# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb2f6168-689b-55b9-8c8e-ed1b05d563b6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.09.2021 SF210010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SF210010_2021-09-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SF210010-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

Beschluss vom 30. September 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

gegen 

 

Obergericht des Kantons Zürich,  
Oberrichter lic. iur. A. Flury,  

Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Ausstandsbegehren 
 
 

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Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 4. September 2021 stellte der Gesuchsteller beim Ober-
gericht des Kantons Zürich ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. 

Andreas Flury, Präsident der III. Strafkammer (Urk. 4/1 = Urk. 6/1), welches zu-

ständigkeitshalber an die Berufungskammern bzw. I. und II. Strafkammern des 

Obergerichtes überwiesen wurde (vgl. Urk. 2A und Kopie in Urk. 3 = Urk. 5).  

2. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne 
weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die 

Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen 

sind. Die I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich ist folglich für die 

Beurteilung des vorliegenden Ausstandsbegehrens sachlich zuständig (§ 49 

GOG/ZH).  

3. Dem Schreiben vom 4. September 2021 lässt sich entnehmen, dass auf der 
III. Strafkammer des Obergerichts mehrere Beschwerden des Gesuchstellers 

hängig seien, wobei Oberrichter lic. iur. Andreas Flury befangen sei und in den 

Ausstand zu treten habe (Urk. 4/1 = Urk. 6/1). 

4. Mit Schreiben vom 13. September 2021 teilte der Gesuchsteller sodann mit, 
dass sich sein Ausstandsbegehren gegen alle in der Konstituierung des Oberge-

richtes ab 1. September 2021 genannten Richter richte, wobei Oberrichter lic. iur. 

Andreas Flury inzwischen in den Ausstand getreten sei (Urk. 1). 

5. Ein Ausstandsbegehren ist zu begründen bzw. die den Ausstand begründen-
den Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Das Ausstands-

gesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer bestimmten Person bzw. 

von Personen im konkreten Verfahren richten. Ein generelles vorsorgliches 

Ausstandsgesuch, welches sich etwa gegen die Beteiligung eines Richters in al-

len gegenwärtigen oder künftigen Verfahren wendet, ist nicht zulässig. Da die 

Ausstandsgründe immer in der Person begründet sind, kann sich das Gesuch 

immer nur gegen die Mitwirkung einer in einer konkreten Sache tätigen Per-

son bzw. ggf. Personen richten, nicht gegen die Gesamtbehörde oder das ganze 

Gericht bzw. dessen Abteilungen oder Kammern. Gegebenenfalls ist ein Gesuch 

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gegen die Gesamtbehörde als einheitliches Ausstandsbegehren gegen alle Ein-

zelmitglieder entgegenzunehmen. Es muss dann aber entsprechend begründet 

sein (BOOG, BSK StPO, 2. Aufl. 2014, N 2 zu Art. 58 StPO m.w.H.). 

6. Vorliegend erhob der Gesuchsteller ein Ausstandsbegehren gegen den 
Präsidenten der III. Strafkammer, Oberrichter lic. iur. A. Flury. Mit Schreiben vom 

13. September 2021 informierte er die hiesige Kammer darüber, dass Oberrichter 

lic. iur. A. Flury mittlerweile in den Ausstand getreten sei, weshalb es an einem 

Rechtsschutzinteresse des Gesuchstellers mangelt und das Ausstandsgesuch in 

diesem Punkt gegenstandslos ist. Im Weiteren begründet der Gesuchsteller in 

keiner Art und Weise, weshalb die übrigen Mitglieder der III. Strafkammer bzw. 

des Obergerichtes zur Beurteilung seiner Beschwerden befangen sein sollten. Al-

lein der Umstand, dass sie Mitglieder des Obergerichtes sind, begründet selbstre-

dend keinen Ausstandsgrund. Entsprechend ist auf das Ausstandsbegehren des 

Gesuchstellers nicht einzutreten, soweit es nicht ohnehin gegenstandslos ist.  

7. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen 
(Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– 

festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers wird nicht eingetreten, so-

weit es nicht als gegenstandslos abgeschrieben wird.  

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Gesuchsteller 
− Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident III. Strafkammer  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 30. September 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

 
 
 
 

	Beschluss vom 30. September 2021
	1. Mit Schreiben vom 4. September 2021 stellte der Gesuchsteller beim Obergericht des Kantons Zürich ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. Andreas Flury, Präsident der III. Strafkammer (Urk. 4/1 = Urk. 6/1), welches zuständigkeitshalber a...
	2. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen sind. Die I. Strafkammer ...
	3. Dem Schreiben vom 4. September 2021 lässt sich entnehmen, dass auf der III. Strafkammer des Obergerichts mehrere Beschwerden des Gesuchstellers hängig seien, wobei Oberrichter lic. iur. Andreas Flury befangen sei und in den Ausstand zu treten habe ...
	4. Mit Schreiben vom 13. September 2021 teilte der Gesuchsteller sodann mit, dass sich sein Ausstandsbegehren gegen alle in der Konstituierung des Obergerichtes ab 1. September 2021 genannten Richter richte, wobei Oberrichter lic. iur. Andreas Flury i...
	5. Ein Ausstandsbegehren ist zu begründen bzw. die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Das Ausstandsgesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer bestimmten Person bzw. von Personen im konkreten Ver...
	6. Vorliegend erhob der Gesuchsteller ein Ausstandsbegehren gegen den Präsidenten der III. Strafkammer, Oberrichter lic. iur. A. Flury. Mit Schreiben vom 13. September 2021 informierte er die hiesige Kammer darüber, dass Oberrichter lic. iur. A. Flury...
	7. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.

	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers wird nicht eingetreten, soweit es nicht als gegenstandslos abgeschrieben wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Gesuchsteller
	 Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident III. Strafkammer

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.