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**Case Identifier:** 5bf77d10-74d2-5c4b-813a-999f646ffb41
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.11.2017 E-6299/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6299-2017_2017-11-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6299/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren);  

Verfügung des SEM vom 1. November 2017 / N (…). 

 

 

 

E-6299/2017 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben ihr Heimatland im 

Januar 2014 verlassen und in der Folge in Khartum (Sudan) gelebt habe, 

wo sie als Haushaltshilfe tätig gewesen sei, 

dass sie sich gemäss Recherchen der Flughafenpolizei Zürich mit grosser 

Wahrscheinlichkeit am (…) 2017 mit einem Flug von Doha aus mit einer in 

Khartum gekauften Flugkarte für die Einfahrtstrecke Khartum-Doha-Zürich 

nach Zürich begeben hat, wo sie am (…) 2017 unter Verwendung eines 

schweizerischen Flüchtlingspasses angekommen ist, 

dass sie am (…) 2017 am Flughafen Zürich ein Asylgesuch einreichte,  

dass der Beschwerdeführerin gleichentags mit Verfügung des SEM die Ein-

reise in die Schweiz verweigert und für längstens 60 Tage der Transitbe-

reich des Flughafens Zürich als vorläufigen Aufenthaltsort zugewiesen 

wurde,  

dass die Beschwerdeführerin am (…) 2017 zur ihrer Person, zum Reise-

weg und summarisch zu ihren Asylgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP], Akten SEM A10/15) und am (…) 2017 vertieft angehört wurde,  

dass sie im Wesentlichen geltend machte, sie sei im Juli (…) im Alter von 

(…) Jahren für die weitere Schulausbildung in die (…) Runde in Sawa ein-

gegliedert worden und nach der (nicht bestandenen) Maturaprüfung im Juli 

(…) für die Sommerpause nach Hause zurückgekehrt, 

dass sie im Herbst (…) in den Militärdienst hätte einrücken müssen, 

dass sie zusammen mit einer Kollegin im Oktober (…) von Geheimdienst-

beamten unter dem Verdacht der Absicht einer illegalen Ausreise angehal-

ten, auf den Polizeiposten gebracht und eine Woche festgehalten worden 

sei, 

dass sie darauf an einem anderen Ort drei bis vier Wochen inhaftiert wor-

den seien, 

dass sie beide nach einer weiteren Verlegung unter schwierigen Bedingun-

gen zusammen mit 39 anderen Frauen über ein Jahr lang in einem ge-

schlossenen Raum festgehalten worden seien, den sie zweimal pro Tag 

zur Verrichtung der Notdurft hätten verlassen können, 

E-6299/2017 

Seite 3 

dass sie auch ab und zu zu Reinigungsarbeiten herangezogen worden 

seien, 

dass sie am 31. Dezember (…) anlässlich eines Putzauftrages ausserhalb 

der Zelle zur Entsorgung des Mülls das Gelände verlassen hätten, sich un-

bemerkt hätten davon machen können und sich zum Elternhaus ihrer 

Freundin begeben hätten, 

dass die Beschwerdeführerin innert zwei Tagen zusammen mit anderen 

jungen Leuten die Ausreise organisiert und nach einer Busfahrt und einem 

sechstägigen Fussmarsch den Sudan erreicht habe, 

dass sie in der Folge knapp vier Jahre in Khartum gelebt habe, 

dass bezüglich der Vorbringen im Einzelnen auf die Akten und auf die an-

gefochtene Verfügung zu verweisen ist, 

dass sie im Rahmen des Asylverfahrens eine Kopie eines Taufscheines, 

jedoch keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten 

gab, 

dass sie zwei Fotografien zu den Akten gab, die sie in Sawa zeigen wür-

den, 

dass das SEM mit Verfügung vom 1. November 2017 – gleichentags eröff-

net – feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, das Asylgesuch ablehnte, sie aus dem Transitbereich des Flugha-

fens Zürich wegwies, sie aufforderte, den Transitbereich am Tag nach Ein-

tritt der Rechtskraft des Entscheides zu verlassen, ansonsten sie in Haft 

genommen und unter Zwang in ihren Heimatstaat zurückgeführt werden 

könne,  

dass das SEM in seinem Entscheid im Wesentlichen festhielt, die Aussa-

gen der Beschwerdeführerin zu den zentralen Aspekten des geltend ge-

machten Sachverhaltes hätten sich allgemein als stereotyp und substanz-

los erwiesen, 

dass insgesamt festzustellen sei, dass sie zu Sawa und dem Prozedere 

der schulischen, beruflichen und militärischen Weiterbildung in Eritrea ei-

nige Auskünfte habe geben können, es ihren kurzen und substanzlosen 

Angaben jedoch kontinuierlich an persönlichen Eindrücken fehle, die auf 

eine tatsächlich erlebte Zeit in Sawa deuten würden, weshalb ein dortiger 

Aufenthalt nicht geglaubt werden könne, 

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Seite 4 

dass auch die Darstellung der weiteren geltend gemachten Ereignisse 

nicht zu überzeugen vermöge, da die Angaben zu den ersten beiden Haft-

standorten pauschal und spärlich ausgefallen seien, 

dass auch die Schilderungen zur geltend gemachten über einjährigen Haft 

unsubstanziiert, nicht überzeugend und zum Teil gar haltlos (so zum Alltag 

der Haft) bezeichnet werden müssten und sich die Darstellung der prob-

lemlosen Flucht aus der Haft als widersinnig erweise, 

dass insgesamt ausgeschlossen werden könne, dass die Beschwerdefüh-

rerin in Haft gewesen und aus dem Gefängnis geflüchtet sei, 

dass zudem ihr Bericht über die Ausreise in den Sudan oberflächlich und 

stereotyp sei und eine illegale Ausreise aus Eritrea nicht glaubhaft er-

scheine,  

dass andere Anknüpfungspunkte, die die Beschwerdeführerin in den Au-

gen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen 

könnten, nicht ersichtlich seien, 

dass vorliegend dem SEM aufgrund der unglaubhaften Aussagen die Prü-

fung verunmöglicht würde, ob ein tatsächliches und unmittelbares Risiko 

einer drohenden Verletzung von Art. 4 EMRK bestehen könnte, 

dass aufgrund der Unglaubhaftigkeit der Asylgründe sowie der angeblichen 

illegalen Ausreise aus Eritrea auch nicht von einer tatsächlichen und un-

mittelbaren Gefahr einer Einberufung in den eritreischen Nationaldienst 

ausgegangen werden könne, 

dass gesamthaft die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderun-

gen an Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht standhalten würden, so dass das Asyl-

gesuch abzulehnen sei, 

dass sie demnach den Transitbereich des Flughafens Zürich zu verlassen 

habe, 

dass auch keine Gründe gegen den Vollzug der Wegweisung der Be-

schwerdeführerin in ihr Heimatland sprechen würden, 

dass den vorliegenden Akten keine konkreten Hinweise zu entnehmen 

seien, dass ihr bei einer Rückkehr nach Eritrea mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit eine Behandlung oder Strafe nach Art. 3 EMRK drohen 

würde, 

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Seite 5 

dass in Eritrea keine Situation allgemeiner Gewalt herrsche und sich aus 

den Akten auch keine individuellen Gründe ergeben würden, welche ihren 

Wegweisungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen lassen 

würde, 

dass aufgrund der allgemein als zweifelhaft zu wertenden Aussagen der 

Beschwerdeführerin es dem SEM auch nicht möglich sei, sich in voller 

Kenntnis ihrer tatsächlichen persönlichen und familiären Situation zur Zu-

mutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung zu äussern, 

dass es nach ständiger Rechtsprechung jedoch nicht Aufgabe der Asylbe-

hörden sei, bei fehlenden Hinweisen seitens der Gesuchsteller nach allfäl-

ligen Wegweisungshindernissen zu forschen, 

dass die Beschwerdeführerin im Heimatland jedenfalls über ein Bezie-

hungsnetz und eine gesicherte Wohnsituation verfüge und ein in der 

Schweiz lebender Cousin sie jahrelang finanziell unterstützt und ihr die 

Flugreise in die Schweiz bezahlt habe, 

dass es keine Hinweise für eine konkrete individuelle Gefährdung der Be-

schwerdeführerin im Heimatland gebe, 

dass mit Beschwerde vom 8. November 2017 beantragt wird, die ange-

fochtene Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei die 

Einreise zu bewilligen, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 

Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungsweise die 

Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Auf-

nahme als Ausländer anzuordnen, 

dass subeventualiter der Fall an die Vorinstanz zu erneuter Abklärung und 

Beurteilung zurückzuweisen sei, 

dass die unterzeichnende Rechtsvertreterin als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand beizuordnen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-

ten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sei, 

dass mit der Beschwerde im Wesentlichen vorgebracht wird, die Vorhal-

tungen der Vorinstanz müssten entschieden bestritten werden, 

dass einerseits auffalle, dass die Beschwerdeführerin von einem Mann be-

fragt und die Vorbringen durch einen männlichen Dolmetscher übersetzt 

worden seien und andererseits der Befrager die Beschwerdeführerin kaum 

habe frei sprechen lassen, 

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dass die Beschwerdeführerin auf jede Frage ganz klare Antworten gege-

ben habe, 

dass ihre Ausführungen als genügend substanziiert, in sich schlüssig und 

plausibel gewertet werden müssten, 

dass sie gegenüber der Rechtsvertreterin angegeben habe, dass sie sich 

in der Anhörung zu den Asylgründen nicht wohl gefühlt und sich geschämt 

habe, über alle Dinge zu sprechen, 

dass sie der Polizei mehrere Seiten überreichen werde, in denen sie die 

Ereignisse in Sawa wie im Sudan erklären werde, die für sie sehr schwierig 

gewesen seien, 

dass aufgrund des glaubhaft geschilderten Sachverhaltes davon ausge-

gangen werden müsse, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr 

nach Eritrea asylrelevanten Nachteilen ausgesetzt wäre, da sie sich dem 

Militärdienst entzogen habe und mit einer harten Bestrafung rechnen 

müsse, 

dass ihr demnach die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und Asyl zu 

gewähren sei, 

dass eventualiter der Vollzug der Wegweisung als unzulässig erachtet wer-

den müsse, da Art. 3 EMRK und Art. 4 Abs. 2 EMRK verletzt würden, 

dass subeventualiter vorliegend der Untersuchungsgrundsatz als verletzt 

erachtet und der Fall zur erneuten Abklärung an die Vorinstanz zurückge-

wiesen werden müsse, da aufgrund der bei der Anhörung anwesenden 

Männer die Beschwerdeführerin nicht habe frei sprechen können, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 9. November 2017 

den Eingang der Beschwerde bestätigte, 

dass im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens zwei weitere Fotografien zu 

den vorinstanzlichen Akten gelangten, so offenbar eine Klassenfoto und 

eine Fotografie, die die Beschwerdeführerin mit zwei Kolleginnen zeigt, 

 

und zieht in Erwägung, 

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Seite 7 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, 

um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass vorab festzustellen ist, dass vorliegend entgegen der Rüge in der Be-

schwerde nicht ersichtlich ist, dass die Untersuchungspflicht vom SEM ver-

letzt worden wäre, 

dass eine Prüfung der Akten ergibt, dass keine Anhaltspunkte gegeben 

sind, die Beschwerdeführerin hätte sich anlässlich der Anhörung durch das 

SEM nicht frei und vollumfänglich zu ihrem Asylgesuch äussern können, 

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Seite 8 

dass sie zudem auf die ausdrückliche Nachfrage, ob sie Übergriffe erlebt 

habe, die sie nur Frauen erzählen würde, bestätigte, sie habe sonst (ausser 

den von ihr geschilderten) keine weiteren Übergriffe erlebt (A14/22, F150), 

dass sie anlässlich der Anhörung auch versicherte, sie habe alles sagen 

können, was sie für ihr Asylgesuch als wesentlich erachte (A14/22, F190), 

dass zudem anzumerken ist, dass sich die anwesende Vertreterin eines 

Hilfswerkes nicht zu irgendwelcher Bemängelung der Anhörung veranlasst 

sah (A14/22, S.22),  

dass es – ausgenommen vorhandener zwingender Gründe, die vorliegend 

nicht ersichtlich sind – nicht opportun erscheint, wenn nach sorgfältiger 

Ausübung der Untersuchungspflicht durch die Vorinstanz und nach aus-

drücklicher Bestätigung gegenüber der Vorinstanz, alles Wesentliche vor-

getragen zu haben, im Rahmen der Beschwerdevorbereitungen Sachver-

halte nachgetragen werden, um der Vorinstanz die Verletzung von Unter-

suchungspflichten vorzuhalten, 

dass in der Beschwerde angeführt wird, die Beschwerdeführerin werde der 

Polizei mehrere Seiten überreichen, in denen sie die Ereignisse in Sawa 

wie im Sudan erklären werde, die für sie sehr schwierig gewesen seien, 

dass dieses handschriftliche fremdsprachliche Schreiben mit Datum vom 

8. November 2017 zwar Eingang in die vorinstanzlichen Akten gefunden 

hat, aber nicht zum Bestandteil der vorliegenden Beschwerde gemacht 

wurde, 

dass sich die Beschwerdeführerin zudem im Rahmen der Beschwerdeein-

gabe vom 8. November 2017 oder einer Beschwerdeergänzung hierzu voll-

umfänglich hätte äussern können, 

dass vorliegend jedenfalls nicht ersichtlich ist, dass die Vorinstanz die Un-

tersuchungspflicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt nicht 

hinreichend erhoben hat, 

dass demnach der Antrag, die Sache sei an die Vorinstanz zu erneuter Ab-

klärung und Beurteilung zurückzuweisen, abzuweisen ist, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder 

zumindest glaubhaft zu machen ist und sich unter anderem Vorbringen 

nicht in vagen Schilderungen erschöpfen oder in wesentlichen Punkten 

nicht widersprüchlich sein dürfen,  

dass darüber hinaus Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen 

müssen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie wichtige Tat-

sachen unterdrücken oder bewusst falsch darstellen,  

dass Glaubhaftmachung – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein redu-

ziertes Beweismass bedeutet und durchaus Raum für gewisse Einwände 

und Zweifel an den Vorbringen der Gesuchsteller lässt, 

dass es für die Glaubhaftmachung nicht ausreicht, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen und im Sinne einer Gesamtwürdigung entschei-

dend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 

sprechen, überwiegen oder nicht und dabei auf eine objektivierte Sicht-

weise abzustellen ist (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2 S. 43 f., BVGE 2010/57      

E. 2.3 S. 826 f.), 

dass das SEM zu Recht festgestellt hat, dass die gesuchsbegründenden 

Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaft-

machung nicht zu genügen vermögen, und dabei vollumfänglich auf die 

zutreffenden Ausführungen in den angefochtenen Verfügungen verwiesen 

werden kann, 

dass das SEM in ausgewogener und ausführlicher Weise unter zutreffen-

den Verweisen auf die Aktenstellen und in rechtskonformer Anwendung der 

Glaubhaftigkeitskriterien entschieden hat, 

dass das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin zu zentralen und ent-

scheidwesentlichen Aspekten derart ausgefallen ist, dass es nicht geeignet 

ist, den Eindruck zu erwecken, dass sie auf tatsächlichen Erlebnissen be-

ruhen würden, 

dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Ereignisse von 

einer Vielzahl persönlicher, nachhaltig eindrücklicher Erlebnisse geprägt 

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Seite 10 

gewesen sein müssten und einen reichen, detailgetreuen Erinnerungs-

schatz hinterlassen hätten, 

dass sich die Schilderungen der Beschwerdeführerin anstelle von nach-

vollziehbaren Realkennzeichen durch die Wiedergabe von Allgemeinplät-

zen auszeichnen, die beliebig von irgendjemanden vom Hörensagen auf-

genommen werden können, 

dass in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und weit überwie-

gende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spre-

chen und in der Beschwerdeschrift den überzeugenden Argumenten des 

SEM keine substanziellen und in entscheidwesentlicher Hinsicht keine 

stichhaltigen Einwände entgegengehalten werden, die eine Korrektur der 

Einschätzung des SEM rechtfertigen könnten, 

dass auch die als Beweismittel eingereichten Fotografien nicht tauglich 

sind, an dieser Einschätzung in entscheidwesentlicher Hinsicht etwas zu 

ändern, 

dass im Weiteren festzustellen gilt, dass bei einer illegalen Ausreise aus 

Eritrea im Falle einer Rückkehr nicht mehr per se von einer Gefahr einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung auszugehen ist und eine illegale 

Ausreise allein daher nicht zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft 

führt, 

dass es vielmehr hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte bedarf, welche 

die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als miss-

liebige Person erscheinen liessen und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. zum Ganzen Urteil des 

BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 [als Referenzurteil publiziert]), 

dass aufgrund dieser Rechtsprechung auf weitere Ausführungen zur 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der il-

legalen Ausreise verzichtet werden kann und die Beschwerdeführerin ne-

ben der illegalen Ausreise keine relevanten zusätzlichen Anknüpfungs-

punkte für eine Schärfung ihres Profils aufweist, nachdem mangels Glaub-

haftigkeit ihrer entsprechenden Aussagen keine Anhaltspunkte für eine 

drohende asylrelevante Verfolgung wegen Dienstverweigerung bestehen,  

dass das SEM somit zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt hat, 

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend keine Aufenthaltsbewilligung vorliegt oder ein 

Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 

2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang 

mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Staatssekre-

tariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig ist, 

wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 

Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 

Drittstaat entgegenstehen und so keine Person in irgendeiner Form zur 

Ausreise in ein Land gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben 

oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist 

oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen 

zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

SR 0.142.30]), 

dass die Beschwerdeführerin keine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen vermochte, weshalb der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden kann, 

dass sich die Zulässigkeit des Vollzuges vielmehr nach den allgemeinen 

verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen beurteilt (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK) und gemäss Praxis des Europäi-

schen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die Beschwerdeführerin 

eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen 

müsste, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche 

Behandlung drohen würde, 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen auch 

gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstan-

dard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind 

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Seite 12 

zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-

tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass mit dem SEM einig zu gehen ist, wonach es gemäss ständiger Recht-

sprechung nicht Aufgabe der Asylbehörden ist, bei fehlenden Hinweisen 

seitens der Gesuchsteller nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernis-

sen zu forschen, 

dass dem SEM sodann zuzustimmen ist, dass aufgrund der Unglaubhaf-

tigkeit der Asylgründe sowie der angeblichen illegalen Ausreise aus Eritrea 

auch nicht von einer tatsächlichen und unmittelbaren Gefahr einer Einbe-

rufung in den eritreischen Nationaldienst ausgegangen werden kann und 

aufgrund der unglaubhaften Aussagen die Prüfung verunmöglicht wird, ob 

ein tatsächliches und unmittelbares Risiko einer drohenden Verletzung von 

Art. 4 EMRK bestehen könnte, 

dass vorliegend keine konkreten Hinweise glaubhaft gemacht wurden und 

den vorliegenden Akten auch keine solchen zu entnehmen sind, dass der 

Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Eritrea mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine Behandlung oder Strafe nach Art. 3 EMRK drohen 

würde, 

dass ergänzend festzuhalten ist, dass das Bundesverwaltungsgericht im 

Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (zur Publikation als Referenzurteil 

vorgesehen) ausführte, Personen, die sich bereits seit mehr als drei Jahren 

im Ausland aufhalten würden und bei denen davon auszugehen sei, dass 

sie ihre Situation mit dem Heimatstaat durch die Bezahlung der 2%-Steuer 

und die Unterzeichnung eines Reuebriefes geregelt hätten, den „Diaspora-

Status“ und ein Dokument namens Residence Clearance Form erhalten 

würden und davon auszugehen sei, dass Inhaber dieses Dokumentes von 

der Dienstpflicht befreit seien und Eritrea ohne Ausreisevisum wieder ver-

lassen dürften,  

dass dieser „Diaspora-Status“ offenbar bei einem dauerhaften Aufenthalt 

in Eritrea nach drei Jahren wieder wegfalle und während dieser drei Jahre 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass 

diesen Personen eine konkrete Gefahr drohe, in den Dienst eingezogen 

oder wegen des Nichtleistens bestraft zu werden, 

dass, wie die Situation nach Ablauf dieser drei Jahre aussehe, im Rahmen 

der konkreten Gefährdung nicht geprüft werden könne, da ein bloss hypo-

thetisches Risiko beziehungsweise eine bloss entfernte Möglichkeit, dass 

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Seite 13 

sich gewisse Umstände früher oder später möglicherweise ereignen könn-

ten, nicht ausschlaggebend sein könne (vgl. a.a.O. E. 13.4), 

dass sich die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben nach ihrer 

Ausreise aus Eritrea knapp vier Jahre im Ausland aufgehalten hat und sich 

zumindest um den „Diaspora-Status“ bemühen könnte, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass in Eritrea keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und die Ein-

schätzung des SEM nicht zu beanstanden ist, wonach sich aus den Akten 

auch keine individuellen Gründe ergeben würden, welche den Wegwei-

sungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen lassen würden, 

dass zudem mit dem SEM einig zu gehen ist, dass es aufgrund der allge-

mein als zweifelhaft zu wertenden Aussagen der Beschwerdeführerin auch 

nicht möglich ist, sich in voller Kenntnis ihrer tatsächlichen persönlichen 

und familiären Situation zur Zumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung 

zu äussern, 

dass mit dem SEM immerhin festzustellen ist, dass die Beschwerdeführe-

rin im Heimatland über ein Beziehungsnetz und eine gesicherte Wohnsitu-

ation verfügt und ein in der Schweiz lebender Cousin sie gemäss eigenen 

Angaben jahrelang finanziell unterstützt hat, 

dass schliesslich die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr praxisgemäss 

der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG nicht entgegensteht und es der Beschwerdeführerin 

obliegt, sich die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-

schaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde, vorliegend als offensichtlich unbegründet, abzuweisen ist, 

dass die offensichtlich unbegründete Beschwerde auch als aussichtlos zu 

bezeichnen ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und somit auch das Gesuch 

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Seite 14 

um Beiordnung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung abzuweisen 

sind, 

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

mit vorliegendem Urteil gegenstandslos geworden ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6299/2017 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bei-

ordnung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

 

 

 

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