# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01be9ab7-6d4a-5fb0-9546-347f10945c12
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.05.2021 IV 2019/226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-226_2021-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/226

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.11.2021

Entscheiddatum: 17.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter 
Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/Innere 
Medizin, HNO, Neurologie und Psychiatrie). Prozentvergleich. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 
2021, IV 2019/226).

Entscheid vom 17. Mai 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2019/226

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im September 2016 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie legte je einen Bericht des Naturheilpraktikers 

B.___ vom 31. August 2016 und von Dr. med. C.___, Facharzt für Radiologie FMH, vom 

20. September 2016 bei. Gemäss dem Bericht des Naturheilpraktikers B.___ (IV-act. 5) 

hatte sie im Januar 2016 eine massive Panikattacke erlitten, bei der sie im Bett eine 

Brücke geschlagen hatte. Der Hinterkopf hatte beinahe die Brustwirbelsäule berührt. 

Mit den angewinkelten Beinen hatte sie sich immer noch stärker in die Lordose 

gestossen. Seit daher litt die Versicherte an folgenden Symptomen: Konzentrations- 

und Denkstörungen, diffuse Kopf- und Nackenschmerzen, ständige Übelkeit, 

Bewusstseinseintrübungen, Wesensveränderungen, Tinnitus, Gangstörungen, 

Schwindel, Missempfindungen, Nadelstiche im ganzen Körper, ständiger Harndrang 

und Überstreckung der HWS sowie eine Skoliose rechts. Dr. C.___ hatte berichtet (IV-

act. 4), gemäss der kernspintographischen Angiographie zeige die rechtsseitige Arteria 

vertebralis ca. 2cm oberhalb des Abgangs eine leichte Konturalteration auf einer Länge 

von gut 2cm, sodass eine Intimaschädigung in dieser Region sonographisch 

ausgeschlossen werden könne. Im Übrigen liege eine normale Darstellung der 

Halsgefässe, der linksseitigen Arteria vertebralis und der Karotiden beidseits vor. Eine 

posttraumatische ossäre Strukturalteration sei nicht vorhanden. Eine leichte s-förmige 

Skoliosefehlhaltung zervikothorakal und normale paravertebrale Weichteile seien 

gegeben. Ein Neurologe habe festgestellt, dass die Versicherte weniger Hirnflüssigkeit 

habe, was das ständige Knacken im Nacken und Hinterhaupt erklären würde.

A.a. 

Gemäss einem Bericht der psychiatrischen Dienste des Spital D.___ gegenüber 

der Krankentaggeldversicherung vom 29. September 2016 über den stationären 

Aufenthalt vom 9. Juni 2015 bis zum 27. Juli 2015 (Fremdakten act. 1-6 f.) waren bei 

der Versicherten folgende Diagnosen erhoben worden: Verdacht auf das Vorliegen 

A.b. 

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eines Prodromalstadiums einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis und 

rezidivierende depressive Störung.

Am 12. Dezember 2016 ging bei der IV-Stelle ein Austrittsbericht des O.___ vom 5. 

September 2015 (IV-act. 19) betreffend die Hospitalisation vom 9. Juni bis 27. Juli 2015 

ein. Die Fachärzte hatten bei der Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, festgestellt. Der Eintritt 

war aufgrund einer akuten Angstsymptomatik und Panikattacken erfolgt. Zu Beginn 

hatte die Versicherte einen schwer deprimierten Affekt mit innerer Unruhe, Ein- und 

Durchschlafstörungen mit einem deutlich reduzierten Antrieb, 

Konzentrationsstörungen, einem starken Gedankenkreisen, einem zunehmenden 

psychotischen Erleben und Derealisationserleben gezeigt. Mit der Zeit war eine 

Stabilisierung erfolgt, weshalb die Versicherte gegen Ende zunehmend belastbarer und 

selbständiger gewesen war.

A.c. 

