# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35a35944-159a-5ba2-88e5-0b38a8c1fd2f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2008 E-4145/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4145-2008_2008-09-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4145/2008/
luc/fea/gsi
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richter Martin Zoller, Richterin Gabriela Freihofer, 
Gerichtsschreiber Andreas Felder.

A_______, geboren (...),
Äthiopien,
wohnhaft (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf das Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 13. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4145/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge am 
27. Juni 2006, und gelangte zuerst via Bus und Personenwagen nach 
Khartoum. Nach  einem kurzen  Aufenthalt  in  Khartoum  fuhr  der  Be-
schwerdeführer in einem Lkw weiter nach Tripolis, von wo aus er mit 
einem Motorboot nach Sizilien gelangte. Von Sizilien reiste er via Rom 
am  2.  Oktober  2006  unter  Umgehung  der  Grenzkontrollen  in  die 
Schweiz ein, wo er gleichentags in Basel ein Asylgesuch stellte. Der 
Beschwerdeführer wurde am 26. Oktober 2006 im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum (EVZ) Basel  summarisch zu seinen Asylgründen be-
fragt.

Zur  Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer 
im  Wesentlichen  geltend,  dass  er  aufgrund  seiner  eritreischen  Her-
kunft – sein Vater sei Eritreer – in Äthiopien Schwierigkeiten mit den 
Behörden gehabt habe. So sei er im Jahre 2004 oftmals von der Poli-
zei einige Tage festgehalten worden und habe danach die Schule ver-
lassen müssen, weil er wegen dieser Festnahmen zu oft im Unterricht 
gefehlt habe. Im April 2006 sei er erneut festgenommen und in ein Ge-
fängnis gebracht worden. Dort sei er geschlagen worden, bis er ohn-
mächtig  geworden  sei,  und  seither  habe  er  Probleme  mit  seiner 
Stimme. Im Juni 2006 sei  ihm dann während eines Arbeitseinsatzes 
die Flucht gelungen und er habe sich nach Addis Abeba und danach 
über die oben erwähnte Route absetzen können. 

B.
Da der Beschwerdeführer zu Protokoll gab, dass er erst 16 Jahre alt 
sei, das BFM jedoch Zweifel an dieser Altersangabe hegte, wurde am 
30. Oktober  2006 eine Knochenaltersbestimmung nach der Methode 
Greulich  und Pyle  beim Beschwerdeführer durchgeführt. Der  Befund 
dieser Analyse war, dass der Beschwerdeführer ein Skelettalter von 19 
Jahren oder mehr habe (vgl. A 7).

C.
Am 2. November  2006 wurde eine Nachbefragung durchgeführt,  wo 
dem Beschwerdeführer unter anderem das rechtliche Gehör zum Be-
fund der durchgeführten Knochenaltersanalyse gewährt wurde. Hierzu 
führte der Beschwerdeführer aus, dass ihm seine Mutter bei der Ein-
schulung gesagt habe, er sei 1990 zur Welt gekommen.

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Aufgrund der unglaubhaften Aussagen zu seinem Alter wurde der Be-
schwerdeführer in der Folge vom BFM als volljährig angesehen.

D.
Am 20. November 2006 wurde der Beschwerdeführer dem Kanton (...) 
zugewiesen, wo am 8. Januar 2007 die Befragung durch die kantonale 
Behörde  stattfand.  Während  der  kantonalen  Anhörung  reichte  der 
Beschwerdeführer nachträglich einen Geburtsschein zu den Akten.

E.
Mit  Schreiben vom 26. Mai 2008 wurde dem Beschwerdeführer  vom 
BFM mitgeteilt,  dass sein eingereichter Geburtsschein offensichtliche 
Fälschungsmerkmale  enthalte.  Gemäss  Art.  36  Abs.  2  des  Asylge-
setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) wurde ihm die Gelegen-
heit geboten, sich zum Ergebnis der Knochenaltersanalyse sowie zum 
gefälschten  Geburtsschein  schriftlich  zu  äussern.  Ausserdem  wurde 
der Beschwerdeführer erneut aufgefordert, seine wahre Identität offen-
zulegen  und  rechtsgenügliche  Reise-  oder  Identitätspapiere  abzu-
geben.

F.
Mit  Schreiben  vom  5.  Juli  2008  reichte  der  Beschwerdeführer  zum 
Nachweis seiner Identität die Kopie eines Schulzeugnisses zu den Ak-
ten.

G.
Mit Verfügung vom 13. Juni 2008 – eröffnet am 16. Juni 2008 – trat das 
BFM gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht 
ein  und  ordnete  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz und den Wegweisungsvollzug an. Die Ausreisefrist wurde auf 
den 14. Juli 2008 festgesetzt. Auf Einzelheiten in der Begründung des 
angefochtenen  Entscheids  wird  –  soweit  erforderlich  –  in  den  Er-
wägungen eingegangen.

H.
Mit  Beschwerde  vom 20. Juni  2008  focht  der  Beschwerdeführer  die 
Verfügung des BFM beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte 
die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  vom  13.  Juni  2008. 
Gleichzeitig sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen und das 
BFM sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten. In verfahrens-
rechtlicher Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu be-
willigen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

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I.
Mit  Verfügung vom 27. Juni 2008 stellte  die zuständige Instruktions-
richterin  fest,  dass  der  Beschwerdeführer  den  Entscheid  in  der 
Schweiz abwarten könne. Weiter wurde verfügt, dass auf die Erhebung 
eines  Kostenvorschusses  verzichtet  und  das  Gesuch  um  unentgelt-
liche Prozessführung zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde. 
Zudem wurde das BFM ersucht, eine Vernehmlassung einzureichen.

J.
Mit  Verfügung  vom  1.  Juli  2008  stellte  die  zuständige  Instruktions-
richtern fest, dass das entsprechende Dossier dem BFM fälschlicher-
weise nicht zugesandt worden war und dies nun nachgeholt werde. Die 
bisher gesetzte Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung bleibe be-
stehen.

K.
In seiner Vernehmlassung vom 3. Juli 2008 hielt das BFM an seinem 
Standpunkt fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur 
Rüge  in  der  Beschwerdeschrift,  es  sei  aufgrund  der  langen  Verfah-
rensdauer und den diversen Abklärungen seitens des BFM nicht mehr 
zulässig, auf das Asylgesuch nicht einzutreten, führte das BFM aus, 
dass sämtliche zusätzlichen Abklärungen Massnahmen im Sinne von 
Art. 28 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfah-
rensfragen (AsylV 1,  SR 142.311) dargestellt  hätten,  welche mit  Art. 
32 Abs. 3 Bst. c AsylG vereinbar seien.

L.
Am  9.  Juli  2008  reichte  der  Beschwerdeführer  eine  Fürsorgebestä-
tigung der (...) zu den Akten.

M.
Mit  Verfügung vom 11. Juli  2008 wurde dem Beschwerdeführer  eine 
Kopie der Vernehmlassung zugesandt, und er erhielt die Möglichkeit, 
replikweise eine entsprechende Stellungnahme einzureichen. Der Be-
schwerdeführer verzichtete jedoch auf eine entsprechende Replik.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 
Abs. 1 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sach-
verhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

1.4  Die  vorliegende  Beschwerde  richtet  sich  gegen  eine  Verfügung, 
laut  deren  Dispositiv  das  BFM  nicht  auf  das  Asylgesuch  des  Be-
schwerdeführers  eingetreten  ist.  Bei  Beschwerden  gegen  Nichtein-
tretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf 
seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), ist die Beur-
teilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage 
beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht ein-
getreten ist. Die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  enthält  sich  demnach  einer 
materiellen Prüfung. Sie hebt  einzig die angefochtene Verfügung auf 
und weist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.). Im Falle des 
Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und 

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Abs. 3  AsylG  ist  indessen  über  das  Nichtbestehen  der  Flüchtlings-
eigenschaft  abschliessend  materiell  zu  entscheiden,  soweit  dies  im 
Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 
insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.). Dementsprechend bildet in einem diesbezüg-
lichen Beschwerdeverfahren – ungeachtet der vorzunehmenden Über-
prüfung eines formellen Nichteintretensentscheides – auch die Flücht-
lingseigenschaft Prozessgegenstand (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73). 
Die Asylgewährung bildet jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden 
Verfahrens. Bezüglich  der  Frage  der  Wegweisung  und  des  Wegwei-
sungsvollzuges hat die Vorinstanz eine materielle Prüfung vorgenom-
men, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kog-
nition zukommt. 

2.
Die Feststellung des BFM, dass der Beschwerdeführer trotz  anders-
lautender Aussagen seinerseits als volljährig angesehen wurde, ist zu 
stützen. Aufgrund des Erscheinungsbildes des Beschwerdeführers und 
seiner vagen Aussagen zu seinem Alter hat das BFM zu Recht eine 
Knochenalteranalyse  vorgenommen,  welche  zumindest  ein  Indiz 
gegen die Glaubhaftigkeit  des geltend gemachten Alters  bildet. Dem 
Beschwerdeführer gelang es in der Folge nicht,  in einer glaubhaften 
Art  und  Weise  darzulegen,  dass  er  zum Zeitpunkt  der  Gesuchsein-
reichung  tatsächlich  noch  minderjährig  gewesen  sei.  Die  entspre-
chenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, denen der Be-
schwerdeführer in seiner Beschwerde nichts entgegengesetzt hat, sind 
zu bestätigen. Allein mit der Aussage, seine Mutter habe es ihm so er-
zählt und es stehe so auf seiner nachträglich zu den Akten gereichten 
Geburtsurkunde,  welche  jedoch  offensichtliche  Fälschungsmerkmale 
aufweist,  lassen  sich  die  vorherrschenden  Zweifel  an  seiner  angeb-
lichen Minderjährigkeit nicht beseitigen, zumal auch alle weiteren Aus-
sagen des Beschwerdeführers zum Fehlen von ID-Papieren sowie zu 
den angeblichen Fluchtgründen, wie nachfolgend ausgeführt wird, als 
unglaubhaft bezeichnet werden müssen. Das BFM ist daher zu Recht 
im  weiteren  Verfahren  davon  ausgegangen,  dass  der  Beschwerde-
führer volljährig ist  (vgl. zur Beweislastverteilung, was die Glaubhaft-
machung  einer  geltend  gemachten  angeblichen  Minderjährigkeit  be-
trifft, EMARK 2004 Nr. 30 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).

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3.
3.1
3.1.1  Gemäss  Art.  32  Abs. 2  Bst. a  AsylG wird  auf  ein  Asylgesuch 
nicht  eingetreten,  wenn Asylsuchende den Behörden nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben. Diese Bestimmung findet jedoch keine Anwendung, 
wenn  Asylsuchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus 
entschuldbaren  Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  a 
AsylG),  oder wenn aufgrund der Anhörung sowie gestützt  auf  Art. 3 
und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 
Bst. b AsylG), oder sich aufgrund der Anhörung die Notwendigkeit zu-
sätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  ergibt  (Art.  32  Abs.  3 
Bst. c AsylG).

3.1.2  Unter den Begriff “Reise- oder Identitätspapier“ gemäss Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG fallen nur fälschungssichere Dokumente und Aus-
weise,  welche  von  den  heimatlichen  Behörden  hauptsächlich  zum 
Zwecke des Identitätsnachweises ausgestellt worden sind und sowohl 
eine  zweifelsfreie  Feststellung  der  Identität  –  einschliesslich  der 
Staatsangehörigkeit – als auch den allfälligen Vollzug der Wegweisung 
der asylsuchenden Person ermöglichen. Diese Anforderungen erfüllen 
nur Reisepässe und Identitätskarten, nicht aber zu anderen Zwecken 
ausgestellte  Dokumente  wie  insbesondere  Führerausweise,  Berufs- 
und Schulausweise sowie Geburtsurkunden (vgl. BVGE 2007/7).

3.2
3.2.1 Die Vorinstanz ist in ihrer Verfügung im Ergebnis zu Recht davon 
ausgegangen,  dass  der  nachträglich  vom  Beschwerdeführer  einge-
reichte  Geburtsschein  sowie  die  Kopie  eines  Schulzeugnisses  keine 
Reise- oder Identitätspapiere im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
darstellen. Der eingereichte Geburtsschein weist gravierende Schreib-
fehler auf – etwa „burth“ statt „birth“ - und ist daher als Fälschung zu 
qualifizieren.  Ausserdem behauptete  der  Beschwerdeführer,  er  habe 
dieses Dokument aus Äthiopien zugesandt erhalten, jedoch ist der Be-
schwerdeführer nicht in der Lage, den entsprechenden Umschlag mit-
zuliefern, womit es unwahrscheinlich erscheint, dass er dieses Doku-
ment  tatsächlich aus seiner  Heimat erhalten hat. Zudem behauptete 
der Beschwerdeführer noch bei der Nachbefragung vom 2. November 
2006, dass er gar nie einen Geburtsschein besessen habe (vgl. A8, S. 

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2). Beim eingereichten Schulzeugnis ist mangels Foto keine eindeutige 
Zuordnung zum Beschwerdeführer  möglich,  und das Dokument  liegt 
nur in Kopie vor. Den eingereichten Beweismitteln muss somit jeglicher 
Beweiswert abgesprochen werden.

3.2.2 Zutreffend ist im Weiteren die Schlussfolgerung der Vorinstanz, 
wonach  der  Beschwerdeführer  die  Asylbehörden  über  seine  wahre 
Identität zu täuschen versucht habe und deshalb keine entschuldbaren 
Gründe  für  die  Nichtabgabe  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  ge-
mäss Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG vorliegen. Die Rechtfertigungen des 
Beschwerdeführers  bezüglich  der  Unmöglichkeit,  Reise-  oder  Identi-
tätspapiere  vorzulegen,  sind  mit  diversen  Ungereimtheiten  behaftet. 
Der Beschwerdeführer behauptete, weder einen Reisepass noch eine 
Identitätskarte zu besitzen, da er „under age“ sei und er wegen seines 
Vaters die eritreische Staatsangehörigkeit besitze und ihm somit keine 
Papiere ausgestellt würden (vgl. A 1, S. 3 und 4). Die am 30. Oktober 
2006 durchgeführte Knochenaltersanalyse ergab jedoch, dass der Be-
schwerdeführer 19 Jahre oder älter sei; wie oben festgehalten, ist die 
angebliche  Minderjährigkeit  des  Beschwerdeführers  nicht  glaubhaft 
dargelegt  worden.  Auch  bezüglich  der  angegebenen  eritreischen 
Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers bestehen etliche Zweifel. 
So gab der Beschwerdeführer beim Personalienblatt an der Empfangs-
stelle als Volkszugehörigkeit zuerst „Amhare“ und nicht wie später be-
hauptet „Tigre von Eritrea“ an. Die nachträgliche Begründung, er habe 
nicht gewusst ob hier seine Mutter oder er gemeint sei (vgl. A 1, S. 2), 
vermag nicht zu überzeugen. Weiter ist die Vorinstanz in ihrer Aussage 
zu  bestätigen,  es  sei  erstaunlich,  dass  der  Beschwerdeführer  über-
haupt kein Tigrinisch spreche (vgl. A 1, S. 2), da die Erfahrung zeige, 
dass bei einem tigrinisch sprechenden Elternteil die meisten Personen 
zumindest  über Grundkenntnisse der  tigrinischen Sprache verfügten. 
Somit  ist  die  Vorinstanz  in  ihren  Erwägungen  zu  stützen,  den  Be-
schwerdeführer als äthiopischen Staatsbürger zu betrachten.

3.2.3 Bezüglich der summarischen Prüfung einer allfälligen Erfüllung 
der  Flüchtlingseigenschaft  oder  dem  Bestehen  von  Wegweisungs-
vollzugshindernissen hat die Vorinstanz zudem zahlreiche weitere un-
glaubhafte  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  aufgezeigt.  Der  Be-
schwerdeführer  gab an,  er  habe wegen seiner  eritreischen Herkunft 
Probleme bekommen. Jedoch ist es nicht nachvollziehbar,  warum sein 
Vater im Jahre 1999 zusammen mit vielen anderen Eritreern aus Äthi-
opien  ausgewiesen  worden  sein  soll,  der  Beschwerdeführer  aber  in 

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Äthiopien  bleiben konnte,  jedoch dann plötzlich  ab dem Jahre  2004 
selber Probleme mit den äthiopischen Behörden erhalten habe. Zudem 
macht  der  Beschwerdeführer  zu  den  angeblichen  Verhaftungen  nur 
sehr oberflächliche und unsubstanziierte Aussagen. So konnte er nicht 
sagen,  wie  oft  er  verhaftet  worden  sei,  sondern   lediglich,  dass  er 
oftmals verhaftet worden sei (vgl. A 13, S. 11). Weiter ist es nicht nach-
vollziehbar, warum sich die äthiopischen Behörden die Mühe machen 
sollten,  den  Beschwerdeführer  stets  wieder  festzunehmen,  um  ihn 
dann meist nach wenigen Tagen wieder laufen zu lassen. Es erscheint 
zudem unglaubhaft, dass ein Nachbar des Beschwerdeführers mehr-
mals  eine  Kaution  zur  Freilassung  des  Beschwerdeführers  bezahlt 
habe (vgl. A 13, S. 12 und 13). Schliesslich sind die Ausführungen des 
Beschwerdeführers zu seinem Gefängnisaufenthalt  und der späteren 
Flucht unsubstanziiert und realitätsfremd. So erscheint es merkwürdig, 
dass  ihn  die  Wärter  mit  Stöcken  verprügelt  und  bewusstlos 
geschlagen, ihn jedoch danach in ein Spital gebracht hätten, wo er 4 
Tage  lang  gepflegt  worden  sei  (vgl.  A  13,  S.  14  und  15).  Der 
Beschwerdeführer machte ebenfalls geltend,  seine Probleme mit  der 
Stimme  seien  die  Folge  von  Misshandlungen  während  seines 
Gefängnisaufenthaltes  (vgl.  A  13,  S.  3).  Hierzu  kann  auf  die 
Ausführung  der  Vorinstanz  verwiesen  werden,  wonach  keine 
zwingenden Indizien vorlägen, dass diese gesundheitlichen Probleme 
von  entsprechenden  Misshandlungen  herrührten.  Weiter  ist  die  vom 
Beschwerdeführer  beschriebene  Flucht  als  völlig  realitätsfremd 
anzusehen. So soll bei der Arbeit auf dem Maisfeld eine Schlange die 
beiden bewaffneten Wärter  abgelenkt  haben,  worauf  er  habe fliehen 
können. Bei der Frage, warum keiner der Polizisten das Feuer auf ihn 
eröffnet  habe,  antwortete  der  Beschwerdeführer  lediglich,  dass  Gott 
ihm geholfen habe (vgl. A 13, S. 15). Aufgrund dieser Unstimmigkeiten 
und  Widersprüche  ist  die  Einschätzung  der  Vorinstanz  zu  teilen, 
wonach  der  Gesuchsteller  die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art.  3 
und 7 AsylG nicht erfülle.

3.2.4 Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift sind nicht geeignet, 
zu einer anderen Einschätzung zu gelangen. In der Beschwerdeschrift 
wird  gerügt,  dass  aufgrund der  weiteren Abklärungen des BFM und 
der langen Verfahrensdauer kein Summarverfahren mehr vorliege und 
das  BFM somit  einen  materiellen  Entscheid  hätte  fällen  müssen. In 
seiner  Vernehmlassung führte  das BFM jedoch zutreffend aus,  dass 
die gemachten Abklärungen mit Art. 32 Abs. 2 Bst. c AsylG vereinbar 
seien. Bei den gemachten Abklärungen ging es nur um die Frage der 

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Identität und der behaupteten, nicht glaubhaften Minderjährigkeit. Das 
BFM  führte  jedoch  keine  zusätzlichen  Abklärungen  zur  Flüchtlings-
eigenschaft  oder  zu  allfälligen  Wegweisungshindernissen  durch, 
welche  gemäss  Art.  32  Abs.  2  Bst.  c  AsylG  ein  Eintreten  verlangt 
hätten. Die Nichteinhaltung der Verfahrensfrist von Art. 37  AsylG ver-
langt ebenfalls nicht eine Kassation der angefochtenen Verfügung (vgl. 
EMARK 2002/15). Die im erwähnten Entscheid angesprochene Prob-
lematik  der  Verhältnismässigkeit  eines  sofortigen  Vollzuges,  wenn 
zuvor ein Nichteintretensverfahren seitens des BFM länger als in Art. 
37  AsylG  vorgesehen  gedauert  hat,  stellt  sich  vorliegend  nicht,  hat 
doch das BFM dem Beschwerdeführer eine Ausreisefrist gesetzt und 
damit dem Umstand der langen Verfahrensdauer genügend Rechnung 
getragen. Im Weiteren enthält die Beschwerde keine neuen Vorbringen 
und  stützt  sich  auf  die  bereits  im  vorinstanzlichen  Verfahren  ge-
machten Aussagen.

3.3  Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  bereits  aufgrund  einer 
summarischen Prüfung der Vorbringen des Beschwerdeführers festzu-
stellen war, dass er die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht er-
füllt. Gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ist auf ein Asylgesuch jedoch 
auch  dann  einzutreten,  wenn  sich  aufgrund  der  Anhörung  erweist, 
dass  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  eines  Wegweisungs-
vollzugshindernisses  nötig  sind. Da im Falle  des  Beschwerdeführers 
– wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zur Frage des Weg-
weisungsvollzuges ergeben wird – offensichtlich keine Wegweisungs-
vollzugshindernisse  vorliegen  und  entsprechend  diesbezüglich  keine 
zusätzlichen Abklärungen nötig waren, ist die Vorinstanz zu Recht ge-
stützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht einge-
treten.

4.
Lehnt das BFM das Asylgesuch ab oder tritt  es darauf nicht ein,  so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 
den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art. 83  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20])

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5.
Der Beschwerdeführer besitzt keine Aufenthalts- oder Niederlassungs-
bewilligung, weshalb die Vorinstanz gestützt auf Art. 44 Abs. 1 AsylG 
zu Recht seine Wegweisung verfügt hat (vgl. EMARK 2001 Nr. 21)

6.
6.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Dem Beschwerdeführer ist  es vorliegend nicht  gelungen,  die Flücht-
lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG beziehungsweise Art. 1 A Ziff. 2 
FK glaubhaft darzulegen, weshalb das nur auf Flüchtlinge Anwendung 
findende Non-Refoulement-Prinzip nach Art. 33 Ziff. 1 FK im vorliegen-
den Verfahren keine Anwendung findet. Aufgrund der zahlreichen Un-
stimmigkeiten in den Aussagen des Beschwerdeführers bestehen zu-
dem keine Gründe für die Annahme, dass ihm bei einer Rückführung 
nach Äthiopien eine gemäss Art. 3 der Konvention vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohen würde.

Der Vollzug der Wegweisung erscheint daher in Betrachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig.

6.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

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In Äthiopien herrscht zur Zeit weder Krieg, Bürgerkrieg noch eine Situ-
ation allgemeiner  Gewalt. Die  politische und wirtschaftliche Situation 
lässt eine Rückführung nicht als generell unzumutbar erscheinen.

Der Beschwerdeführer ist ein junger Mann, dessen Probleme mit der 
Stimme  keine  medizinische  Notlage  darstellt,  welche  den  Weg-
weisungsvollzug als unzumutbar erscheinen liesse. Zudem hat der Be-
schwerdeführer  acht  Jahre  lang  die  Schule  besucht  und  aufgrund 
seiner  unglaubhaften Schilderungen muss nicht  davon ausgegangen 
werden, dass er seine Schulbildung nicht fortsetzen könnte. Der Be-
schwerdeführer  kann  zudem zu  seiner  Mutter  zurückkehren,  welche 
ein (...) betreibt und sogar über ein Dienstmädchen verfügt (vgl. A 13, 
S. 13), woraus geschlossen werden kann, dass der Beschwerdeführer 
auch mit einer finanziellen Unterstützung rechnen darf.

Zusammenfassend  kann  somit  gesagt  werden,  dass  weder  die  all-
gemeinen Verhältnisse in Äthiopien noch die individuelle Situation des 
Beschwerdeführers eine Rückkehr nach Äthiopien als unzumutbar er-
scheinen lassen.

6.3  Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83  Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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E-4145/2008

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

Das  mit  Beschwerde  vom  20.  Juni  2008  gestellte  Gesuch  um  Ge-
währung  der  unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art.  65  Abs. 1 
VwVG  wird  jedoch  nachträglich  gutgeheissen,  da  der  Beschwerde-
führer gemäss der am 9. Juli 2008 eingereichten Fürsorgebestätigung 
als bedürftig anzusehen ist und seine Beschwerdebegehren nicht als 
aussichtslos betrachtet werden durften. Somit werden dem Beschwer-
deführer keine Verfahrenskosten auferlegt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Christa Luterbacher Andreas Felder

Versand: 

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