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**Case Identifier:** e7c14f62-73be-5c3e-bcdb-80569e1ae262
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.12.2010 B 2010/110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-110_2010-12-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/110

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.12.2010

Entscheiddatum: 16.12.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010
Waldrecht, Art. 25 Abs. 1 WaG (SR 921.0). Der Verkauf von Wald an Private 
stellt keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Waldfunktionen dar. Die 
Bewilligung der Veräusserung von Wald durch eine Ortsgemeinde an eine 
bäuerliche Genossenschaft wurde vom Kantonsforstamt zu Unrecht 
verweigert (Verwaltungsgericht, B 2010/110).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sache

Alpgenossenschaft Wolzen,Präsident Emil Zwingli, Scheftenauerstrasse 1261, 

9630 Wattwil,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Ritter, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 

9443 Widnau,

gegen

 

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Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen,Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Ortsgemeinde Wattwil,Präsident Urs Abderhalden, Bleikenstrasse 45, 9630 Wattwil,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Verweigerung der forstrechtlichen Bewilligung zur Veräusserung des Waldes auf dem 

Grundstück Nr. 2983 "Guetental"

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Bürgerversammlung der Ortsgemeinde Wattwil entschied am 30. März 2007, 

ihre Wälder und Alpen zu verkaufen. Diese umfassen im wesentlichen die Gebiete 

Bruggenwald-Wolzen, Guetental und Dreischlatt-Geisschopf. Die Gesamtfläche der 

drei Gebiete beträgt rund 316 ha, wovon rund 154 ha Wald. Nach dem Verkauf der 

Wälder und Alpen wird sich die Ortsgemeinde Wattwil auflösen.

Am 15. Januar 2008 ersuchte die Ortsgemeinde Wattwil das Kantonsforstamt, den 

Verkauf von 78 ha Alpen und 71 ha Wald im Gebiet Bruggenwald-Wolzen an 19 

genossenschaftlich organisierte Landwirte zu bewilligen. Das Kantonsforstamt empfahl 

in der Folge, das Alp- und Waldreglement der neu zu gründenden Alpgenossenschaft 

Wolzen im Hinblick auf die Erteilung der Verkaufsbewilligung in verschiedenen Punkten 

zu ändern. Am 20. November 2008 wurde die Alpgenossenschaft Wolzen gegründet.

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Mit Verfügung vom 9. Dezember 2008 bewilligte das Kantonsforstamt den Verkauf der 

71 ha Wald im Gebiet Bruggenwald-Wolzen an die Alpgenossenschaft Wolzen. Für den 

Verkauf der Alpen im Gebiet Guetental in der Gemeinde Ebnat-Kappel bewilligte das 

Kantonsforstamt am 22. Dezember 2008 eine Abparzellierung und Veräusserung von 

rund 3 der 72 ha Wald an den Pächter der dortigen Alp. Am 17. Januar 2009 

unterbreitete die Alpgenossenschaft Wolzen der Ortsgemeinde Wattwil ein 

Kaufangebot für die verbleibenden 69 ha Wald auf dem Grundstück Nr. 2983, 

Grundbuch Ebnat-Kappel, im Gebiet Guetental, den sogenannten Rollenbergwald. Am 

15. April 2009 ersuchte die Ortsgemeinde Wattwil das Kantonsforstamt, den Verkauf 

des Rollenbergwalds an die Alp-genossenschaft Wolzen zu bewilligen.

Am 13. Juli 2009 teilte das Kantonsforstamt der Ortsgemeinde Wattwil und der 

Alpgenossenschaft Wolzen mit, es beabsichtige, den Verkauf nicht zu bewilligen, und 

gewährte den Betroffenen das rechtliche Gehör. In der Folge äusserten sich die 

Ortsgemeinde Wattwil und die Alpgenossenschaft Wolzen mit Eingaben vom 21. bzw. 

29. Juli 2009. Mit Verfügung vom 19. Oktober 2009 verweigerte das Kantonsforstamt 

die Veräusserung des Waldgrundstücks Nr. 2983, Guetental, an die Alpgenossenschaft 

Wolzen. Zur Begründung hielt das Kantonsforstamt fest, nach Auffassung des 

Bundesgesetzgebers solle sowohl Staatswald wie auch Wald von Gemeinden und 

Korporationen grundsätzlich im öffentlichen Eigentum bleiben, um keine 

Beeinträchtigung der Waldfunktionen zu riskieren. Die Bewilligung des Verkaufs von 

Wald im Eigentum von Gemeinden und Korporationen an Private habe zur Folge, dass 

Art. 25 des Waldgesetzes (SR 921.0, abgekürzt WaG) bei späteren Veräusserungen 

nicht mehr anwendbar sei, solange der Wald im privaten Eigentum bleibe. Daraus 

ergebe sich, dass die Bewilligungsinstanz vorerst prüfen müsse, ob die Gewährleistung 

der Waldfunktionen generell, also auch im Fall von weiteren Handänderungen, 

anzunehmen sei. Allein die Feststellung, dass ein Erwerber von öffentlichen 

Waldflächen für die Einhaltung der Bewirtschaftungsgrundsätze Gewähr biete, genüge 

für die Erteilung einer Verkaufsbewilligung an eine private Käuferschaft nicht. Im 

Gegensatz zu Privaten seien zudem Ortsgemeinden gewissermassen verpflichtet, sich 

insbesondere auch um die Erfüllung der Waldfunktionen im öffentlichen Interesse zu 

kümmern, während beim Privatwald ein solcher Grundauftrag fehle. Im weiteren 

gebiete das kantonale Recht den öffentlichen Waldeigentümern mit Betriebsplanung, 

eine Forstreserve zu erhalten. Für den Privatwald fehle eine solche Vorschrift. Für die 

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Sicherstellung der vorwiegend im öffentlichen Interesse stehenden Waldfunktionen 

weise das öffentlich-rechtliche Waldeigentum die günstigeren Voraussetzungen auf. 

Ein Verkauf von öffentlichem Wald an Private im grösseren Umfang werde daher 

längerfristig zu einer Beeinträchtigung der Waldfunktionen im öffentlichen Interesse 

führen. Die Waldfläche Guetental liege in einem Lebensraum Kerngebiet gemäss 

kantonalem Richtplan und sei als potentielles Waldreservatsgebiet ausgeschieden. Die 

ökologische Bedeutung des Waldes sei sehr gross. Zudem gälten grosse Teile der 

Waldparzelle als Schutzwald (kantonale Schutzwaldausscheidung). Aufgrund der 

Grösse und Lage des Waldes sowie der ihm zukommenden Funktionen im öffentlichen 

Interesse (Vorrangfunktionen) verkörpere das Grundstück alle typischen Eigenschaften 

des öffentlich-rechtlichen Waldeigentums. Zusammenfassend sei die Gewährleistung 

der Waldfunktionen beim Verkauf an die privatrechtliche Alpgenossenschaft Wolzen 

nicht nachhaltig sichergestellt und gegenüber der vorhandenen, alternativen 

Verkaufsvariante, bei der die Waldfläche im öffentlich-rechtlichen Eigentum bleibe, 

deutlich weniger anzunehmen. Die nachgesuchte forstrechtliche Bewilligung sei somit 

nicht zu erteilen.

B./ Gegen die Verfügung des Kantonsforstamts erhob die Alpgenossenschaft Wolzen 

durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 2. November 2009 Rekurs beim 

Volkswirtschaftsdepartement. Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 29. April 

2010 ab. Es erwog, bei der Bewilligung nach Art. 25 Abs. 1 WaG handle es sich 

entgegen der Auffassung des Kantonsforstamtes um eine Polizeierlaubnis, auf deren 

Erteilung die Gesuchstellerin grundsätzlich einen Rechtsanspruch habe, wenn die 

gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt seien. Der Bewilligungsbehörde stehe beim 

Entscheid über eine Veräusserung von Wald kein Ermessen zu. Nach dem Wortlaut von 

Art. 25 Abs. 1 WaG dürfe die Bewilligung nur erteilt werden, wenn keine 

Waldfunktionen beeinträchtigt würden. Der Wortlaut stelle nicht auf die Gefährdung ab, 

sondern auf die Beeinträchtigung. Es handle sich dabei aber um eine unpräzise 

Formulierung des Gesetzgebers, da im Zeitpunkt der Bewilligung offensichtlich noch 

keine tatsächliche Beeinträchtigung einer Waldfunktion vorliegen könne. Bei der 

Anwendung von Art. 25 Abs. 1 WaG sei somit nicht auf die Beeinträchtigung, sondern 

auf die Gefährdung der Waldfunktion abzustellen. Sodann habe bis zum Erlass des 

geltenden Waldgesetzes der Gesetzgeber einen öffentlich-rechtlichen Status der 

Waldeigentümer bevorzugt und damit öffentliche Waldeigentümer als geeignetere 

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Bewirtschafter betrachtet. In den Materialien zum Waldgesetz finde sich kein Hinweis, 

wonach die bisherige Betrachtungsweise aufgegeben werden solle. Da die 

Bewilligungsbehörde im Zeitpunkt des Veräusserungsgesuchs regelmässig nicht in der 

Lage sei, eine konkrete Beeinträchtigung oder Gefährdung der Waldfunktion durch die 

vorgesehene Käuferschaft nachzuweisen, müsste die Veräusserungsbewilligung in 

nahezu allen Fällen erteilt werden. Die Steuerungsfunktion würde sich darauf 

beschränken, diejenigen Kaufinteressenten, die bereits durch unsachgemässe 

Waldbewirtschaftung aufgefallen seien, vom Erwerb weiteren Waldes auszuschliessen. 

Ein solch eingeschränkter Zweck müsste aus dem Wortlaut klarer hervorgehen, 

insbesondere nachdem das frühere Recht den Walderwerb durch Private ausdrücklich 

nur in Ausnahmefällen zugelassen habe. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass 

Art. 25 Abs. 1 WaG auf die abstrakte Gefährdung abstelle, die aus der Veräusserung 

resultiere. Da nach Ansicht des Gesetzgebers öffentliche Eigentümer den Wald in der 

Regel besser bewirtschaften würden als Private, stellten private Kaufinteressenten eine 

abstrakte Gefährdung der Waldfunktionen dar. Die sachgerechte Waldbewirtschaftung 

sei bei öffentlich-rechtlichen Waldeigentümern langfristig besser gewährleistet. Es 

könne im vorliegenden Fall nicht davon ausgegangen werden, dass die 

Alpgenossenschaft Wolzen aufgrund der objektiven Umstände besser geeignet sei als 

die Politische Gemeinde Ebnat-Kappel, welche ebenfalls Kaufabsichten geäussert 

habe, den Rollenbergwald sachgerecht zu bewirtschaften. Folglich sei der Rekurs 

abzuweisen.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 10. Mai 2010 erhob die Alpgenossenschaft 

Wolzen Beschwerde beim Verwaltungsgericht und stellte folgende Anträge:

"1. Der Rekursentscheid des Volkswirtschaftsdepartements des Kantons St. Gallen 

vom 29. April 2010 im Verfahren VD/KFA-09.25 betreffend Verweigerung der 

forstrechtlichen Bewilligung für den Verkauf des Waldes auf dem Grundstück Nr. 2983, 

Guetental, Grundbuchkreis Ebnat-Kappel, an die Alpgenossenschaft Wolzen sei 

aufzuheben.

2.   Die forstrechtliche Verfügung des Kantonsforstamts des Kantons St. Gallen vom 

19. Oktober 2009 betreffend Verweigerung der forstrechtlichen Bewilligung für den 

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Verkauf des Waldes auf dem Grundstück Nr. 2983, Guetental, Grundbuchkreis Ebnat-

Kappel, an die Alpgenossenschaft Wolzen sei aufzuheben.

3.   Der Verkauf des Waldes auf dem Grundstück Nr. 2983, Guetental, Gemeinde 

Ebnat-Kappel durch die Ortsgemeinde Wattwil an die Alpgenossenschaft Wolzen sei 

forstrechtlich zu bewilligen.

4.   Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen des 

Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen an die Vorinstanz 1 oder 2 

zurückzuweisen.

5.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Kantons St. Gallen."

In ihrer Beschwerdeergänzung vom 2. Juli 2010 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest. Weiter beantragte sie die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung 

und die Durchführung eines Augenscheins an Ort und Stelle. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, nach Art. 25 WaG sei die Bewilligung für die Veräusserung 

von Wald im Eigentum von Gemeinden und Korporationen an Private zu erteilen, wenn 

dadurch die Waldfunktionen nicht beeinträchtigt würden. Entgegen der Auffassung der 

Vorinstanz dürfe die Bewilligung nur dann verweigert werden, wenn die Waldfunktion 

durch die Veräusserung als solche beeinträchtigt werde. Indem die Vorinstanz den 

Wortlaut von Art. 25 Abs. 1 WaG uminterpretiere, verändere sie gleichzeitig den Sinn 

der Bestimmung, was gerade nicht Zweck der Auslegung sei. Art. 20 WaG und Art. 24 

des Einführungsgesetzes zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (sGS 651.1, 

abgekürzt

EG zum WaG) stellten eine nachhaltige und kontrollierte Waldnutzung und damit die 

Erhaltung der Waldfunktionen sowohl in privaten als auch in öffentlichen Wäldern 

sicher. Auch aus systematischer Sicht dürfe somit die Erteilung einer Bewilligung 

gemäss Art. 25 WaG nur verweigert werden, wenn als Folge der Veräusserung die 

Waldfunktionen beeinträchtigt würden, beispielsweise weil die Voraussetzungen wegen 

der Lage oder der Grösse der zu veräussernden Parzelle eine rationelle 

Bewirtschaftung erschwerten oder verunmöglichten. Auch die Entstehungsgeschichte 

des Gesetzes stehe der Erteilung einer Bewilligung nicht entgegen. Mit der 

Bewilligungspflicht für den Verkauf von Waldgrund-stücken im öffentlichen Eigentum 

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an Private hätten nach dem Willen des historischen Gesetzgebers in erster Linie die 

Zerstückelung des Waldes sowie weitere Fälle, in denen die Veräusserung von 

öffentlichem Wald als solche die Waldfunktionen beeinträchtigen würde, verhindert 

werden sollen. Es gehe vorliegend nicht um die Realteilung eines Waldgrundstücks, 

sondern um dessen Veräusserung an die Beschwerdeführerin. Der Gesetzgeber habe 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz öffentliche Waldbesitzer nicht weiterhin 

bevorzugen wollen. Sinn und Zweck von Art. 25 WaG liege darin, dass verhindert 

werde, dass durch unzweckmässige Verkäufe von öffentlichem Wald die 

Waldfunktionen beeinträchtigt würden. Eine abstrakte Gefährdung der Waldfunktionen 

nach einer weiteren, nicht beabsichtigten Handänderung genüge nicht, um die 

Erteilung der Bewilligung zu verweigern, ansonsten jeder Verkauf an einen Privaten 

verweigert werden müsste. Nachgerade absurd sei die Schlussfolgerung der 

Vorinstanz, private Kaufinteressenten stellten in jedem Fall eine abstrakte Gefährdung 

der Waldfunktionen dar. Diese Auffassung stehe auch im Widerspruch zur 

Wirtschaftsfreiheit gemäss Art. 27 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV). Die 

Beschwerdeführerin sei sehr wohl in der Lage, die Waldfläche, welche Gegenstand 

dieses Verfahrens bilde, professionell zu bewirtschaften und die Waldfunktionen 

sicherzustellen. Auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 18. August 2010 die 

Abweisung der Beschwerde.

Die Ortsgemeinde Wattwil verzichtete auf eine Stellungnahme.

Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, zur Vernehmlassung des 

Volkswirtschaftsdepartements Stellung zu nehmen. Dies tat sie mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 27. September 2010. Ausserdem zog sie ihr Begehren um 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung zurück.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

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Alpgenossenschaft Wolzen ist von der Verweigerung der Veräusserungsbewilligung in 

ihren schutzwürdigen Interessen berührt und als unterlegene Rekurrentin zur 

Beschwerdeführung legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Die Beschwerdeeingabe vom 10. Mai 2010 und ihre Ergänzung vom 2. Juli 2010 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin beantragt einen Augenschein. Ein solcher dient der 

unmittelbaren Wahrnehmung von Tatsachen (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 966). Vorliegend 

ist ausschliesslich eine Rechtsfrage streitig, und die massgebenden Tatsachen ergeben 

sich vollumfänglich aus den Akten, weshalb kein Augenschein durchzuführen ist.

3. Art. 25 Abs. 1 WaG bestimmt, dass die Veräusserung von Wald im Eigentum von 

Gemeinden und Korporationen und die Teilung von Wald einer kantonalen Bewilligung 

bedürfen. Diese darf nur erteilt werden, wenn dadurch die Waldfunktionen nicht 

beeinträchtigt werden.

Wenn die Veräusserung oder die Teilung von Wald zugleich einer Bewilligung nach 

dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht bedarf, 

haben die Kantone dafür zu sorgen, dass die Bewilligungsverfahren vereinigt und durch 

einen Gesamtentscheid abgeschlossen werden (Art. 25 Abs. 2 WaG).

3.1. Die Vorinstanz hielt fest, es sei streitig, ob der Käuferschaft eine Gefährdung der 

Waldfunktionen konkret nachgewiesen werden müsse oder ob bei privaten Käufern 

generell eine im Vergleich zu öffentlichen Waldeigentümern höhere Gefährdung der 

Waldfunktionen angenommen werden dürfe. Sie kam zum Schluss, der Wortlaut von 

Art. 25 Abs. 1 WaG sei eine unpräzise Formulierung, da im Zeitpunkt der Bewilligung 

offensichtlich noch keine (tatsächliche) Beeinträchtigung einer Waldfunktion vorliegen 

könne. Eine Beeinträchtigung stelle sich erst ein, nachdem der Wald unsachgemäss 

bewirtschaftet worden sei bzw. sie folge aus der unsachgemässen Bewirtschaftung, 

die im Zeitpunkt der Bewilligungserteilung noch gar nicht begonnen habe.

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Zunächst ist festzuhalten, dass der Gesetzgeber den Begriff der "Beeinträchtigung" 

und nicht jenen der "Gefährdung" verwendete. Es ist zwar möglich, dass der Wortlaut 

nicht den wahren Sinn des Gesetzes wiedergibt. Die Vorinstanz begründet dies allein 

damit, dass im Zeitpunkt einer Veräusserung noch keine tatsächliche Beeinträchtigung 

der Waldfunktionen vorliegen könne. Sie stützt sich somit im wesentlichen auf die 

Systematik des geregelten Tatbestands. Der entsprechende Begriff bezieht sich 

indessen nicht nur auf die Veräusserung, sondern auch auf die Teilung von Wald, und 

in einer solchen kann durchaus auch eine unmittelbare Beeinträchtigung der 

Waldfunktionen erblickt werden, etwa weil durch eine Teilung von Wald die 

Bewirtschaftung erschwert oder verunmöglicht werden kann, wobei dies wirtschaftliche 

oder technische Ursachen haben kann. Die Verwendung des Begriffs "beeinträchtigt" 

deutet jedenfalls darauf hin, dass für den Gesetzgeber nur unmittelbare negative 

Auswirkungen auf die Waldfunktion im Vordergrund standen, nicht abstrakte 

Gefährdungen.

3.2. Es stellt sich somit die Frage nach dem Inhalt der verwaltungsrechtlichen 

Bestimmung. Dieser ist nach den üblichen Methoden zu ermitteln. Danach ist das 

Gesetz in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Ist der Text nicht ganz klar 

und sind verschiedene Auslegungen möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite 

gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich von 

Sinn und Zweck sowie der dem Text zugrunde liegenden Wertung. Wichtig ist ebenfalls 

der Sinn, der einer Norm im Kontext zukommt. Vom klaren, d.h. eindeutigen und 

unmissverständlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, u.a. dann 

nämlich, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn 

der Bestimmung wiedergibt. Solche Gründe können sich aus der 

Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Grund und Zweck oder aus dem 

Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (vgl. statt vieler BGE 134 V 208 E. 2.2 

mit Hinweisen;

Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, 

Rz. 214 ff.).

3.2.1. Wie erwähnt, verwendete der Gesetzgeber den Begriff der "Beeinträchtigung" 

und nicht jenen der "Gefährdung". Somit ist zu prüfen, ob sich aus der Systematik des 

Gesetzes oder aus der Entstehungsgeschichte oder allenfalls aus Sinn und Zweck der 

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gesetzlichen Ordnung Hinweise ergeben, dass der Wortlaut des Gesetzes unrichtig ist 

und anstelle einer Beeinträchtigung eine Gefährdung vorausgesetzt wird.

3.2.2. Art. 25 WaG ist im 1. Abschnitt des 4. Kapitels des Gesetzes aufgeführt, welches 

die Pflege und Nutzung des Waldes zum Gegenstand hat. Die Bestimmung findet sich 

nicht im 2. oder 3. Kapitel, welche den Schutz des Waldes regeln. Dies deutet darauf 

hin, dass es sich bei Art. 25 WaG nicht um eine unmittelbar dem physischen Schutz 

des Waldes dienende Vorschrift handelt, sondern um eine solche, welche Nutzung und 

Pflege des Waldes zum Gegenstand hat.

3.2.3. Die Vorinstanz erwog, die Materialien zum Waldgesetz enthielten ebenfalls keine 

klaren Aussagen zur vorliegend streitigen Frage, ob der Käuferschaft eine Gefährdung 

der Waldfunktionen konkret nachgewiesen werden müsse oder ob bei privaten Käufern 

generell eine im Vergleich zu öffentlichen Waldeigentümern höhere Gefährdung der 

Waldfunktionen angenommen werden dürfe. In der Botschaft des Bundesrates werde 

lediglich der Gesetzestext leicht abgewandelt wiederholt und ausgeführt, dass die 

Veräusserung von Wald im Eigentum von Gemeinden und Korporationen nur mit 

kantonaler Bewilligung möglich sei (BBl 1988 III, S. 204). Eine Begründung für die 

Bewilligungspflicht von Waldverkäufen finde sich in der Botschaft nicht.

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Botschaft nicht einen abgewandelten 

Gesetzestext enthält, sondern den Gesetzesentwurf des Bundesrates, der Grundlage 

der parlamentarischen Beratung bildete. In der Botschaft des Bundesrates wird 

festgehalten, dass die im geltenden Forstpolizeirecht gemachte Unterscheidung in der 

Behandlung von Privatwald und öffentlichem Wald angesichts der Bedrohung des 

Waldes nicht mehr gerechtfertigt sei und im neuen Recht mit einer Ausnahme 

verschwinden solle. Diese Ausnahme betreffe die Veräusserung und Teilung von Wald. 

Eine Einschränkung rechtfertige sich, da sich eine Zersplitterung des Eigentums auf die 

Walderhaltung nachteilig auswirken könne. Von der Öffentlichkeit würden jährlich 

grosse Summen aufgebracht, um aufgeteilte Waldparzellen wieder zusammenzulegen 

und einer einheitlichen Pflege und Bewirtschaftung zu unterstellen (BBl 1988 III, 

S. 204).

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Damit wird in der Botschaft zumindest ansatzweise eine Begründung für die 

Einschränkung der Gleichstellung von Privatwald und öffentlichem Wald angeführt, 

nämlich die nachteiligen Auswirkungen der Waldzersplitterung und die hohen 

Aufwendungen der Öffentlichkeit für die Zusammenlegung aufgeteilter Waldparzellen. 

Weshalb sich diese Begründung in der Botschaft nicht nur auf die Teilung von Wald, 

sondern ohne weiteres auch auf die gesamthafte Veräusserung von Waldparzellen im 

öffentlichen Eigentum beziehen soll, wie die Vorinstanz geltend macht, ist nicht 

nachvollziehbar. Die Rechtfertigung der Unterscheidung zwischen Privatwald und 

öffentlichem Wald wird in der Botschaft jedenfalls lediglich mit der Zersplitterung von 

Wald und mit den hohen Kosten für eine Zusammenlegung begründet.

Soweit sich die Vorinstanz auf das frühere Recht stützt, überzeugen ihre Ausführungen 

nicht. In der Botschaft zum Waldgesetz wird nämlich klar festgehalten, dass die im 

alten Forstpolizeirecht gemachte Unterscheidung bei der Behandlung von Privatwald 

und öffentlichem Wald grundsätzlich nicht mehr gerechtfertigt sei und mit der hier 

streitigen Ausnahme verschwinden solle. Wohl wird also bei der Veräusserung noch 

eine Ausnahme vom Grundsatz der Gleichbehandlung gemacht. Da es sich dabei 

explizit um eine Ausnahme handelt, können die im alten Forstpolizeirecht massgebend 

gewesenen Grundsätze für die Auslegung des neuen Rechts nicht pauschal 

übernommen werden.

Die Bewilligungspflicht für die Veräusserung von öffentlichem Wald ist Ausdruck der 

differenzierten Behandlung von Privatwald und öffentlichem Wald. Der Gesetzgeber 

verzichtete aber darauf, restriktive Voraussetzungen für die Erteilung einer Bewilligung 

festzulegen, sondern statuierte lediglich den Grundsatz, dass durch die Veräusserung 

die Waldfunktionen nicht beeinträchtigt werden dürfen. Wenn der Bundesrat oder der 

Gesetzgeber der Auffassung gewesen wären, Private seien zur Bewirtschaftung von 

Wald generell schlechter geeignet als öffentliche Korporationen oder das 

Gemeinwesen, wäre dies in der Botschaft zweifelsohne erwähnt worden oder im 

Gesetz zum Ausdruck gekommen, zumal namentlich die Schutzvorschriften für den 

Wald im neuen Gesetz mit geradezu akribischer Regelungsdichte erlassen wurden.

Wenn der Gesetzgeber von 1902 den Verkauf von Gemeinde- und Korporationswald an 

Private nur unter besonderen Umständen als zulässig erachtete, so kann dies heute 

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nicht mehr von entscheidender Bedeutung sein. Entgegen den Ausführungen der 

Vorinstanz findet sich in den Materialien zum Waldgesetz durchaus ein Hinweis darauf, 

dass die bisherige Betrachtungsweise aufgegeben werden sollte und Privatwald und 

öffentlicher Wald im Grundsatz gleich behandelt werden sollten. Wohl lässt sich der 

Botschaft eine gewisse Bevorzugung öffentlicher Waldeigentümer entnehmen, indem 

für die Veräusserung von Wald im öffentlichen Eigentum eine Bewilligungspflicht 

statuiert und zudem festgehalten wird, Staatswald solle grundsätzlich nicht veräussert 

werden. Wenn der Gesetzgeber aber private Waldeigentümer gegenüber öffentlichen 

Waldeigentümern generell als schlechter ge-eignet für die Bewirtschaftung, ja sogar als 

regelrechte Gefährdung für die Waldfunktionen betrachtet hätte, so hätte er 

zweifelsohne eine entsprechende explizite Regelung erlassen und konsequenterweise 

ein generelles Verbot oder zumindest sehr restriktive Voraussetzungen für die 

Bewilligung einer Veräusserung von Wald von Gemeinden und Korporationen an 

Private statuieren müssen. Dies hat er aber ausdrücklich nicht getan. Daher kann nicht 

mit Berufung auf den Gesetzgeber von 1902 eine generelle Privilegierung von 

öffentlichen Waldeigentümern oder gar eine generelle Gefahr des privaten Eigentums 

für die Waldfunktionen begründet werden.

Den Materialien lassen sich somit keine Hinweise entnehmen, dass die Veräusserung 

von Wald an Private generell als Gefährdung der Waldfunktionen einzustufen ist oder 

der Verkauf von Wald an Private die Waldfunktionen beeinträchtigt.

3.2.4. Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Zweck der Bewilligungspflicht der Erhalt 

der Waldfunktionen sei. Da die Bewilligungsbehörde im Zeitpunkt des 

Veräusserungsgesuchs regelmässig nicht in der Lage sei, eine konkrete 

Beeinträchtigung oder Gefährdung der Waldfunktionen durch die vorgesehene 

Käuferschaft nachzuweisen, müsste die Veräusserungsbewilligung in nahezu allen 

Fällen erteilt werden. Die Steuerungsfunktion würde sich darauf beschränken, 

diejenigen Kaufinteressenten, die bereits durch unsachgemässe Waldbewirtschaftung 

aufgefallen seien, vom Erwerb weiteren Waldes auszuschliessen. Ein solch 

eingeschränkter Zweck müsste aus dem Wortlaut klarer hervorgehen, insbesondere 

nachdem das frühere Recht den Walderwerb durch Private ausdrücklich nur in 

Ausnahmefällen zugelassen habe. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass Art. 25 

Abs. 1 WaG auf die abstrakte Gefährdung abstelle, die aus der Veräusserung resultiere. 

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Da nach Ansicht des Gesetzgebers öffentliche Eigentümer den Wald in der Regel 

besser bewirtschaften würden als Private, stellten private Kaufinteressenten eine 

abstrakte Gefährdung der Waldfunktionen dar.

Das Verwaltungsgericht kann dieser Auffassung nicht beipflichten. Zur Gewährleistung 

des Erhalts der Waldfunktionen ist eine generelle Einschränkung der Veräusserung von 

Wald an Private nicht gerechtfertigt. In diesem Punkt dreht sich die Argumentation der 

Vorinstanz im Kreis; die Vorinstanz begründet die Bewilligungspflicht für Waldverkäufe 

an Private mit deren schlechteren Eignung zur Bewirtschaftung, und die schlechtere 

Eignung der Privaten wird wiederum mit der Bewilligungspflicht begründet. 

Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass Sinn und Zweck der Bewilligungspflicht die 

Verhinderung von Beeinträchtigungen ist. Darunter lässt sich auch die Verhinderung 

einer abstrakten Gefährdung subsumieren, wie dies z.B. bei der Veräusserung an einen 

ungeeigneten Interessenten oder an einen solchen, dessen Bewirtschaftung Mängel 

aufweist, der Fall ist.

3.2.5. Selbst das Bundesamt für Umwelt ging gegenüber der kantonalen Forstbehörde 

davon aus, dass der Schutz der Waldfunktionen beim Verkauf an Private mit Auflagen 

sichergestellt werden kann. Das Kantonsforstamt unterbreitete dem Bundesamt für 

Umwelt den vorliegenden Streitfall zur Beurteilung. Das Bundesamt hielt fest, primäres 

Ziel von Art. 25 WaG sei, die Zersplitterung von Wald zu verhindern. Das Gesetz mache 

keine Angaben, ob die Veräusserung von Wald an einen öffentlichen oder privaten 

Käufer zu erfolgen habe; einziges Kriterium sei die Nichtbeeinträchtigung der 

Waldfunktionen. Auch wenn in gewissen Fällen bei einer Veräusserung die Möglichkeit 

wahrscheinlich sei, dass die Waldfunktionen beeinträchtigt werden könnten, reiche 

dieser fachlich allenfalls berechtigte Zweifel nicht aus, um die Bewilligung zu 

verweigern. Art. 25 WaG legitimiere eine Unterscheidung öffentlicher und privater 

Käufer aufgrund einer vorgängigen Vermutung über die Art der Bewirtschaftung des 

Waldes nicht.

3.3. Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Vorinstanz zu Unrecht von der Prämisse ausgegangen ist, öffentliche Eigentümer 

würden den Wald grundsätzlich besser bewirtschaften als private, weshalb die 

Veräusserung an Private als solche eine abstrakte Gefährdung der Waldfunktionen 

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darstelle. Diese Auffassung findet weder im Wortlaut oder in der Systematik des 

Gesetzes noch in den Materialien oder nach Sinn und Zweck eine Stütze. Auch die 

Beurteilung der zuständigen Fachbehörde des Bundes steht im Gegensatz zur 

Auffassung der Vorinstanz. Eine derart grundlegende Wertung, wie sie die Vor-instanz 

vornimmt, müsste im Gesetz im formellen Sinn unmissverständlich zum Ausdruck 

kommen. Daher ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der 

Verkauf des Rollenbergwaldes an die Beschwerdeführerin beeinträchtige die 

Waldfunktionen.

3.4.

3.4.1. Nach den Feststellungen der Vorinstanz war im Rekursverfahren unbestritten, 

dass die Beschwerdeführerin in der aktuellen Zusammensetzung in der Lage ist, 

Waldarbeiten ordnungsgemäss auszuführen (E. 5.1). Damit bestehen keine 

Anhaltspunkte, dass der Verkauf eine Beeinträchtigung der Waldfunktionen nach sich 

ziehen könnte. Ob die Politische Gemeinde Ebnat-Kappel als Bewirtschafterin 

gleichermassen oder besser geeignet ist, ist nicht ausschlaggebend. Die 

Beschwerdebeteiligte kann nicht verpflichtet werden, ihren Wald an eine andere 

Erwerberin zu veräussern. Im übrigen sieht das Gesetz für den Erwerb zwischen 

Privaten keine Bewilligungspflicht vor, weshalb der Umstand, dass eine allfällige 

Weiterveräusserung ohne Bewilligung erfolgen kann, nicht als Argument gegen die 

Erteilung der Bewilligung für die hier streitige Veräusserung angeführt werden kann. 

Den Akten sind auch keine konkreten Anhaltspunkte zu entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Mitgliederstruktur oder einzelner Mitglieder nicht 

befähigt ist, den Wald sachgemäss zu bewirtschaften und zu pflegen. Dies wird von 

der Vorinstanz oder vom Kantonsforstamt auch nicht geltend gemacht. Vielmehr fragt 

sich heute, ob die Beschwerdeführerin nicht sogar besser als die Ortsgemeinde 

Wattwil geeignet ist, den Wald sachgemäss zu bewirtschaften. Im vorliegenden Fall will 

die Ortsgemeinde ihre Alpen und Wälder verkaufen und sich anschliessend auflösen. 

Die wirtschaftliche Grundlage der Ortsgemeinden besteht häufig aus Alpen und 

Wäldern sowie landwirtschaftlichem Grundbesitz. Solche Grundstücke können häufig 

nicht kostendeckend bewirtschaftet werden. Eine zur Auflösung entschlossene 

Ortsgemeinde bietet unter diesen Umständen nicht ohne weiteres mehr Gewähr als 

Private, dass der Wald sachgemäss bewirtschaftet wird. Daran vermag auch der 

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Umstand nichts zu ändern, dass die Ortsgemeinde in Art. 93 der Kantonsverfassung 

(sGS 111.1) zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben verpflichtet ist. Demgegenüber 

können genossenschaftlich organisierte Landwirte in der Lage sein, den Wald im 

Nebenerwerb und auf der Grundlage vorteilhafter Kostenstrukturen zu bewirtschaften. 

Entgegen den Ausführungen in der Verfügung des Kantonsforstamts ist daher die 

Bewirtschaftung durch Private nicht generell weniger professionell und sachgemäss als 

jene durch Ortsgemeinden oder Politische Gemeinden.

3.4.2. Ob im vorliegenden Fall der Wald bereits von anderen Privatwaldungen umgeben 

ist oder ob eine andere Kaufinteressentin bereits öffentlichen Wald in der Umgebung 

besitzt, was von der Vorinstanz als bedeutsam erachtet wurde, ist nicht von 

ausschlaggebender Bedeutung. Diese Überlegungen der Vorinstanz beruhen auf der 

unhaltbaren Annahme, dass öffentliche Waldeigentümer grundsätzlich besser zur 

Bewirtschaftung des Waldes geeignet sind als Private. Es ist vorliegend nicht 

nachvollziehbar, inwiefern die Lage des Waldes die Beschwerdeführerin als ungeeignet 

für die Bewirtschaftung erscheinen lässt. Im übrigen unterliegt auch die 

Beschwerdeführerin der Aufsicht der kantonalen Forstbehörden. Dabei kann die 

kantonale Behörde Pflegemassnahmen verfügen, wo es die Schutzfunktion des Waldes 

erfordert; ausserdem bewilligt sie Holzschläge (Art. 24 Abs. 2 und 3 EG zum WaG). 

Auch unterliegt die Beschwerdeführerin mit einem Waldeigentum von über 50 ha der 

Pflicht zur Erstellung und Nachführung einer Betriebsplanung (Art. 22 Abs. 2 EG zum 

WaG). Soweit Teile des Waldes einem Waldreservat angehören oder für ein solches 

bestimmt sind, kann die Vorinstanz nötigenfalls durch Vereinbarung mit der 

Beschwerdeführerin oder mittels Verfügung die erforderlichen Massnahmen treffen (Art. 

23 Abs. 2 EG zum WaG). Auch die Zuordnung zu einem Lebensraum Kerngebiet für 

Auerwild oder als Schutzwald ändern an dieser Beurteilung nichts. Die Forstbehörden 

haben genügend Möglichkeiten, bei einer Beeinträchtigung von öffentlichen Interessen 

zu intervenieren.

3.5. Das Bundesamt für Umwelt hielt gegenüber dem Kantonsforstamt fest, die 

Bewilligung zur Veräusserung könnte mittels Auflagen versehen werden, indem z.B. 

nachträglich nachzuweisen oder darüber Bericht zu erstatten sei, dass die 

Waldfunktionen im veräusserten Waldstück nicht beeinträchtigt seien. Die Vorinstanz 

führt dazu aus, es sei nicht haltbar, wie dies vom Bundesamt für Umwelt festgehalten 

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werde, dass der Schutz der Waldfunktionen mittels Auflagen sichergestellt werden 

könne.  

Soweit überhaupt keine Hinweise für eine Beeinträchtigung der Waldfunktionen 

gegeben sind, stellt sich grundsätzlich die Frage der Notwendigkeit von Auflagen. In 

diesem Punkt ist der Vorinstanz zuzustimmen. Bei Indizien für eine Beeinträchtigung 

von öffentlichen Interessen ist es hingegen ohne weiteres angebracht, die Anordnung 

geeigneter Auflagen in Erwägung zu ziehen. Allenfalls ist im Rahmen der Veräusserung 

ein entsprechender Vorbehalt zu machen.

3.6. Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Verweigerung der Bewilligung zur Veräusserung des Rollenbergwaldes an die 

Beschwerdeführerin im Widerspruch zu Art. 25 Abs. 1 WaG steht. Daher ist die 

Beschwerde gutzuheissen, und der Rekursentscheid vom 29. April 2010 sowie die 

Verfügung des Kantonsforstamts vom 19. Oktober 2009 sind aufzuheben. Die 

Angelegenheit ist gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP an 

das Kantonsforstamt zur Erteilung der Bewilligung an die Beschwerdebeteiligte für die 

Veräusserung an die Beschwerdeführerin zurückzuweisen.  

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der 

Beschwerdeführerin ist der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Rekurs- und das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP), die 

Beschwerdebeteiligte auf eine solche für das Rekursverfahren. Für die 

Beschwerdeführerin ist eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt für das 

Rekurs- und das Beschwerdeverfahren und für die Beschwerdebeteiligte eine solche 

von Fr. 1'000.-- zuzügl. MWSt für das Rekursverfahren angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. 

a und b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Rekursentscheid vom 29. April 2010 

und die Verfügung des Kantonsforstamts vom 19. Oktober 2009 werden aufgehoben. 

Die Sache wird an das Kantonsforstamt zur Erteilung der Bewilligung an die 

Beschwerdebeteiligte für die Veräusserung an die Beschwerdeführerin 

zurückgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- trägt der Staat; 

auf die Erhebung wird verzichtet. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- wird 

der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3./ Der Staat hat die Beschwerdeführerin für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt und die Beschwerdebeteiligte für 

das Rekursverfahren mit Fr. 1'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                   Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. Werner Ritter, 9443 Widnau)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdebeteiligte

-   das Kantonsforstamt

 

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010
	Waldrecht, Art. 25 Abs. 1 WaG (SR 921.0). Der Verkauf von Wald an Private stellt keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Waldfunktionen dar. Die Bewilligung der Veräusserung von Wald durch eine Ortsgemeinde an eine bäuerliche Genossenschaft wurde vom Kantonsforstamt zu Unrecht verweigert (Verwaltungsgericht, B 2010/110).

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