# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3705f604-9715-5cbd-9715-cda84565ba73
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.01.2005 B 2004/74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-74_2005-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/74

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.01.2005

Entscheiddatum: 25.01.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.01.2005
Ausländerrecht, Gesuch um Unterbreitung als Härtefall (Art. 13 lit. f BVO (SR 
823.21). Die Voraussetzungen für die Unterbreitung als Härtefall sind 
gegeben bei einer türkischen Staatsangehörigen, deren in der Schweiz 
geborenes Kind an verschiedenen Geburtsgebrechen leidet und bei dem die 
Zugänglichkeit zu den erforderlichen medizinischen Leistungen im 
Heimatstaat schwer eingeschränkt wäre (Verwaltungsgericht, B 2004/74).

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf,

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

G. Y., H. Y.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwältin L.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Gesuch um Unterbreitung als Härtefall

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ G. Y., geboren 1963, ist türkische Staatsangehörige. Sie heiratete am 2. Juni 1998 

in K./Türkei ihren Landsmann X. Y., geboren 1965. Der Ehemann war im Zeitpunkt der 

Heirat im Besitz einer Jahresaufenthaltsbewilligung im Kanton St. Gallen. Am 6. 

November 1998 reiste die Ehefrau im Rahmen des Familiennachzugs zu ihrem 

Ehemann und erhielt in der Folge eine ordentliche Jahresaufenthaltsbewilligung.

Im März 1999 verliess G. Y. ihren Ehemann und ging in das Frauenhaus St. Gallen.

Am 16. Juli 1999 reichte G. Y. Klage auf Trennung der Ehe ein. Der Ehemann erklärte 

anlässlich der Einvernahme vor der Instruktionsrichterin, dass er so schnell wie möglich 

die Scheidung wolle. Er habe die Heirat nie gewollt.

Am 12. November 1999 gebar G. Y. den Sohn H. Dieser leidet an verschiedenen 

Geburtsgebrechen.

Mit Verfügung vom 16. August 2000 verweigerte das Ausländeramt die Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung von G. Y. und die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an 

ihr Kind, da sie nicht mehr mit ihrem Ehemann zusammenlebte.

Am 14. Dezember 2000 zog die Familie Y. nach Gossau.

Aufgrund einer Bestätigung des Einwohneramts St. Margrethen, dass die Eheleute Y. 

seit 13. Oktober 2000 wieder in ehelicher Gemeinschaft lebten, hob das Ausländeramt 

am 19. Dezember 2000 seine Verfügung vom 16. August 2000 auf.

Am 13. März 2001 fand vor dem Vermittleramt Gossau ein Vorstand statt. Der 

Ehemann beantragte dabei die Scheidung, die alleinige elterliche Sorge für den Sohn 

und die Verpflichtung der Ehefrau, an den Unterhalt des Kindes angemessene Beiträge 

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zu bezahlen. Mit Verfügung vom 4. Mai 2001 widerrief in der Folge das Ausländeramt 

die Aufenthaltsbewilligung von G. Y.. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

Am 15. Mai 2001 entschied der Eheschutzrichter des Bezirksgerichts Gossau, dass H. 

Y. in der alleinigen Obhut der Mutter bleibe. Dem Vater wurde ein Besuchsrecht von 

drei Stunden pro Woche eingeräumt. Ausserdem wurde er verpflichtet, ab 1. Juni 2001 

der Ehefrau an den Unterhalt monatlich Fr. 1'300.-- zu bezahlen.

Am 11. Juni 2001 erteilte das Ausländeramt H. Y. eine Kurzaufenthaltsbewilligung als 

Patient und G. Y. eine analoge Bewilligung zur Betreuung des Kindes.

Mit Verfügung vom 12. Februar 2003 wies das Ausländeramt das Gesuch um 

Verlängerung der befristeten Aufenthaltsbewilligungen bzw. der 

Kurzaufenthaltsbewilligungen von H. Y. und G. Y. ab und verfügte, die Betroffenen 

hätten den Kanton St. Gallen bis 30. April 2003 zu verlassen. Diese Verfügung ist in 

Rechtskraft erwachsen.

Am 27. April 2003 stellten G. Y. und H. Y. durch ihre Rechtsvertreterin beim 

Ausländeramt ein Gesuch um Unterbreitung als Härtefall gemäss Art. 13 lit. f der 

Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO).

Mit Verfügung vom 27. August 2003 wies das Ausländeramt das Gesuch ab. Zur 

Begründung wurde im wesentlichen angeführt, gemäss Abklärungen der 

Vertrauensärztin der Schweizer Vertretung in Ankara sei die medizinische Versorgung 

von H. Y. in der Türkei gewährleistet.

B./ Die Gesuchsteller erhoben durch ihre Rechtsvertreterin Rekurs und beantragten, 

die Verfügung des Ausländeramts vom 27. August 2003 sei aufzuheben und es sei der 

Rekurrentin und ihrem Sohn der Aufenthalt in der Schweiz zu gewähren, eventualiter 

sei die Ausreisefrist bis auf weiteres aufzuschieben, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 27. April 2004 

ab mit der Begründung, die Voraussetzungen für die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung nach Art. 13 lit. f BVO seien nicht erfüllt.

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C./ Mit Eingaben vom 12. Mai und 21. Juni 2004 erhoben G. Y. und H. Y. durch ihre 

Rechtsvertreterin Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, Ziff. 1 und 4 

der Verfügung des Justiz- und Polizeidepartements vom 27. April 2004 seien 

aufzuheben und es sei ihnen die Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erteilen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Verfügung vom 13. Mai 2004 wurde den Beschwerdeführern die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gewährt.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 8. Juli 2004 in der Hauptsache 

auf Abweisung der Beschwerde.

Die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Mit Verfügung vom 11. August 2004 wurde das Beschwerdeverfahren sistiert, damit die 

Beschwerdeführer einen Bericht der Stiftung Internationaler Sozialdienst einholen 

konnten. Der Bericht wurde am 30. November 2004 eingereicht. Die Vorinstanz liess 

sich dazu am 13. Dezember 2004 vernehmen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 12. Mai und 21. 

Juni 2004 wurden rechtzeitig eingereicht und enthalten einen Antrag, eine Darstellung 

des Sachverhalts und eine Begründung. Insoweit sind die Sachurteilsvoraussetzungen 

erfüllt (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Gegenstand des Rekursentscheides ist die Weigerung des Ausländeramts, das 

Begehren der Beschwerdeführer um Erteilung einer Bewilligung als Härtefall dem 

Bundesamt für Migration zu unterbreiten. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, 

entscheidet der Kanton nicht allein über die Erteilung einer Bewilligung aufgrund eines 

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Härtefalls. Der Entscheid über die Ausnahme von der zahlenmässigen Begrenzung liegt 

in der Kompetenz der Bundesbehörden (Art. 52 Abs. 1 lit. a BVO). In der Beschwerde 

wird beantragt, den Gesuchstellern sei die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Diesem 

Begehren kann ungeachtet der Anerkennung eines Härtefalls nicht entsprochen 

werden. Das Ausländeramt bzw. die Vorinstanz kann lediglich verpflichtet werden, das 

Gesuch um Anerkennung als Härtefall den Bundesbehörden zu unterbreiten. Materiell 

äussern sich die Beschwerdeführer denn auch zum Vorliegen eines Härtefalls, weshalb 

auf die Beschwerde einzutreten ist.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

a) Ein Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem dann, 

wenn sein Ehegatte über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Die Ehegattin eines 

niedergelassenen Ausländers hat nach Art. 17 Abs. 2 ANAG Anspruch auf Erteilung 

und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen 

wohnen. Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf 

Jahren hat der Ehegatte ebenfalls Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Art. 17 

Abs. 2 ANAG).

Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101; abgekürzt EMRK) 

garantiert den Schutz des Familienlebens. Darauf kann sich der Ausländer berufen, der 

nahe Verwandte mit Anwesenheitsrecht (Schweizer Bürgerrecht, 

Niederlassungsbewilligung) in der Schweiz hat. Wird ihm selber die Anwesenheit in der 

Schweiz untersagt, kann dies unter Umständen Art. 8 EMRK verletzen. Soweit eine 

intakte familiäre Beziehung besteht und tatsächlich gelebt wird, ist das der zuständigen 

Behörde durch Art. 4 ANAG eingeräumte freie Ermessen eingeschränkt. In solchen 

Fällen bildet Art. 8 EMRK eine Grundlage für einen Anspruch auf eine 

Aufenthaltsbewilligung (BGE 116 Ib 155 E. 1 mit Hinweis). Da Art. 8 EMRK 

grundsätzlich voraussetzt, dass die massgeblichen Familienmitglieder zusammenleben 

und sich gegenseitig Unterhalt gewähren, fehlt es am Schutzobjekt der Familie, wenn 

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eine Ehe nicht als Gemeinschaft geführt wird. Dabei spielt keine Rolle, auf welche 

Gründe dies zurückgeht bzw. welcher Ehepartner die Verantwortung dafür trägt. Die 

eheliche Beziehung ist diesfalls nicht intakt beziehungsweise wird nicht gelebt (BGE 

118 Ib 145 E. 4).

b) Nach der gesetzlichen Ordnung setzt somit der Rechtsanspruch des Ehegatten 

eines in der Schweiz niedergelassenen Ausländers auf Erteilung und Verlängerung einer 

Aufenthaltsbewilligung voraus, dass die eheliche Gemeinschaft gelebt wird (vgl. BGE 

123 I 26). Die Beschwerdeführerin lebt von ihrem Ehemann getrennt. Sie hatte die 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erhalten, obwohl ihr 

Ehemann bei der Heirat lediglich über eine Aufenthaltsbewilligung verfügte. 

Zwischenzeitlich wurde ihm die Niederlassung erteilt. Der Verbleib beim Ehegatten 

bzw. der Bestand der ehelichen Gemeinschaft war somit Bedingung für den Aufenthalt. 

Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall nicht mehr gegeben, weshalb ein 

Rechtsanspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht mehr 

besteht. Die Verweigerung der Verlängerung der im Rahmen des Familiennachzugs 

erteilten Aufenthaltsbewilligung bzw. der Aufenthaltsbewilligungen im Zusammenhang 

mit der ärztlichen Betreuung des Kindes ist denn auch in Rechtskraft erwachsen. Zu 

prüfen ist im folgenden, ob die Weigerung der Unterbreitung als Härtefall einem 

Missbrauch bzw. einer Ueberschreitung des Ermessens gleichkommt.

c) aa) Wichtige Gründe im Sinne von Art. 13 lit. f BVO liegen dann vor, wenn sich der 

Gesuchsteller in einer persönlichen Notlage befindet. Dies bedeutet, dass seine 

Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am durchschnittlichen Schicksal von 

Ausländern in gesteigertem Mass in Frage gestellt sind bzw. die Verweigerung der 

Aufenthaltsbewilligung für ihn schwere Nachteile zur Folge hätte (VerwGE vom 24. 

Oktober 2002 i.S. S.S. mit Hinweis auf VPB 1996 Nr. 60.95).

Bei der Würdigung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls sind sämtliche 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Die Anerkennung eines Härtefalls 

bedeutet nicht notwendigerweise, dass die Anwesenheit des Ausländers in der 

Schweiz das einzige Mittel darstellt, um nicht in eine Notlage zu geraten. Der Umstand, 

dass sich der Ausländer während einer längeren Zeitspanne in der Schweiz aufgehalten 

hat, dass er sozial und beruflich gut integriert ist und dass sein Verhalten nicht zu 

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Klagen Anlass gegeben hat, genügt für die Annahme eines Härtefalles nicht. Es ist 

ausserdem erforderlich, dass die Beziehung des Gesuchstellers zur Schweiz so eng ist, 

dass es ihm nicht zugemutet werden kann, in einem anderen Land, vor allem in seinem 

Herkunftsland, zu leben.

Medizinische Gründe können zur Anerkennung eines Härtefalls führen, wenn der 

Betroffene beweist, dass er an einem ernsthaften Gesundheitsschaden leidet, der 

während einer längeren Zeitspanne dauernde Behandlung oder punktuelle 

medizinische Notfallmassnahmen erfordert, die im Herkunftsland nicht verfügbar sind, 

so dass eine Ausreise aus der Schweiz schwerwiegende Folgen für die Gesundheit 

nach sich ziehen könnte. Hingegen genügt der Umstand allein, dass in der Schweiz 

bessere medizinische Leistungen als im Herkunftsland angeboten werden, zur 

Annahme eines Härtefalls nicht (Pra 92, Nr. 25).

bb) Dauerte die eheliche Gemeinschaft bei verheirateten Ausländern wie im 

vorliegenden Fall nur kurze Zeit, ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts 

in der Regel ein Widerruf der Bewilligung verhältnismässig (vgl. GVP 1998 Nr. 22). Nach 

den Weisungen des Bundesamts für Migration kann die Aufenthaltsbewilligung in 

gewissen Fällen auch nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft verlängert 

werden. Zu berücksichtigen sind dabei auch die Umstände, die zur Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft geführt haben. Steht fest, dass der im Familiennachzug 

zugelassenen Person, namentlich wenn sie misshandelt worden ist, eine Fortführung 

der ehelichen Gemeinschaft nicht länger zugemutet werden kann, so ist dies beim 

Entscheid besonders in Rechnung zu stellen. Härtefälle sind zu vermeiden (Weisungen 

Ziff. 654 mit Hinweis auf BBl 2002, S. 3754 und 3795).

Sind die Umstände der Trennung bei der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im 

Hinblick auf das Vorliegen eines Härtefalles zu berücksichtigen, so können sie auch bei 

der Beurteilung nach Art. 13 lit. f BVO in Betracht gezogen werden.

cc) Die Beschwerdeführerin heiratete ihren Ehemann am 2. Juni 1998 in ihrem 

Heimatstaat. Die Umstände der Eheschliessung sind aufgrund der Akten unklar. Nach 

einer schriftlichen Erklärung der Beschwerdeführerin heiratete sie X. Y. am 19. August 

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1985. Am 26. Juli 1986 hätten sie sich scheiden lassen. Sie habe dann bei ihren 

Schwiegereltern gewohnt, bis sie X. Y. am 2. Juni 1998 wieder geheiratet habe.

Der Schwager der Beschwerdeführerin bestätigte, diese habe von 1992 bis 1997 bei 

seinen Eltern gewohnt. Im Rekursverfahren reichte die Beschwerdeführerin Fotos ein, 

die anlässlich der traditionellen Hochzeit gemacht worden seien. Diese sei im Jahr 

1992 erfolgt.

Der Ehemann der Beschwerdeführerin heiratete am 12. September 1986 in Gossau die 

Schweizer Bürgerin E.A. Im Eheschein ist vermerkt, der Ehemann sei seit 26. Februar 

1986 von G. geborene Aslan, geschieden. Am 29. März 1996 wurde die Ehe Y.-A. 

geschieden. Die beiden 1986 und 1991 geborenen Kinder wurden der Mutter zugeteilt.

Fest steht jedenfalls, dass die Ehe der Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann 

offenbar von den Eltern arrangiert wurde und der Ehemann während der sog. 

traditionellen Ehe eine Schweizerin heiratete und dadurch in den Besitz der 

Aufenthaltsbewilligung gelangte. Anlässlich des Scheidungsverfahrens äusserte er, er 

wolle die Ehe mit der Beschwerdeführerin nicht weiterführen. Während er mit einer 

Schweizerin verheiratet war, kehrte der Ehemann regelmässig in die Türkei zurück und 

hielt dort an seiner Beziehung mit der Beschwerdeführerin fest. Inwiefern diese über die 

Ehe mit der Schweizerin orientiert war, ergibt sich aus ihren Aussagen nicht.

dd) Wie erwähnt, sind die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft 

geführt haben, zu berücksichtigen. Sind die Voraussetzungen für die Annahme eines 

Härtefalles gemäss Art. 13 lit. f BVO erfüllt, ist dies bei der Ausübung des Ermessens 

zu berücksichtigen. In der Beschwerde wird denn auch das Vorliegen eines Härtefalles 

geltend gemacht und namentlich damit begründet, das Kind der Beschwerdeführerin 

leide an einer Krankheit, die in der Türkei nicht behandelt werden könne.

Die Beschwerdeführerin behauptet, sie sei von ihrem Ehegatten nicht nur geschlagen, 

sondern auch psychisch sehr stark unter Druck gesetzt worden, nachdem sie 

schwanger geworden sei. Der Ehemann habe gewollt, dass die Schwangerschaft 

abgebrochen werde. Sie habe nicht eingewilligt und sei in der Folge von ihrem 

Ehegatten psychisch misshandelt worden. Sie habe abgeklärt, ob sie in ihre eigene 

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Familie oder die Familie des Ehemannes zurückkehren könnte. Dabei sei sie auf allen 

Seiten auf Ablehnung gestossen. Sie verfüge nicht über ein gutes Beziehungsnetz im 

Heimatort.

Es bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann 

geschlagen wurde. Ein direkter Beweis fehlt allerdings. Im ärztlichen Zeugnis von Dr. 

med. R. vom 14. November 2003 wird vermerkt, die Beschwerdeführerin habe ihm am 

26. April 1999 mitgeteilt, sie sei von ihrem Ehemann geschlagen und aus der Wohnung 

geworfen worden, weil sie die Schwangerschaft nicht habe unterbrechen wollen. Auch 

am 30. November 2000 habe sie berichtet, sie sei von ihrem Mann geschlagen worden. 

Sie habe über Schmerzen am Hals geklagt. Er habe eine Druckdolenz am Hals 

festgestellt, was medizinisch einer Prellung entspreche.

Der Arzt beurteilte die Angaben der Beschwerdeführerin offenbar als glaubhaft und 

hielt fest, die Ehefrau sei von ihrem Ehemann geschlagen worden. Allerdings ist 

festzuhalten, dass der Arztbesuch wegen der Schwangerschaft und nicht wegen der 

geltend gemachten Misshandlung erfolgte. Auch liegen keine Akten über eine 

polizeiliche Intervention infolge der geltend gemachten Misshandlungen vor, und auch 

eine Strafanzeige hat die Beschwerdeführerin nicht eingereicht. Aus den schriftlichen 

Berichten von Mitarbeiterinnen des Frauenhauses ergeben sich keine direkten 

Hinweise, dass die Ehefrau geschlagen wurde. In der Beschwerde wird denn auch 

lediglich geltend gemacht, sie sei von ihrem Ehemann psychisch missbraucht worden.

Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin im Oktober/November 2000 wieder zu 

ihrem Ehemann zog. Dies relativiert die Schwere der geltend gemachten 

Misshandlungen in erheblichem Mass. Offenbar waren die Uebergriffe des Ehemannes 

nicht derart gravierend, dass sie die Beschwerdeführerin zu einer Trennung 

veranlassten. Weiter ergibt sich aus dem Bericht der Beratungsstelle Frauenhaus vom 

18. November 2003, dass die Eheleute nach wie vor intensive, zum Teil auch sexuelle 

Kontakte hätten. Der Ehemann besuche seine Frau und seinen Sohn regelmässig in 

Gossau und telefoniere teilweise mehrmals in der Woche mit seiner Familie und bringe 

auch seine Wäsche vorbei.

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Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, kann der Vorwurf der Misshandlung nicht 

leichthin zur Verlängerung bzw. zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach 

Auflösung der ehelichen Gemeinschaft führen. Es sind konkrete Hinweise erforderlich, 

und die verbalen, tätlichen oder anderen Angriffe müssen derart massiv sein, dass die 

Fortführung der ehelichen Beziehung für den davon betroffenen Ehegatten unzumutbar 

wird. Andernfalls besteht die Gefahr der rechtsmissbräuchlichen Berufung auf 

häusliche Gewalt (VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L.). Allfällige Misshandlungen im 

Zeitpunkt der Schwangerschaft vermögen im Lichte der oben dargelegten Entwicklung 

der ehelichen Beziehung und der Wiederaufnahme regelmässiger Kontakte sowie 

intimer Beziehungen keinen Härtefall zu begründen. Die Beschwerdeführerin fand sich 

offenbar mit dem Verhalten des Ehemannes ab. Andernfalls wäre nicht nachvollziehbar, 

weshalb sie mit ihm nach wie vor enge Beziehungen pflegt und sich insbesondere auch 

sexuell mit ihm einlässt. Würde dies gegen ihren Willen geschehen, hätte sie dies 

gegenüber den Mitarbeiterinnen des Frauenhauses sowie in der Beschwerde 

ausdrücklich erwähnt. Im Rekurs hielt sie denn auch fest, es sei nicht zum vornherein 

auszuschliessen, dass eine nochmalige Wiedervereinigung der Ehegatten stattfinden 

könnte.

d) Zu prüfen bleibt, ob der Gesundheitszustand des Kindes einen Härtefall zu 

begründen vermag.

aa) Fest steht, dass das Kind der Beschwerdeführerin an gesundheitlichen Störungen

leidet. Dem Arztzeugnis von Dr. med. C. vom 9. Mai 2004 ist zu entnehmen, dass das 

Kind ein komplexes Syndrom mit Entwicklungsstörung/Missbildung des Gehirns, 

verbunden mit einem erheblichen psychomotorischen Entwicklungsrückstand aufweist. 

Daneben besteht eine Missbildung der Nieren- und Harnwege, die durch einen 

operativen Eingriff am 19. Mai 2004 nur teilweise korrigiert werden konnte. Bezüglich 

der psychomotorischen Entwicklungsstörung erhalte der Sohn eine heilpädagogische 

Behandlung, die auf wöchentlicher Basis zu Hause durchgeführt werde. Der Knabe 

habe damit erfreuliche Fortschritte gemacht. Bezüglich der Nieren- und Harnwege 

bestehe eine erhöhte Anfälligkeit für Harnwegsinfektionen. Diese könnten zu 

lebensbedrohlichen Zuständen führen, wenn sie nicht rechtzeitig erkannt und 

behandelt werden. Im Falle einer Rückreise des Knaben in die Türkei wären die mit 

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grossem Aufwand erreichten therapeutischen Ergebnisse in Frage gestellt. Für die 

weitere Betreuung sei der Sohn auf eine medizinische Institution angewiesen, die innert 

Stunden einen Harnwegsinfekt diagnostizieren und behandeln kann, sowie auf ein 

kinderchirurgisches Zentrum, in dem die Nieren langfristig kontrolliert werden und in 

dem auch operative Eingriffe an Nieren und Harnwegen möglich sind, sowie eine 

Institution, in der die psychomotorische und geistige Entwicklung überwacht und durch 

geeignete Massnahmen gefördert werden könne.

Der Arzt hielt fest, dass eine Uebersiedlung in die Türkei nur dann verantwortet werden 

könne, wenn die genannten Voraussetzungen am künftigen Wohnort des Kindes 

gegeben seien und die Finanzierung gesichert sei.

bb) Das Ausländeramt traf Abklärungen, ob die gesundheitliche Betreuung des Kindes 

in der Türkei möglich ist. Die Vertrauensärztin der Schweizer Botschaft hielt fest, dass 

die Behandlung in einem Universitätsspital oder in einer gut ausgestatteten Kinderklinik 

in der Türkei, welche in den grossen Städten leicht gefunden werden könne, möglich 

sei. Der Botschafter hielt fest, dass einer Rückkehr von H. und der Beschwerdeführerin 

in der Türkei nichts im Wege stehe.

cc) Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die medizinische Versorgung für H. in der 

Türkei gewährleistet sei. Sie reichte ein Schreiben des Spitals von K. vom 25. Juli 2003 

ein, wonach die erforderliche Behandlung dort nicht gewährleistet werden könne. Im 

fraglichen Schreiben wird ausgeführt, es sei kein Spezialist für Pädiatrie, für 

pädiatrische Chirurgie sowie für pädiatrische Neurologie vorhanden, weshalb man das 

Kind in einem anderen Krankenhaus behandeln lassen solle. Weiter wird in der 

Beschwerde geltend gemacht, es sei von der Vorinstanz überhaupt nicht darauf 

eingegangen worden, ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer finanziellen Situation 

Zugang zu den medizinischen Leistungen habe. Die Vertrauensärztin der Botschaft 

habe diese Frage nicht beantwortet. Es sei daher davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin nicht Zugang zu den notwendigen Massnahmen habe. Im übrigen 

müssten die bestehenden Unterlagen und insbesondere die bereits bestehende 

Krankengeschichte übersetzt werden, was überaus schwierig und kostenintensiv sei.

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Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Heimatdorf liege rund zweieinhalb 

Autostunden von der nächsten Stadt, der Provinzhauptstadt Sivas, entfernt. Die 

Hauptstadt Ankara liegt nach den Angaben des stellvertretenden Chefarztes des 

Kinderspitals Sivas 550 Kilometer von dieser Stadt entfernt. Allerdings geht aus der 

Bestätigung des Chefarztes nicht genau hervor, welche Art von Behandlung im 

besagten Kinderspital nicht durchgeführt werden kann.

dd) Im Bericht der Stifung Internationaler Sozialdienst wird ausgeführt, das Dorf A. 

befinde sich 30 km von K. und 130 km von Sivas entfernt. Im Dorf gebe es keine 

medizinische Betreuung. In K. befinde sich ein staatliches Bezirksspital mit 50 Betten. 

Dieses verfüge nicht über Spezialisten, die innert Stunden Diagnosen stellen könnten. 

Dringende Fälle würden ins Spital nach Sivas gebracht. Es gebe keine Institution im 

Bezirk K., welche die psychomotorische und kognitive Entwicklung von H. unterstützen 

könne. Die entsprechende Organisation in Sivas sei nicht aktiv und wäre zu bezahen. 

Es sei unmöglich, medizinische Versicherungsleistungen ohne eigene finanzielle 

Leistungen zu erhalten. Das Gesundheitsministerium führe ein "green-card"-System 

ein. Damit sollten auch arme Personen Gesundheitsleistungen an staatlichen Spitälern 

beziehen können. Doch für die Bedürfnisse von H. würden diese Spitäler nicht über die 

notwendige Ausrüstung verfügen.

Als Empfehlung wird im Bericht weiter ausgeführt, die Familien der Beschwerdeführer 

lebten in ärmlichen Verhältnissen, welche keine ausreichenden Wohnverhältnisse für 

ein behindertes Kind bieten könnten. Beide Familien würden weder die 

Beschwerdeführerin noch deren Sohn akzeptieren. Eine medizinische Versorgung wäre 

nur über das Provinzspital Sivas möglich. Wenn die Beschwerdeführer in die Türkei 

zurückkehren müssten, so werde es notwendig sein, das Kind unter den Schutz der 

Türkischen Regierung zu stellen und es in einem Heim zu plazieren sowie seine Familie 

beratend und finanziell zu unterstützen. Da die entsprechenden Institutionen aber völlig 

überlastet seien, würden Behinderte auf eine Warteliste gesetzt und könnten darum 

erst (zu) spät entsprechende Hilfs- und Wiedereingliederungsangebote nutzen. Dies 

bedeute, dass H. und seine Mutter mangels ausreichender eigener finanzieller Mittel 

nicht die notwendige Behandlung erhalten könnten. Die Kosten könnten nicht über die 

Sozialversicherung abgerechnet werden, weshalb H. von einer zeitgerechten 

medizinischen Versorgung ausgeschlossen wäre. H. könnte dann in Lebensgefahr sein. 

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Deshalb werde empfohlen, dass es für H. und seine Mutter besser wäre, wenn sie in 

der Schweiz bleiben könnten.

ee) Die Beschwerdeführerin behauptet weiter, sie habe in ihrem Heimatstaat kein 

Beziehungsnetz mehr. Sie könne weder in ihre eigene Familie noch in jene ihres 

Ehemannes zurückkehren. Sie stosse auf allen Seiten auf Ablehnung. Zwei ihrer 

Schwestern litten an einer Krankheit. Sie erhalte keine finanzielle Unterstützung von 

ihren Verwandten in der Türkei.

Fest steht, dass vier Schwestern und ein Bruder der Beschwerdeführerin in der Türkei 

wohnen. Mehrere Geschwister sind in K. wohnhaft bzw. im Dorf A. bzw. B. Im 

Rekursverfahren wurden Bestätigungen der Geschwister eingereicht, wonach diesen 

eine Unterstützung der Beschwerdeführerin nicht möglich sei. Die Bestätigungen 

lassen aber verschiedene Fragen offen. Die Schwestern bestätigten, sie seien 

Hausfrauen und hätten eines oder mehrere Kinder und kein eigenes Einkommen. 

Angaben über die Tätigkeiten der Ehemänner wurden nicht gemacht.

Aus dem Bericht des Internationalen Sozialdienstes geht hervor, dass die 

Beschwerdeführerin fünf Schwestern und einen Bruder hat. Der Bruder lebe zusammen 

mit seiner Mutter. Er sei verheiratet und habe vier Kinder. Er sei blind. Drei Schwestern 

lebten mit ihren Familien in Kayseri, rund 100 km von K. entfernt. Gemäss dem Bericht 

sei der Kontakt innerhalb der Familie nicht sehr gut und einfühlsam. Da der Bruder 

blind sei und auch das Kind der Beschwerdeführerin besondere Pflege und 

Unterstützung benötige, sei die Familie über eine mögliche Rückkehr der 

Beschwerdeführer in die Türkei nicht begeistert. Die Familie wolle auch keine weiteren 

Erklärungen zu diesem Punkt abgeben.

e) aa) Das Bundesgericht hat in seiner Praxis unter anderem einen Härtefall bei einer 

abgewiesenen Asylbewerberin aus Rwanda angenommen, bei welcher der Abbruch 

einer im Heimatstaat nicht möglichen Aidstherapie mit schweren gesundheitlichen 

Konsequenzen verbunden gewesen wäre (BGE 128 II 208). Ebenso hat es einen 

Härtefall bei einem jungen türkischen Staatsangehörigen anerkannt, der sich etwas 

mehr als zehn Jahre in der Schweiz aufhielt, dessen Asylgesuch während dieser Zeit 

nicht behandelt wurde und der sich tadellos verhielt, finanziell unabhängig sowie sozial 

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und beruflich gut integriert war (BGE 124 II 112). Das Verwaltungsgericht anerkannte 

einen Härtefall bei einer türkischen Staatsangehörigen, die als Folge ihrer ehelichen 

Probleme akut suizidgefährdet war (VerwGE vom 24. Oktober 2002 i.S. S.S.).

bb) In objektiver Hinsicht steht fest, dass die Beschwerdeführerin zahlreiche enge 

Verwandte im Herkunftsstaat hat. Im Dorf A. leben ihre Mutter sowie der Bruder und 

eine Schwester. Dass die Angehörigen über eine Rückkehr der Beschwerdeführerin 

nicht begeistert sind, wie im Bericht des Internationalen Sozialdienstes festgehalten ist, 

ist nicht entscheidend. Die Beschwerdeführerin würde an ihrem Herkunftsort 

zweifelsohne über ein soziales Beziehungsnetz verfügen, das ihr eine Rückkehr 

erheblich erleichtert, zumal sie vor ihrer Einreise in die Schweiz rund 35 Jahre dort lebte 

und mit ihrer Herkunftsregion also noch weitgehend vertraut ist.

In Bezug auf den beeinträchtigten Gesundheitszustand des Kindes fällt die 

Anwesenheit verschiedener Verwandter in der Herkunftsregion nicht entscheidend ins 

Gewicht. Im Arztbericht vom 9. Mai 2004 wird eine medizinische Institution als 

notwendig erachtet, die innert Stunden einen Harnweginfekt diagnostizieren und 

behandeln könne. Allein der erschwerte Zugang zu medizinischen 

Versorgungseinrichtungen vermöchte zwar einen Härtefall nicht zu begründen. Die 

Provinzhauptstadt Sivas, wo gemäss Bericht des Internationalen Sozialdienstes die 

notwendige medizinische Versorgung gewährleistet wäre, liegt rund 130 km von A. 

entfernt, was angesichts der ärztlich bescheinigten Notwendigkeit einer Diagnose und 

Behandlung innert Stunden als erhebliche Distanz zu qualifizieren ist. Hinzu kommt, 

dass die Beschwerdeführerin im Herkunftsort in eher ärmlichen Verhältnissen leben 

würde, was sich sowohl in bezug auf eine rasche Reise in die Provinzhauptstadt als 

auch in bezug auf die finanziellen Leistungen für eine Behandlung des Kindes 

erschwerend auswirken würde.

cc) Aufgrund der örtlichen und sozialen Verhältnisse muss im vorliegenden Fall 

aufgrund der zusätzlichen Abklärungen von einer schwer eingeschränkten 

Zugänglichkeit zu medizinischen Leistungen gesprochen werden. Die Auskunft der 

Schweizer Vertretung in der Türkei bzw. der Vertrauensärztin bezog sich eher auf die 

allgemeine medizinische Versorgungslage. Aus dem Bericht der Stiftung Internationaler 

Sozialdienst geht dagegen hervor, dass es im konkreten Fall mit überaus grossen 

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Problemen verbunden wäre, die notwendige medizinische Versorgung zu erhalten. 

Dieser Bericht wurde zwar von einer NGO-Institution verfasst, wie die Vorinstanz 

zutreffend festhält. Dies allein bedeutet aber nicht, dass er nicht aussagekräftig oder 

einseitig zugunsten der Beschwerdeführer abgefasst ist. Jedenfalls ist er wesentlich 

detaillierter und aussagekräftiger als die Auskunft der Schweizer Vertretung, und die 

Vorinstanz legt nicht dar, inwiefern einzelne konkrete Feststellungen oder Beurteilungen 

fehlerhaft sind oder die Organisation als solche nicht als vertrauenswürdig einzustufen 

ist. Die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, allfällig aufzuzeigen, dass die geltend 

gemachten medizinischen Versorgungslücken alltäglich sind bzw. dass sie immer 

wieder mit derartigen Problemen konfrontiert sei, sodass nicht von einem Einzelfall 

ausgegangen werden könnte. Solche Ausführungen machte sie jedoch nicht. Daher ist 

gesamthaft davon auszugehen, dass bezüglich der medizinischen Versorgung des 

Kindes nicht nur alltägliche Schwierigkeiten bestehen, wie sie in der Türkei auftreten 

können, sondern eine erhebliche und akute Unsicherheit bezüglich der notwendigen 

medizinischen Versorgung gegeben wäre. Hinzu kommt, dass das Kind auch an einer 

Entwicklungsstörung leidet, welche eine heilpädagogische Behandlung erfordert. Kann 

diese nicht weitergeführt werden, so besteht eine erhebliche Gefahr, dass das Kind 

auch in dieser Beziehung eine bleibende Beeinträchtigung erleidet. Die Vorinstanz legt 

im übrigen nicht näher dar, wie die Praxis bei der Anerkennung von Härtefällen bei 

Kindern mit schwerwiegenden Geburtsgebrechen gehandhabt wird. Jedenfalls macht 

sie nicht geltend, es würde bei Kindern mit schweren Entwicklungsstörungen generell 

bei der Beurteilung der Rückkehr in bestimmte Länder die Anerkennung eines 

Härtefalles verweigert.

dd) Aufgrund der gegebenen Sachlage erachtet das Verwaltungsgericht die 

Voraussetzungen für die Anerkennung eines Härtefalles als gegeben. Daher ist die 

Beschwerde gutzuheissen. Der Rekursentscheid vom 27. April 2004 ist aufzuheben 

und die Vorinstanz ist anzuweisen, die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen dem 

Bundesamt für Migration zu unterbreiten bzw. unterbreiten zu lassen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen aufgrund der Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Eine Entscheidgebühr von Fr. 

2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung 

ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

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Die Vertreterin hat für das Beschwerdeverfahren keine Kostennote eingereicht, weshalb 

ihr Anspruch auf Kostenersatz ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). 

Eine Entschädigung von Fr. 1'600.-zuzügl. MWSt erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 

lit. c HonO; Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Weiter wird in der Beschwerde beantragt, das Honorar für die Vertretung im 

Rekursverfahren sei auf Fr. 2'320.-- zuzüglich Barauslagen, MWSt sowie weiteren 

Auslagen, insgesamt auf Fr. 2'930.60, festzusetzen. Die Vertreterin hält fest, das 

Honorar von Fr. 2'320.-- habe bereits auf dem reduzierten Ansatz von Fr. 160.-- pro 

Stunde beruht. Die Vorinstanz erhebt dagegen keine Einwendungen, weshalb der 

Anspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin für das Rekursverfahren auf Fr. 

2'930.60 inkl. MWSt festzusetzen ist.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, indem der Rekursentscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 27. April 2004 aufgehoben wird.

2./ Die Vorinstanz wird angewiesen, die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen dem 

Bundesamt für Migration zu unterbreiten bzw. unterbreiten zu lassen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zulasten 

des Staates; auf die Erhebung wird verzichtet.

4./ Der Anspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. 

MWSt aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren und Fr. 2'930.60 inkl. MWSt. für die 

Vertretung im Rekursverfahren.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin L.)–

die Vorinstanz–

das Bundesamt für Migration, 3003 Bern–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.01.2005
	Ausländerrecht, Gesuch um Unterbreitung als Härtefall (Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21). Die Voraussetzungen für die Unterbreitung als Härtefall sind gegeben bei einer türkischen Staatsangehörigen, deren in der Schweiz geborenes Kind an verschiedenen Geburtsgebrechen leidet und bei dem die Zugänglichkeit zu den erforderlichen medizinischen Leistungen im Heimatstaat schwer eingeschränkt wäre (Verwaltungsgericht, B 2004/74).

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