# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4d5c948-aff6-503e-9011-85c135092114
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2019 E-4949/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4949-2018_2019-08-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4949/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Lorenz Noli (Vorsitz), 

Richterin Esther Marti,  

Richterin Christa Luterbacher,    

Gerichtsschreiber Kevin Schori. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

vertreten durch MLaw Eliane Gilgen,  

Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 27. Juli 2018 / N (…). 

 

 

 

E-4949/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 12. Januar 2016 in der Schweiz um Asyl 

nach. Anlässlich der summarischen Befragung zur Person (BzP) vom 

22. Januar 2016 und der Anhörung vom 20. Oktober 2017 machte er im 

Wesentlichen folgendes geltend: 

Er stamme aus Asmara, wo er zusammen mit seiner Mutter, seinen Halb-

geschwistern und seinem Stiefvater und gelegentlich bei seinen Grossel-

tern mütterlicherseits gewohnt habe. Zu seinem leiblichen Vater habe er 

keinerlei Kontakt. Er habe die elfte Schulklasse im (…) abgeschlossen und 

sich danach auf das zwölfte Schuljahr in Sawa vorbereitet. Er habe auf ein 

entsprechendes Aufgebot gewartet und einige Male das Anschlagbrett sei-

ner Schule konsultiert. Sein Stiefvater (welcher in der Schweiz am (…) Asyl 

erhielt; vgl. vorinstanzliche Akten N […], A16) sei im Militär gewesen und 

eines Tages verschwunden respektive ausgereist, weshalb seine Mutter im 

(…) für (…) inhaftiert worden sei. Nach diesem Vorfall habe sie die Ausreise 

für sich und ihre Familie in die Wege geleitet. Dies sei für ihn schwierig zu 

akzeptieren gewesen, da er die Schule hätte fortsetzen wollen. Mit einem 

Fahrzeug sei er gemeinsam mit seiner Mutter und seinen Halbgeschwis-

tern am (…) über Nacht ohne Halt in den Sudan gereist. Nach einem fünf-

monatigen Aufenthalt in Khartum habe sein Stiefvater seine Mutter und 

Halbgeschwister in die Schweiz nachziehen können, wobei er im Sudan 

alleine habe zurückbleiben müssen. Erst rund drei Jahre später, am (…), 

sei er dann per Flugzeug nach Italien gereist, von wo er auf dem Landweg 

am 10. Januar 2016 in die Schweiz gelangt sei. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer seinen Tauf-

schein sowie seine Geburtsurkunde (beide im Original) zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 27. Juli 2018 (eröffnet am 30. Juli 2018) verneinte die 

Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und lehnte 

sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete sie seine Wegweisung aus der 

Schweiz und den Vollzug an. 

C.  

Mit Beschwerde vom 29. August 2018 beantragte der Beschwerdeführer 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei er als 

E-4949/2018 

Seite 3 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei er aufgrund der Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen.  

In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses sowie die amtliche Beiordnung seiner Rechtsvertreterin.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 31. August 2018 bestätigte das Bundesver-

waltungsgericht dem Beschwerdeführer den Eingang der Beschwerde und 

verfügte, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten 

könne. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Dezember 2018 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gut und ord-

nete dem Beschwerdeführer die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche 

Rechtsbeiständin bei. 

F.  

Für das vorliegende Verfahren wurden die vorinstanzlichen Akten N (…) 

beigezogen (beinhaltend die Akten der Mutter des Beschwerdeführers so-

wie seines Stiefvaters und seiner Halbgeschwister). 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2019 gewährte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu den im vor-

liegenden Entscheid beigezogenen Akten. Dieses nahm er mit seiner Stel-

lungnahme vom 16. Juli 2019 wahr.  

  

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 

2015 [SR 142.31]). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende 

Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1-4) ist unverändert vom AuG ins AIG 

übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue 

Gesetzesbezeichnung verwenden wird.  

1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgül-

tig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.4 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

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Seite 5 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid im We-

sentlichen damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anfor-

derungen an die Flüchtlingseigenschaft von Art. 3 AsylG nicht standhalten 

würden. 

