# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c3508b6-f1cb-5799-9c94-a813da773371
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.08.2021 V-2020/241
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_V-2020-241_2021-08-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2020/241

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 21.02.2022

Entscheiddatum: 31.08.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31. August 2021
Art. 94 Abs. 1 und Art. 95 VRP (sGS 951.1). Kostenauferlegung. Im 
vorinstanzlichen Verfahren sind sehr hohe Kosten zu Lasten des Staates 
generiert und gesprochen worden, die den vom Gesetz vorgegebenen 
Rahmen bei weitem sprengen. Nachvollziehbare Begründungen sowie 
Überprüfungen der einzelnen Positionen fehlen. Die rechtlichen Grundlagen 
sind teilweise fraglich. (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 31. 
August 2021, V-2020/241).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichter Rony Kolb und Heidi Roth, 

Gerichtsschreiberin Franziska Geser

A, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt X,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y, Vorinstanz,

B, Beschwerdebeteiligte,

C, Beschwerdebeteiligter,

D, Beschwerdebeteiligte,

verbeiständet durch Berufsbeistandschaft Y

betreffend

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Kostenauferlegung

 

Sachverhalt:

A.- D ist das Kind von A und C. Am 19. Dezember 2013 wurde die Ehe der Eltern 

geschieden, D unter die alleinige elterliche Sorge der Mutter gestellt, und die bereits 

mit Eheschutzurteil vom 16. August 2010 angeordnete Besuchsrechtsbeistandschaft 

nach Art. 308 Abs. 2 ZGB um eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB erweitert. 

D wohnte zunächst im mündlichen Einvernehmen mit der Mutter bei ihrer Grossmutter, 

B. Am 26. September 2016 erhielt B vom Amt für Soziales eine Bescheinigung, dass 

sie zur Aufnahme eines Kindes in Familienpflege geeignet sei. Am 30. September 2016 

zog A von Z in den Kanton Appenzell Ausserrhoden um. D lebte weiterhin bei ihrer 

Grossmutter in Z und besuchte dort die Schule.

B.- Am 18. Januar 2017 sagte die damalige Rechtsvertreterin von A ein für den 

19. Januar 2017 anberaumtes Treffen zur Besprechung des weiteren Vorgehens ab. Sie 

erklärte, das Pflegeverhältnis sei per 27. Januar 2017 gekündigt und D werde in den 

Winterferien zur Mutter umziehen. Gleichentags stellte die Beiständin bei der Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Y den Antrag, A sei "superprovisorisch die 

elterliche Obhut über D nach Art. 310 Abs. 1 ZGB zu entziehen und die bisherige 

Platzierung bei der Pflege- und Grossmutter B nach Art. 310 Abs. 3 ZGB zu 

bestätigen". Mit superprovisorischer Verfügung vom 20. Januar 2017 untersagte die 

KESB Y der Mutter vorsorglich, ihre Tochter D vom Pflegeplatz bei der Grossmutter 

wegzunehmen. Am 27. Januar 2017 verfügte die KESB Y, der Antrag der Mutter, ihre 

Tochter während der Winterferien zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen, werde 

abgewiesen. Der Antrag für ein sofortiges erweitertes Besuchsrecht wurde vorläufig 

ebenfalls abgewiesen. Die Beiständin wurde damit beauftragt, mit allen Beteiligten eine 

Besuchsregelung auszuarbeiten und – soweit erforderlich – der KESB Y zur 

Genehmigung zu unterbreiten. Am 7. Februar 2017 verfügte die KESB Y vorsorglich 

den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Mutter über ihr Kind für die Dauer 

der weiteren Abklärungen. Es wurde ihr verboten, die Tochter vom Pflegeplatz 

wegzunehmen. Sodann wurden unter anderem Bestimmungen zum Besuchsrecht 

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getroffen. Am 8. Februar 2017 stellte die Beiständin bei der KESB Region Y den 

Antrag, die Abklärung der Situation von D sei durch den Fachdienst Sozialabklärung 

oder eine externe Stelle vorzunehmen. Die KESB Y erteilte ihrem internen 

Abklärungsdienst einen entsprechenden Auftrag.

C.- Als Vorwürfe gegen die Mutter wegen Tätlichkeiten und Pornografie im Raum 

standen, sistierte die KESB Y das Besuchsrecht der Mutter zuerst superprovisorisch 

und mit Verfügung vom 6. Juli 2017 dann vorsorglich. Berichte der kinder- und 

jugendpsychiatrischen Dienste (KJPD) sowie des internen Abklärungsdiensts der KESB 

Y datieren vom 27. Juni und 7. Juli 2017. Die Staatsanwaltschaft stellte das 

Untersuchungsverfahren gegen die Mutter am 2. November 2017 ein. Mit Verfügung 

vom 2. November 2017 bestätigte die KESB Y den Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts der Mutter und den Verbleib D in der Obhut der 

Grossmutter im ordentlichen Verfahren. Die Sistierung des persönlichen Verkehrs 

zwischen Mutter und Tochter wurde aufgehoben. Es wurde eine schrittweise 

Wiederaufnahme des Besuchsrechts, anfänglich mit Begleitung, angeordnet. Am 13. 

Dezember 2017 wurde eine Vereinbarung über Besuchskontakte und weitere Details 

getroffen, unterzeichnet von der Mutter, der Grossmutter und der Beiständin. Zudem 

wurde zwischen der KESB und der Gross- und Pflegemutter ein Betreuungsvertrag 

abgeschlossen. An einem runden Tisch vom 21. Februar 2018 wurde festgelegt, dass 

die Besuchskontakte mit der Mutter in Zukunft wieder unbegleitet stattfinden würden.

D.- Mit Entscheid vom 9. Mai 2019 klärte die Verwaltungsrekurskommission (VRK) den 

negativen Zuständigkeitskonflikt zwischen der KESB Y und der KESB Appenzell 

Ausserrhoden. Die VRK hielt fest, dass sich der Lebensmittelpunkt von D zeitlebens in 

Z befand, das Kind bei der Grossmutter in Z lebt, dort die Schule besucht sowie ihr 

Umfeld hat, und dass die st. gallischen Behörden mit dem Fall vertraut sind. 

Dementsprechend vermochte der Umzug der Mutter zufolge 

Zweckmässigkeitsüberlegungen keinen Wechsel der Zuständigkeit der KESB zu 

bewirken. Die VRK stellte fest, dass die KESB Y weiterhin zuständig zur Führung und 

zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen für D sei.

E.- Mit Eingabe vom 29. Januar 2019 beantragte der Rechtsvertreter der Mutter bei der 

KESB eine Begutachtung von D. Die Beiständin von D schloss sich dem Antrag am 7. 

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Februar 2019 an. Am 14. Mai 2019 verlangte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin bei der KESB nochmals, eine Abklärung bzw. Begutachtung des 

Kindes zu veranlassen. Am 3. Juli 2019 erteilte die KESB Y den kinder- und 

jugendpsychiatrischen Diensten (KJPD) den Auftrag zur Erstellung eines 

kinderpsychologischen Gutachtens über D. Das entsprechende Gutachten datiert vom 

12. November 2019. Darin wurde eine verstrickte familiäre Situation beschrieben, unter 

der D sehr leide. Das Gutachten kam zum Schluss, dass eine Fremdplatzierung von D 

nicht indiziert sei. Es wurde empfohlen, D bei der Grossmutter zu belassen und klare 

Verantwortungsbereiche der Eltern und der Grossmutter festzulegen. Sodann wurde für 

D eine kinderpsychiatrische-psychologische Therapie mit engem Einbezug des 

familiären Systems empfohlen. Am 24. April 2020 unterzeichneten beide Elternteile und 

die Grossmutter unter Mitwirkung des Rechtsvertreters der Mutter eine Vereinbarung, 

worin festgehalten wurde, dass D weiterhin in der Obhut der Grossmutter bleibe. 

Zudem wurden darin ein Betreuungsplan für Wochenenden und Ferien erstellt, die 

Beschulung geregelt sowie weitere Abmachungen getätigt. Aufgrund der Einigung der 

Eltern schloss die KESB Y das Verfahren betreffend weiterführende 

Kindesschutzmassnahmen für D am 8. September 2020 ab. Sie regelte die 

Kostenauflage folgendermassen:

            "…

5.      Die amtlichen Kosten des Verfahrens von total CHF 27'394.65, bestehend aus 

den Entscheidgebühren von CHF 3'500.00, den Kosten für die Begutachtung (CHF 

15'796.50) und für die Kindesvertretung (CHF 8'098.15), werden der Mutter auferlegt.

          Die amtlichen Kosten sind zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen durch die Staatskasse zu tragen (Entscheid des SJD des Kantons St. 

Gallen vom 10. Juli 2017, Ref. Nr. RDGS.2017.37).

…"

F.- Dagegen erhob A mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 12. Oktober 2020 

Beschwerde bei der VRK. Sie stellte folgendes Rechtsbegehren:

"1.     

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Es sei die Ziff. 5 des Beschlusses der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde Y vom 

8. September 2020 (Beschluss-Nr. 2020/1259) aufzuheben.

2.     

Die Mehrkosten für das Gutachten seien im Umfang von mindestens CHF 3'796.50 

dem Kanton aufzuerlegen.

3.     

Die übrigen Kosten des Verfahrens seien den Eltern von D sowie der Pflegemutter je zu 

einem Drittel aufzuerlegen.

Eventualiter seien die übrigen Kosten des Verfahrens der Beschwerdeführerin 

höchstens zu einem Drittel und den übrigen Beteiligten nach Ermessen bzw. dem 

Kanton aufzuerlegen.

4.     

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MWST)."

Die Vorinstanz liess sich am 4. November 2020 vernehmen. Sie beantragte die 

kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Eine weitere Eingabe der 

Beschwerdeführerin datiert vom 11. Dezember 2020. Der Vater und die Gross- und 

Pflegemutter verzichteten stillschweigend auf eine Stellungnahme. Auf die 

Ausführungen der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz wird, soweit erforderlich, in 

den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die KESB am 

Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Kindes ist zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen 

zuständig (Art. 315 Abs. 1 und 2 ZGB). Die Zuständigkeit der KESB Y wurde mit 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (VRK) vom 9. Mai 2019 festgestellt 

(Entscheid der VRK [VRKE] V-2018/267 vom 9. Mai 2019, im Internet abrufbar unter: 

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www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung). Der formelle Wohnsitz des 

Kindes leitet sich vorliegend zwar von demjenigen der Mutter als alleiniger Inhaberin 

der elterlichen Sorge ab (Art. 25 Abs. 1 ZGB). Da D ihren Lebensmittelpunkt jedoch 

zeitlebens Z hatte, bei ihrer Grossmutter wohnte und die Behörden in Z bereits seit 

längerer Zeit in den Fall involviert und damit vertraut waren, änderte der Umzug der 

Mutter nach Appenzell Ausserrhoden nichts an der Zuständigkeit der KESB Y. Der 

Aufenthaltszuständigkeit kommt in diesem Fall aus Zweckmässigkeitsüberlegungen der 

Vorrang zu. Die KESB Y war also zur Führung des Kindesschutzverfahrens sowie zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 8. September 2020 zuständig.

Die VRK ist zur Behandlung der Beschwerde vom 12. Oktober 2020 gegen die 

Verfügung der KESB vom 8. September 2020 zuständig (Art. 314 Abs. 1 ZGB und 450 

Abs. 1 ZGB sowie Art. 27 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung 

über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES). Die 

Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt. Die Bestimmungen des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege zum Rekursverfahren (sGS 951.1, abgekürzt: VRP) sind 

sinngemäss anwendbar (Art. 11 lit. a EG-KES). Die Beschwerde erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 314 Abs. 1 ZGB und Art. 450 

Abs. 2 Ziff. 1 ZGB, Art. 48 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Die amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens, das mit der angefochtenen 

Verfügung vom 8. September 2020 abgeschlossen wurde, beliefen sich insgesamt auf 

einen ausserordentlich hohen Betrag von Fr. 27'394.65. Diese Kosten setzen sich 

zusammen aus den Entscheidgebühren von Fr. 3'500.–, den Kosten für das 

kinderpsychologische Gutachten von Fr. 15'796.50 und der Entschädigung der 

Kindsvertretung im Betrag von Fr. 8'098.15. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wurde auf die Erhebung der Kosten einstweilen verzichtet. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erklärte, dass die amtlichen Kosten insgesamt 

sehr hoch ausgefallen seien, beanstandete diese jedoch lediglich in der Kostenauflage 

eines Teilbetrags für die Gutachtenerstellung. Die VRK ist nicht an die Anträge der 

Beteiligten gebunden (Art. 56 Abs. 1 VRP). Die Festsetzung der Höhe der amtlichen 

Kosten steht in engem Sachzusammenhang mit deren Verlegung und wurde in 

derselben Ziffer geregelt. Die Beschwerdeführerin beantragte die Aufhebung dieser 

Ziffer 5 der vorinstanzlichen Verfügung. Unter den gegebenen Umständen drängt es 

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sich geradezu auf, vorweg die Angemessenheit der Höhe der Kosten von Amtes wegen 

zu prüfen.

Die amtlichen Kosten, die verlegt werden, müssen sich allesamt auf Aufwendungen im 

entsprechenden Verfahren beziehen. Es ist notorisch, dass verfahrensfremde 

Aufwendungen unbeachtlich sind. Deshalb ist zuerst zu prüfen, wann das 

massgebliche vorinstanzliche Verfahren eingeleitet worden ist.

Bereits im Jahr 2017 kam es zwischen denselben Verfahrensbeteiligten vor der KESB 

Yzu einer Streitigkeit über das Aufenthaltsbestimmungsrecht über das Kind. Nachdem 

das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Mutter zuerst superprovisorisch und dann 

vorsorglich entzogen wurde, wurde der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrecht im 

ordentlichen Verfahren mit Verfügung vom 2. November 2017 bestätigt und 

flankierende Massnahmen beschlossen. Das entsprechende Verfahren war damit 

abgeschlossen. So führte denn auch die damalige Vizepräsidentin der KESB Y am 9. 

April 2018 sowohl gegenüber dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin als auch 

gegenüber der Kindsvertreterin aus, dass bei der KESB Y kein laufendes Verfahren 

hängig sei (act. 6/257). Dies erklärte sie gleichermassen auch in der 

Übertragungsanfrage an die KESB Appenzell Ausserrhoden (act. 6/258) und in ihrem 

Gesuch um Klärung der Zuständigkeit an die VRK vom 26. November 2018 (act. 6/281). 

Die KESB wurde wiederholt von verschiedenen Seiten auf Missstände aufmerksam 

gemacht, sie leitete jedoch kein neues Verfahren ein. Am 14. Januar 2019 kam es zu 

einem Gespräch der Beschwerdeführerin und ihres Rechtsvertreters bei der KESB. 

Gemäss Aktennotiz der KESB erklärte der Rechtsvertreter es für notwendig, dass die 

KESB ein Gespräch mit dem Kind führe und dann eine vertiefte Abklärung durchführe 

(act 6/298). Am 29. Januar 2019 beantragte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin schriftlich die gutachterliche Abklärung der Betreuungssituation 

des Kindes (act. 6/300). Nachdem die VRK mit Entscheid vom 9. Mai 2019 die 

Zuständigkeit der KESB Y zur Führung und zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen 

für zuständig erklärt hatte, verlangte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 

14. Mai 2019 bei der KESB nochmals, eine Abklärung bzw. Begutachtung des Kindes 

zu veranlassen (act. 6/311). Gleichentags fragte das fallführende Behördenmitglied der 

KESB Y beim Zentrum für Forensik an, ob dieses bereit sei, einen Gutachtensauftrag 

anzunehmen (act. 6/313). Am 16. Mai 2019 wurden die Verfahrensbeteiligten darüber 

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informiert, dass geplant sei, ein kinderpsychologisches Gutachten in Auftrag zu geben. 

Gleichzeitig wurde ihnen das rechtliche Gehör zur Fragestellung und zur Gutachterin 

gewährt (act. 6/314). Erst damit wurde die KESB Y tätig und das vorliegend 

massgebliche vorinstanzliche Kindsschutzverfahren eingeleitet.

a) Der Aufwand der KESB im massgeblichen Verfahren ab dem 14. Mai 2019 

beschränkt sich im Wesentlichen auf die Auftragserteilung zum Gutachten und die 

Gutachtenseröffnung am 14. Januar 2020 (act. 6/380). Am 24. April 2020 schlossen die 

Verfahrensbeteiligten eine Vereinbarung, die die Beteiligten ohne erkennbare 

Mitwirkung der KESB aushandelten. Die KESB nahm lediglich von der Vereinbarung 

Kenntnis und schloss das Kindsschutzverfahren ab, wobei sie dies als 

"Verfahrenseinstellung" bezeichnete (Ziff. 1 und 2 der vorinstanzlichen Verfügung vom 

8. September 2020). Es ist zwar fraglich, ob diese formelle Erledigung in einem von der 

Offizial- und Untersuchungsmaxime bestimmten Verfahren korrekt war, dies ist jedoch 

vorliegend nicht zu überprüfen und kann offenbleiben. Tatsache ist, dass sich die 

Vorinstanz im entsprechenden Verfahren nicht materiell mit der Sache 

auseinandersetzte. Die Ausführungen der Vorinstanz, dass es sich vorliegend um ein 

äusserst komplexes und aufwändiges Verfahren gehandelt habe, können somit nicht 

nachvollzogen werden, weshalb die Entscheidgebühr in der Höhe von Fr. 3'500.– für 

das eingestellte Kindesschutzverfahren nicht angemessen erscheint, auch wenn sie 

innerhalb des Rahmens des Gebührentarifs liegt (sGS 821.5, Nr. 10.01).

b) Das Honorar von Rechtsanwälten vor Verwaltungsbehörden beträgt pauschal Fr. 

500.– bis Fr. 6'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. a der Honorarordnung, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). In aussergewöhnlich aufwendigen Fällen kann das Honorar um bis zu 100 

Prozent erhöht werden (Art. 22 Abs. 2 HonO). Wird der Prozess nicht vollständig 

durchgeführt oder erfolgt die Rechtsvertretung nicht während des ganzen Verfahrens, 

wird das Honorar angemessen gekürzt (Art. 27 Abs. 1  HonO). Das Honorar des 

unentgeltlichen Rechtsbeistands wird um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Diese Rechtsgrundlagen gelten unabhängig davon, 

ob es sich um eine Rechtsvertretung der Eltern oder der Kinder handelt. Der 

anerkannte Zeitaufwand richtet sich nach der Arbeitsweise eines Anwalts oder einer 

Anwältin, der oder die mit gründlichen Fachkenntnissen und längerer Erfahrung ein 

Mandat zielgerichtet führt und sich auf das zur Interessenwahrung Notwendige 

bis

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beschränkt (vgl. Richtlinien zur unentgeltlichen Rechtspflege im Zivilprozess und für die 

Privatklägerschaft im Strafprozess des Kantonsgerichts vom Mai 2011, im Internet 

abrufbar unter www.sg.ch und dort unter Gerichte/Weisungen). Dazu gehören weder 

administrative Tätigkeiten noch die psychologische Betreuung der Mandantschaft.

Die Vorinstanz sprach der Kindsvertreterin in der angefochtenen Verfügung eine 

Entschädigung von Fr. 8'098.10 zu. Dazu führte sie lediglich aus, die Kindsvertreterin 

habe diesen Betrag in Rechnung gestellt. Offenbar wurde sie von der KESB gestützt 

auf diverse Rechnungen entschädigt, deren Positionen bis ins Jahr 2017 zurückreichen 

(act. 6/419). Eine Prüfung der Rechnung unterblieb. Auch der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin setzte sich nicht mit dem Honorar der Kindsvertreterin 

auseinander. Er selbst hatte allerdings mit separater KESB-Verfügung vom 7. Juli 2020 

gar ein Honorar in der Höhe von Fr. 25'250.20 zugesprochen erhalten.

Vorliegend ist unklar, gestützt auf welche Grundlage die Kindsvertreterin im 

massgeblichen Verfahren tätig gewesen war. Die KESB-Verfügung vom 28. März 2017 

über ihre Einsetzung als Kindsvertreterin jedenfalls betrifft nicht das vorliegende 

Verfahren. Selbst wenn sie im massgeblichen Verfahren tatsächlich als Kindsvertreterin 

eingesetzt worden wäre – was soweit ersichtlich nicht aktenkundig geschehen ist – 

scheint im vorliegenden Verfahren kaum ein Aufwand der Rechtsanwältin angefallen zu 

sein. Sie hat ein kurzes Schreiben im Vorfeld der Begutachtung verfasst, welches vom 

11. Juni 2019 datiert. Sodann war sie an der Gutachtenseröffnung vom 14. Januar 

2020 anwesend. Weiterer Aufwand im vorliegenden Verfahren ist nicht ersichtlich. 

Insbesondere verfasste sie keine Rechtsschriften und es kam zu keiner Verhandlung.

c) Weiter erscheinen auch die Gutachtenskosten in der Höhe von Fr. 15'796.50 als sehr 

hoch. Den Verfahrensbeteiligten wurden vorgängig Kosten in der Höhe von Fr. 8'000.– 

bis Fr. 12'000.– in Aussicht gestellt, was etwa dem üblichen Rahmen für 

kinderpsychologische Gutachten entspricht. Die Verfahrensbeteiligten mussten 

grundsätzlich nicht damit rechnen, dass die Kosten noch höher zu liegen kommen. 

Sodann handelt es sich bei der Kostenauflage von Barauslagen um eine Kann-

Vorschrift (Art. 94 Abs. 1 VRP). Es ist fraglich, ob es angezeigt ist, eine in ungünstigen 

finanziellen Verhältnissen lebende Verfahrensbeteiligte zu verpflichten, zusätzlich zu 

hohen amtlichen Kosten auch noch für die vollumfänglichen Kosten der Begutachtung 

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aufzukommen (vgl. dazu auch Art. 5 in Verbindung mit Art. 10 der Verordnung über 

Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 821.1, abgekürzt: VGV). 

Die aktuellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin sind jedoch nicht bekannt. Offenbar 

befindet sie sich aber noch in Ausbildung und ihr Rechtsvertreter wurde im 

vorinstanzlichen Verfahren im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege entschädigt – 

auch wenn die Grundlage dafür soweit ersichtlich nicht aktenkundig ist. Die finanziellen 

Verhältnisse der anderen Verfahrensbeteiligten sind ebenso wenig bekannt.

Auch wenn die Kosten für die Begutachtung aufgrund der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen vollumfänglich auf die Staatskasse genommen werden, motiviert eine 

Verpflichtung, derartige Kosten bei einer Verbesserung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse nachträglich zu bezahlen, eine betroffene Person wohl nicht gerade dazu, 

auf ihre finanzielle Selbständigkeit hinzuarbeiten. Es ist also fraglich, ob eine 

entsprechende Verpflichtung nicht kontraproduktiv wäre.

d) Insgesamt ist festzuhalten, dass die Vorinstanz für das massgebliche Verfahren, das 

nach relativ kurzer Verfahrenszeit und ohne materielle Prüfung abgeschlossen wurde, 

massiv überhöhte amtliche Kosten verfügte. Sie unterliess es, zu prüfen, ob die geltend 

gemachten Aufwendungen in direktem Zusammenhang mit dem vorliegenden 

Verfahren standen, und auf welcher Grundlage sie als amtliche Kosten verfügt wurden. 

Sodann beachtete sie nicht, dass es sich bei der Auferlegung von Gutachtenskosten 

um eine Kann-Vorschrift handelt. Erwägungen dazu fehlen gänzlich. Damit liegen nicht 

nur geringfügige Mängel vor, die sich vom Gericht mit einem verhältnismässigen 

Aufwand beheben liessen. Würde das Gericht direkt einen reformatorischen Entscheid 

fällen, entginge der Beschwerdeführerin sowie den anderen Verfahrensbeteiligten 

zudem eine Instanz. Eine materielle Prüfung der amtlichen Kosten durch die Vorinstanz 

ist somit erforderlich. Falls notwendig, hat sie weitere Abklärungen vorzunehmen. 

Dementsprechend ist Ziffer 5 der vorinstanzlichen Verfügung vom 8. September 2020 

aufzuheben und die Angelegenheit gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRP zur Prüfung und zu 

neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die neue 

Verfügung muss eine nachvollziehbare Begründung enthalten.

3.- Die Beschwerde vom 12. September 2020 richtete sich eigentlich gegen die 

Kostenauflage. Darüber wird die Vorinstanz nach Festsetzung der Höhe der amtlichen 

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Kosten erneut verfügen müssen. Dementsprechend ist auch die Kostenauflage zu 

erörtern.

a) Zuerst bedarf es einer Klärung der gesetzlichen Grundlagen. Das Verfahren im 

Kindesschutz richtet sich in erster Linie nach dem ZGB (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 443 

ff. und Art. 450 ff. ZGB). Soweit die Kantone nichts anderes bestimmen, sind die 

Bestimmungen der Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB). Der 

Kanton St. Gallen hat mit dem Erlass des EG-KES von seiner gesetzgeberischen 

Kompetenz Gebrauch gemacht. Mit den Verweisen in Art. 10 und Art. 11 lit. a EG-KES 

hat er vor der KESB und der VRK das VRP für anwendbar erklärt. Im Sinne einer 

Kaskade sind daher nacheinander das ZGB, das EG-KES, das VRP und die ZPO 

anwendbar (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts [KGE] KES.2019.23 vom 4. Februar 

2020 E. 3b, im Internet abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter 

Rechtsprechung).

ZGB und EG-KES regeln die Kostenauflage nicht. Gemäss Art. 94 Abs. 1 VRP hat die 

vorgeschriebene Gebühr zu entrichten, wer eine Amtshandlung zum eigenen Vorteil 

oder durch sein Verhalten veranlasst. Im Allgemeinen werden die amtlichen Kosten 

also nach dem Verursacherprinzip auferlegt. Stehen sich aber gegensätzlich 

Interessierte gegenüber, liegt eine Streitigkeit im Sinne von Art. 95 Abs. 1 VRP vor. In 

diesem Fall, der gemäss Gesetzessystematik einen Sonderfall darstellt und dessen 

Regelung damit als sogenannte lex specialis der allgemeinen Regelung von Art. 94 

VRP vorgeht, werden die Kosten grundsätzlich nach dem Erfolgsprinzip verlegt (PK 

VRP/SG-von Rappard-Hirt, Art. 94 N 1 ff. und Art. 95 N 1 ff.). In diesem Sonderfall 

kommt das Verursacherprinzip nur noch dann zum Zug, wenn ein Beteiligter, sein 

Rechtsbeistand oder sein Vertreter durch Trölerei oder anderes ungehöriges Verhalten 

oder durch Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften Kosten veranlasst hat (Art. 

95 Abs. 2 VRP). Nach langjähriger kantonsgerichtlicher Rechtsprechung werden 

Verfahrenskosten in Familiensachen jedoch nicht in erster Linie nach dem 

Prozesserfolg, sondern vor allem im Sinne der Billigkeit verteilt. Stehen Kinderbelange 

im Zentrum, wird in der Regel unabhängig vom Prozessausgang eine hälftige 

Kostentragung der Eltern angeordnet. Das Kantonsgericht argumentiert, dass es in 

derartigen Fällen nicht angebracht wäre von einem Sieger und einem Verlierer zu 

sprechen, solange sich die Eltern in guten Treuen für die Kinderinteressen einsetzen. 

http://www.sg.ch/recht/gerichte

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Vorbehalten bleiben Fälle, in denen ein Elternteil geradezu mutwillig unnötigen Aufwand 

verursacht (KGE FE.2014.4 vom 11. Dezember 2014 E. 3 mit weiteren Hinweisen, vgl. 

Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Vor der KESB und der VRK ist die ZPO zwar nicht direkt, 

sondern nur subsidiär anwendbar. Gleichermassen kann aber auch hier in der Regel 

nicht von einem Sieger und einem Verlierer gesprochen werden. Zudem wäre es 

stossend, wenn sich in familienrechtlichen Verfahren vor Kreisgericht die 

Kostenverlegung nach anderen Massstäben richten würde als in entsprechenden 

Verfahren vor der KESB und vor der VRK. In subsidiärer Anwendung von Art. 107 Abs. 

1 lit. c ZPO verlegt dementsprechend auch die VRK die amtlichen Kosten in 

Kinderbelangen nach Ermessen (vgl. Entscheid der VRK [VRKE] V-2018/178 vom 27. 

März 2019 E. 4). Die Praxis hat gezeigt, dass auch die KESB in der Regel nach 

denselben Grundsätzen vorgehen.

Gemäss Art. 25 EG-KES gelten die Kosten für die Verfahrensvertretung des Kindes 

nach Art. 314a  ZGB als Verfahrenskosten – eine entsprechende Einsetzung 

vorausgesetzt. Die Kosten für das Gutachten, das im Rahmen von Beweiserhebungen 

angeordnet wurde, zählt zu den Barauslagen. Diese gehören ebenfalls zu den 

amtlichen Kosten (Art. 94 Abs. 1 VRP, PK VRP/SG-von Rappard-Hirt, Art. 94 N 4). 

Somit bestätigt sich, dass es sich grundsätzlich bei allen drei Positionen, die in Ziffer 5 

der vorinstanzlichen Verfügung vom 8. September 2020 verlegt wurden, um amtliche 

Kosten im Sinne des Gesetzes handelt, und nicht etwa um Kosten für 

Kindesschutzmassnahmen, die als Unterhaltskosten zu behandeln – und damit im 

Zivilprozess zu verlegen – wären.

Gemäss Art. 95 Abs. 1 VRP sind die amtlichen Kosten den Beteiligten aufzuerlegen. Als 

beteiligt gilt eine Person, die am Verfahren teilnimmt und Parteirechte, namentlich 

gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör, ausüben kann, über 

Rechtsmittelbefugnis verfügt sowie Träger von Mitwirkungsrechten und -pflichten im 

Verfahren ist (PK VRP/SG-von Rappard-Hirt, Art. 95 N 2).

b) Den vorliegenden Streitigkeiten liegt ein konfliktbehaftetes Verhältnis zwischen der 

Beschwerdeführerin und der Pflegemutter zugrunde. Offenbar war es für die beiden 

schwierig, sich in für das Kind wichtigen Belangen zu einigen. Es kam zu Konflikten 

darüber, wo das Kind wohnen sollte, zu welchen Zeiten es von wem betreut werden 

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sollte und wer worüber entscheiden durfte. Die Pflege- und Grossmutter wurde im 

vorinstanzlichen Verfahren in das Gutachten vom 12. November 2019 einbezogen, das 

Gutachten wurde ihr vor der KESB eröffnet und zudem wurde ihr das rechtliche Gehör 

dazu gewährt (vgl. act. 354, 380, 382, 387). Sie war auch Partei der Vereinbarung vom 

24. April 2020, gestützt worauf die Vorinstanz das Verfahren betreffend weiterführende 

Kindesschutzmassnahmen einstellte. Die angefochtene Verfügung der KESB vom 8. 

September 2020 wurde ihr gegenüber eröffnet. Die Gross- und Pflegemutter war somit 

im Sinne der voranstehenden Ausführungen verfahrensbeteiligt. Eine gesetzliche 

Grundlage für eine Kostenauflage an die Gross- und Pflegemutter ist mit Art. 95 Abs. 1 

VRP gegeben. Auch der Vater war am Verfahren beteiligt. Er trat jedoch nur marginal in 

Erscheinung. Offenbar war es ihm ein Anliegen, den Konflikt zwischen Grossmutter und 

Mutter nicht zusätzlich anzuheizen. Er wirkte mit, wo es ihn benötigte. Soweit 

ersichtlich, verhielt er sich stets konsensorientiert und kooperativ. Der Vater gab keinen 

Anlass zum vorinstanzlichen Verfahren. Zudem war sein Besuchsrecht mit der Tochter 

davon kaum betroffen. Im Übrigen ist er auch nicht Inhaber der elterlichen Sorge. In 

Abweichung zur üblichen Regelung, dass die Eltern die amtlichen Kosten je zur Hälfte 

tragen, erschiene es aufgrund des jahrelangen Konflikts zwischen der 

Beschwerdeführerin und der Gross- und Pflegemutter vorliegend als unbillig, dem 

Vater einen Teil der amtlichen Kosten aufzuerlegen. Vielmehr ist es angebracht, die 

Kosten zwischen den beiden anderen verfahrensbeteiligten Personen, der Gross- und 

Pflegemutter sowie der Beschwerdeführerin zu verlegen. Beide haben aus ihrer Sicht 

im Interesse des Kindes gehandelt. Es ist nicht ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin oder die Gross- und Pflegemutter mutwillig einen unnötigen 

Aufwand verursacht hätte. Auch hier wäre es nicht angezeigt, von einer Siegerin und 

einer Verliererin zu sprechen. Zudem wurde das Verfahren aufgrund einer Vereinbarung 

unter den Verfahrensbeteiligten abgeschlossen. Dementsprechend erscheint es als 

angezeigt, die amtlichen Kosten zu gleichen Teilen der Beschwerdeführerin sowie der 

Gross- und Pflegemutter aufzuerlegen.

4.- Im vorinstanzlichen Verfahren sind sehr hohe Kosten zu Lasten des Staates 

generiert und gesprochen worden, die den vom Gesetz vorgegebenen Rahmen bei 

weitem sprengen. Nachvollziehbare Begründungen sowie Überprüfungen der einzelnen 

Positionen fehlen. Die rechtlichen Grundlagen sind teilweise fraglich. Dementsprechend 

erscheint eine Meldung an die Aufsichtsbehörde über die KESB als angezeigt.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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5.- Die amtlichen Kosten werden nach Obsiegen und Unterliegen verlegt (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Im vorliegenden Verfahren waren nur die amtlichen Kosten des vorinstanzlichen 

Verfahrens Prozessgegenstand. Dabei standen sich die KESB und die 

Beschwerdeführerin gegenüber, wohingegen die anderen Personen, die am 

vorinstanzlichen Verfahren beteiligt waren, keine Stellungnahme einreichten. 

Dementsprechend erscheint vorliegend eine Kostenauflage nach dem Erfolgsprinzip als 

geboten. Eine Gebühr von Fr. 1'000.– ist angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Rückweisung einer Angelegenheit an die 

Vorinstanz zu neuer Entscheidung entspricht einem Obsiegen. Die Verfahrenskosten 

der Beschwerde in der Höhe von Fr. 1'000.– gehen dementsprechend zulasten des 

Staates. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist an die Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

6.- Aufgrund des Verfahrensausgangs hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Entschädigung ihrer ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP), soweit diese aufgrund 

der Sach- oder Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 

VRP). Der Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein.  Er hat am 12. September 2020 

eine Beschwerde und am 11. Dezember 2020 eine weitere Eingabe verfasst. Der 

Prozessgegenstand beschränkte sich auf die Kostenauflage. Eine Entschädigung von 

Fr. 2'000.– erscheint als angemessen. Die Beschwerdeführerin ist dementsprechend 

von der KESB Y für ihre ausseramtlichen Kosten mit Fr. 2'000.– zuzüglich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO).

Entscheid auf dem Zirkulationsweg:

(Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 3 

VRP und Art. 8  Abs. 1 lit. b des Reglements über den Geschäftsgang der 

Verwaltungsrekurskommission, sGS 941.223):

1.   

Ziffer 5 der vorinstanzlichen Verfügung vom 8. September 2020 wird aufgehoben und 

die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur Prüfung und neuer Verfügung an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.

bis

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2.   

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Staat. Der Kostenvorschuss 

von Fr. 1'000.– wird an die Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.   

Die KESB Y hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.– (zuzüglich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) für ihre ausseramtlichen Kosten zu entschädigen.

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31. August 2021
	Art. 94 Abs. 1 und Art. 95 VRP (sGS 951.1). Kostenauferlegung. Im vorinstanzlichen Verfahren sind sehr hohe Kosten zu Lasten des Staates generiert und gesprochen worden, die den vom Gesetz vorgegebenen Rahmen bei weitem sprengen. Nachvollziehbare Begründungen sowie Überprüfungen der einzelnen Positionen fehlen. Die rechtlichen Grundlagen sind teilweise fraglich. (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 31. August 2021, V-2020/241).

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		2024-05-27T01:37:33+0200
	"9001 St.Gallen"
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