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**Case Identifier:** 29d1860c-be80-59b0-9eb5-e475da2cc018
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.12.2014 IV 2012/473
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-473_2014-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/473

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 12.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2014
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2014, IV 2012/473).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 12. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Wenk, MLaw, Rechtsanwälte.og42,

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 24. Mai 2002 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 21. März 2003 von Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und von Dr. med. C.___, Facharzt 

FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, begutachtet. Die Gutachter 

diagnostizierten eine leichte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0), einen Status nach 

Knieoperation rechts 1993 sowie ein zervikales und lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom. Aus psychiatrischer sowie aus rheumatologischer Sicht sei die 

Versicherte in Kontrastierung der subjektiv vorgebrachten Symptomatik im Prinzip voll 

arbeitsfähig. Körperlich leichte Tätigkeiten mit wechselnden (sitzenden und stehenden) 

Positionen "wirkten dem Krankheitsgedanken der Versicherten entgegen". Aufgrund 

der Chronifizierung und der teilweisen Verselbstständigung der Symptome sei die 

Prognose des Krankheitsverlaufs jedoch vorsichtig zu stellen (Gesamtgutachten vom 

1. April 2003, IV-act. 28; zum rheumatologischen Teilgutachten vom 24. März 2003 

siehe IV-act. 29). Am 1. März 2004 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs (IV-act. 40). Die dagegen gerichtete Einsprache vom 15. März 2004 (IV-

act. 43) wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 16. Januar 2007 ab (IV-act. 94). Das 

Versicherungsgericht hiess die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde 

vom 16. Februar 2007 (IV-act. 96) gestützt auf verschiedene nach Verfügung vom 

1. März 2004 ergangene medizinische Berichte, worin der Versicherten eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden war und woraus sich eine gesundheitliche 

Verschlechterung ergebe, teilweise gut und sprach der Versicherten eine halbe Rente 

ab 1. Februar 2006 zu (Urteil vom 18. August 2008, IV 2007/86, IV-act. 106). Die IV-

Stelle erhob  gegen dieses Urteil am 24. September 2008 Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten (IV-act. 107). Am 1. Oktober 2008 teilte die Versicherte der 

IV-Stelle mit, ihr Gesundheitszustand habe sich noch einmal erheblich verschlechtert. 

Die Voraussetzungen für eine Überprüfung der Angelegenheit angesichts veränderter 

Umstände seien gegeben (IV-act. 109). Im Urteil vom 29. Mai 2009, 9C_803/2008, hob 

das Bundesgericht das kantonale Urteil in Gutheissung der Beschwerde der IV-Stelle 

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auf. Es gelangte zur Auffassung, dass die diagnostizierten mittelgradigen Episoden 

keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde 

Depression im Sinn eines verselbstständigten Gesundheitsschadens darstellten und 

dass von einer Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung auszugehen sei 

(IV-act. 112).

A.b  Zusammen mit der Wiederanmeldung vom 4. September 2009 (IV-act. 114) reichte 

die Versicherte einen Bericht des behandelnden Dr. med. D.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 7. August 2009 (worin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt wurde, IV-act. 116) und von der behandelnden Dr. med. E.___, FMH 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 7. August 2009 (worin als 

"Hauptdiagnose für die Neuanmeldung" ein zervikoradikuläres Syndrom C7 erwähnt 

und eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wird, IV-act. 117) ein. Die IV-Stelle teilte 

der Versicherten am 8. September 2009 mit, ein Revisionsgesuch sei bereits am 

1. Oktober 2008 gestellt worden. Dieses sei bis zum Vorliegen des 

Bundesgerichtsurteils sistiert gewesen. Mittlerweile sei die Bearbeitung des Gesuchs 

vom 1. Oktober 2008 an die Hand genommen worden (IV-act. 119). Im von der IV-

Stelle eingeholten Verlaufsbericht vom 6. Oktober 2009 führte Dr. E.___ aus, die 

zusätzlichen Beschwerden durch das zervikoradikuläre Syndrom C7 seien von 

objektivem Befund. Mit einer Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr zu rechnen (IV-act. 122). 

Dr. D.___ berichtete am 20. November 2009, der Gesundheitszustand sei seit 2007 

stationär geblieben. Die Förster-Kriterien ("EVG-Kriterien") seien nicht erfüllt, womit 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert werden 

könne (IV-act. 124).

A.c  RAD-Arzt Dr. F.___ untersuchte die Versicherte am 17. Dezember 2009. Er 

gelangte zum Schluss, aufgrund der Befunde mit weitgehend normaler 

Kopfbeweglichkeit, fehlenden motorischen Ausfällen und leichter, nicht 

dermatombezogener Angabe einer Dysästhesie der linken Hand müsse auch 

hinsichtlich des cervico-radikulären Reizsyndroms C7 links (bei im MRI 

nachgewiesenem Diskusprolaps C6/7 mit Kompression der linksseitigen C7 Wurzel) 

von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen 

werden (IV-act. 127).

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A.d  Im Vorbescheid vom 14. Januar 2010 zeigte die IV-Stelle der Versicherten an, das 

Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 132). Dagegen erhob die Versicherte am 

19. Februar 2010 Einwand und reichte einen Bericht von Dr. D.___ vom 25. Januar 

2010 ein. Darin führte dieser aus, in der Zwischenzeit hätte sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert, wobei gegenwärtig vordergründig 

eine massive Akzentuierung der abhängig-histrionischen Persönlichkeitszüge stehe, 

was zu einer "Suizidhandlung" anfangs Januar 2010 geführt habe. Wegen des 

depressionsfördernden Verlusts einer sinnvollen Tagesstruktur sei die Versicherte in die 

Tagesklinik des Psychiatriezentrums G.___ überwiesen worden (IV-act. 133). Die in der 

Tagesklinik behandelnde Dr. med. H.___ diagnostizierte bei Behandlungsbeginn am 

22. Januar 2010 eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome bei 

bekannter rezidivierender depressiver Störung (ICD-10: F33.2). Momentan bestehe eine 

leicht- bis mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F33.1; Bericht vom 13. Oktober 

2010, IV-act. 139; siehe ferner die ergänzende Stellungnahme vom 9. März 2011, worin 

der Versicherten aufgrund der starken Schwankungen der psychischen Erkrankung für 

das ganze Jahr 2010 ab Eintrittsdatum eine 100%ige und ab Januar 2011 eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde, IV-act. 143). Am 15. Juni 2011 reichte die 

Versicherte weitere medizinische Berichte (Austrittsberichte der Psychiatrischen Klinik 

I.___ vom 8. Januar 2004 und vom 28. Dezember 2009, IV-act. 150) ein (IV-act. 149). 

Dr. H.___ berichtete am 15./19. September 2011, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei seit 9. März 2011 stationär geblieben. Von der psychiatrischen 

Erkrankung her wäre eine 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 153).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 21. März 2012 polydisziplinär 

(orthopädisch-rheumatologisch und psychiatrisch) in der MEDAS Ostschweiz 

untersucht. Die Experten diagnostizierten mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.01/F33.11). 

Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien ein chronisches, 

generalisiertes myofasziales bzw. tendomyogenes Schmerzsyndrom, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine histrionische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.4). Sowohl für die angestammte Tätigkeit (als 

Mitarbeiterin in der Endkontrolle bei einer Präzisionsoptikfirma) als auch für (andere) 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe aufgrund des psychiatrischen Krankheitsbilds 

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eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit 

dem Bericht von Dr. D.___ vom 25. Januar 2010 (Gutachten vom 18. Juni 2012, IV-

act. 162). RAD-Arzt Dr. med. J.___, Facharzt für Chirurgie, hielt die gutachterliche 

Beurteilung für schlüssig (Stellungnahme vom 25. Juni 2012, IV-act. 163).

A.f   Mit neuerlichem Vorbescheid vom 26. Juli 2012 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten gestützt auf einen ermittelten Invaliditätsgrad von 30% die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 167). Dagegen erhob die Versicherte am 

21. September 2012 Einwand und reichte weitere medizinische Berichte ein (Bericht 

von Dr. med. K.___, Chefarzt der Klinik für Innere Medizin des Spitals L.___, vom 

28. August 2012, sowie ärztliches Zeugnis von Dr. E.___ vom 5. September 2012, IV-

act. 170). Am 22. Oktober 2012 (IV-act. 173) überliess die Versicherte der IV-Stelle 

einen Bericht von Dr. H.___ vom 17. Oktober 2012 (IV-act. 174). RAD-Arzt Dr. J.___ 

würdigte die eingereichten Berichte und vertrat die Auffassung, es könne weiterhin an 

der gutachterlichen Beurteilung festgehalten werden (Stellungnahme vom 

14. November 2012, IV-act. 175). Am 14. November 2012 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 176).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 14. November 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 17. Dezember 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es sei ihr ab Februar 2010 eine 

angemessene Invalidenrente zu bezahlen. Sie hält das MEDAS-Gutachten nicht für 

beweiskräftig und die medizinische Abklärung durch die Beschwerdegegnerin für 

unvollständig. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb keine neurologische 

Teilbegutachtung stattgefunden habe (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 

22. Januar 2013 bringt die Beschwerdeführerin vor, selbst wenn von einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen würde, resultiere ein Rentenanspruch, da sich bei der 

Bemessung des Invalideneinkommens ein Tabellenlohnabzug von 15% rechtfertige 

(act. G 3). Mit der Beschwerde reicht die Beschwerdeführerin u.a. einen Verlaufsbericht 

von Dr. med. M.___, Leitender Arzt Anästhesie/FA Interventionelle Schmerztherapie am 

Spital L.___, vom 6. November 2012 ein (act. G 1.7).

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B.b  RAD-Arzt Dr. J.___ nahm am 25. Januar 2013 aus medizinischer Sicht Stellung zur 

Beschwerde. Aus seiner Sicht ergebe sich keine Notwendigkeit weiterer medizinischer 

Abklärungen (IV-act. 184). Die Beschwerdegegnerin beantragt in der 

Beschwerdeantwort vom 7. März 2013 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält das 

MEDAS-Gutachten für beweiskräftig. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin sei sie in der MEDAS Ostschweiz auch neurologisch abgeklärt 

worden (das Gutachten sei von einem Facharzt für Neurologie FMH mitunterzeichnet), 

wobei die neurologische Untersuchung keinerlei Hinweise auf eine (floride) neuro-

radikuläre Symptomatik gezeigt habe. Für eine vertiefte neurologische Abklärung 

hätten die Vorakten und die Untersuchungsbefunde keinerlei Anlass geboten. Sodann 

sei zu beachten, dass die gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant sei (act. G 5).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2013 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 16. August 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Bei der Verneinung einer invalidisierenden Wirkung des depressiven 

Leidens verkenne die Beschwerdegegnerin, dass im MEDAS-Gutachten festgehalten 

werde, die depressive Störung stehe in keinem reaktiven Verhältnis zur somatoformen 

Schmerzstörung. Des Weiteren sei ihr eine willentliche Schmerzüberwindung nicht 

zumutbar (act. G 14).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 16).

Erwägungen:

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

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1.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsun­

fähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der  medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3   Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

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zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.     

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt rechts­

genüglich abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 

Verfügung auf das MEDAS-Gutachten vom 18. Juni 2012 (IV-act. 176). Die 

Beschwerdeführerin hält dieses aus verschiedenen Gründen nicht für beweiskräftig 

(act. G 1 und G 14).

2.1   Gegen die gutachterlich-psychiatrische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bringt die 

Beschwerdeführerin vor, diese lasse sich nicht mit den übrigen medizinischen 

Berichten und der Einschätzung von Dr. K.___ vereinbaren (act. G 1, Rz 12 ff., und act. 

G 14, S. 6).

2.1.1         In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht ohne weiteres Anlass 

zu weiteren Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, 

E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der 

Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

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2.1.2         Bei der Würdigung des psychiatrischen Teils des Gutachtens fällt ins 

Gewicht, dass sich der Experte ausführlich über mehrere Seiten mit der einschlägigen 

medizinischen Voraktenlage auseinandergesetzt hat (act. G 162-33 ff.). Abweichungen 

von der mehrheitlich in den Vorakten bescheinigten 50%igen Einschränkung 

begründete er damit, dass einerseits die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

nicht aufgeführt werde und andererseits auch die histrionische Persönlichkeit kaum 

berücksichtigt werde. Schliesslich werde bei Aufführen der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung nicht auf die Foerster-Kriterien eingegangen (act. G 162-38).

2.1.3         Des Weiteren ergibt sich weder aus den Akten noch wird von der 

Beschwerdeführerin substanziiert dargelegt dass objektiv wesentliche Gesichtspunkte 

im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung ausser Acht gelassen worden wären 

oder dass die Begutachtung nicht lege artis vorgenommen worden wäre.

2.1.4         Was den von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Bericht von 

Dr. K.___ vom 28. August 2012 anbelangt, worin sich dieser zum MEDAS-Gutachten 

äusserte, so vermag dieser den psychiatrischen Teil des Gutachtens nicht in Zweifel zu 

ziehen. Denn Dr. K.___ wies ausdrücklich darauf hin, dass ihm eine vertiefte 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht möglich sei. Des Weiteren könne er 

"grundsätzlich" die Überlegungen des Psychiaters und Rheumatologen nachvollziehen. 

Die teilweise Arbeitsunfähigkeit ergebe sich in erster Linie aufgrund der 

"psychiatrischen Erkrankung" und höchstens sekundär aufgrund der muskulären und 

skelettären Schmerzen. Diesbezüglich stimme er mit der Beurteilung der Gutachter 

überein (IV-act. 170-9). Er hielt lediglich das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit für nicht 

nachvollziehbar und erachtete eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit als 

gerechtfertigt (IV-act. 170-10). Dabei benannte er keine abweichenden objektiven 

Gesichtspunkte, sondern interpretierte lediglich den Sachverhalt anders als der 

psychiatrische Gutachter (vgl. etwa betreffend den Suizidversuch vom 19. November 

2011 die Beurteilung durch den psychiatrischen Gutachter in IV-act. 162-35), was keine 

Zweifel an dessen Beurteilung entstehen lässt, zumal Dr. K.___ nicht über eine 

fachpsychiatrische Ausbildung verfügt.

2.2   In somatischer Hinsicht ist nach der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht 

nachvollziehbar, weshalb keine schmerztherapeutische bzw. neurologische 

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Begutachtung erfolgt sei. Sodann habe Dr. M.___ ausgeführt, dass die 

Schmerzursachen mit dem radiologischen Befund erklärbar seien. Ferner hätte er eine 

neurochirurgische Beurteilung empfohlen (act. G 1, Rz 17, und G 14, S. 3). Die 

Gutachter hätten hierzu keine Stellung genommen (act. G 14, S. 3 f.).

2.2.1         Vorweg ist hinsichtlich der orthopädisch-rheumatologischen Begutachtung 

festzustellen, dass diese den Anforderungen an beweiskräftige medizinische 

Beurteilungen genügt (vgl. vorstehende E. 1.2) und die Beschwerdeführerin auch nichts 

Gegenteiliges vorbringt.

2.2.2         Angesichts dessen, dass Dr. K.___ die Arbeitsfähigkeit in ausdrücklicher 

Übereinstimmung mit den Gutachtern in erster Linie aufgrund der psychiatrischen 

Erkrankung und "höchstens sekundär aufgrund der muskulären und skelettären 

Schmerzen" für eingeschränkt hielt (IV-act. 170-9) und Dr. M.___ keine Hinweise auf 

neurologische Defizite fand (act. G 1.7, S. 1), ist ein neurologischer Abklärungsbedarf 

zu verneinen, zumal sich auch aus den übrigen Akten kein solcher ergibt. Ergänzend 

kann auf die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin (act. G 5, Rz 6) 

verwiesen werden. Ferner wurden mit Dr. M.___ keine weiteren Kontroll- oder 

Behandlungstermine vereinbart (act. G 1.7, S. 2). Deshalb und weil keine anderen 

Umstände für eine (zusätzliche) schmerztherapeutische Begutachtung sprechen, 

verletzt der Verzicht darauf nicht den Untersuchungsgrundsatz.

2.2.3         Zwar empfahl Dr. M.___ eine neurochirurgische Beurteilung (act. G 1.7, S. 2). 

Allerdings erfolgte diese Empfehlung in therapeutischem Zusammenhang ("Da die 

periradikuläre Therapie nur eine vorübergehende Besserung bewirkt hat, ist von einer 

Wiederholung keine längerfristige Schmerzlinderung zu erwarten. Vielmehr habe ich der 

Patientin eine neurochirurgische Beurteilung empfohlen. Eine Operation wird aber von 

der Patientin abgelehnt, […]") und nicht hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung, 

weshalb sich Weiterungen erübrigen.

2.2.4         Ein Mangel an der gutachterlichen Beurteilung wird auch nicht durch den 

Umstand begründet, dass Dr. M.___ die Beschwerden für "absolut glaubhaft" hielt und 

es als "nicht zulässig" betrachtet, die Schmerzsymptomatik alleine mit der psychischen 

Komponente erklären zu wollen (act. G 1.7, S. 2). Diese Auffassung ist - soweit sie die 

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Arbeitsfähigkeit betrifft - nicht bloss mit der gutachterlichen Beurteilung, sondern auch 

mit derjenigen von Dr. K.___ nicht Einklang zu bringen. Dieser stimmte hinsichtlich des 

im Vordergrund stehenden psychischen Leidens mit dem MEDAS-Gutachten überein 

(IV-act. 170-9; vgl. ferner vorstehende E. 2.2.2). Sodann stellte Dr. M.___ bei seiner 

Beurteilung ausdrücklich auf die Leidensschilderung der Beschwerdeführerin ("absolut 

glaubhaft", act. G 1.7, S. 2) und die (gerichtete) klinische Untersuchung (act. G 1.7, 

S. 1) ab, ohne die gewonnenen Eindrücke zu hinterfragen. Angesichts der im MEDAS-

Gutachten ausführlich beschriebenen erheblichen Selbstlimitation und Inkonsistenz 

zwischen gerichtetem und ungerichtetem Untersuchungsgang (IV-act. 162-25; siehe 

auch die Ausführungen in IV-act. 162-41 unten) vermag die Einschätzung von Dr. M.___ 

keine Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung entstehen zu lassen. Denn sie 

unterscheidet nicht zwischen objektivierbarem Leiden und den subjektiv empfundenen 

Beeinträchtigungen.

2.2.5         Im Licht dieser Umstände bestehen auch hinsichtlich des physischen 

Leidensbilds weder ein Mangel am Gutachten noch ein Bedarf für weitere Abklärungen 

(insbesondere auch für die von der Beschwerdeführerin geforderte Stellungnahme der 

Gutachter). Ergänzend kann auf die damit einhergehende Stellungnahme des RAD vom 

14. November 2012 (IV-act. 175-2) verwiesen werden.

2.3   Vor diesem Hintergrund ist gestützt auf das beweiskräftige Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ab Januar 2010 (IV-

act. 162-43) über eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verfügt. Die Frage, ob dieser die invalidisierende Wirkung abzusprechen ist, wie die 

Beschwerdegegnerin vorbringt (act. G 5, Rz 12), kann mangels Relevanz für den 

Rentenanspruch offen bleiben (vgl. nachstehende E. 3.2).

3.     

Die von der Beschwerdegegnerin auf gleicher betraglicher Grundlage ermittelten 

Vergleichseinkommen (IV-act. 176) sind von der Beschwerdeführerin grundsätzlich 

nicht bestritten worden, und es ergeben sich keine Hinweise für eine mangelhafte 

Berechnung. Die Beschwerdeführerin rügt einzig, dass sich bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ein 15%iger Tabellenlohnabzug rechtfertige (act. G 3, Rz 5 ff.).

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3.1   Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig 

(BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

3.2   Unter Berücksichtigung, dass gemäss gutachterlicher Beurteilung die 

angestammte Tätigkeit qualitativ im Wesentlichen einer optimal leidensangepassten 

Tätigkeit entspricht (IV-act. 162-43), fällt vorliegend höchstens ein 10%iger Abzug in 

Betracht. Zumindest sind keine Umstände erkennbar, die eine Erhöhung des im Urteil 

des Versicherungsgerichts vom 18. August 2008, IV 2007/86, E. 7.3, (ohne Bedeutung 

für die Rentenhöhe) gewährten 10%igen Abzugs (IV-act. 106-16 f.) rechtfertigen. Bei 

Gewährung eines 10%igen Abzugs resultiert ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 37% (30% + [70% x 10%]).

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 17. Dezember 2012 abzuweisen.

4.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 13. März 2013 

bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es 

gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

4.4   Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle (vgl. etwa Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 9. Mai 2011, IV 2009/234) eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 

201) mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.    Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2014
	Art. 28 IVG. Beweiswürdigung Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2014, IV 2012/473).

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