# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5139adf3-fd8e-5e25-a4e0-7ee0eeed44e1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.04.2015 D-141/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-141-2015_2015-04-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-141/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A p r i l  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;   

Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Äthiopien,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 26. August 2014 / N _______. 

 

 

 

D-141/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein äthiopischer Staatsangehöriger der Ethnie 

Oromo mit letztem offiziellen Wohnsitz in B._______, reichte am 4. Juni 

2013 ein erstes Asylgesuch ein, welches die Vorinstanz mit Verfügung vom 

26. August 2014 – eröffnet am 28. August 2014 – ablehnte, und den Vollzug 

der Wegweisung aus der Schweiz verfügte. 

A.b Mit Eingabe vom 29. September 2014 erhob der Beschwerdeführer 

gegen diese Verfügung Beschwerde und ersuchte unter anderem um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses. 

A.c Mit Eingabe vom 30. September 2015 reichte der Beschwerdeführer 

kommentarlos mehrere Unterlagen zu den Akten. 

A.d Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Okto-

ber 2014 wurden die Gesuche abgewiesen und der Beschwerdeführer un-

ter Hinweis auf die Säumnisfolge zur Leistung eines Kostenvorschusses 

innert Frist aufgefordert. Diese Zwischenverfügung von der Schweizeri-

schen Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Ad-

resse nicht ermittelt werden" an das Bundesverwaltungsgericht retourniert. 

(Eingang 8. Oktober 2014). Daraufhin wurde das Beschwerdeverfahren mit 

Abschreibungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Oktober 

2014 als gegenstandslos abgeschrieben. 

B.  

Mit Eingabe vom 12. Dezember 2014 beantragte der Beschwerdeführer die 

Aufhebung des Abschreibungsentscheides und die Wiederaufnahme des 

Beschwerdeverfahrens.  

C.  

Mit Wiederaufnahmeentscheid vom 8. Januar 2015 wurde das Gesuch um 

Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens gutgeheissen, der Abschrei-

bungsentscheid vom 15. Oktober 2014 aufgehoben und das Beschwerde-

verfahren wieder aufgenommen. 

 

 

D-141/2015 

Seite 3 

D.  

Anlässlich der Kurzbefragung vom 25. Juni 2013 sowie der einlässlichen 

Anhörung zu seinen Asylgründen am 16. Juli 2014 machte der Beschwer-

deführer zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen geltend, 

er habe die reguläre Schule durchlaufen, danach einen Computerkurs be-

sucht und später in B._______ einen Journalismus-Kurs. Anschliessend 

habe er angefangen, als Reporter zu arbeiten. Nachdem er ein Jahr in sei-

nem Beruf gearbeitet habe, sei er regelmässig wegen seiner regimekriti-

schen Artikel von Personen in Zivilkleidung bedroht und geschlagen wor-

den. Man habe ihm jeweils bei seiner Wohnung aufgelauert. Zudem sei er 

aufgefordert worden, die äthiopische Regierung nicht mehr der Menschen-

rechtsverletzungen zu bezichtigen respektive seine journalistische Arbeit 

gänzlich einzustellen. Als der Druck immer schlimmer geworden sei, habe 

er seine Arbeit schliesslich aufgegeben. Einige Zeit nach dem Eingang der 

letzten Drohung habe sein Onkel seine Ausreise organisiert, die er im Früh-

jahr 2013 angetreten habe. Er sei mit gefälschten Papieren in ein ihm un-

bekanntes Land geflogen, von wo aus er mit dem Zug in die Schweiz ge-

reist sei. 

E.  

Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Januar 

2015 wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses erneut 

abgewiesen und der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnis-

folge zur Leistung eines Kostenvorschusses bis am 29. Januar 2015 auf-

gefordert.  

Der Beschwerdeführer leistete den einverlangten Kostenvorschuss am 27. 

Januar 2015 fristgerecht. 

F.  

Mit Eingabe vom 30. Januar 2015 wies der Beschwerdeführer daraufhin, 

dass er den Kostenvorschuss geleistet und entgegen den Ausführungen in 

der Zwischenverfügung vom 14. Januar 2015 bereits kurz nach seiner Be-

schwerdeeingabe den von ihm verfassten Zeitungsartikel ins Recht ge-

reicht habe [Anmerkung des Gerichts: vgl. vorstehend A.c]. Der Eingabe 

lag der erwähnte Zeitungsartikel in Kopie bei. 

 

 

D-141/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vor-

liegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

 

4.  

D-141/2015 

Seite 5 

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschick-

sals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesent-

lichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vor-

kommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlitte-

nen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine 

Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüch-

lichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Ele-

mente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Sub-

stantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit 

usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine 

Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f., BVGE 

D-141/2015 

Seite 6 

2010/57 E. 2.3, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1, EMARK 1996 Nr. 27 

E. 3c/aa, EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a). 

4.4 Die soeben aufgeführten Kriterien der Glaubhaftmachung sind mit Blick 

auf die Asylvorbringen des Beschwerdeführers nicht als erfüllt zu erachten. 

Dabei ist zunächst in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzustellen, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers im Rahmen seiner Anhö-

rungen zu den angeblichen Drohungen aufgrund der fehlenden Substanz, 

der stereotypen Erzählungen und der allgemein gehaltenen, ausweichen-

den sowie ausschweifenden Aussagen als unglaubhaft zu erachten sind. 

Der Beschwerdeführer ist wiederholt gefragt worden, was ihm denn genau 

angedroht worden sei, woraufhin er jeweils entweder begonnen hat, von 

allgemeinen Missständen in seinem Heimatstaat zu berichten (vgl. Akten 

der Vorinstanz A20/21 F. 93 f. und F. 112), von seiner Journalistenarbeit zu 

erzählen (vgl. A20/21 F. 93), oder mehrfach zu Protokoll gegeben hat, man 

habe von ihm verlangt, mit der Ausübung seines Berufes aufzuhören (vgl. 

A20/21, F. 113 und F. 124). Dies gilt auch für die Schilderung der angebli-

chen Intensität der Verfolgung, zumal der Beschwerdeführer lediglich gel-

tend machte, er sei "sehr oft" bedroht worden (vgl. A20/21 F. 99, F. 115 f.). 

Die Vorinstanz hat somit zu Recht festgehalten, dass seine diesbezügli-

chen Aussagen in wesentlichen Punkten zu wenig konkret und detailarm 

sind. Wäre er tatsächlich über den von ihm geschilderten Zeitraum in der 

angeblichen Häufigkeit bedroht worden, ist nicht davon auszugehen, dass 

seine beiden Peiniger stets dieselben zwei bis drei stereotypen Sätze von 

sich gegeben hätten. Ebenso wenig hätte man es bei der Einschüchterung 

belassen und keine weiteren Massnahmen ergriffen, wäre seine journalis-

tische Arbeit der Regierung tatsächlich ein Dorn im Auge gewesen. Die 

Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seines Asylge-

suchs weisen ausserdem in wesentlichen Punkten verschiedene offen-

sichtliche Widersprüche auf. So heisst die Zeitung für die er gearbeitet ha-

ben will, "C._______" und erscheint wöchentlich (vgl. A4/11 S. 4), oder 

"D._______" und erscheint alle zwei Wochen (vgl. A20/21 F. 5). Weiter 

machte der Beschwerdeführer einerseits geltend, er habe vor seiner Aus-

reise Drohungen erhalten, hätte dann die Arbeit niedergelegt und schliess-

lich das Land verlassen. Die Datierungen, die er diesbezüglich bei der 

Kurzbefragung zu Protokoll gab, unterscheiden sich jedoch grundlegend 

von denjenigen, die er bei der Anhörung vorbrachte. So erklärte er bei der 

Kurzbefragung, die Drohungen hätten im Jahr 2010/2011 (in äthiopischer 

Zeitrechnung entspricht dies 2003) begonnen (vgl. A4/11, S. 8), um dann 

bei der Anhörung zu erklären, er habe zu diesem Zeitpunkt gerade erst 

D-141/2015 

Seite 7 

seine Arbeit als Journalist aufgenommen (vgl. A20/21 F. 89), und sei seit 

2011/2012 (respektive 2004) bedroht worden (vgl. A20/21 F. 91). Ferner 

erklärte er bei der Kurzbefragung, diese Personen hätten von ihm verlangt, 

ihnen seine Artikel zu übergeben (Anmerkung des Gerichts: beziehungs-

weise zu kopieren), bevor er diese veröffentliche (A4/11, S. 8). Demgegen-

über erwähnte er diese Forderungen bei der Anhörung nicht. Seinen letz-

ten Arbeitstag datierte er bei der Kurzbefragung auf Juni beziehungsweise 

Juli 2011 (vgl. A4/11, S. 4), seine Ausreise aus Äthiopien auf 30. Mai 2013 

(vgl. A4/11, S. 6). Demgegenüber will er bei der Anhörung bis einen Monat 

vor seiner Ausreise gearbeitet haben (vgl. A20/21 F. 130). Die letzte Dro-

hung datierte er bei der Kurzbefragung auf Januar beziehungsweise Feb-

ruar 2013 (vgl. A4/11, S. 8), während er bei der Anhörung erklärte, diese 

habe sich lediglich fünfzehn Tage vor seiner Ausreise zugetragen (vgl. 

A20/21 F. 100 und F. 105). Im Rahmen der Anhörung wurde er auf die auf-

gezeigten Unstimmigkeiten angesprochen, vermochte diese aber nicht 

stimmig zu erklären. Auch die Ausführungen in der Beschwerdeschrift sind 

nicht geeignet, diesbezüglich etwas beizutragen. So räumte der Beschwer-

deführer selber ein, widersprüchlich ausgesagt zu haben; seine Aussagen 

beim "zweiten Interview" würden aber stimmen. Sein diesbezüglicher Er-

klärungsversuch, wonach er sich nach seiner Einreise in die Schweiz an-

fänglich aufgrund von physischen und psychischen Problemen in einer 

schwierigen Situation befunden, bei der Kurzbefragung noch unter dem 

Schock der Flucht gestanden und man ihn plötzlich zu allem befragt habe, 

vermag zu keiner anderen Einschätzung zu führen.  

4.5 Bereits beim Eintritt in die Empfangsstelle wurde dem Beschwerdefüh-

rer das Merkblatt für Asylsuchende ausgehändigt, und er bestätigte unter-

schriftlich, dass ihm die Aufforderung zur Papierbeschaffung innerhalb von 

48 Stunden zur Kenntnis gebracht wurde. Anlässlich der Kurzbefragung 

wurde der Beschwerdeführer erneut darauf hingewiesen und nach seinen 

diesbezüglichen bisherigen Bemühungen befragt (vgl. A4/11 S. 2 und S. 5 

f.). Daraufhin erklärte er, er habe bisher noch nichts in dieser Richtung un-

ternommen und er habe auch keine Möglichkeit, Identitätspapiere zu be-

schaffen (vgl. A4/11 S. 6).  

4.6 Somit steht nach wie vor die Identität des Beschwerdeführers nicht fest, 

da er auch auf Beschwerdeebene darauf verzichtete, Identitätspapiere zu 

den Akten zu reichen. Folglich ist nicht erstellt, ob der angeblich von ihm 

verfasste Zeitungsartikel ihm tatsächlich zuzuordnen ist. Bezüglich der ins 

Recht gelegten Arbeitsbestätigung ist festzuhalten, dass es sich dabei um 

ein privates Schreiben handelt, dem ohnehin nur ein geringer Beweiswert 

D-141/2015 

Seite 8 

zukommt. Im Übrigen kann der Identitätsnachweis auch nicht mit einem 

Arbeitsausweis geführt werden (vgl. BVGE 2007/7 E. 4 ff.). Zusammenfas-

send ergibt sich die Unglaubhaftigkeit der geltend gemachten journalisti-

schen Tätigkeit. 

4.7 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das SEM in zutreffender Weise 

zur Einschätzung gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien 

nicht glaubhaft. Die Vorinstanz hat folglich sein Asylgesuch zu Recht abge-

lehnt. 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

D-141/2015 

Seite 9 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach 

Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthi-

opien  lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise 

nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der 

Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 

Bestimmungen zulässig. 

6.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

D-141/2015 

Seite 10 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

6.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Praxis von der grund-

sätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien aus 

(vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 sowie, statt vieler, die Urteile E-1206/2013 vom 

23. Dezember 2014 sowie D-3165/2014 vom 18. Dezember 2014).  

Zu berücksichtigen gilt es im Landeskontext, dass zum Aufbau einer siche-

ren Existenz insbesondere gut vermarktbare berufliche Fähigkeiten sowie 

familiäre und soziale Netzwerke hilfreich sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4). 

Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansäs-

sige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist (bspw. Wohnungsnot, 

schwieriger Arbeitsmarkt) begründen jedoch noch keine konkrete Gefähr-

dung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6). 

Den Akten lassen sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür entnehmen, 

dass der Beschwerdeführer aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, so-

zialer oder gesundheitlicher Natur bei einer Rückkehr nach Äthiopien in 

eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Auch die Ausführungen 

zur Lage Medienschaffender in Äthiopien in der vorliegenden Beschwerde-

eingabe vom 15. Dezember 2014 vermögen an dieser Einschätzung nichts 

zu ändern, zumal es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, glaubhaft 

darzulegen, dass er dieser Berufsgruppe angehöre. Wie die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid zu Recht festgestellt hat, sind die vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Probleme nicht we-

sentlich. Zudem hat er bei der Anhörung ausdrücklich zu Protokoll gege-

ben, es gehe ihm gesundheitlich gut und die ärztliche Behandlung sei ab-

geschlossen (vgl. A20/21, F. 181 und F. 184). Der Beschwerdeführer, der 

gemäss eigenen Angaben bis zur Ausreise aus Äthiopien im Frühjahr 2013 

immer in B._______ gelebt hat, weist eine gute Schulbildung auf. Zudem 

leben seine Mutter (welche in Äthiopien einen Supermarkt besitzt) sowie 

seine Geschwister, seine langjährige Freundin und deren Familie noch im-

mer in seinem Heimatland (vgl. A4/11 S. 5), so dass der Beschwerdeführer 

auf ein tragfähiges verwandtschaftliches Beziehungsnetz zurückgreifen 

kann. Damit darf davon ausgegangen werden, dass er in der Lage sein 

wird, sich im Heimatland wieder zu integrieren und eine neue Existenz auf-

zubauen. Allfällige anfängliche wirtschaftliche Reintegrationsschwierigkei-

ten stehen im Übrigen dem Vollzug nicht entgegen, da – wie bereits aus-

geführt – blosse soziale oder wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen 

D-141/2015 

Seite 11 

die ansässige Bevölkerung betroffen ist, keine existenzbedrohende Situa-

tion zu begründen vermögen (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6 [S. 591 f.]). 

Demnach erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 

6.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der am 27. Januar 2015 in gleicher Höhe einbezahlte Kos-

tenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-141/2015 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Fulvio Haefeli Ulrike Raemy 

 

 

Versand: