# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de0c5a63-258e-5565-921d-6238f7f243da
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.05.2017 C-5038/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5038-2015_2017-05-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-5038/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti,  

Richter Daniel Stufetti,    

Gerichtsschreiber Milan Lazic. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Zustelladresse: B._______ 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,  

1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters -und Hinterlassenenversicherung,  

einmalige Abfindung/Altersrente  

(Einspracheentscheid vom 28. Juli 2015). 

 

 

 

C-5038/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1949 geborene, verheiratete und in seiner Heimat wohn-

hafte serbische Staatsangehörige A._______ (im Folgenden: Versicherter 

oder Beschwerdeführer) ersuchte, vertreten durch C._______, die Schwei-

zerische Ausgleichskasse (SAK; [im Folgenden auch: Vorinstanz]) am 

30. Oktober 2014 um Zustellung eines Auszugs aus dem individuellen 

Konto (IK) und teilte ihr gleichzeitig mit, dass er sich gleichentags über den 

serbischen Sozialversicherungsträger zum Bezug einer Altersrente ange-

meldet habe. Am 26. November 2014 übermittelte die Vorinstanz dem Ver-

sicherten wunschgemäss den IK-Auszug samt Erläuterungen und wies ihn 

darauf hin, dass Beanstandungen schriftlich begründet und mit Arbeits-

zeugnissen oder Lohnabrechnungen belegt an die SAK zu senden seien 

(vgl. Akten der Vorinstanz [im Folgenden: Dok.] 1-6).  

A.b Am 6. Januar 2015 übermittelte der serbische Sozialversicherungsträ-

ger das Rentengesuch des Versicherten vom 31. Oktober 2014 samt Bei-

lagen der SAK (vgl. Dok. 7-9). Im Weiteren gab der Versicherte der Vor-

instanz mit Eingabe vom 20. Februar 2015 aufforderungsgemäss eine 

Bankverbindung für die Auszahlung der Altersrente an (vgl. Dok. 11 f.). 

Nach Vorliegen der Berechnungsblätter (Dok. 13) sowie der Bescheinigung 

des Versicherungsverlaufs in der Schweiz (Formular E 205; Dok. 14) 

sprach die SAK dem Versicherten mit Verfügung vom 27. Februar 2015 

eine einmalige Abfindung in der Höhe von Fr. 8‘419.- zu. Der Berechnung 

legte sie eine anrechenbare gesamte Versicherungszeit von einem Jahr 

und sechs Monaten (Rentenskala 1) und ein massgebendes durchschnitt-

liches Jahreseinkommen von Fr. 42‘120.- zugrunde (vgl. Dok. 15). 

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 6. April 2015 unter 

Beilage einer Kopie des Kontrollausweises der Öffentlichen Arbeitslosen-

kasse des Kantons X._______ vom 7. Dezember 1982 Einsprache und er-

klärte sich mit der Höhe der Abfindung nicht einverstanden. Er ersuchte die 

Vorinstanz um eine erneute Berechnung und führte zur Begründung im 

Wesentlichen aus, er habe sämtliche Angaben betreffend seine Arbeitszeit 

in der Schweiz aufgeschrieben. Er habe von 1982 bis Dezember 1983 bei 

der Firma Y._______ in R._______ gearbeitet und sei bei der (…) versichert 

gewesen. Im Weiteren seien keine Erziehungsgutschriften bei der Abfin-

dung miteingerechnet worden. Zudem sei in der Zeit vom 7. Dezember 

1982 bis zum 13. Dezember 1982 kein Taggeld geleistet worden. Dieses 

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sei ebenfalls in die Abfindung miteinzubeziehen. Seine Versicherungszeit 

von einem Jahr und sechs Monaten liege über dem Durchschnitt, so dass 

für die zurückgelegte Zeit eine höhere Abfindungssumme resultieren 

müsste (vgl. Dok. 16).  

B.b Nach Durchführung weiterer Abklärungen bei den zuständigen Aus-

gleichskassen, dem Staatssekretariat für Migration (SEM) sowie den zu-

ständigen Einwohnerkontrollen (vgl. Dok. 17-30) wies die Vorinstanz mit 

Einspracheentscheid vom 28. Juli 2015 die Einsprache vom 6. April 2015 

ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die zuständige Aus-

gleichskasse seiner ehemaligen Arbeitgeberin habe ihr mitgeteilt, dass er 

in den Jahren 1982 und 1983 nicht auf den Lohnabrechnungen aufgeführt 

sei. Somit seien keine weiteren Beitragszeiten als diejenigen gemäss IK-

Auszug belegt. Auch die weiteren aufgrund seiner gelieferten Indizien ge-

tätigten Abklärungen hätten keine weiteren Beitragszeiten ergeben. Im 

Weiteren erläuterte sie eingehend die Berechnung der in Form einer ein-

maligen Abfindung zugesprochenen Rente und hielt abschliessend fest, 

dass die dem Versicherten zustehende Leistung reglementarisch sowie 

korrekt kalkuliert worden sei (vgl. Dok. 32).  

C.  

Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 17. August 2015 beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte sinngemäss die 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 28. Juli 2015 sowie eine hö-

here Abfindungssumme. Der Beschwerde legte er wiederum eine Kopie 

des Kontrollausweises der Öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons 

X._______ vom 7. Dezember 1982 bei und führte zur Begründung sinnge-

mäss aus, der Sachverhalt sei nicht korrekt ermittelt worden. Er machte 

abermals geltend, seine Versicherungszeit von einem Jahr und sechs Mo-

naten liege über dem Durchschnitt, so dass für die zurückgelegte Zeit eine 

höhere Abfindungssumme resultieren müsste. Er habe von 1982 bis De-

zember 1983 bei der Firma Y._______ in R._______ gearbeitet und sei bei 

der (…) versichert gewesen. Ebenso machte er erneut geltend, dass keine 

Erziehungsgutschriften bei der Abfindung berücksichtigt worden seien. Zu-

dem sei in der Zeit vom 7. Dezember 1982 bis zum 13. Dezember 1982 

kein Taggeld geleistet worden, welches ebenfalls bei der Berechnung zu 

berücksichtigen sei (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: 

BVGer-act.] 1).  

 

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Seite 4 

D.  

Mit Vernehmlassung vom 18. September 2015 beantragte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheent-

scheids vom 28. Juli 2015. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 

aus, die infolge der Einsprache vom 6. April 2015 getätigten Abklärungen 

hätten ergäben, dass die Firma Z._______ mit der Ausgleichskasse 

G._______ abgerechnet habe. Diese habe mit Schreiben vom 17. Juli 

2015 mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1982 und 1983 

nicht auf den Lohnabrechnungen der Firma Z._______ aufgeführt sei. Die 

dem Versicherten zustehende Leistung sei folglich reglementarisch sowie 

korrekt kalkuliert und zu Recht in Form einer einmaligen Abfindung in der 

Höhe von Fr. 8‘419.- ausbezahlt worden (vgl. BVGer-act. 3).  

E.  

Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 19. Oktober 2015 an seinen 

Anträgen und deren Begründung fest (vgl. BVGer-act. 5). 

F.  

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2015 teilte die Vorinstanz mit, dass sie auf 

die Einreichung einer Duplik verzichte und an ihrer Vernehmlassung vom 

18. September 2015 festhalte (vgl. BVGer-act. 7). 

G.  

Mit Verfügung vom 6. November 2015 wurde dem Beschwerdeführer ein 

Doppel der Mitteilung der Vorinstanz vom 30. Oktober 2015 zur Kenntnis-

nahme zugestellt und gleichzeitig der Schriftenwechsel – unter Vorbehalt 

weiterer Instruktionsmassnahmen – geschlossen (BVGer-act. 28). 

H.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten und der Rechtsschriften der Parteien ist 

– soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzu-

gehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis 

Abs. 1 AHVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von 

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Seite 5 

Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Aus-

gleichskasse. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das 

Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zu-

ständig. 

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das 

VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das 

Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozial-

versicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 

Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil ge-

regelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das 

AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei fin-

den nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrecht-

licher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grund-

sätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Be-

schwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheent-

scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 

oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegiti-

miert ist. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 

Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) einge-

reicht wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsangehöriger und wohnt in 

seinem Heimatstaat. Das zwischen der Republik Serbien und der Schweiz 

ausgehandelte Sozialversicherungsabkommen ist noch nicht in Kraft ge-

treten (vgl. http://www.bsv.admin.ch > Sozialversicherungen > Internatio-

nale Sozialversicherung > Grundlagen & Abkommen > Abkommen > Do-

kumente > Liste der Sozialversicherungsabkommen, zuletzt besucht am 

19. April 2017). Bis zum Inkrafttreten dieses neuen Abkommens ist weiter-

hin das bisherige Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversiche-

rung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1; im Folgenden: Sozialversi-

cherungsabkommen) anwendbar (vgl. BGE 139 V 263 E. 5.4, BGE 126 V 

198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit Hinweisen). Demnach bestimmt sich 

die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der 

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Seite 6 

schweizerischen AHV besteht, soweit dieser Staatsvertrag keine abwei-

chende Regelung enthält, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvor-

schriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 des Sozialversicherungsabkommens). 

2.2 Hat ein jugoslawischer Staatsangehöriger, der sich nicht in der Schweiz 

aufhält, Anspruch auf eine ordentliche Teilrente der AHV, die höchstens ein 

Zehntel der entsprechenden ordentlichen Vollrente beträgt, so wird ihm an 

Stelle der Teilrente eine Abfindung in der Höhe des Barwertes der geschul-

deten Rente gewährt. Nach Auszahlung der Abfindung durch die schwei-

zerische Versicherung können weder der Berechtigte noch seine Hinterlas-

senen gegenüber dieser Versicherung irgendwelche Ansprüche aus den 

durch die Abfindung abgegoltenen Beiträgen mehr geltend machen. Be-

trägt die ordentliche Teilrente mehr als ein Zehntel, aber höchstens ein 

Fünftel der entsprechenden ordentlichen Vollrente, so kann der Staatsan-

gehörige der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, der sich 

nicht in der Schweiz aufhält oder diese endgültig verlässt, zwischen der 

Ausrichtung der Rente oder einer Abfindung wählen (vgl. zum Ganzen 

Art. 7 Bst. a des Sozialversicherungsabkommens; vgl. auch Ziffer 8 des 

Schlussprotokolls). Im Übrigen sind im Sozialversicherungsabkommen und 

in der Verwaltungsvereinbarung keine Vorschriften auszumachen, die 

nachfolgend zu beachten wären. Die Ausgestaltung des Verfahrens und 

die Prüfung des Barwerts der geschuldeten Altersrente bestimmen sich 

deshalb nach den schweizerischen Rechtsvorschriften, insbesondere nach 

dem AHVG und der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101). 

2.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329 E. 2.3). Die Frage, ob die 

SAK die Beitragszeiten des Beschwerdeführers korrekt ermittelt hat, beur-

teilt sich vorliegend somit grundsätzlich nach den im (…) 2014 (Eintritt des 

Versicherungsfalls) gültigen Bestimmungen des AHVG und der Verord-

nung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 

1947 (AHVV, SR 831.101). 

2.4 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-

senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

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Seite 7 

3.  

Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer aufgrund der zu-

rückgelegten Beitragszeiten in der Schweiz grundsätzlich Anspruch auf 

eine Altersrente hat. Hingegen ist strittig und vom Bundesverwaltungsge-

richt zu prüfen, ob die Vorinstanz die Beitragszeiten und die Rente des Be-

schwerdeführers korrekt ermittelt und letztere zu Recht in Form einer ein-

maligen Abfindung zugesprochen hat. 

3.1  

3.1.1 Natürliche Personen, die in der Schweiz Wohnsitz haben oder in der 

Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, sind gemäss Art. 1a Abs. 1 Bst. a 

bzw. Bst. b AHVG obligatorisch bei der Alters- und Hinterlassenenversiche-

rung versichert. Die obligatorisch Versicherten sind beitragspflichtig, so-

lange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG), wo-

bei erwerbstätige Kinder bis zum 31. Dezember des Jahres, in welchem 

sie das 17. Altersjahr zurückgelegt haben, von der Beitragspflicht befreit 

sind (vgl. Art. 3 Abs. 2 Bst. a AHVG). Für nach AHVG versicherte Nichter-

werbstätige hingegen beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Voll-

endung des 20. Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in wel-

chem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben (Art. 3 

Abs. 1 Satz 2 AHVG). Beiträge der erwerbstätigen Versicherten sind in den 

Art. 4 ff. AHVG, diejenigen der Nichterwerbstätigen in Art. 10 AHVG gere-

gelt. 

3.1.2 Anspruch auf eine ordentliche Alters- oder Hinterlassenenrente ha-

ben die rentenberechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr 

Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet wer-

den können, oder ihre Hinterlassenen (Art. 29 Abs. 1 AHVG). Sie gelangen 

nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit voll-

ständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit un-

vollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teilrente entspricht dabei 

einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Berech-

nung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der Versicherten 

zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen Veränderungen 

der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 AHVG). Als voll-

ständig gilt die Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwi-

schen dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 

31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre auf-

weist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 29ter 

Abs. 1 AHVG). Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate 

im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 

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Seite 8 

1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre 

(Art. 29bis Abs. 2 AHVG). Dabei bestimmt sich die Beitragsdauer einer ver-

sicherten Person in der Regel nach den Einträgen in ihren individuellen 

Konten. Der Bundesrat ordnet die Einzelheiten (Art. 30ter Abs. 1 AHVG). 

3.1.3 Ein volles Beitragsjahr liegt gemäss Art. 50 Abs. 1 AHVV vor, wenn 

eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 

AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt 

hat oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29ter Abs. 2 Bst. b und c AHVG 

aufweist. 

3.2  

3.2.1 Der Versicherte hat das Recht, bei jeder Ausgleichskasse, die für ihn 

ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten Ein-

tragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Art. 141 

Abs. 1 AHVV). Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, 

oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des 

Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen 

Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder 

dafür der volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV). 

3.2.2 Art. 141 Abs. 3 AHVV führt eine Beweisverschärfung gegenüber dem 

im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein, indem der volle Beweis verlangt wird. Allerdings 

soll dies nicht heissen, dass die Untersuchungsmaxime nicht gilt und der 

Versicherte selbst diesen Beweis zu erbringen hat. Vielmehr soll dies heis-

sen, dass der Versicherte insofern erhöhte Mitwirkungspflichten hat, als 

dass er alles ihm Zumutbare unternehmen muss, um die Verwaltung oder 

den Richter bei der Beschaffung des Beweismaterials zu unterstützen (vgl. 

BGE 117 V 261 E. 3b und 3d). 

3.2.3 Gemäss Definition gilt eine Tatsache als bewiesen und der volle Be-

weis als erbracht, wenn die Behörde von deren Vorhandensein derart über-

zeugt ist, dass das Gegenteil als unwahrscheinlich erscheint (vgl. ALFRED 

KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Ver-

waltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage, Zürich 2013, S. 169 f.). Wie 

dieser Beweis erbracht werden muss, ist nicht vorgeschrieben. 

3.3 Dem Beschwerdeführer wurden gemäss IK-Auszug vom 28. Juli 2015 

für das Jahr 1982 6 Monate (Monate Mai bis Oktober) Beitragsdauer aus 

Erwerbstätigkeit bei der M._______ in Q._______ und für das Jahr 1983 

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Seite 9 

4 Monate (Monate März bis Juni) Beitragsdauer aus Erwerbstätigkeit bei 

der L._______ in S._______ (Monate März und April) sowie bei der Schrei-

nerei H._______ in V._______ (Monate April bis Juni) angerechnet. Der 

Beschwerdeführer hat jedoch mit Beschwerde vom 17. August 2015 gel-

tend gemacht, dass er in den Jahren 1982 und 1983 auch bei der Firma 

Y._______ in R._______ gearbeitet habe (vgl. BVGer-act. 1). Dies hatte er 

der Vorinstanz bereits mit Eingabe vom 30. Oktober 2014 (Dok. 1), mit wel-

cher er die SAK um Zustellung eines IK-Auszuges gebeten hatte, mitgeteilt 

und mit Einsprache vom 6. April 2015 (Dok. 16) erneut geltend gemacht. 

Der Beschwerdeführer hat jedoch, obwohl ihn die Vorinstanz im Falle einer 

Beanstandung des IK-Auszugs mit Schreiben vom 26. November 2014 da-

rauf hingewiesen hat (vgl. Dok. 6), der Einsprache keine Belege, wie z.B. 

Arbeitszeugnisse, Arbeitsverträge oder Lohnabrechnungen beigelegt, die 

seine Angaben stützen würden. Er hat lediglich eine Kopie des Kontrollaus-

weises der Öffentlichen Arbeitslosenkasse X._______ vom 7. Dezember 

1982 eingereicht (vgl. Dok. 16 S. 3 f. und BVGer-act. 1 Beilage 1). 

3.3.1 Im Weiteren kann den vorinstanzlichen Akten entnommen werden, 

dass die Vorinstanz am 4. Mai 2015 infolge der vom Beschwerdeführer ge-

lieferten Indizien im Rahmen des Einspracheverfahrens weitere Abklärun-

gen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons D._______ (im Fol-

genden: SVA D._______), beim Staatssekretariat für Migration (SEM) so-

wie bei den Einwohnerkontrollen der Gemeinden R._______ und 

Q._______ in die Wege geleitet hat. Der Einwohnerkontrolle R._______ 

und der SVA D._______ teilte sie mit, dass der Beschwerdeführer bei der 

Firma «Z._______» in R._______ gearbeitet habe. Dem SEM und der Ein-

wohnerkontrolle Q._______ gab sie nebst der Firma «Z._______» auch die 

übrigen ehemaligen Arbeitgeberinnen an (M._______, H._______ sowie 

L._______; vgl. Dok. 17-20). Das SEM teilte der Vorinstanz mit Eingabe 

vom 8. Mai 2015 mit, dass der Versicherte vom 3. Mai 1982 bis zum 

28. Oktober 1983 mit einer B-Bewilligung in der Schweiz weilte (vgl. Dok. 

21; vgl. zur gesamten Aufenthaltsdauer in der Schweiz auch Dok. 10). Von 

der Einwohnerkontrolle R._______ erhielt die SAK die Antwort, dass der 

Beschwerdeführer in R._______ nicht gemeldet gewesen sei (vgl. 

Dok. 26). Demgegenüber teilte die Einwohnerkontrolle Q._______ der Vo-

rinstanz am 8. Mai 2015 mit, dass der Versicherte vom 3. Mai 1982 bis 15. 

März 1983 in Q._______ gewohnt habe und danach nach S._______ weg-

gezogen sei (Dok. 22). Aufgrund dieses Hinweises wandte sich die Vor-

instanz an die Einwohnerkontrolle S._______. Diese gab der SAK im Auf-

trag der Gemeinde P._______ mit Eingabe vom 21. Mai 2015 bekannt, 

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dass der Versicherte vom 8. März 1983 bis zum 21. April 1983 in der Ge-

meinde P._______ gemeldet gewesen und danach nach V._______ weg-

gezogen sei (vgl. Dok. 25 sowie 28). Im Weiteren erhielt sie von der SVA 

D._______ am 7. Mai 2015 die Information, dass die Firma «Z._______» 

bei der Ausgleichskasse «G._______» (AK […]) angeschlossen sei, wo-

raufhin sich die SAK am 12. Mai 2015 an diese wandte mit der Bitte, die 

Lohnabrechnungen der Firma «Z._______» der Jahre 1982 und 1983 zu 

überprüfen und ihr gegebenenfalls einen Nachtrags-IK betreffend den Be-

schwerdeführer zu übermitteln. Die AK (…) teilte der Vorinstanz am 15. Juli 

2015 schliesslich mit, dass der Beschwerdeführer auf den Lohnabrechnun-

gen der Jahre 1982 und 1983 nicht aufgeführt sei (vgl. Dok. 17, 23 f. sowie 

27).  

3.3.2 Allerdings hat der Beschwerdeführer der Vorinstanz mit Eingabe vom 

31. Oktober 2014 (Dok. 1) sowie mit Einsprache vom 6. April 2015 

(Dok. 16) jeweils mitgeteilt, dass er bei der «Firma Y._______» (nicht 

«Z._______») gearbeitet habe. Aufgrund der vorinstanzlichen Akten lässt 

sich nicht nachvollziehen, weshalb die Vorinstanz den kontaktierten Stellen 

statt der Firma «Y._______» die Firma «Z._______» angegeben hat. Zwar 

liefert eine Suchabfrage des elektronischen Telefonbuchs keine Ergeb-

nisse für die Firma «Y._______». Es werden vielmehr Firmen mit ähnlichen 

Namen, wie z.B. die von der Vorinstanz genannte Firma «Z._______», als 

Suchergebnisse präsentiert (vgl. Suchabfragen über www.local.ch und 

www.search.ch, jeweils zuletzt besucht am 19. April 2015). Damit ist jedoch 

nicht erstellt, dass es sich dabei tatsächlich um die vom Beschwerdeführer 

genannte Firma handelt, zumal es sich hierbei um eine Glaserei handelt 

und der Beschwerdeführer gemäss Kopie des Kontrollausweises der Öf-

fentlichen Arbeitslosenkasse X._______ vom 7. Dezember 1982 bei der 

Firma M._______ (Branche Schreinerei) als Schreiner und nicht als Glaser 

tätig war (vgl. Dok. 16 S. 3). Auch wenn beide Berufszweige der Baubran-

che zuzuordnen sind, kann nicht ohne weitere Abklärungen darauf ge-

schlossen werden, dass der Beschwerdeführer auch tatsächlich in einer 

Glaserei (als Schreiner) tätig war. Zwar muss sich der Beschwerdeführer 

im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht den Vorwurf gefallen lassen, lediglich 

den Namen der ehemaligen Arbeitgeberin, die Postleitzahl sowie die Ort-

schaft ([…] R._______) genannt zu haben. Weitere Hinweise, wie z.B. die 

genaue Adresse, oder Unterlagen, wie z.B. Lohnabrechnungen oder Ar-

beitszeugnisse, hat er nämlich nicht geliefert. Dennoch hätte die Vorinstanz 

– nebst den tatsächlich getätigten Abklärungen (vgl. Dok. 17-30) – im Rah-

men ihrer Untersuchungspflicht (vgl. Art. 43 ATSG) den Beschwerdeführer 

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Seite 11 

zumindest auffordern müssen, weitere Angaben zu machen und/oder wei-

tere Unterlagen einzureichen. Denn die mit Art. 141 Abs. 3 AHVV einge-

führte Beweisverschärfung entbindet die Vorinstanz nicht von ihrer Unter-

suchungspflicht, sondern bedeutet lediglich, dass den Beschwerdeführer 

erhöhte Mitwirkungspflichten treffen, auf die er allenfalls aufmerksam zu 

machen ist (vgl. E. 3.2.2 hiervor). Im Weiteren hätte sich die Vorinstanz 

sowohl bei den Ausgleichskassen als auch bei der Gemeinde R._______ 

erkundigen müssen, ob in R._______ auch eine Firma namens 

«Y._______» ansässig gewesen ist. Dies hat sie gemäss den dem Bun-

desverwaltungsgericht zur Verfügung stehenden vorinstanzlichen Akten of-

fensichtlich nicht getan hat. 

3.3.3 Hätte sie weitere Abklärungen getätigt, hätte sie nicht unbesehen die 

Firma Z._______ als die vom Beschwerdeführer bezeichnete Firma erach-

tet. Denn eine vom Bundesverwaltungsgericht auf der Homepage der Ge-

meinde R._______ (www._______.ch) mit dem Stichworten «Firma» und 

«Y._______» getätigte Suchabfrage (unter Einbezug von Webseiten und 

Dokumenten) liefert als Suchergebnisse zwei (…) der Gemeinde 

R._______ (…), wobei sich im letzteren ein Bericht über ein Baugeschäft 

namens «xy. Y._______» findet. Dieses Unternehmen hatte seinen Sitz an 

der (…). Auch heute noch befindet sich der Sitz der Firma an dieser Ad-

resse, jedoch wurde das Unternehmen in der Zwischenzeit in «T._______» 

umbenannt (vgl. zum Ganzen […] der Gemeinde R._______ S. (…), abruf-

bar unter www._______.ch > […], zuletzt besucht am 19. April 2017; vgl. 

im Weiteren zur «T._______» die SHAB-Eintragung vom […] im Auszug 

aus dem elektronischen Handelsregister des Kantons Zürich, abrufbar un-

ter www.zefix.ch). Aufgrund der dürftigen Angaben des Beschwerdeführers 

ist zwar angesichts der aktuellen unvollständigen Aktenlage nicht mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, ob es sich dabei tatsächlich um die 

vom Beschwerdeführer erwähnte «Firma Y._______» handelt. Indessen 

bestehen mit Blick auf das Dargelegte erhebliche Zweifel, dass es sich bei 

der Firma Z._______, welche die Vorinstanz unbesehen und ohne ergän-

zende Abklärungen als die vom Beschwerdeführer bezeichnete Firma be-

trachtet hat, um die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten handelt. Im 

Gegenteil bestehen vorliegend konkrete Indizien, die gegen eine solche 

Vermutung sprechen. Der Beschwerdeführer könnte mit der «Firma 

Y._______» als ehemalige Arbeitgeberin aufgrund der Namensähnlichkeit 

tatsächlich vielmehr die Bauunternehmung «xy. Y._______», die in der Zwi-

schenzeit in «T._______» unbenannt wurde, gemeint haben. 

C-5038/2015 

Seite 12 

3.4 Im Weiteren hätte die Vorinstanz auch weitere Nachforschungen hin-

sichtlich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Arbeitslosigkeit tä-

tigen müssen. Denn der Beschwerdeführer hat mit Einsprache vom 6. April 

2015 – wie nun auch mit Beschwerde vom 17. August 2015 – eine Kopie 

des Kontrollausweises der Öffentlichen Arbeitslosenkasse X._______ vom 

7. Dezember 1982 eingereicht und vorgebracht, dass er für die Zeit vom 

7. Dezember 1982 bis zum 13. Dezember 1982 (recte: 10. Dezember 

1982) keine Taggelder erhalten habe und diese bei der Berechnung der 

Altersrente zu berücksichtigen seien (vgl. Dok. 16 S. 3 sowie BVGer-act. 1 

Beilage 1). Damit hat er sinngemäss geltend gemacht, dass ihm auch Bei-

tragszeiten aus der Zeit, als er bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet 

war, anzurechnen seien. Obwohl auch Taggelder der Arbeitslosenversiche-

rung der AHV-Beitragspflicht unterstehen, sind im IK-Auszug vom 28. Juli 

2015 keine Einträge aus der Zeit seiner Arbeitslosigkeit vermerkt (vgl. 

Dok. 31). Die Vorinstanz ist auch diesem Indiz nicht nachgegangen. Zwar 

erwähnt der Beschwerdeführer, dass ihm von der Arbeitslosenversiche-

rung für den Zeitraum vom 7. Dezember 1982 bis 13. Dezember 1982 

keine Taggelder ausbezahlt worden seien. Allerdings ist allein aus dieser 

Aussage sowie aus der eingereichten Kopie des Kontrollausweises der Öf-

fentlichen Arbeitslosenkasse X._______ vom 7. Dezember 1982 nicht da-

rauf zu schliessen, dass der Beschwerdeführer lediglich während dieser 

Zeit bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet war. Um festzustellen, ob 

dem Beschwerdeführer allenfalls auch weitere Beitragszeiten bzw. Bei-

träge aus der Zeit der Erwerbslosigkeit anzurechnen sind, hätte die Vor-

instanz im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht – unter Mithilfe des Be-

schwerdeführers – bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse X._______ er-

gänzende Abklärungen tätigen müssen.  

3.5 Im Lichte des Dargelegten ist darauf zu schliessen, dass die Vorinstanz 

den rechtserheblichen Sachverhalt nicht rechtsgenüglich festgestellt res-

pektive erhoben hat (vgl. Art. 49 Bst. b VwVG), weshalb der Einsprache-

entscheid vom 28. Juli 2015 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz 

zurückzuweisen ist, damit diese im Sinne der Erwägungen den Sachver-

halt erneut überprüfe. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Weiterungen be-

treffend die Berechnung der Rente sowie der Frage, ob diese zu Recht in 

Form einer einmaligen Abfindung zugesprochen wurde. 

4.  

Vorliegend ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Vorinstanz den 

rechtserheblichen Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt hat. Einer-

seits bestehen erhebliche Zweifel, dass es sich bei der Firma Z._______ 

C-5038/2015 

Seite 13 

um die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten handelt, da der Be-

schwerdeführer stets die «Firma Y._______» als seine ehemalige Arbeit-

geberin bezeichnet hat und in R._______ ein Bauunternehmen tätig ist, 

das heute unter dem Namen «T._______» tätig ist, jedoch früher den ähn-

lich klingenden Namen «xy. Y._______» hatte. Andererseits hätte die Vor-

instanz ergänzend abklären müssen, ob dem Beschwerdeführer weitere 

Beitragszeiten aus der Zeit, als er bei der Arbeitslosenversicherung gemel-

det war, anzurechnen sind. Die Beschwerde vom 17. August 2015 ist daher 

insofern gutzuheissen ist, als der die Verfügungen vom 27. Februar 2015 

bestätigende Einspracheentscheid vom 28. Juli 2015 aufzuheben und die 

Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese den Sachverhalt 

in Sinne der Erwägungen sorgfältig abkläre und anschliessend über den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 

5.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

5.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

5.2 Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde 

führenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Der obsiegenden Partei kann von 

Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene 

notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 

64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 und 4 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE], SR 173.320.2). Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, 

welcher nicht anwaltlich vertreten ist, keine unverhältnismässig hohen Kos-

ten entstanden sind respektive er keine solchen geltend gemacht hat, ist 

ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

  

http://links.weblaw.ch/BGE-132-V-215

C-5038/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der angefochtene Ein-

spracheentscheid vom 28. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die  

Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese den rechtserheblichen Sach-

verhalt im Sinne der Erwägungen weiter abklärt und hernach über den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfügt. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Christoph Rohrer Milan Lazic 

 
Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

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