# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 986b1b45-7cbf-52ec-ae8b-02c152a81d92
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-01
**Language:** de
**Title:** Posttraumatische Belastungsstörung bzw. andauernde Persönlichkeitsänderung und somatoforme Schmerzstörung, Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen. (BGE 9C_421/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00636
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00636.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00636
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
1. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne
Dürst
Merkurstrasse 25, Postfach 2575, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1964,
meldete sich am 29. September 2004 wegen Rücken
sch
m
erzen und einer Depression bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
10/1
Ziff.
7.2).
Mit Verfügung vom 9. März 2005
(
Urk.
10/11
, bestätigt mit
Ein
spracheentscheid
vom 6. September 2005,
Urk.
10/19
) verneinte die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen R
entenanspruch der Versi
cherten
.
Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1. Dezember 2005 in dem Sinne gut, als es die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung zurückwies (
Urk.
10/25
S. 7
Dispositiv
Ziff.
1).
Die IV-Stelle
holte
daraufhin
ein
polydisziplinäres
Gutachten (
Urk.
10/41) ein und führte eine Haushaltabklärung durch (
Urk.
10/42). Mit Verfügung vom
30. Juli 2008 (
Urk.
10/59) verneinte
sie
erneut einen Rentenanspruch. Die
am 2
2.
August 2008
von der Versicherten
dagegen
erhobene Beschwerde (
Urk.
10/64/3-12) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 30. Juni 2009
(
Ver
fahrensnummer
IV.2008.00833
,
Urk.
10/76) ab
.
1.2
A
m
18. November 2010
meldete sich die Versicherte
erneut bei der
Inva
-
lidenversi
cherung
an (
Urk.
10/85
). Die IV-Stelle
trat auf die Neuanmeldung
der Versicherten
ein und
holte medizinische Berichte (
Urk.
10/87,
Urk.
10/89) und ein psychiatrisch
es Gutachten (
Urk.
10/100) ein
. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/105-107)
verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 14. Oktober 2011 (
Urk.
10/108 =
Urk.
2) einen Rentenanspruch.
2.
Gegen die Verfügung vom 14. Oktober 2011 (
Urk.
2) erhob die Versicherte
am 9. November 2011
Beschwerde
(
Urk.
1
)
,
wobei sie die Beschwerde
bei der IV-Stelle
statt beim hiesigen Gericht
ein
reichte
(
Urk.
1
0/
110)
.
A
m 6. Juni 2013
ge
langte
die Versicherte
erneut
an die IV-Stelle (
Urk.
10/119),
welche
die Be
schwerde vom 9. November 2011
nunmehr
a
m 5. Juli 2013 an das
hiesige G
e
richt weiter
leitete
(
Urk.
10/129).
M
it Beschwerdeantwort vom
2.
September 2013
beantragte
d
ie IV-Stelle
die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9).
Am 8. Oktober 2013 zog die Beschwerde
führerin
ihr
Gesuch
vom 9. November 2011
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurück (
Urk.
14).
M
it Replik vom 1
2.
Februar 2014
beantragte die Beschwerdeführerin
, es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen
,
eventuell
sei sie rechtsgenügend abzuklären und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (
Urk.
19 S. 1). Die
Beschwer
degegnerin
verzichtete am 20. Februar 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk.
21).
Dieses Schreiben wurde der Beschwerdeführerin am 24. Februar 2014 zugestellt (
Urk.
22).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
Die Beschwerdeführerin
meldete sich am 18. November 2010 erneut bei der Invali
denversicherung
an
(
Urk.
10/85).
Die Beschwerdegegnerin
trat auf die Neuanmeldung ein.
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob
sich
der Ge
sundheitszustand der Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (Oktober 2011)
verglichen mit
dem
Urteil
des
hiesigen Gerichts vom 30. Juni 2009
in rentenbeg
ründender Weise verändert hat
.
3.
Das Gericht
stützte sich
i
n seinem
Entscheid vom 30. Juni 2009
namentlich
auf
das
polydisziplinäre Gutachten
des
Y.___
,
vom 5.
Januar 2007 (
Urk.
10/41).
Die Gutachter
nannten darin als Diagnosen ein
chronisc
hes
zervikospondylogenes
und
zervikozephales
Schmerzsyndrom
und
ein
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom bei leichter
Wirbelsäu
lenfehlform
und Insuffizienz der stabilisierenden Rumpfmuskulatur
(
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
)
sowie
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
(
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit,
S. 14 f.
Ziff.
5.1-5.2).
Die Gutachter kamen zum Ergebnis
,
dass
der Beschwerdeführerin
von rheuma
tologischer Seite
einzig
körperlich schwere Tätigkeiten mit starker
Rückenbe
lastung
bleibend ni
cht mehr
zumutbar sind
, während für körperlich höchstens mittelschwere Tätigkeiten mit auch nur mittelstarker Rückenbelastung
und
auch für die Tätigkeit im Haushalt keine Einschränkun
g
en
best
ehen
.
Von psychiatri
scher Seite
sahen die Gutachter keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
15
Ziff.
6.2).
4.
4.1
Die seitherigen Abklärungen ergeben folgendes Bild:
Die Beschwerdeführerin war v
om 26. August bis 29. Oktober 2010
in
der
Z.___
in stationä
rer psychiatrischer Behandlung (S. 1).
Med.
pract
.
A.___
, Assisten
zarzt, und med.
pract
.
B.___
, Oberärztin
des
Z.___
,
diagnostizierten
in ihrem Bericht vom 24. De
zember 2010 (
Urk.
10/87)
eine
an
dauernde Persönlichkeitsänderung nach
Ext
rembelastung
, eine dissoziative Störung gemischt und eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung (S. 2 oben).
Sie
führten aus
, die Beschwerdeführerin leide schon jahrelang unter intensiven psychischen Beschwerden, die im Rahmen einer andauernden posttraumatischen Persönlichkeitsänderung nach extremer psychischer Belastung im Bosnienkrieg (Aufenthalt in Srebrenica während des Krieges) entstanden seien. Sie sei wäh
rend des Krieges in die Schweiz gekommen und habe sich hier nicht zurechtfin
den können. Sie habe unter depres
siven Symptomen, Dissoziationen,
Derealisa
tion
und Angstsymptomen gelitten.
Sie
leide
immer noch unter Flashbacks und Albträumen. Die bisherigen Therapien hätten nur wenig Besserung gebracht.
Laut dem
Zuweiser
hätte
n die Symptome sogar zugenommen, so dass die Stö
rung einen invalidisierenden Verlauf genommen habe.
Die Beschwerdeführerin beschreibe Albträume und Flashbacks von im Krieg durchgelebten Bildern
(S. 2). Während der Behandlung
im
Z.___
habe sich die Diagnose einer schweren Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung mit den typischen Symptomen eines unflexiblen,
unangepassten Verhaltens bestätigt
, das
zu Beeinträchtigun
gen in den zwischenmenschlichen, sozialen und beruflichen Beziehungen ge
führt habe.
Dies treffe bei der Beschwerdeführerin deutlich zu im Bereich der zwischenmenschlichen und sozialen Beziehungen. Sie zeige Merkmale
,
wie eine sehr misstrauische Haltung gegenüber ihrer Umwelt mit insgesamt massivem sozialem Rückzug (S. 3 Mitte).
Die Erkrankung schränke die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit ein, so dass von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Die
Schmerzsymp
tomatik
im Sinne der diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstö
rung
sei bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausser Acht gelassen worden (S. 3 unten).
4.2
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt FMH für Innere Medizin,
hielt
in einem Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 2011
fest,
er behandle die Beschwer
deführerin
als langjähriger Hausarzt
seit 1997.
Er
wies darauf hin, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe und ersuchte um
eine
Überprüfung der Rentenfrage
(
Urk.
10/88).
4.3
Die Beschwerdeführer
in
war
seit dem 1. März 2007 bei
Dr.
med.
D.___
, Psychiatrie/Psychotherapie, in psychiatrischer Behandlung.
Dr.
D.___
führte im Bericht vom 10. Januar 2011 (
Urk.
10/89) aus,
die Beschwerdeführerin sei zu ihm gekommen, weil sie unter intensiven psychischen Beschwerden gelitten habe. Sie habe sich während des Bosnienkrieges in der belagerten Stadt
Srebre
nica befunden und sei Zeugin von Tötungen, Folter und Vergewaltigung gewe
sen. Die Beschwerdeführerin sei nach
dem Krieg in die Schweiz gekommen. Hier hab
e sie sich zuerst nicht zurecht
gefunden. Sie habe
die ganze Zeit unter de
pressiven und Angstsymptomen gelitten. S
ie sei äusserst unruhig gewesen,
habe starke Anpassungsprobleme gehabt
und habe gesellschaftlich ganz zurückgezo
gen gelebt
. Sie
leide
immer noch unter Flashbacks und Albträumen und könne sich von den Erinnerungen an das Erlebte nicht befreien.
Da sich ihr Zustand zunehmend verschlechtert habe, sei sie in die
Z.___
überwiesen worden.
Die
Beschwerdeführerin zeige
seit Frühsommer (Juni) 2010 eine starke Verschlechterung
ihres Zustandes
, die sich sehr intensiv auf
ihre
Arbeitsfähigkeit auswirke.
Seit
dieser Zeit
sei sie
voll ar
beitsunfähig.
4.
4
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
erstattete
am 10. Juni 2011
im Auftrag der Beschwerdegegnerin
ein psychiat
risches Gut
achten
(
Urk.
10/100)
.
Dr
.
E.___
führte aus, die Beschwerdeführerin gebe an, dass sie mit ihrem Mann zusammen lebe. Ihre Tochter lebe mit den Enkeln in
einer Wohnung im glei
chen Haus
. Sie sehe die Enke
l
öfter. Das sei schön und sie freue sich. Oft werde es ihr aber zu viel und sie schicke sie wieder
weg
(S. 9 oben).
V
or dem Krieg
sei es ihr sehr gut gegangen. Sie habe keine
,
auch keine psychischen
Erkrankungen,
gehabt. Sie sei gesund gewesen. Nach einer Verschlechterung
b
efragt, gebe sie an, dass in den letzten zirka 1.5 Jahren vor allem die Vergesslichkeit schlimmer geworden sei. Die Schmerzen seien etwa gleich wie zuvor. Auch habe sie weni
ge
r Kontakt zu anderen Menschen
. S
ie sei e
mpfindlicher, erschrecke öfter und
ziehe sich mehr zurück (S. 9 unten).
Das Denken
der Beschwerdeführerin
sei inhaltlich eingeengt auf
die
Erlebnisse
im Bosnienkrieg, auf die sie immer wieder zu sprechen komme.
Misstrauen oder Zwänge seien nicht festzustellen und würden
auch nicht berichtet.
Die Be
schwerdeführerin
schildere phasenweise ein
e veränderte Körperwahrnehmung;
die
Beine oder
der
Kopf
würden als gross empfunden
(wie
„
aufgeblasen
“
, S. 13
Ziff.
5.1 unten).
Sie
beschreibe einen sozialen R
ückzug, vor allem die letzten
1 1/2
bis zwei Jahren. Es bestünden weniger Kontakte zu Freunden und zur Fa
milie (S. 14
Ziff.
5.1 Mitte).
Dr.
E.___
nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung, eine dissoziative Störung gemischt und eine anhalte
nde
somatoforme
Schmerzstörung
(S. 14 f.).
Für die Jahre nach der Ankunft in der Schweiz würden diverse Störungen und Symptome beschrieben
,
wie Schmerzen, Ängste, Flashbacks, Schlafstörungen, Albträume etc. Die Psychotherapeutin
F.___
habe die Diagnose einer post
traumatischen Belastungsstörung gestellt beziehungsweise bestätigt. Jedenfalls handle es sich um eine mehrfach und schwer traumatisierte, entwurzelte Frau mit entsprechenden, teils schwer fassbaren Symptomen. An der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung könne kein ernsthafter Zweifel bestehen. Dennoch sei die Diagnose anlässlich der psychiatrischen
Begutachtung
im
Y.___
vom 29. November 2006 ausdrücklich nicht bestätigt worden, da deutliche Flashbacks fehlten. Diese Beurteilung sei in keiner Weise nachvollziehbar und schlichtweg falsc
h, ebenso wie die
darauf folgende Eingrenzung der vielfältigen Beschwerden auf eine „anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung“, einschliess
lich der Beurteilung der Gutachter, dass sich diese nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.
Tragischer
weise
sei die
Fehlbeurteilung in der Folge in sämtlichen weiteren Einschätzungen
bis hin zum Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
übernommen
worden
(S.
15 f.
). Die Beschwerden hätten fortbestanden und sich im Verlauf offenbar
chronifiziert
und zuletzt verschlimmert.
Die Beschwerde
führerin
habe weitere Rückschläge und Probleme erlebt (Weggang des Sohnes, Konflikt in der Familie und mit dem Mann, schwierige soziale Verhältnisse). Heute sehe man das Bild einer schwer beeinträchtigten, traumatisierten, tief entwurzelten, von diversen Symptomen geplagten, sozial zurückgezogenen Frau (S. 16 Mitte).
Aktuell liege die Arbeitsfähigkeit für jede Tätigkeit bei 0
%
(s. 16
Ziff.
6.2). Die
Beschwerdeführerin sei nach dem Gesagten
mit hoher Wahrscheinlichkeit im gesamten Zeitraum
seit 1997
nicht arbeitsfähig gewesen. Sofern man die Beur
teilung
im
Y.___
-Gutachten
akzeptiere, sei mit der beschriebenen Verschlechte
rung seit Juni 2010 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (S. 17
Ziff.
6.4).
Mit der in beinahe sämtlichen Arztberichten beschriebenen posttraumatischen Belastungsstörung beziehungsweise in späterer Zeit einer andauernden
Persön
lichkeitsänderung
bes
tünden keine Widersprüche zu den
in diesem Gutachten
gestellten Diagnosen (S. 17
Ziff.
6.7). Allein die Beurteilung
von
Y.___
-
Gutachter
Dr.
med.
G.___
weiche von den
übrigen Einschätzung
en
ab, was in keiner Weise nachvollziehbar
sei.
Dr.
G.___
lehne eine posttraumatische
Belastungs
störung
einzig und allein
wegen des
(scheinbaren) Fehlen
s
von „deutlichen Flashbacks“
ab
. Erstens gebe es eine Vielzahl weiterer Kriterien, die beinahe alle nachweisbar seien. Zweitens würden Flashbacks in den Akten beschrieben. Drittens h
ätten
eine langjährige Therapeutin
sowie
eine spezielle Fachabteilung die Diagnose gestellt (S. 18 oben).
Dem Leser kämen ersthafte Zweifel an der Qualität des
Y.___
-Gutachtens (S. 18 f.).
Die Arbeitsunfähigkeit sei auf ein Leiden mit Krankheitswert
zurückzuführen. Psychosoziale Faktoren überwiegten nicht (S. 19
Ziff.
6.9).
4.
5
Dr.
med.
H.___
, Facharzt
für Neurologie und für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionalärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD),
führte
in einer Stellungnahme vo
m
2.
und
4.
Juli 2011 (
Urk.
10/104 S. 4 ff.)
zum
Gut
achten von
Dr.
E.___
aus
,
nach dem Gutachten bestehe
in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, überwiegend wahrscheinlich seit 199
7.
Sofern man die Beurteilung des
Y.___
akzeptiere, sei von einer Verschlechterung seit Juni 2010 auszugehen (S. 4 unten).
Die von
Dr.
E.___
attestie
rte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei auf die Diag
nose einer andauernden Persönlichkeitsänderung zurückzuführen, die die Beschwerdeführerin durch wiederholte Traumatisierungen im Bosnienkrieg ent
wickelt habe und deren Symptombildungen in typischer Weise bis heute fort
bestünden und die zusätzlich in eine andauernde Persönlichkeitsveränderung mündeten mit derart ausgeprägten dissoziativen und Schmerzsymptomen, die zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt führten. Zusammenfassend sei von einer zweifellos anderen Beurteilung des Gesund
heitszustandes und der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum MEDAS-Gutachten vom
5.
Januar 2007 und
zur
Stellungnahme des RAD vom 2
3.
Januar 2007 aus
zugehen. Aus dem rechtsverbindlichen Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
0.
Juni 2009 gehe hervor, dass bei der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
für angepasste Tätigkeiten bestehe. Die Einschränkung beziehe sich auf somatische Diagnosen, aus psychiatrische
r
Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 5 unten).
4.
6
Dr.
C.___
beurteilte
die Beschwerdeführerin
in
einem
Arztzeugnis vom 2
5.
Mai 2013
als
nicht arbeitsfähig (
Urk.
10/117 S. 1).
4.7
Dr.
phil.
I.___
, O
berassistentin,
Dr.
med.
J.___
, Oberarzt, und
lic
. phil.
K.___
, Psychologin,
Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer
des L.___
,
erstatteten am 2
4.
Oktober 2013
zuhanden der Be
schwerdeführerin
einen ärztlichen Bericht (
Urk.
15).
Die Fachleute des
L.___
führten aus, die Beschwerdeführerin habe sich 2004 für eine einmalige Abklärung ins Ambulatorium für Kriegs- und Folteropfer
bege
ben. Seit dem
1.
September 2011 befinde sie sich in der Einrichtung in konti
nuierlicher psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung (S. 1).
Die Be
schwerdeführerin sei
psychisch stark beeinträchtigt und weise eine Vielzahl verschiedener Symptome auf.
Der Symptomenkomplex von Intrusion, Flash
backs und Dissoziationen sei bei
ihr
besonders stark ausgeprägt und Bestandteil ihres Alltags. Sie berichte von häufigen Albträumen von Kriegserlebnissen so
wie diesbezüglichen intrusiven Erinnerungen während des Tages (S. 3 Mitte).
Sie leide unter Konzentrationsschwierigkeiten, die sich in der Therapie deutlich bemerkbar machten. Zudem berichte sie von Schlafstörungen und erhöhter Reizbarkeit und Schreckhaftigkeit (S. 4 oben).
Die Beschwerdeführerin be
schreibe sodann seit Jahren vorhandene, konstante und starke Schmerzen am Kopf und Nacken, im unteren Rückenbereich, am linken Arm und Bein und im Unterbauch. Die Schmerzen seien medizinisch nicht zu erklären (S. 4 unten).
Als psychiatrische Diagnose nannten sie eine chronische posttraumatische
Be
-
las
tungsstörung
und
als
Differentialdiagnose
n eine
Persönlichkeitsverände
rung
nach Extrembelastung, eine mittelschwere depressive Episode und eine an
-
haltende
somatoforme
Schmerzstörung (S. 4 unten).
Weiter erklärten sie, es
stehe
ausser Zweifel, dass die Beschwerdeführerin über den gesamten Behandlungszeitraum in der Einrichtung
des
L.___
unter
stark ausgeprägten Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung leide. Es seien alle zur Diagnostik der Störung notwendigen Kriterien erfüllt. Erschwe
rend innerhalb des Gesamtbildes der Störung sei die ausgeprägte, stark
chronifi
zierte
Dissoziationsneigung der Beschwerdeführerin, die sich in den gesamten Alltag generalisiert habe
.
Sie schildere zudem deutlich depressive Symptome. Es sei davon auszugehen, dass diese sekundär zur posttraumatischen
Belastungs
störung
aufgetreten seien. Mittlerweile hätten die phasenweise auftretenden de
pressiven Beschwerden jedoch eine eigenständige Dynamik entwickelt, so dass
komorbid
eine depressive Störung zu diagnostizieren sei.
Die berichteten
nicht ausreichend durch eine somatische Erkrankung zu erklärende
n
vielfältige
n
Schmerzsymptom
e
seien
aus psychiatrischer Sicht - zumindest teilweise - als
somatoforme
Verarbeitung der traumatischen Ereignisse
zu betrachten
(S. 6 oben). Die Beschwerdeführerin habe seit Beginn der Behandlung in der Ein
richtung
des
L.___
alle beschriebenen Symptome gezeigt. Der Störungsbeginn der posttraumatischen Belastungsstörung lasse sich retrospektiv nicht genau festle
gen (S. 6 unten).
Die vorhandene chronische
somatoforme
Schmerzstörung er
scheine willentlich nicht überwindbar. Es zeige sich ein stark
chronifiziertes
Störungsbild mit massivem Leidensdruck, das sich gemäss
ihrer
Einschätzung seit dem Entscheid des hiesigen Gerichts vom 3
0.
Juni 2009 zunehmend ver
schlechtert habe (S. 7 unten). Die Beschwerdeführerin sei durch ihre Krankhei
ten in allen Lebensbereichen stark beeinträchtigt. Folgerichtig sei auch die Ar
beitsfähigkeit infolge des schlechten Gesundheitszustandes sehr stark einge
schränkt. Seit ihrer
Hospitalisation
im September 2011 sei sie durchgehend zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben. Die Fachleute
des
L.___
gingen somit von ei
ner vollen Arbeitsunfähigkeit aus. Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht wäre eine flexible und den eingeschränkten Fähigkeiten der Beschwerde
führerin angepasste, geschützte Beschäftigung von zirka zwei bis vier Stunden pro Woche wünschenswert (S. 8).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin
ist
s
eit
September 2011
im Ambulatorium für Kriegs- und Folteropfer
des
L.___
in
psychiatrischer
Behandlung. Aktenkundig sind so
dann zwei
Klinikaufenthalte in Einrichtungen des
Z.___
in den Jahren 2010 und 2011
(
vgl.
Urk.
15 S. 5).
Nach dem Berichten der Fachleute
des Ambulatoriums für Folter- und Kriegsop
fer
, des
Z.___
und dem Gutachten von
Dr.
E.___
liegt eine
andauernde
Persön
lichkeitsänderung
nach Extre
mbelastung beziehungsweise eine posttraumatische
Belastungsstörung
vor
.
Die Fachleute
des Ambulatoriums für Folter- und Kriegsopfer
des
L.___
diagnostizierten
z
udem eine mittel
schwere depressive Epi
sode sowie
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
(vgl. E. 4.7).
Gemäss
Dr.
D.___
hat sich der G
esundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Juni 2010 stark verschlechtert
(E. 4.3).
5.2
E
ine
posttraumatische
Belast
ungsstörung ist
bereits im
Mai 2001
diagnostiziert
worden
(
Urk.
10/4/12). Im
weiteren Verlauf konnten die Gutachter des
Y.___
diese
nicht
bestätigen.
Will man
Dr.
E.___
und den Fachleuten des Ambulatori
ums für Folter- und Kriegsopfer folgen, sind die
K
riterien einer posttraumati
schen Belastungsstörung respektive einer andauernden Persönlichkeitsänderung
dagegen
erfüllt.
Dr.
E.___
beanstandete in seinem
Gutachten vom 1
0.
Juni 2011 eingehend das
Y.___
-Gutachten
vom
5.
Januar 2007 und bezeichnete die
Ein
schätzung von
Y.___
-Gutachter
Dr.
G.___
, welcher die Diagnosekriterien als nicht erfüllt ansah,
als nicht nachvollziehbar (E. 4.4).
Soweit
in der Beurteilung von
Dr.
E.___
nicht ohnehin
eine unterschiedliche
Beurteilung des bereits rechtskräftig beurteilten
Sachverhaltes
zu sehen
ist,
ist darauf hinzuweisen
, dass die konkrete diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens nicht ent
scheidend ist, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit (BGE 136
V 279 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Die Ursache einer allfälligen posttraumatischen Belastungsstörung
liegt
in den
E
rlebnissen der Beschwerdeführerin während des Bürgerkrieges in Bosnien
begründet und be
steht
grundsätzlich
bereits seit der Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz
.
So hatte
sich die Beschwerdeführerin
bereits im Januar 2004 für eine erste Abklärung ins Ambulatorium für
Folter- und
Kriegsopfer des
L.___
begeben
(
Urk.
10/13/1).
In diesem Sinne sind die geklagten Beschwerden nicht
neu auf
getreten, sondern bestehen
in erheblicher Weise bereits
seit
Jahren
.
Darüber hinaus gilt eine posttraumatische Belastungsstörung nicht an sich gene
rell als invalidisierend. Vielmehr hat der Psychiater darzulegen, inwiefern ihre Auswirkungen trotz geeigneter Behandlung nicht durch zumutbare
Wil
lensanstrengung
überwindbar sind. Dabei gelten die für die Überwindbarkeit von
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage aufgestellten Kriterien (
Bundesgerichtsur
teile
8C_483/2012 vom
4.
Dezember 2012, E. 4.2, sowie 9C_671/2012 vom 1
5.
November 2012, E. 4.3; vgl. ferner BGE 136 V 279 und 130 V 352).
Schliesslich
ist
auch
die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung nach den rechtlichen Kriterien zu beurteilen, die für
somatoforme
Schmerzstörungen und ähnliche Leiden gelten (Urteil des Bundesgerichts 9C_55/2010 vom
8.
Oktober 2010, E. 2.3).
5.3.1
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder
progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und
Eigenan
strengung
(kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139
V 547 E. 3 ff.
).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Ausei
nandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Ins
besondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hinsichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei hand
elt
es sich um ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vierbarkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung
wird
für Ansprüche auf
Sozi
alversicherungsleistungen
seit jeher vorausgesetzt und ha
t
im Rahmen der 5.
IV-Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art.
7 Abs.
2 ATSG). Von einer unbegründeten Schlechterstellung
beziehungsweise
einer Dis
kriminierung der betroffenen Versicherten in
verfassungsmässigem
Sinne
bezie
hungsweise
nach
Massgabe
der EMRK k
a
nn daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts
8C_142/2013 vom 20.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in
fine
und
E.
5.7).
5.3.2
Vorliegend ist
eine
eigenständige psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Dauer
und Intensität
nicht
ausgewiesen.
P
raxisgemäss
gilt
eine leichte beziehungsweise mittelschwere Depression als
Begleiterscheinung der
somato
formen
Schmerzstörung und nicht als selbständige, von der
Schmerzverarbei
tungsstörung
losge
löste psychische
Komorbidität
(Urteil des Bundesgerichts 8C_945/2009 vom 2
3.
September 2010, E. 10.1 mit Hinweisen).
Hinsichtlich der weiteren Kriterien gab die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung durch
Dr
.
E.___
etwa an, dass sie sich freue, ihre Enke
l
zu sehen (E. 4.4).
Dies spricht gegen einen
sozialen Rückzug in allen Belangen des Le
bens.
Weiter kann t
rotz
eines mehrjährigen
Krankheitsverlaufs
nicht unbesehen
vom Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung gesprochen werden. Die Fachleute des
Ambulatoriums
bezeichneten
etwa die Ausübung einer geschützten Beschäftigung mit einem reduzierten
Ar
beitspensum
sowie
einen erneuten teilstationären Aufenthalt in einer
Tageskli
nik
als
wünschenswert
(E. 4.7).
Die genannten Kriterien sind daher
, wie bereits zum Zeitpunkt des Urteils des hiesigen Gerichts vom 3
0.
Juni 2009,
überwie
gend
nicht erfüllt.
5.4
Beeinträchtigungen aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syn
-
dro
malen
Beschwerdebildes ohne nach
weisbare organische Grundlage kön
nen nur dann eine Invalidität begründen, wenn entweder eine erhebliche psy
chische
Komorbidität
besteht oder bestimmte andere Kriterien erfüllt sind (vor
stehend
E. 5.3.1). Die Würdigung der Akten hat ergeben, dass vorliegend beides nicht der Fall ist; weder ist eine erhebliche psychische
Komorbidität
zu bejahen noch sind die alternativen Kriterien erfüllt.
Zusammenfassend vermögen die genannten Beeinträchtigungen
(posttraumati
sche
Belastungsstörung
oder
Persönlichkeitsv
eränderung nach Extrembelastung,
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
,
mittelschwere
depressive
Episode
)
keine versicherungsrelevante Arbeitsunfähigkeit zu begründen
. Damit ist im Vergleich mit dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
0.
Juni 2009
eine massge
bliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
nicht ausgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat einen Rent
enanspruch der Be
schwerdeführerin
daher
zu Recht vernein
t, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
700.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerde
führer
in
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yvonne
Dürst
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger