# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16cb92a9-c7b9-501c-863f-d699793af684
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.09.2018 RT180129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180129_2018-09-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180129-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Urteil vom 24. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____ 

 

gegen 

 

C._____ AG,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 19. Juli 2018 (EB181043-L) 

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Erwägungen: 

 1. a) Mit Eingabe vom 16. Juli 2018 stellte die Gesuchstellerin und Be-

schwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz das Gesuch, es sei 

ihr Rechtsöffnung zu erteilen in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zü-

rich 11 (Zahlungsbefehl vom 6. Juni 2018) für Fr. 6'825.– nebst Zins zu 5 % seit 

30. April 2018, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchs-

gegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin; Urk. 1 f.). Die Ge-

suchstellerin stützt ihre Lohnforderung auf den Arbeitsvertrag vom 17. August 

2015, worin sich die Gesuchsgegnerin verpflichtete, der Gesuchstellerin pro Ein-

satz als Moderatorin eine Pauschalentschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen, und 

auf ihre Schlussabrechnung betreffend Lohnabweichungen vom Arbeitsvertrag für 

November 2017 bis April 2018 (Urk. 3/2 und Urk. 3/3). 

 b) Mit Urteil vom 19. Juli 2018 wies der erstinstanzliche Rechtsöffnungsrich-

ter das Rechtsöffnungsgesuch in der genannten Betreibung ab und auferlegte der 

Gesuchstellerin die Spruchgebühr von Fr. 240.– (Urk. 4 S. 4). 

 c) Mit fristgerechter Eingabe vom 31. Juli 2018 erhob die Gesuchstellerin 

Beschwerde gegen das vorgenannte Urteil mit dem Antrag, es sei das angefoch-

tene Urteil aufzuheben und ihr für Fr. 6'323.40 (Netto-Lohnbetrag) nebst Zins zu 

5 % seit 30. April 2018 Rechtsöffnung zu erteilen, unter Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin. Sodann sei ihr die erstinstanzliche 

Spruchgebühr zu erlassen oder diese der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Urk. 6 

S. 3). 

 d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. Urk. 1 bis Urk. 5b). 

 e) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO).  

 2. a) Der erstinstanzliche Richter erwog unter anderem, die von der Ge-

suchstellerin geltend gemachten Arbeitseinsätze und die daraus abgeleiteten 

Lohndifferenzen würden blosse Behauptungen bleiben. Ohne ausgewiesene Ar-

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beitseinsätze könne der Arbeitsvertrag nicht als provisorischer Rechtsöffnungstitel 

dienen (Urk. 4 S. 3 E. 2.4). 

 b) Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, 

wenn daraus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Betriebenen hervor-

geht, dem Betreibenden einen bestimmten oder leicht bestimmbaren Betrag zu 

zahlen. Dabei kann sich die Schuldanerkennung auch aus einer Gesamtheit von 

Urkunden ergeben, sofern die notwendigen Elemente daraus hervorgehen. Dies 

bedeutet, dass die unterzeichnete Urkunde auf die Schriftstücke, welche die 

Schuld betragsmässig ausweisen, klar und unmittelbar Bezug nehmen bezie-

hungsweise verweisen muss. Eine Bezugnahme kann jedoch nur dann konkret 

sein, wenn der Inhalt der verwiesenen Dokumente dem Erklärenden bekannt und 

von der unterzeichneten Willensäusserung gedeckt ist. Für einen Betrag, der im 

Zeitpunkt, in dem der Betriebene seine Unterschrift auf das Schriftstück setzte, 

aus dem seine Schuld hervorgeht, weder bestimmt noch leicht bestimmbar war, 

kann somit die Rechtsöffnung nicht erteilt werden (BGer 5A_142/2017 vom 

18. August 2017, E. 3.1 m.w.H.). Blosses Stillschweigen zu Dokumenten der Ge-

genseite kann nicht zu einer Schuldanerkennung führen, auch nicht im Sinne ei-

ner zusammengesetzten Urkunde (BGer 5A_206/2013 vom 13. Mai 2013, E. 2.3 

m.w.H.). Der Rechtsöffnungsrichter beurteilt einzig das Vorliegen einer Schuldan-

erkennung und die dagegen erhobenen Einwendungen. Er tut dies in einem 

summarischen Verfahren und sein Entscheid sagt über den materiellen Bestand 

der in Frage stehenden Forderung nichts aus (Art. 251 lit. a ZPO; BGer 

5A_402/2014 vom 13. Oktober 2014, E. 2.4 m.w.H.). 

 c) Der Arbeitsvertrag vom 17. August 2015 (Urk. 3/2) kann für sich allein 

keinen Rechtsöffnungstitel darstellen, da darin keine feste Entschädigung festge-

legt, sondern diese von den jeweiligen monatlichen Einsätzen der Gesuchstellerin 

abhängig gemacht wurde ("pro Einsatz eine Pauschalentschädigung von 

CHF 200.00"). Zwar haben die Parteien ein Pensum von mindestens 30% pro 

Monat bzw. drei Einsätzen pro Woche (und maximal zwei Einsätze pro Tag) ver-

einbart. Die Gesuchstellerin behauptet jedoch nicht, die Gesuchsgegnerin habe 

den sich daraus ergebenden Mindestlohn nicht bezahlt. Sie ist vielmehr der Auf-

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fassung, die von der Gesuchsgegnerin ab November 2017 angewendete Abrech-

nungsart (maximal 1.5 Einsätze pro Tag mit Fr. 400.– statt der vertraglich verein-

barten max. 2 Einsätzen pro Tag mit Pauschalentschädigung von je Fr. 200.– und 

Überzeit) führe zu den geforderten Abrechnungsdifferenzen (Urk. 6 S. 2, Urk. 1). 

Im Arbeitsvertrag wird auch nicht auf weitere Schriftstücke Bezug genommen, 

welche die betragsmässige Bestimmung der Lohnforderung erlauben.  

 d) Die von der Gesuchstellerin vorinstanzlich ins Recht gereichten Aufstel-

lungen (Urk. 3/4) sind weder unterzeichnet noch lässt sich daraus ersehen, wer 

diese aufgestellt hat. Dass die Arbeitsstunden-Aufstellungen aus dem Zeiterfas-

sungssystem der Gesuchsgegnerin stammten und in der vorliegenden Version 

(sechs Anhänge) von dieser jeweils mit den Lohnabrechnungen zur Verfügung 

gestellt worden seien, bringt die Gesuchstellerin erst im Beschwerdeverfahren vor 

(Urk. 6 S. 2), weshalb diese Behauptung gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO nicht mehr 

berücksichtigt werden kann. Zudem führte die Gesuchstellerin in ihrer E-Mail an 

die Gesuchsgegnerin vom 30. April 2018 das Folgende aus: "Ich habe Dir meine 

Lohnabrechnungen bis und mit Februar 2018 bereits zugestellt. (…) Die Monate 

März und April 2018 kommen hier noch dazu und bilden die Schlussabrechnung." 

(Urk. 3/3 S. 1). Auch daraus kann nicht geschlossen werden, dass die im erstin-

stanzlichen Verfahren eingereichten Arbeitsstunden-Aufstellungen von der Ge-

suchsgegnerin zur Verfügung gestellt wurden. Sodann hat die Gesuchsgegnerin – 

entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin (Urk. 6 S. 2) – die Arbeitsstunden-

Aufstellungen in ihrer E-Mail vom 19. März 2018 zumindest teilweise bestritten 

(Urk. 3/3 S. 5). So führt sie darin aus, dass ihr nicht klar sei, wie die Gesuchstelle-

rin auf 20 oder gar 23 Einsätze und entsprechend auf Fr. 4'000.– bis Fr. 4'600.– 

komme. So errechne sie zum Beispiel für den 4. November 2017 eine Überzeit 

von lediglich 17 Minuten, während die Gesuchstellerin eine Überzeitentschädi-

gung für 4.53 Stunden verlange (Urk. 3/3 S. 5). Somit blieben die durch die Ge-

suchstellerin geltend gemachten Arbeitseinsätze auch im Beschwerdeverfahren 

unbelegt.  

3. a) Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es 

kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Gesuchs-

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gegnerin oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, 

Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

Offen gelassen werden kann somit, ob im Rahmen der provisorischen 

Rechtsöffnung – wie vom erstinstanzlichen Rechtsöffnungsrichter dargelegt – ein 

Arbeitnehmer nur den Nettolohn verlangen kann, nicht aber die gesetzlichen (und 

allfälligen vertraglichen) Abzüge, die einer Gläubigerschaft zustehen, die sie in ei-

genem Namen einfordern kann und muss. Im Verfahren um definitive Rechtsöff-

nung ist gemäss Rechtsprechung der erkennenden Kammer für den Bruttobetrag 

Rechtsöffnung zu erteilen, sofern im definitiven Rechtsöffnungstitel der Bruttobe-

trag zugesprochen wurde und soweit der Arbeitgeber nicht die Höhe der Sozial-

abzüge und deren Bezahlung nachweist (OGer ZH RT120174-O vom 27. März 

2013, E. 4 m.w.H.). 

 b) Es ist der Gesuchsgegnerin unbenommen, ihren Standpunkt auf dem 

ordentlichen Prozessweg im Rahmen eines materiellen Forderungsprozesses 

geltend zu machen und – soweit sie eine Beweislast trifft – mit sämtlichen 

zulässigen Beweismitteln zu untermauern. Der allfällige Forderungsprozess wird 

inhaltlich durch dieses Rechtsöffnungsverfahren nicht präjudiziert (BGer 

5A_206/2013 vom 13. Mai 2013, E. 2.2 m.w.H.). 

 4. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss der Gesuchstel-

lerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist gestützt auf 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen. Mangels 

wesentlicher Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin für das Beschwerdeverfahren 

keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

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3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin aufer-

legt. 

4. Der Gesuchsgegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-

schädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge je eines Doppels der Urk. 6 und 9/1-5, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 6'323.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 24. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
mc 

	Urteil vom 24. September 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.
	4. Der Gesuchsgegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage je eines Doppels der Urk. 6 und 9/1-5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...