# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47175edc-ddb0-5179-834f-a37f604f5d6c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.02.2007 KZL 2006/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KZL-2006-8_2007-02-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KZL 2006/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik:
Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, 

iPV,Kinderzul

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 01.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2007
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 14 Abs. 2 KZG, Art. 43 lit. b KZG. Erlass der 
Rückerstattung zu Unrecht bezogener Ausbildungszulagen, Voraussetzung 
der Gutgläubigkeit, Beachtung der nach den Umständen gebotenen 
Aufmerksamkeit, Anzeigepflicht des unrechtmässigen Bezügers von 
Ausbildungszulagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. 
Gallen vom 1. Februar 2007, KZL 2006/8).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Marcel Aebischer

Entscheid vom 1. Februar 2007

In Sachen

I.___,

Rekurrent,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichs- & 

Familienausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Erlass der Rückerstattung von Kinderzulagen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Mit Verfügung vom 2. Februar 2005 sprach die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen (nachfolgend SVA) dem selbstständig erwerbenden I.___ für seine 

Töchter M.___, D.___, C.___ und T.___ Kinder- bzw. Ausbildungszulagen zu. Am 8. Juli 

2005 forderte die SVA I.___ auf, für die beiden Töchter D.___ und C.___ 

Ausbildungsnachweise beizubringen, damit die Ausbildungszulagen ab August 2005 

weiter entrichtet werden könnten. Dieser Aufforderung kam I.___ in Bezug auf C.___ 

nach, nicht jedoch bezüglich D.___. Am 26. Juli 2005 verfügte die SVA unter anderem 

die Ausrichtung von Ausbildungszulagen für C.___ und weiterhin auch für D.___ bis 

zum 31. August 2006 (act. G 3.1/1-4).

b) Im Januar 2006 stellte I.___ bei der SVA Antrag auf Ergänzungsleistungen. Im 

Rahmen der Anspruchsabklärung fiel der SVA auf, dass D.___ ihre Ausbildung im Juli 

2005 abgeschlossen hatte und die Ausrichtung der Ausbildungszulage für D.___ in den 

Monaten August bis Dezember 2005 deshalb zu Unrecht erfolgt war (act. G 3.1/7a-7b). 

Mit Verfügung vom 17. Mai 2006 forderte die SVA von I.___ die vom 1. August bis 31. 

Dezember 2005 ausgerichteten Zulagen in der Höhe von insgesamt Fr. 950.-- zurück 

(act. G 3.1/11).

c) Mit Eingabe vom 6. Juni 2006 stellte I.___ bei der SVA ein Erlassgesuch betreffend 

die Rückforderung der Ausbildungszulagen (act. G 3.1/13). Mit Verfügung vom 29. Juni 

2006 wies die SVA das Erlassgesuch ab (act. G 3.1/14).

B.- a) Gegen diese Verfügung richtet sich der Rekurs vom 31. August 2006. Der 

Rekurrent beantragt, die Verfügung vom 29. Juni 2006 sei aufzuheben und die 

Rückerstattung der zuviel ausbezahlten Ausbildungszulagen sei ihm zu erlassen. 

Ausserdem seien ihm die zurückgeforderten Fr. 950.--, welche mit dem Guthaben des 

2. Quartals 2006 verrechnet worden seien, zurückzuerstatten. In prozessualer Hinsicht 

stellte der Rekurrent das Begehren, es seien die Fehlerprotokolle, welche den 

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vorliegenden Fall beträfen und welche die Vorinstanz als SQS-zertifizierte Institution zu 

führen habe, als Beweisdokumente zu edieren (act. G 1).

b) Mit Rekursantwort vom 27. September 2006 beantragt die Vorinstanz die Abweisung 

des Rekurses (act. G 3).

c) Mit Eingabe vom 10. November 2006 reicht der Rekurrent innert erstreckter Frist 

eine Replik ein, mit welcher er an seinen Anträgen festhält (act. G 9).

d) Auf die Begründung und die Ausführungen der Parteien wird, soweit 

entscheidwesentlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen 

werden.

II.

1.- a) Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Kinderzulagengesetzes des Kantons St. Gallen (KZG; 

sGS 351.5) hat Zulagen zurückzuerstatten, wer sie unrechtmässig bezogen hat. 

Wurden die Zulagen in gutem Glauben bezogen, kann von der Rückforderung ganz 

oder teilweise abgesehen werden (Art. 14 Abs. 2 KZG). Unrechtmässigkeit liegt immer 

dann vor, wenn die betroffene Person wirtschaftlich mehr erhält, als ihr bei richtiger 

Feststellung und Würdigung des Sachverhalts und zutreffender Anwendung des 

materiellen Rechts zustünde. Für die Begründung der Rückerstattungsforderung ist es 

belanglos, ob der Leistungsbezüger seinen gesetzlichen Auskunfts-, Melde- und 

weiteren Mitwirkungspflichten nachgekommen ist. Die Fragen nach der Erfüllung dieser 

gesetzlichen Obliegenheiten, nach der objektiven und subjektiven Erkennbarkeit des 

unrechtmässigen Leistungsbezugs, nach der Gutgläubigkeit, sind erst für den Erlass 

der Rückerstattungsforderung von Bedeutung, nicht aber für den Bestand selber. 

Verzichtet der Empfänger einer Rückerstattungsverfügung darauf, diese anzufechten 

und reicht der Kasse stattdessen ein Erlassgesuch ein, dann erwächst die 

Rückerstattungsverfügung in formelle Rechtskraft. Die versicherte Person kann später 

keine Einwendungen mehr vorbringen, welche als Bestreitungen der 

Rückerstattungspflicht aufzufassen sind (ULRICH MEYER-BLASER, Die 

Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 1995, S. 476, 487).

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b) Zusammen mit dem Erlassgesuch für die Rückerstattung der Ausbildungszulagen 

vom 6. Juni 2006 erklärte der Rekurrent, auf die Erhebung einer Einsprache gegen die 

Rückerstattungsverfügung zu verzichten (act. G 3.1/13). Der Rekurrent anerkennt damit 

seine Rückerstattungspflicht in der Höhe von insgesamt Fr. 950.--, weshalb deren 

Bestand nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Gegenstand des 

Rekursverfahrens ist nur noch, ob die Vorinstanz das Erlassgesuch des Rekurrenten zu 

Recht abgewiesen hat oder nicht. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang, ob sich der 

Rekurrent auf seine Gutgläubigkeit berufen kann; denn nur in diesem Fall stellt sich 

weiter die Frage, ob von der Rückforderung ganz oder teilweise abzusehen ist.

2.- a) Die gleiche Bestimmung wie Art. 14 Abs. 2 KZG enthielt bereits das alte, bis 31. 

Dezember 1996 geltende Kinderzulagengesetz (vgl. Art. 10 Abs. 2 aKZG). Für die 

Auslegung des Begriffs des guten Glaubens kann deshalb auf die frühere 

Rechtsprechung abgestellt werden. Danach ist der Begriff des guten Glaubens so 

auszulegen, wie er im Bundesrecht verstanden wird, namentlich in Art. 25 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1), der die Rückerstattung von Leistungen der Bundessozialversicherungen regelt. 

Dafür spricht auch, dass Art. 47 lit. a KZG die sachgemässe Anwendung der 

Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 

831.10) vorsieht, soweit das kantonale Recht keine Regelung enthält (die 

Rückerstattung von AHVG-Leistungen ist in Art. 25 ATSG geregelt).

b) Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem 

Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen 

auf den guten Glauben berufen kann, beziehungsweise ob er bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. AHI 1994, 

122; BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der Bezüger unrechtmässiger Leistungen darf sich 

nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit 

schuldig gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu verweigern, wenn 

der Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit 

nicht beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den massgebenden 

Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der 

Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde- und 

Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte 

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Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff 

des guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63). Grobe Fahrlässigkeit 

liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen 

(BGE 110 V 176 E. 3c).

c) Gemäss ständiger Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im 

Bereich des Erlasses der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen muss der Adressat 

einer Verfügung diese auf ihre sachliche und rechtliche Korrektheit prüfen und der 

verfügenden Stelle dabei festgestellte Fehler anzeigen. Dabei sind die persönlichen, 

sachlichen und zeitlichen Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Unterlässt der 

Adressat einer Verfügung eine ihm mögliche und zumutbare Überprüfung oder die 

Anzeige eines dabei festgestellten Fehlers, kann die Rechtsfolge nur in der 

Erlassverweigerung bestehen. Wer beim Empfang der Zahlung um deren 

Grundlosigkeit weiss bzw. hätte wissen müssen, unterliegt einer uneingeschränkten 

Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist (vgl. dazu die 

Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2004 i/

S M. K.-J., E. 1d [EL 2003/26] sowie vom 21. Oktober 2004 i/S M. G, E. 2b [EL 

2003/33]; vgl. auch BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung ist 

sinngemäss auch im Bereich der Kinder- und Ausbildungszulagen anwendbar. Die 

Meldepflicht ergibt sich darüber hinaus bereits aus Art. 43 KZG, wonach der 

Durchführungsstelle Tatsachen, die den Anspruch auf Zulagen oder deren Berechnung 

verändern, vom Zulagenbezüger zu melden sind (lit. b).

d) Der Rekurrent bringt vor, die Vorinstanz habe verschiedene Verfahrensabläufe 

verändert, so auch bei der Auszahlung von Kinder- und Ausbildungszulagen. Bei den 

selbstständig Erwerbstätigen würden die Zulagen mit den AHV-Beiträgen verrechnet, 

ausserdem würden die Quartalsabrechnungen nur noch den Endbetrag der Kinder- 

und Ausbildungszulagen enthalten. Aus dem Gesamtbetrag sämtlicher Kinder- und 

Ausbildungszulagen sei nicht nachvollziehbar, welche Leistungen damit abgegolten 

würden. Es sei eine Unterstellung, wenn die Vorinstanz ihm vorhalte, ihm obliege eine 

Überprüfungspflicht, bei deren Ausübung er den Mangel hätte entdecken können. Es 

sei bedenklich, wenn von der Klientel verlangt werde, die Arbeit der Vorinstanz auf 

Fehler zu überprüfen. Ferner komme zu seiner Entlastung hinzu, dass er im Zeitraum, in 

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welchem er die Abrechnung der Kinder- und Ausbildungszulagen für das 4. Quartal 

2005 erhalten habe (16. Dezember 2005), an einer schweren Krankheit gelitten habe 

und deshalb diverse Spital- und Arztkonsultationen angestanden hätten. Sein 

damaliger Gesundheitszustand mit den ganzen psychischen Belastungen habe andere 

Prioritäten gesetzt, als die Arbeit der Vorinstanz auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. 

Gestützt auf die vorliegenden Arztberichte habe ihm dies zum damaligen Zeitpunkt 

auch nicht zugemutet werden können. Ausserdem habe er am 23. Dezember 2005 den 

ihn betreffenden IV-Entscheid zugestellt erhalten. Es sei nachvollziehbar, dass er sich 

nicht mit der Abrechnung betreffend die Kinder- und Ausbildungszulagen, sondern mit 

dem IV-Entscheid im Detail auseinandergesetzt habe. Im Antrag auf 

Ergänzungsleistungen habe er sämtliche Gegebenheiten korrekt deklariert. Diese 

Ehrlichkeit sei es gewesen, welche die Vorinstanz überhaupt erst auf den Fehler 

aufmerksam gemacht habe (act. G 1; G 1.3; G 9 Ziff. 8).

e) Zu prüfen ist, ob der Rekurrent bei der Entgegennahme der Ausbildungszulagen für 

die Tochter D.___ die nach den Umständen gebotene Aufmerksamkeit beachtet hat 

bzw. ob er seiner Auskunfts- und Meldepflicht nachgekommen ist. Der vom 

Rekurrenten zunächst geltend gemachte Einwand, die quartalsweise Abrechnung über 

die Kinder- und Ausbildungszulagen sei nicht nachvollziehbar und verunmögliche 

deshalb eine Überprüfung, trifft nicht zu. Gemäss der Verfügung vom 2. Februar 2005 

erhielt der Rekurrent bis 31. Juli 2005 für die vier Töchter vier Vollzulagen bzw. Fr. 

760.-- pro Monat, d.h. Fr. 2'280.-- pro Quartal (act. G 3.1/1). Vor diesem Hintergrund 

erscheint die vom Rekurrenten ins Recht gelegte Gutschrift betreffend die Kinder- und 

Ausbildungszulagen für das zweite Quartal 2005 in der Höhe von Fr. 2'280.-- (act. G 

1.3) nachvollzieh- und damit auch überprüfbar. Weiter bringt der Rekurrent vor, 

gesundheitliche Beschwerden hätten eine Überprüfung der Abrechnung für das vierte 

Quartal 2005 verhindert bzw. unzumutbar gemacht. Im vom Rekurrenten ins Recht 

gelegten Arztbericht vom 20. Oktober 2006 wurden sodann im Wesentlichen eine 

Superadipositas sowie ebenfalls ein schwerstes obstruktives Schlafapnoesyndrom 

diagnostiziert (act. G 9.1). Das ärztliche Zeugnis von Dr. X.___, vom 1. Dezember 2005 

bescheinigte zudem eine verminderte geistige Leistungsfähigkeit mit 

Ermüdungserscheinungen nach zwei bis drei Stunden aufmerksamer Tätigkeit (act. G 

9.3). Von diesen gesundheitlichen Beeinträchtigungen gehen – wie dies die Vorinstanz 

richtig ausgeführt hat – keine Beschwerden aus, die eine Überprüfung der Abrechnung 

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für das vierte Quartal 2005 verunmöglicht oder unzumutbar gemacht hätten. Gleiches 

betrifft auch das Argument, aufgrund einer vertieften Auseinandersetzung mit dem im 

gleichen Zeitraum ergangenen IV-Entscheid sowie aufgrund diverser Arzt- und 

Spitalbesuche sei die Überprüfung der Quartalsabrechnung nicht auch noch zumutbar 

gewesen. Die Überprüfung einer Quartalsabrechnung betreffend die Kinder- bzw. 

Ausbildungszulagen beansprucht wenig Zeit und kann deshalb durchaus nebst jener 

eines IV-Entscheids und zusätzlich zur Wahrnehmung diverser Arzt- und Spitalbesuche 

stattfinden. Dies gilt trotz der verminderten körperlichen und geistigen 

Leistungsfähigkeit des Rekurrenten. Weitere Gründe, weshalb die Überprüfung der 

Quartalsabrechnung für den Rekurrenten unzumutbar gewesen sein soll, bringt dieser 

weder selbst vor noch sind solche aus den genannten Arztberichten ersichtlich. Vor 

allem hätte der Rekurrent die Unrichtigkeit der Verfügung vom 26. Juli 2005 bereits bei 

deren Erhalt feststellen können und müssen: Nachdem die Vorinstanz den Rekurrenten 

am 8. Juli 2005 auf die Befristung des Zulagenanspruchs für D.___ und C.___ 

aufmerksam gemacht und ihm Gelegenheit geboten hatte, für beide Töchter eine 

weitergehende Ausbildung nachzuweisen (act. G 3.2), reichte der Rekurrent einzig 

Belege von C.___ ein, da D.___ ihre Ausbildung im Juli 2005 abgeschlossen hatte. 

Damit hätte D.___ nicht mehr als anspruchsberechtigtes Kind in der Verfügung vom 26. 

Juli 2005 erscheinen dürfen, wie der Rekurrent mit einem Blick auf die Verfügung hätte 

feststellen können und müssen. Zur Überprüfung der Verfügung vom 26. Juli 2005 

waren mit anderen Worten weder besondere Kenntnisse noch eine ausserordentliche 

Aufmerksamkeit nötig, weshalb der Rekurrent bereits bei der Zusprache der Zulage für 

D.___ um deren Grundlosigkeit hätte wissen müssen. Zusammenfassend wäre dem 

Rekurrenten die Überprüfung sowohl der Verfügung vom 26. Juli 2005 als auch der 

Quartalsabrechnung vom 16. Dezember 2005 zumutbar und möglich gewesen. Indem 

er die nach den Umständen gebotene Aufmerksamkeit nicht beachtet und der 

Vorinstanz ihren Fehler nicht gemeldet hat, hat der Rekurrent die ihm obliegenden 

Pflichten verletzt, wobei der Grad der bloss leichten Sorgfalts- und 

Aufmerksamkeitspflichtverletzung überschritten ist. Keine Rolle spielt dabei, dass der 

Mangel allein auf einen Fehler der Vorinstanz zurückzuführen ist. Bei diesem Ergebnis 

kann sich der Rekurrent nicht auf seine Gutgläubigkeit berufen; die Vorinstanz hat das 

Erlassgesuch folglich zu Recht abgewiesen. Ein Beizug der SQS-Fehlerprotokolle 

würde nicht zu einer anderen Beurteilung der Rechtslage führen. Das diesbezügliche 

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Editionsbegehren ist deshalb ebenfalls abzuweisen. Bei diesem Ergebnis kann auch 

das Verhältnis Verrechnung/Erlassverfahren offen bleiben.

3.- Das Rekursverfahren ist kostenpflichtig (Art. 45 Abs. 1 KZG i.V.m. Art. 95 Abs. 1 

VRP). Gemäss Ziff. 372 des Gerichtskostentarifs (sGS 941.12) reicht der Kostenrahmen 

für Kollegialentscheide des Versicherungsgerichts von Fr. 400.-- bis Fr. 5'000.--. Eine 

dem Rekurrenten aufzuerlegende Entscheidgebühr von Fr. 400.-- erscheint als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Der Rekurrent bezahlt die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 400.--.

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