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**Case Identifier:** f3bb5934-5023-5d63-816d-b6353da11a5f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2025 EL 2025/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2025-21_2025-11-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2025/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 05.12.2025

Entscheiddatum: 04.11.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2025
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Guter Glaube (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2025, EL 
2025/21). Beim Bundesgericht angefochten.

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/6 

 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 4. November 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   EL 2025/21 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführer,  

 
 

  gegen 

  S o z i a l v e r s i c h e r u n g s a n s t a l t  d e s  K a n t o n s  
S t .  G a l l e n ,  EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 
 

 
  

Gegenstand  Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistung zur IV) 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/21 
 

 

2/6 

Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ bezog in einem anderen Kanton Ergänzungsleistungen zu einer Rente der 
Invalidenversicherung (vgl. EL-act. I/133). Im August 2020 zog er in den Kanton St. Gallen (vgl. EL-act. 

I/140). Bereits im Juli 2020 hatte er sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen im Kanton St. Gallen 

angemeldet (EL-act. I/134). Er hatte unter anderem angegeben, dass er an einer unverteilten Erbschaft 

beteiligt sei und dass sich sein Erbanteil auf 30'000 Franken belaufe. Einem dem Anmeldeformular 

beigelegten Schreiben einer Treuhandunternehmung liess sich entnehmen, dass dem EL-Ansprecher 
ein Erbanteil „im Bereich von rund 30'000 Franken“ zustehen werde (EL-act. I/137). Mit einer Verfügung 

vom 21. August 2020 sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher mit Wirkung ab dem 1. 

September 2020 eine monatliche Ergänzungsleistung von 1'396 Franken zu, wovon sie 431 Franken 

direkt an die obligatorische Krankenpflegeversicherung ausbezahlte (EL-act. I/123). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte sie die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, Nichterwerbstätigenbeiträge, den Wohnungsmietzins sowie die 

gesetzliche Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf als Ausgaben und die IV-Rente als Einnahme 

berücksichtigt; das Reinvermögen hatte trotz der Beteiligung an der unverteilten Erbschaft den 

gesetzlichen Freibetrag von 37'500 Franken nicht überschritten (EL-act. I/121). 

A.b Im Januar 2021 reichte der EL-Bezüger zwei Darlehensverträge ein, denen sich entnehmen liess, 
dass seine Eltern ihm im Dezember 2016 ein Darlehen über 25'000 Franken und im Januar 2020 ein 

zweites Darlehen über 15'000 Franken gewährt hatten (EL-act. I/108). Die Darlehensschulden 

bestanden im Januar 2021 noch unverändert (EL-act. I/103). Im Juni 2021 teilte der EL-Bezüger der 

EL-Durchführungsstelle mit, dass er eine Akontozahlung über 40'000 Franken aus der unverteilten 
Erbschaft erhalten habe (EL-act. I/60). Im Januar 2022 meldete er, dass er eine weitere Zahlung über 

39'040 Franken erhalten habe (EL-act. I/26). Sein gesamter Erbanteil betrug 79'040 Franken (vgl. EL-

act. I/8 f.). Im September 2022 wies der EL-Bezüger die EL-Durchführungsstelle darauf hin, dass er von 

seiner Schwester im August 2022 ein Darlehen über 7'000 Franken erhalten habe (EL-act. I/3). Mit einer 

Verfügung vom 24. März 2023 setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend 

per 1. September 2020 neu fest (EL-act. II/16). Sie hielt fest, der effektive Erbanteil von 79'040 Franken 

müsse ab dem Zeitpunkt des Todes des Erblassers als Vermögensbestandteil berücksichtigt werden. 

Da der Erblasser noch vor der Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen verstorben sei, müsse 

die Ergänzungsleistung rückwirkend per Anspruchsbeginn korrigiert werden. Das Vermögen, die 

Schulden sowie die Vermögenserträge seien gemäss den massgebenden 

Steuerveranlagungsverfügungen berücksichtigt worden. Ab Januar 2022 sei der gesetzliche 

Vermögensfreibetrag unterschritten gewesen. Den Berechnungsblättern liess sich entnehmen, dass die 

EL-Durchführungsstelle für die Zeit ab September 2020 neu den effektiven Erbanteil von 79'040 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/21 
 

 

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Franken anstelle des ursprünglichen Betrages von 30'000 Franken berücksichtigt hatte (vgl. EL-act. 

II/15 mit EL-act. I/121). Für die Zeit ab Januar 2021 hatte sie ebenfalls neu den effektiven Erbanteil 

berücksichtigt, was aber wegen der bereits ursprünglich berücksichtigten Darlehensschulden keine 

Auswirkung auf den EL-Anspruch hatte (vgl. EL-act. II/14 mit EL-act. I/98). Für die Zeit ab Mai 2021 

hatte sich bei der Anspruchsberechnung nichts geändert (vgl. EL-act. II/10 mit EL-act. I/34, EL-act. II/12 
mit EL-act. I/28 sowie EL-act. II/13 mit EL-act. II/22). Die rückwirkende Neufestsetzung hatte für die Zeit 

von September bis und mit Dezember 2020 einen um 257 Franken pro Monat tieferen EL-Anspruch 

ergeben, weshalb die EL-Durchführungsstelle 4 × 257 = 1'028 Franken zurückforderte. 

A.c Mit einem Entscheid vom 11. Oktober 2023 hiess die EL-Durchführungsstelle eine gegen die 
Verfügung vom 24. März 2023 erhobene Einsprache teilweise gut (EL-act. II/3). Sie hielt fest, sie habe 

fälschlicherweise nicht sämtliche Schulden berücksichtigt. Die beiden Darlehen der Eltern von 

insgesamt 40'000 Franken müssten ab Anspruchsbeginn, das Darlehen der Schwester ab dem 1. 

September 2022 vom Vermögen abgezogen werden. Dadurch reduziere sich die Rückforderung im 

Ergebnis auf 696 Franken. Am 26. Oktober 2023 erhob der EL-Bezüger eine Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid (vgl. EL-act. II/1). Am 23. Februar 2024 ersuchte er – noch während des hängigen 

Beschwerdeverfahrens – um den Erlass der Rückforderung (EL-act. III/127). Am 4. März 2024 zog er 

seine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2023 zurück (vgl. EL-act. III/124–

9). Das Beschwerdeverfahren wurde am 5. März 2024 abgeschrieben (vgl. EL-act. 124–1 f.). 

A.d Mit einer Verfügung vom 29. Mai 2024 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlassgesuch vom 
23. Februar 2024 mit der Begründung ab, der EL-Bezüger habe die unrechtmässigen Leistungen nicht 

gutgläubig bezogen (EL-act. III/94). Am 1. Juni 2024 erhob der EL-Bezüger eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 29. Mai 2024 (EL-act. III/88). Mit einem Entscheid vom 17. März 2025 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache gegen die Verfügung vom 29. Mai 2024 ab (EL-act. III/24). 

B.  

B.a Am 7. April 2025 erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine Beschwerde 
gegen den Einspracheentscheid vom 17. März 2025 (act. G 1). Er beantragte sinngemäss den Erlass 

der Rückforderung. Zur Begründung führte er aus, er habe keinen Einfluss auf die Erbschaft und auf 

die Erbverteilung gehabt. Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) sei 

automatisiert informiert worden. Sobald er, der Beschwerdeführer, über neue Erkenntnisse verfügt 

habe, habe er die Beschwerdegegnerin umgehend informiert. Die Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 

hätten sich durchgehend unkooperativ und teilweise sogar feindselig verhalten. Trotz Widrigkeiten wie 

dem Corona-Virus, dem Ukraine-Krieg, Hundebissen, manipulierten Lüftungssystemen, zerstochenen 
Reifen, übler Nachrede, Diffamierung etc. sei es dem Beschwerdeführer gelungen, erfolgreich ein 

eigenes Unternehmen zu starten. Die finanzielle Situation sei bislang aber noch prekär. Die Erbschaft 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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habe nicht ausgereicht. Ohne die Unterstützung der Eltern wäre er wohl obdachlos. Nicht nur innerhalb 

der SVA, sondern auch in der Gemeindeverwaltung sowie in weiteren kantonalen Behörden werde 

systematisch gelogen und betrogen. Diverse Beweismittel fehlten in den Akten der 

Beschwerdegegnerin. Man habe sie höchstwahrscheinlich verschwinden lassen. Er, der 

Beschwerdeführer, habe die Beschwerdegegnerin sicher nicht bewusst oder unbewusst falsch über 
sein Erbe oder über seine Finanzen informiert und wegen ein paar hundert Franken seine Karriere und 

seinen sehr guten Ruf aufs Spiel gesetzt. Im Gegenteil, transparenter und zuvorkommender gehe es 

gar nicht. Die Beschwerdegegnerin sei wahrscheinlich noch nie in ihrer Geschichte derart wohlwollend 

informiert und kostenlos ausgebildet worden. In einer zweiten Eingabe vom 30. April 2025 beantragte 

der Beschwerdeführer die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides, die Feststellung, 

dass keine Rückerstattungspflicht bestehe sowie eventualiter den Erlass der Rückforderung (act. G 3). 

Zur Begründung führte er an, die Erbteilung sei äusserst langwierig und komplex gewesen, da die 

Erbengemeinschaft aus über 30 Erben bestanden habe. Ihm sei weder bekannt gewesen, wie hoch 

sein Erbanteil ausfallen werde, noch habe er auf Vermögenswerte zugreifen können. Jede neue 

Entwicklung im Rahmen der Erbteilung sei von ihm umgehend und vollständig gemeldet worden. 

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Mai 2025 unter Hinweis auf die Erwägungen im 
angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). 

Erwägungen 
1.  

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen Einspracheentscheides 

auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen 

muss. Auch das Einspracheverfahren ist ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, 
dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung vom 29. Mai 2024 erschöpft und dass sein 

Gegenstand folglich jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Dieses hat 

sich auf die Prüfung des Erlassbegehrens betreffend die mit dem formell rechtskräftigen 

Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2023 gestellte Rückforderung von 696 Franken beschränkt. 

Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich nur zu prüfen, ob jene Rückforderung zu erlassen ist. 

Auf das Begehren, es sei festzustellen, dass keine Rückerstattungspflicht bestehe, kann somit nicht 

eingetreten werden. 

2.  

2.1 Gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 
zurückzuerstatten. Die Rückerstattung von unrechtmässigen Leistungen dient der Durchsetzung des 

Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes, weil sie dazu führt, dass dem EL-Bezüger, der 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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5/6 

unrechtmässig zu hohe Leistungen bezogen hat, nur noch jene Leistungen verbleiben, auf die er nach 

der materiellen Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Wer (unrechtmässig) Leistungen in gutem 

Glauben empfangen hat, muss diese jedoch laut dem Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, 

wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Erlass einer Rückerstattung vereitelt das Erreichen des von der 

generellen Rückerstattungspflicht angestrebten Ziels, weil er dazu führt, dass der EL-Bezüger 
Leistungen definitiv behalten kann, auf die er von Gesetzes wegen eigentlich gar keinen Anspruch 

gehabt hat. Bei der Prüfung der Voraussetzungen für einen Erlass ist deshalb ein strenger Massstab 

anzulegen. Nach der bundesgerichtlichen Praxis kommt ein Erlass selbst dann nicht in Frage, wenn der 

EL-Bezüger die unrechtmässigen Leistungen gutgläubig bezogen hat, sofern er durch eine Verletzung 

der im Art. 31 ATSG und im Art. 24 ELV geregelten Melde- oder der gesetzlich nicht geregelten Kontroll- 

und Hinweispflicht jenen Fehler, der zur Ausrichtung von unrechtmässigen Leistungen geführt hat, 

mitverursacht hat. 

2.2 Da der Beschwerdeführer weiterhin Ergänzungsleistungen bezieht, ist das Kriterium der grossen 
Härte im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und des Art. 5 ATSV offenkundig erfüllt. Zu prüfen 

bleibt, ob auch das kumulativ zu erfüllende Kriterium des gutgläubigen Bezuges von (unrechtmässigen) 

Leistungen gegeben ist. 

2.3 Den Grund für die Rückforderung hat eine rückwirkende Korrektur der Ergänzungsleistung 
gebildet, die notwendig geworden ist, weil eine Erbschaft, die der Beschwerdeführer erhalten hat, 
deutlich höher als zunächst angenommen gewesen ist. Hatte der Willensvollstrecker den Erbanteil des 

Beschwerdeführers ursprünglich noch auf rund 30'000 Franken geschätzt, hat der Anteil des 

Beschwerdeführers an der Erbschaft letztlich 79'040 Franken betragen. Der Beschwerdeführer hat 

geltend gemacht, ihm könne keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden, denn er habe seine 

Meldepflicht vorbildlich erfüllt. Die Akten belegen diese Angabe. Sie zeigen auch, dass die Erbteilung 

tatsächlich komplex gewesen sein dürfte, denn der Nachlass hat an zahlreiche Erben verteilt werden 

müssen, wofür unter anderem ein Gerichtsverfahren hat durchgeführt werden müssen. Allerdings hat 

der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an die Beschwerdegegnerin wiederholt bewiesen, dass er 

durchaus den Durchblick hat, der es ihm ermöglicht, die EL-Anspruchsberechnung nachzuvollziehen, 

den Einfluss von Veränderungen der Ausgaben, der Einnahmen und des Vermögens auf den EL-

Anspruch abzuschätzen und zu verstehen, dass eine so komplexe Erbteilung wie hier zu durchaus 

unerwarteten Ergebnissen führen kann. Er hat also wissen können und müssen, dass für die EL-

Anspruchsberechnung letztlich der effektive Erbanteil massgebend sein werde und dass dieser Betrag 

rückwirkend ab dem Todestag des Erblassers zu berücksichtigen sei. Folglich hat ihm bewusst sein 
müssen, dass die Berücksichtigung eines mutmasslichen Erbanteils von 30'000 Franken bei der EL-

Anspruchsberechnung notwendigerweise unter dem Vorbehalt gestanden hat, der Erbanteil werde 

jedenfalls nicht höher als 30'000 Franken ausfallen. Mit anderen Worten hat dem Beschwerdeführer 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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bewusst sein müssen, dass es zu einer rückwirkenden Korrektur der laufenden Ergänzungsleistung 

kommen werde, falls sein Erbanteil höher ausfallen sollte. Zudem hatte er, nachdem er im Juni 2021 

eine Akontozahlung von 40'000 Franken erhalten hatte, bereits damit rechnen müssen, dass eine 

rückwirkende Korrektur der EL-Anspruchsberechnung, bei der lediglich ein Erbanteil von 30'000 

Franken berücksichtigt worden war, erfolgen werde. Der Beschwerdeführer hat also nicht gutgläubig 
annehmen können, dass eine spätere Rückforderung von Ergänzungsleistungen ausgeschlossen sei, 

selbst wenn er mehr als 30'000 Franken geerbt haben sollte, m.a.W. er hat die unrechtmässigen 

Ergänzungsleistungen im Betrag von 696 Franken nicht im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG 

gutgläubig bezogen. Die Beschwerdegegnerin hat sein Erlassbegehren folglich zu Recht abgewiesen. 

3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
Auf das Begehren, es sei festzustellen, dass keine Rückerstattungspflicht bestehe, wird nicht 

eingetreten. 

2.  
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3.  
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2025
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Guter Glaube (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2025, EL 2025/21). Beim Bundesgericht angefochten.

		2026-01-28T04:01:45+0100
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