# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 040467c7-e7ee-58e4-b8cf-c52ad6b87e01
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.08.2008 IV 2007/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-39_2008-08-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/39

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 29.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 29.08.2008
Art. 28 aIVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung); Anspruch 
auf IV-Leistungen; interdisziplinäres Gutachten aufgrund nicht umfassender 
Kenntnis des medizinischen Sachverhalts sowie unvollständiger Aktenlage 
nicht beweistauglich; Rückweisung zur Oberbegutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2008, IV 
2007/39).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 29. August 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  S.___, geboren 1956, meldete sich am 24. November 2003 zum Bezug von IV-

Leistungen an. Sie führte in der Anmeldung aus, an Rheuma, dauerhaften Schmerzen 

sowie psychischen Problemen zu leiden (act. G 5.1/1.1 ff.). Im Arztbericht vom 10. 

Februar 2004 diagnostizierte der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Allgemeinpraktiker, 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein Fibromyalgie-Syndrom, eine reaktive 

Depression, einen Status nach cervicaler Diskushernie HWK 5/6 mit Spondylodese und 

Syntheseplatte am 10. Dezember 2002. Er attestierte der Versicherten ab dem 

10. Dezember 2002 bis auf weiteres eine generelle 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 

5.1/10.1 ff.). Dr. med. B.___, Neurochirurg am Kantonsspital St. Gallen (KSSG), 

diagnostizierte im Arztbericht vom 3. März 2004 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

ein unspezifisches Schulter-Arm-Syndrom linksbetont bei Status nach ventraler 

Mikrodiskektomie. Vom 9. Dezember 2002 bis 9. Januar 2003 attestierte er eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Danach sei die Versicherte neurochirurgisch wieder 

arbeitsfähig (act. G 5.1/11.5).

A.b Am 25. März 2004 beauftragte die IV-Stelle Dr. med. C.___, FMH für Innere 

Medizin, FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. 

Rheumaerkrankungen, und Dr. med. D.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit 

einer bidisziplinären Begutachtung (act. G 5.1/15). Am 27. Juni 2005 wurde die 

Versicherte von Dr. med. C.___ und am 23. November 2005 durch Dr. med. D.___ 

untersucht. Der rheumatologische Gutachter stellte folgende Diagnosen: aktuell kein 

muskulo-skelettales Leiden von relevantem Krankheitswert, Status nach ventraler 

Spondylodese C5/6, Status nach interlaminärer Fensterung L4/5 rechts mit 

Diskektomie und Neurolyse der Wurzel L5, radiologisch epifusionelle Spondylose C4/5, 

kongenitaler Blockwirbel C6/7, diskoprive Segmentschädigung L4/5 und Status nach 

juveniler Osteochondrose der oberen LWS sowie Verdacht auf schweren 

Arzneimittelmissbrauch mit Nebenwirkungssyndrom. Der psychiatrische Gutachter 

konnte keine psychiatrische Diagnose von Krankheitsrelevanz, insbesondere keine 

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Depression, feststellen. Er diagnostizierte einen Verdacht auf Aggravation bzw. 

zielgerichtetes Vortäuschen von Unvermögen, mangelnde Motivation / passiv-

delegierende Heilserwartung, Verdacht auf Medikamentenabusus sowie einfach 

strukturierte, emotional schlicht organisierte, bildungsferne Persönlichkeit. In der 

Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Versicherte für jede 

körperlich leichte Tätigkeit sowohl aus körperlicher als auch aus psychiatrischer Sicht 

als uneingeschränkt arbeitsfähig zu erachten sei (act. G 5.1/18.1 ff., insbesondere 

18.14 f.).

A.c  Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch der 

Versicherten auf IV-Leistungen ab (act. G 5.1/23.1).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 4. Januar 2006 liess S.___ am 2. Februar 2006 

Einsprache erheben. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragte sie deren 

Aufhebung sowie die Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. Dezember 2003. 

Eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen (act. G 5.1/29.1 ff.). In der 

Einspracheergänzung vom 11. April 2006 machte die Einsprecherin geltend, dass das 

Gutachten der Dres. C.___ und D.___ nicht die rechtsprechungsgemässen 

Anforderungen erfülle und somit nicht verwertbar sei. Die Gutachter hätten die 

Einsprecherin und deren Beschwerden nicht ernst genommen. Sie sei einseitig und 

nicht objektiv beurteilt worden. Darüber hinaus hätten die Gutachter übersehen, dass 

die Einsprecherin am 30. August 2005 erneut am Rücken operiert worden sei. Da sich 

die Einsprecherin seit ungefähr einem Jahr in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. 

E.___, Praktische Ärztin, befinde, sei von dieser ein aktueller Arztbericht einzuverlangen 

(act. G 5.1/37.1 ff.). Der Einspracheergänzung legte die Einsprecherin einen ärztlichen 

Bericht von Dr. med. A.___ vom 28. März 2006 bei. Darin berichtete dieser, dass die 

Einsprecherin unter einem zunehmend generalisierten Ganzkörpersyndrom mit einem 

Maximum an Beschwerden im Schultergürtel und Beckenbereich leide. Die 

Beschwerden würden so diffus geschildert, dass von einer erheblichen psychischen 

Überlagerung gesprochen werden könne. Unter Berücksichtigung der psychischen 

Komponente könne aus hausärztlicher Sicht mindestens von einer 50%igen 

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Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. In der Begutachtung sei die hausärztliche 

Beurteilung zu wenig berücksichtigt worden (act. G 5.1/37.12 f.).

B.b Im durch die IV-Stelle einverlangten Arztbericht von Dr. med. E.___ vom 14. August 

2006 diagnostizierte diese mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stark generalisierte 

chronische Schmerzen und eine Depression (ICD-10: F32.11), bestehend seit 1998. Für 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigerin sei die Einsprecherin seit 29. April 2005 

dauerhaft zu 50% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei stationär. Bei einer 

allfälligen Anpassung des Arbeitsplatzes sowie Fortsetzung der medizinischen 

therapeutischen Massnahmen könne die Arbeitsfähigkeit von 50% gewährleistet und 

sogar erhöht werden (act. G 5.1/40).

B.c Am 19. September 2006 nahm Dr. med. D.___ zur erhobenen Einsprache Stellung. 

Er macht darin geltend, dass der Arztbericht von Dr. med. E.___ keine neuen 

Erkenntnisse beinhalte. Es werde weiterhin daran festgehalten, dass die 

vorgeschlagene stationäre Rehabilitation mit multimodalem Therapieangebot zu einer 

vollen Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit führen könne. Die in der 

Einspracheergänzung vorgebrachten Rügen an der Begutachtung seien haltlos (act. G 

5.1/42).

B.d Im Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 wurde die Einsprache vom 2. 

Februar 2006 abgewiesen. Das bidisziplinäre Gutachten sei beweistauglich und die 

darauf gestützte Ablehnung von IV-Leistungen sei zu Recht erfolgt (act. G 5.1/47).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegend zu beurteilende 

Beschwerde vom 19. Januar 2007. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt 

die Beschwerdeführerin dessen Aufhebung sowie die Ausrichtung einer ganzen 

Invalidenrente spätestens ab 1. Dezember 2003. Eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen vorzunehmen. Subeventualiter seien 

Eingliederungsmassnahmen zu gewähren. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei zu 

100% arbeitsunfähig. Auf das Gutachten der Dres. C.___ und D.___ könne nicht 

abgestellt werden, nicht zuletzt aufgrund der mangelnden Aktualität. Vielmehr sei 

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bezüglich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung auf die Berichte der behandelnden Ärzte 

abzustellen. Diese brächten zumindest erhebliche Zweifel am Gutachten zum 

Vorschein (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 9. Februar 2007 wiederholt die 

Beschwerdeführerin die Rügen am Gutachten der Dres. C.___ und D.___. Es sei 

namentlich nicht mehr aktuell, basiere auf Momentaufnahmen und sei widersprüchlich. 

Überdies hätten die Gutachter nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin am 

30. August 2005 am Rücken operiert worden sei. Vor diesem Hintergrund sei es nicht 

nachvollziehbar, weshalb der rheumatologisch-orthopädische Gutachter am 27. Juni 

2005 die Beschwerdeführerin für vollständig arbeitsfähig erachtete. Da die Gutachter 

keine Kenntnis von der Operation gehabt hätten, sei das Gutachten unvollständig und 

nicht schlüssig. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens rechtfertige sich 

vorliegend ein 25%iger Abzug vom Tabellenlohn (act. G 3). Mit der 

Beschwerdeergänzung reicht die Beschwerdeführerin eine ärztliche Stellungnahme von 

Dr. med. E.___ vom 5. Februar 2007 ein. Darin berichtet Dr. med. E.___, dass sich der 

Gesundheitszustand seit ihrem Arztbericht vom 14. August 2006 nicht verändert habe 

und nach wie vor von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Dabei bestehe 

eine verminderte Leistungsfähigkeit von 10 bis 20% (act. G 3.1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 16. April 2007 

die Beschwerdeabweisung. Sie macht geltend, dass die behandelnden Ärzte keine 

Einschränkungen infolge der Rückenoperation angegeben hätten. Daher könne ohne 

weiteres auf das Gutachten der Dres. C.___ und D.___ abgestellt werden. Im Übrigen 

verweist die Beschwerdegegnerin auf die Begründung im Einspracheentscheid (act. G 

5).

C.c In der Replik vom 18. Mai 2007 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass aus der 

von Dr. med. A.___ attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit nicht geschlossen werden 

könne, sie enthalte keine Einschränkungen aufgrund der Rückenoperation vom 30. 

August 2005. Die Beschwerdeführerin sei vom 27. März bis 20. April 2007 stationär in 

der Psychiatrischen Klinik Wil behandelt worden. Des Weiteren wiederholt sie die 

bereits in der Beschwerde enthaltene Kritik am Gutachten der Dres. C.___ und D.___. 

Im beigelegten ärztlichen Zeugnis der Psychiatrischen Klinik Wil wird der 

Beschwerdeführerin für die Hospitalisationsdauer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (act. G 9.1).

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C.d Mit Schreiben vom 4. Juni 2007 reicht die Beschwerdeführerin einen 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 19. April 2007 ein. Darin 

diagnostizieren die behandelnden Psychiater eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Als grundlegende Probleme, welche auch nach 

Meinung der Patientin mit den Schmerzen zusammenhängen würden, seien die 

beginnende Loslösung der ältesten Tochter von der Familie, das Ignorieren der 

Schmerzen durch die Familienmitglieder und die fehlende soziale Integration in der 

Heimatgemeinde erarbeitet worden (act. G 11 und 11.1).

C.e Die Beschwerdegegnerin bringt in der Duplik vom 8. Juni 2007 vor, dass der neue 

Arztbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 19. April 2007 den Sachverhalt nach 

dem Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 betreffe. Er sei daher im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu berücksichtigen (act. G 13).

C.f  Auf Ersuchen des Versicherungsgerichts vom 19. Mai 2008 reicht das KSSG den 

Bericht der Operation vom 30. August 2005 (act. G 18.1) sowie den Austrittsbericht 

vom 14. September 2005 ein (act. G 18.2).

C.g  Am 23. Juni 2008 reicht die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme von Dr. med. 

F.___ betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung vom 29. November 2007 ein. Darin 

berichtete dieser, dass bei der Beschwerdeführerin ein klare Absicht bestehe, sich 

umzubringen. Aufgrund dieser Selbstgefährdung wurde ein fürsorgerischer 

Freiheitsentzug verfügt (act. G 20.2). Zusätzlich reicht die Beschwerdeführerin einen 

Arztbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 6. Mai 2008 ein. Darin führten die 

behandelnden Psychiater aus, dass die Beschwerdeführerin seit 29. November 2007 

bis voraussichtlich 16. Mai 2008 stationär behandelt werde. Für die Dauer der 

Hospitalisation bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Bezüglich der Prognose der 

mittel- bis längerfristigen Entwicklung der Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten im 

geschützten Rahmen sei von einer 10%igen Arbeitsfähigkeit bei Austritt und von einer 

30%igen bei günstigem Heilverlauf auszugehen (act. G 20.1).

C.h  Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts fordert das KSSG am 2. Juli 2008 

auf, den ärztlichen Bericht von Dr. med. B.___ betreffend des Nachkontrolltermins vom 

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7. Oktober 2005 einzureichen (act. G 22). Im Bericht vom 10. Oktober 2005 

diagnostiziert Dr. med. B.___ einen Status nach Discushernienrezidiv L4/5 rechts 

operiert am 30. August 2005, einen Status nach Fensterung L4/5 rechts am 

15. November 2004 sowie ein Status nach ventraler Discushernienoperation HW5/6 am 

10. Mai 2002. Er berichtet über eine Verbesserung der Beinschmerzen. Darüber hinaus 

klage die Beschwerdeführerin über den bekannten Ganzkörperschmerz von Kopf bis 

Fuss, momentan verstärkt jedoch auch noch über Rückenschmerzen. Insgesamt habe 

sich ihr Gesundheitszustand gebessert. Sollte sich die Rückenschmerzsymptomatik im 

Verlauf der nächsten Monate nicht bessern, sei ein Röntgenbild und ein Kernspin 

angezeigt (act. G 23.1).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Vorliegend ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der 

Invalidenversicherung – primär auf Rentenleistungen – streitig.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

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Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.3  Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. So weicht das Gericht beispielsweise bei Gerichtsgutachten nach der 

Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

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Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur 

Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein 

Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist 

oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu 

anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner 

gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten 

dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in 

Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch einen Oberexperten für 

angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des 

Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V E. 3b/aa mit 

Hinweisen).

2.4  Die Beschwerdegegnerin stützte den angefochtenen Einspracheentscheid vom 

15. Dezember 2006 (act. G 5.1/47) auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. C.___ 

und D.___ vom 5. Dezember 2005. Die rheumatologisch-orthopädische Untersuchung 

erfolgte bereits am 27. Juni 2005, die psychiatrische Untersuchung am 23. November 

2005 (act. G 5.1/18.1 ff.).

2.5  Die Beschwerdeführerin bringt gegen das Gutachten vor, es berücksichtige nicht 

sämtliche relevanten medizinischen Grundlagen (act. G 3).

2.5.1 Diese Kritik ist berechtigt. So findet die am 30. August 2005 im KSSG 

vorgenommene Operation (Revision LW4/5 rechts mit Entfernung eines 

Rezidivsequesters und Nukleotomie) weder im rheumatologisch-orthopädischen noch 

in der psychiatrischen Beurteilung der Gutachter ihren Niederschlag. Des Weiteren 

scheinen die Gutachter keine Kenntnis von der lumbovertebralen Kernspintomographie 

vom 4. August 2005 (vgl. act. G 18.2) gehabt zu haben. Die behandelnden Ärzte des 

KSSG erkannten darauf einen grossen Rezidivsequester, und berichteten über eine 

gesundheitliche Verschlechterung. Aufgrund der therapieresistenten Schmerzen und 

der klinisch-radiologischen Befundkonstellation, sahen sich die behandelnden Ärzte 

des KSSG zur Vornahme der genannten Operation veranlasst. Bis zum 

Nachkontrolltermin bei Dr. med. B.___ vom 7. Oktober 2005 wurde der 

Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 18.1 und 18.2).

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2.5.2 Der ärztliche Bericht von Dr. med. B.___ vom 10. Oktober 2005 betreffend die 

Nachkontrolle lag den Gutachtern ebenfalls nicht vor. Trotzdem Dr. med. B.___ 

"insgesamt" eine gesundheitliche Verbesserung feststellt, berichtet er über momentan 

verstärkte Rückenschmerzen und nicht radikuläre Beinschmerzen entlang der 

Oberschenkel bis zur grossen Zehe. Zur Arbeitsfähigkeit äussert er sich nicht (act. G 

23.1).

2.5.3 Aus den genannten medizinischen Unterlagen lässt sich im Vergleich zum 

Zeitpunkt der rheumatologisch-orthopädischen Untersuchung vom 27. Juni 2005 (act. 

G 5.1/18.1) eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes entnehmen, 

welche sogar zu einer operativen Massnahme führte. Die behandelnden Ärzte des 

KSSG attestierten auch noch für mehrere Wochen nach der Operation eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 18.2). Die Operation vom 30. August 2005 führte nicht zu 

einer anhaltenden Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin, 

wie der telefonischen Auskunft von Dr. med. A.___ vom 23. November 2005 

entnommen werden kann. Dieser teilte dem psychiatrischen Gutachter mit, die 

Operation habe "rein gar nichts gebracht" und er hätte am 21. Oktober 2005 im 

Rahmen der Behandlung mit einem Kortisonstoss beginnen müssen (act. G 5.1/18.13).

2.5.4 Vor diesem Hintergrund weckt das Fehlen der genannten medizinischen Akten 

des KSSG sowie die Unkenntnis der entsprechenden medizinischen Beurteilungen 

erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der rheumatologisch-orthopädischen 

Begutachtung. Dem Gericht scheint, dass die somatischen Befunde (mit drei 

erheblichen Eingriffen an der Wirbelsäule) und die entsprechenden Beschwerden 

anlässlich der rheumatologisch-orthopädische Beurteilung zu wenig ernst genommen 

wurden und der psychischen Situation zu viel Gewicht beigemessen wurde. Ein 

weiterer Zweifel an der interdisziplinären Begutachtung entsteht dadurch, dass der 

psychiatrische Gutachter trotz der telefonischen Auskunft von Dr. med. A.___ vom 23. 

November 2005, "die Operation habe rein gar nichts gebracht" (act. G 5.1/18.13), das 

Fehlen entsprechender Unterlagen nicht bemerkt hat und sich nicht veranlasst sah, 

entsprechende Abklärungen vorzunehmen. Was das psychiatrische Teilgutachten 

anbelangt, so vermag es nicht zu überzeugen, da gerade bei der Beurteilung 

psychosomatischer Krankheitsbilder eine valide somatische Befunderhebung 

erforderlich ist (vgl. Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

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Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: 

Schweizerische Ärztezeitung, S. 1050), was vorliegend nicht gegeben ist (vgl. 

vorstehende E. 3.2.3).

2.5.5 Rechtsprechungsgemäss kommt einem Gutachten oder anderen medizinischen 

Beurteilungen schon dann kein voller Beweiswert zu, wenn – wie im vorliegenden Fall – 

Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, dass die 

medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen entsprechen, was nicht mit 

medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden oft nicht beurteilen können. Aufgrund 

der vorliegenden Mängel kann auf das Gutachten vom 5. Dezember 2005 nicht 

abgestellt werden. Es kann für die Beurteilung der vorliegenden Frage betreffend die 

Arbeits- und Erwerbsfähigkeit im massgebenden Zeitraum bis zum 15. Dezember 2006 

(Erlass Einspracheentscheid, vgl. vorstehende E. 1) nicht hinzugezogen werden (vgl. 

Urteil des EVG vom 16. Oktober 2002 i.S. A., I 779/01, E. 4.2). Die ergänzende 

Stellungnahme des Psychiaters Dr. med. D.___ vom 19. September 2006 vermag daran 

nichts zu ändern, da sie sich mit den genannten Mängeln nicht auseinandersetzt und 

sich mangels Fachkenntnisse auch nicht damit auseinander setzen konnte (act. G 

5.1/42). Die übrigen medizinischen Akten bieten für die Beurteilung der Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit ebenfalls keine ausreichende Grundlage. Entgegen der Behauptung 

der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort äusserte sich Dr. A.___ zu den 

konkreten Auswirkungen der drei Rückenoperationen nicht konkret. Er gab im 

Arztbericht vom 28. März 2006 lediglich die Auffassung der operierenden Fachärzte 

wieder (act. G 5.1/37.12). Hingegen führte Dr. E.___ im Arztbericht vom 14. August 

2006 die Rückenoperationen als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

an (act. G 5.1/40), wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort festhält. 

Indessen kann die Beurteilung von Dr. E.___ als Allgemeinmedizinerin das 

fachspezifische Gutachten C.___ in dieser Hinsicht nicht überzeugend vervollständigen. 

Was die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin 

eingereichten medizinischen Unterlagen (ärztliches Zeugnis von Dr. med. G.___ vom 

23. April 2007 [act. G 9.1], Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 19. April 

2007 [act. G 11.1], Bericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 6. Mai 2008 [act. G 20.1] 

sowie die Verfügung betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung [act. G 20.2]) 

anbelangt, so können diese im vorliegend zu beurteilenden Verfahren – wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht – nicht berücksichtigt werden, da sie 

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nicht den Zeitraum bis zum 15. Dezember 2006 (Erlass Einspracheentscheid) 

beschlagen.

2.6  Es erscheint angesichts des Vorliegens von physischen und psychischen 

Beeinträchtigungen zweckmässig, die Beschwerdeführerin – wie von ihr selbst 

eventualiter beantragt wird – erneut interdisziplinär begutachten zu lassen. Die Sache 

ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese ein neutrales 

interdisziplinäres Obergutachten in Auftrag gibt. Dieses hat abzuklären, ob und 

gegebenenfalls wie sich der Gesundheitszustand, die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer geeigneten Verweisungstätigkeit bis zum 15. Dezember 

2006 (act. G 5.1/47) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit entwickelte. In der Folge 

wird die Beschwerdegegnerin über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin 

neu zu verfügen haben.

3.   

3.1  Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der 

Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 aufzuheben, und die Sache ist zur 

Anordnung eines Obergutachtens im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die vor dem 1. Juli 2006 bei der IV-Stelle 

hängigen Einspracheverfahren das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). 

Somit gelangt Art. 69 Abs. 1  IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren 

nicht zur Anwendung. Gerichtskosten sind somit keine zu erheben.

3.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die 

Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 15. 

Dezember 2006 aufzuheben, und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.08.2008
	Art. 28 aIVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung); Anspruch auf IV-Leistungen; interdisziplinäres Gutachten aufgrund nicht umfassender Kenntnis des medizinischen Sachverhalts sowie unvollständiger Aktenlage nicht beweistauglich; Rückweisung zur Oberbegutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2008, IV 2007/39).

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		2025-07-19T15:26:47+0200
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