# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c6751ac-a07a-5eb0-9604-01ca3e023fe8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-19
**Language:** de
**Title:** Kritik an Gutachten unbegründet; revisionsrelevante Verbesserung ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** UV.2012.00297
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2012.00297.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00297
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
19. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
Obere
Geerenstrasse
2, 8044
Gockhausen
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, erlitt am 28. April 1997 einen Unfall (vgl. Urk.
6/Z1)
. Mit Verfügung vom 2. Mai 2000 sprach ihm die Zürich
Versiche
rungs
-Gesell
schaft AG
(nachfolgend: Zürich)
rückwirkend ab dem 1. April 2000
eine Invali
denrente entsprechend einer Erwerbseinbusse von 70 % und eine
Integritätsent
schädigung
von 20 % zu
(Urk. 6/Z51).
Aufgrund seines ab 1. September 2003 be
stehenden Anspruchs auf eine Kinderrente der Invaliden
versicherung sprach ihm
die
Zürich mit Rentenrevisions-Verfügung vom 14. Januar 2004 eine
Kom
ple
men
tärrente
zu (Urk. 6/Z73).
1.2
Mit Verfügung vom
30. März 2012
setzte die Zürich –
gestützt auf ein
im Auf
trag der Invalidenversicherung von den Ärzten der
Y.___
er
stattetes
Gutachten (Urk.
6/ZM18/1-23
) – den
Inva
lidi
täts
grad
mit Wirkung ab 1. Mai 2012 auf 20 % herab (Urk. 6/Z76). Die dage
gen
am 19. April 2012 erhobene Einsprache (Urk. 6/Z77) wies die Zürich am 27. Novem
ber 2012 ab (Urk. 6/Z81 = Urk. 6/Z83.2 = Urk. 2).
2.
D
er
Versicherte erhob am 19. Dezember 2012 Beschwerde gegen den
Einspra
che
entscheid
vom 27. November 2012 (Urk. 2) und beantragte
zur Hauptsache, dieser
sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin die bisherige Invali
denrente zu ge
wäh
ren (Urk. 1 S. 2).
Die Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2013 (Urk. 5) die Ab
weisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 21. Februar 2013 wurde dem Beschwerdeführer
an
tragsgemäss
(vgl. Urk.
1 S.
2)
die unentgeltliche Rechtsvertretung
bewilligt und eine Kopie der Beschwerdeantwort (Urk. 5) zugestellt.
Am 5. August 2014 wurde der
Beizug
der IV-Akten verfügt (Urk. 10) und diese
(Urk. 12/1-95)
wurden
den Parteien mit Verfügung vom 13. August 2014 (Urk. 13)
zur fakultativen Stellungnahme zugestellt, wovon die
Beschwerde
geg
nerin
mit Ein
gabe vom 28. August 2014 (Urk. 17) und die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 5. September 2014 (Urk. 18) Gebrauch machten. Diese Stell
ung
nahmen wurden jeweils der Gegenpartei am 8. September 2014 zur Kennt
nis zugestellt (Urk. 19).
3.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, hob die bisher aus
gerichtete ganze Invalidenrente mit Verfügung vom 26. März 2012 bei ei
nem
In
validitätsgrad
von nunmehr 20 % auf (Urk. 12/72). Die dagegen erho
bene Be
schwerde wies das hiesige Gericht im Verfahren Nr. IV.2012.00417 mit
rechts
kräf
tigem
Urteil vom 23. Oktober 2013 ab (Urk. 12/95).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen
Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine
Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kung
en auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
an
spruchserheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
kon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE
133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17 Abs. 1 ATSG).
In Abweichung zu dieser Bestimmung des ATSG kann die Invalidenrente der Un
fallversicherung nach dem Monat, in dem Männer das 6
5.
und Frauen das 6
2.
Altersjahr vollendet haben, nicht mehr revidiert werden (
Art.
22 UVG, BGE 134 V 131).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging i
m angefochtenen Entscheid (Urk.
2) davon aus, den Gesundheitszustand betreffend sei auf das
Y.___
-Gutachten abzustellen (S. 2
Ziff.
3), womit ein Invaliditätsgrad von
20 % resultiere (S. 4 Ziff. 3.d
).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (Urk. 1) auf den Standpunkt, auf das
Y.___
-Gutachten könne nicht abgestellt werden (S. 3 f. Ziff. 3). Ferner sei aufgrund der attestierten Kopfschmerzen ein
leidens
bedingter
Abzug von 25 % zu gewähren (S. 5 Ziff. 6).
2.3
S
trittig und zu prüfen sind somit d
ie Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit und die
In
validitätsbemessung
.
3.
3.1
D
er
Rentenzusprache
im Jahr 2000
lagen
hauptsächlich
folgende
medizinische Be
richte zu Grunde:
3.2
Der unmittelbar nach dem Unfallereignis vom 28. April 1997 erstbehandelnde Arzt Dr. med.
Z.___
, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte mit Be
richt vom 5. Mai 1997 (Urk. 6/ZM1) eine Schulter/Nackenkontusion (Ziff. 5).
3.3
Dr. med.
A.___
, Innere Medizin FMH, berichtete der
Beschwerde
geg
nerin
am 10. Juli 1997 (Urk. 6/ZM2) und nannte
,
auch gestützt auf die
bild
ge
ben
den
Ergebnisse (vgl. Röntgenbefund vom 12. Juni 1997, Urk. 6/ZM3) als Diag
nosen einen Status nach Kontusion Nacken
und Schultergürtel sowie eine L
ockerung des Bandapparates der Halswirbelsäule (Ziff. 2c).
Er attestierte dem Beschwerdeführer eine andauernde Arbeitsunfähigkeit seit dem 28. April 1997 (Ziff. 4a) und ging von einer ungewissen Prognose aus, da gegenwärtig Symp
tome eines Schleudertraumas (Kopfschmerzen, Schwindel) bestünden (Ziff. 4b).
3.4
Prof.
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurologie FMH, erstattete im Auf
trag der
Beschwerdegegnerin
am 1
2.
Januar 1998 sein Gutachten (
Urk. 6/ZM5
) und diagnostizierte posttraumatisc
he
migränoide
Kopfschmerzen (S.
3 Ziff.
1). Er
führte aus, der Beschwerdeführer habe am 2
8.
April 1997 einen Arbeitsunfall erlitten, indem ihm drei bis vier
Baumäste
auf den Hinterkopf und die Schultern gefallen seien, wobei
initial
keine Beschwerden resultiert hätten. Am selben Tag seien dann zunehmende Schulterschmerzen links, nach zwei Tagen
nuchale
Schmerzen mit Ausstrahlung in den Kopf und mit Schwindelsensationen aufge
treten, woraufhin die Erstversorgung durch
Dr.
med.
Z.___
am
5.
Mai 1997 er
folgt sei mit der Diagnose einer Kontusion der linken Schulter sowie des Na
cken
s
mit schmerzhaftem Hinterkopf ohne bildgebende Frakturen (S. 1 unten). In der Folge
habe sich eine
chronifizierte
Schmerzsymptomatik gebildet mit - gemäss Beschwerdeführer - heftigsten Kopfschmerzen von pulsierendem Cha
rakter mit Lichtscheue, welche als
migränoid
bezeichnet werden können. Als zusätzlich erschwerender Faktor komme die soziale Entwurzelung sowie die ge
genwär
tige Arbeitslosigkeit hinzu (S. 3 Ziff.
1). Er erachte den Beschwerdeführer
als
50
%
arbeitsfähig, wobei dieser – auch wenn mit Kopfschmerzen verbunden
–
mög
lichst
rasch wieder arbeitsmässig
eingegliedert werden sollte (S. 3 Ziff.
2). Die Prognose sei aufgrund der sozialen Entwurzelung, der persistierenden Ar
beits
un
fähigkeit sowie des sich sehr leidend präsentierenden Beschwerdeführers pessi
mistisch. Allein der Unfall werde kaum eine über 50%ige Arbeitsunfähig
keit recht
fertigen, bei Persistenz der Kopfschmerzen werde die
Unfallkompo
nente
zu
nehmend in den Hintergrund treten und andere unfallfremde Faktoren
würden
für die Besc
hwerden verantwortlich sein (S. 3 Ziff.
3).
3.5
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt für In
nere Medizin, berichtete am 26. Mai 1998 (Urk. 6/ZM8
) und nannte als Diagnose ein
zervikozephales
Syndrom bei einem Status nach Schädel- und Halswirbelsä
ulenkontusion im April 1997 (S.
1 oben). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden glaubhaft Nacken- und Kopf
schmerzen im Sinne eines
zervikozephalen
Syndroms mit deutlichem muskulä
rem Hartspann im Nacken-/Schulterbereich und Ausstrahlung nach frontal und
in die Augen. Der Beschwerdeführer sei durch seine Beschwerden und
Schwin
del
sensationen
in der Arb
eit subjektiv eingeschränkt (S.
2 unten).
3.6
Dr. med.
D.___
, Spezialarzt für Innere Medizin FMH, berichtete am
31. Juli 1998 zuhanden des Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/ZM9)
und führte aus, der Beschwerdeführer leide an einem chronisch re
zidivierenden
zervikospondylogenen
Syndrom mit Schmerzen im Bereich der
Hals
wirbelsäule
. Seines Erachtens sei der Beschwerdeführer seit dem 28. April 1997
und auch für die nächsten Tage arbeitsunfähig (S. 1 f.).
3.7
Im Auftrag der
Invalidenversicherung
wurde der Beschwerdeführer am 1
7.
Dezem
ber 1998 ambulant in der Rheumaklinik und im Institut für Physika
lische Medizin des
E.___
untersucht. Die Ärzte nann
ten in ihrem Bericht vom 2
2.
Januar 1999 (Urk. 12/10) folgende Diagnosen (S. 4 Ziff. 4):
-
posttraumatische
migräniforme
Kopfschmerzen bei
-
Status nach Arbeitsunfall mit Kopf- und Schultertrauma nach
herun-terstürzenden
Baumästen
-
Verdacht auf depressive Entwicklung
-
allgemeine
Dekonditionierung
Die Ärzte berichteten, sie sähen die Beschwerden des Beschwerdeführers wie
Dr.
B.___
im Sinne von
migräniformen
Kopfschmerzen ohne Hinweise auf ein
zervikospondylogenes
oder
zervikoradikuläres
Problem. Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die Kopfschmerzen eingeschränkt, weshalb sie eine 50%ige Arbeitsfähig
keit in einer angepassten Tätigkeit gemäss der Beurteilung von
Dr.
B.___
als angemessen erachteten (
S. 3 Ziff.
4), wobei leichte bis mittelschwere Tätigkeiten wie zum Beispiel leichte Montagearbeiten, Tankwart, Portier, Verkaufstätigkeit oder Buffetarbeiten in Frage kämen. Eine N
eubeurteilung müsste nach Durch
führung einer medikamentösen Therapie un
d einer medizinischen
Trainings
the
rapie
durchgeführt werden (S
.
5 oben).
3.8
Mit Bericht vom 3. Februar 1999 (Urk. 6/ZM11) berichtete Dr.
D.___
von
einem unveränderten Zustand des Beschwerdeführers und erachtete das diag
nos
tizierte chronische
zervikospondylogene
Syndrom als invalidisierend. Der Be
schwer
de
führer sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Eine IV-Anmeldung sei erfolgt (S. 2).
3.9
Anlässlich einer am 15. April 1999 in der Klinik
F.___
erstellten
Magnetreso
nanztomographie
(MRI) des Gehirns des Beschwerdeführers zeigte sich ein nor
maler Befund und es liessen sich insbesondere keine posttraumatis
chen Läsio
nen nachweisen (Urk. 6
/ZM12).
3.10
Am 28. Mai 1999 führte Dr. med.
G.___
, Spezialarzt FMH für Psychiatrie
und Psychotherapie, eine psychiatrische Begutachtung durch. In seinem Gut
ach
ten vom 16. September 1999 (Urk. 12/14) nannte er folgende Diagnosen (S. 8 Ziff. 4):
-
Somatisierungsstörung
mit Nacken- und Kopfschmerzen und vegetativer Symptomatik nach einem HWS-Trauma im April 1997 (ICD-10 F45.4)
-
depressive Entwicklung (ICD-10 F34.1)
-
Verdacht auf narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
Dr.
G.___
führte aus, eine narzisstische Problematik in der Persönlichkeit dünke
ihn erkennbar mit einer Selbstwertproblematik, einer Unzugänglichkeit, mit überhöhten Schamgefühlen und mit
Assimilisationsschwierigkeiten
. Die Art der
Schmer
zen und des Schwindels sei nicht charakteristisch. Die subjektiv emp
fundene Progredienz widerspr
eche den erhobenen Befunden (S.
8). Der Verdacht auf eine
Somatisierungsstörung
und psychische Fixierung liege nahe. Verständ
lich und emotional besser nachvollziehbar sei die Beschreibung einer depressi
ven Entwicklung in den letzten zwei Jahren, für die eine Reihe von Anhalts
punkten angeführt werden könne: Abmagerung, Alopezie, Traurigkeit,
Interes
sen
verlust
, Beschäftigungsmangel, Dysphorie und
überprotektive
Haltung der Ehe
frau. Dieser anhaltende depressive Zustand sei wohl das Resultat des Zu
sam
men
treffens von Persönlichkeitsstörung mit sozialen und gesundheitlichen Schwierig
keiten. Er könnte der Grund für die psychische Fixierung auf die so
matische Symp
tomatik als Unfallfolge gewesen sein (S.
9 oben).
Der Gutachter attestierte dem Beschwerdeführer aus rein psychischen Gründen derzeit eine über 70%ige Arbeitsunfähigkeit, führte aber auch an, dass er diese Einschätzung nicht als völlig objektiv betrachte, da seit dem Unfall wahrschein
lich psychische Gründe für die Reduktion der Arbeitsf
ähigkeit mitgespielt hätten (S. 10 Ziff.
5). Eine Tätigkeit sei in erster Linie an einem geschützten Arbeits
platz noch zumutbar und die Arbeitsfähigkeit könne dann eventuell mit einem
Ar
beitstraining
verbessert werden (S. 10 Ziff. 7
lit
. A).
3.11
Mit Verlaufsbericht vom 22. Februar 2000 (Urk. 6/ZM13) diagnostizierte Dr.
C.___
(vgl. vorstehend E. 3.5) Kopfschmerzen mit
Orthostase
, eine depres
sive
Entwicklung sowie einen Zustand nach Kopf-/Nacken-/Schulterprellung im Apri
l 199
7.
Es bestünden Nacken- und Kopfschmerzen mit Schwindel und Müdigkeit. Der Beschwerdeführer habe aufgrund eines neurologischen und eines psychia
trischen Gutachtens seit 1999 von der Invalidenversicherung bei einem ermit
tel
ten Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zugesprochen erhalten (S. 1).
3.1
2
Am 8. Mai 2000 berichtete Dr.
C.___
der Beschwerdegegnerin über die Beein
trächtigung
des Beschwerdeführers
in körperlicher Hinsicht (Urk. 6/ZM17). Er
führte aus, aufgrund der verschiedenen Gutachten und seiner Beurteilung stehe vor allem eine
Somatisierungsstörung
sowie Depression im Vordergrund. Die Ar
beitsfähigkeit beziehungsweise das Rentenmass werde deshalb durch den Psy
chia
ter und den Neurologen festzulegen sein. Im rheumatologischen Gut
achten werde auch aus rheumatologischer Sicht eine vollständige Arbeitsfähig
keit be
schrieben. Er bitte deshalb, bei seinen Fachkollegen eine Stellungnahme einzu
holen (S. 1).
4.
4.1
Dr.
C.___
berichtete am 3.
Juli 2011
der Invalidenversicherung
(Urk. 6/ZM
18/2
6
-2
7
) über eine eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule bei
Beschwerden des Beschwerdeführers je nach Lokalisation von
C
1 bis
C
2/
3.
Er nannte als Diagnose einen Status nach HWS-Trauma im April 1997, ein rezidi
vierendes
zervikospondylogenes
Syndrom bei leichter
zervikothorakaler
Skoli
ose und leichten degenerativen Veränderungen,
migränoide
Kopfschmerzen so
wie eine
Somatisierungsstörung
und
eine depressive Entwicklung (S. 1 Ziff.
1.1,
Ziff.
1.4). Er führte aus, der Beschwerdeführer imponiere als „Neurastheniker“. Bei
körperlichen Belastungen/Lärm und anderen Einflüssen träten rasch Schmerzen und Kopfschmerzen und andere Symptome auf. Daher bestehe eine vermind
erte Leistungsfähigkeit bis 100 % seit 17.
Dezember 2007, wobei die
Restarbeits
fähigkeit
unklar sei und gu
tachterlich abzuklären wäre (S. 2 Ziff. 1.7, Ziff.
1.11).
4.2
Am 5. Januar 2012 erstatteten PD Dr. med.
H.___
,
allgemeininternisti
sche
Fallführung
, Dr.
med.
I.___
, FMH Psychiat
rie und Psychotherapie, und Dr.
med.
J.___
, FMH Neurologie,
Y.___
, ein Gutachten im Auftrag der
In
validen
versicherung
(
Urk. 6/ZM18/1-24
). Sie stützten sich auf d
ie ihnen über
lassenen
Akten (S.
3 ff.), die Angaben des Beschwer
deführers (S. 8 f.) und die am 14. De
zem
ber 2011 (vgl. S.
1 Mitte) erhoben
en allgemeininternistischen (S. 8 ff.), psy
chiatrischen (S. 10 ff.) und neurologischen (S.
16 ff.) Befunde.
Die Gutachter nannten als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S.
19 Ziff.
5.1):
-
chronischer Spannungskopfschmerz mit
migräniformen
Exazerbationen
-
Analgetika induzierte Kopfschmerzen
-
unspezifische intermittierende Schwindelbeschwerden
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54), eine Neuropathie
N.
cutaneus
femoris
lateralis
links sowie einen fortgesetzten Nikotinkonsum schädlichen Ge
brauch (ICD-10 F17.1).
Aus neurologischer Sicht bestehe aufgrund der chronischen
Kopfschmerzsymp
to
matik
eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in jeglic
her beruflicher Tä
tig
keit um 20
%. Der vom Beschwerdeführer intermittierend geschilderte Schwin
del
könne keinem eindeutigen organischen Korrelat zugeordnet werden. Es bestün
den
keine Anhaltspunkte für eine zerebellare Symptomatik oder eine
Poly
neu
ropathie
. Auch eine
orthostatische
Dysregulation habe anlässlich der neurolo
gi
schen Untersuchung ausgeschlossen werden können. Der wechselnde Charakter und das unterschiedliche Auftreten des Schwindels bei so unter
schiedlichen
Aktivitäten wie Aufstehen, Lesen oder Umgebungsfaktoren wie Re
genwetter ode
r direkte Sonnen- oder Lärmexposition, könne pathophysiologisch nicht auf ein
ein
deutiges organisches Korrelat zurückgeführt werden, sodass hier eine
Symp
tom
verdeutlichung
angenommen werden müsse. Aufgrund der
Schwindelbe
schwerden
bestehe lediglich vorsichtshalber eine qualitative Ein
schränkung in dem Sinne, dass dem Beschwerdeführer keine sturzgefährdenden Tätigkeiten wie zum Beispiel Höhenexposition auf Leitern zugemutet we
rden könn
t
e
n
(S.
20 unten).
Aus psychiatrischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit gestellt werden. Für die Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden sei eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
verantwortlich, welche aber bei fehlender psychiatrischer
Komorbidität
und fehlendem ausgeprägtem sozialem Rückzug nicht zu einer Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit führe (S.
20 unten).
Zusammenfassend sei aus polydisziplinärer Sicht festzustellen, dass dem Be
schwerdeführer sämtliche Tätigkeiten, welche nicht in sturzgefährdender Umge
bung ausgeübt werden müssen, mit einer Einschränkun
g der Leistungsfähigkeit von 20
% vollschichtig mit erhöhtem
Pausenbedarf zumutbar seien (S.
21 oben).
5.
5.1
Neben dem
Y.___
-Gutachten vom
5. Januar 2012
dokumentiert lediglich der Be
richt
von Dr.
C.___
vom 3. Juli 2011 die aktuel
le gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers
.
Dr.
C.___
äusserte sich jedoch nicht zur Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sondern beantragte diesbezüglich eine gutachterliche Ab
klärung (vgl. vorstehend E. 4.1).
5.2
Die ausführliche Expertise der Ärzte des
Y.___
setzt sich mit allen Aspekten der ge
sundheitlichen Beeinträchtigungen auseinander und berücksichtigt insbeson
dere auch sämtliche bis dahin angefallenen ärztlichen Untersuchungsberichte. Insge
samt erscheint das
Y.___
-Gutachten nachvollziehbar und vermag zu über
zeugen.
Da das
Y.___
-Gutachten folglich sämtliche praxisgemässen Anforderun
gen vollum
fänglich erfüllt (vgl. vorstehend E. 1.3), kann - insbesondere was die Beur
tei
lung
der Arbeitsfähigkeit betrifft - darauf abgestellt werden.
Die
Y.___
-Gutachter fanden in somatisch/neurologischer Hinsicht keine objekti
vie
r
baren Befunde beziehungsweise einen unauffälligen neurologischen Status und diagnostizierten lediglich einen chronischen Spannungskopfschmerz mit
migräniformen
Exazerbationen bei unspezifisc
hen intermittierenden
Schwindel
be
schwerden
. Diese Diagnose ist mit den im Bericht der Ärzte des
E.___
(vgl. vorstehend
E. 3.7
) – die ihrerseits aufgrund der Kopfschmerzen eine 50%ige Ar
beitsunfähigkeit attestierten – gestellten Diagnosen (posttraumatische
migrä
niforme
Kopfschmerzen und allgemeine
Dekonditionierung
) vereinbar.
5.3
Wie sich aus den früheren Berichten ergibt, erfolgte die ursprüngliche
Renten
zusprache
im Mai 2000
im Wesentlichen gestützt auf die psychischen Be
schwerden.
Dr.
G.___
attestierte dem Beschwerdeführer eine über 70%ige Ar
beitsunfähigkeit aufgrund einer diagnostizierten
Somatisierungsstörung
, einer depressiven Entwicklung und eines Verdachts auf eine narzisstische
Persönlich
keitsstörung
(vgl. vorstehend E. 3.10).
Aktuell diagnostizierten die Ärzte des
Y.___
eine Schmerzverarbeitungsstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und verneinten nachvollziehbar und begründet Hinweise auf eine depressive Stö
rung
und
auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung
. Sodann
konnten
sie
keine eigenständige
,
anhaltende psychische Störung feststellen, womit sie ein deutlich gebessertes psychisches Zustandsbild aufzeigten.
Die Gutachter hielten fest, dass die Kriterien für die Diagnose ei
ner
Schmerzverarbeitungsstö
run
g
(ICD-10 F54), bei welchem Krankheitsbild die gemäss BGE 130 V 352 be
grün
dete Rechtsprechung der
somatoformen
Schmerzstörung
anwendbar ist (BGE 136
V 279 E. 3.2.3)
,
nicht erfüllt seien (vgl. vorstehend E. 4.2).
Dies ist an
gesichts der genannten Befunde nachvollziehbar.
Vorliegend ist auf Grund der Akten keine eigenständige psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Dauer und Intensität ausgewiesen beziehungsweise wurde eine solche vom Psychiater des
Y.___
schlüssig verneint. Auch die übrigen Kriterien,
welche gemäss der Rechtsprechung einen adäquaten Umgang mit den gek
lagten
Schmer
zen entgegenstehen können (chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symp
to
matik ohne längerfristige Remission, sozialer Rückzug, ein verfestigter, thera
peu
tisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glück
ten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung, unbefriedigende Er
geb
nisse
von konsequent durchgeführten Behandlungen und gescheiterte
Reha
bi
litationsmassnahmen
bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person [BGE 132 V 65 E. 4.2.2])
, insbesondere ein sozialer Rückz
ug in allen Belangen des Lebens, sind vorliegend gestützt auf die Beurteilung durch den
Y.___
-Gutachter nicht beziehungsweise nicht hinreichend gehäuft und aus
ge
prägt erfüllt, um insgesamt den Schluss auf eine invalidisierende
Gesund
heits
schädigung
zu gestatten.
Dass die Ärzte des
Y.___
retrospektiv eine andere Diag
nose gestellt hätten als Dr.
G.___
im Jahre 1999 (vgl. vorstehend E. 3.10), verma
g
nichts daran zu ändern, zumal die Beurteilung eines zwölf Jahre zu
rück
lie
gen
den
psychiatrischen Gesundheitszustandes naturgemäss nur vage ausfallen kann.
5.4
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente (Urk. 1 S. 4 f.) vermögen den
Beweiswert des
Y.___
-Gutachtens nicht zu schmälern.
Insbesondere haben sich die
Y.___
-Gutachter mit den vorbestehenden Arztberichten und Gutachten auseinandergesetzt und nachvollziehbar ihre abweichende
n Beurteilungen be
gründet (Urk. 6/ZM18
/
1-23, S. 15, S.
19). Ebenso ist die Kritik des Beschwerde
führers unbegründet, wonach bei drei Revisionen keine Verbesserung des psy
chischen Zustandes festgestellt worden sei, nun aber in den letzten drei Jahren plötzlich eine vollkommene Gesundung
stattgefunden haben soll
e
(Urk.
1 S.
4
am Schluss). Bei den vorangegangen Revisionen
durch die Invalidenversiche
rung
in den Jahren 2001, 2004 und 2008 wurde der medizinische Sachverhalt nicht genau abgeklärt; die Beschwerdegegnerin holte jeweils lediglich Berichte vom
be
handelnden Hausarzt
Dr.
D.___
(Urk. 12/22, Urk. 12/32, Urk. 12/41) und
von
Dr.
C.___
(Urk. 12/33, Urk. 12
/42) ein, welche aber beide nicht über einen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie verfügten und dementsprechend den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht
rechtsgenüg
lich
beurteilen konnten.
5.5
Gestützt auf das überzeugende
Y.___
-Gutachten ist deshalb der medizinische Sach
verhalt als dahingehend erstellt festzuhalten, dass für sämtliche Tätigkei
ten, wel
che
nicht in sturzgefährdender Umgebung ausgeübt werden müssen, eine ganz
tags umsetzbare Arbeitsfähigkeit von 80 % besteht.
Da vorliegend aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen mehr vorhanden sind, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken, hat sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbes
sert.
6.
6.1
Das von der Beschwerdegegnerin angenommene
Valideneinkommen
wurde nicht
beanstandet und gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.
Betreffend Invalideneinkommen machte
der Beschwerdeführer
geltend, die
Be
schwerdegegnerin
hätte einen Abzug vom Tabellenlohn vornehmen müssen (Urk. 1
S. 5
).
6.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) al
len
falls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321
E.
3b
) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unter
durchschnittlichem erwerblichem Erfolg
verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und d
arf 25
%
nicht übersteigen (BGE
134 V
322 E.
5.2; Urteil 9
C_368/2009 vom 1
7.
Juli 2009 E.
2.1).
6.3
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin keinen Abzug vorgenommen.
Der medizinisch ausgewiesenen körperlichen Einschränkung des Beschwerde
füh
rers wurde in erster Linie dadurch Rechnung getragen, dass seine
voll
schich
tig
zu verw
ertende Arbeitsfähigkeit auf 80
% reduziert wurde. Soweit der Be
schwerdeführer darüber hinaus einen zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn auf
grund seiner Schwindelbeschwerden geltend machte (Urk. 1 S. 5), kann ihm nicht
gefolgt werden. Denn die
Y.___
-Gutachter hielten fest, dass lediglich vor
sichts
hal
ber eine qualitative Einschränkung in dem Sinne bestehe, dass dem Beschwer
deführer keine sturzgefährdenden Tätigkeiten zugemutet werden kön
nen (vgl. vorstehend
E. 4.2
), was aber keinen Abzug zu rechtfertigen vermag. Ein Abzug wegen des Alters ist ebenfalls nicht gerechtfertigt. Der bei
Erlass des
Einspra
che
entscheides
50-jährige Beschwerdeführer ist auf dem Arbeitsmarkt für
Hilfs
arbeit
vermittelbar, ohne dass er deswegen lohnmässige Konzessionen machen müsste, da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeits
markt altersunabhängig nachgefragt werden (Urteil des
Bundesgerichts I 304/06 vom 22. Januar 2007 E.
4.2). Im Lichte der relativ hohen Hürde, die das Bun
des
gericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen ent
wickelt hat (Urteil des Bundesgerichts
9C_918/2008 vom 2
8.
Mai 2009 E.
4.3), ist ein IV-rechtlich erheblicher fehlender Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt zu verneinen. Sodann ist auch ein Teilzeitabzug nicht zu recht
fertigen, weil dem Beschwerdeführer die Verric
htung der Tätigkeiten bei um 20
% reduzierter Leistungsfähigkeit ja - wie bereits erwähnt - vollschichtig zu
mutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_708/
2009 vom 1
9.
November 2009 E.
2.5.2). Schliesslich ist auch der Ausländerstatus des Beschwerdeführers nicht speziell zu berücksichtigen, da keine Anhaltspunkte bestehen, dass der Be
schwer
deführer in dem für ihn in Frage kommenden Arbeitsmarkt benachteiligt wäre. Die Nichtgewährung eines zusätzlichen Abzugs vom Tabellenlohn durch die Beschwerdegegnerin ist somit nicht zu beanstanden.
Damit erweist sich auch das von der Beschwerdegegnerin eingesetzte
Invaliden
einkommen
als zutreffend festgelegt.
7.
Dies führt zur abschliessenden Feststellung, dass die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und der resultierende
Invaliditäts
grad
von 20
%
zu bestätigen ist.
Die Einwände des Beschwerdeführers gegen den angefochtenen Entscheid er
wei
sen sich als unbegründet, womit dieser zu bestätigen und die dagegen erho
bene Beschwerde abzuweisen ist.
8.
Mit Honorarnote vom 30. September 2013 machte die unentgeltliche
Rechtsver
tre
terin
einen Aufwand von 4
Stunden
5 Minuten
und Barauslagen von Fr. 19.--
gel
tend (Urk. 9).
Zusammen mit dem geschätzten Aufwand für die Eingabe vom 5. September 2014 (Urk. 18) ist sie somit
b
eim praxi
sgemässen Stundenansatz von Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit
– gerundet -
Fr.
1
'300
.--
(inklu
sive Barauslagen und Mehrwert
steuer) aus der Gerichtskasse zu entschä
digen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialver
sicherungs
gericht
(
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann, Gockhausen,
wird mit
Fr.
1'300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hin
gewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
-
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
-
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler