# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14567e3b-91c1-5b12-afd9-8f90ce728d87
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 12.12.2017 A 2016 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2016-24_2017-12-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 16 24

4. Kammer 

Einzelrichter Racioppi und Janka als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 12. Dezember 2016

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans-Walther Rutz,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Nigg,

Beschwerdegegnerin

betreffend Grundgebühren 2015 (Wasser, Abwasser, Abfall)

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1. Die A._____ AG mit Sitz in X._____ ist Alleineigentümerin der Parzelle 

Nr. 162 (Plan 1) in der Gemeinde X._____. Auf der Parzelle befindet sich 

ein Mehrfamilienhaus und eine Parkierhalle. Das Mehrfamilienhaus wurde 

im Jahre 1888 unter Einbezug der alten Anstalt aus dem Jahre 1806 

vollständig um- und ausgebaut, woraufhin eine Totalrenovation in den 

Jahren 1994 und 1995 erfolgte. Es wurden acht Wohnungen geschaffen 

und das Gebäude in der Folge unter Denkmalschutz gestellt. Diese acht 

Wohnungen weisen im üblichen Umfang Küchen- und 

Badezimmereinrichtungen sowie weitere technische Einrichtungen wie 

Waschmaschinen und Tumbler auf.

2. Am 10. März 2016 fakturierte die Gemeinde X._____ der A._____ AG für 

das Jahr 2015 Abfall-, Wasser- und Abwassergebühren im 

Gesamtumfang von Fr. 5‘618.--. Darin enthalten waren Grundgebühren 

für Wasser (Fr. 2'219.--), Abwasser (Fr. 2'219.--) und Abfall (Fr. 444.--). 

Als Bemessungsgrundlage für die Grundgebühren diente der indexierte 

Neuwert des Mehrfamilienhauses (Fr. 4‘438‘300.--) gemäss amtlicher 

Schätzung vom 15. Januar 2006.

3. Gegen diese Rechnungsverfügung erhob die A._____ AG am 9. April 

2016 Einsprache beim Gemeindevorstand. Sie hätte die neue 

Gebührenrechnung mit Erschrecken zur Kenntnis genommen. Sie machte 

geltend, dass ein Sonderfall vorliege und bei der Erhebung der 

Grundgebühren nicht einfach auf die Gebäudeschatzungswerte abgestellt 

werden könne. Die neue Schätzung vom 12. Oktober 2015 weise zwar 

einen Neuwert von Fr. 4‘989‘700.-- aus. Darin sei aber ein Anteil von 

Fr. 1‘179‘000.-- als "historische Substanz" ausgewiesen. Ob ein Gebäude 

"historische Substanz" aufweise oder nicht, besage nichts über die 

Grösse des Gebäudes und habe demnach nicht den geringsten Einfluss 

auf den Verbrauch von Wasser sowie auf den Abwasser- und Abfallanfall. 

Die Grundgebühren seien daher um den Anteil "historische Substanz" zu 

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reduzieren. Es liege ansonsten eine Ungleichbehandlung mit 

Grundeigentümern mit Gebäuden ohne "historische Substanz" vor. 

4. Mit Entscheid vom 28. April 2016 wies der Gemeindevorstand X._____ 

die Einsprache ab. Bei der Berechnung der Grundgebühren sei auf den 

Gebäudeversicherungswert abzustellen, zumal die einschlägigen 

gesetzlichen Grundlagen diesbezüglich keine Ausnahme vorsähen. 

Ausserdem seien die Hauseigentümer bereits mit der Gebührenrechnung 

2014 auf die voraussichtliche Höhe der neuen Grundgebühren 

hingewiesen worden, weshalb die für das Jahr 2015 veranlagten 

Gebühren keine Überraschung hätten darstellen können. 

5. Hiergegen erhob die A._____ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 

30. Mai 2016 mit folgenden Rechtsbegehren Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden:

"1. Es sei der Einspracheentscheid der Gemeinde X._____ vom 28. April 2016 

aufzuheben.

2. Es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.

3. Es seien die Gebühren für Abwasser, Wasser und Abfall für das Mehrfamilienhaus 

in X._____ für das Jahr 2015 insoweit neu festzulegen, indem die Grundgebühren 

ohne den Anteil "Historische Substanz" im Gebäudeversicherungswert zu 

berechnen und die von der Vorinstanz verfügten Gebühren entsprechend um 

20.63 % zu reduzieren sind.

4. Eventualiter sei die Sache zum neuen Entscheid an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin."

Das Gebäude sei zwar heute von der Nutzung her einem 

Mehrfamilienhaus mit acht Wohnungen gleichzustellen. Es besteche 

jedoch sowohl aussen als auch innen gegenüber einem neuzeitlichen 

Mehrfamilienhaus durch seine besondere Bauweise und die verwendeten 

speziellen Baumaterialien. Am 12. Januar 2015 habe die 

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Gebäudeversicherung Graubünden die Versicherungsprämie auf der 

Basis eines Neuwertes von Fr. 4‘438‘300.-- in Rechnung gestellt. Im 

Herbst 2015 seien die Gebäude auf der Plan-Parzelle Nr. 1-162 im 

Grundbuch neu geschätzt worden. Dabei habe für das Mehrfamilienhaus 

bei einem Gebäudevolumen von 6‘037 m3 ein Neuwert von Fr. 3‘531‘600.-

- sowie ein Zuschlag für "historische Substanz" von Fr. 1‘179‘000.-- 

resultiert (Neuwert insgesamt Fr. 4‘710‘600.--). Diese Schätzung sei ihr 

am 12. Oktober 2015 eröffnet worden und sei unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen. Auf der Basis dieses gesamten Neuwertes habe 

die Gebäudeversicherung Graubünden am 24. November 2015 eine 

nachzuzahlende Differenzprämie gefordert. Bei der auf der Neuschätzung 

vom 12. Oktober 2015 ausgewiesen Position "historische Substanz" 

handle es sich um einen Zuschlag zur herkömmlichen 

Kubaturberechnung für spezielle Bauweisen. Der Betrag für die 

"historische Substanz" sei so ermittelt worden, dass besondere frühere 

Bautechniken und Materialien grob geschätzt worden seien, was letztlich 

zum Zuschlag geführt habe. Am 10. März 2016 habe die Gemeinde 

X._____ die Rechnung für die Versorgungsgebühren (Wasser, Abwasser 

und Abfall) auf der Grundlage des früheren Gebäudeversicherungswertes 

von Fr. 4‘438‘300.-- in Rechnung gestellt. Die Gemeinde habe zu Unrecht 

die Grundgebühren auch auf dem Anteil "historische Substanz" in 

Rechnung gestellt. Dieser Wert sage jedoch nichts über die Grösse des 

Mehrfamilienhauses aus und habe keinen Einfluss auf den Verbrauch von 

Wasser sowie auf den Abwasser- und Abfallanfall. Dieser Anteil habe 

keinerlei Bezug zu den Bereitstellungskosten. Es liege daher eine 

Ungleichbehandlung mit denjenigen Grundeigentümern, deren Gebäude 

keine "historische Substanz" aufweisen würden. Die Gemeinde X._____ 

habe bei der Erhebung aller drei Grundgebühren für Abwasser, Wasser 

und Abfall das Äquivalenzprinzip sowie – soweit nicht im 

Äquivalenzprinzip mitenthalten – das Gleichbehandlungsgebot verletzt. Im 

Zusammenhang mit der Erhebung von Abwassergrundgebühren sei 

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überdies das Verursacherprinzip verletzt. Der aktuelle 

Gebäudeversicherungswert des Mehrfamilienhauses im Betrag von 

Fr. 4'710'000.-- bringe gemäss zitierter Praxis des Verwaltungsgerichts 

unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urteil des 

Bundesgerichts 2P.266/2003) nicht die Grösse der Liegenschaft und das 

Ausmass deren möglicher Nutzung mit Blick auf die Beanspruchung von 

kommunalen Ver- und Entsorgungseinrichtungen zum Ausdruck. Die 

Grundgebühren seien ohne den Anteil "historische Substanz" – 

ausgehend somit von einem Gebäudeversicherungswert von 

Fr. 3'531'600.-- – rechtsgleich neu zu berechnen und um 20.43 % zu 

reduzieren.

6. Die Gemeinde X._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schloss in 

ihrer Vernehmlassung vom 13. Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde. 

Begründend führte sie aus, dass bei der Berechnung die "historische 

Substanz" zu berücksichtigen sei und dementsprechend im konkreten Fall 

bei der Veranlagung auf einen Gebäudeversicherungswert von 

Fr. 4'438'300.-- abzustellen sei. Ein anderes Vorgehen – d.h. mit Abzug 

der "historischen Substanz" – sei mit dem Gleichbehandlungsgebot nicht 

vereinbar. Ferner sei das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil 

2P.266/2003 im vorliegenden Fall nicht einschlägig, da das 

Mehrfamilienhaus keine "sehr luxuriöse Liegenschaft" darstelle und die 

Gebäudeversicherungswerte unterschiedlich hoch seien. Überdies 

beantrage die Beschwerdeführerin im Rechtsbegehren eine Reduktion 

der Grundgebühr um 20.63 %, in ihren Ausführungen zum Sachverhalt 

spreche sie jedoch von einer Reduktion von 20.43 %. Dies sei jedoch 

letztlich irrelevant, zumal es um eine Reduktion von rund 20 % gehe und 

eine solche Differenz bei einer Pauschalierung noch im Rahmen des 

Zulässigen liege. 

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7. Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Juli 2016 gewährte der 

Einzelrichter der Beschwerde im Umfang der bestrittenen Gebühren die 

aufschiebende Wirkung.

8. In ihrer Replik vom 25. August 2016 formulierte die Beschwerdeführerin 

ihre Rechtsbegehren wie folgt:
"1. [unverändert].

2. Es sei der Beschwerdeführerin Akteneinsicht in die beiden Beilagen 1 und 2 der 

Beschwerdegegnerin zu geben und unter Ansetzung einer angemessenen Frist zu 

einer allfälligen Ergänzung dieser Replik.

3. Es seien die Gebühren für Abwasser, Wasser und Abfall für das Mehrfamilienhaus 

in X._____ für das Jahr 2015 insoweit neu festzulegen, indem die Grundgebühren 

ohne den Anteil "Historische Substanz" im Gebäudeversicherungswert zu 

berechnen und die von der Vorinstanz verfügten Gebühren entsprechend um 

20.43 % zu reduzieren sind.
4. [unverändert]."

Betreffend Berücksichtigung der "historischen Substanz" im 

Gebäudeversicherungswert hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

an ihrer Position fest. Hätte die Beschwerdegegnerin gar auf die amtliche 

Schätzung vom Oktober 2015 abgestellt (aktueller 

Gebäudeversicherungswert im Veranlagungszeitpunkt), so würde eine 

Gebührenreduktion von rund 25 % resultieren. Eine solche Differenz liege 

nicht mehr im Rahmen dessen, was bei einer Pauschalisierung zulässig 

sei. Man habe nie behauptet, dass der Entscheid des Bundesgerichts 

2P.266/2003 mit dem vorliegenden Fall vergleichbar sei. Denn in diesem 

Fall sei es um eine Gebührenbemessung für ein luxuriöses 

Einfamilienhaus gegangen und nicht um ein Mehrfamilienhaus mit 

"historischer Substanz". Die grundsätzlichen Erwägungen des 

Bundesgerichts seien jedoch über jenen Fall hinaus von Bedeutung. 

9. In der Ergänzung zur Replik vom 6. September 2016 betreffend der um 

Edition ersuchten Beilagen äusserte sich die Beschwerdeführerin 

dahingehend, dass für die Gebührenbemessung grundsätzlich die 

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Schätzungseröffnung "Eigentümer A" massgeblich sei, welche auf dem 

Verteiler auf dem Folgeformular "Eigentümer A2" die Gemeinde vorsehe. 

Erhalte also die Gemeinde nur das "Formular C" – und damit offenbar 

eine verkürzte Form – ändere dies nichts an der Tatsache, dass auf dem 

Formular "Eigentümer A" die "historische Substanz" ausgewiesen sei. 

10. Innert der gewährten Fristerstreckung hielt die Beschwerdegegnerin mit 

Duplik vom 27. September 2016 an ihren Anträgen und Standpunkten 

unverändert fest. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend darlege, sei die 

Beschwerdegegnerin zwar auf dem Verteiler aufgeführt, dies ändere 

jedoch nichts daran, dass ihr einzig das "Formular C" zugestellt worden 

sei. Überdies könne die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten, indem sie in ihrer Replik ausführe, dass auf den aktuellen 

Gebäudeversicherungswert abzustellen sei. Vorliegend seien die 

Gebühren anhand der von der Gebäudeversicherung Graubünden 

zugestellten Daten und mithin auf einem Gebäudeversicherungswert von 

Fr. 4'438'300.-- errechnet worden. Hätte die Beschwerdegegnerin – wie 

somit von der Beschwerdeführerin als korrekt erachtet – auf den aktuellen 

Gebäudeversicherungswert abgestellt, so wären die Grundgebühren 

entsprechend höher ausgefallen. 

Im Weiteren müsse gemäss Rechtsprechung eine "sehr luxuriöse 

Liegenschaft mit ungewöhnlich grossem Raumangebot" (Urteil des 

Verwaltungsgerichts [VGU] A 04 79) resp. eine "besonders luxuriöse 

Wohnbaute" (Urteil des Bundesgerichts 2C_160/2014) vorliegen. Erst 

dann sei eine Anpassung der Grundgebühren geboten. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie im angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

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Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Rechtsfragen von 

grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden sind. Das Anfechtungsobjekt 

bildet in diesem Fall der Einspracheentscheid vom 28. April 2016 des 

Gemeindevorstands der Gemeinde X._____. Die dem 

Einspracheentscheid zugrundeliegenden Gebührenrechnung 2015 mit 

den Positionen Wasser-, Abwasser- und Abfallgrundgebühren im Umfang 

von unter Fr. 5'000.-- wurden in diesem Entscheid vom 

Gemeindevorstand bestätigt, womit der Streitwert mit anderen Worten 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet. Da keine Rechtsfrage von grundsätzlicher 

Bedeutung zu entscheiden ist, sind die Voraussetzungen für die 

einzelrichterliche Zuständigkeit erfüllt. 

b) Die Beschwerdeführerin ist Adressatin des ergangenen Entscheids, 

weshalb sie über ein schutzwürdiges Interesse in Bezug auf dessen 

Aufhebung verfügt (Art. 50 Abs. 1 VRG). Dieser Entscheid ist weder 

endgültig noch kann er bei einer anderen Instanz angefochten werden. 

Auf die zudem frist- und formgerecht eingegangene Beschwerde vom 

30. Mai 2016 hat das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden damit 

einzutreten (Art. 52 VRG).

2. Strittig und zu prüfen ist in materieller Hinsicht einzig die Frage, ob die 

von der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellten Abwasser-, Wasser- 

und Abfallgrundgebühren im noch bestrittenen Umfang rechtmässig sind. 

Mit anderen Worten ist zu prüfen, ob die Grundgebühren für Wasser, 

Abwasser und Abfall auch auf dem auf der amtlichen Schätzung als 

"historischer Wert" ausgewiesenen Neuwert zu leisten sind.

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3. a) Die Beschwerdeführerin beanstandet im vorliegenden Fall zu Recht nicht, 

dass für die erhobenen Wasser-, Abwasser- und Abfallgrundgebühren 

keine genügende gesetzliche Grundlage besteht. Die massgeblichen 

gesetzlichen Grundlagen sehen jeweils, nebst einer 

verbrauchsabhängigen Mengengebühr, eine verbrauchsunabhängige, 

vom Gebäudeversicherungswert abgeleitete Grundgebühr vor.

b) Gemäss Art. 82 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Graubünden 

(KV; BR 110.100) sorgen Kanton und Gemeinden für die angemessene 

Versorgung des Kantonsgebiets bezüglich Wasser. Nach Art. 17 Abs. 1 

des Einführungsgesetzes des Kantons Graubünden über den Schutz der 

Gewässer (KGSchG; BR 815.100) ist der Bau und Betrieb öffentlicher 

Abwasseranlagen Sache der Gemeinden. Auf Bundesebene verpflichtet 

Art. 60a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer 

(GSchG; SR 814.20) die Kantone, dafür zu sorgen, dass die Kosten für 

Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz der Abwasseranlagen, die 

öffentlichen Zwecken dienen, mit Gebühren oder anderen Abgaben den 

Verursachern überbunden werden. 

Gestützt auf das GschG bzw. das KGSchG hat die Gemeinde X._____ 

das Gesetz über die Abwasserentsorgung (AbwG) erlassen. Nach Art. 23 

AbwG erhebt die Gemeinde zur Deckung ihrer Auslagen kostendeckende 

und verursachergerechte Gebühren. Gemäss Art. 30 AbwG ist für alle an 

die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstücke und 

Brunnen eine jährlich wiederkehrende Grundgebühr zu entrichten. Diese 

beträgt pro Gebäude (ohne Nebenbauten wie Ställe, Garagen, Remisen, 

etc.) bei einem jährlichen Wasserverbrauch bis 4'000 m3 0,05 % vom 

Gebäudeversicherungswert (vgl. Anhang zum AbwG lit. b Ziff. 1).

c) Betreffend Wassergrundgebühren ist festzuhalten, dass das 

Verursacherprinzip für den Frischwasserbezug weder auf Bundes- noch 

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auf kantonaler Ebene vorgeschrieben ist (Urteil des Bundesgerichts 

2C_995/2012 vom 16. Dezember 2013 E.7.4). Auf kommunaler Ebene 

sieht Art. 22 des Gesetzes über die Wasserversorgung der Gemeinde 

X._____ (WvG) – entsprechend dem AbwG in Art. 23 – die Erhebung von 

kostendeckenden und verursachergerechten Gebühren vor. Für alle an 

die öffentlichen Anlagen der Wasserversorgung angeschlossenen 

Grundstücke ist eine jährlich wiederkehrende Grundgebühr zu entrichten 

(Art. 30 WvG). Die Grundgebühr pro Gebäude (ohne Nebenbauten wie 

Ställe, Garagen, Remisen, etc.) beträgt bei einem Mengenverbrauch bis 

4'000 m3 ebenfalls 0.05 % des Gebäudeversicherungswerts (vgl. Anhang 

zum WvG lit. c Ziff. 1).

d) Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip spielt auch im Bereich 

der Abfallbeseitigung eine wichtige Rolle. Gemäss Art. 32a USG haben 

die Kantone dafür zu sorgen, dass die Kosten für die Entsorgung der 

Siedlungsabfälle, soweit sie ihnen übertragen ist, mit Gebühren oder 

anderen Abgaben den Verursachern überbunden werden. In diesem 

Sinne sieht Art. 22 des Abfallentsorgungsgesetzes (AbfG) der Gemeinde 

X._____ vor, dass für versicherte Gebäude eine jährlich wiederkehrende 

Grundgebühr für die Abfallbeseitigung zu bezahlen ist. Davon 

ausgenommen sind Nebenbauten wie Ställe, Garagen, Remisen etc. 

Bemessungsgrundlage bildet dabei der aktuelle 

Gebäudeversicherungswert. Pro Gebäude erhebt die Gemeinde jeweils 

eine Grundgebühr entsprechend 0.01 % des aktuellen 

Gebäudeversicherungswerts (vgl. Anhang zum AbfG lit. a). 

4. a) Zunächst ist darauf einzugehen, ob die von der Beschwerdegegnerin 

basierend auf einem Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'438'000.-- 

vorgenommene Veranlagung der Grundgebühren das oben erwähnte 

Verursacherprinzip (siehe E.3) bei der Gebührenerhebung für Abwasser 

verletzt.

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b) Das in Art. 74 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 220) verankerte 

Verursacherprinzip besagt, dass derjenige, der schädliche Einwirkungen 

auf die Umwelt verursacht, die Kosten für die Beseitigung zu tragen hat. 

Gemäss Art. 60a Abs. 1 lit. a GschG werden bei der Ausgestaltung der 

Abgaben insbesondere die Art und Menge des erzeugten Abwassers 

berücksichtigt. Entsprechend der gewässerschutzrechtlichen Zielsetzung 

normiert Art. 21 Abs. 1 KGSchG in Umsetzung von Art. 60a Abs. 1 

GSchG explizit das Kostendeckungs- und das Verursacherprinzip im 

Bereich der Abwasserbeseitigung. Aus diesem Grund wird im Bereich der 

Abwasserbeseitigung – mit Blick auf eine verursachergerechte 

Abgabenbelastung – unterschieden zwischen Grundgebühren und 

Verbrauchsgebühren. Die Grundgebühren (auch als 

Bereitstellungsgebühren bezeichnet) sind als Entgelt für die 

Aufrechterhaltung der Infrastruktur konzipiert. Die Verbrauchsgebühren 

sind variabel; sie richten sich nach der tatsächlichen Benutzung der 

Abwasseranlage (vgl. PETER KARLEN, Die Erhebung von 

Abwasserabgaben aus rechtlicher Sicht, URP 1999 S. 539 ff., hier S. 

556).

c) Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit der Bemessung von 

Anschlussgebühren schon mehrfach festgehalten, dass der 

Gebäudeversicherungswert als zulässige Grundlage für die Bemessung 

betrachtet werden kann (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 

2C_356/2013 vom 17. März 2014 E.5.2.2 m.w.H.). Gemäss Praxis des 

Bundesgerichts ist es ebenfalls zulässig, Verbrauchsgebühren anhand 

einer vom Versicherungswert abgeleiteten Grundgebühr in Kombination 

mit einer mengenabhängigen Gebühr zu ermitteln (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2C_160/2014 vom 7. Oktober 2014 E.6.4.2 ff. m.w.H.). 

Art. 60a GSchG verlangt nicht, dass die Abwassergebühren 

ausschliesslich proportional zur effektiv produzierten Menge des 

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Abwassers erhoben werden, doch muss zwischen den 

Benützungsgebühren und dem Ausmass der Beanspruchung der 

Entsorgungseinrichtung ein gewisser Zusammenhang bestehen; die 

Abgabenhöhe muss eine Abhängigkeit zur Abwassermenge aufweisen, 

was eine Schematisierung dieses Faktors aber nicht ausschliesst (vgl. 

BGE 129 I 290). Da die Infrastruktur für die Abwasserentsorgung 

unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme durch die einzelnen 

Liegenschaften aufrechterhalten werden muss, darf ein Teil der damit 

verbundenen Aufwendungen den Benützern durch eine 

mengenunabhängige Grundgebühr überbunden werden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2P.266/2003 vom 5. März 2004 E.3.2 m.w.H.). Für die 

Festsetzung dieser Grundgebühr ist der Gebäudeversicherungswert 

solange ein vertretbares Kriterium, als er die Grösse der Liegenschaft und 

damit das Ausmass von deren möglicher Nutzung zum Ausdruck bringt, 

von der auch die wahrscheinliche oder maximal zu erwartende 

Inanspruchnahme der öffentlichen Entsorgungseinrichtungen abhängt. 

Untauglich für die Bemessung der Grundgebühr ist der 

Gebäudeversicherungswert hingegen, wenn seine Höhe durch 

Besonderheiten der Baute bedingt ist und nicht das mögliche Ausmass 

der entsorgungsrelevanten Nutzung zum Ausdruck bringt, wie dies z.B. 

Luxusvillen mit spärlicher Belegung/Unternutzung der Fall ist (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 2P.266/2003 vom 5. März 2004 E.2.2; Urteil des 

Verwaltungsgerichts A 11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 E.3a). Diese 

primär für den Bereich Abwasser entwickelte Rechtsprechung kann 

sinngemäss auf den Bereich Frischwasserbezug und Abfallbeseitigung 

übertragen werden (vgl. VGU A 04 79 vom 7. Januar 2005 E.3b).

d) Die Beschwerdeführerin vertritt in diesem Zusammenhang die 

Auffassung, dass im Falle des Mehrfamilienhauses der aktuelle 

Gebäudeversicherungswert (Fr. 4'710'000.--) nicht die Grösse der 

Liegenschaft und das Ausmass deren möglicher Nutzung mit Blick auf die 

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Beanspruchung von kommunalen Ver- und Entsorgungseinrichtungen 

zum Ausdruck bringe. Der im aktuellen Gebäudeversicherungswert 

enthaltene Anteil der "historischen Substanz" (Fr. 1'179'000.--) stelle – 

gestützt auf die Praxis des Verwaltungsgerichts in VGU A 11 45/46/47 

vom 19. Juni 2012 E.3a und A 11 55 vom 22. August 2012 E.3b und unter 

Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung im Entscheid 

2P.266/2003 vom 5. März 2004 E.3.3 – lediglich ein Zuschlag für eine 

frühere besondere Bauweise und die Nutzung besonderer Baumaterialien 

dar und sei deshalb bei der Bemessung nicht zu berücksichtigen. Dem 

hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dass es im Entscheid 

2P.266/2003 um eine "sehr luxuriöse Liegenschaft" gegangen sei. Die 

Nutzungsmöglichkeit habe in diesem Fall offensichtlich nicht mehr der 

tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit entsprochen. Deshalb sei der dem 

Bundesgerichtsentscheid zugrundeliegende Sachverhalt nicht mit 

demjenigen in diesem Verfahren vergleichbar. 

e) Grundlage für die Bemessung der Grundgebühren gemäss den 

kommunalen Regelungen bildet, wie gesehen, der 

Gebäudeversicherungswert. Das Amt für Schätzungswesen ermittelt im 

Auftrag der Gebäudeversicherung die für die Versicherung 

massgebenden Daten (Art. 19 Abs. 1 Gesetz über die 

Gebäudeversicherung im Kanton Graubünden [GebVG; BR 830.100). 

Gebäude sind in Graubünden grundsätzlich zum Neuwert versichert. 

Dieser Wert bildet den Kostenaufwand ab, der für die Erstellung eines 

Gebäudes gleicher Art, gleicher Grösse und gleichen Ausbaus am 

gleichen Standort erforderlich ist (Art. 11 Verordnung über die amtlichen 

Schätzungen [SchV; BR 850.110]). Bei Altbauten und bei Gebäuden von 

historischer und denkmalpflegerischer Bedeutung entspricht der Neuwert 

den geschätzten Kosten für den Wiederaufbau in der vorhandenen 

Bauweise oder in vergleichbarer Ausführung (Art. 13 Abs. 1 SchV). Der 

"historische Wert" wurde mit Schätzung vom 2015 erstmals separat 

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ausgewiesen. In den Schätzungen der Vorjahre wurde der Wert der 

"historischen Substanz" beim Neuwert berücksichtigt, jedoch nicht separat 

ausgewiesen. Dies ergibt sich bereits aus den alten Schätzungen, welche 

im 1999 einen Neuwert von Fr. 3‘806‘000.-- und im Jahre 2006 einen 

solchen von Fr. 3‘893‘900.-- aufführten (jeweils ohne separat 

ausgewiesene "historische Substanz"). Würde man nun den Neuwert aus 

der Schätzung aus dem Jahre 2015 ohne die "historische Substanz" 

berücksichtigen, würde dies heissen, dass trotz steigendem 

Baupreisindex (von 2006 bis 2015 von 108 auf 123.1) eine Senkung des 

Neuwertes des Mehrfamilienhauses eingetreten wäre, nämlich von 

Fr. 3‘893‘900.-- auf Fr. 3‘531‘600.--. Dies ist jedoch nicht der Fall. 

Vielmehr wurde die "historische Substanz" – wenn auch allenfalls weniger 

detailliert – bereits in den Schätzungen der Vorjahre berücksichtigt.

f) Die hier interessierende Baute wurde im Jahre 1888, unter Einbezug der 

alten Anstalt aus dem Jahre 1806, vollständig um- und ausgebaut. Mit 

Totalrenovation und Umbau des Gebäudes in den Jahren 1994 und 1995 

wurden acht Wohnungen geschaffen (vgl. beschwerdeführerische Beilage 

[Bf-act.] 3). 

Ob es sich bei dieser Baute um ein Objekt mit besonderer Bauweise resp. 

Baumaterialien handelt, kann offen gelassen werden, zumal die 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall nicht geltend macht, dass es 

sich beim hier interessierenden Objekt um eine Luxusbaute mit spärlicher 

Belegung/Unternutzung handelt. Das Verwaltungsgericht Graubünden hat 

jedoch in VGU A 11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 festgehalten, dass sich 

ein Abweichen von der schematischen Erhebung der Grundgebühren auf 

der Basis des Gebäudeversicherungswertes lediglich aufdrängt, wenn die 

Höhe des Gebäudeversicherungswerts durch Besonderheiten der Baute 

(z.B. besondere Bauweise, Baumaterialien, etc.) massgeblich beeinflusst 

wird und nicht das mögliche Ausmass der entsorgungsrelevanten 

Nutzung zum Ausdruck bringt (z.B. Luxusvillen mit spärlicher Belegung). 

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Beide Aspekte müssen kumulativ vorliegen. Im vorliegenden Fall wird 

keine spärliche Belegung bzw. Unternutzung geltend gemacht. Vielmehr 

befinden sich im Mehrfamilienhaus acht Wohnungen. Der 

Gebäudeversicherungswert bringt im vorliegenden Fall durchaus das 

mögliche Ausmass der entsorgungsrelevanten Nutzung zum Ausdruck. 

Dass der Gebäudeversicherungswert durch die historische Bauweise 

bzw. durch die historischen Baumaterialien mit beeinflusst wird, ändert an 

dieser Tatsache nichts. 

Es kann denn auch nicht angehen, dass Grundgebühren beispielsweise 

von Luxusbauten und bei Bauten mit "historischer Substanz" 

unterschiedlich bemessen werden: Bei einer Luxusbaute wird in der 

amtlichen Schätzung nicht ein separater Wert für luxuriöse 

Aufwendungen ausgewiesen, jedoch bei der Bemessung von Gebühren 

ebenfalls mitberücksichtigt. Gemäss Auffassung des Einzelrichters sind 

keine Gründe ersichtlich, weshalb sich dies bei einem Bauobjekt mit 

"historischer Substanz" anders verhalten sollte. Letztlich stellt die 

"historische Substanz" nichts anders als eine besondere Luxusbaute dar. 

Denn bei einem Bauobjekt mit einer "historischen Substanz" geht es 

darum, eine Baute mit einer historischen Bauweise/Baumaterialien zu 

bauen oder eben wieder aufzubauen. Diese auf Einzelheiten bedachte 

und in diesem Sinne exklusive Bauweise führt unbestrittenermassen zu 

Mehrkosten. Jedoch entstehen auch bei einer klassischen luxuriösen 

Baute aufgrund des höheren Ausbaustandards Mehraufwände, welche 

bei der Bemessung der Grundgebühren nicht ausgeklammert werden 

(vgl. sinngemäss Urteil des Bundesgerichts 2C_656/2008 vom 29. Mai 

2009 E.3.5). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist somit in 

Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im konkreten Fall 

ein Abweichen von diesem System – d.h. das Abstellen bei der 

Berechnung von Abwassergrundgebühren auf den 

Gebäudeversicherungswert inklusive "historischer Substanz" – nicht 

angezeigt. An der Bemessungsgrundlage gibt es vorliegend nichts 

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auszusetzen und die Veranlagung der Abwassergebühren halten vor dem 

Verursacherprinzip stand. Die vorgebrachte Rüge erweist sich demnach 

als unbegründet.

5. a) Weiter ist streitig, ob die von der Beschwerdegegnerin veranlagten 

Abwasser-, Wasser- und Abfallgrundgebühren aufgrund der Bemessung 

gestützt auf den gesamten Gebäudeversicherungswert (d.h. inkl. 

"historischer Substanz") dem Äquivalenzprinzip und dem daraus 

fliessenden Gleichbehandlungsgebot Stand halten. 

b) Periodische Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer 

öffentlichen Einrichtung müssen dem aus dem Willkürverbot ableitbaren 

Äquivalenzprinzip Stand halten (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 9 BV). Es 

bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis 

zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vernünftigen 

Grenzen halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich dabei nach 

dem Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem 

Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme im Verhältnis zum 

gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei 

schematische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen 

beruhende Massstäbe angelegt werden dürfen. Es ist nicht notwendig, 

dass die Gebühren in jedem Fall genau dem Verwaltungsaufwand 

entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren Kriterien 

bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, für die keine 

vernünftigen Gründe ersichtlich sind (BGE 132 II 371 E.2.1; 126 I 180 

E.3a/bb).

c) Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die veranlagten Grundgebühren 

ohne den Anteil "historische Substanz" – ausgehend somit von einem 

Gebäudeversicherungswert von Fr. 3'531'600.-- rechtsgleich neu zu 

bemessen seien. Die "historische Substanz" könne vorliegend nicht 

- 17 -

miteinbezogen werden, zumal dieser Zuschlag von Fr. 1'179'900.-- kein 

Bezug zu den Bereitstellungskosten, geschweige denn zu den 

Benützungs- und Verbrauchskosten im Zusammenhang mit den 

kommunalen Versorgungseinrichtungen für Wasser, Abwasser und Abfall 

habe. Bei einem Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'710'600.-- umfasse 

der nicht gebührenrelevante Anteil der "historischen Substanz" immerhin 

rund 25 %. Eine solche Differenz liege nicht mehr im Rahmen dessen, 

was bei einer Pauschalierung zulässig sei. Auch führe eine solche 

Gebührenerhebung zu unsachlichen Ergebnissen und damit auch zu 

einer rechtsungleichen Behandlung der Beschwerdeführerin gegenüber 

andern Grundeigentümern. 

Dem wendet die Beschwerdegegnerin ein, dass bei der Veranlagung der 

Grundgebühren auf einen Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'438'300.-- 

abzustellen sei. Ein anderes Vorgehen – d.h. mit Abzug der "historischen 

Substanz" – sei mit dem Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbar. In der 

Gemeinde würden diverse alte Gebäude existieren, bei denen in der 

amtlichen Schätzung möglicherweise ein solcher Anteil "historische 

Substanz" ausgewiesen sei. Es sei nicht mit dem 

Gleichbehandlungsgebot vereinbar, im vorliegenden Fall vom 

Versicherungswert einen Abzug für die "historische Substanz" zu machen 

und in den anderen Fällen – mangels Kenntnis davon – nicht. Hätte die 

Beschwerdegegnerin auf den Gebäudeversicherungswert gemäss 

amtlicher Schätzung vom 2015 abgestellt, so hätten für die 

Beschwerdeführerin gar höhere Grundgebühren resultiert. Letztlich gehe 

es um eine Reduktion von rund 20 % der Grundgebühren und eine solche 

Differenz liege bei einer Pauschalierung noch im Rahmen des Zulässigen. 

d) Wie bereits in Erwägung 4f ausgeführt, kann es nicht angehen, dass bei 

einer luxuriösen Baute die Mehrkosten für den gehobenen 

Ausbaustandard bei der Bemessung der Grundgebühren berücksichtigt 

werden, hingegen bei einer Baute mit "historischer Substanz" die 

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objektbezogenen Mehrkosten bei der Gebührenermittlung ausgeklammert 

werden. Indem die Veranlagung der Grundgebühren also basierend auf 

den Gebäudeversicherungswert inklusive "historischer Substanz" zu 

erfolgen hat, entsteht entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung 

gar kein "Missverhältnis" von rund 20 %. 

Sodann behandelt die Beschwerdegegnerin auch ohne genaue Kenntnis 

über die sich in der Gemeinde befindenden denkmalgeschützten Bauten 

– indem sie eben alle Grundgebühren sowohl für luxuriöse als auch für 

historische Bauten auf dem gesamten Gebäudeversicherungswert 

veranlagt – alle Grundeigentümer gleich. Ein anderes Vorgehen wäre mit 

dem Grundsatz der Gleichbehandlung nicht vereinbar. Im Übrigen legt die 

Beschwerdeführerin auch nicht dar, inwiefern die Beschwerdegegnerin in 

vergleichbaren Fällen bei der Erhebung der Abwassergebühr nicht auf 

den gesamten Gebäudeversicherungswert abgestellt hätte. Ein Verstoss 

gegen das Äquivalenzprinzip und das daraus fliessende 

Gleichbehandlungsgebot liegt demnach nicht vor, weshalb auch dieses 

Vorbringen unbegründet ist.

6. Eine andere Frage stellt das Verhältnis zwischen den erhobenen 

Grundgebühren für Wasser, Abwasser und Abfall und der ebenfalls 

erhobenen Mengengebühr dar. Im vorliegenden Fall bildet das Verhältnis 

zwischen den Grundgebühren und den entsprechenden 

Verbrauchsgebühren nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weil 

die Beschwerdeführerin dieses Verhältnis weder in ihrer Einsprache noch 

in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beanstandet hat (vgl. zum 

Verhältnis der Grund- und Verbrauchsgebühr das Urteil des 

Bundesgerichts 2P.266/2003 E.3.1 [Abfall] und VGU A 11 45/46/47 vom 

19. Juni 2012 E.3b [Wasser und Abwasser]). 

7. Die Beschwerdegegnerin hat die strittigen Grundgebühren 2015 am 

10. März 2016 auf der Grundlage der Schätzung von 2006 erhoben, 

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obwohl im Zeitpunkt der Rechnungsstellung bereits die neue Schätzung 

vom 12. Oktober 2015 mit dem höheren Neuwert bzw. 

Gebäudeversicherungswert vorlag. Mit anderen Worten hat die 

Beschwerdegegnerin zu tiefe Grundgebühren in Rechnung gestellt. 

Gemäss Art. 56 VRG ist das Verwaltungsgericht unter Vorbehalt 

abweichender gesetzlicher Bestimmungen an die Anträge der Parteien 

gebunden. Im Bereich der Abwasser-, Wasser- und Abfallgrundgebühren 

bestehen keine abweichenden gesetzlichen Regelungen. Im vorliegenden 

Fall sind somit die Grundgebühren nicht auf der Grundlage des im 

Veranlagungszeitpunkt geltenden Versicherungswertes von 

Fr. 4'710'600.-- zu erheben. Vielmehr bleibt die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Grundgebührenveranlagung – 

basierend auf dem Gebäudeversicherungswert der amtlichen Schätzung 

aus dem Jahre 2006 im Betrag von Fr. 4'438'300.-- – bestehen. 

8. Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Beschwerdegegnerin 

veranlagten Grundgebühren für Wasser, Abwasser und Abfall 

rechtmässig sind und damit weder gegen das Äquivalenzprinzip noch 

gegen das sich daraus ergebende Gleichbehandlungsgebot verstossen. 

Wie ebenfalls aufgezeigt, halten auch die veranlagten 

Abwassergrundgebühren dem Verursacherprinzip stand. Der 

angefochtene Einspracheentscheid hinsichtlich der veranlagten, noch 

strittigen Wasser-, Abwasser- und Abfallgrundgebühren erweist sich 

daher als rechtmässig, was zu dessen Bestätigung und der Abweisung 

der dagegen erhobenen Beschwerde führt. Bei diesem 

Verfahrensausgang gehen die Gerichtskosten zu Lasten der 

unterliegenden Beschwerdeführerin (Art. 73 Abs. 1 VRG). Da die 

Gemeinde in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht ihr gemäss 

Art. 78 Abs. 2 VRG keine Parteientschädigung zu.

- 20 -

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 392.--

zusammen Fr. 1'392.--

gehen zulasten der A._____ AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 

Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtskraftbescheinigung]

4. [Mitteilungen]