# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0e48fb5-4fea-519d-b18f-d2d0c168bfc2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 08.01.2015 IV-2014/81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-81_2015-01-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/81

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 08.01.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bei rezidivierenden depressiven 
Störungen und bipolaren (manisch-depressiv) Erkrankungen ist eine 
ausreichende Beobachtungszeit von in in der Regel mindestens einem Jahr 
nach weitgehender Symptomfreiheit erforderlich. Bestätigung des 
Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 
2015, IV-2014/81).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Daniel Küng, Fürsprecher, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X ist seit dem 10. Oktober 1983 im Besitz des Führerausweises für die Kategorie B. 

Am Mittwoch, 31. Juli 2013, ca. um 15.00 Uhr, fiel er einem Sicherheitsangestellten der 

A AG auf, weil er auf dem Parkplatz Breite in Altstätten mit seinem Personenwagen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine Runde drehte und dabei die Reifen quietschen liess. Anschliessend parkierte er 

sein Fahrzeug über zwei Parkfelder. Kurze Zeit später, um 15.26 Uhr, überschritt er in 

Altstätten auf der Stossstrasse in Fahrtrichtung Gais die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 34 km/h (nach Abzug der Messtoleranz). Er 

wurde daraufhin von der Polizei angehalten und kontrolliert. Ein Atemlufttest verlief 

negativ. Die Entnahme einer Blut- und Urinprobe wurde um 16.25 Uhr bzw. 16.27 Uhr 

im Spital Altstätten durchgeführt. Abklärungen der Polizei ergaben, dass X einen Tag 

zuvor, am 30. Juli 2013, aus der Kantonalen Psychiatrischen Klinik (KPK) Wil 

ausgetreten war. Die Polizei führte X in der Folge dem Amtsarzt vor, welcher die 

fürsorgerische Unterbringung in der KPK Wil anordnete. Die Polizei stufte X als nicht 

fahrfähig ein und nahm ihm den Führerausweis auf der Stelle ab.

Die Asservate der Blut- und Urinprobe wurden am Institut für Rechtsmedizin (IRM) des 

Kantonsspitals St. Gallen ausgewertet. Im Blut wurden Lorazepam in einer 

Konzentration von 11 µg/l und Methadon in einer Konzentration von 60 µg/l 

nachgewiesen. Im Urin stiess man auf Topiramat (Antiepileptikum) und Quetiapin-

Metaboliten (Neuroleptikum). Zusammenfassend wurde vom IRM festgehalten, dass 

sich X in einem nicht-fahrfähigen Zustand befunden habe.

B.- Das Strassenverkehrsamt St. Gallen eröffnete am 20. September 2013 gegenüber X 

ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung an und verbot ihm vorsorglich das Führen von 

Motorfahrzeugen aller Kategorien. Die Untersuchung durch die verkehrsmedizinische 

Abteilung des IRM wurde mit Zwischenverfügung vom 7. Oktober 2013 angeordnet. 

Die entsprechenden Untersuchungen fanden am 15. Januar 2014 statt.

C.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 10. Oktober 2013 wurde X 

wegen einfacher Verkehrsregelverletzung (Verursachen vermeidbaren Lärms), grober 

Verkehrsregelverletzung (Missachten der Höchstgeschwindigkeit ausserorts) und 

Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand zu einer bedingten 

Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 170.– sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.– 

verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

D.- Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 20. März 2014 wurde die Fahreignung im 

Zusammenhang mit einer noch instabilen psychischen Verfassung (chronische bipolare 

affektive Störung, derzeit depressiver Zustand nach manischer Episode im Sommer 

2013) nicht befürwortet. Die Gutachter empfahlen die Einreichung eines psychiatrisch-

fachärztlichen Zeugnisses in sechs Monaten, welches eine weitere Stabilisierung der 

Verfassung bestätige, monatliche Urinkontrollen auf Cannabis und vor Wiedererteilung 

des Führerausweises zum Ausschluss von möglichen verkehrsrelevanten 

Leistungsdefiziten bei schwerer psychischer Erkrankung die Durchführung einer 

verkehrsmedizinischen Kontrollfahrt.

E.- Mit Verfügung vom 21. Mai 2014 entzog das Strassenverkehrsamt St. Gallen X den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 31. Juli 

2013 setzte es eine dreimonatige Sperrfrist an (31. Juli bis 30. Oktober 2013). Für die 

Aufhebung des Entzugs wurden das Einreichen eines psychiatrisch-fachärztlichen 

Zeugnisses in sechs Monaten, welches eine weitere Stabilisierung der Verfassung 

bestätigt, monatliche Urinkontrollen auf Cannabis, vor Wiedererteilung des 

Führerausweises die Durchführung einer verkehrsmedizinischen Kontrollfahrt zum 

Ausschluss von möglichen verkehrsrelevanten Leistungsdefiziten bei schwerer 

psychischer Erkrankung sowie eine verkehrsmedizinische Aktenbeurteilung verlangt. 

Das Strassenverkehrsamt entzog einem allfälligen Rekurs zudem die aufschiebende 

Wirkung.

F.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. Juni 

2014 und Ergänzung vom 13. August 2014 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 

21. Mai 2014 aufzuheben, dem Rekurrenten die Fahrerlaubnis wiederzuerteilen und der 

Führerausweis auszuhändigen. Die Vorinstanz liess sich am 1. September 2014 

vernehmen. Sie trug auf Abweisung des Rekurses an.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. Juni 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 13. August 2014 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz die Fahreignung des Rekurrenten zu 

Recht gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 20. März 2014 

verneinte. Sie erwog, gemäss Gutachten leide der Rekurrent seit Jahren an einer 

chronischen bipolaren affektiven Störung mit schweren depressiven und 

zwischenzeitlich manischen Dekompensationen. Er befinde sich in einer noch 

instabilen psychischen Verfassung, weshalb ihm der Führerausweis für unbestimmte 

Zeit zu entziehen sei. Unbestritten ist die Dauer des Führerausweisentzugs bzw. der 

Sperrfrist von drei Monaten wegen der Verkehrsregelverletzungen vom 31. Juli 2013.

3.- a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Auf unbestimmte Zeit wird 

der Führerausweis einer Person unter anderem entzogen, wenn sie nicht oder nicht 

mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Darunter fallen alle 

medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung ausschliessen. Nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Annahme zulässig, dass das Vorliegen 

einer Schizophrenie-Erkrankung die Fahreignung in der Regel, aber nicht zwingend 

ausschliesst (BGE 133 II 384 E. 5.2). Eine derartige Erkrankung stellt eine psychische 

Störung dar. Letzterer Begriff umfasst die anerkannten Krankheitsbilder der Psychiatrie, 

das heisst Psychosen und Psychopathien, seien sie körperlich begründbar oder nicht. 

Dazu gehören auch Suchtkrankheiten, unabhängig davon, ob es sich um eine Drogen-, 

Alkohol- oder Medikamentenabhängigkeit handelt (BSK Erw.Schutz-Henkel, Art. 390 N 

11). Bei einer psychischen Störung handelt es sich um einen klinisch erkennbaren 

Komplex von Symptomen oder Verhaltensauffälligkeiten, die auf der individuellen 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ebene mit Belastung und Beeinträchtigung von Funktionen verbunden sind (vgl. BSK 

Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 15 ff.). Ob eine psychische Störung 

gegeben ist, beurteilen die Sachverständigen nach dem weltweit anerkannten 

Diagnoseklassifikationssystem ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO; Kapitel 

V, mit den Klassen F00 bis F99; Internationale statistische Klassifikation der 

Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme [engl. The International 

Classification of Diseases (ICD)], Kapitel V: Mental and Behavioural Disorders; 

C. Bernhart, Handbuch zur fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, Rz. 268 ff.; 

Dilling/Freyberger, Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, 

6. Aufl., Bern 2012).

b) Die Verkehrsmediziner gingen beim Rekurrenten von einer chronischen bipolaren 

affektiven Störung aus. Ihnen lagen aktuelle und übereinstimmende Befunde der KPK 

St. Pirminsberg, der KPK Wil, des Hausarztes und des behandelnden Psychiaters des 

Rekurrenten vor; darauf durften sie abstützen. Die Fachärzte diagnostizierten beim 

Rekurrenten übereinstimmend eine bipolare affektive Störung. Hierbei handelt es sich 

um eine Störung, die durch wenigstens zwei Episoden charakterisiert ist, in denen 

Stimmung und Aktivitätsniveau des Betroffenen deutlich gestört sind. Diese Störung 

besteht einmal in gehobener Stimmung, vermehrtem Antrieb und Aktivität (Manie), 

dann wieder in einer Stimmungssenkung und vermindertem Antrieb und Aktivität 

(Depression; vgl. ICD-Code 2014, publiziert in: www.ops.icd-code.de). Der Rekurrent 

bestreitet diese Krankheit nicht. Angesichts der fachärztlichen Diagnosen und der 

Selbsteinschätzung des Rekurrenten erscheint die Beurteilung der Gutachter, es 

bestehe eine psychische Störung, nachvollziehbar. Zu prüfen ist, welche Auswirkungen 

die Krankheit auf die Fahreignung hat.

c) Die Gutachter sprachen dem Rekurrenten die Fahreignung wegen einer noch 

instabilen psychischen Verfassung (depressiver Zustand nach einer manischen Episode 

im Sommer 2013) ab. Das Gutachten stützt sich auf die vorinstanzlichen Akten zum 

Fahren in fahrunfähigem Zustand sowie zum vorsorglichen Führerausweisentzug, 

Fremdauskünfte, die Befunde der verkehrsmedizinischen Untersuchung sowie die 

Resultate der Laboruntersuchungen. Die Gutachter kommen zum Schluss, beim 

Rekurrenten habe trotz mehrfacher psychiatrischer Hospitalisationen eine dauerhafte 

Besserung nicht erzielt werden können. Bei einem ungünstigen Verlauf, vor allem beim 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Auftreten mehrerer manischer oder schwerer depressiver Phasen, sei die Fahreignung 

nicht gegeben. Zur Beurteilung des Verlaufs sei eine ausreichende Beobachtungszeit 

von in der Regel mindestens einem Jahr erforderlich. Aus verkehrsmedizinischer Sicht 

könne demzufolge eine Befürwortung der Fahreignung erst nach einer längeren und 

stabilen Beobachtungszeit mit Symptomfreiheit mit konsequenter Behandlung 

befürwortet werden. Diese Kriterien erfülle der Rekurrent derzeit nicht, sodass die 

Fahreignung nicht zu befürworten sei.

d) Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert 

beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das Gericht nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Es prüft, ob sich aufgrund der übrigen 

Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls 

ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit 

weiteren Hinweisen). Das verkehrsmedizinische Gutachten soll in der 

Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen medizinischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. zum 

verkehrspsychologischen Gutachten Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, 

Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, S. 58).

e) Der Rekurrent bringt vor, das Gutachten gehe von falschen Tatsachen aus. Die 

Begutachtung sei nicht etwa im Zusammenhang mit einem Selbstunfall, sondern 

wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung in Auftrag gegeben worden. Es trifft zwar 

zu, dass im Gutachten auf Seite 5 unter "Beurteilung" von einem Selbstunfall die Rede 

ist. Dabei handelt es sich aber offensichtlich um ein redaktionelles Versehen, denn auf 

Seite 2 unter dem Titel "Aktenauszug" wird richtigerweise von einer Missachtung der 

allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts und einem Verursachen von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vermeidbarem Lärm gesprochen. Die Gutachter gingen deshalb nicht von falschen 

Tatsachen aus. Zudem setzt der Sicherungsentzug keine schuldhafte Widerhandlung 

im Strassenverkehr voraus. Ein Sicherungsentzug bezweckt, die zu befürchtende 

Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in 

Zukunft zu verhindern. Es geht nicht darum, den Betroffenen wegen einer begangenen 

Verkehrsregelverletzung zu bestrafen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_74/2011 

vom 17. Mai 2011 E. 2.2).

f) Weiter macht der Rekurrent geltend, nur weil er eine Geschwindigkeitsüberschreitung 

begangen habe und er unter einer gesundheitlichen Störung leide, bedeute dies nicht, 

dass keine Fahreignung bestehe. Und nur weil er eine Erkrankung habe, heisse dies 

nicht, dass die Geschwindigkeitsüberschreitung damit im Zusammenhang stehe. Das 

Gutachten sei in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation nicht einleuchtend und enthalte keine 

Schlussfolgerungen, die so begründet seien, dass sie nachvollzogen werden könnten. 

Denn er habe den Tatbeweis erbracht, dass er trotz seiner langjährigen Erkrankung 

jederzeit in der Lage sei, ein Fahrzeug zu lenken und sich strikte an die Verkehrsregeln 

zu halten.

aa) Gemäss Austrittsbericht der KPK Wil wurde der Rekurrent am 18. Juni 2013 

fürsorgerisch in der Klinik untergebracht, nachdem er mit stark überhöhter 

Geschwindigkeit Auto gefahren und von der Polizei aufgegriffen worden war. Nach 

Ablauf der Dauer der fürsorgerischen Unterbringung sei er entgegen dem ärztlichen Rat 

aus der Klinik ausgetreten (act. 13/49). Bereits einen Tag später, am 31. Juli 2013, fuhr 

er erneut mit überhöhter Geschwindigkeit und wurde von der Polizei angehalten. Der 

Rekurrent fuhr somit innert kurzer Zeit zwei Mal mit stark überhöhter Geschwindigkeit. 

Gemäss ärztlicher Diagnose befand er sich damals in einer manischen Episode (act. 

13/49). Manische Phasen, auch mit geringer Symptomausprägung, führen in der Regel 

zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Anpassungs- und Leistungsfähigkeit, 

insbesondere auch zur Selbstüberschätzung und zu risikobereitem Verhalten 

(Dittmann/Seeger, Psychische Störungen und Fahreignung, in: Arbeitsgruppe 

Verkehrsmedizin [Hrsg.], Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 

2005, S. 52). Die beiden Geschwindigkeitsüberschreitungen bestätigen dies. Bei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

manischen Phasen besteht grundsätzlich keine Fahreignung (Dittmann/Seeger, a.a.O., 

S. 52).

bb) Mit Strafbefehl vom 10. Oktober 2013 wurde der Rekurrent aufgrund der 

Geschwindigkeitsüberschreitung am 31. Juli 2013 unter anderem der groben 

Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen. Die 

Vorinstanz stufte die Geschwindigkeitsüberschreitung ebenfalls zu Recht als schwere 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein, denn wer ausserorts die 

Geschwindigkeit um 30 km/h und mehr überschreitet, begeht gemäss konstanter 

Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Umständen eine schwere 

Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16c N 6). Der 

Rekurrent liess den Strafbefehl unangefochten in Rechtskraft erwachsen und auch die 

Qualifikation der Vorinstanz als schwere Verkehrsregelverletzung rügte er nicht. Da 

sowohl Art. 90 Abs. 2 SVG als auch Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG das Hervorrufen oder die 

Inkaufnahme einer "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" voraussetzen, ist 

somit unbestritten, dass der Rekurrent durch die Geschwindigkeitsüberschreitung 

mindestens eine erhebliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf nahm. 

Damit zeigte er ein inadäquates Verhalten im Strassenverkehr. Sein Einwand, dass er 

den Beweis erbracht habe, jederzeit in der Lage zu sein, sich trotz seiner Erkrankung 

jederzeit an die Verkehrsregeln zu halten, trifft demnach nicht zu.

g) Ferner ist der Rekurrent der Auffassung, dass die Einschätzung seines langjährigen 

behandelnden Psychiaters zuverlässiger sei als diejenige der Gutachter. Im Bericht 

vom 23. April 2014 führe sein Psychiater aus, dass aufgrund der Risperidon-Quetiapin-

Kombination mit einer Besserung gerechnet werden könne und sich die manische 

Symptomatik seit Ende November 2013 vollständig zurückgebildet habe. Seither sei er 

stabil depressiv, wodurch die Fahreignung nicht wesentlich beeinträchtigt sei. 

Angesichts der engmaschigen psychiatrischen Betreuung sei sichergestellt, dass eine 

Fahreignung jederzeit gegeben sei. Falls nicht, würde eine entsprechende Meldung 

durch seinen Psychiater erfolgen.

Der behandelnde Psychiater des Rekurrenten und die Gutachter stimmen darin 

überein, dass der Rekurrent sich derzeit in einer depressiven Phase befinde. Geringer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgeprägte depressive Zustände beeinträchtigen in der Regel die Leistungsfähigkeit 

nicht erheblich, da diese Menschen eher zu einer betont vorsichtigen Fahrweise 

neigen. In ausgeprägten depressiven Phasen kann es aber zu einer erheblichen 

Beeinträchtigung wesentlicher emotionaler Funktionen, die für die Verhaltenssteuerung 

verantwortlich sind, kommen. Insbesondere sinken das Reaktionsvermögen und auch 

die Fähigkeit zur situationsadäquaten Beurteilung sowie die im Strassenverkehr 

ebenfalls wichtige Entschlusskraft in der Regel auf ein Mass herab, das ein sicheres 

Führen eines Kraftfahrzeugs nicht mehr zulässt (Dittmann/Seeger, a.a.O., S. 52). Bei 

rezidivierenden depressiven Störungen und insbesondere bei bipolaren (manisch-

depressiven) Erkrankungen ist deshalb eine sorgfältige Beurteilung des Verlaufes 

erforderlich. Bei ungünstigem Verlauf, vor allem beim Auftreten mehrerer manischer 

oder schwerer depressiver Phasen mit kurzen Intervallen und bei nicht vorhandener 

Phasenprophylaxe, ist auch bei symptomfreiem Zustand die Fahreignung grundsätzlich 

nicht gegeben. Durch eine medikamentöse Langzeitprophylaxe kann das 

Wiederauftreten von Phasen aber meist zuverlässig unterdrückt werden. Nach einer 

entsprechenden Grundeinstellung und Beobachtungszeit können Fahrzeuglenker mit 

diesen Störungen wieder im Verkehr zugelassen werden. Im Rahmen einer 

medikamentösen Prophylaxe bei rezidivierenden schweren depressiven oder manisch-

depressiven Erkrankungen sind jedoch regelmässige Kontrollen nötig. Zur Beurteilung 

des Verlaufs ist eine ausreichende Beobachtungszeit von in der Regel mindestens 

einem Jahr nach weitgehender Symptomfreiheit erforderlich (Dittmann/Seeger, a.a.O., 

S. 51 f.). Ob die depressive Phase des Rekurrenten stabil ist und ob das 

Wiederauftreten einer manischen Episode durch Medikamente zuverlässig unterdrückt 

werden kann, ist dementsprechend erst nach einer ausreichenden Beobachtungszeit 

feststellbar. Erst dann kann dem Rekurrenten die Fahreignung allenfalls wieder 

zugesprochen werden.

Dem Rekurrenten ist zu Gute zu halten, dass er Krankheitseinsicht hat und sich 

psychiatrisch behandeln lässt. Das Vorbringen, wonach angesichts der engmaschigen 

und langjährigen Betreuung durch seinen Psychiater jederzeit die Fahreignung 

gegeben sei, andernfalls der Psychiater dem Strassenverkehrsamt Meldung erstatten 

würde, trifft indessen in dieser absoluten Form nicht zu. Denn gemäss Strafbefehl vom 

10. Oktober 2013 wurde der Rekurrent vor der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 

31. Oktober 2013 von seinem behandelnden Psychiater ausdrücklich darauf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

hingewiesen, dass er in seinem Zustand nicht Auto fahren dürfe. Trotzdem fuhr er nach 

Altstätten und überschritt dabei die geltende Höchstgeschwindigkeit massiv. Er setzte 

sich somit über die Anweisung seines Psychiaters hinweg. Welche Gefährdung er in 

seinem Zustand für die übrigen Verkehrsteilnehmer darstellte, scheint ihm nicht 

bewusst gewesen zu sein. Eine entsprechende Meldung seitens des Psychiaters an 

das Strassenverkehrsamt unterblieb ebenfalls. Die Ausführungen des behandelnden 

Psychiaters vermögen unter diesen Umständen die Schlussfolgerungen im Gutachten 

nicht derart zu erschüttern, dass davon abzuweichen wäre.

4.- Insgesamt ist festzuhalten, dass die Darlegungen im Gutachten zur Fahreignung 

des Rekurrenten schlüssig und nachvollziehbar sind. Ob der behandelnde Psychiater 

oder der Rechtsvertreter den Rekurrenten besser kennen als die Gutachter, ist nicht 

entscheidend. Diese Vorbringen sind zwar zu berücksichtigen, vermögen aber das 

Gutachten einer unabhängigen, sachverständigen Person nicht zu ersetzen. Im Hinblick 

auf den Schutz der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erscheint ein 

Sicherungsentzug somit verhältnismässig. Die Vorbringen des Rekurrenten vermögen 

daran nichts zu ändern. Es gibt keine mildere Massnahme, um ihn als 

Motorfahrzeugführer vom Strassenverkehr fernzuhalten, insbesondere kann ihm der 

Führerausweis nicht unter Auflagen wiedererteilt werden, da erst nach einer 

ausreichenden Beobachtungszeit festgestellt werden kann, ob der Rekurrent wieder im 

Strassenverkehr zugelassen werden kann. Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den 

Führerausweis deshalb zu Recht auf unbestimmte Zeit. Aufgrund der erforderlichen 

Beobachtungszeit machte sie die Wiedererteilung folgerichtig von einem psychiatrisch-

fachärztlichen Zeugnis abhängig, welches eine weitere Stabilisierung des Verlaufs 

bestätigt. Zu prüfen bleibt, ob die zusätzlich angeordneten Bedingungen (monatliche 

Urinkontrollen auf Cannabis und eine Kontrollfahrt) für die Aufhebung des 

Führerausweisentzugs angemessen sind.

5.- a) Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- 

oder Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine 

allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person 

die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die an 

die Wiedererteilung des Führerausweises regelmässig geknüpften Auflagen sind 

Nebenbestimmungen, die dazu dienen, Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

tragen, dass der jeweilige Fahreignungsmangel tatsächlich behoben ist und die 

Fahrfähigkeit der betroffenen Person stabil ist. Auflagen müssen den konkreten 

Umständen angepasst und verhältnismässig sein (Weissenberger, a.a.O., Art. 17 N 14).

Im Gutachten wird ausgeführt, dass dem Austrittsbericht der KPK Wil aus dem Jahr 

2013 die Diagnose eines schädlichen Gebrauchs von Cannabinoiden gemäss ICD-10 

zu entnehmen sei, obwohl der Rekurrent eine Abstinenz gegenüber Cannabis seit fünf 

Jahren geltend mache. Vor diesem Hintergrund sei zu folgern, dass der Rekurrent 

keine realistischen Angaben über seinen Cannabiskonsum gemacht habe und die 

Problematik bagatellisiere. Ungeachtet der Tatsache, dass aufgrund der vorliegenden 

Befunde und Laboranalysen derzeit kein fortgesetzter Cannabiskonsum belegt werden 

könne, müsse der Rekurrent zum Nachweis der Cannabisabstinenz monatlich 

Urinproben abgeben.

Der Rekurrent hält dem entgegen, dass es nicht nachvollziehbar sei, wie die KPK Wil 

(und mit ihr die Gutachter) auf eine Cannabisabhängigkeit komme. Weder der 

langjährige behandelnde Psychiater des Rekurrenten habe jemals Anzeichen für eine 

Cannabisabhängigkeit festgestellt, noch gehe aus den Unterlagen der KPK Wil hervor, 

was diese zu einer solchen Einschätzung bewegt habe. Es sei auch kein anderer 

Bericht in den Akten, der eine solche Schlussfolgerung zuliesse. Die Gutachter hätten 

unter diesen Umständen bei der KPK Wil kritisch nachfragen müssen, wie man auf eine 

Cannabisabhängigkeit gekommen sei.

Es entspricht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, dass der Cannabisrausch die 

Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt. Der gelegentliche Cannabiskonsument, der nicht mit 

Alkohol oder anderen Drogen mischt, ist jedoch gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung in der Regel in der Lage, konsumbedingte Leistungseinbussen als 

solche zu erkennen und danach zu handeln. Demgegenüber ist bei andauerndem und 

gleichzeitig hohem Konsum von einer mindestens geringen Bereitschaft und Fähigkeit 

auszugehen, zuverlässig zwischen Drogenkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr 

zu trennen (BGer 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3). Verkehrsrelevante 

Ausfallerscheinungen (im Bereich der Wahrnehmung und der Psychomotorik, der 

kognitiven und affektiven Funktionen) sind bei hohen Cannabisdosierungen mit hoher 

Wahrscheinlichkeit zu erwarten; Gleiches gilt beim kombinierten Konsum von Alkohol 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und Cannabis infolge einer gegenseitigen Potenzierung beider Stoffe (BGE 124 II 559 

E. 4a und b).

Sowohl die Urin- und Blutproben vom 15. Januar 2014, als auch die Urinprobe vom 

30. Januar 2014 verliefen beim Rekurrenten negativ auf Cannabis (act. 13/51). Da sich 

die über den Urin ausgeschiedene THC-Carbonsäure als Abbauprodukt von Cannabis 

noch nach einem Zeitraum von etwa bis zu vier Wochen nach dem Konsum 

nachweisen lässt, deutet das unauffällige Ergebnis darauf hin, dass er zumindest in den 

rund vier Wochen vor der Untersuchung vom 15. Januar 2014 keinen Cannabis 

konsumierte. Es gibt dementsprechend im heutigen Zeitpunkt keine eindeutigen 

Hinweise auf einen Cannabiskonsum.

Kann in der verkehrsmedizinischen Untersuchung – trotz einem für die Vergangenheit 

belegten Drogenkonsum – kein Drogennachweis geführt werden, ist beim Cannabis zu 

klären, ob ein gelegentlicher oder ein gewohnheitsmässiger Konsum vorliegt. Die im 

Vergleich mit andern Betäubungsmitteln "tolerante" Auffassung zum gelegentlichen 

Konsum von Cannabis findet ihre Grenzen dort, wo der Konsum anderer psychoaktiver 

Stoffe hinzukommt. So wird bei Personen, die sowohl Cannabis wie Alkohol 

konsumieren, ebenso von Nichteignung ausgegangen wie bei Personen, die 

Tranquilizer konsumieren oder an einer Persönlichkeitsstörung leiden. Wer gelegentlich 

Cannabis konsumiert, ist in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Führen von 

Motorfahrzeugen gerecht zu werden, wenn er Konsum und Fahren trennen kann, wenn 

kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen 

und wenn keine Störung der Persönlichkeit und kein Kontrollverlust vorliegen (vgl. 

Stephan, Begutachtung bei Drogenauffälligkeiten aus psychologischer Sicht, in: 

Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 523 ff.).

Im Austrittsbericht der KPK St. Pirminsberg vom 7. Oktober 2006 wird beschrieben, 

dass der Rekurrent bis Ende 2005 immer wieder Cannabis geraucht habe. Für die 

Vergangenheit ist somit ein Cannabiskonsum belegt. Der Rekurrent machte zu seinem 

Konsumverhalten in der verkehrsmedizinischen Untersuchung am 15. Januar 2014 

widersprüchliche Angaben. Einerseits sagte er, er sei seit fünf Jahren gegenüber 

Cannabis abstinent. Gleichzeitig gab er an, während der psychiatrischen 

Hospitalisation in der KPK Wil im Sommer 2013 mit einem Mitpatienten Cannabis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geraucht zu haben. Auf die Diagnose einer Störung durch Cannabinoide der KPK Wil 

(gemäss Austrittsbericht vom 22. November 2013) durften die Gutachter abstellen. Da 

bei Cannabis in Kombination mit der psychischen Erkrankung und den Medikamenten 

des Rekurrenten keine Fahreignung besteht, ist es gerechtfertigt, die geltend gemachte 

Cannabisabstinenz mittels monatlichen Urinkontrollen zu kontrollieren.

b) Im weiteren machte die Vorinstanz die Wiedererteilung des Führerausweises zum 

Ausschluss von möglichen verkehrsrelevanten Leistungsdefiziten bei schwerer 

psychischer Erkrankung vom Bestehen einer verkehrsmedizinischen Kontrollfahrt 

abhängig. Der Rekurrent bringt vor, dass sich gemäss seinem behandelnden 

Psychiater die manische Symptomatik seit Ende November 2013 vollständig 

zurückgebildet habe. Seitdem sei er stabil depressiv, wodurch die Fahreignung nicht 

wesentlich beeinträchtigt sei, was durch eine Kontrollfahrt nicht bestätigt werden 

müsse.

Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen. Bestehen Zweifel an der Fahreignung oder Fahrkompetenz 

einer Person, so kann diese einer Kontrollfahrt unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG 

in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 der Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, 

abgekürzt: VZV). Die Kontrollfahrt, die ärztlich begleitet sein sollte, dient zur Abklärung 

der Eignung als wichtigstes Erkenntnisinstrument (Schaffhauser, Grundriss des 

schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 

1995, Rz. 2664). Sie kann als ergänzender Abklärungsschritt zur definitiven Beurteilung 

der Fahreignung erforderlich sein. Die direkt beobachteten Auswirkungen von 

medizinisch begründeten Einschränkungen auf das sichere Führen eines 

Motorfahrzeugs bilden dabei eine objektive Grundlage für den definitiven Entscheid 

über die weitere Fahreignung. Die Kontrollfahrt stellt ein aussagekräftiges, praxisnahes 

und vergleichsweise kostengünstiges Untersuchungsinstrument bei der 

Fahreignungsabklärung dar (Dittmann/Seeger, a.a.O., S. 91).

Der Rekurrent fuhr in manischem Zustand zwei Mal mit überhöhter Geschwindigkeit 

und nahm dabei eine ernstliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zumindest in 

Kauf (vgl. Ziff. 3f). Dieses Verhalten bildet ein erhebliches Indiz für eine 

Beeinträchtigung der Fähigkeit zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kontrollfahrt wird im Interesse der Verkehrssicherheit angeordnet, denn es geht um 

den Schutz möglicher Opfer im Strassenverkehr. Dieses Interesse ist hochwertig. Die 

Kontrollfahrt stellt für den Rekurrenten dagegen einen eher leichten Eingriff dar; er 

muss mit einem Experten lediglich eine Fahrt absolvieren. Dieser Eingriff ist mit Blick 

auf das gefährdete Rechtsgut – Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer – 

verhältnismässig. Eine Kontrollfahrt liegt nicht zuletzt auch im Interesse des 

Rekurrenten, denn wenn ihm die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs fehlt, ist es 

auch für ihn besser, wenn er nicht fährt, bevor es zu einem möglicherweise schweren 

Unfall kommt (vgl. BGE 127 II 129 E. 3b f.). Die Anordnung einer Kontrollfahrt durch die 

Vorinstanz zum Ausschluss möglicher verkehrsrelevanter Leistungsdefizite aufgrund 

der Krankheit des Rekurrenten erscheint daher angemessen.

6.- Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Vorinstanz dem Rekurrenten zu 

Recht den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzog. Nicht zu beanstanden sind 

auch die Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs. Der Rekurs ist deshalb 

abzuweisen.

7.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

     unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
	Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bei rezidivierenden depressiven Störungen und bipolaren (manisch-depressiv) Erkrankungen ist eine ausreichende Beobachtungszeit von in in der Regel mindestens einem Jahr nach weitgehender Symptomfreiheit erforderlich. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 2015, IV-2014/81).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:23:20+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen