# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4e41ae5-4358-5e70-a650-fd8c4800f7a9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.04.2016 LE150069
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150069_2016-04-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150069-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch 

Urteil und Beschluss vom 26. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich vom 2. September 2015 (EE140330-L) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: 
(Urk. 1, Urk. 44; Prot. I S. 7) 

1. Es sei festzustellen, dass die Parteien seit dem 1. November 
2014 getrennt leben und es sei der Gesuchstellerin die Fortfüh-
rung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit zu bewilligen. 

2. Es sei der Gesuchstellerin die eheliche Wohnung an der 
C._____-Strasse … in Zürich samt Mobiliar und Hausrat zur allei-
nigen Benützung zuzuweisen. 

3. Die gemeinsame Tochter D._____, geboren tt.mm.2008, sei unter 
die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen. 

4. Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, die Tochter 
D._____ innerhalb der Schweiz wie folgt zu sich oder mit sich auf 
Besuch zu nehmen: 

 Innert der ersten sechs Monate ab Eintritt der Rechtskraft des 
Entscheides bzw. innert sechs Monaten ab Aufnahme der Tätig-
keit durch einen Beistand im Rahmen eines begleiteten Besuchs-
treffs, 

 nachdem die Besuche während eines halben Jahres (regelmäs-
sig) in einem Besuchstreff stattgefunden haben an einem Tag pro 
Woche (jeweils Samstag, Sonntag oder Mittwoch) in Berücksich-
tigung des Arbeitsplanes des Gesuchsgegners. 

 Das Besuchsrecht sei innerhalb der Schweiz auszuüben. 
5. Es sei gestützt auf Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB eine Beistandschaft 

für D._____ zu errichten und es sei der Beistand/die Beiständin 
zu beauftragen, 

 -  die Situation von D._____ und deren Bedürfnisse im Zusam-
menhang mit dem Vater zu klären und D._____ als Ansprech-
person zur Verfügung zu stehen;  

 - die Wohnverhältnisse des Kindsvaters dahingehend zu über-
prüfen, ob das Kindeswohl bei Besuchen bei ihm gewährleistet 
ist; 

 - die Gesuchstellerin in der Koordination mit der Schule, Hort, 
Betreuung durch "…" und anderen allenfalls involvierten Be-
hörden die Kinderbelange betreffend zu unterstützen; 

 -  den zuständigen Behörden allenfalls Antrag zu stellen in Bezug 
auf eine Änderung des persönlichen Verkehrs zwischen Vater 
und Tochter;  

 - das Recht auf persönlichen Verkehr des Vaters zu koordinie-
ren, insbesondere von ihm die Arbeitspläne zu verlangen und 
die Gesuchstellerin bezüglich der gewünschten und möglichen 
Besuchstage zu informieren; 

- 3 - 

 - für eine erste Phase von sechs Monaten die Besuche in einem 
begleiteten Besuchstreff zu organisieren und sich bei den Mit-
arbeitern des Besuchstreffs über den Verlauf der Besuche zu 
erkundigen. 

6. Es sei der Gesuchsgegner zu Unterhaltsbeiträgen in der Höhe 
von monatlich Fr. 560.– (zuzüglich Kinderzulagen) für die Tochter 
D._____ zu verpflichten. Die Unterhaltsbeiträge seien rückwir-
kend per 1. Juni 2015 geschuldet, in Anrechnung der ab dann be-
zahlten Beträge. 

7. Es sei der Gesuchsgegner zu persönlichen Unterhaltsbeiträgen 
für die Gesuchstellerin zu verpflichten, soweit dies seine Leis-
tungsfähigkeit zulässt. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchs-
gegners. 

Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: 
(Prot. I S. 8 f.) 

1. Es sei festzustellen, dass die Parteien seit dem 1. November 
2014 getrennt leben. 

2. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
3. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in Zürich 

samt Mobiliar der Gesuchstellerin zu alleiniger Benützung zuzu-
weisen. 

4. Es sei die gemeinsame Tochter der Parteien unter die Obhut der 
Gesuchstellerin zu stellen. 

5. Es sei dem Gesuchsgegner ein gerichtsübliches Besuchsrecht für 
die gemeinsame Tochter einzuräumen. 

6. Es sei eine Beistandschaft für die gemeinsame Tochter mit den 
dem Gericht richtig erscheinenden Anordnungen zu errichten. 

7. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, an den Unterhalt der 
gemeinsamen Tochter monatlich Fr. 200.– auszurichten. 

8. Es sei von der Festlegung von Unterhaltsbeiträgen an den Unter-
halt der Gesuchstellerin abzusehen. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchstellerin. 

 

- 4 - 

Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Zürich: 
(Urk. 53 = Urk. 56) 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt und es wird festgehalten, 
dass sie seit dem 1. November 2014 auf unbestimmte Zeit getrennt leben.  

2. Die Obhut über die Tochter D._____, geboren am tt.mm.2008, wird der Ge-
suchstellerin zugeteilt. 

3. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter jeweils einen Tag 
pro Woche unter Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem Samstag, 
Sonntag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten unbegleitet 
zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  
Das Besuchsrecht ist innerhalb der Schweiz auszuüben. 

4. Es wird keine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB 
angeordnet. 

5. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, 8046 Zürich, wird, inkl. 
Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin 
und der Tochter zu alleiniger Benützung zugewiesen.  

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt 
und die Erziehung der Tochter einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der 
Höhe von Fr. 540.– zuzüglich gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen; zahl-
bar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 
rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 und unter Verrechnung der seit 1. Juni 
2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge. 

7. Es werden mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners keine Unter-
haltsbeiträge an die Gesuchstellerin zugesprochen. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'600.– (Pauschalgebühr).  
9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Be-

willigung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 
genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-
ten.  

10. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen. 
11. (Schriftliche Mitteilung.) 

12. (Rechtsmittelbelehrung.) 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 55): 
 

"1. Die Disp. Ziff. 3., 4. und 6. des im Verfahren EE140330-L/U1 vor 
dem Bezirksgericht Zürich/Einzelgericht ergangenen Entscheides 
vom 02.09.2015 seien aufzuheben. 

- 5 - 

 2. Der Berufungskläger sei für berechtigt zu erklären, die gemein-
same Tochter der Parteien jeweils einen Tag pro Woche unter 
Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem Samstag, Sonn-
tag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten unbe-
gleitet zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen und mit ihr pro 
Jahr zwei Wochen Ferien zu verbringen. 

 3. Es sei betreffend die gemeinsame Tochter der Parteien eine Be-
suchsbeistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten. 

 4. Es sei der Berufungskläger zu verpflichten, an die Kosten des Un-
terhalts und der Erziehung der gemeinsamen Tochter der Partei-
en monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Ka-
lendermonats  zahlbare Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher Kinderzulagen in Höhe von CHF 200.00 zu bezahlen, 
rückwirkend ab dem 01.06.2015 und unter Verrechnung der seit 
dem 01.06.2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zu 
Lasten der Berufungsbeklagten." 

 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 62, sinngemäss): 
 

1. Es sei Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 
vom 2. September 2015 wie folgt zu ergänzen: 
Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter 
D._____ während zwei Wochen pro Jahr während der Schulferien 
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen. 
Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht eini-
gen sich die Eltern. 

2. Es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklag-
ten an den Unterhalt der Tochter D._____ monatlich Fr. 400.– zu-
züglich vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen zu bezahlen, 
zahlbar rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 monatlich jeweils im Vo-
raus auf den Ersten eines jeden Monats. 

3. Im Übrigen sei die Berufung abzuweisen. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beru-
fungsklägers.  

- 6 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet und haben eine gemeinsame Tochter, 

D._____, geboren am tt.mm.2008. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2014 gelangte die 

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) an das Bezirks-

gericht Zürich (Vorinstanz) und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnah-

men (Urk. 1). Für den weiteren Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf 

die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 53 E. I = Urk. 56 E. I). 

Mit Urteil vom 2. September 2015 erliess die Vorinstanz betreffend die Regelung 

des Getrenntlebens den voranstehenden Entscheid (Urk. 56). 

2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Gesuchs-

gegner) mit Eingabe vom 9. November 2015 innert Frist (vgl. Urk.54/2) Berufung, 

wobei er die obgenannten Anträge sowie ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege stellte (Urk. 55 S. 2). Mit Berufungsantwort vom 7. Dezember 2015 stellte 

die Gesuchstellerin die obgenannten Anträge und ersuchte um die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 62 S. 2). Auf entsprechende Nachfrage der 

angerufenen Kammer erklärten die Parteien, im Rahmen der nunmehr im Beru-

fungsverfahren gestellten Anträge vergleichsbereit zu sein (vgl. Prot. S. 3). Die 

Parteien führten daraufhin aussergerichtliche Vergleichsgespräche. In der Folge 

wurde ihnen im Zusammenhang mit ihren Gesuchen um unentgeltliche Rechts-

pflege mit Verfügung vom 21. Dezember 2015 Frist zur Einreichung von Unterla-

gen angesetzt (Urk. 65). Der Gesuchsgegner kam dem innert Frist nach (vgl. 

Urk. 66, 71 bis 73/1-3). Die Gesuchstellerin reichte mit Eingabe vom 20. Januar 

2016 diverse Unterlagen ein und ersuchte um Fristerstreckung zur Einreichung 

des Wertschriftenverzeichnisses 2014 (Urk. 68). Dieses Gesuch wurde mit Verfü-

gung vom 21. Januar 2016 abgewiesen (Urk. 74). Mit Eingabe vom 5. April 2016 

erklärte sich der Gesuchsgegner mit den in der Berufungsantwort in den Ziffern 1 

bis 3 gestellten Anträgen (Urk. 62 S. 2) einverstanden. Dieses Vorgehen bilde das 

Ergebnis aussergerichtlicher Vergleichsverhandlungen (Urk. 75). 

- 7 - 

3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 bis 54). Auf die Aus-

führungen der Parteien wird nachfolgend nur soweit notwendig eingegangen. 

II. 

A. Vorbemerkungen 

1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden das Besuchs- und Ferien-

besuchsrecht, die Beistandschaft sowie die Kinderunterhaltsbeiträge. Die Disposi-

tivziffern 1 (Bewilligung des Getrenntlebens), 2 (Obhut), 5 (Zuweisung der eheli-

chen Wohnung), 7 (Ehegattenunterhaltsbeiträge) sowie 8 bis 10 (Kosten- und 

Entschädigungsfolgen) blieben unangefochten. Die Rechtskraft dieser Dispositiv-

ziffern ist vorzumerken. Da es sich um Eheschutzmassnahmen handelt, trat die 

Rechtskraft mit der Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheids ein. 

2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden Kinderbelange, für welche 

die Untersuchungsmaxime gilt (vgl. Art. 296 Abs. 1 ZPO). Mit der Eingabe des 

Gesuchsgegners vom 5. April 2016 (Urk. 75) liegen nunmehr übereinstimmende 

Parteianträge vor. Aufgrund der vorliegend ebenfalls geltenden Offizialmaxime, 

entscheidet die angerufene Kammer ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296 

Abs. 3 ZPO). 

B. Ferienbesuchsrecht 

1. Die Vorinstanz erachtete ein Besuchsrecht von einem Tag pro Woche als 

angemessen, wobei die Parteien situativ – je nach Arbeitsplan des Gesuchgeg-

ners – einen Samstag, Sonntag oder einen Mittwoch ab Schulschluss vereinbaren 

könnten. Angesichts des Umfangs des Besuchsrechts von jeweils einem Tag am 

Stück sei dieses klarerweise in der Schweiz auszuüben, weshalb der entspre-

chende Antrag der Gesuchstellerin gutzuheissen sei (Urk. 56 E. III/3.2).  

2. Mit seiner Berufung wehrt sich der Gesuchsgegner einerseits dagegen, dass 

ihm kein Ferienbesuchsrecht zugesprochen wurde. Zudem wendet er sich gegen 

die Beschränkung seines Besuchsrechts auf die Schweiz (Urk. 55 S. 5 ff.). 

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3. Die Gesuchstellerin erklärt sich in ihrer Berufungsantwort mit einem Ferien-

besuchsrecht im vom Gesuchsgegner beantragten Umfang einverstanden und 

stellt folgenden (sinngemässen) Antrag (Urk. 62 S. 2): 

Es sei Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 2. September 2015 wie 
folgt zu ergänzen: 
Der Gesuchsteller wird für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ während zwei Wochen pro 
Jahr während der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 
Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht einigen sich die Eltern. 

Sie führt aus, dass die Familie insgesamt zwar nach wie vor mit den Bedürfnissen 

der Kinder, den engen finanziellen Verhältnissen und der massiv eingeschränkten 

Gesundheit der Gesuchstellerin belastet sei, die Parteien sich über die Monate 

aber wieder näher gekommen seien und besser miteinander reden könnten. Auch 

habe sie keine Angst mehr, dass der Gesuchsgegner D._____ nach Ferien in Tu-

nesien nicht mehr in die Schweiz zurückzubringen könnte. Zudem habe sich das 

Verhältnis zwischen dem Gesuchsgegner und D._____ in den letzten Monaten 

sehr entspannt (Urk. 62 S. 3 f.). Mit Eingabe vom 5. April 2016 erklärt sich der 

Gesuchsgegner mit dem obgenannten Antrag der Gesuchstellerin einverstanden 

(Urk. 75). 

4. Die Gesuchstellerin begründete ihren Antrag um zunächst begleitete Besu-

che vor Vorinstanz damit, dass es D._____ in Anbetracht der Gesamtumstände 

nicht einfach zugemutet werden könne, ein Besuchsrecht beim Vater wahrzu-

nehmen, welchen sie nur unregelmässig sehe und der sich ihr gegenüber in Be-

zug auf sie selber und ihre Mutter abwertend ausdrücke (Urk. 44 S. 6). Die Vorin-

stanz äusserte sich nicht ausdrücklich zum Antrag der Gesuchstellerin auf ein be-

gleitetes Besuchsrecht (vgl. Urk. 56 E. III/3.2). Dass die Vorinstanz von einer Ge-

fährdung von D._____ ausging, ergeht aus dem Entscheid jedoch nicht. Im Ge-

genteil hielt die Vorinstanz im Zusammenhang mit der von den Parteien überein-

stimmend beantragten Beistandschaft fest, dass keine Gefährdung des Kinds-

wohls ersichtlich sei, und ordnete ein unbegleitetes Besuchsrecht an (vgl. Urk. 56, 

Dispositivziffer 3). Da sich das Verhältnis unter den Parteien wie aber auch zwi-

schen dem Gesuchsgegner und der Tochter gemäss den Ausführungen der Ge-

suchstellerin verbessert hat, ist keine Gefährdung von D._____ ersichtlich. Dies 

umso weniger, als das Besuchsrecht in der Zwischenzeit stattgefunden hat (vgl. 

- 9 - 

Urk. 62 S. 5 f.). Auch zum Ferienbesuchsrecht äussert sich die Vorinstanz nicht, 

obwohl (insbesondere) dieser Themenkomplex vor Vorinstanz besprochen wurde 

und zu Weiterungen führte (vgl. den Vereinbarungsentwurf in Urk. 21 Ziff.2.c; 

Prot. I S. 4, Urk. 22 f., 27 und 30). Die Beschränkung des Besuchsrechts auf die 

Schweiz begründete die Vorinstanz mit dem Umfang des Besuchsrechts von ei-

nem Tag. Wiederum ergeht aus dem angefochtenen Entscheid nicht, dass die Vo-

rinstanz von einer Kindsgefährdung ausging. Eine solche ist – insbesondere nach 

den Ausführungen der Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwort – denn auch 

nicht ersichtlich. Schliesslich erklärt sich die Gesuchstellerin nunmehr mit Ferien 

in Tunesien einverstanden (Urk. 62 S. 6). 

Folglich entspricht der übereinstimmende Parteiantrag auf ein – jeweils nicht auf 

die Schweiz begrenztes – Besuchsrecht von einem Tag pro Woche sowie ein Fe-

rienbesuchsrecht von zwei Wochen pro Jahr dem Kindswohl, weshalb diesem An-

trag gefolgt werden kann.  

C. Beistandschaft 

1. Die Vorinstanz ordnete keine Beistandschaft an. Sie erwog, dass die Kom-

munikation zwischen den Parteien zwar nicht reibungslos verlaufe, ging aber da-

von aus, dass beide Eltern gewillt seien, im Kindswohl zu agieren. So habe auch 

keine der Parteien dargelegt, inwieweit das Wohl des Kindes gefährdet sei. Das 

Begehren um Beistandschaft ergebe sich derzeit aus der kommunikativen Situati-

on unter den beiden Elternteilen sowie aus dem Bedürfnis der Gesuchstellerin um 

Entlastung und nicht aus einer Gefährdung von D._____ (Urk. 56 E. III/3.3). 

2. Der Gesuchsgegner stellt in seiner Berufungsschrift die Wahrung des 

Kindswohls gerade aufgrund der von der Vorinstanz aufgezeigten Kommunikati-

onsschwierigkeiten in Frage. Die Eltern seien zumindest zeitweise nicht in der La-

ge, die Abwicklung der Kontakte (von D._____) zu beiden Elternteilen unter ver-

nünftigen Bedingungen zu garantieren, weshalb eine Besuchsbeistandschaft im 

Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB unumgänglich sei. Dies zumindest so lange, bis 

sich in der neu geregelten Trennungssituation eine stabile Praxis der Besuche 

beim Vater eingestellt habe (Urk. 55 Ziff. 5 S. 7).  

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3. Die Gesuchstellerin entgegnet in ihrer Berufungsantwort, die Parteien seien 

aufgrund der gesamten Lebensumstände im Zeitpunkt der Hauptverhandlung (die 

finanzielle Situation, die Trennung, die Gesundheit der Gesuchstellerin, der 

Schuleintritt der Tochter sowie der Übergang des vorehelichen Sohnes [E._____, 

geboren am tt.mm.2000] in die Berufswelt) enorm unter Druck gestanden. Seither 

würden die Parteien aber im direkten Gespräch stehen und das Besuchsrecht ha-

be stattgefunden. Zudem seien auch Ferien im Frühling 2016 geplant (Urk. 62 

S. 6). Die Gesuchstellerin schliesst auf Abweisung des Antrags des Gesuchsgeg-

ners auf Anordnung einer Beistandschaft (vgl. Urk. 62 S. 2 Antragsziffer 3), womit 

sich der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 5. April 2016 einverstanden erklärt 

(Urk. 75). 

4. Da das Besuchsrecht nunmehr durchgeführt wird, die Kommunikation zwi-

schen den Parteien mittlerweile zu funktionieren scheint und keine Partei ausführt, 

dass das Kindswohl verletzt oder gefährdet werde, ist in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz von der Anordnung einer Beistandschaft abzusehen. 

D. Kinderunterhaltsbeiträge 

1. Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsgegner ausgehend von einem Ein-

kommen desselben von Fr. 3'640.– sowie eines Bedarfs von Fr. 3'105.40 zu Un-

terhaltsbeiträgen von Fr. 540.– pro Monat (Urk. 56 E. IV/3). Nachdem der Ge-

suchsgegner mit der Berufung eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge auf Fr. 

200.– erwirken wollte, erklärten die Parteien sich übereinstimmend mit einem Be-

trag von Fr. 400.– zuzüglich vertraglicher oder gesetzlicher Kinderzulagen einver-

standen (vgl. Urk. 62 und 75). 

2. Die Parteien beantragen damit gegenüber dem angefochtenen Entscheid 

um Fr. 140.– reduzierte Unterhaltsbeiträge. Dieser Unterhaltsbeitrag erscheint un-

ter Berücksichtigung der Kinderrenten (Urk. 64/1-2) sowie der Kinderzulagen oh-

ne Weiteres als angemessen, stehen zur Bestreitung des Unterhalts von D._____ 

damit doch insgesamt Fr. 1'478.25 (Fr. 801.– [Urk. 64/1] + Fr. 77.25 [Urk. 64/2; 

Fr. 231.75 / 3] + Fr. 200.– [Kinderzulagen] + Fr. 400.–) zur Verfügung. Den ihm 

von der Vorinstanz angerechnete Bedarf von Fr. 3'447.80 bemängelt der Ge-

- 11 - 

suchsgegner in seiner Berufungsschrift zwar (Urk. 55 S. 8 f.), er vermag den 

überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz jedoch nichts entgegenzuhalten. 

Entgegen seiner Ansicht liegt ein Mankofall vor, weshalb die Steuern im Bedarf 

nicht zu berücksichtigen sind. Zudem erscheint der Betrag für die auswärtige Ver-

pflegung den vorliegenden Verhältnissen angemessen (vgl. hierzu auch Ziff. 

III/3.2 des Kreisschreibens der Verwaltungskommission des Obergerichts des 

Kantons Zürich betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 [zit. Kreisschreiben]). 

Das Einkommen des Gesuchsgegners bezifferte die Vorinstanz auf Fr. 3'640.–. 

Die Berechnungsweise der Vorinstanz wurde seitens des Gesuchsgegners im Be-

rufungsverfahren kritisiert (Urk. 55 S. 8). Auch diese Kritik vermag jedoch nicht zu 

verfangen. Selbst wenn nämlich nicht auf den Lohnausweis 2014, sondern auf die 

Lohnabrechnungen Februar bis Mai 2015 (im Januar 2015 erhielt der Gesuchs-

gegner noch Taggeldleistungen) abgestellt wird, ergibt sich ein monatliches Netto-

einkommen des Gesuchsgegners von rund Fr. 3'670.– (inkl. 13. Monatslohn [vgl. 

Urk. 17/3 i.V.m. Ziff. 22.1 des Gesamtarbeitsvertrages F._____ AG 2013, abrufbar 

auf http://www.gav-service.ch/Contract…]; Durchschnitt der Monate Februar bis 

Mai 2015 [Fr. 3'343.70 + Fr. 3'388.05 + Fr. 3'363.75 + Fr. 3'409.85] / 4 + Anteil 

13. Monatslohn [Fr. 3'825.– abzüglich 8.26% {vgl. Urk. 43/1} / 12]). Im Übrigen 

haben sich die Parteien nunmehr auf monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 400.– 

geeinigt. Unter Berücksichtigung der soeben getätigten Erwägungen kann davon 

ausgegangen werden, dass der vereinbarte Unterhalt der Lebensstellung und 

Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners entspricht. Die Unterhaltspflicht des Ge-

suchsgegners ist damit antragsgemäss zu regeln. 

Die Vorinstanz erklärte den Gesuchsgegner berechtigt, die ab dem 1. Juni 2015 

bereits geleisteten Beträge mit den Unterhaltsbeiträgen zu verrechnen, was un-

angefochten blieb, weshalb dies so zu übernehmen ist. Daran ändert nichts, dass 

die Gesuchstellerin diese Verrechnungsmöglichkeit in ihrem – vom Gesuchsgeg-

ner anerkannten Antrag – nicht nannte (vgl. Urk. 62 S. 2 Antragsziffer 2). Aller-

dings bestritt sie auch nicht, dass der Gesuchsgegner Unterhaltsbeiträge leistete. 

Aus den Akten ergeht sodann, dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin zu-

mindest im Zeitraum vom November bis Dezember 2015 teilweise Unterhaltsbei-

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träge in der Höhe von Fr. 540.– bezahlte (vgl. Urk. 70/1). Zudem beantragte die 

Gesuchstellerin vor Vorinstanz selber noch eine Anrechnung der ab Juni 2015 be-

reits bezahlten Beträge (vgl. Prot. I S. 3 und 8). 

III. 

1. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

1.1 Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beru-

fungsverfahrens zu befinden. 

1.2  Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 1'500.– 

festzulegen.  

1.3 Bezüglich der Kosten- und Entschädigungsfolgen bestehen keine überein-

stimmenden Anträge. Der Gesuchsgegner beantragt, die Kosten seien den Par-

teien je zur Hälfte aufzuerlegen (Urk. 75), wohingegen die Gesuchstellerin eine 

Kostenauflage an den Gesuchsgegner beantragen lässt (Urk. 62 S. 2). 

1.4 Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei aufer-

legt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem 

Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Das Gericht kann 

von diesen Verteilungsgrundsätzen aber auch abweichen und die Prozesskosten 

nach Ermessen verteilen (Art. 107 Abs. 1 ZPO). Im Streite lagen im Berufungsver-

fahren das Besuchsrecht, die Beistandschaft sowie die Kinderunterhaltsbeiträge. 

Bis auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen bestanden schlussendlich überein-

stimmende Anträge. Aufgrund der übereinstimmenden Anträge und da nach stän-

diger Rechtsprechung der erkennenden Kammer die Kosten des Verfahrens mit 

Bezug auf Kinderbelange (ohne Unterhalt) – unabhängig vom Ausgang – den 

Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen sind, wenn diese achtenswerte Gründe für ihre 

Rechtspositionen hatten (vgl. ZR 84 Nr. 41), rechtfertigt es sich, die Kosten des 

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Berufungsverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei diesem Aus-

gang des Verfahrens sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.  

2. Unentgeltliche Rechtspflege 

2.1 Vor Vorinstanz wurde beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt (vgl. Urk. 56 E. V und Dispositivziffer 1 der Verfügung). Beide stellen auch 

für das Berufungsverfahren ein entsprechendes Gesuch (Urk. 55 S. 2; Urk. 62 

S. 2). Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Die gerichtliche Bestellung eines Rechtsbeistandes be-

dingt zudem, dass eine solche zur Wahrung der Rechte der gesuchstellenden 

Person notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO) 

2.2 Der Gesuchsgegner macht bezüglich seines Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtspflege geltend, die Verhältnisse hätten sich zwischenzeitlich nicht geän-

dert, weshalb zur Begründung auf das Erkenntnis der Vorinstanz verwiesen wer-

de (Urk. 55 S. 9). 

Der Gesuchsgegner verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von rund 

Fr. 3'670.– (inkl. 13. Monatslohn [vgl. vorstehend E. II/D.2). Aus den eingereichten 

Unterlagen ergibt sich zudem folgender Bedarf (vgl. auch Urk. 20): 

 1) Grundbetrag Fr. 1'200.00 
 2) Zuschlag (20%) Fr. 240.00 
 3) Mietzins Fr. 1'225.00 
 4) Krankenkasse (KVG) Fr. 268.40 
 5) Arbeitswegkosten Fr. 212.00 
 6) auswärtige Verpflegung Fr.  200.00 
 7) Unterhaltsbeiträge Fr. 400.00 
  Total Fr. 3745.40 

Der Grundbetrag (1) ergibt sich aus dem Kreisschreiben. Der zivilprozessuale 

Notbedarf ist jedoch grosszügiger zu bemessen als der betreibungsrechtliche. Die 

unentgeltliche Rechtspflege hat gerade den Zweck, zu verhindern, dass ein Ge-

suchsteller die für den Prozess notwendigen Mittel durch Nichterfüllung notwendi-

ger Verpflichtungen, Eingehung neuer Schulden oder unzumutbare Verfügungen 

- 14 - 

über Vermögenswerte beschaffen muss (Bühler, in: Schöbi [Hrsg.], a.a.O., 

S. 156 f.). Um den Bedarf des Gesuchsgegners nicht auf das absolute Minimum 

zu beschränken, rechtfertigt es sich vorliegend, einen Zuschlag von 20% auf den 

Grundbetrag von Fr. 1200.– zu gewähren (vgl. Botschaft ZPO, S. 7301; BGer 

5P.295/2005 vom 4. Oktober 2005 E. 2.3.1 f.). Die Positionen 3 bis 5 sind ausge-

wiesen (Urk. 43/3-4; Urk. 17/5). Für die auswärtige Verpflegung (6) ist unter Hin-

weis auf Ziff. III/3.2 des Kreisschreibens ein Betrag von Fr. 200.– einzusetzen. 

Damit weist der Gesuchsgegner unter Berücksichtigung des vereinbarten Kin-

derunterhaltbeitrages in der Höhe von Fr. 400.– (7) einen Bedarf von monatlich 

Fr. 3'745.40 auf, welcher sein Einkommen überschreitet. Dem Gesuchsgegner ist 

es damit nicht möglich, die Gerichtskosten aus seinen Einkünften zu bestreiten. 

Auch steht ihm hierzu kein Vermögen zur Verfügung (vgl. Urk. 67, 73/1-2). Dem-

entsprechend ist er im armenrechtlichen Sinne als mittelos anzusehen. Gemäss 

obigen Erwägungen war seine Berufung denn auch nicht aussichtslos und es 

kann nicht gesagt werden, dass er nicht auf einen rechtlichen Beistand angewie-

sen gewesen wäre. Dem Gesuchsgegner ist damit auch im Berufungsverfahren 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Zudem ist ihm Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Der Gesuchsgegner 

wird auf die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

2.3 Zur Begründung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führt die 

Gesuchstellerin aus, gesundheitlich schwer angeschlagen zu sein. Sie erhalte 

weiterhin Einkünfte von monatlich Fr. 3'605.– von der AHV sowie von Fr. 463.45 

von der Stiftung Auffangeinrichtung BVG. Der Bedarf sei unter Berücksichtigung 

der Kosten für E._____ höher. Die Einkünfte würden nicht ausreichen, um den 

Bedarf und schon gar nicht um die Gerichts- und Anwaltskosten zu decken 

(Urk. 62 S. 6 f.). 

Die Gesuchstellerin erhält monatlich Fr. 3'605.– von der AHV/IV (vgl. Urk. 64/1) 

sowie Fr. 540.70 von der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (Urk. 64/2). Unter Be-

rücksichtigung der Unterhaltsbeiträge von Fr. 400.– stehen ihr damit insgesamt 

Fr. 4'545.70 zur Verfügung (inkl. der Kinderrenten für E._____). Aus den einge-

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reichten Unterlagen ergibt sich sodann der folgende Bedarf (vgl. auch Urk. 11; 

Urk. 44 S. 7 ff) : 

 1) Grundbeträge Fr. 2'150.00 
 2) Zuschlag (20% von Fr. 1'350.–)  Fr. 270.00 
 3) Mietzins Fr. 1'368.00 
 4) Krankenkasse (KVG) Fr. 464.65 
 5) Krankenkasse Kinder Fr. 91.50 
 6) Telefon/Internet/TV/Radio Fr. 137.00 
 7) Hausratversicherung Fr. 25.00 
 8) Kinderbetreuung Fr.  179.25 
  Total Fr. 4'685.40 

Die Grundbeträge (1) ergeben sich wiederum aus dem Kreisschreiben, wobei in 

Bezug auf D._____ die Kinderzulagen abzuziehen sind (vgl. BGE 137 III 59 

E. 4.2.3), wodurch ein Gesamtbetrag von Fr. 2'150.– resultiert. Auf den Grundbe-

trag der Gesuchstellerin erscheint wiederum – wie beim Gesuchsgegner – ein Zu-

schlag (2) von 20% als angemessen. Die übrigen Kosten (3 bis 8) sind belegt 

(Urk. 12/2-4) und/oder erscheinen angemessen. Es ist der Gesuchstellerin nicht 

möglich, ihren Bedarf mit ihren Einkünften zu decken. Auch verfügt sie über kein 

im Zusammenhang mit der Prüfung der Mittellosigkeit nennenswertes Vermögen 

(vgl. Urk. 70/1-3). Da ihre Begehren nicht aussichtslos waren und auch auf ihrer 

Seite nicht gesagt werden kann, dass sie nicht auf einen rechtlichen Beistand an-

gewiesen gewesen wäre, ist ihr auch für das Berufungsverfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege zu gewähren und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. 

Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. Die Nachzahlungs-

pflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 5 und 7 bis 10 des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich 

vom 2. September 2015 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt 

- 16 - 

lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. 

iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ jeweils 

einen Tag pro Woche unter Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem 

Samstag, Sonntag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten 

unbegleitet zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

Der Gesuchsgegner wird zudem für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ 

während zwei Wochen pro Jahr während der Schulferien auf eigene Kosten 

zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht einigen sich die 

Parteien. 

2. Es wird keine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet. 

3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt 

und die Erziehung der Tochter einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der 

Höhe von Fr. 400.– zuzüglich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen 

zu bezahlen; zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 

rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 und unter Verrechnung der seit 1. Juni 

2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge.  

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

- 17 - 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im 
Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 26. April 2016 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. P. Knoblauch 
 
versandt am: 
rl 

	Urteil und Beschluss vom 26. April 2016
	Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: (Urk. 1, Urk. 44; Prot. I S. 7)
	Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: (Prot. I S. 8 f.)
	Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Zürich: (Urk. 53 = Urk. 56)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 5 und 7 bis 10 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 2. September 2015 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bl...
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ...
	4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ jeweils einen Tag pro Woche unter Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem Samstag, Sonntag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten unbegleitet zu sich oder mit si...
	Der Gesuchsgegner wird zudem für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ während zwei Wochen pro Jahr während der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht einigen sich die Parteien.
	2. Es wird keine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet.
	3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Erziehung der Tochter einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 400.– zuzüglich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen; zahlbar im Vo...
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...