5.1.1 Seinem Vorbringen, wonach er Eritrea ausschliesslich aufgrund der 

Ausreisepläne seiner Mutter wegen verlassen habe, könne keinerlei 

Schutzbedürftigkeit im Sinne von Art. 3 AsylG oder Art. 3 EMRK entnom-

men werden. Gemäss seinen Aussagen habe er aufgrund der Probleme 

seiner Mutter keinerlei eigene Probleme gehabt. Sein Vorbringen entbehre 

somit jeglicher Asylrelevanz. Auch die Furcht vor einer allfälligen Einzie-

hung in den Nationaldienst bei einer Rückkehr nach Eritrea sei – nach gän-

giger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – nicht asylrele-

vant. In seinem Fall käme hinzu, dass er explizit und wiederholt angegeben 

habe, seinen Schulbesuch fortsetzen zu wollen und er somit einer Rekru-

tierung in den Militär- beziehungsweise in den Nationaldienst alles andere 

als unfreiwillig gegenübergestanden habe. 

Auch aufgrund seiner illegalen Ausreise sei nach der Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts nicht davon auszugehen, dass er deswegen in 

asylrelevanter Weise bestraft würde. Andere Anknüpfungspunkte, welche 

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ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erschei-

nen liessen, seien nicht ersichtlich. Er habe in Eritrea weder mit Behörden 

noch mit Drittpersonen Probleme gehabt und sei auch nicht konkret nach 

Sawa aufgeboten worden. Entsprechend habe er sich auch nicht wider-

rechtlich einer Rekrutierung entzogen. Seine illegale Ausreise alleine ver-

möge für sich keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung 

zu begründen. 

5.1.2 Zu allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen hielt die Vorinstanz 

fest, dass den Akten keine konkreten Hinweise darauf zu entnehmen seien, 

dass dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Eritrea mit beachtli-

cher Wahrscheinlichkeit eine Behandlung oder Strafe nach Art. 3 EMRK 

drohe. Seinem fehlenden heimatlichen Beziehungsnetz könne der Um-

stand entgegengehalten werden, dass er volljährig, jung, gesund, arbeits-

fähig und ohne familiäre Verpflichtungen sei. Er sei mit den dortigen Ge-

pflogenheiten bestens vertraut und verfüge über eine ordentlich gute 

Schulbildung, was ihm den Einstieg in das heimatliche Berufs- und Er-

werbsleben erleichtern dürfte. Ferner sei ein grosser Teil seiner Verwandt-

schaft ausserhalb Eritreas wohnhaft. Es dürfe davon ausgegangen wer-

den, dass diese ihn bei seiner Wiedereingliederung finanziell unterstützen 

werde. Demnach seien keine Hinweise ersichtlich, dass er bei einer Rück-

kehr nach Eritrea in eine existenzbedrohende Notlage geraten könnte. Er 

sei schliesslich nach seiner Ausreise aus Eritrea in der Lage gewesen, über 

zwei Jahre alleine im Sudan zu leben. 

5.2 Dem hält der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeeingabe folgen-

des entgegen:  

5.2.1 Er macht zunächst eine Reflexverfolgung aufgrund der Probleme sei-

ner Mutter respektive der Desertion seines Stiefvaters geltend. Der von der 

Vorinstanz angeführten Protokollstelle lasse sich keine Aussage entneh-

men, wonach er aufgrund der Verfolgung seiner Mutter eigene Probleme 

verneint habe. Er habe lediglich gesagt, dass er von keinen weiteren Prob-

lemen wegen dem Ehemann seiner Mutter erfahren habe. Er habe zwar 

andernorts angegeben, keine weiteren Probleme gehabt zu haben, jedoch 

hätten sein Stiefvater, seine Mutter und seine (…) Halbgeschwister alle in 

der Schweiz Asyl erhalten und seien als Flüchtlinge anerkannt worden. 

Demnach sei seine Furcht vor einer Reflexverfolgung begründet. Er wäre 

mit grosser Wahrscheinlichkeit in den Fokus der Behörden geraten, dies 

umso mehr, da er nur darauf gewartet habe, nach Sawa einberufen zu wer-

den. 

