# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6e00bc6-73bb-5e82-8644-179372f9d467
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.11.2009 IV 2008/380
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-380_2009-11-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/380

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 05.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2009
Einstellung der neun Jahre lang ausgerichteten ganzen 
Invalidenversicherungsrente auf Grund einer Verbesserung des 
Gesundheitszustandes. Nur vorübergehende Verbesserung, da es in der 
Folge zu einem Rückfall kam. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung 
sowie allfälligen Vornahme eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Je nach 
Ergebnis der Abklärung ist auch die Frage der beruflichen Eingliederung zu 
prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. 
November 2009, IV 2008/380).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 5. November 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.   

A.a A.___ (Jahrgang 1950) meldete sich am 28. Juni 1999 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, 

berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 20. September 1999 unter Beilage 

verschiedener Arztberichte, der Versicherte leide an einer koronaren und hypertensiven 

Herzkrankheit bei St. n. einem Myokardinfarkt am 11. Juli 1998, Postinfarkt-Angina 

pectoris und St. n. PTCA und Stentimplantation der RIVA am 15. Juli 1998 sowie einer 

schweren reaktiven Depression. In der bisherigen Tätigkeit als Staplerfahrer sei der 

Versicherte seit dem 11. Juli 1998 vollumfänglich arbeitsunfähig. Alle Bemühungen, 

den Versicherten wieder in die Arbeit zu integrieren seien gescheitert, auch wenn das 

Koronarsystem nun repariert sei und eine leichten Arbeit möglich sei (IV-act. 4). Dr. 

med. C.___, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie, gab in seinem Bericht vom 17. 

Dezember 1999 an die IV-Stelle an, beim Versicherten läge eine psychoreaktive 

depressive Störung mittelschweren bis schweren Grades vor, die ihrerseits eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bewirke (IV-act. 8). Mit Verfügung vom 26. Juni 2000 sprach die IV-

Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 1999 eine ganze Invalidenrente zu (IV-

act. 14). Am 28. Januar 2003 wurde ihm mitgeteilt, dass er weiterhin Anspruch auf eine 

ganze Rente habe (IV-act. 20).

A.b Im Zusammenhang mit einem Rechtsmittelverfahren betreffend 

Ergänzungsleistungen beauftragte die IV-Stelle am 6. Juli 2004 die Klinik Gais mit einer 

weiteren Begutachtung des Versicherten (IV-act. 31). Dr. med. D.___, Innere Medizin/

Kardiologie, erstattete am 20. September 2004 das Gutachten aus somatischer Sicht. 

Er gab an, der Versicherte leide an einer chronischen koronaren Herzerkrankung, einer 

ausgeprägten Ruhe- und jetzt mässigen Belastungshypertonie mit Zeichen der 

Linksherzhypertrophie im Echokardiagramm, einer manifesten, deutlichen und 

gemischten Hyperlipidämie trotz Medikation, einem erheblichen Übergewicht sowie 

einer wiederholt thorakalen Schmerzsymptomatik, die teils belastungsabhängig 

angegeben werde, jedoch bei der Fahrradergometrie bis 125 Watt nicht habe verifiziert 

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werden können. Die durchgeführten Tests hätten eine normale Leistungsfähigkeit des 

Herzens gezeigt. Allerdings sei keine Auslastung in der Fahrradergometrie erreicht 

worden (nur 125 statt 180 Watt), was für eine ordentliche Beurteilung nicht ausreiche. 

Die Untersuchung sei wegen Beinmuskelermüdung abgebrochen worden, was auf 

einen deutlichen Trainingsmangel hinweise. Die frühere Tätigkeit sei dem Versicherten 

im Prinzip auf Grund der kardialen Situation zumutbar, durchaus halbtags (IV-act. 37).

A.c  Dr. med. E.___, Psychiatrie/Psychotherapie, gab in seinem Teilgutachten vom 

15. Februar 2005 an, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: 

F33.11), einhergehend mit einer undifferenzierten Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45.1). Der Versicherte habe angegeben, er sei bis 2003 bei Dr. C.___ in Behandlung 

gewesen. Trotz Gesprächstherapie und Psychopharmaka habe sich sein Zustand aus 

psychiatrischer Sicht kaum verändert. Deswegen verzichte er seither auf die 

Gesprächstherapie. Die Psychopharmaka erhalte er von seinem Hausarzt. Der 

Psychiater führte aus, der Verlust der körperlichen Gesundheit sowie einige schwere 

Krankheiten in der Familie (3-facher Hirnschlag der Mutter, 2-facher Hirnschlag der 

Schwester) hätten den Versicherten offensichtlich massiv verunsichert. Der Versicherte 

habe sogar seine sozialen Kontakte weiter vernachlässigt. Wegen seiner psychischen 

Probleme sei der Versicherte weiterhin für jegliche Tätigkeit 100% arbeitsunfähig (IV-

act. 37). Zusammenfassend gab Dr. D.___ am 16. März 2005 an, der Versicherte sei 

wegen seiner psychischen Problemen für jegliche Tätigkeit 100% arbeitsunfähig, auch 

wenn auf Grund der kardialen Situation durchaus regelmässige körperliche Betätigung 

wünschenswert wäre (IV-act. 37 - 1/12).

A.d In seinem Verlaufsbericht vom 8. Juni 2007, der im Rahmen eines 2007 von Amtes 

wegen eingeleiteten Revisionsverfahren verlangt worden war, berichtete Dr. B.___ von 

einer Crescendo-Angina pectoris Anfang Oktober 2006, die zu einer notfallmässigen 

Hospitalisation geführt habe. Dabei sei eine hochgradige RCA-Hauptstammstenose 

diagnostiziert, dilatiert und mit einem Stent versehen worden. Seither sei der 

Versicherte bezüglich Herzkrankheit beschwerdefrei. Die bisherige Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar, eine zeitlich reduzierte Tätigkeit von zwei bis vier 

Stunden am Tag wäre ohne Weiteres möglich (IV-act. 44). Der RAD-Arzt Dr. F.___ gab 

in seiner Stellungnahme vom 27. August 2007 an, aus medizinischer Sicht liege kein 

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Revisionsgrund vor, weil stabile Verhältnisse vorlägen. Sollte man auf die angepasste 

Arbeitsfähigkeit zurückkommen wollen, so wäre eine bidisziplinäre Begutachtung 

notwendig (IV-act. 45). Die IV-Stelle beauftragte am 19. November 2007 das Swiss 

Medical Assessment- and Business-Center (SMAB) mit der bidisziplinären 

Begutachtung des Versicherten (IV-act. 52).

A.e Das SMAB erstattete am 22. Mai 2008 das Gutachten. Der Versicherte wurde 

internistisch, orthopädisch und psychiatrisch untersucht. Die Ärzte gaben mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen an:

1.Undifferenzierte Somatisierungsstörung ICD-10: F45.1

2.Koronare Zweigefässerkrankung

- St. n. subakutem Vorderwandinfarkt 07/1998

- St. n. PTCA und Stentimplantation in RIVA 07/1998 bei proximaler Stenose

- St. n. PTCA und Stentimplantation bei hochgradiger RCA-Stenose am 25.10.2006.

3. Arterieller Hypertonus.

Dazu kamen (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) folgende Diagnosen:

4. Hypercholesterinämie

5. Adipositas

6. Verdacht auf gastroösophageale Refluxerkrankung

7. Pseudoradikulär ausstrahlendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

rumpfmuskulärer Dysbalance und reaktiver rechtsseitiger illeolumbaler 

Ansatztendopathie

8. St. n. Muskelfaserruptur rechter M. quadrizeps

9. Dekompensierte Platt-Knick-Spreizfüsse.

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Die Ärzte führten aus, der kardiologische Status sei inzwischen so gut stabilisiert, dass 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege unter der Berücksichtigung von Anforderungen 

an den Arbeitsplatz wie leichte Tätigkeiten, Schichtarbeitverzicht sowie Vermeiden von 

Arbeiten in Kälte, Nässe oder Hitze. Die Möglichkeit von Pausen sollte gegeben sein. 

Die psychiatrische Beurteilung zeige eine undifferenzierte Somatisierungsstörung, 

jedoch keine weitergehende depressive Auffälligkeit mehr. Insofern bestehe auch aus 

psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die Leistungsfähigkeit sei jedoch 

auf Grund der den Versicherten durchaus beeinträchtigenden Ängste vor einer 

erneuten körperlichen Erkrankung um 20% eingeschränkt. Die in den Vorberichten 

beschriebene psychoreaktive depressive Störung mittelschweren bis schweren Grades 

sei aus ihrer Sicht abgeklungen. Die Vordiagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung sei aus der Selbstbeschreibung des Versicherten nicht abzuleiten. Es seien 

keine früheren depressiven Episoden beschrieben worden. Die aus orthopädischer 

Sicht festgestellten Diagnosen bedingten keine Arbeitsunfähigkeit, auch keine 

spezifische Minderung der Leistungsfähigkeit. Jedoch seien keine Gewichte über 15 kg 

zu heben oder zu tragen. In seinem bisherigen Beruf als Staplerfahrer sei der 

Versicherte nicht mehr einsetzbar, da üblicherweise auch schwere Lasten gehoben 

werden müssten, und die Arbeit in den Kühlräumen nicht mehr zumutbar sei. Wichtig 

sei eine körperliche Re-Konditionierung, zunehmende körperliche Belastung unter 

Trainingsbedingungen, etwa im Rahmen eines stationären Rehabilitationsverfahrens 

mit anschliessender beruflicher Austestung. Zumindest in einer Übergangsphase von 

einem Jahr wäre in einer angepassten Tätigkeit noch mit einer verminderten 

Leistungsfähigkeit von 20% zu rechnen, bis die Adaption an das normale Alltagsleben 

wieder gelungen sei. Dann träten erfahrungsgemäss die Ängste weiterhin in den 

Hintergrund, so dass auch das Leistungsvermögen mit 100% anzunehmen wäre (IV-

act. 59). Der RAD-Arzt Dr. F.___ erachtete das Gutachten am 3. Juni 2008 als 

umfassend, konsistent, nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei. Der Versicherte 

benötige wegen der Dekonditionierung eine Einarbeitungsphase. Empfehlenswert sei, 

die berufliche Wiedereingliederung mit dem Hausarzt zu koordinieren (IV-act. 60).

A.f  Mit Vorbescheid vom 13. Juni 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Einstellung der ganzen Rente in Aussicht. Sie führte aus, gemäss ihren ergänzenden 

medizinischen Abklärungen habe sich sein Gesundheitszustand verbessert. Ohne 

Behinderung hätte er im Jahr 2008 Fr. 58'335.-- erzielen können. Mit Behinderung sei 

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ihm aus medizinischer Sicht eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 80% zumutbar. 

Gemäss den Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 

sei es ihm zumutbar, ein Jahreseinkommen von Fr. 47'926.-- zu erzielen. Auf Grund 

des Minderverdienstes in der angestammten Tätigkeit gehe man von einem 

Einkommen von Fr. 46'668.-- aus. Der Invaliditätsgrad betrage insgesamt 20%, 

weshalb kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente bestehe. Sollte er Hilfe bei der 

Stellensuche benötigen, so könne er ein erneutes Gesuch einreichen (IV-act. 65). 

Dagegen liess der Versicherte am 10. Juli 2008 einwenden, er sei mit der Einstellung 

der Rente nicht einverstanden. Wie sein Hausarzt, Dr. med. G.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin, und Praxisnachfolger von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 3. Juli 2008 

ausführe, sei seine Herzkrankheit progredient und dürfte seine Leistungsfähigkeit 

massiv beeinträchtigen. Sodann führe das chronische Lumbovertebralsyndrom 

wiederholt zu Schmerzexazerbationen. Schliesslich sei die psychische 

Belastungssituation durch die eigene Krankheit sowie durch die schwer depressive 

Ehefrau hoch, sodass er sich in einem psychoemotionalen Dauerstress befinde. 

Ergänzende Informationen könnten bei Dr. C.___, dem behandelnden Psychiater, 

eingeholt werden (IV-act. 66 und 68).

A.g Der RAD-Arzt Dr. F.___ gab in seiner Stellungnahme vom 11. August 2008 an, Dr. 

G.___ bringe keine neue medizinische Fakten, weshalb am Ergebnis der medizinischen 

Abklärung festgehalten werden könne. Rein persönlich ergänzte er, dass unter 

Berücksichtigung einer neunjährigen Rentenausrichtung das Vorgehen juristisch zwar 

korrekt sein möge, aus menschlicher Sicht jedoch nicht angezeigt sei. Vielmehr wäre 

es angezeigt, ein Assessment-Gespräch mit dem Versicherten zu führen und ihm Hilfe 

anzubieten und Wege aufzuzeigen, wie er die verbleibende Arbeitsfähigkeit realisieren 

könne. Das nun gewählte Vorgehen biete ein grosses Risiko für Einsprache und 

psychische Erkrankung (IV-act. 70).

A.h Mit Verfügung vom 12. August 2008 stellte die IV-Stelle die ganze Rente des 

Versicherten auf das Ende des folgenden Monats ein. Zum Einwand des Versicherten 

führte sie aus, die medizinische Sachlage sei ausreichend abgeklärt und es würden 

keine neuen medizinischen Fakten geltend gemacht. Es werde deshalb die 

beschwerdefähige Verfügung versandt. Sollte er Hilfe bei der Stellensuche wünschen, 

möge er ein erneutes Gesuch stellen (IV-act. 71).

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B.   

B.a Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte am 11. September 2008 Beschwerde 

erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 12. August 2008 und die 

Weiterausrichtung der bisher gewährten Invalidenversicherungsrente. Sodann ersucht 

er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Seit 

Einstellung der Rente sei er auf Sozialhilfe angewiesen. Die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung wurden dem Beschwerdeführer mit 

Zwischenentscheid vom 11. Februar 2009 gewährt (G act. 12). Der Beschwerdeführer 

führt in seiner Begründung auf, wie aus dem Bericht von Dr. C.___ vom 6. September 

2008 ersichtlich sei, habe sich sein psychischer Zustand nicht verbessert. Der 

Psychiater hat in diesem Bericht bestätigt, dass der Beschwerdeführer am 7. Juli 2008 

zu einer Sprechstunde gekommen sei. Er habe von Stress berichtet, weil er den 

Bescheid der Invalidenversicherung erhalten habe, dass seine Rente aufgehoben 

werde. Er habe festgestellt, dass der Beschwerdeführer unter einer grossen Spannung 

und Besorgnis, Existenzängsten und Ratlosigkeit leide. Er sei in einer speziell 

schwierigen Situation gestanden, die Belastung und riesige Sorgen ausgelöst habe und 

die seelische Stabilität gefährde. Er ersuche den RAD um Neuprüfung unter 

Berücksichtigung dieses Schreibens (G act. 1.3). Der Beschwerdeführer führt weiter 

aus, auch sein somatischer Zustand habe sich nicht gebessert. Die Herzkrankheit sei 

progredient, sei es doch im 2006 zu einem erneuten Eingriff gekommen. Darüber 

hinaus leide er seit vielen Jahren an einem chronischen lumbospondylogenen 

Syndrom. Zusätzlich belastend sei die schwer depressive Ehefrau (G act. 1). Ergänzend 

gibt der Beschwerdeführer in seiner Begründung vom 14. Oktober 2008 an, dass die 

psychiatrische Untersuchung höchstens 50 bis 60 Minuten gedauert habe, aber nicht 1 

½ Stunden, wie im Gutachten angegeben. Daraus folge, dass unter Berücksichtigung 

des Übersetzungsbedarfs die Gesprächsdauer ungenügend gewesen sei. Dabei sei 

auch die psychosoziale und emotionale Belastungssituation mit der schwer 

depressiven Ehefrau nicht zur Sprache gekommen. Sodann habe der 

Beschwerdeführer gegenüber den Gutachtern mehrmals erklärt, er könne "ohne Licht 

nicht schlafen", wobei er jedoch nicht mehr wisse, ob beim Psychiater oder einem 

anderen Arzt. Die Angststörung sei deshalb nach wie vor da. Dass er weiterhin an 

Alpträumen leide und die Angst vor einer weiteren Erkrankung im Vordergrund stehe, 

sei zwar im Gutachten erwähnt. Worin eine Verbesserung des psychischen Zustandes 

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liege, werde jedoch nicht ausgeführt und sei nicht nachvollziehbar. Jedenfalls müsse er 

sich jetzt wieder in psychiatrische Behandlung geben. Sodann sei das Gutachten 

widersprüchlich, weil von einem kardiologisch stabilisierten Status die Rede sei, 

obwohl die Koronarsklerose progredient sei, sich die kardiale Situation 

koronarographisch verschlechtert habe und die Risikofaktoren nicht im Griff seien. 

Schliesslich leide er unter einer Zunahme von Thoraxschmerzen wie vor dem Eingriff im 

2006. Unter diesen Umständen könne nicht von einer Verbesserung des somatischen 

und psychischen Gesundheitszustandes ausgegangen werden. Der im Wesentlichen 

gleich gebliebene Sachverhalt sei lediglich anders eingeschätzt worden. Selbst wenn 

die Ausführungen im Gutachten zutreffen sollten, könne nicht einfach zum Alltag 

übergegangen werden, sondern die Beschwerdegegnerin hätte gut daran getan, in 

einem Gespräch das weitere Vorgehen zu besprechen, die Rente zum Beispiel vorerst 

zur Hälfte zu reduzieren und gleichzeitig eine Einarbeitungsphase zu finanzieren und 

dann das weitere Vorgehen erneut festzulegen (G act. 5).

B.b Mit Arztzeugnis vom 27. November 2008 bestätigte das Psychiatrische Zentrum St. 

Gallen, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 17. November 2008 in teilstationärer 

Behandlung befinde und derzeit bis auf weiteres 100% arbeitsunfähig sei (G act. 9.2). 

Gemäss dem Vorgespräch vom 2. Oktober 2008 haben die Psychiater angegeben, der 

Beschwerdeführer leide unter einer chronifizierten Störung mit Exazerbation 

möglicherweise auf Grund der deutlich erschwerten finanziellen Situation nach Entzug 

der IV-Rente. Der Beschwerdeführer habe angegeben, seit 17 Jahren an Depressionen 

zu leiden (IV-act. 88). Im Bericht vom 29. Dezember 2008 geben die behandelnden 

Ärzte des Psychiatrischen Zentrums an, der Beschwerdeführer leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F33.0), 

einer undifferenzierten Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) und vor allem einer 

generalisierten Angststörung (ICD-10: F41.1). Der Beschwerdeführer habe angegeben, 

in den letzten zwei bis drei Jahren sei es ihm besser gegangen, seit drei bis vier 

Monaten habe sich sein Zustand jedoch massiv verschlechtert, er sei sehr nervös und 

gereizt, habe Angst, Durchschlafstörungen sowie Konzentrationsschwierigkeiten. Die 

Ärzte kamen zum Schluss, dass trotz schwerer körperlicher Beschwerden, einer 

schwer zu beeinflussenden psychischen Symptomatik und bislang nur wenig 

Therapieerfolg, eine Arbeitsfähigkeit über acht Stunden täglich mit zunächst 50%iger 

und im weiteren Verlauf etwa 30%iger Leistungseinschränkung zu erreichen sei. Der 

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Zeitpunkt dieser Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei jedoch unklar, 

aktuell sei der Beschwerdeführer vollumfänglich arbeitsunfähig (IV-act. 91). Der RAD-

Arzt Dr. F.___ erachtete in seiner Stellungnahme vom 6. Januar 2009 die angefochtene 

Verfügung bis zum Verfügungszeitpunkt als korrekt (IV-act. 92).

B.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Februar 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, der Beschwerdeführer sei 

ausreichend psychiatrisch untersucht worden. Bei nicht vorliegenden erheblichen 

psycho-pathologischen Befunden habe das SMAB dem Beschwerdeführer zu Recht 

eine Arbeitsfähigkeit von 80% attestiert. Auch im Arztbericht des psychiatrischen 

Zentrums habe man lediglich eine leichte rezidivierende depressive Störung festgestellt 

und eine Arbeitsfähigkeit von 70% angegeben. Sodann würden psychosoziale 

Faktoren keine Invalidität begründen. Auch die kardiale Untersuchung sei regelkonform 

erfolgt. Dabei sei keine Herzinsuffizienz festgestellt worden. Auf Grund der 

Herzkrankheit seien dem Beschwerdeführer lediglich noch leichte Tätigkeiten mit der 

Möglichkeit von genügend Pausen ohne die Einwirkung von Nässe, Hitze und Kälte 

zumutbar. Damit hätten die Gutachter die Herzbeschwerden berücksichtigt. Im 

Vergleich zur Verfügung vom 26. Juni 2000 liege damit klar eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes aus psychischer Sicht vor, weshalb die Renteneinstellung zu 

Recht erfolgt sei (G act. 10).

B.d In der Replik vom 17. März 2009 hält der Beschwerdeführer an seinem Antrag fest. 

Zu den weiteren Ausführungen zur Arbeitsfähigkeitsschätzung des Beschwerdeführers 

wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen eingegangen. Zusätzlich rügt der 

Beschwerdeführer, dass kein Abzug vom statistischen Durchschnittslohn 

vorgenommen worden sei, obwohl der Beschwerdeführer unterdessen 60 Jahre alt sei, 

nur noch Teilzeit arbeiten könne und ein erhöhtes Krankheitsrisiko habe. Sodann 

verfüge er über keine Erfahrung im neuen Beruf und sei lange vom Arbeitsmarkt 

abwesend gewesen. Dies führe zu einem zusätzlichen Abzug von 25%, weshalb dem 

Beschwerdeführer zumindest eine Viertelsrente zugesprochen werden müsste (G act. 

15).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 23. März 2009 auf eine Duplik (G act. 17).

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B.f  Am 22. Juli 2009 liess der Beschwerdeführer den Austrittsbericht des 

Psychiatrischen Zentrums vom 28. Mai 2009 einreichen. Daraus ist ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer auf Grund des schlechten psychischen Zustandes am 24. Februar 

2009 in die stationäre Behandlung überwiesen worden war, weil es zu einer 

Dekompensation mit Suizidgedanken und Tabletteneinnahme mit Alkohol in suizidaler 

Absicht gekommen sei. Grund dafür sei die Rückkehr der Ehefrau aus einem 

Rehabilitationsaufenthalt in Montenegro gewesen. Vom 8. April bis 29. Mai 2009 sei er 

wieder in der Tagesklinik betreut worden. Der Beschwerdeführer leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F33.1) sowie einer undifferenzierten Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1). Er sei 

100% arbeitsunfähig (G act. 19.1).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

12. August 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich der Rentenrevision und 

Invaliditätsbemessung keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 

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gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 

2008 geltenden Bestimmungen wiedergegeben.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Invaliditätsgrad ist an Hand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der notwendigen 

und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG). Das anrechenbare Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad 

der Erwerbsunfähigkeit. Diese konkret verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den 

Ärzten gemäss den Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit beurteilt (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 

Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer 

umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

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Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2).

1.4  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

2.  

2.1  Der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügung vom 26. Juli 2000; IV-act. 20) lag 

ein ärztlicher Bericht zugrunde, wonach der Beschwerdeführer an einer 

psychoreaktiven depressiven Störung mittelschweren bis schweren Grades leide, 

welche zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit führe (Bericht des Psychiaters Dr. 

C.___ vom 17. Dezember 1999; IV-act. 8). Aus diesem Bericht geht hervor, dass eine 

psychiatrische Behandlung zu einer Besserung des psychischen Zustandes führen 

werde, sehr wahrscheinlich aber mit wenig Aussicht auf Erfolg hinsichtlich der 

Wiedereingliederung. Die Beschwerdegegnerin holte im Rahmen des 

Revisionsverfahrens im Jahr 2002 den Bericht des Hausarztes ein. Weil dieser in 

seinem Bericht vom 20. Januar 2003 unveränderte Diagnosen stellte, wurde dem 

Beschwerdeführer mitgeteilt, seine Rente bleibe unverändert (IV-act. 18 und 20). Ein 

weiteres ordentliches Revisionsverfahren ist erst wieder am 16. April 2007 eingeleitet 

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worden (IV-act. 41). Im vorliegenden Verfahren ist somit die Entwicklung seit der 

Rentenzusprache mit Verfügung vom 26. Juli 2000 zu prüfen.

2.2  Gemäss dem SMAB-Gutachten vom 22. Mai 2008 ist dem Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen die bisherige Tätigkeit als Staplerfahrer nicht mehr zumutbar (IV-

act. 44 und 59 - 16/32). Strittig ist hingegen, ob sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verbessert hat und ob eine Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit gegeben ist. Die Ärzte des SMAB haben in ihrem 

Gutachten angegeben, die Herzkrankheit sei zwar progredient, jedoch habe sich die 

Situation nach dem erneuten Eingriff im Jahr 2006 stabilisiert, so dass aus 

internistischer Sicht die Arbeitsfähigkeit lediglich qualitativ eingeschränkt sei. So seien 

nur noch leichte Tätigkeiten ohne Schichtarbeit sowie ohne Arbeiten in Kälte, Nässe 

oder Hitze möglich. Aus orthopädischer Sicht seien ihm kein Heben oder Tragen von 

Gewichten über 15 kg mehr zumutbar (IV-act. 59). Der Beschwerdeführer ist dagegen 

der Ansicht, weil sich seine Herzkrankheit verschlimmert habe, könne diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zutreffen. Er habe sich einem weiteren Eingriff 

unterziehen müssen und er leide an einer Zunahme von Thoraxschmerzen. Seine 

Risikofaktoren seien nicht im Griff. Dazu hat der Internist in seinem Teilgutachten vom 

14. Januar 2008 angegeben, die kardialen Risikofaktoren Adipositas, 

Hypercholesterinämie und arterieller Hypertonus seien nicht optimal eingestellt. Diese 

Werte würden sich jedoch mit einer geeigneten Medikation sowie Umstellung auf 

"mediterrane Kost" und kontrolliertes körperliches Training beeinflussen lassen (IV-act. 

59 - 26/32). Dies ist dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner 

Schadenminderungspflicht auch ohne Weiteres zumutbar. Das Vorhandensein dieser 

Risikofaktoren hat somit noch keinen massgeblichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Betreffend die geschilderten Thoraxschmerzen, die sowohl in Ruhe als auch unter 

Belastung aufträten, hat der Internist ausgeführt, man habe in der letzten 

kardiologischen Untersuchung im November 2007 im Kantonsspital St. Gallen in der 

Fahrradergometrie eine ordentliche Leistungsfähigkeit von 155 Watt festgestellt. Die 

Brustschmerzen seien bei Erholung rasch regredient gewesen. Ischämiezeichen hätten 

sich im EKG nicht gezeigt. Der Internist verzichtete auf Grund dieser erst kürzlich 

erfolgten Untersuchung auf eigene Tests (IV-act. 59 - 25/32). Dieses Vorgehen ist nicht 

zu beanstanden. Der Internist hat zudem darauf hingewiesen, dass der deutlich zu 

hohe Blutdruck hypertone Entgleisungen verursachen könnte, welche die 

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Brustschmerzen erklären könnten (IV-act. 59 - 25/32). Bereits im Arztbericht vom 

20. September 1999 hatte der Hausarzt angeben, die Brustschmerzen seien mit an 

Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als extrakardial zu interpretieren. Das 

Koronarsystem sei nun wieder repariert und würde den Beschwerdeführer in keiner 

Weise daran hindern, einer leichten Arbeit nachzugehen (IV-act. 4). Daraus ist zu 

schliessen, dass die Thoraxschmerzen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

pektanginöser Genese sind und deshalb nicht als somatisch bedingte Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in Betracht fallen. Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich 

die Herzkrankheit zwar verschlimmert hat. Dank invasiver Therapie konnte die 

Herzleistungsfähigkeit jedoch wieder für leichte Tätigkeiten hergestellt werden. Deshalb 

ist allein die Tatsache, dass ein weiterer Stent hat implantiert werden müssen, noch 

nicht massgebend für die Leistungsbeurteilung. Diese ist abhängig von der gezeigten 

Leistungsfähigkeit und den EKG-Werten nach dem Eingriff sowie weiteren 

Untersuchungsergebnissen. Diese Tests haben eine normale Leistungsfähigkeit 

gezeigt, weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung des begutachtenden Internisten 

nachvollziehbar ist. Darauf kann abgestellt werden.

2.3  Der Beschwerdeführer macht geltend, aus psychischer Hinsicht sei keine 

Besserung seines Gesundheitszustandes eingetreten. Er habe sich wieder in 

Behandlung geben müssen und leide weiterhin an einer depressiven Störung und 

Angststörung. Der begutachtende Psychiater habe ihn ungenügend untersucht und 

sich nicht mit den abweichenden Beurteilungen der Vorgutachten auseinandergesetzt. 

Gemäss dem Gutachten des SMAB hat sich der psychiatrische Zustand des 

Beschwerdeführers im Vergleich zum Gesundheitszustand im Jahr 2000 gebessert. 

Während der Untersuchung sind dem psychiatrischen Gutachter zwar eine permanente 

Bewegungsunruhe aufgefallen; psychomotorisch wirke der Beschwerdeführer 

ausgeprägt nervös und innerlich unruhig. Im Gespräch (über einen Dolmetscher 

erfolgt) habe er sich aber offen verhalten, ohne Zeichen von starker Hemmung, 

Rückzug oder Simulation. Schwierigkeiten bei Aufmerksamkeit und Konzentration 

hätten nicht beobachtet werden können, ebenso wenig Störungen bei der 

Wahrnehmung, den Denkabläufen beim Sprechen. Der Beschwerdeführer wirke ich-

bewusst, könne sich abgrenzen, leide aber unter dem Verlust an Autorität (innerhalb 

der Familie), was er auf seine körperliche Erkrankung zurückführe. Die Fähigkeit zur 

freien Willensbekundung sei beim Beschwerdeführer erhalten, eine Antriebsstörung im 

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Sinn eines depressiven Hemmnisses sei nicht zu beobachten gewesen. Der 

psychiatrische Gutachter verneint eine depressive Veränderung; abgesehen von einer 

etwas eingeschränkten Schwingungsfähigkeit, habe er keine Hinweise finden können 

für abgesetzte depressive Episoden. Anankastische Veränderungen oder phobische 

Entwicklungen würden nicht bestehen. Das Bedürfnis nach nächtlichem Licht brennen 

lassen - erwähnt in früheren Berichten im Zusammenhang mit einer festgestellten 

Angstsymptomatik - habe der Beschwerdeführer bei der Abklärung nicht mehr 

angegeben. Gestützt auf diese psychiatrischen Befunde wird im SMAB-Gutachten die 

Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsstörung gestellt und das Vorliegen 

einer persistierenden Depression verneint. Die in den Vorbefunden beschriebene 

psychoreaktive depressive Störung mittelschweren bis schweren Grades erachten die 

Gutachter als abgeklungen. Aus der Selbstbeschreibung des Beschwerdeführers lasse 

sich sodann keine rezidivierende depressive Störung ableiten, weil er von keinen 

früheren depressiven Episoden berichtet habe. Es bestehe jedoch beim 

Beschwerdeführer eine deutliche Beschäftigung mit körperlichen 

Funktionsveränderungen, die ihn beunruhigen und ängstigen würden und ihn in den 

Glauben versetzten, er sei so schwer krank, dass er nicht mehr arbeiten könne. Diese 

Angst habe sich nicht ausräumen lassen. Auch aus psychiatrischer Sicht sei somit von 

einer 100%ige Arbeitsfähigkeit auszugehen, wobei auf Grund der durchaus 

beeinträchtigenden Ängste vor einer erneuten körperlichen Erkrankung die 

Leistungsfähigkeit um 20 % eingeschränkt sei (IV-act. 59 - 11/32 ff.).

2.4  Es kann offen bleiben, ob das Explorationsgespräch zu wenig lange gedauert hat 

bzw. ob die psychiatrische Untersuchung im SMAB ungenügend war, wie der 

Beschwerdeführer rügen lässt. Denn wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, 

vermag die Einschätzung der Gutachter, der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich so verbessert, dass er in einer adaptierten Tätigkeit zu 

80 % arbeitsfähig sei, angesichts des weiteren Verlaufs seit der Begutachtung nicht zu 

überzeugen.

2.5  Auf Grund der im Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen steht nämlich 

fest, dass der Beschwerdeführer sich bereits wenige Monate nach der Begutachtung 

wieder in psychiatrische Behandlung begeben musste. So hat er im Juli 2008 Dr. C.___ 

aufgesucht. Dieser bestätigte am 6. September 2008, er habe beim Beschwerdeführer 

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eine grosse Spannung, Besorgnis, Existenzängste und Ratlosigkeit feststellen können. 

Die drohende Renteneinstellung habe zu einer speziell schwierigen Situation geführt, 

welche die seelische Stabilität gefährde (G act. 1.3). Zwischen dem 17. November 2008 

und dem 24. Februar 2009 befand sich der Beschwerdeführer in Behandlung in der 

Psychiatrischen Tagesklinik für Erwachsene, St. Gallen. Die behandelnden Ärzte haben 

in ihrem Bericht zu Handen der Beschwerdegegnerin vom 29. Dezember 2008 als 

Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung sowie vor allem eine generalisierte 

Angststörung angegeben. Eine Arbeitsfähigkeit von 50 bis 70% sei erreichbar, der 

Zeitpunkt sei aber noch offen. Seit seiner Behandlung ab 17. November 2008 sei der 

Beschwerdeführer zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 92). Im weiteren Verlauf kam es 

Ende Februar 2009 zu einer psychischen Dekompensation mit Suizidgedanken und 

Tabletteneinnahme mit Alkohol in suizidaler Absicht. Zur Stabilisierung der Situation 

wurde der Beschwerdeführer in die stationäre Behandlung (Psychiatrische Klinik Wil) 

überführt, die bis zum 7. April 2009 dauerte. Anschliessend wurde die Behandlung in 

der Psychiatrischen Tagesklinik noch bis am 29. Mai 2009 fortgesetzt. Im 

Austrittsbericht sind aus psychiatrischer Sicht als Diagnosen eine rezidiviere 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode sowie eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung angegeben worden. Die Arbeitsunfähigkeit betrage (weiterhin) 

100%. Eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Nachbehandlung finde in 

Wil statt (G act. 19.1).

2.6  Vorliegend besteht somit ein klarer und unüberbrückbarer Widerspruch zwischen 

der medizinischen Befundaufnahme und den leistungsbezogenen Schlussfolgerungen 

des begutachtenden Psychiaters des SMAB vom 22. Mai 2008 sowie derjenigen der 

behandelnden Ärzte des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen gemäss ihren Berichten 

vom 29. Dezember 2008 und 28. Mai 2009. Die Zustandsbilder des Beschwerdeführers 

werden dabei ganz unterschiedlich gezeichnet. Diese Differenz ist nicht mit der 

Verwendung unterschiedlicher krankheitsbegrifflicher Prämissen erklärbar, indem etwa 

die Beeinträchtigung ganz oder teilweise psychosozialen Faktoren zuzuschreiben wäre 

(vgl. SVR 2007 IV Nr. 33 S. 118 E. 5.2 [I 738/05]). Wohl stellt sich die Frage, ob die 

(wieder) aufgetretene rezidivierende depressive Episode sowie Angststörung lediglich 

eine neue Entwicklung darstellt, die im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen 

ist, weil sie nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 12. August 2008 eingetreten 

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ist. Denn für die gerichtliche Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen 

Verhältnisse bis Verfügungserlass massgebend (BGE 116 V 246 E. 1a). Indes sind 

Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, soweit zu berücksichtigen, als sie mit 

dem Streitgegenstand in einem engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, 

die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids bzw. der 

Verfügung zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts vom 

27. Mai 2008 i/S. B [9C_24/2008] E. 2.3.1 mit weiteren Hinweisen).

2.7  Die Renteneinstellung ist hauptsächlich auf Grund des anfangs 2008 festgestellten 

verbesserten psychischen Gesundheitszustandes erfolgt. Der weitere Verlauf der 

psychischen Erkrankung mit der Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann 

deshalb nicht unberücksichtigt bleiben. Sodann hat sich die Verschlechterung bereits 

nach Zustellung des Vorbescheids gezeigt (vgl. G act. 1.3). Der Verlauf der psychischen 

Erkrankung lässt Zweifel aufkommen, ob die gutachterlich beobachtete Stabilisation 

der psychischen Störung tatsächlich eingetreten und dauerhaft war und ob es danach 

nur zu einer vorübergehenden Exazerbation eines chronischen Zustandes gekommen 

ist (vgl. IV-act. 88). Unter diesen Umständen ist aus psychiatrischer Sicht eine 

Verlaufsbegutachtung vorzunehmen, weil nicht mehr ohne Weiteres auf die 

Einschätzungen des SMAB-Gutachtens abgestellt werden kann.

2.8  Zudem ist zu berücksichtigen, dass die begutachtenden Ärzte des SMAB in ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unter anderem darauf hingewiesen haben, dass zumindest 

in einer Übergangsphase von einem Jahr mit einer verminderten Leistungsfähigkeit zu 

rechnen sei, bis die Adaption an das normale Alltagsleben wieder gelungen sei. Zur 

Eingliederungsfähigkeit haben sie denn auch ausgeführt, dass eine körperliche Re-

Konditionierung nötig sei, etwa im Rahmen eines stationären Rehabilitationsverfahrens 

mit anschliessender beruflicher Austestung (IV-act. 59 - 17/32ff.). Ebenso hat der RAD-

Arzt Dr. F.___ in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2008 darauf hingewiesen, dass die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit einzig nach einer Einarbeitungsphase realisiert werden 

könne. Zu einem solchen Aufbautraining seien die medizinischen 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (IV-act. 60 und 70). Dies drückt aus, dass bereits bei 

der Begutachtung 2008 eine Verwirklichung der medizinisch-theoretisch geschätzten 

Arbeitsfähigkeit von weiteren medizinischen Massnahmen abhängig war. Will man also 

auf die medizinisch theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung abstellen, wie dies die 

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Beschwerdegegnerin getan hat, ohne die nötigen Re-Konditionierungsmass-nahmen 

zu ergreifen, so fingiert man, dass diese zumutbaren und schadenmindernden 

Vorkehren bereits ausgeschöpft worden sind. Ein solcher Gesundheitszustand ist aber 

nur anrechenbar, wenn das Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG 

durchgeführt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008 i/S. B. 

[9C_24/2008] E. 2.3.3). Dies ist hier nicht der Fall. Zum Einfluss der psychischen 

Erkrankung auf die Möglichkeit der Schadenminderung liegt keine ärztliche 

Stellungnahme des SMAB vor.

2.9  Die Sache ist deshalb zur Klärung des medizinischen Tatbestands (Diagnose, 

Bemessung der Arbeitsfähigkeit) und gegebenenfalls - im Hinblick auf ein Verfahren 

gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG - einer fachärztlichen Stellungnahme zur 

Eingliederungskapazität des Beschwerdeführers zurückzuweisen, bevor allenfalls im 

Sinn von Art. 17 ATSG eine überwiegend wahrscheinliche anspruchserhebliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen angenommen werden kann. Sodann sind 

je nach Ergebnis der zusätzlichen medizinischen Abklärung Massnahmen zur 

beruflichen Eingliederung an die Hand zu nehmen. Der Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" kommt nicht bloss bei der erstmaligen Anspruchsprüfung, sondern auch 

anlässlich einer Leistungsrevision zum Tragen (Urteil des Bundesgerichts vom 28. April 

2008 i/S. S. [9C_720/2007] E 4. mit Hinweisen).

3.  

3.1  Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

12. August 2008 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist 

zu weiteren Abklärungen des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

bis

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Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.3  Bei diesem Verfahrensausgang ist praxisgemäss von einem vollen Obsiegen 

auszugehen (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 E. 5a), weshalb der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Die Parteientschädigung bemisst sich 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die bereits bewilligte unentgeltliche 

Prozessführung gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. August 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2009
	Einstellung der neun Jahre lang ausgerichteten ganzen Invalidenversicherungsrente auf Grund einer Verbesserung des Gesundheitszustandes. Nur vorübergehende Verbesserung, da es in der Folge zu einem Rückfall kam. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung sowie allfälligen Vornahme eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Je nach Ergebnis der Abklärung ist auch die Frage der beruflichen Eingliederung zu prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2009, IV 2008/380).

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