# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37501dc9-8c5b-5743-b3e1-cd74e2bb1a45
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-31
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 31.03.2022 720 21 236 / 68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-236---68_2022-03-31.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 31. März 2022 (720 21 236 / 68) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rente: Würdigung des medizinischen Sachverhalts / Bemessung des Valideneinkom-

mens / Höhe des leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Beat Hersberger, 

Kantonsrichter Jürg Pulver, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Heiner Schärrer, 
Advokat, Grosspeteranlage 29, Postfach, 4002 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1964 geborene A.____ war als Inhaber und Geschäftsführer der B.____ GmbH 
tätig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizersuchen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obli-
gatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 7. August 2014 
zog er sich während der Ferien bei einem Sturz eine Fraktur des rechten Unterschenkels zu. 
Nachdem die Suva nach Eingang der Unfallmeldung für die Folgen dieses Ereignisses die ge-
setzlichen Leistungen in Form von Taggeldern und Heilbehandlung erbracht hatte, stellte sie 

 

 
 
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diese vorübergehenden Leistungen per Ende September 2018 ein. Gleichzeitig lehnte sie mit 
Verfügung vom 7. September 2018 einen Anspruch von A.____ auf eine Invalidenrente mit der 
Begründung ab, es liege rein unfallbedingt keine erhebliche Erwerbseinbusse (mindestens 
10%) vor.  
 
Am 3. September 2015 (Eingangsdatum) hatte sich A.____ unter Hinweis auf die Unfallfolgen 
auch bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen angemel-
det. Nach Abklärung der gesundheitlichen und der erwerblichen Verhältnisse sprach die IV-
Stelle Basel-Landschaft A.____ mit Verfügung vom 14. Februar 2019 für den Zeitraum vom 
1. März 2016 bis 31. August 2016 eine ganze Rente und für den Zeitraum vom 1. September 
2016 bis 31. August 2017 eine halbe Rente zu. Gleichzeitig lehnte sie einen weiteren Renten-
anspruch ab 1. September 2017 ab. Die vom Versicherten, vertreten durch Advokat Dr. Heiner 
Schärrer, gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 27. September 2019 (Verfahren-Nr. 
720 19 76/242) in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob und die Angele-
genheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfü-
gung an die IV-Stelle zurückwies. 
 
In Nachachtung dieses Urteils liess die Verwaltung A.____ bidisziplinär begutachten (Expertise 
vom 11. August 2020). Auf dieser Grundlage ermittelte die IV-Stelle beim Versicherten folgende 
Invaliditätsgrade: Ab 7. August 2015 (Ablauf des Wartejahres): 57 %, ab 24. September 2015: 
100 %, ab 6. Oktober 2016: 56 % und ab 15. Januar 2020: 39 %. Gestützt auf diese Ergebnisse 
sprach die IV-Stelle A.____ - nach entsprechender Ankündigung mittels Vorbescheids - mit Ver-
fügung vom 29. Juli 2021 für den Zeitraum vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017 eine ganze 
Rente und für den Zeitraum vom 1. Februar 2017 bis 30. April 2020 eine halbe Rente zu. 
Gleichzeitig lehnte sie einen weiteren Rentenanspruch ab 1. Mai 2020 ab. In Bezug auf den 
Rentenbeginn hatte die IV-Stelle den Versicherten bereits in der vorausgegangenen Verfügung 
vom 14. Februar 2019 darauf hingewiesen, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 
von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs entstehe. Seine Anmel-
dung sei am 3. September 2015 eingegangen, weshalb die ganze Rente erst ab 1. März 2016 
ausgerichtet werden könne. Mit einer weiteren Verfügung vom 29. Juli 2021 setzte die IV-Stelle 
die dem Versicherten für seine Tochter C.____ zustehenden Kinderrenten fest.  
 
B. Gegen diese beiden Verfügungen vom 29. Juli 2021 erhob A.____, wiederum vertreten 
durch Advokat Dr. Heiner Schärrer, am 16. August 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht. Da-
rin beantragte er, es seien die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und es seien ihm und 
seiner Tochter C.____ (Kinderrente) vom 1. März 2016 bis 31. Juli 2018 eine ganze Rente und 
ab 1. August 2018 eine halbe Rente auszurichten. Zudem sei ihm bei Obsiegen eine Parteient-
schädigung zuzusprechen. Ferner ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter.  
 
C. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 25. August 2021 die Abweisung 
der Beschwerde. 
 

 

 
 
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D. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 bewilligte das Kantonsgericht A.____ gestützt auf 
die nachgereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 
Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Dr. Heiner Schärrer als 
Rechtsvertreter.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die Beschwerde des Versicherten vom 
16. August 2021 ist demnach einzutreten.  
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Ände-
rung des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfü-
gung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen 
Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 
129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der 
bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 
23. Februar 2022, 8C_455/2021, E. 2). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wie-
dergegeben, zitiert und angewendet. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 
bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer 
wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

 

 
 
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und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 
143 V 124 E. 2.2.2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entschei-
dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

 

 
 
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der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des 
Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
4. Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähig-
keit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, 
kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig er-
wartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a mit 
Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verur-
sachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend 
erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfä-
higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar 
für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 294 E. 4c in fine). 
 
5.1 In Nachachtung des Rückweisungsentscheids des Kantonsgerichts vom 27. Septem-
ber 2019 (Verfahren-Nr. 720 19 76/242) holte die IV-Stelle zur Abklärung des Gesundheitszu-
stands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten bei Dr. med. D.____, Fachärztin für Psychiat-
rie und Psychotherapie, und Dr. med. E.____, Facharzt für Orthopädie, Manuelle Medizin und 
Chiropathie, das bidisziplinäre (orthopädische/psychiatrische) Gutachten vom 11. August 2020 
ein. Darin erhoben die Expertin und der Experte folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit: (1) Pseudarthrose der Tibia nach (1.1) distaler Unterschenkelfraktur rechts 
(Tibiaschaftschrägfraktur und mehrfragmentäre Fibulafraktur, ICD-10 S82.21) am 07.08.2014 
(ICD-10 M84.16), (1.2) Status nach Tibiamarknagelung am 19.08.2014, (1.3) Entfernung proxi-
male Schraube am 16.02.2015 und (1.4) Entfernung distale Schraube am 24.04.2015; (2) 
OSME Tibianagel am 24.09.2015; (3) Débridement Patellarsehne, Biopsie intramedullär Tibia 
rechts und Implantation Gentamycinschwamm am 23.02.2016 nach Kontamination mit Strep-
tococcus parasanguinis/Ausschluss Osteomyelitis; (4) Biopsie Tibia rechts und Ostephytabtra-

 

 
 
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gung distale Fibula rechts bei Verdacht auf Osteomyelitis am 24.01.2017/kein Keimnachweis 
und (5) chronisches lumbospondylogenes, nicht-radikuläres Schmerzsyndrom bei (5.1) Spon-
dylarthrose LWK4/5 links, Osteochondrose BWK12/LWK 1 (ICD-10 M47.16) und (5.2) somati-
scher, hypomobiler Dysfunktion ISG rechts (ICD-10 M53.88). Als Diagnosen ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit wurden (akten-)anamnestisch depressive Episoden 2016 und 2018, derzeit 
gegebenenfalls ohne Behandlung remittiert (gegebenenfalls ICD-10 F32/33.4), festgehalten.  
 
Zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten führte das Gutachterteam aus, in der angestammten, kör-
perlich schweren Tätigkeit im Baugewerbe sei durchgehend und bleibend keine Arbeitsfähigkeit 
mehr anzunehmen. Diese Einschätzung resultiere aus der vorhandenen Pseudarthrose im Be-
reich des rechten Unterschenkels und sie gelte ab dem Datum des Unfalls. Aus rein psychiatri-
scher Sicht wäre der Explorand in seinen bisherigen Tätigkeiten im Baugewerbe uneinge-
schränkt, d.h. zu 100 %, arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit um-
schrieb das Gutachterteam wie folgt: "Muskuloskelettär leicht- bis intermittierend (Anteil maxi-
mal 25 %) mittelbelastende Tätigkeiten sind mit einem Pensum von 70 % ausübbar. Im Rah-
men der Pseudarthrose mit einhergehenden Schmerzen besteht ein erhöhter Pausenbedarf. 
Aus rein psychiatrischer Sicht ist der Explorand auch in einer nötigenfalls somatischen Limiten 
angepassten Tätigkeit, so lange sie sein Ausbildungs- und kognitives Leistungsniveau berück-
sichtigt, uneingeschränkt, d.h. 100 %-ig, arbeitsfähig." Aktuell sei der Explorand somit aus or-
thopädischer Sicht zu 70 % und aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig. Was den Ver-
lauf der Arbeitsfähigkeit betreffe, sei, da die psychiatrische Einschränkung nie limitierend gewe-
sen sei, die orthopädische Beurteilung massgebend. Demnach sei nach dem Unfall vom 7. Au-
gust 2014 und der Tibiamarknagelung am 19. August 2014 für vier Monate eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten anzunehmen. In der Folge habe bei wiederholten 
Eingriffen mit Metallentfernung und zweimaligem Rehabilitationsaufenthalt bis zur Entlassung 
aus der Klinik F.____ am 5. Juli 2018 bei instabilem Zustand eine volle Arbeitsunfähigkeit be-
standen. Ab dem 6. Juli 2018 sei von einer 50 %-igen Arbeitsfähigkeit mit einer schrittweisen 
Steigerung auf die aktuell vorliegende Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen. Letztere Ein-
schätzung gelte ab dem Begutachtungszeitpunkt (Mitte Januar 2020).  
 
5.2 Auf Rückfrage der IV-Stelle befasste sich der orthopädische Gutachter Dr. E.____ in 
seiner ergänzenden Stellungnahme vom 21. Januar 2021 gestützt auf die echtzeitlichen medi-
zinischen Unterlagen nochmals einlässlich mit dem Verlauf der Arbeitsunfähigkeit. Dabei ge-
langte er zu folgender abschliessenden Einschätzung: Nach Ablauf der einjährigen Wartefrist 
am 7. August 2015 habe der Versicherte eine leidensadaptierte Tätigkeit mit einem Pensum 
von 50 % verrichten können. Vom 24. September 2015 bis 5. Oktober 2016 habe eine 100 %-
ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten bestanden. Anschliessend sei dem Exploranden 
vom 6. Oktober 2016 bis zur gutachterlichen Untersuchung von Mitte Januar 2020 - unterbro-
chen von kürzeren, durch Hospitalisierungen bedingte vollständige Arbeitsunfähigkeiten vom 
24. Januar 2017 bis 6. März 2017 und vom 11. Juni 2018 bis 5. Juli 2018 - wiederum die Aus-
übung einer leidensadaptierten Tätigkeit mit einem Pensum von 50 % zumutbar gewesen. Ab 
15. Januar 2020 schliesslich gelte die in einer angepassten Tätigkeit attestierte Arbeitsfähigkeit 
von 70 %. 
 

 

 
 
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6.1 Die IV-Stelle stützte sich in den angefochtenen Verfügungen vom 29. Juli 2021 bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollumfänglich 
auf die Ergebnisse, zu denen die Dres. D.____ und E.____ in ihrem bidisziplinären Gutachten 
vom 11. August 2020 (samt ergänzender Stellungnahme vom 21. Januar 2021) gelangt waren. 
Sie ging demzufolge von folgenden Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit aus: Ab 7. August 
2015 (Ablauf des Wartejahres) sei dem Versicherten die Ausübung einer leidensadaptierten 
Tätigkeit zu 50 % zumutbar gewesen. Vom 24. September 2015 bis 5. Oktober 2016 habe der 
Versicherte keiner Arbeitstätigkeit nachgehen können. Ab 6. Oktober 2016 sei ihm - unterbro-
chen durch zwei kurze, für den Rentenanspruch nicht relevante Phasen - die Ausübung einer 
dem Leiden angepassten Tätigkeit wieder zu 50 % und ab 15. Januar 2020 schliesslich wieder 
zu 70 % zumutbar gewesen. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. 
Wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens ein-
geholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. 
D.____ und E.____ vom 11. August 2020 (samt ergänzender Stellungnahme vom 21. Januar 
2021) weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist - wie dies vom Bundesgericht 
verlangt wird (vgl. E. 3.2 hiervor) - für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseiti-
gen Untersuchungen, es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der 
Vorakten abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
bzw. der Beurteilung der aktuellen medizinischen Situation ein, es setzt sich mit den vorhande-
nen abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinander und schliesslich nimmt der orthopä-
dische Gutachter in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 21. Januar 2021 auch eine über-
zeugende Beurteilung des Verlaufs der Arbeits(un-)fähigkeit vor.  
 
6.2 Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag die vorinstanzliche Beurteilung des me-
dizinischen Sachverhalts nicht in Frage zu stellen.  
 
6.2.1 Der Versicherte zieht zwar die Ergebnisse des Gutachtens der Dres. D.____ und 
E.____ als solche nicht in Zweifel, er ist jedoch der Ansicht, dass die IV-Stelle diese in Bezug 
auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit falsch interpretiere. Der Expertise sei zu 
entnehmen, dass er eine leichte bis maximal zu 25 % mittelschwere Tätigkeit in einem Pensum 
von 70 % verrichten könne. Weiter werde aber auch festgehalten, dass in einem solchen Pen-
sum ebenfalls ein erhöhter Pausenbedarf bestehe. Diese Feststellung im Gutachten könne nur 
so verstanden werden, dass beim attestierten Pensum von 70 % die notwendigen Pausen zu-
sätzlich anfallen würden und diese entsprechend in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit mitein-
zubeziehen seien. Indem die IV-Stelle bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nicht nur von 
einem Pensum, sondern auch von einer Leistungsfähigkeit von genau 70 % ausgehe, trage sie 
diesen gutachterlichen Vorgaben unzureichend Rechnung. Berücksichtige man hingegen den in 
der Expertise postulierten zusätzlichen Pausenbedarf in korrekter Weise, so könne nicht (mehr) 
von einer 70 %-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Realistischer sei diesbezüglich die 
Annahme einer effektiven Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit von höchs-

 

 
 
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tens noch 65 % oder eher nur noch von 60 %. Dieser Betrachtungsweise des Beschwerdefüh-
rers kann jedoch nicht gefolgt werden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.1 hiervor), hielt das Gut-
achterteam zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab Mitte Januar 2020 
Folgendes fest: "Muskuloskelettär leicht- bis intermittierend (Anteil maximal 25 %) mittelbelas-
tende Tätigkeiten sind mit einem Pensum von 70 % ausübbar. Im Rahmen der Pseudarthrose 
mit einhergehenden Schmerzen besteht ein erhöhter Pausenbedarf." Entgegen der Auffassung 
des Beschwerdeführers wird mit letzterem Satz nicht eine zusätzlich zu beachtende Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit formuliert. Mit dem Hinweis auf den "erhöhten Pausenbedarf" nennt 
das Gutachterteam vielmehr den Grund, weshalb der Versicherte in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit nicht mehr ein Voll-, sondern lediglich noch ein 70 %-Pensum verrichten kann.  
 
6.2.2 Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, dass bei ihm zwischen August 2014 und 
Juli 2018 ein instabiler Gesundheitszustand mit immer wieder erforderlichen Eingriffen, Hospita-
lisationen und Reha-Aufenthalten vorgelegen habe. Aus diesem Grund habe er im genannten 
Zeitraum seine Arbeitsfähigkeit nicht verwerten können mit der Folge, dass für die genannte 
Periode von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Dieser Einschätzung kann 
jedoch ebenfalls nicht beigepflichtet werden. Wie weiter oben geschildert (vgl. E. 5.2 hiervor), 
nahm der orthopädische Gutachter Dr. E.____ in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 
21. Januar 2021 gestützt auf die echtzeitlichen medizinischen Unterlagen eine detaillierte, ins-
besondere auch den vom Beschwerdeführer angesprochenen Zeitraum von August 2014 bis 
Juli 2018 betreffende Beurteilung des Verlaufs der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten vor. 
Nach dem ebenfalls bereits Gesagten (vgl. E. 6.1 hiervor) vermag die entsprechende gutachter-
liche Beurteilung zu überzeugen, weshalb die Vorinstanz bei der Würdigung des medizinischen 
Sachverhalts zu Recht vollumfänglich darauf abgestellt hat.  
 
6.3 Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist demnach festzuhalten, dass die vorinstanzli-
che Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht zu beanstanden ist.  
 
7.1 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.4 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 
Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. In der angefochtenen Ren-
tenverfügung vom 29. Juli 2021 nahm die IV-Stelle den erforderlichen Einkommensvergleich 
vor. Da der Beschwerdeführer seit Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht mehr 
im zumutbaren Rahmen einer Erwerbstätigkeit nachging, setzte die IV-Stelle das Invalidenein-
kommen zu Recht unter Beizug der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 
(LSE) des Bundesamtes für Statistik fest (vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit Hinweisen und 
124 V 321 E. 3b/aa). Auf diese Weise errechnete sie ab 7. August 2015 (Ablauf des Wartejah-
res) bei einem zumutbaren Pensum von 50 % ein Invalideneinkommen von Fr. 31'660.--. Für 
den Zeitraum vom 24. September 2015 bis 5. Oktober 2016 ging sie davon aus, dass der Versi-
cherte aufgrund seiner vorübergehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht in der Lage war, 
ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Ab 6. Oktober 2016 errechnete sie auf der Grundlage des 
nunmehr wieder zumutbaren Pensums von 50 % ein Invalideneinkommen von Fr. 31'459.-- und 
ab 15. Januar 2020 auf der Basis der ab diesem Zeitpunkt als zumutbar erachteten Arbeitsfä-
higkeit von 70 % ein solches von Fr. 45'127.--. Diese Beträge stellte sie den ebenfalls gestützt 
auf die LSE-Tabellenlöhne berechneten Valideneinkommen von Fr. 73‘092.-- ab 7. August 

 

 
 
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2015, von Fr. 73'384.-- ab 6. Oktober 2016 und von Fr. 73'972.-- ab 15. Januar 2020 gegenüber 
und gelangte so zu folgenden Invaliditätsgraden: Ab 7. August 2015 (Ablauf des Wartejahres): 
57 %, ab 24.September 2015: 100 %, ab 6.Oktober 2016: 56 % und ab15. Januar 2020: 39 %. 
 
7.2 Der Beschwerdeführer wendet gegen diese vorinstanzlichen Berechnungen als erstes 
ein, die IV-Stelle sei von zu tiefen Valideneinkommen ausgegangen.  
 
7.2.1 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Per-
son im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tatsächlich verdienen würde. Die Ermittlung des im 
Gesundheitsfall von der versicherten Person erzielbaren Einkommens hat so konkret wie mög-
lich zu geschehen (ULRICH MEYER/ MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2014, Art. 28a N. 48 ff.). In der Regel wird am zuletzt erzielten, nötigenfalls der 
Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da er-
fahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre 
(BGE 134 V 322 E. 4.1). Ist ein entsprechendes Einkommen nicht konkret zu ermitteln, können 
nach der Rechtsprechung die vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen LSE- 
Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3.).  
 
7.2.2 Da der Versicherte zuletzt sowohl als selbständig erwerbender Schaler in der eigenen 
GmbH als zusätzlich auch in befristeten Anstellungen tätig war und die GmbH heute nicht mehr 
existiert, ermittelte die IV-Stelle sein Valideneinkommen zu Recht unter Beizug der LSE-
Tabellenlöhne. Dabei ging sie vom Tabellenlohn aus, den der Versicherte im Sektor Baugewer-
be (Kompetenzniveau 2) erzielt hätte. Auf diese Weise errechnete sie für das Jahr 2015 ein 
Valideneinkommen von Fr. 73‘092.-- sowie - unter jeweiliger Berücksichtigung der Nominalloh-
nentwicklung - für das Jahr 2016 ein solches von Fr. 73'384.-- und für das Jahr 2020 ein Gehalt 
von Fr. 73'972.--. Mit diesen Beträgen wird sowohl der effektiven Einkommenssituation des 
Versicherten als auch derjenigen, wie sie wohl auch künftig ohne Gesundheitsschaden zu er-
warten gewesen wäre, durchaus grosszügig Rechnung getragen. Die genannten Validenein-
kommen erweisen sich jedenfalls - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - klarer-
weise nicht als zu niedrig, die Berechnungen sind vielmehr eher zu seinen Gunsten ausgefal-
len. Die IV-Stelle weist in diesem Zusammenhang denn auch zu Recht darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer gemäss den IK-Auszügen in seinen bisherigen - selbständigen oder unselb-
ständigen - Tätigkeiten nie Löhne abgerechnet hatte, die auch nur annähernd diesen hypothe-
tisch berechneten Valideneinkommen entsprechen.  
 
7.3 Im Weiteren moniert der Beschwerdeführer, dass ihm bei der Bemessung des ab Mitte 
Januar 2020 massgebenden Invalideneinkommens ein unzureichender Abzug vom Tabellen-
lohn gewährt worden sei. 
 
7.3.1 Wird das Invalideneinkommen wie im vorliegenden Fall auf der Grundlage von statisti-
schen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. 
Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen 

 

 
 
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werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 
Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Aus-
wirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person 
deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. 
dazu BG 134 V 64 E. 4.2.1) nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten 
kann. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im 
Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht über-
steigen. Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalidenein-
kommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätig-
keit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in 
der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen 
nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer 
doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit zahl-
reichen Hinweisen). 
 
7.3.2 Vorliegend nahm die IV-Stelle bei der Berechnung des Invalideneinkommens einen 
Abzug vom Tabellenlohn von 5 % vor. Sie begründete dies damit, dass der Versicherte behin-
derungsbedingt nur noch einer Teilzeitarbeit nachgehen könne. Da bei Männern statistisch ge-
sehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt werde als eine Vollzeittätigkeit (vgl. 
dazu: Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2017, 8C_805/2016, E. 3.2), könne ihm ein ent-
sprechender Abzug gewährt werden. Demgegenüber verlangt der Beschwerdeführer sinnge-
mäss die Vornahme eines höheren Tabellenlohnabzugs. Er beanstandet insbesondere, dass 
ihm "keinerlei Abzug" für den im Gutachten als notwendig erachteten erhöhten Pausenbedarf 
gewährt worden sei. Entgegen der Auffassung des Versicherten lässt sich jedoch in seinem Fall 
ein höherer Abzug nicht rechtfertigen. In diesem Zusammenhang ist vorab darauf hinzuweisen, 
dass der gesamthaft vorzunehmende Abzug vom Tabellenlohn grundsätzlich eine Schätzung 
darstellt. Bei deren Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterli-
che Behörde ihr Ermessen an die Stelle des Sozialversicherers setzt (BGE 126 V 75 E. 6). Das 
kantonale Versicherungsgericht greift daher in das Ermessen des Sozialversicherers nur bei 
triftigen Gründen ein. Dabei muss sich das kantonale Gericht auf Gegebenheiten abstützen 
können, die eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 
123 V 150 E. 2). Vorliegend sind keine solche triftigen Gründe ersichtlich, aufgrund derer sich 
ein Abweichen von der vorinstanzlichen Ermessensausübung aufdrängen würde. Insbesondere 
gilt es festzuhalten, dass die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % dem erhöhten 
Pausenbedarf des Versicherten genügend Rechnung trägt, weshalb sich unter diesem Aspekt 
kein (zusätzlicher) leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt. Wie oben ausgeführt 
(vgl. E. 7.3.1 hiervor), dürfen allfällige bereits bei der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfä-
higkeit berücksichtigte Beeinträchtigungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbe-
dingten Abzugs einfliessen, da dies ansonsten zu einer doppelten Anrechnung desselben Ge-
sichtspunkts führen würde. 
 
7.4 Die vorinstanzliche Bemessung des massgebenden Validen- und des zumutbaren In-
valideneinkommens erweist sich (auch) in den übrigen Punkten als korrekt. Die von der IV-
Stelle ermittelten Zahlen sind denn auch - abgesehen von den vorstehend erörterten Einwän-

 

 
 
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den - in der vorliegenden Beschwerde nicht beanstandet worden. Unter diesen Umständen 
kann hier von weiteren Ausführungen zu den vorinstanzlichen Einkommensvergleichen abge-
sehen und stattdessen vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der 
Rentenverfügung vom 29. Juli 2021 verwiesen werden.  
 
8.1 Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG setzt der Rentenanspruch unter anderem voraus, dass 
die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen ist. Zusätzlich bestimmt Art. 29 Abs. 1 IVG, dass der 
Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leis-
tungsanspruchs entsteht. Vorliegend machte der Versicherte diesen am 3. September 2015 
(Eingangsdatum) geltend. Dies bedeutet, dass ihm eine Rente nicht bereits nach Ablauf des 
Wartejahres per 7. August 2015, sondern erst ab 1. März 2016 ausgerichtet werden kann. 
 
8.2 Zu prüfen bleibt, wie sich die ermittelten Invaliditätsgrade von 100 % ab 1. März 2016 
(dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns, vgl. E. 8.1 hiervor), von 56 % ab 6. Okto-
ber 2016 und von 39 % ab 15. Januar 2020 auf die Höhe und die Dauer des Rentenanspruchs 
des Beschwerdeführers auswirken. Bei einem Invaliditätsgrad von 100 % hat der Versicherte ab 
1. März 2016 Anspruch auf eine ganze Rente. Nach Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 
für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in 
dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in 
jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ge-
dauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Nach dem Gesagten lag beim Versi-
cherten ab 6. Oktober 2016 noch ein Invaliditätsgrad von 56 % vor. In Berücksichtigung der 
genannten Bestimmung ist die ganze Rente deshalb mit Wirkung ab 1. Februar 2017 (drei Mo-
nate nach eingetretener Verbesserung der Erwerbsfähigkeit) auf eine halbe Rente herabzuset-
zen. Ab 15. Januar 2020 lag dann lediglich noch ein Invaliditätsgrad von 39 % vor. Aufgrund der 
erwähnten Bestimmung von Art. 88 Abs. 1 lit. a IVV besteht auch der Anspruch auf die halbe 
Rente noch während dreier Monate seit der eingetretenen erneuten Verbesserung der Erwerbs-
fähigkeit, also noch bis zum 30. April 2020. Für den Zeitraum danach besteht kein Rentenan-
spruch mehr, da der ab 15. Januar 2020 ermittelte Invaliditätsgrad von 39 % unter dem Schwel-
lenwert von 40 % für einen Rentenanspruch liegt. 
 
8.3 Im Lichte der vorstehenden Ausführungen ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle 
dem Versicherten vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017 eine befristete ganze und vom 1. Feb-
ruar 2017 bis 30. April 2020 eine befristete halbe Rente zusprach. Ebenso zutreffend lehnte sie 
einen weiteren Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab 1. Mai 2020 ab.  
 
8.4 Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die angefochtenen Verfügungen der 
IV-Stelle vom 29. Juli 2021 nicht zu beanstanden sind. Die hiergegen erhobene Beschwerde 
erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss.  
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

 

 
 
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kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun 
allerdings mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt 
worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse ge-
nommen.  
 
9.2 Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädi-
gung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. In der Verfügung vom 29. Oktober 2021 ist ihm 
jedoch die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden, weshalb 
dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Gemäss § 3 Abs. 2 
der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das 
Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers reichte am 5. November 2021 drei Honorarnoten ein. Die erste umfasst alle 
seine Bemühungen seit dem Rückweisungsentscheid des Kantonsgerichts vom 27. September 
2019, die zweite die Bemühungen seit Vorliegen des Vorbescheids vom Februar 2021 und die 
dritte das eigentliche Beschwerdeverfahren ab Zustellung der strittigen Rentenverfügungen. In 
diesem Zusammenhang ist der Rechtsvertreter darauf hinzuweisen, dass bei der Bemessung 
des Honorars des Rechtsbeistands für das versicherungsgerichtliche Verfahren nur der im 
Rahmen des eigentlichen Beschwerdeverfahrens, d.h. der nach der Zustellung der Verfügung 
entstandene Aufwand berücksichtigt werden kann. Dies bedeutet, dass vorliegend nur der in 
der dritten Honorarnote vom 5. November 2021 für das eigentliche Beschwerdeverfahren aus-
gewiesene Aufwand von 10 Stunden, der sich umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden 
Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist, und die ab diesem Zeitpunkt ent-
standenen Auslagen von Fr. 70.-- entschädigt werden können. Dem Rechtsvertreter ist deshalb 
ein Honorar in der Höhe von Fr. 2‘070.-- (10 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 70.--) aus 
der Gerichtskasse auszurichten. 
 
9.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2‘070.-- (inkl. Auslagen) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 

 
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 24. Juni 2022 Beschwerde beim 
Bundesgericht (vgl. nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_407/2022).  
 
 
 
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