# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15888331-6ae1-5b31-9632-91d014d30442
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-09
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 09.02.2021 OG.2020.00086 (OGS.2021.129)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2020-00086_2021-02-09.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Beschluss
  vom 9. Februar 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2020.00086

  
	
   

  
	
   

  
	
  A.______

  
	
                                                                                                 Beschwerdeführer

  
	
   

  
	
   

  
	
  vertreten
  durch Rechtsanwalt B.______

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
  Staats- und Jugendanwaltschaft des
  Kantons Glarus

  
	
   

  
	
                                                                                                 Beschwerdegegnerin

  
	
   

  
	
  vertreten
  durch die Staatsanwältin

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Feststellung
  der Rechtskraft eines Strafbefehls

  
	
   

  
	
   

  
	
  Anträge
  des Beschwerdeführers (gemäss Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21.
  Dezember 2020, act. 2 S. 2):

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Die Verfügung der
    Staatsanwaltschaft vom 10. Dezember 2020 betreffend Fest­stellung der
    Rechtskraft des Strafbefehls vom 4. März 2020 sei vollumfänglich
    aufzuheben.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Alles unter Kosten- und
    Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.

    

  

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht zieht in Betracht:

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  Die Staatsanwaltschaft des
  Kantons Glarus verurteilte A.______ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit
  Strafbefehl vom 4. März 2020 wegen Misswirtschaft im Sin­ne von Art. 165
  StGB sowie wegen Unterlassung der Buchführung im Sinne von Art. 166 StGB
  zu einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je CHF 70.- (insgesamt
  CHF 12'600.-), dies als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwalt­schaft
  Emmen vom 22. Januar 2013 sowie zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
  Zürich-Sihl vom 12. September 2016 (Verfahren SA.2017.00014 [nachfolgend:
  Vorakten], act. 15/4).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Mit Eingabe vom 16. März 2020
  erhob der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gegen den vorerwähnten
  Strafbefehl bei der Staatsanwaltschaft fristgerecht Ein­sprache (Vorakten,
  act. 14/6).

  
	
   

  
	
  Darauf entschied die
  fallzuständige Staatsanwältin, den Beschwerdeführer einzu­vernehmen (siehe
  hierzu Art. 355 Abs. 1 StPO), wobei sie hierfür drei Daten im Juni und
  Juli 2020 ins Auge fasste, welche indes dem Beschwerdeführer alle­samt unge­legen
  waren, da er sich zurzeit in Deutschland aufhalte und infolge Corona pro
  Woche nur ein Flugzeug in die Schweiz fliege (Vorakten, act. 15/5). Eine
  nächste Terminfindung für Oktober oder November scheiterte ebenfalls
  (Vorakten, act. 15/6 und act. 15/7).

  
	
   

  
	
  Schliesslich erliess die
  zuständige Staatsanwältin am 13. August 2020 eine schriftli­che Vorladung an
  den Beschwerdeführer zu einer Einvernahme am Mittwoch, 9. Dezember 2020,
  um 14 Uhr, in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft in Glarus (Vorakten,
  act. 15/9). In der Vorladung war sodann wörtlich Art. 205 StPO wiedergegeben,
  wonach einer Vorladung unbedingt Folge zu leisten ist bzw. im
  Verhinderungsfall dies der vorladenden Behörde unverzüglich mitzuteilen und die
  Verhinderung zu begründen und soweit möglich zu belegen ist; ferner enthielt
  die Vorladung den expliziten und zudem in fetter Schrift hervorgehobenen
  Hinweis auf Art. 355 Abs. 2 StPO, wonach eine Einsprache als
  zurückgezogen gilt, wenn die Einsprache erhebende Person trotz Vorladung
  einer Einvernahme unentschuldigt fernbleibt.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Mit Schreiben vom 7. Dezember
  2020 (Vorakten, act. 14/8), vorab per E-Mail (Vorakten, act. 14/7), ersuchte
  der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers um Ver­schiebung des Einvernahmetermins
  vom 9. Dezember 2020, und zwar für so lange, "bis sich die
  COVID-Situation beruhigt hat". Zur Begründung führte der Rechtsver­treter
  aus, sein Klient habe Jahrgang 1960 und sei damit klar der Risikogruppe zu­zuordnen;
  ausserdem habe er latent hohen Blutdruck und sei auf Flugreisen im Moment zu
  verzichten. Dazu komme, dass er sich momentan in Deutschland im Bundesland
  [...] bei seiner Familie aufhalte und für die Einvernahme extra in die
  Schweiz einreisen müsste. Bei einer Ausreise aus der Schweiz [gemeint wohl:
  Rückreise nach der Einvernahme in der Schweiz nach Deutschland] drohten ihm
  10 Tage Quarantäne und könne er sich einen solchen Ausfall aus
  geschäftlichen Grün­den nicht erlauben, auch wolle er nicht auf seine Familie
  verzichten.

  
	
   

  
	
  Hierauf teilte die zuständige
  Staatsanwältin dem Rechtsvertreter des Beschwerde­führers noch gleichentags
  mit, dass der Einvernahmetermin nicht verschoben werde (Vorakten, act. 15/14,
  [vorab per E-Mail, Vorakten act. 15/13]). Die Staatsanwältin hielt fest, dass
  ursprünglich eine Einvernahme bereits im Juni oder Juli 2020 ange­strebt
  worden sei, dieses Zeitfenster dann aber dem Beschwerdeführer ungelegen
  gewesen sei, weil wegen Corona kaum Flugzeuge von Deutschland in die Schweiz
  flögen, sodass schliesslich im August der 9. Dezember 2020 als Termin
  fixiert wor­den sei und der Beschwerdeführer ausreichend Zeit gehabt habe,
  sich darauf ein­zustellen. Die derzeitige Lage betreffend Corona sei nicht
  überraschend eingetreten, weshalb nun das Verfahren aus dem Jahr 2017
  abzuschliessen und es daher nicht angängig sei, einer Absage zuzustimmen,
  welche derart kurzfristig aufgrund allge­meiner Gründe gestellt werde.
  Ausdrücklich wies die Staatsanwältin sodann noch einmal darauf hin, dass bei
  Nichterscheinen des Beschwerdeführers seine Einspra­che als zurückgezogen
  gelte.

  
	
   

  
	
  Der Rechtsvertreter des
  Beschwerdeführers replizierte dazu mit Schreiben vom 9. Dezember 2020
  (Vorakten, act. 14/10 [vorab per E-Mail, Vorakten act. 14/9]), dass
  die Staatsanwaltschaft bei der Verweigerung der Verschiebung vergesse,
  "dass die letzten Monate gezeigt haben, wie schnell sich Massnahmen und
  Vor­schriften im Zusammenhang mit der aktuellen COVID Situation ändern",
  und zwar sowohl in der Schweiz als auch in den verschiedenen Bundesländern in
  Deutsch­land. Unter diesen Umständen sei es für den Beschwerdeführer
  "nur legitim zuzu­warten um ein kurzfristiges Gesuch basierend auf der
  aktuellen Lage einzureichen".

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Nachdem der Beschwerdeführer
  nicht zum Einvernahmetermin am 9. Dezember 2020 erschienen war, erkannte die
  Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 10. Dezember 2020 (act. 1) in
  Rekapitulation des hiervor dargelegten Ablaufs (a.a.O., Ziff. 1-5), dass der
  Beschwerdeführer dem Termin unentschuldigt und in Kenntnis der damit
  verbundenen Konsequenzen ferngeblieben sei (a.a.O., Ziff. 6), womit
  festgestellt werde, dass der Strafbefehl vom 4. März 2020 (siehe dazu
  oben E. 1) rechtskräftig sei (act. 1 S. 3 Dispositiv-Ziff. 1).

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Mit Eingabe vom 21. Dezember
  2021 erhob der Rechtsvertreter des Beschwerde­führers gegen die vorgenannte
  Feststellungsverfügung der Staatsan­waltschaft beim Obergericht Beschwerde
  mit den eingangs wiederge­gebenen Anträgen (act. 2).

  
	
   

  
	
  In der Sache wurde keine
  Stellungnahmen eingeholt, indes wurden die Vorakten der Staats­anwaltschaft
  beigezogen (siehe dazu Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO e contra­rio).

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Obergericht
  behandelt als Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 16
  Abs. 1 lit. a GOG/GL; GS III A/2).

  
	
   

  
	
  1.2 Die hier angefochtene
  Feststellungsverfügung der Staatsanwaltschaft ist der Beschwerde durch den
  davon unmittelbar betroffenen Beschwerdeführer zugänglich (Art. 393 Abs. 1
  lit. a StPO und Art. 382 Abs. 1 StPO).

  
	
   

  
	
  Mit Beschwerde können in Bezug
  auf den angefochtenen Entscheid Rechtsver­letzungen und eine unvollständige
  oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt
  werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
  1.3 Die angefochtene
  Feststellungsverfügung datiert vom 10. Dezember 2020, konnte somit dem
  Rechtsvertreter des Beschwerdeführers frühestens am 11. De­zember
  zugegangen sein, womit dessen Beschwerdeerhebung am 21. Dezember 2020
  innert der zehntägigen Anfechtungsfrist (Art. 396 Abs. 1 StPO erfolgte.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Leistet ein
  Beschuldigter, der gegen einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Einsprache
  erhoben hat, einer Vorladung zu einer Einvernahme unentschuldigt kei­ne
  Folge, so gilt die Einsprache als zurückgezogen (Art. 355 Abs. 2 StPO). Wer
  verhindert ist, einer Vorladung Folge zu leisten, hat dies der vorladenden
  Behörde unverzüglich mitzuteilen; er hat die Verhinderung zu begründen und
  soweit möglich zu belegen (Art. 205 Abs. 2 StPO). Die Behörde kann auf Gesuch
  hin einen Ver­handlungstermin verschieben; das Gesuch muss vor Ablauf der
  Frist gestellt und hinreichend begründet sein (Art. 92 StPO).

  
	
   

  
	
  2.2 Der Beschwerdeführer
  macht in seiner Beschwerde explizit mit Hinweis auf Art. 92 StPO
  geltend, die Staatsanwaltschaft hätte dem von ihm am 7. Dezember 2020
  gestellten Verschiebungsgesuch stattgegeben müssen. Der Beschwerdeführer habe
  glaubhaft dargelegt, dass er aufgrund seines Alters (Jahrgang 1960) zur Risi­kogruppe
  gehöre. Im Übrigen habe die Staatsanwaltschaft in ihrem Schreiben vom 7.
  Dezember 2020, worin sie das Verschiebungsgesuch abgelehnt habe, nicht aus­geführt,
  dass die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers noch gesondert
  belegt werden müsse. Unabhängig davon stelle bereits der Umstand, dass der
  Beschwerdeführer einer Risikogruppe angehöre und mithin Personenkontakte und
  damit einhergehend auch Reisen zu vermeiden habe, einen ausreichenden Grund
  dar, um eine Einvernahme zu verschieben (act. 2 S. 3 f. Ziff. 10).
  Auch wenn der Beschwerdeführer aufgrund der Vorladung vom 13. August 2020 vom
  Einvernahme­termin am 9. Dezember 2020 Kenntnis gehabt habe, habe er nicht
  damit rechnen müssen, dass sich aufgrund der besonderen Lage um COVID-19 die
  Situation der­art verändere und sich die Massnahmen und Vorschriften
  regelmässig ändern und verschärfen würden; dies gelte für die Rechtslage
  sowohl in der Schweiz wie auch in Deutschland; es treffe auch nicht zu, dass
  die Lage im August 2020 in diesem Ausmass voraussehbar gewesen wäre (act. 2
  S. 4 Ziff. 11).

  
	
   

  
	
  2.3 Der Beschwerdeführer
  macht damit im Ergebnis geltend, es hätten zureichende Gründe für eine
  Verschiebung der Einvernahme vom 9. Dezember 2020 bestanden und sein
  Fernbleiben am besagten Termin könne daher nicht als unentschuldigt im Sinne
  von Art. 355 Abs. 2 StPO taxiert werden; implizit beruft er sich damit auf
  eine unzutreffende Rechtsanwendung durch die Staatsanwaltschaft, indem diese
  in der hier angefochtenen Feststellungsverfügung von der in Art. 355 Abs. 2
  StPO bei unentschuldigtem Fernbleiben vorgesehenen Säumnisfolge (Fiktion des
  Rückzugs der Einsprache) ausgeht.

  
	
   

  
	
  Die Rüge ist unbegründet. Vorab
  ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer auf­grund seines Alters (60
  Jahre) hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus nicht einer
  Risikogruppe angehört. Insoweit er in seinem Verschiebungsgesuch vom
  7. Dezember 2020 anbei noch ausgeführt hatte, dass er "ausserdem
  latent hohen Blutdruck" habe (Vorakten, act. 14/8), so gilt zwar eine
  solche Prädisposition in Hin­sicht auf Covid-19 möglicherweise als ungünstig,
  doch wäre es am Beschwerdefüh­rer gelegen und für ihn auch zumutbar und
  möglich gewesen, diese Erkrankung durch ein ärztliches Attest entsprechend zu
  belegen (Art. 205 Abs. 2 2. Halbsatz StPO). Sein Hinweis auf angeblichen
  Bluthochdruck erweist sich damit als blosse Behauptung, welche nicht geeignet
  ist, das Nichterscheinen des Beschwerdeführers zur Einvernahme am 9. Dezember
  2020 im Lichte von Art. 355 Abs. 2 StPO als ent­schuldbar erschei­nen zu
  lassen. Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters war es auch nicht Aufga­be
  der Staatsanwaltschaft, in ihrem Schreiben vom 7. Dezember 2020 den
  Beschwerdeführer noch einmal eigens darauf aufmerksam zu machen, dass
  Verhinderungsgründe zu belegen seien, wurde hierauf nämlich der anwaltlich
  vertre­tene Beschwerdeführer bereits in der Vorladung (Vorakten, act. 15/9)
  aus­drücklich hingewiesen.

  
	
   

  
	
  Bei alldem kommt hinzu, dass das
  allein mit der Covid-19-Situation begründete Ver­schiebungsgesuch vom
  Beschwerdeführer überhaupt erst am 7. Dezember 2020, und damit nur zwei Tage
  vor dem Einvernahmetermin am 9. Dezember 2020 gestellt wurde. Der
  Einvernahmetermin war dem Beschwerdeführer seit Mitte August 2020 bekannt und
  konnte sich der Beschwerdeführer seitdem darauf einrich­ten. Sodann hat sich
  die COVID-Situation in den ersten Dezembertagen nicht von einem Tag auf den
  andern gegenüber den Vorwochen grundlegend verändert (indem etwa die
  Fallzahlen ausserordentlich angestiegen oder die Mobilität einge­schränkt
  worden wäre), weshalb festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer sein
  Verschiebungsgesuch keineswegs unverzüglich gestellt hat, wie dies
  jedoch Art. 205 Abs. 2 StPO bei einer Verhinderung voraussetzt. Ein
  Verschiebungsgesuch mit der vom Beschwerdeführer angeführten Begründung wäre,
  wenn überhaupt, weit früher zu stellen gewesen als gerade mal zwei Tage vor
  dem anberaumten Termin. Das somit klar verspätete (und nicht zuletzt auch
  darum als durchaus tröle­risch zu bezeichnende) Verschiebungsgesuch war daher
  bereits unter diesem Gesichtswin­kel abzulehnen.

  
	
   

  
	
  2.4 Entgegen der Ansicht
  des Beschwerdeführers (act. 2 S. 4 f. Ziff. 12 f.) legte vor­liegend
  ebenso das Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO) nahe, dem Verschie­bungsgesuch
  des Beschwerdeführers nicht nachzukommen. Das fragliche Strafver­fahren war
  seit April 2017 im Gange und betraf einen Deliktszeitraum von Mai 2012 bis
  September 2016 (siehe Vorakten, act. 1/1), sodass eine beförderliche Fortfüh­rung
  des Verfahrens in jeder Hinsicht angezeigt war. Das von den Strafbehörden
  generell zu beachtende Beschleunigungsgebot ist letztlich auch der Grund
  dafür, dass Verschiebungsgesuchen einer Partei nur aus zureichenden
  Gründen Folge zu geben ist (siehe dazu Schmid/Jositsch,
  StPO Praxiskommentar, 3. Aufl., Art. 92 StPO N 1). An einem zureichenden
  Grund für eine Verschiebung des Einvernahme­termins fehlte es aber vorliegend
  offensichtlich.

  
	
   

  
	
  2.5 Entgegen der
  Behauptung des Beschwerdeführers (act. 2 S. 5 Ziff. 14) fanden an den
  hiesigen Gerichten im Dezember 2020 Verhandlungen im gewohnten Um­fang statt,
  dies selbstverständlich unter Einhaltung der Schutzvorgaben des Bundes,
  welche im Übrigen auch von der Staatsanwaltschaft uneingeschränkt befolgt wer­den.
  Insofern bestand entgegen der Meinung des Beschwerdeführers auch unter diesem
  Aspekt keine Veranlassung, dessen Verschiebungsgesuch "grosszügiger zu
  beurteilen".

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Damit bleibt zusammenfassend
  festzuhalten: Die Staatsanwaltschaft wies in ihrer Vorladung vom 13. August
  2013 (Vorakten, act. 15/9) den in [...] wohnhaften Beschwerdeführer explizit
  auf die Rechtsfolgen des unentschuldigten Fernbleibens hin (siehe hierzu
  Art. 201 Abs. 2 lit. f StPO), wonach gestützt auf Art. 355 Abs.
  2 StPO eine Einsprache als zu­rückgezogen gilt, wenn der Einsprecher trotz
  Vorladung einer Einvernahme unent­schuldigt fernbleibt. Als der
  Beschwerdeführer in der Folge der auf den 9. Dezember 2020 terminierten
  Einvernahme fernblieb, schloss die Staatsanwaltschaft zu Recht auf ein
  unentschuldigtes Nichterscheinen, was die gesetzliche und dem
  Beschwerdeführer explizit angedrohte Säumnisfolge (Rück­zug der Einsprache
  gegen den Strafbefehl vom 4. März 2020) nach sich zog. Damit hielt die
  Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2020
  korrekt fest, dass der vorgenannte Strafbefehl rechtskräftig ist (siehe dazu
  Art. 437 f. StPO).

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Abweisung der
  Beschwerde.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Bei diesem Ausgang wird der
  Beschwerdeführer für das obergerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 428
  Abs. 1 StPO), wobei die Gerichtsgebühr auf CHF 600.- festzu­legen ist
  (Art. 8 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung;
  GS III A/5). 

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht erkennt:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Die Beschwerde gegen die
    Feststellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 10. Dezember 2020 im
    Verfahren SA.2017.00014 wird abgewiesen.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten für das
    Beschwerdeverfahren von CHF 600.‑ werden dem Beschwerdeführer
    auferlegt und von ihm bezogen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    [...]