# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f03ae52a-ab76-5159-8461-a07971cef632
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Steuergericht 12.04.2013 510 12 89 (510 2012 89)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_SG_001_510-12-89_2013-04-12.pdf

## Full Text

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Entscheid vom 12. April 2013 (510 12 89) 

 

 _____________________________________________________________________  

 

Goodwillzahlungen / Zahlungen aus Güterrecht  

 

Besetzung Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter J. Felix, R. Richner, 
M. Zeller, Dr. L. Schneider, Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 

Parteien A. vertreten durch B. 
 
 Rekurrent 

  
 
gegen 
 
 

 Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal,  
 
 Rekursgegnerin 
 
 
 

betreffend Staatssteuer 2005-2007 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 

 

1. Der Pflichtige wurde per 9. Dezember 2010 unter Berücksichtigung des Revisionsbe-

richts und in Abweichung gegenüber der Selbstdeklaration jeweils für die Jahre 2005 bis 2007 

definitiv veranlagt.  

 

 

2. Gegen diese definitiven Veranlagungen der Jahre 2005 bis 2007 erhob die Vertreterin 

des Pflichtigen Einsprache und beantragte, es seien die im Jahre 2005 versehentlich als Unter-

haltsbeiträge in Abzug gebrachten Goodwillzahlungen vom Einkommen aus selbständiger Er-

werbstätigkeit in Abzug zu bringen. Ebenfalls seien die in den Jahren 2006 und 2007 getätigten 

Abschreibungen auf erworbenem Geschäftswert infolge gerichtlicher Verpflichtung in Abzug zu 

bringen. Zur Begründung führte sie aus, es sei zunächst darauf hingewiesen, dass der in Frage 

stehende Abzug in der Steuererklärung 2005 fälschlicherweise unter dem Titel Unterhaltsbei-

träge vorgenommen worden sei. Der Abzug hätte als Abschreibung auf dem Geschäftswert in 

der Erfolgsrechnung erfasst werden müssen. Entsprechend sei der Geschäftswert in den Ge-

schäftsjahren bilanziert worden. Dabei handle es sich um einen erworbenen Geschäftswert, da 

im Nachgang an die Scheidung des Pflichtigen dieser vom Gericht verpflichtet worden sei, den 

hälftigen Anteil seines zusammen mit seiner damaligen Ehegattin erwirtschafteten Geschäfts-

werts an seine Exgattin in monatlichen Tranchen zu überweisen. Dieser sei als immaterielle 

Sachanlage bilanziert und über die gesamte Laufzeit der Amortisation entsprechend gewinn-

mindernd abgeschrieben worden. 

 

 

3. Mit Einsprache-Entscheid vom 19. Oktober 2012 wies die Steuerverwaltung die Einspra-

che ab. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die im Revisionsbericht geäusserte Auffassung, 

wonach der im vorliegenden Fall geltend gemachte originäre (selbsterarbeitete) Goodwill nicht 

bilanzierbar sei, decke sich mit der herrschenden Lehre und Rechtsprechung. lm Veranla-

gungsverfahren 2005 sei festgestellt worden, dass gemäss Scheidungskonvention keine Unter-

haltsbeiträge geschuldet seien, sondern der Pflichtige seiner Ex-Gattin aus Güterrecht einen 

Pauschalbetrag von Fr. 201'600.-- zu leisten habe. Diese Summe sei vereinbarungsgemäss in 

48 monatlichen Tranchen à Fr. 4'200.-- abzugelten. Es handle sich somit um einen herkömmli-

chen Anspruch aus Güterrecht, welcher in der Geschäftsbuchhaltung weder aktiviert noch ab-

geschrieben werden könne. lm Rahmen eines Nach- und Strafsteuerverfahrens sei die ver-

 
 
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meintliche Alimentenzahlung als Zahlung aus Güterrecht umqualifiziert und beim Pflichtigen 

nachbesteuert worden. Die entsprechende Verfügung sei zwischenzeitlich rechtskräftig. 

 

 

4. Mit Schreiben vom 20. November 2012 erhob die Vertreterin des Pflichtigen Rekurs mit 

den Begehren, es seien die vorliegenden Einsprache-Entscheide ersatzlos aufzuheben. Die 

fälschlich als Alimente deklarierten Zahlungen an die Ex-Gattin seien im Sinne einer steuerlich 

zulässigen Umqualifikation als Goodwill-Entschädigungen zu anerkennen. Es werde die Teil-

nahme an der mündlichen Verhandlung beantragt. Für die entstandenen Kosten sei eine ange-

messene Entschädigung auszusprechen. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Kanzlei sei 

unter tatkräftiger Mithilfe der Ehegattin aufgebaut worden. Gemäss der Scheidungskonvention 

müsse der Pflichtige einen erheblichen Betrag in monatlichen Tranchen an seine geschiedene 

Gattin überweisen. Vorliegend handle es sich nicht um vom Pflichtigen erarbeiteten, sondern 

nur um den halben von der Ex-Gattin erarbeiteten Goodwill. Die andere vom Pflichtigen erarbei-

tete Hälfte des Goodwills sei nicht aktiviert worden. Bei einer Berechnung des Verkaufspreises 

einer Personenunternehmung werde auch dem Ertragswert eine grosse Bedeutung zugemes-

sen und nicht nur auf den blossen Substanzwert abgestellt. Gerade aus diesen Überlegungen 

stelle diese Ausgleichszahlung eine hälftige Veräusserung, d.h. Rückkauf dar, weshalb der in 

Raten zu bezahlende Wert auch bilanziert und folgerichtig abgeschrieben werden dürfe.  

 

 

5. Mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2012 beantragte die Steuerverwaltung die Ab-

weisung des Rekurses. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, bei den Ausgleichs-

zahlungen unter Personengesellschaftern sowie bei Einkäufen neuer Gesellschafter in die stil-

len Reserven handle es sich bei den Empfängern um steuerbare Einkünfte. Vorliegend mangle 

es an mehreren Voraussetzungen. Entgeltlich erworbener, d.h. derivativer Goodwill setze vo-

raus, dass dies ein anderer Gesellschafter erschaffen habe und dieses Entgelt in steuerlicher 

Hinsicht als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit erfasst werde. Die geschiedene 

Ehefrau sei nicht Gesellschafterin des Advokaturbüros gewesen und beim Ausscheiden der 

Ehefrau sei nicht über diese stillen Reserven (in Form von Goodwill) abgerechnet worden, so-

dass eine Aktivierung auf der anderen Seite überhaupt möglich wäre. Zudem handle es sich 

vorab um eine güterrechtliche Auseinandersetzung. Bei einer Mithilfe der geschiedenen Ehe-

frau im Advokaturbüro des Pflichtigen im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht - also ohne 

eigentliche Entlöhnung werde selbst geschaffener originärer Goodwill begründet.  

 

 
 
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6. An der heutigen Verhandlung hielten die Parteien an ihren Begehren fest.  

 

 

 

 

 

Das Steuergericht zieht  in Erwägung: 

 

1. Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteu-

ern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 (StG) zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses zu-

ständig. 

 Gemäss § 129 Abs. 3 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vor-

liegenden Fall Fr. 8'000.-- pro Steuerjahr übersteigt, vom Präsidenten und vier Richterinnen und 

Richtern des Steuergerichts beurteilt. 

 Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind, ist 

ohne weiteres darauf einzutreten. 

 

 

2. Zunächst ist festzustellen, um welche Art von Zahlungen es sich handelt, welche der 

Pflichtige der Ex-Frau zukommen lässt. Im Anschluss daran wird zu klären sein, ob diese als 

steuerlich relevant und damit als abzugsfähig einzustufen sind. 

 

 a) Gemäss der Scheidungsvereinbarung vom 26. August 2003 hat der Pflichtige mit 

seiner damaligen Ehefrau in Abgeltung güterrechtlicher Ansprüche aus dem Betrieb des Ehe-

mannes die Zahlung eins Pauschalbetrags in Höhe von Fr. 201'600.-- vereinbart. Es wurde 

festgelegt, dass dieser Betrag in 48 monatlichen Raten à Fr. 4'200.-- zu leisten sei, wobei jeder-

zeit grössere Teilbeträge getilgt werden könnten.  

 

 b) Infolge der gemeinsamen Veranlagung der Ehegatten nach dem Prinzip der Fak-

torenaddition sind sämtliche Vermögensanfälle im Zuge der güterrechtlichen Auseinanderset-

zung nicht der Besteuerung unterworfen. Unabhängig von der zivilrechtlichen Natur der An-

sprüche führen solche Vermögensumlagerungen im Bereich der bisher gemeinsamen versteu-

erten Mittel nicht zu Zuflüssen von aussen und sind deshalb schon vom gesetzlichen Einkom-

mensbegriff nicht erfasst (Reich, Steuerrecht, 2. A. § 13 N 230). 

 
 
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  Keine Unterhaltsbeiträge sind Leistungen des Ehegatten zur Erfüllung güterrecht-

licher Forderungen. Tilgt der leistende Ehegatte daher durch wiederkehrende Zahlungen raten-

weise eine güterrechtliche Forderung, sind diese Zahlungen trotz ihrer Periodizität nicht Unter-

haltsbeiträge (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A. 

Zürich 2013, § 23 N 60; Findeisen/Theiler in: Nefzger/Simonek/Wenk, Kommentar zum Steuer-

gesetz des Kantons Basel-Landschaft, 24 N 179).  

 

 c) Die Scheidungsvereinbarung enthält im Weiteren unter der Rubrik "Nacheheli-

cher Unterhalt" den Vermerk, dass beide Ehegatten berufstätig und in der Lage sind durch ihren 

Erwerb ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Sie verzichten daher gegenseitig auf Unterhaltsan-

sprüche.  

  Dass es sich bei den in Frage stehenden Zahlungen unbesehen der schriftlichen 

Erklärung des Pflichtigen vom 16. Dezember 2005 an die Steuerverwaltung im Rahmen des 

Veranlagungsverfahrens betr. das Jahr 2004 nicht um regelmässige Unterhaltszahlungen han-

deln kann, ergibt sich bereits aus der Scheidungskonvention. Die Erklärung des Pflichtigen tritt 

im Übrigen hinter die gerichtlich genehmigte Scheidungskonvention zurück. Massgebend ist, 

was in letzterer vereinbart und im Nachgang gerichtlich genehmigt worden ist und nicht das, 

was der Betroffene hierzu später erklärt. Insofern handelt es sich um Zahlungen aus Güterrecht 

und nicht um Unterhaltszahlungen. 

 

 

3. Der Vertreter des Pflichtigen argumentiert nun, dass es sich bei den Zahlungen um 

Goodwill-Entschädigungen handle, die steuerlich abzugsfähig seien. Es handle sich dabei auch 

nicht um den von ihm selbst erarbeiteten Goodwill, sondern um den Anteil seiner geschiedenen 

Frau, die mit ihrer Arbeit massgeblich zum Erfolg der Kanzlei beigetragen habe.  

 

 a) Unter immateriellen Anlagen werden namentlich Patente, Marken, Muster, Mo-

delle, Urheberrechte, Forschungs- und Entwicklungskosten, Lizenzen, Kundenlisten, Know-how 

und der selbst geschaffene (originäre) bzw. erworbene (derivative) Geschäfts bzw. Firmenwert 

(Goodwill) verstanden. Um diese immateriellen Anlagen zu aktivieren, verlangt die schweizeri-

sche Buchführungspraxis, dass klar zuordenbare Fremdleistungen und/oder Eigenaufwendun-

gen erbracht worden sind, dem immateriellen Anlagegut ein feststellbarer Nutzen zukommt und 

die Finanzierung der Entwicklungskosten gesichert ist, soweit sich das Anlagegut in der Ent-

wicklungsphase befindet. Sofern diese Voraussetzungen erfüllt werden, ist die Gesellschaft 

berechtigt, aber nicht verpflichtet, das immaterielle Anlagegut zu aktivieren (sog. Aktivierungs-

 
 
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wahlrecht). Stille Mehrwerte der besonderen Art sind der selbst geschaffene (sog. originäre 

Goodwill) bzw. der erworbene Geschäfts- resp. Firmenwert (sog. derivativer Goodwill). Es wird 

hier in dem Umfang von originärem Goodwill gesprochen, als der Ertragswert den Substanzwert 

übersteigt. Unter derivativem Goodwill ist die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Sub-

stanzwert zu verstehen. Der Goodwill umfasst nach dieser Definition sämtliche immateriellen 

Vermögenswerte, welche nicht aktiviert werden dürfen (z.B. Kundentreue, die gute Reputation 

eines Unternehmens, Know-how der Mitarbeiter) sowie solche, die nicht aktiviert wurden ob-

gleich sie aktivierungsfähig wären (z.B. Software, Marken, Patente). 

  Der originäre Goodwill erfüllt die Voraussetzungen für die Aktivierung nicht, na-

mentlich weil ihm keine konkret erfassbaren Aufwendungen zugeordnet werden können. Die 

Buchführungspraxis lehnt eine Aktivierung des originären Goodwills kategorisch ab. Eine ande-

re Praxis gilt beim derivativen Goodwill. Dieser darf zu den Anschaffungskosten aktiviert wer-

den, muss jedoch - in der Regel innert fünf Jahren - abgeschrieben werden (Pascal Taddei, Die 

gewinnsteuerneutrale Buchwertübertragung von Vermögenswerten auf Tochtergesellschaften, 

Schriften zum Steuerrecht, Zürich 2012, S. 29f.; vgl. auch Schweizer Handbuch der Wirt-

schaftsprüfung, Zürich 2009, S. 208ff.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zür-

cher Steuergesetz, 3. A. Zürich 2013, § 64 N 84). 

 

 b) Der vom Geschäftsinhaber selbst geschaffene Kundschaftswert, der sogenannte 

Goodwill, fällt für die Einkommensbesteuerung ausser Betracht, weil er keinen Vermögenswert, 

sondern ein blosses Vermögensinteresse darstellt. Dementsprechend ist der originär erworbene 

Goodwill nicht aktivierungs- und damit nicht bilanzfähig. Nur soweit zu seinem Erwerb oder zu 

seiner Erhaltung Kosten aufgewendet werden, darf er aktiviert und nachher abgeschrieben 

werden (vgl. Steuerrekurskommission des Kantons Aargau, [AGVE] vom 21.03.1969, S. 169). 

  Um von derivativem und demzufolge aktivierbaren und daraus folgend abschrei-

bungsfähigem Goodwill sprechen zu können, müsste dieser käuflich erworben worden sein, 

was hier nicht der Fall ist. Es handelt sich vorliegend um einen typischerweise selbst erschaffe-

nen Goodwill, der weder aktivierbar noch abschreibungsfähig ist. Der Pflichtige hat die Kanzlei 

zusammen mit seiner damaligen Ehefrau aufgebaut, woraus er ihr im Rahmen der Scheidung 

den Anteil des durch die Ehegatten selbsterschaffenen Wertes resp. Mehrwertes schuldet. Die-

ser Vorgang ist als gewöhnliche güterrechtliche Auseinandersetzung (Vermögensteilung) nach 

§ 28 lit. a StG zu betrachten, der steuerlich keine Auswirkungen zeitigt, also demzufolge bei der 

Empfängerin weder steuerbar, noch beim Zahlenden abzugsfähig ist.  

 

Aus all diesen Gründen erweist sich der Rekurs als unbegründet und ist abzuweisen.  

 
 
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4. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind dem Rekurrenten Verfahrenskosten in 

Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen (§ 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. 

Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO]) und es ist ihm 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

 

 

 
 
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Demgemäss    wird erkannt: 

 

://: 1. Der Rekurs wird abgewiesen. 

2. Dem Rekurrenten werden gemäss § 130 StG i.V.m. § 20 VPO die Verfahrens-

kosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- (inkl. Auslagen von pauschal Fr. 100.--) aufer-

legt, welche mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden. 

3. Mitteilung an den Vertreter, für sich und zhd. des Rekurrenten (2), die Gemeinde 

C. (1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3). 

 

Steuergerichtspräsident: 

 

 

 

 

 

C. Baader 

Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

 

 

I. Wissler