# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7b90841-70d4-54c5-8c99-154eaeaf0d2e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.04.2006 V-2006/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2006-37_2006-04-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2006/37

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 20.04.2006

Entscheiddatum: 20.04.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.04.2006
Art. 397a, b und d ZGB, Art. 30 Abs. 2 BV, Art. 1 GestG. Zur gerichtlichen 
Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung, die als dringliche 
Massnahme am Aufenthaltsort der betroffenen Person angeordnet wird, ist 
ohne Verletzung der Garantie des Wohnsitzgerichtsstandes das Gericht am 
Ort der verfügenden Behörde zuständig. Neben einer psychischen Krankheit 
oder Störung im medizinischen Sinne muss im Zeitpunkt der gerichtlichen 
Beurteilung eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im juristischen 
Sinne vorliegen (Verwaltungsrekurskommission, V-2006/37, 20. April 2006).

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichter Paul Alder und Heinz Erismann, a.o. 

Gerichtsschreiberin Nina Schwendener; begutachtender Fachrichter Urs Waller (nicht 

anwesend)

In Sachen

X.Y.,

Klägerin,

vertreten durch …,

gegen

Amtsarzt des Kantons St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Einweisung in die Psychiatrische Universitätsklinik 

Zürich)

Sachverhalt:

A.- X. Y. wurde 1962 in Ungarn geboren. Ihr Vater war Pfarrer, und sie wurde streng 

calvinistisch erzogen. Sie besuchte in Deutschland ein ungarisches Internat auf 

Gymnasialstufe und schloss dieses mit dem Abitur ab. Im Jahre 1977 emigrierte die 

Familie in die Schweiz. X. Y. lernte hier ihren Ehemann kennen, sie gründeten eine 

Familie mit drei Kindern und leben seither in Zürich. X. Y. arbeitet bei der C. in Zürich.

B.- X. Y. hatte eigenen Angaben zufolge in den letzten zehn Jahren der zwanzigjährigen 

Ehe aussereheliche Beziehungen, was ihr Mann Anfang April 2006 erfuhr. Sie hatte 

Angst und befürchtete, ihr Ehemann werde sie umbringen. In der Nacht vom 4. April 

2006 wurde X. Y. von der Polizei in die Psychiatrische Universitätsklinik (im Folgenden: 

PUK) Zürich gebracht, weil sie schreiend aus dem Haus gerannt war. Es kam jedoch 

nicht zur Aufnahme in die Klinik, weil sie nicht freiwillig eintreten wollte. Auch am 

Donnerstagabend, den 6. April 2006, wurde sie in die PUK Zürich gefahren, da sie der 

Ansicht war, jemand wolle sie umbringen. Es kam abermals nicht zum Eintritt.

Am Freitag, den 7. April 2006, hielt sich X. Y. in A. auf. Im Restaurant verlangte sie vor 

einer geschlossenen Türe Einlass, um auf den Turm des Rathauses zu gelangen, da sie 

glaubte, dort halte sich ihr Supervisor auf, der ihr helfen könne. Sollte man ihrem 

Begehren nicht Folge leisten, drohte sie damit, von aussen über das Fenster auf das 

Dach zu klettern. In der Folge führte die Polizei X. Y. dem Amtsarzt des Kantons St. 

Gallen vor, der deren sofortige Einweisung in die PUK Zürich für die Dauer der 

medizinischen und sozialen Notwendigkeit verfügte.

C.- Mit undatierter Eingabe (Poststempel: 11. April 2006; Eingang: 12. April 2006) erhob 

X. Y. bei der Verwaltungsrekurskommission Klage mit dem Antrag, es sei eine 

gerichtliche Beurteilung nach Art. 397d ZGB durchzuführen.

Dr.med. Urs Waller, ärztlicher Fachrichter der Verwaltungsrekurskommission, wurde als 

Sachverständiger beigezogen und mit der richterlichen Einvernahme sowie der 

Erstellung des gutachtlichen Berichts betraut. Am 13. April 2006 wurde die Klägerin in 

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der PUK Zürich fachrichterlich einvernommen und am 15. April 2006 erstattete der 

ärztliche Fachrichter seinen gutachtlichen Bericht.

Mit Schreiben vom 18. April 2006 teilte die Klägerin mit, dass sie Rechtsanwalt lic.iur. 

G. A. D. mit ihrer Interessenwahrung beauftragt habe.

D.- Am 20. April 2006 fand in der PUK Zürich die mündliche Verhandlung statt. Zur 

Verhandlung erschien die Klägerin in Begleitung ihres Rechtsvertreters, während die 

Vorinstanz auf eine Teilnahme verzichtete. Der begutachtende Fachrichter nahm 

ebenfalls nicht an der Verhandlung teil. Der zuständige Assistenzarzt der Klinik, und der 

Ehemann der Klägerin wurden als Auskunftspersonen befragt. Die zusätzlichen Akten 

wurden mündlich eröffnet.

a) Der Ehemann der Klägerin führte aus, dass seine Söhne am 1. April eine 

handgreifliche Auseinandersetzung gehabt hätten, wobei auch Morddrohungen 

geäussert worden seien. Seine Ehefrau habe die Polizei einschalten wollen, es sei 

jedoch zu keiner Anzeige gekommen. Er und seine Frau hätten sich tags darauf 

geeinigt, ihre Eheprobleme in den Griff zu bekommen. Unter Eheproblemen verstehe er 

insbesondere, dass seine Ehefrau die Familie für einen ganzen Monat allein gelassen 

habe, weil sie mit jemandem nach Russland gereist sei. Sie kümmere sich nicht 

genügend um die Familie, gehe ständig alleine weg und verhalte sich geheimnisvoll. 

Wenn er sich darüber erbost zeige, dann drohe sie immer mit der Polizei. Er glaube, 

dass sie durch die Arbeit im Frauenhaus negativ beeinflusst worden sei. Zudem stehe 

sie bei der Caritas ziemlich unter Druck. Auch habe sie Probleme mit der katholischen 

Kirche, was sich in ihrer Angst vor Männern in schwarzen Anzügen zeige.

Seine Frau habe ihm am 4. April telefonisch mitgeteilt, dass er aus der gemeinsamen 

Wohnung ausziehen müsse, da sie Angst vor ihm habe. Sie komme nur nach Hause, 

wenn er sie in Ruhe lasse. Sie sei erst spätabends nach Hause gekommen. Kurz vor 

Mitternacht sei er wegen lauten Türknallens erwacht. Draussen auf der Strasse habe er 

laute Stimmen vernommen; der Sohn und die Frau seien verschwunden gewesen. 

Nach Mitternacht habe seine Frau kurz aus der PUK angerufen, danach sei die Polizei 

in die Wohnung gekommen und habe sich umgeschaut. Angeblich habe seine Frau 

eine Anzeige gegen ihn erstattet, da er und ihr Arbeitskollege sie vergiften wollten und 

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ihre E-Mails kontrollieren würden. Was seine Frau danach gemacht habe, wisse er 

nicht. Am folgenden Tag habe er sie vor der Haustüre angetroffen, und sie habe ihm 

gesagt, dass sie aussereheliche Beziehungen gehabt habe. Er habe diesen Verdacht 

schon früher gehegt, die Tatsache habe ihn aber doch erschüttert. Sie sei danach ins 

Triemli gegangen, da sie auf dem Oberschenkel einen Ausschlag gehabt habe. Von 

dort sei sie geflohen, da ihr die Ärzte eine Infusion geben und sie zum Psychiater 

schicken wollten. Am Donnerstag, den 6. April, habe er seine Frau bei der Polizei als 

vermisst gemeldet. Am Abend habe er erfahren, dass sie im Frauenhaus sei. 

Spätabends habe es geklingelt, seine Frau sei in die Wohnung gestürmt, habe sich 

nach dem Rattengift erkundigt und gesagt, jemand wolle sie umbringen. Danach seien 

sie wieder in die PUK gefahren, wo sie abermals nicht eingetreten sei. Am nächsten 

Morgen sei die Polizei gekommen, da seine Frau angeblich mitgeteilt habe, dass 

jemand die Wohnung mit einem Spray vergiftet habe. Die Polizei habe aber nichts 

finden können. Danach sei er mit seiner Frau zum Arzt gegangen, in dessen Praxis sie 

auch Rattengift gerochen habe. Dann sei sie weg gerannt. Am Abend habe ihm die 

Polizei berichtet, dass seine Frau in der PUK Zürich sei. Er habe danach mit seiner Frau 

telefoniert, die ihm gesagt habe, sie habe mit der Polizei Theater gespielt und leide an 

AIDS. Er habe sie in der PUK besuchen wollen, aber sie habe nicht mit ihm sprechen 

wollen.

Auf die Frage, wie die momentane Situation aussehe, gab er an, dass er noch in der 

Wohnung sei, sich aber um eine andere Wohnung im gleichen Haus bemühe. 

Diesbezüglich sei er bereits mit dem Hausverwalter in Kontakt getreten.

Auf entsprechende Frage des Vertreters der Klägerin erklärte er, dass er seiner Frau nie 

Vorwürfe gemacht habe, dass sie ihn betrüge. Er wisse auch nicht, wieso sie behaupte, 

dass er sie geschlagen habe. Weder er noch sonst jemand wüssten etwas darüber. Sie 

gebe ihm an allem die Schuld.

b) Der zuständige Assistenzarzt med.pract. A. B. erklärte auf die Frage nach dem 

Konzept der Klinik, dass er die Angelegenheit mit dem Oberarzt Dr.med. E. besprochen 

habe, und dass die Klinik den Standpunkt vertrete, der Klägerin könne nur eine 

medikamentöse Behandlung helfen. Die Klägerin verweigere diese aber. Sollte die 

Fürsorgerische Freiheitsentziehung bestätigt werden, würde die PUK in Betracht 

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ziehen, die Klägerin unter Zwangsmedikation zu setzen. In der Akutpsychiatrie könne 

man therapiemässig nur beschränkt eingreifen, daher sei in dieser Hinsicht nicht viel 

mit der Klägerin unternommen worden. Bei Klinikeintritt habe sie vier Tage lang 

Risperdal erhalten, habe aber die Dosis von 0.5 mg nicht gut vertragen; sie sei sehr 

müde geworden. Die Umstellung auf Abilify habe infolge der Weigerung der Klägerin 

nicht stattfinden können. Auf Verlangen habe sie am Anfang ihres Aufenthaltes 

Temesta erhalten.

Beim Eintritt in die Klinik sei die Diagnose einer akuten polymorphen psychotischen 

Störung ohne Symptome einer Schizophrenie gemäss ICD-10 F23.00 gestellt worden. 

Die Klägerin war überzeugt gewesen, dass in jenem Turm in Rapperswil wirklich 

jemand gewesen sei, der ihr helfen könne. Indem sie aus dem Fenster habe klettern 

wollen, habe sie sich selbst gefährdet. Sie sei nicht suizidal, aber wenn sie wieder in 

einen psychotischen Zustand kommen sollte, dann könnte es gut sein, dass sie sich 

durch eine ähnliche Aktion selbst gefährde, denn sie könne die Konsequenzen nicht 

abschätzen. Eine Fremdgefährdung sehe er insoweit, als sie ihren Sohn mitten in der 

Nacht am Arm mit fortgezerrt habe. Sie nehme die Umgebung verzerrt wahr und habe 

Geruchshalluzinationen. Sie habe Angst, dass sie verfolgt werde und ihr Mann sie 

umbringen wolle. Die Klägerin sei sehr intelligent. Zu Anfang der Hospitalisation sei es 

möglich gewesen, ein persönliches Gespräch zu führen; sie sei mittlerweile aber 

introvertiert und spreche nur noch über organisatorische Fragen. Es sei schwierig, an 

sie heran zu kommen.

Auf die entsprechende Frage des Vertreters der Klägerin führte der Assistenzarzt aus, 

dass der aktuelle Zustand schwierig abzuschätzen sei, da sich die Klägerin heute in 

einem geschützten Rahmen befinde. Seit gestern dürfe die Klägerin die PUK alleine für 

eine halbe Stunde verlassen, da sie absprachefähig sei.

c) Die Klägerin führte aus, sie wolle die Klinik verlassen, da sie nicht krank sei. Der 

Vorfall in R. sei geschehen, weil sie unter enormem Druck gestanden habe. Sie habe 

eine gute Freundin aus dem Chor, A. S., bei der sie vorübergehend wohnen könne. 

Diese Freundin wohne allein in H., und die Wohnung sei gross genug für beide.

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Die Frage, ob sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen würde, verneinte sie. Dr. Waller 

habe sich in seinem Bericht darüber erstaunt gezeigt, dass sie keine Medikamente 

nehmen, aber die Fachberatung besuchen wolle. Sie führte dazu aus, dass sie 20 Jahre 

lang in einer Abhängigkeitsehe gelebt habe. Seit einem Jahr sei sie in Supervision bei 

H.B.; eben diesen Mann habe sie in R. im Turm gesucht. Sie wisse, dass sie sich in R.l 

daneben benommen habe, aber es habe weder eine Selbst- noch eine 

Fremdgefährdung bestanden. Sie sei im Restaurant Rathaus gewesen, zuoberst bei 

der Treppe und habe an eine Türe geklopft. Die Leute im Restaurant hätten gesagt, 

hinter dieser Türe befände sich der Turm. Da man die Türe nicht habe öffnen wollen, 

habe sie gesagt, dann klettere sie aus dem Fenster und über das Dach. Das Fenster 

selber sei aber viel zu klein gewesen, als dass sie überhaupt hätte raus klettern können. 

Das sei daneben gewesen, aber hier in der Klinik verhalte sie sich adäquat. Auch 

stimme es nicht, dass sie introvertiert sei. Vor dem 13. April habe sie genau zwei 

Gespräche mit Herrn B. gehabt. Das erste habe am 11. April stattgefunden. Es habe 

rund 20 Minuten gedauert, und sie habe dabei eine Kopie der Einweisungsverfügung 

erhalten. Am 13. April, am Tag der Einvernahme, habe das zweite, etwas längere 

Gespräch stattgefunden.

Das Risperdal habe sie völlig gelähmt und auch vergesslich gemacht. Am ersten Tag 

der Einweisung habe sie zwei verschiedene Medikamente bekommen, deren Namen 

sie aber nicht mehr wisse. Sie habe dreimal am Abend Temesta verlangt, da sie Angst 

gehabt habe. Ab dem 13. April habe sie jegliche Medikation verweigert. Heute fühle sie 

sich fit. Sie habe in den letzten Tagen auch ohne Medikamente einschlafen können. 

Den Ausschlag auf dem Oberschenkel müsse sie noch untersuchen lassen. Ob sie 

AIDS habe, habe sie nicht abklären lassen; sie könne sich auch nicht daran erinnern, 

dass sie ihren Mann angerufen habe. Sie sei schon der Meinung gewesen, dass sie die 

Anfangssymptome einer AIDS-Erkrankung bei sich wahrgenommen habe; sie sei leicht 

fiebrig gewesen, habe Halsschmerzen und Atemschwierigkeiten gehabt.

Auf die Frage, was vor dem 7. April 2006 geschehen sei, führte sie aus, dass sie sehr 

grosse Angst gehabt habe. Anfang April habe sie den Mann getroffen, mit dem sie ihre 

letzte aussereheliche Beziehung gehabt habe. Sie habe den Verdacht gehabt, dass ihr 

Ehemann ihren Arbeitskollegen D. bezahle, um diesbezügliche Beweise zu erhalten. 

Am Sonntagmorgen (2. April 2006) hätten sie einen enormen Ehestreit gehabt. Heute 

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habe sie keine Angst mehr, dass ihr Mann sie umbringen oder vergiften wolle. Es 

werde ihr bestimmt besser gehen, wenn sie die Klinik verlassen und bei der Freundin 

wohnen könne. Ihr Mann habe seine letzte Chance verpasst, jetzt gebe es nur noch die 

Scheidung oder Trennung. Ihr Mann habe sie gezwungen, ihre persönlichen 

Passwörter für ihre E-Mails anzugeben, zudem habe er alle ihre ausserehelichen 

Beziehungen aus ihr herausgequetscht. Auch mit der katholischen Kirche habe sie als 

Reformierte keine Probleme; sie habe nur gute Erfahrungen gemacht. Jetzt habe sie 

weder Angst noch Geruchshalluzinationen. Überhaupt habe sie nur gesagt, es gebe 

einen Stoff, auf den sie allergisch reagiere, nicht, dass es Gift sei. Auch wenn sie vor 

ihrer Einweisung zweimal die Hilfe der PUK gesucht habe, sei das nicht freiwillig 

geschehen. Das erste Mal, am 4. April, hätte sie die Möglichkeit gehabt, in die leere 

Wohnung eines Kollegen zu gehen, aber der Psychiater habe ihr davon abgeraten, die 

Nacht allein zu verbringen. Er habe ihr vorgeschlagen, sie solle ins KIZ 

(Kriseninterventionszentrum) gehen, dort habe es aber keinen Platz gehabt. Als letzte 

Möglichkeit sei somit die PUK geblieben. Dorthin habe sie aber auf keinen Fall gehen 

wollen, denn dann hätte ihr Mann endlich den Beweis gehabt, dass seine Frau verrückt 

sei. Sie sei aber zu müde gewesen und habe sich schliesslich einverstanden erklärt, die 

Nacht in der PUK zu verbringen. Als man jedoch dort von ihr verlangt habe, ein 

Formular zu unterzeichnen, in dem sie den Ärzten die Entscheidung über ihre 

Entlassung überlassen hätte, sei sie gegangen.

Die Befürchtung, dass eine ähnliche Situation mit Überbelastung wieder zu einer 

psychischen Störung führen könnte, teilte sie nicht, da der Hauptauslöser ihr Ehemann 

gewesen sei, von dem sie ja nun getrennt lebe. In den ersten zehn Jahren der Ehe habe 

er nicht nur sie, sondern auch die Kinder geschlagen; dass ihr Mann das verdrängt 

habe, könne sie nachvollziehen. Danach habe sie eine erste aussereheliche Beziehung 

gehabt, worauf ihr Mann ihr versprochen habe, dass er sich ändern würde. Einige 

Monate sei auch alles gut gelaufen, danach sei der Psychoterror weitergegangen, der 

darin bestanden habe, dass immer alles so habe geschehen müssen, wie er es haben 

wollte. Jedenfalls habe er sie seitdem nicht mehr geschlagen.

Auf ihre Arbeitssituation angesprochen, erklärte sie, dass sie letzte Woche die 

Kündigung eingereicht habe und dass die Personalchefin gestern zu einem Gespräch 

in die Klinik gekommen sei. Die Kündigung sei abgelehnt worden, da sie krank sei, 

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zudem bestünden aus diesem Grund arbeitsrechtliche Probleme. Sie sei sicher, dass 

sie nicht mehr an ihren bisherigen Arbeitsplatz zurückkehren wolle. Die Personalchefin 

habe ihr zugesagt, dass man ihr entgegenkommen und eine andere Lösung bei der 

Caritas suchen werde. Ihr Arbeitskollege habe sie hintergangen. Er habe sich jedoch 

gestern bei ihr gemeldet und werde sie besuchen, damit sie eine Aussprache halten 

könnten.

Auf entsprechende Frage ihres Rechtsvertreters erklärte die Klägerin, sollte es doch 

wieder zu einer psychischen Störung kommen, so werde sie ins KIZ gehen und sofort 

fachliche Hilfe anfordern. Es sei eine Unterstellung, dass man ihr vorwerfe, sie ziehe 

eine Schau ab und wisse genau, was sie sagen dürfe und was nicht. Dass sie nun von 

ihrem Ehemann getrennt lebe, sei eindeutig eine Entlastung für sie.

d) Zum Bericht des ärztlichen Fachrichters nahm die Klägerin Stellung, indem sie 

bezüglich des Sachverhaltes ergänzte, dass sie ohne ihren Sohn in R. gewesen sei. Die 

Behauptung, sie sei geisteskrank, müsse sie zurückweisen. Sie habe nie verbale und 

körperliche Gewalt in der Familie angewandt; ihr Ehemann jedoch habe nicht nur sie, 

sondern auch die Kinder geschlagen. Bezüglich der Vorgeschichte berichtigte die 

Klägerin, dass sie bis zum Abitur in Deutschland gewesen sei, die Familie sei 1977 in 

die Schweiz emigriert. Es stimme, dass sie Geld vom gemeinsamen Konto abgehoben 

habe, denn sie habe nach Ungarn ausreisen wollen. Sie könne sich nicht daran 

erinnern, vom Fachrichter die Aufgabe erhalten zu haben, von der Zahl 100 jeweils 7 zu 

subtrahieren. Sie wolle gerade nicht in ihre alten Verhältnisse zurückkehren. Sie müsse 

jetzt nicht mehr zu ihrem Ehemann zurück, da sie bei der Freundin wohnen könne. Die 

Medikation lehne sie ab, jedoch werde sie fachliche Hilfe im Rahmen einer Supervision 

beanspruchen, da sie sich in einer 20-jährigen Abhängigkeitsbeziehung befunden 

habe.

e) Der Rechtsvertreter der Klägerin beantragte, dass die Klägerin aus der Klinik in die 

Freiheit zu entlassen sei, getreu dem Grundsatz: In dubio pro libertate. Die 

Einweisungsverfügung sei aufzuheben. Die Beurteilung der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen überlasse er dem Gericht. Zur Begründung führte er aus, in der 

Woche vor der Einweisung habe eine eigentliche Odyssee stattgefunden. Die Klägerin 

sei aber jetzt entlastet. Die Anzeichen, welche bei der Einweisung für die fürsorgerische 

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Freiheitsentziehung gesprochen hätten, seien jetzt nicht mehr vorhanden. Die Klägerin 

sei zwar noch nicht 100-prozentig fit. Sie könne die Probleme in ihrer Ehe und an ihrem 

Arbeitsplatz aber auch ohne Klinikaufenthalt lösen.

E.- Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen der an der Verhandlung 

anwesenden Personen ist, sofern für den Entscheid relevant, in den Erwägungen 

einzugehen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

Die Klägerin hat ihren zivilrechtlichen Wohnsitz in Zürich und hielt sich zur Zeit des 

Erlasses der Verfügung der Vorinstanz in Rapperswil auf. Die Zuständigkeit zur 

gerichtlichen Überprüfung einer Anordnung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung 

gestützt auf Art. 397a des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210; abgekürzt: 

ZGB) ist im kantonalen Recht geregelt (BGE 122 I 18 E. 2b/aa). Im interkantonalen 

Bereich muss für die gerichtliche Zuständigkeit subsidiär eine Ordnung bestehen, die 

sowohl positive wie auch negative Zuständigkeitskonflikte ausschliesst. Daher drängt 

sich die Zuständigkeit am Wohnort für die ordentliche Einweisung und jene am Ort der 

verfügenden Behörde bei Dringlichkeit auf (Thomas Geiser, Basler Kommentar, 2. 

Auflage 2002, N 9 zu Art. 397d ZGB). Ein Verstoss gegen die Garantie des 

Gerichtsstandes am Wohnsitz gemäss Art. 30 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

liegt nicht vor, da es sich bei der gerichtlichen Beurteilung der fürsorgerischen 

Freiheitsentziehung nicht um eine Zivilsache gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes über 

den Gerichtsstand in Zivilsachen (SR 272; abgekürzt: GestG) handelt (Felix Dasser, in: 

Müller/Wirth [Hrsg.], Gerichtsstandsgesetz, Kommentar zum Bundesgesetz über den 

Gerichtsstand in Zivilsachen, Zürich 2001, N 50 ff. zu Art. 1 GestG). Im vorliegenden 

Fall ist das Gericht am Ort der verfügenden Behörde zuständig, da es sich bei der 

angefochtenen Verfügung des Amtsarztes des Kantons St. Gallen, Dr.med. Michael 

Grob, um eine Einweisung bei Dringlichkeit handelt (siehe nachstehend Erw. 2). Örtlich 

zuständig ist daher die Verwaltungsrekurskommission.

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Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig (Art. 397d ZGB, 

Art. 75f des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [sGS 911.1] 

sowie Art. 71a lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; 

abgekürzt: VRP]).

Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die undatierte Klage vom 11. April 

2006 (Poststempel) gegen die Verfügung vom 7. April 2006 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Klage ist somit einzutreten.

2.- Die Vorinstanz war sachlich und örtlich zum Erlass der angefochtenen Verfügung 

am Aufenthaltsort der Klägerin zuständig, nachdem sie von einer psychischen 

Krankheit ausging und annahm, es liege Gefahr in Verzug (vgl. Art. 397b ZGB und GVP 

1990 Nrn. 40 und 41 mit weiteren Hinweisen). Die Zuständigkeit stützt sich nicht mehr 

auf die bis zum 31. Dezember 2005 gültige Übergangsregelung der neuen 

Kantonsverfassung für die bisherigen Bezirksärzte (vgl. GVP 2003 Nr. 48 mit weiteren 

Hinweisen), sondern auf die bis zum 31. Dezember 2007 gültige Übergangsregelung für 

die Amtsärzte des Kantons St. Gallen gemäss Verordnung der Regierung über die 

Änderung des Gesundheitsgesetzes vom 6. Dezember 2005 (vgl. Amtsblatt 2005, 2658 

ff. und 2006, 127 f.).

3.- Gemäss Art. 397a ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in materieller 

Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte Person - 

alternativ - an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen 

Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der 

persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine 

geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann (Abs. 1), wobei 

auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet, zu 

berücksichtigen ist (Abs. 2).

Die Vorinstanz beschränkt sich - neben der Schilderung des Sachverhaltes und 

Ausführungen zur Verhältnismässigkeit - unter der Überschrift "Erwägungen" 

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hinsichtlich des Einweisungsgrundes auf die Schilderung des Gesetzestextes von Art. 

397a ZGB, wobei sie die Begriffe "Geisteskrankheit" und "Belastung" hervorhebt (vgl. 

act. 2). Damit ist anzunehmen, dass sie sinngemäss von einer Geisteskrankheit 

ausgeht. Zu prüfen ist deshalb, ob eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im 

Sinn des Gesetzes vorliegt und die fürsorgerische Freiheitsentziehung verhältnismässig 

ist. Da die Klage aus materiellen Gründen gutzuheissen ist (vgl. Erw. lit. b), kann offen 

bleiben, ob die angefochtene Verfügung den Begründungsanforderungen genügt und 

allenfalls auch aus formellen Gründen aufzuheben wäre (vgl. GVP 1988 Nr. 39, 1989 

Nrn. 23 und 25, 1990 Nr. 42 und 1998 Nr. 45 mit je weiteren Hinweisen).

a) Der Begriff der Geisteskrankheit ist - analog dem im Vormundschaftsrecht geltenden 

Terminus - auch im Bereiche der fürsorgerischen Freiheitsentziehung als Rechtsbegriff 

zu verstehen und nicht in streng medizinischem Sinn auszulegen. In Lehre und 

Rechtsprechung sind mit dem juristischen Begriff der Geisteskrankheit Fälle gemeint, 

bei denen psychische Symptome oder Verlaufsweisen hervortreten, die einen stark 

auffallenden Charakter haben und die bei einem besonnenen Laien nach hinreichender 

Bekanntschaft mit dem Betroffenen den Eindruck völlig uneinfühlbarer, qualitativ 

tiefgehend abwegiger, grob befremdender Störungszeichen erwecken. Als 

Geisteskrankheit im juristischen Sinne gelten demnach alle psychischen 

Störungsformen (im medizinischen Sinn), sofern sie den "juristischen Schwellenwert" 

der Uneinfühlbarkeit durch den besonnenen Laien erreichen. Wird dieser juristische 

Schwellenwert nicht erreicht, liegt keine Geisteskrankheit, möglicherweise jedoch eine 

Geistesschwäche im Sinn des Gesetzes vor. Eine solche wird angenommen, wenn auf 

die Dauer psychische Störungen auftreten, die ein besonnener Laie nicht mehr als 

Krankheit erachtet, weil sie bei ihm nicht den Eindruck uneinfühlbarer, qualitativ 

tiefgehend abwegiger Störung und "Verrücktheit" erwecken, die ihm aber doch als 

Störungen (unter Umständen sehr stark) auffallen. Die Störungen erscheinen dabei 

irgendwie noch einfühlbar, weil sie nach aussen nur quantitativ vom "Normalen" 

abweichen. Dieser Begriffsbestimmung entsprechend sind demnach - über den 

allgemeinen Sprachgebrauch hinaus - unter dem juristischen Begriff der 

Geistesschwäche nicht bloss intellektuelle Schwächen, sondern auch bloss psychische 

Störungen ohne intellektuelle Komponente zu verstehen, wenn diese Störungen 

hinreichend ausgeprägt sind (vgl. GVP 1988 Nr. 35 mit Hinweisen).

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Aus dem schlüssigen Bericht des ärztlichen Fachrichters, der sich auf die 

Beobachtungen während der Einvernahme und die Akten der PUK Zürich abstützt, 

geht hervor, dass die Klägerin in medizinischer Hinsicht an einer paranoiden Psychose, 

evtl. im Sinn einer Anpassungsstörung im privaten und persönlichen Bereich oder der 

Anfangsphase einer entsprechenden schizophrenen Psychose leidet (act. 5). Die PUK 

Zürich diagnostizierte bei der Klägerin bei Eintritt in die Klinik eine akute polymorphe 

psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie nach ICD-10 F23.00 

(International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems, 10. 

Revision 1992). Damit steht fest, dass die Klägerin an einer psychischen Störung im 

medizinischen Sinn leidet.

Es ist zu prüfen, ob bei der Klägerin psychische Störungszeichen vorliegen, die für den 

medizinischen Laien den erwähnten Schwellenwert der Uneinfühlbarkeit bzw. die 

hinreichende Ausgeprägtheit erreichen, um als Geisteskrankheit oder Geistesschwäche 

im juristischen Sinn gelten zu können. Massgebend ist dabei, ob die gesetzlichen 

Voraussetzungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Sinn eines juristischen 

Einweisungsgrundes im Zeitpunkt der Urteilsfällung erfüllt sind (GVP 1988 Nr. 40).

In der Woche vor der Einweisung verhielt sich die Klägerin ausgesprochen auffällig. Sie 

zeigte Verfolgungs- und Vergiftungsideen und veranlasste verschiedene 

Polizeieinsätze, welche sich als unnötig erwiesen. Am 4. und 6. April 2006 wurde sie in 

die PUK gebracht, wobei es jedoch nicht zum Eintritt kam. Auch wenn die 

Schilderungen der Ereignisse durch die Klägerin einerseits und deren Ehemann 

andererseits anlässlich der Verhandlung voneinander abweichen, steht doch fest, dass 

in jenem Zeitpunkt Störungszeichen sichtbar wurden, die den Schwellenwert der 

Uneinfühlbarkeit oder mindestens die hinreichende Ausgeprägtheit im Sinne einer 

Geisteskrankheit bzw. Geistesschwäche im juristischen Sinn erreichten. Die Klägerin 

gibt denn auch zu, sie habe sich im damaligen Zeitpunkt in einem Ausnahmezustand 

befunden, den sie durch ihre Probleme in der Ehe und am Arbeitsplatz erklärt.

Die Vorinstanz stellt in der Einweisungsverfügung fest, dass die Klägerin am 7. April 

2006 in Handschellen vorgeführt wurde, da sie sich angeblich von der Zinne des 

Rathauses habe stürzen wollen. Sie habe auf entsprechende Befragung keine 

Reaktionen gezeigt und sich nach Erklären der Rechtslage ohne Handschellen und 

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relativ besonnen von der Polizei in die PUK Zürich fahren lassen. Am Einweisungstag 

verhielt sich die Klägerin in R. so auffällig, dass im Restaurant Rathaus die Polizei 

gerufen wurde, welche die Klägerin dem Amtsarzt vorführte. Sie drohte, dass sie über 

das Fenster auf das Dach klettern wolle, um zu ihrem offensichtlich nicht anwesenden 

Supervisor zu gelangen. Die Klägerin gibt selber zu, sie habe sich absonderlich 

verhalten, weil sie geglaubt habe, hinter der verschlossenen Türe befinde sich ihr 

Supervisor H. B., der ihr helfen könne.

Der ärztliche Fachrichter führt in seinem Bericht aus, dass sich die Klägerin bei der 

Einvernahme am 13. April 2006 in gutem Allgemeinzustand befunden habe. Sie sei 

leicht logorrhoisch angetrieben und habe eine deutliche Tendenz, den "roten Faden" 

des Untersuchungsgesprächs zu halten. Sie sei wach, bewusstseinsklar, die 

Auffassung, Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit sowie das Gedächtnis seien 

unbeeinträchtigt. Eine gewisse affektive Starrheit, die einer verminderten affektiven 

Schwingungsfähigkeit entspreche, könne im Zusammenhang mit einer übermässigen 

Kontrolle der Affekte stehen, oder der unterschwelligen Aggressivität und dem 

entsprechenden durchgehenden, aber abgewehrten Misstrauen zugeschrieben 

werden, dies im Sinn einer doppelten Buchführung, wie sie bei psychotischen 

Patienten, welche sich auf dem Wege der Besserung befänden, oft angetroffen werde. 

Aufgrund dieser Schilderung ist davon auszugehen, dass es beim Zustand der Klägerin 

zwischen dem Zeitpunkt der Einweisung und der Einvernahme bereits zu einer 

gewissen Beruhigung gekommen ist.

An der mündlichen Verhandlung machte die Klägerin einen ruhigen und besonnenen 

Eindruck und gab auf die Fragen des Gerichts und des Rechtsvertreters adäquate und 

klare Antworten. Sie äusserte keine wahnhaften, nicht nachvollziehbaren oder von der 

Norm stark abweichenden Ideen. Sie distanzierte sich von den Ereignissen, die zur 

Einweisung geführt hatten und gestand ein, sich dannzumals auffällig benommen zu 

haben und erklärte, dass es sich um eine Ausnahmesituation gehandelt habe.

Somit ist ausgewiesen, dass die Klägerin bei Klinikeintritt Störungszeichen zeigte, die 

den juristischen Schwellenwert der Uneinfühlbarkeit oder die hinreichende 

Ausgeprägtheit einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im juristischen Sinn 

erreichten. Auffällig ist heute noch, dass sie Ereignisse anders wahrnimmt und 

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schildert, als mitbetroffene Personen wie zum Beispiel ihr Ehemann (vgl. die 

Schilderungen der Gewalt in der Ehe, die Umstände der Offenlegung der 

ausserehelichen Beziehungen). Sie erlebt heute aber keine Ängste oder 

Vergiftungsideen mehr. Ihre damalige Angst, dass ihr der Ehemann etwas antun 

könnte, nachdem er in der Gewissheit war, dass sie aussereheliche Beziehungen 

gepflegt hatte und er angeblich schon gewalttätig geworden war, ist nur insoweit 

nachvollziehbar, als von einer Ehekrise auszugehen ist. Von den völlig abwegigen 

Befürchtungen im Sinn eines Vergiftungswahns distanziert sich die Klägerin im 

heutigen Zeitpunkt praktisch vollständig. Ihr momentan gebesserter Zustand ist nicht 

auf die Medikation zurückzuführen, da sie diese verweigert. Es darf aber nicht ausser 

Acht gelassen werden, dass sich die Klägerin seit dem 7. April 2006 im geschützten 

Rahmen der Klinik befindet, was sicherlich zu der Verbesserung ihres 

Gesundheitszustandes beigetragen hat. Dieser Rahmen ist gemäss den Ausführungen 

der Klägerin zwar nicht ausschliesslich beruhigend, hatte sie doch zu Anfang der 

Hospitalisation Mühe, sich mit dem Leben auf der Station abzufinden und Angst vor 

den Mitpatienten. Dennoch hat der Klinikaufenthalt zu einer Entlastung der Klägerin 

geführt, da sie zu ihren Problemen in der Ehe und am Arbeitsplatz Distanz gewonnen 

hat.

Im Hinblick auf die Krisensituation, in der die Klägerin seit längerem lebt, erreichen die 

aktuell sichtbaren Störungszeichen weder den juristischen Schwellenwert der 

Uneinfühlbarkeit noch die hinreichende Ausgeprägtheit einer Geisteskrankheit oder 

Geistesschwäche im juristischen Sinn. Daran ändert auch das vom zuständigen 

Assistenzarzt der Klinik anlässlich der Verhandlung geschilderte introvertierte Verhalten 

der Klägerin in den gemeinsamen Gesprächen nichts. Auch den Akten sind keine 

Angaben zu entnehmen, welche im heutigen Zeitpunkt das geforderte Ausmass an 

sichtbaren Störungszeichen erreichen, weshalb bei der Klägerin weder von einer nach 

Art. 397a Abs. 1 ZGB massgeblichen Geisteskrankheit noch von einer 

Geistesschwäche auszugehen ist. Diesem Ergebnis widerspricht nicht, dass die 

medizinischen Fachleute bei der Klägerin von einer psychischen Störung ausgehen und 

im Zeitpunkt der Einweisung hinreichende Störungszeichen sichtbar waren. Die 

Voraussetzungen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung sind grundsätzlich nur dann 

erfüllt, wenn im Zeitpunkt der Urteilsfällung sowohl eine psychische Störung im 

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medizinischen Sinn wie auch eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im 

juristischen Sinn vorliegt (GVP 2004 Nr. 43 mit weiteren Hinweisen).

b) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Klägerin im medizinischen Sinn wohl an 

einer psychischen Störung leidet, diese aber im heutigen Zeitpunkt nicht als 

Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB zu 

qualifizieren ist, womit es aktuell an einem juristischen Einweisungsgrund fehlt. Die 

fürsorgerische Freiheitsentziehung erweist sich damit im heutigen Zeitpunkt als 

unrechtmässig, selbst wenn sie im Zeitpunkt der Einweisung im Sinn einer 

Krisenintervention gerechtfertigt war. Die Klage ist deshalb gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung aufzuheben.

c) Selbst wenn im heutigen Zeitpunkt eine Geisteskrankheit oder eine Geistesschwäche 

im juristischen Sinn angenommen werden könnte, erwiese sich die Massnahme als 

nicht verhältnismässig, da auch bei Vorliegen eines juristischen Einweisungsgrundes 

die einschneidende Zwangsmassnahme der fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur 

dann zulässig ist, wenn dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge nicht anders 

erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Im Hinblick auf Art. 397a Abs. 2 ZGB, 

der eine Mitberücksichtigung der für die Umgebung damit verbundenen Belastung 

vorsieht, erscheint eine Anstaltseinweisung dann gerechtfertigt, wenn der Betroffene 

infolge seines Zustandes für sich oder Dritte eine Gefahr bildet, indem er hochwertige 

Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit gefährdet.

Es liegt nach den übereinstimmenden Auffassungen der ärztlichen Sachverständigen 

weder eine akute Selbst- noch eine aktuelle Fremdgefährdung vor. Zudem ist nicht 

erwiesen, dass sich der Zustand der Klägerin im Falle einer Weiterführung des 

zwangsweisen Klinikaufenthaltes kurzfristig verbessern würde. Einerseits verweigert die 

Klägerin jegliche Medikation, d.h. ihr aktueller Zustand kann nicht auf die Medikation 

zurückgeführt werden. Andererseits ist nicht ersichtlich, wie eine Zwangsbehandlung 

der Klägerin gemäss kantonalem Recht im heutigen Zeitpunkt zu rechtfertigen wäre 

und welche unmittelbaren Verbesserungen dadurch hinsichtlich des Zustandes der 

Klägerin erreicht werden könnten (vgl. BGE 127 I 6 und 130 I 16 mit weiteren 

Hinweisen). Die Klägerin ist schliesslich bereit, fachliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, 

sofern sie wieder Angstzustände oder Vergiftungsideen erleben sollte. Aus diesen 

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Gründen wäre im heutigen Zeitpunkt auch die Verhältnismässigkeit der angeordneten 

Massnahme zu verneinen.

4.- a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu 

tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der 

Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens (W. 

Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor 

dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Da die Klägerin vollumfänglich 

obsiegt, sind ihr keine Kosten aufzuerlegen. Deshalb hat der Staat die amtlichen 

Kosten von Fr. 1'500.-- (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12) zu tragen.

b) Nach Art. 98 Abs. 1 VRP besteht im Klageverfahren grundsätzlich Anspruch auf 

Ersatz der ausseramtlichen Kosten. Die ausseramtliche Entschädigung wird den am 

Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die 

Klägerin hat daher Anspruch auf eine Entschädigung. Der Rechtsvertreter hat keine 

Honorarnote eingereicht. Im Klageverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission 

kommt ausschliesslich eine Honorarpauschale zur Anwendung, welche die 

Besonderheit des konkreten Falles zu berücksichtigen hat. Aufgrund der 

massgebenden Umstände sowie des ersichtlichen Aufwandes erscheint eine 

Honorarpauschale von Fr. 1'200.-- als angemessen (vgl. Art. 6, 10, 19 und 22 Abs. 1 lit. 

b Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Die Klägerin ist demnach mit Fr. 1'200.-- zu entschädigen. Dieser Betrag 

versteht sich inklusive Barauslagen, da der Vertreter der Klägerin keine schriftlichen 

Eingaben machte und in Zürich ansässig ist (Art. 29bis HonO). Dazu kommt die 

Mehrwertsteuer von Fr. 91.20 (7,6 % von Fr. 1'200.--; Art. 28 HonO), was einen 

Gesamtbetrag von Fr. 1'291.20 ergibt. Der Staat (Gesundheitsdepartement) hat die 

Klägerin daher mit Fr. 1'291.20 zu entschädigen.

Entscheid:

1. Die Klage wird geschützt und die angefochtene Einweisungsverfügung der 

Vorinstanz vom 7. April 2006 aufgehoben.

2. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.--.

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3. Der Staat (Gesundheitsdepartement) hat die Klägerin ausseramtlich mit Fr. 

1'291.20.-- (davon Mehrwertsteuer Fr. 91.20) zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.04.2006
	Art. 397a, b und d ZGB, Art. 30 Abs. 2 BV, Art. 1 GestG. Zur gerichtlichen Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung, die als dringliche Massnahme am Aufenthaltsort der betroffenen Person angeordnet wird, ist ohne Verletzung der Garantie des Wohnsitzgerichtsstandes das Gericht am Ort der verfügenden Behörde zuständig. Neben einer psychischen Krankheit oder Störung im medizinischen Sinne muss im Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im juristischen Sinne vorliegen (Verwaltungsrekurskommission, V-2006/37, 20. April 2006).

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