# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5fc6036a-905e-55a9-ae51-b79b4758eca0
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-21
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. sozialrechtliche Abteilung 21.11.2008 8C 835/2008 (8C_835/2008)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_008_8C-835-2008_2008-11-21.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

8C_835/2008 

 

Urteil vom 21. November 2008 

I. sozialrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Ursprung, Präsident, 

Gerichtsschreiber Batz. 

 

Parteien 

K.________ und B.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008. 

 

Nach Einsicht 

in die Beschwerde des K.________ und der B.________ vom 6. Oktober 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008 und das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, 

 

in Erwägung, 

dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen; vgl. nunmehr auch BGE 134 II 244 mit weiteren Hinweisen), 

dass die Beschwerde vom 6. Oktober 2008 diesen Mindestanforderungen, soweit die Ablehnung des Erlassgesuchs in Frage steht, offensichtlich nicht genügt, da jedenfalls keine hinreichende Auseinandersetzung mit den entscheidenden - die Verneinung des guten Glaubens betreffenden - Erwägungen der Vorinstanz und damit keine ausreichende sachbezogene Begründung vorliegt, 

 

dass die Beschwerde, soweit darin die Berechnung der Verrechnungsraten bzw. das diesen zugrunde liegende betreibungsrechtliche Existenzminimum beanstandet wird, ebenfalls offensichtlich unzulässig ist, weil die entsprechenden Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 8. Februar 2008 längst in Rechtskraft erwachsen sind, nachdem sich die Versicherten dagegen weder in der Einsprache vom 6. März 2008 noch in der vorinstanzlichen Beschwerde vom 13. Mai 2008 zur Wehr gesetzt haben, wobei es den Beschwerdeführern diesbezüglich unbenommen bleibt, mit einem entsprechenden neuen Gesuch an die Sozialversicherungsanstalt zu gelangen, 

dass deshalb auf die - insgesamt offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist, 

dass für das bundesgerichtliche Verfahren ausnahmsweise keine Kosten erhoben werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), weshalb sich das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos erweist, 

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, 

 

erkennt der Präsident: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3. 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. 

 

Luzern, 21. November 2008 

 

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: 

 

Ursprung        Batz