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Der Beschwerdeführer weise überdies ein geschärftes Profil auf, da sein 

Stiefvater vom Dienst desertiert sei. Seine Mutter habe diesbezüglich be-

reits erste Nachteile erleiden müssen und habe deshalb in der Schweiz 

auch Asyl erhalten. Er sei ausserdem kurz vor dem Einzug nach Sawa ge-

standen, bevor er das Land illegal verlassen habe. Es wäre nur noch eine 

Frage der Zeit gewesen, bis sein Name auf dem Anschlagbrett gestanden 

wäre. Zwischenzeitlich habe seine gesamte Familie das Land verlassen 

und über den Verbleib seines leiblichen Vaters habe er keine Informatio-

nen. In den Augen der eritreischen Behörden stamme er demnach aus ei-

ner regimekritischen Familie und gelte als missliebige Person, weshalb er 

als Flüchtling anzuerkennen sei. 

5.2.2 Im Zusammenhang mit allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen 

machte der Beschwerdeführer insbesondere geltend, in Eritrea weder über 

ein familiäres Netz, noch über Kontakt zu seinem leiblichen Vater oder In-

formationen zu seinem Verbleib zu verfügen. Die Schule habe er vorzeitig 

abbrechen müssen. Da er in Eritrea nie gearbeitet habe, seine Familie 

keine Ländereien besessen habe und er auch nicht in der Landwirtschaft 

tätig gewesen sei, wäre er bei einer Rückkehr nicht in der Lage, seine Exis-

tenzgrundlage zu sichern. Eritrea habe er als Minderjähriger verlassen und 

somit prägende Jahre im Ausland verbracht. In der Schweiz sei er überdies 

sehr gut integriert und habe inzwischen auch eine Lehre begonnen. Die 

Schweiz sei zu seinem Lebensmittelpunkt geworden. 

5.3 Betreffend die vom Bundesverwaltungsgericht beigezogenen Akten 

äusserte sich der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 16. Juli 

2019 wie folgt: 

Ihm sei der Asylentscheid vom 15. November 2015 betreffend seine Mutter 

bis anhin nicht bekannt gewesen. Ihm sei nie zur Kenntnis gebracht wor-

den, dass seine Mutter sowie seine (…) Halbgeschwister nicht originär, 

sondern derivativ gemäss aArt. 51 Abs. 2 AsylG als Flüchtlinge anerkannt 

worden seien. Er habe damals als Jugendlicher miterlebt, dass die Deser-

tion seines Steifvaters die Inhaftierung seiner Mutter zur Folge gehabt 

habe. Er – dessen Einberufung vor seiner illegalen Ausreise unmittelbar 

bevorgestanden habe – müsse bei einer Rückkehr nach Eritrea im Zusam-

menhang mit der Desertion und der illegalen Ausreise seines Stiefvaters 

mit asylrelevanten Nachteilen rechnen.  

Der Umstand, dass seine Mutter mit seinem Vater Kontakt gehabt habe, 

ändere nichts an der Tatsache, dass er selber seit seiner frühen Kindheit 

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keinen Kontakt mehr zu seinem leiblichen Vater gehabt habe und auch 

nichts über dessen aktuellen Verbleib wisse. Von der Kontaktaufnahme 

habe er keine Kenntnis gehabt, er habe sich zu dieser Zeit im Sudan be-

funden und seine Mutter habe ihn auch nie darüber informiert. Gesprächen 

über seinen leiblichen Vater sei seine Mutter stets ausgewichen.  

Seine gesellschaftliche und berufliche Integration sei weit fortgeschritten, 

er habe zwischenzeitlich eine Lehre begonnen, erziele ausgezeichnete 

Leistungen im schulischen und praktischen Bereich und werde von den 

Lehrkräften wie auch den Mitschülern gleichermassen geschätzt. Er habe 

Eritrea vor rund (…) Jahren als Minderjähriger verlassen. Seit seiner Ein-

reise lebe er mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in der Schweiz 

und habe sich hier auch einen aus Schweizerinnen und Schweizern beste-

henden stabilen Freundeskreis aufgebaut. In Eritrea hingegen habe er kein 

familiäres oder soziales Beziehungsnetz, welches bereit und in der Lage 

wäre, ihm bei einer Rückkehr nach Eritrea die notwendige Unterstützung 

zu gewähren, weshalb sich der Wegweisungsvollzug als unzumutbar er-

weise. 

6.  

Nach Prüfung der Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vo-

rinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers korrekterweise für nicht 

asylrelevant befunden hat. Diesbezüglich kann mit den nachfolgenden Er-

wägungen auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz gemäss an-

gefochtener Verfügung (dort. E. II) verwiesen werden.  

Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer, mit Ausnahme einer 

allfälligen Refraktion, keine eigenen Asylgründe geltend macht und seine 

Flüchtlingseigenschaft einerseits mit einer Reflexverfolgung, andererseits 

mit einem – aufgrund der Desertion seines Stiefvaters – geschärften Profil 

zu begründen versucht.  

6.1 Für eine entsprechende Reflexverfolgung findet sich in den Akten keine 

Stütze. Aus den Befragungsprotokollen ergeben sich keine Anzeichen da-

für, dass er in Eritrea irgendwelche Probleme mit den Behörden gehabt 

hätte. Eine anlässlich der BzP gestellte konkrete Frage nach allfälligen 

Problemen verneinte er (vgl. A5, Ziff. 7.1). Er erwähnte einzig, dass er zur 

Absolvierung eines schulischen Kaderkurses gezwungen worden sei (vgl. 

A5, Ziff. 7.1), respektive dass er diesem zunächst freiwillig beigetreten sei, 

diesen danach jedoch nicht habe abbrechen können, da man ihn sonst von 

der Schule ausgeschlossen hätte (vgl. A15, F61). Diesem Vorbringen fehlt 

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es aber offensichtlich an Asylrelevanz. Nach den Gründen für sein Asylge-

such gefragt, antwortete er, dass er wegen dem, was seiner Mutter wider-

fahren sei, ausgereist sei („Sie hatte Schwierigkeiten, sie sass wegen dem 

Mann meiner Mutter in Haft.“; A15, F36). Es ist somit nicht davon auszu-

gehen, dass er aufgrund der Verfolgung seines Stiefvaters in Eritrea sei-

nerseits eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten hätte. Im Übrigen ver-

neinte das SEM bei seiner Mutter und seinen Halbgeschwistern das Vor-

handensein der originären Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 

AsylG und anerkannte sie gestützt auf den damaligen Art. 51 Abs. 2 AsylG 

als Flüchtlinge (vgl. vorinstanzliche Akten N […], C12). Eine asylrelevante 

Verfolgung seiner Mutter wurde somit rechtskräftig verneint und er kann 

sich demzufolge nicht auf eine – auf einer Verfolgung seiner Mutter beru-

hende – Reflexverfolgung berufen.  

Nach den Aussagen des Beschwerdeführers habe er sich zwar auf das 

zwölfte Schuljahr in Sawa vorbereitet, er sei jedoch noch nicht persönlich 

hierfür aufgeboten worden beziehungsweise sei sein Name noch nicht auf 

dem Anschlagbrett der Schule aufgeführt gewesen (vgl. A15, F75 ff.; Be-

schwerdeeingabe, Ziff. 3, S. 4). Es ist somit auch nicht davon auszugehen, 

dass er konkret zum Einrücken in den Militär- beziehungsweise National-

dienst aufgefordert wurde, sich mithin diesem entzogen hat und deswegen 

in asylrelevanter Weise bestraft werden würde. 

6.2 Auch unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer vorgebrach-

ten illegalen Ausreise kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese 

im vorliegenden Fall eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsgefahr 

begründet. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundes-

verwaltungsgericht zum Schluss, dass eine illegale Ausreise allein zur Be-

gründung der Flüchtlingseigenschaft nicht ausreiche. Von der begründeten 

Furcht vor intensiven und flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen sei 

nur dann auszugehen, wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzu-

treten würden, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritrei-

schen Behörden als missliebige Person erscheinen liessen (vgl. a.a.O. 

E. 4.1 und 5.1 f. [als Referenzurteil publiziert]).  

Vorliegend sind beim Beschwerdeführer keine derartigen Anknüpfungs-

punkte ersichtlich. Die vorgebrachten Vorfluchtgründe sind, wie dargelegt, 

nicht asylrelevant. Demnach ist es unwahrscheinlich, dass er im Visier der 

eritreischen Behörden steht beziehungsweise in deren Visier geraten 

könnte. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Desertion seines Stiefvaters 

zu einer Schärfung seines Profils führen würde, zumal er diesbezüglich bis 

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zu seiner Ausreise keine Nachteile erfahren hatte. Auch der behauptete 

Umstand, dass alle Familienmitglieder Eritrea verlassen hätten und er da-

mit aus einer regimekritischen Familie stamme, vermag nicht zur Annahme 

zu führen, dass er in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person gelte, zumal er als Minderjähriger auf Geheiss seiner Mutter aus-

reiste. Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritrei-

schen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten, bezie-

hungsweise zu einer Schärfung seines Profils und dadurch zu einer flücht-

lingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten, sind aus den 

Akten nicht ersichtlich. 

6.3 Es ist dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen, eine relevante 

Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 respektive Art. 54 AsylG glaubhaft 

darzutun und die Vorinstanz hat somit die Flüchtlingseigenschaft zu Recht 

verneint. Demzufolge hat sie auch sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer wie in E. 6.1 darge-

legt, zum Zeitpunkt seiner Ausreise noch nicht in den Nationaldienst res-

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Seite 11 

pektive nach Sawa einberufen wurde. Angesichts seines Alters ist eine Ein-

ziehung in den Nationaldienst bei einer Rückkehr nach Eritrea jedoch wahr-

scheinlich. In diesem Zusammenhang macht der Beschwerdeführer jedoch 

– abgesehen von der als unglaubhaft befundenen Refraktion – keine Weg-

weisungsvollzugshindernisse geltend. Hinsichtlich der Leistung von Natio-

naldienst hielt das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil E-

5022/2017 vom 10. Juli 2018 (publiziert als BVGE 2018 VI/4) in E. 6.1 und 

E. 6.2 fest, der Vollzug der Wegweisung nach Eritrea sei auch angesichts 

einer drohenden Einziehung in den Nationaldienst als zulässig (Art. 83 

Abs. 3 AIG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AIG) zu qualifizieren. 

9.  

9.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

9.3 Es ergeben sich sodann weder aus den Aussagen des Beschwer-

deführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 

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Seite 12 

einer Rückkehr nach Eritrea dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung be-

fürchten müsste. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Dies gelingt ihm nicht. Ein „real risk“ einer unmensch-

lichen Behandlung besteht vorliegend auch nicht aufgrund der geltend ge-

machten illegalen Ausreise, weil – bei einer freiwilligen Rückkehr – deswe-

gen nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine damit zusammenhän-

gende Verhaftung droht (vgl. oben E. 6.2). Auch die anerkanntermassen 

problematische allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzu-

lässig erscheinen. 

9.4 Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungs-

gericht die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges – aufgrund des Feh-

lens eines Rückübernahmeabkommens zwischen der Schweiz und Eritrea 

– lediglich für freiwillige Rückkehrer beurteilte und die Zulässigkeit zwangs-

weiser Rückführungen ausdrücklich offen liess (vgl. BVGE 2018 VI/4 

E. 6.1.7).  

9.5 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.  

10.  

10.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

10.2 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) hatte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es 

zum Schluss, angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nah-

rungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesund-

heitssystem Eritreas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei 

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begünstigenden individuellen Umständen zumutbar sei, nicht länger be-

rechtigt. Der kriegerische Konflikt mit dem Nachbarland Äthiopien ist seit 

vielen Jahren beendet, und auch im Inneren sind keine ernsthaften ethni-

schen oder religiösen Konflikte zu verzeichnen. Angesichts der schwieri-

gen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes 

müsse bei Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor 

von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumut-

barkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen. 

Der Zumutbarkeit stehen auch keine individuellen Gründe entgegen. Dies-

bezüglich kann auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen ge-

mäss der angefochtenen Verfügung (dort E. III Ziff. 2) verwiesen werden.  

Der Beschwerdeführer weist nach wie vor familiäre Kontakte in seinem Hei-

matland auf. Auf diese wird er bei einer Rückkehr zurückgreifen können. 

So lebt der Vater des Beschwerdeführers in Eritrea. Aus den Akten geht 

hierzu hervor, dass die in der Schweiz lebende Mutter des Beschwerdefüh-

rers nach wie vor in Kontakt zu dem Vater steht. So hat sie beispielsweise 

in ihrem Gesuch um Familienzusammenführung vom (…) ausgeführt, dass 

der leibliche Vater von der Flucht seines Sohnes (d.h. des Beschwerdefüh-

rers) wisse und dies so akzeptiere (vgl. A3). Der Vater des Beschwerde-

führers gab in der Folge dann sogar sein schriftliches Einverständnis be-

treffend die Weiterreise seines Sohnes in die Schweiz. Eine Kopie dieses 

Schreibens inklusive Kopien der Identitätskarte des Vaters wurden mit 

Schreiben vom (…) zu den Akten N (…) gereicht (vgl. a.a.O., D2). Hieraus 

geht illustrativ hervor, dass die Familie des Beschwerdeführers den Kon-

takt zum Kindsvater auch von der Schweiz aus gepflegt hat, und dass die-

ser, wenn es um Belange seines Sohnes (d.h. des Beschwerdeführers) 

geht, sich nicht passiv verhält, sondern durchaus aktiv wird. Vor diesem 

Hintergrund ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den 

Kontakt zu seinem in Eritrea lebenden Vater reaktivieren kann und bei einer 

Rückkehr von diesem die nötige Unterstützung vor Ort erfahren wird.  

Zusätzlich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer zahlreiche 

im Ausland und in der Schweiz lebende Familienmitglieder und Verwandte 

hat. Zu diesen pflegt er aktive Kontakte. Diese werden ihn bei einer Rück-

kehr nach Eritrea erneut finanziell unterstützen können, so wie dies in der 

Vergangenheit bereits einmal der Fall war.   

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Aus den Akten geht zusätzlich hervor, dass sich der Beschwerdeführer be-

reits in der Vergangenheit selbständig in einer neuen Umgebung zurecht-

finden konnte und mehrere Jahre selbständig einen Auslandaufenthalt ge-

meistert hat. So lebte er nach seiner Ausreise aus Eritrea zunächst rund 

drei Jahre lang alleine im Sudan, nachdem der Rest seiner Familie in die 

Schweiz weitergereist ist. Die Kosten seines Lebensunterhalts bestritt er 

damals durch die finanzielle Unterstützung seiner – zu diesem Zeitpunkt 

bereits in der Schweiz lebenden – Mutter (vgl. A5, Ziffer 1.17.4 und 1.17.5; 

sowie A15 F107 bis F109). Diese mehrjährige Lebenserfahrung sowie die 

auch in Zukunft weiterhin mögliche finanzielle Unterstützung seiner Familie 

werden ihm bei einer Reintegration im Heimatland zusätzlich von prakti-

schem Nutzen sein. Der Beschwerdeführer ist ferner jung, gesund, arbeits-

fähig und ist mit den Gepflogenheiten seines Herkunftslandes gut vertraut. 

Die Voraussetzungen für eine Reintegration sind somit auch hierdurch als 

intakt einzustufen. Hieran vermögen auch die Ausführungen in seiner Stel-

lungnahme vom 16. Juli 2019 nichts zu ändern.  

Nach dem Gesagten besteht kein Grund zu der Annahme, der Beschwer-

deführer würde bei einer Rückkehr nach Eritrea in eine existenzbedro-

hende Situation geraten. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit 

ebenfalls als zumutbar. 

10.3 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea derzeit generell nicht mög-

lich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisge-

mäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im 

Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entgegen. Es obliegt daher dem Beschwer-

deführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für 

eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 

Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). 

11.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

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13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da mit Zwischenverfügung 

vom 21. Dezember 2018 jedoch die unentgeltliche Prozessführung ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und seither keine Verbesserung 

der finanziellen Verhältnisse eingetreten ist, sind keine Verfahrenskosten 

zu erheben. 

14.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Dezember 2018 wurde MLaw Eliane Gil-

gen als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Ihr ist deshalb ein amtliches 

Honorar zu entrichten. 

Mit Kostennote vom 29. August 2018 wurde ein Honorar in Höhe von 

Fr. 1‘022.‒ (inkl. Spesenpauschale und Mehrwertsteuer) geltend gemacht. 

Der ausgewiesene zeitliche Aufwand von 5 Stunden erscheint angemes-

sen. Der Stundenansatz ist jedoch auf Fr. 150.‒ für nicht-anwaltliche Ver-

treterinnen und Vertreter zu kürzen. Nicht zu entschädigen ist die geltend 

gemachte einmalige Spesenpauschale von Fr. 50.‒, da vom Gericht nur 

effektiv ausgewiesene Kosten entschädigt werden (vgl. hierzu das Urteil 

des BVGer E-1113/2017 vom 4. Januar 2019, E. 13.3). Der amtlichen 

Rechtsbeiständin wird somit ein amtliches Honorar von Fr. 807.75 (inkl. 

Mehrwertsteuer) zugesprochen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird ein amtliches Honorar von Fr. 807.75 

ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Lorenz Noli Kevin Schori 

 

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