Der Psychotherapeut E.___ berichtete am 5. Januar 2017 (IV-act. 25), die 

Versicherte befinde sich in einer Lebens- und Identitätskrise, habe ein Kindheitstrauma 

aufgrund der frühen Scheidung der Eltern, sei verzweifelt und habe Herzrasen. Bei 

einer kontinuierlichen Psychotherapie und einer somatoformen Therapie sei die 

Prognose gut. In einer Tätigkeit im Büro sei die Leistung zu 80% vermindert. Als 

Malerin und Schneiderin seien der Versicherten sechs Stunden pro Tag zumutbar; als 

Künstlerin könne sie ab sofort zu 50% arbeiten.

A.d. 

Am 8. Februar 2017 berichte die dipl. Ärztin F.___ von der G.___ (IV-act. 29), die 

Versicherte leide an einer Verletzung des kraniozervicalen Übergangs im Rahmen einer 

Panikattacke im Januar 2016, einem Nervenzusammenbruch mit einem Aufenthalt in 

der Psychiatrie für 7 Wochen in Folge einer langjährigen belastenden Beziehung 

(emotionale Überlagerung) und einem chronisch entzündlichen Prozess mit erhöhten 

ANA und AK-Titern auf Chlamydia pneumoniae/trachomatis, Mycoplasmen und 

Coxsacky A7. Als Primarlehrerin und auch als Bankangestellte in einer Kaderposition 

mit einer berufsbegleitenden Ausbildung zur Modedesignerin bestehe seit dem 8. Juli 

2016 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die Leistungsfähigkeit sei vermindert. Einerseits 

seien komplexe Denkvorgänge nicht mehr möglich, andererseits könne nicht mehr im 

gleichen Tempo gearbeitet werden. Dr. F.___ legte unter anderem Berichte der Klinik 

A.e. 

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P.___ vom 19. Oktober 2016, 31. Oktober 2016 und 3. November 2016, des H.___ AG 

vom 23. November 2016 und von Dr. med. I.___ vom 14. Dezember 2016, Facharzt für 

diagnostische Radiologie, bei. Im aktuellsten Bericht vom 3. November 2016 hatten die 

Fachärzte der Klinik für Neurologie angegeben (IV-act. 29-14), dass die Versicherte an 

einer somatischen Belastungsstörung leide. Hinweise für ein Liquorunterdrucksyndrom 

und eine ZNS-Infektion seien nicht vorhanden. Insgesamt bestünden keine 

Anhaltspunkte für eine neurologisch-organische Ursache des Beschwerdekomplexes. 

Dr. med. J.___ vom H.___ AG hatte angegeben (IV-act. 29-17), dass als einziger 

auffälliger pathologischer Befund eine Fehlstellung des Atlas gegenüber dem 

Epistropheus im Sinne einer Translation und Rotation nach rechts sowie eine 

verringerte Mobilität desselben vorlägen. Die RAD-Ärztin dipl. K.___ notierte am 13. 

März 2017 (IV-act. 32), dass die Arbeits- und Leistungsfähigkeit und die diagnostische 

Einschätzung unklar seien. Zur Klärung sei eine Begutachtung notwendig. Am 28. April 

2017 berichtete der Naturheilpraktiker B.___ (IV-act. 34-1 ff.) von unveränderten 

Diagnosen. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Die Versicherte sei unfähig, 

etwas von A-Z auszuführen; sie könne sich nur 15 Minuten konzentrieren und danach 

den ganzen Tag nicht mehr.

Am 27. Juli 2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass zur Klärung der 

Leistungsansprüche eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung (Allgemeine/

Innere Medizin, Neurologie, Rheumatologie, Psychiatrie, Neuropsychologie) notwendig 

sei. Die medaffairs erstattete am 13. Juli 2018 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 

53). Die Sachverständigen gaben an, dass sie bei der Versicherten keine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten feststellen können. Als Diagnosen ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie ein sehr leichtes zervikovertebrales 

Syndrom, einen Status nach Borrelieninfektion, einen Status nach Anpassungsstörung, 

eine dysfunktionale Krankheitsverarbeitung und auffällige Persönlichkeitszüge 

(hypochondrisch, teilweise histrionisch) auf. Die klinisch-rheumatologische 

Untersuchung des Bewegungsapparates sei unauffällig ausgefallen. Sensomotorische 

Ausfälle und Einschränkungen der Beweglichkeit bestünden nicht. Am kraniozervikalen 

Übergang links und Mitte thorakal seien leichte Druckdolenzen vorhanden. Aus 

rheumatologisch-neurologischer Sicht habe die klinische Untersuchung von Seiten des 

Bewegungsapparates keinen Hinweis auf eine signifikante Einschränkung der Arbeits- 

A.f. 

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oder Leistungsfähigkeit ergeben. Die MRI- und vorhandenen Laborbefunde könnten mit 

der präsentierten Symptomatik nicht in einen Kausalzusammenhang gebracht werden. 

Im MRI sei eine gewisse Fehlstellung des Atlas gegenüber dem Epistropheus im Sinne 

einer Translation und Rotation rechts festgestellt worden. Dieser Befund sei aber nicht 

als pathologisch zu werten; eine entsprechende Symptomatik (z.B. Einschränkung der 

Beweglichkeit oder Schmerzen) liege nicht vor. Die Laborergebnisse deuteten auf eine 

durchgemachte Borrelien-Infektion und nicht auf eine Borreliose hin. Der 

laborchemische Nachweis von Antikörpern gegen Borrelien sei kein Beweis für das 

Vorliegen einer Borreliose oder Neuroborreliose. Hinweise für eine Borreliose mit einer 

Affektion des zentralen oder peripheren Nervensystems und einem fokal-

neurologischen Defizit seien weder aktenanamnestisch noch anamnestisch noch im 

Rahmen der aktuellen klinischen Untersuchung vorhanden gewesen. Aus 

neuropsychologischer Sicht entsprächen die Verhaltensbeobachtungen und die 

Testergebnisse einem kognitiven Normalbefund. Nur in einem Teilbereich der 

Aufmerksamkeit lägen auffällige Parameter vor, wobei das Auftreten von einzelnen 

auffälligen Testwerten in umfangreichen Testbatterien auch bei Gesunden vorkomme. 

Hinweise auf Verhaltensauffälligkeiten oder eine Persönlichkeitsstörung seien nicht 

vorhanden gewesen. Der kognitive Normalbefund sei konsistent mit den 

eigenanamnestischen Angaben zur Alltags- und Berufsfunktionalität gewesen. Nicht 

konsistent gewesen sei der Befund mit den aktenanamnestischen Angaben zum Alltag 

und dem Beruf sowie zu den vormals gestellten somatischen und psychiatrischen 

Diagnosen, was dahingehend zu erklären sei, dass derzeit keine kognitiven Defizite 

objektivierbar seien. Die Validität der neuropsychologischen Befunde sei gegeben. 

Insgesamt seien anhand des aktuellen Persönlichkeitsbildes, der biografischen 

Persönlichkeitsentwicklung und der persönlichen Ressourcen keine erwerbsrelevanten 

Defizite objektivierbar. Auch der soziale Persönlichkeitskontext sei nicht in einem 

erwerbsrelevanten Ausmass gestört. Ressourcen seien vorhanden (soziales Netzwerk, 

Kommunikationsfähigkeit, Motivation, zielgerichtetes Handeln, Aufnahme einer 

Ausbildung im Modebereich, Streben nach dem Führerschein, Tagesablauf, Teilnahme 

an Ballettstunden etc.); diesbezügliche Einschränkungen bestünden aus gesamtmedi­

zinischer Sicht nicht. Die Leistungs- und die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

seien uneingeschränkt gewesen. Lediglich während des Klinikaufenthaltes vom 9. Juni 

bis 27. Juli 2015 sei aus psychiatrischer Sicht eine bedingte Arbeitsunfähigkeit 

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gegeben gewesen. Der RAD-Ärztin dipl. K.___ notierte am 21. Juli 2018 (IV-act. 54), 

das polydisziplinäre medaffairs-Gutachten erfülle die versicherungsmedizinischen 

Anforderungen. Das Gutachten sei nachvollziehbar; auf es könne abgestellt werden.

Am 27. Juli 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 57), das Begehren 

um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen werde abgewiesen. Die Versicherte 

könne schriftlich eine beschwerdefähige Verfügung verlangen. Mit einem Schreiben 

vom 4. August 2018 verlangte die Versicherte eine beschwerdefähige Verfügung (IV-

act. 58). Sie machte geltend, sie habe nach wie vor gesundheitliche Beschwerden und 

mache diesbezüglich immer noch mehrere Therapien. Mit einem Vorbescheid vom 3. 

September 2018 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Begehrens 

um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen an (IV-act. 60). Die IV-Stelle führte 

aus, die polydisziplinäre Begutachtung habe ergeben, dass lediglich während des 

stationären Aufenthalts (vom 9. Juni bis 27. Juli 2015) eine Arbeitsunfähigkeit 

bestanden habe. Im Weiteren sei keine gesundheitliche Beeinträchtigung vorhanden, 

die zu anhaltenden Funktionseinschränkungen führen und eine Arbeitsunfähigkeit 

begründen würde. Am 20. September 2018 wendete die Versicherte ein (IV-act. 61), 

frühere Labortests bestätigten eine aktive Borreliose; diese Tests seien von den 

Gutachtern ohne Begründung als nicht akkreditiert oder wegen mangelnder 

Qualitätstandards abgetan worden. Ihre Beeinträchtigungen, welche auch zum Verlust 

der Anstellung geführt hätten, seien ebenfalls ignoriert oder als psychosomatisch 

abgetan worden. Nach wie vor seien jedoch gesundheitliche Beschwerden vorhanden; 

auch diesbezügliche Therapien nehme sie noch wahr. Aufgrund dieser Therapien seien 

bereits erste Besserungen eingetreten; ab dem 9. Juni 2017 (also nach Ablauf der 

Krankentaggeldleistungen) stehe ihr eine Rentenleistung zu. Am 9. Oktober 2018 

verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des Gesuchs um berufliche 

Massnahmen und um Rentenleistungen (IV-act. 62). Bezüglich der Einwände führte sie 

aus, dass die fachmedizinisch nachvollziehbare kurze Arbeitsunfähigkeit die 

Voraussetzungen für eine Rentenleistung gemäss Art. 28 IVG nicht erfülle.

A.g. 

Am 6. November 2018 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 9. Oktober 2018 (IV-act. 64-2 ff.). Sie beantragte eine Invalidenrente infolge 

vollständiger Arbeitsunfähigkeit ab dem 9. Juni 2017. Sie reichte unter anderem 

folgende neue (den Gutachtern noch nicht bekannten) Berichte ein: Laborbefund L.___ 

A.h. 

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betreffend Blutuntersuchung vom 23. April 2018 (IV-act. 66-48 f.) und Bericht des 

Q.___ vom 31. Januar 2018 (IV-act. 66-28 f.). Am 3. Dezember 2018 widerrief die IV-

Stelle die Verfügung vom 9. Oktober 2018 (IV-act. 75). Am 9. Dezember 2018 liess die 

Versicherte einen Bericht von Dr. med. M.___ vom 7. November 2018 nachreichen (IV-

act. 79 f.). Dr. M.___ hatte ausgeführt, die Versicherte leide an einer Borrelieninfektion. 

Er habe daher eine systemische Ganzkörperhyperthermie (neun Behandlungen) 

vorgenommen und zusätzlich Antibiotika verabreicht. Mit einem Entscheid vom 14. 

Dezember 2018 (IV 2018/369) schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen 

das Beschwerdeverfahren ab (IV-act. 83), da die Streitsache durch den Widerruf der 

angefochtenen Verfügung gegenstandslos geworden war.

