# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c21b99c6-a098-50f1-9bbc-71fe563925ea
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-11-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.11.2014 D-757/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-757-2014_2014-11-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-757/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  4 .  N o v e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), 

Richter Martin Zoller, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. 

   Parteien 
 

A.______, geboren (…), 

Staat unbekannt, alias 

B._______, geboren (…),  

China (Volksrepublik), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 21. Januar 2014 / N_______. 

 

 

D-757/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Gemäss eigenen Angaben verliess der Beschwerdeführer sein Heimat-

land am 12. Juli 2013 und reiste über Nepal und ihm unbekannte Länder 

am 25. November 2013 illegal in die Schweiz, wo er am selben Tag ein 

Asylgesuch einreichte. Anlässlich seiner Kurzbefragung vom 5. Dezem-

ber 2013 sowie der einlässlichen Anhörung vom 17. Januar 2014 zu sei-

nen Asyl- und Ausreisegründen trug der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen Folgendes vor. 

Er sei ethnischer Tibeter, Staatsangehöriger der Volksrepublik China und 

stamme aus dem Dorf C._______, Gemeinde D._______, Bezirk 

E._______, Präfektur F._______, Provinz G._______, wo er seit seiner 

Geburt bis zu seiner Ausreise gelebt habe. Er sei nie zur Schule gegan-

gen und habe in der Landwirtschaft gearbeitet. 

Seit 1995/1996 habe er an kleineren politischen Demonstrationen teilge-

nommen. Am 6. Juli 2013, dem Geburtstag des Dalai Lama, habe er un-

gefähr 15 jungen Männern im Bezirksort E._______ frühmorgens Flug-

blätter verteilt. Danach habe er beim Vergnügungspark H._______ ein 

Foto des Dalai Lama aufgestellt und die tibetische Flagge gehisst. Er ha-

be Gebete gesprochen und angefangen, zu demonstrieren. Kurz darauf 

sei das Militär gekommen und habe geschossen. Alle seien auseinander- 

und weggerannt. Er habe sich zu einem anderen Demonstrationsteil-

nehmenden nach Hause begeben und sei zwei Nächte dort geblieben. 

Anschliessend sei er nach Hause gegangen, wo er eine weitere Nacht 

verbracht habe.  

B.  

Im Auftrag des BFM wurde am 9. Dezember 2013 mittels eines Telefonin-

terviews eine Sprach- und Herkunftsanalyse mit dem Beschwerdeführer 

durchgeführt (Lingua-Analyse). Die sachverständige Person kam in ihrem 

landeskundlich-kulturellen sowie linguistischen Herkunftsgutachten vom 

10. Dezember 2013 zum Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, dass er 

im behaupteten geografischen Raum gelebt haben könnte, klein sei. 

C.  

Anlässlich der einlässlichen Anhörung vom 17. Januar 2014 gewährte 

das BFM dem Beschwerdeführer zum Abklärungsergebnis der Lingua-

Analyse das rechtliche Gehör. Soweit der Beschwerdeführer Stellung 

nahm, wiederholte er lediglich bereits zuvor gemachte Aussagen. 

D-757/2014 

Seite 3 

D.  

D.a Mit Verfügung vom 21. Januar 2014, welche dem Beschwerdeführer 

am 23. Januar 2014 eröffnet wurde, lehnte das BFM das Asylgesuch vom 

25.November 2013 ab und ordnete die Wegweisung des Beschwerdefüh-

rers aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an, wobei ein 

solcher in die Volksrepublik China ausgeschlossen wurde.  

D.b Zur Begründung führte das BFM unter anderem aus, die sachver-

ständige Person sei in ihrem Gutachten vom 10. Dezember 2013 zum 

Schluss gekommen, dass die Wahrscheinlichkeit, wonach der Be-

schwerdeführer im behaupteten geografischen Raum gelebt haben könn-

te, klein sei. Der Beschwerdeführer habe sowohl teils falsche bezie-

hungsweise unkorrekte Angaben zu geografischen Gegebenheiten in der 

Umgebung seines angeblichen Herkunftsortes sowie zum heiligsten 

Buddha in der Nähe des Tempels (…) gemacht, als auch unzutreffende 

Angaben zur traditionellen tibetischen Bekleidung, zu Dorfvorstehern, zu 

den in den Dorfläden erhältlichen Produkten und deren Preise, zum tibe-

tischen Schulsystem sowie zu den in Tibet üblichen Löhnen. Obwohl er 

eine Identitätskarte haben wolle, habe er nicht korrekt erklären können, 

wo ein Personalausweis ausgestellt werde oder wie lange dieser gültig 

sei, und seine Angaben über seine Tätigkeit als Landwirt seien auswei-

chend gewesen. Des Weiteren spreche er so gut wie kein Chinesisch und 

habe weder fehlerfrei auf zehn zählen noch die Wochentage korrekt auf-

zählen können. Somit sei es ihm nicht gelungen, die behauptete chinesi-

sche Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. Auch im Rahmen des 

ihm gewährten rechtlichen Gehörs sei er nicht in der Lage gewesen, 

durch seine Aussagen die Feststellung des Experten entkräften zu kön-

nen (vgl. A20/13 S. 8 ff.). 

D.c Des Weiteren habe der Beschwerdeführer die ihm gestellten Fragen 

während der ganzen Anhörung nur äusserst knapp und ausweichend be-

antwortet, und auch auf wiederholte Aufforderung sei er nie in der Lage 

gewesen, das Vorgefallene ausführlich, detailliert und mit Substanz zu 

schildern. So sei der Eindruck entstanden, dass er das Erzählte nicht 

selbst erlebt habe. Darüber hinaus habe er sich in namhafte Widersprü-

che verwickelt. So habe er bei der Kurzbefragung angegeben, er habe 

auf dem H._______ eine Runde gedreht und dabei demonstriert (vgl. 

A6/12 S. 9), währendem er bei der Anhörung im Stehen demonstriert ha-

ben will (vgl. A20/13 S. 5 F. 32 und F. 34). Bei der Kurzbefragung machte 

er zudem geltend, er habe fünfzehn Flugblätter verteilt (vgl. A6/12 S. 8), 

um dann bei der Anhörung die Anzahl der verteilten Flugblätter auf unge-

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fähr 100 zu erhöhen (vgl. A20/13 S. 3 F. 14), wobei er auf entsprechen-

den Vorhalt die aufgezeigten Widersprüche nicht zufriedenstellend aufzu-

lösen vermochte (vgl. A20/13 S. 6 f. F. 50 f.). Auch die Schilderung seines 

Reiseweges von I._______ nach Nepal sei äusserst knapp und trotz 

mehrmaligen entsprechenden Vorhalten nur sehr kurz, oberflächlich und 

vage ausgefallen. Darüber hinaus habe er sich bei der Schilderung in Wi-

dersprüche verwickelt. So habe er bei der Anhörung zu Protokoll gege-

ben, er sei ab J._______ mit der Hilfe von "Rongpas" gereist (vgl. A20/13 

S. 7 F. 53 f.), hingegen habe er bei der Kurzbefragung geltend gemacht, 

er sei erst nach der Grenze mit bezahlten "Rongpas" gereist (vgl. A6/12 

S. 6). Über seinen weiteren Reiseweg von Nepal in die Schweiz, insbe-

sondere über die Route, die Flugdestinationen oder die Fluggesellschaft 

habe er keine näheren Auskünfte machen können. Es sei deshalb davon 

auszugehen, dass er unter Verwendung eigener Identitäts-und Reisepa-

piere in die Schweiz gelangt sei.  

D.d Aufgrund der vorstehenden Ausführungen gehe das BFM nicht davon 

aus, dass sich der Beschwerdeführer vor seiner Einreise in die Schweiz 

in China beziehungsweise in Tibet aufgehalten habe, weshalb weder von 

einer illegalen noch von einer legalen Ausreise aus China ausgegangen 

werden könne. Somit seien die in BVGE 2009/29 gemachten Ausführun-

gen und Schlussfolgerungen im vorliegenden Fall nicht anwendbar und 

es sei nicht vom Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe auszugehen. Al-

lein die Tatsache, dass er Tibetisch spreche und vermutlich tibetischer 

Ethnie sei, würde naturgemäss keinen hinreichenden Beleg dafür bilden, 

dass er chinesischer Staatsbürger sei.  

E.  

E.a Gegen diese vorinstanzliche Verfügung richtet sich die am 11. Feb-

ruar 2014 (Poststempel vom 12. Februar 2014) beim Bundesverwal-

tungsgericht erhobene Beschwerde mit den Anträgen auf Aufhebung der 

Verfügung des BFM, auf Neubeurteilung der Sache und Feststellung der   

Flüchtlingseigenschaft sowie Gewährung von Asyl. Eventualiter sei fest-

zustellen, dass subjektive Nachfluchtgründe erfüllt seien und dem Be-

schwerdeführer sei die vorläufige Aufnahme als Flüchtling infolge des un-

zulässigen Wegweisungsvollzugs zu gewähren. Eventualiter sei die Un-

zumutbarkeit und die Unmöglichkeit des Vollzug der Wegweisung festzu-

stellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht 

wurde die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung beantragt. Es 

sei die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen, die Kontakt-

aufnahme mit den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaates sowie 

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jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen. Eventualiter sei 

bei bereits erfolgter Datenweitergabe die Beschwerde führende Person 

darüber in einer separaten Verfügung zu informieren. Es sei der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren. 

E.b Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer unter 

anderem zwei Auskünfte der SFH-Länderanalyse (ADRIAN SCHUSTER, 

China: Registrierung einer in Indien in einem Flüchtlingslager geborenen 

Tibeterin in China, 4. März 2013; ADRIAN SCHUSTER, China/Nepal: Tibeti-

sche Flüchtlinge in Nepal, 15. August 2013), einen Zeitungsartikel sowie 

eine Unterstützungsbestätigung vom 28. Januar 2014 zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

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1.4 Auf einen Schriftenwechsel wird gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG 

verzichtet. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Personendaten von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und 

Schutzbedürftigen dürfen dem Heimat- oder Herkunftsstaat nicht bekannt 

gegeben werden, wenn dadurch die betroffene Person oder ihre Angehö-

rigen gefährdet würden; über ein Asylgesuch dürfen keine Angaben ge-

macht werden (Art. 97 Abs. 1 AsylG). Die für die Organisation der Ausrei-

se zuständige Behörde kann jedoch zwecks Beschaffung der für den 

Vollzug der Wegweisungsverfügung notwendigen Reisepapiere mit dem 

Heimat- oder Herkunftsstaat Kontakt aufnehmen, wenn in erster Instanz 

das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft verneint wurde (Art. 97 Abs. 2 

AsylG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 11. August 1999 über 

den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen 

(VVWA, SR 142.281) gilt das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft als 

verneint, wenn das Asylgesuch abgelehnt oder ein Nichteintre-

tensentscheid verfügt wurde. In casu hat das BFM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers mit Verfügung vom 21. Januar 2014 abgelehnt, wes-

halb formal die Voraussetzungen gemäss Art. 97 Abs. 2 AsylG erfüllt sind. 

Im Übrigen deutet aufgrund der dem Bundesverwaltungsgericht derzeit 

vorliegenden Akten nichts auf eine konkrete Gefährdung des Beschwer-

deführers durch eine allfällige Bekanntgabe der in Art. 97 Abs. 3 Bstn. a-c 

AsylG erwähnten Personendaten gegenüber der zuständigen aus-

ländischen Behörde hin. Folglich ist der Antrag, die zuständige Vollzugs-

behörde sei vorsorglich anzuweisen, jegliche Datenweitergabe an den 

Heimatstaat bis zum Entscheid über die Beschwerde zu sistieren, abzu-

weisen. Aus den dem Gericht vorliegenden Akten geht nicht hervor, dass 

die Vorinstanz den Beschwerdeführer betreffende Daten an den Hei-

matstaat weitergegeben hat, weshalb auf das Eventualbegehren, eine al-

lenfalls bereits erfolgte Datenweitergabe an den Heimatstaat sei dem Be-

schwerdeführer offenzulegen und ihm dazu das rechtliche Gehör zu ge-

währen, mangels Rechtsschutzinteresses im Rahmen dieses Verfahrens 

nicht einzutreten ist. 

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4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifi-

schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung zu Recht und mit ausführlicher 

Begründung, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen darauf ver-

wiesen werden kann, festgestellt, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers aus mehreren Gründen weder den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft standhalten und 

auch keine subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen. Gewichtige Zweifel 

an der Glaubhaftigkeit entstehen insbesondere aufgrund der Lingua-

Analyse, wonach der Beschwerdeführer so gut wie keine Kenntnisse der 

chinesischen Sprache besitzt. Namentlich die Tatsache, wonach er auf 

Chinesisch weder fehlerfrei auf zehn zählen noch die Wochentage korrekt 

und vollständig aufzählen kann, mutet sonderbar an. Das Beharren in 

seiner Beschwerdeschrift auf der Glaubhaftigkeit seiner geltend gemach-

ten illegalen Ausreise aus der Volksrepublik China, sein Bestreitungsver-

merk im Zusammenhang mit den aufgezeigten Unstimmigkeiten, die Hin-

weise auf zwei Urteile der ehemaligen Schweizerischen Asylrekurskom-

mission (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre-

kurskommission [EMARK] 2000 Nr. 16 sowie EMARK 2006 Nr. 1), auf ei-

ne von der ARK in Auftrag gegebene Expertise von Th. Dodin, Tibet-

InfoNet, auf einen Artikel des chinesischen Strafgesetzbuches sowie auf 

ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGE 2009/9) kön-

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nen zu keiner anderen Betrachtungsweise führen. Im zur Publikation be-

stimmten Urteil E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 präzisierte nämlich das 

Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Praxis dahingehend, dass bei 

Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder 

verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Denn die Abklärungspflicht 

der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsu-

chenden Person. Verunmöglicht ein Asylsuchender tibetischer Ethnie 

durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen ef-

fektiven Status er in Nepal respektive in Indien innehat, kann namentlich 

keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG 

stattfinden. Überdies wird durch die Verheimlichung und Verschleierung 

der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der 

betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht 

(vgl. E-2981/2012 E. 5.9 f.). 

5.2 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Asylvorbringen 

des Beschwerdeführers weder den Anforderungen an das Glaubhaftma-

chen im Sinne von Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG genügen. An dieser Ein-

schätzung können auch die weiteren Ausführungen in der Rechtsmit-

teleingabe nichts ändern. Das BFM hat das Asylgesuch des Be-

schwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

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7.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglich-

keit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Unter-

suchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der 

asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziie-

rungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es ist jedoch nicht Sache der Asylbehörden, 

nach allfälligen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Heimat- 

oder Herkunftsländern zu forschen, wenn eine asylsuchende Person ihre 

Herkunft verschleiert und keine eindeutigen Hinweise auf die tatsächliche 

Staatangehörigkeit vorliegen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2, mit weite-

ren Hinweisen). Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China 

ist im vorinstanzlichen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen worden 

(vgl. BFM-Verfügung vom 21. Januar 2014, Dispositivziffer 5).  

7.3 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer, der tibetischer Ethnie 

ist, keine Identitätspapiere eingereicht und auch seine behauptete chine-

sische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft gemacht.  

Aufgrund der ausführlichen Lingua-Analyse und der wenig überzeugen-

den Erklärungsversuche des Beschwerdeführers anlässlich des rechtli-

chen Gehörs sowie seiner unsubstanziierten Ausführungen, ist seine an-

gebliche Herkunft aus der Volksrepublik China nicht glaubhaft. Vielmehr 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er vor 

seiner Ankunft in der Schweiz in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat, 

wodurch sich allerdings noch keine schlüssigen Erkenntnisse hinsichtlich 

seiner Staatsangehörigkeit ergeben. Eine Zuordnung der Staatsan-

gehörigkeit ist indes nicht möglich, da der Ort der Sozialisation mit demje-

nigen der Staatsangehörigkeit nicht gleichzusetzen ist (vgl. EMARK, 

a.a.O. E. 3.2.1). 

7.4  

7.4.1 Im zur Publikation bestimmten Urteil E-2981/2012 hat das Bundes-

verwaltungsgericht in E. 5 ausgeführt, dass seine Rechtsprechung in Be-

zug auf die Frage der Staatsangehörigkeit von im Exil lebenden Personen 

tibetischer Ethnie (EMARK, a.a.O., E. 4.3) insoweit zu präzisieren sei, als 

dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschlei-

ern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass 

keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden.   

7.4.2 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer, der tibetischer 

Ethnie ist, keine Identitätspapiere eingereicht. Zudem erscheint seine be-

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Seite 10 

hauptete chinesische Staatsangehörigkeit aufgrund des Alltagswissens-

tests – wie vorne dargelegt – nicht glaubhaft. Sodann sind seine Ausfüh-

rungen bezüglich seiner Reise in die Schweiz unsubstanziiert ausgefallen 

und somit ebenfalls unglaubhaft. Es ist davon auszugehen, der Be-

schwerdeführer habe nur unter Verwendung authentischer Identitäts- und 

Reisepapiere in die Schweiz gelangen können. Es kann seitens der Asyl-

behörden nicht eruiert werden, welche Staatsangehörigkeit er besitzt, weil 

er die ihm obliegende Mitwirkungspflicht verletzt, deren Folgen er insofern 

zu tragen hat, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden 

muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufent-

haltsort, da er keine konkreten glaubhaften Hinweise geltend gemacht 

hat, die gegen eine Rückkehr dorthin sprechen würden.  

7.5  Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. 

9.  

Der Beschwerdeführer stellte mit der Beschwerde unter anderem den An-

trag, ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG zu gewähren. Die vom Beschwerdeführer gestellten Rechtsbegeh-

ren erschienen im Zeitpunkt der Beschwerde, welche vor dem erwähnten 

Urteil eingereicht wurde, nicht von vornherein aussichtslos und seine Be-

dürftigkeit im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist belegt, weshalb das Ge-

such gutzuheissen ist und keine Verfahrenskosten erhoben werden. 

  

http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Fulvio Haefeli Ulrike Raemy 

 

 

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