# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35806a26-80d1-5c60-a03c-a6c4581835a2
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-05
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009
**Docket/Reference:** DB.2011.204
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_DB_2011_204_eu.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

2 DB.2011.204 
2 ST.2011.280 

Entscheid 

5. November 2013 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Alexander Widl und Gerichtsschreiberin Christina Hefti 

1.  A,    

2.  B,    

vertreten durch C,  

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführer/ 
Rekurrenten,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Nord, 
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. A und B (nachfolgend die Pflichtigen)  investierten  im Jahr 2006 einen Be-

trag von insgesamt € 600'000.- (umgerechnet Fr. 886'858.75) in ein kapitalgarantiertes 

Tracker-Zertifikat mit dem Titel "Protein ZKB Guernsey 2006-31.3.09 on DJ Euro Stoxx 

50" (Valor 2'485'510). Während der Laufzeit dieses Titels sank der Euro Stoxx 50 Index 

um  rund  45%.  Am  31. März  2009  erfolgte  die  Rückzahlung  des  gesamten  Kapitals 

(umgerechnet  Fr. 913'110.-).  Mit  Hilfe  der  modifizierten  Differenzbesteuerung 

(BondFloorPricing-System)  bemass  das kantonale  Steueramt den  im Jahr  2009  steu-

erbaren Ertrag auf Fr. 51'380.- (statt deklarierte Fr. 0.-) und schätzte die Pflichtigen am 

14.  Mai  2010  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern,  Steuerperiode  2009,  mit  einem 

steuerbaren  Einkommen  von  Fr. 148'600.-  (zum  Satz  von  Fr.  156'200.-)  und  einem 

steuerbaren  Vermögen  von  Fr. …..  ein.  Im  gleichentags  erfolgten  Hinweis  betreffend 

die  direkte  Bundessteuer 2009  stellte  das kantonale  Steueramt  eine Veranlagung mit 

einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr. 419'100.-  (zum  Satz  von  Fr. 438'100)  in  Aus-

sicht.  Die  förmliche  Veranlagung  erging  am  22.  Juni 2011. Dabei  nahm  es  –  soweit 

nachfolgend relevant – die gleichen Korrekturen vor wie bei den Staats- und Gemein-

desteuern 2009.  

B. Eine u.a. dagegen erhobene Einsprache wies das kantonale Steueramt am 

19. August 2011 ab und erhöhte bezüglich der Staats- und Gemeindesteuern, Steuer-

periode  2009,  das  steuerbaren  Einkommen  auf  Fr. 417'100.-  (zum  Satz  von 

Fr. 438'300.-). Hinsichtlich der direkten Bundessteuer 2009 hielt es an seiner Veranla-

gung fest. 

C. Mit Beschwerde bzw. Rekurs vom 27. September 2011 liessen die Steuer-

pflichtigen beantragen, den aufgerechneten Wertschriftenertrag rückgängig zu machen 

und  das  steuerbare  Einkommen  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern  2009  auf 

Fr. 365'720.- und für direkte Bundessteuer 2009 auf Fr. 367'720.- herabzusetzen. 

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Mit Rekurs-/Beschwerdeantwort vom 16. November 2011 schloss das kanto-

nale  Steueramt  auf  Abweisung  der  Rechtsmittel.  Es  verzichtete  dabei  auf  eine  Stel-

lungnahme zu den Vorbringen der Pflichtigen. 

