrose sowie die lateral betonte Gon- und die 
Femoropatellararthrose dahingehend relevant, als der Beschwerdeführerin deshalb die ange-
stammte Tätigkeit als Raumpflegerin wie auch alle schweren und repetitiv mittelschweren körper-
lichen Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. In Bezug auf eine leidensangepasste Tätigkeit 
lasse sich folgendes Belastungsprofil definieren: leichte bis selten mittelschwere körperlich be-
lastende Tätigkeiten mit Heben und Ziehen von Lasten bis 10 kg, durchgeführt in Wechselbelas-

 

 
 
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tung, abwechslungsweise stehend, sitzend wie auch gehend, wobei mit Vorteil überwiegend sit-
zend, ohne Ausübung von Tätigkeiten in der Hockstellung oder in kniender Position. Zusätzlich 
seien das Treppenhinauf- und das -hinabgehen sowie das Gehen in unebenem Gelände zu ver-
meiden. Ferner seien Zwangshaltungen vor allem mit Hebelarmfunktionen sowie repetitives Bü-
cken und sich Aufrichten zu vermeiden. In einer derart angepassten Tätigkeit bestehe aus rheu-
matologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit ohne zusätzliche Leistungseinbusse, was im Üb-
rigen auch der Einschätzung der Klinik F.____ entspreche.  
 
7.2 Dr. C.____ nannte in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 25. August 2019 keine 
Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünde 
eine gegenwärtig remittierte depressive Episode. Aufgrund seiner Begutachtung kam  
Dr. C.____ zum Schluss, dass das durch den behandelnden Psychiater Dr. med. F.____, FMH 
Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte mittelgradige depressive Syndrom mit Müdigkeit, 
Freud- und Lustlosigkeit, Erschöpfung, innerer Leere, Traurigkeit, Angstgefühlen, Konzentrati-
onsstörungen und Vergesslichkeit remittiert sei. Die Klinik F.____ habe einen Verdacht auf eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung geäussert und eine Fixation auf die Schmerzen sowie 
eine Ausweitung der Symptome festgehalten. Dazu hielt Dr. C.____ fest, dass wenn die Be-
schwerdeführerin wirklich Schmerzen hätte, nicht einfach auf eine Fixierung geschlossen werden 
könne im Sinne einer dysfunktionalen Bewältigungsform. Aktuell sei auch kein Zusammenhang 
zwischen der psychischen Belastung und Schmerzintensität auszumachen. Aus psychiatrischer 
Sicht lägen keine Funktions- und Leistungstörungen vor. Es bestehe eine einwandfreie psycho-
soziale Funktionsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin könne die Alltagsarbeiten alleine und voll-
ständig bewältigen. Der Tagesablauf zeige durchaus subjektive Lebensfreude, die sicherlich hö-
her wäre ohne Schmerzen. Im Längsschnitt sei aber ausreichend Energie und Interesse vorhan-
den. Weiter seien die Kommunikationsfähigkeit, die Motivation und die Therapieadhärenz gut. 
Aus rein psychiatrischer Sicht lägen keinerlei Einschränkung vor zur Anpassung an Regeln, zur 
Strukturierung und Planung von Aufgaben, zur Umstellung, zur Anwendung fachlicher Kompe-
tenzen und Entscheidungen. Die Versicherte zeige Durchhaltewille und könne sich selbst be-
haupten. Die Kontaktfähigkeit sei ebenso wie die Gruppenfähigkeit, die Fähigkeit zu familiären 
Beziehungen, zu Spontanaktivitäten, zur Selbstpflege und zur Teilnahme am Verkehr einwand-
frei. Es bestünden keinerlei private Belastungen und die Beschwerdeführerin verstehe sich bes-
tens mit ihren Kindern, welche sie unterstützen würden. Sie zeige auch eine realistische Selbst-
einschätzung, wenn sie angebe, dass sie aus psychiatrischer Sicht nicht arbeitsunfähig sei. Es 
lägen weder akzentuierte Persönlichkeitszüge noch eine Persönlichkeitsstörung vor und die Ko-
operation während der Untersuchung sei gut gewesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe sowohl 
in der zuletzt ausgeübten wie auch in jeder angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.  
 
