# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a70cdc4c-7bdf-57ea-a03a-58e277c0b717
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.05.2015 E-2690/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2690-2015_2015-05-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2690/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  M a i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Karpathakis, 

mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;   

Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic. 

   

Parteien 

 
A._______, 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Monique Bremi,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 23. März 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2690/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland 

anfangs August 2013 und reiste über die Türkei sowie unbekannte Länder 

am 11. August 2013 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags um Asyl nach-

suchte. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) (…) vom 21. August 2013 sowie der einlässlichen 

Anhörung vom 9. Juli 2014 machte sie zu ihren Ausreise- und Asylgründen 

im Wesentlichen Folgendes geltend: 

Sie sei ethnische Kurdin und in B._______, Provinz C._______ geboren, 

wo sie neun Jahre lang die Schule besucht habe. Anschliessend sei sie 

zwei Jahre zu Hause geblieben und habe das Haus, wenn überhaupt, nur 

gemeinsam mit ihrer Mutter verlassen. Sie habe zwar an Demonstrationen 

der Demokratischen Partei Kurdistans teilgenommen, sei jedoch eigentlich 

weder politisch noch religiös aktiv gewesen. Ferner sei es vorgekommen, 

dass (vermutlich) Mitglieder der PKK (Partiya Karkeren Kurdistan) zu ihnen 

nach Hause gekommen seien. Sodann habe sie etwa im Jahr (…) 

D._______, welcher sich derzeit auch in der Schweiz aufhalte, nach 

Brauch geheiratet. Sie wolle allerdings nicht verheiratet sein und habe auch 

nicht die Absicht, mit diesem Mann zusammen zu sein. Des Weiteren habe 

vor drei Jahren ein [Verwandter], welcher ein bewaffnetes Mitglied der PKK 

sei, begonnen, sie und ihre Verwandtschaft mit dem Tod zu bedrohen, falls 

sie ihn nicht heirate. Diese Bedrohungen würden bis zum heutigen Tag an-

halten. Sie und ihre Verwandten hätten die PKK um Hilfe gebeten, jedoch 

keine Hilfe bekommen. Der [Verwandter] habe ihr immer Angst gemacht 

und vor ihrer Ausreise habe sie sich sogar fünf Tage vor ihm verstecken 

müssen. Als er sich in der Folge selber [Körperteil] geschossen habe und 

zu Hause habe bleiben müssen, habe sie die Gelegenheit genutzt, um aus-

zureisen. Im Übrigen sei sie eigentlich aufgrund des Krieges und des Re-

gimes sowie aus Angst vor Gruppierungen wie der Jabhat al-Nusra und der 

PKK gemeinsam mit ihrer Mutter (E._______, E-2649/2015) und ihrem 

Bruder ausgereist. Auf der Flucht sei sie jedoch von ihrem Bruder, welcher 

an der türkischen Grenze festgenommen worden sei, getrennt worden. Er 

befinde sich derzeit wieder zu Hause in Syrien.  

B.  

Mit Verfügung vom 23. März 2015 – eröffnet am 26. März 2015 – verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin (Dispositiv-

Ziffer 1), lehnte ihr Asylgesuch ab (Dispositiv-Ziffer 2) und verfügte die 

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Seite 3 

Wegweisung aus der Schweiz (Dispositiv-Ziffer 3); infolge Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs ordnete es jedoch eine vorläufige Aufnahme an 

(Dispositiv-Ziffer 4 - 7). 

C.  

Mit Eingabe vom 27. April 2015 erhob die Rechtsvertreterin gegen diesen 

Entscheid namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfü-

gung des SEM vom 26. Februar 2015 (recte: 23. März 2015) sei aufzuhe-

ben, es sei die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festzustel-

len sowie ihr Asyl zu gewähren; eventualiter sei sie als Flüchtling vorläufig 

aufzunehmen; subeventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung 

sowie Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeur-

teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht wurde 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Rechtsverbei-

ständung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er-

sucht.  

Zur Stützung der geltend gemachten Vorbringen wurden eine Kopie der N-

Ausweise der Beschwerdeführerin und ihrer Mutter sowie eine Schnell-

recherche der Länderanalyse SFH (Schweizerische Flüchtlingshilfe) zu Sy-

rien (…) zu den Akten gereicht.   

D.  

Mit Schreiben vom 1. Mai 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört 

zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-

scheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – 

endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

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Seite 4 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 

48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

1.4 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vor-

liegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

1.5 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schrif-

tenwechsel verzichtet. 

1.6 Das vorliegende Verfahren wird mit dem Beschwerdeverfahren 

E-2649/2015 die Mutter der Beschwerdeführerin betreffend koordiniert be-

handelt.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Seite 5 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids 

im Asyl- und Flüchtlingspunkt im Wesentlichen aus, die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin vermöchten teils nicht den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standzuhalten, teils würden sie keine Asyl-

relevanz entfalten.  

Namentlich habe sie anlässlich der Anhörung geltend gemacht, sie sei we-

gen [Verwandter], der ein Mitglied der PKK sei und sie habe heiraten wol-

len, ausgereist (A16/17 S. 10 ff.). In der BzP habe sie demgegenüber er-

klärt, ausschliesslich wegen des Krieges und aus Angst vor islamistischen 

und militanten kurdischen Gruppierungen, obschon sie nie direkt von die-

sen bedroht worden sei, ausgereist zu sein. Andere Gründe, die zu ihrer 

Ausreise geführt hätten, habe sie keine (A9/9 S. 6). Somit sei offensichtlich, 

dass es sich bei den im Rahmen der Anhörung neu geltend gemachten 

Vorbringen um nachgeschobene Elemente handle, die sie ohne zwingen-

den Grund erst im späteren Verlauf des Verfahrens dargetan habe. Zudem 

habe auch ihre Mutter dieses Ereignis weder in ihrer BzP noch anlässlich 

der Anhörung erwähnt. Darauf angesprochen, sei die Beschwerdeführerin 

ausgewichen und habe lediglich erklärt, vielleicht habe ihre Mutter nichts 

erwähnt, weil [Verwandter] nur sie bedroht habe und nie etwas vorgefallen 

sei (A16/17 S. 14).  

Weiter falle auf, dass sie eingangs der Anhörung zunächst zu Protokoll ge-

geben habe, dass sie nie von der PKK bedroht worden sei und auch nicht 

wisse, ob jemals Mitglieder der PKK zu ihr nach Hause gekommen seien. 

Kurz darauf habe sie sich aber widersprüchlich geäussert, indem sie ange-

geben habe, es seien PKK-Mitglieder zu ihr nach Hause gekommen, sie 

selber sei jedoch in diesem Zeitpunkt nicht anwesend gewesen (A16/17 S. 

10). Sodann sei in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die Be-

schwerdeführerin auch in der Anhörung – trotz mehrmaligem Nachfragen – 

als Grund für ihre Ausreise zunächst nur die schlechte Lage in ihrem Hei-

matland und nicht die angebliche Bedrohung durch [Verwandter] genannt 

habe (A16/17 S. 8 f.). Auch im Rahmen der Rechtsbelehrung habe sie le-

diglich erklärt, im Falle einer Rückkehr nach Syrien Angst zu haben, von 

der Regierung, der Nusra-Front oder des IS (Islamischer Staat) getötet zu 

werden (A16/17 S. 14).  

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Seite 6 

Ferner könne vorliegend von keiner gezielten gegen sie gerichteten Verfol-

gung ausgegangen werden (vgl. A9/9 S. 6; A16/17 S. 8 f.). Ihre Vorbringen 

seien vielmehr auf die kriegerischen Auseinandersetzungen oder die damit 

verbundene allgemeine schlechte Sicherheitslage in Syrien zurückzufüh-

ren. Solche Nachteile würden aber grosse Teile der Bevölkerung in ähnli-

cher Weise treffen und würden gemäss konstanter Praxis nicht als Asyl-

gründe gelten. Schliesslich seien aus den Akten auch keine Hinweise er-

sichtlich, wonach sie aufgrund ihrer Teilnahme an Demonstrationen oder 

der politischen Aktivitäten von Verwandten Massnahmen seitens der syri-

schen Behörden zu befürchten habe (vgl. A16/17 S. 13).  

4.2 In der Beschwerde wurde demgegenüber im Wesentlichen ausgeführt, 

die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht richtig beziehungsweise nicht 

vollständig festgestellt respektive gewürdigt und somit ihre Begründungs-

pflicht verletzt. Zudem habe sie ihr Ermessen unter- beziehungsweise 

überschritten, da die zu befürchtenden ernsthaften Nachteile im Sinne von 

Art. 3 AsylG und das konkrete sowie reale Gefährdungsrisiko nicht im Ge-

samtkontext der möglichen Gefährdungsprofile gewürdigt worden seien.  

In Bezug auf die geltend gemachte Bedrohung seitens [Verwandter], einem 

bewaffneten Mitglied der PKK, sei festzuhalten, dass jene immer noch an-

dauere. Er habe gedroht den Bruder der Beschwerdeführerin umzubrin-

gen, sofern sie ihn nicht heirate. Auch habe er erklärt, er werde in die 

Schweiz kommen und sie sowie ihren Ehemann umbringen. Die diesbe-

züglichen Aussagen der Beschwerdeführerin würden im Übrigen verschie-

dene Realitätskriterien enthalten, weshalb – anders als von der Vorinstanz 

behauptet worden sei – nicht davon ausgegangen werden könne, dass sie 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standzuhalten vermöchten. 

Eine eingehendere Stellungnahme zu diesem Punkt werde vorbehalten. 

Sodann wurde auf die Position des UNHCR (United Nations High Commis-

sioner for Refugees) verwiesen, wonach im syrischen Kontext die Flücht-

lingseigenschaft nur ausnahmsweise nicht erfüllt sei (weit über 90% der 

syrischen Bevölkerung würden die Flüchtlingseigenschaft erfüllen; UN-

HCR, International Protection Considerations with regard to people fleeing 

the Syrian Arab Republic, Update III, vom 27. Oktober 2014; vgl. auch die 

vom UNHCR definierten spezifischen Risikoprofile). Da die Verfolgungsge-

fahr bereits einsetze, wenn eine Person von einer der Konfliktparteien als 

mögliche/r Sympathisant/in einer der anderen Konfliktparteien wahrge-

nommen werde, sei die reale und konkrete Verfolgungsgefahr omniprä-

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sent. Die Wahrnehmung könne aufgrund des Wohnortes in einem Dorf o-

der Quartier, der Ethnie, einer Aussage, einer Abwesenheit oder irgendei-

nes Zufalles berechtigter- oder unberechtigterweise erfolgen und sei somit 

absolut willkürlich. Die Beschwerdeführerin habe als Sympathisantin an 

Demonstrationen der PDKS (Democratic Party of Syria) teilgenommen. 

Das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil D-5779/20103 vom 

25. Februar 2015 hierzu festgehalten, dass bereits einfache Teilnehmerin-

nen und Teilnehmer an regimefeindlichen Demonstrationen einer Verfol-

gungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt seien, wenn sie von den 

staatlichen syrischen Sicherheitshaftkräften identifiziert worden seien. Die-

ser und den weiteren Erwägungen im Urteil habe die Vorinstanz keine 

Rechnung getragen. Im Übrigen sei hervorzuheben, dass seit der Flucht 

der Beschwerdeführerin aus Syrien der Druck von allen Seiten massiv zu-

genommen und sich insbesondere die Lage der Frauen dramatisch ver-

schlechtert habe, was aus den in der Beschwerde angegebenen Informa-

tionsquellen hervorgehe. Schliesslich wurde zur Situation in B._______ auf 

weitere Quellen verwiesen.   

5.  

Nach der Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass das SEM im Ergebnis zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführerin nicht anerkannt und ihr Asylgesuch abgelehnt hat. 

Das Staatssekretariat hat sowohl den Sachverhalt richtig sowie genügend 

abgeklärt als auch die Gründe, weshalb die Vorbringen der Beschwerde-

führerin nicht auf eine gezielte gegen sie gerichtete Verfolgung zurückzu-

führen und mithin nicht als asylrelevant zu erachten sind, in schlüssiger 

Weise aufgezeigt.  

Hingegen kann in Würdigung der Aussagen der Beschwerdeführerin an-

lässlich der Anhörung nicht von vornherein angenommen werden, ihre Vor-

bringen hinsichtlich der Bedrohung seitens [Verwandter] vermöchten nicht 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standzu-

halten. Dennoch können vorliegend weitere Ausführungen hierzu – insbe-

sondere in Bezug auf eine allfällig fehlende Kausalität zwischen den gel-

tend gemachten Behelligungen sowie der Ausreise – mangels eines asyl-

rechtlich zu beachtenden Verfolgungsmotivs unterbleiben. Im Übrigen er-

klärte die Beschwerdeführerin zwar, dass ihr die PKK in dieser Sache nicht 

habe helfen wollen. Allerdings ist ihren diesbezüglichen Ausführungen 

nicht zu entnehmen, dass die unterlassene Hilfeleistung aus einem asyl-

rechtlich relevanten Motiv geschehen ist (A16/17 S. 11).  

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Seite 8 

Sodann kann auch der geschilderten Angst vor islamistischen und militan-

ten kurdischen Gruppierungen mangels konkreter Ereignisse – die Be-

schwerdeführerin gab zu Protokoll, nie von der Jabhat al-Nusra respektive 

der PKK bedroht worden zu sein (A9/9 S. 7; A16/17 S. 13) – keine gezielte 

und asylrelevante Verfolgung zugrunde gelegt werden, da es sich überwie-

gend um eine Darlegung einer generellen Gefährdung vor Ort handelt. Zu-

dem wurde der allgemeinen Gefährdung aufgrund der Bürgerkriegslage 

mit der vorläufigen Aufnahme infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs hinreichend Rechnung getragen.  

Ferner sind den Akten keine Hinweise zu entnehmen, wonach ihr wegen 

der Teilnahme an Demonstrationen der Demokratischen Partei Kurdistans 

oder der politischen Aktivitäten ihres verstorbenen Vaters sowie ihres Bru-

ders Massnahmen asylrelevanten Ausmasses seitens der syrischen Be-

hörden widerfahren sind beziehungsweise sie zu befürchten hat. Die Be-

hörden sind bis anhin offensichtlich nie auf sie aufmerksam geworden 

(A16/17 S. 10, 13 f.), weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern sie einer Ver-

folgungsgefahr im asylrechtlichen Sinne ausgesetzt sein sollte. Überdies 

weist sie kein Profil auf, welches eine begründete Furcht vor zukünftiger 

Verfolgung als objektiv nachvollziehbar erscheinen liesse. Dabei vermögen 

auch die Ausführungen auf Beschwerdestufe diese Einschätzung nicht um-

zustossen. Zudem könne sie sich eigenen Angaben zufolge gar nicht mehr 

erinnern, wann sie das letzte Mal an einer Demonstration teilgenommen 

habe; es müsse zwischen Winter und Frühling 2011 respektive 2012 ge-

wesen sein (A16/17 S. 9). Im Übrigen kann in Bezug auf den geltend ge-

machten Vorfall an der türkischen Grenze – ihr Bruder sei während dem 

Fluchtversuch festgenommen worden, befinde sich nun aber wieder zu 

Hause in Syrien (A16/17 S. 8) – derzeit nichts zu Gunsten der Beschwer-

deführerin abgeleitet werden.  

Schliesslich vermögen auch die übrigen dargelegten Vorbringen keine in-

dividuelle Verfolgungshandlung in einem asylrechtlichen Sinne aufzuzei-

gen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

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Seite 9 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(BVGE 2009/50 E. 9 m.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 

Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG  [SR 142.20]).  

7.2 Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin in der angefochtenen Ver-

fügung vom 23. März 2015 infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs vorläufig aufgenommen. Praxisgemäss stellen sich in diesem Zusam-

menhang keine weiteren Fragen mehr, zumal die Wegweisungsvollzugs-

hindernisse alternativer Natur sind und bei Vorliegen eines dieser Hinder-

nisse der Vollzug als nicht durchführbar gilt. Somit kann derzeit offen ge-

lassen werden, ob die geltend gemachte Familienfehde im Zusammen-

hang mit [Verwandter] eine allfällige Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zur Folge hätte.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demnach 

abzuweisen. 

9.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweisen sich die Beschwerde-

begehren als aussichtslos, weshalb die Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung sowie der unentgeltlichen Rechtsverbeistän-

dung abzuweisen sind. Mit dem vorliegenden Entscheid ist das Gesuch um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos ge-

worden. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-füh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.- fest-

zusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). 

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Seite 10 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Karpathakis Natasa Stankovic