Auf  die  Parteivorbringen  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1.  a)  Gemäss  Art.  20  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  die  direkte  Bundes-

steuer  vom  14. Dezember  1990  (DBG)  und  dem  gleich  lautenden  §  20  Abs.  1  des 

Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) unterliegen der Einkommenssteuer die Erträge 

aus beweglichen Vermögen, insbesondere Zinsen aus Guthaben (lit. a) und Einkünfte 

aus der Veräusserung oder Rückzahlung von Obligationen mit überwiegender Einmal-

verzinsung, die dem Inhaber anfallen (lit. b). Demgegenüber sind Kapitalgewinne aus 

der  Veräusserung  von  Privatvermögen  grundsätzlich  steuerfrei  (Art.  16  Abs.  3  DBG,  

§  16  Abs.  StG).  Zur  Klärung  der  Frage,  was  bei  Obligationen  und  sog.  derivativen  

Finanzinstrumenten der Einkommenssteuer unterliegt, hat die Eidgenössische Steuer-

verwaltung  (ESTV)  am  7.  Februar  2007  ein  umfangreiches  Kreisschreiben  erlassen, 

nämlich  das  Kreisschreiben  Nr.  15  zu  Obligationen  und  derivative  Finanzinstrumente 

als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stem-

pelabgaben (KS 15). Das KS 15 ersetzt das Kreisschreiben Nr. 4 vom 12. April 1999 

zu Direkte Bundessteuer Steuerperiode 1999/2000 betreffend Obligationen und deriva-

tive Finanzinstrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungs-

steuer sowie der Stempelabgaben (= ASA 68, 21 ff., nachfolgend KS 4). 

b) Gemäss Ziffer 2.1.1 KS 15 sind Obligationen schriftliche, auf feste Beträge 

lautende Schuldanerkennungen, die zwecks kollektiver Beschaffung von Fremdkapital, 

kollektiver Anlagegewährung oder Konsolidierung von Verbindlichkeiten in einer Mehr-

zahl  von  Exemplaren  zu  gleichartigen  Bedingungen  ausgegeben  werden  und  dem 

Gläubiger  zum  Nachweis,  zur  Geltendmachung  oder  zur  Übertragung  der  Forderung 

dienen. Obligationen lassen sich unterteilen in gewöhnliche Obligationen, Diskontobli-

gationen  und  global  verzinsliche  Obligationen  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Kom-

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mentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 20 N 35). Bei den gewöhnlichen Ob-

ligationen erfolgt die Ausgabe und die Rückzahlung des Kapitals i.d.R. zu pari. Zudem 

hat  der  Anleger  Anspruch  auf  eine  periodische  Entschädigung  für  das  hingegebene 

Kapital. Diskontobligationen werden mit einem Einschlag, d.h. unter pari, emittiert und 

die Rückzahlung erfolgt zum Nennwert. Bei den globalverzinslichen Obligationen ver-

hält es sich umgekehrt. Sowohl bei Diskontobligationen als auch bei globalverzinsichli-

chen  Obligationen  wird  die  Gegenleistung  für  das  Überlassen  von  Kapital  ganz  oder 

teilweise  in  einer  Einmalentschädigung am  Ende  der  Laufzeit  erbracht  (Richner/Frei/-

Kaufmann/Meuter, § 20 N 35 und 39). Gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. a und b DBG und § 20 

Abs.  1  lit.  a  und  b  StG  stellen  sowohl  Zinsen  in  periodischer  Form  als  auch  in  Form 

einer  Einmalentschädigung  steuerbare  Erträge  aus  beweglichem  Vermögen  dar  (für 

Einzelheiten: vgl. Ziffern 3.1 und 3.2 KS 15). 

c)  Anders  verhält  es  sich  bei  den  derivativen  Finanzinstrumenten,  die  sich 

dadurch auszeichnen, dass ihr Wert von demjenigen eines anderen Produkts abhängig 

ist.  Als  Basiswerte  kommen  Aktien,  Obligationen,  Zinssätze  und  Aktienindices  etc.  in 

Betracht.  Zu  den  herkömmlichen  Derivaten  zählen  insbesondere  Termingeschäfte  

(Futures) und Optionen. Gewinne aus Termingeschäften und Optionen sind im Privat-

vermögensbereich  grundsätzlich  als  Kapitalgewinne  steuerfrei.  Verluste  im  Privatver-

mögen sind steuerlich unbeachtlich (Art. 16 Abs. 3 DBG und § 16 Abs. 3 StG; Ziffer 3.3 

KS 15). 

d)  Differenziert  verhält  es  sich  bei  den  strukturierten  oder  kombinierten  

Produkten,  die  aus  einer  Kombination  von  verschiedenen  Finanzinstrumenten  

bestehen,  welche  zu  einem  Anlageprodukt  zusammengefasst  sind  (Richner/Frei/-

Kaufmann/Meuter,  § 20  N  61  und  62,  auch  zum  Folgenden).  Kombiniert  wird  dabei 

i.d.R.  eine  herkömmliche  Finanzanlage  (meist  Obligation)  mit  einem  oder  mehreren 

Derivaten (i.d.R. Optionen). Unter den Begriff der kombinierten Produkte fallen kapital-

garantierte  Derivate  und  nicht  klassische  Options-  und  Wandelanleihen,  klassische 

Options- und Wandelanleihen und Produkte mit Geld oder Titellieferung (Reverse Con-

vertibles).  Diese  Produkte  enthalten  i.d.R.  sowohl  eine  Vermögensertrags-  als  auch 

eine  Kapitalgewinnquote,  wobei  die  einzelnen  Komponenten  nicht  sichtbar  sind.  So 

kann  steuerbarer  Vermögensertrag  bei  bestimmten  kombinierten  transparenten  Pro-

dukten auch  dann vorliegen, wenn  der  Anleger mit  dem  transparenten  Finanzprodukt 

real weniger oder gar nichts verdient oder gar einen Verlust erleidet (vgl. Ziffer 2.3.3.2 

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KS  15,  VGr,  22.  August  2012,  SB.2012.00030,  E.2.3.3.2,  www.vgrzh.ch).  Einzig  bei 

nicht  transparenten  kombinierten  Produkten,  bei  denen  die  einzelnen  Komponenten 

(Obligation und Derivat) nicht aufgespalten werden können, unterliegt nur die Differenz 

zwischen  Erwerbspreis  und  Veräusserung  der  Besteuerung.  Im  Falle  eines  Verlusts 

fällt daher kein steuerbarer Vermögensertrag an. 

e)  Somit  kommt  es  bei  der  Besteuerung  kapitalgarantierter  Derivate  wesent-

lich  darauf  an, ob es  sich beim  betreffenden  Produkt um  ein  sog.  transparentes oder 

um ein nicht transparentes Produkt handelt. Denn bei nicht transparenten Instrumenten 

wird  stets  die  Differenz  zwischen  Kauf-  und  Verkaufspreis  (bzw.  Rückzahlungswert) 

nach  Art.  20  Abs.  1  lit.  a  oder  b  DBG  und  §  20  Abs.  1  lit.  a  oder  b  StG  besteuert  

(Ziffer 3.4.2 KS 15). Demgegenüber wird bei den transparenten Instrumenten zwischen 

Anlage- und Optionsgeschäft unterschieden. Die mit der Option erzielten Gewinne stel-

len  im  Privatvermögen  steuerlich  nicht  zu  berücksichtigende  Kapitalgewinne  resp.  – 

verluste dar. Der Obligationenteil des transparenten kapitalgarantierten Derivates wird 

beim Investor nach den für Obligationen und Diskontpapiere geltenden Regeln besteu-

ert (Ziffer 3.4.1 KS 15).  

Gemäss Ziffer 3.4 KS 15 gilt ein Produkt als transparent, wenn alternativ  

  bei Emission die dem Instrument zugrundeliegenden Komponenten (Obligation 

und derivative Finanzinstrumente) trennbar sind und tatsächlich separat gehan-

delt werden, 

  der  Emittent  des  Produkts  die  verschiedenen  Komponenten  im  Termsheet 

wertmässig mittels finanzmathematischer Berechnung separat darstellt und die 

Überprüfung dieser Berechnung durch die ESTV die Richtigkeit dieser Darstel-

lung ergeben hat, oder 

  die verschiedenen Komponenten des Produkts von der ESTV nachträglich ana-

lytisch nachvollzogen und in ihrem Wert berechnet werden können. 

Bei  Produkten,  bei  welchen  die  einzelnen  Teile  des  kombinierten  Produkts 

nicht separat handelbar sind oder bei denen die einzelnen Teile trotz Handelbarkeit de 

facto nicht separat gehandelt werden bzw. die verschiedenen Komponenten des Pro-

dukts  nachträglich  aufspaltbar  sind,  erfolgt  die  Bemessung  des  steuerbaren  Ertrags 

nach der sog. modifizierten Differenzbesteuerung. Dabei wird der steuerbare Ertrag auf 

finanzmathematische  Weise  mittels  des  BondFloorPricing-Systems  der  Telekurs  SIX 

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AG  bzw.  mit  dem  im  Internet  frei  zugänglichen  ESTV-Programm  "Derivate"  ermittelt. 

Ein  dem  KS  15  (am  Ende)  beigefügtes  Gutachten  der  Kommission  für  Steuern  und 

Finanzfragen  der  Schweizerischen  Bankiervereinigung  vom  November  2006  beschei-

nigt, dass die bei der modifizierten Differenzbesteuerung zur Anwendung gelangenden 

finanzmathematischen Formeln in jedem Fall geeignet sind, den Vermögensertrag bei 

kombinierten Produkten in rechtsgenügender Weise zu ermitteln. Solange die Berech-

nungsweise von einer Partei nicht ausdrücklich in substantiierter Form in Zweifel gezo-

gen wird, besteht für das Steuerrekursgericht kein Anlass, diesbezüglich weitere Abklä-

rungen und Beweiserhebungen anzustellen. 

2.  Vorliegend  ist  allein  streitig,  ob  den  Pflichtigen  im  Jahr  2009  aus  dem  

"Protein ZKB Guernsey 2006-31.3.09 on DJ Euro Stoxx 50" (Valor 2'485'510) ein steu-

erbarer Vermögensertrag zugeflossen sei.  

a)  Die  Pflichtigen  vertreten  die  Auffassung,  dass  aus  den  vorgelegten  Effek-

tenabrechnungen klar ersichtlich sei, dass ihnen während der Laufzeit der betreffenden 

Finanzanlage kein steuerbarer Vermögensertrag zugeflossen sei. Im Gegenteil hätten 

sie aufgrund der Effektenabrechnungen – nach Umrechnung von Euro in CHF – einen 

währungsbedingten  Verlust  erlitten.  In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  bemängeln  sie, 

dass die Vorinstanz in ihrem sehr technisch und ausführlich begründeten Einsprache-

entscheid mit keinem Wort auf die ins Recht gelegten Abrechnungen eingegangen sei. 

Darin liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. 

b) Entgegen der Auffassung der Pflichtigen weisen die Einspracheentscheide 

keine Begründungsmängel auf. Schon gar nicht bestehen Mängel, die den Grad einer 

Gehörsverweigerung  erreichen.  Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  muss 

aus der Begründung ersichtlich sein, gestützt auf welche tatsächlichen Feststellungen 

und aus welchen  rechtlichen Erwägungen die  Behörde  ihren  Entscheid  getroffen hat, 

damit  sie  der  Betroffene  gegebenenfalls  sachgerecht  anfechten  kann  (statt  vieler:  

BGr, 25. Februar 2010, 2C_776/2009, www.bger.ch). Diese Anforderungen erfüllen die 

Einspracheentscheide, sind doch darin die Gründe und die Berechnungsgrundlage für 

den  aufgerechneten  Vermögensertrag  ausführlich  erläutert worden.  Dass  die  Begrün-

dung aus der Sicht der Pflichtigen (zu) ausführlich und technisch ausfiel und keine ex-

plizite Würdigung der Effektenabrechnungen enthielt, liegt an der Schwerverständlich-

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keit  der  Materie  und  stellt  keinen Begründungsmangel  dar.  Entgegen  der  Auffassung 

der Pflichtigen hat die Vorinstanz die Effektenabrechnungen beim Erwerb und bei der 

Rückzahlung,  die  einen  augenscheinlichen  Verlust  ausweisen,  sehr  wohl  gewürdigt. 

Denn  aus  der  Begründung  geht  unmissverständlich  hervor,  dass  bei  transparenten 

kombinierten Finanzprodukten stets eine Abgrenzung zwischen Vermögensertrag und 

Kapitalgewinn vorzunehmen ist, weil diese beiden Komponenten im Privatvermögens-

bereich  unterschiedlich  steuerlich  behandelt  werden.  Bei  kombinierten  transparenten 

Finanzprodukten  lässt  sich  der  steuerbare  Vermögensertrag  nie  ohne  Zuhilfenahme 

besonderer  analytischer  Berechnungsmethoden  ermitteln.  Daraus  ergibt  sich  implizit, 

dass die Differenz zwischen Kaufpreis und Rückzahlung bei transparenten kombinier-

ten Produkten keine Rolle spielen kann. Ferner käme es bei der steuerlichen Abgren-

zung  zwischen  Ertrag  und  Kapitalgewinn/-verlust  bei  solchen  Finanzprodukten  auch 

nicht  darauf  an,  welche  Steuerfolgen  der  Emittent  dem  Anleger  in  einem  allfälligen 

Termsheet  in  Aussicht  stellte.  Wie  oben  ausgeführt,  kann  steuerbarer  Vermögenser-

trag  bei  solchen  Produkten  auch  dann  vorliegen,  wenn  der  Anleger  damit  insgesamt 

einen Verlust erlitten hat. Die von den Pflichtigen verfochtene wirtschaftliche Betrach-

tungsweise  verfängt  bei  solchen  Produkten  nicht 

(VGr,  22.  August  2012, 

SB.2012.00030).  Damit  ist  festzuhalten,  dass  die  Vorinstanz  keinerlei  Gehörsansprü-

che verletzt hat. 

b)  Dem  Antrag  der  Pflichtigen,  den  steuerbaren  Vermögensertrag  unter  Be-

rücksichtigung der Effektenabrechnungen auf Fr. 0.- zu bemessen, kann nur entspro-

chen werden, wenn es sich beim streitbetroffenen Protein der ZKB um ein nicht trans-

parentes  Produkt  gehandelt  hätte.  Letzteres  machen  die  Pflichtigen  jedoch  zu  Recht 

nicht  geltend.  Denn  das  erworbene  Anlageprodukt  ist  vom  Typ  her  ein  sog.  Tracker. 

Als  Tracker-Zertifikate  werden  Schuldverschreibungen  bezeichnet,  die  über  derivative 

Kompontenten verfügen. Ihr Erfolg hängt von der Wertentwicklung des Derivats ab. Sie 

gehören  damit  zur  Gruppe  der  strukturierten  Finanzprodukte  und  erweisen  sich  als 

transparent,  weil  die  verschiedenen  Komponenten  des  Produkts  nachträglich  analy-

tisch nachvollzogen und in ihrem Wert – auch ohne entsprechende Angaben des Emit-

tenten - berechnet werden können. Im vorliegenden Fall besteht der Bondteil aus einer 

überwiegend einmalverzinslichen Schuldverschreibung mit Kapitalschutz. Diese wurde 

mit  dem  Euro  Stoxx  50,  d.h.  dem  Aktienindex  (Preisindex)  von  50  ausgewählten  be-

deutenden Unternehmen der Eurozone verknüpft. Da während der Laufzeit des Anla-

geprodukts keine Ausschüttungen erfolgten, konnte der Anleger damit nur eine Rendite 

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erzielen,  wenn  der  Aktienindex  stieg.  Dies  war vorliegend  nicht  der  Fall,  da  der  Euro 

Stoxx 50 Aktienindex während der Laufzeit des Proteins um rund 45% fiel. Die Tatsa-

che,  dass  die  Pflichtigen  mit  dem  erworbenen  Produkt  am  Ende  der  Laufzeit  keinen 

Profit erwirtschaften konnten, sondern im Gegenteil einen währungsbedingten Verlust 

von Fr. 31'380.- erlitten, bedeutet aber nicht, dass im vorliegenden Fall kein steuerba-

rer Vermögensertrag erzielt wurde. Denn aufgrund der Regelung im KS 15 (Ziffer 3.4), 

deren Gesetzmässigkeit das Verwaltungsgericht mit Entscheiden vom 24. August 2005 

(SB.2004.00077, www.vgrzh.ch) und 22. August 2012 (SB.2012.00030, www.vgrzh.ch) 

bejahte, entspricht der steuerbare Vermögensertrag bei kapitalgarantierten transparen-

ten Derivaten nicht der Differenz zwischen Erwerbspreis und Rückzahlungswert (resp. 

Verkaufspreis). Insofern sind die Effektenabrechnungen der ZKB für die Ermittlung des 

steuerbaren Betrags nicht relevant. Der steuerbare Vermögensertrag ist vielmehr durch 

Separierung der einzelnen Komponenten des Produkts mit Hilfe des BondFloorPricing-

Berechnungsprogramms  analytisch  zu  ermitteln.  Ziel  dieser  Berechnungsmethode  ist 

es, den Wert der im kombinierten Produkt enthaltenen Obligation und Option zu ermit-

teln.  Dies  geschieht  im  Wesentlichen  in  der  Weise,  dass  der  garantierte  Rückzah-

lungsbetrag der im Produkt enthaltenen Obligation zu dem vom Emittenten berücksich-

tigten  und  vergleichbaren  Anlagen  (Laufzeit,  Währung,  Bonität)  entsprechenden  und 

damit  marktkonformen  Zinssatz  diskontiert  wird.  Dabei  wird  der  mittlere  Swapsatz 

(Zinssatz  für  risikofreie  Anlagen)  der  entsprechenden  Währung  und  Laufzeit  im  Zeit-

punkt  der  Emission  als  objektive  Vergleichsbasis  für  die  Verzinsung  der  im  Produkt 

enthaltenen  Obligation  herangezogen  (Ziffer  3.4  KS  15).  Ebenso  werden  bei  Fremd-

währungsprodukten veränderte Wechselkurse berücksichtigt. Diese vom Verwaltungs-

gericht als gesetzmässig erachtete Berechnungsweise führt im vorliegenden Fall zum 

Ergebnis, dass die Pflichtigen trotz Verlust einen steuerbaren Ertrag zu versteuern ha-

ben.  Aufgrund  der  im  Kreisschreiben  vorgeschriebenen  Berechnungsmethode  für  die 

Ermittlung  des  steuerbaren  Kapitalertrags  bei  kapitalgarantierten  transparenten  Pro-

dukten mit überwiegender Einmalverzinsung liegt entgegen der Auffassung der Pflich-

tigen kein Mangel vor, wenn anstelle der effektiven Erwerbskosten die mit dem mittle-

ren  Swapsatz  der  entsprechenden  Währung  und  Laufzeit  im  Zeitpunkt  der  Emission 

diskontierten  garantierten  Rückzahlungsbeträge  als  Bemessungsgrundlage  für  den 

steuerbaren Ertrag herangezogen werden.  

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3.  Diese  Erwägungen  führen  zur  Abweisung  von  Beschwerde  und  Rekurs. 

Ausgangsgemäss  sind  die  Verfahrenskosten  den  Pflichtigen  aufzuerlegen  (Art.  144 

Abs.  1  DBG  und  § 151  Abs.  1  StG)  und  steht  diesen  keine  Parteientschädigung  zu  

(Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungs-

verfahren  vom  20.  Dezember  1968;  §  152  StG  i.V.m.  §  17  Abs.  2  des  Verwaltungs-

rechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/8. Juni 1997). 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  Der Rekurs wird abgewiesen. 

[…] 

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