# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d67fdfa7-d02c-5744-933d-901ac4baa150
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-04
**Language:** de
**Title:** Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, Rentenerhöhungsgesuch zu Recht abgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00101
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00101.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00101
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
4. März 2015
in Sachen
X
.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X
.___
, geboren 1962, meldete sich im September 2010 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/4).
Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten
mit Verfü
gung vom 25. April 2012 (Urk. 6/54
sowie
6/56)
eine
Viertelsrente
zu
, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 16. September 2013 (IV.2012.00574, Urk. 6/68) bestätigt wurde.
1.2
Bereits während des damals noch laufenden Gerichtsverfahrens machte der Versi
cherte am 28. Februar 2013 (Urk. 6/63) eine gesundheitliche Verschlech
terung geltend, reichte diesb
ezüglich Arztberichte (Urk. 6/62
) ein und bean
tragte eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle holte beim Re
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eine Stellungnahme ein (Urk. 6/70/2-3
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/72, Urk. 6/75) wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 ab und bestätigte den weiterhin bestehenden Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
(Urk. 6/78 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2013 erhob der Versicherte am 27. Januar 2014 Beschwerde und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und ihm sei spätestens ab 1. Februar 2013 eine höhere Rente auszurichten, eventuell sei die Sache zurückzuweisen zur Durchführung weiterer Abklärungen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Eingabe vom 2. April 2014 (Urk. 8) legte der Beschwerdeführer einen Arztbericht sowie ein Arztzeugnis ins Recht (Urk. 9/1-2), was der Beschwerdegegnerin am 4. April 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
-
windbar
ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 11. Dezember 2013 da
von aus, dass keine Veränderung des Gesundheitszustandes gegenüber der letz
ten
massgebenden
Verfügung vom 25. April 2012 ausgewiesen sei.
Aufgrund der vom Beschwerdeführer eingereichten Arztberichte seien keine Anhalts
punkte für eine dauerhafte Veränderung der medizinisch-theoretischen Ar
beitsfähigkeit ersichtlich. Es sei nach wie vor auf das Gutachten vom
15.
No
-
vember
2011 der Ärzte
des
Institutes Y.___
ab
zustellen
(
Urk.
2 S. 1 f).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer beschwerdeweise auf den Stand
punkt
(Urk. 1)
, eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes sei ge
stützt auf d
iverse Arztberichte erstellt. Aus neuropsychologischer Sicht sei eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % ausgewiesen,
weshalb er Anspruch auf eine ange
mess
ene Invalidenrente habe (S. 7
Ziff.
5
).
Zusätzlich sei die von den
Y.___
-Gut
achtern festgestellte Einschränkung zu berücksichtigen, was zu einer Invalidität von mindestens 70 % führe (S. 8 Ziff. 6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob beim Beschwerdeführer seit Erlass der
ren
-
tenzuspre
chenden
Verfügung vom 25. April 2012
(Urk. 6/54 und 6
/
56
) eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes einget
reten ist, welche nunmehr einen
Invalid
itätsgrad von mindestens 5
0
%
und mehr
zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Vergleich des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt der renten
zusprechenden
Verfügung vom
25. April 2012
mit dem Gesundheitszustand im Zeitpunkt der strittigen Verfügung (U
rk.
2).
3.
Im Zeitpunkt der
rentenzusprechenden
Verfügung vom
25. April 2012
stützten sich die Beschwerdegegnerin sowie das hiesi
ge Gericht (Urteil vom 16. September 2013
, Urk.
6/68
)
auf das
Y.___
-Gutachten vom 15. November 2011 (Urk. 6/30).
Dr. med.
Z.___
, Dr. med.
A.___
, beide Fachärzte für Allge
meine Innere Medizin, sowie Dr. med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit (S. 12 Ziff. 5.1):
-
HIV-1-Infektion
-
chronische Hepatitis C
Die
Gutachte
r
und die Gutachterin berichteten
, der Beschwerdeführer
klage
subjektiv hauptsächlich über Müdigkeit, Konzentrationsprobleme sowie eine psychische Belastung bei Problemen bei der Arbeit.
Aus somatischer Sicht bestünden objektivierbar die chronischen
Grunderkran
kungen
in Form der HIV-Infektion und der chronischen Hepatitis C. Bezüglich HIV-Erkrankung sei der Beschwerdeführer unter der derzeitigen Therapie in ei
ner guten Remissionsphase, die Immunitätslage sei gemäss regelmässigen Kon
trollen der
Infektiologie
im
Spital C.___
nur
mässiggradig
eingeschränkt. Persistierend sei die Hepatitis C. Es sei von März 2009 bis März 2010 eine leider nicht erfolgreiche medikamentöse Therapie durchgeführt wor
den. Aufgrund der subjektiven Beschwerden, die mit der persistierenden Hepa
titis C in Zusammenhang zu bringen seien, könne eine leichte Einschränkung der Leistungsfähigkeit nachvollzogen werden. Aufgrund der HIV-Infektion be
stehe derzeit keine relevante Einschränkung. Der Beschwerdeführer sei für schwere und auch anhaltend mittelschwere Tätigkeiten arbeitsunfähig. Für kör
perlich leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten bestehe eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinbusse von 30 %.
Aus psychiatrischer Sicht könne ein Status nach Anpassungsstörung im Sinne einer längeren depressiven Reaktion festgestellt werden. Zum heutigen Zeit
punkt könne keine depressive Verstimmung mehr nachgewiesen werden. Es liege daher aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor.
Zusammenfassend resultiere aus interdisziplinärer Sicht eine 70%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tä
tigkeiten, für die keine erhebliche Anforderungen an die Konzentration oder an die
Multitaskingfähigkeiten
bestünden. Dies würde auf die aktuelle Tätigkeit im Lager zutreffen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem erhöhten Pausenbedarf von bis 15 Minuten pro Stunde und reduziertem Ren
dement. Laut der Tätigkeitsbeschreibung der vorangehenden Tätigkeit im selben Betrieb, welche erhebliche Anforderungen an Konzentration und
Mul
titasking
fähigkeiten
gestellt habe, bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr, da der erhöhte Zeitbedarf nicht mehr sinnvoll im Rahmen dieser Arbeit umgesetzt werden könnte (zum Ganzen S. 13 f. Ziff. 6.2). Die Angaben zur Arbeitsfähig
keit würden ab Februar 2010 gelten (S. 14 Ziff. 6.3).
4.
4.1
Seit Erlass der Verfügung vom 25. April 2012 sind den Akten folgende
Arztbe
richte
zu entnehmen:
4.2
Am 1. November 2012 wurde der Beschwerdeführer durch
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Neurologie, und Prof.
Dr.
phil.
E.___
, Neu
ropsychologin, untersucht
(Bericht vom 15. November 2012
, Urk. 6/62
).
Der Beschwerdeführer gab an, er sei unkonzentriert, innerlich unruhig, vermindert stressresistent und müde. Bei länger dauernder visueller Prüfung sehe er Dop
pelbilder (S. 1).
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
führten aus, die aktuelle neu
ropsychologische Untersuchung zeige bei diesem allseits orientierten Rechts
händer eine
anterograd-amnestische
Störung, eine psychomotorische Verlang
samung, ein vermindertes Konzeptdenken und eine verminderte kognitive Fle
xibilität. Im Weiteren bestünden Schwierigkeiten im Rec
htschreiben, Lesen und Zeichnen. G
emäss Angaben des Beschwerdeführers seien diese Fähigkeiten nicht vollständig erworben worden. Diese Befunde
liessen
sich
lokalisatorisch
über
wiegend
fronto
-subkortika
len Funktionsstörungen zuordnen
, was gut vereinbar
sei
mit einer HIV-assoziierten neurokognitiven Störung (HAND). Die aktuelle Leistungsfähigkeit betrage aus neuropsychologischer Sicht höchstens 40
%
(
S.
2)
.
4.3
Am 30. Januar 2013 erfolgte am
Spital C.___
ein MRI des Schädels (Urk. 6/62/3)
. In der Beurteilung wurde festgehalten: „
Residuelle
Läsion in den Basalganglien links bei therapierter Toxoplasmose. Keine
floride
Läsion. Zei
chen kortikaler Atrophie bei leicht erweiterten
Sulci
.“
4.4
Mit Stellungnahme vom 12. März 2013 (Urk. 6/70/2-3) führte
RAD-Arzt
Dr.
med.
F.___
, Facharz
t für Anästhesiologie,
aus, i
n der neuropsychologi
schen Abklärung
von
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
fehle die Auseinanderset
zung mit der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht richtig
s
chreiben,
l
esen und
r
echnen gelernt habe. Zudem seien die dargestellten einschränkenden Be
funde sehr spärlich. Deshalb könne auf den Bericht von
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
nicht abgestellt werden. Gestützt auf das MRI vom 30. Januar 2013
fehlten
Hinwe
ise auf ein aktuelles Geschehen
.
4.5
Mit
Stellungnahme vom
13. Januar
2014 (Urk. 3/3) hielten
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
fest, ein Vergleich mit der Beurteilung der
Y.___
-Gutachter sei nicht möglich, da bei der Begutachtung weder quantitative noch qualitative neu
ropsychologische Befunde erhoben worden seien.
Gemäss ihrer Anamnese hät
ten die neuropsychologischen Dysfunktionen schon seit Längerem bestanden. Die
mittelschwere
n
neuropsychologische
n
Ausfälle
würden
zur Beurteilung ei
ner vermindert
en Arbeitsfähigkeit führen
.
4.6
In diversen Arztzeugnissen attestierte
Dr.
med.
G.___
,
Fachärz
tin
für Psychiatrie und Psychotherapie, dem Beschwerdeführer vom 30. September bis zum 12. Oktober 2013 sowie vom 11. November bis zum 8. Dezember 2013 eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 9. Dezember 2013 sei von einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von drei Stunden täglich auszugehen (Bericht vom 23. Januar 2014, Urk. 3/9; vgl. auch diverse Arztzeugnisse
vom 26. September, 11. November und
4. Dezember 2013
sowie vom
3. Januar 2014, Urk. 3/5-8).
5.
5.1
Der Beschwerdeführer klagte
schon
anlässlich der Begutachtung beim
Institut Y.___
über
Müdigkeit, schnelle Erschöpfbarkeit,
Konzentrationsschwierigkeiten
und
gab an, dass er gelegentlich Doppelbilder sehe (vgl.
Y.___
-Gutachten Urk.
6/30
S. 6
Ziff. 3.2.1
sowie S. 8 ff. Ziff. 4.1.1.2
).
Im durch die Gutachter des
Instituts Y.___
erstellten Anforderungsprofil sind diese Beschwerden bereits berücksichtig worden (vgl. vorangehend E. 3).
Diese haben sich im zu beurteilenden Vergleichszeitraum nicht verändert
(vgl. Befun
de Urk. 6/62/1-2).
Ohnehin beurteilten
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
die kognitive
Leistungsfähigkeit
des Beschwerdeführers und schätzten diese auf 40 %. Diese Einschätzung steht dem von den
Y.___
-Gutach
tern aufgestellten Anforderungsprofil der zumutbaren Tätigkeit und der attes
tierten Arbeitsfähigkeit von 70 % nicht entgegen. Zudem
bezogen
Dr.
D.___
und Prof.
E.___
invaliditätsfremde Faktoren
mit ein
, indem sie Sprachdefizite - der Beschwerdeführer
lernte nie richtig lesen und schreiben - berücksichtigten (vgl. Urk. 3/3).
5.2
Inwiefern sich aus dem MRI vom 30. Januar 2013 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
ergeben sollte
, ist nicht ersichtlich. Die Ärzte gingen von
residuellen
und insbesondere nicht
floriden
Läsionen aus, was auf kein aktuelles Geschehen hindeutet (vgl. E. 4.4).
5.3
Sodann kann der Beschwerdeführer aus den Arztzeugnissen von
Dr.
G.___
nichts zu seinen Gunsten ableiten. Da sie
zwar eine
Arbeitsunfähigkeit
attestierte, aber
weder Befunde noch eine Diagnose angab, sind
ihre
Einschät
zungen nicht nachvollziehbar.
5.4
Nach dem Gesagten ist vorliegend von einer unterschiedlichen Beurteilung dessel
ben Sachverhaltes auszugehen. Hinweise, wonach sich die Beschwerden in ihrer Intensität und in ihrer
Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit verändert ha
ben, sind ebenfalls nicht ersichtlich.
Somit ist weiterhin von einer Arbeitsfähig
keit
von
70 % in einer angepassten Tätigkeit auszugehen.
Soweit der Beschwerdeführer verlangt, es seien weitere Abklärungen durch
-
zufüh
ren (vgl. E. 2.2), kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung ver
zichtet werden (BGE 127 V 491 E. 1b mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind aufgrund der medizini
schen
Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
Demnach verneinte die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines
Revisionsgrun
des
zu Recht, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti