# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6c0b745-1fa0-5e6a-9bf7-22dc0f547880
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.02.2016 D-1016/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1016-2016_2016-02-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
   
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1016/2016/plo 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  F e b r u a r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas,  

mit Zustimmung von Richter Markus König;   

Gerichtsschreiberin Susanne Bolz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nigeria,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwä-

gungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 2. Februar 2016 / N (…). 

 

 

 

D-1016/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer stammt nach eigenen Angaben aus Nigeria. Er gab 

an, vor der Asylantragstellung in der Schweiz ein Asylverfahren in 

B._______ negativ durchlaufen zu haben. Dort habe auch seine Ehefrau, 

eine [Staatsangehörigkeit], mit der gemeinsamen Tochter gelebt. Ehefrau 

und Tochter seien jedoch nach [EU-Mitgliedstaat] gezogen. Das damalige 

Bundesamt für Migration (BFM) trat auf sein Asylgesuch vom 30. Oktober 

2011 mit Verfügung vom 14. September 2012 nicht ein, da er es versäumt 

hatte, innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise-  

oder Identitätspapiere abzugeben, er dieses Versäumnis nicht zu entschul-

digen vermochte und auch keine Hinweise auf das Vorliegen der Flücht-

lingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses ersichtlich 

waren. Das BFM verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und beauf-

tragte den Kanton C._______ mit dem Vollzug. Die Verfügung wurde 

rechtskräftig. 

B.  

Ein erstes Wiedererwägungsgesuch vom 5. November 2012 (Poststem-

pel), in welchem der Beschwerdeführer seine Papierlosigkeit zu entschul-

digen versuchte und darauf verwies, es sei für ihn als Ausländer in der 

Schweiz sehr schwer gewesen, seine Asylgründe darzulegen, wurde vom 

BFM mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 unter Kostenfolge abgewie-

sen und es wurde die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit der Verfügung vom 

14. September 2012 bestätigt.  

C.  

Gemäss Vorakten verliess der Beschwerdeführer im Juni 2013 die Schweiz 

und hielt sich in D._______ auf. Anfang April 2015 reiste er in E._______ 

wieder in die Schweiz ein (vgl. act. V10/2). 

D.  

Am 26. April 2015 erliess die Staatsanwaltschaft C._______ gegen den 

Beschwerdeführer einen Strafbefehl wegen Verstössen gegen das Auslän-

dergesetz (AuG, SR 142.20), sprach ihn der rechtswidrigen Einreise und 

des rechtswidrigen Aufenthaltes für schuldig und verhängte eine bedingte 

Geldstrafe sowie eine Busse (vgl. act. V10/2). 

E.  

Am 22. August 2015 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachts 

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Seite 3 

auf Handel mit und Besitz von Betäubungsmitteln und rechtswidrigem Auf-

enthalt in C._______ vorläufig festgenommen. Mit Haftbefehl vom 25. Au-

gust 2015 wurde er zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Er 

wurde sodann aus der Polizeihaft entlassen und in Ausschaffungshaft ge-

nommen. Am 28. August 2015 wurde die Haft durch die kantonale [Be-

hörde] bestätigt und bis zum 23. November 2015 genehmigt (vgl. act. 

V14/9).  

F.  

Gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons C._______ 

vom 14. September 2015 wurde der Beschwerdeführer am 15. September 

2015 aus der Ausschaffungshaft entlassen und zur Strafhaft ins Regional-

gefängnis Altstätten überführt (vgl. act. V17/2).  

G.  

Am 18. November 2015 genehmigte das Sicherheits- und Justizdeparte-

ment des Kantons C._______ eine vorzeitige Haftentlassung unter der Be-

dingung, dass der Beschwerdeführer ausgeschafft werde, frühestens je-

doch ab dem 20. Dezember 2015 (vgl. act. V12/3).  

H.  

Am 17. Dezember 2015 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz 

schriftlich einen "Antrag auf Asyl" ein. Er brachte vor, bereits in der Anhö-

rung geäussert zu haben, dass er in Nigeria sexuell missbraucht worden 

sei, was man ihm damals nicht geglaubt habe. Inzwischen sei er bei ver-

schiedenen Ärzten und im Kantonsspital in Behandlung gewesen. Er 

müsse Medikamente einnehmen und eventuell operiert werden. Auch leide 

er seit dem Missbrauch an [Krankheit]. Da er in Nigeria keine Chance habe, 

die notwendigen Medikamente zu erhalten, ersuche er nochmals um Asyl 

(vgl. act. B1/1). 

I.  

Mit Verfügung vom 22. Dezember 2015 setzte das SEM dem Beschwerde-

führer eine Frist, um sein Wiedererwägungsgesuch zu ergänzen und dar-

zulegen, in welchem Zusammenhang sein medizinisches Leiden zu sei-

nem Asylvorbringen stehe. Es forderte ihn ferner auf, einen aktuellen Arzt-

bericht einzureichen. Gleichentags ersuchte das SEM den Kanton 

C._______ um Aussetzung des Vollzugs der Wegweisung. 

J.  

Am 2. Februar 2016 trat das SEM auf das Wiedererwägungsgesuch unter 

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Seite 4 

Kostenfolge nicht ein. Der Beschwerdeführer habe in seinem Gesuch keine 

neuen Asylgründe geltend gemacht, weshalb seine Eingabe als (qualifizier-

tes) Wiedererwägungsgesuch entgegengenommen worden sei. Ein Wie-

dererwägungsgesuch sei gemäss Art. 111b AsylG schriftlich einzureichen 

und müsse so begründet sein, dass die Behörde einen genügend begrün-

deten Entscheid zu treffen vermöchte. Der Beschwerdeführer habe sein 

Gesuch innert Frist nicht nachgebessert und auch keine entsprechenden 

Beweismittel eingereicht. Es sei daher nicht überprüfbar, ob er in Nigeria 

gefährdet sei und welche Medikamente er für seine Behandlung benötige. 

Der Entscheid vom 14. September 2012 bleibe rechtskräftig und vollstreck-

bar, einer Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. Diese 

Verfügung wurde am 3. Februar 2016 eröffnet. 

K.  

Am 10. Februar 2016 wurde der Beschwerdeführer einer nigerianischen 

Delegation vorgeführt und von dieser als Staatsangehöriger Nigerias iden-

tifiziert. Den Vollzugsbehörden wurde die Ausstellung eines Laissez- 

Passer zugesichert, wobei angeregt wurde, ihm im Rahmen der Rückfüh-

rung medizinische Unterstützung zu gewähren (vgl. Vollzugsakten). 

L.  

Anlässlich einer Befragung vom 12. Februar 2016 durch das Migrationsamt 

des Kantons C._______ gab der Beschwerdeführer an, er leide unter 

[Krankheit] und benötige lebenslange Behandlung. Er sei bereit, die 

Schweiz freiwillig zu verlassen, sofern er Rückkehrhilfe und Medikamente 

erhalte.  

M.  

Mit Eingabe vom 6. Februar 2016 an das SEM führte der Beschwerdefüh-

rer aus, er habe psychische und physische Leiden seit dem Missbrauch in 

Nigeria. Er befürchte, in Nigeria aufgrund seines Krankheitsbildes stigma-

tisiert und als homosexuell abgestempelt zu werden, was einem Todesur-

teil gleichkomme. Er werde die nötigen Medikamente dort nicht erhalten 

können. Er habe das entsprechende Formular an seinen Arzt weitergege-

ben. 

N.  

Am 8. Februar 2016 wandte sich der Beschwerdeführer erneut an das SEM 

und führte aus, er könne die Fr. 600.– nicht aufbringen, da er im Gefängnis 

sei. Er habe vom Gefängnisarzt die Zusicherung erhalten, dass dieser den 

Bericht direkt an das SEM zustellen werde. Es müsse ein Missverständnis 

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Seite 5 

vorliegen, wenn die Vorinstanz den Bericht nicht erhalten habe. Mit nun 

vollständigen Unterlagen ersuchte er um erneute Prüfung seines Falles. 

O.  

Am 9. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer eine Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht ein. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung 

des Nichteintretensentscheids und wiederholte im Wesentlichen, dass er 

in Nigeria die nötigen Medikamente nicht erhalten könne, was seinen Tod 

bedeuten werde. Er verwies auf die Zusicherung des Gefängnisarztes, sei-

nen Bericht direkt an das SEM zu schicken, worauf er sich verlassen habe. 

Als Beilage reichte er einen Arztbericht vom 5. Januar 2016 sowie ein Re-

zept in Kopie ein. 

P.  

Mit Schreiben vom 10. Februar 2016 informierte das SEM den Beschwer-

deführer, dass es seine Eingabe in Anwendung von Art. 8 VwVG an das 

Bundesverwaltungsgericht weiterleite.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie-

dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung 

auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist 

das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

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2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

4.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

5.  

Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt 

(vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 

30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und 

begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den 

revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b 

Abs. 1 AsylG). 

In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungs-

gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine 

nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage 

(vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung un-

angefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem 

blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi-

onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (zum soge-

nannten «qualifizierten Wiedererwägungsgesuch» vgl. BVGE 2013/22 

E. 5.4 m.w.H.). 

6.  

6.1 Das SEM ist auf das Gesuch des Beschwerdeführers implizit gestützt 

auf Art. 111b AsylG nicht eingetreten. Bei dieser Konstellation lehnt es das 

SEM ab, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen. Folg-

lich beschränkt sich die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz 

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grundsätzlich auf die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 

nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5).  

Die Beschwerdeinstanz enthält sich – sollte sie den Nichteintretensent-

scheid als unrechtmässig erachten – einer selbstständigen materiellen 

Prüfung; sie hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1). 

6.2 Prüfungsgegenstand ist vorliegend, ob die Vorinstanz zu Recht in An-

wendung von Art. 111b Abs. 1 Satz 1 AsylG auf das Gesuch des Beschwer-

deführers nicht eingetreten ist.  

6.3 Die Vorinstanz begründete ihr Nichteintreten mit dem Umstand, dass 

der Beschwerdeführer es versäumt habe, sein Wiedererwägungsgesuch 

gehörig zu begründen. Obwohl ihm eine Frist zur Verbesserung angesetzt 

worden sei, habe er weder dargelegt, inwiefern sein Gesundheitszustand 

im Zusammenhang mit seinen Asylgründen stehe, noch ein aktuelles Arzt-

zeugnis eingereicht, aus welchem seine medizinischen Leiden ersichtlich 

würden. Daher sehe sich das SEM nicht im Stande, die Vorbringen seriös 

zu überprüfen. 

6.4 Zu beachten ist, dass der Nichteintretensentscheid gemäss Materialien 

zu Art. 111b AsylG Rechtsfolge des Nichterfüllens der Formvorschriften die-

ser Bestimmung ist (vgl. EJPD, Bericht 2008, S. 25 f.; Botschaft, BBl 2010 

4504). So ist gemäss Art. 111b Abs. 1 Satz 1 AsylG das Wiedererwägungs-

gesuch schriftlich und "begründet" (in der französischen Version: "dûment 

motivée" und in der italienischen: "motivata") innerhalb 30 Tagen nach Ent-

deckung des Wiedererwägungsgrundes einzureichen. Im Übrigen verweist 

Art. 111b Abs. 1 Satz 2 AsylG auf die Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG. 

Mit den Formvorschriften sind vordergründig somit Schriftlichkeit, Begrün-

dung und Frist angesprochen. Die direkte Anwendung von Art. 67 Abs. 3 

i.V.m. Art. 52 VwVG begründet zudem die Pflicht des SEM, der ersuchen-

den Person eine Nachfrist zur Verbesserung zu setzen, wenn der Antrag 

oder die Begründung im Wiedererwägungsgesuch fehlen oder unklar sind 

(z.B. unverständlich, mehrdeutig, widersprüchlich oder unleserlich), die 

Unterschrift fehlt oder verfügbare beziehungsweise erhältliche Beweismit-

tel nicht beiliegen.  

6.5 Im Grundsatzurteil BVGE 2014/39 vom 16. Dezember 2014 wurde zu-

dem festgestellt, das SEM könne ein nicht genügend begründetes Mehr-

fachgesuch gemäss Art. 111c Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 13 VwVG mit einem 

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Seite 8 

Nichteintretensentscheid erledigen (vgl. E. 7). Diese Aussage ist aufgrund 

der Parallelität der Folgeverfahren und weil es die Absicht des Gesetzge-

bers war, diese zu vereinheitlichen, auch für das vorliegende Wiedererwä-

gungsverfahren von Belang. Mit Nichteintreten kann ein Wiedererwä-

gungsgesuch im Sinne von Art. 111b AsylG namentlich auch dann erledigt 

werden, wenn nach Ansicht des SEM überhaupt kein Wiedererwägungs-

grund beziehungsweise kein einen Anspruch auf Behandlung begründen-

den Wiedererwägungsgrund vorliegt, und das Gesuch mithin nicht genü-

gend begründet war.  

6.6 Aus der Eingabe vom 17. November 2015 geht nicht hervor, warum 

sich der Beschwerdeführer in Nigeria vor einer Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG fürchtet, es wird auch nicht klar, worin das behauptete Leiden 

besteht, das angeblich Folge des erlittenen Missbrauchs sei. Zu diesem 

Schluss kam auch die Vorinstanz und hat dem Beschwerdeführer gemäss 

Art. 52 Abs. 2 VwVG Gelegenheit gegeben, seine Eingabe vom 17. No-

vember 2015 zu verbessern. Dieser hat jedoch von der ihm eröffneten 

Möglichkeit innerhalb der gesetzten Frist keinen Gebrauch gemacht und 

muss daher die Folgen der Säumnis tragen. Es bleibt zwar unklar, warum 

der Arztbericht, der vom 5. Januar 2016 datierte, nicht rechtzeitig an die 

Vorinstanz gelangte, doch wäre es Sache des Beschwerdeführers gewe-

sen, für die Rechtzeitigkeit besorgt zu sein. Ohnehin ergeben sich aber aus 

dem nun auf Beschwerdeebene nachgereichten Arztbericht keine Aus-

künfte darüber, inwiefern die gesundheitlichen Beschwerden mit den an-

geblichen sexuellen Übergriffen in Zusammenhang stehen sollen. Es wird 

lediglich festgestellt, dass er an [Krankheiten] leidet, dass sich die Erkran-

kung unter Behandlung gebessert hat und die Medikamente weltweit er-

hältlich sind. Aus den angegebenen Beschwerden allein kann jedoch noch 

nicht geschlossen werden, der Beschwerdeführer sei sexuellen Übergriffen 

ausgesetzt gewesen. Auch liegt offensichtlich kein Krankheitsbild vor, das 

in Bezug auf den Vollzug der Wegweisung Relevanz entfalten könnte.  

6.7 Abschiessend ist festzuhalten, dass das Wiedererwägungsgesuch des 

Beschwerdeführers nicht genügend begründet ist, beziehungsweise 

Gründe für eine Wiedererwägung des Entscheides vom 12. September 

2012 nicht genügend dargetan werden konnten. Das SEM ist zu Recht auf 

das Gesuch nicht eingetreten.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Seite 9 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Der Entscheid des damaligen BFM vom 14. September 2012 bleibt rechts-

kräftig und vollstreckbar. Die Vollzugsbehörden sind gehalten, den Be-

schwerdeführer im Rahmen der medizinischen Rückkehrhilfe mit den für 

die Behandlung seiner Krankheit nötigen Medikamenten zu versorgen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1200.– 

festzusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1200.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Susanne Bolz 

 

 

Versand: