# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8288f901-eee0-5bf2-88f3-71ce892c8a29
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2010 EL 2010/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-16_2010-09-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 27.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2010
Art. 21. Abs. 4 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches 
Erwerbseinkommen eines Selbständigerwerbenden einer EL-berechtigen 
Versicherten ohne existenzsicherndes Einkommen. Fehlendes Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren im Revisionsverfahren betreffend Anrechnung eines 
höheren hypothetischen Einkommens unter der Annahme, dass dem 
Ehemann die Geschäftsaufgabe und Aufnahme einer unselbständigen 
Tätigkeit zumutbar wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 27. September 2010, EL 2010/16).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 27. September 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch ihren Ehemann,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.   

A.a W.___ (Jahrgang 1976) bezieht seit 1. Juni 2001 Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer 

Rente der Invalidenversicherung (EL-act. 83). Am 22. April 2003 meldete die zuständige 

AHV-Zweigstelle die Heirat der Versicherten (EL-act. 82). Die EL-Durchführungsstelle 

des Kantons St. Gallen berechnete die EL daraufhin neu und verfügte am 26. Juni 2003 

die Abweisung wegen Einnahmenüberschusses (EL-act. 77).

A.b Am 6. September 2003 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von EL an, 

weil ihr Ehemann arbeitslos geworden war (EL-act. 75). Mit Verfügung vom 16. Oktober 

2003 verneinte die EL-Durchführungsstelle einen Anspruch auf EL (EL-act. 71). Die 

Versicherte reichte am 16. April 2004 wiederum eine EL-Anmeldung ein, nachdem das 

Arbeitslosentaggeld des Ehemannes auf den 16. April 2004 eingestellt worden war (EL-

act. 69 und 67). Auf Nachfrage der EL-Durchführungsstelle betreffend zumutbare 

Erwerbstätigkeit des Ehemannes gab dieser am 2. Juni 2004 an, er habe aus 

gesundheitlichen Gründen seine Arbeitsstelle kündigen müssen. Wie sein Arzt im 

Zeugnis vom 21. Juli 2003 bestätigt habe, leide er an einer chronischen Erkrankung der 

unteren Wirbelsäule und könne keine schweren Lasten über 20kg mehr heben und 

tragen. Nach verschiedenen Kursen und vergeblicher Stellensuche sei er in Absprache 

mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum Schluss gekommen, sich 

selbständig zu machen. Er befinde sich nun in der Aufbauphase und mache deshalb 

noch keine Umsätze (EL-act. 65). Die EL-Durchführungsstelle teilte der Versicherten am 

30. Juni 2004 mit, sie werde in der Berechnung der EL vorläufig ein hypothetisches 

Einkommen von Fr. 10'000.-- pro Jahr anrechnen (EL-act. 63). Mit Verfügung vom 

6. Juli 2004 sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. April 

2004 eine EL von Fr. 1'903.-- monatlich zu (EL-act. 62).

A.c Mit E-Mail vom 5. Januar 2005 teilte der Ehemann der EL-Durchführungsstelle mit, 

seit November 2004 erziele er ein bescheidenes Einkommen. Werde das Einkommen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von November und Dezember 2004, Fr. 1'606.60, auf ein Jahr hochgerechnet, werde er 

voraussichtlich knapp Fr. 10'000.-- verdienen (EL-act. 58). Mit Verfügung vom 

10. Februar 2005 sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab 

1. März 2005 eine monatliche EL von Fr. 1'312.-- zu. Das hypothetische Einkommen 

wurde auf Fr. 18'000.-- angehoben (EL-act. 56). Die Höhe dieses hypothetischen 

Einkommens blieb in den folgenden Anpassungsverfügungen unverändert.

A.d Im Frühling 2007 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische Überprüfung 

der EL ein. Dabei verneinte die Versicherte, dass ihr Ehemann ein Einkommen erziele 

(EL-act. 45). Im September 2007 stellte der Ehemann der Versicherten die 

Steuerveranlagung 2006 zu, wonach er kein Einkommen erzielt habe. Die Einnahmen 

und Ausgaben seiner selbständigen Erwerbstätigkeit hätten sich gedeckt. Er arbeite bei 

den Internet-Auktionsplattformen A.___ und B.___ als Auktionsverkäufer. Im August 

habe er einen eigenen Shop im Internet eröffnet. Im Übrigen seien die vergangenen EL-

Berechnungen falsch, da er niemals ein Einkommen von Fr. 18'000.-- erzielt habe (EL-

act. 38-15/15). Am 15. Oktober 2007 drohte die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten an, ein hypothetisches Einkommen ab Dezember 2007 anzurechnen. Der 

Ehemann der Versicherten sei teilerwerbstätig. Deshalb sei ihm eine weitere 

Teilzeitarbeitsstelle möglich. Falls Bemühungen um eine Arbeitsstelle stattgefunden 

hätten, seien entsprechende Belege einzureichen (EL-act. 37). Der Ehemann der 

Versicherten teilte der EL-Durchführungsstelle am 18. November 2007 mit, er könne 

sich als Selbständigerwerbender nicht beim RAV anmelden. Zudem arbeite er 100%, 

weshalb ihm keine weitere Tätigkeit mehr zumutbar sei. Er arbeite als 

Auktionsverkäufer mit eigenem Shop auf drei Internet-Plattformen, in die er viel 

investiert habe. Er biete laufend zwischen 1'500 und 2'000 Artikel zum Verkauf an. Das 

monatliche Einkommen schwanke zwischen

Fr. 500.-- und Fr. 1'500.--. Seine Selbständigkeit sei vom RAV und von der SVA geprüft 

und anerkannt worden. Sein Online-Shop befinde sich im Aufbau. Seinen Anteil an der 

Schadensbegrenzung und Existenzsicherung der ehelichen Gemeinschaft trage er 

durch seine aufwändige selbständige Erwerbstätigkeit und die "rund um die Uhr"-

Betreuung seiner zu 100% IV-rentenberechtigten Frau (EL-act. 35-2/2). Die EL-

Durchführungsstelle stellte am 4. Dezember 2007 eine neue Prüfung des 

hypothetischen Einkommens im April 2008 in Aussicht. Die vollständigen 

Arbeitsbemühungen (mindestens 10 bis 12 im Monat) inklusive Antwortschreiben der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Firmen würden im April 2008 einverlangt werden. Falls aus ihrer Sicht die 

Arbeitsbemühungen mangelhaft ausfallen würden, behalte sie sich vor, ab Mai 2008 ein 

höheres hypothetisches Einkommen anzurechnen (EL-act. 34). Auf die entsprechende 

Aufforderung vom 26. Mai 2008 hin fand am 4. Juni 2008 ein Gespräch mit dem 

Ehemann der Versicherten statt. Die EL-Durchführungsstelle bestätigte der 

Versicherten am 7. Juli 2008, dass sie für ein weiteres Jahr ein Erwerbseinkommen von 

Fr. 18'000.-- anrechnen werde (EL-act. 29).

A.e Am 3. Juni 2009 befragte die EL-Durchführungsstelle die Versicherte erneut zu den 

Einkommensverhältnissen ihres Ehemanns und bat um Kopien der Erfolgsrechnung 

und Schlussbilanz für das Jahr 2008 (EL-act. 26). Der Ehemann der Versicherten teilte 

der EL-Durchführungsstelle am 19. Juni 2009 mit, sein Einkommen sei unvermindert 

und er könne keine Erfolgsrechnung oder Bilanz einreichen. Er wünsche eine 

Herabsetzung des hypothetischen Einkommens auf Fr. 10'000.-- (EL-act. 21). Mit 

Verfügung vom 24. September 2009 setzte die EL-Durchführungsstelle ab 1. Oktober 

2009 die monatliche EL von Fr. 1'577.-- (EL-act. 20) auf Fr. 554.-- herab. Sie rechnete 

dem Ehemann der Versicherten neu ein hypothetisches Einkommen von Fr. 43'737.-- 

an (EL-act. 13). Auf Verlangen des Ehemannes der Versicherten führte die EL-

Durchführungsstelle am 1. Oktober 2009 aus, dass nach der Rechtsprechung ein 

Einkommensverzicht vorliegen könne, wenn das Einkommen aus einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit deutlich unter einem Einkommen liege, das mit einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit erzielt werden könnte. In der IV werde etwa bei der 

Invaliditätsbemessung ein Wechsel von einer selbständigen in eine unselbständige 

Tätigkeit grundsätzlich als zumutbare Konsequenz der Selbsteingliederungs- 

beziehungsweise Schadenminderungspflicht erachtet. Somit sei auch im Rahmen der 

Anwendung der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht ein solcher Wechsel 

grundsätzlich zumutbar. Wenn nach einem Jahr der selbständigen Erwerbstätigkeit 

immer noch ein Einkommen erzielt werde, das deutlich unter jenem liege, das an einer 

unselbständigen Stelle verdient werden könne, so sei die Frage nach der Zumutbarkeit 

der Geschäftsaufgabe erneut zu prüfen. Eine Rückfrage beim RAV habe ergeben, dass 

für den Ehemann der Versicherten grundsätzlich geeignete offene Stellen in der Region 

vorhanden seien. Die Geschäftsaufgabe sei daher zumutbar, weil mit einer 

unselbständigen Tätigkeit ein existenzsicherndes Einkommen erzielt werden könne. 

Genügend Zeit für eine Anpassung sei zur Verfügung gestellt worden (EL-act. 10). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegen die Verfügung vom 24. September 2009 erhob die Versicherte, vertreten durch 

ihren Ehemann, am 22. Oktober 2009 Einsprache (EL-act. 6).

A.f  Mit Einspracheentscheid vom 8. Februar 2010 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab. Dem Ehemann der Versicherten sei unter Berücksichtigung der 

Marktlage eine Vollzeitstelle zumutbar. Gestützt auf die Tabellenlöhne könne er ein 

Einkommen von Fr. 43'737.-- erzielen. Bei diesem Einkommen seien bereits wegen des 

Alters und der Konkurrenz je 10% abgezogen worden. Der Ehemann der Versicherte 

verdiene als Selbständigerwerbender lediglich Fr. 10'000.-- pro Jahr. Die Versicherte 

beziehe eine ganze IV-Rente und könne keiner Arbeitstätigkeit nachgehen. Der 

Ehemann der Versicherten wäre aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen gewesen, 

seine unrentable Tätigkeit als Selbständigerwerbender aufzugeben. Darauf sei er 

wiederholt aufmerksam gemacht und die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens sei angedroht worden. Seine angegebenen körperlichen Behinderungen 

dürften bei der Stellensuche nicht erhöht einschränkend wirken. Es sei ihm genügend 

Zeit verblieben, um sich im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht nach einer Stelle 

umzusehen. Schliesslich sei die Versicherte weder auf eine vollzeitliche Überwachung 

noch auf eine Betreuung angewiesen (EL-act. 94).

B.   

B.a Gegen diesen Entscheid lässt die Versicherte, vertreten durch ihren Ehemann, am 

14. Februar 2010 Beschwerde erheben. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 8. Februar 2010 und den Verzicht auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens. Der Ehemann führt dazu aus, er habe wegen sehr starker 

chronischer Rückenschmerzen im Jahr 2003 seine Tätigkeit als Hilfsarbeiter (Lagerist) 

aufgeben müssen. Zudem leide er an schweren Hautkrankheiten und Allergien 

(Sonnenallergie). Seine Rosacea-Nasen-Erkrankung sei im höchsten, unheilbaren 

Stadium, was seine Vermittlungsfähigkeit einschränke. Um die Arbeitslosigkeit zu 

verkürzen und wieder schnellstens in den Arbeitsmarkt integriert zu sein, sowie um ein 

Abschieben in die IV zu verhindern, seien arbeitsmarktliche Massnahmen ergriffen 

worden. So habe er in Absprache und mit Beratung des RAV eine selbständige 

Tätigkeit aufgebaut, unter anderem unter Einsatz des gesamten 

Pensionskassenguthabens. Diese Eingliederung sei geglückt. Er arbeite bei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verschiedenen Radiosendern, habe einen eigenen Shop, digitalisiere Schallplatten und 

arbeite in einer Brockenstube. Diese Tätigkeiten würden ihm viel Freude bereiten und 

erlaubten ihm, auf seine gesundheitlichen Probleme Rücksicht zu nehmen sowie seine 

hilfebedürftige Frau zu betreuen. Mit seiner selbständigen Tätigkeit sei er voll 

ausgelastet und könne keine weiteren Arbeiten annehmen. Dies werde auch von 

seinem Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, mit Bericht 

vom 1. Oktober 2009 bestätigt (G act. 1.8). Er erziele mit seinen Tätigkeiten ein 

Einkommen von Fr. 20'000.-- bis Fr. 25'000.--, wenn er das Einkommen der letzten vier 

Monate auf ein Jahr hochrechne (G act. 1.7). Nun verlange die Beschwerdegegnerin 

paradoxerweise die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit und die Zurückführung 

in den Arbeitsmarkt mit Hilfe des RAV. Dies sei aus folgenden Gründen nicht möglich: 

Als Selbständiger habe er keinen Anspruch mehr auf Beratung und 

Arbeitslosentaggelder. Zudem sei er nicht vermittlungsfähig. Eine Sicherheit für einen 

Job ausserhalb seiner selbständigen Erwerbstätigkeit bestehe nicht. Allenfalls wäre ein 

Neuaufbau der selbständigen Erwerbstätigkeit nicht mehr möglich, falls er nach kurzer 

unselbständiger Tätigkeit erneut arbeitslos werden würde. Sein investiertes 

Pensionskassenguthaben wäre für immer verloren. Seine Frau hätte keine Betreuung 

mehr. Die anonyme Anfrage der Beschwerdegegnerin beim RAV basiere auf falschen 

Annahmen, da er lediglich Hilfsarbeiter sei und über keine Berufsausbildung verfüge. Er 

wolle weiterhin seiner Arbeit ohne Einschränkungen nachgehen (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt unter Verweis auf den Einspracheentscheid am 

12. April 2010 die Abweisung der Beschwerde (G act. 4).

Erwägungen:

1.  

Auf den 1. Januar 2008 ist das neue Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. 

Das neue ELG ersetzt dasjenige Gesetz vom 19. März 1965 in der bis 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen Fassung. In Bezug auf die vorliegend umstrittene Frage der 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens hat sich die Rechtslage materiell nicht 

geändert.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

2.1  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG; Art. 3a Abs. 1 aELG). Die 

anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem 

Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG 

(Art. 3b und 3c aELG) sowie Art. 11 bis 18  der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen 

ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG (Art. 3c Abs. 1 

aELG) unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine 

Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung 

auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte 

und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte 

nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der 

Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. Juli 2002 [P 18/02]; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 

E. 1b).

2.2  Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. Basel 2007, S. 1759, 

Rz. 179). Deswegen ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser 

auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet.

2.3  Geht eine versicherte Person – bzw. deren in die EL-Berechnung miteinbezogener 

Ehegatte –, die durch eine unselbständige Erwerbstätigkeit einen Lohn erzielen könnte, 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach, die keinen oder nur einen deutlich unter 

dem möglichen Lohn für unselbständige Tätigkeit liegenden Gewinn abwirft, stellt sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Frage, ob damit im Differenzbetrag auf Erwerbseinkommen verzichtet wird. In der 

IV wird etwa bei der Invaliditätsbemessung ein Wechsel von einer selbständigen in eine 

unselbständige Tätigkeit als grundsätzlich zumutbare Konsequenz der 

Selbsteingliederungs- bzw. Schadenminderungspflicht erachtet, wobei die Beurteilung 

anhand der konkreten Umstände vorzunehmen ist (vgl. etwa SVR 2002 IV Nr. 8, E. 5). 

Demnach ist auch im Rahmen der Anwendung der EL-spezifischen 

Schadenminderungspflicht ein solcher Wechsel grundsätzlich zumutbar (Jöhl, a.a.O., 

S. 1754 f., Fn. 575). Bei der Beurteilung, ob der Wechsel in eine unselbständige 

Tätigkeit zumutbar ist, ist auf den konkreten Einzelfall abzustellen und eine umfassende 

Sachverhaltswürdigung vorzunehmen. Ein einmaliger wirtschaftlicher Einbruch im 

Rahmen der selbständigen Erwerbstätigkeit reicht jedenfalls für sich allein nicht aus, 

um die Aufgabe der Selbständigkeit als zumutbar zu erachten (vgl. auch Jöhl, a.a.O., 

S. 1755. Fn. 575). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erachtet es als 

angemessen, beim Aufbau einer selbständigen Erwerbstätigkeit zumindest für das 

erste Jahr lediglich auf das effektiv erzielte Einkommen abzustellen, wobei die 

Beurteilung den konkreten Umständen des Einzelfall Rechnung zu tragen hat. Danach 

ist bei weiterhin deutlich unterdurchschnittlichem Einkommen die Frage nach der 

Zumutbarkeit der Geschäftsaufgabe erneut zu prüfen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008 i/S. C [EL 

2008/28]).

2.4  Stellt die Verwaltung nach anfänglichen Abklärungen fest, dass der Ehegatte im 

Rahmen der Schadenminderungspflicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

verpflichtet ist beziehungsweise sich zumindest ernsthaft um Arbeit zu bemühen hat 

beziehungsweise seine selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit aufzugeben hat, so hat sie diese Schadenminderungspflicht unter 

Hinweis auf die Konsequenzen eines Untätig-Bleibens und unter Ansetzung einer 

angemessenen Frist abzumahnen. Ein solches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinn 

von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) hat den Zweck, die betroffene versicherte 

Person freiwillig zu einem bestimmten regelkonformen Verhalten zu veranlassen.

3.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.1  Mit Verfügung vom 24. September 2009 hat die Beschwerdegegnerin das 

hypothetische Einkommen des Ehemannes der Beschwerdeführerin von Fr. 18'000.-- 

auf Fr. 43'737.-- angehoben. Das hat eine Herabsetzung der bisherigen EL von Fr. 

1'577.-- auf Fr. 554.-- zur Folge. Gemäss den vorhandenen Steuerveranlagungen hatte 

der Ehemann der Beschwerdeführerin in den Jahren 2004 bis 2006 jeweils kein oder 

ein vernachlässigbares Einkommen angegeben (Veranlagung 2006: EL-act. 38-9/15; 

Veranlagung 2005: EL-act. 46-2/6; Veranlagung 2004: EL-act. 51). Daran hatte sich 

gemäss seiner Aussage bis zum Verfügungszeitpunkt nichts verändert (EL-act. 21). 

Gemäss Beschwerdeschrift hat er ab Oktober 2009 ein gewisses Einkommen erzielt. 

Die Beschwerdegegnerin hat bereits ab 1. April 2004 ein hypothetisches Einkommen 

des Ehemannes von Fr. 10'000.-- angerechnet (Verfügung vom 6. Juli 2004; EL-act. 

62). Mit Verfügung vom 10. Februar 2005 hat sie das hypothetische Einkommen ab 

1. März 2005 auf Fr. 18'000.-- angehoben (EL-act. 56). Nachdem sich im Zeitverlauf 

gezeigt hat, dass die selbständige Erwerbstätigkeit nicht erfolgreich ist und der 

Ehemann gemäss Überprüfung der Einkommensverhältnisse vom Juni 2009 im Jahr 

2008 weiterhin kein relevantes Einkommen erzielt hat, hat die Beschwerdegegnerin ab 

1. Oktober 2009 das hypothetische Einkommen auf Fr. 43'737.-- erhöht. Mit der 

angefochtenen Verfügung vom 24. September 2009 hat die Beschwerdegegnerin somit 

das implizit am 3. Juni 2009 eingeleitete Revisionsverfahren nach Art. 17 ATSG 

abgeschlossen, indem sie ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

angerechnet hat. Damit hat sie eine fiktive Sachverhaltsveränderung in der fiktiven 

Karriere des Ehemannes der Beschwerdeführerin angenommen, indem sie ihm die 

Aufgabe der unrentablen selbständigen Erwerbstätigkeit sowie die Aufnahme einer 

unselbständigen Tätigkeit unterstellt hat. Eine solche Änderung des Sachverhalts auf 

der Grundlage einer Fiktion ist nicht ohne vorgängige Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens zulässig. Denn mit der Anrechnung des höheren hypothetischen 

Einkommens wird der aus Sicht der Beschwerdegegnerin zumutbare Wechsel in die 

unselbständige Erwerbstätigkeit fingiert und das vom Ehemann der 

Beschwerdeführerin verlangte, aber nicht erbrachte Verhalten sanktioniert.

3.2  Die Beschwerdegegnerin ist der Ansicht, eine Anpassungsfrist sei nicht 

erforderlich, da sie den Ehemann der Beschwerdeführerin seit Jahren wiederholt darauf 

aufmerksam gemacht habe, dass er seinen Anteil zur Existenzsicherung in der 

ehelichen Gemeinschaft beizutragen habe oder ansonsten mit der Anrechnung eines 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

höheren hypothetischen Einkommens zu rechnen habe. Wie aus den Akten hervorgeht, 

hat die Beschwerdegegnerin am 15. Oktober 2007 angedroht, das hypothetische 

Einkommen zu erhöhen, falls der Ehemann der Beschwerdeführerin keine 

ausreichenden Bemühungen hinsichtlich Arbeitsstellensuche vorweisen könne (EL-act. 

37). Nachdem dieser angegeben hatte, er habe im August 2007 einen Shop im Internet 

eröffnet, der noch im Aufbau sei, verzichtete die EL-Durchführungsstelle auf eine 

Anrechnung eines höheren hypothetischen Einkommens bis Mai 2008 (EL-act. 35-2/2 

und 34). Auf die entsprechende Aufforderung vom 26. Mai 2008, sämtliche 

Bewerbungsbemühungen ab Dezember 2007 einzureichen, fand am 4. Juni 2008 eine 

Aussprache mit dem Ehemann der Beschwerdeführerin statt. Dabei einigte man sich 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von weiterhin Fr. 18'000.--. 

Eine Anpassung respektive Erhöhung des Einkommens wurde vorbehalten. 

Bemühungen zur Suche einer Anstellung wurden zu diesem Zeitpunkt vom Ehemann 

nicht mehr verlangt (EL-act. 30 und 29). In Anwendung der zitierten Rechtsprechung ist 

dem Selbständigerwerbenden somit erneut während eines Jahres die Gelegenheit 

gegeben worden, sein Geschäft existenzsichernd aufzubauen, nachdem der Ehemann 

bereits im Jahr 2004 den Aufbau einer selbständigen Erwerbstätigkeit angekündigt 

hatte. Ein Jahr später hat der Ehemann der Beschwerdeführerin am 19. Juni 2009 

weiterhin ein unverändertes tiefes Einkommen angegeben und das Vorhandensein 

einer Erfolgsrechnung oder Bilanz verneint (EL-act. 21). Ohne weitere Vorwarnung hat 

die Beschwerdegegnerin daraufhin am 24. September 2009 das hypothetische 

Einkommen auf Fr. 43'737.-- ab 1. Oktober 2009 angehoben (EL-act. 13). Die 

konkreten Umstände einer allfälligen Geschäftsaufgabe hat sie nicht geprüft. In diesem 

Revisionsverfahren ist bis zum Zeitpunkt der tatsächlichen Anrechnung eines höheren 

hypothetischen Einkommens kein eigentliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren, das 

den Wechsel in eine unselbständige Erwerbstätigkeit zum Gegenstand gehabt hätte, 

durchgeführt worden. Auch wurde die Beschwerdeführerin nicht auf die konkrete 

Absicht der Beschwerdegegnerin, das hypothetische Einkommen neu ab 1. Oktober 

2009 anzurechnen, aufmerksam gemacht. Die Beschwerdegegnerin hat dem Ehemann 

der Beschwerdeführerin zuletzt am 15. Oktober 2007 angedroht, ein hypothetisches, 

über dem tatsächlich liegenden Einkommen zu berücksichtigen. In der Bestätigung des 

Gesprächs vom 4. Juni 2008 wurde eine Erhöhung lediglich vorbehalten. In der 

Aufforderung vom 3. Juni 2009, Erfolgsrechnung und Bilanz einzureichen, ist keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Androhung einer Erhöhung des hypothetischen Einkommens auf einen bestimmten 

Zeitpunkt hin enthalten. Die Reduktion der EL von Fr. 1'577.-- auf Fr. 554.-- hat eine 

wesentliche Belastung der Beschwerdeführerin zur Folge. Dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin ist deshalb vorgängig die Gelegenheit zu bieten, seine EL-

rechtliche Schadenminderungspflicht wahrzunehmen und sich um eine unselbständige 

Teilzeit- oder gar Vollzeittätigkeit zu bemühen. Denn der Wechsel in eine 

unselbständige Erwerbstätigkeit ist ihm zumutbar. Seit Jahren versucht sich der 

Ehemann der Beschwerdeführerin in einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu etablieren, 

ohne dass er einen relevanten Gewinn ausweisen könnte. Die Ertragssituation hat sich 

in den Jahren der selbständigen Tätigkeit kaum verbessert. Der Ehemann leidet an den 

notorischen Schwierigkeiten in der hart konkurrenzierten Branche. Sein selbständig 

erzieltes Einkommen genügt zur Existenzsicherung des Ehepaares nicht. Unter diesen 

Umständen ist ein Wechsel in eine unselbständige Tätigkeit im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht zumutbar. Diese Schadenminderungspflicht ist gemäss Art. 

21 Abs. 4 ATSG in einem Mahn- und Bedenkzeitverfahren abzumahnen. Eine 

Abmahnung "auf Vorrat" gibt es nicht. Denn solange sich der Ehemann der 

Beschwerdeführerin immer noch mit der Beschwerdegegnerin über die Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens von Fr. 18'000.-- hat einigen können, war für ihn 

nicht erkennbar, ob und wann die Beschwerdegegnerin von ihm eine Aufgabe der 

selbständigen Erwerbstätigkeit erwarten würde. Dabei ist der zugemutete Wechsel 

oder zumindest die Aufnahme einer unselbständigen Teilerwerbstätigkeit 

Voraussetzung für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Selbst wenn 

dem Ehemann der Beschwerdeführerin im Gespräch vom 4. Juni 2008 erläutert worden 

wäre, dass er gegebenenfalls innert Jahresfrist eine unselbständige Erwerbstätigkeit 

suchen müsste, hätte ihm im Juni 2009 die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens unter Aufgabe der Selbständigkeit angedroht werden müssen, damit er 

dazu hätte Stellung nehmen können. Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat bisher 

nicht signalisiert, dass für ihn eine Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit auch 

nur zum Teil in Frage komme. In Analogie zu Art. 25 Abs. 4 ELV hätte ihm vorerst 

genügend Zeit gewährt werden müssen (mindestens sechs Monate), seine 

Angelegenheiten zu regeln und sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Die vorliegende 

Verfügung vom 24. September 2009 beziehungsweise der Einspracheentscheid vom 

8. Februar 2010 sind daher rechtswidrig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3  Im Übrigen muss der Ehemann der Beschwerdeführerin seine selbständige 

Erwerbstätigkeit während der Stellensuche nicht aufgeben, weil Arbeitsbemühungen 

auch parallel zur selbständigen Erwerbstätigkeit vorgenommen werden können. So 

kann er seine Schadenminderungspflicht während der Stellensuche durch Fortführung 

der selbständigen Erwerbstätigkeit wahren. Solange er nachweisen kann, dass er trotz 

ausreichenden Bemühungen keine Arbeitsstelle finden kann, darf ihm kein 

hypothetisches Einkommen angerechnet werden. Die Beschwerdegegenerin hat dem 

Ehemann der Beschwerdeführerin mitzuteilen, welche konkreten qualitativen und 

quantitativen Anforderungen sie an ausreichende Stellenbewerbungen stellt, damit der 

Nachweis der unverschuldeten Stellenlosigkeit erbracht werden kann.

3.4  Die Beschwerde ist gemäss den vorstehenden Erwägungen teilweise 

gutzuheissen. Die Sache ist zur Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 

und anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 8. Februar 

2010 teilweise gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen zur Fortführung 

des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2010
	Art. 21. Abs. 4 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen eines Selbständigerwerbenden einer EL-berechtigen Versicherten ohne existenzsicherndes Einkommen. Fehlendes Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Revisionsverfahren betreffend Anrechnung eines höheren hypothetischen Einkommens unter der Annahme, dass dem Ehemann die Geschäftsaufgabe und Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit zumutbar wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2010, EL 2010/16).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:22:22+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen