# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 583706bc-c0f9-50a6-a4fa-0eaca44fab0f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.09.2025 PS250275
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS250275_2025-09-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: PS250275-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi

Beschluss und Urteil vom 30. September 2025

in Sachen

A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,

gegen

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Andelfingen vom 29. August 2025 (EK250056)

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Erwägungen:

1.1 Der Schuldner und Beschwerdeführer, A._____ (nachfolgend: Schuldner), 

ist Inhaber des Einzelunternehmens C._____ (vgl. act. 5). 

Er wurde von der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläu-

bigerin) für Prämien KVG von Januar 2024 bis März 2024 betrieben (vgl. act. 9/2, 

Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Andelfingen [nachfolgend: Betreibungs-

amt]). Für die Prämien KVG von Januar 2024 bis März 2024 hat die Gläubigerin 

eine Konkursandrohung erwirkt, gestützt auf welche sie das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Andelfingen (nachfolgend: Vorinstanz) um Konkurseröffnung er-

suchte (vgl. act. 9/1 i.V.m. act. 9/3).

1.2 Mit Urteil vom 29. August 2025 (act. 3 [Aktenexemplar]) eröffnete die Vorin-

stanz den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von 

Fr. 940.95 zuzüglich 5 % Zins seit dem 8. Juli 2024, administrative Kosten von 

Fr. 140.–, fällige Zinsen von Fr. 16.75 sowie Betreibungskosten von Fr. 108.–, 

mithin für eine Forderung von insgesamt Fr. 1'259.45 (Betreibung Nr. 1 des Be-

treibungsamtes).

Dieses Urteil wurde dem Schuldner am 6. September 2025 am Schalter zu-

gestellt (vgl. act. 9/9/3). Die 10-tägige Beschwerdefrist lief daher bis 16. Septem-

ber 2025 (vgl. Art. 174 SchKG).

1.3 Gegen dieses Urteil führt der Schuldner mit Eingabe vom 9. September 

2025 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde und reicht zwei Beilagen ein (act. 4/1-2), 

eine nicht unterzeichnete Kündigung betreffend "sämtliche Verträge wie Grund- 

und Zusatzversicherungen bei der B._____ AG und deren Partnern" vom 21. No-

vember 2024 (act. 4/1) und einen (gefiltert dargestellten) Kontoauszug (act. 4/2). 

Der Schuldner akzeptierte die Prämienrechnungen nicht und liess es zur Konkurs-

eröffnung kommen, weil er (fälschlicherweise, vgl. oben E. 1.1) davon ausgeht, 

diese würden sich auf den Zeitraum ab 1. Januar 2025 beziehen (vgl. act. 2). 

Gleichzeitig ist er aber auch der Ansicht, dass er gar keine Krankenkassenbei-

träge bezahlen müsse (vgl. act. 10 S. 3 und S. 5 unten) und man wolle, dass er 

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sich bei der IV und dem Sozialamt anmelde und sich ein gemütliches Leben auf 

Kosten des Sozialstaates mache (a.a.O. S. 6 unten).

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen 

(vgl. act. 9/1-9). Mit Verfügung vom 10. September 2025 (act. 7) wurde der 

Schuldner darauf hingewiesen, was er innerhalb der Beschwerdefrist tun müsste, 

um einen Konkursaufhebungsgrund nachzuweisen und seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft zu machen (a.a.O. insb. E. 2.2 und 2.3). Gleichzeitig wurde ihm eine 

Frist zur Leistung des Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren ange-

setzt (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 2). Mit Eingabe vom 25. September 2025 (Datum 

des Poststempels, act. 10) stellt der Schuldner ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und ergänzt seine Beschwerde. Umständehalber ist deshalb auf das 

Einholen eines Kostenvorschusses und auf das Ansetzen einer Nachfrist hierfür 

zu verzichten. Das Verfahren ist spruchreif. Der Gläubigerin ist eine Kopie der Be-

schwerdeschrift (act. 2) zur Kenntnisnahme zuzustellen.

2.1 Der Entscheid des Konkursgerichtes kann innert zehn Tagen mit Be-

schwerde nach der ZPO angefochten werden (vgl. Art. 174 Abs. 1 Satz 1 SchKG). 

Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuld-

ner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 

inzwischen die Schuld getilgt ist (Tilgung), der geschuldete Betrag beim oberen 

Gericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Hinterlegung) oder der Gläubiger 

auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG).

2.2 Der Schuldner hat innert der Beschwerdefrist weder seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft gemacht noch einen der drei Konkursaufhebungsgründe nachgewiesen 

(vgl. act. 2). Dies, obschon ihm die Kammer im Einzelnen erläutert hat, was er 

einzureichen hätte, um eine Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen (vgl. 

act. 7). Die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Konkurseröffnung liegen so-

mit nicht vor. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

2.3 Zur (verspäteten und deshalb von vornherein nicht zu berücksichtigenden) 

Beschwerdeergänzung vom 25. September 2025 (act. 10) bleibt anzumerken, 

dass diese Ausführungen enthält, welche den Anstand verletzen: So etwa "Ihr 

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[Leute von den Gerichten und Ämtern] seid ein fauler Haufen unbrauchbarer Voll-

idioten" (act. 10 S. 5), "Alles was ihr verdammten Lumpenhunde in Zürich macht, 

ist reiner Betrug, genauso das, was eure verlogene Vorinstanz in Andelfingen 

macht. Ihr seid alles Arschlöcher" (act. 10 S. 6) oder "Euren Betrügerischen Kos-

tenvorschuss könnt ihr irgendwoher nehmen ihn euch irgendwo hinschiessen" 

(act. 10 S. 6). Zu den möglichen Folgen von Anstandsverletzungen im Verfahren 

vor Gericht sei auf Art. 128 ZPO verwiesen. Darauf wird hier verzichtet.

3.1 Da die Beschwerde – wie gesehen – abzuweisen ist, sind die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 750.– dem Schuldner aufzuerlegen 

(vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das Gesuch des Schuldners um unentgeltliche 

Rechtspflege ist bereits deshalb abzuweisen, weil seine Rechtsbegehren (Aufhe-

bung der Konkurseröffnung) aussichtslos erscheinen (vgl. Art. 117 lit. b ZPO), 

nachdem er die Voraussetzungen der Aufhebung der Konkurseröffnung nicht er-

füllt hat (vgl. oben E. 2.1 f.). Da der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor-

aussetzt, dass der Schuldner mittellos und seine Rechtsbegehren nicht aussichts-

los erscheinen (vgl. Art. 117 lit. a und b ZPO), braucht seine Mittellosigkeit nicht 

abgeklärt zu werden.

3.2 Eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzuspre-

chen.

Es wird beschlossen:

1. Das Gesuch des Schuldners um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewie-

sen.

2. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.

3. Die Verfahrenskosten werden vorsorglich im Konkurs über den Schuldner 

zur Kollokation angemeldet.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage einer 

Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an die Vorinstanz (unter Rück-

sendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Feuerthalen, fer-

ner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und 

an das Betreibungsamt Andelfingen, je gegen Empfangsschein.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Götschi
versandt am: