# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 795d4bb9-0e56-5cd5-8133-702b72aa8caa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-131_2016-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/131

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 31.03.2016

Entscheiddatum: 31.03.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommision, 31.03.2016
Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 
741.11). Die Fahrzeuglenkerin wich ausserorts bei einer zulässigen 
Geschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von rund 40 km/h 
im Bereich einer Eisenbahnunterführung einer Katze aus und verlor die 
Herrschaft über das Fahrzeug. Sie kollidierte mit den Stützmauern. Andere 
Verkehrsteilnehmer waren nicht zugegen. Zufolge leicht erhöhter abstrakter 
Gefährdung sowie leichten Verschuldens sind die Voraussetzungen für eine 
Verwarnung erfüllt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt keine 
mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor, 
was einen Führerausweisentzug zur Folge hätte 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/131).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

 

 

X, Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Christian Beringer, Rechtsanwalt, Klaus Gebert Strasse 4, 

8640 Rapperswil,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 20. Februar 1984. Sie ist im 

Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 10. Dezember 

2014, um ca. 13.20 Uhr fuhr sie mit einem Personenwagen auf der Neugutstrasse in 

Buttikon, Gemeinde Schübelbach SZ, in Fahrtrichtung Tuggen. Gemäss eigenen 

Angaben musste sie vor der Eisenbahnunterführung einer Katze ausweichen. In der 

Folge kollidierte sie mit der linksseitigen Stützmauer der Eisenbahnunterführung. 

Anschliessend schleuderte der Personenwagen mit dem Heck nach rechts und 

kollidierte mit der rechtsseitigen Stützmauer der Eisenbahnunterführung.

B.- Wegen des Vorfalls vom 10. Dezember 2014 wurde X mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Bezirk March vom 16. Februar 2015 der Verletzung der 

Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs schuldig gesprochen und zu 

einer Busse von Fr. 200.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. Das Strassenverkehrsamt entzog X in der Folge den Führerausweis mit 

Verfügung vom 5. Juni 2015 für die Dauer eines Monats zufolge mittelschwerer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 5. Juni 2015 erhob X durch 

ihren Rechtsvertreter am 15. Juni 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und von 

einer Administrativmassnahme abzusehen, eventualiter sei eine Verwarnung 

auszusprechen, subeventualiter sei der Führerausweis für die Dauer eines Monats zu 

entziehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete am 

14. Juli 2015 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen im Rekurs zur 

Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 15. Juni 2015 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47, und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Die Rekurrentin macht vorab in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Die Vorinstanz sei auf die konkreten Vorbringen der Rekurrentin nicht 

eingegangen. Die Begründung der Vorinstanz lasse eine tatsächliche Prüfung und 

Auseinandersetzung mit den von der Rekurrentin vorgebrachten Argumenten missen. 

Um ihrer Begründungspflicht nachzukommen, hätte die Vorinstanz zumindest 

ausführen müssen, weshalb sie von einer konkreten Gefahr und/oder von einem nicht 

mehr als leicht einzustufenden Verschulden ausgegangen sei. Sie behaupte jedoch 

pauschal, dass der Tatbestand der mittelschweren Verkehrsregelverletzung erfüllt sei. 

Damit sei es der Rekurrentin nicht möglich, zu beurteilen, weshalb die Vorinstanz 

entgegen ihrem Antrag entschieden habe. Eine sachgerechte Anfechtung auf Basis der 

erlassenen Verfügung sei ebenfalls nicht möglich. Damit würden die Ausführungen der 

Vorinstanz den Anforderungen an das rechtliche Gehör nicht genügen. Die 

Verwaltungsrekurskommission könne aufgrund ihrer vollen Kognition den 

Verfahrensmangel zwar heilen, die Verletzung des rechtlichen Gehörs sei aber bei der 

Kostenverteilung zu berücksichtigen.

b) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 BV leitet das 

Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung auch die Pflicht der Behörde ab, ihre 

Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3, 133 I 270 E. 

3.1, 129 I 236 E. 3.2, 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid oder 

der Verfügung in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und 

berücksichtigt und ihren Entscheid vor diesem Hintergrund begründet (vgl. Steinmann, 

in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender, Die schweizerische Bundesverfassung, 

St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N 49). Die von einem Entscheid oder einer 

Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen ihrem Antrag 

entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass sie den 

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Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 

439 E. 3.3, 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Auflage 2010, N 1706). Dies ist nur möglich, wenn sowohl die 

Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein 

Bild machen können; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr 

Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 

N 1706). Umfang und Dichte der Begründung richten sich generell nach den 

Umständen (Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Ist die Sachlage klar und sind die 

anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, 

während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder 

unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden 

Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 110 E. 2b, 

104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Die Begründungspflicht, welche aus 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV fliesst, hat der 

st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP ausdrücklich 

festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter anderem die Gründe 

enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts des 

Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010 E. 2.1, in: www.gerichte.sg.ch).

c) Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass die Rekurrentin 

wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs einen Verkehrsunfall verursacht habe. Sie 

erwog, dass es sich dabei um eine mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften handle, da die Rekurrentin die Verkehrsregel schuldhaft 

verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet habe. Die 

massgebenden Überlegungen wurden damit genannt. Die Vorinstanz erwähnte weiter, 

dass sie die Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 26. Mai 2015 geprüft habe. Die 

Argumente würden die Einstufung als mittelschwere Widerhandlung jedoch nicht 

abzuwenden vermögen. Das zeigt, dass sich die Vorinstanz mit den Vorbringen der 

Rekurrentin auseinandergesetzt hat. Die angefochtene Verfügung ist zwar knapp, aber 

jedenfalls noch so abgefasst, dass sich die Rekurrentin über deren Tragweite ein Bild 

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machen und sachgerecht anfechten konnte. Insgesamt genügt die Begründungsdichte 

den Anforderungen an das rechtliche Gehör.

3.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. BBl 1999 S. 4487).

b) Es ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 10. Dezember 2014 mit einem 

Personenwagen auf der Neugutstrasse in Buttikon, Gemeinde Schübelbach SZ, in 

Fahrtrichtung Tuggen unterwegs war und zunächst mit der linksseitigen und alsdann 

mit der rechtsseitigen Stützmauer einer Eisenbahnunterführung kollidierte. Nach Art. 31 

Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen 

Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage 

sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede 

Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Dies 

verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über ihr Fahrzeug ausüben 

und die Verkehrsregeln beachten können. Entsprechend muss der Führer jederzeit in 

der Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer 

durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren (Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 N 1). Art. 31 Abs. 1 SVG wird durch 

Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert. 

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Danach muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr 

zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung 

des Fahrzeugs erschwert. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit 

insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und 

Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird.

c) Indem die Rekurrentin die Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor und mit der 

Stützmauer der Eisenbahnunterführung zuerst linksseitig und in der Folge rechtsseitig 

kollidierte, verletzte sie die Verkehrsvorschrift gemäss Art. 31. Abs. 1 SVG und Art. 3 

Abs. 1 VRV. Umstritten ist, ob die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere (Art. 16b 

SVG) oder als leichte Widerhandlung (Art. 16a SVG) einzustufen ist. Diesbezüglich sind 

die Gefährdung von Drittpersonen sowie das Verschulden genau zu prüfen. Nach einer 

mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen Monat 

entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Eine leichte Widerhandlung zieht eine Verwarnung 

oder den Entzug des Führerausweises nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG). In 

besonders leichten Fällen wird gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme 

verzichtet.

4.- a) Die Vorinstanz stufte das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der 

angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass die Rekurrentin durch ihr Fehlverhalten 

schuldhaft die Verkehrsregeln verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht 

abstrakt gefährdet habe. Damit liege eine mittelschwere Widerhandlung gegen die 

Verkehrsvorschriften vor.

b) Gegen die Qualifikation des Verhaltens der Rekurrentin als mittelschwere 

Widerhandlung wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrentin 

höchstens ein leichtes Verschulden und höchstens eine leichte Gefährdung der 

Verkehrssicherheit angelastet werden könne. Sie habe sich bei einer erlaubten 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einem Tempo von ca. 40 km/h einer 

Eisenbahnunterführung genähert. Sie sei damit nicht mit übersetzter Geschwindigkeit 

unterwegs gewesen und im Strafbefehl sei ihr ein solcher Vorwurf auch nicht gemacht 

worden. Der Unfall habe sich auf einer geraden Strecke ereignet. Der Himmel sei 

bedeckt, die Strasse jedoch trocken und die Sicht nicht beeinträchtigt gewesen. Die 

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Anwesenheit der Katze zum Unfallzeitpunkt am Unfallort habe mangels vorhandener 

Spuren nicht festgestellt werden können. Die detaillierte Darstellung des 

Unfallhergangs der Rekurrentin erweise sich dennoch als plausibel und unwiderlegbar. 

Es müsse daher zu Gunsten der Rekurrentin von dem dargestellten Sachverhalt 

ausgegangen werden. Kollisionen, in denen unvermittelt Tiere auf die Strassen 

springen, liessen sich nicht gänzlich vermeiden. Der Rekurrentin könne insofern nur 

angelastet werden, dass sie nach dem von ihr zu Recht eingeleiteten 

Ausweichmanöver die Kollision ihres Fahrzeugs nicht habe vermeiden können. Dies sei 

als leichtes Verschulden zu werten. Es habe zu keiner Zeit eine Gefährdung von Dritten 

bestanden. Im Unfallzeitpunkt hätten sich keine weiteren Verkehrsteilnehmer in der 

Nähe des Unfallortes befunden. Es sei keine Gefahr für die Sicherheit anderer 

geschaffen worden. Die reale Möglichkeit einer Rechtsgutverletzung anderer 

Verkehrsteilnehmer sei in weiter Ferne gelegen. Es sei nur der unfallbeteiligte 

Personenwagen leicht beschädigt worden. Die Rekurrentin selber habe keine 

Verletzungen erlitten. Ferner besitze die Rekurrentin den Führerausweis seit dem Jahr 

1984 und verfüge über einen tadellosen Leumund. An ihrer Fahrsicherheit und -

tüchtigkeit könne daher nicht gezweifelt werden. Aufgrund der Busse von Fr. 200.– 

hätte auch ein Ordnungsbussenverfahren durchgeführt werden können, wenn kein 

Sachschaden entstanden wäre. Es liege auf der Hand, dass die Staatsanwaltschaft von 

einer besonders leichten Widerhandlung ausgegangen sei. Es sei deshalb ebenfalls von 

einer besonders leichten Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG, höchstens 

jedoch von einer leichten Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG 

auszugehen. Von einer Administrativmassnahme sei entsprechend abzusehen oder 

höchstens eine Verwarnung auszusprechen.

5.- a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, 

dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die 

Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. 

Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein 

(BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die 

Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes 

Verschulden trifft (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.52/2005 vom 2. Dezember 

2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 22). Die Auslegung des 

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besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach 

dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen 

nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2). Die 

Feststellung, dass ein Lenker die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und ins 

Schleudern geriet, erlaubt ohne Würdigung der Umstände im Einzelfall noch keine 

Aussage darüber, ob eine schwere, eine mittelschwere oder eine leichte 

Widerhandlung gegeben ist (vgl. BGer 1C_235/2007 vom 29. November 2007 E. 2.2). 

Ein Kontrollverlust kann nicht von vornherein als Indiz für das Vorliegen einer 

mindestens mittelschweren Widerhandlung eingestuft werden (vgl. BGer 1C_3/2008 

vom 18. Juli 2008 E. 5.2).

b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, im 

Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Gefährdung der Sicherheit kommt 

durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und 

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eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der 

Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen.

Am Unfall vom Mittwoch, 10. Dezember 2014, war nur die Rekurrentin beteiligt. Sie 

blieb gemäss Polizeirapport der Kantonspolizei Schwyz vom 5. Januar 2015 unverletzt. 

Eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ergab sich nicht. Mit dem 

Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug schuf die Rekurrentin aber jedenfalls eine 

abstrakte Gefahr. Zu beurteilen ist unter Berücksichtigung der im Unfallzeitpunkt 

gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der Konkretisierung und Verwirklichung 

dieser abstrakten Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Dabei stellt ein vom Lenker 

nicht mehr beherrschtes Fahrzeug naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (VRKE 

IV-2012/11 vom 28. Juni 2012 E. 5 b/cc und IV-2010/108 vom 27. Januar 2011 E. 4; 

GVP 1983 Nr. 92). Der Unfall ereignete sich indes auf einer Nebenstrasse im 

Ausserortsbereich an einem Mittwochnachmittag. Im Polizeirapport der Kantonspolizei 

Schwyz vom 5. Januar 2015 wurde festgehalten, die Verkehrsbedingungen seien 

„schwach“ gewesen. Die Rekurrentin gab zu Protokoll, zum Zeitpunkt der Kollision 

seien keine weiteren Fahrzeuge oder Personen in der Nähe gewesen. Die Möglichkeit, 

dass durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs durch die Rekurrentin andere 

Verkehrsteilnehmer wie Autolenker oder Fussgänger gefährdet werden konnten, ist 

unter diesen Umständen als gering zu erachten. Es ist deshalb lediglich von einer leicht 

erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen. Eine besonders leicht erhöhte abstrakte 

Gefährdung liegt deswegen nicht vor, weil die Rekurrentin die Kontrolle über ihr 

Fahrzeug verloren hatte und trotz reduzierter Geschwindigkeit kein unerheblicher 

Sachschaden entstand. Gemäss Polizeirapport waren der Kotflügel vorne links 

eingedrückt und die Fahrzeugfront, die Vorderachse vorne links sowie der Kotflügel 

hinten rechts beschädigt (act. 8/4). Ein besonders leichter Fall gemäss Art. 16a Abs. 4 

SVG scheidet damit aus.

c) Auch wenn das Verschulden der Rekurrentin im Strafbefehl vom 16. Februar 2015 

nicht ausdrücklich gewürdigt wurde und von der Bussenhöhe in der Regel nicht ohne 

Weiteres auf das Mass des Verschuldens geschlossen werden kann, weil bei der 

Bussenbemessung noch andere Faktoren hineinspielen, ist aufgrund der Verurteilung 

nach Art. 90 Abs. 1 SVG und der geringen Bussenhöhe (Fr. 200.–) davon auszugehen, 

dass es vom Strafrichter als leicht beurteilt wurde (vgl. dazu VRKE IV-2010/109 vom 

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24. Februar 2011 E. 3 b, in: www.gerichte.sg.ch). Aus der Anwendung von Art. 90 Abs. 

1 SVG darf jedoch nicht automatisch auf ein geringes Verschulden geschlossen 

werden. Auch einer strafrechtlich einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von 

Art. 90 Abs. 1 SVG kann massnahmerechtlich ein schweres Verschulden zugrunde 

liegen (VRKE IV-2011/105 vom 29. März 2012 E. 4 c/cc und IV-2012/11 vom 28. Juni 

2012 E. 5 c/cc). Im Weiteren ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung 

des Verschuldens frei, ausser die rechtliche Qualifikation hänge stark von der 

Würdigung der Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die 

Beschuldigte persönlich einvernommen hat (BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 

2011, E. 2.2). Davon ist vorliegend aufgrund der Akten nicht auszugehen.

Der Rekurrentin ist vorzuwerfen, dass sie die Kontrolle über ihr Fahrzeug verlor und in 

der Folge zuerst mit der linken Stützmauer und dann mit der rechten Stützmauer der 

Eisenbahnunterführung kollidierte. Als Grund gab sie gegenüber der Polizei an, dass 

aus dem Nichts von links eine Katze vor ihrem Auto durchgerannt sei, als sie durch die 

Unterführung geblickt habe. Deswegen habe sie ein Ausweichmanöver nach links 

gemacht, da sie die Katze nicht habe überfahren wollen. Sodann habe es irrsinnig 

geklöpft (act. 8/5). Im Strafbefehl wird die Katze nicht erwähnt. Nach ständiger 

Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im 

Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde 

legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher 

Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im 

Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 

II 103 E. 1c/aa). Daher ist die Verwaltungsbehörde zu eigenen Sachverhaltsabklärungen 

nur dann verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte bestehen, dass die Feststellungen im 

Strafurteil unrichtig sind (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die grundsätzliche Bindung der 

Verwaltungsbehörden an Strafurteile bezweckt, voneinander abweichende 

Würdigungen des gleichen Beweismaterials durch Straf- und Verwaltungsinstanzen zu 

vermeiden. Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat die 

Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn sie weiss oder annehmen 

muss, dass gegen sie auch ein Administrativmassnahmeverfahren durchgeführt 

werden wird.

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Aufgrund der knappen tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl ist nicht klar, ob der 

Strafrichter die Tatversion mit der Katze als Schutzbehauptung und somit als nicht 

erwiesen erachtete und sie deshalb nicht erwähnte, oder ob er sich überhaupt nicht 

damit befasst hatte. In einem ähnlichen Fall, wo es ebenfalls um eine über die Strasse 

laufende Katze und einen Selbstunfall ging, wurde festgestellt, dass es keine 

verwertbaren Zeugenaussagen gebe, sondern nur die Angaben des Beschuldigten. 

Nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, 

dass der Beschuldigte durch eine auf die Fahrbahn laufende Katze zum Ausweichen 

gezwungen worden sei, weshalb in der Folge von diesem Sachverhalt ausgegangen 

wurde (vgl. VRKE IV-2010/94 vom 9. Januar 2014 E. 3 c).

Ginge man auch im vorliegenden Fall davon aus, dass die Rekurrentin einer Katze 

ausweichen musste und deshalb die Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor, so könnte ihr 

nur ein leichtes Verschulden angelastet werden. Das Bundesgericht hielt nämlich fest, 

dass man immer damit rechnen müsse, dass unvermittelt ein Tier auf die Strasse 

springen könne. Kollisionen könnten jedoch auch bei tiefen Geschwindigkeiten nicht 

zuverlässig vermieden werden. Gehe man von einer Bremsreaktion von 1 Sekunde 

respektive 0,6 – 0,7 Sekunden bei erstellter Bremsbereitschaft aus, so wäre 

beispielsweise bei einem plötzlich 10 m vor dem Fahrzeug auftauchenden Tier auch bei 

einem Tempo von 30 km/h eine Kollision durch Bremsen kaum zu vermeiden. Es 

lastete deshalb einem Motorradführer, der bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit 

von 80 km/h mit einem Tempo zwischen 50 und 60 km/h fuhr und sein Fahrzeug 

aufgrund einer Behinderung durch einen Fuchs nach einer Vollbremsung kontrolliert zu 

Fall brachte und in der Folge auf der Gegenfahrbahn mit einem beinahe stehenden 

Fahrzeug kollidierte, einzig an, dass er nach der von ihm eingeleiteten Vollbremsung 

die vollständige Kontrolle über sein Motorrad verloren hatte; dies wertete das 

Bundesgericht als leichtes Verschulden (vgl. BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 

2011 E. 3).

Letztlich kann offen gelassen werden, ob eine über die Fahrbahn rennende Katze der 

Grund für den Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug war; denn selbst wenn der 

Hinweis auf eine Katze nur eine Schutzbehauptung war, kann der Rekurrentin einzig 

ungenügende Aufmerksamkeit angelastet werden. Andere Gründe, weshalb sie die 

Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor, sind nicht ersichtlich. Davon, dass sie ihre 

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Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hatte, ist nicht auszugehen. Die Sicht 

war nicht beeinträchtigt, die Strecke gerade, es herrschte Tageslicht und die Witterung 

war zwar bedeckt, die Strasse jedoch trocken. Gemäss ihren Aussagen gegenüber der 

Polizei war sie mit einem Tempo von rund 40 km/h bei einer erlaubten 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h unterwegs. Darauf ist abzustellen, denn im 

Strafbefehl wurde sie nicht wegen unangepasster Geschwindigkeit bestraft. Die 

gefahrene Geschwindigkeit scheint somit den Strassenverhältnissen ausreichend 

angepasst gewesen zu sein. Dass sie irgendeine Verrichtung vorgenommen hätte, 

welche die Bedienung des Fahrzeuges erschwert hätte, ist in tatsächlicher Hinsicht 

ebenfalls nicht erstellt. Angesichts dieser Umstände erscheint ihr Verschulden 

insgesamt als leicht.

d) Zusammenfassend ist der Rekurrentin eine leicht erhöhte abstrakte Gefährdung 

sowie ein leichtes Verschulden vorzuwerfen. Dementsprechend handelt es sich nicht 

um eine mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 

lit. a SVG.

6.- Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung 

nach sich, wenn der fehlbaren Person in den vorangegangenen zwei Jahren der 

Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde 

(Art. 16a Abs. 3 SVG). Da kein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG 

vorliegt und in den letzten zwei Jahren keine Administrativmassnahme gegen die 

Rekurrentin verhängt wurde, ist sie zu verwarnen.

7.- Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs (sGS 718.1) sieht im Fall eines 

Ausweisentzugs einen Gebührenrahmen von Fr. 100.– bis Fr. 800.– vor. Für eine 

Verwarnung liegt dieser bei Fr. 70.– bis Fr. 250.– (Ziff. 206.01). Die Vorinstanz bezifferte 

die Verfahrenskosten auf

Fr. 300.– und bewegte sich damit in der für den Entzug von Führerausweisen 

vorgesehenen Bandbreite. Nachdem nun aber feststeht, dass gegen die Rekurrentin 

lediglich eine Verwarnung auszusprechen ist, müssen auch die Verfahrenskosten 

entsprechend reduziert werden. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein 

Höchstsatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis 

zu bemessen (Art. 11 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im 

Verwaltungsverfahren, sGS 821.1, abgekürzt: Verwaltungsgebührenverordnung). Es 

erscheint angemessen, die von der Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das 

vorinstanzliche Verfahren auf Fr. 150.– festzulegen.

8.- a) Die Rekurrentin unterliegt mit dem Hauptantrag und dringt mit dem 

Eventualantrag durch. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Bei 

diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten je zur Hälfte der Rekurrentin und 

dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und der Rekurrentin im 

Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

b) Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.   Die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 5. Juni 2015 (Warnungsentzug für

      einen Monat wegen mittelschwerer Widerhandlung) wird aufgehoben.

2.   Die Rekurrentin wird wegen leichter Widerhandlung gegen die

      Strassenverkehrsvorschriften verwarnt.

3.   Die Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

4.   Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– haben die Rekurrentin und der Staat je zur 

Hälfte

      zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird bis zum Betrag von 

Fr. 600.–

bis

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      verrechnet und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommision, 31.03.2016
	Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin wich ausserorts bei einer zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von rund 40 km/h im Bereich einer Eisenbahnunterführung einer Katze aus und verlor die Herrschaft über das Fahrzeug. Sie kollidierte mit den Stützmauern. Andere Verkehrsteilnehmer waren nicht zugegen. Zufolge leicht erhöhter abstrakter Gefährdung sowie leichten Verschuldens sind die Voraussetzungen für eine Verwarnung erfüllt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt keine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor, was einen Führerausweisentzug zur Folge hätte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/131).

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