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**Case Identifier:** 247aa98a-996e-5df0-bdaf-eece1ebe626e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.01.2015 B 2013/192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-192_2015-01-23.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/192

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.01.2015

Entscheiddatum: 23.01.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
Steuererlass (Kantons- und Gemeindesteuern), Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 
811.1).Ein Steuererlass setzt voraus, dass der Steuerpflichtige in Not geraten 
ist oder die Bezahlung der Steuern eine grosse Härte bedeuten würde. Ziel 
und Zweck des Erlasses ist die langfristige und dauernde Sanierung der 
wirtschaftlichen Lage des Pflichtigen. Die Beschwerdeführer leben 
spätestens seit dem Jahr 2004 in gleich bleibenden, prekären 
wirtschaftlichen Verhältnissen. Mit einer Ausnahme haben sie in den letzten 
zehn Jahren keine laufenden Steuern bezahlt. Es ist nicht ersichtlich, 
inwiefern sie seit der Veranlagungsperiode in Not geraten sind bzw. sich die 
Notlage weiter akzentuiert hat. Aussicht auf die mit einem Steuererlass 
bezweckte längerfristige Sanierung und wirtschaftliche Erholung besteht 
nicht. Im übrigen bestehen Privatschulden, die konkret einem Steuererlass 
ohnehin entgegenstehen (Verwaltungsgericht, B 2013/192).Entscheid vom 
23. Januar 2015BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, 
Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber 
WehrleVerfahrensbeteiligteA.Y. und B.Y., 
Beschwerdeführer,gegenVerwaltungsrekurskommission des Kantons St. 
Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,undKantonales 
Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. 
Gallen,Beschwerdegegner,GegenstandErlass (Staats- und Gemeindesteuern 
2009)Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Die Eheleute A.Y. und B.Y. wurden für die Kantons- und Gemeindesteuern 

2009 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 38'100.--, bestehend aus 

Rentenleistungen der IV und der Pensionskasse an die Ehefrau, und ohne steuerbares 

Vermögen veranlagt. Das für die Bemessung der direkten Bundessteuer massgebende 

Einkommen wurde auf Fr. 36'500.-- festgelegt (vi-act. 6/II-a). Am 21. Dezember 2010 

stellten die beiden ein Gesuch um Erlass der ausstehenden Kantons- und 

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Gemeindesteuern 2009 von Fr. 2'158.80 bzw. der direkten Bundessteuer 2009 von 

Fr. 97.80 (vi-act. 6/I-r). Das Kantonale Steueramt wies das Gesuch mit separaten 

Verfügungen vom 31. Januar 2011 ab (vi-act. 6/I-q). Zur Begründung verwies es auf 

bestehende Verpflichtungen gegenüber Drittgläubigern. Gegen den Entscheid 

betreffend Erlass Kantons- und Gemeindesteuern 2009 erhob der Ehemann Rekurs, 

den die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 8. März 2012 teilweise 

guthiess. Es wies die Streitsache zur weiteren Abklärung der Einkommens- und 

Schuldensituation an das Kantonale Steueramt zurück (vgl. vi-act. 6/I-p).

Dieses unternahm in der Folge Anstrengungen, die finanzielle Situation von A.Y. und 

B.Y. sowie der (damals noch) im gemeinsamen Haushalt wohnenden Kinder C.Y. 

(1984) und D.Y. (1989) weiter abzuklären. Am 27. Juni 2012 wies es das Erlassgesuch 

erneut ab (vi-act. 2). Es hielt fest, nach Gegenüberstellung von Ausgaben (Fr. 3'360.60) 

und Einkommen (Fr. 3'651.00) verbleibe ein monatlicher Einkommensüberschuss von 

Fr. 290.40, wodurch die Tilgung der Steuerschuld von Fr. 2'158.80 innert acht bis neun 

Monaten möglich werde und zumutbar sei. Einen Überschuss errechnete das 

Kantonale Steueramt insbesondere, weil es dem Sohn C.Y. aufgrund seines 

Einkommens (das in den Jahren 2009 und 2010 um einiges höher war als die Einkünfte 

seiner Eltern) in der Bedarfsberechnung einen Viertel der elterlichen Mietkosten 

überband. Die Tochter D.Y., welche durch Stipendien unterstützt wurde, beteiligte es 

pro Monat rechnerisch mit Fr. 160.-- an den Kosten der Wohnung. Im übrigen verwies 

das Kantonale Steueramt auf die Schuldensituation des Ehepaars Y. Am 6. Januar 

2011 habe dieses noch Privatschulden von ca. Fr. 12'000.-- deklariert (vgl. vi-act. 6/I-t). 

Für die Angabe der Gesuchsteller, wonach die Schulden mittlerweile erlassen worden 

seien, fehle jeder Hinweis. Bei diesen Schulden sei die Gewährung eines 

Steuererlasses von vornherein ausgeschlossen.

B.           Gegen die Verfügung des Kantonalen Steueramts rekurrierten A.Y. und B.Y. 

erneut an die Verwaltungsrekurskommission (vi-act. 1). Dabei ersuchten sie um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (ebd.). Über dieses Gesuch entschied 

der Präsident der Verwaltungsrekurskommission am 4. Dezember 2012 abschlägig mit 

der Begründung, beim anzunehmenden monatlichen Überschuss und der 

Überschuldung der Rekurrenten erweise sich das Rechtsmittel als aussichtslos (vi-

act. 14). Eine gegen diesen Zwischenentscheid gerichtete Beschwerde hiess der 

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Präsident des Verwaltungsgerichts am 15. Februar 2013 gut (Entscheid B 2012/278), 

worauf die Verwaltungsrekurskommission das Verfahren unentgeltlich fortführte und 

den Rekurs am 26. August 2013 mit Entscheid in der Hauptsache abwies.

C.           Dagegen erhoben A.Y. und B.Y. (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 

17. September 2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Sie beantragten 

sinngemäss, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. Weiter stellten sie ein 

Begehren um unentgeltliche Prozessführung. Am 20. September 2013 reichte der Sohn 

der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein (act. 3).

Die Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) liess sich am 26. September 2013 zur 

Beschwerde vernehmen und beantragte deren Abweisung (act. 6). Den gleichen Antrag 

stellte auch das Kantonale Steueramt (Beschwerdegegner), ohne sich jedoch materiell 

zur Beschwerde zu äussern (act. 9).

Mit Replik vom 23. Oktober 2013 bestätigten die Beschwerdeführer ihren Standpunkt 

(act. 11). Am 29. November 2013 wurden sie vom Verwaltungsgericht über den Beizug 

der Steuererklärungen 2010-2012 orientiert (act. 13).

Auf die Darlegungen der Verfahrensbeteiligten in ihren Eingaben, den angefochtenen 

Entscheid und die Akten wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 224 

Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführer sind zur Ergreifung 

des Rechtsmittels legitimiert (Art. 161 StG i.V.m. Art. 64 und 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG) und entspricht in formaler 

und inhaltlicher Hinsicht grundsätzlich den Anforderungen (Art. 161 StG i.V.m. Art. 64 

und Art. 48 Abs. 1 VRP). Allerdings setzten sich die Beschwerdeführer in ihren 

Eingaben mit der Erwägung 3 des angefochtenen Entscheids (Kosten der 

Vollständigkeitserklärung einer Bank bzw. deren Tragung durch die Beschwerdeführer) 

in keiner Weise auseinander. Mangels hinreichender Begründung kann auf die 

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Beschwerde insoweit nicht eingetreten werden. Im übrigen ist auf die Beschwerde 

einzutreten.

2.            Gemäss Art. 224 Abs. 1 StG bedingt der Erlass der Staats- und 

Gemeindesteuern, dass der Steuerpflichtige in Not geraten ist oder die Bezahlung der 

Steuern für ihn eine grosse Härte bedeuten würde. Eine inhaltlich im Wesentlichen 

übereinstimmende Regelung findet sich in Art. 167 Abs. 1 des Gesetzes über die 

direkte Bundessteuer (SR 642.11, DBG).

2.1.        Ob eine «Notlage» vorliegt, ist anhand der gesamten wirtschaftlichen 

Verhältnisse der steuerpflichtigen Person zu beurteilen. Massgebend sind die 

Verhältnisse im Zeitpunkt des Erlassentscheids, wobei jedoch auch die Entwicklung 

seit der Veranlagung sowie die Zukunftsaussichten zu berücksichtigen sind (vgl. SGE 

2010 Nr. 8). Der Erlass schafft eine Möglichkeit, einer wesentlichen Verschlechterung 

der wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person seit der Steuerperiode, 

auf die sich das Erlassbegehren bezieht, in besonders schweren Fällen Rechnung zu 

tragen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl., 

Zürich 2013, N 4 zu § 183). Zwischen finanzieller Leistungsfähigkeit und geschuldetem 

Steuerbetrag muss ein Missverhältnis bestehen. Ein solches wird angenommen, wenn 

die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das 

Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. Bei 

Einkommens- und Vermögenslosigkeit oder wenn die öffentliche Hand für die 

Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person aufkommen muss, befindet sich 

diese regelmässig in einer Notlage. Massgebend ist das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum nach Art. 93 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und 

Konkurs (SR 281.1, SchKG). Unter der Voraussetzung der «grossen Härte» werden 

neben der wirtschaftlichen Notlage besondere Lebenssituationen verstanden, etwa der 

Unterhalt einer Familie, dauernde Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unglücksfälle usw. (zum 

Ganzen vgl. (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl., St. Gallen 

2014, VII. N 148 ff. mit Hinweisen; SGE 2011 Nrn. 20 und 25; VerwGE B 2013/189 vom 

19. August 2014 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Objektiv wird vorausgesetzt, dass die 

Veranlagung abgeschlossen ist und eine rechtskräftig festgesetzte Steuer vorliegt, die 

noch nicht bezahlt ist (VerwGE B 2011/202 vom 20. März 2012 E. 4.1, 

www.gerichte.sg.ch). Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist eine langfristige und 

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dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person. Der Erlass 

soll dabei dem Gesuchsteller selbst und nicht seinen Gläubigern zu Gute kommen. Er 

kommt nur in Frage, wenn neben dem Gemeinwesen auch die übrigen Gläubiger ein 

Opfer erbringen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 3 zu § 183).

2.2.        Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf 

Gesetzes- und Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche 

auf Bundesebene in der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements über 

die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer (SR 642.121, 

Steuererlassverordnung) geregelt. Diese findet für die Kantons- und Gemeindesteuern 

sachgemäss Anwendung (Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. N 146 und 148). 

Erläuterungen zur Rechtslage und der geübten Praxis sind dem St. Galler Steuerbuch 

zu entnehmen (StB 224 Nr. 1).

3.            Zu prüfen ist konkret, ob die Steuerschuld von Fr. 2'158.80 den 

Beschwerdeführern zu erlassen ist. Die Vorinstanz hat dies zum einen mit Blick auf 

Privatschulden von ca. Fr. 12'000.-- verneint. Zum andern hielt sie fest, allein mit den 

jährlichen Aufwendungen für den erstmals am 19. September 2012 deklarierten 

Personenwagen lasse sich die Steuerschuld ohne weiteres begleichen, weshalb sich 

eine Berechnung der das Existenzminimum überschiessenden Quote erübrige.

3.1.        Zunächst ist auf die Schuldensituation der Beschwerdeführer näher 

einzugehen. Diese gaben am 18. Januar 2010 im Erlassverfahren gegenüber dem 

Steueramt Gossau an, es bestünden Privatschulden von ca. Fr. 12'000.--. Sie hätten 

dieses Geld von Familienangehörigen erhalten, die über ihre finanzielle Situation 

informiert seien und wüssten, dass sie im Moment nicht in der Lage seien, die 

Schulden zurückzubezahlen (vi-act. 6/l-u). Ein Jahr später, Anfang Januar 2011, 

machten sie die Schulden erneut in unveränderter Höhe geltend (vi-act. 6/I-t). Mit 

Schreiben vom 26. April 2012 bzw. 11. Mai 2012 brachten sie alsdann vor, die 

finanzielle Unterstützung der Geschwister R.W. und S.W. aus der Türkei sei ihnen 

«mündlich erlassen resp. geschenkt worden» (vi-act. 6/I-k und I-n). Unterdessen hatte 

der Beschwerdegegner bereits nachgehakt (Schreiben vom 30. April 2012, vi-act. 6/I-

m), worauf die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe vom 23. Mai 2012 ausführten, die 

Geschwister der Ehefrau hätten ihnen einen Ferienaufenthalt in der Türkei finanziert. 

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Die Gelder seien in bar geflossen, weshalb keine Belege vorhanden seien. Mit der 

Unterstützung seien keine Rechnungen oder Forderungen in der Schweiz beglichen 

worden, welche vorgelegt werden könnten (vi-act. 6/I-h). Aus einer Telefonnotiz des 

Beschwerdegegners vom 15. Juni 2012 geht ferner die Mitteilung der 

Beschwerdeführer hervor, auch über den Erlass der Forderung gebe es keine 

Schriftstücke, weshalb sie auch hierzu nichts vorlegen könnten (vi-act. 6/I-c).

3.1.1.    Die Vorinstanz hielt die Umstände dieser Transaktionen bzw. des plötzlichen 

Erlasses der Schuld für diffus (vgl. E. 2.b und c des angefochtenen Entscheids). Die 

heutigen Beschwerdeführer hätten den Nachweis für die behauptete Schenkung von 

Seiten R.W. und S.W. nicht erbracht, obwohl es zumutbar gewesen wäre, zumindest 

eine schriftliche Bestätigung der vormaligen Gläubiger einzureichen. Fest stehe 

lediglich, dass die Beschwerdeführer das Darlehen in der Höhe von rund Fr. 12'000.-- 

mit Schreiben vom 18. Januar 2010 und 6. Januar 2011 ausdrücklich deklariert und am 

26. April bzw. 11. Mai 2012 mitgeteilt hätten, die Schuld sei ihnen im Sinne einer 

Schenkung erlassen worden.

Die Angaben über den Geldfluss seien widersprüchlich. Zuerst hätten die 

Beschwerdeführer angegeben, das Geld von Familienangehörigen «erhalten» zu haben 

- im Brief vom 11. Mai 2012 sei es ebenso als «familieninterne Barunterstützung» 

bezeichnet worden -, nunmehr werde aber vorgebracht, die Geschwister aus der Türkei 

hätten damals einen Ferienaufenthalt finanziert und vollständig beglichen (vgl. Eingabe 

vom 23. Mai 2012). Dies schliesse eine Barunterstützung aus. Es falle auf, dass die 

Darstellung nach dem ersten Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (8. März 

2012) geändert worden sei. Die Pflichtigen hätten nach diesem Entscheid annehmen 

müssen, dass die Deklaration von Schulden die Chancen auf einen Steuererlass 

mindere. Zunächst hätten sie in der Folge vorgebracht, die Schuld sei ihnen von den 

Geschwistern erlassen worden (26. April 2012). Nach einer weiteren Beweisauflage 

hätten sie geltend gemacht, die Leistung der Geschwister habe aus der Finanzierung 

eines Ferienaufenthalts bestanden. Aufgrund des Rückweisungsentscheids und der 

Beweisauflagen des Beschwerdegegners hätten die damaligen Rekurrenten ihre 

Darstellungen geändert und jeweils versucht plausibel zu machen, weshalb sie keine 

Unterlagen einreichen würden. Angesichts dieser Umstände müsse davon 

ausgegangen werden, dass die Schuld weiterhin bestehe und die Pflichtigen 

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überschuldet seien. Die Schenkung sei weder plausibel dargestellt noch hinreichend 

glaubhaft gemacht worden.

3.1.2.    Diese Folgerung ist nicht zu beanstanden. Zwar begründeten die 

Beschwerdeführer den fehlenden Nachweis in der Beschwerdeschrift damit, der 

Beschwerdegegner habe ihnen mitgeteilt, dass ihm eine blosse schriftliche Bestätigung 

der Rückzahlung nicht genüge. Deshalb sei auch der Vorinstanz keine solche 

Bestätigung beigebracht worden, was jedoch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 

demnächst noch erfolgen werde (act. 1).

Die von den Beschwerdeführern behauptete Mitteilung des Beschwerdegegners ist 

nicht aktenkundig. Aus dem erstinstanzlichen Entscheid geht im Gegenteil hervor, dass 

der Schulderlass nicht anerkannt wurde, weil jeglicher Beleg fehlte. Aus den 

vorinstanzlichen Akten lässt sich ebenfalls nichts entnehmen, was die Umstände dieser 

Transaktion erhellen würde. Auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren wurde trotz 

anderslautender Ankündigung der Beschwerdeführer keine Bestätigung über die 

Modalitäten des Darlehens bzw. dessen Erlass eingereicht. Zudem fällt auf, dass in der 

Beschwerde auf einmal wieder von «Rückzahlung» der Schuld die Rede ist, während 

die Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren behaupteten, diese sei erlassen 

bzw. geschenkt worden. Die Beschwerdeführer haben keine zuverlässigen 

Informationen über Bestand bzw. Erlass der Schuld geliefert und damit ihre 

Mitwirkungspflicht verletzt. Entgegen ihren Beteuerungen ist weiterhin vom Bestand 

der Schuld im Umfang von ca. Fr. 12'000.-- auszugehen. Bezeichnenderweise haben 

sie auch in keiner der dem Gericht vorliegenden Steuererklärungen (2009 - 2012) eine 

entsprechende Schenkung deklariert.

3.1.3.    Nach der Darstellung im Rekursverfahren haben sich die Beschwerdeführer 

verschuldet, um einen Ferienaufenthalt in der Türkei zu finanzieren. Zwar kann eine 

starke Verschuldung als Ursache einer Notlage anerkannt werden und damit Grund 

zum Erlass von Steuerschulden bieten. Diesfalls muss die Verschuldung Folge von 

ausserordentlichen Aufwendungen sein, die in den persönlichen Verhältnissen 

begründet sind und für die die steuerpflichtige Person nicht einzustehen hat (vgl. Art. 

10 Abs. 1 b der Steuererlassverordnung). Sind die Gründe für die Verschuldung 

anderswo zu verorten, etwa als Folge eines überhöhten Lebensstandards, kann der 

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Fiskus nicht zugunsten anderer Gläubiger auf seine gesetzlichen Ansprüche verzichten 

(vgl. Art. 10 Abs. 2 der Steuererlassverordnung).

Wer seinen Ferienaufenthalt durch Kredit finanziert, pflegt einen überhöhten 

Lebensstandard. Mangels Nachweis der behaupteten Schenkung geht das 

Verwaltungsgericht davon aus, dass die Beschwerdeführer noch immer im erwähnten 

Umfang verschuldet sind. Die Ursachen ihrer Überschuldung werden nicht als Notlage 

anerkannt, was den Erlass der hier fraglichen Steuerforderung ausschliesst. Wäre die 

Schuld in der Zwischenzeit durch die Beschwerdeführer durch Zahlung getilgt worden, 

hätten sie ihre privaten Gläubiger einseitig bevorzugt. Auch dies würde einen 

Steuererlass ausschliessen.

3.2.        Die zweite Rüge der Beschwerdeführer betrifft die Tatsachenfeststellung der 

Vorinstanz, wonach sie Eigentümer eines Personenwagens (VW Golf, Jahrgang 2001) 

seien. Die Vorinstanz hielt fest, mit den überflüssigen Aufwendungen für das Fahrzeug 

könnten die Beschwerdeführer die hier streitige Steuerschuld innert nützlicher Frist 

begleichen (vgl. E. 2.d des angefochtenen Entscheids).

Die Beschwerdeführer bringen vor, das Fahrzeug gehöre nicht ihnen, sondern ihrem 

Sohn C.Y. Er benötige es für seine Fahrt zur Arbeit. Bis zu einem Verkehrsunfall im Juli 

2009 sei das Fahrzeug auf dessen Namen gelöst gewesen. Seither seien sie zwar 

Halter und Versicherungsnehmer, Eigentümer sei aber nach wie vor ihr Sohn (act. 1, 

S. 2). C.Y. bestätigte diese Angaben und führte aus, er trage sämtliche Auslagen im 

Zusammenhang mit dem Fahrzeug (act. 3 und 11).

Für die Darstellung der Beschwerdeführer spricht, dass C.Y. (und nicht seine Eltern) 

das fragliche Fahrzeug in den Jahren 2010 und 2011 als sein Vermögen deklarierte (vi-

act. 6/VII-b, S. 6 und I-n/6, S. 4), und zwar mit einem Wert von Fr. 3'200.-- (2010) bzw. 

Fr. 1'600.-- (2011). Sie liessen jedoch unerklärt, weshalb sie den Personenwagen im 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, das sie der Vorinstanz einreichten, als 

Gegenstand ihres Vermögens auswiesen (vi-act. 12). Da die Gewährung eines 

Steuererlasses bereits aus anderen Gründen ausscheidet, muss dieser Frage hier nicht 

weiter nachgegangen werden.

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3.3.        Der Steuererlass soll zu einer langfristigen und dauernden Sanierung der 

wirtschaftlichen Lage des Gesuchstellers beitragen (vgl. E. 2 hiervor mit Hinweis). Die 

damit einhergehende Ausnahme vom Grundsatz der rechtsgleichen Behandlung 

sämtlicher Steuerpflichtigen ist nicht blosse Uneigennützigkeit der Steuerbehörden, 

sondern mit dem Ziel verbunden, dass sich die Pflichtigen wirtschaftlich erholen und 

künftig wieder Steuereinnahmen generiert werden können. Die Notlage, in die der 

Steuerpflichtige geraten ist, muss zudem seit der Veranlagungsperiode, auf die sich 

das Erlassgesuch bezieht, entstanden sein. Das Erlassverfahren hat nicht den Zweck, 

rechtskräftige Veranlagungen im Nachhinein zu überprüfen und zu berichtigen. Werden 

im Erlassgesuch wirtschaftliche Umstände geltend gemacht, die schon im Zeitpunkt 

der Veranlagung bestanden und die, wie hier, zu einem der bescheidenen 

Leistungsfähigkeit angemessenen und geringen Steuerbetrag geführt haben, ist 

besondere Zurückhaltung zu üben.

In den Jahren 2002 bis 2012 haben die Beschwerdeführer nach der unbestrittenen 

Darstellung des Beschwerdegegners mit Ausnahme der Steuerperiode 2006 (Zahlung 

von Fr. 1'101.30 vom 1. September 2008 an das Betreibungsamt St. Gallen) keine 

laufenden Steuern bezahlt (vi-act. 3, S. 2; zur Vorgeschichte vgl. auch Dossier vi-act. 6/

III-a). Der Bezug wurde offenbar mit dieser einen Ausnahme ausgesetzt und die 

Forderungen wurden administrativ abgeschrieben (vgl. vi-act. 6/III-a.). Gemessen an 

den veranlagten Steuern leben die Beschwerdeführer spätestens seit 2004 in 

gleichbleibend prekären wirtschaftlichen Verhältnissen (vgl. vi-act. 6/VIII-b). Aussicht 

auf die mit einem Steuererlass bezweckte längerfristige Sanierung und wirtschaftliche 

Erholung besteht demnach kaum. Im übrigen wurde von den Beschwerdeführern nicht 

dargetan, ihre wirtschaftliche Situation habe sich seit der fraglichen 

Veranlagungsperiode 2009 weiter verschlechtert. Auch aufgrund der Akten ist nicht 

ersichtlich, inwiefern sich ihre finanzielle Lage bis zum Zeitpunkt des Erlassgesuchs 

weiter zugespitzt haben soll. Auch bei geringer finanzieller Leistungsfähigkeit müssen 

unter dem Jahr der geringen Steuerbelastung angepasste Rückstellungen für die 

Steuern gebildet werden. Dass das Einkommen ausschliesslich für die Lebenshaltung 

aufgewendet worden ist, kann nicht zu einem Steuererlass führen. Die Beschwerde ist 

auch aus diesen Gründen abzuweisen.

4.           

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4.1.        Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Für den vorliegenden Entscheid erscheint eine Gebühr von 

Fr. 1'000.-- angemessen (Art. 7 Abs. 1 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12).

4.2.        Die Beschwerdeführer ersuchten um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (act. 1). Gemäss Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) wird diese gewährt, wenn der 

Gesuchsteller nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und das von ihm angestrebte 

Verfahren nicht aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer die Kosten eines 

Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, derer er zur 

Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. Die 

prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten finanziellen Situation des 

Rechtsuchenden im Zeitpunkt des Entscheids. Nebst den Einkünften ist auch die 

Vermögenssituation einzubeziehen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 

St. Gallen 2003, Rz. 853). Aussichtslos sind nach der Rechtsprechung solche 

Begehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahren. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich die 

Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 

geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die selber über die nötigen 

Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; 

eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen 

würde, nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts kostet (statt vieler: BGE 129 I 129 

E. 2.2 ff.).

Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid mit eingehender und zutreffender 

Begründung dargelegt, weshalb nach wie vor von einer Überschuldung der 

Beschwerdeführer auszugehen ist. Die Beschwerdeführer mussten daraus schliessen, 

dass die Beschwerde abgewiesen würde, sollten sie die Umstände der Verschuldung 

bzw. des Erlasses der Schulden nicht durch das Einreichen von neuen Beweisen 

erhellen. Dies haben sie jedoch unterlassen, womit sich ihre Rechtsmitteleingabe in 

blossen Behauptungen erschöpfte und die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos 

bezeichnet werden muss. Die Beschwerdeführer haben - im Gegensatz zu ihrem 

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vorherigen Rekurs - damit keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im 

Beschwerdeverfahren.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- bezahlen 

die Beschwerdeführer.

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
	Steuererlass (Kantons- und Gemeindesteuern), Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1).Ein Steuererlass setzt voraus, dass der Steuerpflichtige in Not geraten ist oder die Bezahlung der Steuern eine grosse Härte bedeuten würde. Ziel und Zweck des Erlasses ist die langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage des Pflichtigen. Die Beschwerdeführer leben spätestens seit dem Jahr 2004 in gleich bleibenden, prekären wirtschaftlichen Verhältnissen. Mit einer Ausnahme haben sie in den letzten zehn Jahren keine laufenden Steuern bezahlt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sie seit der Veranlagungsperiode in Not geraten sind bzw. sich die Notlage weiter akzentuiert hat. Aussicht auf die mit einem Steuererlass bezweckte längerfristige Sanierung und wirtschaftliche Erholung besteht nicht. Im übrigen bestehen Privatschulden, die konkret einem Steuererlass ohnehin entgegenstehen (Verwaltungsgericht, B 2013/192).Entscheid vom 23. Januar 2015BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber WehrleVerfahrensbeteiligteA.Y. und B.Y., Beschwerdeführer,gegenVerwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,undKantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegner,GegenstandErlass (Staats- und Gemeindesteuern 2009)Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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		2025-07-19T09:21:01+0200
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