# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b5520ff-5903-58e0-b01a-f1d68207e53f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 29.09.2017 U 2017 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2017-59_2017-09-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 17 59

3. Kammer 

Einzelrichter Meisser und Hemmi als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 29. September 2017

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Gemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. A._____ wird durch die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Gemeinde) 

wirtschaftlich unterstützt. Zufolge einer Chemotherapie, welcher sich 

A._____ unterziehen musste, erlitt er Zahnschäden. Mit Schreiben vom 

21. April 2017 ersuchte der Regionale Sozialdienst B._____ im Auftrag 

von A._____ die Gemeinde um Kostengutsprache für eine Zahnbehand-

lung im Betrag von Fr. 3'858.95. Dem Gesuch beigelegt war ein Kosten-

voranschlag des Dr. med. dent. C._____ vom 14. März 2017 und die ver-

trauensärztliche Beurteilung des Dr. med. dent. D._____ vom 12. April 

2017, wonach die geplante Zahnbehandlung notwendig, sinnvoll sowie 

sozial verträglich sei. In der Folge hiess die Gemeinde das Gesuch am 

10. Mai 2017 verfügungsweise gut. 

2. Mit E-Mail vom 18. Mai 2017 ersuchte der Regionale Sozialdienst 

B._____ die Gemeinde um Kostenübernahme für eine in Y._____ am 22. 

April 2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.--. 

Hierzu wurde ausgeführt, A._____ habe während den Frühlingsferien zu-

sammen mit seiner Familie Verwandte in Y._____ besucht. Dabei habe 

sich die Situation mit seinen Zähnen verschlimmert (starke Entzündun-

gen), weshalb er sich notfallmässig einer Zahnbehandlung habe unterzie-

hen müssen.

3. Mit Verfügung vom 31. Mai 2017 lehnte die Gemeinde die beantragte 

Kostenübernahme für die während den Ferien in Y._____ am 22. April 

2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- ab. Als 

Begründung führte sie an, dass gemäss den Ausführungen des Vertrau-

ensarztes vom 22. Mai 2017 im Ausland etwas völlig anderes ausgeführt 

worden sei, als im Kostenvoranschlag vom 14. März 2017 geplant und am 

10. Mai 2017 auf Antrag des Vertrauensarztes durch die Gemeinde bewil-

ligt worden sei.

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4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 16. Juni 2017 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er beantragte sinngemäss, die Gemeinde sei in Aufhebung 

der Verfügung vom 31. Mai 2017 zu verpflichten, die Kosten für die in 

Y._____ durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu 

übernehmen. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer aus, dass er 

am 21. April 2017 mit seiner Familie nach Y._____ in die Ferien gefahren 

sei. Am darauffolgenden Tag habe er derart starke Zahnschmerzen ver-

spürt, dass er sich notfallmässig einer Zahnbehandlung habe unterziehen 

müssen.

5. Mit Schreiben vom 30. Juni 2017 beantragte der Beschwerdeführer die 

Zusprechung der unendlichen (recte: unentgeltlichen) Rechtspflege. Am 

3. Juli 2017 liess das Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer das 

Formular "Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" zugehen und for-

derte ihn auf, dieses vollständig ausgefüllt und mit allen erforderlichen Un-

terlagen bis zum 25. August 2017 zu retournieren. Innert der angesetzten 

Frist ging das besagte Formular nicht ein. 

6. In ihrer Vernehmlassung vom 3. Juli 2017 beantragte die Gemeinde 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Be-

gründend führte sie aus, dass sich aufgrund der Akten ein anderer Sach-

verhalt ergebe. Am 14. März 2017 habe Dr. med. dent. C._____ einen 

Kostenvoranschlag für die Zahnsanierung mit Prothesenlösung erstellt, 

welcher am 12. April 2017 durch den Vertrauensarzt Dr. med. dent. 

D._____ als sinnvoll und sozial verträglich beurteilt worden sei. Aufgrund 

dieser Unterlagen habe der Regionale Sozialdienst B._____ am 21. April 

2017 ein Gesuch um Kostengutsprache an die Beschwerdegegnerin ge-

stellt, welches am 10. Mai 2017 gutgeheissen worden sei. Inzwischen sei 

aber bereits am 22. April 2017 eine Zahnbehandlung mit Implantaten in 

Y._____ durchgeführt worden. Gemäss Stellungnahme des Vertrauens-

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arztes vom 22. Mai 2017 habe dafür keine Kostengutsprache erteilt wer-

den können, da etwas völlig anderes gemacht worden sei und die Zahn-

behandlung auch keine Vorbehandlung für die in der Schweiz geplante 

Versorgung darstelle. Zudem habe die Tochter des Beschwerdeführers 

nach der Zustellung der Verfügung vom 31. Mai 2017 den Entscheid am 

2. Juni 2017 telefonisch beanstandet und ausgeführt, dass bereits nach 

der Erstellung des Kostenvoranschlags mit Prothesenlösung, mit wel-

chem der Beschwerdeführer nicht einverstanden gewesen sei, eine alter-

native Zahnbehandlung in Y._____ organisiert und der Behandlungster-

min vereinbart worden sei. Es sei somit erwiesen, dass der Beschwerde-

führer bereits vor Einreichung des Kostengutsprachegesuchs an die Be-

schwerdegegnerin beabsichtigt habe, eine von ihm gewünschte Behand-

lung im Ausland zu organisieren und während den Schulferien durch-

führen zu lassen. Dieses Vorgehen stelle eine Umgehung des ordentli-

chen Verfahrens dar und verhindere eine sinnvolle und zweckmässige 

Behandlung, weshalb die Beschwerde abzuweisen sei.

7. Am 21. August 2017 nahm der Instruktionsrichter zur Kenntnis, dass der 

Beschwerdeführer keine Replik eingereicht hatte und schloss den Schrif-

tenwechsel ab.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf die angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2017 wird, soweit erfor-

derlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwer-

deverfahrens bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31. Mai 

2017, in welcher diese das Gesuch des Beschwerdeführers um Kosten-

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übernahme für die in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführte Zahnbe-

handlung im Betrag von Euro 1'861.-- ablehnte. Als Adressat ist der Be-

schwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung auf, wes-

halb er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert ist (Art. 50 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 

370.100]). Die weiteren Prozessvoraussetzungen geben keinen Anlass zu 

Bemerkungen, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht über-

schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der Streitwert 

beläuft sich im konkreten Fall auf Euro 1'861.-- (ca. Fr. 2000.--). Da der 

Streitwert damit unter Fr. 5'000.-- liegt und die vorliegende Streitsache 

nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit des Ein-

zelrichters offensichtlich gegeben.

c) Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin die 

Übernahme der Kosten für die in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführ-

te Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu Recht abgelehnt hat.

2. a) Nach Art. 12 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV; SR 101) hat, wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich 

zu sorgen, Anspruch auf Hilfe und Betreuung sowie auf die Mittel, welche 

für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. Dieses Grundrecht 

räumt einer hilfsbedürftigen Person einen gerichtlich durchsetzbaren An-

spruch auf positive Leistungen des Staates ein. Als Garantie eines men-

schenwürdigen Daseins ist das Grundrecht auf Existenzsicherung unan-

tastbar, womit Schutzbereich und Kerngehalt zusammenfallen. Eine Kür-

zung oder der Entzug verfassungsrechtlich geschützter Existenzmittel ist 

daher unzulässig (vgl. Art. 36 Abs. 4 BV; MÜLLER/SCHEFER, Grundrechte 

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in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 777 f.; THÜRER/AUBERT/MÜLLER, 

Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, § 34 Rz. 31). Gemäss bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung gewährleistet das Grundrecht auf Siche-

rung minimaler Lebensbedingungen kein Mindesteinkommen, sondern le-

diglich die Befriedigung elementarer Bedürfnisse, um auf menschenwür-

dige Weise überleben zu können. Dazu gehört Nahrung, Kleidung und 

Obdach sowie die medizinische Grundversorgung. Art. 12 BV beschränkt 

sich mit anderen Worten auf das für ein bescheidenes Dasein Notwendi-

ge, um nicht auf der Strasse der Bettelei ausgesetzt zu sein (BGE 135 I 

119 E.5.3 = Pra 2009 Nr. 107; BGE 130 I 71 E.4.1; MÜLLER, in: EHREN-

ZELLER/SCHINDLER/VALLENDER [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfas-

sung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, Art. 12 Rz. 

5-10, S. 329 f.; KAUFMANN, in: BIAGGINI/GÄCHTER/KIENER [Hrsg.], Staats-

recht, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, § 41 Rz. 27; zum Ganzen Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 16 4 vom 14. April 2016 

E.2a).

b) Der Anspruch auf öffentliche Unterstützung knüpft an die Bedürftigkeit 

einer Person an. Besteht keine Bedürftigkeit (mehr), so kann keine öffent-

liche Unterstützung (mehr) beansprucht werden. Gemäss Art. 1 Abs. 1 

des Gesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (UG; BR 546.250) gilt 

als bedürftig, wer für seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienan-

gehörigen mit gleichem Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig 

aus eigenen Mitteln aufzukommen vermag. Die Unterstützungspflicht ob-

liegt der politischen Gemeinde, in welcher die bedürftige Person ihren 

Wohnsitz hat (Art. 5 Abs. 1 UG). Gemäss Art. 1 der Ausführungsbestim-

mungen zum UG (ABzUG; BR 546.270) sind für die Bemessung der Un-

terstützung durch die zuständige Gemeinde im Sinne von Art. 2 ABzUG 

die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (nachfol-

gend: SKOS-Richtlinien) einschliesslich des Kapitels "Praxishilfen" mit 

gewissen Konkretisierungen und Einschränkungen massgebend. Danach 

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setzt sich das individuelle Unterstützungsbudget aus der materiellen 

Grundsicherung (Grundbedarf für den Lebensunterhalt, Wohnkosten und 

Kosten für die medizinische Grundversorgung) sowie in vielen Fällen zu-

sätzlich aus situationsbedingten Leistungen, Integrationszulagen und/oder 

aus Einkommensfreibeträgen zusammen (vgl. SKOS-Richtlinien, Kapitel 

A.6; HÄNZI, Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, 

Diss., Basel 2011, S. 172).

3. a) Die medizinische Grundversorgung umfasst zudem die notwendigen 

zahnärztlichen Behandlungen. Damit sie von der Sozialhilfe übernommen 

werden können, müssen sie indessen als einfach, wirtschaftlich und 

zweckmässig eingestuft werden. Zudem ist vor jeder Behandlung – aus-

ser in Notfällen – ein Kostenvoranschlag zu verlangen, welcher auch über 

das Behandlungsziel Auskunft geben soll (vgl. SKOS-Richtlinien, Kapitel 

C.I.4). Dabei muss zwischen Notfallbehandlung und Sanierung unter-

schieden werden. Die Notfallbehandlung soll Patientinnen und Patienten 

schmerzfrei und kaufähig machen. Diese Ziele können mit einfachen, 

teilweise provisorischen zahnärztlichen Mitteln erreicht werden. Demge-

genüber besteht die einfache und zweckmässige Sanierung in der Entfer-

nung nicht erhaltenswürdiger Zähne und Wurzelreste, in der Erhaltung 

strategisch wichtiger Zähne, im Legen von Füllungen und in der zur Erhal-

tung der längerfristigen Kaufähigkeit nötigen Lückenversorgung mit teil-

prothetischen Methoden (insb. Modellguss). Nicht unter den Begriff der 

einfachen Sanierung fallen in der Regel Kronen- und Brückenversorgun-

gen, solange die Gebissfront nicht betroffen ist (Urteile des Verwaltungs-

gerichts des Kantons Graubünden U 16 75 vom 26. Oktober 2016 E.3a 

und U 11 9 vom 6. April 2011 E.4b). 

b) Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist vorliegend unbestritten, wes-

halb sie nicht weiter zu prüfen ist. Es geht in diesem Verfahren einzig 

darum, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 

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vom 31. Mai 2017 die Kostenübernahme für die in Y._____ am 22. April 

2017 durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- ablehn-

te. Begründend führt sie diesbezüglich aus, gemäss den Ausführungen 

des Vertrauensarztes vom 22. Mai 2017 sei im Rahmen der zahnärztli-

chen Behandlung in Y._____ etwas völlig anderes ausgeführt worden, als 

im Kostenvoranschlag vom 14. März 2017 geplant und am 10. Mai 2017 

auf Antrag des Vertrauensarztes durch die Beschwerdegegnerin bewilligt 

worden sei. Die im Ausland durchgeführte Zahnbehandlung stelle auch 

keine Vorbehandlung für die in der Schweiz geplante Versorgung dar. 

Nach Zustellung der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2017 habe 

die Tochter des Beschwerdeführers zudem am 2. Juni 2016 den Ent-

scheid telefonisch beanstandet und ausgeführt, dass bereits nach Erstel-

lung des Kostenvoranschlags mit Prothesenlösung, mit welchem der Be-

schwerdeführer nicht einverstanden gewesen sei, eine alternative Zahn-

behandlung in Y._____ organisiert und der Behandlungstermin vereinbart 

worden sei. Somit sei erwiesen, dass der Beschwerdeführer bereits vor 

Einreichung des Kostengutsprachegesuchs an die Beschwerdegegnerin 

beabsichtigt habe, eine von ihm gewünschte Behandlung im Ausland zu 

organisieren und während den Schulferien durchführen zu lassen. Dieses 

Vorgehen stelle eine Umgehung des ordentlichen Verfahrens dar und 

verhindere eine sinnvolle und zweckmässige Behandlung. Dem hält der 

Beschwerdeführer entgegen, nachdem der Regionalen Sozialdienst 

B._____ in seinem Auftrag ein Gesuch um Kostengutsprache für eine 

Zahnbehandlung gemäss Kostenvoranschlag des Dr. med. dent. C._____ 

eingereicht habe, habe er stets gehofft, dass bald ein Entscheid vorliegen 

werde. Auch wenn er Zahnschmerzen gehabt habe, habe er sich nicht 

ohne vorgängige Kostengutsprache der Beschwerdegegnerin in zahnärzt-

liche Behandlung begeben wollen. Am 21. April 2017 sei er mit seiner 

Familie nach Y._____ in die Ferien gefahren. Am darauffolgenden Tag 

habe er derart starke Zahnschmerzen verspürt, dass er einen Zahnarzt 

aufgesucht habe. Dieser habe eine starke Entzündung festgestellt und so-

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fort mit der Behandlung begonnen. Der Zahnarzt habe ihm für die durch-

geführte Behandlung eine Garantie von 10 bis 15 Jahren gegeben. Nach-

dem er von der Beschwerdegegnerin noch keine Antwort für das in der 

Schweiz gestellte Gesuch erhalten habe, habe er das Risiko einer kost-

spieligen Behandlung in der Schweiz nicht eingehen oder später noch 

einmal für eine Zahnbehandlung nach Y._____ zurückkehren können. 

Zudem habe die in Y._____ durchgeführte zahnärztliche Behandlung et-

wa die Hälfte der in der Schweiz vorgesehenen Zahnbehandlung gekos-

tet. 

c) Vorliegend sah Dr. med. dent. C._____ in seinem Kostenvoranschlag 

vom 14. März 2017 im Oberkiefer des Beschwerdeführers die Extraktion 

aller Zähne mit anschliessender Immediatprothese und späterer Unterfüt-

terung und im Unterkiefer konservierende Massnahmen an den Zähnen 

31, 32, 35 und 42 vor (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). 

Diese zahnärztlichen Massnahmen beurteilte der Vertrauensarzt Dr. med. 

dent. D._____ in seinem Schreiben an das Kantonale Sozialamt 

Graubünden vom 12. April 2017 als sinnvoll, sozial verträglich sowie un-

terstützungswürdig (vgl. Bg-act. 2), weshalb die Beschwerdegegnerin mit 

Verfügung vom 10. Mai 2017 das Gesuch des Regionalen Sozialdienstes 

B._____, vom 21. April 2017 um Kostenübernahme für die vorgenannte 

Zahnbehandlung im Betrag von Fr. 3'858.95 guthiess und eine entspre-

chende Kostengutsprache erteilte (vgl. Bg-act. 3 und 4). Demgegenüber 

kann der Rechnung für die in Y._____ durchgeführte Zahnbehandlung 

vom 22. April 2017 entnommen werden, dass der behandelnde Zahnarzt 

dem Beschwerdeführer im Oberkiefer die Zähne 14 und 22 zog und eine 

endodontische Behandlung der Zähne 11, 13, 15, 21 und 25 mit ansch-

liessender Porzellanabdeckung vornahm (vgl. Bg-act. 6). Dies entspricht 

gemäss der vertrauensärztlichen Beurteilung des Dr. med. dent. D._____ 

vom 22. Mai 2017 einer Wurzelbehandlung der nicht erhaltungswürdigen 

Zähne im Oberkiefer (vgl. Bg-act. 7). Aufgrund der bisherigen Ausführun-

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gen ist somit davon auszugehen, dass die in Y._____ am 22. April 2017 

durchgeführte Zahnbehandlung eine zahnärztliche Sanierung und nicht 

eine Notfallbehandlung darstellt, zumal der Beschwerdeführer in seiner 

Beschwerdeschrift vom 16. Juni 2017 selbst ausführt, gemäss Aussage 

des behandelnden Zahnarztes handle es sich dabei um eine langfristige 

Lösung mit einer Garantie von 10 bis 15 Jahren. Wie die Beschwerde-

gegnerin zudem überzeugend darlegt, habe ihr die Tochter des Be-

schwerdeführers als Reaktion auf die Verfügung vom 31. Mai 2017 am 2. 

Juni 2017 telefonisch mitgeteilt, dass bereits nach der Erstellung des Kos-

tenvoranschlags mit Prothesenlösung vom 14. März 2017, mit welchem 

der Beschwerdeführerin nicht einverstanden gewesen sei, eine alternative 

Zahnbehandlung auf die Schulferien hin in Y._____ organisiert und der 

Behandlungstermin vereinbart worden sei (vgl. Vernehmlassung der Be-

schwerdegegnerin vom 3. Juli 2017 S. 1). Folglich wäre vorliegend ein 

Kostenvoranschlag unbedingt erforderlich gewesen, damit die Kosten für 

die vorgenommene zahnärztliche Behandlung übernommen werden kön-

nen (vgl. vorstehend E.3a). Für die hier zur Diskussion stehende Zahnbe-

handlung ist allerdings weder ein Kostenvoranschlag eingeholt noch eine 

Kostengutsprache erteilt worden. Überdies wurden gemäss der vertrau-

ensärztlichen Beurteilung des Dr. med. dent. D._____ vom 22. Mai 2017 

durch die im Oberkiefer des Beschwerdeführers vorgenommene Wurzel-

behandlung nicht erhaltenswerte Zähne erhalten (vgl. Bg-act. 7), was we-

der als einfach noch als wirtschaftlich noch als zweckmässig beurteilt 

werden kann. Vor diesem Hintergrund erweist sich schliesslich auch der 

Einwand des Beschwerdeführers, wonach die in Y._____ am 22. April 

2017 durchgeführte zahnärztliche Behandlung etwa die Hälfte der in der 

Schweiz vorgesehenen Zahnbehandlung gekostet habe, als unbehelflich. 

4. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Beschwerdegegnerin 

die Kostenübernahme der in Y._____ am 22. April 2017 durchgeführten 

Zahnbehandlung im Betrag von Euro 1'861.-- zu Recht abgelehnt hat. Die 

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angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2017 erweist sich somit als rech-

tens, was zu vollumfänglichen Bestätigung derselben und zur Abweisung 

der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

5. a) Mit Eingabe vom 30. Juni 2017 hat der Beschwerdeführer ausserdem um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.

b) Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem Ent-

scheid in der Hauptsache einer Partei, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Prozessführung bewilligen, 

sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein 

aussichtslos ist (Art. 76 Abs. 1 VRG). Obwohl vorliegend das Formular 

"Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" innert der angesetzten Frist 

nicht einging, ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

zu gewähren, da er offensichtlich nicht über die erforderlichen Mittel ver-

fügt und der Rechtsstreit nicht aussichtslos war.

c) Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG) 

sind die Gerichtskosten von Fr. 200.-- von dem Beschwerdeführer zu tra-

gen. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird der Be-

schwerdeführer von der Leistung der Gerichtskosten befreit. Vorbehalten 

bleibt Art. 77 Abs. 1 VRG, wonach der Beschwerdeführer das Erlassene 

zu erstatten hat, wenn sich seine Einkommens- und Vermögensverhält-

nisse gebessert haben und er hierzu in der Lage ist.

d) Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine aussergerichtliche 

Entschädigung zu, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegte (Art. 

78 Abs. 2 VRG). 

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Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 

die Gerichtskosten von Fr. 200.-- zulasten von A._____ von der Gerichts-

kasse übernommen. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu 

erstatten (Art. 77 VRG).

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]