# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4016447-c316-5fe0-92ec-e01904791424
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-01-31
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der Hilflosenentschädigung. Abstellen auf Abklärungsbericht. Keine Hilflosigkeit ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2018.00516
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00516.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00516
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
3
1.
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Y.___
, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1958 geborene
X.___
meldete sich am 22. Mai 1998 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug bei der In
validenversicherung an (Urk. 7/2
). Nach Einholung beruflich-erwerblicher (Urk. 7/
4
-
5
) und me
dizinischer Unterlagen (Urk. 7/6
-
8
) sowie nach psychiatrischer Begutachtung durch Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, (Gutach
ten vom 30. Dezember 1998, Urk. 7/1
3
) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Verfügung vom 9. Juli 1999 eine ganze Rente ab dem 1. Dezember 1998 samt Zusatzrente für die Ehegattin u
nd Kinderrenten zu (Urk. 7/16
).
1.2
Im Rahmen des im Mai 2002 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens wies der Versicherte auf einen verschlechterten Gesundheitszustand und eine hinzuge
kommene Hilflosigkeit hin (Urk. 7/2
2
). Mit Schreiben vom 24. Juli 2002 bestä
tigte die IV-Stelle den unveränderten Anspruch auf eine
ganze Invalidenrente (Urk. 7/25
). Aufgrund des Abklärungsberichts für
Hilflosenentschädigung
vom 11. Dezember 2002 (Urk. 7/30
) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfü
gung vom 5. Februar 2003 eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades ab de
m 1. Dezember 2002 zu (Urk. 7/32 [Verfügungsteil 2], Urk. 7/33).
1.3
Im August 2007 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein und bestätigte dem Versicherten am 16. Oktober 2007 wiederum den unveränderten Anspruch auf eine
ganze Invalidenrente (Urk. 7/45
). Nach Durchführung einer erneuten Aussendienstabklärung (Abklärungsbericht
vom 11. Dezember 2007, Urk. 7/46
) teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten am 11. Dezember 2007 mit, unverändert einen Anspruch auf eine
Entschädigung infolge
Hilflosigkeit leichten Grades zu haben (Urk. 7/4
7
).
1.4
Gestützt auf die Schlussbestimmung
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Änderung vom 1
8.
März 2011 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (
6.
IV-Revision, erstes Mas
snahmenpaket; kurz:
lit
. a Abs.
1
SchlB
IVG) überprüfte die IV-Stelle den Rentenanspruch erneut
(Urk. 7/50
) und stellte die Invalidenrente wie auch die
Hilflosenentschädigung
auf Ende des auf die Zustellung des Entscheids folgenden Monats ein (Verfügun
g vom 28. August 2012, Urk. 7/62
), wogegen der Versicherte am 28. September
2012 Beschwerde erhob (Urk. 7/67
). Mit Urteil des hiesigen Gerich
ts vom 26. März 2013 im Prozess
Nr. IV.2012.01046 wurde die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtenen Verfügungen aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück
gewiesen wurde, damit diese unter Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente und der
Hilflosenentschädigung
leichten Grades die erforderlichen
Abklärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach über die Leistungsan
sprüche des Ver
sicherten neu verfüge (Urk. 7/80
).
Mit Verfügungen vom 27. Januar und 18. Februar 2014 vollzog die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf die rückwirkende Weiterausrichtung der
Hilflo
senentschädi
gung
leichten Grades (Urk. 7/101
, Urk. 7/1
20
) und mit Verfügung vom 30. Januar 2014 den Anspruch auf die rückwirkende Weiterausrichtung der
Invalidenrente (Urk. 7/108
), wobei sie für den Zeitraum
1.
Oktober 2012 bis 3
1.
Januar 2014 am 2
4.
Februar 2014 eine separate Verfügung erliess und gleich
zeitig den Anspruch auf eine Kinderrente infolge Abbruchs der Ausbildung per
April 2012 verneinte (Urk. 7/126
). Mit Verfügung vom 22. Mai 2014 verfügte die IV-Stelle sodann die rückwirkende Einstellung und Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteten Kinderrenten der Periode
Mai bis August 2012 (Urk. 7/132, Urk. 7/137
).
1.5
Die IV-Stelle veranlasste in Umsetzung des Urteils des hiesigen Gerichts vom
26.
März 2013 eine
bidisziplinäre
Begutachtung durch
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
A.___
,
Fachärztin FMH für Allgemeine
Innere Medizin
spez. Rheumaerkrankungen, und
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (rheumatologisch-internistisches Teilgutachten
vom 2. November 2013 [Urk. 7/92
], psychiatrisches Teilgutachten mit interdisziplinä
rer Beurteilung
vom 7. November 2013 [Urk. 7/96
]). Am
1
2.
November 2013 nahm RAD-Ärztin Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für Arbeitsme
dizin sowie für Allgemeine Innere Medizin,
zur medizin
ischen Aktenlage Stellung (Urk.
7/219
/2ff.). Sie erachtete die im Gutachten vom 1
1.
November 2013 gezo
genen Schlussfolgerungen als widersprüchlich und nicht nachvollziehbar und regte eine Überprüfung der
Überwindbarkeit
der Schmerzstörung durch den Rechtsanwender an. Der IV-Rechtsdienst teilte in seiner Stellungnahme vom
1
3.
Dezember 2013 (
Urk.
7/219
/4) die Ansicht, dass das psychiatrische Teilgut
achten hinsichtlich Aktivitätsniveau und Diagnosestellung nicht nachvollziehbar sei und hielt weitergehende Abklärungen zum tatsächlichen Aktivitätsniveau für notwendig. Mit Erhebung vom 20. Mai 2014 klärte die IV-Stelle die Ver
hältnisse vor Ort ab (Urk. 7/210
). Nachdem dem Versicherte
n
auf Verordnung seines Haus
arztes verschiedene Hilfsmittel abgegeben worden waren (am 10. Februar respek
tive 16. Februar 2015 Kostengutsprachen für
zwei Schwellenkeile [Urk. 7/165], einen Rollstuhl [Urk. 7/166
] sowie eine Toilettensitzerhöhung
[Urk. 7/167
] res
pektive einen Kostenbeitrag für ei
nen Elektrorollstuhl [Urk. 7/170
]; am 7. Mai 2015 Kostengutsprache für eine Kopfstütze zum Elektroroll
stuhl [Urk. 7/177
] und am 19. April 2017 für ein Elektrobett [
Urk. 7/209
]) stellte RAD-Arzt
Dr.
med.
D.___
, Facharzt
FMH
für Anästhesiologie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, in seiner Aktenbeurteilung vom 1
7.
Dezember 2015 die Notwendigkeit der
Hilfsmittelv
ersorgung in Frage und ordnete –
unter Hinweis auf die früheren Stel
lungnahmen von
Dr.
C.___
und des Rechtsdienstes –
die Einholung eines MEDAS-Gutachtens (mit den Fachdisziplinen Innere Medizin, Neurologie, Rheu
matologie und Psychiatri
e) an (Urk. 7/219
/6f.), was dem Beschwerdeführer am 2
8.
Dezem
ber 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 7/184
). Der Auftrag wurde nach dem Zufallsprinzip (vgl.
Art.
72
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
E.___
zugeteilt (
Urk.
7/186
) und das Gutachten am 3
0.
Nov
ember 2016 erstattet (
Urk.
7/203
). Hierzu nahm
en
RAD-Arzt
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt
FMH für Allgemeine
Innere
Medizin und zertifizierter medizinischer Gutachter (SIM) am
3.
Januar 2017, und RAD-Ärztin
G.___
, Fachärztin FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, am 27.
Januar 2017 Stel
lung
(Urk. 7/219/8-10)
.
1.6
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 24. Oktober 2017 betreffend wiedererwägungsweise Aufhebung der
Hi
lflosenentschädigung
[Urk. 7/212
], vorsorglicher Einwand vom 8. November 2017 [Urk. 7/2
13
], begründeter Einwand v
om 29. Dezember 2017 [Urk. 7/216
], Vorbescheid vom 8. Februar 2018 betreffend wiedererwägungsweise Aufhebun
g der Invalidenrente [Urk. 7/224
], Einwa
nd vom 16. März 2018 [Urk. 7/230
]) hob die IV-Stelle die
Hilf
losenentschädigung
mit Verfü
gung vom 2. Mai 2018 (Urk. 7/233 = Urk. 2
) und die Invalidenrente mit Verfügu
ng vom 28. Juni 2018 (
Urk. 2
in Prozess-Nr. IV.2018.00641
) wiedererwägungsweise auf Ende des Monats, der dem Datum der jeweiligen Verfügung folgt, auf und entzog allfällig dagegen erhobenen Beschwerden die aufschiebende Wirkung.
2.
Gegen die Verfügung vom
2. Mai 2018
(wiedererwägungsweise Aufhebung der
Hilflosenentschädigung
) erhob der Versicherte am
1. Juni 2018
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
die
Hilflosenentschädigung
unverändert weiter auszurichten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
4. Juli 2018
beantragte die Beschwerdegegnerin Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6, unter B
eilage ihrer Akten [Urk. 7/1-238
])
, worüber der
Beschwerdeführer
m
it Verfügung vom
9. Juli 2018
in Kenntnis gesetzt wurde
(Urk. 8)
.
Gegen die Verfügung vom
28. Juni 2018
(wiedererwägungsweise Aufhebung der
Invalidenrente
) erhob der Versicherte am
25. Juli 2018
Beschwerde. Das Verfah
ren wird separat unter Prozess-Nr. IV.2018.00
641
geführt und die Beschwerde mit Urteil heutigen Datums gutgeheissen.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
IVG
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts
,
ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beein
trächtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinwei
sen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.2
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wie
dererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121
/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_717/2017 vom 2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
1.3
1.3.1
Die Revision einer
Hilflosenentschädigung
richtet sich nach Art. 17 Abs
. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs.
2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinn
gemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesge
richts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz
über die Invalidenver
sicherung, 3.
Auflage 2014,
R
n
139 zu Art. 30–31).
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin
erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheb
lich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs.
2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88
bis
IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des
Hilflosenentschädigungsanspruchs
(Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer
Hilflosenentschädigung
gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflo
sigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prü
fung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf
Hilflosenent
schädigung
in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1).
1.3.2
Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich län
gere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich wei
terhin andauern wird.
1.3.3
Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herabge
setzt, so tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Dies bedeutet aber auch, dass selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision
auf diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfü
gung von der Revisionsverfügung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auf
lebt, sondern deren Schicksal teilt. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene sel
tenen Fälle, in denen die Revisionsverfügung nichtig ist.
Bei
einem wiedererwä
gungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverfügung
ist
der Rentenanspruch
bzw. analog der Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
ex
nunc
und pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen sei
nen Teilen neu zu beurteilen, ohne dass zunächst geprüft werden müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein
Rückkommenstitel
gegeben wäre (BGE 140 V 514 E. 5.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_530/2017 vom 23. März 2018 E. 4.1 und 8C_288/2016 vom 14. November 2016 E. 3.3 mit wei
teren Hinweisen).
1.4
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen
(vgl. auch
Rz
8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015).
Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgen
den Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergeben
den Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über phy
sische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_
573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2
).
1.5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens nach
Art.
44
ATSG
eingeholten Gut
achten von externen Spezialärzten, ist bei überzeugendem Beweisergebnis volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverläs
sigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 201 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/
bb
S. 353).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung stellt sich die
Beschwerdegegnerin
im Wesent
lichen auf den Standpunkt,
d
ie
Zusprache
der
Hilflosenentschädigung
vom 5. Februar 2003 sei offensichtlich unrichtig gewesen, da sich die Abklärungen vor Ort auf eine nicht nachvollziehbare und nicht
rechtsgenügliche
medizinische Grundlage stützten. Gemäss den aktuellen medizinischen Abklärungen habe keine Hilflosig
keit festgestellt werden können, so werde
eine solche
i
m Gutachten der
Medas
vom 30. November 2016 verneint. Die Aufhebung der
Hilflosenent
schädigung
sei somit zurecht erfolgt (Urk. 2 S. 3).
2.2
Dahingegen führte der
Beschwerdeführer
im Wesentlichen aus,
es fehle an einer Grundlage für die Annahme,
bei
Zusprache
der
Hilflosenentschädigung
sei auf
eine ungenügende medizinische Grundlage abgestellt
worden
, zumal die
gesund
heitlichen Einschränkungen im Dezember 2002 aus medizinischer Sicht unbe
strittenermassen invalidisierend gewesen seien
. Eine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 5. Februar 2003 mit Bezug auf die medizinische Grundlage sei entgegen der angefochten
en Verfügung nicht nachgewiesen
(Urk. 1 S. 5).
3.
Die IV-Stelle sprach dem
Beschwerdeführer
ab dem
1. Dezember 2002
eine
Hilf
losenentschädigung
leichten Grades zu. Um die
Hilflosenentschädigung
in der Folge aufzuheben, bedarf es eines
Rückkommenstitels
im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 53 Abs. 1 oder Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung oder Revision;
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1
).
4.
Der Verfügung vom 5. Februar 2003 lagen folgende medizinische Unterlagen und Abklärungsberichte zugrunde:
4.1
Im Verlaufsbericht des Universitätsspitals
H.___
vom 29. Juli 1998
wurde
fest
gehalten
, der
Beschwerdeführer
leide seit Dezember 1997 an lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung diffus in das linke Bein. Diffuse Sensibili
tätsstörung und Kältegefühl am linken Bein. Dauerschmerzen VAS 9-1
0.
Der
Beschwerdeführer
sei deshalb gezwungen auch tagsüber häufig im Bett zu liegen. Seine Frau helfe ihm sehr viel, ziehe ihm sogar die Socken an und ab.
Im Status wurde eine deutliche Verbalisierung der Beschwerden festgehalten. Aus rheuma
tologischer Sicht sei dem
Beschwerdeführer
eine mittelschwere Arbeit ohne repe
titives Heben von mehr als 20 kg und unter Vermeidung längerer Zwangshaltung zu 100 % zumutbar
. Es werde um weitere psychiatrische Abklärungen gebeten
(Urk. 7/8/3-4).
4.2
Dr.
Z.___
stellte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 30. Dezember 1998 folgende Diagnose (Urk. 7/13/4):
-
Massive psychogene Überlagerung der mutmasslichen somatischen Beschwerden im Rahmen einer depressiven Störung hypochondrischer Färbung
Der
Beschwerdeführer
sei während der psychiatrischen Exploration sehr auffällig gewesen. Einerseits habe sich eine depressive Grundstimmung feststellen lassen mit Tendenz zu einer hypochondrischen Selbstbeobachtung und Neigung zur Schwarzmalerei. Der
Beschwerdeführer
fühle sich als schwer krank, er halte seine Krankheit für nicht mehr therapierbar und blicke pessimistisch in seine Zukunft. Andererseits lege er ein unübersehbares demonstrativ
aggravatorisches
Verhalten zu Tage in dem er stöhne, ächzte, puste und mit einer kraftlosen Stimme jammere und zwar ununterbrochen mit einer gewissen Hyperventilationstendenz. Eine massive körperliche Schwäche illustriere der
Beschwerdeführer
damit, dass er kaum die Kraft finde seine Arme vom Schoss hochzuheben ohne im Stande zu sein, in die horizontale Lage zu gelangen
. Der Hintergrund dieser vielfältigen psychiatrischen Zustandsbilder habe sich bei dieser psychiatrischen Exploration nicht eruieren lassen. Die anamnestischen Angaben seien sehr knapp gewesen,
jegliche Belastungsfaktoren seien negiert worden. Aus den wenigen Informatio
nen sei zu entnehmen gewesen, dass man ihn
elterlicherseits
verwöhnte, in Schutz nahm und ihm gegenüber Empathie zeigte. Eine solche Rolle habe jetzt teilweise seine Ehefrau übernommen, welche ihn pflege, ihm sogar helfen müsse, sich anzuziehen. Der
Beschwerdeführer
weise psychische Störungen auf, welche behandlungsbedürftig seien, aber nicht als invalidisierend betrachtet werden könnten. Vom gegenwärtigen psychischen Zustand her lasse sich keine wesentli
che Verminderung der Arbeitsfähigkeit ableiten. Da die bisherigen therapeuti
schen Bemühungen durchwegs gescheitert seien, sollte der
Beschwerdeführer
zwecks weiterer Beobachtung und Behandlung in eine Psychiatrische Klinik mit Schwerpunkt einer Rehabilitation eingewiesen werden. Dies sollte so schnell wie möglich erfolgen und die Behandlung sollte längere Zeit dauern
. Während dieser Zeit sollte der
Beschwerdeführer
verständlicherweise als voll arbeitsunfähig betrachtet werden. Nach dem Abschluss einer solchen Behandlung sollte definitiv zu seiner Arbeitsfähigkeit Stellung genommen werden (Urk. 7/13/4-5).
4.3
In seinem Verlaufsbericht vom 15. Juli 2002 wies Dr. med.
I.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, darauf
hin, dass es im November 2001 zur Entgleisung des Diabetes mellitus und des hohen Blutdruckes gekommen sei. Im Bereich der physiothera
pe
utischen Massnahmen sei es zu einem Mangel an
Kompliance
gekommen. Zudem sei eine Verschlechterung der Mobilität eingetre
ten. Der
Beschwerdeführer
habe Mühe, die Unterkleider selber anzuziehen. Er sei verschlossener denn je und auf die Hilfe seiner Gattin sowie seiner Kinder ange
wiesen. In seiner Ausdrucksweise sei er sehr heftig, wenn er Hilfe seiner Angehö
rigen in Anspruch nehme. In der Praxis sei der
Beschwerdeführer
auf Mithilfe beim Anziehen der Hose und der Schuhe sowie der Strümpfe und
beim
Bezug der Medikamente angewiesen. Es sei unklar, wie sehr diese Mithilfe auch zu Hause benötig werde (Urk. 7/23/1-2).
4.4
Im Abklärungsbericht vom 11. Dezember 2002 wurde festgehalten, der
Beschwer
deführer
könne sich – gemäss eigenen Angaben – am Oberkörper selbst anziehen, brauche jedoch bei den Unterhosen, Socken und Hosen die Hilfe seiner Ehefrau, um hineinzuschlüpfen, da er sich wegen seinen Rückenschmerzen nicht genügend bücken könne. An den Füssen trage er Slipper, die ebenfalls von seiner Ehefrau angezogen würden.
Sein Zustand habe sich seit ca.
einem
Jahr verschlechtert, als er vom Spital nach Hause gekommen sei. Er könne nur mit Hilfe seiner Ehefrau aufstehen und absitzen. Er liege selbständig ab. Er könne ohne Fremdhilfe essen, auch Fleisch und Ähnliches müsse nicht für ihn zerkleinert werden. Die Ehefrau müsse ihm zum Ein- und Ausstieg in die Badewanne helfen. Die Füsse und der Rücken des
Beschwerdeführer
s müssten von der Ehefrau gewaschen werden, den Rest mache er selbst. Der
Beschwerdeführer
gab an, seine Notdurft selbständig zu
verrichten. In der Nach
t
müsse er oft urinieren, dann benütze er selbständig die Urinflasche. Er verlasse die Wohnung nicht mehr.
Gehböckli
, Rollstuhl und ähn
liche Hilfsmittel wolle er nicht in Anspruch nehmen. Es mache ihm nichts aus, dass er das Haus nicht verlassen könne. Stehen und Gehen könne er in der Woh
nung, wenn er sich abstütze. Der Hausarzt komme in der Regel bei Bedarf zu ihnen, das letzte Mal sei er vor vier Monaten vorbeigekommen. Er nehme täglich verschiedene Medikamente ein. Diese nehme er selbständig ein, seine Blutzucker
tests mache er ebenfalls selbst.
Die Abklärungsperson erachtete es als schwer nachvollziehbar, weswegen sich der
Beschwerdeführer
weigere, mit Hilfe von einem
Gehböckli
oder einem Roll
stuhl fortzubewegen. Dieser Punkt wurde daher nicht als ausgewiesen erachtet. Eine Überwachung wurde als nicht notwendig erachtet, da der
Beschwerdeführer
weder selbst-, noch fremdgefährdet
sei.
Die Abklärungsperson folgerte, es
bestehe Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades ab Dezember 2002, ausgewiesen in den Bereichen Ankleiden/Ausziehen, Aufste
hen/Absitzen/
Ablie
-
gen und Körperpflege (Urk. 7/30).
5.
Der Mitteilung vom 11. Dezember 2007 lagen folgende Unterlagen zugrunde:
5.1
Dr.
I.___
stellte i
n seinem Verlaufsbericht vom 5. Oktober 2007
folgende Diag
nosen (Urk. 7/42/2):
-
Diabetes mellitus II insulinpflichtig (bestehend seit 1998)
-
Hypertonie (bestehend seit 1994)
-
Vertebralgie
(bestehend seit 20. Juli 1992)
-
Adipositas
-
Autistische Verstimmung (bestehend seit 1993)
Er
beurteilte den
Beschwerdeführer
seit dem 16. Dezember 1997 bis auf Weiteres als zu 100 % arbeitsunfähig.
Der
Beschwerdeführer
verweigere eine Spitalabklä
rung und auch
e
ine psychiatrische Betreuung werde
von ihm abgelehnt
. Er sei seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit bei den alltäglichen Lebensverrichtungen auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen. Es bestehe nicht der Wille oder die Fähigkeit sich selber zu versorgen, damit sei auch keine weitere Arbeit möglich.
Der
Beschwerdeführer
zeige kein Verständnis für selbständige Tätigkeiten (Urk. 7/42). Die Insulininjektionen könne er nicht selber machen. Mit einer
Hospitalisation
könn
t
e der Gesundheitszustand verbessert werden (Urk. 7/43/1-2).
Das Beiblatt mit Fragen zur Hilflosigkeit wurde nicht ausgefüllt (vgl. Urk. 7/43/3-5).
5.2
Im Abklärungsbericht vom 11. Dezember 2007
wurde
festgehalten, der
Beschwer
deführer
könne – gemäss eigenen Angaben – nun gar nichts mehr selber tun,
auch beim Oberkörper brauche er die Hilfe der Tochter oder der Ehefrau. Die Hände würden
zu
stark zittern, um einen Reissverschluss oder einen Knopf zu schliessen. Die Hose könne er selber hochziehen, auch bei den Schuhen und Socken müsse ihm geholfen werden, weil er sich nicht bücken könne. Er könne nach wie vor nicht selbständig aufstehen und absitzen und sei auf die Hilfe der Ehefrau angewiesen. Um sich hinzulegen, müsse eine Drittperson die Beine hoch
heben und er drehe sich dann ab und lege sich hin. Der
Beschwerdeführer
könne die Hand selber zum Munde führen. Die Speisen müssten ihm von der Ehefrau zerkleinert werden. Er habe keine Kraft und könne dies nicht mehr. Die linke Hand schlafe ihm ein. Der
Beschwerdeführer
verweigere jegliche Hilfsmittel, wie auch gemäss Arztbericht die stationäre Abklärung
und
eine psychiatrische Beur
teilung. Der
Beschwerdeführer
werde seit mehreren Jahren nur noch selten geduscht, der Transfer in die Badewanne sei zu aufwändig. Er gibt an, täglich gewaschen zu werden, dies übernehme die verheiratete Tochter, weil sie Pflegeas
sistentin sei. Sie wohne in der Nähe und komme täglich vorbei. Er mache nichts mehr selber und werde auch rasiert.
Er brauche die Hilfe einer Drittperson, um auf die Toilette zu gelangen. Nach dem Stuhlgang müsse er gereinigt werden. Er benutze noch immer die Urinflasche zum urinieren, diese könne er nicht selber entleeren. In der Nacht rufe er nach der Ehefrau, wenn er zur Toilette müsse.
Der
Beschwerdeführer
gab an,
auch in der Wohnung nicht ohne Dritthilfe
zu
gehen. Er benutze aber auch in der Wohnung keinerlei Hilfsmittel und die Tochter sage, er könne nicht am Stock laufen. Der
Beschwerdeführer
weigere sich noch immer vehement, einen Rollstuhl oder ein
Gehböckli
zu benutzen. Die Wohnung verlasse er nie, der Arzt mache Hausbesuche. Die Medikamente müssten dem
Beschwer
deführer
gerichtet werden, er vergesse diese oder wisse nicht was er einnehmen müsse. Das Insulin werde durch die Tochter
einmal
am Abend gespritzt. Sie habe dies von Anfang an gemacht. Der
Beschwerdeführer
könne dies nicht selber, weil die Hände zu stark zittern würden. Das Gleiche gelte für die Blutzuckermessung. Der
Beschwerdeführer
könne
ein Telefon bedienen.
Aus Sicht der Abklärungsperson
bestand
weder Selbst- noch Fremdgefährdung. Gemäss der erfolgten Abklärung bestehe weiterhin eine
Hilflosenentschädigung
leicht durch die Bereiche Ankleiden/Ausziehen, Aufstehen/Absitzen/Abliegen und Körperpflege. Zudem sei der
Beschwerdeführer
auf regelmässige medizi
nisch-pflegerische Hilfe angewiesen (Urk. 7/46).
6.
6.1
Mit Verfügung vom 27. Januar beziehungsweise 18. Februar 2014 (Urk. 7/101, Urk. 7/120) vollzog die Beschwerdegegnerin
lediglich
den Entscheid des hiesigen
Gerichts vom 26. März 2013, welcher die Beschwerdegegnerin verpflichtete, die erforderlichen Abklärungen hinsichtlich de
r
Leistungsansprüche (
Hilflosenent
schädigung
/ Rente) des Beschwerdeführers zu treffen (Urk. 7/80/7).
Auch wenn die Vollzugsverfügung vom 27. Januar beziehungsweise 18. Februar 2014 nach
Eingang des
bidisziplinären
Gutachtens
der
Dr
e
s
.
A.___
und
B.___
vom 7. November 2013
(Rheumatologie / Psychiatrie; Urk. 7/92 und Urk. 7/96)
erlas
sen wurde
,
bezog sie
diese
s
Gutachten nicht
in die
Entscheidfindung
mitein
und überprüfte den Anspruch weder
aufgrund des dannzumal frisch
abgeklärten Gesundheitszustandes noch unter anderen Anspruchsvoraussetzungen. Hieraus folgt, dass die Verfügung vom
27. Januar beziehungsweise 18. Februar 2014
keine
materiellrechtliche
Revisionsverfügung darstellt, welche eine vorangehende Verfügung konsumieren könnte (vgl. BGE 133 V 108
; vgl. E. 1.3.3
).
6.2
Mit Verfügung vom 5. Februar 2003 wurde dem
Beschwerdeführer
eine
Hilflo
senentschädigung
leichten Grades zugesprochen. Die Verfügung erging gestützt auf
den Abklärungsbericht vom 11. Dezember 2002 (vgl. Urk. 7/31/2), welchem sich die
Notwendigkeit der
Dritthilfe in den Bereichen Ankleiden/Ausziehen,
Auf
stehen/Absitzen/Abliegen und Körperpflege entnehmen lässt (vgl. E. 4.4).
Die
festgehaltenen Einschränkungen
in den alltäglichen Lebensverrichtungen korre
lieren nicht mit der
zu
diesem Zeitpunkt gegebenen medizinischen Aktenlage (vgl. E. 4.1-4.3).
Während sowohl das
H.___
wie auch Dr.
Z.___
den
Beschwerde
führer
als rheumatologisch nicht massgeblich eingeschränkt
erach
-
teten
(E. 4.1-4.2),
bezeichnete
es
selbst
der Hausarzt des
Beschwerdeführer
s,
Dr.
I.___
, in sei
nem Verlaufsbericht vom 15. Juli 2002
als
unklar
, ob
die anlässlich der Untersu
chung präsentierten Einschränkungen auch zuhause bestünden (vgl. E. 4.3).
Vor diesem Hintergrund lag der Verfügung vom 5. Februar 2003 weder eine
medizi
nisch fundierte
materielle Prüfung des Leistungsanspruches noch eine medizi
nisch attestierte aus
gewiesene Hilflosigkeit zugrunde,
weshalb
die Verfügung
als offensichtlich unrichtig zu qualifizieren ist (vgl. E. 1.2).
Dabei kann offenbleiben, ob die Mitteilung vom 11. Dezember 2007 auf einer umfassenden Abklärung des Leistungsanspruches beruht und daher die Verfügung vom 5. Februar 2003 kon
sumiert, da medizinische Berichte, welche eine Unmöglichkeit zur Selbstsorge aus somatischen oder psychiatrischen Gründen
attestierten,
sowohl im Jahr 2002 als auch im Jahr 2007 fehlten. Vor diesem Hintergrund wäre jedenfalls eine medizi
nische Abklärung notwendig gewesen, um die Auskünfte der Abklärungen vor Ort zu verifizieren. Der berichtende Hausarzt Dr.
I.___
enthielt sich jeweils einer Aussage zur Hilflosigkeit (vgl. E. 4.
3
und E. 5.1).
6.3
War nach dem Gesagten die leistungszusprechende Verfügung vom
5. Februar 2003
nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig, ist die
angefoch
tene Verfügung
vom
2. Mai 2018
nur zu schützen, sofern die zwischenzeitliche Entstehung eines
Anspruchs auf
Hilflosenentschädigung
bis zum letztgenannten Zeitpunkt zu verneinen ist (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts I 859/05 vom 1
0.
Mai 2006 E. 2.3
).
7.
7.1
Am 20. Mai 2014 nahm die Beschwerdegegnerin eine neue Erhebung beim Beschwerdeführer zuhause vor (Urk. 7/210).
Der
Beschwerdeführer
gab an, er werde beim An- und Ausziehen durch seine Ehefrau unterstützt. Selbst ein legeres Kleidungsstück gelinge ihm nicht selbständig anzuziehen. Zu Hause trage er in der Regel legere Kleidung (Trainer, T-Shirt). Je nach seiner aktuellen Tagesver
fassung würde er sich alle 2-3 Tage frisch kleiden. Dies sei für ihn eine Anstren
gung. Aufgrund der Depression würde er sich müde fühlen. Mit seinen Händen gelinge es ihm nicht, die Füsse zu erreichen
,
um z.B. im Winter die Socken anzu
ziehen. Er fühle sich schlapp und es fehle ihm die notwendige Kraft dazu
. Wäh
rend des Gespräches verweilte der
Beschwerdeführer
durchwegs in einer seitli
chen liegenden Position auf dem Sofa. Einzig um zu Trinken habe er seinen Ober
körper leicht seitlich abgehoben und den Kopf anschliessend wieder auf ein Kis
sen abgelegt. Der
Beschwerdeführer
führte aus, er verweile mehrheitlich den gan
zen Tag in dieser Position auf dem Sofa. Auf das Sofa hinsetzen würde er sich offenbar nur ungerne. Angeblich gelinge es ihm nicht mehr selbständig in eine sitzende Position zu kommen. Das Aufstehen vom Sofa würde ihm ebenfalls Mühe bereiten, weshalb er von seinen Familienangehörigen entsprechend unter
stützt werden müsse. Mit Hilfe durch eine Drittperson könne er aufstehen um am Rollator einige Schritte zu gehen. Damit er sich wieder auf das Sofa hinlegen könne, werde er erneut durch eine Drittperson unterstützt. Angeblich weil er das linke Knie praktisch nicht mehr strecken könne. Die Hilfsperson würde ihm das Bein auf das Sofa anheben. Die Nächte verbringe er mehrheitlich auf dem Sofa. Im Ehebett habe er schon längere Zeit nicht mehr geschlafen.
Vor Ort konnte der Abklärungsdienst beobachten, wie der
Beschwerdeführer
mehrmals in einer lie
genden Position aus einer Trinkflasche trank und dabei seinen Oberkörper leicht seitlich anhob. Die Flasche konnte er selbständig in den Händen halten um daraus zu trinken. Der Umgang mit dem Besteck sei ihm möglich. Sein Antrieb und die Motivation seien reduziert, weshalb er an schlechten Tagen von seiner Ehefrau zum Essen aufgefordert werden müsse.
Drei- bis viermal
pro Woche müsse ihm die Ehefrau die Speisen sogar eingeben. Wie der
Beschwerdeführer
vor Ort angab,
würde er sich nicht einmal am Morgen selber das Gesicht waschen, wenn ihm seine Ehefrau die entsprechenden Utensilien bereitstellen würde. Die Morgentoi
lette werde durch seine Ehefrau durchgeführt. Duschen würde er lediglich
ein- bis zweimal
pro Woche in Begleitung seines Sohnes. Der Ein- und Ausstieg in die Nasszelle sei ihm alleine nicht mehr möglich. Während der Körperpflege setze er sich auf das Badebrett hin. Bei der Körperpflege in sitzender Position kann er sich angeblich nicht beteiligen. Selbst das Waschen des Oberkörpers, Gesicht oder Arme würde ihm nicht gelingen. Die Zahnpflege führe er je nach seiner Tages
verfassung selbständig mit einer elektrischen Zahnbürste durch
. Wenn seine Depression wieder stärker ausgeprägt sei, würde die Zahnpflege von seiner Ehe
frau durchgeführt. Die Nagel
pflege übernehme die Tochter ein- bis zwei
mal pro Monat. Gemäss Angaben des
Beschwerdeführer
s würde er Wasserlösen in der Regel
in liegender
Position in eine Flasche. Je nach seiner aktuellen Tagesverfas
sung würde er offenbar die Flasche nicht einmal selbst in den Händen halten. Dies übernehme dann seine Ehefrau. Den Gang zur Toilette würde er lediglich noch durchführen, wenn er Stuhlgang habe, was alle 2-3 Tage der Fall sei. Seit der Operation im November 2012 gelinge es ihm nicht mehr, sich alleine auf die Toilette hinzusetzen. Die Nachreinigung werde nach dem Stuhlgang durch seine Ehefrau übernommen. Innerhalb der Wohnung könne er für einige wenige Schritte mit dem Rollator gehen. Für sämtliche ausserhäusliche Aktivitäten würde er stets den Rollstuhl benützen. Für sämtliche ausserhäuslichen Termine werde er stets durch seine Tochter mit dem Auto chauffiert. Pro Monat würden 2-3 Ter
mine stattfinden. Der Hausarzt besuche den
Beschwerdeführer
direkt zu Hause. Der Rollstuhl werde nicht selbständig vom
Beschwerdeführer
bewegt. Angeblich habe er noch nie versucht, den Handrollstuhl zu bedienen, er könne nicht, er möge nicht. Bereits vor dem Spitalaufenthalt im Jahr 2012 habe er die Wohnung alleine nicht mehr verlassen
. Alleine gehe er nicht mehr aus dem Haus. Der Blut
zucker werde
dreimal
pro Tag gemessen. Dies übernehme die Ehefrau des Kunden. Ebenso werde der B
lutdruck durch seine Ehefrau zweim
al am Tag gemessen. Die Werte wü
rden in ein Kontrollheft eingetragen. Die M
edikamente wü
rden in einer
Medibox
auf Anweisung des
Beschwerdeführer
s durch seine Ehefrau gerichtet. Angeblich sei das Dosieren und Durchdrücken der Medikamente durch die Packungen für den
Beschwerdeführer
eine Herausforderung. Eine psychiatrische Therapie komme für ihn nicht in Frage.
Der Abklärungsdienst erachtete die Angaben des
Beschwerdeführer
s als wider
sprüchlich und ersah keine wesentliche Einschränkung in den alltäglichen Lebensverrichtungen und auch keinen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung als ausgewiesen
(
Urk. 7/210/4-
8).
7.2
Hinsichtlich des aktuellen Gesundheitszustand
es
des
Beschwerdeführer
s erstattete die
Medas
E.___
am 30. November 2016 ein interdisziplinäres Gutachten (Ortho
pädie / Psychiatrie / Neurologie / Innere Medizin; Urk. 7/203). Die dem Gutachten zeitlich vorgelagerten Berichte werden im interdisziplinären Gutachten zitiert, worauf verwiesen werden kann (Urk. 7/203/4-8).
In somatischer Hinsicht hielten die Gutachter fest, der Beschwerdeführer
sei
man
gels Kooperation praktisch nicht untersuchbar
gewesen
. Aus orthopädischer Sicht konnten die Beschwerden überwiegend nicht nachvollzogen werden, weshalb aufgrund der objektivierbaren Schulterproblematik und der leichten
Coxarthrose
rechts betont die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Maurer auf 80
%
und in einer Verweistätigkeit (im Rahmen eines näher umschriebenen orthopädischen Zumutbarkeitsprofils) auf 100
%
eingeschätzt wurde, ohne dass retrospektiv je eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (
Urk.
7/203/17). Ein siche
rer Muskelabbau
sei
–
wie bereits
Dr.
A.___
festgestellt habe –
weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten ausgewiesen
gewesen
. Auch an der
Schweregradigkeit
der angegebenen Schmerzen bestanden Zweifel, weil das Schmerzmittel nicht oder jedenfalls nicht regelmässig eingenommen werde. Aus neurologischer Sicht konnte eine Polyneuropathie bei Diabetes mellitus als sehr wahrscheinlich gegeb
en
betrachtet werden, Hinweise für eine objektivierbare
Hemisymptomatik
bestanden jedoch keine (
Urk.
7/203/19). Aus internistischer Sicht sei die Leistungsfähigkeit bei insulinpflichtigem Diabetes mellitus infolge vermehrt erforderlicher Pausen (viermaliges Messen und Spritzen des Insulins) in jeder Tätigkeit um maximal
20
% eingeschränkt bei vollzeitlich zumutbarem Pen
sum (
Urk.
7/203/20).
Dr. med.
J.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem psychiatrischen Teilgutachten im Rahmen des
Medas
-Gutachtens vom 30. November 2016 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/203/34):
-
Andauernde Persönlichkeitsänderung, nicht näher bezeichnet, F 62.9
-
Somatisierungsstörung mit erheblichen dissoziativen Anteilen (Konver
sion) F 45.0
Beim Beschwerdeführer liessen sich in psychiatrischer Hinsicht durchaus erheb
liche Diskrepanzen in seinen Angaben zum Zustandsbild speziell im Längsschnitt erkennen, diese könnten jedoch als Verdeutlichungstendenzen gedeutet werden. Auch eine Aggravation könne in bestimmten Bereichen (siehe das orthopädische Gutachte
n) nicht ausgeschlossen werden
(Urk. 7/203
/33).
Es
bestehe ein Mangel an psychischer Stabilität, Umgänglichkeit, Selbstvertrauen und Vertrauen zu
Dritten. Im Verlauf würden auch Antriebsstörungen auftreten. Das Durchhalte
vermögen sei stark reduziert. Es bestünden bei ihm deutliche und kaum über
windbare Motivationsschwierigkeiten. Die affektive Instabilität würde in Belas
tungssituationen des Berufslebens zu affektiven Ausbrüchen und zu aggressivem Verhalten führen. In Belastungssituationen sei mit einer reduzierten Affektkon
trolle zu rechnen. Der Beschwerdeführer sei nur begrenzt in der Lage, sich an von aussen vorgegebene Regeln und Routinen anzupassen und diese auch durchzu
halten, neige zu stereotypen Verhaltensweisen und einer Symptompräsentation, die eine berufliche Wiedereingliederung verunmögliche. Auch die kognitiven Fähigkeiten seien eingeschränkt. Selbst in einfachen und sich stets wiederholen
den Tätigkeiten, beispielsweise in der seriellen Fertigung, könne der Beschwerde
führer nicht durchhalten. Er sei nicht umstellungs- und anpassungsfähig. Die Kommunikation sei erschwert, die häusliche Situation geprägt durch dominieren
des Verhalten des Beschwerdeführers und dessen Klagen. Der Beschwerdeführer sei einem Arbeitgeber nicht zumutbar. Eine Intensivierung der Psychotherapie wäre zwar sinnvoll, diese werde jedoch keine versicherungsmedizinischen Aus
wirkungen zeigen. Der Beschwerdeführer sei nicht mehr in der Lage, in seiner letzten (angestammten) Tätigkeit zu arbeiten, dies gelte auch für e
ine Verweistä
tigkeit (Urk. 7/203
/33).
Somit kamen die Gutachter zum Schluss, dass das Beschwerdebild ausschliesslich psychiatrisch geprägt sei
, indem sowohl in der angestammten, wie auch in jeder Verweistätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne seit 1998
(
Urk.
7/203/20).
7.3
In seiner RAD-Stellungnahme vom 3. Januar 2017 stellte sich Dr.
F.___
auf den Standpunkt, die Hilflosigkeit müsse hinterfragt und revidiert werden. Es gebe keinen organischen Grund, dass der
Beschwerdeführer
nicht selbst essen
könne
, und auch keinen organischen Grund, dass er sich nicht selbst anziehen und abziehen
könne
. Zudem bestehe kein organischer Grund, dass er nicht selbst die Toilette benützen und nicht vom Bett aufstehen und sich hinlegen
könne
. Auch die psychiatrischen Befunde vermö
chten
keine dieser Einschränkungen zu begründen (Urk. 7/219/8).
8.
8.1
Das Gespräch zur Abklärung der
Hilflosigkeit
(vgl. E.
7
.1
) fand am
20. Mai 2014
beim Beschwerdeführer statt
, womit die berichtende
n
Abklärungsperson
en
über die
vorliegenden
örtlichen und räumlichen Verhältnisse in Kenntnis gesetzt war
en
. Die sozialen, beruflichen und fin
anziellen Verhältnisse waren den
Abklä
rungsperson
en
ebenso bekannt wie die bestehenden Diagnosen und die sich dar
aus ergebenden Einschränkungen. Die Angaben des Beschwerdeführers wurden ausreichend berücksichtigt und der Berichtstext erscheint objektiv und ausgewo
gen und ist sorgfältig verfasst, plausibel und begründet.
Ferner nahmen die Abklärungspersonen Rücksprache mit dem RAD (vgl. E. 7.3).
Der Abklärungsbe
richt
ist somit
als voll
beweiskräftig
anzusehen
(vgl. E.
1.4
) und es kann grund
sätzlich darauf abgestellt werden.
8.2
Im Abklärungsbericht wurde
auf Widersprüche der Angaben des
Beschwerdefüh
rers mit den medizinischen Akten eingegangen und
der Abklärungsdienst
hat bei jedem einzelnen Bereich der alltäglichen Lebensverrichtungen schlüssig begrün
det, weshalb diesbezüglich keine Anrechnung
der behaupteten Dritthilfe
erfolgen kann.
A
uch
die Ergebnisse der im Nachhinein zum Abklärungsbericht stattgehabten Begutachtung
vermögen
die vom
Beschwerdeführer
vorgebrachte
n Einschrän
kungen nicht
zu
belegen. Die vom
Beschwerdeführer
gegenüber den Gutachtern
demonstrierten Einschränkungen
stehen teilweise auch im Widerspruch zu den gegenüber
dem
Abklärungsdienst
geäusserten Einschränkungen.
So
g
ab der
Beschwerdeführer
beispielsweise
gegenüber
dem
Abklärungsdienst
an, seine Ehe
frau würde die Blutzucker- und Blutdruckwerte mehrmals täglich messen und diese in ein Kontrollheft eintragen (Urk. 7/210/8),
wobei
er gegenüber dem inter
nistischen Gutachter
ausführte
,
er würde die Werte
selber
in einem Dokumenta
tionsheft dokumentieren (Urk. 7/203/20; vgl. auch Urk. 7/219/9). Seine Angabe, er liege seit 1997 praktisch nur noch im Bett und er verlasse das Haus seit Jahren nicht mehr (Urk. 7/203/28), lässt sich nicht mi
t seiner Äusserung gegenüber dem
Abklärungsdienst
, wonach er bei schönem Wetter einen Spaziergang mit seiner Ehefrau unternehme (vgl. Ur
k. 7/210/4)
,
in Einklang bringen.
Auch gegenüber dem orthopädischen Gutachter gab der Beschwerdeführer an, bei schönem Wetter mit dem Elektrorollstuhl nach draussen zu gehen. In der Wohnung sei er mit dem Rollator mobil (Urk. 7/203/13). Andernorts schilderte der Beschwerdeführer jedoch, er könne weder gehen noch stehen, auch die Transfers vom und in den Rollstuhl könne er nicht machen (Urk. 6/203/14). Zur orthopädischen Untersu
chung reiste er jedoch im Personenwagen mit der Ehefrau an (Urk. 6/203/11). Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter klagte er auch über Schwindel, wes
wegen er hinfalle, und welcher stärker sei, wenn er vom Rollstuhl aufstehe (Urk. 6/203/27).
Erhebliche Zweifel an der geschilderten vollumfänglichen
Inak
tivität
ergeben sich
in erster Linie
aufgrund
der Tatsache, dass beim
Beschwerde
führer
kein Muskelabbau festgestellt werden konnte (vgl. Urk. 7/203/19, vgl.
auch internistisch-rheumatologisches Gutachten von Dr.
A.___
vom 2. November 2013 [Urk. 7/92/49]
).
So sind auch die inkonsistenten Behauptungen zu den Bereichen
Essen und Körperpflege (Urk. 7/201/6) nicht mit der Tatsache zu ver
einbaren, dass er in der Lage war, zu gestikulieren und liegend mit einer Hand aus einer 0,75-Liter-Flasche zu trinken (Urk. 7/201/4). Gegenüber den Abklä
rungspersonen gab der Beschwerdeführer an,
in liegender
Position in eine Flasche zu urinieren (Urk. 7/201/7), laut Aussagen gegenüber den Gutachtern geht er morgens zur Toilette und dann zurück ins Bett (Urk. 7/203/43). So konnten denn auch die Gutachter eine Aggravation in bestimmten Bereichen nicht ausschlies
sen (Urk. 7/203/33).
Angesichts dessen, dass sich der
Beschwerdeführer
die aus seiner Sicht notwendige Hilfe bei seinen Familienangehörigen selber organisiert, ist ferner auch kein Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ausgewiesen.
8.3
Nach dem Gesagten
ist
beim
Beschwerdeführer
eine
Hilflosigkeit
weder
in den Teilbereichen d
er Lebens
verrichtungen
noch hinsichtlich einer lebenspraktischen Begleitung
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen
, weshalb
die
Beschwerdegegnerin
die
Hilflosenentschädigung
zu
Recht
aufgehoben hat.
Dies füh
rt zur Abweisung der Beschwerde.
9
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
dem
unterliegenden Beschwerde
füh
rer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKübler