# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cca910d-fd93-5934-9d54-9411ae03de56
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2017 IV 2016/375
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-375_2017-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/375

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 11.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 28 IVG. Revisionsweise Einstellung des 
Rentenanspruchs. Beweiskraft des Verlaufsgutachtens bejaht. 
Selbsteingliederungspflicht bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2017, IV 2016/375).

Entscheid vom 11. Oktober 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz), Michaela

Machleidt Lehmann, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2016/375

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 29. Juli 2009 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte vom 17. bis 19., am 21. und 25. Mai 

2010 polydisziplinär (neurologisch, orthopädisch, psychiatrisch und 

neuropsychologisch) in der MEDAS Ostschweiz begutachtet. Die MEDAS-Gutachter 

stellten folgende Diagnosen mit einschränkender Wirkung auf die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit: ein chronisches cerviko-cephales Schmerzsyndrom; eine 

mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom; eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung und leichte, mittelschwere und schwerst gestörte 

neuropsychologische Befunde (bei leicht auffälligem Fehlverhalten in der 

Symptomvalidierung; nicht authentische kognitive Störungen könnten nicht 

ausgeschlossen werden). Sie bescheinigten der Versicherten eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit (Gutachten vom 14. Juni 2010, IV-act. 63; zur Würdigung durch 

RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

vom 24. Juni 2010 siehe IV-act. 67).

A.b  Mit Vorbescheid vom 8. September 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, ihr Rentengesuch abzuweisen. Zur Begründung führte sie aus, die 

Versicherte habe kein invalidisierendes Leiden (IV-act. 109). Dagegen erhob die 

Versicherte am 26. September 2011 Einwand (IV-act. 110) und reichte einen Bericht der 

Psychiatrischen Klinik C.___ vom 23. September 2011 ein, wo sie in der Zeit vom 13. 

bis 20. September 2011 hospitalisiert gewesen war. Die dort behandelnden 

medizinischen Fachpersonen diagnostizierten eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome (IV-act. 110-2 ff.). Wegen einer erneuten psychosozialen 

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Dekompensation mit suizidalen Gedanken war die Versicherte vom 6. bis 27. Oktober 

2011 ein weiteres Mal in der Psychiatrischen Klinik C.___ hospitalisiert (Bericht vom 16. 

Dezember 2011, IV-act. 121). RAD-Ärztin Dr. B.___ ging in der Stellungnahme vom 20. 

Juni 2012 davon aus, dass der Gesundheitszustand nach der Hospitalisation wieder 

stationär sei (IV-act. 122). Am 25. Juli „2011“ (richtig: 2012) verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 124). Die dagegen von der Versicherten am 14. 

September 2012 erhobene Beschwerde (IV-act. 128-2 ff.; zu den Beilagen siehe IV-act. 

129 ff.) hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 22. Dezember 2014, IV 

2012/347, dahingehend gut, dass die angefochtene Verfügung vom 25. Juli 2012 

aufgehoben und der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 2010 eine halbe 

Rente zugesprochen wurde. Im Übrigen wies es die Sache zur weiteren medizinischen 

Abklärung im Sinn der Erwägungen und gegebenenfalls zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 148).

A.c  Die IV-Stelle sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2010 eine halbe 

Rente zu (Verfügung vom 23. März 2015, IV-act. 160) und holte Berichte bei den 

behandelnden medizinischen Fachpersonen ein. Dr. med. D.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 1. Mai 2015, die Versicherte leide 

an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig handle es sich um eine 

schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2). Des Weiteren 

diagnostizierte er einen Verdacht auf andauernde Persönlichkeitsveränderungen nach 

Extrembelastungen (ICD-10: F62.0), entstanden in der Pubertät, mit 

Retraumatisierungen während der Ehe. Dr. D.___ bescheinigte im Rahmen einer 

Längsschnittbeurteilung eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Intermittierend und auch 

gegenwärtig sei die Versicherte aufgrund der schweren depressiven Symptomatik 

100% arbeitsunfähig (IV-act. 165; siehe auch den Verlaufsbericht von Dr. D.___ vom 

22. Juni 2015, IV-act. 168). Im Bericht vom 22. Juni 2015 führte Dr. med. E.___, 

Spezialärztin Neurologie FMH, aus, als Befund mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden ein Verdacht auf lokale Reizung von distalen Ästen des N. peronaeus 

superficialis beidseits, rechtsbetont am medialen Fussrist assoziiert mit einem 

interferierenden kleinen Lipom/Ganglion in der Nähe der M. extensor hallucis longus-

Sehne, und ein cervicocephales sowie -brachiales Schmerzsyndrom. Sie bescheinigte 

der Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-

act. 167, vgl. auch die Berichte vom 24. März 2015, IV-act. 167-7 ff., und vom 2. April 

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2015, IV-act. 167-14 f.; zur Würdigung durch RAD-Ärztin Dr. B.___ siehe die 

Stellungnahme vom 14. Juli 2015, IV-act. 174).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 5. und 10. November 2015 in 

der PMEDA AG Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen polydisziplinär (internistisch, 

neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch) begutachtet. Die PMEDA-Gutachter 

gelangten zum Schluss, zusammenfassend bestehe kein ausreichender Anhalt für eine 

psychiatrische oder somatische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

(Gutachten vom 11. Januar 2016, IV-act. 183). RAD-Ärztin Dr. B.___ hielt das PMEDA-

Gutachten für schlüssig und nachvollziehbar (Stellungnahme vom 16. Februar 2016, IV-

act. 189).

A.e  Die Versicherte äusserte sich im Schreiben vom 24. Februar 2016 zum PMEDA-

Gutachten (IV-act. 190) und reichte eine Stellungnahme von Dr. D.___ vom 8. Februar 

2016 ein (IV-act. 191).

A.f  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 27. Juli 2016, IV-

act. 197; Einwand vom 16. September 2016, IV-act. 198) verfügte die IV-Stelle am 30. 

September 2016 die Aufhebung des Rentenanspruchs auf Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats, da sich der Gesundheitszustand der Versicherten „seit 

der Letztabklärung“ verbessert habe und wieder eine vollwertige Arbeitsfähigkeit 

bestehe (IV-act. 199).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 30. September 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 3. November 2016. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren 

Aufhebung. Die Rente sei weiter auszurichten und die Beschwerdegegnerin zu 

beauftragen, mit der Beschwerdeführerin ein Arbeitstraining als Eingliederung 

einzuleiten. Eventualiter habe das Gericht ein psychiatrisches Gutachten einzuholen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie bringt im Wesentlichen vor, das PMEDA-

Gutachten sei nicht beweiskräftig (act. G 1).

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. Januar 

2017 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält das PMEDA-Gutachten für beweiskräftig 

und die gestützt darauf erfolgte Rentenaufhebung für rechtmässig (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 27. März 2017 hält die Beschwerdeführerin unverändert an den 

gestellten Anträgen fest (act. G 12).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine ausführlich begründete Duplik verzichtet 

(act. G 14).

B.e  Da die Beurteilung des psychiatrischen PMEDA-Gutachters nicht brauchbar sei, 

ersucht die Beschwerdeführerin in der Eingabe vom 27. April 2017 um Rückweisung 

der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit die Gunst der Stunde für die 

Eingliederung genutzt werden könne (act. G 16; zum miteingereichten Bericht von Dr. 

D.___ vom 24. April 2017 siehe act. G 16.1).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der am 30. September 2016 verfügten Rentenaufhebung. Wie sich aus der Auslegung 

der Verfügungsbegründung ergibt, stützt sich die Beschwerdegegnerin dafür auf den 

Rückkommenstitel der Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Dieser lautet 

wie folgt: Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.

1.1  Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung 

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einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Massgebender 

Referenzpunkt für die Beurteilung einer allfälligen anpassungsbedürftigen 

Sachverhaltsänderung ist vorliegend das Erlassdatum der Verfügung vom 25. Juli 

2012, da die Verfügung vom 23. März 2015 (IV-act. 160) nicht auf zusätzlichen 

Abklärungsergebnissen beruht und lediglich der Umsetzung des Entscheids des 

Versicherungsgerichts vom 22. Dezember 2014, IV 2012/347, diente. Die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit stellt für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E 2.1).

2. 

Zunächst zu prüfen ist die Frage, ob der medizinische Sachverhalt spruchreif abgeklärt 

worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Verfügung auf das PMEDA-Gutachten 

vom 11. Januar 2016. Die Beschwerdeführerin spricht diesem aus verschiedenen 

Gründen die Beweiskraft ab.

2.1  Die Beschwerdeführerin wendet gegenüber dem neurologischen PMEDA-

Gutachter und Institutleiter Prof. Dr. med. F.___ ein, dieser sei voreingenommen. Zur 

Begründung verweist sie auf die von ihm durchgeführte Vortragsveranstaltung vom 19. 

Juni 2014. Die Einladung zum Vortrag fokussiere einseitig auf angeblich unzureichend 

begründete Taggeldleistungen, die inskünftig mit der richtigen Strategie vermieden 

werden könnten (act. G 1, Rz 11 und Rz 13, und G 12, Rz 9).

2.1.1  Hinsichtlich der Unvoreingenommenheit von Prof. F.___ hat sich das 

Versicherungsgericht im von der Beschwerdeführerin angeführten (act. G 1, Rz 19) 

Entscheid bereits kritisch, wenn auch noch nicht abschliessend geäussert (Entscheid 

vom 8. Februar 2016, IV 2014/447, E. 3.2). Das Bundesgericht hat im Urteil vom 30. 

März 2017, 9C_19/2017, insbesondere E. 5.2, einen Ausstandsgrund verneint. 

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Vorliegend kann offen bleiben, ob die angesprochene Einladung die Annahme des 

Anscheins der Befangenheit des Prof. F.___ begründet. Denn die Befangenheitsrüge 

wurde verspätet erhoben (siehe nachstehende E. 2.1.2).

2.1.2  Nach der Rechtsprechung wird gestützt auf den auch für die Privaten geltenden 

Grundsatz von Treu und Glauben und auf das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) 

verlangt, dass ein echter oder vermeintlicher Organmangel so früh wie möglich, d.h. 

nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird. Es verstösst 

gegen Treu und Glauben, Einwände dieser Art erst später vorzubringen, wenn der 

Mangel schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. September 2013, 8C_115/2013, E. 2.2 mit Hinweisen u.a. auf 

BGE 134 I 21 E. 4.3.1). Die begutachtenden Personen, darunter u.a. Prof. F.___, 

wurden der damals bereits rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin mit Schreiben 

vom 22. September 2015 zur Kenntnis gebracht. Darin wurde die Beschwerdeführerin 

bzw. deren Rechtsvertreter auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, Einwendungen 

gegen die Gutachter vorzubringen (IV-act. 179). Die Beschwerdeführerin war somit in 

der Lage, rechtzeitig Einwände gegen die Begutachtung durch Prof. F.___ zu erheben, 

was sie aber zunächst nicht tat. Die Befangenheitsrüge erhob sie erst am 24. Februar 

2016 (IV-act. 190), nachdem sie Kenntnis vom Ergebnis der Begutachtung erhalten 

hatte. Der Vollständigkeit halber zu ergänzen ist, dass sich aus dem PMEDA-Gutachten 

keine Hinweise für eine voreingenommene oder sonstwie unsachliche Begutachtung 

ergeben.

2.2  Des Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, die Abklärung durch den 

psychiatrischen PMEDA-Gutachter habe lediglich 10 Minuten gedauert (act. G 1, Rz 11 

und Rz 13, und G 12, Rz 5 ff.). Dem psychiatrischen Teil des PMEDA-Gutachtens 

liegen eine ausführliche psychiatrische Anamnese und eine nachvollziehbare 

Befunderhebung nach AMDP zugrunde (IV-act. 183-37 ff.). Es ergeben sich daraus 

keine Hinweise für eine unvollständige persönliche Untersuchung. Die 

Beschwerdeführerin erhielt namentlich Gelegenheit, um über das Eheleben bzw. ihren 

damaligen Ehegatten zu berichten (IV-act. 183-38). Der Trennungskonflikt wurde denn 

auch vom psychiatrischen PMEDA-Gutachter im Rahmen der Beurteilung 

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mitberücksichtigt (IV-act. 183-42; siehe auch IV-act. 183-47). Eine unsachgemäss 

kurze Explorationsdauer ist nicht dargetan.

2.3  Aus der Sicht der Beschwerdeführerin stellt es einen weiteren Mangel an der 

gutachterlichen Beurteilung durch die PMEDA dar, dass darin die gemäss BGE 141 V 

281 massgebenden Indikatoren nicht geprüft worden seien (act. G 1, Rz 21, und G 12, 

Rz 11 f.). Die PMEDA-Gutachter berücksichtigen die für eine nachvollziehbare 

Konsistenz- und Ressourcenprüfung relevanten Umstände (siehe insbesondere IV-act. 

183-47). Von Bedeutung ist weiter, dass von den PMEDA-Gutachtern keine für die 

Arbeitsfähigkeit relevante Diagnose gestellt wurde. Damit fehlt es bereits aus rein 

medizinischer Sicht an einem relevanten Gesundheitsschaden. Es wurde von den 

PMEDA-Gutachtern insbesondere kein Gesundheitsschaden psychosomatischer Natur 

festgestellt, der in den Anwendungsbereich der Praxis gemäss BGE 141 V 281 fällt, 

worauf die Beschwerdegegnerin zutreffend hingewiesen hat (act. G 4, III Rz 3). Auch 

Dr. D.___ diagnostizierte kein psychosomatisches Leiden (Stellungnahme vom 8. 

Februar 2016, IV-act. 191-2 f.; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 14. 

Dezember 2016, 9C_635/2016, E. 3.2.2).

2.4  Soweit die Beschwerdeführerin auf die „chronische Sinusitis“ verweist (act. G 1, Rz 

16), ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdeführerin täglich 20 bis 30 

Zigaretten raucht (IV-act. 183-38) und dies die Beschwerden zum grossen Teil 

verursacht (IV-act. 183-27). Eine Minderung der Arbeitsfähigkeit wurde vom 

internistischen PMEDA-Gutachter nachvollziehbar verneint (IV-act. 183-28). Weder aus 

den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten, insbesondere aus 

dem Bericht von Dr. med. G.___, Facharzt u.a. für Allgemeine Medizin FMH, vom 2. Juli 

2014 (act. G 1.2) ergeben sich Zweifel an der internistischen Beurteilung im PMEDA-

Gutachten.

2.5  Bei der Würdigung der Beurteilung der PMEDA-Gutachter fällt weiter ins Gewicht, 

dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die von 

der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt und gewürdigt. 

Die bescheinigte Arbeitsfähigkeit leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

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Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Es besteht 

kein Bedarf für weitere Abklärungen.

3. 

Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sich ihr Gesundheitszustand verbessert habe 

(G 12, Rz 14).

3.1  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die psychiatrische Erstbegutachtung in der 

MEDAS Ostschweiz nicht einmal einen Monat nach der Geburt des zweiten Kinds der 

Beschwerdeführerin stattgefunden hatte (IV-act. 63-21). Dieses Kind war ungewollt 

(gemäss im Bericht von Dr. D.___ vom 1. Mai 2015 wurde die Beschwerdeführerin von 

ihrem damaligen Ehegatten vergewaltigt und geschwängert, IV-act. 165-4). Die 

Beschwerdeführerin hatte lange Zeit Abtreibungsgedanken (IV-act. 63-22). Eine weitere 

ganz erhebliche Belastung war damals offenbar auch die sich für todkrank haltende 

Mutter, die sich vollständig abhängig von der Beschwerdeführerin verhielt. Hinzu 

kamen noch die hohen Ansprüche des damaligen Ehemanns (IV-act. 63-22; siehe auch 

IV-act. 63-29 unten; zum pathologisch symbiotischen Beziehungsmuster zwischen der 

Beschwerdeführerin und ihrer Mutter siehe IV-act. 63-30). Die dadurch bedingte grosse 

Überforderung der Beschwerdeführerin war zentrales Element im damaligen 

psychischen Leidensbild der Beschwerdeführerin (IV-act. 63-30 oben).

3.2  Anlässlich der PMEDA-Begutachtung gab die Beschwerdeführerin an, dass sie seit 

dem Jahr 2013 getrennt von ihrem Ehemann lebe, das Sorgerecht geregelt sei und die 

Scheidung wohl anfangs 2016 stattfinden werde (IV-act. 183-38). Die Kinder gehen in 

die Schule bzw. in den Kindergarten (IV-act. 183-39). Ihre Eltern seien in ihr Heimatland 

zurückgekehrt (IV-act. 183-38 unten). Als sie von den PMEDA-Gutachtern untersucht 

wurde, hatten sich damit die das Krankheitsbild dominierenden Lebensumstände der 

Beschwerdeführerin seit der Erstbegutachtung erheblich verbessert.

3.3  Im Rahmen der Konsensbeurteilung liessen die PMEDA-Gutachter angesichts der 

uneinheitlichen und v.a. wenig schlüssigen Vorbewertungen zwar offen, ob retrospektiv 

jemals eine ausreichend fundierte, invaliditätsbegründende Gesundheitsstörung 

bestanden habe. Sie führten indessen immerhin aus, dass früher allenfalls eine 

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passagere höhergradige Depressivität bestanden habe. Die aktuellen Befunde (und die 

„rezente Einlassung des Behandlers“) sprächen zumindest für eine weitgehende 

Rückbildung (IV-act. 183-51). Damit brachten die PMEDA-Gutachter hinreichend 

deutlich zum Ausdruck, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

verbessert hat.

3.4  Auch Dr. D.___ ging immerhin insoweit von einem verbesserten 

Gesundheitszustand aus, als er im Bericht vom 22. Juni 2015 eine zunehmende 

Remission des depressiven Leidens feststellte (IV-act. 168-2; siehe auch IV-act. 191-2). 

Daher und angesichts der erheblich verbesserten Lebensumstände bzw. der dadurch 

weggefallenen Überforderung erscheint es nicht nachvollziehbar, dass Dr. D.___ 

unverändert eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Eine solche lässt sich weder 

mit der von der Beschwerdeführerin gegenüber dem psychiatrischen PMEDA-

Gutachter geschilderten guten Alltagsselbstständigkeit und Aktivität noch mit dessen 

Befunderhebung vereinbaren (IV-act. 183-47). Die von Dr. D.___ angegebenen 

Persönlichkeitsdefizite bzw. mittelschweren bis schweren Störungen der Impuls- und 

Affektkontrolle im Rahmen einer Persönlichkeitsänderung sind im Übrigen nicht näher 

begründet (IV-act. 168-2).

4. 

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der infolge verbesserten 

Gesundheitszustands seit der PMEDA-Begutachtung bestehenden 100%igen 

Arbeitsfähigkeit bezogen sowohl auf die angestammte Tätigkeit als auch auf eine 

andere Tätigkeit, die dem Bildungsprofil der Beschwerdeführerin entspricht (zur 

gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung siehe IV-act. 183-51).

4.1  Die Beschwerdeführerin beantragt unter Verweis auf die Schlussbestimmungen 

der 6. IV-Revision die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen während zweier 

Jahre (G 12, Rz 15).

4.1.1  Da die Renteneinstellung gestützt auf eine Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG 

und nicht gestützt auf den in lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 

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erfolgt, hat die Beschwerdeführerin von vornherein keinen Anspruch auf die 

beantragten Geldleistungen des lit. a Abs. 3 der Schlussbestimmungen.

4.1.2  Eine Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG setzt auch im Revisionsfall (Art. 

17 Abs. 1 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgeführt 

worden sind. In der Regel zieht der anspruchserhebliche Zugewinn an 

Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich. Hingegen ist der 

Ausnahmetatbestand der Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher 

Massnahmen als erfüllt zu betrachten, wenn die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder 

die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 30. 

November 2013, 9C_497/2013, E. 3.2.1 mit Hinweisen). Da die Beschwerdeführerin 

wieder über eine vollständige Arbeitsfähigkeit verfügt, die Rentenbezugsdauer weniger 

als 7 Jahre gedauert hat (vgl. IV-act. 160 und IV-act. 199) und sie noch im relativ jungen 

Lebensalter steht (IV-act. 1), kann ihr die Verwertung der wiedergewonnenen 

Leistungsfähigkeit im Rahmen der Selbsteingliederungspflicht zugemutet werden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2016, 8C_726/2015, E. 3.3), zumal ihr auch 

für die ursprünglich gelernte Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit bescheinigt 

wird.

4.2  Da die Beschwerdeführerin auch für die ursprünglich gelernte Tätigkeit aus 

medizinischer Sicht über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt, ergibt sich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad. Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die 

Beschwerdeführerin nicht ohne weiteres wieder im erlernten Beruf Fuss fassen könnte, 

bliebe es bei einem Invaliditätsgrad unter 40%. Denn der Medianlohn für Z.___ beträgt 

lediglich Fr. 4‘300.--. Damit liegt er im Bereich des durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohns. Die Frage nach der Höhe eines allfälligen Tabellenlohnabzugs 

kann vorliegend offen bleiben, da selbst die Gewährung des höchstzulässigen Abzugs 

von 25% (BGE 126 V 75) angesichts der bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit 

offensichtlich nicht zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 40% (Art. 28 

Abs. 2 IVG) führt. Die angefochtene Renteneinstellung erweist sich damit als 

rechtmässig.

5. 

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5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die vollständig unterliegende Beschwerdeführerin hat die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen.

5.3  Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 28 IVG. Revisionsweise Einstellung des Rentenanspruchs. Beweiskraft des Verlaufsgutachtens bejaht. Selbsteingliederungspflicht bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2017, IV 2016/375).

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		2025-07-19T06:54:36+0200
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