# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33a0bcb9-95ac-5f1f-b9a5-c0e804fbad1c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.02.2018 D-476/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-476-2018_2018-02-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-476/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  F e b r u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien, angeblich Eritrea,  

vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin,  

Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. Dezember 2017 / N (…). 

 

 

 

D-476/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge im 

Februar 2014 Richtung Sudan, wo er sich zwei Jahre bei (…) aufgehalten 

habe. Danach sei er nach Libyen weitergereist, wo er drei Monate geblie-

ben sei. Von Libyen sei er im Juni 2016 auf einem Boot nach Italien gelangt. 

Am 26. Juni 2016 sei er von Italien herkommend illegal in die Schweiz ein-

gereist, wo er am 29. Juni 2016 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte. Dort wurde er am 5. Juli 2016 zu 

seiner Person, zum Reiseweg und summarisch zu den Asylgründen be-

fragt. In der Folge wurde er für die Dauer des Verfahrens dem Kanton 

C._______ zugewiesen. Am 25. September 2017 hörte ihn das SEM aus-

führlich zu seinen Asylgründen an. 

A.b Zur Begründung des Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er sei eritreischer Staatsangehöriger, tigrinischer 

Ethnie und christlich-orthodoxen Glaubens. Seine Mutter sei äthiopische 

Staatsangehörige, der Vater jedoch Eritreer. Er sei in D._______ (Eritrea) 

auf die Welt gekommen und – nachdem sich die Eltern einige Zeit nach 

seiner Geburt hätten scheiden lassen – im Alter von etwa zwei Jahren mit 

seiner Mutter nach Addis Abeba (Äthiopien) gezogen. Als er sieben Jahre 

alt gewesen sei, sei seine Mutter gestorben und er sei fortan bei E._______ 

aufgewachsen. In Äthiopien sei er zur Schule gegangen und habe im Alter 

von 15 Jahren die zehnte Klasse abgeschlossen, habe aber nie über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt oder irgendwelche Identitätspapiere beses-

sen. Nach der Schule habe er mit einem gefälschten (…)schein rund zwei 

Jahre als (…) gearbeitet. Aufgrund seiner fehlenden Aufenthaltsregelung 

habe er aber immer wieder Probleme mit der Polizei gehabt. So sei er ge-

schlagen und mitunter auch über Nacht festgehalten worden. Schliesslich 

sei im Januar 2014 auch E._______ gestorben, worauf er keine Unterkunft 

mehr gehabt habe. All dies habe dazu geführt, dass er Äthiopien schliess-

lich verlassen habe. Auf seiner Reise in die Schweiz sei er geschlagen und 

verletzt worden. 

A.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe des vorinstanzlichen Ver-

fahrens keinerlei Beweismittel oder Identitätspapiere zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 15. Dezember 2017 – eröffnet am 21. Dezember 2017 

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Seite 3 

– stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 22. Januar 2018 liess 

der Beschwerdeführer diesen Entscheid anfechten und beantragen, dass 

die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständigen 

und richtigen Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zurückzuweisen 

sei. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit bzw. Unmöglich-

keit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und der Beschwerdeführer 

vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung, Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertre-

terin als amtlicher Rechtsbeistand sowie um den Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses ersucht.  

D.  

Mit Schreiben vom 23. Januar 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

E.  

Mit Schreiben vom 23. Januar 2018 reichte die Rechtsvertreterin des Be-

schwerdeführers eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung von „Asyl Biel & 

Region“ ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Ver-

fügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 

Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Obwohl der Beschwerdeführer in den Rechtsbegehren zwar die vollum-

fängliche Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung beantragt hat, geht 

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Seite 4 

aus dem Beschwerdebetreff („Wegweisung nach Äthiopien“) und der Be-

gründung der Beschwerde hervor, dass sich diese nur gegen den von der 

Vorinstanz verhängten Wegweisungsvollzug richtet. Demnach ist die vor-

instanzliche Verfügung in Rechtskraft erwachsen, soweit sie die Fragen 

nach der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sowie der Asylgewäh-

rung betrifft. Somit ist praxisgemäss auch die Wegweisung als solche nicht 

mehr zu überprüfen. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet folglich 

lediglich die Frage, ob die Wegweisung nach Äthiopien zu vollziehen oder 

ob anstelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist. 

3.  

3.1 Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich die Kognition nach 

Art. 49 VwVG (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

4.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). Vorbringen sind 

glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihre Richtigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 7 

AsylG). 

5.  

5.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

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AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu 3 EMRK darf niemand der Folter oder un-

menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. 

5.2 Infolge der auf den Vollzugspunkt beschränkten Anfechtung ist die 

Feststellung, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, in Rechtskraft erwachsen. Das Non-Refoulement-Prinzip im Sinne 

der vorgenannten flüchtlingsrechtlichen Bestimmungen ist daher nicht tan-

giert. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimat- oder Her-

kunftsstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich deshalb vielmehr nach den üb-

rigen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 FoK, Art. 3 EMRK). 

5.3 Gemäss der Praxis der Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der 

Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], 

Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Solches ist vorlie-

gend nicht geschehen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 

Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als 

unzulässig erscheinen.  

5.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung des Beschwerde-

führers nach Äthiopien sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrecht-

lichen Bestimmungen zulässig. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt und 

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medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr-

dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläu-

fige Aufnahme zu gewähren. 

6.2 Gemäss konstanter Rechtsprechung ist der Vollzug der Wegweisung 

nach Äthiopien generell zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist we-

der durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt 

gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret 

gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H., 

Urteile des BVGer E-6374/2016 vom 19. Januar 2018 und D-6786/2017 

vom 21. Dezember 2017). Gemäss Praxis sind zur Erlangung einer siche-

ren Existenzgrundlage jedoch begünstigende Faktoren wie genügend fi-

nanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz 

erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4). 

6.3 Das äthiopische Staatsangehörigkeitsgesetz von 2003 (Provi-

sion 378/2003) bestimmt ausdrücklich, dass jede Person mit mindestens 

einem äthiopischen Elternteil Anspruch auf die äthiopische Staatsangehö-

rigkeit hat. Vor diesem Hintergrund drängt sich angesichts der Aussage des 

Beschwerdeführers, dass seine Mutter Äthiopierin gewesen sei primär die 

Annahme auf, er sei äthiopischer Staatsangehöriger. Aufgrund der Akten-

lage erscheint es nämlich wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer 

nicht nur, wie er ja selber geltend macht, längere Zeit in Äthiopien gelebt 

hat, sondern auch äthiopischer Herkunft ist und die Staatsangehörigkeit 

dieses Landes besitzt bzw. zumindest berechtigt wäre, diese zu beantra-

gen. Hält man die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner eritrei-

schen Herkunft für glaubhaft, dann ist der Einwand in der Beschwerde, 

dass die Direktive vom Januar 2004, welche die Vorinstanz zur Begrün-

dung der angefochtenen Verfügung herangezogen hat, keine Anwendung 

finde, zwar berechtigt. Diesfalls hätte ihm als eritreischem Staatsangehöri-

gem äthiopischer Herkunft die Verordnung vom März 2004 (Regulation  

No. 101/2004) aber dennoch ermöglicht, zumindest eine Identitätskarte für 

Ausländer zu beantragen.  

Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen sind jedoch die Gründe für eine 

Unzumutbarkeit der Rückkehr nach Äthiopien, die sich auf die angeblich 

eritreische Staatsangehörigkeit beziehen, mangels Glaubhaftigkeit seiner 

Angaben ohnehin nicht relevant. So verfügt der Beschwerdeführer über 

keinerlei Wissen über Eritrea, spricht kein Wort Tigrinisch ([…]) und konnte 

in der Anhörung nicht einmal seinen angeblichen Geburtsort nach Zoba 

und Sub-Zoba lokalisieren ([…]). Er macht zudem nicht den Anschein, je 

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Seite 7 

Anstrengungen unternommen zu haben, mehr über seine angebliche Her-

kunft zu erfahren als das, was ihm seine Mutter angeblich erzählt hatte. Die 

Ausführungen in Bezug auf den Verbleib des Vaters oder von dessen Ver-

wandten beziehungsweise hinsichtlich seiner Bemühungen, deren Aufent-

haltsort in Eritrea ausfindig zu machen, hinterlassen nicht den Eindruck, 

dass er sich tatsächlich darum bemüht hätte, an Informationen zu gelangen 

oder einen Kontakt zu angeblichen Verwandten herzustellen. Den Akten 

sind zudem keinerlei Hinweise zu entnehmen, wonach der Beschwerde-

führer trotz angeblich eritreischer Herkunft überhaupt je mit den eritrei-

schen Behörden in Kontakt getreten wäre oder versucht hätte, eritreische 

Identitätsdokumente zu erlangen ([…]). Auch ist die Aussage des Be-

schwerdeführers, dass sich seine Mutter bis zu ihrem frühen Tod – diesen 

konnte er ebenfalls nicht belegen – nicht um die äthiopische Staatsbürger-

schaft für ihn bemüht beziehungsweise Dokumente beschafft habe, weil 

sie Probleme mit dem Vater gehabt habe, nicht nachvollziehbar, zumal die 

Eltern sich gemäss seinen eigenen Angaben kurz nach seiner Geburt ha-

ben scheiden lassen, worauf die Mutter mit ihm nach Äthiopien gegangen 

sei. Sein Argument, die spätere Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung in 

Äthiopien sei mangels Beweismittel für seine Identität und Abstammung 

nicht möglich gewesen, ist als realitätsfremd zu erachten. Dies gilt ebenso 

für die weitere Behauptung, dass die Schule in Äthiopien von ihm bei der 

Registrierung keine Identitätspapiere wie beispielsweise eine Geburtsur-

kunde verlangt habe. Aufgrund der spärlichen Angaben des Beschwerde-

führers zu seiner angeblichen eritreischen Herkunft, der ohne plausible Er-

klärung fehlenden Identitätspapiere und angesichts seines eklatanten Un-

wissens über wesentliche Fakten seines angeblichen Heimatstaates ist 

seine angebliche eritreische Herkunft als solche zweifelhaft, kann aber zu-

mindest nicht geglaubt werden, dass er seinen Aufenthaltsstatus in Äthio-

pien nicht längst regularisiert hat, und ist deshalb davon auszugehen, dass 

er seine wahre Herkunft zu verschleiern sucht. 

Wegweisungshindernisse sind zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu 

prüfen, diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben 

ihre Grenzen in der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers (Art. 8 

AsylG), welcher im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 

AsylG), weshalb es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälli-

gen Wegweisungshindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1  

E. 3.2.2 S. 4 f.). Aufgrund der hohen Wahrscheinlichkeit, dass Äthiopien 

der effektive Heimatstaat des Beschwerdeführers ist, gilt es zumindest in 

summarischer Weise festzustellen, ob in Bezug auf diesen Staat offenkun-

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Seite 8 

dige Wegweisungshindernisse bestehen. Da der Beschwerdeführer mit un-

glaubhaften Aussagen zu seiner angeblich eritreischen Herkunft versucht 

hat, die Asylbehörden zu täuschen, ist seine persönliche Glaubwürdigkeit 

beeinträchtigt. Es ist deshalb fraglich, ob er zu seiner persönlichen und fa-

miliären Situation alle relevanten Informationen wahrheitsgetreu geschil-

dert hat. Doch selbst wenn man auf die spärlichen Angaben des Beschwer-

deführers abstellen will, ergibt sich noch ein genügendes Bild, welches den 

Schluss auf zumutbare Umstände einer Rückkehr zulässt. Denn der Be-

schwerdeführer hat beinahe sein ganzes Leben in Äthiopien verbracht und 

dort zehn Jahre die Schule besucht. Zudem ist er jung und gesund. Er hat 

dort als (…) auch bereits berufliche Erfahrung sammeln und von dieser 

Erwerbstätigkeit gemäss eigener Aussage gut leben können. Da 

E._______ ein Haus gehörte, ist davon auszugehen, dass er auch über 

eine Unterkunft verfügt. Insofern ist das Vorliegen begünstigender Fakto-

ren zu bejahen und der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien auch als zu-

mutbar zu erachten. Nach dem Gesagten besteht auch kein Anlass die Sa-

che zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsfeststellung sowie Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entsprechende Be-

schwerdebegehren ist deshalb abzuweisen, zumal weitere Abklärungen 

ohnehin von der Mitwirkung des Beschwerdeführers abhängig wären, die-

ser aber im bisherigen Verlauf des Verfahrens nichts Wesentliches zum 

Nachweis seiner Staatsangehörigkeit beigetragen hat.  

7.  

Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimat- oder Herkunftsstaates die für eine Rückkehr not-

wendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung –

auch mit Blick auf E. 6.3 – auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83  

Abs. 2 AuG). 

8.  

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht  

(Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich insgesamt, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. 

Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

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Seite 9 

10.  

Der Beschwerdeführer ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG wird eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf 

Antrag hin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit, wenn ihr Be-

gehren im Zeitpunkt der Gesucheinreichung nicht aussichtslos erscheint. 

Aussichtslos ist eine Beschwerde, wenn die Gewinnaussichten beträchtlich 

geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft be-

zeichnet werden können (vgl. BGE 139 III 475). Für die Beurteilung der 

Prozesschancen ist eine summarische Prüfung vorzunehmen. 

Aufgrund obiger Erwägungen war die eingereichte Beschwerde von vorn-

herein als aussichtslos zu erachten, weshalb das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG un-

besehen der ausgewiesenen Mittellosigkeit abzuweisen ist. Dementspre-

chend ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (110a 

AsylG) mangels Erfüllens der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

ebenfalls abzuweisen. Mit dem Direktentscheid ist das Gesuch um Verzicht 

auf Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: