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**Case Identifier:** 556baf6a-1182-5784-b877-1ab7e89d4c56
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.12.2014 IV 2012/223
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-223_2014-12-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/223

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.06.2020

Entscheiddatum: 03.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2014
Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV, Art. 28 IVG. Neuanmeldung, Rentenanspruch. 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber der letzten 
rechtkräftigen abweisenden Verfügung glaubhaft gemacht. Auf die Berichte 
der behandelnden Ärzte im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens kann 
mangels objektivierbarer Befunde nicht abgestellt werden. Der 
Gesundheitszustand ist im Vergleich zum Referenzzeitpunkt unverändert 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
Dezember 2014, IV 2012/223).

Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 3. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a  A.___ meldete sich am 6. Dezember 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Gemäss 

einer Unfallmeldung zu Handen der zuständigen Unfallversicherung (Generali 

Versicherungen) war die Versicherte am 14. Dezember 2007 im Eingangsbereich des 

Restaurants B.___, wo sie als Hilfsköchin beschäftigt gewesen war, auf dem nassem 

Boden ausgerutscht und mit der linken Körperhälfte bzw. mit dem linken Arm auf dem 

Boden aufgeprallt (Unfallmeldung vom 18. Januar 2008, Fremdakten 7.2). Der Hausarzt 

der Versicherten, Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, hatte die Diagnosen einer 

HWS-Distorsion sowie einer Rippenkontusion gestellt und folgende 

Arbeitsunfähigkeiten attestiert: 100% vom 15. Dezember 2007 bis 27. Januar 2008 

sowie 60% vom 28. Januar 2008 bis auf Weiteres (Bericht vom 4. April 2008, 

Fremdakten 7.2). Er hatte festgehalten, die Versicherte leide an Sturzfolgen in Form von 

Kopf-,Nacken- und Thoraxschmerzen sowie verminderter körperlicher und kognitiver 

Leistungsfähigkeit. Als objektive Befunde zeigten sich rasche Ermüdung sowie die 

Notwendigkeit längerer Erholungsphasen (Bericht vom 10. Mai 2008, Fremdakten 7.2). 

In einem Bericht vom 18. August 2008 hatte Dr. C.___ ab 19. Juli 2008 eine 

Arbeitsunfähigkeit von noch 40% angegeben (Fremdakten 7.2), woraufhin er der 

Unfallversicherung jedoch telefonisch mitteilte, dass ein Arbeitsversuch mit einem 

Pensum von 60% gleichentags wieder habe abgebrochen werden müssen. Bei der 

Versicherten sei daher nach wie vor von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen 

(Aktennotiz vom 3. September 2008, Fremdakten 7.2). Gemäss einem Schreiben der 

Unfallversicherung vom 3. September 2008 hatte die Versicherte am 4. Juli 2008 in 

Italien durch einen Stolpersturz eine Verletzung am linken Fuss erlitten. In der Folge sei 

sie mittels Sanitätstransport in die Schweiz gebracht worden. Das Fahrzeug der 

Versicherten habe ebenfalls in die Schweiz rückgeführt werden müssen (Fremdakten 

7.2). Auf Nachfrage der Unfallversicherung hatte die Versicherte mitgeteilt, dass sie 

allein mit dem Auto nach Italien gefahren sei. Es sei ihr zu dieser Zeit genügend gut 

gegangen, um Auto fahren zu können (Schreiben der Versicherten vom 14. Oktober 

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2008, Fremdakten 7.2). Gemäss einem Befragungsprotokoll der Unfallversicherung 

hatte sie zudem angegeben, dass sie für die ca. 800 km lange Strecke aufgrund der 

vielen Pausen den ganzen Tag gebraucht habe (Protokoll vom 20. November 2008, 

Fremdakten 7.2). In Beantwortung der Anfrage der Unfallversicherung hatte Dr. C.___ 

am 14. November 2008 erklärt, dass er bei der Festsetzung der 60%igen 

Arbeitsunfähigkeit vom ehemaligen Teilzeitpensum der Versicherten in Höhe von 80% 

ausgegangen sei. Demnach sei die Versicherte ca. 3 Stunden pro Tag arbeitsfähig, 

wobei immer mit Tagesschwankungen zu rechnen sei (Fremdakten 7.2).

A.b  Gemäss einem Gesprächsprotokoll des internen Regionalen Ärztlichen Dienstes 

der IV-Stelle (RAD) vom 15. Dezember 2008 gab Dr. C.___ folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten an: chronisches HWS-Syndrom/ 

Status nach Unfall 12/2007 mit Schmerzen im Nacken, Übelkeit, 

Konzentrationsschwierigkeiten sowie eine psychasthenische Persönlichkeit mit 

rezidivierenden depressiven Episoden. Er teilte mit, es bestehe seit dem Unfall eine 

60%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Versicherte arbeite aktuell im Restaurant des Sohnes 

(quasi halbgeschützter Nischenarbeitsplatz) im Umfang von 2 Stunden pro Tag mit 

100%. Mit dieser Tätigkeit sei die Versicherte bestmöglich adaptiert eingegliedert und 

sei bei einer prinzipiell 40-60%igen Leistung sicher dauerhaft am Limit (IV-act. 7, 10).

A.c  Auf Veranlassung der Unfallversicherung (Schreiben vom 3. September 2008, 

Fremdakten 7.2) wurde die Versicherte im Januar 2009 im Zentrum D.___ GmbH 

(ZVMB) ipolydisziplinär begutachtet. Gemäss dem entsprechenden Gutachten vom 30. 

Januar 2008 (richtig: 2009) wurden folgende Diagnosen angegeben: Status nach Sturz 

vom 14. Dezember 2007 mit Prellung des linken Thorax und Kontusion des linken 

Gesässes ohne Hinweise auf eine nachweisbare und bis heute anhaltende 

Körperschädigung sowie ein nicht unfallbedingter Spannungskopfschmerz. Die 

Gutachter hielten fest, dass die Diskrepanz zwischen dem Spontanverhalten und den 

Schmerzangaben während den klinischen Untersuchungen auffällig gewesen sei. Die 

Versicherte habe bei zahlreichen Tests unvermutet und organisch-strukturell nicht 

erklärbare Schmerzen geäussert. Radiologisch habe das veranlasste MRI der HWS 

vom 26. Januar 2009 kein mit den Beschwerden der Versicherten korrelierendes 

organisches Substrat gezeigt. Eine kleine Diskushernie C4/5 bewirke nachweislich 

keine radikuläre Kompression. Eine entsprechende Klinik fehle ebenfalls. 

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Zusammengefasst hätten sich Befunde ergeben, welchen generell ein organischer 

Hintergrund fehlte. Primär nach dem Unfall hätten weder klinisch fassbare kognitive 

Defizite noch gravierende zervikale Beschwerden bestanden, so dass eine 

radiologische Abklärung – bis auf eine Röntgenaufnahme des Thorax – damals nicht für 

nötig gehalten worden sei. Die anschliessende Ausweitung der Beschwerden könne 

organisch strukturell nicht erklärt werden. Neurologisch hätten sich keine Hinweise auf 

Störungen im Bereich des peripheren oder zentralen Nervensystems gefunden. Auch 

die Prüfung der vestibulären Funktionen sei normal ausgefallen. Psychiatrisch hätten 

sich in derklinischen Untersuchung keine Hinweise auf eine affektive Störung ergeben. 

Es seidavon auszugehen, dass sich ungünstige psychosoziale Faktoren 

(Partnerschaftsprobleme, finanzielle Situation) mit der primär unfallbedingten 

Schmerzsymptomatik vernetzt und zu einer Verselbständigung der 

Schmerzproblematik geführt hätten, wofürjedoch seit mehreren Monaten kein 

materielles Substrat erkennbar sei. In neuropsychologischer Hinsicht könne weder 

klinisch noch testpsychologisch eine krankheitswertige geistige Störung postuliert 

werden. Die Gutachter hielten weiter fest, dass die infolge des Unfalls vom 14. 

Dezember 2007 gestellte Diagnose einer HWS-Distorsion biomechanisch nicht 

nachvollziehbar sei. Die Versicherte sei fast ausschliesslich komplementärmedizinisch 

behandelt worden, ohne dass innerhalb eines Jahres eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit habe erreicht werden können. Die Beschwerden hätten sogar 

zugenommen. Auf der anderen Seite sei die Versicherte aber in der Lage gewesen, 

innerhalb eines Tages mit dem Auto 850 km nach Italien zurückzulegen. 

Wirbelsäulenkontusionen, Hämatome und Ödeme klängen nach wenigen Wochen ab. 

Bei der Versicherten seien nach dem Sturz zudem keine Schwellungen oder Hämatome 

festgestellt worden, so dass von einem relativ banalen Ereignis ausgegangen werden 

könne. Ein Kopfanprall sei nirgends dokumentiert. Die von der Versicherten 

angegebenen Kopfschmerzen wie auch die subjektiven kognitiven Defizite liessen sich 

ohne Kopfanprall und ohne materielles Substrat nicht unfallbedingt erklären. Hingegen 

bestünden unfallfremde psychosoziale und sozioökonomische Belastungen, welche 

geeignet seien, Spannungs(kopf-)schmerzen herbeizuführen. 

Spannungs(kopf-)schmerzen seien zwar oft über lange Zeiträume anhaltend, aber 

keinesfalls als schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigung anzusehen. Da 

spätestens nach 6 Monaten von einer folgenlosen Ausheilung der erlittenen 

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Wirbelsäulenkontusion auszugehen sei, könne es organisch-strukturell nicht erklärt 

werden, dass sich bei der Versicherten eine Ausweitung der Beschwerden mit einer 

persistierenden Arbeitsunfähigkeit von 60% ergeben habe. Die Autofahrt nach Italien 

beweise, dass ein höheres Energiepotential vorhanden sei, als was die Versicherte für 

die Arbeit empfinde. Auch die im Rahmen der körperlichen Untersuchung festgestellten 

Diskrepanzen wiesen auf Selbstlimitierung hin. Eine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit 

könne spätestens nach 6 Monaten nicht mehr angenommen werden (IV-act. 19). 

A.d  Die ehemalige Arbeitgeberin der Versicherten, die E.___ AG, berichtete am 

27. Februar 2009 (Eingangsdatum), dass die Versicherte vom 1. Januar 2007 bis 

30. September 2008 als Köchin tätig gewesen sei. Vor dem Unfall vom 14. Dezember 

2007 habe die Versicherte mit einem Pensum von 80% gearbeitet, danach habe das 

Pensum 40% bzw. 3,35 Stunden pro Tag betragen. Die Kündigung sei infolge einer 

Übergabe des Betriebs erfolgt (IV-act. 18).

A.e  In einem FI-Assessmentprotokoll vom 24. März 2009 hielt die Eingliederungs­

verantwortliche fest, dass die Versicherte gemäss eigenen Angaben von Oktober bis 

Dezember 2008 mit einem Pensum von 20% und ab Januar 2009 mit einem Pensum 

von 40% als Köchin im Restaurants des Sohnes tätig gewesen sei. Der Sohn könnte 

die Versicherte auch mehr beschäftigen, doch diese sehe sich gemäss eigenen 

Angaben nicht mehr als 40% arbeitsfähig (IV-act. 23). Mit einer Mitteilung vom 31. März 

2009 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 26). Gleichzeitig stellte die 

IV-Stelle der Versicherten mit einem Vorbescheid die Abweisung des Rentenbegehrens 

in Aussicht. Zur Begründung führte sie aus, dass gemäss dem D.___-Gutachten 

keineunfallbedingten Einschränkungen bestünden. Somatisch wie auch psychiatrisch 

sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsköchin wie 

auch in adaptierten Tätigkeiten ausgewiesen. Somit ergebe sich beim 

Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse. Aufgrund der uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sei auch im 20%igen häuslichen 

Aufgabenbereich keine relevante Einschränkung anzunehmen (IV-act. 28). Mit einer 

Verfügung vom 2. Juni 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten 

ab (IV-act. 29).

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A.f   Am 12. Juli 2010 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 30). Die IV-Stelle verfügte am 3. August 2010, dass auf das 

neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Sie hielt fest, die Versicherte habe 

nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die Verhältnisse seit der letzten Verfügung 

wesentlich verändert hätten (IV-act. 35).

A.g  Am 22. September 2010 folgte erneut eine Anmeldung bei der IV-Stelle. Die Ver­

sicherte machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und teilte 

mit, dass sie seit Oktober 2009 bei Dr. F.___ in psychiatrischer Behandlung sei (IV-act. 

38). Dr. C.___ hatte am 11. August 2010 berichtet, dass die Versicherte aktuell im 

Umfang von maximal 3 Stunden pro Tag in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig sei 

(IV-act. 36). Der RAD hielt am 15. November 2010 fest, die von Dr. C.___ attestierte 

hohe Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden (IV-act. 40). Im Bericht vom 

29. Januar 2011 nannte Dr. C.___ als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit ein Schleudertrauma im Jahr 1992 mit Folgekopfschmerzen und 

Schwindel, Stürze am 14. Dezember 2007 und 4. Juli 2008 sowie eine Erschöpfungs­

depression. Er hielt fest, die Versicherte sei aufgrund der sehr geringen, generellen 

Belastbarkeit und einer deutlichen Verschlechterung des Auffassungsvermögens in 

ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Köchin seit dem 1. Dezember 2010 und 

andauernd zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 41). Dr. C.___ reichte u.a. einen 

radiologischen Untersuchungsbericht vom 26. Januar 2009 ein, gemäss welchem bei 

der Versicherten ein zervikales MRT durchgeführt worden war. Der untersuchende Arzt 

hatte festgehalten, es habe sich eine kleine Diskushernie C4/5 mit diskreter ventraler 

Myeloneindellungohne Zeichen einer radikulären Kompression gezeigt. Ein Nachweis 

von posttraumatischen ossären Läsionen oder gar fokaler Myelonveränderungen sei 

nicht ersichtlich (IV-act. 41-12). Der behandelnde Psychiater Dr. med. F.___, Facharzt 

für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 3. Februar 2011, 

die Stellung einer Diagnose sei schwierig. Am ehesten bestehe eine depressive 

Reaktion (F43.21 oder F33.11), spätestens seit Behandlungsbeginn im Oktober 2009. 

Nach dem Unfall mit Schleudertrauma 1992 habe die Versicherte immer wieder 

somatische und psychische Probleme gehabt. Sie habe bei Behandlungsbeginn zu 

40% als Köchin im Restaurant des Sohnes gearbeitet. Dieses Pensum habe sie jedoch 

sowohl wegen der Schmerzen als auch aus psychischen Gründen nicht mehr aufrecht 

erhalten können. Ein Arbeitsversuch als Putzfrau sei gescheitert. Die Versicherte habe 

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häufig eine depressive Grundstimmung. Die Arbeitsfähigkeit übersteige das für den 

täglichen Haushalt nötige Mass nicht mehr. In der bisherigen Tätigkeit sei die 

Versicherte seit 1. Dezember 2010 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 43).

A.h  Mit einem Vorbescheid vom 27. Juni 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten den 

Abschluss von Eingliederungsmassnahmen in Form von Arbeitsvermittlung in Aussicht 

(IV-act. 48). Nachdem die Versicherte gegen diesen Vorbescheid zunächst Einwand 

erhoben hatte (IV-act. 55), erklärte sie sich in einem Telefongespräch mit der IV-Stelle 

vom 26. August 2011 doch einverstanden mit dem Abschluss der beruflichen 

Massnahmen (IV-act. 58). Am 15. September 2011 verfügte die IV-Stelle 

dementsprechend, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde (IV-act. 60).

A.i   In einem Verlaufsbericht vom 3. November 2011 hielt Dr. F.___ fest, dass die 

Versicherte die Therapie beendet habe, nachdem es ihr bezüglich der Depression 

besser gegangen sei. Aufgrund der körperlichen Symptome sei eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit aber nicht garantiert. Die Versicherte fühle sich überfordert und könne 

im Restaurant des Sohnes nur zwei bis drei Stunden in der Woche helfen. Es bestehe 

weiterhin eine massiv eingeschränkte Belastungsfähigkeit und schnelle Ermüdbarkeit 

(IV-act. 66). Dr. C.___ gab in seinem Verlaufsbericht (eingegangen bei der SVA am 17. 

November 2011) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten 

bei jedoch unveränderten Diagnosen an. Er hielt fest, die Versicherte sei in ihrer 

bisherigen Tätigkeit als Köchin bereits nach einer Stunde total erschöpft. Ob andere 

Tätigkeiten zumutbar seien, sei unklar. Es bestehe ein Kumulation diverser Diagnosen: 

Rezidivierende Stürze mit HWS-Distorsionen, Erschöpfungsdepression und Burn-out 

(IV-act. 67). In seiner Stellungnahme vom 29. Februar 2012 hielt der RAD fest, dass im 

Vergleich zum D.___-Gutachten vom Januar 2009 keine erhebliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Versicherten bestätigt werden könne. Die von den 

Dres. C.___ und F.___ angegebenen Gründe für eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit seien bereits anlässlich der Begutachtung von der Versicherten beklagt 

worden. Die subjektiven Einschränkungen hätten aber mit den objektivierbaren 

Befunden nicht erklärt werden können. Gemäss dem D.___-Gutachten bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, was auch aktuell gelte (IV-act. 68).

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A.j   Mit einem Vorbescheid vom 13. März 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, dass sich 

der Gesundheitszustand im Vergleich zur Referenzsituation nicht erheblich 

verschlechtert habe. Es bestehe weiterhin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit als Hilfsköchin sowie im Aufgabenbereich als Hausfrau (IV-

act. 71). Mit einer Verfügung vom 11. Mai 2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

der Versicherten ab (IV-act. 72).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der Versicherten 

vom 11. Juni 2012 (act. G 1). Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss die Auf­

hebung der Verfügung sowie die Ausrichtung von Rentenleistungen. Zur Begründung 

gibt sie an, es sei eine erhebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 

eingetreten. Die wiederholten Versuche, im Restaurant ihres Sohnes wieder als Köchin 

tätig zu sein, seien erfolglos gewesen. Ihr Immunsystem sei schwach und die 

Konzentrationsfähigkeit habe nachgelassen. Im Januar 2012 sei sie wegen Gürtelrose 

im Spital gewesen, wonach es ihr nun noch schlechter gehe. Bei der Begutachtung im 

D.___ seien ihre Beschwerden nicht ernst genommen worden (act. G 3).

B.b   Am 21. September 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch das D.___ kaum geändert habe. Bei 

den von den zwei behandelnden Ärzten Dr. C.___ und Dr. F.___ angegebenen 

Einschränkungen handle es sich um subjektive Angaben und nicht um objektivierbare 

Befunde. Aufgrund der auftragsrechtlichen Stellung zwischen behandelndem Arzt und 

Patient dürfe vermutet werden, dass die behandelnden Ärzten der Selbstwahrnehmung 

des Patienten eher unkritisch gegenüberstünden und zu dessen Gunsten aussagten, 

während Gutachter der Objektivität verpflichtet seien. Es seien keine Gründe 

erkennbar, weshalb gerade im vorliegenden Fall die behandelnden Ärzte die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zuverlässiger einschätzen könnten als die auf 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen spezialisierten Gutachter. Somit sei auf das D.___-

Gutachten abzustellen. Da die Beschwerdeführerin weder in der angestammten 

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Tätigkeit als Hilfsköchin noch im Aufgabenbereich als Hausfrau eingeschränkt sei, habe 

sie keinen Anspruch auf IV-Leistungen (act. G 7).

B.c  Mit einer Replik vom 7. Dezember 2012 hält die Beschwerdeführerin an ihrer 

Beschwerde fest. Sie bringt erneut vor, dass die von ihr geklagten Beschwerden 

anlässlich der Begutachtung im D.___ nicht genügend berücksichtigt und nicht ernst 

genommen worden seien. Sie sei zu 100% arbeitsunfähig, was Dr. C.___ bestätige. 

Mittlerweile habe sich ihr Gesundheitszustand derart verschlechtert, dass eine 

Hüftgelenksoperation angezeigt sei (act. G 11). Gemäss dem Arztzeugnis von Dr. C.___ 

zu Handen des Amts für Arbeit vom 5. März 2011 besteht seit dem 3. Januar 2011 

auch in leidensangepassten Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin (act. G 11.1).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.     

1.1   Ist eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert bzw. ein 

Rentengesuch abgewiesen worden, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 

die Voraussetzungen des Eintretens auf ein Rentenrevisionsgesuch (analog) erfüllt sind, 

d.h. wenn mit der Neuanmeldung glaubhaft gemacht wird, dass eine 

anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrads eingetreten ist (Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Gelingt 

es nicht, eine anspruchserhebliche Veränderung des Invaliditätsgrads glaubhaft zu 

machen, erlässt die IV-Stelle eine Nichteintretensverfügung. Entgegen dem Wortlaut 

der genannten Verordnungsbestimmung ist nicht direkt eine Veränderung des 

Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen. Es genügt, wenn eine Veränderung eines für die 

Invaliditätsbemessung relevanten Sachverhaltselements (i.d.R. des 

Arbeitsfähigkeitsgrads) glaubhaft gemacht wird und daraus eine leistungsrelevante 

Veränderung des Invaliditätsgrads resultieren kann. Das Glaubhaftmachen stellt 

niedrigere Beweisanforderungen als der im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen 

massgebende Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Es genügt, dass für 

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den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse 

Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, 

bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung (bzw. 

Sachlage) nicht erstellen lassen (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2011, 

9C_263/11).

1.2   Bei der letzten rechtskräftigen Abweisung des Rentengesuchs vom 2. Juni 2009 

hat sich die Beschwerdegegnerin auf das ZVMB-Gutachten vom 30. Januar 2009 

gestützt und ist von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

ausgegangen (vgl. IV-act. 29). Im ZVMB-Gutachten sind als Diagnosen der Sturz vom 

14. Dezember 2007 ohne Hinweise auf eine nachweisbare und bis heute anhaltende 

Körperschädigung sowie ein nicht unfallbedingter Spannungs(kopf-)schmerz genannt 

worden (vgl. IV-act. 26-30). Im Rahmen der Neuanmeldung vom 22. September 2010 

hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes geltend gemacht (vgl. IV-act. 38-1). Glaubhaft gemacht worden 

ist diese Behauptung insbesondere durch den Bericht des behandelnden Psychiaters 

Dr. F.___ vom 3. Februar 2011, welcher im Vergleich zum Gutachten auf eine 

zusätzliche Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit hat schliessen lassen (vgl. 

IV-act. 43). Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung 

eingetreten, um einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Rentenanspruch zu 

prüfen.

2.     

2.1   Streitig und zu prüfen ist im Folgenden der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

eine Rente der Invalidenversicherung.

2.2   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

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2.3   Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.     

3.1   Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf das ZVMB-Gutachten vom 30. Januar 

2009 weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin angenommen. 

Sie bringt vor, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der 

Verfügung vom 2. Juni 2009 nicht verschlechtert habe und die nachfolgenden höheren 

Arbeitsunfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte nicht nachvollziehbar seien.

3.2   In somatischer Hinsicht hat Dr. C.___ gemäss dem Protokoll des RAD vom 

15. Dezember 2008 angegeben, dass die Beschwerdeführerin nach dem Unfall vom 

14. Dezember 2007 an einem chronischen HWS-Syndrom in Form von Schmerzen im 

Nacken, Übelkeit und Konzentrationsschwierigkeiten leide (vgl. IV-act. 10-1). Im Gut­

achten des D.___ vom 30. Januar 2009 ist jedoch nachvollziehbar dargelegt worden, 

weshalb es sich beim Sturz vom 14. Dezember 2007 nicht um eine HWS-Distorsion 

bzw. um ein Schleudertrauma gehandelt haben kann. So haben die Gutachter fest­

gehalten, dass die Biomechanik des Unfalls nicht die für diese Diagnose erforderlichen 

Kriterien erfülle. Zudem komme es beim Ausrutschen der Beine reflektorisch in 

Sekundenbruchteilen schon vor dem drohenden Aufprall zur muskulären Tonisierung 

der gesamten Rumpf- und auch der Wirbelsäulenmuskulatur. Translatorische Kräfte, 

die zu einem zervikalen Schermechanismus führen würden, hätten deshalb bei diesem 

Ereignis nicht auftreten können (vgl. IV-act. 19-22). Gemäss eigenen Angaben der 

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Beschwerdeführerin sei ihr vom behandelnden Chiropraktiker, Dr. G.___, erklärt 

worden, dass sie den Kopf durch den Sturz schlagartig gegen die Fallrichtung, d.h. 

nach rechts, abgekippt habe, wobei es sich um den Schleudertrauma-Mechanismus 

handle (vgl. IV-act. 19-8). Dazu haben die Gutachter festgehalten, dass die Vorstellung 

der Beschwerdeführerin nicht dem bei einem solchen Ereignis zu erwartenden 

Bewegungsablauf entspreche. Bei einem linksseitigen Aufprall komme es automatisch 

– wenn überhaupt – zur linksseitigen Abwinkelung des Kopfes (vgl. IV-act. 19-22 f.). 

Zum Unfallhergang haben die Gutachter ausgeführt, dass bei der Beschwerdeführerin 

weder Schwellungen, noch Hämatome festgestellt worden seien. Auch ein Kopfanprall 

sei nirgends dokumentiert worden. Vor diesem Hintergrund könne von einem relativ 

banalen Unfallereignis ausgegangen werden (vgl. IV-act. 19-25).

3.3   Trotz der überzeugenden gutachterlichen Ausführungen zum Unfallhergang hat 

Dr. C.___ auch im Rahmen der Neuanmeldung in seinem Bericht vom 29. Januar 2011 

wieder die Diagnosen Schleudertrauma und HWS-Distorsion genannt. Neu hat er einen 

Unfall der Beschwerdeführerin im Jahr 1992 erwähnt, wobei es sich um ein 

Schleudertrauma mit Folgekopfschmerzen und Schwindel gehandelt haben soll (vgl. IV-

act. 41-1). In den Akten sind bezüglich dieses Unfalls keine Berichte zu finden, welche 

die Angaben von Dr. C.___ bestätigen würden. In einem von Dr. C.___ eingereichten 

Bericht der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen vom 24. September 1997 

ist lediglich in der Anamnese die Aussage der Beschwerdeführerin widergegeben 

worden, wonach sie im 1992 ein Schleudertrauma erlitten habe (vgl. IV-act. 41-5). 

Belege dafür sind jedoch nicht ersichtlich. Gemäss dem Bericht war die neurologische 

Untersuchung erfolgt, nachdem bei der Beschwerdeführerin am 18. September 1997 

anhaltende Schwindelbeschwerden aufgetreten sind. Der behandelnde Arzt hatte 

jedoch keine objektivierbaren Befunde erheben können, welche die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden erklärten. Gemäss den Angaben der 

Beschwerdeführerin war es im Verlauf wohl auch ohne Behandlung zu einer 

zunehmenden Verbesserung des Schwindels gekommen (vgl. IV-act. 41-5 f.). Offenbar 

haben in der Folge auch keine weiteren Abklärungen oder Untersuchungen der 

Schwindelbeschwerden stattgefunden. Dass dieser akut aufgetretene, vorübergehende 

Schwindel im Jahr 1997 auf ein angebliches Schleudertrauma im 1992 zurückzuführen 

gewesen ist, wie es Dr. C.___ vermutet, erscheint unwahrscheinlich. Gemäss dem 

D.___-Gutachten hat die Beschwerdeführerin bei der Anamneseerhebung angegeben, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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dass sie im Jahr 1997 wegen Überlastung und Schwindel für zwei Wochen im Spital 

habe behandelt werden müssen. Die Ursache habe nicht geklärt werden können (vgl. 

IV-act. 19-10). Ein im Jahr 1992 erlittenes Schleudertrauma hat sie gegenüber den 

Gutachtern jedoch nicht erwähnt. Vor diesem Hintergrund ist die von Dr. C.___ 

gestellte arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnose eines Schleudertraumas – nun neu 

aufgrund eines Unfalls im Jahr 1992 - wenig glaubhaft. Weiter hat Dr. C.___ an seiner 

früheren Beurteilung festgehalten, wonach die Beschwerdeführerin bei ihrem Sturz vom 

14. Dezember 2007 eine HWS-Distorsion erlitten habe (vgl. IV-act. 41-2). Dieser 

Ansicht kann in Anbetracht der überzeugenden gegenteiligen Ausführungen im D.___-

Gutachten nicht gefolgt werden. Da Dr. C.___ seiner Beurteilung somit offenbar 

unzutreffende Sachverhaltsannahmen zu Grunde gelegt hat, kann auf seinen Bericht 

vom 29. Januar 2011 sowie auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht abgestellt 

werden. Gleiches gilt für seinen Verlaufsbericht, welcher der Beschwerdegegnerin am 

17. November 2011 zugegangen ist. Darin hat Dr. C.___ bei unveränderten Diagnosen 

noch eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

angegeben (vgl. IV-act. 67). Seine im Vergleich zum D.___-Gutachten eher knappen 

und wenig präzisen medizinischen Ausführungen vermögen eine Verschlechterung 

indes nicht zu begründen und die attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ist wenig überzeugend.

3.4   Aus dem D.___-Gutachten geht hervor, dass trotz umfassender somatischer 

Untersuchungen keine objektivierbaren Befunde als Ursache für die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden erhoben werden konnten. Den 

Gutachtern sind zudem Diskrepanzen zwischen dem Spontanverhalten der 

Beschwerdeführerin und den Schmerzangaben während der chirurgisch-

traumatologisch/manualmedizinischen Untersuchung aufgefallen. Sie haben 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin bei zahlreichen Tests unvermutet 

Schmerzen im Sinne einer generalisierten Hypersensitivität geäussert habe. Die kleine 

Diskushernie C4/5, welche sich im MRI der HWS vom 26. Januar 2009 gezeigt habe, 

bewirke nachweislich keine radikuläre Kompression. Eine entsprechende Klinik fehle 

ebenfalls (vgl. IV-act. 19-24). Betreffend die von der Beschwerdeführerin im Rahmen 

der Begutachtung vordergründig geklagten Kopfschmerzen und 

Konzentrationsschwierigkeiten (vgl. IV-act. 19-9) haben die Gutachter festgehalten, 

dass diese Beschwerden mangels eines organischen Korrelats wohl auf psychosoziale 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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und soziökonomische Belastungen (erheblicher Partnerschaftskonflikt und damit 

verbundene Zukunftsängste in finanzieller Hinsicht) zurückzuführen seien. Diese sog. 

Spannungs(kopf-)schmerzen seien zwar oft über lange Zeiträume anhaltend, aber 

keinesfalls als schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigung anzusehen (vgl. IV-

act. 19-26). Dr. C.___ hat im Bericht vom 29. Januar 2011 als Befunde eine geringe 

Belastbarkeit sowie Schwindel- und Kopfschmerzattacken bei Anstrengungen genannt 

und eine andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Köchin attestiert (vgl. IV-act. 

41-2). Ein organisches Korrelat für diese Beschwerden hat er jedoch nicht anführen 

können, weshalb davon auszugehen ist, dass er sich massgeblich auf die Angaben der 

Beschwerdeführerin gestützt hat. Dazu ist jedoch festzuhalten, dass Schmerzangaben 

der versicherten Person allein für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit nicht genügen 

können. Vielmehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen 

Leistungsüberprüfung verlangt werden, dass Schmerzangaben durch damit 

korrelierende, schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind. Ansonsten 

wäre eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenansprüche nicht gewährleistet (Ulrich 

Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2010, S. 353 f.).

3.5   Zusammengefasst sind die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden 

überwiegend wahrscheinlich nicht auf eine HWS-Distorsion bzw. ein Schleudertrauma 

zurückzuführen. Beim Sturz vom 14. Dezember 2007 sind die biomechanischen Krite­

rien für die Annahme dieser Diagnose nicht erfüllt gewesen. Das angeblich erlittene 

Schleudertrauma im Jahr 1992 ist in keiner Weise belegt und – wenn es überhaupt 

stattgefunden hat – nicht in einen nachvollziehbaren Zusammenhang mit den aktuellen 

Beschwerden zu bringen. Ansonsten bestehen keine objektivierbaren Befunde, welche 

die geklagten Beschwerden erklären könnten. Somit ist in somatischer Hinsicht seit der 

Begutachtung vom Januar 2009 überwiegend wahrscheinlich keine Veränderung bzw. 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin eingetreten.

3.6   In psychiatrischer Hinsicht hat der Gutachter des D.___ bei der 

Beschwerdeführerin keine Hinweise für eine affektive Störung erheben können. Er hat 

zudem festgehalten, dass es sich bei den von der Beschwerdeführerin geschilderten 

gewissen Ängsten vor erneuten Stürzen nicht um eine therapiebedürftige oder 

krankheitswertige Angststörung handle. Bezüglich der geklagten Schmerzen sei davon 

auszugehen, dass sich unfallunabhängige psychosoziale Belastungen mit der primär 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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unfallbedingten Schmerzsymptomatik vernetzt und zu einer Verselbständigung der 

Schmerzproblematik geführt hätten, für die schon seit mehreren Monaten kein 

materielles Substrat erkennbar sei (vgl. IV-act. 19-25). Im Gegensatz zum Gutachter hat 

der behandelnde Psychiater Dr. F.___ gemäss seinem Bericht vom 3. Februar 2011 

eine affektive Störung angenommen. Er hat festgehalten, es sei schwierig eine 

Diagnose zu stellen, am ehesten bestehe jedoch eine depressive Reaktion (F43.21 oder 

F33.11), spätestens ab dem Zeitpunkt des Behandlungsbeginns im Oktober 2009. Als 

Befunde hat er eine häufig depressive Grundstimmung, Schlafprobleme, Ermüdbarkeit, 

Konzentrationsmangel sowie Ängste bei Stress genannt. Die Arbeitsfähigkeit hat er als 

vollumfänglich aufgehoben angesehen. Die Beschwerdeführerin sei nur noch in der 

Lage, den täglichen Haushalt für sich allein zu erledigen (vgl. IV-act. 43-1). Angesichts 

der erhobenen Befunde erscheint die Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

nicht nachvollziehbar. Offenbar hat Dr. F.___ zudem auch die von der 

Beschwerdeführerin geklagten somatischen Beschwerden in seine 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung miteinbezogen. So hat er festgehalten, dass die 

Wechselwirkung zwischen Unfallfolgen (Wirbelsäulenschmerzen), Arthrose, Gefühle des 

Unwertseins, nicht mehr leisten zu können und möglicherweise zusätzlichen 

psychosomatischen Schmerzen sehr unheilvoll sei (vgl. IV-act. 43-2). Zumindest einen 

Teil der von der Beschwerdeführerin geklagten somatischen Beschwerden hat er somit 

als objektiv gegeben angenommen, obwohl diesen kein organisches Korrelat zu 

Grunde liegt (s.o. E. 3.5). Im Verlaufsbericht vom 3. November 2011 hat Dr. F.___ 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin die Therapie im Februar 2011 beendet 

habe, nachdem es ihr bezüglich der Depression besser gegangen sei (vgl. IV-act. 66-4). 

Demgegenüber hat er jedoch angegeben, dass der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin stationär und die Diagnosen unverändert seien. Diese Angaben 

erscheinen angesichts der von ihm beschriebenen eingetretenen Verbesserung in 

psychischer Hinsicht mit einer selbständigen Beendigung der Therapie seitens der 

Beschwerdeführerin als widersprüchlich. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit hat Dr. F.___ 

festgehalten, dass eine Verbesserung aufgrund der körperlichen Symptome nicht 

garantiert sei. Für Auskünfte betreffend die somatischen Befunde hat er auf Dr. C.___ 

verwiesen (vgl. IV-act. 66-4). Allein aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin 

betreffend ihre Arbeitstätigkeit im Restaurant des Sohnes, welche sie nicht mehr als 

zwei bis drei Stunden in der Woche ausüben könne, ist Dr. F.___ davon ausgegangen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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dass weiterhin eine massiv eingeschränkte Belastungsfähigkeit und schnelle 

Ermüdbarkeit bestehe (vgl. IV-act. 66-5). Die Ausführungen von Dr. F.___ betreffend 

den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sowie die 

Schlussfolgerungen bezüglich ihrer Arbeitsfähigkeit sind nicht überzeugend. Objektive 

psychiatrische Befunde als Erklärung für die erwähnten Einschränkungen fehlen völlig. 

Aus diesen Gründen kann nicht auf die Berichte von Dr. F.___ sowie dessen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen abgestellt werden. Aufgrund der Befundlage ist 

überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin 

keine psychiatrischen Erkrankungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

bestehen. Somit ist auch in psychischer Hinsicht keine Veränderung bzw. 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin gegenüber der 

Begutachtung im Januar 2009 ausgewiesen.

3.7   Zusammengefasst sind die von der Beschwerdeführerin beklagten Schmerzen 

und kognitiven Einschränkungen weder aus somatischer noch aus psychiatrischer 

Sicht mit objektivierbaren Befunden erklärbar. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

lässt sich vor diesem Hintergrund nicht begründen. Die mit der Anmeldung vom 

September 2010 geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

sowie der Arbeitsfähigkeit seit der Begutachtung im D.___ ist weder nachvollziehbar 

noch objektivierbar. Aus diesem Grund liegt überwiegend wahrscheinlich ein im 

Vergleich zum D.___-Gutachten vom 30. Januar 2008 im Wesentlichen unveränderter 

Gesundheitszustand vor, womit auch weiterhin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit als Köchin sowie jeder anderen Tätigkeit – den 

Aufgabenbereich als Hausfrau eingeschlossen – auszugehen ist. 

3.8   Da weder in der bisherigen Tätigkeit als Köchin noch im Aufgabenbereich 

Haushalt gesundheitlichen Einschränkungen bestehen, erübrigt sich die Durchführung 

eines Einkommens- bzw. eines Betätigungsvergleichs. Der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin liegt in diesem Fall bei 0% (vgl. IV-act. 24-2). Die 

Beschwerdeführerin hat somit keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 

angefochtene Verfügung vom 11. Mai 2012 erweist sich folglich als rechtmässig.

4.     

4.1   Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

bei dem vorliegenden durchschnittlichen Beurteilungsaufwand angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/

sGS 951.1]). Mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- sind die Ge­

richtskosten beglichen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen;

diese ist mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss beglichen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2014
	Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV, Art. 28 IVG. Neuanmeldung, Rentenanspruch. Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber der letzten rechtkräftigen abweisenden Verfügung glaubhaft gemacht. Auf die Berichte der behandelnden Ärzte im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens kann mangels objektivierbarer Befunde nicht abgestellt werden. Der Gesundheitszustand ist im Vergleich zum Referenzzeitpunkt unverändert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2014, IV 2012/223).

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