In der Konsensbeurteilung kamen die Gutachter Dres. C.____ und D.____ zum Schluss, dass die 
rheumatologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgeblich sei.  
 
8.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 1. September 2020 bei 
der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf die Er-
gebnisse, zu denen die Gutachter Dres. C.____ und D.____ in ihrem bidisziplinären Gutachten 
vom 28. Oktober 2019 gelangten. Sie ging demzufolge davon aus, dass die Versicherte in der 

 

 
 
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angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin und auch in allen anderen schweren und repetitiv 
mittelschweren körperlichen Tätigkeiten aufgrund der chronischen lumbalen Rückenbeschwer-
den mit begleitender rechtsbetonter Coxarthrose sowie lateral betonter Gon- und Femoropatel-
lararthrose nicht mehr arbeitsfähig sei. In Bezug auf eine leidensangepasste Tätigkeit bestünde 
dagegen eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu 
beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.4 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsver-
fahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. 
C.____ und D.____ weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies vom Bun-
desgericht verlangt wird (vgl. E. 5.3 hiervor) – für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf 
allseitigen Untersuchungen, es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der 
Vorakten abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
bzw. der Beurteilung der aktuellen medizinischen Situation ein, es setzt sich mit den vorhandenen 
abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinander und es ist in den Schlussfolgerungen 
überzeugend. Ebenso nimmt es eine schlüssige Beurteilung der aktuellen Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten vor. 
 
8.2.1 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht geeignet, die ausschlaggebende Be-
weiskraft des Gutachtens der Dres. C.____ und D.____ in Frage zu stellen. Sie ist der Auffas-
sung, dass deren Expertise verschiedene Mängel aufweise, weshalb darauf nicht abgestellt wer-
den könne. Ihre Einwände, auf die im Folgenden näher einzugehen ist, richten sich dabei aus-
schliesslich gegen das rheumatologische Teilgutachten.  
 
8.2.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine nicht nachvollziehbare Schlussfolgerung im Teilgut-
achten von Dr. D.____. Dieser habe angepasste sitzende Tätigkeiten für vollumfänglich ohne 
Leistungseinschränkungen als zumutbar erachtet. Diese Beurteilung sei nicht plausibel, weil die 
diagnostizierten Arthrosen im rechten Knie geeignet seien, leistungseinschränkende Wirkung zu 
entfalten und sitzende Tätigkeiten per se die Knie immer belasten würden. Ein Blick auf die Zu-
mutbarkeitsbeurteilung von Dr. D.____ ergibt, dass er der Beschwerdeführerin wegen den Belas-
tungseinschränkungen im unteren Rücken und der Arthrosen im rechten Knie eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin wie auch in allen schweren 
und repetitiv mittelschweren körperlichen Tätigkeiten attestierte. In einer leidensangepassten Tä-
tigkeit, welche in Wechselbelastung, d.h. abwechslungsweise stehend, sitzend wie auch gehend 
ausgeübt werden könne, bestätigte er aber eine volle Arbeitsfähigkeit ohne zusätzliche Leistungs-
einbusse. Damit ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erstellt, dass Dr. D.____ 
keine rein sitzende Tätigkeit postulierte und ihre – im Übrigen nicht substantiiert dargelegte – 
Argumentation fehlgeht, wonach sitzende Tätigkeiten die Knie immer belasten würden. Zudem 
ist davon auszugehen, dass das Verweisprofil von Dr. D.____ dem Leistungsvermögen der Be-
schwerdeführerin qualitativ angepasst ist. Auch die radiologischen Befunde lassen keinen ande-
ren Schluss zu, zeigen diese im Bereich der rechten Hüfte und im rechten Knie doch eher gering-
gradige degenerative Veränderungen.  

 

 
 
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8.2.3 Auch die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen das Gutachten von 
Dr. D.____ vermögen nicht zu überzeugen. So wird sinngemäss moniert, die Schlussfolgerung 
leuchte auch deshalb nicht ein, weil auch Dr. D.____ eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 
attestiere, indem er lediglich eine angepasste Tätigkeit als zumutbar erachte. Dabei verkennt die 
Beschwerdeführerin, dass die Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. D.____ – wie vorstehend bereits 
erwähnt – präzise ihrem Leistungsprofil entspricht. Diese lege artis vorgenommene Beurteilung 
überzeugt und wurde sorgfältig unter Berücksichtigung der objektiv erhobenen Befunde und der 
medizinischen Gesamtsituation erarbeitet, weshalb darauf abgestellt werden kann. Auch der Ein-
wand, Dr. D.____ habe sich nicht zu abweichenden Einschätzungen anderer Ärzte abschliessend 
geäussert, geht fehl. Unter Berücksichtigung sämtlicher Akten sind vorliegend keine rheumatolo-
gischen Einschätzungen anderer Ärzte ersichtlich, die von den Schlussfolgerungen von Dr. 
D.____ abweichen. Auch die Beschwerdeführerin benennt keine entsprechenden Berichte und 
bringt einzig vor, dass die Einschätzung von Dr. D.____ in Widerspruch stehe zum Austrittsbericht 
der Klinik F.____ vom 25. Oktober 2017. Dazu ist aber festzuhalten, dass die Klinik F.____ aus 
unfallfremder Sicht eine leichte Arbeit ganztags als zumutbar erachtete, welche nicht kniebelas-
tend und in häufiger Zwangshaltung für das Knie rechts, ohne häufiges oder länger dauerndes 
Knien und Arbeiten in Hockstellung sowie ohne häufiges Treppen- oder Leiternsteigen ausgeübt 
werden müsse. Damit weicht die Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. D.____ in keiner Weise zu 
Lasten der Beschwerdeführerin von der Beurteilung der Klinik F.____ ab. Im Gegenteil weist 
seine Einschätzung noch weitergehende Einschränkungen auf, wie etwa das Postulat einer vor-
wiegend sitzenden Tätigkeit und das Vermeiden repetitiven Bückens und Aufrichtens.  
 
8.3 Somit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid zu Recht auf das bidis-
ziplinäre Gutachten der Dres. C.____ und D.____ vom 28. Oktober 2019 abstützte. Sie durfte 
daher davon ausgehen, dass der Beschwerdeführerin eine angepasste Verweistätigkeit zu 100 % 
zumutbar ist. Lässt die vorhandene Aktenlage nach dem Gesagten eine zuverlässige Beurteilung 
des massgebenden medizinischen Sachverhalts zu, so ist dem Eventualantrag der Beschwerde-
führerin, wonach weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen seien, nicht stattzugeben. Der 
Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst zwar das Recht, Beweisanträge zu stellen, und – als 
Korrelat – die Pflicht der Behörde zur Beweisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfas-
sungsmässigen Anspruchs indessen nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entschei-
dung der Streitsache erheblich sind. Gelangt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung 
zur Überzeugung, dass die vorhandenen Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten Sach-
verhalts ergeben und dieser demnach hinreichend abgeklärt ist, kann auf ein beantragtes Be-
weismittel verzichtet werden. Die damit verbundene antizipierte Beweiswürdigung ist nach kon-
stanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig (vgl. BGE 141 I 64 E. 3.3, 124 V 94 E. 4b, 
122 V 162 E. 1d, 119 V 344 E. 3c am Ende mit Hinweisen).  
 
9.1 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, die ihr gutachterlich attestierte 
Restarbeitsfähigkeit sei angesichts ihres fortgeschrittenen Alters, der zahlreichen Einschränkun-
gen im Anforderungsprofil, der mangelnden Ausbildung und Sprachkenntnisse realistischerweise 
nicht mehr verwertbar. Davon gehe auch Dr. D.____ aus, der in seinem Gutachten Zweifel an der 

 

 
 
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Umsetzung der attestierten Arbeitsfähigkeit äussere. Dazu ist zunächst festzuhalten, dass ge-
mäss Rechtsprechung des Bundesgerichts die Frage, nach welchen Gesichtspunkten die Ent-
scheidung über die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit erfolgt, eine Rechtsfrage ist, die nicht 
vom medizinischen Gutachter, sondern vom Gericht zu beantworten ist (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts vom 29. August 2014, 8C_415/2014, E. 1).  
 
9.2.1 Hinsichtlich der attestierten Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ist die 
Unterscheidung massgebend zwischen der medizinisch attestierten Arbeitsfähigkeit und der 
Frage, ob und inwieweit eine bestimmte Restarbeitsfähigkeit mit dem gegebenen Leistungsprofil 
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwertbar ist (Art. 7 Abs. 1 IVG in Verbindung mit 
Art. 16 ATSG). Dabei wird auch das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich ein invaliditätsfremder 
Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persön-
lichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person ver-
bliebene Resterwerbsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise 
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteinglie-
derungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das 
verbliebene Leistungsvermögen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich 
nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen ab, die mit 
Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind. Zu beachten sind da-
bei beispielsweise die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der 
absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch die Per-
sönlichkeitsstruktur, die vorhandenen Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher 
Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts vom 21. September 2010, 9C_124/2010, E. 5.1).  
 
9.2.2 Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für 
eine berufliche Tätigkeit und vor allem für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung 
steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungs-
pflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast (vgl. BGE 113 V 22, E. 4a mit Hinwei-
sen; Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juni 2011, 9C_916/2010, E. 2.2) gebieten grundsätzlich, 
die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Das 
Bundesgericht hat in seinem Leitentscheid BGE 138 V 457 ff. entschieden, dass dabei auf das 
Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit abzustellen ist. Als ausgewie-
sen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit, sobald die medizinischen Un-
terlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (vgl. BGE 138 V 462, 
E. 3.4, Urteil des Bundesgerichts vom 10. Mai 2013, 9C_954/2012, E. 3.1). Dieser Zeitpunkt fällt 
vorliegend auf das Datum des Gutachtens von Dr. D.____ vom 28. Oktober 2019. Damals war 
die Beschwerdeführerin etwas mehr 60,33 Jahre alt, womit die verbleibende Aktivitätsdauer bis 
zum Eintritt ins AHV-Alter noch rund 3,66 Jahre betrug. Dieses Alter schliesst eine Verwertbarkeit 
der Restarbeitsfähigkeit nicht per se aus.  
 

 

 
 
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9.2.3 Die im Zusammenhang mit der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ergangene 
Rechtsprechung ist vielfältig (vgl. MARCO WEISS, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf-
grund vorgerückten Alters – Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018 S. 630 ff.). Stehen die Art 
und die Beschaffenheit des Gesundheitsschadens im Vordergrund, so tendiert die Rechtspre-
chung allerdings dazu, eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu bejahen. So erachtete das 
Bundesgericht die Chancen eines 60 Jahre alten Versicherten, der für körperlich leichte Arbeiten, 
die noch abwechslungsweise sitzend oder stehend ausgeführt werden konnten, ohne regelmäs-
siges Heben oder Tragen von Gewichten über 10 kg, ohne häufige Arbeiten über der Horizontalen 
und ohne regelmässige Kraftanwendung des linken Arms bei voller Stundenpräsenz im Umfang 
von 80 % arbeitsfähig war, auf eine Anstellung noch immer als intakt (vgl. Urteil des Bundesge-
richts vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.3). Auch bejahte es die Verwertbarkeit der Restar-
beitsfähigkeit bei einem 60-jährigen Versicherten mit einer 70%-Leistungsfähigkeit, die auf rheu-
matologischen und kardialen Problemen beruhte (vgl. Urteil des EVG vom 22. Januar 2007, I 
304/06 E. 4.1. f.), ebenso bei einem 60-jährigen Versicherten, der eine 80%ige Arbeitsfähigkeit 
auswies, auch wenn diese durch sein qualitatives Fähigkeitsprofil deutlich eingeschränkt war (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.3). Demgegenüber hat das Bun-
desgericht in seinem Urteil vom 30. Oktober 2017, 9C_183/2017, festgehalten, dass eine Versi-
cherte, die im massgeblichen Zeitpunkt 59 Jahre alt war, sehr lange nicht mehr gearbeitet hat 
und mehrere Einschränkungen hinsichtlich des Belastungsprofils zu beachten hatte, über keine 
Berufsausbildung verfügte und deren Berufserfahrung sich auf die bei der zuletzt innegehabten 
Stellung erlangte beschränkte, ihre Restarbeitsfähigkeit von 70 % mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit nicht mehr verwerten könne, da auch bei einer leichten Hilfstätigkeit von einem 
maximalen Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand für einen zukünftigen Arbeitgeber auszuge-
hen sei (E. 5.2.1 f.). 
 
9.2.4 Dr. D.____ ging in seinem Gutachten in Bezug auf die Restarbeitsfähigkeit davon aus, 
dass der Beschwerdeführerin körperlich leichte bis selten mittelschwere wechselbelastende Tä-
tigkeiten zu 100 % zumutbar seien. Bei derartigen Grundvoraussetzungen kann entgegen der 
Auffassung der Beschwerdeführerin nicht behauptet werden, dass keine Verwertbarkeit der Rest-
arbeitsfähigkeit mehr vorliege. Zudem ist der Versicherten eine leidensadaptierte Tätigkeit noch 
zu 100 % zumutbar, was für ein vergleichsweise weites Spektrum an in diesem Bereich noch 
immer zumutbaren (Hilfs-)Tätigkeiten spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2009, 
9C_918/2008, E. 4.3). Das ihr noch zumutbare Tätigkeitsfeld unterliegt jedenfalls nicht derart vie-
len Einschränkungen, dass eine Anstellung künftig nicht mehr als realistisch zu bezeichnen wäre. 
Die sachlichen Limitierungen schränken die Chancen der Verwertung der fraglichen Restarbeits-
fähigkeit im Ergebnis zwar ein, lassen sie aber nicht völlig unrealistisch erscheinen. So werden 
Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 28 Abs. 2 IVG) grund-
sätzlich altersunabhängig nachgefragt (vgl. BGE 146 V 16 E. 7.2.1). Schliesslich stehen auch die 
erwähnten mangelnden Sprachkenntnisse und die fehlende Ausbildung der Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit der Versicherten nicht entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Ja-
nuar 2019, 8C_424/2018, E. 4.2). Im Lichte der relativ hohen Hürden, die das Bundesgericht für 
die Annahme einer Unverwertbarkeit einer vollzeitlichen Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen 
entwickelt hat, ist deshalb von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe-
rin auszugehen. 

 

 
 
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10. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass die IV-Stelle in der angefochtenen 
Verfügung vom 1. September 2020 gestützt auf die Ausführungen im Gutachten der Dres. C.____ 
und D.____ vom 28. Oktober 2019 davon ausgehen durfte, dass die Beschwerdeführerin ab No-
vember 2017 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist und ein rentenaus-
schliessendes Einkommen erzielen kann. Unter diesen Umständen hat sie einen Rentenan-
spruch der Versicherten zu Recht abgelehnt. Die hiergegen erhobene Beschwerde erweist sich 
als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 
 
11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist allerdings mit Ver-
fügung vom 20. Oktober 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem 
Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

11.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin in der genannten Verfügung vom 20. Oktober 2020 die unent-
geltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Be-
mühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die 
Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Ver-
beiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in seiner Ho-
norarnote vom 2. Januar 2021 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 13.75 Stun-
den geltend gemacht, welcher sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechts-
fragen und gemessen am sichtbaren Aufwand gerade noch als am oberen Rand der Angemes-
senheit erweist (vgl. auch § 17 Abs. 1 Anwaltsgesetz vom 25. Oktober 2003). Nicht zu beanstan-
den sind die geltend gemachten Auslagen in Höhe von Fr. 74.60. Dem Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 2'824.60 (13.75 Stunden à Fr. 200.-
- + Auslagen von Fr. 47.60) aus der Gerichtskasse auszurichten. 

11.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 

 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

 
 
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 2. Die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwerde-
führerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von Fr. 
2'824.60 (inkl. Auslagen) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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