# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4cb2c39-433f-5f26-b247-14e91b1ad4f4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.04.2025 RT250067
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT250067_2025-04-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250067-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. B. Schärer, Präsidentin i.V., Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 30. April 2025

in Sachen

A._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 26. Februar 2025 (EB240509-D)

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Nach Einsicht in die Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf, Einzelgericht s.V., 

(Vorinstanz) vom 26. Februar 2025, mit welcher auf das Rechtsöffnungsbegehren 

der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) nicht einge-

treten wurde (Urk. 6 = Urk. 13),

sowie nach Einsicht in die hiergegen vom Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

(fortan Gesuchsgegner) am 7. April 2025 (Datum des Poststempels) bei der Vor-

instanz erhobene Beschwerde (Urk. 8 = Urk. 12), welche am 10. April 2025 an die 

hiesige Kammer weitergeleitet wurde (Urk. 11 = Urk. 15),

in der Erwägung, 

dass die angefochtene Verfügung in unbegründeter Form ergangen ist (vgl. 

Urk. 13),

dass gegen einen unbegründeten Entscheid kein Rechtsmittel erhoben werden 

kann, sondern zuerst eine Begründung zu verlangen ist, und erst danach gegen 

den in begründeter Ausfertigung ergangenen Entscheid das entsprechende 

Rechtsmittel erhoben werden kann (vgl. Art. 239 Abs. 2 ZPO), wie dies von der 

Vorinstanz auch korrekt belehrt wurde (siehe Urk. 13 S. 2 Dispositivziffer 6),

dass deshalb auf die Beschwerde des Gesuchsgegners vom 7. April 2025 nicht 

eingetreten werden kann,

mit dem Hinweis, dass – wie die Vorinstanz in ihrem Schreiben vom 10. April 2025 

an den Gesuchsgegner zutreffend festhielt (Urk. 10) – die zehntägige Frist, innert 

derer eine Begründung des Entscheids verlangt werden konnte, am 7. April 2025 

bereits abgelaufen war, nachdem der unbegründete Entscheid dem Gesuchsgeg-

ner am 25. März 2025 zugestellt worden war (Urk. 7/2),

sowie mit dem weiteren Hinweis, dass der Gesuchsgegner durch den angefochte-

nen Entscheid zu nichts verpflichtet wurde, es ihm daher an der sogenannten Be-

schwer fehlt und auch aus diesem Grund auf eine von ihm gegen den vorinstanzli-

chen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden könnte, 

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dass für den vorliegenden Entscheid eine Gebühr von Fr. 150.– (Art. 48 Abs. 1 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) festzusetzen und ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen ist und da keine Parteientschädigungen zuzusprechen 

sind (Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchs-

gegner auferlegt.

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 735.10.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 30. April 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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