# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3e1bbbd-f798-5f81-9a8d-390e92126039
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.08.2014 UE140034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140034_2014-08-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE140034-O/U/PFE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Gürber 

 

Beschluss vom 8. August 2014 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. Verantwortliche Personen des B._____ in C._____ [Ort],  
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der 
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 22. Januar 2014, D-
8/2013/8063 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 30. Juli 2013, um ca. 11:50h, hielt sich die Beschwerdeführerin 

zusammen mit Arbeitskollegen im B._____ C._____ auf, um zu Mittag zu essen. 

Sie stellte sich am Selbstbedienungsbuffet einen Teller zusammen. Auf dem Weg 

zur Kasse trat sie auf eine am Boden liegende Kartoffel (eine Art "Baked Potato") 

und rutschte aus. Beim nachfolgenden Sturz brach sie sich gemäss den 

eingereichten ärztlichen Unterlagen den linken Ellenbogen 

(Radiuskopfmeisselfraktur Typ Mason II). Aufgrund der erlittenen Verletzung war 

die Beschwerdeführerin bis 19. August 2013 zu 100% und ab 20. August 2013 zu 

75% arbeitsunfähig (Urk. 2 S. 2 f.; Urk. 10/2/2-5).  

2. Mit Eingabe vom 29. Oktober 2013 stellte die Beschwerdeführerin bei der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

Strafantrag gegen die verantwortlichen Personen des B._____ C._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerinnen 1) wegen fahrlässiger Körperverletzung 

(Urk. 10/1). Die Staatsanwaltschaft verfügte am 22. Januar 2014 die 

Nichthandnahme der Untersuchung (Urk. 3/2). 

3. Gegen diese Verfügung liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

10. Februar 2014 innert Frist Beschwerde erheben mit folgendem Antrag (Urk. 2 

S. 2): 

"Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/ 
Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 22.01.2014 sei aufzuheben und 
die Sache zur Eröffnung einer Strafuntersuchung wegen fahrlässiger 
Körperverletzung an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 
Zweigstelle Flughafen, zurückzuweisen; alles unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegner." 

 

4. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann in 

Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen von Stellungnahmen 

verzichtet werden. 

- 3 - 

II. 

1. Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der 

Nichtanhandnahmeverfügung aus, die fahrlässige Begehung eines Delikts im 

Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB setze die Verletzung einer Sorgfaltspflicht voraus, 

welche nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann vorliege, wenn der Täter 

zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und 

Fähigkeiten die durch sein sorgfaltspflichtwidriges Verhalten bewirkte Gefährdung 

der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er 

zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten habe. Dieses erlaubte 

oder sozialadäquate Risiko setze die Grenzen der Sorgfaltspflicht insoweit, als 

dass ein Übermass an Vorsicht den sozialen Nutzen einer Tätigkeit nicht wieder 

eliminieren dürfe. Die von auf dem Boden liegenden Speisen ausgehende Gefahr 

für die Gäste eines Selbstbedienungsrestaurants liesse sich gerade bei hoher 

Frequentierung des Lokals in der Mittagszeit auch durch kürzeste 

Reinigungsintervalle nicht vollständig bannen. Vielmehr würden ständige 

Reinigungsarbeiten den Selbstbedienungsvorgang erheblich beeinträchtigen und 

womöglich weitere Gefahrenquellen schaffen. Unter diesen Umständen sei die 

Verletzung einer Sorgfaltspflicht durch die verantwortlichen Personen des 

besagten Restaurants weder ersichtlich noch nachweisbar, weshalb sich der 

Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung als eindeutig nicht erfüllt erweise 

(Urk. 3/2 S. 2). 

2. Hierzu liess die Beschwerdeführerin zunächst vorausschicken, sie leide 

heute noch sehr stark unter den Folgen des Sturzes (massive 

Bewegungseinschränkungen, Schmerzen etc.). Sie sei seit dem Unfallereignis 

massgeblich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt und müsse sich im März 2014 

einer weiteren Operation am ebenfalls durch den Sturz beeinträchtigten 

Handgelenk unterziehen. Es sei noch ungewiss, ob sie infolge des 

Unfallereignisses allenfalls bleibende Gesundheitsschäden davontragen werde 

(Urk. 2 S. 3). 

- 4 - 

Zur Begründung ihrer Beschwerde liess sie sodann im Wesentlichen ausführen, 

die Begründung der Staatsanwaltschaft basiere auf einer fehlerhaften bzw. 

fehlenden Würdigung der vorliegend konkret geforderten Sorgfaltspflicht der 

Beschwerdegegnerinnen 1 sowie auf einer unvollständigen Feststellung des 

Sachverhalts (Urk. 2 S. 4). Es bestehe eine Pflicht des Gastwirts, für die 

persönliche Sicherheit seiner Gäste besorgt zu sein. Ausfluss dieser Pflicht sei, 

den Boden im Gästebereich in einem sauberen, betriebssicheren Zustand zu 

halten, so dass Leben und Gesundheit der Gäste nicht gefährdet würden. Diese 

gesetzliche bzw. anerkannte Verhaltensregel sei den konkreten Umständen sowie 

den persönlichen Verhältnissen anzupassen (Urk. 2 S. 5). 

Zweifellos stelle ein mit Essensresten und Unrat verschmutzter Boden im 

Gästebereich eines Selbstbedienungsrestaurants eine grosse Gefahr für das 

Personal und für die Gäste dar, zumal Letztere in aller Regel ein Essenstablett in 

den Händen hielten, wodurch die Sicht auf den Boden eingeschränkt und 

gleichzeitig die Reaktion auf ein Ausrutschen erschwert werde. Je mehr 

Menschen sich in einem Selbstbedienungsrestaurant aufhielten, desto grösser sei 

die Wahrscheinlichkeit, dass beim Schöpfen von Speisen ein Teil auf den Boden 

falle. Diesem Gefahrenpotential könne durch geeignete Reinigungsmassnahmen 

oder durch Sicherheitshinweise begegnet werden (Urk. 2 S. 5 f.). 

Beim B._____ C._____ handle es sich um ein sehr grosses 

Selbstbedienungsrestaurant, welches über die Mittagszeit sehr gut besucht sei. 

Bei einem derart grossen Menschenaufkommen vermöge es nicht zu verwundern, 

dass der Boden im Selbstbedienungsbereich teilweise durch Essensreste 

verschmutzt werde. Anlässlich eines Augenscheins sei bei einem von insgesamt 

drei Durchgängen eine Verschmutzung des Bodens durch zwei ca. 

"fünflibergrosse" Flecken Rüeblisalat festgestellt worden, welche mehrere 

Minuten unbehelligt auf dem Boden liegen geblieben seien. Es sei niemand 

ersichtlich gewesen, der eigens für die Reinhaltung der Böden zuständig gewesen 

wäre. Es seien auch keinerlei Hinweise auf mögliche Rutsch- oder Sturzgefahren 

infolge Verunreinigungen des Bodens ersichtlich gewesen. Dies könne im 

- 5 - 

konkreten Fall nicht als genügende, den Umständen angemessene Schutzvorkehr 

bezeichnet werden (Urk. 2 S. 6). 

Solange keine Klarheit über den Inhalt der im vorliegenden Fall konkret 

geforderten Sorgfalt und über die seitens des Restaurantbetreibers tatsächlich 

getroffenen Massnahmen bestehe, könne nicht abschliessend beurteilt werden, 

ob die Sorgfaltspflicht auch tatsächlich eingehalten worden sei. Nur weil sich ein 

Risiko nicht restlos vermeiden lasse, bedeute dies nicht, dass überhaupt keine 

Vorsichtsmassnahmen zur Minimierung dieses Risikos getroffen werden müssen. 

Erst wenn feststehe, dass der Betreiber bzw. das verantwortliche Personal 

sämtliche erforderlichen Vorsichtsmassnahmen getroffen haben, zu denen sie 

nach den Umständen und den persönlichen Verhältnissen verpflichtet seien, 

könne beurteilt werden, ob sich der Unfall hätte vermeiden lassen (Urk. 2 S. 6 f.). 

In Anbetracht der anwendbaren gesetzlichen Normen, der konkreten Umstände 

und der persönlichen Verhältnisse seitens des Restaurantbetreibers sei es 

zumutbar, zumindest während der Hauptbetriebszeiten eine Person 

abzudelegieren, die den Boden ständig auf allfällige Gefahrenquellen überwache 

und ihn nötigenfalls reinige, oder einen entsprechenden Warnhinweis auf das 

Sturzrisiko anzubringen (Urk. 2 S. 7). Es bestehe folglich ein hinreichender 

Tatverdacht, dass die Beschwerdegegnerinnen 1 die ihnen nach den konkreten 

Umständen und nach ihren persönlichen Verhältnissen auferlegte Sorgfaltspflicht 

nicht beachtet haben, wodurch es zum vorliegenden Sturz der 

Beschwerdeführerin gekommen sei. Es sei vorhersehbar gewesen, dass auf dem 

Boden liegende Lebensmittel zu einem Sturz von Gästen mit entsprechenden 

Verletzungsfolgen führen könnten. Durch die Beachtung der vorstehend 

beschriebenen Vorsichtsmassnahmen hätte der Unfall und demzufolge die 

fahrlässige Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB vermieden werden 

können (Urk. 2 S. 7). Bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen sei in der 

Regel eine Untersuchung durchzuführen bzw. bestehe kein Raum für den Erlass 

einer Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 2 S. 8). 

- 6 - 

III. 

1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Untersuchungsbehörde die 

Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten 

der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein 

hinreichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die 

fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht 

erfüllt sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim 

Entscheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen sei, 

gilt der Grundsatz "in dubio pro duriore". Dieser ergibt sich aus dem 

Legalitätsprinzip. Er verlangt, dass im Zweifel das Verfahren seinen Fortgang 

nimmt. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall 

gegebenen Umstände zu handhaben. Die Untersuchungsbehörden verfügen 

insoweit über einen gewissen Ermessensspielraum (BGE 138 IV 186 Erw. 4.1, mit 

Hinweisen). Dies bedeutet unter anderem, dass die Untersuchungsbehörde nicht 

jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine 

beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 1B_372/2012 vom 18. September 2012, Erw. 2.7). Die 

Untersuchungsbehörde darf in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen die 

Untersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – nicht an Hand nehmen, wenn mit 

Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter 

keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum 

vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände erfüllt sind 

(vgl. zum Ganzen: Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 

2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1231; BGE 137 IV 285 Erw. 2.3). 

2. Der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB macht sich 

schuldig, wer fahrlässig die Verletzung eines Menschen verursacht. Fahrlässig 

begeht die Tat, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger 

Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 12 

Abs. 3 Satz 1 StGB). Art. 125 StGB setzt im Einzelnen voraus: (1) ein ungewolltes 

Bewirken eines tatbestandsmässigen Erfolges, d.h. der Körperverletzung, (2) die 

Missachtung einer Sorgfaltspflicht, (3) die Voraussehbarkeit des 

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tatbestandsmässigen Erfolges sowie (4) die Vermeidbarkeit des Erfolges bei 

pflichtgemässem Verhalten. 

2.1. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise dann, wenn der Täter zum Zeitpunkt 

der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die 

damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können 

und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos 

überschritten hat (BGE 126 IV 13 Erw. 7a). Wo besondere Normen ein 

bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu 

beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Das Gleiche gilt für 

entsprechende allgemein anerkannte Verhaltensregeln, auch wenn diese keine 

Rechtsnormen darstellen. Bei deren Fehlen kann der Vorwurf der Fahrlässigkeit 

auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz 

gestützt werden (BGE 126 IV 13 Erw. 7; Donatsch/Tag, Strafrecht I, 8. Auflage, 

Zürich/Basel/Genf 2006, S. 338). 

2.2. Die Straftat der fahrlässigen Körperverletzung nach Art. 125 StGB kann 

durch Unterlassen begangen werden, wenn der Beschuldigte durch sein Tun den 

Erfolg tatsächlich hätte abwenden können und infolge seiner Garantenstellung 

dazu auch verpflichtet war, so dass die Unterlassung der Erfolgsherbeiführung 

durch aktives Tun gleichwertig erscheint (Art. 11 StGB; BGE 134 IV 255 

Erw. 4.2.1; BGE 117 IV 130 Erw. 2a; je mit Hinweisen). Für die Annahme einer 

Garantenstellung genügt nicht jede, sondern nur eine qualifizierte Rechtspflicht 

(BGE 134 IV 255 Erw. 4.2.1; BGE 120 IV 98 Erw. 2c; je mit Hinweisen). Diese 

kann sich aus Gesetz, Vertrag, einer freiwillig eingegangenen 

Gefahrengemeinschaft oder aus der Schaffung einer Gefahr ergeben (Art. 11 

Abs. 2 lit. a - d StGB). Vermeidbar war ein tatbestandsmässiger Erfolg, wenn er 

bei pflichtgemässem Verhalten des Täters mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit bzw. mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit 

ausgeblieben wäre. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und 

geprüft, ob der Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben 

wäre. Für die Zurechnung des Erfolgs genügt, wenn das Verhalten des Täters 

- 8 - 

mindestens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs 

bildete (BGE 135 IV 56 Erw. 2.1; BGE 130 IV 7 Erw. 3.2; je mit Hinweisen). 

3. Vorliegend steht die Frage einer Sorgfaltspflichtverletzung durch die 

Beschwerdegegnerinnen 1 im Raum. Wie dargelegt stellt sich die 

Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerinnen 1 hätten 

die notwendige Sorgfalt nicht aufgewendet, indem sie es unterlassen hätten, 

zumindest während der Hauptbetriebszeiten eine Person abzudelegieren, die den 

Boden ständig auf allfällige Gefahrenquellen überwache und ihn nötigenfalls 

reinige, oder einen Warnhinweis auf das Sturzrisiko anzubringen (Urk. 2 S. 7).  

3.1. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführte, ist das Rechtsverhältnis 

zwischen dem Betreiber eines Selbstbedienungsrestaurants und einem Gast als 

Bewirtungsvertrag zu qualifizieren. Daraus ergibt sich für den Betreiber eines 

Selbstbedienungsrestaurants die Pflicht, für die Sicherheit der Gäste des 

Selbstbedienungsrestaurants zu sorgen (sog. Verkehrssicherungspflicht; 

Huguenin/ Rusch, Der Bewirtungsvertrag, Jusletter 10. Oktober 2005, S. 1 Rz. 1 

und S. 8 Rz. 38). 

3.2. Konkrete Vorschriften, wie und wie oft Böden in einem 

Selbstbedienungsrestaurant, insbesondere in den Bereichen, in welchen die 

Gäste ihr Essen selber schöpfen, gereinigt werden müssen, existieren - soweit 

ersichtlich - nicht. In den Leitlinien der Gastrosuisse ist festgehalten, dass Räume, 

Einrichtungen etc. regelmässig zu reinigen und gegebenenfalls zu desinfizieren 

sind (Ziff. 2.2.5). Betreffend Selbstbedienungsrestaurants wird einzig erwähnt, 

dass Selbstbedienungsbuffets mit offen angebotenen Speisen mit einem 

geeigneten Spuckschutz ausgerüstet und gut gereinigt sein müssen (Ziff. 2.2.10; 

abrufbar unter: www.gastroprofessional.ch/dbFile/268031/8.%20Infrastruk-

tur%20%C3%9Cbersicht%20d.%20Vorgaben.pdf). Ihrem Sinn nach bezweckt die 

genannte Leitlinie damit nicht bzw. nicht primär die Verhinderung von Unfällen 

bzw. Stürzen, sondern hauptsächlich die Gewährleistung einer einwandfreien 

Hygiene. Ob die von der Beschwerdeführerin angerufene Verordnung 3 zum 

Arbeitsgesetz (Gesundheitsvorsorge, ArGV 3; SR 822.113), die Verordnung über 

die Unfallverhütung (VUV; SR 832.30) und die ebenfalls angerufene SUVA-

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Checkliste "Böden" (vgl. Urk. 2 S. 4 f.) vorliegend als Grundlage für die 

erforderliche Sorgfalt (analog) herangezogen werden können, kann offen bleiben, 

gehen die daraus hervorgehenden Anforderungen doch nicht über diejenigen 

hinaus, welche sich aus dem allgemeinen Gefahrensatz ergeben.  

3.3. Der Gefahrensatz besagt, dass wer einen Zustand schafft oder aufrecht 

erhält, der einen anderen angesichts der konkreten Umstände erkennbarerweise 

schädigen könnte, verpflichtet ist, die zur Vermeidung eines Schadens 

erforderlichen Vorsichtsmassnahmen zu treffen. Ein gefährlicher Zustand im 

Sinne des Gefahrensatzes ist dann anzunehmen, wenn angesichts der 

erkennbaren, konkreten Gegebenheiten die erhöhte Wahrscheinlichkeit eines 

Erfolgseintritts besteht. Derjenige, der die aus dem Gefahrensatz resultierenden 

Pflichten nicht beachtet, macht sich einer Sorgfaltspflichtverletzung schuldig (Rey, 

Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2008, N 753 

und N 866 f.). Zur Bemessung der geforderten Sorgfalt sind zunächst die 

Umstände heranzuziehen. Je näher die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung und 

je höher die zu befürchtende Schädigung, desto grösser muss die Sorgfalt sein 

(Trechsel/Jean-Richard, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar 

Schweizerisches Strafgesetzbuch, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 31 zu 

Art. 12 StGB). Grenzen der Sorgfaltspflicht setzt das sozialadäquate oder erlaubte 

Risiko: Viele sozial erwünschte oder zumindest übliche Verhaltensweisen wären 

nicht mehr möglich oder übermässig erschwert, wenn man jegliches Risiko 

ausschliessen wollte (Niggli/Maeder, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler 

Kommentar Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013, N 98 zu Art. 12 StGB). Nicht die 

Alltäglichkeit eines gefährlichen Verhaltens, sondern die Interessenabwägung 

zwischen Nutzen und Restrisiko begründet diese Grenze der Strafbarkeit 

(Trechsel/Jean-Richard, a.a.O., N 32 zu Art. 12 StGB). Nach dem Prinzip des 

erlaubten Risikos lässt sich eine Gefährdung fremder Rechtsgüter, die über das 

allgemeine Lebensrisiko nicht hinausgeht, nicht verbieten, sondern es kann nur 

die Einhaltung eines bestimmten Mindestmasses an Sorgfalt und 

Rücksichtnahme gefordert werden. Beim erlaubten Risiko tritt an die Stelle des 

Verbots jeglicher Gefährdung das Gebot, die Gefahr auf dasjenige Minimum 

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einzuschränken, das gar nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand 

ausgeschlossen werden kann (BGE 134 IV 193 Erw. 7.2, mit Hinweisen). 

3.4. Die Beschwerdeführerin weist zu Recht darauf hin, dass die von den 

Beschwerdegegnerinnen 1 tatsächlich getroffenen Massnahmen hinsichtlich der 

Reinigung der Böden von der Staatsanwaltschaft nicht ermittelt wurden (Urk. 2 

S. 6 f.). Immerhin lässt sich einem Schreiben der D._____ AG entnehmen, dass 

die Lokalität einmal am Tag durch eine externe Reinigungsfirma gereinigt wird. 

Zudem wird bei Erkennen von Unreinheiten durch das Personal sofort reagiert 

und die entsprechende Stelle gereinigt (Urk. 3/5 S. 1). Die Frage kann vorliegend 

aber offen gelassen werden, da - wie nachfolgend zu zeigen ist - in einem 

Selbstbedienungsrestaurant wie dem Vorliegenden insbesondere während der 

stark frequentierten Zeiten im Sinne eines erlaubten (Rest-)Risikos die Gefahr, 

welche von kleineren Verschmutzungen durch auf den Boden gefallen Speisen 

ausgeht, nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand ausgeschlossen 

werden kann bzw. mit derartigen Verschmutzungen in jedem Fall gerechnet 

werden muss.  

3.4.1. Der Sturz der Beschwerdeführerin ereignete sich am Donnerstag, 30. Juli 

2013, zur Mittagszeit im B._____ C._____, wobei die Beschwerdeführerin auf 

einer Kartoffel ausgerutscht ist.  

3.4.2. Selbstbedienungsrestaurants stellen - insbesondere über die Mittagszeit - 

eine beliebte Art der Verpflegung dar, bieten sie doch Gewähr, dass man rasch, 

flexibel und kostengünstig eine Mahlzeit zu sich nehmen kann. Insofern 

entsprechen Selbstbedienungsrestaurants einem Bedürfnis, und ihr Betrieb ist 

nicht nur üblich, sondern erwünscht. Beim B._____ C._____ handelt es sich 

gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin um ein sehr grosses 

Selbstbedienungsrestaurant mit schätzungsweise 280 bis 290 Sitzplätzen, 

welches insbesondere über die Mittagszeit sehr gut besucht ist. Die 

Beschwerdeführerin geht dabei davon aus, dass allein über die Mittagszeit von 

11.30 Uhr bis 14 Uhr ca. 840-1160 Personen das B._____ C._____ aufsuchen 

(vgl. Urk. 2 S. 6). 

- 11 - 

3.4.3. Der Betrieb eines Selbstbedienungsrestaurants der soeben geschilderten 

Art geht zwingend einher mit der Gefahr, dass gelegentlich Speisen zu Boden 

fallen und zu einer gewissen Sturzgefahr führen können. Dies entspricht der 

allgemeinen Lebenserfahrung, was auch von der Beschwerdeführerin nicht in 

Abrede gestellt wird, ist es doch auch ihrer Ansicht nach nicht verwunderlich, dass 

der Boden im Selbstbedienungsbereich teilweise durch Essensreste verschmutzt 

wird (Urk. 2 S. 6; vgl. auch Urk. 2 S. 7). Bei einer Kartoffel - und im Übrigen auch 

bei den durch den Vertreter der Beschwerdeführerin anlässlich eines 

Augenscheins festgestellten zwei ca. "fünflibergrossen" Rübelisalat-Flecken - 

handelt es sich um für ein Selbstbedienungsrestaurant ganz typische und 

(beispielsweise im Vergleich zu einem verschütteten Getränk) eher kleine bzw. 

kleinflächige Verschmutzungen mit einem entsprechend geringeren 

Gefahrenpotential. Es ist evident, dass Gäste eines Selbstbedienungsrestaurants 

insbesondere während der stark frequentierten Zeiten mit am Boden liegenden 

kleineren Verschmutzungen rechnen müssen. Hinzu kommt, dass - wie die 

Beschwerdeführerin zutreffend ausführte - die Sicht der Gäste durch das 

Essenstablett in der Regel eingeschränkt ist. Es kann und darf von den Gästen 

eines Selbstbedienungsrestaurants unter diesen Umständen erwartet werden, 

dass sie sich entsprechend vorsichtig und aufmerksam fortbewegen. Bei 

Anwendung der pflichtgemässen Aufmerksamkeit war und ist ein Aufenthalt im 

B._____ C._____ ohne Weiteres gefahrlos möglich. 

3.4.4. Evident ist sodann auch, dass in einem grossen 

Selbstbedienungsrestaurant wie dem Vorliegenden es gerade zu den stark 

frequentierten Zeiten nicht oder zumindest nicht mit vernünftigem Aufwand 

möglich ist, die Böden im Gästebereich und insbesondere im Bereich, wo die 

Gäste ihr Essen selber schöpfen, ständig vollkommen rein und frei von kleineren 

Verschmutzungen zu halten. Insofern hat die Staatsanwaltschaft zutreffend darauf 

hingewiesen, dass die Gefahr von am Boden liegenden Speisen gerade bei hoher 

Frequentierung des Lokals zur Mittagszeit selbst mit kürzesten 

Reinigungsintervallen nicht vollständig beseitigt werden kann. Im Weiteren würde 

das umgehende Entfernen jeder noch so kleinen Verschmutzung den Betrieb des 

Selbstbedienungsrestaurants im Verhältnis zur relativ geringen Gefahr, die von 

- 12 - 

kleineren Verschmutzungen ausgeht, übermässig einschränken bzw. behindern. 

Bei alltäglichen Vorgängen wie dem (sozial erwünschten) Betrieb eines 

Selbstbedienungsrestaurants dürfen die Sorgfaltsanforderungen nicht derart 

hochgeschraubt werden, dass sie realistischerweise gar nicht oder nicht mit 

vernünftigem Aufwand erfüllt werden können. Zudem würden derart häufige 

Bodenreinigungen, wie sie die Beschwerdeführerin für erforderlich hält, sowohl in 

der Form des feuchten Aufnehmens des Bodens als auch durch eine eigens dazu 

angestellte Person "mit Schäufelchen und Besen" selbst ein Hindernis und damit 

eine gewisse Gefahr für die Gäste des Selbstbedienungsrestaurants darstellen. In 

einem Selbstbedienungsrestaurant wie dem vorliegenden sind gerade während 

der stark frequentierten Zeiten kürzeste Intervalle bei der Bodenreinigung zur 

Entfernung von kleineren Verschmutzungen weder praktikabel und zumutbar 

noch hätten sie einen Sturz der Beschwerdeführerin mit einer hinreichenden – 

und damit strafrechtlich relevanten – Wahrscheinlichkeit verhindern können. Bei 

dieser Sachlage lässt auch die Tatsache, dass anlässlich eines Augenscheins 

durch den Vertreter der Beschwerdeführerin kein eigens zur Reinhaltung des 

Bodens abbestelltes Personal ersichtlich war und zwei Flecken Rüebli-Salat 

"mehrere Minuten lang unbehelligt" auf dem Boden liegen geblieben sind (Urk. 2 

S. 6 Rz. 20), nicht auf eine Sorgfaltspflichtverletzung bzw. auf ein pflichtwidriges 

Untätigbleiben der Beschwerdegegnerinnen 1 schliessen. 

3.4.5. Ist - wie vorliegend - die Gefahr von am Boden liegenden Speisen sowie die 

Unmöglichkeit der vollständigen Beseitigung dieser Gefahr evident, erscheint es 

auch entbehrlich, die Gäste eines Selbstbedienungsrestaurants durch spezielle 

Hinweisschilder auf diese Gefahr aufmerksam zu machen. Warnhinweise auf 

offensichtliche Gefahren sind nicht nötig. Vielmehr sind entsprechende Hinweise 

lediglich dort angezeigt, wo eine Gefahr bei gewöhnlicher, den Umständen 

angemessener Sorgfalt nicht ohne Weiteres erkannt werden kann. Im Weiteren 

sollte ein Übermass an Hinweisschildern auch deshalb vermieden werden, weil 

diese ansonsten kaum mehr Beachtung finden (vgl. dazu den im Zusammenhang 

mit dem Strassenverkehr ergangenen Beschluss der Kammer UE120283-O vom 

2. Mai 2013, Erw. 7.1 mit Hinweisen auf BGE 98 II 40 Erw. 4 und RBOG 1989 

S. 74 Erw. 2f). Das Anbringen von Warnhinweisen in einem 

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Selbstbedienungsrestaurant, welche auf die (offensichtliche) Gefahr von am 

Boden liegenden Speisen hinweisen, erscheint als übertrieben. Auch aus dem 

Fehlen derartiger Warnhinweise kann folglich nicht auf eine 

Sorgfaltspflichtverletzung bzw. auf ein pflichtwidriges Untätigbleiben der 

Beschwerdegegnerinnen 1 geschlossen werden. 

3.4.6. Bei dieser Sachlage kann offengelassen werden, ob es sich bei den von 

der Beschwerdeführerin erlittenen Verletzungen um eine schwere oder eine 

einfache Körperverletzung handelt. Zwar ist nach der von der Beschwerdeführerin 

angeführten Rechtsprechung des Bundesgerichts bei Ereignissen mit 

schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Untersuchung durchzuführen (Urteil 

des Bundesgerichts 1B_365/2011 vom 30. September 2011, Erw. 2.3 = BGE 137 

IV 285 Erw. 2.3). Selbst bei Vorliegen einer schweren Körperverletzung ist es 

aber möglich, eine Strafuntersuchung nicht an Hand zu nehmen, wenn - wie 

vorliegend - die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Zwingend ist gemäss 

Bundesgericht die Eröffnung einer Strafuntersuchung nur, wenn eine Person bei 

einem Unfall eine schwere Körperverletzung erleidet und die Entscheidung, ob 

sich jemand einer Sorgfaltspflichtverletzung hat zu Schulden kommen lassen, 

detaillierter Sachverhaltsabklärungen und einer eingehenden rechtlichen 

Würdigung bedarf (BGE 137 IV 285 Erw. 2.5). Ein derartiger Fall liegt hier jedoch 

nicht vor. 

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in einem 

Selbstbedienungsrestaurant die Gefahr, dass Speisen auf den Boden fallen und 

ein Sturzrisiko darstellen können, offensichtlich und allgemein bekannt ist. Zudem 

lässt sich diese Gefahr gerade bei hohem Besucheraufkommen nicht oder 

zumindest nicht mit einem vernünftigen und zumutbaren Aufwand beseitigen. 

Beim Besuch eines Selbstbedienungsrestaurants insbesondere zu 

hochfrequentierten Zeiten muss folglich mit kleineren Verschmutzungen durch auf 

den Boden gefallene Speisen im Sinne eines erlaubten (Rest-)Risikos gerechnet 

werden. Beim Sturz der Beschwerdeführerin handelt es sich zwar um ein äusserst 

bedauerliches und unerfreuliches Ereignis, dieses ist aber strafrechtlich nicht den 

Beschwerdegegnerinnen 1 zuzurechnen. Damit liegt kein hinreichender 

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Anfangsverdacht vor, welcher die Eröffnung einer Untersuchung rechtfertigen 

würde. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

IV. 

Ausgangsgemäss hat die mit ihrer Beschwerde unterliegende 

Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu bezahlen (Art. 428 

Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf 

Fr. 1'500.– festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist aus der von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Kaution zu beziehen. Entschädigungen sind 

keine auszurichten. 

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– angesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Die Gerichtsgebühr wird aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten 

Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin    

– vorbehältlich anderer Verbindlichkeiten – zurückerstattet. 

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Vertreter der Beschwerdeführerin, zweifach (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegnerinnen 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen 

Empfangsbestätigung) 

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

Zürich, 8. August 2014 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 

 
 

lic. iur. A. Gürber 
 

	Beschluss vom 8. August 2014
	 Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– angesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Die Gerichtsgebühr wird aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin    – vorbehältlich anderer Verbindlichkeiten – zurückerstattet.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Vertreter der Beschwerdeführerin, zweifach (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerinnen 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...