# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a07c228b-e8f3-52a9-8b6c-625370953d3b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 22.08.2017 S 2017 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-12_2017-08-22.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 12

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Stecher, Audétat 

Aktuar ad hoc Specchia

URTEIL

vom 22. August 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ meldete sich am 6. August 2012 infolge Rückenbeschwerden 

und Abnützung der Wirbel bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden 

(nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an. Mit Verfügung 

vom 15. Februar 2013 lehnte die IV-Stelle aufgrund der nicht erfüllten 

Wartezeit von einem Jahr das Leistungsbegehren auf eine Invalidenrente 

ab. Weiter sei davon auszugehen, dass auch nach Ablauf der Wartezeit 

kein Rentenanspruch bestehe, da der Invaliditätsgrad voraussichtlich un-

ter der erforderlichen Marke von 40 % liege. Die Verfügung wurde nicht 

angefochten und erwuchs in Rechtskraft.

2. Am 3. Juni 2016 meldete sich A._____ wegen Arthrose an der Wirbelsäu-

le und gestützt auf Arztberichte von Dr. med. B._____ vom 4. November 

2014, Dr. med. C._____ vom 5. April 2016, Dr. med. D._____ vom 27. 

April 2016 sowie von Dr. med. E._____ vom 20. September 2016 erneut 

bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen an.

3. Nach Einholung einer Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

Ostschweiz (nachfolgend: RAD) vom 27. Juli 2016 stellte die IV-Stelle 

A._____ mit Vorbescheid vom 9. August 2016 in Aussicht, auf das Leis-

tungsbegehren nicht einzutreten, da mit dem erneuten IV-Gesuch nicht 

glaubhaft dargelegt worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse 

seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten.

4. Gegen diesen Vorbescheid erhob A._____ mit Schreiben vom 24. August 

2016 Einwand. Dr. med. E._____ reichte der IV-Stelle im Auftrag von 

A._____ am 20. September 2016 noch zusätzlich einen Arztbericht nach. 

Begründend wurde eingewendet, dass die Patientin erst im April 2016 von 

der Rheumatologin Dr. med. C._____ untersucht worden sei. Die Arbeits-

tätigkeit von A._____ als Köchin sei erschwert und nicht mehr durchführ-

bar, deshalb sei eine erneute Anmeldung bei der IV-Stelle medizinisch 

angezeigt.

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5. Mit Verfügung vom 29. November 2016 trat die IV-Stelle mangels Glaub-

haftmachens einer anspruchsrelevanten Veränderung der tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 15. Februar 2013 nicht auf 

das Leistungsbegehren ein.

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 16. Ja-

nuar 2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Die Beschwerdeführerin beantragte, es sei der angefochte-

ne Entscheid aufzuheben und es sei ihr eine ganze oder zumindest eine 

halbe IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die 

IV-Stelle zur neuen Beurteilung zurückzuweisen. Begründend führte die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung massgebend verändert hätten. Die 

Neuanmeldung für den Bezug einer IV-Leistung sei medizinisch begrün-

det erfolgt. Gestützt auf die aktuellen ärztlichen Berichte sei davon aus-

zugehen, dass die Beschwerdeführerin als Köchin respektive als selbst-

ständigerwerbende Wirtin nicht mehr arbeiten könne. Laut Arztbericht von 

Dr. med. C._____ vom 5. April 2016 sei für die Beschwerdeführerin Ste-

hen für ca. eine halbe Stunde und Sitzen etwa eine Stunde möglich. Dr. 

med. D._____ habe in seinem Arztbericht vom 27. April 2016 festgehal-

ten, dass die statische Tätigkeit als Köchin unter den aktuellen Bedingun-

gen nur sehr erschwert bzw. nicht mehr durchführbar sei. Die Beschwer-

deführerin führte weiter aus, sie sei aus medizinischer Sicht ausserordent-

lich stark eingeschränkt. Es sei deshalb davon auszugehen, dass sie 

nicht nur als Köchin respektive als selbstständigerwerbende Wirtin nicht 

mehr arbeiten könne, sondern grundsätzlich keine Arbeitsbeschäftigung 

mehr ausüben könne. Aus diesem Grund sei ihr eine ganze oder zumin-

dest eine halbe IV-Rente zuzusprechen.

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7. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-

nehmlassung vom 6. Februar 2017 unter Verweis auf ihre Begründung in 

der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2016 die Abweisung 

der Beschwerde. Zur Beschwerde der Beschwerdeführerin äusserte sich 

die Beschwerdegegnerin dahingehend, dass der Streitgegenstand des 

vorliegenden Verfahrens einzig die Frage bilde, ob auf die Neuanmeldung 

vom 3. Juni 2016 einzutreten sei oder nicht. Hingegen sei die Zuspre-

chung einer IV-Rente nicht Teil dieser rechtlichen Auseinandersetzung 

und somit nicht Streitgegenstand, weshalb auf dieses Rechtsbegehren 

nicht einzutreten sei. Die Beschwerdegegnerin machte weiter geltend, 

dass gemäss der überzeugenden Beurteilung des RAD vom 27. Juli und 

23. November 2016 sich der für die Ermittlung des Invaliditätsgrades aus-

schlaggebende Sachverhalt zwischen dem 15. Februar 2013 und 29. No-

vember 2016 nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert 

habe.

8. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

in der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2016 sowie auf die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehen-

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 29. Februar 2016. Eine solche Anordnung, die 

gemäss Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsgericht am 

Ort der IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. Art. 69 Abs. 

1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 

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831.20] und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Beurteilung der vorlie-

genden Beschwerde fällt folglich in die Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichtes. Als formeller und materieller Verfügungsadressat ist die Be-

schwerdeführerin von der angefochtenen Verfügung überdies unmittelbar 

betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 

Abänderung. Demnach ist sie zur Beschwerdeführung berechtigt (Art. 1 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Schliesslich hat sie ihre Beschwerde 

frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 

IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Auf das in der Beschwerde 

geltend gemachte Rechtsbegehren, dass die Angelegenheit zur Neubeur-

teilung zurückzuweisen sei, ist demnach einzutreten. Zu prüfen bleibt, ob 

auf das weitre Rechtsbegehren, dass eine IV-Rente ausgesprochen wer-

den soll, eingetreten werden kann.

2. a) Im verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren bildet der Streitgegen-

stand gemäss Lehre und Rechtsprechung das Rechtsverhältnis, das Ge-

genstand des Anfechtungsobjekts ist, soweit es im Streit liegt. Der Streit-

gegenstand kann demzufolge nicht über das Anfechtungsobjekt hinaus-

gehen. Im Laufe des Rechtsmittelzuges darf der Streitgegenstand 

grundsätzlich nicht erweitert und qualitativ verändert werden. Er kann sich 

hingegen verengen, etwa weil eine Partei eines von mehreren Rechtsbe-

gehren zurückzieht oder das Hauptbegehren zugunsten des Eventualbe-

gehrens aufgibt, was ihr aufgrund der Dispositionsmaxime grundsätzlich 

möglich ist. Gegenstände, über welche die erstinstanzlich verfügende 

Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen; 

sonst würde in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingegrif-

fen (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 

61 Rz. 91 ff.; MARKUS MÜLLER, Bernische Verwaltungsrechtspflege, 2. 

Aufl., Bern 2011, S. 150; BGE 125 V 413 E.1b).

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b) Vorliegend bildet die Verfügung vom 29. November 2016 das Streitobjekt. 

Die Beschwerdegegnerin verfügte, dass auf das Leistungsbegehren der 

Beschwerdeführerin nicht eingetreten werde. Grundlage dieser Entschei-

dung war das erneute Gesuch um Anmeldung einer IV-Rente der Be-

schwerdeführerin vom 3. Juni 2016. Mit Verfügung vom 15. Februar 2013 

wurde bereits ein von der Beschwerdeführerin geltend gemachter Leis-

tungsanspruch von der Beschwerdegegnerin abgewiesen. Die Beschwer-

degegnerin begründet in der vorliegend zu beurteilenden Verfügung vom 

29. November 2016 ihren Entscheid damit, dass nicht glaubhaft dargelegt 

worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse nach der ersten Ver-

fügung in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hätten und 

deshalb auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werden könne. Der 

Streitgegenstand bildet somit vorliegend einzig die Frage, ob die Be-

schwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 3. 

Juni 2016 zu Recht nicht eingetreten ist. Die Beschwerdeführerin bean-

tragt in ihren Rechtsbegehren einerseits die Aufhebung des angefochte-

nen Entscheids, andererseits die Zusprechung einer ganzen, zumindest 

einer halben IV-Rente. Demzufolge würde vorliegend eine Beurteilung 

durch das Gericht, ob eine IV-Rente zugesprochen werden kann oder 

nicht bedeuten, dass über einen Rechtsanspruch zu befinden ist, welcher 

nicht vom Streitgegenstand gedeckt wäre. Somit kann auf das Rechtsbe-

gehren der Beschwerdeführerin, es sei ihr eine IV-Rente zuzusprechen, 

nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist auf die Beschwerde einzutreten.

3. a) Hat die IV-Stelle eine Rente sowie andere Versicherungsleistungen we-

gen eines zu geringen Invaliditätsgrads rechtskräftig verweigert, so wird 

ein abermaliges Gesuch zum Bezug von Versicherungsleistungen (soge-

nannte Neuanmeldung) nur geprüft, wenn die versicherte Person glaub-

haft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise verändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Art. 87 Abs. 2 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]; vgl. BGE 

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133 V 108 E.5.2, 130 V 343 E.3.5, 177 V 198 E.4b; MEYER/REICHMUTH, in: 

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozi-

alversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 

[IVG], 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 Rz. 117). Erheblich im 

Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV ist eine Sachverhaltsänderung, wenn ange-

nommen werden kann, der Anspruch auf eine IV-Rente oder deren Er-

höhung sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als 

richtig erweisen (Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 

484/00 vom 21. März 2001 E.1b/bb). Die zeitliche Vergleichsbasis für die 

Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft 

ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden materiellen Prüfung. Der 

Vergleichszeitraum erstreckt sich dabei grundsätzlich bis zur Prüfung und 

Beurteilung des Gesuchs, das heisst bis zum Erlass der Verfügung betref-

fend Neuanmeldung (BGE 130 V 64 E.5.2.2; Urteile des Bundesgerichtes 

8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E.2.1, 9C_683/2013 vom 2. April 2014 

E.3.3.1).

b) Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind im Vergleich zu dem im 

Sozialversicherungsrecht ansonsten üblichen Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit herabgesetzte Beweisanforderungen verbun-

den. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten 

rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte be-

stehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 

eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstel-

len lassen (Urteile des Bundesgerichtes 8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 

E.2.2, 8C_266 /2015 vom 29. Juni 2015 E.2.2). Dabei ist unter anderem 

zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon länge-

re Zeit zurückliegt und an die Glaubhaftmachung dementsprechend mehr 

oder weniger hohe Anforderungen zu stellen sind (BGE 109 V 108 E.2b).

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4. a) In Bezug auf den vorliegenden Fall steht in tatsächlicher Hinsicht fest, 

dass sich die Beschwerdeführerin erstmals am 6. August 2012 zum Leis-

tungsbezug bei der Beschwerdegegnerin anmeldete (vgl. Akten der Be-

schwerdegegnerin [IV-act.] 2 ff.). Die Beschwerdeführerin machte im Eva-

luationsgespräch vom 21. August 2012 geltend, dass sie seit 5 Jahren 

Rückenbeschwerden habe. Die gesundheitlichen Auswirkungen seien 

Schmerzen beim Stehen, Bewegungseinschränkungen und langes Sitzen 

sei nicht möglich (vgl. IV-act. 8 S. 2). Das Leistungsbegehren der Be-

schwerdeführerin auf eine Invalidenrente wurde mit Verfügung vom 15. 

Februar 2013 abgewiesen. Die Beschwerdeführerin stellte am 3. Juni 

2016 wegen Arthrose an der Wirbelsäule erneut einen Antrag auf Leis-

tungsbezug bei der IV-Stelle. Mit vorliegend angefochtener Verfügung 

vom 29. November 2016 trat die IV-Stelle auf das erneute Leistungsbe-

gehren nicht ein. Ob die Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht hat, dass 

ihre gesundheitliche Verfassung eine rechtserhebliche Änderung erfahren 

hat, ist demnach zu ermitteln, indem der der Verfügung der Beschwerde-

gegnerin vom 15. Februar 2013 zugrunde liegenden Sachverhalt mit dem 

Sachverhalt verglichen wird, wie er sich bis zum Abschluss des vor-

instanzlichen Verfahrens mit Verfügung vom 29. November 2016 verwirk-

licht hat.

b) Im damaligen Bericht über die rheumatologische RAD-Abklärung vom 22. 

November 2012 stellte die RAD-Ärztin F._____, Fachärztin für Physikali-

sche Medizin und Rehabilitation Sozialmedizin (D) fest, dass die von der 

Beschwerdeführerin geklagten, insbesondere belastungsabhängigen Pro-

bleme im Lendenwirbelsäulenbereich glaubhaft dargestellt worden seien 

und aufgrund des bisherigen Belastungsprofils ärztlicherseits nachvollzo-

gen werden könnten. Klinisch auffällig sei eine ausgeprägte Fehlstatik 

und muskuläre Dysbalance mit abgeschwächter Bauchmuskulatur bei hy-

pertoner Rückenmuskulatur. Ausdruck davon seien deutliche Hinweise 

auf überlastete Bandstrukturen im Lendenwirbelsäulenbereich, die auch 

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durch das morbide Übergewicht bedingt seien, während Kreuz-

bein/Darmbeineinblockierungen nicht nachweisbar waren. Die Wirbelsäu-

lenfunktion selbst sei als ausreichend für angepasste Tätigkeiten zu be-

zeichnen. Neurologisch seien weder sensible noch motorische Defizite 

gefunden worden. Der Beschwerdeführerin sei die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit, welche überwiegend im Stehen und Gehen und in Vorneigehal-

tung ausgeführt werden müsse, nicht mehr zumutbar. Dagegen sei eine 

leidensangepasste Tätigkeit möglich (vgl. IV-act. 23 S. 6). Es lägen aber 

keine solch schwerwiegenden funktionellen oder neurologischen Defizite 

vor, welche eine leidensangepasste Tätigkeit unter Beachtung des Belas-

tungs- und Ressourcenprofils verunmöglichen würde. In einer solchen 

Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin mit einem Pensum von 100 % ein-

setzbar. Das Belastungsprofil einer leidensangepassten Tätigkeit für die 

Beschwerdeführerin seien leichte, zum Teil mittelschwere Tätigkeiten im 

Wechselrhythmus unter Vermeidung von statischen Belastungen der Wir-

belsäule. Gelegentliches Heben und Tragen bis zu 10 kg sei perspekti-

visch möglich (vgl. IV-act. 23 S. 6 f.).

c) Gestützt auf die RAD-Abklärung vom 22. November 2012 wurde mit Ver-

fügung vom 15. Februar 2013 das Leistungsbegehren der Beschwerde-

führerin abgewiesen. In der Verfügung wurde festgestellt, dass bei der 

Bemessung der Invalidität von einem Einkommen ohne Behinderung von 

Fr. 52'514.75 und mit Behinderung von einem Einkommen von Fr. 

51'098.45 auszugehen sei und somit ein Invaliditätsgrad von 3 % resultie-

re, welcher deutlich unter der erforderlichen Marke von 40 % liege und 

somit davon auszugehen sei, dass auch nach Ablauf der Wartezeit kein 

Rentenanspruch bestehe (vgl. IV-act. 40). Die Verfügung vom 15. Februar 

2013 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

5. a) Mit der Neuanmeldung vom 3. Juni 2016 (vgl. IV-act. 47) bzw. im Ein-

wandverfahren gegen den Vorbescheid vom 9. August 2016 

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(vgl. IV-act. 50 S. 1) reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht von 

Dr. med. B._____, Radiologe FMH, vom 4. November 2014 (IV-act. 49 S. 

1), einen Infiltrations-/Punktionsbericht von Dr. med. G._____, Klinik für 

Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Kantonsspital 

Graubünden, vom 4. April 2016 (IV-act. 49 S. 3), einen Arztbericht von 

Dr. med. C._____, Fachärztin FMH für Rheumatologie, vom 5. April 2016 

(IV-act. 49 S. 4 ff.), einen Arztbericht von Dr. med. D._____, Klinik für Or-

thopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Kantonsspital 

Graubünden, vom 27. April 2016 (IV-act. 49 S. 10 f.) sowie einen Arztbe-

richt von Dr. med. E._____, FMH Angiologie, vom 20. September 2016 

(IV-act. 55 S. 1) ein.

b) Dr. med. B._____ kam in seinem Bericht vom 4. November 2014 zu der 

Beurteilung, dass eine Hyperkyphose der Brustwirbelsäule mit fortge-

schrittenen degenerativen Veränderungen vor allem in Form von multise-

gementären Osteochondrosen und Spondylosen bestehe. Weiter bestehe 

zum Teil eine entzündliche Komponente im Bereiche der vorderen 

Längsbänder vor allem auf Höhe der hypertrophen Spondylosen. Es 

bestünden auch Spondylarthrosen mässigen Grades im oberen Brustwir-

belsäulenbereich sowie leichten Grades im mittleren bis unteren Brustwir-

belsäulenbereich. Dr. med. C._____ diagnostizierte in ihrem Bericht vom 

5. April 2016 bei der Beschwerdeführerin ein panvertebrales Schmerz-

syndrom mit lumbo-spandylogener Betonung auf: schwerer degenerativen 

Veränderungen im Lendenwirbelsäulenbereich mit Spondylarthrosen und 

Chondrosen, degenerativer Veränderung im Brustwirbelsäulenbereich, 

Wirbelsäulenfehlform mit Hohl-Rund-Rücken, muskuläre Dysbalance im 

Schulter-Nacken-Bereich, muskuläre Insuffizienz in Folge muskulärer De-

konditionierung. Ebenfalls diagnostizierte Dr. med. C._____ eine Adiposi-

tas per magna (Body-Massindex 43.5 kg/m2), eine Arterielle Hypertonie 

sowie eine Varikositas. Dr. med. C._____ hielt in ihrem Bericht vom 5. 

April 2016 fest, dass bei der Beschwerdeführerin seit vielen Jahren eine 

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ausgeprägte panvertebrale Schmerzsymptomatik lumbal betont bestehe, 

welche bereits mehrfache Facettgelenksinfiltrationen notwendig gemacht 

habe. Gemäss der klinischen Untersuchung fänden sich keine neurologi-

schen Ausfälle. Eine starke Wirbelsäulenfehlform führe zu einer Überlas-

tung der Facettengelenke lumbal. Die ungünstige Wirbelsäulenstatik wer-

de durch das starke Übergewicht der Beschwerdeführerin verstärkt. Auf 

Grund der zunehmenden Immobilisierung bestehe auch eine ausgeprägte 

muskuläre Dekonditionierung, welche bereits bei geringster Anstrengung 

zu einem Blutdruckanstieg und Herzfrequenzanstieg führe sowie sich in 

einer ausgeprägten Schwäche im Bereich der Oberkörpermuskulatur und 

auch der Beinmuskulatur äussere. Gemäss Arztbericht von 

Dr. med. D._____ vom 27. April 2016 habe die Beschwerdeführerin von 

den durchgeführten Facettengelenksinfiltrationen allenfalls minim auf der 

Höhe L5/S1 profitiert, ansonsten habe sie von den weiteren Facettenge-

lenksinfiltrationen keinen Profit geschlagen. Betreffend der beruflichen 

Zukunft sei die statische Tätigkeit als Köchin unter den aktuellen Bedin-

gungen nur erschwert bzw. nicht mehr durchführbar. Optimal wäre eine 

körperlich nicht belastende Tätigkeit mit freier Positionswahl mit Möglich-

keit des Wechsels zwischen Sitzen und Stehen bzw. Anpassung einer 

entsprechenden Arbeitshöhe. In seinem Bericht vom 20. September 2016 

diagnostizierte Dr. med. E._____ bei der Beschwerdeführerin chronische 

Thoracolumbalgie mit aktuell pseudoradikulären Beschwerden, mehr-

segmentale Osteochondrosen und Spondylarthrosen, morbide Adipositas 

und Cholezytektomie. Des weiteren verwies Dr. med. E._____ auf den 

Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 5. April 2016.

c) Die erwähnten Arztberichte enthalten kaum eine Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Neuanmeldung im 

2016. Lediglich Dr. med. D._____ äusserte sich dazu in seinem Arztbe-

richt vom 27. April 2016. Er hielt fest, dass die statische Tätigkeit als 

Köchin sicherlich unter den aktuellen Bedingungen nur erschwert bzw. 

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nicht mehr durchführbar sei. Für die Beschwerdeführerin optimal wäre ei-

ne körperliche nicht belastende Tätigkeit mit freier Positionswahl mit Mög-

lichkeit des Wechsels zwischen Sitzen und Stehen bzw. Anpassung einer 

entsprechenden Arbeitshöhe (vgl. IV-act. 49 S. 10 f.).

6. Die Beschwerdegegnerin legte diese medizinischen Berichte der RAD-

Ärztin F._____ vor, mit der Bitte, zur Frage Stellung zu nehmen, ob an-

hand der vorhandenen Unterlagen objektive Anhaltspunkte für eine we-

sentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegeben seien. 

Die RAD-Ärztin F._____ verneinte dies in ihrer Stellungnahme vom 27. 

Juli 2016 anhand der ihr vorliegenden Unterlagen (vgl. IV-act. 57 S. 5). 

Bereits 2012 sei festgestellt worden, dass die angestammte Tätigkeit 

nicht mehr möglich sei, hingegen eine adaptierte Tätigkeit zu 100 % zu-

mutbar sei. Vor allem seien hinsichtlich der Wirbelsäulenproblematik kei-

ne relevanten neurologischen Ausfälle oder höhergradige Funktionsein-

schränkungen hinzugekommen. Zudem bestätige die behandelnde Ärztin 

der Beschwerdeführerin (Dr. med. C._____) mit der Empfehlung eines 

Therapiebedarfs aktiver Art bei Dekonditionierung sowie einer erforderli-

chen Gewichtsreduktion die entsprechenden Empfehlungen der RAD-

Ärztin im rheumatologischen Abklärungsbericht vom 28. November 2012 

(vgl. hierzu IV-act. 23 S. 7). 

7. a) Die Beurteilung der RAD-Ärztin F._____ vom 27. Juli 2016 vermag - wie 

nachstehend dargestellt - zu überzeugen. Wie die Beschwerdegegnerin 

richtig ausführt, werden in den eingereichten Arztberichten (insbesondere 

im ausführlichen Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 5. April 2016) le-

diglich der bereits früher beschriebene Gesundheitszustand dargestellt 

und die gleichen Schlussfolgerungen gezogen wie bereits früher. Ein 

Hinweis auf eine seit dem 15. Februar 2013 eingetretene wesentliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist nicht ersichtlich. Insbe-

sondere liegen keine neuen Elemente tatsächlicher Natur vor, die eine 

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andere Beurteilung des gesundheitlichen Zustands seit der ersten ab-

schlägigen Verfügung vom 15. Februar 2013 rechtfertigen würden. In der 

damaligen rheumatologischen RAD-Abklärung vom 28. November 2012 

durch die RAD-Ärztin F._____ wurde bei der Beschwerdeführerin eine re-

duzierte Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule bei degenerativen Verände-

rungen in Höhe L4/5 (Spondylarthrose), ausgeprägte Fehlstatik und Dys-

balance diagnostiziert. Mit dem Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 5. 

April 2016 werden keine neuen Diagnosen gestellt, die eine veränderte 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben könnte 

und somit eine Neubeurteilung rechtfertigen würde. Beide medizinischen 

Berichte beschreiben dasselbe Krankheitsbild. Die schweren degenerati-

ven Veränderungen im Lendenwirbelsäulenbereich mit Spondylathrosen 

(vgl. IV-act. 23 S. 6 und 49 S. 4), die Veränderungen im Brustwirbelsäu-

lenbereich (vgl. IV-act. 23 S. 5 und 49 S. 4) und die muskuläre Dysbalan-

ce und Insuffizienz (vgl. IV-act. 23 S. 5 f. und 49 S. 4) werden in beiden 

Beurteilungen erwähnt. 

b) Zur Arbeitsfähigkeit wurde bereits in der Beurteilung des Leistungsge-

suchs im Jahr 2012 festgestellt, dass der Beschwerdeführerin die ange-

stammten Tätigkeit als Köchin/Wirtin nicht mehr zumutbar sei. Womit, wie 

die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin zur angestammten Tätigkeit unbeachtlich sind, da sie 

schon bei der ersten Beurteilung im Jahr 2012 eingeflossen sind. Hinge-

gen wurde damals die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig-

keit mit einem 100%-Pensum als zumutbar erachtet. Wie oben in Erwä-

gung 7a aufgeführt, hat sich das Krankheitsbild der Beschwerdeführerin 

im Zeitpunkt der Neuanmeldung im Vergleich zum Zeitpunkt der ersten 

RAD-Abklärung vom 28. November 2012 nicht verändert. Es bestehen 

keine objektiven Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Keine der einge-

reichten Arztberichte (vgl. vorne E.5) äussert sich explizit darüber, dass 

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anhand des aktuellen Krankheitsbildes sich der Gesundheitszustand we-

sentlich verschlechtert habe und die Arbeitsfähigkeit in einer leidensan-

gepassten Tätigkeit, wie sie im RAD-Abklärungsbericht vom 28. Novem-

ber 2012 beschrieben wurde, nicht mehr zumutbar sei. Die Beschwerde-

führerin konnte mit den eingereichten Arztberichten nicht aufzeigen, dass 

es zu einer wesentlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 

gekommen ist und somit auch die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin durch die RAD-Ärztin F._____ vom 27. Juli 2016 nicht 

angezweifelt werden kann. Für die Beurteilung, ob eine wesentliche Ver-

schlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin vor-

liegt, ist deshalb auf die Ausführungen der RAD-Ärztin F._____ vom 27. 

Juli 2016 abzustellen.

8. a) Mitunter begründet die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde damit, dass 

sie erst im April 2016 durch die Rheumatologin Dr. med. C._____ aus-

führlich untersucht und beraten worden sei. Die Ärztin halte die ursprüng-

liche Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Köchin/Wirtin für erschwert, re-

spektive für nicht mehr durchführbar. Wie bereits vorne in Erwägung 4b 

und 7b ausgeführt, wurde bereits im Bericht vom 28. November 2012 

über die rheumatologische RAD-Abklärung vom 22. November 2012 fest-

gestellt, dass der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als 

Köchin/Wirtin nicht mehr zumutbar sei. Der Einwand der Beschwerdefüh-

rerin ist somit kein neues Vorbringen, das eine neue Beurteilung ihres 

Gesundheitszustandes rechtfertigen würde. Die Ausführungen der Be-

schwerdeführerin und ihren Ärzten zu der angestammten Tätigkeit als 

Köchin/Wirtin sind daher unbeachtlich.

b) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass sie laut Dr. med. C._____ 

lediglich ca. eine halbe Stunde stehen und für etwa eine Stunde sitzen 

könne. Aus medizinischer Sicht sei deshalb davon auszugehen, dass sie 

nicht nur als Köchin respektive als Wirtin nicht mehr arbeiten könne, son-

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dern grundsätzlich keine Arbeitsbeschäftigung mehr ausüben könne. Im 

Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 5. April 2016 wurde zwar dieser 

Umstand unter der Anamnese erwähnt, stellt aber keine medizinische 

Beurteilung der Ärztin als solches dar, sondern Dr. med. C._____ gibt im 

Arztbericht lediglich das subjektive Empfinden der Beschwerdeführerin 

wieder. Bereits im RAD-Bericht vom 28. November 2012 wurde festgehal-

ten, dass die Beschwerdeführerin jeweils nur ca. eine halbe Stunde am 

Stück sitzen und stehen könne. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 

nur eingeschränkt am Stück sitzen und stehen zu können, floss somit be-

reits in die Entscheidfindung der Verfügung vom 15. Februar 2013 ein. Dr. 

med. D._____ hielt in seinem Arztbericht vom 27. April 2016 weiter fest, 

dass eine körperliche nicht belastende Tätigkeit mit freier Positionswahl 

mit Möglichkeit des Wechsels zwischen Sitzen und Stehen bzw. Anpas-

sung einer entsprechenden Höhe optimal wäre. Entgegen der Auffassung 

der Beschwerdeführerin geht somit aus den Arztberichten nicht hervor, 

dass auch eine adaptierte Tätigkeit für die Beschwerdeführerin nicht mehr 

zumutbar wäre. Es ist daher mit der Beschwerdegegnerin davon auszu-

gehen, dass für die Beschwerdeführerin, wie bereits im RAD-Bericht vom 

28. November 2012 aufgeführt, eine leidensangepasste Tätigkeit unter 

Beachtung des Belastungs- und Ressourcenprofils vollumfänglich möglich 

ist, da keine schwerwiegenden funktionellen oder neurologischen Defizite 

vorliegen. Insbesondere ist der Umstand, dass die Beschwerdeführerin 

nur ca. eine halbe Stunde stehen und sitzen könne, bereits in der ersten 

RAD-Abklärung vom 22. November 2012 berücksichtigt worden. Die er-

neute Erwähnung in der Beschwerde stellt vorliegend keinen neuen 

Sachverhaltsumstand dar, der eine andere Beurteilung rechtfertigen wür-

de. Somit kann der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht gefolgt 

werden, dass sie keine behinderungsgeeignete Tätigkeit mehr ausüben 

könne.

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9. a) Zusammenfassend lässt sich nach dem vorstehend Gesagten festhalten, 

dass sich den Arztberichten, auf welche sich die Beschwerdeführerin in 

ihrer Neuanmeldung vom 3. Juni 2016 stützt, keine objektiven Befunde 

entnehmen lassen, welche eine wesentliche Verschlechterung des be-

schwerdeführerischen Gesundheitszustands seit dem 15. Februar 2013 

glaubhaft machen würden. Vor diesem Hintergrund ist die Beschwerde-

gegnerin zu Recht davon ausgegangen, dass eine rechtsgenügliche we-

sentliche Veränderung des Sachverhalts nicht glaubhaft gemacht wurde, 

weshalb sie zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 3. Juni 2016 ein-

getreten ist. Die angefochtene Verfügung vom 29. November 2016 er-

weist sich somit als rechtens, was zu deren Bestätigung und zur Abwei-

sung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

b) Das Beschwerdeverfahren ist - in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG - 

gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-

richt kostenpflichtig. Diese Kosten werden ja nach Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Vorliegend setzt das Gericht die Kosten auf Fr. 700.-- fest. 

Entsprechend dem Ausgang dieses Verfahrens werden die Gerichtskos-

ten der Beschwerdeführerin auferlegt. Eine aussergerichtliche Entschädi-

gung steht der Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e contra-

rio).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 

kann.

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2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]