# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d39ca1f9-87fa-5c7e-8c09-eb5d63e888a4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.10.2011 UH110266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110266_2011-10-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110266-O/U 

 

Verfügung vom 20. Oktober 2011 
 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

  

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend  Entschädigung/Genugtuung  
 
Beschwerde gegen die Ziff. 4 der Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft See/Oberland vom 24.2.2011, C-1/2010/5967 

 

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Erwägungen: 

1. Am 17. und 18. November 2010 erlitt ein Lastwagen des B._____ zwei Reifen-
schäden. In beiden Reifen steckte eine Schraube. B._____ vermutete eine Sabo-

tage und nannte A._____ als möglichen Täter (Urk. 4/1). A._____ wurde einmal 

von der Polizei befragt (Urk. 4/2). Ohne weitere Untersuchungshandlungen wurde 

die Untersuchung gegen ihn mit Verfügung vom 24. Februar 2011 eingestellt (Urk. 

5). Auf dem Empfangsschein brachte A._____ die Bemerkung an, er sei "mit dem 

Urteil nicht einverstanden". Er erwarte einen Freispruch, sowie eine Entschädi-

gung und eine Genugtuung (Urk. 3). Diese Zuschrift wurde der III. Strafkammer 

des Obergerichtes des Kantons Zürich zur Behandlung als Beschwerde überwie-

sen (Urk. 2).  

2. Mit Verfügung vom 15. September 2011 (Urk. 6) wurde A._____ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer) wie folgt belehrt: 

"Zunächst ist festzustellen, dass A._____ durch die Einstellungsverfügung 

nicht beschwert wird. Er hat keinen Anspruch darauf, dass anstelle einer 

Einstellungsverfügung ein freisprechendes Urteil ergeht. Sodann liefert 

A._____ für seine Entschädigungs- und Genugtuungsforderung keinerlei 

Begründung. Mit der Feststellung in der Einstellungsverfügung, mangels 

wesentlicher Umtriebe und schwerer Verletzung in den persönlichen Ver-

hältnissen sei weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung zuzuspre-

chen, setzt er sich überhaupt nicht auseinander. In einer Beschwerde muss 

aber genau angegeben werden, welche Gründe nach Auffassung des Be-

schwerdeführers einen anderen Entscheid nahe legen sollen. Ein Schaden 

ist nicht nur zu behaupten, sondern nach Möglichkeit auch zu beziffern und 

zu belegen."  

3. Dem Beschwerdeführer wurde ein Nachfrist zur Verbesserung gesetzt und an-
gedroht, falls seine Eingabe auch nach Ablauf der Nachfrist den Anforderungen 

nicht genüge, werde auf das Rechtsmittel nicht eingetreten (a.a.O.). 

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4. Nach einleitenden Bemerkungen hielt der Beschwerdeführer in seiner Nach-
besserung (Urk. 8) fest:  

"Meine Begründung: Herr B._____ zeigte mich an um mich aus dem Verkehr zu-

ziehen da er erfahren hatte das ich gegen seine ungerecht massige IV Bezug et-

was unternehmen wollte und da ich mich mehrmals gewehrt habe hatte er seit 

vertragsbeginn etwas gegen mich". 

5. Mit dieser Begründung bringt der Beschwerdeführer aber nichts vor, woraus 
sich ableiten liesse, warum er vom Staat eine Entschädigung oder Genugtuung 

erhalten sollte. Die Eingaben des Beschwerdeführers erfüllen die gesetzlichen 

Vorgaben offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden 

(Art. 385 Abs. 2 StPO). Lediglich der Vollständigkeit halber sei ergänzt, dass sich 

den Akten auch keine Hinweise entnehmen liessen, die eine entsprechende Ent-

schädigung/Genugtuung aus der Staatskasse auch nur ansatzweise rechtfertig-

ten. 

6. Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage zulasten des Beschwerdefüh-
rers abgesehen werden. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer) 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein) 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein und unter 

Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 4]) 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

- 4 - 

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 20. Oktober 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 
 
 
 
 
 

	Verfügung vom 20. Oktober 2011
	
	Erwägungen:
	1. Am 17. und 18. November 2010 erlitt ein Lastwagen des B._____ zwei Reifenschäden. In beiden Reifen steckte eine Schraube. B._____ vermutete eine Sabotage und nannte A._____ als möglichen Täter (Urk. 4/1). A._____ wurde einmal von der Polizei befrag...
	2. Mit Verfügung vom 15. September 2011 (Urk. 6) wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wie folgt belehrt:
	"Zunächst ist festzustellen, dass A._____ durch die Einstellungsverfügung nicht beschwert wird. Er hat keinen Anspruch darauf, dass anstelle einer Einstellungsverfügung ein freisprechendes Urteil ergeht. Sodann liefert A._____ für seine Entschädigungs...
	3. Dem Beschwerdeführer wurde ein Nachfrist zur Verbesserung gesetzt und angedroht, falls seine Eingabe auch nach Ablauf der Nachfrist den Anforderungen nicht genüge, werde auf das Rechtsmittel nicht eingetreten (a.a.O.).
	4. Nach einleitenden Bemerkungen hielt der Beschwerdeführer in seiner Nachbesserung (Urk. 8) fest:  "Meine Begründung: Herr B._____ zeigte mich an um mich aus dem Verkehr zuziehen da er erfahren hatte das ich gegen seine ungerecht massige IV Bezug etw...
	5. Mit dieser Begründung bringt der Beschwerdeführer aber nichts vor, woraus sich ableiten liesse, warum er vom Staat eine Entschädigung oder Genugtuung erhalten sollte. Die Eingaben des Beschwerdeführers erfüllen die gesetzlichen Vorgaben offensichtl...
	6. Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage zulasten des Beschwerdeführers abgesehen werden.

	Es wird verfügt:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein und unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 4])

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...