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**Case Identifier:** 9c6a9c4b-29f3-5ebe-9b6a-120f51a2ab98
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-25
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 25.04.2017 OG O3V-16-24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-16-24_2017-04-25.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 25. April 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, 
E. Graf 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 24 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Verfügung der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 

15. August 2016 sei aufzuheben; 

 

 2. Die Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden sei anzuweisen, das 

Gesuch um Entrichtung einer Invalidenrente zu bewilligen; 

 

3. Jegliche Akten in Verbindung mit den Überwachungen seien aus den Akten zu 

entfernen und dürfen nicht verwendet werden; 

 

  alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.  

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1956 geborene A___ meldete sich am 12. Dezember 2015 im Rahmen der 

Früherfassung bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Die IV-Stelle 

forderte A___ anlässlich der telefonischen Besprechung vom 17. Dezember 2015 aufgrund 

der seit Juni 2015 bestehenden Arbeitsunfähigkeit und des Anscheins, dass die weitere 

Beschäftigung im bisherigen Beruf problematisch sei, zur ordentlichen IV-Anmeldung auf. 

 

B. Am 22. Dezember 2015 meldete sich A___ wegen Wirbelsäule, Rücken, Arthrose in Knie 

und Fussgelenk bei der IV-Stelle an. Die IV-Stelle klärte in der Folge den medizinischen 

und erwerblichen Sachverhalt ab und zog die Akten des Krankenversicherers bei.1 In der 

Mitteilung vom 1. April 2016 wurde A___ eröffnet, dass aufgrund seiner subjektiven 

Krankheitsüberzeugung zurzeit keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. 

 

C. Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2016 kündigte die IV-Stelle A___ an, es bestehe kein 

Rentenanspruch. Dagegen liess A___ am 30. Juni 2016 Einwand erheben. In der 

                                                
1  Vgl. act. 7.2/26-1ff/117 

Seite 3 

Verfügung vom 15. August 2016 bestätigte die IV-Stelle ihren Entscheid und wies das 

Leistungsbegehren von A___ ab.  

 

D. Gegen die Verfügung vom 15. August 2016 liess A___ am 15. September 2016 mit den 

eingangs erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden erheben.  

 

E. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 31. Oktober 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. 

 

F. Innert erstreckter Frist liess A___ am 5. Dezember 2016 die Replik einreichen. Die IV-Stelle 

(ab. 1. Januar 2017: Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden) reichte die Duplik am 

12. Dezember 2016 ein. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles  

 

 1.1 

Gemäss Art. 57 ATSG2 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b JG3 beurteilt das Obergericht als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 

Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG4). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind.5  

 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 1.2 

                                                
2  Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) 
3  Justizgesetz vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 
4  Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 
5 Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 

des Gesetzes vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) 

Seite 4 

 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, dass aufgrund des Entscheids des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 20166 die aufgrund der 

Observierung durch einen Privatdetektiv erhobenen Daten und Berichte – insbesondere 

auch die neurologische Second Opinion von Dr. med. C___, Facharzt Neurologie, PMEDA 

Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, Zürich, vom 10. Februar 20167 – nicht 

verwertet werden dürfen.8 

 

 Ob zu den Dr. med. C___ zur Verfügung gestellten Aktendokumenten auch der durch die 

Krankenversicherung VISANA in Auftrag gegebene Observationsbericht gehört, ergibt sich 

nicht aus dem Gutachten.9 In der Second Opinion wird jedenfalls kein (direkter) Bezug auf 

den erwähnten Observationsbericht genommen. Jedoch kann die Frage der 

Verwendbarkeit der Überwachungsakten im vorliegenden Verfahren offen gelassen 

werden, da die Sache ohnehin zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen 

werden muss.  

 

 

2. Materielles 

 

 Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers. 

 

 2.1 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 

IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

 

 Nach Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu 

mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe 

Rente, wenn sie zu mindestens 50 %, und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 

40 % invalid sind. 

                                                
6  Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Vukota-Bojic gegen Schweiz vom 

18. Oktober 2016 (61838/10); act. 7.2/23-76ff/111 
7  Act. 7.2/26-5ff/117 
8  Act. 10/6f 
9  Act. 7.2/26-8f/117 

Seite 5 

 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können.10 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel 

unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 

zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere 

medizinische These abstellt.11 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind.12 

 

 2.2 

 Uneinigkeit herrscht zwischen den Parteien insbesondere über die Frage der 

Abklärungspflicht. Während die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung sowie in der 

Vernehmlassung die Ansicht vertritt, der Sachverhalt sei ausreichend abgeklärt und 

beurteilt worden und es seien daher keine zusätzlichen Abklärungen notwendig, wirft der 

Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, sie habe lediglich auf die Abklärungen der 

Krankenversicherung VISANA abgestellt, keine eigenen Abklärungen getroffen und sich 

                                                
10  BGE 132 V 99 E. 4 
11  BGE 125 V 351 E. 3a 
12  BGE 134 V 231 E. 5.1 

Seite 6 

nicht mit den in den vorhandenen ärztlichen Unterlagen enthaltenen widersprüchlichen 

Informationen auseinandergesetzt.  

 

 2.2.1 

 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die 

notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. 

Es liegt im Ermessen des Versicherungsträgers, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln 

die Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen zu erfolgen hat. Im Rahmen der 

Verfahrensleitung kommt ihm ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, 

Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, 

ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der 

Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann.13 

 

 2.2.2 

 Aus den vorhandenen Akten geht im Wesentlichen der folgende Sachverhalt hervor: 

 

 Im Röntgenbericht vom 1. Juli 2015 hielt Dr. med. D___, Facharzt Radiologie und 

Nuklearmedizin, Spital Heiden, als Befund eine mediale Gonarthrose fest.14  

 

 Dr. med. E___, Facharzt FMH Radiologie, Radiologie Nordost, Diagnosezentrum Rheintal, 

stellte im Bericht vom 29. Juli 2015 gestützt auf die gleichentags durchgeführte 

vertebrospinale Kernspintomographie diverse Befunde fest, so beispielsweise eine 

fortgeschrittene Osteochondrose L5/S1 sowie leicht- bis mässiggradige Osteochondrose 

auch in den übrigen lumbalen Segmenten L1-L4; mässige Spondylophytenbildungen 

lumbal sowie leicht- bis mässiggradige Facetten-Gelenksarthrosen L3/L4 bis L5/S1. Weiter 

kleinvolumige mediane Diskusprotrusionen L1/L2 und L2/L3 ohne Beeinträchtigung 

neuraler Strukturen; kleinvolumige breitflächige, median/medio-rechtslateral geringgradig 

nach kaudal reichende Diskushernie L3/L4, ebenfalls leicht- bis mässiggradige 

Spinalkanalstenose L4/L5 und kleinvolumige mediane, geringgradig nach kranial reichende 

und im epiduralen Fettgewebe liegende Diskushernie L5/S1.15 

 

 Im Arztbericht vom 31. Juli 2015 diagnostizierte Dr. med. F___, Facharzt Neurochirurgie, 

Spital Heiden, eine relativ klare Claudicatio spinalis S1 links bei Wirbelkanalstenose LW4/5 

und relativ LW3/4 sowie leichter neuroforaminaler Enge L5/S1 links sowie Adipositas. In der 

                                                
13  Urteil des Bundesgerichts 8C_148/2011 vom 5. Juli 2011 E. 3.2 
14  IV-act. 7.2/17-28/28 
15  IV-act. 7.2/17-26/28 

Seite 7 

Beurteilung führte er aus, dass der Beschwerdeführer Spritzenangst habe. Wenn man 

konservativ weitermache, brauche er mindestens 4 bis 8 Wochen Zeit. Der 

Beschwerdeführer solle Physiotherapie machen und die Medikamente weiternehmen.16 

 

 Der behandelnde Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. G___, Facharzt FMH 

Allgemeine Innere Medizin, Heiden, stellte im detaillierten Arztzeugnis zur Bestätigung der 

Arbeitsunfähigkeit folgende Diagnosen: Lumboischalgie links bei mehrsegmentaler 

degenerativer Spinalkanalstenose; schweres, wahrscheinlich obstruktives 

Schlafapnoesyndrom; medial betonte Gonarthrose links; beginnende Coxarthrosen 

beidseits rechts mehr als links; OSG-Arthrosen beidseits; arterielle Hyptertonie sowie 

Adipositas. Seit 29. Juni 2015 bis auf weiteres sei er 100% arbeitsunfähig.17  

 

 Am 15. Dezember 2015 bestätigte Dr. med. G___ dem Beschwerdeführer, dass er aus 

medizinischen Gründen weiterhin zu 100% arbeitsunfähig sei, Wechseltätigkeiten im und 

um den eigenen Bauernhof hingegen zumutbar und sinnvoll seien.18 

 

 Dr. med. H___, Facharzt Radiologie, hielt in der Beurteilung vom 29. Dezember 2015 über 

das MR des linken Rückfusses fest, dass eine fortgeschrittene medial betonte Arhtrose des 

OSG sowie fortgeschrittene Arthrose des postero-lateralen talo-kalkanearen Gelenkes 

bestehe.19 

 

 Im Arztbericht vom 11. Januar 2016 von Dr. med. G___ zuhanden der Vorinstanz 

diagnostizierte er mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen eine 

Polyarthrose, ein Schlafapnoesyndrom, eine Lumboischalgie sowie Fingerpolyarthrosen. 

Als Versandmitarbeiter sei er seit 29. Juni 2015 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig.20  

 

 Dr. J___, Facharzt FMH Rheumatologie, Spital Heiden, diagnostizierte im Bericht vom 

20. Januar 2016 eine Polyarthrose, Adipositias sowie eine arterielle Hyptertonie. Bezogen 

auf die Polyarthrose leide der Beschwerdeführer an einem Befall der lumbalen Wirbelsäule 

und an einem Befall in der Peripherie mit Betonung im Bereich der Kniegelenke und der 

OSG.21  

 

                                                
16  IV-act. 7.2/17-24/28 
17  IV-act. 7.2/23-38/111 
18  IV-act. 7.2/23-11/111 
19  IV-act. 7.2/17-11/28 
20  IV-act. 7.2/17-2ff/28 
21  IV-act. 7.2/17-9f/28 

Seite 8 

 Dr. med. D___ hielt im Röntgenbericht vom 28. Januar 2016 den Befund in Bezug auf die 

Fingerpolyarthrosen fest.22 

 

 In der neurologischen Second Opinion vom 10. Februar 2016 hielt Dr. med. C___ in Bezug 

auf die Diagnose fest, dass kein ausreichender Anhalt für eine die Arbeitsfähigkeit 

limitierende Läsion am zentralen oder peripheren Nervensystem, der Wirbelsäule sowie der 

paravertebralen Strukturen bestehe. Jedoch bestehe eine Adipositas Grad II.23 In der 

Beurteilung führte er weiter aus, die Einschätzung von Dr. med. G___ vom 20. November 

2015 sei zumindest hinsichtlich der Lumbalgien und spinalen Befunde 

versicherungsmedizinisch nicht haltbar. Es bestände keine Diagnose mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit. Die subjektiven Beschwerden seien ohne namhaftes klinisches 

Befundkorrelat und somit allenfalls im Kontext des erheblichen Übergewichts und 

entsprechender spinaler Überlastung interpretierbar. Zumindest in körperlich leichten bis 

mittelschweren, überwiegend sitzend oder wechselbelastend ausgeübten Tätigkeiten sei 

eine Arbeitsfähigkeit von 100% gegeben.24  

 

 Dr. med. K___, Facharzt Arbeitsmedizin, stellte in der Beurteilung vom 23. März 2016 des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), fest, dass der Beschwerdeführer von Seiten des 

Bewegungsapparates für körperlich belastende Arbeiten limitiert sei. Die therapeutischen 

Massnahmen seien nicht ausgeschöpft. Die hausärztlich gestützte subjektive vollständige 

Invalidität sei nicht nachzuvollziehen. Bereits jetzt sei der Beschwerdeführer auf jeden Fall 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Eine medizinische Grundlage für 

eine Berentung stehe nicht im Raum.25 

 

 Ergänzend führte Dr. med. K___ im RAD-Bericht vom 28. Juli 2016 aus, vorliegend stünden 

vor allem gesundheitliche Veränderungen am Bewegungsapparat zur Diskussion. Dies 

seien klare Krankheitsbilder und daher auch einfach zu beurteilen. Die ärztlichen 

Möglichkeiten seien noch lange nicht ausgereizt. Das Gutachten für den 

Krankenversicherer stelle nur ein Mosaikstein dar. Zusammenfassend seien durch den 

Einwand des Beschwerdeführers keine medizinisch neuen Tatsachen aufgeführt worden.26 

 

 2.2.3 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist die Aktenlage bezüglich des medizinischen 

Sachverhalts nicht klar. Dr. med. K___ vom RAD schätzt den Beschwerdeführer in seiner 

                                                
22  IV-act. 7.2/21 
23  IV-act. 7.2/23-31/111 
24  IV-act. 7.2/23-32ff/111 
25  IV-act. 7.2/27-2/2 
26  IV-act. 7.2/34-2/2 

Seite 9 

Beurteilung von Seiten des Bewegungsapparates für körperlich belastende Arbeiten als 

limitiert ein und scheint von der Diagnose einer Polyarthrose auszugehen.27 Damit bestätigt 

er grundsätzlich die Befunde des Rheumatologen Dr. med. J___, der Radiologen Dr. med. 

D___ und Dr. med. H___ sowie des Hausarztes Dr. med. G___, welche im Wesentlichen 

alle eine Form der Arthrose diagnostizierten.28 Der Neurologe Dr. med. C___ hingegen 

äusserte sich in seiner second Opinion zu dieser in den Vorakten vorhandenen Diagnose 

nicht (direkt). Dieser Umstand wurde auch vom Beschwerdeführer gerügt, welcher 

gegenüber dem Krankenversicherer VISANA geltend machte, Dr. med. C___ habe sich 

geweigert, die durch Arthrose verursachten Beschwerden an den Hand- und Fussgelenken 

entgegenzunehmen, da er Neurologe sei und über solche Beschwerden nichts aussagen 

könne.29 Dr. med. C___ führte in seinem Gutachten aus, die hiesige klinisch-neurologische 

Untersuchung habe keine Hinweise für das Vorliegen einer Nervenwurzelkompression, 

einer spinalen Enge oder für ein namhaftes lumbales Vertebralsyndrom ergeben. Weiter 

erklärte er die Einschätzung des Hausarztes zumindest teilweise versicherungsmedizinisch 

als nicht haltbar.30 Mit dieser Ansicht widerspricht er auch den – ihm bekannten – 

Ausführungen von Dr. med. E___, welcher ebenfalls eine gewisse spinale Enge festgestellt 

haben will.31 Aufgrund dieser Beispiele bestehen gewisse Zweifel, ob der medizinische 

Sachverhalt ausreichend sowie durch einen Facharzt der vorliegend massgebenden 

Fachrichtung abgeklärt wurde. Es drängt sich daher auf, den Beschwerdeführer ergänzend 

von einem Arzt oder einer Ärztin aus dem Fachbereich Rheumatologie begutachten zu 

lassen.  

 

Erhebliche Widersprüche liegen sodann auch in Bezug auf die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit – soweit diesbezüglich überhaupt eine Einschätzung erfolgte – vor. 

Dr. med. J___ als Rheumatologe äusserte sich zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

in seinem Bericht nicht.32 Der behandelnde Hausarzt Dr. med. G___ erachtet für den 

Beschwerdeführer selbst eine behinderungsangepasste Tätigkeit als nicht zumutbar und 

verneint aufgrund des Krankheitsverlaufs seit Juni 2015 die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers als Angestellter.33 Dr. med. C___ und der RAD-Arzt Dr. med. K___ 

hingegen erachten den Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig.34 Die vorhandenen Einschätzungen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten der Beschwerdeführer arbeitsunfähig ist, weichen somit diametral 

                                                
27  IV-act. 7.2/27 
28  IV-act. 7.2/17-9f/28; IV-act. 7.2/17-11/28; IV-act. 7.2/17-28/28 und IV-act. 7.2/23-38/111 
29  IV-act. 7.2-26-86/117 
30  IV-act. 7.2/26-13f/117 
31  IV-act. 7./26-8/117; IV-act. 7.2/17-26/28 
32  IV-act. 7.2/17-9f/28 
33  IV-act. 7.2/17-7/28  
34  IV-act. 7.2/23-34/111 und IV-act. 7.2/27-2/2 

Seite 10 

voneinander ab. Das Gericht muss sich aber bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit 

auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur 

Verfügung gestellt werden, abstützen können.35 Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an 

Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung, ist weiter 

zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche 

Erkenntnisse zu erwarten sind.36  

 

Aufgrund des nicht umfassend abgeklärten medizinischen Sachverhalts drängt sich im 

vorliegenden Fall auf, das Verfahren zur rheumatologischen Begutachtung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 15. August 

2016 ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen 

zurückzuweisen. Die Beschwerde erweist sich somit teilweise als begründet. 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die 

Vorinstanz unterliegt im vorliegenden Verfahren, da die Rückweisung der Sache zu 

weiterer Abklärung und neuer Verfügung für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten 

wie auch der Parteientschädigung praxisgemäss als volles Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei gilt.37 Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG keine 

Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden keine Kosten erhoben. Die 

Gerichtskasse hat demnach dem Beschwerdeführer den geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 3.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende 

beschwerdeführende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

Vorliegend wird die Beschwerde an die Vorinstanz zurückgewiesen, womit der 

Beschwerdeführer obsiegt.38 Demnach hat er Anspruch auf eine Entschädigung. 

                                                
35  Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016 E. 2.1.1 
36  Urteil des Bundesgerichts 8C_434/2007 vom 27. März 2008 E. 4.2 
37  BGE 132 V 215 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_851/2012 vom 16. April 2013 E. 4; UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 205 zu Art. 61 ATSG 
38  E. 3.1 

Seite 11 

 

Im Rahmen der in Art. 61 lit. g ATSG genannten Kriterien ist für die Bemessung der 

Entschädigung auf die kantonale Verordnung über den Anwaltstarif39 abzustellen. Die 

Entschädigung setzt sich zusammen aus einem Honorar und den Barauslagen. Die 

Mehrwertsteuer wird als Zuschlag in Rechnung gestellt (Art. 3 AT). In Verfahren vor dem 

Obergericht in Verwaltungssachen wird das Honorar pauschal festgelegt (Art. 13 Abs. 1 

lit. c AT) und beträgt Fr. 1‘000.-- bis Fr. 10‘000.-- (Art. 16 Abs. 1 AT). In aussergewöhnlich 

aufwendigen Verfahren kann das Honorar um die Hälfte erhöht werden (Art. 16 Abs. 2 AT). 

Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens richtet sich das Honorar nach den 

besonderen Umständen des Falles. In Betracht fallen namentlich Art und Umfang der 

Bemühungen, die Schwierigkeiten des Falles sowie die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beteiligten (Art. 17 AT). Nach der Praxis des Obergerichts wird die mögliche Bandbreite der 

Honorare unterteilt in 

 

 a) einfache, unterdurchschnittlich aufwändige Fälle, in denen ein Honorar von 

Fr. 1‘000.-- bis zu Fr. 4‘000.-- zu sprechen ist;  

 b)  mittlere Fälle, die durchschnittlich schwierige Rechts- und/oder 

Sachverhaltsfragen betreffen und einen durchschnittlichen Aufwand benötigten, 

in denen ein Honorar in der Grössenordnung von Fr. 4‘000.-- bis Fr. 7‘000.-- 

angemessen erscheint; und  

 c)  schwierige Fälle sowohl bezüglich Sachverhalts- und/oder Rechtsfragen, in 

denen überdurchschnittlich umfangreiche Eingaben notwendig waren und 

umfangreiche Akten zu studieren waren, was ein Honorar von Fr. 7‘000.-- bis 

Fr. 10‘000.--, bzw. in aussergewöhnlichen Fällen bis zu Fr. 15‘000.-- rechtfertigt. 

 

Der Anwalt des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht hat, weshalb die 

Anwaltsentschädigung nach Ermessen festzulegen ist (Art. 4 Abs. 2 AT).40 Dem Aufwand 

und den Anforderungen angemessen erscheint ein Honorar aus dem unteren Bereich der 

Honorarpauschalen (Fr. 1‘000.-- bis Fr. 4‘000.--) in der Höhe von Fr. 2‘500.--. Hinzu 

kommen pauschalisierte Barauslagen von 4 % sowie die Mehrwertsteuer von 8%, was 

insgesamt zu einem Honoraranspruch von Fr. 2‘808.-- führt. 

 

 

  

                                                
39  Verordnung vom 14. März 1995 über den Anwaltstarif (AT, bGS 145.53) 
40  Vgl. auch KIESER, a.a.O., N. 207 zu Art. 61 ATSG 

Seite 12 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 

15. August 2016 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen 
an die Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden zurückgewiesen. 

 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben. Die Gerichtskasse wird angewiesen, dem 

Beschwerdeführer den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten.   
 
 
3. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden 

eine Parteientschädigung von Fr. 2‘808.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zugesprochen.  

 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz, das Bundesamt 

für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse (im Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 08.08.17