In einer Stellungnahme vom 20. März 2019 gaben die medaffairs-Sachverständigen 

an (IV-act. 87), aus den neu eingereichten Akten ginge nichts hervor, das mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Vorliegen einer Neuroborreliose als Ursache 

für die von der Versicherten beklagten Beschwerden hinweisen würde. Aus 

neurologischer Sicht wurde nochmals dargelegt, dass das Immunsystem der 

Versicherten Kontakt mit Borrelien gehabt und mit einer Antikörperproduktion darauf 

reagiert habe. Wann der Kontakt stattgefunden habe, könne jedoch nicht sicher 

bestimmt werden. Im Juli 2016 seien laborchemisch erstmals spezielle AKs der 

Borrelien nachgewiesen worden, in der Liquordiagnostik im Oktober 2016 habe sich 

kein Hinweis für eine Zellzahlerhöhung ergeben. Damit könne eine Neuroborreliose 

ausgeschlossen werden. Zudem hätten sich im Rahmen der Exploration weder 

anamnestische noch klinische Hinweise für eine Neuroborreliose ergeben. Auch aus 

allgemeininternistischer, rheumatologischer, neuropsychologischer und psychiatrischer 

Sicht könne weiterhin an der bisherigen Einschätzung der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit festgehalten werden. Am 30. April 2019 notierte die RAD-Ärztin dipl. 

K.___, dass weiterhin am medaffairs-Gutachten vom Juli 2018 festgehalten werden 

könne. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liege keine Neuroborreliose vor.

A.i. 

Mit einem Vorbescheid vom 3. Mai 2019 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen an (IV-act. 

90). Sie machte geltend, im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung sei keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung, die zu einer anhaltenden Funktionseinschränkung 

führen und eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würde, festgestellt worden. 

A.j. 

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B.  

Am 3. Juni 2019 liess die Versicherte gegen den Vorbescheid vom 3. Mai 2019 

einwenden (IV-act. 96), bei der Begutachtung seien bestimmte Berichte nicht 

berücksichtigt worden. Weiter habe der Neurologe die geklagten Beschwerden der 

Versicherten bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit nicht berücksichtigt. Damit sei 

der Sachverhalt nicht in rechtsgenüglicher Weise abgeklärt worden; das Gutachten 

halte den Anforderungen gemäss der Rechtsprechung nicht stand. Am 4. Juli 2019 

verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des Begehrens um berufliche 

Massnahmen und Rentenleistungen (IV-act. 98).

Am 4. September 2019 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 4. Juli 2019 (act. G 1). Sie beantragte die Zusprache einer Rente infolge der 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit ab dem 9. Juni 2017 bis zum 31. Januar 2018. Sie 

führte zur Begründung im Wesentlichen aus, der Entscheid der Beschwerdegegnerin 

stütze sich nur auf das medaffairs-Gutachten. Die Aussagen der behandelnden Ärzte 

seien nicht berücksichtigt worden. Auch seien Berichte, die auf eine aktive Borreliose 

hinwiesen, nicht berücksichtigt und keine entsprechenden Untersuchungen 

durchgeführt worden. Die geklagten Beschwerden seien insbesondere vom 

Neurologen bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit nicht berücksichtigt worden. Der 

Sachverhalt sei nicht rechtsgenügend abgeklärt worden und das Gutachten genüge 

den Anforderung nicht.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. Oktober 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie machte geltend, ein Anspruch auf eine befristete Rente sei 

nicht gegeben, da die Arbeitsunfähigkeit nur kurz gedauert habe und da das Wartejahr 

nicht überschritten worden sei. Der Abklärungsgrundsatz sei erfüllt worden.

B.b. 

Am 30. Oktober 2019 bewilligte die verfahrensleitende Richterin des 

Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen die unentgeltliche Rechtspflege für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren (act. G 6).

B.c. 

In einer Replik vom 27. November 2019 hielt die Beschwerdeführerin sinngemäss 

an ihrem Beschwerdeantrag fest (act. G 8). Sie führte ergänzend aus, die Annahme der 

B.d. 

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Erwägungen

1.

Die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2019 enthält bei genauer Betrachtung zwei 

voneinander unabhängige Entscheide, nämlich einerseits die Abweisung eines 

Begehrens um berufliche Massnahmen und andererseits die Abweisung eines 

Rentenbegehrens. Dass diese beiden Entscheide gemeinsam eröffnet worden sind, 

ändert nichts am Umstand, dass sie ein unabhängiges rechtliches Schicksal haben. Die 

Beschwerdeführerin hat nur die Abweisung des Rentenbegehrens angefochten. Ihre 

Beschwerde enthält keinen Hinweis darauf, dass sie sich auch gegen die Abweisung 

des Begehrens um berufliche Massnahmen richten würde. Die Beschwerdeführerin hat 

folglich die Abweisung ihres Begehrens um berufliche Massnahmen akzeptiert, was 

bedeutet, dass die entsprechende Verfügung unangefochten in formelle Rechtskraft 

erwachsen und damit verbindlich geworden ist. Den Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens bildet deshalb nur ein allfälliger Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin.

2.  

Beschwerdegegnerin, dass eine kurze Arbeitsunfähigkeit vorliege und deshalb das 

Wartejahr nicht erfüllt sei, sei nicht korrekt. Gemäss den beigelegten 

Arbeitsunfähigkeitszeugnissen (act. G 8.1) sei sie während 2 Jahren und 8 Monaten 

(vom 9. Juni 2015 bis zum 31. August 2018) arbeitsunfähig gewesen; vom 18. Mai bis 

zum 22. August 2016 bestehe eine Lücke, da sie auf eine Weiterbehandlung in der 

N.___ Klinik gewartet habe.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

2.1. 

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3.  

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der 

medaffairs abgestellt. Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 

125 V 351, E. 3a). Sämtliche Akten der Beschwerdegegnerin mit den darin enthaltenen 

medizinischen Berichten haben den Sachverständigen der medaffairs zur Verfügung 

gestanden. Die Sachverständigen haben diese Akten verarbeitet und in ihre 

medizinische Beurteilung einbezogen. Sie haben die Beschwerdeführerin befragt und 

sie untersucht. In ihren Teilgutachten haben sie die von ihnen erhobenen objektiven 

klinischen Befunde anschaulich und vollständig dargelegt (S.24, S. 36 f., S. 50 f., S. 62 

ff., S. 86 ff.) und in ihrer Art und Schwere gewürdigt, wobei sie sich auch mit den 

Angaben der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt haben. Sie haben ihre 

versicherungsmedizinische Beurteilung detailliert begründet (S. 25 f., S. 38 f., S. 51 f., 

S. 69 ff., S. 89 ff.). Die jeweils erhobenen Diagnosen und die Angaben zu den jeweiligen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind nachvollziehbar. Die von den medaffairs-

Sachverständigen abschliessend abgegebene interdisziplinäre Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit ist einleuchtend und mit den in den einzelnen Teilgutachten 

wiedergebenden Würdigungen vereinbar. Ein Indiz dafür, dass die Sachverständigen 

eine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung übersehen oder nicht hinreichend erfasst 

hätten, ist nicht ersichtlich; das Gutachten ist im Sinne der Rechtsprechung (BGE 125 

V 351) inhaltlich vollständig, umfassend und frei von Widersprüchen. Die zuständige 

RAD-Ärztin dipl. K.___ hat am 21. Juli 2018 das Gutachten als nachvollziehbar 

qualifiziert; darauf könne abgestellt werden (IV-act. 54).

3.1. 

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Zu prüfen bleibt, ob die Einwände der Beschwerdeführerin einen erheblichen 

Zweifel am Beweiswert des medaffairs-Gutachtens zu wecken vermögen. Die 

Beschwerdeführerin hat insbesondere bemängelt, die Angaben der behandelnden 

Ärzte seien nicht berücksichtigt worden. Auch seien Berichte, die auf eine aktive 

Borreliose hinwiesen, nicht berücksichtigt und keine entsprechenden Untersuchungen 

durchgeführt worden. Im Weiteren habe der neurologische Sachverständige die 

geklagten Beschwerden bei seiner Beurteilung nicht berücksichtigt.

3.2. 

Die zum Begutachtungszeitpunkt vorliegenden Berichte der behandelnden Ärzte 

sind von den medaffairs-Sachverständigen berücksichtigt worden. Sie haben sich 

insbesondere auch mit den Berichten, die auf eine aktive Borreliose hinweisen sollten, 

auseinandergesetzt. Im Nachgang zur Begutachtung hat die Beschwerdegegnerin den 

medaffairs-Sachverständigen die neu eingegangen Behandlerberichte zugestellt. Die 

Sachverständigen sind in ihrer Stellungnahme vom 20. März 2019 nach wie vor zum 

Schluss gekommen, dass aus den neu eingereichten Akten nichts hervorgehe, das mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Vorliegen einer Neuroborreliose als Ursache 

für die von der Versicherten beklagten Beschwerden hinweisen würde. Die medaffairs-

Sachverständigen haben denn auch dargelegt, wieso die Berichte der behandelnden 

Ärzte und Therapeuten nicht überzeugen bzw. weshalb die Beurteilung der Behandler 

fehlt geht (IV-act. 53-19, 53-62 und IV-act. 87). Unter diesen Voraussetzungen 

überzeugen auch die in den Akten liegenden Arbeitsunfähigkeitszeugnisse der 

behandelnden Ärzte nicht. Im Übrigen ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 

dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im 

Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen und dazu neigen, die 

pessimistischen Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu 

qualifizieren (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b.cc; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). Der neurologische 

Sachverständige hat entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin die geklagten 

Beschwerden erfasst (S. 47 f.) und berücksichtigt und auch seine 

Untersuchungsbefunde festgehalten (S. 50 f.). Die Aussagen der Sachverständigen 

bezüglich der Beurteilung der Beschwerden und Befunde sind insgesamt objektiv 

nachvollziehbar. Es gibt keine Anhaltspunkte, die an den Schlussfolgerungen Zweifel 

wecken würden.

3.3. 

Zusammenfassend sind die Einwände der Beschwerdeführerin sowie die 

nachträglich eingereichten Behandlerberichte nicht geeignet, Zweifel an der 

Überzeugungskraft des medaffairs-Gutachten zu wecken. Damit steht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

3.4. 

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der 

Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

Beschwerdeführerin für sämtliche Tätigkeiten voll arbeitsfähig ist und keine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit besteht. Da der Beschwerdeführerin sämtliche 

Tätigkeiten möglich und zumutbar sind, entspricht folglich auch das zumutbare 

erzielbare Invalideneinkommen während des gesamten massgebenden Zeitraums dem 

Valideneinkommen. Der Invaliditätsgrad ist deshalb anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs zu ermitteln, er entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, 

allenfalls (analog dem sog. Tabellenlohnabzug) korrigiert um einen zusätzlichen Abzug. 

Im hier zu beurteilenden Fall ist kein zusätzlicher Abzug gerechtfertigt, da ein 

potentieller Arbeitgeber bei der Beschäftigung der Beschwerdeführerin keine 

betriebswirtschaftlich-ökonomischen Nachteile in Kauf nahmen müsste, denn die 

Beschwerdeführerin weist keine IV-relevanten gesundheitlichen Einschränkungen auf. 

Im Prozentvergleich resultiert damit ein IV-Grad von 0%. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine IV-Rente zu Recht verneint. 

Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien. Eine Partei, 

der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 VRP SG [sGS 951.1]).

4.1. 

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/Innere Medizin, HNO, Neurologie und Psychiatrie). Prozentvergleich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2021, IV 2019/226).

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