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**Case Identifier:** 051ba8d8-f5a0-5c01-b29c-7b37cf5a4a25
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2014 IV 2012/462
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-462_2014-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/462

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.06.2020

Entscheiddatum: 30.05.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2014
Art. 28 IVG, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines 
psychiatrischen Gutachtens inklusive neuropsychologischer Abklärung, 
welches zum Schluss kommt, dass keine überwiegende Wahrscheinlichkeit 
für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen 
bestehe. Beweislosigkeit bei Inkonsistenzen und Falschaussagen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2014, IV 
2012/462).

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2014

Versicherungsrichterin Marie Löhrer (Vorsitz), Versicherungsrichter Joachim Huber,

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 30. Mai 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriele Sturm, Signalstrasse 17, Postfach 529, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 11. Mai 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an und 

beantragte eine Umschulung auf eine neue Tätigkeit sowie eine Rente (vgl. IV-act. 1). 

Sein letztes Arbeitsverhältnis bei der B.___ AG hatte die Arbeitgeberin wegen schweren 

persönlichen Drohungen per 30. April 2007 gekündigt, ihn am 14. Februar 2007 per 

sofort von der Arbeit freigestellt und gegen ihn Strafanzeige eingereicht (vgl. IV-act. 11). 

Anlässlich einer Standortbestimmung mit dem Eingliederungsberater der IV vom 29. 

Mai 2007 machte der Versicherte geltend, seit 2001 gesundheitliche Probleme zu 

haben. Er sei sehr vergesslich, könne sich nicht gut konzentrieren, sei depressiv, voller 

Spannungen, sehr reizbar und habe eine chronische Psychose. Er werde zurzeit von 

der Bewährungshilfe, Herr C.___, betreut (vgl. IV-act. 8). Gemäss Arztbericht vom 

7. August 2007 stellte der behandelnde med. pract. D.___, Psychiatrisches Zentrum 

E.___, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: eine rezidivierende 

depressive Störung seit Juni 2002, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10 F61.0) mit kränkbaren, paranoiden und dissozialen Zügen seit der Jugend 

sowie Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum sonstiger 

psychotroper Substanzen, schädlicher Gebrauch, seit 1997, gegenwärtig abstinent 

(ICD-10 F19.19). Beim Versicherten werde seit 21. März 2007 eine 

Gesprächspsychotherapie inklusive medikamentöser Therapie durchgeführt. Ab 

Behandlungsbeginn bestehe für seine bisherige Tätigkeit eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Eine ergänzende medizinische Abklärung bei einer MEDAS sei 

angezeigt (vgl. IV-act. 14-1ff.). Dem Arztbericht lag auch ein Bericht vom 5. Juni 2007 

über eine testpsychologische Untersuchung des Versicherten im Mai 2007 im 

Psychiatrischen Zentrum E.___ bei. Die Psychologin lic. phil. F.___ beurteilte darin 

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aufgrund der Testung die allgemeine kognitive Leistungsfähigkeit des Versicherten als 

aktuell stark reduziert auf dem Niveau einer Intelligenzminderung. Es lägen hoch 

auffällige Befunde vor, die diagnostisch schwer einzuordnen seien (IV-act. 14-9ff.).  

A.b  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) empfahl am 16. November 2007 eine 

psychiatrische Begutachtung des Versicherten (IV-act. 15-2). Wegen einer längeren 

Auslandabwesenheit des Versicherten konnte diese Begutachtung nicht wie 

vorgesehen im Januar 2008, sondern erst im November 2009 stattfinden (vgl. IV-act. 22 

bis 31). Im Gutachten vom 24. Juli 2010 hielt Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) mit kränkbaren paranoiden und 

dissozialen Zügen seit der Jugend fest. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit wurden die Störung durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum 

sonstiger psychotropischer Substanzen, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F19.19), 

gegenwärtig abstinent, sowie die rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F 33.11), 

gegenwärtig remittiert, aufgeführt. Die diagnostische Einordnung des Leidens des 

Versicherten erscheine nicht ganz einfach. Aufgrund der komplexen Befundlage mache 

es am ehesten Sinn, sich der Diagnose des Psychiatrischen Zentrums E.___ 

anzuschliessen. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 70 bis 100% (IV-act. 45).

A.c  Gestützt auf eine Observation des Bruders des Versicherten durch einen anderen 

Versicherer und weil eine aktuelle fachärztliche Behandlung nicht mehr stattfand, 

schöpfte die IV-Stelle den Verdacht, der Versicherte simuliere seine Arbeits- und 

Funktionsunfähigkeit. Sie ordnete daher eine Observation des Versicherten an, welche 

in der Zeit vom 4. November bis 18. Dezember 2010 stattfand. Gestützt auf den 

Ermittlungsbericht vom 24. Januar 2011 (IV-act. 64) kam RAD-Arzt Dr. med. H.___ 

zunächst zur Feststellung, der Versicherte sei an einem angepassten Arbeitsplatz, wo 

man wohl auf eine gewisse Reizbarkeit Rücksicht zu nehmen hätte, voll arbeitsfähig 

(IV-act. 65-3). Mit Vorbescheid vom 21. April 2011 teilte hierauf die IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer mit, sein Antrag auf Invalidenrente werde abgelehnt (IV-act. 70f.). 

Dagegen erhob der Versicherte zusammen mit seinem Hausarzt Dr. med. I.___ 

Einwand. Dr. I.___ machte insbesondere geltend, gestützt auf seine langjährige 

Betreuung gehe er beim Versicherten von einer chronischen Psychose vom Typ 

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Schizophrenie aus. Bei dieser Krankheit mangle es an realitätsnaher Krankheitseinsicht, 

weshalb sich der Versicherte immer wieder der psychiatrischen Behandlung entzogen 

habe. Nun finde aber regelmässig eine psychiatrische Behandlung bei Dr. med. J.___ in 

Goldach statt (IV-act. 74). RAD-Arzt Dr. H.___ empfahl daraufhin das Einholen eines 

Arztberichts bei Dr. J.___ inklusive Stellungnahme zur Medikamentencompliance (IV-

act. 75). Dr. J.___ stellte im Arztbericht vom 15. Juli 2011 die Diagnose einer 

paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) seit ca. 2004. Der Versicherte sei seit dem 

21. Dezember 2010 (Behandlungsbeginn) zu 100% arbeitsunfähig. Er werde seither von 

ihm mit Antipsychotika behandelt, ohne dass bisher eine wesentliche Besserung der 

Symptomatik habe erzielt werden können. Es bestehe eine Schädigung des Denkens 

und der Denkinhalte, der Wahrnehmung und der Wahrnehmungsverarbeitung. Es 

resultierten Störungen im situationsgerechten Verhalten und in der 

zwischenmenschlichen Interaktion. Auch die Beweglichkeit und Geschicklichkeit 

erscheine beeinträchtigt. Eine vorgenommene Blutspiegelbestimmung von Quetiapin 

(Seroquel) und Risperidon habe gezeigt, dass der Versicherte diese Medikamente 

einnehme (IV-act. 80). Gestützt auf die neue Diagnose der Schizophrenie hielt RAD-Arzt 

Dr. H.___ am 11. August 2011 fest, der Fall müsse in anderem Licht betrachtet werden. 

Das Observationsergebnis sei nicht geeignet, diese Diagnose zu widerlegen. Wegen 

seiner Schizophrenie sei der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen keinem 

Arbeitgeber des offenen Arbeitsmarkts auf die Dauer zumutbar (IV-act. 84). Auf 

nochmalige Nachfrage der Sachbearbeiterin der IV empfahl der RAD-Arzt am 8. 

November 2011 die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens bei Dr. med. K.___, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter 

SIM, (IV-act. 87).

A.d  Im Gutachten vom 9. Mai 2012 kam Dr. K.___ zum Schluss, er könne keine 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen. Die mangelhafte Mitwirkung 

des Versicherten verunmögliche dies. In der Psychiatrie müsse man sich bei der 

Diagnostik grossmehrheitlich auf die Angaben des Exploranden abstützen, der über 

sein inneres subjektives Erleben berichte. Diese Angaben seien grossmehrheitlich nicht 

nachprüfbar. Wenn sich im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Einschätzung 

herausstelle, dass der Explorand teilweise falsche Angaben mache, und dieser zudem 

bei einer neuropsychologischen Abklärung nicht optimal mitarbeite, könnten keine 

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validen Aussagen zu den Einschränkungen respektive zur Überwindbarkeit der 

beklagten Störungen gemacht werden (IV-act. 98-69).

A.e  Mit neuerlichem Vorbescheid vom 26. September 2012 teilte die IV-Stelle 

Rechtsanwältin G. Sturm, Rorschach, als Rechtsvertreterin des Versicherten mit, es 

bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-act. 108). Nachdem kein Einwand 

erhoben wurde, lehnte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten mit 

Verfügung vom 5. November 2012 ab (IV-act. 109).

B.          

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Rechtsvertreterin des 

Versicherten vom 6. Dezember 2012 mit den Anträgen, dem Beschwerdeführer seien 

berufliche Massnahmen zu gewähren, eventualiter sei ihm eine ganze Rente 

zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung machte sie 

geltend, der Beschwerdeführer sei gemäss seinem Hausarzt arbeitsfähig, aber nur im 

geschützten Rahmen. Er wolle primär keine Rente, sondern einen geschützten 

Arbeitsplatz. Gemäss dem behandelnden Psychiater Dr. J.___ sei die Observation nicht 

geeignet, das Vorliegen der Diagnose der Schizophrenie zu widerlegen. Vielmehr seien 

die im Rahmen der Videoüberwachung gezeigten Verhaltensweisen des 

Beschwerdeführers vereinbar mit Wahrnehmungsstörungen, wie sie bei einer 

Schizophrenie vorlägen. Der Beschwerdeführer leide zudem aufgrund der 

Observationen unter verstärktem Verfolgungswahn (act. G 1). Der Beschwerde lag eine 

ausführliche Stellungnahme von Dr. J.___ vom 2. Dezember 2012 bei (act. G 1.2). Ein 

zusammen mit der Beschwerde eingereichtes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

zog die Vertreterin des Beschwerdeführers am 7. Januar 2013 wieder zurück (act. G 3).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 18. Februar 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Eine invalidisierende Krankheit sei nicht 

rechtsgenüglich nachgewiesen. Der Beschwerdeführer habe keinen Beruf erlernt, was 

aber nicht auf gesundheitliche Probleme zurückgeführt werden könne. Folglich bestehe 

auch kein Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung oder eine Umschulung 

(act. G 7).

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B.c  Mit Replik vom 2. Mai 2013 macht die Vertreterin des Beschwerdeführers geltend, 

im Vordergrund stünden Massnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt. Soweit eine 

solche Eingliederung nicht möglich sei, sei eine Arbeitsvermittlung in einen geschützten 

Bereich zuzusprechen (act. G 9). Sie reicht zudem eine weitere ausführliche 

Stellungnahme von Dr. J.___ vom 29. April 2013 zur Beschwerdeantwort ein (act. G 

9.1).

B.d  Mit Duplik vom 14. Juni 2013 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass 

Dr. J.___ als behandelnder Arzt einen völlig anderen Zugang zum Fall habe als ein 

Gutachter. Auch wenn die Auffälligkeiten des Beschwerdeführers am Arbeitsplatz 

"vereinbar" seien mit der gestellten Diagnose, sei diese Vereinbarkeit für den Nachweis 

eines Leistungsanspruchs nicht hinreichend. Der Inhalt des von Dr. J.___ als 

Verfolgungswahn bezeichneten Wahns sei immer noch unbekannt, womit das zentrale 

Thema der behaupteten Krankheit auffallend vage bleibe (act. G 11). 

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer beantragt u.a. die Gewährung beruflicher Massnahmen

(act. G 1).

1.1  Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1).

1.2  Was die Ansprüche auf berufliche Massnahmen oder andere 

Eingliederungsmassnahmen anbelangt, so ist festzustellen, dass diese nicht 

Gegenstand der Verfügung vom 5. November 2012 (IV-act. 109) waren. Im Hinblick 

darauf, dass die angefochtene Verfügung von keiner Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers ausgeht und somit auch nicht von einem rentenbegründenden 

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Invaliditätsgrad, ist die Frage betreffend berufliche Massnahmen auch nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand. Unter diesen Umständen ist der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen sowie andere Eingliederungsmassnahmen nicht 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf den 

entsprechenden Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist.

2.

Am 1. Januar 2008 sind die mit der 5. IV-Revision und am 1. Januar 2012 die aufgrund 

der IV-Revision 6A geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In materiell-rechtlicher 

Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene 

Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen 

Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 

E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 5. November 2012 

ergangen (IV-act. 109), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. und 6A IV-Revision begonnen hat 

(die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen erfolgte am 11. Mai 2007, IV-act. 1). 

Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 bzw. bis 

31. Dezember 2011 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2012 

auf die neuen Normen der 6A IV-Revision abzustellen. Nachfolgend werden die seit 

1. Januar 2012 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit 

nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

3.

3.1  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder länger 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die 

versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, auf 

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eine drei Viertel Rente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50%, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist.

3.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

3.3  Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen 

sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte 

Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 

nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. Dennoch hat es die 

Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

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erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf 

Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. In Bezug auf 

Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung 

tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. 

BGE 125 V 351 mit Hinweisen).

3.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus, da es - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der 

versicherten Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG) - Sache des Sozialversicherungsgerichts 

(oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des 

Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 

Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der 

Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund 

einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b 

S. 264).

4.

4.1  Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren die Frage, ob beim 

Beschwerdeführer eine gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Die 

Beschwerdegegnerin hat eine solche Arbeitsunfähigkeit gestützt auf das Gutachten 

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von Dr. K.___ verneint. Der Beschwerdeführer erachtet dieses Gutachten nicht als 

beweistauglich und beruft sich hierfür insbesondere auf Stellungnahmen seines 

behandelnden Psychiaters Dr. J.___.

4.2  Dr. K.___ hat sich in seinem Gutachten ausführlich mit den früheren ärztlichen 

Einschätzungen auseinandergesetzt. Er hat dabei darauf hingewiesen, dass mit 

Ausnahme des Hausarztes Dr. I.___ und des behandelnden Psychiaters Dr. J.___ 

niemand vom Vorliegen einer Psychose oder einer Schizophrenie ausgegangen sei, 

obwohl allen anderen psychiatrischen Behandlern und auch dem Vorgutachter Dr. 

G.___ die vom Beschwerdeführer beklagten psychotischen Symptome bekannt 

gewesen seien. Der Vorgutachter Dr. G.___ habe festgehalten, dass sich keine 

Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen oder Ich-Störungen ergeben hätten. 

Hier sei also unterschieden worden zwischen anamnestischen Angaben und ärztlichen 

Befunden. Dr. J.___ habe eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert, deren Beginn er 

6 Jahre vor Beginn seiner Behandlung zurückdatiert habe. Der Beschwerdeführer habe 

gegenüber Dr. J.___ im Wesentlichen dieselben einigermassen diffusen Angaben 

gemacht (Spannungen in beiden Beinen, er sei vergesslich, habe Angstzustände, es 

bestünden Verfolgungsgefühle, die dauerhaft seien [die Dauerhaftigkeit entspreche nun 

aber nicht der aktuellen Anamnese], teils auch aggressive Zustände, es komme vor, 

dass er gegen Sachen schlage und er könne keinen längeren Augenkontakt 

aufrechterhalten). Einen Psychostatus scheine Dr. J.___ nicht erhoben zu haben, 

vielmehr mache er unter dem Titel "ärztlicher Befund" allgemeine Ausführungen zur 

Diagnose Schizophrenie. Im Falle des Beschwerdeführers stütze Dr. J.___ diese 

Diagnose auf die Tatsache ab, dass der Beschwerdeführer über anhaltenden 

Verfolgungswahn (von länger als 4 Wochen Dauer) berichtet habe. Ihm (dem Gutachter) 

gegenüber habe der Beschwerdeführer lediglich über Episoden berichtet, in denen er 

plötzlich Angst beispielsweise vor einem Kollegen gehabt habe (vgl. IV-act. 98-65). In 

seiner Stellungnahme vom 2. Dezember 2012 äussert sich Dr. J.___ insofern zu diesen 

Ausführungen des Gutachters, als er darauf hinweist, dass dem Beschwerdeführer 

anlässlich des stationären Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik L.___ im Jahr 2003 

sowie in der Klinik M.___ im Jahr 2005 je ein Antipsychotikum (Seroquel und Zyprexa) 

verschrieben worden sei, d.h. die damaligen psychiatrischen Behandler wohl ebenfalls 

von psychotischen Phasen ausgegangen seien. Nach Kokainkonsum oder nach einem 

Kokainabhängigkeitssyndrom seien psychotische Phasen (Störungen der 

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Wahrnehmung) nicht selten beschrieben, die dauerhaft sein könnten (vgl. act. G 1.2 S. 

5f.). Im Bericht der Klinik M.___ vom 2. Juni 2005 wird nun allerdings nur ein "Status 

nach erster psychotischer Episode vor 1 Jahr" beschrieben. Unter regelmässiger 

neuroleptischer Behandlung (Seroquel) hätten sich die psychotischen Zeichen vor 

einem Jahr vollständig zurückgebildet und seien seither nicht mehr aufgetreten. Auch 

während des immerhin 20-tägigen stationären Aufenthalts traten offensichtlich keine 

psychotischen Symptome auf. Im Vordergrund stand damals vielmehr die Diagnose 

einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) wegen 

sehr belastender psychosozialer Situation (vgl. IV-act. 55). Wie zudem Dr. K.___ in 

seinem Gutachten ausführte, konnte anlässlich des stationären Aufenthalts des 

Beschwerdeführers in der Klinik L.___ im Jahr 2003 aufgrund einer 

testpsychologischen Untersuchung der Verdacht einer Hebephrenie weder verifiziert 

noch falsifiziert werden (vgl. IV-act. 98-58 und IV-act. 51-2). Es ist somit mit dem 

Gutachter davon auszugehen, dass im Rahmen der stationären Aufenthalte des 

Beschwerdeführers in den Jahren 2003 und 2005 die Frage des Vorliegens einer 

Schizophrenie wohl geprüft, nicht aber bestätigt worden ist.

4.3  Dr. K.___ führt in seinem Gutachten weiter aus, dass die höhergradigen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers immer wieder mit 

neuropsychologischen Einschränkungen begründet würden. Die von ihm veranlasste 

neuropsychologische Abklärung bei Dr. phil. N.___ habe nun allerdings eindeutige 

Hinweise auf suboptimales Leistungsverhalten bis zur Simulation gezeigt. Bereits bei 

der beim Psychiatrischen Zentrum im Jahr 2007 durchgeführten neuropsychologischen 

Testung würden - bei geringer Leistungsmotivation des Beschwerdeführers - 

Inkonsistenzen beschrieben. Eine neuropsychologische Abklärung setze eine optimale 

Mitarbeit voraus, ansonsten keine zuverlässigen Angaben möglich seien (vgl. IV-act. 

98-66f.). Dr. J.___ macht in seiner Stellungnahme vom 2. Dezember 2012 dazu geltend, 

zwar seien der Rey Test und auch der Word Memory Test (WMT) Verfahren, die in der 

Beschwerdevalidierung sinnvoll angewandt werden könnten. In der neueren Literatur 

werde jedoch darauf hingewiesen, dass der WMT Test bei der Diagnose der 

Schizophrenie in überwiegender Weise zu keinen sinnvollen Ergebnissen führe. 

Beschwerdevalidierungstests könnten zudem gemäss einer Stellungnahme der 

Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) 

vom 28. Januar 2011 weder Aggravation noch Simulation objektiv nachweisen. Zudem 

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könnten auch sprachliche Probleme oder Interaktionen zwischen Gutachter und 

Proband - der Beschwerdeführer habe ihm den Gutachter als eher kühl und distanziert 

sowie mit Nebenbemerkungen auftretend beschrieben - das Ergebnis beeinflusst 

haben. Dem Beschwerdeführer hätte schliesslich klar gemacht werden müssen, dass 

er seinen Leistungsanspruch verliere, wenn er bei den Tests nicht richtig mitmache 

(act. G 1.2 S. 9f.).

4.4  Auch wenn Beschwerdevalidierungstests nicht geeignet sein mögen, Aggravation 

oder Simulation objektiv nachzuweisen, können sie doch einen wichtigen Bestandteil 

einer systematischen Abklärung der Plausibilität von Beschwerden darstellen, die ein 

Versicherter im Rahmen einer IV-Begutachtung schildert (vgl. Peter Rüesch/André 

Meichtry/René Schaffert/Jan Kool, Mehr Objektivität und Effizienz durch 

Beschwerdevalidierungstests?, CHSS 2/2009 S. 121). Auch die von Dr. J.___ 

eingereichte Stellungnahme des DGGPN hält fest, dass in begründeten Einzelfällen 

Beschwerdevalidierungstests zusätzliche Informationen liefern könnten, wenn die 

Ergebnisse in einer umfassenden psychiatrischen Gesamtbeurteilung gewürdigt 

würden. Sie könnten diese umfassende Gesamtbeurteilung aber in keinem Fall 

ersetzen (vgl. S. 3 der Stellungnahme des DGGPN, act. G 1.2). Diese Voraussetzungen 

sind im vorliegenden Fall erfüllt: Die neuropsychologische Abklärung und die dabei 

auch vorgenommenen Beschwerdevalidierungstests fanden lediglich in Ergänzung zur 

umfassenden Gesamtbegutachtung durch Dr. K.___ statt. Dr. K.___ geht in seinem 

Gutachten gestützt auf die neuropsychologische Abklärung zudem lediglich von 

"Hinweisen auf suboptimales Leistungsverhalten und Simulation" und nicht etwa von 

objektiv feststehender Simulation aus. Dass die neuropsychologische Abklärung durch 

sprachliche Schwierigkeiten des Beschwerdeführers oder nicht weiter substantiierte 

"Nebenbemerkungen" des Psychologen beeinträchtigt worden sein soll, ist zwar 

theoretisch möglich. Nachdem dies jedoch erst im Nachhinein in hypothetischer Form 

im Rahmen der Beschwerde geltend gemacht wurde, erscheinen solche 

Beeinträchtigungen wenig wahrscheinlich.

4.5  Bereits RAD-Arzt Dr. H.___ hat in seiner Stellungnahme vom 11. August 2011 

festgehalten, dass die Observation nicht geeignet sei, die Diagnose der Schizophrenie 

zu widerlegen (IV-act. 84). Der Gutachter Dr. K.___ stützt sich denn auch bei seinem 

Gutachten nicht auf diese Observation ab. Dass eine Observation bei einem Menschen 

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mit paranoider Schizophrenie zu einer Verstärkung des Krankheitsbildes führen kann, 

ist zwar plausibel. Eine solche Verstärkung des Verfolgungswahns wird vom 

Beschwerdeführer bzw. von seinem behandelnden Psychiater pauschal behauptet, ein 

Verfolgungswahn ergibt sich nun allerdings gerade nicht aus der Anamnese im 

Gutachten von Dr. K.___ (vgl. IV-act. 98-45ff.). Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Duplik zu Recht ausführt, bleibt vielmehr der Inhalt des vom behandelnden Psychiater 

diagnostizierten Verfolgungswahns unbekannt und auffallend vage (vgl. act. G 11). 

Soweit Dr. J.___ geltend macht, die während der Observation gezeigten 

Verkehrsregelverletzungen sowie Verhaltensweisen würden für das Vorliegen von 

abnormalem unangepasstem Verhalten sprechen (vgl. act. G 9.1), gilt festzuhalten, 

dass nicht jedes unangepasste Verhalten - und mag es auch als abnormal erscheinen - 

einem invalidisierenden Gesundheitsschaden gleichgesetzt werden kann. Anzumerken 

gilt zudem, dass der behandelnde Psychiater aufgrund des Fotos Nr. 34 im 

Ermittlungsbericht (vgl. IV-act. 64-46) von einem auffälligen Verhalten des 

Beschwerdeführers spricht, weil dieser "in ausufernder Gestik in der Warteschlange mit 

zwei bis drei vor ihm stehenden Personen spontan spricht und diese augenscheinlich 

mit Unverständnis auf die Aussagen des Klienten reagieren" (vgl. act. G 9.1 S. 6). 

Diesen Eindruck könnte dieses Foto tatsächlich erwecken, er wird jedoch durch die 

entsprechende filmische Sequenz auf der DVD klar widerlegt: Der Beschwerdeführer 

gestikuliert dort nämlich erst nachdem der vor ihm wartende Mann offenkundig eine 

Frage an ihn gestellt hat, das Verhalten des Beschwerdeführers erscheint dabei 

keineswegs abnormal, sondern adäquat. Mit der Beschwerdegegnerin ist daher 

festzuhalten, dass die Ausführungen von Dr. J.___ im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren vor allem auch die unterschiedliche Rolle von behandelndem 

und begutachtendem Arzt deutlich machen: Während ein behandelnder Arzt 

grundsätzlich davon ausgeht, dass die Beschwerdeschilderungen seines Patienten 

zutreffen, ist ein Gutachter zur kritischen Würdigung dieser Beschwerdeschilderungen 

verpflichtet, insbesondere auch dann, wenn - wie vorliegend - Inkonsistenzen 

bestehen. Zuzustimmen ist Dr. J.___ insofern, als die Ergebnisse der Observation eine 

paranoide Schizophrenie weder belegen noch widerlegen. Festzuhalten gilt jedoch 

auch, dass die vom behandelnden Psychiater geschilderten Symptome, wonach der 

Beschwerdeführer "apathisch, verlangsamt und auffassungsgestört" wirke (vgl. IV-act. 

80-3), weder bei der Observation noch bei der Begutachtung beobachtet werden 

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konnten. Zudem geht aus dem Gutachten hervor, dass der Beschwerdeführer mit 

seinem Krankheitsverhalten sehr viel Zuwendung durch seine Angehörigen erfährt (IV-

act. 98-50 und 98-53f.). Dieser sekundäre Krankheitsgewinn ist für die Belange der IV 

unbeachtlich.

4.6  Insgesamt sind somit die Einwendungen des behandelnden Psychiaters nicht 

geeignet, die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. K.___ in Frage zu stellen. Dr. K.___ 

hat nachvollziehbar festgehalten, dass man sich auf die Angaben des 

Beschwerdeführers nicht verlassen könne, weshalb es ihm nicht möglich sei, eine 

psychiatrische Diagnose zu stellen. Dazu gehört insbesondere auch die Falschaussage 

des Beschwerdeführers, wonach er die Neuroleptika regelmässig einnehme (IV-act. 

98-68). Anzumerken bleibt dabei, dass schon die durch den Hausarzt in Auftrag 

gegebene Blutanalyse im Juli 2011 eine Medikation unterhalb des therapeutischen 

Bereichs ergab (vgl. IV-act. 80-6). Dazu kommen weitere Ungereimtheiten wie z.B. die 

fast zweijährige Auslandabwesenheit des Beschwerdeführers kurz nach Einreichung 

der IV-Anmeldung (vgl. IV-act. 36), nicht nachvollziehbare behauptete Arbeitsversuche 

(vgl. IV-act. 81ff.), oder die ihm trotz angeblich schwerer psychischer Erkrankung 

offenbar mögliche Familiengründung (vgl. IV-act. 98-47). Ferner lässt sich seine Klage, 

"er traue sich kaum noch alleine raus" (IV-act. 97-2), nicht mit den 

Observationsergebnissen vereinbaren. Dr. K.___ hat nachvollziehbar begründet, 

weshalb er das Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie oder anderer psychiatrischer 

Krankheiten nicht für überwiegend wahrscheinlich hält. Damit bleibt die Behauptung 

des Beschwerdeführers, dass er aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig sei, 

beweislos. Daran können auch weitere medizinische Abklärungen nichts ändern. Der 

Rentenantrag des Beschwerdeführers ist daher zufolge Beweislosigkeit der von ihm 

behaupteten Arbeitsunfähigkeit zu Recht abgelehnt worden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. August 2008, 9C_164/08, E. 4.3).

5.

5.1  Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, 

soweit auf diese einzutreten ist.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

angemessen. Diese ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen unter 

Anrechnung des von ihm bezahlten Kostenvorschusses von Fr. 600.--.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.      Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

bis 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2014
	Art. 28 IVG, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines psychiatrischen Gutachtens inklusive neuropsychologischer Abklärung, welches zum Schluss kommt, dass keine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen bestehe. Beweislosigkeit bei Inkonsistenzen und Falschaussagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2014, IV 2012/462).

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