# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c632d5a8-59c3-5859-bae8-3b014cbd9252
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-22
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung noch nicht bestätigt. Päusbonog, Anwendbarkeit von IVG SchlB a. Rückweisung zur Abklärung allfälliger Verschlechterung des Gesundheitszustand nach MEDAS-Gutachten.
**Docket/Reference:** IV.2014.01278
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01278.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01278
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
22. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1957
in
Y.___
und 1989 in die Schweiz einge
reist
,
ging bis
lang nie länger einer
Arbeits
tätig
keit
nach
,
so
wenige Wochen
als Angestellter
in den Jahren 1990, 1991 1993 und
im Jahr 1994
(vgl. Auszug aus dem individuellen Konto [IK], Urk. 9
/6
,
Urk. 9/
30
,
Urk. 9/147
; Urk. 9/3/5
) sowie
seither nach eigenen Angaben
selbständig auf dem Flohmarkt bis im Jahr 1999 und
zuletzt im Jahr 2000 in einem Restaurant als Küchenhilfe, teilweise
auch
im Rahmen von
Arbeitsver
suchen initiiert von der Sozialhilfe
, die jedoch
gescheitert seien
(
Urk.
9/35/6
, Urk. 9/148/10, Urk. 9/148/17
, Urk. 9/148/21
).
Am 18. August 2004 meldete er sich
wegen Herz-,
Rücken
- und
Blutzucker
be
schwerden
erstmals
zum Bezug von Leistungen der In
vali
den
versicherung an und beantragte
eine Rente
(Urk.
9
/3)
. Die
Sozial
ver
sicherungs
anstalt
des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerblichen Ver
hält
nisse
ab
und wies
das Leistungs
begehren
mit Verfügung vom 19. No
vem
ber 2004
ab
(Urk. 9/16)
. Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
1.2
Am 1
4.
Mai 2007 wurde beim Versicherten eine Herzoperation durchge
führt (Urk. 9/29/6-7).
Ab dem
2
1.
Oktober 2008 wurde er
in der
Z.___
ambulant behandelt (Urk. 9/31
, Urk. 9/35/7
).
Am 4. November 2008 meldete sich
der Versicherte
erneut bei der IV-Stelle
an und beantragte
eine Rente aufgrund von
Herz-,
Rücken
- und
Blut
zucker
beschwerden
sowie
psychischen Be
schwer
den
(Urk. 9/26)
. Die IV
Stelle
klärte die medi
zi
nischen und er
werblichen Ver
hältnisse ab und ver
anlasste die Erstel
lung
eines
psychiatrischen
Gutach
tens bei
Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psycho
therapie,
welches am
9. September 2009
(
Urk. 9
/35
) erstattet
und am 11. De
zem
ber 2009 (Urk.
9
/37) ergänzt
wurde.
Nach Durchführung des
Vorbe
scheid
verfahrens
(Urk. 9/46, Urk. 9
/50, Urk.
9
/56
-57
) sprach die IV-Stelle dem Ver
sicherten gestützt
darauf
mit Verfügungen vom 24. Januar 2011 ab Oktober 2009
eine halbe Rente
bei einem Invaliditätsgrad von 55
%
zu (Urk.
9/61, Urk. 9
/72-75).
Auch dieser Entscheid erwuchs unange
fochten in Rechtskraft.
Im Verlauf erfolgte zusätzlich eine Versorgung mit Hörgeräten (Verfügu
ng vom 6. September 2010, Urk.
9
/59).
1.3
Im Juni
2012 (Urk.
9/10
8
) eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren und
holte
den
Verlaufsbericht der Hausärztin Dr. med.
B.___
, Fachärztin
für Allgemeine Medizin,
vom 24.
Juni
2012
ein (Urk.
9
/107
/2-3
).
Am 1
3.
Juli 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, bei der Überprüfung des
Invaliditäts
grades
sei keine Änderung festgestellt worden, weshalb weiterhin Anspruch auf
eine halbe Rente bestehe (Urk. 9/111). Mit Schreiben vom
20. Juli 2012 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, sein Gesund
heitszustand habe sich ver
schlechtert und er
beantrage
e
ine beschwerdefähige Ver
fügung (Urk. 9/113).
Mit Vorbescheid vom 6. September 2012
kündigte die IV-Stelle die
Ausrichtung einer halben Rente
an
(Urk. 9/116)
.
Mit Verfügung vom
30. Oktober 2012
hielt die IV
Stelle fest, dass
mangels Verschlechterung des Gesund
heits
zustands (un
ver
ändert)
seit Oktober 2009 ein Anspruch auf eine halbe Rente bestehe (Urk. 9/122).
Die dagegen am 27. November 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 9/124/3-5) wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2012.01256 vom 3
1.
Januar 2013 in dem Sinne gutgeheissen, dass die Sache zur ergänzen
den medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückge
wiesen wurde (Urk. 9/126/6-7).
Die IV-Stelle h
olte daraufhin das Gutachten des
C.___
vom 20. Februar 2014 ein (Urk. 9/
148
).
Nach der Prüfung beruf
li
che
r Eingliederungsmassnahmen, welche
mit Mitteilung vom 1.
September 2014 wegen anstehender
Hospitalisation
zu weiteren medizinischen Abklä
run
gen abgeschlossen wurden (Urk. 9/153), kündigte die IV-Stelle
mit Vorbe
scheid vom
2. September 2014 gestützt auf das
C.___
-Gutachten die Aufhebung der bis
heri
gen halben Rente an (Urk. 9/159).
Dagegen erhob d
er
Versicherte
mit Schreiben vom 29. September 2014
unter Beilage
des ärztlichen Zeugnisses der
Z.___
vom 22.
September 2014 (Urk. 9/161/1) und der Berichte
des
D.___
vom 12. September 2014 (Urk. 9/161
/
2-4)
sowie
der Klinik für Unfall
chi
rurgie des
E.___
vom 16. September 2014 (Urk. 9/161/5-7)
Ein
wände (Urk. 9/162).
Mit Verfügung vom 16. Oktober 2014 hob die IV-Stelle die bisherige halbe Rente wie angekündigt auf Ende des der Zustellung der Ver
fügung folgenden Monats auf
und entzog einer Beschwerde dagegen die auf
schiebende Wirkung
(Urk. 2).
2.
Dagegen
erhob der Versicherte
mit Eingabe vom
1. Dezember 2014
Beschwerde und beantrag
te, es sei
die Verfügung vom 16. Oktober 2014 aufzuheben und es sei
ihm
eine
ganze
Rente der Inval
idenversicherung zuzu
sprechen
. In pro
zessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederher
zu
stellen
(Urk. 1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8).
Mit Verfügung vom 27. Januar 2015 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Prozess
führung
gewährt (Urk. 10 S. 2).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invali
dität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invaliden
versicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbs
fähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsun
fähigkeit (Art. 7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeh
oben (Art. 17 Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Inten
sität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
-
si
ons
grund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
sprache
entscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Verwaltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tat
sächlicher und rechtlicher Hinsicht
allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes Sach
verhaltssegment, in wel
chem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prüfen. Dement
spre
chend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflichtet), bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen aufzugreifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung beurteilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
1.5
1.5.1
Gemäss Schlussbestimmung
a der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Än
de
rung des
IVG vom 18.
März 2011
(IV-Revision 6a; AS 2011 5659; nach
fol
gend:
SchlB
a)
werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndro
ma
len
Beschwerdebildern ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage
(
Päusbonog
)
ge
sprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach In
kraft
treten dieser Än
de
rung überprüft. Sind die Voraus
setzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch
wenn die
Rev
isi
ons
voraus
setzungen
von
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind (
Abs.
1).
Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf
Massnahmen
zur Wiedereingliederung nach Art
.
8
a
IVG.
Ein Anspruch auf ein
e Übergangsleistung nach Art.
32 Abs
.
1
lit
. c IVG entsteht dadurch nicht (Abs. 2). W
erden
Massnahmen
zur Wiedereingliederung nach Artikel 8
a
durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der
Massnahmen
weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt
der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).
1.5.2
Zu solchen Beschwerdebildern werden
rechtsprechungsgemäss
nebst der anhal
tenden
somato
for
men
Schmerz
störung
die Fibrom
yalgie,
Chronic
Fatigue
Syn
drome oder Neura
sthenie, dissoziative
Sensibili
täts
- und
Empfindungs
störun
gen
, die dissozia
tive Bewegungsstörung, nichtorganische
Hypersomnie
, die leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom sowie spezi
fische und
unfall
adäquate
HWS-Verletzungen ohne organisch nach
weis
bare
Funktions
aus
fälle
(HWS- oder Schleudertrauma) gezählt (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 136 V 279 E. 3; SVR 2008 Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2).
Das gemeinsame Merkmal dieser Beschwerdebilder, welche die einheitliche An
wen
dung der „Schmerz-Rechtsprechung“ des Bundesgerichts (ehemals nach BGE 130 V 352, geändert in BGE 141 V 281) rechtfertigt, besteht darin, dass die Be
troffenen unter körperlichen Symptomen - wie Rücken
schmerzen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen - leiden, die sich nicht durch organische Befunde erklä
ren las
sen. Weder fallen unter die Anwen
dung der „Schmerz-Recht
spre
chung“ somit sämt
liche psychiatrischen Diag
nosen
,
noch ist ausschlag
gebend,
ob ein be
stimmtes Leiden organischen oder psychischen Charakter hat (Thomas
Gächter
/
Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
29. November 2010, S. 4).
1.5.3
Renten aufgrund der dargelegten Beschwerdebilder sind seit 1. Januar 2012
demnach auch dann revidierbar, wenn keine Änderung im Sachverhalt einge
treten ist. Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten gestützt auf Abs. 1
SchlB
a ist gleich vorzugehen wie dort, wo ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beurteilen ist.
Die der ursprünglichen
Rentenzusprache
zu
grundeliegende Diagnose bildet da
bei den Anknüpfungs
punkt für die Beant
wortung der Frage, ob eine Rente über
haupt in den Anwendungs
bereich der Schlussbestimmung fällt. Die Frage, ob die bestehende Rente herab
zusetzen oder aufzuheben ist, beurteilt sich hin
gegen unabhängig vom Vor
liegen einer Sachverhaltsänderung nach dem Sach
verhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt der Neubeurteilung beziehungs
weise des Erlasses der daraus resul
tierenden Verfügung entwickelt hat.
1.5.4
Mit Blick auf die Zielsetzung der Schlussbestimmung, nämlich
Renten
bezüger
in den
dort gezogenen Grenzen mög
lichst gleich zu behandeln wie
Renten
an
wär
ter
, kommt es auf die Natur des Gesundheitsschadens an, nicht auf eine präzise Diagnose. Soweit organische Beeinträchtigungen auch zu einer
Leistungs
ein
schränkung
bei
trugen, hindert dies die Anwendbarkeit der
Schluss
bestimmung
nicht. Laufende Renten sind daher vom Anwendungsbereich der
Schlussbestim
mung
lit
. a IVG nur auszu
nehmen,
wenn und soweit
sie auf erklärbaren Be
schwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklär
baren Be
schwer
den trennen,
kann
die Schlussbestimmung auf die un
klaren Beschwer
den Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2.3 in Prä
zisie
rung von BGE 139 V 547 E. 10; Urteil des Bundes
gerichts 9C_384/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2). Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeits
un
fähigkeit kann bei An
wendbarkeit der
Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Ver
änderung im Sinne
von Art. 17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im An
wendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rah
men einer materiellen Revision den Rentenanspruch in tat
sächlicher und recht
licher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Sodann bestimmt sich die Anwendung der
SchlB
a IVG danach, ob die ur
sprün
gliche
Rentenzusprache
zum Teil aufgrund eines
syndromalen
Gesund
heits
scha
dens
zugesprochen worden ist. Beim Vorliegen sowohl
syndromaler
wie nicht
syndromaler
Gesundheitsschäden hängt die Anwendbarkeit von
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG davon ab, dass letztere die anspruchserhebliche Arbeits
un
fähigkeit
nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begrün
dung des Rentenanspruchs beigetragen haben. Damit bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich, wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Be
schwer
de
bildes
bloss verstärkten (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6; Urteil des Bundes
gerichts 8C_90/2015 vom 23. Juli 2015 E. 3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, gestützt auf das
C.___
-Gutachten vom
20. Februar
2014 sei davon aus
zugehen, dass s
ich der Ge
sund
heitszustand des
Beschwerdefüh
rers
seit der Rentenzusprechung nicht verschlechtert, sondern
insbesondere in psychischer Hinsicht
deutlich
ver
bessert habe
. Seit Oktober 2013 sei ihm eine 100%ige kör
perlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeit
zumutbar
. Damit entfalle ein Ren
tenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 1
0
% (Urk. 2 S. 2).
In der Beschwerdeantwort er
klärte die Beschwerdegegnerin sodann,
die (vom Beschwerdeführer im
Einwandverfahren
vorgelegten) Berichte des
D.___
vom 12. September 2014 (Urk. 9/161/2-4) und des
E.___
vom 16. Sep
tem
ber 2014 (Urk. 9/161/5-7) würden keinen den
C.___
-Gutachtern nicht bereits bekannten medizinischen Sachverhalt aufzeigen, weshalb an deren Beurteilung festzuhalten sei. Da der Beschwerdeführer über eine ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung verfüge, seien berufliche Massnahmen kaum durch
führbar und nicht empfehlenswert. Sofern das Gericht
eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nicht als erwiesen ansehe, sei die Abweisung der Beschwerde mittels substituierter Begründung der Renteneinstellung im Rahmen der
Schluss
bestimmung
vom 18. März 2011 zu IVG zu schützen (Urk. 8).
2.2
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, sein Gesundheitszustand sei sogar noch schlechter geworden. Eine (körperlich) leichte Erwerbstätigkeit sei ihm
auf
grund seines psychischen Gesundheitszustandes
nicht zumutbar. Er sei nach wie vor in diversen Behandlungen, so beim Hausarzt
,
und
er sei
im
D.___
vom
1.
bis 1
2.
September 2014 hospitalisiert
gewesen
. Ausserdem sei er
seit dem 12. Septem
ber 2014 bis auf
W
eiteres in der
Z.___
hospitalisiert
und zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben
, mithin seit mehr als drei Monaten
.
Es sei von der
Beschwerdegegnerin
bei
Dr.
F.___
von der
Z.___
, wie dieser es verlangt habe,
ein Gutachten zu
r
psychischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
einzuholen
(Urk. 14 S. 2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige
halbe
Rente zu Recht per Ende
November
2014 aufgehoben hat. Dabei bildet der Erlass der ange
fochte
nen Verfügung
vom
16. Oktober
2014 (Urk. 2)
recht
sprechungs
ge
mäss
die zeitliche Grenze der richterli
chen Überprüfungsbefugnis in diesem Verfahren
(
vgl.
BGE 132 V 220 E. 3.1.1, BGE
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bun
des
gerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis).
3.
3.1
Vorab ist zu prüfen, ob die
SchlB
a anwendbar ist. Denn
b
eruhte die
ursprüng
liche
Zusprechung der Invaliden
rente
auf einer
von dieser B
estimmung er
fass
ten gesundheitlichen Beeinträchtigung
, nament
lich einem
pathogenetisch
-ätio
logisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bild
ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage
(BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3)
, kann im vor
gegebenen Zeitrahmen eine voraus
setzungslose (namentlich nicht von einer
massgebenden
Verän
de
rung im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG abhängige) Neubeurteilung des Renten
an
spruchs
stattfinden, zumal eine
der in
Abs.
4
SchlB
a
genannten Ausnahme
situ
a
tionen
hier
nicht gegeben ist (vgl.
U
rteil
des Bundes
gerichts
9C_384/2014 vom 1
0.
Juli 2014
E. 3.1).
3.2
Gemäss
dem
psychiatrischen
Gutachten
von Dr.
A.___
vom 9.
September
200
9
(Urk.
9/35
),
ergänzt mit Schreiben vom 11. Dezember 2009 (Urk. 9/37),
auf das sich die
Beschwerdegegnerin
bei der Zusprechung einer
halben
Rente ab
Oktober 2009
stützte (Urk.
9/61
Urk.
9/72-75
; vgl. auch das Feststellungsblatt vom 3. Juni 2010, Urk. 9/44
), hatt
e
dieser
auf eine
50
%ige Arbeitsunfähigkeit in
jeglicher
Tätigkeit
bei psychiatrisch-psycho
thera
peutisch völlig un
zu
reichen
der Behandlung geschlossen (Urk. 9/35/10-11, Urk. 9/37).
Diese Arbeits
unfähigkeit begründete
der
Gutachter mit den Diag
no
sen
einer
Anpas
sungs
störung
, längere
r
depressive
r
Reaktion mit aktuell akutem Belastungserleben und erhöhter Vul
nerabilität
sowie
emotional
er Instabilität (ICD-10 F43.21), und einer
Somati
sierungsstörung
(multiple psychosomatische Störung, ICD-10 F45.0) mit hypo
chondrisc
hen Fehlverarbeitungstendenzen (ICD-10 F54)
/
Symptom
aus
wie
tung
bei somatischen Begleiterkrankungen
(Urk. 7/20/29).
Bezüglich dieser somatischen Begleiterkrankungen stellte Prof.
Dr.
G.___
, Facharzt für Pädiatrie und Intensivmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in seiner Stellungnahme zu den Akten vom 22. Dezember 2009 das Folgende fest: Die aufgeführten somatischen Diagnosen des obstruktiven Schlafapnoesyndrom
s
, des
Panvertebralsyndroms
mit chronischem
Schmerzsyn
drom
und eines Diabetes mellitus II sowie einer
h
ypertrophe
n
obstruktiven
Kar
dio
myopathie
hätten keinen kumulativen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die
Art und Natur des psychischen Leidens sei schon durch die diagnostische Zuordnung auf das somatische Leiden unmittelbar bezogen und damit ver
knüpft
sowie
nicht unabhängig oder isoliert davon zu betrachten, sodass eine Kumulierung der Arbeitsunfähigkeiten nicht zu rechtfertigen sei.
Damit sei ein relevanter Gesundheitsschaden mit einer insgesamt 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und einer leidensangepassten Tätigkeit seit Oktober 2008 aus
gewiesen (Urk. 9/44/4).
3.3
Nach dieser Beurteilung
war hauptsächlich das psychische Leiden des Beschwer
deführers
im Vordergrund und
für die attestierte 50%ige Arbeitsun
fähig
keit
verantwortlich.
Dabei stellt
die
von
Dr.
A.___
gestellte
Diagnose
einer
Soma
tisierungsstörung
(multiple psychosomatische Störung, ICD-10 F45.0) mit hypo
chondrisc
hen Fehlverarbeitungstendenzen (ICD-10 F54)
/
Symptom
aus
w
ei
tung
bei somatischen Begleiterkrankungen ein
pat
hogenetisch
-ätiologisch un
klares
syndromales
Be
schwerde
bild
ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage
im Sinne der
SchlB
a dar.
Die weitere
, von
Dr.
A.___
damals gestellte
Diagno
se einer
Anpassungs
stö
rung
, längere depressive Reaktion mit aktuell akutem Belastungserleben und erhöhter Vulnerabilität sowie emotionaler Instabilität (ICD-10 F43.21)
weist
auf eine leichtere reaktive depressive Sym
p
tomatik
hin
. Sie kann damit
nicht als eigen
ständige, von den unklaren
syn
dromalen
Beschwerden klar ab
grenzbare Diag
nose mit eigenständigem
Krank
heitswert
und erheblicher Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit angesehen werden, welche selbständig zur Begründung des Ren
tenanspruches beigetragen hätte.
Dasselbe gilt für die erklärbaren, soma
ti
schen Beschwerden. Diese liessen sich nach der damaligen für die
Renten
zu
sprechung
massgeblichen Beurteilung im Hinblick auf die attestierte Arbeits
un
fähigkeit nicht trennen (vgl. Stellung
nahme von Prof. Dr.
G.___
(Urk. 9/44/4). Damit ist davon aus
zugehen, dass
die übrigen Beschwerden
d
ie Auswirkungen des unklaren Beschwerde
bildes
insofern
bloss ver
stärkten
und daher
eine
Renten
revision
unter
dem
Rechtstitel
der
SchlB
a
möglich
bleibt.
3.
4
Es bestehen zudem keine Anhaltspunkte dafür, dass die damals geltende Recht
sprechung
betreffend die
somatoforme
Schmerzstörung (BGE 130 V 352
[Urteil vom 12. März 2004]) bei Erlass der rentenzusprechenden
Verfügung
en
vom
24. Januar 2011
(Urk. 9/61 Urk. 9/72-75)
zur Anwendung kam. Somit steht
das in
BGE 140 V 8
formulierte Erfordernis, wonach die Schlussbestimmung nicht
an
wendbar ist, wenn die spezifische Rechtsprechung zu den unklaren
Beschwerde
bildern
bei der Rentenzusprechung be
reits beachtet wurde (BGE 140 V
8
E. 2;
Urteil des Bun
desgerichts 9C_384/2014 vom 10.
Juli 2014 E. 3.3
), einer Anwendung der
SchlB
a
hier
nicht entgegen.
Nach dem Gesagten
ist eine Rentenrevision unter dem Re
chtstitel der
SchlB
a
und damit
auch
eine Neubeurteilung eines im Wesentlichen nicht
ver
änderten
Gesundheitszustandes
zulässig. Der Rentenanspruch ist dabei
in tat
sächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig, das heisst
mit Bezug auf jedes
Sach
ver
haltssegment
zu prüfen ist (
Urteile des Bundes
ge
richts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hin
weisen).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stellte zur Begründung der Aufhebung der
bisherigen
halben
Rente auf das
C.___
-Gutachten vom
20. Februar 2014
(Urk.
9/148
) ab (Urk. 2).
Dem Gutachten ist zu entnehmen, dass
der
Beschwerdeführer
ver
schiedene gesundheitliche Beschwerden angegeben
habe
. Im Vordergrund seien die Schmerzen im Nacken, im Rücken und in den Beinen gestanden. Er habe auch Herzbeschwerden und werde immer wieder ohnmächtig (Urk. 9/148/25).
Nach den
allgemein
internistische
n
,
physikal
-medi
zini
schen
, neuro
logischen
, kardiologischen
und psychiatrischen Unter
suchun
gen sowie unter Berück
sichti
gung der geklagten Beschwerden, des Verhaltens wäh
rend der Un
ter
suchung
, der Anamnese
und der medizinischen
Vorakten
stellten die Gutachter
die fol
genden Diag
nosen mit Aus
wirkung auf die Arbeits
fähigkeit:
1. Chro
nisches
zer
viko
spondylogenes
Schmerzsyndrom
(ICD-10 M53.1) mit/bei
Dys
balancen
der Schultergürtelmuskulatur, klinisch kein Hinweise für
radiku
läre
Sympto
matik, radiologisch
Osteochondrose
, ventrale Spondylose und
Spon
dyl
arthrosen
C5-C7, kein Nachweis einer Diskushernie
(Computer
tomographi
e
Oktober 2008); 2.
Hyptertrophe
obstruktive
Kardiomyopathie
, Erstdiagnose 2000 (ICD-10 I42.1), mit/bei Status nach perkutaner
Alkoholmyo
ablation
vom 14.
Mai 2001,
norma
ler
Koro
naran
giographie
2004, echokardiographisch anhaltend gutes Resultat nach
Alkohol
myoablation
, gute LV-Pumpfunktion echokardiographisch, umschrie
bene
antero-septale
Akinesie,
Stressecho
kardiographie
mit
Dobutamin
vom 12. Sep
tember 2011: keine Hinweise für belastungsabhängige Koronar
in
suf
fizienz; 3. Status nach Implantation eines Event-Recorders wegen rezidi
vieren
den Syn
kopen 2008 und Status nach Explantation im Mai 2012 bei feh
len
dem Nach
weis einer
rhythmogenen
Ursache der Synkopen
Urk. 9/148/24).
Als Diagnosen ohne Einfluss auf
die
Arbeitsfähigkeit führten
die
C.___
-Gutachter
die folgenden auf:
1.
Rezidivierende depres
sive Störung, gegen
wärtig leichte Episode (ICD-10 F32.0);
2.
undiffe
renzierte
Somati
sierungs
störung
(ICD-10 F45.1) mit/bei funktionellen Anfällen; 3. chro
nisches
lumbo
spon
dylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont (ICD-10 M54.5) mit/bei
myosta
tischer
Insuffizienz
mit den entsprechenden
muskulo
ligamen
tären
Überlastungs
reaktionen
,
Be
cken
tiefstand
links von 1
cm mit
linkskon
vexer
lumbaler
Seit
aus
biegung
, klinisch keine Hinweise für
radikuläre
Sympto
matik, radio
logisch bis auf Fehlstatik alter
sentsprechender Befund; 4. Metabo
lisches Syn
dro
m mit/bei Diabetes mel
litus Typ
2 (ICD-10 E.11.9) unter oralen Anti
diabetika nicht opti
mal eingestellt (HbA
1c 7,3%), arterie
ller Hyper
tonie (ICD-10 I10) unter medi
kamentöser Behandlung kompensiert,
Dys
lipi
dämie
(ICD-10 E78.0) unter medi
kamentöser Behandlung kompensiert,
Über
gewicht (BMI 27 kg/m2; ICD-10 E66.0
);
5. rezidivierende
Urolithiasis
; 6. anam
nestisch
(obstruktives)
Schlaf
apnoe-Syn
drom (ICD-10 G47.31; Urk. 9/148/24).
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit kamen die Gutachter
interdisziplinär
zum Schluss,
dass dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 100
%
zumutbar sei (Urk. 9/148/27).
In physikalisch-medizinischer Hinsicht seien
dem Be
schwerdeführer
wegen den degenerativen Veränderungen an der
Hals
wirbel
säule
(
HWS
)
körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten, wie auch jene als Küchenhilfe, nicht mehr zu
mutbar. In einer körperlich leich
ten, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe keine Einschränkung
(Urk. 9/148/25).
Von Seiten des Bewegungsapparates fänden sich für die vom Beschwerdeführer angegebenen Schmerzen und Funktionseinschränkungen nur zum Teil ein ent
sprechendes morphologisches Korrelat (Urk. 9/148/23).
Bei der neurologischen Untersuchung habe
- wie bei der physikalisch-medi
zini
schen Untersuchung -
keine
radikuläre
Symptomatik fest
gestellt werden kön
nen
(Urk. 9/148/25). So hätten sich auch für die auffällige sensomotorische Störung am rechten Arm und am rechten Bein mit stark ausgeprägtem
giving-away
mit wechselnder Innervation keine objektivierbaren Befunde, welche eine neurogene Ursache dieser Störung nahelegen würden, gefunden (Urk. 9/148/16).
Die wiederholten Synkopen seien, wie bei der Ab
klä
rung am
H.___
Ende 2012 festgestellt worden sei (vgl.
Urk.
9/148/29-34),
als funktionelle Anfälle einzustufen. Eine Epilepsie als Ur
sache habe damit nicht festgestellt werden können. Gemäss de
n
Angaben des Be
schwerdeführers wür
den sich auch durch das anamnestisch bestehende ob
struktive Schlaf
apnoe-Syndrom keine Hinweise für eine wesent
liche Beein
trächtigung im Alltag erge
ben. Aus neurologischer und schlafmedizinischer Sicht sei die Arbeits
fähigkeit nicht eingeschränkt
(Urk. 9/148/25)
.
Aus kardiolo
gischer Sicht seien ihm körperlich schwere Tätig
keiten nicht mehr, aber noch mittelschwere und leichte Tätigkeiten zumutbar. Hinweise für eine belastungsabhängige Koro
narinsuffizienz seien nicht festgestellt worden.
Die Einstellung des in inter
nistischer Hinsicht diagnostizierten Diabetes mellitus
könn
t
e zwar noch opti
miert werden, dadurch sei die Arbeitsfähi
gkeit indes nicht einge
schränkt (Urk. 9/148/25
-26
).
Aus psychiatrischer Sicht
würden die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden, welche bei den somatischen Untersuchungen nicht ausreichend hätten erklärt werden können, durch die undifferenzierte
Somatisierungsstörun
gen
erklärt (Urk. 9/148/26).
Im Gegensatz zu einer eigentlichen
Somatisierungs
störung
seien die Schmerzen vor allem im Rücken und auch im Bauchbereich nicht deutlich multipel und wechselnd im Körper ausgeprägt. Das Ausmass der Schmerzen und die Überzeugung, gar nicht mehr arbeiten zu können, liessen sich durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektivieren. Es bestehe daher eine psychische Überlagerung im Rahmen der vorliegenden psychischen Störungen. Der Beschwerdeführer hab
e schon früher unter depressiven
Ver
stim
mungen gelitten, die in den Akten 2009 dokumentiert seien. Es bestehe ein chronischer Verlauf. Die Prognose sei aber vor allem aufgrund der ausgeprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung ungünstig (Urk.
9/148/12
).
Aus psy
chiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
So wirke sich die leichte depressive Episode nicht einschränkend auf die Arbeits
fähigkeit aus.
Der Be
schwerdeführer leide nicht
unter deutlichen
Konzen
tra
tionsstörun
gen
und es habe keine Hinweise auf Suizidalität be
standen
. In Bezug auf die Schmerzstörung könne es dem Beschwerdeführer zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden einer seinen körperlichen Einschrän
kungen angepassten Tätigkeit ganztags und ohne Lei
stungseinschränkung nachzugehen
(Urk. 9/148/
11-
12, Urk. 9/148/26).
4.2
4.2.1
Auch wenn
das
C.___
-Gutachten
vom 20. Februar 2014
die
recht
sprechungs
ge
mäss
erforderlichen Kriterien für beweis
kräftige ärztliche
Ent
scheidungs
grund
lagen
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351
E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
in Bezug auf die allgemeinen Erfordernisse
(
allseitige
Untersuchungen, Berück
sichtigung der
Vorakten
,
der
geklagten Beschwerden und des Verhal
tens, ein
leuchtende Darlegung der medizinischen Zusammenhänge,
nach
vollziehbare
Beur
teilung der medizinischen Situation
und
Schlussfolge
rungen)
grundsätz
lich
erfüllt,
kann
bezüglich der Frage der Aufhebung der Rente ab Dezember 2014
dennoch nicht ohne Weiteres darauf
abgestellt werden
.
Denn die
vom Beschwerdeführer im
Einspracheverfahren
(
Urk.
9/161
/1-7
) und mit der Beschwerde
(Urk. 3/2)
vorgelegten
Arztberichte
legen
eine Ver
schlech
terung seines Gesundheitszustandes seit der
C.___
-
Begutachtung
vom Okto
ber 2013 (Urk. 9/148/2)
mit zusätzlicher Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
nahe
.
4.2.2
So
ist dem Bericht des
D.___
vom 12. September 2014 zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer
nach akuter Exazerbation der
Rückenbe
schwerden
linksbetont seit August 2014 und elektiver Zuweisung zur weiteren Abklärung von chronischen
lumbovertebralen
Schmerzen vom 1. bis 12.
Sep
tember 2014
im
D.___
stationär behandelt wurde. Zwar
z
eigten sich laut diesem Bericht
in der bildgebenden Diagnostik der Lendenwirbel- und
Brust
wirbelsäule
sowie des Beckens bis auf die
eine
Keilwirbelbildung Th1 und eine leichte
Coxarthrose
keine relevanten Pathologien und nach inten
siver Physio- und Ergotherapie
sei
eine leichte Besserung der
Schmerzsymp
tomatik
ein
getreten
. Jedoch
sei der Beschwerdeführer latent suizidal beurteilt worden, weshalb nach Abschluss der rheumatologischen Abklärung eine entsprechende
Hospitalisation
auf der
Z.___
unterstützt worden sei. Der Beschwerdeführer sei auf freiwilliger Basis in die psychiatrische Klinik übergetreten (Urk. 9/161/2-3).
Den Ärztlichen Zeugnissen der
Z.___
vom 22. September (Urk. 9/161/1) und vom 17. November 2014
(
Urk.
3/2) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach dem Übertritt in die
Z.___
am 1
2.
September 2014 von den psychiatrischen Ärzten der
Z.___
noch mindestens bis am 18. Dezember 2014 als zu 100
%
arbeitsunfähig beurteilt wurde.
Gemäss dem Bericht vom 1
6.
September 2014 der Klinik für Unfallchirurgie des
E.___
war der Beschwerdeführer nach einem Sturz auf den Hinterkopf
mit
Bewusstlosigkeit
am 15. September 2014
zudem
von der
Z.___
auf die
Not
fall
station
überwiesen worden, wo er vom 1
5.
bis 1
6.
September 2014
stationär
überwacht
worden sei
.
Als Diagnose sei ein leichtes Schädel-Hirntrauma mit/bei Kon
tusionen der Spina
iliaca
anterior
superior
, des linken Ellbogens und des linken Handgelenks gestellt worden. Eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit sei daraus nicht resultiert. Der neurologische Verlauf sei unauffällig gewesen, weshalb er wieder in die ambulante Weiter
behandlung und das häusliche Umfeld (betreutes Wohnen der
Z.___
) entlassen worden sei (Urk. 9/161/5-7).
4.2
.
3
In somatischer Hinsicht sind
aus diesen Berichten
zwar
keine schwerwiegenden neue
Befunde zu entnehmen
, namentlich scheint der Sturz vom 1
5.
September 2014
keine
erheblichen
Gesundheitsschädigung nach sich gezogen zu haben
. Dennoch
ist festzuhalten, dass eine Keilwirbelbildung bei Th1 und eine leichte
Coxarthrose
sowie weitere Diagnosen, nämlich der Verdacht auf Osteoporose und eine latente, wenn auch derzeit nicht aktive Tuberkulose (Tbc; Urk. 9/161/2, im
C.___
-Gutachten (noch) nicht aufgeführt worden waren.
In
psychischer Hinsicht
war anlässlich der
C.___
-Begutachtung zudem
noch keine latente Suizidalität
festgestellt worden (Urk.
9/148/11
). Auch weist die Über
weisung des Beschwerde
führers an die
Z.___
und die von den Ärzten der
Z.___
attestierte 100%ige auf eine
mögliche
erhebliche Verschlechterung der depressiven Symptomatik hin. Mangels Bericht
s
der
Z.___
zur Behandlun
g ab dem 12.
September 2014 ist hier
indes
keine abschliessende Beurteilung dieser Arbeitsunfähigkeit
möglich.
4.2.4
Bei dieser Aktenlage kann nicht ohne Weiteres ausgeschlossen werden, dass im Zeitpunkt der am 1
6.
Oktober 2014 per Ende November 2014 verfügten
Renten
aufhebung
(
Urk.
2) eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der
C.___
-Begutachtung vom Okto
ber 2013 (Urk. 9/148/2) mit zusätzlicher Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
bestanden hat
, zumal
die
Beschwerde
gegnerin
in Bezug auf diese neuen respektive veränderten medi
zinischen Sach
verhalte weder bei den behandelnden Ärzten weitere Berichte noch von den
C.___
-Gutachtern und/oder vom RAD
(Art. 59 Abs. 2
bis
IVG,
Art. 49 der
Verord
nung
über die Invalidenversicherung,
IVV
)
eine ergänzende Stellung
nahme ein
geholt
hat
.
4.3
4.3.1
Hinzu kommt, dass
die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in psychischer Hin
sicht vom psychiatrischen
C.___
-Gutachter gemäss dessen Teilgutachten vom
22. Oktober 2013
unter Verwendung der damals
bei
Päusbon
o
g-Beschwerde
bil
dern
anwendbaren sogenannten Förster-Kriterien respektive
entsprechend der
Überwind
bar
keits
praxis
gemäss BGE 130 V 352 (
vgl. auch BGE 139 V 547 E. 9.1
) erfolg
t war
(Urk.
9/148/12
).
Mit dem Leitentscheid
BGE 141 V 281
(Urteil des Bundesgerichts vom
3.
Juni 2015) wurde diese Rechtsprechung
indes
zugunsten einer
stärker
en Berück
sich
tigung
der funktionellen Auswirkungen
eines Gesundheitsschadens
auf
gegeben.
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell
wurde
durch einen struk
turierten, nor
mativen Prüfungsraster ersetzt.
Mass
geblich
bei der Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit sind
daher
nunmehr Beweisthemen,
zu
welche
n
die medi
zinischen Sach
verständigen anhand der im Einzelfall relevanten soge
nannten
Standardi
ndi
katoren
den Rechtsanwendern Indizien verschaffen (E.
4.1.3)
.
Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine
ergebnisoffene
sym
metrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äu
s
serer Belastungsfaktoren einer
seits und Kompensationspotentialen (Res
sourc
en) anderseits – tatsächlich er
reichbaren Leistungsver
mögens (E. 3.6).
4.3.2
Insbesondere in Bezug auf die Gesamtbetrachtung und Wechsel
wirkungen zu sämtlichen begleitenden
(psychischen und somatischen)
krankheitswertigen Störungen
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3) und
in Bezug
auf den Komplex der Per
sönlichkeit
(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2)
liefert das
C.___
-Gutachten
keine hin
reichend
e
Entscheid
ungs
grundlage.
Unbeantwortet ist auch die Frage, ob und
inwiefern die im Bericht des
D.___
bei der Diagnose der Depression aufgeführte „schwere
Malcompliance
“ auf eine Unfähigkeit zur
Krank
heitseinsicht
zurückzuführen ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2).
Dies ist zu ergänzen, sei es durch eine punktuelle Ergän
zung
des
C.___
-Gutach
t
ens
(vgl. BGE
141 V 281
E. 8), sei es - angesichts der wie hiervor dargestellten möglichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes
mit der Notwendigkeit zu weiteren Abklärungen
-
mittels einer
neuen interdisziplinären Begutachtung.
Die Fachärzte werden sich eingehend zu den relevanten Indikatoren zu äussern haben, wobei ihnen der von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe ausge
arbei
tete Fragekatalog gemäss Anhang zum IV-Rundschreiben Nr. 339 als Leitlinie dienen mag (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_421/2015 vom 23. September 2015 E. 5).
4.4
Nach dem Gesagten ist b
ei
gegebener
Aktenlage eine abschliessende Beurteilung der Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung nicht möglich. Es kann weder abschlies
send
die Arbeitsfähigkeit festgelegt
noch ein
entsprechend neuer
Inva
liditätsgrad
bestimmt werden. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu den offe
nen Fragen im Sinne der Erwägungen ergänzende Abklärungen zum somati
schen und psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Arbeitsfähigkeit zu treffen.
Namentlich hat sie
vorab bei der
Z.___
und allfälligen weiteren behandelnden Ärzten Berichte über die Behand
lungen und Atteste zur Arbeitsfähigkeit nach
Okto
ber 2013 und insbesondere ab September 2014 ein
zuholen, welche in eine interdisziplinäre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ein
zubeziehen sind,
sowie
im Zusam
menhang mit den bei Schmerz
störungen neu festgelegten Indikatoren
im Sinne von BGE 141 V 281
Abklärungen
zu
v
eran
lasse
n
sowie hernach
über den Rentenanspruch
ab Dezember 2014
neu
zu
ent
scheide
n
.
Die angefochtene Ver
fügung vom
16. Oktober 2014
(Urk. 2) ist folglich auf
zuhe
ben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklä
rung im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt der Antrag de
s
Beschwerdeführers, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen (Urk. 1 S. 2).
5.2
5.2.1
Nach der Rechtsprechung dauert – unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchli
chen Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunktes durch die Ver
waltung – der mit der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung
einer Rente oder
Hilflosenentschädigung
verbundene Entzug der aufschieben
den Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung an (Urteile des Bundesgerichts 8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 2 und
8C_22/2013
vom
4.
Juli 2013
E. 3 mit Hinweisen auf BGE 106 V 18 und BGE 129 V 370).
Über den Antrag de
s
Beschwerde
führer
s
auf Wiederherstellung der auf
schieben
den Wirkung ist daher ungeach
tet dessen zu entscheiden, dass die angefochtene Verfügung mit dem vorliegen
den Urteil aufgehoben wird.
5.2.2
Die Beschwerdegegnerin hat nach
Einholung
des
C.___
-
Gutachtens
die
Renten
aufhebung
unter Entzug der
aufschiebenden Wirkung verfügt, ohne im
Ein
sprache
verfahren
weitere Abklärungen bezüglich der neu vorgelegten
Arzt
be
richte
vorzunehmen.
Dieses Vorgehen
ist indes nicht
bereits
als vorsorgliche Rentenaufhebung wäh
rend des noch laufenden Abklärungsverfahrens
im Sinne einer missbräuchli
chen Provozierung eines möglichst frühen
Revisionszeit
punktes
anzusehen
.
Rechtsprechungsgemäss
ist daher die aufschiebende Wir
kung der Beschwerde nicht wiederherzustellen und das entsprechende Gesuch abzuweisen.
6.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsie
gen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E
. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
auf
wand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- an
zusetzen und entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens der
Beschwerdegeg
nerin
aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 16. Oktober 2014 aufgehoben und
die Sache an die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zurück
gewie
sen
wird, damit diese,
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über
den Rentenanspruch des
Be
schwerde
führers ab
Dezember
2014
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann