# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7778b726-a002-5060-bcb3-2ede20a71e71
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.09.2016 PQ160057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ160057_2016-09-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ160057-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Leitender 

Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden. 

Beschluss und Urteil vom 16. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

betreffend Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 1. Juli 2016 i.S. 
B._____, geb. tt.mm.1999; VO.2016.15 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-

hörde Meilen) 

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Erwägungen: 

1. Einleitung, Prozessgeschichte 

Die Beschwerdeführerin ist die Mutter der am tt.mm.1999 geborenen B._____. 

Am 22. April 2013, als die Beschwerdeführerin noch zusammen mit dem Vater 

und der Tochter in C._____ wohnten, erstattete das Oberstufenzentrum … der 

KESB C._____ eine Gefährdungsmeldung. Im Wesentlichen wurde festgehalten, 

B._____ sei in der Schulklasse gut integriert, bewege sich aber ausserhalb des 

Klassenverbandes auffällig unsicher. B._____ leide an einer kognitiven Dyspha-

sie, die aber die Unsicherheit nicht alleine zu erklären vermöge. Zweimal habe 

B._____ Ferien auf einem Reiterhof machen sowie an einem Skilager teilnehmen 

können. Dies habe ihr gut getan, sie sei danach jeweils gelöst, entspannt, mitteil-

sam und fröhlich gewesen. Die Schülerin habe Schwierigkeiten mit der Körper-

pflege, sei nicht immer sauber gekleidet, komme manchmal zu spät zum Unter-

richt und vergesse teilweise die Hausaufgaben. Um Verbesserungen zu erzielen, 

müssten beide Eltern mit der Schule zusammenarbeiten. Während die Beschwer-

deführerin grundsätzlich kooperativ sei, erfülle der Vater seine Pflicht nicht. Er ha-

be insbesondere an keinem einzigen Informationsabend der Schule teilgenom-

men. Mit der Beschwerdeführerin sei abgemacht worden, dass sie einen Antrag 

auf freiwillige Familienbegleitung stelle. Nachdem die Beschwerdeführerin dies 

jedoch nicht getan habe, müsse die Schule eine Gefährdungsmeldung erstatten 

(act. 8/12/11).  

Am 31. März 2013 reichten die Eltern dem Regionalgericht Berner Jura-Seeland 

eine Scheidungskonvention ein und vereinbarten unter anderem, der Beschwer-

deführerin sei die elterliche Sorge über B._____ zu übertragen. Mit Urteil vom 

8. Oktober 2013 wurde die Ehe geschieden und die Konvention genehmigt (act. 

8/12/2 und 8/12/3).  

Am 1. November 2014 zog die Beschwerdeführerin mit ihrer Tochter nach 

D._____ (act. 8/9). Am 22. April 2015 erstattete die Schulpflege D._____ der 

KESB Bezirk Meilen eine Gefährdungsmeldung (act. 8/2). In ihrem Entscheid vom 

18. Februar 2016 erwog die Behörde im Wesentlichen, B._____ gehe seit einem 

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Jahr nicht mehr zur Schule. Sie habe keinen Schulabschluss und sei aufgrund ih-

rer Dysphasie, psychischer Probleme und einer Sozialphobie stark eingeschränkt. 

Ohne therapeutische und schulische Unterstützung sei sie nicht in der Lage, eine 

Ausbildungsstelle zu finden oder einen Schulabschluss zu machen. Die mangel-

hafte Hygiene und das unsichere Auftreten erschwere die Suche nach einer ge-

eigneten Praktikums- oder Ausbildungsstelle. Um B._____ zu helfen, sei es nötig, 

eine sozialpädagogische Familienbegleitung einzurichten. Die KESB fällte am  

18. Februar 2016 folgenden Entscheid (act. 8/35):  

1.  Für B._____, geboren tt.mm.1999, wird eine Beistandschaft nach 
Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet, mit dem Auftrag, die Mutter in der 
Sorge um das Kind mit Rat und Tat zu unterstützen.  

2.  Für B._____, geboren tt.mm.1999, wird eine Beistandschaft nach 
Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Im Rahmen der besonderen Be-
fugnisse wird der Beiständin folgender Auftrag erteilt:  

a) eine sozialpädagogische Familienbegleitung mit hoher Kadenz 
(drei Mal pro Woche) zu organisieren, zu überprüfen und deren 
Finanzierung sicherzustellen, mit dem Ziel, die berufliche Inte-
gration zu fördern und mit B._____ Hygienestandarts einzu-
üben und sich ein gepflegtes Äusseres anzueignen,  

b) eine IV-Abklärung zu prüfen und gegebenenfalls aufzugleisen,  

c) die Durchführbarkeit einer Psychotherapie (welche klar indiziert 
ist) zu prüfen und diese zu organisieren,  

d) in Zusammenarbeit mit dem Schulpsychologischen Beratungs-
dienst (SPBD) Bezirk Meilen bei der Fachstelle Sonderpäda-
gogik des Kinderspitals Zürich eine Abklärung im Nachschulbe-
reich durchführen zu lassen und anschliessend eine geeignete 
Sprachtherapie/Logopädie zu organisieren, zu überprüfen und 
deren Finanzierung sicherzustellen,  

e) in Zusammenarbeit mit dem Berufsinformationszentrum (BIZ) 
Bezirk Meilen, ein BIZ-Coaching für die berufliche Integration 
zu organisieren,  

f)  den Besuch eines 10. Schuljahres zur Erlangung eines Schul-
abschlusses zu prüfen und gegebenenfalls zu organisieren, zu 
überprüfen und dessen Finanzierung sicherzustellen.  

3.  Als Beiständin wird E._____, Kinder- und Jugendhilfezentrum, 
D._____, ernannt mit der Einladung, nötigenfalls Antrag auf An-
passung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnis-
se zu stellen.  

4.  Der Kindsmutter wird gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB die Wei-
sung erteilt, sowohl mit der Beiständin, der sozialpädagogischen 

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Familienbegleitung sowie auch mit dem SPBD Bezirks Meilen und 
dem BIZ Bezirk Meilen zusammenzuarbeiten.  

5.  Nächster Berichtstermin: tt.mm.2017 (Volljährigkeit).  

6.  Die Gebühren werden auf CHF 800.00 festgelegt. Der Betrag 
geht zu Lasten von A._____.  
Infolge fehlender finanzieller Leistungsfähigkeit wird die unentgelt-
liche Rechtspflege gewährt und einstweilen auf den Bezug der 
Gebühren verzichtet. Die Nachforderung bleibt vorbehalten.  

7.  [Rechtsmittelbelehrung] 
8.  Der Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung gemäss Art. 

450c ZGB entzogen.  

9./10. [Mitteilung] 

Die Beschwerdeführerin zog per 1. März 2016 mit ihrer Tochter an den ...weg ... 

in F._____. Die KESB Meilen nahm mit der KESB Horgen Kontakt bezüglich einer 

allfälligen Übernahme des Falles durch die KESB Horgen auf (act. 8/42). Mit 

Schreiben vom 13. April 2016 teilte die KESB Horgen der KESB Meilen mit, diese 

Behörde bleibe bis zum Abschluss des zwischenzeitlich eingeleiteten Rechtsmit-

telverfahrens zuständig. Die KESB Horgen prüfe ihre Zuständigkeit erneut nach 

Abschluss des Verfahrens (act. 8/51). Gegen den Entscheid der KESB erhob die 

Beschwerdeführerin am 29. März 2016 beim Bezirksrat Meilen Beschwerde. Sie 

stellte die Anträge, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

und der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Weiter verlangte sie, es sei ihr 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es sei ihr ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen (act. 9/1). Mit Beschluss vom 6. April 2016 wies der 

Bezirksrat Meilen den Antrag auf Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab 

(act. 7/5). Am 1. Juli 2016 entschied der Bezirksrat sodann Folgendes (act. 3 = 

act. 6 = act. 7/14):  

(Beschluss): 
I.  Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.  
II.  Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtsvertretung wird abgewiesen.  
III.  [Mitteilung] 
 

(Urteil): 

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I.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 2 
lit. a des Entscheids der KESB Meilen vom 18. Februar 2016 auf-
gehoben und durch folgende Fassung ersetzt:  

"a)  eine sozialpädagogische Familienbegleitung mit hoher Ka-
denz (einmal pro Woche) zu organisieren, zu prüfen und de-
ren Finanzierung sicherzustellen, mit dem Ziel, die berufliche 
Integration zu fördern und mit B._____ Hygienestandards 
einzuüben und sich ein gepflegtes Äusseres anzueignen," 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen und der Entscheid 
der KESB Meilen vom 18. Februar 2016 bestätigt.  

II.  Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 700.00 festgesetzt und der Be-
schwerdeführerin zu 4/5 (entsprechend Fr. 560.00) auferlegt und 
zu 1/5 (entsprechend Fr. 140.00) auf die Staatskasse genommen. 
Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten werden jedoch 
zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstwei-
len auf die Staatskasse genommen. Das Nachforderungsrecht 
des Staates bleibt vorbehalten (Art. 123 ZPO).  

III.  Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

IV.  [Rechtsmittelbelehrung] 
V.  [Mitteilung] 

Der Entscheid des Bezirksrates wurde der Beschwerdeführerin am 4. Juli 2016 

zugestellt (act. 9/16). B._____ wurde der Entscheid separat mit einem erläutern-

den Brief zugesendet (act. 9/15).  

Am 3. August 2016 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin Be-

schwerde und stellte folgende Anträge (act. 2):  

1.  Ich bitte um Aufhebung des Entscheides.  

2.  Die unentgeltliche Rechtsführung.  
3.  Unentgeltliche Rechtsvertretung damit ich diese Eingabe auf-

grund der Rechtslage fachlich korrekt einreichen kann.  

4.  Es sei zu prüfen, ob mir eine Parteientschädigung für die bereits 
entstandenen Kosten zusteht.  

5.  Die Vorwürfe an die Mutter sind Elemente die aus der unglückli-
chen Einteilung in der Schule C._____ resultieren und sollen nicht 
der Mutter angelastet werden.  

Die Akten des Bezirksrates und der KESB wurden beigezogen. Das Verfahren ist 

spruchreif.  

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2. Eintreten auf die Beschwerde 

Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich primär 

nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmun-

gen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [EG KESR] 

und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]), subsidiär gelten die Bestimmungen der 

ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Für Beschwerden gegen Entscheide des 

Bezirksrates ist das angerufene Obergericht zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB 

i.V.m. § 64 EG KESR). Die Beschwerde wurde innert der 30-tägigen Rechtsmittel-

frist (Art. 450b Abs. 1 ZGB) erhoben. Die Beschwerdeführerin stellte Anträge und 

begründete diese. Auf die Beschwerde ist einzutreten.  

3. Argumente der Beschwerdeführerin, Würdigung 

3.1. In der Gefährdungsmeldung vom 22. April 2015 schilderte G._____ (Schule 

D._____), es seien in C._____ bereits drei Gefährdungsmeldungen betreffend 

B._____ erstattet worden. Es habe der Verdacht auf sexuelle Übergriffe und 

Traumata bestanden. Eine Abklärung sei eingeleitet, wegen des Umzuges nach 

D._____ aber abgebrochen worden. Seit November 2014 gehe B._____ bei 

H._____ in D._____ zur Schule. Bis zu den Sportferien 2015 sei der Schulbesuch 

gut gewesen. Seither sei B._____ nur zweimal in Begleitung der Mutter zu Ge-

sprächen erschienen. Mutter und Tochter führten eine symbiotische Beziehung. 

Bei Gesprächen ergreife nur die Mutter das Wort. B._____ sei ungepflegt, kapsle 

sich ab, weise in der Schule Leistungsschwankungen bis hin zum Leistungsver-

sagen auf und leide unter Selbstwertproblemen und Absentismus. Die schulische 

Entwicklung sei gefährdet. Zu Tieren habe B._____ zwar eine gute Beziehung, 

doch sei die Rückmeldung aus einer Schnupperwoche in einem Pferdestall ver-

nichtend ausgefallen: B._____ sei arbeitsscheu. Aufgrund einer testpsychologi-

schen Abklärung aus dem Jahre 2012 sei mit ultimativem Druck von Frau I._____ 

eine Psychotherapie begonnen worden. B._____ sei nur zusammen mit der Mut-

ter gegangen. Diese habe die Therapie jedoch eigentlich abgelehnt (act. 8/2).  

Am 12. Mai 2015 nahm die KESB Meilen telefonisch Kontakt mit dem Lehrer auf. 

Dieser schilderte, B._____ besuche seit den Frühlingsferien die Schule nicht 

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mehr. Die Mutter melde B._____ jeweils per SMS ab. Als Begründungen würden 

Grippe, psychische Probleme, Mobbing oder Konsultation beim Psychologen an-

gegeben. H._____, der Lehrer, habe den Eindruck, B._____ fühle sich in der 

Klasse wohl, Mobbing sei eigentlich kein Thema. Der Lehrer äusserte die Vermu-

tung, die Mutter wolle B._____ von der Schule abkapseln, um unbequemen The-

men aus dem Weg zu gehen. Soweit es Gespräche gegeben habe, habe immer 

die Mutter gesprochen. Es seien eine traumatische Belastungsstörung aufgrund 

eines mutmasslichen frühkindlichen Übergriffes angesprochen worden. In Ver-

dacht sei der Vater, J._____, gestanden (act. 8/6) . 

Am 12. August 2015 hörte die KESB Meilen die Beschwerdeführerin und B._____ 

an. B._____ erklärte, sie sei seit März oder April krank gewesen und deshalb 

nicht mehr zur Schule gegangen. Nach der krankheitsbedingten Pause habe sie 

Angst gehabt, wieder in die Schule zu gehen. Das Praktikum auf dem Reiterhof 

habe sie positiv erlebt. Sie wolle ein Praktikum auf einem Pferdehof in K._____ 

und dann in Zürich machen und gleichzeitig einen Tag pro Woche Privatunterricht 

nehmen. Sie denke, dass ein Jahr Unterricht genügen würden. Sie wolle später 

vielleicht Model werden, wenn das nicht klappe, Pferdepflegerin. Die Mutter schil-

derte, bei B._____ sei im Alter von vier Jahren eine Sprachentwicklungsstörung 

diagnostiziert worden. Die Mutter habe mit dem Kind französisch, der Vater 

deutsch gesprochen. Die Schulbehörde von L._____ habe eine Vorbereitungs-

klasse empfohlen und danach die M._____schule bewilligt. Die Familie sei dann 

nach C._____ umgezogen. In der Sprachheilschule sei kein Platz gewesen. 

B._____ sei in eine Kleinklasse gekommen, was gut gewesen sei. In der Klasse 

für besondere Förderung (5. und 6. Klasse) hingegen, sei sie mit sozial Auffälligen 

zusammengekommen. B._____ sei "geplagt" worden. Nach einer Zeit in einer 

Privatschule sei sie in eine neue Klasse mit besonderer Förderung gekommen, 

was die Situation entspannt habe. In Zürich habe sich B._____ dann aber wegen 

ihrer Krankheit nicht mehr akzeptiert gefühlt und sie habe Angst, gemobbt zu 

werden. Für die Zukunft sei das 10. Schuljahr angedacht worden, was B._____ 

aber nicht mehr wolle. Ihr Wunsch sei es, ein Praktikum als Pferdepflegerin zu 

machen. Auf den aktuellen Alltag angesprochen erklärte die Beschwerdeführerin, 

dass B._____ sie zum Einkaufen begleite und man manchmal spazieren gehe. 

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Gelegentlich treffe sich B._____ mit Kolleginnen und Cousinen. Zum Vater, der 

nach Norddeutschland ziehen wolle, habe B._____ nur telefonischen Kontakt. Der 

Vater gebe jeweils an, er habe für ein Treffen keine Zeit. Er arbeite als Autor. 

Trotz der Dysphasie, an der B._____ leide, hätten sich der Vater und die Tochter 

früher gut verstanden. In der Pubertät seien Schwierigkeiten aufgetreten (act. 

8/18).  

Am 2. Dezember 2015 hörte die KESB Meilen die Beschwerdeführerin erneut an. 

Diese erklärte, B._____ sei in der Zwischenzeit einen Tag auf einem Pferdehof in 

N._____ zum Schnuppern gewesen. Sie sei aber für den Pferdehof zu wenig of-

fen gewesen. In O._____ habe sie in einem zweiten Pferdehof geschnuppert. 

Dies sei jedoch zwei weit weg gewesen. In P._____ habe man nach einem 

Schnuppertag gesagt, B._____ brauche mehr Betreuung, die man dort aber nicht 

bieten könne. Den Vorschlag, einen geschützten Arbeitsplatz zu suchen, lehnte 

die Beschwerdeführerin ab, da es sich B._____ nicht vorstellen könne, mit IV-

Bezügern zusammenzuarbeiten. Die Beschwerdeführerin wolle, dass die Tochter 

den fehlenden Schulabschluss noch nachhole, dies sei auch mit 18 Jahren noch 

möglich. Es wäre gut, wenn B._____ bis sie 20 Jahre alt sei, einen Abschluss hät-

te. Es gebe noch viele Möglichkeiten, so die Arbeit in einer Hundeauffangstation 

einem Tierhof oder einer Pferdepension (act. 8/25).  

Im Rahmen eines weiteren Gesprächs, das am 3. Februar 2016 stattfand, erklärte 

die Beschwerdeführerin, sie brauche keine Unterstützung durch einen Beistand. 

Dies würde alles nur noch komplizierter machen. Es komme zurzeit etwas viel zu-

sammen, insbesondere die Wohnungssuche sei schwierig. Sie wolle nicht, dass 

B._____ am Schluss in einer Behindertenwerkstatt lande, sondern dass ihre Be-

rufswünsche respektiert würden. Der Antrag der SVA auf eine IV-Begleitung sei 

abgelehnt worden. B._____ habe in den Sommerferien einen Job auf einem Hof, 

auf dem sie bereits als Helferin während den Ferien eingesetzt worden sei (act. 

8/31).  

In ihrem Entscheid vom 18. Februar 2016 hielt die KESB Meilen im Wesentlichen 

fest, das die Beschwerdeführerin gewillt sei, B._____ auf einen guten Weg zu 

bringen. Die Mutter sei sehr kooperativ und es sei ihr auch immer wieder gelun-

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gen, dass B._____ Schnupperlehren besuchen könne. Dennoch habe die Be-

schwerdeführerin keine berufliche Perspektive für ihre Tochter schaffen können. 

B._____ gehe seit einem Jahr nicht mehr zur Schule, sie leide an Dysphasie und 

habe psychische Probleme sowie eine Sozialphobie. Ohne entsprechende thera-

peutische und schulische Unterstützung sei sie nicht in der Lage, eine Ausbil-

dungsstelle zu finden oder einen Schulabschluss zu machen. Gleichzeitig er-

schwere ihre mangelhafte Hygiene und ihr unsicheres Auftreten die Suche nach 

einem geeigneten Praktikum oder einem Ausbildungsplatz. Die notwendigen 

Schritte zur Verbesserung der Situation habe die Beschwerdeführerin bisher nicht 

eingeleitet. Komplementär zu den Handlungen der Kindsmutter sei zur Behebung 

der bestehenden Kindswohlgefährdung die Errichtung einer Beistandschaft erfor-

derlich. Es werde Aufgabe der Beiständin sein, Therapiemöglichkeiten zu prüfen 

und eine sozialpädagogische Familienbegleitung zu organisieren.  

Der Bezirksrat teilte im angefochtenen Entscheid vom 1. Juli 2016 die Auffassung 

der KESB Meilen. Sie kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin verkenne und 

verharmlose die schwierige Situation, in der sich ihre Tochter befinde. Statt mit 

den zur Verfügung stehenden Institutionen konstruktiv zusammenzuarbeiten und 

Hilfe anzunehmen, richte die Beschwerdeführerin ihren Fokus auf die Rechtferti-

gung der schwierigen Situation. Damit sei B._____ aber nicht geholfen. Ohne Un-

terstützung sei B._____ nicht in der Lage, sich beruflich einzugliedern und wenn 

möglich auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Die von der KESB ange-

ordnete Massnahme sei notwendig und geeignet, um B._____ zu helfen. Die Be-

schwerdeführerin betrachte eine Familienbegleitung als Eimischung und übertrie-

bene Massnahme. Die Kritik sei im Grundsatz nicht begründet, da eine Familien-

begleitung in der Lage sei, B._____ konkrete Tipps zur Körperhygiene zu geben 

und sie bei Bewerbungen und Vorbereitungen auf Bewerbungsgespräche zu un-

terstützen. Die von der KESB Meilen angeordnete hohe Kadenz (dreimal pro Wo-

che) sei allerdings unverhältnismässig. Eine Familienbegleitung stelle an sich 

schon einen starken Eingriff in die Privatsphäre dar und es sei nicht ersichtlich, 

dass eine Begleitung, die einmal pro Woche stattfinde, nicht genüge, weshalb die 

Beschwerde teilweise gutgeheissen werde.  

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3.2. Die Beschwerdeführerin kritisiert in ihrer Beschwerdebegründung zunächst 

die Reaktionen der Schulen in C._____ und D._____. Statt selber eine Lösung zu 

finden, sei die KESB avisiert worden. B._____ habe ein Problem, das schon seit 

Geburt bestehe und leide nicht an einem Trauma. Die Tochter sei von den Eltern 

nach bestem Wissen betreut worden. Ein sexueller Missbrauch habe nicht statt-

gefunden. Unter der Dysphasie leide B._____ immer noch und diese Krankheit 

sei nicht wegzubringen. B._____ sei in der Schule überfordert gewesen, der 

Schulabbruch sei deshalb richtig gewesen. Die nicht so guten Rückmeldungen 

vom Hof, der schulische Rückstand, die neue Klasse, dies alles sei für B._____ 

zu viel gewesen. Der Vorschlag, das 10. Schuljahr zu besuchen, sei eigentlich gut 

gewesen. Es habe sich dann aber herausgestellt, dass dort Schüler mit verschie-

denen schulischen Niveaus unterrichtet würden und auch Schüler bis zum Alter 

von 21 Jahren in der Klasse seien. Dies hätte B._____ überfordert. Praxis würde 

B._____ wohl mehr bringen, als ein weiterer Schulbesuch. Statt die Tochter zu 

stützen, falle die KESB nun aber der Mutter in den Rücken. Der von der KESB der 

Beiständin erteilte Auftrag [Dispositiv Ziffer 2 des Entscheides vom 18. Februar 

2016] biete der Beiständin zu wenig Spielraum. Je nach Verlauf sei das Anstre-

ben gewisser Ziele nicht mehr sinnvoll. Die zweite Rückmeldung eines Hofes, auf 

dem B._____ gewesen sei, sei positiv ausgefallen. B._____ wisse, was sie wolle. 

sie habe eine Affinität zur Pferdepflege und sehe die Pferde gleichzeitig auch als 

Therapie. B._____ habe Erfahrung sammeln können und habe sprachlich Fort-

schritte gemacht. Sie habe eine Zusage für ein Jahrespraktikum ab August 2016 

und die Möglichkeit einer Lehre ab 2017. Sollte dies nicht klappen, kenne man die 

weiteren Möglichkeiten. Es dürfe nicht gesagt werden, die Beschwerdeführerin sei 

nicht mehr in der Lage, ihrer Tochter zu helfen. Für B._____ sei das 10. Schuljahr 

kein Thema mehr. Sie wolle auch keine EFZ-Lehre [Lehre mit eidgenössischem 

Fähigkeitszeugnis als Abschluss] mit IV-Begleitung mehr und an Sprachtherapie 

habe sie das Maximum des Möglichen erhalten. Eine Psychotherapie sei nicht 

passend. B._____ strebe nun eine EBA-Lehre [Lehre mit eidgenössischem Beruf-

sattest als Abschluss] an und wolle aufgrund diverser Rückmeldungen zuerst ein 

Jahrespraktikum machen. Die Beiständin sei B._____ unsympathisch, sie fühle 

sich ihrer Freiheit beraubt. B._____ möchte auf dem Hof nicht mit dem "KESB-

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Stempel" arbeiten müssen und sie wolle auch nicht, dass die Beiständin auf den 

Hof komme. Nach dem Grundsatz "Hilfe nur in der Not" wolle die Beschwerdefüh-

rerin zusammen mit der Tochter via praktische Erfahrung weiterschreiten, und 

zwar alleine. B._____ empfinde es als Beleidigung, dass das Thema Hygiene 

immer noch angesprochen werde. Sie dusche jeden Tag, habe an die hundert 

Pflegeprodukte und verfolge im Internet das Know-how ganz genau, das sei ihr 

Thema Nummer 1. Die Voraussetzungen für die Errichtung einer Beistandschaft 

seien nicht gegeben. Es gehe vorliegend um punktuelle Meinungsverschiedenhei-

ten, aber nicht um ein erzieherisches Defizit, das durch eine Beistandschaft zu 

kompensieren wäre. Die Beschwerdeführerin habe zusammen mit ihrer Tochter 

bereits selbstbestimmt vorgesorgt und verschiedene Angebote von Beratungsstel-

len, Psychologen etc. in Anspruch genommen.  

3.3. Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus 

für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde die 

geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Sie kann 

insbesondere die Eltern, die Pflegeeltern oder das Kind ermahnen, ihnen be-

stimmte Weisungen für die Pflege, Erziehung oder Ausbildung erteilen und eine 

geeignete Person oder Stelle bestimmen, der Einblick und Auskunft zu geben ist 

(Art. 307 Abs. 1 ZGB). Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindes-

schutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das 

Kind mit Rat und Tat unterstützt. Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse 

übertragen (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB). Ist das Kindeswohl gefährdet – zum Bei-

spiel auch durch mangelnde Körper- und Gesundheitspflege – so kann die KESB 

versuchen, ohne förmliche Intervention durch Gespräche mit den Eltern und dem 

Kind versuchen, eine Verbesserung zu erwirken. Eine solche Massnahme bildet 

die unterste Stufe des Interventionssystems. Soweit ein solches zurückhaltendes 

Einwirken Erfolg verspricht, kann und muss es damit sein Bewenden haben (BSK 

ZGB I-Breitschmid, 5. Auflage, Art. 307 N 6 und N 14-18). Genügt dies nicht, so 

können verbindliche Weisungen erlassen werden oder es kann eine Beistand-

schaft errichtet werden. Sofern die KESB einem Beistand besondere Befugnisse 

überträgt, ist der Inhalt des Auftrages präzise festzulegen (BSK ZGB I-Breit-

schmid, 5. Auflage, Art. 308 N 6).  

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Es steht ausser Frage, dass B._____ in ihrer schulischen und persönlichen Ent-

wicklung stark beeinträchtigt ist und der Hilfe bedarf. Sie hat bis heute keinen 

Grundschulabschluss, keine Arbeits- oder Lehrstelle und weist im Bereich der 

Hygiene Defizite auf. Aus der Beschwerdeschrift der Mutter geht hervor, dass sie 

die Beistandschaft als Vorwurf ihr gegenüber interpretiert, für die Tochter nicht 

richtig zu sorgen (act. 2, insbesondere S. 10-11). Diese Befürchtung ist unbe-

gründet. Es geht nicht darum, die Ursache des aktuellen, für B._____ belastenden 

Zustandes zu finden bzw. jemandem eine Schuld zuzuweisen. Die KESB wirft der 

Beschwerdeführerin auch nicht vor, im Rahmen ihrer Möglichkeiten nicht das Bes-

te zu machen, sondern anerkennt ausdrücklich, die Mutter habe sich jeweils sehr 

kooperativ gezeigt (act. 8/35 S. 3). Gleichwohl hat sich ohne externe Hilfe die Si-

tuation von B._____ in den letzten Jahren nicht in zufriedenstellender Weise ver-

bessert, weder hinsichtlich Ausbildung oder Berufstätigkeit, noch bezüglich der 

Hygiene. Wenn die Beschwerdeführerin zum Beleg dessen, dass B._____ heute 

zu einer angemessenen Köperpflege in der Lage sei, darauf verweist, sie hole 

sich aus dem Internet das nötige Know-how und sie habe an die hundert Pflege-

produkte (act. 2 S. 12), so ist dies kein überzeugender Hinweis für eine Verbesse-

rung, sondern deutet im Gegenteil auf eine nach wie vor bestehende Hilfsbedürf-

tigkeit hin. Dasselbe gilt für den von der Beschwerdeführerin geäusserten Plan, 

einen Hund anzuschaffen, damit B._____ an die frische Luft komme und einen 

Tagesrhythmus erhalte (act. 8/30). Die KESB hat in ihrem Entscheid vom 18. Feb-

ruar 2016 die Aufgaben der Beiständin genau festgelegt, was wie dargelegt auch 

ihre Pflicht war. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang, der 

Spielraum der Beiständin werde dadurch zu stark eingeschränkt. Zu Unrecht. Die 

KESB gab die Themen (sozialpädagogische Familienbegleitung, IV-Abklärung, 

Psychotherapie, Zusammenarbeit mit dem Schulpsychologischen Dienst, Zu-

sammenarbeit mit dem Berufsinformationszentrum, 10. Schuljahr) und damit die 

Zielrichtung vor, überliess der Beiständin aber auch den nötigen Spielraum, indem 

sie wo nötig darauf hinwies, dass die Beiständin das entsprechende Ziel "zu prü-

fen" bzw. "aufzugleisen" habe. Es steht ausser Frage, dass zum Beispiel das Ziel, 

Leistungen der IV erhältlich zu machen, nicht weiter zu verfolgen ist, wenn sich 

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(nach den entsprechenden Abklärungen) herausstellt, dass die IV nicht leistungs-

pflichtig ist.  

Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung des Grundsatzes der Subsidiarität, 

indem sie vorbringt, die KESB habe ohne triftige Gründe eingegriffen und eine 

"Nicht-ohne-Not-Intervention" vorgenommen (act. 2, insbesondere S. 16). Auch 

dies ist unbegründet. Seit der ersten Gefährdungsmeldung der Schule C._____ 

sind über drei Jahre vergangen. In dieser Zeit nahm die KESB C._____ und spä-

ter die KESB Meilen Abklärungen vor, die Beschwerdeführerin wurde mehrfach 

angehört. Sie erkannte die Probleme teilweise und zeigte sich der Behörde ge-

genüber konstruktiv. Dennoch wurde das Ziel, B._____ einen Schulabschluss und 

einen Übertritt in das Erwerbsleben oder eine Berufslehre zu ermöglichen, nicht 

erreicht. Offensichtlich gelingt es der Beschwerdeführerin ohne fremde Hilfe nicht, 

zusammen mit B._____ die vorhandene Zeit zu nutzen. Anlässlich der Anhörung 

vom 12. August 2015 erklärte die Beschwerdeführerin bezüglich der Gestaltung 

des Alltages, sie nehme B._____ zum Einkaufen mit und manchmal unternähmen 

sie gemeinsame Spaziergänge (act. 8/18 S. 3). Eine sinnvolle Tagesstruktur ist 

dies nicht. Es mag sein, dass sich die Situation zwischenzeitlich verbessert hat 

und dass tatsächlich gute Aussichten für eine Lehrstelle ab 2017 bestehen, so wie 

dies die Beschwerdeführerin geltend macht (act. 2 S. 12). Der Beginn einer Aus-

bildung bringt Herausforderungen, welche die Beschwerdeführerin zusammen mit 

ihrer Tochter ohne Hilfe Dritter nicht zu bewältigen vermögen. Die von der KESB 

angeordnete Beistandschaft und die sozialpädagogische Familienbegleitung sind 

sinnvoll und zum jetzigen Zeitpunkt unverzichtbar. Die Beschwerdeführerin ver-

mag denn auch nicht aufzuzeigen, dass die von ihr geltend gemachten Verbesse-

rungen nicht wenigstens teilweise auf die Massnahme zurückzuführen sind und 

sie macht auch nicht geltend, dass es negative Auswirkungen gegeben habe, 

wenn man von einer gewissen Einschränkung der Freiheit absieht (act. 2 S. 9). Es 

mag sein, dass B._____ es als nicht angenehm empfindet, wenn die Beiständin 

den Verlauf eines Praktikums beobachtet und die Ausbildungsstätte auch be-

sucht. Ohne diese Begleitung würde B._____ jedoch die nötige Unterstützung 

fehlen, was sich in der Vergangenheit nicht bewährt hat. Stellungnahmen der 

Psychologin Q._____ und des Familienbegleiters R._____ sind in diesem Verfah-

- 14 - 

ren nicht einzuholen. Dies wird gegebenenfalls Sache der zuständigen KESB 

sein, die im Hinblick auf die bevorstehende Volljährigkeit von B._____ auch über 

das weitere Vorgehen neu zu befinden hat.  

Nach dem Gesagten ist die Beistandschaft und die sozialpädagogische Familien-

begleitung zu Recht angeordnet worden. Die Vorinstanz hat gegenüber dem Ent-

scheid der KESB Meilen die Besuche des Familienbegleiters von wöchentlich 

dreimal auf einmal reduziert, was nicht zu beanstanden ist. Die von der Be-

schwerdeführerin vorgebrachten Rügen haben sich als nicht stichhaltig erwiesen. 

Die Beschwerde ist abzuweisen.  

4. Unentgeltliche Rechtspflege und Prozesskosten 

Die Beschwerde erweist sich nicht als aussichtslos. Die Beschwerdeführerin, die 

wirtschaftliche Sozialhilfe bezieht (vgl. act. 7/10 und act. 8/9), ist mittellos. Ihr Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist zu bewilligen (Art. 117 

ZPO). Die Beschwerdeführerin war in der Lage, Anträge zu stellen und die Be-

schwerde umfassend und verständlich zu begründen. Zur Wahrung ihrer Rechte 

benötigt sie keinen Rechtsbeistand, weshalb das Gesuch um Gewährung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes abzuweisen ist.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung ist die auf CHF 500.00 festzusetzende Gerichtsgebühr einstweilen auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. Eine Nachforderung bleibt vorbehalten (Art. 123 ZPO).  

- 15 - 

Es wird beschlossen: 

1. Der Beschwerdeführerin wird für das obergerichtliche Verfahren die unent-

geltliche Rechtspflege gewährt.  

2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes für das obergerichtliche Verfahren wird abgewiesen.  

3. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 500.00 und der Beschwerde-

führerin auferlegt. Sie wird zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Pro-

zessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; eine Nachforde-

rung bleibt vorbehalten (Art. 123 ZPO). 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an B._____, die Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen, die Direktion der Justiz und 

des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung 

der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangs-

schein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 16 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

 Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Leitende Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic.iur. M. Hinden 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 16. September 2016
	Erwägungen:
	1. Einleitung, Prozessgeschichte
	2. Eintreten auf die Beschwerde
	3. Argumente der Beschwerdeführerin, Würdigung
	3.1. In der Gefährdungsmeldung vom 22. April 2015 schilderte G._____ (Schule D._____), es seien in C._____ bereits drei Gefährdungsmeldungen betreffend B._____ erstattet worden. Es habe der Verdacht auf sexuelle Übergriffe und Traumata bestanden. Eine...
	3.2. Die Beschwerdeführerin kritisiert in ihrer Beschwerdebegründung zunächst die Reaktionen der Schulen in C._____ und D._____. Statt selber eine Lösung zu finden, sei die KESB avisiert worden. B._____ habe ein Problem, das schon seit Geburt bestehe ...
	3.3. Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Sie kann insbesondere...

	4. Unentgeltliche Rechtspflege und Prozesskosten
	1. Der Beschwerdeführerin wird für das obergerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das obergerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
	3. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 500.00 und der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie wird zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; eine Nachforderung bleibt vorbehalten (Art. 123...
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an B._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an d...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...