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**Case Identifier:** edd84b79-caa4-5098-b916-c11ca173c1df
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-28
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 28.05.2024 VBE.2024.25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2024-25_2024-05-28.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

VBE.2024.25 / dr / nl 
Art. 73 

 

 

Urteil vom 28. Mai 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident 

Oberrichterin Gössi 

Oberrichter Roth 

Gerichtsschreiberin Reisinger 

 

 
   

Beschwerde- 

führerin 

 A._____ 

unentgeltlich vertreten durch MLaw Jonas Steiner, Rechtsanwalt, 

Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
   

Beigeladene  Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Vorsorge BVG,  

Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 15. Dezember 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1966 geborene Beschwerdeführerin meldete sich im Oktober 2011 un-

ter Hinweis auf Leistenschmerzen und Narbenbildung infolge einer Opera-

tion erstmals zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der 

Eidgenössischen Invalidenversicherung an. In der Folge tätigte die Be-

schwerdegegnerin berufliche und medizinische Abklärungen und gewährte 

der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen. Daraufhin verneinte die 

Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 5. November 2012 einen Renten-

anspruch der Beschwerdeführerin. Diese Verfügung erwuchs unangefoch-

ten in Rechtskraft. 

 

1.2. 

Am 26. April 2021 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut unter Hin-

weis auf dauernde Schmerzen zum Bezug von Leistungen (berufliche In-

tegration/Rente) der IV an und machte sinngemäss eine Verschlechterung 

der Schmerzen seit der Operation der Gallenblase im Jahr 2018 geltend. 

Im Rahmen der daraufhin erfolgten Abklärungen zog die Beschwerdegeg-

nerin die neuen medizinischen Berichte bei, nahm Rücksprache mit dem 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und liess die Beschwerdeführerin 

durch das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) internistisch, 

neurologisch, psychiatrisch und neuropsychologisch begutachten (Gutach-

ten vom 23. Februar 2023). Nachdem den Gutachtern Ergänzungsfragen 

gestellt worden waren, welche diese mit Schreiben vom 7. Juni 2023 be-

antworteten, wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Be-

schwerdeführerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfü-

gung vom 15. Dezember 2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Am 8. Januar 2024 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2024 und stellte folgende Rechts-

begehren: 

 

"1. Die Verfügung vom 15.12.2023 sei aufzuheben. 
 
 2. Es sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit 

diese den Sachverhalt rechtsgenüglich abklärt. 
 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Las-
ten der Beschwerdegegnerin." 

 

Zudem stellte sie den folgenden Antrag: 

 

 - 3 - 

 

 

"1. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen und der Unterzeichnete als unentgeltlicher Vertreter einzuset-
zen." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 2. Februar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-

nerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 8. Februar 2024 wurde die aus 

den Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdefüh-

rerin beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, wo-

rauf diese mit Eingabe vom 23. Februar 2024 verzichtete. 

 

2.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 12. Februar 2024 wurde der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewillig und MLaw Jonas 

Steiner, Rechtsanwalt, Aarau, zu ihrem unentgeltlichen Vertreter ernannt. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 15. Dezember 2023 (Ver-

nehmlassungsbeilage [VB] 137) zu Recht abgewiesen hat. 

 

2. 

2.1. 

Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung, 

nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-

tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung 

des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V 

198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts 

8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Anlass zur Re-

vision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede we-

sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen 

(BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). 

 

2.2. 

2.2.1. 

Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-

derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

 - 4 - 

 

 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). 

 

2.2.2. 

Der als Vergleichszeitpunkt massgebenden Verfügung vom 5. November 

2012 (VB 61) lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen die Beurteilung 

des RAD-Arztes Dr. med. B._____, Facharzt für Gynäkologie und Geburts-

hilfe, vom 23. März 2012 zugrunde. Dieser führte darin aus, dass die Be-

schwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit vier Stunden pro Tag tä-

tig sein könne. Dabei würden Einschränkungen durch Schmerzen und adi-

positasbedingte körperliche Belastbarkeit bestehen. In einer angepassten 

wechselbelastenden Tätigkeit (Stehen, Gehen und Sitzen) sei ein medizi-

nisch-theoretisches Pensum von 80 % möglich. Dabei sei ein Einstieg mit 

einem reduzierten Pensum von 20 % bis 30 % und konsekutiv eine sukzes-

sive an die Beschwerden der Beschwerdeführerin angepasste Steigerung 

zu empfehlen. Parallel sei eine deutliche Gewichtsreduktion und eine Stei-

gerung der körperlichen Aktivitäten anzustreben (VB 26). 

 

3. 

3.1. 

Die angefochtene Verfügung vom 15. Dezember 2023 beruht in medizini-

scher Hinsicht im Wesentlichen auf dem polydisziplinären (internistischen, 

neurologischen, psychiatrischen und neuropsychologischen) Gutachten 

der ZMB vom 23. Februar 2023. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (VB 113.2 S. 7). 

 

"- Chron. Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
F45.41 

    - Chronische Schmerzen im rechten Oberbauch mit Dysästhesie und 
Hypalgesie im sensiblen Versorgungsgebiet der Intercostalnerven 
Th8 und Th9 rechts [...] 

 
 -  Leichte bis mittelgradige neuropsychologischen Störung 
 
 -  Unterdurchschnittliche Intelligenz auf dem Niveau einer Lernbehinde-

rung." 

 

Die angestammte Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Schuhverkäuferin, 

welche eine eher einfache Verkaufstätigkeit darstelle, sei ihr theoretisch 

seit ca. Januar 2019, also acht Wochen nach der letzten Hospitalisation, zu 

50 % zumutbar. Eingeschränkt sei sie aufgrund der kognitiven Limiten (IQ), 

der Adipositas (Beweglichkeit, spezifische Tätigkeiten mit repetitivem Bü-

cken und so weiter), andererseits und wesentlich aber aufgrund des sub-

jektiven Schmerzerlebens, der damit einhergehenden Dekonditionierung, 

Schonung und Müdigkeit/rascher Erschöpfbarkeit und schliesslich auf-

grund der neuropsychologischen Leistungsminderung. Optimal adaptiert 

 - 5 - 

 

 

sei eine Tätigkeit, die einfach und vorwiegend sitzend und wechselschichtig 

auszuführen sei, ohne repetitives Bücken, langes Gehen, Heben und Tra-

gen schwerer Lasten und ohne repetitives Neu-lernen müssen und so wei-

ter, bei welcher die Anforderungen den mentalen Kapazitäten der Be-

schwerdeführerin entsprächen (IQ und Leistungsminderung). Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Sachbearbeiterin/Organisatorin am Telefon eines 

freiwilligen Fahrdienstes sei nur dann adaptiert, sofern die Beschwerdefüh-

rerin nicht mit Disposition/Planung wesentlich gefordert sei und nur Infor-

mationen verarbeiten/weitergeben müsse. Im ersten Arbeitsmarkt brauche 

die Beschwerdeführerin Unterstützung bei der Stellensuche, gegebenen-

falls zunächst Eingliederung im ge-/beschützten Rahmen. Es sei eine Ein-

arbeitungszeit und ein wohlwollender Arbeitgeber notwendig (VB 113.2 

S. 9 f.). 

 

3.2. 

Nachdem Dr. med. B._____ in seiner Beurteilung vom 15. Mai 2023 aus-

geführt hatte, dass Rückfragen an die Gutachter notwendig seien (VB 120), 

wurde den Gutachtern mit Schreiben vom 16. Mai 2023 die folgende Er-

gänzungsfrage gestellt: "Ist die von ihnen erwähnte Dekonditionierung ge-

sundheitsbedingt oder aufgrund der langen Arbeitsabsenz?" (VB 121). Die 

Gutachter beantworteten die Frage mit Schreiben vom 7. Juni 2023 wie 

folgt: Die Frage sei bereits im Gutachten beantwortet worden. Das 

Schmerzerleben begründe Schonung, diese führe zu Dekonditionierung, 

was wiederum zu vermehrtem Schmerzerleben führe (circulus vitiosus). 

Die Dekonditionierung sei deshalb krankheitsbedingt aufgrund der somato-

formen Störung (VB 122). 

 

4. 

4.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet  

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

4.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der 

 - 6 - 

 

 

Sozialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar 

zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 

E. 5.2.8 S. 105). 

 

5. 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, die fachspezifisch ermittelten Ein-

schränkungen der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit würden 

der interdisziplinären Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit diametral wi-

dersprechen. Dieser Widerspruch sei nicht nachvollziehbar und werde 

auch nicht nachvollziehbar begründet (Beschwerde S. 7). 

 

6. 

6.1. 

Die Gutachter führten in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung aus, die 

Beschwerdeführerin sei ab Januar 2019 in ihrer angestammten Tätigkeit 

als Schuhverkäuferin, welche eine eher einfache Verkaufstätigkeit dar-

stelle, theoretisch 50 % arbeitsfähig (Ziff. 4.6. des Gutachtens in VB 113.2 

S. 9 f.; vgl. auch E. 3.1.). Aufgrund der Ausführungen, wonach der Be-

schwerdeführerin aus somatischer Sicht keine wesentliche Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit attestiert werden könne und 

auch keine manifeste affektive Störung bestehen würde, welche die Be-

schwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränken würde 

(Ziff. 4.5. des Gutachtens, vgl. auch Ziff. 4.7., VB 113.2 S. 9 f.), ist davon 

auszugehen, dass diese in einer angepassten Tätigkeit 100 % arbeitsfähig 

ist. Auch Dr. med. B._____ interpretiert diese Ausführungen als 100%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (vgl. die Beurteilungen vom 

15. Mai 2023 in VB 120 und vom 15. August 2023 in VB 125). Im neurolo-

gischen Teilgutachten wurden hingegen mehrere Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (VB 113.4 S. 7 f.). Auch im psychiatrischen 

Teilgutachten wurde unter anderem die Diagnose einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gestellt 

(VB 113.5 S. 14). Eine solche wurde bei den Ausführungen zur Arbeitsfä-

higkeit in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung nicht erwähnt, sondern 

lediglich auf eine nicht bestehende manifeste affektive Störung Bezug ge-

nommen. Zwar kommt es für die Belange der Invalidenversicherung nicht 

auf die Diagnose, sondern einzig darauf an, welche Auswirkungen eine Er-

krankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (Urteil des Bundesgerichts 

9C_571/2023 vom 11. Januar 2024 E. 6.4 mit Hinweis auf BGE 136 V 279 

E. 3.2.1 S. 281 f. und Urteil des Bundesgerichts 9C_524/2020 vom 23. No-

vember 2020 E. 5.1). Im neurologischen Teilgutachten wird jedoch sowohl 

für die angestammte als auch für eine angepasste Tätigkeit ein erhöhter 

Pausenbedarf von 20 % attestiert (VB 113.4 S. 9), was den Ausführungen 

in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung, wonach aus somatischer Sicht 

keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätig-

keit attestiert werden könne, widerspricht. Zudem wird im psychiatrischen 

 - 7 - 

 

 

Teilgutachten ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin in einer angepass-

ten Tätigkeit ca. 50 % arbeitsfähig sei (VB 113.5 S. 17). Diese beiden Be-

urteilungen der Arbeitsfähigkeit fanden keinen Eingang in die interdiszipli-

näre Gesamtbeurteilung. Es besteht damit ein unlösbarer Widerspruch zwi-

schen der interdisziplinären Gesamtbeurteilung und dem neurologischen 

sowie dem psychiatrischen Teilgutachten. Die Gutachter begründeten 

diese Diskrepanz zwischen der interdisziplinären Gesamtbeurteilung und 

den Teilgutachten nicht. 

 

6.2. 

Die Gutachter machten in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung sodann 

keine Ausführungen zur Frage, ob sich der Sachverhalt seit der letzten Ver-

fügung wesentlich verändert hat (vgl. E. 2.1.). Zwar wird im psychiatrischen 

Teilgutachten ausgeführt, dass es ab Juli 2018 zu einer Exazerbation im 

Rahmen einer akuten Cholezytitis mit kompliziertem Verlauf gekommen sei 

(VB 113.5 S. 12). Seit der Herniotomie habe sich das Schmerzleiden einer-

seits chronifiziert und bei Status nach Cholezystektomie mit kompliziertem 

Verlauf auch deutlich ausgeweitet (VB 113.5 S. 14). Es sei von einer Ak-

zentuierung der Beschwerden seit der letzten Verfügung der IV-Stelle aus-

zugehen. Eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten könne 

heute nicht mehr attestiert werden (VB 113.5 S. 15 f.). Auch diese Ausfüh-

rungen fanden jedoch keinen Eingang in die interdisziplinäre Gesamtbeur-

teilung und wurden bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht berück-

sichtigt. So gingen die Gutachter gar von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

für adaptierte Tätigkeiten aus (vgl. E. 3.1. und 6.1.). Diese Diskrepanz 

wurde in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung nicht begründet. Ebenso 

wenig setzten sich die Gutachter in den übrigen Teilgutachten mit der Frage 

der Veränderung des Gesundheitszustandes seit der letzten Verfügung 

auseinander. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gut-

achtens hängt jedoch wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 

Beweisthema – erhebliche Änderung des Sachverhalts – bezieht. Einer für 

sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen me-

dizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 

Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am 

rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die ärztliche Einschätzung 

nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung 

des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben jedoch 

Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse 

sich verändert haben (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Ur-

teil des Bundesgerichts 9C_113/2019 vom 29. August 2019 E. 2.2). Dieser 

Mangel lässt deshalb zusätzliche Zweifel am Beweiswert des Gutachtens 

aufkommen. 

 

6.3. 

Unklar ist schliesslich, welche Auswirkungen psychosoziale Faktoren auf 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben. So wird im 

 - 8 - 

 

 

psychiatrischen Teilgutachten ausgeführt, es würden mindestens teilweise 

missliche Umstände in der Kindheit und der Jugend, die schulische Leis-

tungsschwäche, gescheiterte Beziehungen und die soziale Ablehnung im 

Zusammenhang mit der Adipositas einen multifaktoriellen Komplex bilden, 

welcher Grundlage der bereits 2011 vorhandenen chronischen Schmerz-

störung gewesen sei (VB 113.5 S. 15). Die IV-fremden Faktoren, wie die 

intellektuellen Kapazitäten der Beschwerdeführerin, seien insofern krank-

heitswertig (geworden), als sie auch psychosoziale Belastungsfaktoren 

darstellten, welche mit zur Entwicklung und Unterhaltung des psychosoma-

tischen Leidens beitragen würden (VB 113.5 S. 17). In der interdisziplinä-

ren Gesamtbeurteilung führten die Gutachter sodann aus, sie seien der An-

sicht, psychosoziale Umstände seien wesentlich für das heutige chronifi-

zierte Schmerzleiden verantwortlich (VB 113.2 S. 6; vgl. auch VB 113.2 

S. 8, wonach erschwerte Bedingungen in Kindheit und Jugend und wesent-

lich psychosoziale Belastungssituationen, insbesondere Stellenlosigkeit, 

vorliegen würden). Es ist aufgrund dieser Ausführungen nicht klar, ob es 

sich bei der Schmerzstörung um eine von der soziokulturellen Belastungs-

situation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psy-

chische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

handelt (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; vgl. auch Urteile des Bundesge-

richts 8C_105/2023 vom 10. Juli 2023 E. 5.1; 9C_93/2015 vom 29. Sep-

tember 2015 E. 6.2.1). Auch diesbezüglich weist das Gutachten Unklarhei-

ten auf. 

 

6.4. 

Zusammenfassend sind die Beurteilungen der Gutachter sowohl in der in-

terdisziplinären Gesamtbeurteilung als auch im neurologischen und im psy-

chiatrischen Teilgutachten nicht nachzuvollziehen. Es bestehen Unge-

reimtheiten, die nicht ausgeräumt und Widersprüche in den Arbeitsfähig-

keitseinschätzungen, die nicht geklärt werden können (vgl. auch das Urteil 

des Bundesgerichts 8C_357/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 4). Aus dem 

Gutachten vom 23. Februar 2023 geht sodann nicht schlüssig hervor, ob 

und inwiefern sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit 

der letzten Verfügung verändert hat und ob sich psychosoziale Faktoren 

auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Aufgrund der Ausführungen im Gutach-

ten zur Adipositas (vgl. VB 113.2. S. 9 Ziff. 4.5.) ist schliesslich davon aus-

zugehen, dass die Gutachter dieser bedeutende Auswirkungen zuschrei-

ben. Es ist jedoch unklar, ob sie körperliche oder geistige Schäden verur-

sachte oder Folge solcher Schäden ist, was nötig wäre, damit diese invali-

disierend sein kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_506/2020 vom 10. März 

2021 E. 5.3.2 mit Hinweisen). Auch dies ist daher abzuklären. Dem Gut-

achten kommt somit keine Beweiskraft zu, weshalb darauf nicht abgestellt 

werden kann. 

 

 - 9 - 

 

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 15. Dezember 2023 aufzuheben und die Sache antragsge-

mäss zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfü-

gung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

7.3. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-

der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 

215 E. 6.2 S. 235 mit Hinweisen). 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Dezember 

2023 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Er-

wägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-

wiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die 

Parteientschädigung in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu 

bezahlen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

 - 10 - 

 

 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder ihres 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 28. Mai 2024 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident:     Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Kathriner      Reisinger