# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88bcd1be-6e68-5e44-9df2-ba0633f967f0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 28.08.2018 S 2017 139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-139_2018-08-28.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 139

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Meisser
Richter von Salis, Audétat 

Aktuarin ad hoc Christen

URTEIL

vom 28. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ gehört der nationalen Minderheit der Jenischen an. Er absolvierte 

keine Berufsausbildung, sondern wurde von seinem Vater in die traditionel-

len Tätigkeiten der Jenischen eingeführt. In der Folge verdiente er seinen 

Lebensunterhalt vor allem mit Schleifarbeiten, insbesondere von Aktenver-

nichtern und Papierschneidemaschinen, und mit Antiquitätenhandel.

2. Am 13. September 2004 erlitt A._____ bei einem Sturz auf der Jagd eine 

Bimalleolar-Luxationsfraktur und eine Fraktur des Volkmann-Dreiecks am 

linken Fuss. Diese Verletzungen wurden im Spital B._____ operativ ver-

sorgt. In der Folge entwickelte sich eine massive OSG-Arthrose, so dass 

im Februar 2006 in der Klinik C._____ eine OSG-Totalprothese eingesetzt 

wurde. Dies verbesserte die Symptomatik und den Bewegungsumfang in-

dessen nicht wesentlich, weil sich ein Komplexes Regionales Schmerzsyn-

drom (CRPS) und eine Fussfehlstellung entwickelten.

3. Mit Verfügung vom 23. November 2007 sprach die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden (im Folgenden: IV-Stelle) A._____ für den Zeitraum vom 1. 

Oktober 2005 bis am 30. September 2006 eine ganze Invalidenrente zu, 

ab dem 1. Oktober 2006 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

55 %.

4. Mit Gesuch vom 3. Februar 2010 beantragte A._____ eine Rentener-

höhung. Er stützte sich auf einen Bericht seiner Hausärztin Dr. med. 

D._____ vom 1. März 2010, wonach sich die Gehfähigkeit wegen der 

Schmerzen und der Spitzfussstellung deutlich verschlechtert habe. Die IV-

Stelle liess eine BEFAS-Abklärung im Kompetenzzentrum für berufliche In-

tegration Appisberg durchführen. Mit Schlussbericht vom 8. April 2011 

wurde dazu festgehalten, medizinisch-theoretisch könne aktuell aus rheu-

matologischer Sicht bei optimal behinderungsangepassten Tätigkeiten 

nach adäquat bemessener Einarbeitungszeit eine Halbtagesleistung zuge-

mutet werden. Als leidensangepasst wurde eine überwiegend sitzende 

Tätigkeit beschrieben mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen und zur 

Hochlagerung des linken Beines.

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5. Mit Abschlussbericht vom 24. Mai 2011 hielt die RAD Ärztin E._____ fest, 

abstellend auf das Ergebnis der BEFAS müsse von einer Restarbeitsfähig-

keit von 50 % in einem Nischenarbeitsplatz ausgegangen werden. Die Ver-

schlechterung habe gestützt auf die Angaben der Klinik C._____ im März 

2009 begonnen.

6. Mit Verfügung vom 21. Oktober 2011 sprach die IV-Stelle A._____ ab dem 

1. Februar 2010 eine Dreiviertelrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 

63 % zu. Die Abklärungen hätten einen verschlechterten Gesundheitszu-

stand mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einem Nischenarbeitsplatz auf-

gezeigt, das Valideneinkommen für das Vergleichsjahr 2011 liege bei 

Fr. 62‘469.--, das Invalideneinkommen bei Fr. 23‘426.--.

7. Im Frühjahr 2016 ergaben sich bei Ermittlungen der IV-Stelle zur Invaliden-

rente der Ehefrau von A._____ Hinweise darauf, dass sich die funktionellen 

Einschränkungen bei A._____ verringert hatten. Am 1. Mai 2016 leitete die 

IV-Stelle deshalb eine frühzeitige Rentenrevision ein. Im Revisionsfragebo-

gen vom 4. Mai 2016 gab A._____ an, sein Gesundheitszustand sei im 

Wesentlichen unverändert, er könne sich vorstellen, täglich zwei Stunden 

Hausieren zu bewältigen.

8. Die IV-Stelle holte bei den behandelnden Ärzten Unterlagen ein. Aus ver-

schiedenen Berichten der Klinik C._____ von Frühling und Sommer 2015 

ging hervor, dass der linke Fuss nach wie vor Beschwerden verursachte, 

und im Bericht vom 25. August 2015 wurde festgehalten, der Patient be-

richte nach einer vorübergehenden Gipsruhigstellung des linken Sprung-

gelenkes über einen deutlichen Rückgang der Beschwerden, er sei in den 

orthopädischen Serienschuhen schmerzfrei mobil. Die Hausärztin Dr. med. 

D._____ führte in ihrem Bericht vom 22. Juni 2016 aus, der Gesundheits-

zustand habe sich verschlechtert, die Fehlstellung und die Symptome des 

Sudeck hätten zugenommen. A._____ sei nicht arbeitsfähig, da er nicht 

lange stehen und gehen könne.

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9. Im Auftrag der IV-Stelle observierte die F._____ GmbH A._____ an vier 

Tagen zwischen dem 21. April und dem 12. Juli 2016. Dazu wurde mit Be-

richt vom 25. Juli 2016 festgehalten, A._____ habe wiederholt dabei beob-

achtet werden können, wie er alte Gegenstände an verschiedenen Orten 

abgeholt habe. Das Tragen von schweren Gegenständen habe ihm schein-

bar keinerlei Probleme verursacht. Ab und zu habe bei seinem Gang ein 

leichtes Hinken festgestellt werden können, sämtliche sonstigen Bewegun-

gen seien vollkommen normal und der jeweiligen Situation angepasst ge-

wesen. Der Bericht umfasste detaillierte Observationsberichte, eine Foto-

dokumentation und Videoaufnahmen.

10. Am 23. August 2016 führte die IV-Stelle auf ihrer Geschäftsstelle ein Eva-

luationsgespräch mit A._____ durch. Davor und danach wurde er von der 

Fachstelle Bekämpfung Versicherungsmissbrauch (BVM) beobachtet. Am 

6. September 2016 führte die Fachstelle BVM eine weitere Beobachtung 

durch, diesmal am Wohnort von A._____ auf dem Campingplatz G._____ 

in X._____. 

11. Am 23. August 2016 wurde A._____ durch den RAD Arzt Dr. med. H._____ 

abgeklärt. Mit Bericht vom 1. Dezember 2016 führte Dr. med. H._____ aus, 

am linken Fuss liege eine Wackelsteife in allen Ebenen im Sprunggelenk, 

eine Spitzfussstellung, eine trophische Hautstörung und eine Hyperalgesie 

vor. Das linke Bein sei deutlich verkürzt und die Muskulatur des linken Un-

terschenkels sei atroph. Im Vergleich zur RAD Abschlussbeurteilung vom 

24. Mai 2011 sei der Gesundheitszustand im Wesentlichen gleich geblie-

ben. Es bestehe eine eingeschränkte Beweglichkeit und Belastbarkeit des 

linken Beines mit funktionellen Auswirkungen auf Hüftgelenke, IS-Gelenke 

und LWS durch statische Fehlbelastung. Körperlich leichte Arbeiten seien 

nach wie vor zu 50 % zumutbar.

12. Auf Veranlassung des RAD Arztes Dr. med. H._____ wurde A._____ in der 

Klinik I._____ einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 

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unterzogen. Mit Bericht vom 26. September 2016 wurde dazu festgehalten, 

die beobachtete Belastbarkeit entspreche aufgrund der Minderbelastbar-

keit der linken unteren Extremität im Wesentlichen einer leichten Tätigkeit 

in einem Pensum von maximal 50 %.

13. Mit Bericht vom 17. Oktober 2016 beurteilte der RAD Arzt K._____ den 

Gesundheitszustand von A._____ unter Berücksichtigung der Observati-

onsergebnisse. Er führte aus, der Gesundheitszustand habe sich gegenü-

ber dem Zeitpunkt des letzten materiellen Entscheids am 21. Oktober 2011 

deutlich verbessert. Die damals bestehenden Limiten lägen nicht mehr im 

selben Umfang vor. Der Fuss müsse nicht mehr häufig hoch gelagert wer-

den, die Tätigkeit müsse nicht überwiegend im Sitzen ausgeübt werden, 

die Gehstrecken seien vermutlich deutlich länger als 200 Meter. Tätigkeiten 

mit Gewichten mute sich A._____ wie selbstverständlich zu, das Benutzen 

von Stöcken und das Tragen von Spezialschuhen seien nicht mehr erfor-

derlich. In seinen Aktivitäten des alltäglichen Lebens sei A._____ ganz of-

fensichtlich nicht mehr eingeschränkt. Aus medizinischer Sicht sei er für 

eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne erhöhte Anforderungen an 

das Heben, Tragen und Bücken zu 100 % arbeitsfähig. Und ausweislich 

der präsentierten Fähigkeiten beim Tragen von Schränken und Kästen in 

der Observation dürfte auch eine mittelschwere Tätigkeit zumutbar sein.

14. Am 29. November 2016 gab die IV-Stelle A._____ in einem Gespräch die 

Möglichkeit, zu den Ergebnissen der Observation Stellung zu nehmen.

15. Mit Bericht vom 24. Februar 2017 korrigierte der RAD Arzt Dr. med. 

H._____ nach Einsicht in die Ermittlungsakten seinen Bericht zur RAD Ab-

klärung vom 23. August 2016. Er führte aus, zusammenfassend zeigten vor 

allem die Observationsvideos eine erheblich gesteigerte Funktionsfähigkeit 

und Belastbarkeit des linken Fusses und des linken Beines als von ihm in 

der Anamnese erhoben. Auch die allgemeine körperliche Leistungsfähig-

keit erscheine im Lichte der Observationsvideos höher als von ihm in der 

klinischen Befunderhebung angenommen. Das bei der RAD Abklärung 

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geäusserte Beschwerdebild decke sich nicht mit den in den Observations-

videos gezeigten Bewegungsabläufen und Belastungen. In einer leidens-

angepassten körperlich leichten Tätigkeit im Wechsel von Gehen, Stehen 

und Sitzen erscheine A._____ vollpensig arbeitsfähig, dies spätestens ab 

dem Zeitpunkt der RAD Abklärung vom 23. August 2016.

16. In seiner Abschlussbeurteilung vom 24. März 2017 gab der RAD Arzt 

K._____ an, Dr. med. H._____ habe in Kenntnis der Observationsvideos 

seine RAD Abklärungsergebnisse revidiert. Er persönlich sehe die Arbeits-

fähigkeit – basierend auf den Videos – als noch weniger eingeschränkt an. 

Er empfehle bei der 100%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 

einer höheren Gewichtslimite auszugehen, sei A._____ doch dabei beob-

achtet worden, wie er einen mit Erde gefüllten Kessel eine Treppe hochge-

schleppt habe, der grob geschätzt mindestens 50 kg gewogen habe. Seiner 

Ansicht nach sei „mittelschwer bis selten schwer“ angemessen.

17. Mit Vorbescheid vom 30. März 2017 informierte die IV-Stelle A._____ darü-

ber, dass sie beabsichtige, die Rentenleistungen einzustellen. Mit Einwand 

vom 11. Mai 2017 beantragte A._____ sinngemäss, es sei auf die Einstel-

lung der Rente zu verzichten, sein Gesundheitszustand habe sich nicht we-

sentlich verändert.

18. Mit Verfügung vom 7. September 2017 stellte die IV-Stelle die Rente von 

A._____ per 1. November 2017 ein. Gemäss versicherungsmedizinischer 

Beurteilung könne nach Sichtung des Videomaterials aus der Observation 

von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

ausgegangen werden. Das Observationsmaterial könne gemäss der bun-

desgerichtlichen Rechtsprechung verwendet werden. Ein Revisionsgrund 

liege mit dem augenscheinlich wesentlich verbesserten Gesundheitszu-

stand vor. Zwar seien die Diagnosen unverändert, doch bestünden die 

Funktionseinschränkungen nicht mehr im selben Ausmass wie im Jahr 

2011. Zur Festlegung der Arbeitsfähigkeit könne auf den Bericht vom 24. 

Februar 2017 abgestellt werden, welchen der RAD Arzt Dr. med. H._____ 

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in Kenntnis des Observationsmaterials verfasst habe. Diese Beurteilung 

werde von keinem Mediziner in Frage gestellt. Die Restarbeitsfähigkeit von 

A._____ sei in traditionellen Tätigkeiten der Fahrenden verwertbar, zu den-

ken sei dabei beispielsweise an den Handel mit Antiquitäten und Recycling-

material, an das Hausieren mit Haushaltsartikeln oder Artikeln des gewerb-

lichen Bedarfs, an das Schärfen von leichten Gegenständen sowie den 

Verkauf auf Jahrmärkten. In solchen Tätigkeiten könne A._____ etwa das-

selbe Einkommen erzielen, wie er es heute in seiner angestammten Tätig-

keit als Scheren- und Messerschleifer von schweren Gegenständen erzie-

len könnte. Hinzu komme, dass A._____ nicht mit dem Wohnwagen unter-

wegs, sondern sesshaft sei, im Sommerhalbjahr auf dem Campingplatz in 

X._____ und im Winterhalbjahr in Y._____. Die Annahme einer leidensan-

gepassten unselbständigen Tätigkeit sei ihm deshalb zumutbar, so dass 

das Invalideneinkommen gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bun-

desamtes für Statistik (LSE) festgelegt werden könne. Für das Vergleichs-

jahr 2017 ergebe sich so ein Invalideneinkommen von Fr. 68‘039.-- (LSE 

2014, Tabelle TA 1, Kompetenzniveau 1, privater Sektor). Das Validenein-

kommen liege bei Fr. 47‘500.--. Es sei nicht gestützt auf die Bestimmung 

über die Frühinvalidität (Art. 26 Abs. 1 IVV) zu bestimmen, es gebe keine 

überzeugenden Hinweise darauf, dass A._____ aus gesundheitlichen 

Gründen keine zureichenden beruflichen Kenntnisse habe erwerben kön-

nen.

19. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführer) 

am 6. Oktober 2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und machte zur Begründung im Wesentlichen geltend, das Observations-

material sei nicht verwertbar, weil die Aufnahmen teilweise im privaten Be-

reich gemacht worden seien, weil die Observation ohne ausgewiesene 

Zweifel eingeleitet worden sei, weil er einer regelmässigen oder jedenfalls 

systematischen Überwachung ausgesetzt gewesen sei und weil kein über-

wiegendes öffentliches Interesse gegeben sei. Weiter machte der Be-

schwerdeführer geltend, die Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit sei 

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willkürlich, es sei wegen seiner körperlichen Behinderung nicht möglich, die 

Anstrengungen des Hausierens in dem Mass zu ertragen, das notwendig 

wäre, um einen vollen Verdienst zu erwirtschaften. Er habe häufig mittlere 

bis starke Schmerzen und sei nicht fähig, allein schwere Lasten zu tragen 

oder grössere Strecken zurückzulegen. Die Videobilder zeigten nur kürzere 

einmalige Anstrengungen, die teilweise als Überanstrengung bezeichnet 

werden müssten und die seinen starken Willen zur Bewältigung seiner 

Existenz aus eigenen Kräften aufzeigten. Aus diesen Momentaufnahmen 

lasse sich nicht auf die Langzeitbefindlichkeit und auf den Dauerzustand 

schliessen. Seine Arbeitsfähigkeit sei gestützt auf den EFL Bericht der Kli-

nik I._____ auf 50 % festzulegen. Es sei diskriminierend anzunehmen, das 

Ergebnis dieses Berichts beruhe auf falschen Aussagen seinerseits. Und 

schliesslich widerspreche die Auffassung der IV-Stelle, es sei ihm eine kon-

ventionelle Erwerbsarbeit zuzumuten, Art. 5 Abs. 1 des Rahmenabkom-

mens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten.

20. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Oktober 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Sie verwies auf die angefochtene Verfü-

gung und ging auf die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente 

ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und in 

der angefochtenen Verfügung sowie auf die im Recht liegenden Beweis-

mittel wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist die Verfü-

gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 7. September 2017. Das 

Verwaltungsgericht ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgeset-

zes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

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rechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Geset-

zes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zur Beurteilung 

der Beschwerde sachlich und örtlich zuständig. Als formeller und materiel-

ler Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen 

Verfügung unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an 

deren gerichtlicher Überprüfung (Art. 59 ATSG). Überdies wurde die Be-

schwerde frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht (Art. 

60 und Art. 61 lit. b ATSG). Demzufolge ist auf die Beschwerde einzutreten.

2. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle den bisherigen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Dreiviertelrente zu Recht per 1. November 

2017 aufgehoben hat. Dabei ist vorneweg zu prüfen, ob die Ergebnisse der 

Observation verwertbar sind (vgl. Erwägung 3). Danach ist zu klären, ob 

ein Revisionsgrund vorliegt (vgl. Erwägung 4) und ob die IV-Stelle die Ar-

beitsfähigkeit und den Invaliditätsgrad korrekt festgelegt hat (vgl. Erwägung 

6 ff.). Relevant für die Beantwortung der streitigen Fragen ist der Sachver-

halt, der sich bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses – vorliegend somit 

bis zum 7. September 2017 - verwirklicht hat (BGE 132 V 215 E.3.1.1). 

Dabei ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit massgeblich (BGE 133 V 504 E. 3.3).

3. Der Beschwerdeführer wurde im Auftrag der IV-Stelle von einer privaten 

Detektei und von der Fachstelle Bekämpfung Versicherungsmissbrauch 

(BVM) observiert. Im Folgenden wird geprüft, ob die IV-Stelle zu Recht auf 

die Ergebnisse dieser Observation abgestellt hat, ober ob diese – wie der 

Beschwerdeführer geltend macht – nicht verwertbar sind.

3.1. Am 25. November 2018 hat das Schweizer Stimmvolk einer Änderung des 

ATSG in dem Sinne zugestimmt, dass eine gesetzliche Grundlage für die 

Überwachung von Versicherten geschaffen wird. Die neuen Art. 43a und 

43b ATSG werden im Lauf des Jahres 2019 in Kraft treten. Nach aktuell 

geltendem Recht hingegen fehlt es gemäss der Rechtsprechung in der In-

validenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, welche 

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die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regelt (BGE 143 

I 377 E.4). Zurzeit sind Observationen von Versicherten deshalb an und für 

sich rechtswidrig. Sie erfolgen in Verletzung des Rechts auf Achtung des 

Privat- und Familienlebens (Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskon-

vention; EMRK; SR 0.101) beziehungsweise in Verletzung des Rechts auf 

Schutz der Privatsphäre (Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizeri-

schen Eidgenossenschaft; BV; SR 101). Dennoch ist es nach der Recht-

sprechung zulässig, Observationsergebnisse zu verwerten, wenn das öf-

fentliche Interesse an der Wahrheitsfindung und der Verhinderung des Ver-

sicherungsmissbrauchs das private Interesse des Versicherten an der 

Wahrung seiner Privatsphäre überwiegt. Dies ist dann der Fall, wenn die 

Observation aufgrund ausgewiesener Zweifel eingeleitet wurde, wenn die 

versicherte Person nur im öffentlichen Raum überwacht und nicht beein-

flusst wurde und wenn die versicherte Person keiner systematischen oder 

ständigen Überwachung ausgesetzt war (BGE 143 I 377 E.5.1.2). Diese 

Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall, wie nachfolgend im Detail auf-

gezeigt wird, allesamt erfüllt.

3.2. Die Observation des Beschwerdeführers wurde aufgrund ausgewiesener 

Zweifel eingeleitet. Im Rahmen der Observation seiner Ehefrau war der Be-

schwerdeführer am 4. Dezember 2015 und am 12. April 2016 in einem Ge-

sundheitszustand gefilmt worden, der deutlich gebessert erschien gegenü-

ber dem Gesundheitszustand bei Erlass der Verfügung vom 21. Oktober 

2011, mit welcher dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelrente zugespro-

chen worden war. Grundlage der damaligen Verfügung waren der Bericht 

der BEFAS Appisberg vom 8. April 2011 (IV-act. 189) und die RAD Ab-

schlussbeurteilung vom 24. Mai 2011 (IV-act. 207 S. 5). In Letzterer hielt 

die RAD Ärztin E._____ fest, aus medizinischer Sicht kämen nur Tätigkei-

ten in Frage, die überwiegend im Sitzen ausgeübt werden könnten, mit der 

Möglichkeit, den linken Fuss hoch zu lagern. Es könnten nur kurze Stre-

cken von weniger als 200 m zu Fuss zurückgelegt werden und Tätigkeiten 

mit Gewichten im Stehen und Gehen seien nicht zumutbar. Die Wegefähig-

keit sei auch limitiert (IV-act. 207 S. 5). Bei der Observation der Ehefrau am 

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4. Dezember 2015 wurde der Beschwerdeführer nun aber dabei beobach-

tet, wie er bei einem Aufenthalt in einem Einkaufszentrum zwar leicht hin-

kend aber doch recht zügig zu Fuss ging, wie er im Restaurant sass ohne 

sein linkes Bein hoch zu lagern und wie er problemlos Auto fuhr (BVM-

Dossier 3, Bericht RH, S. 3). Am 12. April 2016 wurde der Beschwerdefüh-

rer dabei gefilmt, wie er auf dem Campingplatz G._____ in X._____ von 

seiner Wohnung über eine Aussentreppe wechselbeinig und zügig abstieg. 

Später wurde beobachtet, wie er einen grossen, mit Erde oder Kies gefüll-

ten Kupferkessel alleine auf leicht ansteigendem Gelände zum Auto zog 

und in den Laderaum seines Autos hob. Danach wurde der Beschwerde-

führer dabei gefilmt, wie er diesen Kessel auf dem Campingplatz wieder 

aus dem Auto auslud, eine kurze Strecke über ebenen Boden zog und dann 

Stufe um Stufe über die Aussentreppe hinauf auf die Terrasse vor seiner 

Wohnung trug (BVM-Dossier 3, Bericht RH, S. 4). Im Widerspruch zu die-

sen Beobachtungen im Rahmen der Observation seiner Ehefrau gab der 

Beschwerdeführer am 4. Mai 2016 im Fragebogen zur Rentenrevision an, 

sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben beziehungsweise habe sich 

gar verschlechtert (IV-act. 242 S. 1), er sei beim Gehen, Stehen und Sitzen 

eingeschränkt, er dürfe die Sprunggelenksprothese nicht belasten (IV-act. 

242 S. 2 f.). Angesichts des offensichtlichen Widerspruchs zwischen dem 

gefilmten Verhalten des Beschwerdeführers und seinen Aussagen hegte 

die IV-Stelle zu Recht Zweifel daran, ob die tatsächlichen Einschränkungen 

des Beschwerdeführers denjenigen entsprachen, welche er gegenüber den 

Organen der IV geltend machte. Bereits damit lag ein genügender Anfangs-

verdacht vor. 

Bekräftigt wurde dieser Verdacht dadurch, dass das Amt für Jagd und Fi-

scherei des Kantons Graubünden mit Schreiben vom 26. November 2015 

bestätigte, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2011 bis 2015 durch-

gehend ein Jagdpatent gelöst und jedes Jahr mehrere Tiere geschossen 

hatte (IV-act. 225 S. 3). Dass der Beschwerdeführer als Jäger aktiv war, 

konnte die IV-Stelle auch auf seinem Facebook Konto feststellen, wo er 

diverse Bilder von der Jagd gepostet hatte. Auf einem dieser Bilder erkennt 

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man, wie er eine erlegte Gämse auf seinen Schultern trägt, auf einem an-

deren sieht man ihn mit einem erlegten Hirsch in unwegsamem Gelände 

(BVM-Dossier 5, Facebook Konto A._____, S. 15 und 17). Bei der Siche-

rung der Profildaten des Mobiltelefons des Beschwerdeführers hatten sich 

ebenfalls Bilder gezeigt, welche darauf hinwiesen, dass der Beschwerde-

führer unter geringeren Funktionseinschränkungen litt als zuvor im Jahr 

2011. So zeigte ein Foto den Beschwerdeführer mit einer erlegten Gämse 

im weglosen, relativ steilen Waldgelände (BVM-Dossier 5, Profilbilder, S. 

2). Auf weiteren Fotos trägt er ein erlegtes Reh beziehungsweise vier mas-

sive lange Holzbretter auf den Schultern (BVM-Dossier 5, Profilbilder, S. 10 

und 12).

Mit den Beobachtungen aus der Observation der Ehefrau vom 4. Dezember 

2015 und vom 12. April 2016 und den erwähnten Bildern aus Facebook und 

vom Mobiltelefon waren die Verdachtsmomente entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers hinreichend belegt. Selbst für einen medizinischen 

Laien ist ersichtlich, dass das in den Observationsvideos und auf den Jagd-

fotos gezeigte Verhalten im Widerspruch steht zur Umschreibung seiner 

Funktionseinschränkungen im RAD Bericht vom 24. Mai 2011 (IV-act. 207 

S. 5). Der Beschwerdeführer macht deshalb zu Unrecht geltend, die Ob-

servation sei lediglich aufgrund eines negativen Vorurteils gegenüber den 

Jenischen durchgeführt worden. Hinweise auf ein antiziganistisches Ver-

halten von Seiten der IV-Stelle, des RAD oder der Fachstelle BVM finden 

sich in den Akten nicht. 

3.3. Voraussetzung für die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen ist so-

dann wie erwähnt, dass die versicherte Person nicht beeinflusst wurde 

(BGE 143 I 377 E.5.1.2). Im vorliegenden Fall ist eine Beeinflussung des 

Beschwerdeführers durch die observierenden Personen der privaten De-

tektei und der Fachstelle BVM nicht ersichtlich und wird vom Beschwerde-

führer auch nicht geltend gemacht. 

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3.4. Eine weitere Voraussetzung für die Verwertbarkeit von Observationsergeb-

nissen besteht darin, dass die versicherte Person nur im öffentlichen Raum 

überwacht wurde (BGE 143 I 377 E.5.1.2). Diese Voraussetzung gilt indes-

sen entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht absolut. Vielmehr 

dürfen nach der Rechtsprechung ausnahmsweise auch Beobachtungen im 

privaten Raum verwertet werden, wenn dieser private Raum von jeder-

mann ohne weiteres einsehbar ist und wenn einzig Verrichtungen des All-

tags ohne engen Bezug zur Privatsphäre gefilmt wurden (BGE 143 I 377 

E.5.1.3, 137 I 327 E.5.6). Bei einer Person, die bei freiwillig ausgeübten, 

von blossem Auge beobachtbaren Alltagsverrichtungen in einem von jeder-

mann öffentlich einsehbaren Bereich gefilmt wird, darf angenommen wer-

den, sie habe insoweit auf einen Schutz der Privatheit verzichtet und in 

diesem Umfang ihre Privatsphäre der Öffentlichkeit ausgesetzt (BGE 137 I 

327 E.6.1).

Im vorliegenden Fall wurde der überwiegende Teil der Beobachtungen im 

öffentlichen Raum gemacht. Als Beobachtungen im privaten Raum sind die 

Sequenzen einzustufen, welche den Beschwerdeführer auf der Terrasse 

vor seiner Wohnung auf dem Campingplatz G._____ und auf der Aussen-

treppe von dieser Terrasse hinunter auf den Vorplatz zeigen. Entgegen der 

Ansicht des Beschwerdeführers sind aber auch diese Beobachtungen ver-

wertbar. Die Terrasse und die Treppe sind nicht abgeschirmt und sowohl 

für die Passanten auf der nahen Strasse als auch für die Gäste des Re-

staurants und für die Besucher des Campingplatzes problemlos einsehbar. 

Dies ergibt sich aus den Observationsvideos und aus der Fotodokumenta-

tion (BVM-Dossier 3, Bilder RH, S. 3). Einen anschaulichen Einblick in die 

räumlichen Verhältnisse auf dem Campingplatz G._____ gewinnt man zu-

dem auf dessen Webseite (www.campingG._____.ch, zuletzt besucht am 

7. Februar 2019). Die Beobachtungen, welche im privaten aber öffentlich 

einsehbaren Bereich gefilmt wurden, betreffen sodann klarerweise blosse 

Alltagsverrichtungen ohne engen Bezug zur Privatsphäre. Der Beschwer-

deführer wurde dabei gefilmt, wie er über die Terrasse und die Aussen-

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treppe aus seiner Wohnung kam beziehungsweise in seine Wohnung ging, 

wobei er manchmal Sachen mit sich trug oder mit dem Handy telefonierte. 

An diesem Ergebnis nichts zu ändern vermag das Vorbringen des Be-

schwerdeführers, der Privatbereich von Jenischen sei anders zu definieren 

als der Privatbereich von Personen, die nicht dieser Minderheit angehörten. 

Die Stand- und Durchgangsplätze der Jenischen seien gesamthaft als Pri-

vatbereich einzustufen. Die Bereiche ausserhalb der Wohnwagen gehörten 

auch zum privaten Lebensraum, die Jenischen würden traditionell draus-

sen kochen und sich abends am gemeinsamen Feuer treffen. Diese Sicht-

weise erscheint zwar nachvollziehbar, vorliegend kann jedoch offen gelas-

sen werden, ob sie tatsächlich zutrifft. Der Beschwerdeführer lebte nämlich 

zum Zeitpunkt der Observation nicht in einem Wohnwagen, sondern in ei-

ner Wohnung im Hauptgebäude des Campings G._____, und er wurde im 

Umfeld seiner Wohnung wie erwähnt nicht bei Aktivitäten gefilmt, welche 

typisch für die jenische Lebensweise wären. Hinzu kommt, dass der Cam-

pingplatz G._____ nicht ausschliesslich ein Stand- und Durchgangsplatz 

für Jenische ist, sondern auch über Stellplätze für Touristen und ein öffent-

lich zugängliches Restaurant verfügt (vgl. www.campingG._____.ch, zu-

letzt besucht am 8. Februar 2019), so dass das Hauptgebäude mit dem 

Restaurant und die unmittelbare Umgebung dieses Gebäudes mit dem 

Parkplatz und dem Zugang zu den Stellplätzen nicht als typisch jenische 

Wohnumgebung einzustufen ist.

3.5. Zu prüfen bleibt als letzte Voraussetzung für die Verwertbarkeit der Obser-

vationsergebnisse die Frage, ob der Beschwerdeführer einer systemati-

schen oder ständigen Überwachung ausgesetzt war (BGE 143 I 377 

E.5.1.2). Dies ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht der 

Fall. Am 4. Dezember 2015 und am 12. April 2016 galt die Observation 

seiner Ehefrau, und der Beschwerdeführer wurde nur nebenbei als deren 

zeitweiliger Begleiter beobachtet. Als Zielperson überwacht wurde der Be-

schwerdeführer durch die Detektei am 21. April 2016 von rund 8 bis 18 Uhr, 

am 22. Juni 2016 von rund 7 bis 18 Uhr und am 12. Juli 2016 von rund 7 

- 15 -

bis 16 Uhr. Für den 15. Juni 2016 war eine Überwachung vorgesehen. Sie 

konnte indessen nicht durchgeführt werden, weil der Beschwerdeführer 

nicht in Erscheinung trat (BVM-Dossier 3, Observationsberichte, S. 6 ff.). 

Von der Fachstelle BVM wurde der Beschwerdeführer am 23. August 2016 

kurzzeitig vor und nach dem Evaluationsgespräch auf der Geschäftsstelle 

der SVA Graubünden überwacht, sowie am 6. September 2016 auf dem 

Campingplatz von 14:50 bis 15:15 Uhr (BVM-Dossier 4). Der Beschwerde-

führer wurde somit innert rund 5 Monaten an 3 Tagen vor- und nachmittags 

und an zwei Tagen nur jeweils kurzzeitig überwacht. Damit hält sich die 

Überwachung in zeitlicher Hinsicht in einem Rahmen, wie er vom Bundes-

gericht regelmässig als akzeptabel erachtet wurde (Urteile des Bundesge-

richts 9C_234/2018 vom 3. September 2018 E.4.2.2 und 9C_261/2017 

E.4.1). 

3.6. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Observation 

des Beschwerdeführers zwar rechtswidrig war, dass die Ergebnisse der 

Observation aber rechtsprechungsgemäss verwertbar sind. Angesichts der 

aufgezeigten relativ bescheidenen Eingriffe in die grundrechtliche Position 

des Beschwerdeführers überwiegt das erhebliche und gewichtige öffentli-

che Interesse an der Verhinderung von Versicherungsmissbrauch.

4. Es wird nun geklärt, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Die diesbezügliche 

Rechtslage präsentiert sich wie folgt:

4.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn 

sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert. Dabei er-

folgt eine Aufhebung der Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Der Invali-

ditätsgrad wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 

bestimmt. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Be-

- 16 -

handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-

bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invali-

deneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkom-

men). Für eine Revision erheblich ist eine Änderung des Invaliditätsgrades, 

wenn sie zu einem veränderten Rentenanspruch führt. Beträgt der Invali-

ditätsgrad mindestens 40 %, besteht Anspruch auf eine Viertelrente, bei 

mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Drei-

viertelrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 

2 IVG). 

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Ände-

rung des Invaliditätsgrades bildet die letzte der versicherten Person eröff-

nete rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-

würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 

133 V 108 E.5.4). Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede we-

sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, ins-

besondere eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands mit ent-

sprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit (BGE 134 V 132 E.3; 

MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Inva-

lidenversicherung, Dissertation 2003, S. 133 N 486). Dabei ist gemäss Art. 

88a Abs. 1 IVV eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabset-

zung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichti-

gen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie 

ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraus-

sichtlich weiterhin andauern wird.

4.2. Zur Beurteilung der Frage, ob eine wesentliche Änderung des Gesund-

heitszustandes stattgefunden hat, ist die Verwaltung und im Beschwerde-

fall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die medizinische Fachleute zur 

- 17 -

Verfügung stellen (BGE 125 V 256 E.4). Aufgabe der medizinischen Fach-

leute ist es, den aktuellen Gesundheitszustand der versicherten Person zu 

beurteilen und Stellung zu nehmen zu der Frage, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E.4, 

BGE 125 V 261 E.4). Weiter ist aufzuzeigen, ob und inwieweit sich der Ge-

sundheitszustand verändert hat und wie sich diese Veränderung auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkt. Bei der Beurteilung dieser medizinischen Fragen 

können sich die IV-Stellen und die Sozialversicherungsgerichte auf den 

RAD (Art. 59 Abs. 2bis IVG), auf die Berichte der behandelnden Ärztinnen 

und Ärzte oder auf externe medizinische Sachverständige stützen (Art. 59 

Abs. 3 IVG).

4.3. Arztberichte unterliegen wie sämtliche Beweismittel in sozialversicherungs-

rechtlichen Verfahren der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Der 

Beweiswert der ärztlichen Stellungnahmen hängt deshalb nach der Recht-

sprechung davon ab, ob sie für die streitigen Belange umfassend sind, auf 

allseitigen Untersuchungen beruhen, die geklagten Beschwerden berück-

sichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurden, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Si-

tuation einleuchten und in den daraus gezogenen Schlussfolgerungen zu 

überzeugen vermögen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ärztlicher 

Stellungnahmen ist folglich grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweis-

mittels noch dessen Bezeichnung als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 

231 E.5.1). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweis-

würdigung aufzustellen. So kommt rechtsprechungsgemäss auch den Be-

richten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, sofern 

sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wi-

derspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit beste-

hen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsver-

hältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde 

Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonde-

- 18 -

rer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurtei-

lung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebli-

che Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zu-

kommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger 

Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E.3b/ee). Bei Berichten von behan-

delnden Ärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung 

tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau-

ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. 

Stimmt der Bericht eines behandelnden Arztes nicht mit den Berichten der 

versicherungsinternen Ärzte überein, so ist indessen immer zu prüfen, ob 

der Bericht des behandelnden Arztes die Auffassungen und Schlussfolge-

rungen der versicherungsinternen Ärzte derart zu erschüttern vermag, dass 

davon abzuweichen ist (BGE 135 V 465 E.4.5, 125 V 361 E.3c).

5. Vor dem Hintergrund der soeben dargelegten Rechtslage wird nun geprüft, 

ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitraum zwi-

schen der Zusprache der Dreiviertelrente mit Verfügung vom 21. Oktober 

2011 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 7. September 2017 

wesentlich verändert hat.

5.1. Die Verfügung vom 21. Oktober 2011 basierte in medizinischer Hinsicht auf 

dem Bericht der BEFAS Appisberg vom 8. April 2011 und auf der Ab-

schlussbeurteilung der RAD Ärztin E._____ vom 24. Mai 2011. Im BEFAS-

Bericht wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zunehmende Schmer-

zen und Funktionseinschränkungen am linken Bein diagnostiziert bei deut-

licher Spitzfuss- und Varusstellung mit Gangstörung und konsekutiv mit 

Fehlhaltung des Achsenskeletts sowie muskulärer Dysbalance mit Inserti-

onstendinopathien am Beckenkamm, bei Status nach CRPS nach OSG-

Totalprothesen-Implantation bei posttraumatischer OSG-Arthrose sowie 

bei Status nach bimalleolarer Luxationsfraktur sowie Fraktur des Volk-

mann’schen Dreiecks im September 2004 (IV-act. 189 S. 2). Zur Arbeits-

fähigkeit wurde ausgeführt, dem Beschwerdeführer seien nur noch behin-

derungsangepasst körperlich und speziell das linke Bein leichter belas-

- 19 -

tende Tätigkeiten zumutbar. Entsprechende Arbeiten sollten ebenerdig und 

überwiegend sitzend, unter Möglichkeit des Einnehmens von Wechselpo-

sitionen und mit Möglichkeit der Hochlagerung des linken Beines auf einem 

Fussschemel ausgeführt werden können. Kurze Strecken könne der Be-

schwerdeführer gelegentlich stockfrei bewältigen, Gehstrecken über 200 

bis 300 Meter sollten nicht gefordert werden, ebenso wie relevante Hebe- 

und Tragebelastungen stehend und/oder gehend. Der Arbeitsweg im Pri-

vatauto sollte eine halbe Stunde pro Weg nicht überschreiten. Unter diesen 

Bedingungen liege die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch bei vier bis 

sechs Stunden pro Tag mit der Möglichkeit zu zusätzlichen kurzen Entlas-

tungspausen am Arbeitsplatz (IV-act. 189 S. 7). Die RAD Ärztin E._____ 

stellte in ihrer Abschlussbeurteilung vom 24. Mai 2011 vollumfänglich auf 

den BEFAS-Bericht ab und hielt fest, gesamthaft resultiere eine Restar-

beitsfähigkeit von 50 %, welche in einem Nischenarbeitsplatz verwertet 

werden könne (IV-act. 207 S. 5). Die Parteien stellen den medizinischen 

Sachverhalt, wie er im BEFAS-Bericht und in der Abschlussbeurteilung der 

RAD Ärztin E._____ beschrieben wird, zu Recht nicht in Frage.

5.2. Der medizinische Sachverhalt zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochte-

nen Verfügung am 7. September 2017 hingegen ist strittig. Während die 

IV-Stelle gestützt auf den Bericht des RAD Arztes Dr. med. H._____ vom 

24. Februar 2017 und gestützt auf den Bericht des RAD Arztes Dr. med. 

K._____ vom 17. Oktober 2016 von einer wesentlich verbesserten gesund-

heitlichen Situation mit einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensan-

gepassten Tätigkeit ausging, ist der Beschwerdeführer der Ansicht, der Ge-

sundheitszustand sei seit der Zusprache der Dreiviertelrente am 21. Okto-

ber 2011 unverändert, es bestünden dieselben Diagnosen und die Funkti-

onseinschränkungen hätten sich nicht verringert, so dass nach wie vor eine 

bloss 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei, wie dies im EFL-Bericht der Kli-

nik I._____ vom 26. September 2016 festgehalten werde. Dieser Ansicht 

kann aus den nachfolgend dargelegten Gründen nicht gefolgt werden.

- 20 -

5.2.1. Am 23. August 2016 wurde der Beschwerdeführer durch den RAD Arzt Dr. 

med. H._____, Facharzt FMH für Chirurgie, untersucht und am 19./20. Sep-

tember 2016 wurde auf dessen Veranlassung eine Evaluation der funktio-

nellen Leistungsfähigkeit in der Klinik I._____ durchgeführt. Mit Bericht vom 

1. Dezember 2016 hielt Dr. med. H._____ gestützt auf seine eigenen Un-

tersuchungsergebnisse und gestützt auf den EFL-Bericht der Klinik I._____ 

vom 26. September 2016 fest, der Beschwerdeführer zeige aktuell im Ver-

gleich zur RAD-Abschlussbeurteilung aus dem Jahr 2011 einen im Wesent-

lichen gleich gebliebenen Gesundheitszustand. Die Beweglichkeit und die 

Belastbarkeit des linken Beines seien eingeschränkt mit funktionellen Aus-

wirkungen auf die Hüftgelenke, die IS-Gelenke und die Lendenwirbelsäule 

durch die statische Fehlbelastung. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensad-

aptierten Tätigkeit liege nach wie vor bei 50 % (IV-act. 277 S. 7). Diese 

Einschätzung korrigierte Dr. med. H._____ indessen in nachvollziehbarer 

und überzeugender Weise mit Bericht vom 24. Februar 2017, nachdem er 

Einsicht in die Ermittlungsakten genommen hatte. Er führte aus, zusam-

menfassend zeigten vor allem die Observationsvideos eine erheblich ge-

steigerte Funktionsfähigkeit und Belastbarkeit des linken Fusses und des 

linken Beines als von ihm anlässlich der RAD Abklärung erhoben. Auch die 

allgemeine körperliche Leistungsfähigkeit erscheine im Lichte der Obser-

vationsvideos deutlich höher als von ihm in der klinischen Befunderhebung 

angenommen. Der Beschwerdeführer habe sich soweit in den Videos er-

sichtlich optimal an den chronifizierten Gesundheitsschaden eines behin-

derten linken Sprunggelenkes angepasst und dessen Belastbarkeit und 

seine allgemeine Leistungsfähigkeit in der Alltagstauglichkeit hochgradig 

ausgeglichen. Habe der Versicherte in der RAD-Abklärung angegeben, nur 

eine Gehstrecke von rund 200 m bewältigen zu können und sich dann sit-

zend erholen zu müssen, offenbarten die Observationsvideos eine viel 

höhere Belastbarkeit. Habe der Beschwerdeführer ihm gegenüber angege-

ben, nur leichte Lasten tragen zu können, zeigten die Observationsvideos 

eine viel höhere Tragfähigkeit. Habe der Beschwerdeführer in der klini-

schen Befunderhebung eine sehr limitierte Belastung des linken Fusses 

beziehungsweise Beines und eine allgemeine Leistungsminderung de-

- 21 -

monstriert, so zeigten die Observationsvideos eine deutliche höhere Agi-

lität, Beweglichkeit, Belastbarkeit und auch eine deutlich niedrigere Be-

schwerdebehaftung (IV-act. 280 S. 1 f.). Weiter führte Dr. med. H._____ 

aus, im Widerspruch zum Beschwerdebild, das der Beschwerdeführer an-

lässlich der RAD-Abklärung geschildert und gezeigt habe, hantiere er in 

den Videos mit offensichtlich schweren Lasten - einem mit Erde gefüllten 

Kessel, einem Holzschrank und einer Holztruhe - unter eindeutiger Belas-

tung des linken Fusses. Zudem zeige er in den Videos ein andauerndes 

Stehen und Gehen, er setze sich zum Beispiel beim Telefonieren nicht hin. 

Auch längeres Sitzen sei in den Videos dokumentiert, sei es in Speiseloka-

len oder in seinem Transportwagen. Das Gangbild sei zwar hinkend, er-

scheine in den Videos aber deutlich flotter und zügiger als bei der RAD-

Abklärung angenommen. Auch in unebenem Gelände vermöge der Be-

schwerdeführer nahezu trittsicher zu gehen und anders als bei der RAD-

Abklärung trage er in den Videos nie orthopädische Schuhe. Schmerzreak-

tionen seien nirgends ersichtlich. Zusammenfassend lasse sich eine ganz-

tägige Arbeitsfähigkeit im Sinne mindestens leichter körperlicher Arbeiten 

in wechselndem Rhythmus zwischen Gehen, Stehen und Sitzen feststellen 

(IV-act. 280 S. 2 f.). An den Diagnosen ändere sich nichts, aber die Funk-

tionseinschränkungen seien gestützt auf die Observationsvideos weniger 

ausgeprägt, als zuvor gestützt auf die RAD-Abklärung und den EFL-Bericht 

angenommen (IV-act. 280 S. 3). Auf diesen ergänzenden Bericht von Dr. 

med. H._____ hat die IV-Stelle zu Recht abgestellt. Es gibt keinerlei Hin-

weise darauf, dass Dr. med. H._____ die Observationsvideos nicht sach-

gerecht gewürdigt hätte. Seine Ausführungen sind nachvollziehbar und 

seine Begründung für die korrigierte Festlegung der Arbeitsfähigkeit ist 

überzeugend.

5.2.2. Es liegen keine medizinischen Dokumente bei den Akten, welche Zweifel 

an der Beurteilung von Dr. med. H._____ vom 24. Februar 2017 wecken 

könnten. Zwar ist im Bericht vom 22. Juni 2016 der Hausärztin des Be-

schwerdeführers, Dr. med. D._____, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere 

Medizin, von einem verschlechterten Gesundheitszustand mit verminderter 

- 22 -

Arbeitsfähigkeit die Rede (IV-act. 252). Dieser Bericht wurde aber ohne 

Kenntnis der Observationsvideos verfasst und überzeugt auch inhaltlich 

nicht. Als Grund für die geltend gemachte Verschlechterung des Gesund-

heitszustandes führte Dr. med. D._____ aus, der Beschwerdeführer sei 

nicht arbeitsfähig, da er nicht lange stehen oder gehen könne. Selbst für 

einen medizinischen Laien ist erkennbar, dass diese Einschätzung mit dem 

Verhalten des Beschwerdeführers in den Observationsvideos nicht verein-

bar ist.

5.2.3. Die Beurteilung von Dr. med. H._____ vom 24. Februar 2017 wird gestützt 

durch den Bericht von RAD Arzt K._____, Facharzt für Allgemeinmedizin, 

vom 17. Oktober 2016. In diesem Bericht beurteilte der RAD Arzt K._____ 

die Observationsvideos. Er ging dabei sorgfältig und im Detail auf die auf-

fälligen Szenen ein (IV-act. 266 S. 4 ff.). In nachvollziehbarer Weise fasste 

er seine Feststellungen damit zusammen, dass der Beschwerdeführer den 

ganzen Tag aktiv sei und sich vermutlich mit dem An- und Verkauf von 

Gegenständen beschäftige. Er übe dabei keine überwiegend sitzende 

Tätigkeit aus, sondern sei den ganzen Tag mit dem Fahren eines Lieferwa-

gens, mit Ein- und Aussteigen, mit Verhandeln und mit Ein- und Ausladen 

von Gegenständen beschäftigt. Die Wegefähigkeit scheine nur insofern be-

einträchtigt, als der linke Fuss eingesteift sei und nur seitlich abgerollt wer-

den könne. Bei den in der Observation sichtbaren Gehstrecken sei keine 

wesentliche Limite zu erkennen. Zudem könne der Beschwerdeführer trotz 

der vorhandenen Problematik schwere oder sogar sehr schwere Lasten he-

ben und tragen, ohne dass der Eindruck entstehe, dass eine Schmerzpro-

blematik im Vordergrund stehe. Der Gesundheitszustand habe sich des-

halb im Vergleich zu demjenigen am 21. Oktober 2011 wesentlich verbes-

sert. Die damals bestehenden Limiten lägen nicht mehr im selben Umfang 

vor. Der Fuss müsse nicht mehr häufig hochgelagert werden, die Tätigkeit 

müsse nicht überwiegend im Sitzen ausgeführt werden, die Gehstrecken 

seien vermutlich deutlich länger als 200 Meter, das Tragen von Gewichten 

mute sich der Beschwerdeführer wie selbstverständlich zu. Das Benutzen 

von Stöcken und das Tragen von Spezialschuhen seien nicht mehr erfor-

- 23 -

derlich. Der Beschwerdeführer sei auch ganz offensichtlich in seinen Akti-

vitäten des alltäglichen Lebens nicht mehr eingeschränkt. Aus medizini-

scher Sicht sei er in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeits-

fähig (IV-act. 266 S. 9 f.).

5.3. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die IV-Stelle zu Recht 

auf die Berichte von RAD Arzt Dr. med. H._____ vom 24. Februar 2017 und 

von RAD Arzt K._____ vom 17. Oktober 2016 abgestellt hat. Diese Berichte 

zeigen in überzeugender Weise eine wesentliche Verbesserung des Ge-

sundheitszustands des Beschwerdeführers seit dem 21. Oktober 2011 auf. 

Entsprechend hat die IV-Stelle das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu 

Recht bejaht.

6. Zu prüfen ist nun die Frage, ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

in der angefochtenen Verfügung korrekt festgelegt wurde.

6.1. Die IV-Stelle ging gestützt auf den Bericht von Dr. med. H._____ vom 24. 

Februar 2017 davon aus, dass der Beschwerdeführer in seiner ange-

stammten Tätigkeit als Scherenschleifer nicht mehr arbeitsfähig war und 

dass spätestens ab dem Tag der RAD-Abklärung vom 23. August 2016 in 

einer behinderungsgeeigneten, körperlich leichten und wechselbelasten-

den Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorlag. Dies ist nicht zu bean-

standen. Wie bereits gezeigt kann dem Bericht von Dr. med. H._____ vom 

24. Februar 2017 volle Beweiskraft beigemessen werden (vgl. vorne Erwä-

gung 5.2.1. ff.). Dass die Vorbringen des Beschwerdeführers hieran nicht 

zu ändern vermögen, wird nachfolgend dargelegt.

6.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die IV-Stelle begründe die Festle-

gung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % nicht, diese Annahme sei willkürlich. 

Dem kann nicht gefolgt werden. Die IV-Stelle erklärte in der angefochtenen 

Verfügung ausdrücklich, dass sie die Arbeitsfähigkeit gestützt auf den Be-

richt von Dr. med. H._____ vom 24. Februar 2017 festlege (IV-act. 289 S. 

3 lit. d). Für dieses Vorgehen konnte sie sich angesichts der uneinge-

- 24 -

schränkten Beweiskraft dieses Berichtes auf ernsthafte und sachliche 

Gründe stützen. Die IV-Stelle nahm zudem ausführlich und nachvollziehbar 

Stellung zu den Vorbringen, welche der Beschwerdeführer in seinem Ein-

wand vom 11. Mai 2017 im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit erho-

ben hatte (IV-act. 289 S. 3 f. und 287). Damit steht das Vorgehen der IV-

Stelle in Einklang mit dem Willkürverbot in Art. 9 BV, welches jeder Person 

den Anspruch garantiert, von den staatlichen Organen ohne Willkür und 

nach Treu und Glauben behandelt zu werden. 

6.3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er sei nicht zu 100 % arbeits-

fähig, er sei durch seine körperliche Behinderung nach wie vor bei der Aus-

übung seines traditionellen Gewerbes als Antiquitätenhändler und Sche-

renschleifer eingeschränkt. Er sei nicht im Stande, alleine schwere Möbel 

zu transportieren und Hilfe sei nicht immer verfügbar. Mit diesem Vorbrin-

gen bezieht sich der Beschwerdeführer allem Anschein nach darauf, dass 

auf der ersten Seite der angefochtenen Verfügung unter dem Titel „Ab-

klärungsergebnis“ ausgeführt wurde, aus versicherungsmedizinischer Be-

urteilung könne nach Sichtung des gesamten Videomaterials von einer Ar-

beitsfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit als Scherenschlei-

fer sowie in allen anderen angepassten Tätigkeiten ausgegangen werden, 

wobei als angepasst körperlich leichte bis mittelschwere, gelegentlich 

schwere Arbeiten gälten, die in wechselndem Rhythmus zwischen Gehen, 

Stehen und Sitzen ausgeführt werden könnten (IV-act. 289 S. 1). Diese 

Aussage steht im Widerspruch dazu, dass die IV-Stelle bei der Bemessung 

des Rentenanspruchs davon ausging, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten, körperlich schweren Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig war 

und ihm nur noch körperlich leichte Tätigkeiten zumutbar waren (IV-act. 

289 S. 5). Dass somit letztere Festlegung der Arbeitsfähigkeit relevant ist, 

war für den Beschwerdeführer nicht ohne weiteres ersichtlich. Hätte die IV-

Stelle den Verfügungstext sorgfältiger formuliert, so hätte sich der Be-

schwerdeführer nicht unnötigerweise gegen die missverständliche Aus-

sage über die 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zur 

Wehr gesetzt. Die mangelnde Klarheit in der Formulierung des Verfügungs-

- 25 -

textes ändert indessen nichts am Ergebnis dieses Beschwerdeverfahrens. 

Die IV-Stelle sei aber darauf hingewiesen, dass sie ihre Verfügungen in 

Zukunft möglichst klar und auch für juristische Laien verständlich zu be-

gründen hat.

6.4. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass „Bilder lügen“ würden 

und dass aus den Momentaufnahmen in den Observationsvideos nicht auf 

die Langzeitbefindlichkeit und den Dauerzustand geschlossen werden 

dürfe, weil er offensichtlich auch Anstrengungen und Schmerzen auf sich 

nehme, welche eigentlich eine Überanstrengung darstellten. Dies über-

zeugt nicht. Dr. med. H._____ würdigte die Observationsvideos wie gezeigt 

sorgfältig und sachgerecht (vgl. vorne Erwägung 5.2.1. ff.). Dabei stellte er 

fest, dass der Beschwerdeführer in den Videos das Hantieren mit offen-

sichtlich schweren Lasten unter eindeutiger Belastung des linken Fusses 

ohne erkennbare Probleme oder Schmerzreaktionen zeige (IV-act. 280 S. 

2). Er bezog sich damit in nachvollziehbarer Weise auf die Aufnahme, in 

welcher der Beschwerdeführer einen schweren Kupferkessel alleine über 

die Aussentreppe auf seine Terrasse hinauf transportierte, und auf die Se-

quenz, in welcher der Beschwerdeführer zusammen mit einer dritten Per-

son ein schweres Möbelstück trug, während sein Begleiter danebenstand, 

ohne ihm diese schwere Arbeit abzunehmen. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers schloss Dr. med. H._____ aus diesen auffälligen Ein-

zelbelastungen aber nicht, dass körperlich schwere Tätigkeiten in einem 

vollen Arbeitspensum zumutbar wären, sondern nur, dass körperlich leichte 

Tätigkeiten ohne Einschränkungen zumutbar sind. Dies ist nachvollziehbar 

und nicht zu beanstanden.

6.5. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die IV-Stelle hätte die Arbeitsfähig-

keit gestützt auf den EFL-Bericht der Klinik I._____ vom 26. September 

2016 auf 50 % festlegen müssen. Er macht geltend, bei der Abwertung der 

Einschätzung der Klinik I._____ werde auf das übliche antiziganistische 

Vorurteil zurückgegriffen, dass Zigeuner lügen würden. Dies sei diskrimi-

nierend. Dem kann nicht gefolgt werden. Zwar warf die IV-Stelle dem Be-

- 26 -

schwerdeführer in der Tat vor, er habe bei der RAD-Abklärung vom 23. 

August 2016 und bei der EFL vom 19./20. September 2016 in der Klinik 

I._____ falsche Angaben gemacht. Dieser Vorwurf beruhte aber nicht auf 

einem rassistischen Vorurteil, sondern auf nachvollziehbaren legitimen 

Gründen, zeigte der Beschwerdeführer doch in den Observationsvideos 

eine körperliche Leistungsfähigkeit, welche offensichtlich im Widerspruch 

stand zu seinen Angaben und seinem Verhalten anlässlich der RAD-Ab-

klärung und der EFL (vgl. vorne Erwägungen 5.2.1 und 5.2.3).

6.6. Der Beschwerdeführer macht geltend, es dürfe nicht zu seinem Nachteil 

ausgelegt werden, dass er möglichst aktiv gegen die Behinderung 

ankämpfe. Er stelle nicht eine Hilfe ein, wenn er einen Blumenkübel eine 

Treppe hinauftragen müsse, sondern bemühe sich, das allein zu tun. Hier-

bei verkennt der Beschwerdeführer, dass im Sozialversicherungsrecht für 

die Versicherten eine grundsätzliche Schadenminderungspflicht gilt, so 

dass bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit von jedem Versicherten er-

wartet wird, dass er die ihm verbleibenden Möglichkeiten so gut wie nur 

möglich ausschöpft (BGE 141 V 642 E.4.3.1.). Wenn der Beschwerdeführer 

also, wie in der Observation festgestellt, einen schweren Blumenkübel über 

eine Treppe hochtragen kann, so zeigt sich darin seine Fähigkeit, ab und 

zu auch sehr schwere Lasten zu tragen, was die IV-Stelle bei der Festle-

gung der Arbeitsfähigkeit zu Recht berücksichtigt hat.

6.7. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es spreche nicht gegen eine Teilin-

validität, dass er in den Observationsvideos keine Spezialschuhe trage. Er 

trage oft sogenannte Wildwest-Halbschuhe, das seien die einzigen 

Schuhe, in denen er relativ wenig Schmerzen empfinde und die bestmögli-

che Bewegungsfreiheit habe. Ab und zu trage er Bergschuhe, was er aller-

dings nicht lange aushalte. Auch daraus vermag der Beschwerdeführer 

nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. In seinem Bericht vom 24. Februar 

2017 hielt Dr. med. H._____ fest, der Beschwerdeführer trage soweit er-

kennbar über die Knöchel reichendes Schuhwerk, die zur RAD-Abklärung 

getragenen orthopädischen Schuhe erkenne er in den Observationsvideos 

- 27 -

nicht mehr, offensichtlich benötige der Beschwerdeführer diese im Alltags-

leben nicht (IV-act. 280 S. 2). Bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit be-

zog Dr. med. H._____ diese Feststellung neben den Diagnosen und dem 

in den Observationsvideos ersichtlichen Verhalten in angemessener Weise 

mit ein. Auch die IV-Stelle mass dem Verzicht auf die Spezialschuhe im 

Alltag keine übermässige Bedeutung bei, sondern hielt in der angefochte-

nen Verfügung den Tatsachen entsprechend lediglich fest, das Benutzen 

von Stöcken oder das Tragen von Spezialschuhen sei nicht mehr erforder-

lich (IV-act. 289 S. 3). Obwohl es naheliegend war, verzichtete die IV-Stelle 

sogar darauf, einen Hinweis auf Aggravation darin zu erkennen, dass der 

Beschwerdeführer die Spezialschuhe zur RAD Abklärung trug, obwohl er 

sie im Alltag nicht mehr nötig hatte.

6.8. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die IV-Stelle die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer behinderungsgeeigneten, 

körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit ab dem 23. August 

2016 zu Recht auf 100 % festgelegt hat.

7. Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades ging die IV-Stelle von einem Vali-

deneinkommen von Fr. 47‘500.-- aus. Sie stützte sich dabei auf den Auszug 

aus dem Individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers, aus welchem für 

die letzten zehn Jahre vor dem Unfall im Jahr 2004 Einkommen zwischen 

Fr. 35‘700.-- und Fr. 47‘500.-- hervorgingen (IV-act. 74). Der Beschwerde-

führer erhebt diesbezüglich keine Einwände. In den Akten sind auch nir-

gends höhere Einkommen ausgewiesen (vgl. Veranlagungsverfügungen 

der Steuerbehörden, IV-act. 66 und 67), so dass auf den Wert von Fr. 

47‘500.-- abgestellt werden kann.

8. Geprüft wird nun das Invalideneinkommen, mithin das Einkommen, wel-

ches der Beschwerdeführer durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausge-

glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Art. 16 ATSG). Dabei ist im Zu-

sammenhang mit der Frage, welche Tätigkeiten zumutbar sind, zu berück-

- 28 -

sichtigen, dass der Beschwerdeführer der Gemeinschaft der Jenischen an-

gehört.

8.1. Die Schweiz hat die Jenischen als nationale Minderheit anerkannt und sich 

dazu verpflichtet, die wesentlichen Elemente ihrer ethnisch-kulturellen 

Identität zu schützen (Art. 27 UNO-Pakt II [SR 0.103.2]; Art. 4 Abs. 1 und 

Art. 5 Abs. 1 des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minder-

heiten [RüSNM, SR 0.441.1]; Art. 8 Abs. 2 BV; Webseite des Bundesamtes 

für Kultur > Sprachen und Gesellschaft > Jenische und Sinti als nationale 

Minderheit; zuletzt eingesehen am 21. Februar 2019). Vor diesem Hinter-

grund obliegt es den Behörden bei der Rechtsanwendung, den Besonder-

heiten und Eigenheiten der Lebensweise der Jenischen Rechnung zu tra-

gen (BGE 138 I 205 E.6.1). So dürfen nach der Rechtsprechung bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens eines Jenischen die der jenischen Le-

bensweise innewohnenden Besonderheiten nicht ausser Acht gelassen 

werden (BGE 138 I 205 E.6.2). Pflegt ein Jenischer eine traditionelle, no-

madische Lebensweise, so ist zu berücksichtigen, dass sich die hypotheti-

sche Auswahl an möglichen bezahlten Tätigkeiten drastisch verringert. Ein 

Abstellen auf die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung des Bundesam-

tes für Statistik (LSE) ist in diesem Fall nicht angemessen, verlangen doch 

die meisten der darin erfassten Tätigkeiten eine sesshafte Lebensweise. 

Würden die Erwerbsmöglichkeiten eines nomadisch lebenden Jenischen 

an jenen gemessen, die Sesshaften zur Verfügung stehen, so würde dies, 

insbesondere im Bereich der einfachen und repetitiven Tätigkeiten, eine 

völkerrechts- und verfassungswidrige indirekte Diskriminierung darstellen 

(BGE 138 I 205 E.6.2). Für die Bemessung des Invalideneinkommens ei-

nes nomadisch lebenden Jenischen ist nach der Rechtsprechung auf die 

konkreten Umstände abzustellen und es dürfen nur Erwerbsmöglichkeiten 

in Betracht gezogen werden, welche mit der traditionellen Lebensweise der 

Jenischen vereinbar sind (BGE 138 I 205 E.6.3). 

8.2. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtspre-

chung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in wel-

- 29 -

cher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invali-

dität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Ar-

beitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr ver-

bleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und er-

scheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen 

und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst 

als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E.2.3). Im vorliegenden Fall zeigte sich 

in den Observationsvideos, dass der Beschwerdeführer als Antiquitäten-

händler arbeitete, verlässliche Angaben über den Verdienst, den er dabei 

erzielte, stehen indessen nicht zur Verfügung. Im IK-Auszug sind für die 

Jahre 2005 bis 2015 nur sehr geringfügige Einkommen verzeichnet (IV-act. 

241), und nach der Angabe des Beschwerdeführers im Revisionsfragebo-

gen vom 4. Mai 2016 lag das Einkommen in den Jahren 2014 und 2015 bei 

Fr. 20‘000.-- bis Fr. 25‘000.-- (IV-act. 242 S. 2). Mit einem Einkommen in 

dieser Grössenordnung schöpfte der Beschwerdeführer die ihm verblei-

bende 100%ige Restarbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit 

offensichtlich nicht in zumutbarer Weise voll aus, so dass die IV-Stelle zu 

Recht ein hypothetisches Invalideneinkommen ermittelt hat.

8.3. Die IV-Stelle ging bei der Bemessung des Invalideneinkommens davon 

aus, dass der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit in traditionellen 

Tätigkeiten der Jenischen verwerten könnte. Als Beispiele nannte sie den 

Handel (mit Antiquitäten, Recycling etc.), das Hausieren mit Haushaltsarti-

keln (z.B. Handtücher, Schürzen, Kleidungsstücke wie Hemden, Stoffe) 

oder Artikeln des gewerblichen Bedarfs (zum Beispiel Seilerwaren, Arbeits-

kleidung), das Schleifen von leichten Gegenständen sowie den Verkauf auf 

Jahrmärkten. Die IV-Stelle nahm an, dass der Beschwerdeführer in einer 

solchen Tätigkeit bei einem 100% Pensum ein jährliches Einkommen er-

zielen könnte, welches mindestens so hoch wäre wie das Valideneinkom-

men von Fr. 47‘500.--. Dies ist nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle ging bei 

dieser Bemessung des Invalideneinkommens von den konkreten Umstän-

den aus und berücksichtigte nur Erwerbsmöglichkeiten, welche mit der tra-

ditionellen Lebensweise der Jenischen vereinbar sind (vgl. vorne Erwä-

- 30 -

gung 8.1). Das Handeln und Hausieren mit leichten Gegenständen und das 

Schleifen von leichten Objekten entspricht sodann von der körperlichen Be-

lastung her den Möglichkeiten des Beschwerdeführers, wie sie im Bericht 

von RAD Arzt Dr. med. H._____ vom 24. Februar 2017 umschrieben sind. 

Und schliesslich erscheint auch der Betrag von Fr. 47‘500.-- angemessen. 

Dieser Wert ist in der gebotenen Weise tief angesetzt. Die IV-Stelle ging zu 

Recht davon aus, dass mit den für den Beschwerdeführer in Frage kom-

menden Verweistätigkeiten auch in einem vollen Arbeitspensum nur ein 

vergleichsweise tiefes Einkommen generiert werden kann. 

8.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei ihm durch seine körperliche 

Behinderung nicht möglich, die Anstrengung des Hausierens in dem Mass 

zu ertragen, das notwendig sei, um einen vollen Verdienst zu erwirtschaf-

ten. Dem kann nicht gefolgt werden. Entgegen der Ansicht des Beschwer-

deführers ging die IV-Stelle nicht vom Hausieren mit schweren Möbeln und 

anderen schweren Gegenständen aus. In Übereinstimmung mit dem Zu-

mutbarkeitsprofil gemäss dem Bericht von Dr. med. H._____ vom 24. Fe-

bruar 2017 ging sie vielmehr davon aus, dass der Beschwerdeführer nur 

mit leichten Gegenständen arbeiten würde. Dass der Beschwerdeführer, 

wie er geltend macht, vor seinem Unfall vor allem im Bereich Möbelhandel 

tätig war, bedeutet nicht, dass bei der Bemessung des Invalideneinkom-

mens von dieser Tätigkeit auszugehen ist. Im Rahmen seiner Schadenmin-

derungspflicht ist es dem Beschwerdeführer zumutbar, sich den veränder-

ten Umständen anzupassen und das Handeln und Schleifen auf leichte Ge-

genstände zu verlegen. Dass er damit nicht in etwa dasselbe Einkommen 

erwirtschaften könnte wie beim Handeln und Schleifen von schweren Ge-

genständen, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht 

behauptet.

8.5. Neben der Bemessung des Invalideneinkommens anhand der konkreten 

Umstände hat die IV-Stelle - im Sinne einer Bestätigung – auch ein Invali-

deneinkommen ausgehend von der LSE bemessen und so für das Ver-

gleichsjahr 2017 einen Wert von Fr. 68‘039.65 errechnet (LSE 2014, TA 1, 

- 31 -

Kompetenzniveau 1, privater Sektor, Lohnentwicklung [2015 0.37 %, 2016 

1 %, 2017 1 %]). Der Beschwerdeführer erhebt zu Recht keine Einwände 

gegen die Berechnung an sich, die IV-Stelle ist dabei korrekt vorgegangen. 

Indessen ist der Beschwerdeführer der Ansicht, mit dem Abstellen auf die 

LSE würden seine Rechte als Jenischer verletzt. Dem kann nicht gefolgt 

werden. Wie gezeigt (vgl. vorne Erwägung 8.1) hat die Rechtsprechung 

aus Art. 27 UNO-Pakt II, Art. 5 Abs. 1 RüSNM und Art. 8 Abs. 2 BV abge-

leitet, dass bei der Ermittlung des Invalideneinkommens eines Jenischen 

ein Abstellen auf die LSE nicht angemessen ist, wenn dieser eine traditio-

nelle, nomadische Lebensweise pflegt. Der zentrale Aspekt der traditionel-

len nomadischen Lebensweise besteht dabei darin, dass der Jenische 

nicht in einer Wohnung oder einem Haus an einem fixen Ort lebt sondern 

in einem Wohnwagen an wechselnden Standorten. Diese nomadische Le-

bensweise pflegt nur noch rund ein Zehntel der Jenischen in der Schweiz 

(www.bak.admin.ch > Sprachen und Gesellschaft > Jenische und Sinti; zu-

letzt eingesehen am 25. Februar 2019). Im vorliegenden Fall nahm die IV-

Stelle zu Recht an, dass der Beschwerdeführer keine traditionelle nomadi-

sche Lebensweise pflegte. Aus den Akten und dem Observationsmaterial 

ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Ehefrau 

im Winterhalbjahr in einem Haus in Y._____ lebt, im Sommerhalbjahr in 

einer Wohnung im Hauptgebäude des Campings G._____ in X._____. An-

gesichts dieser Wohnverhältnisse ist ein Abstellen auf die LSE nicht diskri-

minierend, stünden dem Beschwerdeführer doch im Bereich der einfachen 

und repetitiven Tätigkeiten gemäss Kompetenzniveau 1 vergleichbare Ar-

beitsmöglichkeiten zur Verfügung, wie einer nicht-jenischen, sesshaften 

Person. Der Beschwerdeführer verkennt, dass das Bundesgericht bei der 

Bemessung des Invalideneinkommens ganz klar zwischen Jenischen mit 

traditioneller nomadischer Lebensweise und sesshaften Jenischen unter-

scheidet. Verfügt ein Jenischer wie der Beschwerdeführer über zwei feste 

Wohnorte, zwischen welchen er halbjährlich wechselt, so ist die Bemes-

sung des Invalideneinkommens gestützt auf die LSE mit den Vorgaben des 

Minderheitenschutzes vereinbar. 

- 32 -

8.6. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die IV-Stelle das Inva-

lideneinkommen zu Recht auf Fr. 47‘500.-- festgelegt hat. Bei der Bemes-

sung des Invalideneinkommens ging die IV-Stelle in korrekter Weise primär 

von den konkreten Umständen aus, unter Berücksichtigung einer traditio-

nellen jenischen Erwerbstätigkeit. Im Sinne einer Bestätigung dafür, dass 

das Invalideneinkommen mit Fr. 47‘500.-- nicht zu hoch angesetzt war, er-

mittelte die IV-Stelle ohne Verstoss gegen die Gebote des Minderheiten-

schutzes ein Invalideneinkommen von Fr. 68‘039.65 gestützt auf die LSE.

9. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 47‘500.-- und einem Invalidenein-

kommen von ebenfalls Fr. 47‘500.-- kam die IV-Stelle in der angefochtenen 

Verfügung zu Recht zum Schluss, der Beschwerdeführer erleide ab dem 

Zeitpunkt der RAD Abklärung vom 23. August 2016 keine gesundheitsbe-

dingte Erwerbseinbusse, sein Invaliditätsgrad liege bei 0 %. Die Aufhebung 

der Rente per 1. November 2017 (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) erweist sich 

somit als rechtmässig und die Beschwerde ist abzuweisen.

10. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkei-

ten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend werden die Kosten auf 

Fr. 700.-- festgesetzt. Diese Kosten hat der unterliegende Beschwerdefüh-

rer zu übernehmen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Der obsiegenden IV-Stelle steht 

keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 33 -

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kan-

tons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtmittelbelehrung]

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