# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3fdac0d-244d-5079-b2fd-4193078047fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.12.2010 B-3325/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-3325-2010_2010-12-15.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung II
B-3325/2010

Urteil vom 15. Dezember 2010

Besetzung Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz),
Richterin Maria Amgwerd, Richter Bernard Maitre,   
Gerichtsschreiberin Astrid Hirzel.

Parteien Tally Weijl Holding AG,
Viaduktstrasse 42, 4051 Basel, 
vertreten durch Dr. iur. Patrick Troller,
Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern ,
Beschwerdeführerin, 

gegen

Bally Schuhfabriken AG,
via Industria 1, 6987 Caslano, 
vertreten durch E. Blum & Co. AG,
Patentanwälte und Markenanwälte VSP,
Vorderberg 11, 8044 Zürich ,
Beschwerdegegnerin, 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Widerspruchsverfahren Nr. 8279 - CH-Marke Nr. 335 182 
"BALLY" / CH-Marke Nr. 543 259 "TALLY".

B-3325/2010

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Sachverhalt:

A. 
Die Eintragung der Schweizer Marke Nr. 543 259 "TALLY" der Tally Weijl 
Holding AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) wurde am 14. März 2006 
im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) veröffentlicht. Sie ist u.a. 
für folgende Waren registriert:

Klasse 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit 
plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; 
Zubehör zu all diesen Waren soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen 
Klassen enthalten sind; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, 
Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Handtaschen, Taschen, 
Börsen, Schlüsseletuis, Portemonnaies und Brieftaschen jeglicher Art aus Leder 
und Lederimitat.

Klasse 25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, alle Waren sowohl aus 
Leder als auch aus Textilien und anderen Materialien; Gürtel und Hosen.

B. 
Am 1. Juni 2006 reichte die Bally Schuhfabriken AG (nachfolgend: 
Beschwerdegegnerin) beim Eidgenössischen Institut für Geistiges 
Eigentum (IGE, nachfolgend: Vorinstanz) gegen alle oben aufgeführten 
Waren der angefochtenen Marke Widerspruch ein. Die 
Beschwerdegegnerin stützt sich dabei auf ihre Schweizer Marke Nr. 335 
182 "BALLY", welche für folgende Waren eingetragen ist:

Klassen 1-4, 7-11, 14, 16-26, 28:
Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und fotografische Zwecke; 
Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; Gerbstoffe; Klebstoffe, Farben, 
Firnisse, Lacke; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und 
Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; chemisch-technische 
Erzeugnisse zur Pflege und Behandlung von Schuhen und Leder; Spiele und 
Spielwaren; Maschinen, Werkzeugmaschinen und Werkzeuge für die schuh- und 
lederverarbeitende Industrie, Apparate zur Bestimmung der Faltfestigkeit von 
Schuhoberleder und ähnlichen Werkstoffen, Kompressions-
Zweizuggummistrümpfe, -Zweizuggummistrumpfhosen, -
Zweizuggummikniekappen und -Zweizuggummiknöchelstützen, 
Beleuchtungskörper und Teile derselben wie Lampenkörper, 
Lampenabdeckungen und Leuchtwannen; Edelmetalle und deren Legierungen 
sowie Gegenstände daraus und plattierte Gegenstände, Schmucksachen, 
Edelsteine, Uhren und andere Zeitmessinstrumente; Bedachungsfolien aus 
Kunststoff oder Gummi, Profile und Profilabdichtungen aus Kunststoff oder 
Gummi, Sohlen, Absätze, Steckflecke, Keile, Gelenke und andere 
Schuhbestandteile aus Kunststoff oder Gummi, Schuhwaren, einschliesslich 

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Stiefel und Pantoffeln; Strumpfwaren, Kopfbedeckungen; gewirkte und gestrickte 
Ober- und Unterbekleidungsstücke; Ober- und Unterbekleidungsstücke; 
Leibwäsche; Korsett- und Miederwaren; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe, 
Taschentücher, Schals; Bade- und Strandbekleidungsstücke für Männer, Frauen 
und Kinder; Kunststoffplatten; Dübel; Dichtungs-, Packungs- und 
Isoliermaterialien; Schläuche aus Kunststoff oder Gummi; Handtaschen, 
Einkaufstaschen, Gepäcktaschen, Badetaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, 
Toilettentaschen, Gürtel, Portemonnaies, Lederetuis, Koffer und Reisetaschen; 
Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, 
Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bretter, Latten, Kanteln, Holzleisten, 
Leistenrohlinge und Stiefelknechte; Absätze, Sohlen, Keile, Steckflecke und 
andere Schuhbestandteile aus Holz, Kork oder Gummikork, 
Sperrholzschablonen zur Verwendung in der Schuhindustrie; Schuhleisten aus 
Holz sowie dazugehörige Kammarmierungen aus Fiberplatten; Geschenk- und 
Dekorationsartikel aus Acrylglas, nämlich Schirmständer, Würfel, Blumentöpfe, 
Verkaufsständer und -regale, extrudierte Acrylglasformteile und -platten für das 
Baugewerbe, insbesondere für den Innenausbau, zu Reklamezwecken in Form 
von Leucht- und Blindbuchstaben, sowie zur Schaufensterdekoration, kleine 
Haus- und Küchengeräte, Seile, Bindfaden, Netze, Planen, Segel, Säcke aus 
Textilstoffen oder Kunststoff; Polstermaterial (Pferdehaare, Kapok, Federn, 
Seegras), Gespinstfasern, Garne, Webstoffe; Bett- und Tischdecken und andere 
Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltwäsche, Tisch- 
und Bettwäsche, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel.

C. 
Das Verfahren vor der Vorinstanz wurde auf Antrag der Parteien zwecks 
Verhandlung über eine vergleichsweise Erledigung in der Zeit vom 
10. November 2006 bis zum 9. Juni 2009 sistiert. Anschliessend wurde 
das Verfahren wieder aufgenommen. Die Beschwerdeführerin nahm am 
5. August 2009 zum Widerspruch Stellung.

D. 
Mit Verfügung vom 6. April 2010 hiess die Vorinstanz den Widerspruch 
gut (Ziff. 1). Die Schweizer Marke Nr. 543 259 "TALLY" werde im Umfang 
des Widerspruchs (Klassen 14, 18 und 25) widerrufen (Ziff. 2). Der 
Beschwerdegegnerin werde zu Lasten der Beschwerdeführerin eine 
Parteientschädigung von Fr. 1'800.– (inkl. Ersatz der 
Widerspruchsgebühr) zugesprochen (Ziff. 4).

Zur Begründung führt die Vorinstanz aus, die Zeichen verfügten zwar über einen Unterschied beim 
Sinngehalt; in Anbetracht der festgestellten Ähnlichkeiten der Vergleichszeichen bestünden jedoch auf der 
semantischen Ebene keine rechtsgenüglichen Unterschiede, welche die Ähnlichkeit der sich gegenüber 
stehenden Zeichen zu kompensieren vermöchten. Die Identität der im vorliegenden Fall starken Endung -
ALLY und die (bei nicht allzu deutlicher Aussprache) nur wenig unterschiedliche Aussprache des 
Anfangsbuchstabens führten in klanglicher Hinsicht zu einer Markenähnlichkeit. Die beiden Begriffe würden 
sich reimen und seien deshalb infolge des ähnlichen Wortklangs verwechselbar. Da die beanspruchten 
Waren weitgehend identisch seien, sei eine Verwechslungsgefahr zu bejahen.

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E. 
Mit Eingabe vom 7. Mai 2010 erhob die Beschwerdeführerin dagegen 
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die Ziffern 1, 
2 und 4 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und den Widerspruch 
abzuweisen.

Bei den Worten BALLY und TALLY handle es sich um Kurzwörter; die Unterschiede würden deshalb stark 
ins Gewicht fallen, zumal der Unterschied vorliegend zu einer Veränderung des Wortsinns führe. Die 
jeweiligen Anfangsbuchstaben würden (in jeder Landessprache) betont ausgesprochen und auch klanglich 
einen deutlich hörbaren Unterschied zwischen den Zeichen bewirken. Auch das Schriftbild unterscheide 
sich deutlich. Die Unterschiede seien am prägenden Wortanfang. Insgesamt liege ein genügender 
Zeichenabstand vor. Die bearbeiteten Marktsegmente und der Marktauftritt der beiden Parteien seien 
offensichtlich derart verschieden, dass das Publikum keiner Gefahr von Fehlzurechnungen unterliegen 
würde. Zudem würden die beiden Marken BALLY und TALLY (WEIJL) seit knapp 20 Jahren problemlos 
koexistieren. Die beiden Marken verfügten über klar verschiedene Sinngehalte. Der Sinngehalt von BALLY 
werde von der Vorinstanz in Abweichung zu ihrer bisherigen Praxis beurteilt. Die Vorinstanz unterscheide 
im angefochtenen Entscheid fälschlicherweise nicht zwischen dem erkennbaren Zweck eines Wortes und 
dem parallel dazu erkennbaren Sinn desselben Wortes. Es fehle an jeglicher Gedankenverbindung 
zwischen den beiden Kurzwörtern. Selbst bei weitgehend identischen Waren begründe die blosse entfernte 
Möglichkeit einer Verwechslung noch keine rechtlich relevante Verwechslungsgefahr. Vorliegend fehle es 
sowohl an einer unmittelbaren als auch an einer mittelbaren Verwechslungsgefahr.

F. 
Die Vorinstanz verweist mit Vernehmlassung vom 10. Juni 2010 auf ihre 
Begründung in der angefochtenen Verfügung und beantragt, die 
Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen.

G. 
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Stellungnahme vom 18. Juni 
2010, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Sämtliche 
Ausführungen der Beschwerdeführerin zu möglicherweise divergierenden 
Marktsegmenten oder aktuellen Marktauftritten seien im vorliegenden 
Verfahren nicht zu hören; das Verfahren habe sich ausschliesslich auf die 
Frage der Verwechselbarkeit der Wortmarken BALLY und TALLY zu 
beschränken. Es sei bei der Marke BALLY zumindest von einem 
durchschnittlichen Schutzumfang auszugehen und an die 
Zeichenverschiedenheit seien demnach, angesichts der identischen bzw. 
gleichartigen Waren, erhöhte Anforderungen zu stellen. Die 
Verwechslungsgefahr sei vorliegend streng zu prüfen. Die Frage, ob sich 
die beiden Marken genügend unterschieden, sei aufgrund des 
Gesamteindrucks zu entscheiden; eine Aufteilung der 

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Widerspruchsmarke in die Vorsilbe BAL- und die Endsilbe -LY, wie dies 
die Beschwerdeführerin postuliere, sei unangebracht. Die Marken BALLY 
und TALLY stimmten in allen für die Beurteilung des Wortklangs 
massgebenden Kriterien überein. Die unterschiedlichen Konsonanten am 
Wortanfang vermöchten keine genügende Verschiedenheit zu bewirken. 
Dass die kaum hörbare klangliche Verschiedenheit am Wortanfang stehe, 
habe keine entscheidende Bedeutung. Bei Fantasiemarken komme 
keinem Teil mehr oder weniger Kennzeichnungskraft zu; alle Silben 
würden gleichermassen zum Gesamteindruck beitragen. Der Vergleich 
des Schriftbildes ergebe, dass beide Marken in vier von fünf Buchstaben 
übereinstimmten und eine identische Buchstabenanzahl aufwiesen. Der 
Unterschied der Konsonanten B und T werde durch die beide Buchstaben 
prägende, dominante Linie senkrechte Linie abgeschwächt. TALLY werde 
von den Konsumenten als blosse Variation zum Zeichen BALLY 
aufgefasst. Die Annahme einer blossen Markenvariation beeinflusse die 
Verwechslungsgefahr von kurzen, zweisilbigen Zeichen zentral. Es sei 
bei der Marke BALLY im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren 
von einem reinen Fantasiebegriff auszugehen, da ein wesentlicher Teil 
der angesprochenen Verkehrskreise darin keinen Nachnamen erkenne. 
Bei der Marke TALLY sei ebenfalls von einem Fantasiebegriff 
auszugehen. Eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken sei 
zu bejahen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden 
Streitsache zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32). 

Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a des 
Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]), ist durch 
die angefochtene Verfügung besonders berührt (Art. 48 Abs. 1 Bst. b VwVG) und hat ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG). 

Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen 
liegen vor (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 44 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. 
Vom Markenschutz ausgeschlossen sind Zeichen, die einer älteren 
Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder 
Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine 

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Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 3 Abs. 1 Bst. c des 
Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, SR 232.11]. Der 
Inhaber einer älteren Marke kann gestützt auf Art. 3 Abs. 1 MSchG 
innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung 
Widerspruch erheben (Art. 31 MSchG).

2.1. Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im 
Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht auf Grund eines abstrakten 
Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten 
Umstände zu beurteilen. Der Massstab, der an die Unterscheidbarkeit 
anzulegen ist, hängt einerseits vom Umfang des Ähnlichkeitsbereichs ab, 
dessen Schutz der Inhaber der älteren Marke beanspruchen kann, und 
anderseits von den Waren und Dienstleistungen, für welche die sich 
gegenüberstehenden Marken hinterlegt sind (BGE 122 III 382 
E. 1 – Kamillosan/Kamillan, Kamillon).

2.2. Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist ausschlaggebend, 
ob aufgrund der Ähnlichkeit Fehlzurechnungen zu befürchten sind, 
welche das besser berechtigte Zeichen in seiner 
Individualisierungsfunktion beeinträchtigen (BGE 127 III 160 
E. 2a – Securitas/Securicall). Von einer Verwechslungsgefahr ist nicht nur 
auszugehen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise zwei Marken 
nicht auseinander zu halten vermögen (unmittelbare 
Verwechslungsgefahr), sondern auch dann, wenn sie die Zeichen zwar 
auseinander halten können, aufgrund der Markenähnlichkeit aber falsche 
Zusammenhänge vermuten, wie dass die entsprechend 
gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen vom gleichen 
Unternehmen stammten (mittelbare Verwechslungsgefahr; BGE 127 III 
160 E. 2a – Securitas/Securicall; GALLUS JOLLER, in: Michael G. 
Noth/Gregor Bühler/Florent Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz 
[MSchG], Bern 2009, Art. 3 N. 21 ff.).

Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG ist dann anzunehmen, wenn das 
jüngere Zeichen die ältere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeinträchtigt. Eine solche 
Beeinträchtigung ist gegeben, sobald zu befürchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch 
die Ähnlichkeit der Marken irreführen lassen und Waren, die das eine oder andere Zeichen tragen, dem 
falschen Markeninhaber zurechnen (BGE 127 III 160 E. 2a – Securitas/Securicall). Bei der Beurteilung der 
Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Zeichen im Erinnerungsbild des Letztabnehmers 
abzustellen (BGE 121 III 378 E. 2a – Boss/Boks). Zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und dem Mass an 
Gleichartigkeit zwischen den geschützten Waren und Dienstleistungen besteht eine Wechselwirkung: An 
die Verschiedenheit der Zeichen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher die Produkte 

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sind und umgekehrt (LUCAS DAVID, in: Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, 
Markenschutzgesetz/Muster- und Modellgesetz, Basel 1999, Art. 3 N. 8). Die Beurteilung im Lichte von 
Art. 3 Abs. 1 MSchG richtet sich dabei nach dem Registereintrag der Marken (Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts B-5325/2007 vom 12. November 2007 E. 3 – Adwista/ad-vista, mit Hinweisen; 
EUGEN MARBACH, in: Roland von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und 
Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 705).

2.3. Je näher sich die Waren und Dienstleistungen sind, für welche die 
Marken registriert sind, desto grösser wird das Risiko von 
Verwechslungen und desto stärker muss sich das jüngere Zeichen vom 
älteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen. Ein strenger 
Massstab ist anzulegen, wenn beide Marken für weitgehend identische 
Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind. Im Weiteren ist von 
Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter 
welchen Umständen sie gehandelt zu werden pflegen. Bei 
Massenartikeln des täglichen Bedarfs ist mit einer geringeren 
Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsvermögen der 
Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt 
auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten 
beschränkt bleibt (BGE 126 III 315 E. 6b/bb – Rivella/Apiella).

Neben dem Aufmerksamkeitsgrad, mit dem die Abnehmer Waren oder Dienstleistungen nachfragen, ist 
auch die Kennzeichnungskraft im Rahmen der Beurteilung des Einzelfalles von wesentlicher Bedeutung, 
da diese den Schutzumfang einer Marke massgeblich beeinflusst (BGE 122 III 382 E. 2a – 
Kamillosan/Kamillan, Kamillon; JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 69 ff.). Der geschützte Ähnlichkeitsbereich für 
schwache Marken ist kleiner als für starke. Bei schwachen Marken genügen daher bereits bescheidenere 
Abweichungen, um eine ausreichende Unterscheidbarkeit zu bewirken (BGE 122 III 382 
E. 2a – Kamillosan/ Kamillon, Kamillan). Stark sind Marken, die entweder aufgrund ihres fantasiehaften 
Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a – 
Kamillosan/Kamillon, Kamillan mit Hinweisen; MARBACH, a.a.O., N. 979). Als schwach gelten 
demgegenüber Marken, die sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen oder 
durch eine allgemein gebräuchlichen Bezeichnung für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen 
geprägt werden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-5440/2008 vom 24. Juli 2009 E. 6.2 – 
jump[fig.]/Jumpman; MARBACH, a.a.O., N. 976 ff.; JOLLER, a.a.o., Art. 3 N. 86 ff.).

2.4. Die Markenähnlichkeit beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den 
die Marken in der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise 
hinterlassen (BGE 121 III 377 E. 2a – Boss/Boks). Der Gesamteindruck 
wird bei Wortmarken durch den Klang, das Schriftbild und den Sinngehalt 
bestimmt. Den Klang prägen das Silbenmass, die Aussprachekadenz und 
die Aufeinanderfolge der Vokale, während das Schriftbild vor allem durch 

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die Wortlänge und die Eigenheiten der verwendeten Buchstaben 
gekennzeichnet wird. Schliesslich ist zu beachten, dass der Wortanfang 
beziehungsweise der Wortstamm und die Endung in der Regel grössere 
Beachtung finden als dazwischen geschobene, unbetonte weitere Silben 
(BGE 127 III 160 E. 2b/cc – Securitas/Securicall; Entscheid der 
Eidgenössischen Rekurskommission für Geistiges Eigentum [RKGE] vom 
20. August 2002, Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und 
Wettbewerbsrecht [sic!] 2002, S. 756 f., E. 7 – Bally/Ball [fig.]; JOLLER, 
a.a.O., Art. 3 N. 130 ff.).

Bereits die Nähe auf einer der genannten Beurteilungsebenen kann genügen, um auf Zeichenähnlichkeit 
zu schliessen (RKGE vom 7. Juni 2000, sic! 2001, 133, E. 3 – Otor/Artor). Bestehen auf mehreren Ebenen 
Ähnlichkeiten, so verstärkt dies die Ähnlichkeit. Andererseits kann die Ähnlichkeit auf einer Ebene durch 
klare Unterschiede auf einer anderen Ebene neutralisiert werden, so beispielsweise ein ähnlicher 
Wortklang durch einen klar abweichenden Sinngehalt (EUGEN MARBACH, a.a.O., N. 875).

3. 
Die fraglichen Marken sind aus der Sicht der Käuferschaft der 
entsprechenden Konsumgüter zu beurteilen. Die bezeichneten Waren 
richten sich vorwiegend an das allgemeine Publikum.

Vorliegend ist unbestritten, dass die beanspruchten Waren der sich gegenüber stehenden Marken 
weitgehend identisch sind (vgl. Sachverhalt A. und B. sowie E. 2.3), weshalb die Verwechslungsgefahr 
streng zu beurteilen ist (BGE 122 III 387 E. 3 – Kamillosan/Kamillon, Kamillan; vgl. E. 2.2 f.).

4. 
Ausgehend von der Warengleichartigkeit sind die beiden Marken nun auf 
ihre Zeichenähnlichkeit und Verwechselbarkeit hin zu überprüfen (vgl. 
E. 2.4).

4.1. Die Widerspruchsmarke und die angefochtene Marke sind 
Wortmarken. Sie weisen die gleiche Anzahl Buchstaben auf und stimmen 
in den letzten vier Buchstaben -ALLY überein. Sie unterscheiden sich 
somit lediglich im Anfangsbuchstaben B bzw. T.

4.2. In Bezug auf den Sinngehalt der strittigen Marken hat die Vorinstanz 
ausgeführt, dass die Marke BALLY aus einem Familiennamen besteht. 
Entgegen ihren Ausführungen erscheint indessen zweifelhaft, ob dieser 
Hintergrund der Marke für den massgebenden Abnehmerkreis wirklich 
erkennbar ist. Mindestens ebenso naheliegend ist vielmehr, dass die 
Marke als Phantasiemarke verstanden wird, bei welcher es sich um eine 
Abwandlung der englischsprachigen Worte "Ball" oder "Ballsy" handeln 

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könnte. Für den massgebenden Abnehmerkreis dürfte ebenso wenig 
erkennbar sein, dass die Marke TALLY aus dem Vornamen der 
Firmengründerin besteht. Der Sinngehalt beider Marken bleibt damit für 
den durchschnittlichen Konsumenten unklar; es kann nicht von einem klar 
erkennbaren unterschiedlichen Sinngehalt ausgegangen werden.

4.3. Die Vorinstanz bejahte die Ähnlichkeit der fraglichen Marken sowohl 
in schriftbildlicher als auch in klanglicher Hinsicht. Demgegenüber würde 
die Verschiedenheit der Konsonanten B und T kaum ins Gewicht fallen. 
Diese seien klangschwach und nicht geeignet, die beiden Marken im 
mündlichen Verkehr (vor allem bei nicht sehr deutlicher Aussprache) klar 
auseinanderzuhalten. Dieser Auffassung ist aus nachfolgenden Gründen 
zuzustimmen:

4.4. Das Schriftbild der beiden Marken präsentiert sich mit Ausnahme des 
Anfangsbuchstabens gleich; Silbenanzahl und Wortlänge von TALLY und 
BALLY stimmen überein. Die Konsonanten B und T verfügen zwar beide 
über einen senkrechten Strich, doch fügen sich beim B unmittelbar daran 
zwei Bogen an, während das T lediglich einen waagrechten darüber 
liegenden Strich aufweist. Der schriftbildliche Unterschied zwischen B 
und T ist jedoch unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung 
(RKGE vom 28. Juni 2005, sic! 2005, 754 ff., E. 8 – Gabel/Kabel 1; RKGE 
vom 15. Juli 1999, E. 4 – Bico/Hico, auszugsweise publiziert in sic! 1999, 
566 ff.) als marginal einzustufen; zumindest besteht diesbezüglich eine 
grosse Ähnlichkeit.

4.5. Die angefochtene Marke wird "TA-LLY", die Widerspruchsmarke "BA-
LLY" ausgesprochen. Vokalfolge und Aussprachekadenz sind zwar 
identisch, doch wird der Anfangsbuchstabe T mit der Zunge und dem 
Gaumen gebildet, was eine harte Klangfolge bewirkt, während der 
Anfangsbuchstabe B mit den Lippen gebildet und entsprechend weicher 
ausgesprochen wird. Insofern sind die beiden Marken phonetisch 
voneinander abgegrenzt. Weiter ist zu beachten, dass gemäss ständiger 
Rechtsprechung dem Wortanfang erhöhte Bedeutung zukommt, weil er in 
der Regel besser im Gedächtnis haften bleibt (BGE 127 III 160 
E. 2b/cc – Securitas/Securicall; vgl. E. 2.4). Es handelt sich dabei jedoch 
lediglich um ein Indiz, welches sich schematischer Anwendung entzieht 
und im Einzelfall ohne Weiteres eine abweichende Beurteilung zulässt 
(RKGE vom 7. Juni 2000, sic! 2001, 133, E. 4 – Otor/Artor). Eine solch 
differenzierte Sichtweise drängt sich im vorliegenden Fall auf, weil der, 
beiden Marken gemeinsamen, Endung "ALLY" prägendes Gewicht 

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zukommt und die marginalen Unterschiede in Schriftbild und Aussprache 
dadurch in den Hintergrund treten.

4.6. Daraus ergibt sich zusammenfassend, dass, obschon gewisse 
Unterschiede in Schriftbild und Aussprache bestehen, die 
Buchstabenfolge "ALLY" dominiert und die fraglichen Marken bei den 
angesprochenen Verkehrskreisen keinen deutlich verschiedenen 
Gesamteindruck (Anwendung eines strengen Beurteilungsmassstabs, 
vgl. E. 3) hinterlassen, zumal TALLY und BALLY nicht über einen klar 
erkennbaren unterschiedlichen Sinngehalt verfügen (vgl. E. 4.2). Die 
Marken erweisen sich daher gesamthaft betrachtet als nicht genügend 
unterscheidungskräftig. Dies gilt gleichermassen im Französischen sowie 
im Italienischen.

Dies steht im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung (BGE 126 III 315 – Rivella/Apiella; Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts B-7438/2006 vom 10. Mai 2007 – Cellini [fig.]/Elini [fig.]; RKGE vom 28. Juni 
2005, sic! 2005, 754 ff. – Gabel/Kabel 1; RKGE vom 13. August 2004, sic! 2004, 927 ff. – Ecofin/Icofin 
[fig.]; RKGE vom 20. August 2002, sic! 2002, 756 f. – Bally/Ball [fig.]; RKGE vom 7. Juni 2000, sic! 2001, 
133 – Otor/Artor; RKGE vom 15. Juli 1999, sic! 1999, 566 ff. – Bico/Hico; RKGE vom 21. März 1995, 
Schweizerische Mitteilungen über Immaterialgüterrecht [SMI] 1995, 311 ff. – Bally/Sali) und es besteht 
vorliegend kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.

5. 
Zusammenfassend ergibt sich, dass vorliegend eine 
Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG besteht. 
Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.

6. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten- 
und entschädigungspflichtig (Art. 63 Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG).

6.1. Die Gerichtsgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit der 
Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien 
festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im 
Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein 
Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), wobei dafür im 
Widerspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der Widersprechenden 
an der Löschung, bzw. der Widerspruchsgegnerin am Bestand der 
angefochtenen Marke zu veranschlagen ist. Es würde allerdings zu weit 

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führen, wenn dafür im Einzelfall stets konkrete Aufwandsnachweise 
verlangt würden. Mangels anderer streitwertrelevanter Angaben ist der 
Streitwert darum nach Erfahrungswerten auf einen Betrag zwischen 
Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– festzulegen (BGE 133 III 490 E. 3.3, mit 
Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden 
Verfahren auszugehen. Daraus ergeben sich Verfahrenkosten von 
Fr. 3'000.–, die der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen 
sind. Der den Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 4'000.– übersteigende 
Betrag von Fr. 1'000.– ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

6.2. Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine 
Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zulasten der 
Beschwerdegegnerin zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. 
Art. 7 Abs. 1 VKGE.). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der 
Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 
VGKE). Gemäss Art. 14 VGKE setzt das Gericht die Parteientschädigung 
aufgrund einer detaillierten Kostennote fest, sofern eine solche 
eingereicht wird. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit Eingabe 
vom 18. Juni 2010 eine solche eingereicht, die sich auf ein anwaltliches 
Honorar in Höhe von Fr. 3'800.– (pauschal für die Durchsicht der 
Beschwerde und die Ausarbeitung sowie Einreichung der 
Beschwerdeantwort) beläuft. Angesichts der durchschnittlichen 
Komplexität dieses Widerspruchsverfahrens erscheint dies angemessen. 
Damit ist der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 
insgesamt Fr. 4'088.80, bestehend aus einem Honorar in Höhe von 
Fr. 3'800.–, zuzüglich Fr. 288.80.– Mehrwertsteuer (7.6 %), aufzuerlegen.

7. 
Entscheide, die im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens gegen eine 
Marke getroffen worden sind, sind nach Art. 73 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) nicht an 
das Bundesgericht weiterziehbar. Das vorliegende Urteil ist somit 
rechtskräftig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 3'000.– werden der 
Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten 

B-3325/2010

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Kostenvorschuss von Fr. 4'000.– verrechnet. Der Restbetrag ist der 
Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

3. 
Der Beschwerdegegnerin wird zulasten der Beschwerdeführerin eine 
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'088.80.– zugesprochen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: 
Rückerstattungsformular; Beschwerdebeilagen zurück)

– die Beschwerdegegnerin (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. Widerspruchsverfahren Nr. 8279; Einschreiben; 

Vorakten zurück)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Philippe Weissenberger Astrid Hirzel

Versand: 20. Dezember 2010