# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4bf135d4-bda3-5347-b79d-374414ef0e7d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-01
**Language:** de
**Title:** Würdigung psychiatrisches Gutachten, 100 % Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit, psychosoziale Belastungsfaktoren, Gewährung leidensbedingter Abzug 15 %, Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2015.00153
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00153.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00153
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
1. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956,
war
seit 2008 und zuletzt
vo
m
14. Mai
2012 bis 31. Oktober 2012 bei der
Y.___
AG als Hilfsarbeiter tätig, wobei der letzte Arbeitstag der 21. August 2012 war (Urk. 7/2
Ziff. 5.4;
Urk. 7/20
Ziff. 2.1
). Unter Hinweis auf
einen Bandscheibenschaden meldete sich der Versi
cherte am
18. Dezember 2012 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungsbe
zug
an (Urk. 7/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
, zog die Akten der
Kran
kentaggeldversicherung
bei (Urk. 7/7, Urk. 7/25, Urk. 7/31) und holte ein psy
chiatrisches Gutachten ein, das am 14. Juli 2014 erstattet wurde (Urk. 7/38).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/42, Urk. 7/49) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 einen Rentenanspruch (Urk. 7/53/9-12 = Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am 2. Februar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung
vom 16. Dezember 2014 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurich
ten.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zess
führung
und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2015 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 17. März 2015 (Urk. 8) wurde ein schriftlicher medizinischer Bericht eingeholt und die
Beschwerdeant
wort
dem Beschwerdeführer zugestellt.
Die medizinische Stellungnahme wurde am 27. März
2015 erstattet (Urk. 11) und den
Parteien
am
31.
März 2015 zur Kenntnis gebracht
(Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unab
dingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiese
nermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stär
ker psycho
so
ziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Ein
zelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter
muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturel
len Faktoren her
rühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde
zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Ver
stimmungszuständen klar
unterscheidbare andauernde Depression im
fachmedi
zinischen
Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der sozio
kul
tu
rellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne versel
b
stän
digte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im We
sentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokultu
rellen Umständen ihre hin
reichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen auf
gehen, ist kein invalidi
sie
render psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni
2012 E.
3.2 mit Hinweisen).
1.5
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S.
345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und I
169/06 vom 8. August
2006 E.
4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beur
tei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E.
2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
sicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
ach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrem Entscheid (Urk. 2) auf den Stand
punkt, aus medizinischer Sicht leide der Beschwerdeführer an einer
Diskusher
nie
Lendenwirbelkörper (LWK) 4/5 links mit Affektion der Nervenwurzel L
5.
Seine bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter Strassenbau sei ihm daher nicht mehr möglich. Im Zusammenhang mit psychosozialen Belastungsfaktoren habe sich eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion bei multifakto
rieller
psychosozialer Belastungssituation und chronischen Schmerzen entwi
ckelt. Diese
depressiven Beschwerden seien zwar nachvollziehbar, würden aber
rechtspre
chungs
gemäss
keine eigenständige psychische Erkrankung darstellen. Daher sei
dem Beschwerdeführer eine optimal angepasste Tätigkeit vollumfäng
lich zumut
bar (
Urk. 2
S. 2).
2.2
Demgegenüber kritisierte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde die
Sach
verhaltserhebung
durch die Beschwerdegegnerin. Gemäss ärztlicher Einschät
zung sei er aus somatischer Sicht in angepassten Tätigkeiten zu 50 % arbeits
unfähig. Das eingeholte psychiatrische Gutachten
sei ohne Auseinandersetzung mit dem Bericht der behandelnden Psychiaterin erfolgt, weshalb es die gesetzli
chen Anforderungen nicht erfülle und beweisuntauglich sei. Dass er in einer
leidensangepassten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig sein soll
e
, sei nicht erstellt (Urk. 1 S. 5).
2.3
Strittig
und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
3.
3.1
Die am 22. August 2012 durchgeführte Magnetresonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS) ergab
eine
breitbasige
links
mediolaterale
Diskusher
nie
L4/5 mit
recessaler
Affektion der L5-Wurzel
, eine
Bandscheibendegeneration L2/3, L3/4 und L5/S1 mit zirkulären
Protrusionen
ohne Tan
gierung von neura
len Strukturen,
Osteochondrosen
mit fettigen Endplattenveränderungen L3/4, multisegmentale
Spondylarthrosen
L4/5 beidseits sowie ein partiell
ossär
durch
bautes
Iliosakralgelenk
(ISG) rechts (Urk. 7/7/6-7).
3.2
Mit Bericht vom 12. Oktober 2012 (Urk. 7/7/3-5) nannte Dr. med.
Z.___
,
Fachärztin für
Allgemeine
Innere Medizin, nach durchgeführter
Nervenwurzel
infiltra
tion
am
24. September 2012
(
Bericht Spital
A.___
,
Urk. 7/7/8) als Diagnose eine
breitbasige
links
mediolaterale
Diskushernie L4/5 mit
recessaler
Affektion der Nervenwurzel L5 (Ziff. 1) und erachtete den Beschwerdeführer ab
d
em 21. August
2012 und bis auf w
eiteres für vollständig arbeitsunfähig (Ziff. 2).
In einer behinderungsangepassten Tätigkeit (ohne körperliche Belastung mit stetig wechselnden Körperpositionen) wäre der Beschwerdeführer zirka 50-75 % ar
beitsfähig (Ziff. 10).
3.3
Im Zwischenbericht vom 22. November
2012 (Urk. 7/7/9-11) präzisierte Dr.
Z.___
die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers dahingehend, dass er vom 21. August bis 4. November 2012 nicht arbeitsfähig gewesen sei, hingegen danach und bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, wobei die Einschätzung aufgrund der Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers schwierig sei (Ziff. 4). In der bisherigen Tätigkeit sei aber eine Erwerbstätigkeit nur zumutbar, sofern er keine Gewichte heben müsse
,
die schwerer seien als 10 kg und er nicht einen ganzen Tag la
n
g in der gleichen Körperhaltung sei (Ziff. 10).
3.4
Dr.
Z.___
berichtete der Beschwerdegegnerin am 31. Juli 2013 über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers (Urk. 7/19/1-4). Sie ergänzte die be
kannte Diagnose um eine konsekutiv reaktive Depression (Ziff. 1.1)
und führte aus, der Beschwerdeführer könne keine Lasten mehr heben, die schwerer seien als 20 kg. Aktuell sei er wegen einer Depression nicht belastbar und auch nicht arbeitsfähig (Ziff. 1.7)
.
3.5
Diese Einschätzung wiederholte sie sinngemäss gegenüber der
Krankentag
geldversicherung
in ihrem Bericht vom 4. September 2013 (Urk. 7/25/2-4). Als Diagnose nannte sie neben der Diskushernie nun eine reaktive schwere De
pressi
on und stellte aufgrund von psychosozialen Faktoren eine ungünstige Prognose (Ziff. 1).
Sie führte aus, es
erfolge eine analgetische Behandlung und regelmäs
sig eine psychotherapeutische Sitzung pro Woche (Ziff. 13). Aufgrund
der schweren reaktiven Depression bestehe beim Beschwerdeführer keine Arbeits
f
ä
higkeit. Aus rein somatischer Sicht (Rücken) könne der Beschwerdeführer
in
ei
nem reduzierten Pensum von 50 % mit folgendem Profil
a
rbeiten: Heben von Gewichten/Lasten von 10 kg, keine Steh-/Sitzdauer länger als 1 Stunde oder Bewältigung einer Gehstrecke von mehr als einem halben Kilometer.
Das maxi
male tägliche Arbeitspensum betrage
50 % (Ziff. 11).
3.6
Im Zwischenbericht vom 23. Oktober 2013 (Urk. 7/31/3-5) stellte Dr. med.
B.___
, Fachärztin
für
Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen (Ziff. 1):
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
bei
chronifizierten
Schmerzen im Rücken und Beckenbereich bei
Dis
kushernie
LWK 4/5 sowie Verdacht auf Knie- und Hüftarthrosen
-
bei ängstlich agitierter,
chronifizierter
, schwerer depressiver Epis
ode ohne psychotische
Symptome
(ICD-10 F32.2)
-
Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2) bei lebensbedrohlicher
Myoperikardi
tis
September 2013
Anamnestisch sei der Beschwerdeführer aufgrund der Diskushernie LW
K
4/5 zu Beginn der Behandlung zu 50 % arbeitsfähig gewesen. Die Schmerzen hätten zu einer psychischen Erkrankung (schwere Depression mit Wahnideen, Suizidalität) geführt. Wegen der akuten
Myoperikarditis
im September (
Hospitalisation
vom 4. b
is 14. September 2013) mit lebensbedrohlicher Situation sei beim Beschwer
deführer eine erneute vorübergehende Verschlechterung des depressiven Zu
stan
des mit Zunahmen von Ängsten eingetreten, welche
r
sich zwischenzeitlich wiede
r stabilisiert, aber zu einer Anpassungsstörung geführt habe,
die
sich erschwerend auf den Heilungsverlauf auswirke (Ziff. 6 und 11). Eine körperliche
Arbeit könne der Beschwerdeführer aufgrund seines physischen und psychi
schen
Zustandes nicht mehr leisten, eine andere Arbeit mit anderen Anforde
rungen auch nicht mehr. Dies würde den Beschwerdeführer überfordern (Ziff. 7). Er habe schwere körperliche Schmerzen aufgrund körperlicher Schädigung durch die jahrelange körperliche Arbeit. Die
Myoperikarditis
sei zwischenzeit
lich abge
heilt, bed
ü
rf
e
jedoch weiterhin regelmässiger Kontrollen. Eine
Stressbe
lastung
sei ihm wegen der kardialen Erkrankung zur Zeit nicht zumutbar. Es bestehe
seit Beginn der Therapie am 10. Juli 2013 eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit (Ziff. 9).
Vielleicht könne er in Zukunft wieder ein paar Stunden einer leichten Tätigkeit (im Sinne einer Beschäftigung) nachgehen. Die Prognose sei schlecht (Ziff. 11 am Schluss).
3.7
In einem weiteren Bericht vom 1. März 2014 (Urk. 7/32) zuhanden der
Be
schwerdegegnerin
nannte Dr.
B.___
die folgenden Diagnosen
(
S. 1 f.
Ziff. 1.1)
:
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
c
hronifizierte
, initial schwere, aktuell mittelgradige depressive Episode mit somatisch
em
Syndrom (ICD-10 F32.1)
-
invalidisierendes chronisches
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom mit klinischer L5-Reizung links,
Osteochondrose
Modic
2 L5/S1
-
Segmentdegeneration der Halswirbelsäule (HWS), Brustwirbelsäule (BWS)
und LWS
-
Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2) mit nächtlichen Angst- und
Panik
attacken
nach lebensbedrohlicher akuter Myokarditis mit
Perikarderguss
-
arterielle Hypertonie
-
Status nach Hepatitis-B-
Infektion
-
Verdacht auf Gonarthrose und Hüftarthrose
Die Ärztin hielt anamnestisch fest, der Beschwerdeführer arbeite nach einem einschiessenden Schmerz im lumbalen Rückenbereich nach schwerem Heben seit Juli 2012 nicht mehr. Er sei zunehmend depressiv geworden und habe sich in psychiatrische Behandlung begeben. Aufgrund der schweren Depression sei er in Absprache mit der Hausärztin vollständig arbeitsunfähig geschrieben worden. Durch die Behandlung habe sich bis zur Diagnose der Myokarditis eine leichte Besserung der psychischen Beschwerden eingestellt, danach habe sich der Beschwerdeführer wieder vermehrt depressiv gezeigt. Seit der Myokarditis mit Endokarditis fänden regelmässig somatische Kontrollen bei der Hausärztin und im Spital
A.___
statt. Aktuell habe ihm der Rheumatologe Physiothera
pie verschrieben, was vorübergehend jeweils Schmerzlinderung bringe, jedoch seien die Schmerzen nach kurzer Zeit wieder vorhanden
(
S. 2
Ziff. 1.4.1)
.
Aktuell bestünden eine Auffassungs-, Konzentrations- und Gedächtnisstörung, jeweils mittelgradig ausgeprägt, ferner Befürchtungen und Zwänge,
Wahnstim
mung
, Ich-Störungen, Störungen der Affektivität, ein sozialer Rückzug bei latenter Suizidalität sowie Ein- und Durchschlafstörungen und körperliche Schmerzen (
S. 3 f.
Ziff. 1.4.2). Der Beschwerdeführer vermisse seine Familie, die in
C.___
lebe. Aufgrund seiner
bescheidenen
finanziellen Verhältnisse und auch aufgrund seines Krankheitszustandes könne er keinem Freizeitvergnügen
nachgehen, nur gelegentlich TV schauen. Die einzigen Kontakte, die er habe, seien die mit den Kollegen und die Tele
fonate mit der Familie sowie der
gele
gentliche
Kontakt mit einer entfernten Verwandte
n
, die ebenfalls in
D.___
lebe und ihn unterstütze (
S. 3 oben Ziff. 1.4.1
).
Die psychische Erkrankung habe sich zwar gebessert, trotzdem sei die Prognose schlecht und es müsse von einer
Chronifizierung
ausgegangen werden. Die körperliche Arbeit könne aufgrund des physischen und psychischen Gesund
heits
zustandes des Beschwerdeführers nicht mehr geleistet werden. Eine andere Arbeit mit anderen Anforderungen auch nicht mehr, da dies den Beschwerde
führer überfordern würde.
Durch die
Myoperikarditis
habe er si
ch vorüber
geh
end de
stabilisiert. Es
sei nicht mit einer Heilung zu rechnen. Durch die psy
chiatrische Behandlung ergebe sich
eine Besserung der Depression und
durch Einhalten ei
ner schonenden Tagesstruktur Besserung der Rückenschmerzen
sowie
der Schmerzen in den Knien und
der
Hüfte.
Es bestehe eine vollständige Arbeits
unfähigkeit seit Juli 2013 für immer (
S. 4 Ziff. 1.4.3
).
3.8
Am 14. Juli 2014 erstatte
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten
sowie
seiner
am 2. Juni 2014 durchgeführten
eigenen Untersuchung
ein psychiatrisches Gut
achten
(Urk.
7/38
)
.
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion
bei multi
faktorieller psychos
o
zialer Belastungssituation und chronischen Schmerzen (
S. 6 Ziff. 5
).
Hinsichtlich des Psychostatus führte der Gutachter aus, Mimik und Gestik seien verhalten, Auffassung, Konzentration und Gedächtnis würden kur
sorisch geprüft reduziert wirken. Im formalen Denken sei
der Beschwerde
führer
eher verlangsamt, aber kohärent. Inhaltlich sei er eingeengt auf seine psycho
soziale Belastungssituation. Es bestünden keine Hinweise auf Wahn, Sin
nes
täuschungen, Ich-Störungen oder Suizidalität
; e
benso keine Zwänge und Ängste (
S. 5 Ziff. 4
).
Der Beschwerdeführer begründe seine Arbeitsunfähigkeit mit Rückenproblemen und Schlafstörungen. Zudem beschreibe er eine erhebliche psychosoziale Be
las
tungssituation. So sei er finanziell nicht in der Lage, seine in
C.___
le
bende Familie zu besuchen oder zu unterstützen. Er lebe in einer Wohnge
meinschaft mit Bauarbeitern, was seine Schlafprobleme mitverursache. Neben seinen chro
ni
schen Rückenbeschwerden sei er auch aufgrund einer koronaren Herzkrank
heit
in Behandlung. Die depressiven Beschwerden seien im Rahmen dieser Situation nachvollziehbar, würden aber keine eigenständige psychische Erkran
kung dar
stellen. Im Bericht der Hausärztin an die Beschwerdegegnerin sei auf zahlreiche krankheitsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren hingewiesen worden, die den Beschwerdeführer als Bauarbeiter einschränken würden. Dabei handle es sich aber nicht primär um psychische Gesundheitsprobleme
,
sondern um belas
tende
äussere
Lebensumstände (geringe Schulbildung, fehlende
Deutschkennt
nisse
, Alter und körperliche Belastung in der Baubranche).
Aus rein psychia
trischer Sicht bestehe zum Zeitpunkt der Untersuchung keine Ar
beitsunfähigkeit (
S. 6 Ziff. 6
).
3.9
In seiner Stellungnahme vom 20. August 2014 (Urk. 7/41 S. 5) erachtete Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), das eingeholte psychiatrische Gutachten von Dr.
E.___
als voll
ständig und schlüssig. Er verneinte eine psychiatrische Diagnose mit Arbeits
unfähigkeit.
Hinsichtlich d
er angestammten Tätigkeit nannte er als Diagnosen eine
An
pass
ungsstörung
und
chronische degenerative
Rücken
beschwerden
mit Einschrän
kungen im Rücken. Daher sei dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätig
keit als Strassenarbeiter seit August 2012 nicht mehr zumutbar. Hingegen bestehe in einer leichten und wechselbelastenden Tätigkeit ohne Lastenheben über 10 kg eine vollständige Arbeitsfähigkeit.
Am 4. Dezember 2014 (Urk. 7/52 S. 2) ergänzte Dr.
F.___
seine Stellungnahme
dahingehend, dass aufgrund klinischer und versicherungsmedizinischer Erfah
rung
bei eine
r Diskushernie ohne nachhaltige
neurologische A
us
fälle grund
sätz
lich keine Arbeitsunfähigkeit in einer optimal leidensangepassten Er
werbs
tätig
keit mit entsprechendem Belastungsprofil ausgewiesen werde.
3.10
Mit ergänzendem medizinischen Bericht vom 27. März 2015 (Urk. 11) nahm
der
Gutachter
Dr.
E.___
Stellung zu den Berichten der behandelnden Psychiaterin Dr.
B.___
(vgl. vorstehend E
.
3.6 f.
). Er verneinte die Rüge des Beschwerde
führers, wonach er anlässlich der Gutachtenserstellung sich nicht mit diesen Berichten auseinandergesetzt hätte und wies darauf hin, dass die beiden Be
richte
in den Akten
enthalten
gewes
en und bei der gutachterlichen Beurteilung des Beschwerdeführers berücksichtigt worden seien (S. 3).
Ferner kritisierte er –
näher ausgeführt - die zwei vorgenannten Berichte der behandelnden Psychia
terin (S. 3 ff.), wobei er auch darauf hinwies, dass Dr.
B.___
nur ein wenig
G.___
spreche und es somit unklar bleibe, inwiefern ihr eine vertiefte Exploration des Beschwerdeführers überhaupt möglich
gewesen sei
.
Zusammenfassend hielt er an seiner gutachterlichen Beurteilung vom 14. Juli 2014 fest und führte aus, es bestehe kein Zweifel, dass der Beschwerdeführer an diversen gesundheitlichen Problemen leide und sich diese auch negativ auf sein berufliches Funktionieren auswirken könnten. Allerdings werde die Arbeitsun
fähigkeit nicht durch einen psychischen Gesundheitsschaden im Sinne einer primären psychiatrischen Erkrankung ver
ursacht
(S. 5 am Schluss).
4.
4.1
Hinsichtlich der objektivierbaren körperlichen Beeinträchtigungen erachtete die
Beschwerdegegnerin
gestützt auf die bildgebende Untersuchung vom 22. August
2012 (vgl. vorstehend E. 3.1) und
nach Rücksprache mit dem
RAD (
Stellung
nahme
n
vom 20. August und 4. Dezember
2014, vgl. vorstehend E. 3.9)
den Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als
Strassenarbeiter
als nicht mehr arbeitsfähig, was aufgrund der Akten nicht zu beanstanden ist.
Für leichte
und
wechselbelastende
Tätigkeiten ohne Lastenheben über 10 kg sei der Beschwerdeführer zu 100 % einsetzbar. Diese Arbeitsfähigkeit ist aufgrund der gestellten Diagnose Diskushernie nachvollziehbar und darauf ist abzustellen.
Zwar ist
gemäss
der
Hausärztin
Dr.
Z.___
eine Einschränkung durch die diagnosti
zierte Diskushernie L4/5 vorhanden, das
heisst
der Beschwerdeführer
ist
in die
sem Segment der Wirbelsäule eingeschränkt, dennoch ist
der Ärztin
hinsichtlich ihrer Arbeitsfähigkeitseinschätzung
(vgl. vorstehend E. 3.5)
nicht zu folgen.
Denn einerseits legte der RAD-Arzt Dr.
F.___
in seinen Stellungnahmen vom 20. August und 4. Dezember 2014
dar, weshalb
es
dem Beschwerdeführer trotz somatischer Einschränkung in einer behinderungsangepassten Tätigkeit mög
lich sei, ein volles Erwerbspensum auszuüben
, in dem er de
n
somatischen Einschrän
kungen des Beschwerdeführers mit Festsetzung eines medizinischen
Anforde
rungs
- und Belastungsprofils Rechnung trug (vgl. vorstehend E. 3.9)
und
ande
rerseits ist in diesem Zusammenhang
der Erfahrungstatsache Rech
nung zu tragen, dass Hausärzte – beziehungsweise
regelmässig
behan
delnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/06 vom 2. April 2007 E. 4.2) – mitunter
im
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung
im
Zweifelsfall
eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen,
im
Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage kommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 17. Februar
2011 E. 4.1).
Ebenfalls geht aus dem Bericht der behandelnden Psychiaterin
Dr.
B.___
vom 1. März 2014 (vgl. vorstehend E. 3.7) hervor, dass die verord
nete Physiotherapie vorübergehende Sch
m
erzlinderung
bringe und die Einhal
tung einer schonenden Tagesstruktur zu einer Besserung der Schmerzen führe.
Schliesslich
lässt sich auch aufgrund der diagnostizierten
Myoperikarditis
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ableiten, denn Dr.
B.___
hat in ihrem Bericht vom 23. Oktober 2013 zutreffend darauf hingewiesen, dass diese in der Zwischenzeit abgeheilt
sei
und lediglich
regel
mässi
ge
r
Kontrollen bedürfe
(vgl. vorstehend E. 3.6).
In Würdigung
dieser Beurteilungen
erscheint es als nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer aus
somatischer
Sicht nicht in seiner Arbeitsfähigkeit einge
schränkt ist, erlauben die festgestellten
Befunde doch bei objektiver Betrach
tung, vom Beschwerdeführer die Verwertung seiner Leistungsfähigkeit
in einer der Behinderung angepassten, das
heisst
mit einem Belastungsprofil (wechsel
belastende Tätigkeiten ohne Lastenheben über 10 kg) versehenen
,
Tätigkeit
zu fordern.
4.2
In psychiatrischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das Gut
achten von Dr.
E.___
vom 14. Juli 2014 (vgl. vorstehend E. 3.8). Dieser konnte
keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit stellen. Als Diag
nosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
Anpassungs
störung
mit längerer depressiver Reaktion bei multifaktori
eller psychosozialer Belastungssituation und chronischen Schmerzen. Dieses Gutachten beruht
auf der gesamten Aktenlage, berücksichtigt die anamnesti
schen Angaben des Beschwerdeführers und
erfolgte gestützt
auf eigene Unter
suchungen. Die gezo
genen Schlussfolgerungen sind schlüssig und nachvoll
ziehbar. Das Gutachten erfüllt somit
– entgegen der Auffassung des Beschwer
deführers -
die
praxis
ge
mässen
Anforderungen an eine beweiskräftige medizi
nische
Entscheidungs
grund
lage
(vgl. vorstehend E. 1.6)
, weshalb ihm zu folgen ist.
Dass vorliegend kein aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht relevantes eigenständiges psychiatrisches Leiden, sondern primär eine invaliditätsfremde Problematik vorliegt, geht deutlich aus den Ausführungen von Dr.
E.___
hervor.
Er
hielt fest, dass
nebst den somatischen Beschwerden
,
namentlich der ko
ronaren Herzerkrankung und den chronischen Rückenproblemen
,
es nach
voll
ziehbar sei
, dass der Beschwerdeführer unter
depressiven Beschwerden
leide
,
welche aber keine
eigenständige psychische Erkrankung darstellen
würden
. Der Gutachter vermochte gerade nicht wie die behandelnde Psychiaterin
(vgl. vor
stehend E. 3.7)
Hinweise auf Wahn, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen oder Suizidalität festzustellen, sondern führte die Beschwerden mehrheitlich auf
krank
heitsfremde
psychosoziale Belastungsfaktoren (geringe Schulbildung, feh
lende Deutschkenntnisse, Familie in
C.___
, Alter und körperliche Belastung in der Baubra
n
che) zurück (vgl. vorstehend E. 3.8). Dies vermag zu überzeugen
, zumal au
ch die behandelnde Psychiaterin
Dr.
B.___
auf psychosoziale Fakto
ren hinwies, indem sie
ebenfalls
ausführte, der Beschwerdeführer vermisse seine Familie und könne wegen seiner knappen finanziellen Verhältnisse keinem
Frei
zeitvergnügen
nachgehen (vgl. vorstehend E. 3.7)
.
Für eine Lebenssituation, die zu psychosozialer Belastung führt, hat allerdings nicht die Invalidenversi
che
rung einzustehen
(vgl. vorstehend E. 1.4)
. In den Akten findet sich sodann keine medizinisch plausible Begründung dafür
, weshalb der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Rentenprüfung
aufgrund der vorliegend strittigen
Gesund
heits
problematik
vollständig und auch künftig zu 100 % arbeitsunfähig gewe
sen sein
soll.
Vielmehr
führte die behandelnde
Psychiaterin
d
iese Einschätzung auf eben
diese
psychosozialen Faktoren zurück und
erwähnte
im März 2014
gar
eine
verbesserte psychische Situation
(vgl. vorstehend E. 3.7), mithin berück
sichtigte
sie in ihrer ärztlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit des Be
schwerde
füh
rers invaliditätsfremde Gesichtspunkte, die vom
invaliditä
t
srechtli
chen
Stand
punkt aus unbeachtlich sind
. Soweit Dr.
B.___
nebst der
Anpas
sungsstörung
zusätzlich
eine chronische Schmerzstörung attestierte, kann ihr
mit der aus
führlichen Begründung des
Sachverständigen
Dr.
E.___
vom 27. März 2015
(vgl. vorstehend E. 3.10)
entgegengehalten werden, dass eine solche g
erade nicht vorliegt
(Urk. 11 S. 4).
Darauf kann verwiesen werden.
Im
Übrigen gilt es zu berücksichtigen, dass das Gericht nach der Rechtsprechung Gutachten exter
ner Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern
im
Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den einschlägigen Anforderungen entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennt, solange keine konkreten Indizien gegen die Zu
verlässigkeit der Expertise sprechen. Demgegenüber stehen die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzent
rieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den
abschliessenden
Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anfor
derungen an ein Gutachten
gemäss
BGE 125 V 351 E. 3a.
4.3
Die vom Beschwerdeführer am Gutachten in verschiedener Hinsicht geübte Kritik
(Urk. 1 S. 5 f. Ziff. 4
)
wurde mit der ergänzenden Stellungnahme des Sach
verständigen vom 27. März 2015 (vgl. vorstehend E. 3.10) bereits entkräftet und ist nicht stichhaltig.
So bestätigte dieser, alle medizinischen Akten erhalten und diese in seinem Gutachten
berücksichtigt zu haben.
Ferner wies der Gutachter einleuchtend darauf hin, dass er anlässlich der Ex
ploration ein
en
Dolmetscher habe beiziehen müssen, die behandelnde Psy
chia
terin, welche über
nur wenig
Kenntnisse der
G.___
Sprache ver
füge, dies unterlassen habe, weshalb
sich doch die Frage nach der Qualität ihrer Begutachtung stelle.
4.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht von
einer
volle
n
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in einer ange
passten Tätigkeit auszugehen ist.
5
.
5
.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt
worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
5.2
Für die Vornahme des Einkommensvergleiches ist grundsätzlich auf die Gege
benheiten im Zeitpunkt des (hypothetischen) Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 201
3
, abzustellen (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222).
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer immer wieder für meh
rere Monat
e in der Schweiz gearbeitet hat
(vgl. Urk. 7/40 S. 1). Vor Eintritt des Gesundheitsschaden war er vom 9. Juni 2008 bis 31. Oktober 2012 befristet als Bauarbeiter
Strassenbau
bei der
Y.___
AG angestellt (Urk. 7/20 Ziff. 2.1 ff.). Aus dem Lohnkonto der AG lässt sich entnehmen, dass er pro Jahr jeweils
regelmässig
während etwa
sieben Monaten (Mai bis
November
) erwerbs
tätig war (Urk. 7/20/9-16).
Die
Be
schwerdegegnerin
ermittelte
anhand des Aus
zuges aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug)
in
den Jahren 2008 bis 2011
ein
durchschnittliches Jahresein
kommen
, welches angepasst an die
Nominal
lohn
entwicklung
für das Jahr 2013 rund
Fr. 46‘
008.-- betrug (Urk. 7/40 S. 1)
. Dieses
blieb beschwerdeweise
unbe
stritten und
gibt auch sonst zu keinen Weiterungen Anlass, weshalb darauf ab
gestellt werden kann.
5
.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
ment
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5
.4
Die Beschwerdegegnerin ermittelte ein hypothetisches Invalideneinkommen für das Jahr 2013 im Betrag von
rund
Fr. 36‘61
5
.
--
, welches sich aus den
Tabel
len
löhnen
der LSE,
angepasst an die wöchentliche Arbeitszeit und d
i
e
Nomi
nal
lohn
entwicklung
sowie aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer mehr
heitlich
jeweils
von Mai bis November erwerbstätig war, ergab (Urk. 7/40 S. 3 oben). Auch dieser Betrag wurde vom Beschwerdeführer nicht
beanstandet
und kann übernommen werden
.
5
.5
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichs
einkommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
5.6
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Abzug vom Tabellenlohn mit der Begründung, mit dem Abstellen auf den Durchschnittswert der
Hilfsar
beiten
der Tabellenlöhne sei den gesundheitlichen Einschränkungen ausreichend Rechnung getragen worden (Urk. 2 S. 2).
Diese Ansicht greift
jedoch
zu kurz. Die auf die
gesundheitlichen Beeinträchtigungen zurückzuführenden funktio
nalen Ein
schrän
kungen wie etwa die zu beachtende Hebe- und
Traglimite
von 10 kg oder aber die
wechselbelastenden Tätigkeiten stellen Anhaltspunkte dar, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit nur mit unterdurchschnittli
chem Erfolg erwerblich verwerten kann. Um diese Einschränkungen hinreichend zu berück
sichtigen rechtfertigt sich vorliegend
e
in leidensbedingter Abzug von 15
%.
5.
7
Unter Berücksichtigung ein
es lohnmindernden Faktors von 15
% ergibt sich ein
hypothetisches
Invalideneinkommen in der Höhe von rund Fr
. 31‘123.-- (Fr. 36‘615.--
x 0.85
). Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr. 46‘008.
-
- (vgl. vorstehend E.
5
.2
) resultiert somit eine
Einkommenseinbusse
von
rund
Fr. 14‘885.--
was
einem
rentenausschliessendem
Invaliditätsgrad
von
32 % ent
spricht.
Demzufolge besteht kein Anspruch auf eine Rente.
Die angefochtene Verfügung erweist sich
damit
im Ergebnis
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
I
VG) und ermessensweise auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
u
nterliegenden Beschwerde
führer
aufzuerlegen.
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und
der Beschwerdeführer
bedürftig ist (vgl. Urk.
3
), ist ih
m
an
tragsgemäss
(Urk. 1 S.
3
) die unentgeltliche Prozessführung
und
Rechts
ver
tretung
zu bewilligen
.
Die de
m Beschwerdeführer
auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen a
uf die Gerichtskasse zu nehmen
.
6
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der mit heutigem Beschluss bestellte unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, aus der Gerichtskasse zu entschädigen, nach Einsicht in die
Kosten
note
vom 9. März 2016
(Urk. 14) im Umfang von
Fr. 1
‘
109.60
.
6
.3
Der Beschwerdeführer ist
auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
2. Februar 2015
wird
dem
Beschwerdeführer
die
unentgeltliche Prozessführung bewilligt und es wir
d
ih
m
Rechtsanw
alt Dominique
Cho
pard
, Zürich,
als unentgeltliche
r Rechtsvertreter
für das vorliegende Verfahren bestellt
,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
1'109.60
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler