# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 946d7de9-3af2-55a4-95d0-6478e22c5511
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2014 E-2920/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2920-2014_2014-08-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2920/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Esther Karpathakis (Vorsitz), 

Richter Walter Stöckli, Richter Jean-Pierre Monnet,    

Gerichtsschreiberin Lea Graber. 

   Parteien 
 

A._______, 

Sri Lanka,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des BFM vom 2. April 2014 / N (…). 

 

 

E-2920/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit englischsprachiger Eingabe an die Schweizerische Botschaft in Co-

lombo (nachfolgend: die Botschaft) vom 20. November (…) suchte die 

Beschwerdeführerin ein erstes Mal um Gewährung von Asyl in der 

Schweiz nach. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, sie 

sei (…) von den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) zwangsrekrutiert 

worden. Bei einem (…) habe sie (…) und sei daraufhin während (…) in 

Spitalpflege gewesen. (…) sei sie nach einem Urlaub nicht mehr zur Be-

wegung zurückgekehrt und habe sich an verschiedenen Orten aufgehal-

ten, um sich ihrem Zugriff zu entziehen. Später sei sie auch in den Fokus 

der sri-lankischen Armee (SLA) geraten, weil bei ihr zu Hause Dokumen-

te, wie (…) sowie ein (…) und B._______, gefunden worden seien. 

Nachdem die Beschwerdeführerin ein Schreiben der Botschaft zur weite-

ren Abklärung des Sachverhalts nicht beantwortet hatte, schrieb das BFM 

das Asylgesuch am 17. September 2008 intern als gegenstandslos ge-

worden ab.  

B.  

Mit Schreiben vom 16. März (…) gelangte die Beschwerdeführerin wieder 

an die Botschaft und machte geltend, nachdem sie (…) die Fragen der 

Botschaft beantwortet und Beweismittel eingereicht habe, habe sie nichts 

mehr seitens der Schweizerischen Behörden vernommen. Sie sei kon-

stant unter Überwachung der sri-lankischen Sicherheitsbehörden und 

könne kein normales Leben führen, sondern sei gezwungen, an ver-

schiedensten Orten zu leben.  

Mit Schreiben vom 10. Mai und 1. Juli (…) beantwortete sie die ihr von 

der Botschaft übermittelten Fragen und reichte diverse Beweismittel zu 

den Akten. Sie präzisierte insbesondere die von ihr anlässlich des (…) 

gestellten Asylgesuchs gemachten Angaben und verwies erneut darauf, 

dass sie sowohl seitens ehemaliger LTTE-Kader als auch seitens der sri-

lankischen Sicherheitsbehörden gesucht werde und aufgrund ihrer (…) 

leicht identifizierbar sei. Sie sei in C._______ geboren und habe keinerlei 

Beziehungen zu einem anderen Ort der Insel, weshalb sie auch nirgend-

wo hingehen könne.   

Die Botschaft überwies dem BFM mit Schreiben vom 20. Juli (…) das 

Einreisegesuch der Beschwerdeführerin mit Bericht. 

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Seite 3 

C.  

Mit Schreiben vom 31. August und 10. Dezember (…) sowie 28. März (…) 

erkundigte sich die Beschwerdeführerin nach dem Verfahrensstand und 

bat um eine rasche Behandlung ihres Gesuches. Sie führte aus, ein No-

madenleben bei verschiedenen Verwandten führen zu müssen, denen 

sie, insbesondere aufgrund ihrer (...), sicherlich zur Last falle. Im letzten 

Schreiben machte sie zudem geltend, dass Sicherheitskräfte die Dorfbe-

wohner nach ehemaligen LTTE-Kadern befragen würden, die sich nicht 

ergeben hätten und keiner Rehabilitation unterzogen worden seien. Sie 

sei eine davon, weil sie die LTTE (...) verlassen und direkt nach Hause 

gegangen sei; sie sei deshalb in Gefahr. Darüber hinaus hätten die kürzli-

chen starken Regenfälle zu einer Überschwemmung des Hauses geführt, 

in dem sie mit (…) lebe, und sie hätten vorübergehend in einem Gemein-

dezentrum leben müssen.  

D.  

Mit Schreiben vom (…) teilte die Botschaft der Beschwerdeführerin mit, 

das BFM habe entschieden, in allen anhängigen Verfahren betreffend 

Asylgesuch aus dem Ausland Anhörungen durchzuführen, weshalb sie 

eine entsprechende Einladung erhalten werde. Gleichzeitig forderte sie 

die Beschwerdeführerin zur Aktualisierung des Sachverhalts auf. Die Be-

schwerdeführerin tat mit undatierter Eingabe (Eingang Botschaft: […]) ihr 

anhaltendes Interesse am Verfahren kund.  

E.  

Mit Schreiben vom (…) lud die Botschaft die Beschwerdeführerin zur An-

hörung ein. Anlässlich der Befragung vom (…) (Protokoll in den Akten 

BFM: A14/11) machte die Beschwerdeführerin hauptsächlich Folgendes 

geltend: 

Sie sei sri-lankische Staatsangehörige tamilischer Ethnie aus D._______, 

und lebe mit (…) seit (…) in C._______. (…) sei sie von den LTTE 

zwangsrekrutiert, trainiert und an der Front eingesetzt worden. (…) sei sie 

im Kampf verletzt worden und (…). Nach ihrer Genesung sei sie weiterhin 

für die LTTE tätig gewesen. (...), (…), sei sie aus dem Urlaub nicht mehr 

zu ihrer Einheit zurückgekehrt und E._______ geblieben. Nachdem die 

sri-lankische Armee (SLA) (...) in ihrem Haus (…) gefunden habe, (…) 

welchen sie (…) sei, habe das Criminal Investigation Department (CID) 

sie mehrmals einvernommen. Seit dieser Zeit habe sie sich bei Freunden, 

Bekannten und Verwandten versteckt aufgehalten. Auch nach ihrer (…) 

habe sie sich verstecken müssen. Im (…) habe sie anlässlich einer Ver-

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sammlung beim Grama Sevaka (GS) den letzten persönlichen Kontakt zu 

den sri-lankischen Sicherheitsbehörden gehabt. Die SLA habe zuvor In-

formationen vom GS verlangt; dieser habe dann alle zusammengerufen 

und die Polizei habe ihnen dort gesagt, sobald sie diejenigen, die nicht 

rehabilitiert worden seien, rufen würden, hätten diese zu erscheinen. Seit 

diesem Zeitpunkt habe sie sich an verschiedenen Orten aufgehalten. Im 

(…) sei sie zusammen mit (...) nach C._______ gezogen, wo sie sich 

auch behördlich habe registrieren lassen. Armeeangehörige hätten sich 

im (…) bei (…) und (…) bei (…) nach ihr erkundigt. Aus diesen Gründen 

befürchte sie, in ein Rehabilitationscamp eingewiesen zu werden. 

Zum Beweis ihrer Identität und Vorbringen reichte die Beschwerdeführe-

rin Kopien ihrer Registrierungskarte (inklusive Übersetzung) und (…), 

Übersetzungen ihres Geburtsscheins und (…) sowie ihre (…) und ein 

ärztliches Dokument vom (…) im Original zu den Akten. 

F.  

Mit Verfügung vom 2. April 2014 (von der Botschaft am 22. April 2014 an 

die Beschwerdeführerin verschickt, Eröffnungsdatum unbekannt) verwei-

gerte das BFM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und 

wies ihr Asylgesuch ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, 

es würden keine nachvollziehbaren Anhaltspunkte bestehen, dass sie auf 

Grund ihrer über (…) zurückliegenden LTTE-(…) in absehbarer Zukunft 

staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sein könnte. Auch wenn 

sie möglicherweise unter Beobachtung der sri-lankischen Behörden ste-

he, komme den geltend gemachten Vorfällen aufgrund mangelnder Inten-

sität kein Verfolgungscharakter zu, zumal es seit (…) zu keinen ernsthaf-

ten Vorfällen mehr gekommen sei. Schliesslich komme dem Umstand, 

dass ihre Lebensumstände aufgrund ihrer (...) möglicherweise erschwert 

seien, keine Einreiserelevanz zu. 

G.  

Mit englischsprachiger Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsge-

richt vom 21. Mai 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin sinngemäss um 

Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und um Bewilligung der Ein-

reise in die Schweiz. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 

dass Sicherheitskräfte in ihrem Bezirk begonnen hätten ehemalige LTTE-

(…), welche nicht rehabilitiert worden seien, zu suchen und zu verhaften. 

Sie sei deshalb gefährdet. 

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Seite 5 

Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 17. Juni 2014 ohne 

weitere Ausführungen auf Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlas-

sung wird der Beschwerdeführerin mit diesem Urteil zugestellt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Aus-

lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende 

Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 

[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 

vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne 

von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3  Die Beschwerde ist in englischer Sprache und somit nicht in einer 

Amtssprache des Bundes abgefasst. Auf die Ansetzung einer Frist zur 

Beschwerdeverbesserung oder auf die Einholung einer Übersetzung 

kann indessen aus prozessökonomischen Gründen praxisgemäss ver-

zichtet werden, da der Eingabe der Beschwerdeführerin genügend klare, 

sinngemässe Rechtsbegehren und deren Begründung zu entnehmen 

sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann. 

Den Akten kann weder entnommen werden, wann die angefochtene Ver-

fügung (Ausgang BFM 2. April 2013) von der Botschaft an die Beschwer-

deführerin weitergeleitet wurde, noch wann sie ihr eröffnet worden ist. 

Schliesslich ist auch der Poststempel auf der Rechtsmitteleingabe nicht 

lesbar. Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde am 28. Mai 2014 

beim Bundesverwaltungsgericht einging, und der übrigen Umstände kann 

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aber ohne Weiteres von der Rechtzeitigkeit der Beschwerde ausgegan-

gen werden. 

Die Beschwerde ist als fristgerecht und in der Form akzeptiert eingereicht 

zu betrachten. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorin-

stanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-

hungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde le-

gitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 

Abs. 1 VwVG).  

1.4 Auf die Beschwerde ist nach dem Gesagten einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Das vorliegende Verfahren ergeht gestützt auf die Übergangsbestimmung 

zur Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (von der Bun-

desversammlung als dringlich erklärt und am 29. September 2012 in Kraft 

getreten), wonach für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten 

der Änderung vom 28. September 2012 gestellt worden sind, die Artikel 

12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 AsylG in der bisherigen Fassung des 

Asylgesetzes Geltung haben. 

4.  

4.1 Gemäss alt Art. 19 Abs. 1 AsylG kann ein Asylgesuch im Ausland bei 

einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, welche es mit einem 

Bericht an das Bundesamt überweist (alt Art. 20 Abs. 1 AsylG). Einer Per-

son, die im Ausland ein Asylgesuch gestellt hat, ist die Einreise in die 

Schweiz zu bewilligen, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib, Leben 

oder Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG glaubhaft ge-

macht wird (alt Art. 20 Abs. 3 AsylG) – das heisst im Hinblick auf die An-

erkennung als Flüchtling und die Asylgewährung – oder aber, wenn für 

die Dauer der näheren Abklärung des Sachverhalts ein weiterer Aufent-

halt im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat oder die Ausreise in einen Dritt-

staat nicht zumutbar erscheint (alt Art. 20 Abs. 2 AsylG). Asyl – und damit 

die Einreise in die Schweiz – ist zu verweigern, wenn keine Hinweise auf 

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eine aktuelle Gefährdung im Sinn von Art. 3 AsylG vorliegen oder der 

Person zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemühen 

(alt Art. 52 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Voraus-

setzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu-

kommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinn von Art. 3 AsylG 

sind mit Blick auf den Ausschlussgrund von alt Art. 52 Abs. 2 AsylG na-

mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz und zu anderen Staaten, die 

Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die prakti-

sche Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit einer anderweitigen Schutz-

suche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilations-

möglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend für die Erteilung 

der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der betreffenden 

Person, mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinn von 

Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthalts-

ort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann.  

(vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3 m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren negativen Entscheid im Wesentli-

chen damit, dass die Beobachtung durch die sri-lankischen Behörden, die 

im Zusammenhang mit der allgemeinen Bekämpfung des Terrorismus der 

LTTE zu sehen seien, aufgrund mangelnder Intensität kein Verfolgungs-

charakter im Sinne von Art. 3 AsylG zukomme. Die von der Beschwerde-

führerin vorgebrachten Vorkommnisse kämen keine einreiserelevante 

Bedeutung zu.  

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe legte die Beschwerdeführerin dar, die sri-

lankischen Behörden hätten die Suche nach ehemaligen LTTE-(…) wie-

der aufgenommen. In ihrem Bezirk würden sie LTTE-(…), welche nicht 

rehabilitiert worden seien, suchen und festnehmen. Aufgrund ihrer (...) 

und ihres verwirrten Gemütszustandes sowie des Umstandes, dass sie 

ein Nomadenleben geführt habe, sei es ihr nicht möglich gewesen, sich 

bei den United Nations Refugees (recte wohl UNHCR) registrieren zu 

lassen. Sie sei deshalb in grosser Gefahr. Zudem gebe (...) ihre wahre 

Identität preis. Mit (…) sei die Situation noch schwieriger geworden.  

5.3 Wie das BFM  hegt auch das Bundesverwaltungsgericht an den Vor-

bringen der Beschwerdeführerin grundsätzlich keine Zweifel. Dennoch 

gelangt auch das Gericht nach eingehender Prüfung der vorliegenden Ak-

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ten zum Schluss, dass nicht von einer aktuellen Schutzbedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin im Sinne der massgeblichen Bestimmungen auszu-

gehen ist. 

Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bereits seit (...), also 

seit mehreren Jahren vor Kriegsende (2009) nicht mehr für die LTTE tätig 

war. Der letzte konkrete Kontakt mit den sri-lankischen Sicherheits- bzw. 

Armeebehörden habe dann (…) stattgefunden (A14/11 S. 5). Auch wenn 

tatsächlich nicht auszuschliessen ist, dass die sri-lankischen Sicherheits-

behörden die Beschwerdeführerin beobachten oder nach ihr fragen, wie 

etwa (…), so fehlt es solchen Benachteiligungen, wie das BFM zutreffend 

feststellt, an der nötigen Intensität, um im Sinne von Art. 3 AsylG relevant 

zu sein, selbst wenn eine gewisse subjektiv empfundene Furcht der Be-

schwerdeführerin aufgrund des von ihr Erlebten und dem Umstand, dass 

möglicherweise LTTE-(…) auch wieder festgenommen worden sind, ver-

ständlich ist.  

Es fällt ferner auf, dass die Beschwerdeführerin (…) hat und danach in 

C._______ gelebt habe, unter anderem bei ihrer (…) oder (…) (A14/11 S. 

2 f.). Im (…) sei die (…) nach C._______ gezogen, wo sie, zumindest 

noch im Zeitpunkt der Anhörung, lebte und sich habe registrieren lassen. 

Im (…) sei am (…) (…). Auch diese Umstände lassen nicht auf ein aktuel-

les Verfolgungsinteresse bzw. eine entsprechende Verfolgungsgefahr sei-

tens der sri-lankischen Sicherheitsbehörden schliessen, muss doch da-

von ausgegangen werden, eine solche hätte sich inzwischen verwirklicht, 

zumal sie die von der Beschwerdeführerin angegebenen Aufenthaltsorte 

bei entsprechendem Interesse ohne Weiteres hätten ausfindig machen 

können. 

Zu Recht hält das BFM schliesslich fest, dass die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrer Kriegsversehrung im vor-

liegenden Verfahren nicht massgeblich sind. Daran vermag auch der 

Einwand in der Beschwerde, ihre Lebensumstände seien nun mit (…) 

noch schwieriger geworden, nichts zu ändern.    

Von einer Gefährdung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 3 AsylG 

und einer entsprechenden Schutzbedürftigkeit im heutigen Zeitpunkt ist 

nach dem Gesagten nicht auszugehen. Daran vermag auch der allge-

meine Hinweis, dass ehemalige LTTE-(…) festgenommen worden seien, 

nichts zu ändern. Unter diesen Umständen hat das BFM der Beschwer-

deführerin zu Recht die Erteilung der Einreisebewilligung verweigert und 

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ihr Asylgesuch abgewiesen, zumal auch keine weiteren Abklärungen not-

wendig waren. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

demnach abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwal-

tungsökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in 

fine VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

(VGKE, SR 173.320.2) kann indessen auf die Erhebung der Verfahrens-

kosten verzichtet werden. 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die Schwei-

zerische Vertretung in Colombo. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Karpathakis Lea Graber 

 

 

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