# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9691d2b8-2fcb-55a8-ab97-cfb9881e90ed
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 15.04.2021 S 2020 75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-75_2021-04-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 75

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Hartmann

URTEIL

vom 15. April 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

     Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1969, war zuletzt als Detailhandelsangestellte tätig. Am 

20. September 2019 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an. 

2. Am 8. November 2019 wurde A._____ vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend RAV) aufgefordert, am 7. Januar 

2020 an einem Beratungsgespräch teilzunehmen. Am 5. Januar 2020 teilte 

A._____ dem RAV mit, das Gespräch müsse verschoben werden, da sie 

an diesem Tag ein Vorstellungsgespräch habe. Deshalb wurde das 

Beratungsgespräch mit Schreiben vom 7. Januar 2020 auf den 10. Januar 

2020 verschoben. Diesem Gespräch blieb A._____ fern. 

3. In der Folge wurde A._____ mit Schreiben vom 13. Januar 2020 vom Amt 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) 

aufgefordert, zum versäumten Termin Stellung zu nehmen. 

4. Mit Stellungnahme vom 14. Januar 2020 hielt A._____ fest, es müsse sich 

um ein Versehen handeln, sie habe sich korrekt abgemeldet, da sie ab dem 

9. Januar 2020 eine Stelle habe antreten können.

5. Mit Schreiben vom 10. März 2020 wurde A._____ aufgefordert, mit Frist bis 

zum 20. März 2020 den Nachweis zu erbringen, dass sie am 10. Januar 

2020 gearbeitet habe.

6. Am 19. März 2020 teilte A._____ dem KIGA mit, dass sie aufgrund der 

aktuellen Situation den Nachweis nicht fristgerecht erbringen könne.

7. Mit Verfügung vom 23. April 2020 wurde A._____ wegen Nichtbefolgens 

einer Weisung für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung zum Bezug von 

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Arbeitslosenversicherungstaggeld eingestellt. Das KIGA führte 

begründend aus, dass A._____ dem Beratungsgespräch vom 10. Januar 

2020 ohne Angabe von Gründen ferngeblieben sei. Die verlangte 

Bestätigung des Arbeitgebers, die nachgewiesen hätte, dass sie am 10. 

Januar 2020 gearbeitet habe, sei bis dato nicht eingereicht worden.

8. Dagegen erhob A._____ am 26. April 2020 fristgerecht Einsprache. 

Begründend wurde ausgeführt, dass sie sich rechtzeitig mit E-Mail vom 

8. Januar 2020, um 14:40 Uhr, vom Gespräch am 10. Januar 2020 

abgemeldet habe. Die Entschuldigung sei eineinhalb Tage vor dem 

Beratungsgespräch erfolgt. Im darauffolgenden Beratungsgespräch habe 

ihr der RAV-Berater erklärt, dass er die E-Mail noch nicht geöffnet gehabt 

hätte und sie deshalb angezeigt habe. Sie habe laut Vertrag seit dem 1. 

Januar 2020 eine Anstellung, wobei sie am 9. Januar 2020 ihre Arbeit 

aufgenommen habe. Wie bereits dargelegt, habe sie die bis zum Datum 

der Einsprache erforderliche Abrechnung des Arbeitgebers noch nicht 

erhalten. 

9. Mit Einspracheentscheid vom 12. Mai 2020 lehnte das KIGA die 

Einsprache vom 26. April 2020 ab. Begründend wurde ausgeführt, dass 

beim KIGA in der Zwischenzeit die Zwischenverdienstbescheinigung wie 

auch die Zeitnachweisliste der B._____ AG von A._____ über die 

Kontrollperiode im Januar 2020 eingegangen seien. Aus diesen ergebe 

sich, dass A._____ am 10. Januar 2020 nicht gearbeitet habe, sodass ihre 

Einsprache abgelehnt werde. 

10. Mit E-Mail vom 16. Mai 2020 ersuchte A._____ um eine neuerliche Prüfung 

der Angelegenheit. Erklärend führte sie aus, dass im Wesentlichen aus 

technischen Gründen (späterer Erhalt des Badge) und aufgrund 

fehlerhafter manueller Erfassung der 10. Januar 2020 nicht als Arbeitstag 

aufgenommen worden sei, obschon sie dann gearbeitet habe.

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11. Auf Nachfrage des KIGA bei der zuständigen Arbeitslosenkasse SYNA, ob 

sie für den 10. Januar 2021 einen Zwischenverdienst angerechnet habe, 

habe selbige verneint. Am 29. Mai 2020 teilte das KIGA A._____ mit, es 

werde nicht wiedererwägungsweise auf den Einspracheentscheid 

zurückkommen.

12. Gegen diesen Einspracheentscheid vom 12. Mai 2020 erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) am 12. Juni 2020 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. In ihrer Beschwerde brachte 

sie im Wesentlichen vor, dass sie am 9. Januar 2020 bei der Firma 

C._____, welche sich im B._____  befinde, zu arbeiten begonnen habe. Sie 

habe eine Vorgesetzte bei der C._____, aber auch eine Vorgesetzte bei 

B._____. Die Zeiterfassung, die Schlüssel, der Personalkasten etc. laufe 

alles über B._____. B._____ liefere jeweils zeitverzögert die Daten an ihren 

Arbeitgeber, C._____. Am 9. Januar 2020 sei ihr zwar der Arbeitsplatz 

gezeigt worden, den Badge, welcher für die elektronische 

Arbeitszeiterfassung notwendig sei, habe sie jedoch erst eine Woche 

später erhalten. Folglich seien die Arbeitsstunden auf dem Zeitblatt erst 

später von Hand eingetragen worden. Dies jedoch leider fälschlicherweise 

verschoben, sodass der Samstag und der Sonntag als Arbeitstage erfasst 

worden seien, obschon sie sonntags gar nicht gearbeitet habe. Ihre 

Vorgesetzte bei B._____ bestätige dies mit der der Einsprache beigelegten 

E-Mail. Sie arbeite jeweils freitags und samstags, je nach Bedarf im Lager 

auch am Donnerstag. Für den Termin vom 10. Januar 2020 habe sie sich 

am 8. Januar 2020, um 14:40 Uhr, eineinhalb Tage vor dem besagten 

Termin, per E-Mail entschuldigt, da sie ab dem 9. Januar 2020 ihre Stelle 

habe antreten können. Der RAV-Berater habe ihr mitgeteilt, er habe die E-

Mail vom 8. Januar 2020 damals noch nicht gelesen gehabt und sie 

deshalb anzeigen müssen. Am 16. März 2020 habe sie bei B._____ die 

Abrechnungen verlangt, diese aber bis Ende April 2020 nicht erhalten. 

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13. Mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2020 beantragte das KIGA (nachfolgend 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher 

Kostenfolge. Den Beweis, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich am 

10. Januar 2020 gearbeitet habe, sei sie weiterhin schuldig geblieben. Die 

ins Recht gelegte E-Mail von B._____ vom 30. Dezember 2019 sei in 

diesem Zusammenhang wenig hilfreich, da die später ausgestellte 

Erfassung der tatsächlichen Arbeitszeiten dem geplanten Einsatz 

widerspreche. Interessant sei immerhin, dass sich die Beschwerdeführerin 

scheinbar bereits im Dezember 2019 mit B._____ auf einen Einsatz 

geeinigt habe. Daher stelle sich die Frage, ob das Beratungsgespräch vom 

7. Januar 2020 tatsächlich habe verschoben werden müssen, was die 

Beschwerdeführerin mit einem Vorstellungsgespräch bei B._____ 

begründet habe. 

14. Mit Replik vom 26. Juli 2020 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Ausführungen fest und vertiefte sie. Zur Frage des Vorstellungsgesprächs 

am 7. Januar 2020 führte die Beschwerdeführerin aus, sie arbeite nicht für 

B._____, sondern in einem sogenannten Shop im Shop, bei dem das 

Personal über eine externe Firma angestellt werde und diese Firma 

innerhalb der Ladenfläche von B._____ ihre eigenen Produkte verkaufe. 

Kurz vor der Arbeitsaufnahme bei C._____ habe sie sich im D._____, 

welcher sich auch im B._____ befinde, vorgestellt. Die Arbeitslosenkasse 

habe ausserdem die zwei Arbeitstage akzeptiert und nicht gestrichen. 

Gerade dies zeige doch auf, dass sie zwei Tage gearbeitet haben müsse.

15. Mit Schreiben vom 4. August 2020 verzichtete der Beschwerdegegner auf 

die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und den 

angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht liegenden 

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Beweismittel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 12. Mai 2020. Gemäss 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. 

Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; 

SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG 

erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts 

gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. 

a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100). Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde in die 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts.

1.2. Als Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die 

Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die von ihr zudem frist- und 

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formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist 

damit einzutreten.

2. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. 

Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der 

versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der Beschwerdeführerin von 

CHF 3'597.00 (Beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dieser wird ihr 

im Umfang von 80% entschädigt (Bg-act. 1), was gemäss Art. 23 Abs. 1 

AVIG und Art. 40a AVIV einem Taggeld von CHF 132.60 

(CHF 3'597.00 x 0.8 : 21.7 Tage) entspricht. Mit der Verfügung vom 

23. April 2020, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 

12. Mai 2020, wurde die Beschwerdeführerin für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld 

eingestellt, was einen Streitwert von CHF 663.00 (CHF 132.60 x 5 Tage) 

bedeutet. Nachdem der Streitwert somit unter CHF 5'000.00 liegt und für 

diese Angelegenheit auch keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. 

Art. 43 Abs. 2 und 3 VRG), ist die Einzelrichterin zum Entscheid zuständig.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner die 

Beschwerdeführerin zu Recht wegen Nichtteilnahme am 

Beratungsgespräch vom 10. Januar 2020 bzw. Nichtbefolgens einer 

Weisung ohne entschuldbaren Grund mit Einspracheentscheid vom 12. 

Mai 2020 betreffend die Verfügung vom 23. April 2020 für insgesamt fünf 

Tage in der Anspruchsberechtigung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld eingestellt hat.

3.2. Eine Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie 

die in Art. 8 AVIG formulierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Dazu 

gehört unter anderem, dass sie die Kontrollvorschriften einhält (Art. 8 

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Abs. 1 lit. g AVIG). Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die Versicherte, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare 

unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die 

Versicherte muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten 

Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei 

ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen 

Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die 

Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Abs. 2). Art. 17 Abs. 3 lit. b 

AVIG bestimmt, dass die Versicherte auf Weisungen der zuständigen 

Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen 

teilzunehmen hat. Gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV muss sich die Versicherte 

nach der Anmeldung entsprechend den Anordnungen des Kantons zu 

Beratungs- und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen 

Amtsstelle melden. Die zuständige Amtsstelle legt die Termine für die 

Beratungs- und Kontrollgespräche für jede Versicherte fest (Abs. 2). Art. 22 

Abs. 1 AVIV sieht vor, dass das erste Beratungs- und Kontrollgespräch 

innerhalb von fünfzehn Tagen nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung 

bei der Gemeinde oder der zuständigen Amtsstelle geführt werden muss. 

Anschliessend führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten 

Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei 

Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch (Abs. 2). 

3.3. Befolgt die Versicherte die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, 

indem sie namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 

arbeitsmarktliche Massnahme nicht antritt, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Aus dem Wortlaut 

„namentlich“ ergibt sich, dass die Aufzählung nicht abschliessend ist, die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise 

die Erfüllung eines dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit 

wird darauf hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der 

Kontrollvorschriften oder der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen 

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vermag. Auf jeden Fall ist aber eine Sanktionierung durch die Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer 

Weisung Konsequenzen auf die Dauer der Arbeitslosigkeit hat (CHOPARD, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 146). 

Was Weisungen des Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

mit Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG in Zusammenhang gebracht werden. Danach 

ist eine versicherte Person verpflichtet, an Beratungsgesprächen und 

Informationsveranstaltungen sowie an Fachberatungsgesprächen nach 

Art. 17 Abs. 5 AVIG teilzunehmen, wenn das Arbeitsamt letzteres 

ausdrücklich vorschreibt. Widersetzt sich die betreffende Person einer 

derartigen Weisung des Arbeitsamts, welche die Förderung ihrer 

Vermittlung bezweckt, indem sie einen Termin insbesondere aus 

Gleichgültigkeit verpasst, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen (CHOPARD, a.a.O., S. 87 f. m.w.H.).

4.1. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin für fünf Tage in ihrer 

Anspruchsberechtigung eingestellt, weil sie der Weisung des zuständigen 

RAV, zum Beratungsgespräch vom 10. Januar 2020 zu erscheinen, keine 

Folge leistete. Die Beschwerdeführerin bestreitet vorliegend nicht, die per 

E-Mail erfolgte Einladung des RAV vom 7. Januar 2020 erhalten zu haben 

(Bf-act. 7). Ebenfalls unbestritten ist, dass sie dem Beratungsgespräch 

vom 10. Januar 2020 ferngeblieben ist. Strittig ist im vorliegenden Fall 

jedoch geblieben, ob der von der Beschwerdeführerin vorgebrachte 

Rechtfertigungsgrund dieses Versäumnis zu entschuldigen vermag und 

daher auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten ist. 

In diesem Zusammenhang gilt es, den Einwand der Beschwerdeführerin zu 

prüfen, wonach sie sich mit E-Mail vom 8. Januar 2020 beim RAV für das 

Beratungsgespräch vom 10. Januar 2020 rechtzeitig abgemeldet habe. 

4.2. Werden Weisungen oder Kontrollvorschriften der zuständigen Amtsstelle 

aus entschuldbaren Gründen nicht befolgt, so müssen die Gründe, welche 

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als Rechtfertigung für das Nichtbefolgen von Weisungen bzw. 

Kontrollvorschriften angeführt werden, durch Belege, welche eine 

Versicherte im Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht beim 

Abklären eines Sachverhaltes beizubringen hat, erstellt sein. Die 

zuständige Amtsstelle darf sich dabei nicht mit blossen Behauptungen 

begnügen. Praxisgemäss muss andererseits das der versicherten Person 

zur Last gelegte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststehen, 

ansonsten eine Einstellung ausser Betracht fällt (vgl. BGE 124 V 234 

E.4b/bb; vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C_19/06 

vom 5. Januar 2007 E.2.5; KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX 

[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 

2019, S. 202). Nur ein unentschuldigtes Nichteinhalten eines Termins 

genügt als Anlass für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung, bildet 

mithin einen Einstellungstatbestand (KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 231).

4.3. Das Sozialversicherungsverfahren wie auch der 

Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach haben sowohl die Behörden im Verwaltungsverfahren 

als auch das Versicherungsgericht im kantonalen Beschwerdeverfahren 

von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Parteien haben dabei an 

der Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen mitzuwirken. Die blosse 

Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen (Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit) nicht. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 

Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus 

dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Dieser 

in Art. 8 ZGB enthaltene Grundsatz gilt auch im öffentlichen Recht (vgl. 

BGE 138 II 465 E.6.8.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_634/2014 vom 

31. August 2015 E.6.3.4). Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch 

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geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während 

die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder 

rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des 

Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit 

bestreitet (BGE 130 III 321 E.3.1). Diese Beweisregel greift allerdings erst 

Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, 

der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E.6 m.H.; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_831/2019 vom 13. Februar 2020 E.3.2.1 f., 

8C_794/2016 vom 28. April 2017 E.4.3.1).  

4.4. Wie nachfolgend dargestellt spricht die Aktenlage vorliegendenfalls mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit für die Darstellung der 

Beschwerdeführerin, wonach sie ihre Arbeit am 9. Januar 2020 

aufgenommen und am 10. wie auch 11. Januar 2020 gearbeitet hat 

(Beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 3 und Bg-act. 9). Die Vorgesetzte 

hat der Beschwerdeführerin bereits mit E-Mail vom 30. Dezember 2019 

mitgeteilt, dass ihr erster Arbeitstag für C._____ im B._____ der 9. Januar 

2020 sein werde. Sie solle sich am Donnerstag 9. Januar 2020 am 

Kundendienst melden und werde dann abgeholt. Die weiteren Arbeitstage 

seien der Freitag 10. Januar und Samstag 11. Januar 2020 (Bf-act. 3). 

Insofern sich der Beschwerdegegner auf den Standpunkt stellt, dass die 

Beschwerdeführerin dem Beratungsgespräch vom 10. Januar 2020 ohne 

Angabe von Gründen ferngeblieben sei, ist ihm aufgrund der Akten 

entgegenzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin bereits am 

Nachmittag des 8. Januar 2020, um 14.40 Uhr, und damit mit der 

verlangten Vorlaufzeit von 24 Stunden, fürs Beratungsgespräch vom 

10. Januar 2020 abgemeldet hat mit der Begründung, ab dem 9. Januar 

2020 zu arbeiten und dies normalerweise freitags und samstags und 

zwischendurch bei Arbeitsanfall auch donnerstags (Bf-act. 2 und Bg-act. 

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6). Dabei ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdeführerin per 

E-Mail und nicht telefonisch abgemeldet hat, zumal sie und ihr RAV-Berater 

regelmässig – und gerade im besagten Zeitraum zwischen dem 5. und 8. 

Januar 2020 – über E-Mail kommuniziert haben (Bf-act. 1, 2 und Bg-act. 5, 

6, 7 und 9). Es erscheint schlüssig, was die Beschwerdeführerin hinsichtlich 

des Arbeitsstarts vom 9. Januar 2020 dartut, nämlich, dass der 

Arbeitsbeginn am 9. Januar 2020 erfolgte, sie jedoch den Badge erst am 

16. Januar 2020 erhielt, weshalb die Arbeitstage erst ab diesem Zeitpunkt 

automatisch erfasst worden seien und daher die zuvor geleisteten 

Arbeitstage von Hand eingetragen werden mussten (Bg-act. 17). Dies wird 

auch mit E-Mail der Vorgesetzten der Beschwerdeführerin bestätigt (Bf-act. 

3 und Bg-act. 17, S. 2). Auch das "Verrutschen" um einen Tag bei 

manuellem Nachtragen erscheint nachvollziehbar, da B._____ am Sonntag 

geschlossen ist und somit von geleisteten Arbeitstagen am Freitag und 

Samstag 10. und 11. Januar 2020 auszugehen ist (Bg-act. 6 und 17, S. 1-

3). Die Darstellung der Beschwerdeführerin, wonach sie am 10. Januar 

2020 gearbeitet habe und deshalb nicht zum Beratungstermin am selbigen 

Tag erscheinen konnte, leuchtet aufgrund der Aktenlage ein. Unter 

anderem deshalb, weil es sich beim 10. Januar 2020 um einen Freitag 

handelt und der Zeitnachweisliste zu entnehmen ist, dass sie an den 

übrigen Arbeitstagen im Januar 2020 jeweils am Donnerstag, Freitag und 

Samstag gearbeitet hat (Bg-act. 15). So verneinte die vom 

Beschwerdegegner angefragte Arbeitslosenkasse SYNA denn auch nicht, 

dass sie den 10. Januar 2020 als Arbeitstag betrachtete, sondern sie liess 

vielmehr verlauten, sie könne nicht genau sagen, ob die 

Beschwerdeführerin an diesem Tag gearbeitet habe oder nicht und verwies 

auf die Zeitnachweisliste, wonach die Beschwerdeführerin am 10. Januar 

2020 "nicht anwesend" gewesen sein soll (Bg-act. 15 und 18). Dass aber 

von der Arbeitslosenkasse zehn Tage im Zwischenverdienst für den Januar 

2020 abgerechnet wurden (Bg-act. 17 und 18), beweist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin am 10. Januar 2020 

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gearbeitet hat (Bf-act. 2 und 3, Bg-act. 6 und 17 und 18). Das Verhalten 

des RAV-Beraters, welcher die E-Mail der Beschwerdeführerin vom 8. 

Januar 2020 möglicherweise zu spät gelesen hat, kann der 

Beschwerdeführerin nicht angelastet werden. Der von der 

Beschwerdeführerin geschilderte Sachverhalt erscheint von allen 

möglichen Geschehensabläufen der wahrscheinlichste. Entgegen der 

Darstellung des Beschwerdegegners verpasste die Beschwerdeführerin 

den Termin vom 10. Januar 2020 mit ihrem RAV-Berater damit nicht in 

Verstoss gegen Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV gemäss Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG aus Gleichgültigkeit oder Desinteresse, sondern sie hatte 

sich rechtzeitig und angemessen abgemeldet und dies, weil sie an jenem 

Tag bereits im Zwischenverdienst arbeitete und somit den Termin nicht 

wahrnehmen konnte und ihn zur Förderung ihrer Vermittlung nicht 

wahrnehmen musste. Vor diesem Hintergrund erfolgte die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld wegen Nichtbefolgens von 

Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV zu Unrecht. 

5. Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 

als unrichtig, was zur Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde 

unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 12. Mai 2020 und zur 

Zusprache der Arbeitslosenentschädigung für die fünf Einstelltage führt. 

6. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 83 ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in arbeitslosenversicherungsrechtlichen 

Streitigkeiten – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – 

kostenlos. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen 

Anspruch auf einen Parteikostenersatz (Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid des Kantonalen Amts für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit vom 12. Mai 2020 aufgehoben und es wird festgestellt, dass A._____ 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die 5 Einstelltage hat.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]