# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 813157a4-44c1-57a0-b68e-2a75b0f5ca41
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.11.2010 AVI 2010/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-39_2010-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/39

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 29.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2010
Art. 44 Abs.1 lit. b AVIV. Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit bei Aufgabe 
einer Festanstellung mit einem 20% Arbeitspensum zugunsten einer 
arbeitsmarktrechtlichen Massnahme. Mittelschweres Verschulden 
(Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. 
November 2010, AVI 2010/39).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiberin Stefanie Volle

Entscheid vom 29. November 2010

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Selbstkündigung, Zwischenverdienst)

Sachverhalt:

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A.  

A.a V.___ war vom 1. August 2008 bis zum 31. Oktober 2008 bei der A.___ AG mit 

einem 50%-Arbeitspensum als Project Managerin tätig (act. G 3/110). Zusätzlich war 

sie seit dem 1. Juni 2008 mit einem Arbeitspensum von 20% bei der Stiftung C.___ als 

Geschäftsführerin angestellt (act. G 3/111). Nach Verlust der 50%-Stelle meldete sie 

sich am 31. Oktober 2008 beim RAV-Rapperswil-Jona (nachfolgend RAV) zur 

Arbeitsvermittlung an und beantragte ab 1. November 2008 Arbeitslosenentschädigung 

bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse (act. G 3/100, G 3/101). Per 6. Juli 2009 meldete 

sich die Versicherte von der Arbeitsvermittlung ab, um die Abschlussprüfungen des 

Psychologiestudiums an der Universität Zürich zu absolvieren (act. G 3/61, G 3/49).

A.b Am 24. August 2009 kündigte die Versicherte per 31. Dezember 2009 ihre Stelle bei 

der C.___ (act. G 3/56). Zur Arbeitsvermittlung meldete sie sich am 4. September 2009 

erneut beim RAV an (act. G 3/55). In einem Schreiben an die Kantonale 

Arbeitslosenkasse vom 21. Oktober 2009 gab die Versicherte an, dass sie in der Zeit 

von anfangs Juli bis Ende August 2009 keiner Arbeitstätigkeit ausser ihrer 20%-

Beschäftigung bei der C.___ nachgegangen sei. Sie habe in dieser Zeit ihre 

Abschlussprüfungen des Psychologiestudiums an der Universität Zürich absolviert (act. 

G 3/49).

A.cDie Kantonale Arbeitslosenkasse forderte die Versicherte mit Schreiben vom 

26. November 2009 zu einer Stellungnahme hinsichtlich der Vermutung der 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auf. Bevor die Kasse allfällige Einstelltage verfüge, 

habe die Versicherte Gelegenheit die Gründe darzulegen, welche sie zur Kündigung 

ihrer 20%-Stelle bewogen haben (act. G 3/38). Die Versicherte führte in der 

Stellungnahme vom 8. Dezember 2009 aus, dass sie nach Studienabschluss möglichst 

bald den 100%-Berufseinstieg in ihrem Berufsfeld habe schaffen wollen und ihre 20%-

Administrationsstelle dabei hinderlich sei. Den Berufseinstieg gedenke sie mittels eines 

Praktikums zu schaffen. Dies sei oft der einzige Weg dafür, wobei es in ihrem 

Berufsfeld sehr schwierig sei, ein Teilzeitpraktikum zu erhalten. Bereits im Mai 2009 

habe sie Vorabklärungen hinsichtlich eines Praktikums im Rahmen des FSP 

Assistenzprojekts getätigt. Im Oktober 2009 habe sie ihre Bewerbungsunterlagen beim 

FSP einreichen können. Am 6. Januar 2010 werde sie im Rahmen des FSP 

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Assistenzprojekts ein 100%-Praktikum bei der Berufsberatung B.___ beginnen (act. G 

3/35).

A.d In der Folge stellte die Arbeitslosenkasse die Versicherte mit Verfügung vom 

13. Januar 2010 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Januar 2010 für 

38 Tage auf der Basis von Fr. 32.25 (Bruttotaggeld minus Kompensationstaggeld) in 

der Anspruchsberechtigung ein. Als Begründung führte sie an, dass eine 

Festanstellung grundsätzlich Vorrang vor einer Teilnahme an einer 

arbeitsmarktrechtlichen Massnahme habe. Die Versicherte habe zu Lasten der 

Arbeitslosenkasse eine Festanstellung aufgegeben. Es hätte ihr zugemutet werden 

können, an der 20%-Stelle zu verbleiben und gleichzeitig am FSP Assistenzprojekt 

teilzunehmen, bis sie eine 100%-Praktikumsstelle in ihrem Berufsfeld gefunden hätte. 

Das Verschulden an der Arbeitslosigkeit müsse als schwer beurteilt werden (act. G 

3/24).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 13. Januar 2010 erhob die Versicherte mit Schreiben 

vom 11. Februar 2010 Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der 

verfügten Einstelltage. Dies begründete sie damit, dass sie seit Anfang 2009 jeden 

Monat habe kämpfen müssen, um das Zwischenverdienstformular von der C.___ zu 

erhalten. Weiter sei es unzumutbar, neben ihrer 100%-Praktikumsstelle, welche einen 

Arbeitsweg von drei Stunden täglich mit sich bringe, noch zu 20% zu arbeiten. 

Ausserdem müsse sie noch zusätzlich ihre monatlichen Bewerbungen machen. Die 

20%-Stelle entspreche nicht ihrer aktuellen Ausbildung als Psychologin und sei nicht 

förderlich für eine Festanstellung zu 100%. Indem sie seit Anfang 2010 zu 100% 

verfügbar sei, habe sie dazu beigetragen, ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu 

erhöhen (act. G 3/14).

B.b Mit Entscheid vom 3. März 2010 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache der 

Versicherten ab und bestätigte die Verfügung vom 13. Januar 2010. Dass die C.___ das 

Zwischenverdienstformular jeweils zu spät zugestellt haben solle, würde zu keiner 

Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses führen. Ebensowenig ein schwieriges 

Verhältnis zum Stiftungsrat. Hinsichtlich des Arguments der Wichtigkeit einer 

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Praktikumsstelle für die weitere berufliche Laufbahn der Versicherten habe nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine ausgleichsberechtigte 

Zwischenverdienstarbeit Vorrang vor einer vorübergehenden Beschäftigung. Die 

Versicherte habe die Pflicht, eine lediglich finanziell unzumutbare 

Zwischenverdiensttätigkeit beizubehalten, solange ihr keine (andere) Dauerstelle 

zugesichert sei und das Verbleiben an dieser Stelle zumutbar sei. Hinsichtlich der 20%-

Stelle bei der C.___ habe deshalb weder Unzumutbarkeit noch ein entschuldbarer 

Grund zur Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses bestanden (act. G 3/9).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 

3. April 2010 (Datum Postaufgabe) erhobene Beschwerde. Sie beantragt darin die 

Aufhebung der 38 Einstelltage. Für die Beschwerdeführerin sei es nicht einsehbar, 

wieso in ihrem Fall auf der 20%-Stelle bei der C.___ beharrt werde, da diese ihr eher 

hinderlich für den möglichst raschen Einstieg ins Berufsleben als Psychologin sei. 

Ausserdem sei sie seit ihrer Kündigung bei der C.___ nur schikaniert worden und habe 

den Lohnausweis 2009 über das Steueramt einfordern lassen müssen. Das 

Arbeitszeugnis sei immer noch ausstehend. Eine Weiterbeschäftigung bei der C.___ sei 

unzumutbar. Bereits im Mai 2009 habe man ihr seitens des FSP Assistenzprojekts 

zugesichert, dass sie nach Abschluss des Psychologiestudiums ohne Probleme eine 

Praktikumsstelle in der Berufs- und Laufbahnberatung finden werde. Die weiteren von 

der Beschwerdeführerin aufgeführten Begründungen entsprechen inhaltlich denjenigen 

in der Einsprache vom 11. Februar 2010 (act. G 1).

C.b Mit Schreiben vom 3. Mai 2010 verweist die Beschwerdegegnerin als 

Beschwerdeantwort auf den Einspracheentscheid vom 3. März 2010 und beantragt die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

Erwägungen:

1.   

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Streitig und zu prüfen ist, ob die Beibehaltung der 20%-Anstellung für die 

Beschwerdeführerin zumutbar gewesen wäre und sie somit zu Recht für 38 Tage in 

ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

2.   

2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der 

Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe findet demnach das 

sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze bei der 

Zumutbarkeit. So kann es der versicherten Person nicht zugemutet werden, eine Stelle, 

die im Sinn von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der Annahmepflicht 

ausgenommen ist, beizubehalten.

2.2 Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine Sanktion wegen Selbstaufgabe 

der Stelle im Sinn von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zulässig ist, das Übereinkommen 

Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung 

und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend 

Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 

1991 in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 lit. c des Übereinkommens können Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, 

wenn die zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person ihre 

Beschäftigung freiwillig ("volontairement") ohne triftigen Grund ("sans motif légitime") 

aufgegeben hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und klar ist, ist 

sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen über den 

Erlass einer Einstellungsverfügung vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Damit dürfen bei einer 

völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV keine überhöhten 

Anforderungen an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz gestellt werden; 

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insbesondere sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive Beweggründe der 

versicherten Person zu berücksichtigen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 80). Es kann nicht von einer freiwilligen 

Beschäftigungsaufgabe im Sinn des Übereinkommens gesprochen werden, wenn eine 

versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen vermag 

(BGE 124 V 238 E. 4b/aa).

2.3 Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die nicht angemessen 

auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeiten des Versicherten Rücksicht 

nimmt. Diese Vorschrift bezweckt den Schutz des Arbeitnehmers vor Überforderung. 

Eine Unterbeanspruchung begründet demgegenüber keine Unzumutbarkeit des 

Arbeitsverhältnisses (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. 

Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. Februar 2003, 

C 135/02, E. 2.2.1 mit Hinweisen). Zu beachten ist ausserdem, dass die Zumutbarkeit 

des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz im Allgemeinen strenger zu beurteilen ist 

als die Zumutbarkeit der Annahme einer neuen Stelle (BGE 124 V 238 E. 4b/bb; Urteil 

des EVG vom 21. Februar 2001, C 348/00, E. 2d; Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsrecht, N 13 zu Art. 30 AVIG; Chopard, a.a.O., S. 116).

3.   

3.1 Aus den Vorbringen wird ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin es als 

unzumutbar erachtet hat, die 20%-Stelle bei der C.___ weiterhin beizubehalten. Die 

Beschwerdeführerin hatte geplant, diese Tätigkeit während ihres Studiums auszuüben 

und nach dessen Abschluss zu 100% als Psychologin zu arbeiten. Eine 80%-Tätigkeit 

als Psychologin, um die (berufsfremde) Stelle bei der C.___ behalten zu können, wurde 

ihrerseits nicht angestrebt. Bereits im Mai 2009 sei ihr seitens des FSP 

Assistenzprojekts zugesichert worden, dass sie nach Abschluss des Studiums ohne 

Probleme eine Praktikumsstelle finden würde. Da sie dies als sicher ansah, gab sie ihre 

Stelle auf (act. G 1). Das Bewerbungsdossier reichte die Beschwerdeführerin im 

Oktober 2009 beim FSP Assistenzprojekt ein. Ihre Stelle bei der C.___ kündigte sie 

bereits am 24. August 2009 und somit bevor sie eine sichere Zusage für eine 

Praktikumsstelle hatte. Aus Sicht der Arbeitslosenversicherung hätte sie die Stelle bei 

der C.___ erst dann kündigen sollen, wenn sie eine Daueranstellung mit dem von ihr 

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angestrebten Arbeitspensum konkret in Aussicht gehabt hätte. Dass sie zu ihrem 

Praktikumsort einen langen Arbeitsweg haben würde, konnte die Beschwerdeführerin 

im Zeitpunkt der Kündigung nicht wissen. Indem die Beschwerdeführerin die Stelle bei 

der C.___ aufgab, ohne über eine Anschlussstelle oder ein Praktikum zu verfügen, hat 

sie die Arbeitslosigkeit im Umfang der aufgegebenen Stelle selber verschuldet. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte demnach zu Recht.

3.2 Zu prüfen bleibt die Höhe der verfügten Einstellung. Die Beschwerdegegnerin ist 

von einem schweren Verschulden ausgegangen. Nach Art. 45 Abs. 3 AVIV ist bei 

Aufgabe einer zumutbaren Arbeit ohne entschuldbaren Grund von einem schweren 

Vergehen auszugehen. Im vorliegenden Fall können entschuldbare Gründe für die 

Stellenaufgabe angeführt werden. So wirkt sich der Umstand verschuldensmindernd 

aus, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der mündlichen Zusicherung vom Mai 

2009 mit einer Praktikumsstelle rechnen durfte. Die Beschwerdeführerin macht zwar zu 

Recht nicht geltend, die Teilnahme am Einsatzprogramm "FSP Assistenzprojekt" sei 

nur bei einer 100% Beschäftigung möglich. Indessen dürfte zutreffen, dass die 

Bereitschaft, das Praktikum mit einem Beschäftigungsgrad von 100% zu absolvieren, 

die Erfolgsaussichten für das Praktikum und damit auch für die anschliessende 

(befristete) Anstellung erhöht hat. Es ist zudem nachvollziehbar, dass die 

Beschwerdeführerin nach erfolgreich abgeschlossenem Studium das Erlernte beruflich 

nun auch anwenden wollte, um den Einstieg in den Beruf zu schaffen. Schliesslich 

erhöhte die Kündigung der 20%-Stelle ihre Flexibilität für eine neue Stelle. Gesamthaft 

betrachtet kann deshalb von einem mittelschweren Verschulden im mittleren Bereich 

ausgegangen wurden.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 3. März 2010 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die 

Beschwerdeführerin gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG für 21 Tage auf der Basis von Fr. 

32.25 in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Gerichtskosten sind nach Art. 60 lit. 

a ATSG keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

3. März 2010 aufgehoben und die Beschwerdeführerin wird für 21 Tage auf der Basis 

von Fr. 32.25 in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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