# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68c68c59-ee8e-5f89-82a5-82121019553e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-30
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung mit substituierter Begründung gestützt auf die Schlussbestimmung a der IV-Revision 6a geschützt. Sie wirkt jedoch erst ab Eröffnung des kantonalen Entscheids (BGE 141 V 385).
**Docket/Reference:** IV.2015.00785
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00785.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00785
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Häberli
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Am
5.
August 1998 meldete sich
X.___
, geboren 1961, bei der Eidge
nössi
schen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
2/
7/4). Mit Ver
fü
gung vom
9.
Januar 2001 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons
Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 ge
stützt auf
einen Invaliditätsgrad von 55 % eine halbe Rente zu (Urk.
2/
7/44-46;
Verfü
gungs
begründung
vgl. Urk.
2/
7/40).
1.2
Am 22. Oktober 2001 liess der Versicherte um die Erhöhung der halben Rente er
suchen (Urk.
2/
7/51). Mit Verfügung vom 18. Juli 2002 wies die IV-Stelle
dieses Erhöhungsgesuch bei unverändertem Invaliditätsgrad ab (Urk.
2/
7/50). Den
Anspruch auf eine halbe Rente bestätigte die IV-Stelle sodann
revisions
weise
mit Mitteilung vom
7.
Juni 2005 (Urk.
2/
7/76).
1.3
Im August 2008 leitete die IV-Stelle eine weitere revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Urk.
2/
7/92 ff.). Im Revisionsverfahren holte sie ins
be
sondere das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des
Y.___
vom 2. September 2009 ein (Urk.
2/
7/105). Mit Vorbescheid vom 1
0.
März 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die
revi
sionsweise
Herabsetzung der halben auf eine
Viertelsrente
in Aussicht (Urk.
2/
7/111).
Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 1
6.
März 2010 (Urk.
2/
7/112), mit ergänzenden Begründungen insbesondere vom
4.
Mai 2010 und unter Bei
lage medizinischer Unterlagen
,
Einwand (Urk.
2/
7/124-128). Daraufhin nahm die IV-Stelle weitere Arztberichte zu den Akten (Urk.
2/
7/131-132, Urk.
2/
7/134, Urk.
2/
7/143)
und holte das orthopädisch-psychiatrische Verlaufsgutachten des
Y.___
vom 22. Februar 2011 ein (Urk.
2/
7/138). Des Weiteren stellte sie dem orthopädischen Gutachter Dr. med.
Z.___
, Facharzt für
Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Ergänzungsfra
gen
(Urk.
2/
7/145), welche dieser am 2. Februar 2012 beantwortete (Urk.
2/
7/150). Der psychiatrische Gutachter Dr. med.
A.___
, Fach
arzt für
Psychia
trie und Psychotherapie
, nahm am 2
3.
Februar 2012 ergänzend Stellung (Urk.
2/
7/151). Zu diesen beiden Ergänzungen
äusserte sich
der Versicherte am
31.
August 2012 (Urk.
2/
7/153).
Mit Vorbescheid vom 1
9.
Dezember 2012 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der
Rente in Aussicht (Urk.
2/
7/158). Hiergegen erhob der Versicherte am 3
1.
Januar
2013 unter Beilage medizinischer sowie berufli
cher Unterlagen Einwand (Urk.
2/
7/162-166). Mit Verfügung vom 3
0.
Mai 2013 hob die IV-Stelle die bis
herige halbe Rente auf den Beginn des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (Urk.
2/
7/169 = Urk. 2
/2
).
1.4
Gegen die Verfügung vom 3
0.
Mai 2013 erhob der Versicherte am 1. Juli 2013 Beschwerde mit dem Antrag, diese sei aufzuheben (Urk.
2/
1 S. 2).
Mit Urteil
I
V.201
3
.00
619
vom
13
.
März 2015
hob
das Sozialversicherungsgericht
des
Kan
tons Zürich
die
Verfügung der IV-Stelle
vom 30. Mai 2013 in Gutheissung der Beschwerde auf
(Urk. 2/
16
).
1.5
Die Beschwerdegegnerin focht
das Urteil des hiesigen Gerichts mit Beschwerde
vom
4.
Mai 2015
beim Bundesgericht an und
beantragte die
Aufhebung des
kan
to
nalen Urteils
und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Ent
scheidung (
Urk. 2/
18
S.
4
). Das Bundesgericht hiess
ihre
Beschwerde mit Ur
teil
9
C_
294/2015
vom
2.
Juli 2015
gut, hob den Entscheid des
Sozialversiche
rungs
gerichts
des Kantons Zürich vom
1
3.
März 2015
auf und wies die Sache
zu neuer Entscheidung an dieses zurück
(Urk. 1 S.
5
).
2.
Mit Eingabe vom 2
5.
September 2015 beantragte der Beschwerdeführer, die
Be
schwerdegegnerin
und die zuständige Ausgleichskasse seien anzuweisen, ihm die
halbe Rente ge
mäss Verfügung vom
9.
Januar
2001 unverzüglich und rück
wir
kend ab
Leis
tungseinstellung
wieder auszurichten (Urk. 3 S. 2). Die
Beschwer
degegnerin
ver
zichtete am
9.
Oktober 2015 auf das Einreichen einer Stellung
nah
me dazu (Urk. 5).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
6.
Oktober 2015 wurde den Par
teien Ge
legenheit gegeben, sich unter dem Blickwinkel der neuen Recht
spre
chung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare orga
ni
sche Ursa
che und bei vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE
141 V 281
) zu äussern (Urk. 6). Die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin erging am
9.
November 2015 (Urk. 8), jene des Beschwerdeführers am 11. November 2015 (Urk. 9). Am 17. November 2015 wurden die Parteien über die Eingabe der je
weiligen Gegenpartei in Kenntnis gesetzt (Urk. 10).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbe
stimmun
gen
der Änderung vom 18.
März 2011 des
Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung IVG;
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch un
klaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage g
e
spro
chen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung
überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7
des Bun
desgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
nicht erfüllt, so wird die
Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel
17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Be
stimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
L
aufende Renten sind vom Anwendungsbereich
von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur 6.
IV-
Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die
Schlussbe
stim
mung
en
der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2,
in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_738/2013 vom
8.
April 2014
,
E.
3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schluss
bestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unkla
ren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hin
sicht
lich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein orga
nisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der
Schluss
bestimmung
nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rah
men einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den
Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil
des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014
,
E. 2.4.2 mit Hinwei
sen).
1.2
D
ie Substitution der ist auch
im vorgenannten
Kontext mög
lich, denn die
Wie
dererwägung
, die Revision nach Art. 17 ATSG und die Über
prü
fung
nach der
Schluss
bestimmung
stellen (bloss) verschiedene rechtli
che Begrün
dung
en
für den Streitgegenstand "Abänderung des Rentenan
spruchs" dar. Hat der Ver
sicherungs
träger die Rente mit einer unzutreffenden Begründung herab
ge
setzt oder aufge
ho
ben, führt aber die richtige Begründung zum gleichen Ergeb
nis, so ist die Ver
f
ügung zu bestätigen (Urteil des Bundes
gerichts
9C_121/2014
, E. 3.2.2 mit Hin
weisen; vgl. auch
die
Urteil
e
des Bundes
gerichts
9C_812/2013
vom
5.
Februar 2014
, 8C_738/2015 vom
8.
April
2014 und
BGE 141 V 385
E.
5.2
).
1.
3
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen
hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V
352 be
gründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen
Versi
che
rungs
vollzuges
mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von
BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren
Rechts
natur
kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zu
halten. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein strukturier
tes
Be
weis
verfahren
er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung
und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der
renten
an
sprechenden
Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerz
störung
und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Re
gelfall be
acht
liche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des
primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Standardindikato
ren
wie auch
bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zu
sammen. Im Grunde
konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind.
Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die mate
riell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.4
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
1.5
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (be
treffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
geben
heiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstel
len
auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr
materiell-be
weisrecht
lich
geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die bei
gezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gen
gutachten –
gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige
Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
E. 8).
2.
2.1
Das Bundesgericht führte in seinem Urteil
9C_294/2015 vom
2.
Juli 2015
in
Sachen der Parteien des vorliegenden Verfahrens (Urk. 1) aus,
die Vorinstanz habe die materiellen Voraussetzungen einer Rentenaufhebung gemäss
lit
. a Abs. 1
der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen zur
6. IV-Revision [erstes Massnahmenpaket] vom 1
8.
März 2011
zu prüfen. Dabei habe sie auch den Vorgaben von
lit
. a
Abs.
3
SchlB
IVG
6.
IV-Revision und BGE
141 V 5 Rechnung zu tragen (E. 2.3).
2.2
Zu den Indikatoren
gemäss BGE 141 V 281
hielt die Beschwerdegegnerin unter Bezugnahme auf das
Y.___
-Gutachten vom 2
6.
April 2011 fest, es lägen kaum nennenswerte objektive Befunde vor. Auch der Beschwerdeführer selbst habe angegeben, in guter psychischer Verfassung zu sein und dementsprechend habe
er auch keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in An
spruch
genommen. Insgesamt sei bei geringen Einschränkungen kein schwer
wiegendes Leiden ausgewiesen und es könne weder auf eine Therapieresistenz noch auf einen grossen Leidensdruck geschlossen werden. Die Aktivitäten und sozialen
Kontakte seien vor allem aus finanziellen Gründen eingeschränkt. Der Beschwer
de
führer verf
üge über ausreichend
e
Ressourcen.
W
esentliche
ressour
cenhem
men
de
Komorbiditäten
seien nicht vorhanden. Ferner sei be
reits in früheren Be
rich
ten auf Inkonsistenzen, demonstratives Verhalten, Symptomausweitung,
Selbst
limitierung
und ungenügende Compliance hinge
wiesen worden. Insgesamt seien die psychischen Beschwerden daher als über
windbar und nicht invalidisierend zu beurteilen (Urk. 8).
2.3
Der Beschwerdeführer machte geltend, seine gesundheitliche Situation habe sich
seit der
Rentenzusprache
deutlich verschlechtert. Beispielsweise liege inzwi
sche
n eine erwerbsbehindernde Diabetes-Erkrankung vor. Zur neuen Rechtspre
chung führte er aus, da es sich um eine Rentenaufhebung handle, sei die
Be
schwerde
gegnerin
damit beweisbelastet, dass er über genügend Ressourcen verfüge, um
die Auswirkungen der
somatoformen
Schmerzstörung zu überwin
den. Dies ge
linge
nicht, denn seit der ursprünglichen Rentenzusprechung sei eine zumindest leichte depressive Störung hinzugetreten, die emotionale Belast
barkeit, die geis
tige Flexibilität sowie die Dauerbelastbarkeit seien beeinträch
tigt, es liege ein weitgehender sozialer Rückzug ohne eigentliche Aktivitäten vor, die bisherigen Behandlungen seien erfolglos geblieben
und
ein
Leidens
druck
sei ausgewiesen (Urk. 9).
3.
3.1
Die medizinische Aktenla
ge
ist
im Urteil des Sozialversicherungsgerichts des
Kan
tons Zürich
IV
.201
3
.00
619
vom
13
.
März 2015
(Urk. 2/
1
6
) bereits dar
ge
stellt
worden, so
dass darauf
zu verweisen ist
.
3.2
Die Zusprechung der halben Invalidenrente sowie auch deren Bestätigung er
folgte wegen einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
sowie Hinweisen auf eine dissoziative Störung (Konversionsstörung; ICD-10: F44;
Urk. 2/16 S. 5 f. E.
3.1 und 3.3).
Daneben bestanden auch ge
wisse Einschrän
kungen aus somatischer Sicht, welche dem Beschwerdeführer die
Weiteraus
übu
ng
der angestammten
Tätigkeit verunmöglichten
, eine leichte bis mittel
schwere Tätigkeit jedoch vollzeitlich zuliessen
(Urk.
2/16 S. 5 f. E. 3.1 und 3.3)
.
Diese
somatischen Beschwerden
hätten
somit nicht
zur
Zusprechung einer Rente geführt.
Jedoch
können
die Schlussbestimmungen der 6.
IV-Revision
beim Vor
liegen
sowohl
pathogenetisch
-ätiologisch unklare
r
Beschwerden als auch er
klär
bare
r
Beschwerden und
deren Trennbarkeit voneinander
nach der Rechtsprech
ung dennoch
auf
die unklaren Beschwerden
angewandt wer
den. Mit
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen sollen hinsichtlich unklarer Beschwerden die Bezüger
laufender Renten gleich behandelt werden wie Versi
cherte, welche neu eine Rente
beantragen (
BGE 140 V 197
E.
6.2.3)
.
Infolgedessen
ist es zulässig,
die laufende Rente
,
soweit sie auf nicht erklärbaren Beschwerden beruht,
unter
dem
Titel
der
Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 einer
Neubeur
tei
lung
zu unterzie
hen
.
Es ist aber dabei weiterhin zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist (vgl. vorstehende E. 1.1).
3.3
Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten, welche gestützt
auf eine
unter
lit
. a der Schlussbestimmung
der Änderung des IVG vom 18. März
2011
zu subsumierende
Diagnose gesprochen wurden, stellen sich die gleichen Fragen, wie wenn ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beurteilen ist. Es geht so
mit da
rum, aus heutiger Sicht zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für einen
Ren
tenbezug
im Zeitpunkt der Überprüfung - und nicht im Zeitpunkt der erst
mali
gen
Rentenzusprache
- gegeben sind, was insbesondere eine vollständige Ab
klärung des medizinischen Sachverhalts erfordert (Urteil des Bundesgerichts 9C_519/2013 vom 26. Februar 2014, E. 2).
Dabei sind auch Veränderungen im Sachverhalt zu berücksichtigen, die seit der ursprünglichen Rentenzusprechung beziehungsweise seit der letzten
Rentenre
vision
eingetreten sind. Denn daraus, dass eine Rente unabhängig vom Vorlie
gen
einer Sachverhaltsänderung im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG revidierbar ist, kann nicht geschlossen werden, dass vorhandene Sachverhaltsänderungen um
ge
kehrt unberücksichtigt zu bleiben hätten.
Für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente ist es erforderlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ein unklares Beschwerdebild vorliegt. Zu klären ist daher, ob sich der Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
allenfalls verschlech
tert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer
psychiatrischer Untersuchungen nunmehr klar eine Diagnose gestellt wer
den kann
(BGE 139 V 547 E. 10.1.2)
. Weiter ist
in Anwendung der geänderten
Recht
sprechung des Bun
desgerichts und unter Beachtung der dort postulierten beach
t
lichen Standardindikatoren (vgl. BGE 141 V 281 E. 4)
zu prüfen, ob auf diese
Weise - trotz des hin
sichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivier
ba
ren Beschwerdebildes -
eine
Validitätseinbusse
überwiegend wahrscheinlich
ist.
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten vom 2
2.
Februar 2011 stützte sich auf die
Vorakten
(Urk. 2/7/138/2-5
, Urk. 2/7/138
/15-17
), die anlässlich der Begutachtung erho
bene
Anamnese (Urk. 2/7/138/5-7
, Urk. 2/7/138/18-20
), die
fachärztlich
erho
benen
Be
funde (Urk. 2/7/
138/
7-10
, Urk. 2/7/138/21
) sowie die Angaben des Beschwer
de
führers zu seinem Leiden (Urk. 2/7/
138/
7
, Urk. 2/7/138/21
).
Sodann
erfolgte
- nebst der orthopädischen (Urk. 2/7/138/10-14) und der psychiatri
schen (Urk. 2/7/138/
22-25)
-
eine
inter
disziplinäre
Beurteilung und Beantwor
tung der Fragen (Urk. 2/7/
138/25-31).
Die orthopädische Untersuchung ergab einen quasi unauffälligen
radiologischen
Befund
an der rechten Schulter bei einer
nur
leichten
Acromioclavicularge
lenksarthrose
. Dass infolgedessen einzig eine leichte Einschränkung der rechten Schulterbelastbarkeit als Gipser für schwere Arbeiten über der Horizontalen an
genommen wurde (Urk. 2/7/138/11), ist nachvollziehbar.
Des Weiteren bestehen eine leichte Arthrose im
Humeroulnargelenk
rechts, eine medial
e
Gonarthrose sowie
eine
Femoropatellararthrose
und
eine
Läsion des medialen Restmenis
k
us mit kleiner
Kniekehlenzyste
und 0-Achse links bei Status nach medialer
Teil
menis
k
ektomie
2001 sowie eine Adipositas (Urk. 2/
7/138/10)
. Das MRI der
Len
denwirbelsäule
war fast unauffällig und nunmehr ohne Diskushernie und ohne neurale Kompression. Das Übergewicht wirkt sich
nach Auffassung der Gutach
ter
ungünstig aus, da es zu einer vermehrten Belastung des abgenützten linken Kniegelenks führt
(Urk. 2/7/138/11). Vor dem Hintergrund dieser Befunde ist es
plausibel, dass der Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätig
keit erheb
lich eingeschränkt
, in einer dem Leiden ideal angepassten Tätigkeit hingegen vollumfänglich arbeitsfähig ist. Angepasst ist eine körperlich leichte Tätigkeit in temperierten Räumen, die nicht mit häufigem
Besteigen von
Treppen
und
Lei
tern,
dem
B
egehen von
une
benem Boden und schrägen Ebenen oder
mit
knien
den Positionen verbunden ist und bei welcher nicht häufig
Arbeiten über der Horizontalen durchgeführt werden und nicht re
gelmässig Lasten von über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssen (Urk. 2/7/138/12).
Vor dem Hintergrund der ausgeglichenen, affektiv überwiegend gut mitschwing
enden, temperamentvollen und zwischendurch klagsamen Stimmungslage, der
leichten psychomotorischen Unruhe, jedoch mit unauffälli
gem Antrieb, ohne Hin
weise auf Störungen von Aufmerksamkeit, Konzentrati
onsfähigkeit oder Ge
dächtnis, mit einer Einengung des Denkens auf seine Be
schwerden
(Urk. 2/7/138/21)
und bei somatisch nur teilweise
plausibilisierbaren
Beschwer
den (Urk. 2/7/138/11)
ist es nachvollziehbar, dass
aus psychiatrischer Sicht eine
Dysthymie
(ICD
-10: F34.1) und eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) diagnostiziert wurden (Urk. 2/7/138/22) und dass die psychische Krankheit als leicht
eingestuft wurde (Urk. 2/7/138/25).
B
ei einer
Dysthymie
handelt es sich definitionsgemäss
um eine
l
eichtgra
dige
Beeinträchtigung, welcher nach der Rechtsprechung für sich allein nicht die Bedeutung eines invalidisieren
den Gesundheitsschadens zukommt
(Urteil des Bundesgerichts
8C_162/2015 vom 30.
September
2015
, E.
3.3.3 mit Hinweisen).
Auch im psy
chia
trischen Teilgutachten wurde festgehalten,
die leicht depressi
ven
Stimmungs
schwankungen
würden nach Schweregrad und Dauer der einzel
nen Episoden nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige rezidivie
rende depressive Störung erfüllen (Urk. 2/7/138/22).
Bei der
somatoformen
Schmerzstörung
ist grundsätzlich zu überprüfen, ob
die ärztlichen Feststellun
gen anhand der rechtserheblichen
Indikatoren
auf
eine
Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. BGE 141 V 281 E. 7).
In BGE 141 V 281
hielt das Bundesgericht daran fest, dass psychische Störungen solcher Art nur als invalidisierend gelten, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr)
an
geh
bar
sind (E. 4.3.1.2).
Beim Beschwerdeführer liegt nur eine leichte psychische Störung vor
(Urk. 2/7/138/25)
,
welche somit von Vornherein nicht invalidi
sie
rend ist. Hinzu kommt, dass
durchaus Restaktivitäten zu erkennen sind, die
Dysthymie
zu kei
ner Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung und
–
bewäl
tigung
führt
,
der Beschwerdeführer über die notwendigen
Ressourcen
für den Umgang mit den Schmerzen verfügt (Urk. 2/7/138/23)
und er bisher keine psy
chiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen hat (Urk. 2/7/138/20 und Urk. 2/7/138/22)
, eine solche jedoch
angezeigt
wäre (Urk. 2/7/138/29)
.
Nach dem Gesagten sind die aus psychiatrischer Sicht ange
gebenen Einschränkungen nicht zu berücksichtigen.
4.2
Der Beschwerdeführer beanstandet am
Y.___
-Gutachten, dass sein
em
Diabetes
mellitus keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen worden sei (Urk. 2/1
S.
6-7
, Urk. 2/12 S. 3
und
Urk. 9 S.
2
).
Bereits in den Jahren 2007 und 2008 ist der Diabetes dokumentiert mit der Erwähnung, dass eine orale
Diabeti
kabehandlung
stattfinde (Bericht der Klinik
B.___
vom 2
1.
April 2008, Urk. 2/97/7;
Austrittsb
ericht der
Klinik C.___
vom 1
5.
Oktober 2007, Urk. 2/97/32).
Des Weiteren wurde im
Aus
trittsbericht
der
Klinik C.___
angegeben, der Beschwerdeführer habe im
Blutzucker-
Tagesprofil wiederholt
hyperglykämische
Werte, er kontrolliere diese nicht selbständig
regelmässig
und sei nicht
ausreichend
geschult bezüglich der Ernährung (Urk. 2/7/97/34).
Dass sich diese Problematik auf die Arbeitsfähigkeit auswirk
t
e, ist dem Be
richt indes nicht zu entnehmen.
Der damalige Hausarzt
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, erwähnte den Diabetes mellitus in seinen Berichten zuhanden der IV-Stelle vom 1. Dezember 2008 (Urk. 2/7/99) sowie im darauf folge
nden (Urk. 2/7/102) nicht
, weshalb davon auszu
gehen ist, dass
er
diese
r
Erkrankung seiner Einschätzung nach keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
zumass
.
Im
Jahr 2009 fand der insulinpflichtige Diabetes erneut Erwähnung
, ihm wurde aber
keine Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit zugemessen
(Bericht
e
der Klinik
B.___
vom
1
4.
Oktober und vom 2
1.
Dezember 2009
, Urk. 2/7/
127/1 und
Urk. 2/7/127/3;
Y.___
-
Gutachten
vom
2.
September 2009
, Urk. 2/7/105/9).
Im Bericht der Praxis von
Dr.
D.___
vom 2
0.
November 2010 (Urk. 2/7/134/7-12)
wurde der Diabetes mellitus dann zwar als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit aufgeführt, jedoch fehlen Ausführungen da
zu, inwiefern er
sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt
.
Dem Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
1.
Juni 2013 ist zwar zu entnehmen, der Diabetes
sei
weiterhin nur unbefriedigend eingestellt und die Gefahr einer akuten Komplikation sei viel zu gross, um in einer solch instabilen Situation an eine regelmässige Tätig
keit denken zu können (Urk. 2/3 S. 1).
Eine Diabeteserkrankung begründet grund
sätzlich keine Invalidität (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_903/2014 vom 13.
August 2015
,
E.
4.3 mit Hinweisen). Das ist nur ausnahmsweise der Fall, insbesondere bei einer dauerhaften Entgleisung.
Diesfalls
ergibt sich
die
Ein
schränkung allenfalls aus dem Risiko einer plötzlichen Unterzuckerung (Hypo
glykämie), weshalb gewisse Berufe wegen Fremd- oder Eigengefährdung, wie der Arbeit an Maschinen, mit Fahrzeugen oder sonstigem hohem
Gefahren
po
tential
nicht als geeignet erscheinen. Das gilt zudem für Tätigkeiten, bei denen
sich der Diabetiker nicht um seine Stoffwechselkontrolle kümmern kann
(vgl. Urteil des Bundesgerichts I 94/06 vom 23. August 2006
,
E. 3.4)
.
Wie häufig beim Beschwerdeführer Unterzuckerungen auftreten, erwähnte Dr.
E.___
nicht. Allerdings ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerde
füh
rer eine Tätigkeit ohne Risiko einer Eigen- oder Fremdgefährdung nicht möglich sein sollte.
Auffallend ist
, dass der Beschwer
deführer - obwohl die
Blut
zucker
werte
laut
Dr.
E.___
bereits seit Januar 2012 schlecht waren (Urk. 2/3 S. 1) - erstmals in seinem Einwand vom 3
1.
Januar 2013 geltend machte, der Diabetes
wirke sich einschränkend auf seine Arbeits
fähigkeit aus (Urk. 2/7/166/3). In seinen
Einwänden vom
4.
M
ai 2010 (Urk. 2/7/128), vom 24.
November 20
11 (Urk. 2/7/144) sowie vom 31.
August 2012 (Urk. 2/7/153) erwähnte er den Dia
betes mellitus demgegenüber nicht.
Zu
dem weist das Verhalten des Beschwer
de
führers
aggravatorische
Tendenzen auf, was beispielsweise im Bericht des Spitals
F.___
vom 1
1.
Januar 2013 ange
geben wurde (Urk. 2/7/162/
2-
3)
. Ferner gab
er an, einen Hirnschlag erlitten zu haben (Urk. 2/7/159/1), wohin
gegen laut den Ärzten des Spitals
F.___
eine akute Ischämie oder Blutung ausgeschlossen werden konnte (Urk. 2/7/162/1).
Vor diesem Hintergrund
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus
zugehen, dass der Diabetes
subjek
tiv als ein
schrän
kend empfunden wird
, er sich indes entsprechend der Beur
teilung der
Y.___
-Gutachter sowie des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
effektiv
nicht dauerhaft einschränkend auswirkt (Urk. 2/7/138/10, Urk. 2/7/168/3).
4.3
Nach dem Gesagten ist entsprechend dem
Y.___
-Gutachten vom 2
2.
Februar 2011 aus somatischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Dadurch, dass
aus rechtlicher Sicht von der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht abgewichen wird, verliert die üb
rige Beurteilung im selben Gutachten nicht ihren Beweiswert (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_106/2015 vom
1.
April 2015, E. 6.3). Bei der Beurteilung, wie sich
die erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähig
keit aus
wirken,
kommt
den medizinischen Experten
keine abschliessende
Beur
teilungs
kompetenz
zu
(BGE 140 V 193 E. 3.2).
5.
5.1
Für die Festlegung des
Valideneinkommens
wird in der Regel am zuletzt erziel
ten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein
(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Dies ist vorliegend nicht der Fall.
Bei der erstmaligen
Ren
tenzusprechung
ging die IV-Stelle davon aus, der Beschwerdeführer würde im
Gesundheitsfall ein jährliches Einkommen von Fr.
72‘747.30
im Jahr 1997
er
zie
len (Urk. 2/7/
38/1)
, was dem Auszug aus dem Lohnkonto des Beschwerde
führers entspricht (Urk. 2/7/10/8).
Darin sind allerdings
Kinderzulagen von mo
natlich Fr. 600.-- beziehungsweise total Fr.
7‘200.-- enthalten, welche unbe
rück
sichtigt zu bleiben haben (Urteil des Bundesgerichts
8C_58/2010 vom 2
8.
Juni
2010
, E.
3.2).
Ohne diese hätte der Beschwerdeführer im Jahr 1997 ein Jahresein
kom
men von Fr. 65‘547.30 erzielt.
Für den Einkommensvergleich ist auf d
en Zeit
punkt der Rentenrevision, mithin auf das Jahr der hier angefochte
nen Verfü
gung
abzustellen
(Urteil des
Bundesgerichts
I
86/06 vom 3. Juli 2006
,
E. 4
)
. Mass
ge
bend sind somit die Ver
hältnisse des Jahres
201
3.
Angepasst an die
Nominal
lohnentwicklung
(
Bundes
amt fü
r Sta
tistik [BFS],
Schweize
rischer Lohnindex nach
Sektor
[
1993
= 100; im Internet abrufbar]
,
Nominallohnindex Männer [T1.
93
], Total;
1997
:
104.3
; 20
13
:
126.5
)
resultiert
für das Jahr 2013
ein jähr
li
ches Bruttoeinkommen von
gerun
det
Fr.
79‘499.--
(
Fr.
65‘547.30
:
104.3
x
126.5
)
.
5.2
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens
stellte die IV-Stelle
auf die Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 20
10
ab
(Urk. 2/2)
, was zu Recht nicht beanstandet wurde
.
Der standardi
sierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Ar
beits
stunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) für Männer betrug Fr. 4'
901
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
13
betriebsübli
che
wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden hochzurechnen (
BFS,
betriebs
übliche
Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total
) sowie an die
Nominal
lohnentwicklung
anzupassen (
BFS
, Schweizerischer Lohnindex nach Branche [20
10
= 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
10
], Total; 20
10
:
100
; 20
13
: 102.
5
). Daraus resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von
gerundet
Fr.
62‘844.--
(Fr.
4‘
901
.-- x 12 : 40 x 41,7 :
100
x 102.
5
).
5.3
Die IV-Stelle stellte sich auf den Standpunkt, es sei kein Leidensabzug vorzu
nehmen, da dem Beschwerdeführer auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch unter Berücksichtigung des Anforderungs- und Belastungsprofils noch ein ge
nügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten offen stehe
(Urk.
2/2 S. 2). Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, w
egen seiner multiplen Schwierig
k
e
iten, seines Alters, seiner langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der nur teilweisen Arbeits- und Leistungsfähigkeit sei
ihm ein Abzug zu gewähren, der eher über 15 Prozent liegen müsse (Urk. 2/1 S. 8).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass
versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
beiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
spre
chung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür
bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des
Tabel
lenlohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Der Beschwerdeführer ist nicht - wie von der IV-Stelle in ihrem Vorbescheid
vom 1
0.
März 2010 noch angenommen (Urk. 2/7/111/2) - nur teilzeitlich ar
beits
fähig. Gar kein Leidensabzug vorzunehmen, war jedoch angesichts der ver
schie
denen beziehungsweise mit mehreren Körperteilen in Zusammenhang stehenden Einsch
ränkungen des Beschwerdeführers und angesichts
seines fort
geschrit
te
nen Alters bei im Vergleich dazu eher geringer Arbeitserfahrung un
angemessen.
Zwar werden Hilfsarbeiten, wie sie für den Beschwerdeführer in Frage kommen, auf dem massgebenden hypothetischen Arbeitsmarkt grundsätzlich
altersunab
hängig
nachgefragt (Urteil des Bundesgerichts 8C_328/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 10.2 mit Hinweis). Unter Mitberücksichtigung von Berufserfahrung und Rüstzeug kann sich das Alter aber dennoch erwerbsmindernd auswirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013, E. 3). Andererseits ist der Beschwerdeführer weiterhin vollzeitlich arbeitsfähig und weist für die ihm noch
zumutbaren Tätigkeiten eine uneingeschränkte Leistungsfähigkeit auf. Zudem is
t
er noch für ein breites Spektrum von leichten Tätigkeiten einsetzbar, da solche meist ohnehin nicht mit häufigem Besteigen von Treppen und Leitern, dem Be
gehen von unebenem Boden und schrägen Ebenen, mit knienden Positionen, mit häufigem Arbeiten über der Horizontalen oder mit regelmässigem Heben oder Tragen von Lasten über fünf Kilogramm
oder mit einer anderweitigen Gefährdungsneigung verbunden sind
. Handwerkliche Arbeiten verrichtet der Beschwerdeführer auch in seiner Freizeit (Urk. 2/7/138/5). Des Weiteren ist der Beschwerdeführer Schweizer
. Der auf dem IK-Auszug angegebene Code für den Heimatstaat, nämlich 100
(Urk. 2/7/95/1), weist auf die schweizerische Staats
bür
gerschaft hin (
vgl. die vom Bundesamt für Sozialversicherungen heraus
ge
ge
be
nen Schlüsselzahlen der Staaten), sodass sich weder Nationalität noch
Aufen
t
haltsstatus
benachteiligend
auswirken (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 9C_187/2011, E. 4.2.3 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten ist gesamthaft ein Abzug von 10 % angemessen.
Somit
resultiert ein Invalideneinkommen von Fr.
56‘560.-- (0,9 x
Fr.
62‘844.--)
. Verglichen mit dem
Valideneinkommen
von Fr. 79‘499.--
ergibt sich ein
invali
ditätsbedingter
Minderverdienst von Fr.
22‘939.--
und somit ein
rentenaus
schliessender
Invaliditätsgrad von aufge
rundet
29
%.
Demnach sind d
ie Vo
raussetzungen der Rentenaufhebung in tat
säch
licher
so
wie in rechtlicher Hin
sicht erfüllt.
5.4
Zu Fällen, in welchen die revisionsweise Rentenaufhebung mittels der substi
tuierten Begründung der Rentenrevision gemäss den
Schluss
bestimmun
gen
ge
schützt wird, äusserte sich das Bundesgericht in BGE
141 V 38
5.
Die Vorinstanz
in jenem Verfahren
hatte die Sache zugleich zur Prüfung von
Wiederein
glie
derungs
massnahmen
gemäss
lit
. a
Abs.
2 und 3
SchlB
IVG
6.
IV-Revision an die
Verwaltung über
wiesen und die Weiterausrichtung der bisherigen Invaliden
rente
bis zum Zeit
punkt der Eröffnung des Entscheids angeordnet (Sachverhalt
lit
. B). Das Bun
desgericht bestätigte dieses Vorgehen, hielt indes fest, die von der Vor
in
stanz postulierte übergangslose Weiterausrichtung der Invalidenrente bedinge, dass ein Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung
nicht bereits ohne
nä
here Prüfung ausser Betracht falle
(E.
5.3).
Der Beschwerdeführer
gab während
der Begutachtung wenigstens einmal an, er glaube, in Zukunft wieder arbeiten zu können (Urk. 2/7/138/7) und die Gutachter hielten berufliche und
Inte
gra
tionsmassnahmen
nicht für aussichtslos (Urk. 2/7/138/29). Mithin ist die subjek
tive Eingliederungsfähigkeit ni
cht von Vornherein zu verneinen, weshalb die zwei
jährige Frist von
lit
. a
Abs.
3
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
erst
mit Eröffnung des kantonalen Entscheids zu laufen beginnt
und der Beschwerdeführer bis dahin Anspruch auf die bisherige Rente hat
(BGE 141 V 385 Regeste
und E. 5
).
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Rentenaufhebung mit substituierter Begründung zu schützen, wobei die bisherige Rente bis zur Eröffnung dieses
Urteils
rückwirkend auszurichten ist
.
In diesem Sinne ist die Beschwerde teil
weise
gutzuheissen.
Die Akten
sind
zur Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen ge
mäss
lit
. a
Abs.
2 und 3 der
SchlB
IVG
Revision
6a
an die
Beschwerde
geg
nerin
zu überweisen
.
6.
6.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflic
h
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr.
8
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer
zu drei Vierteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel
aufzuerlegen.
6.2
Bei
diese
m Ausgang des Verfahrens - teilweises Obsiegen - hat
der Be
schwer
deführer
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (§ 34 Abs. 1
des Ge
setzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
).
Diese ist unter Berück
sichtigung
der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des
Prozesses und des
Mass
es
des Obsiegens (
vgl.
§ 34 Abs. 3
GSVGer
)
auf Fr. 950.--
(einschliess
lich Auslagenersatz und Mehrwertsteuer)
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 30. Mai 2013 insoweit aufgehoben, als damit die Rente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats aufgehoben wurde, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer bis zur Eröffnung dieses Urteils weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft zur Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen gemäss lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG Revision 6a an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 950.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Häberli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialver
sicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer