# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 354f99d3-5ae7-50fc-bdc5-a6f401f04d95
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.05.2017 E-1479/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1479-2017_2017-05-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1479/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli;   

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Somalia,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 3. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

E-1479/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 28. April 2015 im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum in Chiasso um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur 

Person vom 13. Mai 2015 machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

geltend, er sei in Mogadischu geboren und nach dem Tod seines Vaters im 

Jahr 2003 mit der Mutter nach B._______ gezogen. Vom Jahr 2012 bis 

zum Jahr 2014 habe er bei seinem Onkel in Mogadischu gelebt. Dort sei 

er verheiratet worden. Seine Ehefrau habe ihn im April 2013 verlassen, weil 

ihre Familie ihn nicht akzeptiert habe. Ab dem Jahr 2014 habe er wieder 

bei seiner Mutter und seinem Stiefvater in B._______ gewohnt. Sein Stief-

vater habe ihn dauernd wegen seiner unbekannten Herkunft beschimpft. 

Zudem sei er von Mitgliedern eines Mehrheitenclans wegen seiner Zuge-

hörigkeit zu einem Minderheitenclan beschimpft worden. An der Anhörung 

vom 5. Dezember 2016 gab er ergänzend an, er sei von Mitgliedern eines 

Mehrheitenclans geschlagen worden. Bei einem weiteren Vorfall sei er we-

gen angeblicher Beleidigung dieser Mitglieder für drei Tage ins Gefängnis 

gekommen. Als sein Stiefvater seine Mutter geschlagen und er seine Mut-

ter in Schutz genommen habe, habe der Stiefvater ihm mit dem Tod ge-

droht. Daraufhin sei er ausgereist. 

B.  

Mit Verfügung vom 3. Februar 2017 – eröffnet am 7. Februar 2017 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete deren Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 9. März 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des SEM 

vom 3. Februar 2017 sei aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuerkennen 

und ihm sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung des SEM 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Wegweisung unzulässig und 

unzumutbar sei und es sei ihm in der Folge die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. Subeventualiter sei die Verfügung des SEM aufzuheben und es 

sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht 

beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege und den Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses. Es sei ihm ein Rechtsbeistand seiner 

Wahl zu bestellen. 

E-1479/2017 

Seite 3 

D.  

Mit Schreiben vom 13. März 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Für-

sorgeabhängigkeitsbestätigung des Amtes für Soziale Sicherheit des Kan-

tons Solothurn ein. Gleichentags bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

dem Beschwerdeführer den Eingang seiner Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Ver-

fügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 

Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Ausländerrecht richtet sich 

die Kognition nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AslyG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

E-1479/2017 

Seite 4 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2015/3 

E. 6.5.1 mit Verweisen). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründet ihre Verfügung damit, die Aussagen des Be-

schwerdeführers seien voller Widersprüche. Er habe unterschiedliche An-

gaben zum Todesjahr seines Vaters, zu den Namen seines Onkels und 

seines Stiefvaters, zum Grund, weshalb er Mogadischu verlassen habe, 

sowie zu den Diskriminierungen aufgrund seiner Clanzugehörigkeit ge-

macht. Zudem sei zweifelhaft, ob er einem Minderheitenclan angehöre. Er 

habe an der Befragung keine Clanfamilie angegeben und seine Kenntnisse 

über den Clan seien spärlich gewesen. Es sei nicht plausibel, wieso der 

Schwiegervater ihn finanziell unterstützt und bei sich wohnen gelassen 

habe, aber ihm gleichzeitig mit dem Tod gedroht haben soll, weil er sich vor 

ihm gefürchtet habe. Ausserdem habe der Beschwerdeführer die Todes-

drohung des Stiefvaters und den Gefängnisaufenthalt erst anlässlich der 

Anhörung vage und unsubstantiiert erwähnt. Insgesamt seien seine Vor-

bringen als unglaubhaft einzustufen. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt in der Rechtsmitteleingabe vor, das an 

der Anhörung genannte Todesjahr seines Vaters stimme. An der Befragung 

sei er verwirrt gewesen, weshalb er die Jahreszahlen und die Namen sei-

nes Onkels und dessen Sohns verwechselt habe. An der Befragung habe 

er verneint, jemals in Haft gewesen zu sein, weil er nicht an den unbegrün-

deten Gefängnisaufenthalt gedacht habe. Wegen des frühen Todes seines 

Vaters wisse er nicht viel über seinen Clan. Bei den genannten Namen sei-

nes Stiefvaters handle es sich um dessen Vor- und Nachnamen. Die To-

desdrohung seitens des Stiefvaters habe er aufgrund der Kürze der Befra-

gung erst an der Anhörung nennen können. Dessen finanzielle Unterstüt-

zung sei kein Hinweis auf ein gutes Verhältnis zwischen ihnen. Die Diskri-

minierung aufgrund seiner Zugehörigkeit zu einem Minderheitenclan und 

die Todesdrohung durch den Stiefvater seien asylrelevant. 

E-1479/2017 

Seite 5 

4.3 Der Beschwerdeführer hat erstmals an der Anhörung angegeben, dass 

er vom Stiefvater mit dem Tod bedroht und aufgrund seiner Clanzugehö-

rigkeit geschlagen worden sei sowie drei Tage im Gefängnis inhaftiert ge-

wesen sei. Seine Begründung, er habe wegen der Kürze der Befragung 

nicht alle Asylgründe genannt, vermag nicht zu überzeugen. Zwar ist die 

Befragung kurz, aber der Beschwerdeführer wurde mehrmals nach seinen 

Asylgründen gefragt. Dass er es dennoch unterlassen hat, die obgenann-

ten Vorfälle zu erwähnen, lässt bereits die Vermutung aufkommen, dass 

sie lediglich eine Anpassung des Sachverhalts sind. Die widersprüchlichen 

Angaben des Beschwerdeführers bestätigen diese Vermutung. Wie die Vo-

rinstanz zutreffend ausführte, machte der Beschwerdeführer unterschiedli-

che Angaben zu seiner Clanzugehörigkeit und zum Todesjahr seines Va-

ters. An der Befragung und der Anhörung gab er weder den Namen des 

Onkels noch jenen des Stiefvaters einheitlich an. Seine Erklärung, er habe 

den Namen des Onkels mit jenem von dessen Sohn verwechselt, ist in 

Anbetracht der Tatsache, dass er zwei Jahre beim Onkel gelebt hat, nicht 

nachvollziehbar. Ebenso wenig plausibel ist seine Erklärung für die unter-

schiedlichen Angaben zum Namen seines Stiefvaters, wonach er an der 

Befragung den Nachnamen „Abdillahi“ und an der Anhörung die Vornamen 

„Mohammed Mohamud“ genannt habe. An der Anhörung gab er nämlich 

auf den Hinweis, bei der Befragung habe er den Namen „Abdillahi“ ge-

nannt, zu Protokoll „Nein, er heisst Mohammed Mohamud“. Die wider-

sprüchlichen Angaben begründete der Beschwerdeführer mit dem pau-

schalen Hinweis, er sei an der Befragung verwirrt gewesen. Bei der Befra-

gung gab der Beschwerdeführer zwar zu Protokoll, er fühle sich müde und 

habe einen Hautausschlag, dies ist indes keine ausreichende Erklärung 

dafür, dass einfachste Angaben wie das Todesjahr seines Vaters oder Na-

mensangaben nicht korrekt ausfielen. Auf die Aufforderung an der Anhö-

rung, einen Vorfall, bei welchem er von Mitgliedern eines Mehrheitenclans 

geschlagen worden sei, genauer zu schildern, verstrickte sich der Be-

schwerdeführer in Widersprüche. Zudem soll er deswegen drei Tage im 

Gefängnis verbracht haben, obwohl er bei der Befragung verneinte, jemals 

im Gefängnis oder in Haft gewesen zu sein. Seine Erklärung, er habe den 

Gefängnisaufenthalt nicht angegeben, weil er unbegründet gewesen sei, 

ist nicht nachvollziehbar. Hinsichtlich des nur vage geschilderten Vorfalls 

der Todesdrohung durch den Stiefvater kann auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden. Dem Be-

schwerdeführer ist es somit nicht gelungen, eine asylrelevante Verfolgung 

glaubhaft darzulegen. 

E-1479/2017 

Seite 6 

5.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

6.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlings-

eigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwend-

bar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allge-

meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der 

Beschwerdeführer für den Fall einer Ausschaffung nach Somalia dort mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der 

Wegweisung ist zulässig. 

6.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

Der Beschwerdeführer kommt aus der Stadt B._______, welche im Soma-

liland liegt. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist 

der Wegweisungsvollzug nach Somliland nicht als generell unzumutbar zu 

erachten. Die „Republik Somaliland“ ist zwar international nicht anerkannt, 

E-1479/2017 

Seite 7 

besitzt aber eine in weiten Landesteilen institutionalisierte Staatsgewalt mit 

zentraler Regierung sowie Verwaltung, Rechtsprechung und lokaler Poli-

zei. Damit bestehen Strukturen, die mit denjenigen eines etablierten Staa-

tes gleichgesetzt werden können. Die Zivilgesellschaft bringt sich zudem 

aktiv ins politische Geschehen ein. Sodann ist die Sicherheitslage in den 

zentralen sowie westlichen Teilen Somalilands – im Gegensatz zu Zentral- 

und Südsomalia – seit Jahren stabil (vgl. Urteil des BVGer E-2419/2016 

vom 2. Mai 2016 E. 5.3.2). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er 

habe einen Teil seines Lebens in Mogadischu verbracht, trifft zwar zu, än-

dert aber nichts daran, dass er den grössten Teil seines Lebens, nament-

lich die prägenden Jugendjahre (2003-2012) mit seiner Mutter in 

B._______ verbrachte. Danach wohnte er zwar zwischenzeitlich bei sei-

nem Onkel in Mogadischu, lebte aber vor der Ausreise wieder in B._______ 

bei seiner Mutter und seinem Stiefvater. Diese sind auch für seinen Unter-

halt aufgekommen. Da die Todesdrohung seitens des Stiefvaters als un-

glaubhaft eingestuft worden ist, ist davon auszugehen, dass er sich nach 

seiner Rückkehr mit familiärer Unterstützung in sein bisheriges soziales 

Umfeld reintegriert kann. Zudem ist der Beschwerdeführer jung und hat die 

Möglichkeit, individuelle Rückkehrhilfe (vgl. Art. 73 ff. AsylG) zu beantra-

gen, was ihm gegebenenfalls die wirtschaftliche Wiedereingliederung in 

Somaliland erleichtern könnte. Es besteht somit kein Anlass zur Annahme, 

er würde durch den Wegweisungsvollzug einer existenzgefährdenden Si-

tuation ausgesetzt werden. Auch medizinische Gründe stehen dem Vollzug 

der Wegweisung nicht im Weg, da es sich bei den dokumentierten gesund-

heitlichen Beschwerden um Bagatellen handelt. Die Vorinstanz hat den 

Vollzug der Wegweisung somit zu Recht für zumutbar erachtet. 

6.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeich-

nen, weil es dem Beschwerdeführer obliegt, sich bei der zuständigen Ver-

tretung seines Heimatstaats die für seine Rückkehr notwendigen Reisedo-

kumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AslyG; BVGE 2008/34 E. 12). 

7.  

Aus den Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie 

vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

E-1479/2017 

Seite 8 

8.  

8.1 Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die 

Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines Rechts-

beistandes ungeachtet einer allfälligen prozessualen Bedürftigkeit abzu-

weisen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG). 

8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses ist mit vorliegendem Urteil gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1479/2017 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner 

 

 

Versand: