# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cac2eb4-9d40-542d-b896-1aca63f5fe46
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.09.2021 PS210163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210163_2021-09-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210163-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Beschluss vom 23. September 2021 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ Versicherungen AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 24. August 2021 (EK211198) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem 8. März 2021 im Handelsregister des 

Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____" (vgl. act. 6). Mit Ur-

teil vom 24. August 2021 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich 

den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der B._____ Versicherungen 

AG von Fr. 4'571.80 nebst Zins zu 5 % seit 26. November 2020, Fr. 149.40 weite-

re Zinsen, Fr. 660.– Mahngebühren und Fr. 174.60 Betreibungskosten (vgl. 

act. 3). Mit E-Mail vom 14. September 2021 erhob der Schuldner beim Oberge-

richt Beschwerde gegen die Konkurseröffnung (vgl. act. 2). 

2. Eingaben sind dem Gericht in Papierform oder elektronisch einzureichen. 

Sie sind zu unterzeichnen (Art. 130 Abs. 1 ZPO). Bei elektronischen Eingaben 

muss die Eingabe mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen wer-

den (Art. 130 Abs. 2 ZPO). Die elektronische Eingabe des Beschwerdeführers 

vom 14. September 2021 enthält indes keine solche elektronische Signatur (vgl. 

act. 2). Die Eingabe gilt daher nicht als erfolgt, wobei die Ansetzung einer Nach-

frist nach Art. 132 ZPO nicht in Frage kommt, weil der Mangel nicht auf einem Irr-

tum oder einem Versehen beruht. Ist keine Beschwerde vorhanden, so fehlt es an 

einem zu behandelnden Rechtsmittel, weshalb kein Nichteintretensentscheid zu 

ergehen hat, sondern das Verfahren ohne weiteres abzuschreiben ist. 

3. Im Übrigen ist Folgendes zu beachten: Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann 

die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren allenfalls dann aufgehoben wer-

den, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfä-

higkeit glaubhaft macht und wenn er durch Urkunden einen der drei gesetzlich 

vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubiger-

verzicht) nachweist. In seiner Beschwerde äussert sich der Beschwerdeführer 

aber weder zum Konkurshinderungsgrund noch zur Zahlungsfähigkeit. 

4. Umständehalber ist auf Kosten für das Beschwerdeverfahren zu verzichten. 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Fluntern-Zürich, ferner an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 6, je 

gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
versandt am: 
24. September 2021 
 
 
 

	Beschluss vom 23. September 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Fluntern-Zürich, ferner an das Handelsregisteramt des Kanto...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...