# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9394ab1-ae47-5427-b155-f05e2bd4c352
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.07.2023 AVI 2022/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2022-44_2023-07-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2022/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 31.08.2023

Entscheiddatum: 26.07.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2023
Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV: Sohn arbeitete für vom Vater 
beherrschte GmbH. Es wird Barlohnzahlung geltend gemacht. Ein Lohnfluss 
bzw. bestimmter versicherter Verdienst ist nicht rechtsgenügend 
nachgewiesen, weshalb kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
26. Juli 2023, AVI 2022/44). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_607/2023.

Entscheid vom 26. Juli 2023

Besetzung

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), 

Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Corinne Schambeck; 

Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

AVI 2022/44

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Sebastiaan van der Werff, Schwager Mätzler 

Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

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gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit, Lohnfluss)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 19. Januar 2022 beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung ab 24. Januar 

2022 an und wählte als Arbeitslosenkasse die Kantonale Arbeitslosenkasse 

(nachfolgend: ALK; ALK-act. 259). Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung erklärte er, 

zuletzt vom 1. Januar 2020 bis 24. Januar 2022 für die B.___ GmbH (nachfolgend: 

Arbeitgeberin) tätig gewesen zu sein (ALK-act. 247). Für die Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses wurde die wirtschaftliche Lage angeführt (ALK-act. 226 und 243). 

Beim Gesellschafter und Geschäftsführer der Arbeitgeberin, C.___, handelt es sich um 

den Vater des Versicherten (act. G 19 sowie Internet-Auszug aus dem Handelsregister 

betreffend die Arbeitgeberin, abgerufen am 22. Juni 2023).

A.a. 

Mit Schreiben vom 26. Januar 2022 ersuchte die ALK den Versicherten unter 

anderem um Einreichung der Kopien der Lohnabrechnungen der letzten zwölf 

gearbeiteten Monate (ALK-act. 250). In der Folge liess der Versicherte der ALK nicht 

unterzeichnete Gehaltsabrechnungen zukommen (ALK-act. 224 und 228 bis 238).

A.b. 

Mit Schreiben vom 14. Februar 2022 forderte die ALK den Versicherten aufgrund 

der fehlenden Unterzeichnung auf, einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-

Auszug) der Sozialversicherungsanstalt (SVA), Kopien der Steuerveranlagungen 2020 

sowie Kopien der Bank- oder Postcheckkontoauszüge zum Beleg der Lohneingänge 

einzureichen (ALK-act. 221).

A.c. 

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Am 2. März 2022 wurden die Anmeldedaten des Versicherten vom RAV 

dahingehend aktualisiert, dass ein Stellenantritt ab 1. Februar 2022 möglich sei (ALK-

act. 217). Gleichentags gingen unterzeichnete Gehaltsabrechnungen bei der ALK ein 

(ALK-act. 203 bis 214). Zusätzlich liess der Versicherte der ALK am 3. März 2022 (vgl. 

ALK-act. 201) eine Beitragsrechnung der SVA zuhanden der Arbeitgeberin für die Zeit 

vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2021 (ALK-act. 197) sowie einen Ausdruck der 

elektronischen Meldungen der Arbeitgeberin an die SVA betreffend den Versicherten 

(ALK-act. 199 f.) zukommen. Die ALK teilte ihm am 7. März 2022 mit, dass eine 

Lohnflussprüfung anhand dieser Unterlagen nicht möglich sei. Sie bitte um 

beispielsweise Bank- oder Postkontoauszüge, die Steuerveranlagung 2020 oder 2021 

und einen Auszug aus dem geführten Kassakonto der Arbeitgeberin (ALK-act. 201). Am 

10. März 2022 liess der Versicherte der ALK den Lohnausweis 2021 zukommen (ALK-

act. 192 f.). Am 16. März 2022 erhielt die ALK vom Steueramt die telefonische 

Auskunft, dass der Versicherte seit 2015 keine Steuererklärung mehr eingereicht habe 

(ALK-act. 191).

A.d. 

Am 22. März 2022 ersuchte die ALK die Arbeitgeberin um Zustellung der 

Geschäftsbücher 2020 bis 2022, woraus die Lohnzahlungen an den Versicherten 

ersichtlich seien (ALK-act. 187). Gleichentags gelangte sie an den Versicherten und 

teilte ihm mit, dass sich der Lohnfluss nur noch durch die geführten Geschäftsbücher 

der Arbeitgeberin in Verbindung mit dem IK-Auszug nachweisen lasse und ersuchte ihn 

um Einreichung des Letzteren (ALK-act. 183 f.). Am 30. März 2022 nahm sie den IK-

Auszug zu den Akten (ALK-act. 182). Am 1. April 2022 gelangte sie mit einer Erinnerung 

an ihr Schreiben vom 22. März 2022 an die Arbeitgeberin (ALK-act. 180). Mit E-Mail 

vom 5. April 2022 liess C.___ der ALK einen Kontoauszug "Löhne und 

Sozialversicherungsbeiträge" aus der Buchhaltung 2020 und 2021 der Arbeitgeberin 

zukommen (ALK-act. 177 f.).

A.e. 

Am 14. April 2022 bat die ALK den Versicherten um Stellungnahme, wieso er dem 

Betreibungsamt seit über zwei Jahren angebe, keiner Arbeit nachzugehen und 

demzufolge auch keine Einkünfte zu erzielen (ALK-act. 171; vgl. für den E-Mailverkehr 

mit dem Betreibungsamt ALK-act. 169 f.).

A.f. 

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B.  

Am 6. Mai 2022 gelangte die ALK mit der Bitte um weitere Unterlagen an die 

Arbeitgeberin, da die Buchhaltungsunterlagen nicht von einem Treuhänder erstellt 

worden seien und nicht mit dem IK-Auszug übereinstimmen würden (ALK-act. 158).

A.g. 

Am 18. Mai 2022 tätigte die ALK Abklärungen bei der Unfallversicherung der 

Arbeitgeberin (ALK-act. 149 und 151 ff.; vgl. auch ALK-act. 133).

A.h. 

Mit Schreiben vom 9. Juni 2022 ersuchte die ALK den Versicherten um Einreichung 

einer Kopie des BVG-Ausweises der Pensionskasse, einer Kopie der 

Austrittsabrechnung der Pensionskasse und einer Erklärung betreffend der angeblich 

eingereichten Steuererklärung 2021 (ALK-act. 132).

A.i. 

Am 1. Juli 2022 teilte die ALK dem Versicherten mit, dass der Lohnfluss bislang 

nicht nachgewiesen sei. Sie gewährte ihm Gelegenheit, dies nachzuholen (ALK-act. 

127 f.). Von dieser Möglichkeit machte der Versicherte keinen Gebrauch.

A.j. 

Mit Verfügung vom 21. Juli 2022 verneinte die ALK einen Anspruch des 

Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung, da er die Mindestbeitragszeit nicht 

nachzuweisen vermöge und keinen Befreiungsgrund geltend machen könne (ALK-act. 

116 ff.).

A.k. 

Gleichentags erhob der Versicherte per E-Mail Einsprache gegen die Verfügung 

(ALK-act. 112 f.). Am 26. Juli 2022 reichte er eine formgerechte Einsprache nach (ALK-

act. 107 f.), welche er am 28. Juli 2022 (ALK-act. 103) und am 3. August 2022 (ALK-act. 

101) ergänzte.

B.a. 

Am 17. August 2022 liess der Versicherte der ALK eine vorläufige Steuerrechnung 

für das Jahr 2022 vom 10. August 2022 über einen Steuerbetrag von Fr. 8'150.-- 

zukommen. Dieser wurde basierend auf einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

52'800.-- erhoben (ALK-act. 95).

B.b. 

Mit Schreiben vom 29. August 2022 gelangte der Rechtsdienst der ALK an die 

Arbeitgeberin und ersuchte um diverse Unterlagen und Stellungnahmen (ALK-act. 93 

f.). Am 27. September 2022 folgte die Mahnung (ALK-act. 82 f.).

B.c. 

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C.  

Am 27. September 2022 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Daniel J. Senn, St. Gallen, 

der ALK einen Strafbefehl des Untersuchungsamtes D.___ betreffend mehrfachem 

Pfändungsbetrug durch den Versicherten vom 31. August 2022 ein (ALK-act. 76 bis 

79). Am 5. Oktober 2022 teilte Rechtsanwalt Senn der ALK mit, dass er den 

Versicherten vertrete (ALK-act. 64).

B.d. 

Am 12. Oktober 2022 stellte der Versicherte der ALK eine Zahlungseinladung des 

Steueramtes E.___ für das Jahr 2021 über Fr. 8'325.85 zu (ALK-act. 62 f.).

B.e. 

Am 13. Oktober 2022 liess die ALK das Mahnschreiben an die Arbeitgeberin vom 

27. September 2022 C.___ an seine private Adresse zukommen (ALK-act. 57 f.; vgl. 

auch ALK-act. 68).

B.f. 

Mit Entscheid vom 15. November 2022 wies die ALK die Einsprache des 

Versicherten ab. Begründend hielt sie zusammengefasst fest, dem Versicherten sei es 

nicht gelungen, den Lohnfluss und eine ausreichende beitragspflichtige Beschäftigung 

mit dem nötigen Beweismass zu belegen (ALK-act. 43 ff.).

B.g. 

Am 12. Dezember 2022 notierte die ALK, dass die der Arbeitgeberin für den 

Versicherten ausgerichtete Kurzarbeitsentschädigung nach Rechtskraft des Entscheids 

betreffend Arbeitslosenentschädigung zu überprüfen sei (ALK-act. 37). Laut 

Einspracheentscheid vom 15. November 2022 war der Arbeitgeberin für die Zeit von 

November 2020 bis April 2021 Kurzarbeitsentschädigung für den Versicherten 

ausgerichtet worden (ALK-act. 47).

B.h. 

Mit Beschwerde vom 15. Dezember 2022 lässt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Sebastiaan van der Werff, St. 

Gallen, beantragen, der Einspracheentscheid vom 15. November 2022 sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge vollumfänglich aufzuheben und es seien ihm die 

gesetzlichen Leistungen, namentlich die ihm zustehenden 

Arbeitslosenentschädigungen inkl. Verzugszinsen zu 5 %, zu erbringen. Eventualiter sei 

die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und zu anschliessender Neuentscheidung 

C.a. 

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an die ALK (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Auch ersucht er um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung (act. G 1).

Am 23. Januar 2023 reicht der Beschwerdeführer eine Beschwerdeergänzung ein 

(act. G 4).

C.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2023 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf den 

Einspracheentscheid vom 15. November 2022 (act. G 6).

C.c. 

Am 17. Februar 2023 wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

bewilligt (act. G 8).

C.d. 

Am 9. März 2023 verzichtet der Beschwerdeführer auf die Einreichung einer Replik 

(act. G 10).

C.e. 

Am 24. März 2023 ersucht das Versicherungsgericht Rechtsanwalt van der Werff 

um Auskünfte (act. G 12). Diese werden am 17. April 2023 erstattet (act. G 13).

C.f. 

Am 24. April 2023 gelangt das Versicherungsgericht an C.___ und ersucht ihn um 

Einreichung von Dokumenten und um Stellungnahmen zu diversen Fragen (act. G 15). 

Gleichentags erkundigt sich das Versicherungsgericht bei der SVA nach gleichzeitig mit 

dem Beschwerdeführer bei der Arbeitgeberin angestellten Arbeitnehmenden (act. G 

16). Auch erkundigt sich das Versicherungsgericht bei der Beschwerdegegnerin nach 

allfälligen gegen C.___ eingeleiteten rechtlichen Schritten (act. G 17).

C.g. 

Am 2. Mai 2023 gehen beim Versicherungsgericht die von der Arbeitgeberin der 

SVA gemeldeten Lohndeklarationen 2020 bis 2022 ein (act. G 18 und 18.1 bis 18.6). 

Am 8. Mai 2023 lässt C.___ dem Gericht Informationen und Dokumente zukommen. 

(act. G 19).

C.h. 

Am 17. Mai 2023 gewährt das Versicherungsgericht den Parteien die Möglichkeit, 

sich zu den neu zu den Akten genommenen Dokumenten zu äussern und verzichtet 

darauf, der Beschwerdegegnerin eine neuerliche Frist anzusetzen (act. G 20).

C.i. 

Am 24. Mai 2023 lässt die Beschwerdegegnerin dem Versicherungsgericht ein 

Schreiben vom 27. April 2023 zukommen, mit welchem sie das Schreiben vom 24. April 

C.j. 

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Erwägungen

1.  

2023 beantwortet hatte und welches dem Versicherungsgericht nicht zugegangen war 

(act. G 21 und 21.1).

Über Letztere beiden Schreiben informiert das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer am 12. Juni 2023 (act. G 22).

C.k. 

Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie 

unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit 

ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und 14 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist 

für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Nach der 

Rechtsprechung ist einzig massgebend, dass eine solche Beschäftigung 

rechtsgenüglich dargetan ist. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei 

nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, sondern lediglich 

derjenige eines bedeutsamen, in kritischen Fällen unter Umständen 

ausschlaggebenden Indizes. Soweit eine beitragspflichtige Beschäftigung 

nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine 

Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 3.2 mit Hinweisen, unter anderem auf BGE 131 V 

451 E. 3.2.3).

1.1. 

Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt der im Sinn der AHV-

Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus 

einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen 

sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht 

Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen 

Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn 

im Sinn von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die AHV (AHVG; SR 831.10) 

anknüpft. Bei der Ermittlung des versicherten Verdiensts gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG 

ist der tatsächlich bezogene Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede 

zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden hat grundsätzlich unbeachtlich zu 

bleiben (BGE 131 V 450 f. E. 3.2.1 mit Hinweisen). Für den Nachweis der Lohnbezüge 

trägt die versicherte Person die Beweislast. Sie hat darzutun, welchen Lohn sie 

1.2. 

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2.  

erhalten hat. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über 

entsprechende Zahlungen auf ein Post- oder Bankkonto der versicherten Person. Bei 

behaupteter Barzahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen 

Mitarbeitenden in Betracht. Arbeitgeberbescheinigungen, unterzeichnete 

Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto 

bilden blosse Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen (BGE 131 V 447 E. 1.2 mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss wirken sich nicht auszuräumende Unklarheiten 

hinsichtlich der exakten Lohnhöhe bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes 

zum Nachteil der versicherten Person aus (ARV 2008 S. 150 f.).

Der Beschwerdeführer macht aus seinem Arbeitsverhältnis mit der Arbeitgeberin 

einen Jahreslohn von Fr. 64'992.-- geltend (vgl. act. G 1). Die Beschwerdegegnerin ist 

der Ansicht, ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung müsse infolge 

Nichterreichens der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes und fehlender 

Beitragszeit verneint werden (act. G 1.2).

2.1. 

Der Vater des Beschwerdeführers ist noch immer als Gesellschafter und 

Geschäftsführer der Arbeitgeberin im Handelsregister des Kantons St. Gallen 

eingetragen (vgl. Internet-Auszug aus dem Handelsregister betreffend die 

Arbeitgeberin, abgerufen am 22. Juni 2023). Diesem zufolge handelt es sich bei der 

Arbeitgeberin um ein Familienunternehmen (act. G 19). In Anbetracht der dieser 

Konstellation innewohnenden Gefahr, mittels fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen 

Arbeitgeberin und Arbeitnehmer rechtsmissbräuchlich Arbeitslosenentschädigung zu 

erwirken, ist der Frage des tatsächlichen Lohnflusses entscheidende Bedeutung 

beizumessen und diese besonders sorgfältig zu prüfen. Da keine auf den Namen des 

Beschwerdeführers lautenden Kontoauszüge beigebracht werden können, aus welchen 

die Lohnzahlungen unzweifelhaft hervorgehen, muss die behauptete Zahlung des 

Lohnes klar und eindeutig belegt sein. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu 

beanstanden, dass die ALK Anlass zu vertiefter Prüfung des tatsächlichen Lohnflusses 

im Sinne eines nicht auszuschliessenden Missbrauchs sah. Der Lohnfluss 

stellt rechtsprechungsgemäss ein bedeutsames, gerade in kritischen Fällen 

ausschlaggebendes Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung dar. 

Ausserdem führt mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe dazu, dass sich ein 

versicherter Verdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig 

festlegen lässt, woraus ebenfalls die Verneinung des Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung folgt (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 2013, 

8C_75/2013, E. 3.5 mit Hinweisen; vgl. vorstehende E. 1.2).

2.2. 

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3.  

Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an dem 

sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG). Vorliegend 

stellte der Beschwerdeführer sich per 1. Februar 2022 dem Arbeitsmarkt zur Verfügung 

(ALK-act. 217) und machte geltend, seine Arbeitsstelle per 24. Januar 2022 verloren zu 

haben, weshalb ein möglicher Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. 

Februar 2022 besteht. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit umfasst somit den Zeitraum 

vom 1. Februar 2020 bis 31. Januar 2022. Während diesem Zeitraum müsste der 

Beschwerdeführer während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige 

Beschäftigung ausgeübt haben, um die Anspruchsvoraussetzung der Beitragszeit (vgl. 

vorstehende E. 1.1) zu erfüllen. Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem 

Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate bzw. der letzten zwölf 

Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser 

Durchschnittslohn höher ist (Art. 37 Abs. 1 und 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung 

zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. 

Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb 

der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen (Art. 37 Abs. 3 AVIV). Der Verdienst ist nicht 

versichert, wenn er während des Bemessungszeitraumes monatlich Fr. 500.-- nicht 

erreicht (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV). Vorliegend dauert der 

Bemessungszeitraum vom 1. Februar 2021 bis zum 31. Januar 2022 oder vom 1. 

August 2021 bis zum 31. Januar 2022. Nachfolgend wird unter Berücksichtigung dieser 

Bemessungszeiträume die Frage zu klären sein, ob der Beschwerdeführer eine 

beitragspflichtige Beschäftigung für die respektive einen Lohnfluss von der 

Arbeitgeberin nachzuweisen vermag.

2.3. 

Der Beschwerdeführer kann unbestrittenermassen keine Bank- oder Postbelege 

für die behaupteten Lohnzahlungen beibringen. Folglich gilt es zu prüfen, ob er den 

behaupteten Barlohnbezug anderweitig nachzuweisen vermag (vgl. vorstehende E. 

1.2). C.___ erklärte am 8. Mai 2023 als Gesellschafter und Geschäftsführer der 

Arbeitgeberin gegenüber dem Versicherungsgericht, er habe seine Mitarbeitenden 

immer bar bezahlt, wobei er eine Unterschrift von ihnen auf der Gehaltsabrechnung 

erhalten habe (act. G 19). Zuerst reichte der Beschwerdeführer der 

Beschwerdegegnerin Gehaltsabrechnungen ein, welche eine Möglichkeit zur 

Unterschrift vorsahen, jedoch nicht unterzeichnet waren (ALK-act. 224 und 228 bis 

238). Später reichte er unterzeichnete Gehaltsabrechnungen nach (ALK-act. 203 bis 

3.1. 

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214). Dabei fällt auf, dass es sich nicht um dieselben Gehaltsabrechnungen handeln 

kann, da sie sich in der Darstellung jeweils leicht unterscheiden. Auch weisen sie beim 

Anteil 13. Monatslohn eine leichte Abweichung auf (nicht unterzeichnete 

Abrechnungen: Fr. 416.65 und unterzeichnete Abrechnungen: Fr. 416.67, was sich im 

Bruttolohn mit Fr. 5'416.65 versus Fr. 5'416.67 und im Nettolohn mit Fr. 4'888.92 

versus Fr. 4'888.93 niederschlägt). Darüber hinaus ist die Gehaltsabrechnung für den 

Monat Dezember 2021 einmal mit 24. Dezember 2021 und einmal mit 25. Dezember 

2021 datiert (ALK-act. 214 und 228) und jene für Januar 2022 einmal mit 22. Januar 

2022 und einmal mit 25. Januar 2022 (ALK-act. 203 und 224). Der den nicht 

unterzeichneten Gehaltsabrechnungen zu entnehmende Brutto-Monatslohn würde mit 

dem laut Arbeitsvertrag vom 20. Dezember 2019 vereinbarten Monatslohn inkl. 13. 

Monatslohn von Fr. 5'416.65 übereinstimmen (ALK-act. 245). Dieser Arbeitsvertrag war 

am 20. Dezember 2019 per 1. Januar 2020 unterzeichnet worden und sah eine 

Funktion als Assistent des Geschäftsinhabers vor (ALK-act. 245). Dies wiederum 

entspricht sowohl hinsichtlich der Funktion als auch der Höhe des letzten Monatslohns 

dem Formular "Arbeitgeberbescheinigung" (ALK-act. 226 f.). Eine Abweichung findet 

sich hier hinsichtlich des Beginns des Arbeitsverhältnisses, welcher laut Letzterer erst 

am 24. Januar 2020 war (ALK-act. 227). Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

erklärte der Beschwerdeführer wiederum, ab 1. Januar 2020 für die Arbeitgeberin tätig 

gewesen zu sein (ALK-act. 247). Laut Kündigungsschreiben (ALK-act. 243) und laut 

Arbeitgeberbescheinigung (ALK-act. 227) soll das Arbeitsverhältnis am 24. Januar 2022 

geendet haben, jedoch soll laut Arbeitgeberbescheinigung und Gehaltsabrechnung für 

Januar 2022 − in beiden Versionen − der volle Monatslohn ausgerichtet worden sein 

(ALK-act. 227, 224 und 203). Der Beschwerdeführer erklärte demgegenüber im 

Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Januar 2022, in diesem 

Monat für keinen Arbeitgeber gearbeitet zu haben (ALK-act. 240). Der am 28. Januar 

2022 ausgefüllte, aber nicht unterzeichnete Lohnausweis 2021 weist ein mit den 

meisten übrigen Lohndeklarationen übereinstimmendes Brutto-Einkommen von Fr. 

65'000.-- aus (ALK-act. 193). Dem IK-Auszug ist für das Jahr 2020 für die Monate 

September bis Dezember ein deklarierter Betrag von Fr. 5'000.-- zu entnehmen (ALK-

act. 182). Dies erklärte C.___ im Rahmen des Gerichtsverfahrens damit, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2020 von September bis Dezember 2022 teilzeitlich für die 

Arbeitgeberin tätig gewesen sei (act. G 19). In der Arbeitgeberbescheinigung hatte er 

davon abweichend für das Jahr 2020 einen Arbeitsbeginn am 24. Januar und einen 

AHV-pflichtigen Gesamtverdienst von Fr. 59'583.15 bescheinigt (ALK-act. 227). Für das 

Jahr 2021 weist der IK-Auszug die Zeit von Januar bis Dezember und einen Betrag von 

Fr. 64'992.-- aus (ALK-act. 182). Laut Kontoauszug "Löhne", Konto 5000, aus der 

Buchhaltung der Arbeitgeberin, welcher im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

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eingereicht worden war, erfolgte für die Jahre 2020 und 2021 je am 31. Dezember eine 

Einmalerfassung über Fr. 58'667.40 betreffend den Beschwerdeführer (ALK-act. 176 

und 178). Die von C.___ im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Auszüge 

aus der Buchhaltung der Arbeitgeberin weichen von diesen Versionen ab. Im Jahr 2020 

wurden laut der neuen Version nur für die Zeit von Oktober bis Dezember 2020 Löhne 

für den Beschwerdeführer verbucht (act. G 19.1-2). Für das Jahr 2021 wurden der 

neuen Version zufolge Fr. 65'000.-- verbucht (act. G 19.2). Bei der Unfallversicherung 

waren für die Jahre 2020 und 2021 zwei männliche und eine weibliche Mitarbeitende 

der Arbeitgeberin angemeldet, wobei für die männlichen Mitarbeitenden anscheinend 

ein Jahreseinkommen von total Fr. 66'000.-- versichert worden war (ALK-act. 152 

i.V.m. 133). Die Frage des Versicherungsgerichts, wer im Jahr 2021 und im Januar 

2022 neben dem Beschwerdeführer für die Arbeitgeberin tätig gewesen sei, 

beantwortete C.___ dahingehend, dass der Beschwerdeführer neben ihm der einzige 

Mitarbeiter gewesen sei, dem er bei Bedarf sporadisch geholfen habe (act. G 19). Der 

Beschwerdeführer hatte dem Gericht auf dieselbe Frage hin erklärt, immer alleine in 

seiner Schicht gearbeitet zu haben. Als Angestellter könne er die zu den übrigen 

Mitarbeitenden gewünschten Informationen nicht liefern (act. G 13). Der 

Lohndeklaration zuhanden der SVA für das Jahr 2021 ist zu entnehmen, dass die 

Arbeitgeberin für dieses Jahr für insgesamt vier Mitarbeitende Beiträge abrechnete (act. 

G 18.2 und 18.3). Für das Jahr 2022 stellte die Arbeitgeberin der SVA am 16. Februar 

2021 in Aussicht, keine beitragspflichtigen Löhne auszubezahlen (act. G 18.2). 

Dementsprechend füllte sie denn auch die Lohndeklaration 2022 aus (act. G18.1). Dies 

wiederum in Abweichung zur Arbeitgeberbescheinigung betreffend den 

Beschwerdeführer, welcher für die Zeit vom 1. bis 24. Januar 2022 ein Lohn von Fr. 

5'416.65 zu entnehmen ist (ALK-act. 227).

Soweit der Beschwerdeführer sich auf den Arbeitsvertrag, das 

Kündigungsschreiben, die Gehaltsabrechnungen, den IK-Auszug und den Lohnausweis 

beruft (vgl. act. G 1 und 4) ist erneut darauf hinzuweisen, dass diese Dokumente einzig 

Indizien für einen Lohnfluss zu liefern vermögen (vgl. vorstehende E. 1.2). Und dies 

selbst dann, wenn sie im Unterschied zum vorliegenden Fall ein übereinstimmendes 

Bild zeichnen. Angesichts der unzähligen in E. 3.1 genannten Abweichungen sprechen 

diese Indizien sogar gegen eine beitragspflichtige Beschäftigung. Auch die 

eingereichten Auszüge aus der Buchhaltung der Arbeitgeberin taugen nicht dazu, den 

Lohnfluss zu belegen. Einerseits weisen die zwei aktenkundigen Versionen wie soeben 

in E. 3.1 ausgeführt Abweichungen auf, andererseits handelt es sich bei dem in den 

Jahren 2020 und 2021 mittels Einmalbuchung am 31. Dezember erfassten Lohn nicht 

um einen effektiven Auszahlungsbeleg, sondern lediglich um eine buchhalterische 

3.2. 

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Erfassung möglicher Lohnzahlungen. Die rein buchhalterische Erfassung genügt jedoch 

nicht für den Nachweis eines tatsächlich erzielten Verdienstes (vgl. hierzu Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. April 2020, 8C_150/2020, E. 4 mit Hinweisen). Der 

Beschwerdeführer beruft sich darüber hinaus auf den Umstand, dass er für das Jahr 

2021 Steuern auf dem geltend gemachten Einkommen entrichtet habe (act. G 1). Laut 

Auskunft des Steueramtes vom 16. März 2022 hatte der Beschwerdeführer seit dem 

Jahr 2015 keine Steuererklärung mehr eingereicht (ALK-act. 191). Er war 

dementsprechend am 13. Oktober 2021 für das Jahr 2020 nach Ermessen veranlagt 

worden (ALK-act. 190). Am 7. Juni 2022 erklärte das Steueramt auf Nachfrage der ALK, 

noch immer keine Steuererklärung vom Beschwerdeführer erhalten zu haben. Auch sei 

kein Fristverlängerungsgesuch eingegangen (ALK-act. 136). Am 5. Oktober 2022 

erstellte das für den Beschwerdeführer zuständige Steueramt eine Zahlungseinladung 

für die Kantons- und Gemeindesteuer 2021 im Betrag von Fr. 8'325.85 (ALK-act. 62). 

Die anscheinend nach dem 7. Juni 2022 und somit lange nach Anspruchserhebung 

eingereichte Steuererklärung für das Jahr 2021 vermag nichts über den effektiven 

Lohnfluss von der Arbeitgeberin an den Beschwerdeführer auszusagen. Selbiges gilt 

für den Strafbefehl des Untersuchungsamts D.___ vom 31. August 2022, mit welchem 

der Beschwerdeführer des mehrfachen Pfändungsbetrugs schuldig gesprochen wurde 

(ALK-act. 76). Diesem zufolge rührt der Schuldspruch daher, dass der 

Beschwerdeführer dem zuständigen Betreibungsamt unter anderem am 27. Januar, 10. 

Mai, 7. September und 8. November 2021 sowie am 21. Januar 2022 erklärt habe, über 

keine Einkünfte zu verfügen, währenddem aus dem IK-Auszug Einkünfte hervorgingen. 

Für die im Rahmen des arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahrens zu 

beantwortende Frage des Lohnflusses stellt der von den Strafbehörden anscheinend 

als massgeblich erachtete IK-Auszug jedoch wie vorstehend unter E. 1.2 ausgeführt 

lediglich ein Indiz für einen Lohnbezug dar. Bei der Prüfung der 

Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit respektive des versicherten 

Mindestverdienstes besteht darüber hinaus keine Bindung der Organe der 

Sozialversicherungen an die Feststellungen der Strafbehörde betreffend Strafbarkeit 

des Verhaltens der versicherten Person gegenüber der Pfändungsbehörde (vgl. BGE 

148 V 195 E. 4.2).

Insgesamt vermag der Beschwerdeführer weder den Eingang des Lohnes bei ihm 

noch den Abgang des Lohnes bei der Arbeitgeberin zu belegen. Ein tatsächlicher 

Lohnfluss bzw. ein versicherter Verdienst ist nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Von weiteren Abklärungen (der Beschwerdeführer 

beantragt die Befragung von sich und von C.___ [act. G 1]) sind in antizipierter 

Beweiswürdigung (vgl. hierzu BGE 134 I 148 E. 5.3) keine weiteren Erkenntnisse zu 

3.3. 

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4.  

Entscheid

erwarten, zumal sämtliche relevanten Unterlagen aktenkundig sind und der 

Beschwerdeführer und C.___ ihren Standpunkt und ihre Erklärungen im Rahmen des 

Verwaltungs- und des Beschwerdeverfahrens schriftlich dargetan haben. Den 

benötigten Nachweis, an welchem Tag in welcher Höhe dem Beschwerdeführer Lohn 

übergeben worden ist, vermöchten solche Auskünfte jedenfalls nicht zu erbringen. 

Schliesslich sind vorliegend auch keine Gründe zur Befreiung von der Erfüllung der 

Beitragszeit ersichtlich (vgl. Art. 14 AVIG). Nach dem Gesagten ist ein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung selbst unter der Annahme einer an sich beitragspflichtigen 

Beschäftigung mangels Nachweises eines tatsächlich ausbezahlten Lohnes und der 

damit einhergehenden fehlenden Bestimmbarkeit des versicherten Verdienstes zu 

verneinen, weshalb offen bleiben kann, ob eine solche beitragspflichtige Beschäftigung 

nachgewiesen ist. Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung im Ergebnis zu Recht abgewiesen. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Gerichtskosten sind mangels spezialgesetzlicher Grundlage im AVIG keine zu 

erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).

4.2. 
bis

Auf Grund der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist der Staat 

zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 

aufzukommen. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 

und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 2‘500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2‘000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt wurde, ist 

während zehn Jahren zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 

123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2023
	Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV: Sohn arbeitete für vom Vater beherrschte GmbH. Es wird Barlohnzahlung geltend gemacht. Ein Lohnfluss bzw. bestimmter versicherter Verdienst ist nicht rechtsgenügend nachgewiesen, weshalb kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2023, AVI 2022/44). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_607/2023.

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