# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 866cedb8-7601-5e8a-9b18-78229e2f5cdd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-06
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Verbesserung des Gesundheitszustandes; Voraussetzungen für den Verzicht auf einen leidensbedingten Abzug vom statisch ermittelten Invalideneinkommen. (BGE 8C_28/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.00499
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00499.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00499
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
vom
6. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
in
vertreten durch DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
MLaw
Y.___
Badenerstrasse
141, Postfach 1372, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, war vom 19. November 1990 bis 31. Juli 2000 als Hausdienstangestellte im
Z.___
beschäftigt (letzter effektiver Arbeitstag am 13. Oktober 1999; vgl. Urk. 8/7/1-5). Am 28. August 2000 mel
dete sie sich unter Hinweis auf Angstzustände, Depression, Schwindel, Kopf
schmerzen, Rücken- und Schulterschmerzen, Müdigkeit sowie Zittern bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zu
m
Leistungsbezug an (Urk. 8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr nach medi
zinischen und erwerblichen Abklärungen (vgl. etwa Urk. 8/14 und 8/17) mit Verfügung vom 25. Januar 2002 (Urk. 8/26) mit Wirkung ab 1. Juli 2000 eine auf einem Invaliditätsgrad von 70 % basierende ganze Rente der Eidgenössi
schen Invalidenversicherung zu (samt Zusatzrente für den Ehegatten).
1.2
Ein erstes Rentenrevisionsverfahren (vgl. Urk. 8/30), im Rahmen desselben
Ver
laufsberichte
bei den behandelnden Ärzten eingeholt wurden (Urk. 8/31-32), wurde mit der Mitteilung vom 19./25. September 2006 (Urk. 8/35-36), dass weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad 70 %) be
stehe, abgeschlossen.
1.3
Im Juli 2010 wurde die Versicherte von der IV-Stelle zu einer
Informationsveran
staltung
betreffend berufliche
n
Wiedereinstieg eingeladen (Urk. 8/39). Im Sommer 2011 wurde von Amtes wegen ein weiteres
Rentenrevi
sionsverfahren
eingeleitet (vgl. Urk. 8/40). Die IV-Stelle holte beim
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten (
Expertise vom 18. Mai
2012 [
Urk. 8/50/1-23
]
) sowie weitere Arztberichte (vgl. Urk. 8/50/24-26) ein.
Am 4. Juli 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten den Vorbescheid, in dem sie ihr die Einstellung der Invalidenrente ankündigte, zur Stellungnahme zu (vgl. Urk. 8/54-56). Dagegen liess die Versicherte Ein
wand
erheben (vgl. Urk. 8/57 und 8/65). Am 30. Januar 2013 nahm das
A.___
zu den Einwendungen Stellung (Urk. 8/68/1-3), wozu sich die Versicherte ihrerseits wieder vernehmen liess (vgl. Urk. 8/70-71).
Mit Verfügung vom 30. April 2
013 (Urk. 2 = Urk. 8/73) hob
die IV-Stelle die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf, und zwar im Wesentlichen mit der Begründung, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten erheblich verbessert habe und nunmehr
noch
ein
rentenaus
schliessender
Invaliditätsgrad von 35 % vorliege.
2.
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 28. Mai 2013 (Urk. 1) Be
schwerde erheben mit folgenden Anträgen:
1.
Es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Rente der Inva
lidenversicherung auszurichten.
2.
Eventualiter seien weitere Abklärungen durchzuführen.
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2013 (Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde
, wovon der Beschwerdeführerin am 8. Juli 2013 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9).
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit
zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar
. Zeitliche Vergleichsbasis für
die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
D
ie Beschwerdegegnerin führte in der
Begründung der angefochtenen Verfü
gung (Urk. 2) im Wesentlichen aus, die Abklärungen vom 1
2.
und 13. März 2012 hätten ergeben, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erheblich verbessert habe und ihr die angestammte Tätigkeit als Reinigungskraft wieder zu 80 % zumutbar sei. Ausgehend von einem
Valideneinkommen
von Fr. 58'400.-- und einem statistisch ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 38'100.-- ergebe sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 35 %. Ein Leidensabzug vom statistisch ermittelten Invalideneinkommen rechtfertige sich nicht, da die Einschränkungen in der reduzierten Leistungsfähigkeit von 20 % bereits berücksichtigt seien.
In der Vernehmlassung (
Urk.
7) ergänzte die Beschwerdegegnerin, dass es sich bei einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, um ein überwindbares Leiden handle.
2.2
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse - entgegen den Ausführungen der
Beschwer
degegnerin
- nicht geändert hätten. Es lägen noch immer dieselben Diagnosen wie bei der
Rentenzusprache
beziehungsweise bei der letzten Rentenrevision vor. Weder der Gesundheitszustand noch die erwerblichen Auswirkungen hätten sich verändert. Es liege bloss eine geänderte Beurteilung vor, welche eine Revi
sion nicht rechtfertige. Vorliegend könne nicht auf das Gutachten des
A.___
ab
gestellt werden; die Komplexität des Krankheitsbildes erfordere vielmehr eine Beobachtung über einen längeren Zeitraum, was in einer einmaligen Untersu
chung, einer Momentaufnahme, nicht möglich sei. Deshalb sei auf die Einschät
zung des behandelnden Psychiaters abzustellen, wonach die Beschwerdeführerin an massiven psychischen Beschwerden leide. Zudem sei vom statistisch ermit
telten Inva
lideneinkommen ein Leidensabzug
vorzunehmen. Die
Beschwerde
gegnerin
gehe davon aus, dass die Einschränkung in der reduzierten Leistungs
fähigkeit von 20 % bereits berücksichtigt sei. Sie verkenne dabei, dass es sich bei diesen 20 % nicht um einen Leidensabzug handle, sondern um eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, wovon wiederum ein Leidensabzug gemacht werden sollte. Im
A.___
-Gutachten werde explizit festgehalten, dass die Arbeits
fähigkeit aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung um 20 % beein
trächtigt sei. Es könne hier also klar nicht von einem Leidensabzug im Sinne der Praxis gesprochen werden (Urk. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 30. Juni 2013 hinaus Anspruch auf eine (ganze) Invalidenrente hat.
Dabei ist zu prüfen, ob im Zeitraum vom
25. Januar 2002, als der Beschwerdefüh
rerin - nach fundierter Prüfung des medizinischen Sachverhalts (vgl. etwa Urk. 8/14 und 8/17 sowie nachfolgend E. 3.1) und Durchführung ei
nes Einkommensvergleichs (vgl. Urk. 8/18) - eine auf einem Invaliditätsgrad von 70 % basierende ganze Rente zugesprochen worden war (Verfügung vom 25. Januar 2002 [Urk. 8/26]), bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 30. April 2013 (Aufhebung der Rente; Urk. 2) eine für den Rentenanspruch we
sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. zum zeitlichen Referenzpunkt E. 1.5
a.E
.).
Mithin bleibt zu prüfen, ob sich im mass
gebenden Zeitraum der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin entschei
dend geändert beziehungsweise verbessert hat. Auf den Zeitpunkt der Mittei
lung vom
19./25. September 2006
(Urk. 8/35-36), womit der Anspruch der Be
schwerdeführerin auf eine unveränderte Rente bestätigt wurde, ist vorliegend nicht abzustellen, da
damals
der Sachverhalt in materieller Hinsicht nicht grundlegend überprüft
worden war
, sondern lediglich
(zwei)
Verlaufsberichte der b
ehandelnden Ärzte (Urk. 8/31-32
)
eingeholt worden waren.
3.
3.1
Der
Rentenzusprache
vom 25. Januar 2002 (Urk. 8/26) lagen in medizinischer Hinsicht folgende Akten zugrunde:
3.1.1
Dr.
med.
B.___
, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, äusserte sich in seinem Bericht vom 20. September 2000 (Urk. 8/8/3-4) dahingehend, dass die Beschwerdeführerin
nicht nur aus Sicht des behandelnden Psychiaters zu 100 % arbeitsunfähig sei, sondern auch aufgrund der von ihm erhobenen Befunde (ausgeprägter Schwin
del, Nacken- und Lendenwirbelsäulenbeschwerden bei einem ausgeprägtem Angstsyndro
m und depressiver Verspannung).
3.1.2
Dr.
med.
C.___
, Spezialärztin FMH für Neurologie, diagnostizierte in ih
rem Bericht vom 3. Oktober 2000 (Urk. 8/9/3-5)
unter anderem
eine mittelgra
dige depressive Episode im Rahmen einer Persönlichkeitsstörung, eine
Angst
störung
, vegetative Herzbeschwerden, ein
cervico
-vertebrales und ein
thoraco
-vertebrales Syndrom
sowie
ein
fibromyalgisches
Syndrom
. Aus psychiatrischen Gründen liege eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit vor.
3.1.
3
Dr.
med.
D.___
, Spezialärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 20. November 2000 (Urk. 8/2/1-3) aus, dass die Beschwer
deführerin ab November 1996
mit Unterbrüchen bis Januar 1999
in ihrer Be
handlung gewesen sei. Fast täglich sei es zu spontan auftretenden panikartigen Angstanfällen gekommen mit Herzklopfen, Zittern, Mu
ndtrockenhei
t, Atembe
schwerden, Übelkeit, Schwindelgefühlen, Hitze- oder Kälteschauer, Ameisen
laufen in allen Extremitäten sowie Angst vor Kontrollverlust. Weiter habe sie über Kopf- und Rückenschmerzen, schwere Beine und Schmerzen in allen Mus
keln geklagt. Es seien eine
Dysthymia
(depressive Entwicklung) mit zahlreichen psychosomatischen Beschwerden sowie eine Panikstörung zu diagnostizieren. Es handle sich um eine chronisch kranke Patientin, die insgesamt einen reduzier
ten, kranken und leidenden Eindruck mache. Zurzeit sei sie zu 100 % arbeits
unfähig (vgl. allerdings Urk. 8/2/4, wo
Dr.
D.___
ein Halbtags-Pensum für
durch
aus sinnvoll
erachtete). Die Beschwerdeführerin brauche weiterhin eine Psy
chotherapie, unterstützt durch Psychopharmaka.
3.1.4
Der Leitende Arzt
Dr.
med.
E.___
und Chefarzt
Dr.
med.
F.___
von der Kli
nik
G.___
, wo die Beschwerdeführerin vom 5. Juni bis 14. Juli 2001 hospitalisiert war,
stellten in ihrem Bericht vom 6. August 2001 (Urk. 8/14) folgende Diag
nosen:
1.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi
sode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.11)
2.
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
3.
Verdacht auf Panikstörung (ICD-10 F41.0)
4.
Verdacht auf unreife Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
5.
Fibromyalgiesyndrom
Die Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Leider sei in näherer Zukunft nicht mit der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen.
3.1.5
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und der Psychologe
lic
. phil.
I.___
attestierten der Beschwerdeführerin am 15. September 2001 eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % in de
r zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Putzfrau. Die Einschränkung werde durch die
chronifizierte
de
pressive Störung, die Ängste und die
somatoformen
Symptome hervorgerufen. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die Arbeitsfähigkeit könne durch medizi
nische Massnahmen nur sehr langsam verbessert werden. Es müsse mit einem längeren Krankheitsverlauf gerechnet werden.
3.2
Im Rahmen des ersten Revisionsverfahrens, das mit der Mitteilung des unverän
derten Rentenanspruchs (bei gleichbleibendem Invaliditätsgrad) am 19./25. September 2006 (Urk. 8/35-36) a
b
geschlossen wurde, wurden folgende Arztberichte eingeholt:
3.2.1
Dr.
med.
J.___
, Spezialarzt FMH für Allgemeine Medizin, berichtete am 11. August 2006, dass die Beschwerdeführerin weiterhin sehr nervös und ver
spannt wirke; sie stehe weiterhin unter Psychopharmaka. Der Gesundheitszu
stand sei stationär (Urk. 8/31).
3.2.2
Auch
Dr.
E.___
führte in seinem Bericht vom 14. September 2006 (Urk. 8/32/3-4) aus, dass der Gesundheitszustand stationär sei.
Trotz der thera
peutischen Massnahmen (regelmässige ambulante Gesprächstherapie, Verhal
tenstherapie und medikamentöse Therapie) sei mit einer Verbesserung der Ar
beitsfähigkeit nicht zu rechnen.
3.3
Aus
neuerer Zeit liegen im Wesentlichen folgende Arztberichte bei den Akten:
3.3.1
Dr.
J.___
erklärte am 9. August 2011 (Urk. 8/42; vgl. insbesondere S. 4), dass der Beschwerdeführerin rein sitzende, stehende, wechselbelastende und vorwie
gend im Gehen ausgeübte Tätigkeiten zumutbar seien (ohne Besteigen von Lei
tern oder Gerüsten). Das Konzentrations- und Auffassungsvermögen, die An
passungsfähigkeit und die Belastbarkeit seien jedoch eingeschränkt. Die Be
schwerdeführerin sei nicht fahrtauglich.
3.3.2
Dr.
E.___
äusserte sich am 24. August 2011 dahingehend, dass
unter therapeuti
schen Massnahmen mit einer intermittierenden Beruhigung des psy
chischen Zustandes auf niedrigem Niveau zu rechnen sei. Eine nachhaltige Ver
besserung und damit eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sei aber nicht zu erwarten
(Urk. 8/13)
.
3.3.3
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und P
sychotherapie, und
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom
A.___
stellten in ihrem
polydisziplinären Gutachten vom 18. Mai 2012 (Urk. 8/50/2-23) folgende Diagnosen
(S. 20):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Chronische Nacken-Schulter-Arm-Handbeschwerden rechts ohne
ra
dikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.2/M79.60)
2.
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.5)
-
radiologisch
Osteochondrose
LWK5/SWK 1 und
Diskushernie LWK4/5
SWK1 ohne Zeichen der Neurokompression (Röntgen 04.02.2008 und MRI 15.01.2010)
-
freie Beweglichkeit der lumbalen Wirbelsäule
3.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.1)
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Ängstliche und emotional instabile Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
2.
Adipositas mit BMI vom 32 kg/m
2
(ICD-10 E66.0)
3.
Nikotinabusus
(ICD-10 F17.1)
4.
St. n. Venenoperation an beiden Beinen 05/2000 (ICD-10 Z98.8)
5.
St. n.
laparoskopischer
Cholezystektomie
1996 (ICD-10 Z98.8)
6.
St. n.
Urolithiasis
1996 (ICD-10 N20.9Z)
Bei der orthopädischen Untersuchung - so die Gutachter weiter - habe sich im Bereich der Wirbelsäule eine freie Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte gezeigt. Auch die Extremitäten seien frei beweglich mit guter Kraftentfaltung. Neurolo
gisch könne eine spinale Kompressionsproblematik oder Läsion eines grösseren peripheren Nervs klinisch weitestgehend ausgeschlossen werden. Radiologisch finde sich ein beidseitiger plantarer Fersensporn, welcher sich bei der klinischen Untersuchung als stumm erwiesen habe. An der unteren Lendenwirbelsäule be
stünden degenerative Veränderungen samt
Diskopathien
ohne Hinweis auf eine Neurokompression. Die von der Beschwerdeführerin beklagten, völlig diffusen, den ganzen Körper betreffenden Beschwerden hätten sich aus somatischer Sicht nicht begründen lassen. Es bestünden massive Hinweise für eine
Schmerzaus
weitung
. Aus orthopädischer Sicht bestehe für die angestammte Tätigkeit im Putzdienst des
Z.___
sowie für jede andere k
örperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeit unter Wechselbelastung eine zeitlich und leistungsmässig un
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Dabei sollte das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 kg vermieden werden. Körperlich schwer belastende berufli
che Tätigkeiten könnten der Beschwerdeführerin nicht mehr zugemutet werden. Bei der psychiatrischen Untersuchung habe die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, die zurzeit
leichtgradig
ausgeprägt sei, gestellt werden können. Die depressiven Verstimmungen zeigten sich vor allem in einer chro
nischen Gereiztheit und Unzufriedenheit. Die in den Akten erwähnte Angst- und Panikstörung sei nicht mehr nachweisbar. Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung, die
leichtgradig
ausgeprägt sei, sei die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht um 20 % eingeschränkt. Aus allgemein-internistischer Sich
t
sei kein
e
Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu stellen. Ins
gesamt komme man aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss,
dass für körperlich leicht bis mittelschwer belastende, angepasste Tätigkeiten sowie für die ange
stammte Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % bestehe. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbedarf von 5 bis 10 Minuten pro Stunde und leicht reduziertem Rendement. Früher habe wohl aus psychiatrischer Sicht vorübergehend eine höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen; aus somatischer Sicht sei
hingegen
nie eine länger dauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen (S. 20 f.).
3.3.4
Dr.
E.___
äusserte sich am 19. September 2012 dahingehend, dass - entgegen der Auffassung der
A.___
-Gutachter - nicht lediglich akzentuierte
Persönlich
keitszüge
zu diagnostizieren seien, sondern dass e
ine Persönlichkeitsstörung ge
geben sei. Weiter hätten die Gutachter die genetische Vulnerabilität und die traumatischen Ereignisse der Beschwerdeführerin, welche zur Entwicklung der Persönlichkeitsstörung geführt hätten, nicht berücksichtigt. Zudem sei der
pha
senförmige
Verlauf einer rezidivierenden depressiven Störung nicht beachtet worden, so dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Realität absolut nicht entspreche
(Urk. 8/63)
.
3.3.5
Dr.
L.___
und
Dr.
med.
N.___
, Ärztliche Leitung des
A.___
, entgegneten darauf am 30. Januar 2013, dass die Anamnese gebührend berücksichtig
t
wor
den sei. Die depressive Störung sei niemals schwer gewesen; eine stationä
re psychiatrische Behandlung sei
nie notwendig gewesen. Unvereinbar mit einer schweren Persönlichkeitsstörung sei, dass die Beschwerdeführerin - auch wenn sie Mühe habe, ihre Emotionen zu kontrollieren, und etwas ängstlich sei - in der Lage
gewesen sei, in die Schweiz zu im
migrieren und hier während zehn Jahren zu arbeiten. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass es sich um einen leichten Verlauf einer rezidivierenden depressiven Störung handle und eine eigentliche Persönlichkeitsstörung nicht festgestellt werden könne
. Man halte an den im Gutachten gemachten Folgerungen fest. Für eine körperlich leicht bis mittel
schwer belastende Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %
(Urk. 8/68)
.
3.3.6
Am 4. März 2013 hielt
Dr.
E.___
an seiner Auffassung, dass eine
Persönlich
k
eitsstörung
vorliege, fest.
Eine
Persönlichkeitsstörung sei auf schwerwiegende traumatische Kindheitsereignisse zurückzuführen, die bei der Beschwerdeführe
rin gegeben seien. Die Störung breche dann im frühen Erwachsenenalter aus. Die Beschwerdeführerin leide seit 1996 unter einer anhaltenden Störung der Impuls- und Affektkontrolle mit jahrelanger latenter Suizidalität
, erheblichem sozialem Rückzug bis zur ausgeprägten Störung des Familienlebens. Die Fähig
keit der Besch
werdeführerin, zu ihrem Ehemann in die Schweiz
zu kommen
, könne entgegen der Auffassung des
A.___
nicht als Zeichen von
Persönlichkeits
ressourcen
interpretiert werden. Das sei nichts anderes als lächerlich und zy
nisch. Auch die zehnjährige Tätigkeit als Raumpflegerin bei sehr tragendem so
zialem Netz könne isoliert nicht als aussergewöhnliche Ressource angenommen werden, insbesondere unter Mitberücksichtigung der Tatsache, dass die Be
schwerdeführerin nach dem Tod der Vorgesetzten beziehungsweise nach dem Verlust des emotionalen Halts
dekompensiert
habe
(Urk. 8/70)
.
3.3.7
Dr.
med.
O.___
, Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin und Allgemeine Medi
zin, von Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
der Beschwerdegegnerin erläuterte am 25. März 2013, dass keine neuen medizinischen Tatsachen, Befunde oder Funktionseinschränkungen geltend gemacht worden sei
en
. Es gebe keinen Grund, weshalb nicht auf das
A.___
-Gutach
te
n abgestellt werden könnte
. Es sei
genügend u
nd umfassend abgeklärt worden; w
eitere medizinische Abklärungen seien weder nötig noch sinnvoll (Urk. 8/72/3).
4.
4.1
Gestützt auf die in E. 3 wiedergegebenen Arztberichte ist erstellt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum, näm
lich zwischen
der
Rentenzusprache
vom 25. Januar 2002 (Urk. 8/26)
und dem Erlass der angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung vom 30. April 2013 (Urk. 2) erheblich verbessert hat.
Die
se
Verbesserung des Gesundheitszustandes
tritt bereits d
urch einen blossen Vergleich zwischen den
unter E. 3.1 und 3.2 wiedergegebenen Diagnosen und Einschätzungen einerseits und den unter E. 3.3 zitierten Berichte
n
andererseits zu T
age
. Während ursprünglich - und
unverän
dert
auch no
ch anlässlich des
ersten Revisionsverfahren
s
- nicht nur manifeste somatische Gesundheitsbeeinträchtigungen (etwa Nacken- und
Lendenwirbel
säulenbeschwerden
sowie Herzbeschwerden [vgl. E. 3.1.1 und 3.1.2]) und erheb
liche psychische Störungen (etwa eine mittelgradige depressive Episode, eine generalisierte Angststörung und eine Panikstörung [vgl.
E
. 3.1.4]) vorhanden waren, die - gemäss einhelliger Auffassung der damals involvierten medizini
schen Experten und Expertinnen - zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von 70 % bis 100 % führten, wurden in neuerer Zeit weniger gravierende Diag
nosen gestellt
und deutlich weniger erhebliche Befunde erhoben
(vgl.
E
. 3.3).
4.2
Zwischen den
A.___
-Gutachtern, namentlich
Dr.
L.___
, und
Dr.
E.___
ent
stand im Rahmen des vorinstanzlichen Abklärungsverfahrens eine Kontroverse betreffend die diagnostische Einordnung der bei der Beschwerdeführerin vorlie
genden Gesundheitsbeeinträchtigung, deren Gewichtung und deren Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit. Zum einen verneinten die
A.___
-Gutachter das Vor
liegen einer Persönlichkeitsstörung mit der Begründung, dass eine solche nicht vorliegen könne, weil es der Beschwerdeführerin möglich gewesen sei, in die Schweiz einzuwandern und hier während zehn Jahren zu arbeiten. Es lägen le
diglich (die Arbeitsfähigkeit
nicht
beeinflussende) ängstliche und emotional in
stabile Persönlichkeitszüge vor (vgl. E. 3.3.3 und 3.3.5).
Dr.
E.___
bezeichnete diese Sichtweise als lächerlich und zynisch (vgl. E. 3.3.
4 und 3.3.6
). Dem kann nicht gefolgt werden, denn die Einschätzung der
A.___
-Gutachter, namentlich von
Dr.
L.___
, erscheint vielmehr nachvollziehbar und begründet. Insbeson
dere der Umstand, dass die Beschwerdeführerin während langer Zeit einer re
gelmässigen Arbeitstätigkeit nachgehen konnte, spricht - wie die Gutachter einleuchtend darlegten - gegen das Vorliegen einer (s
chweren
)
Persönlichkeits
störung
. Der Einwand von
Dr.
E.___
, dass diese Arbeitstätigkeit nur möglich gewesen sei, weil sich die Beschwerdeführerin von ihrer frü
heren Chefin getra
gen gefühlt habe, überzeugt hingegen gerade angesichts der langen Dauer
der Beschäftigung
nicht.
Weiter
ist darauf hinzuweisen, dass sich Persönlichkeitsstörungen von
Persönlich
keitsänderungen
durch den Zeitpunkt und die Art und Weise ihres Auftretens unterscheiden. Persönlichkeitsstörungen beginnen in der Kindheit oder Adoleszenz und dauern bis ins Erwachsenenalter an. Sie beruhen nicht auf einer anderen psychischen Störung oder einer Hirnerkrankung, obwohl sie an
deren Störungen voraus- und mit ihnen einhergehen können.
Persönlichkeits
änderungen
dagegen werden im Erwachsenenalter erworben (Weltgesundheits
organisation,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Ka
pitel V [F], 9. Auflage, Bern 2014, S. 274 f.). Auch im Lichte dieser
Definitionen erscheint
die Verneinung des Vorliegens einer Persönlichkeitsstörung durch die
A.___
-Gutachter als nachvollziehbar und einleuchtend, war die Beschwerdeführe
rin beim erstmaligen Auftreten der psychischen Gesundheitsstörung doch schon mehr als 35 Jahre alt (vgl. Urk. 8/2 und 8/4), mithin dem Kindesalter bezie
hungsweise der Adoleszenz bereits seit geraumer Zeit entwachsen.
Auch im Übrigen besteht - wie
Dr.
O.___
zu Recht erkannte (vgl. E. 3.3.7) - kein Grund, weshalb nicht auf das Gutachten des
A.___
abgestellt werden könnte. Es entspricht den praxisgemässen Anforderung
en
an den Beweiswert einer Ex
pertise vollumfänglich
(vgl. E. 1.7):
Das Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend; es beantwortet aus medizinischer Sicht die relevante Frage nach der verbleibenden Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführer
in nachvollziehbar
. Sodann beruht es auf den notwendigen Untersuchungen in allgemeinmedizinischer, psychiatrischer und orthopädischer Hinsicht. Das Gutachten wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben. Es leuchtet weiter in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein; die Schlussfolgerungen in der Expertise sind be
gründet. So erscheint es nachvollziehbar, dass die
Arbeitsfähigkeit der
Be
schwerdeführerin aufgrund der
leichtgradigen
rezidivierenden depressiven Stö
rung
um 20 % eingeschränkt ist, dass aber aus somatischer Sicht in der ange
stammten Tätigkeit sowie in jeder leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschrän
kte Arbeitsfähigkeit gegeben ist
(vgl. Urk. 8/50/22 und oben E. 3.3.3).
Zu beachten ist diesbezüglich weiter, dass
Dr.
J.___
- hinsichtlich der somatischen Gesundheitsbeeinträchtigungen - be
reits in seinem Bericht vom 9. August 2011 (Urk. 8/42) zu den im Wesentlichen gleichen Beurteilungen kam wie später die
A.___
-Gut
achter.
Das von der Beschwerdeführerin eingereichte Überweisungsschreiben von
Dr.
E.___
vom 22. Mai 2013 (Urk. 3/7), aus dem allenfalls zu schliessen ist, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach Erlass der an
gefochtenen Verfügung wieder verschlechtert haben könnte, ändert nichts am Gesagten.
4.3
Demzufolge ist zum einen erstellt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin im massgeblichen Zei
traum erheblich verbessert hat, mithin eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinne des oben in E. 1.5 Ausgeführten gegeben ist
, und zum anderen, dass die Beschwer
deführerin durch die vorliegenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen nur noch zu 20 % in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, wobei ihr in die
sem Rah
men nicht nur
ihre angestammte Tätigkeit
als Reinigungskraft
zumut
bar ist, sondern auch jede andere leichte bis mittelschwere Tätigkeit.
5.
5.1
Bei der Bemessung des Invaliditätsgra
des ging die Beschwerdegegnerin
von einem
Valideneinkommen
von Fr. 58‘400.
aus
, wobei der von der Beschwer
deführerin zuletzt
(in den Jahren 1998, 1999 und 2000)
er
zielte
Lohn von Fr. 48‘612.
auf das Jahr 2012 aufgerechnet wurde
(vgl. Urk. 2 S.
2 sowie Urk. 8/7/2 und Urk. 8/52). Die
se
(
angesichts der vormals ausgefallenen Lohner
höhungen
wohlwollend erscheinende) Berechnung des
Valideneinkommens
wurde von der Beschwerdeführerin
zu Recht
nicht in Zweifel gezogen.
5.2
5.2.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der Schweizeri
schen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik kann - aus
nahmsweise - der Lohn eines einzelnen Sektors ("Produktion" oder "Dienstleis
tungen") oder gar einer bestimmten Branche her
an
gezogen werden, wenn es als sachgerecht erscheint, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwer
tung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen, namentlich bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit im betreffenden Be
reich tätig gewesen waren und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt (SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63, 9C_237/2007 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts
9C_667/2013 vom 29. April 2014 E. 5.3
).
Es besteht kein Grundsatz, wonach stets auf die Tabelle TA1 abzustellen ist. So kann es sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls rechtfertigen, an
statt auf die Tabelle TA1 auf die Tabelle TA7 ("Monatlicher Bruttolohn [
Zen
tralwert
] nach Tätigkeit, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor und öffentlicher Sektor [Bund] zusammen") abzustellen, wenn
dies eine genauere Festsetzung des Invalideneinkommens erlaubt und dem Ver
sicherten der entsprechende Sektor offen steht und zumutbar ist (SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63, 9C_237/2007 E. 5.1).
5.2.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
5.2.3
Der Berechnung des Invalideneinkommens legte die Beschwerdegegnerin den vom
Bundesamt für Statistik ermittelt
en Tabellenwert
TA
7, Ziff. 35 der LSE 2010
(Ausgabe 2011)
betreffend Lohn für
weibliche
Reinigungskraft
im Anforderungsniveau 4
von monatlich Fr. 3‘741.
zugrunde, r
echnete diesen auf das Jahr 2012
hoch (Nominallohnentwicklung
)
und
berücksichtig
te das 80 %
Pensum der Beschwerdeführerin. Einen leidensbedingten Abzug nahm sie nicht vor
. Sie errechnete
so
ein Invalideneinkommen von Fr.
38‘100.90
(Urk. 2 S. 3).
Die Beschwerdeführerin liess die Berechnung des Invalidenerinkommens nur insoweit in Frage stellen, als dass die Beschwerdegegnerin keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen hat.
Vorweg ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin auch bei der Wahl des Tabellenlohnes wohlwollend war. Angesichts des Umstandes, dass der Be
schwerdeführerin
grundsätzliche
jede leichte und mittelschwere
(
wechselbelas
tende
) Tätigkeit (solange kein wiederholtes Tragen und Heben von Lasten über 15 kg
erforderlich ist
) zumutbar ist, hätte es sich auch rechtfertigen lassen
,
zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf den entsprechenden Wert der Ta
belle TA1 (Anforderungsniveau 4) abzustellen, der für das Jahr 2010 für Frauen einen Wert von monatlich Fr. 4‘225.
ausweist und damit erheblich höher ausfällt, als der von der Beschwerdegegnerin angewandte Wert der Tabelle TA7, Ziff. 35 von Fr. 3‘741.
. Ob die Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin
all
zu wohlwollend war, kann - wie sogl
eich zu zeigen sein wird -
letztlich of
fenbleiben.
5.2.4
W
eil die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Invalideneinkommens
vom
tieferen
statistischen Wert für Reinigungskräfte
ausging und der Be
schwerdeführerin eine solche Tätigkeit grundsätzlich wieder zumutbar ist
, ist diesbezüglich kein Grund für einen leidensbedingten Abzug auszumachen.
D
ass die
Beschwerdeführer
in
in
ihrer angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft be
ziehungsweise in sämtlichen
behinderungsangepassten Tätigkeiten grundsätz
lich im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums
arbeitsfähig, hierbei aber
im Umfang von 20 %
reduziert leistungsfähig ist
(erhöhter Pausenbedarf und leicht reduziertes Rendement [vgl. Urk. 8/50/22])
, begründet
ebenfalls
keinen Abzug
vom Tabellenlohn
(Urteil
e des Bundesgerichts
8C_99/2013
vom
5.
April 2013
E. 4.1.3 und
9C_40/2011 vom
1.
Apri
l 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
W
ei
tere einkommens
beeinflussende Merkmale
sind
bei der
Beschwerdeführer
in
,
welche über die Niederlassungsbewilligung C verfügt (vgl. Urk.
8/1)
,
nicht
er
sichtlich.
V
on einem Ab
zug vom Tabellenlohn
ist demzufolge
abzusehen.
Es ist somit - gestützt auf die ansonsten zu Recht nicht in Zweifel gezogene - Berechnung der Beschwerdegegnerin von einem
Invalideneinkommen von
jedenfalls
Fr.
38‘100.90 auszugehen.
5.3
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr. 58‘400.
mit dem
Invalidenein
kommen
von Fr.
38‘100.90
ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr.
20‘299.1
0.
Dar
aus resultiert ein In
validitätsgrad von (gerundet) 35
%. Damit wird
k
ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente vorausgesetzter
In
validi
tätsgrad
er
reicht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert innerhalb des gesetzlichen Rahmens
(
Fr.
20
0.
bis Fr. 1'000.
) auf Fr. 800.
festzusetzen und der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker