# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf69a333-99ee-54f3-b160-d4fdec65d809
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-21
**Language:** de
**Title:** Mobilfunkbasisstationen. Einstufung eines Arbeitsbereiches als OMEN.
**Docket/Reference:** BRKE II Nr. 0227/2006
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_II_0227_2006_586.pdf

## Full Text

BRKE II Nr. 0227/2006 vom 21. November 2006 in BEZ 2007 Nr. 14

14.2.  (…)  Damit  bleibt  zu  prüfen,  ob  die  Anlagegrenzwerte  im  Bereich  der  Ge-
wächshäuser der Gärtnerei K eingehalten werden müssen. Entsprechend der Defini-
tion in Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV muss ein einzubeziehender Arbeitsplatz jeweils regel-
mässig während längerer Zeit genutzt werden, um als OMEN zu gelten. Sporadisch 
oder  kurzzeitig  frequentierte  Arbeitsorte  fallen  deshalb  von  vornherein  ausser  Be-
tracht.  Gemäss  den  Ausführungen  des  Bundesamtes  für  Umweltschutz  sind  denn 
auch  nur  «ständige»  Arbeitsplätze  als  OMEN  zu  qualifizieren  (Vollzugsempfehlung 
zur  NISV,  S.  13,  Ziff.  2.1.3).  Für  die  Definition  des  Begriffs  «ständig»  verweist  das 
BAFU auf die Wegleitung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zu den Ver-
ordnungen  3  und  4  zum  Bundesgesetz  über  die  Arbeit  in  Industrie,  Gewerbe  und 
Handel  (Arbeitsgesetz,  ArG).  Danach  gilt  ein  Arbeitsbereich  dann  als  ständiger  Ar-
beitsplatz,  «wenn  er  während  mehr  als  2  ½  Tagen  pro  Woche  durch  einen  Arbeit-
nehmer bzw. eine Arbeitnehmerin oder auch durch mehrere Personen nacheinander 
besetzt ist. Dieser Arbeitsbereich kann auf einen kleinen Raumbereich begrenzt sein 
oder  sich über  den  ganzen  Raum  erstrecken»  (Wegleitung  315-5).  Das  vom  BAFU 
herangezogene  Arbeitsgesetz  hat  die  Zielsetzung,  die  Arbeitnehmerschaft  vor  ge-
sundheitlichen  Beeinträchtigungen,  welche  mit  den  Arbeitsbedingungen  verbunden 
sind, zu schützen. Einerseits enthält es Vorschriften über den allgemeinen Gesund-
heitsschutz  und  andererseits  Bestimmungen  über  die  Arbeits- und  Ruhezeiten  der 
einbezogenen Betriebe. Demgegenüber schützt das Umweltschutzgesetz in Verbin-
dung  mit  der  NISV  die  Bevölkerung  generell  vor  übermässiger  nichtionisierender 
Strahlung.  Folglich  kann  die  Begriffsdefinition  «ständig»  für  die  Festlegung  von 
OMEN  nicht  übernommen  werden.  Unter  dem  Aspekt  des  Strahlenschutzes  macht 
es nämlich etwa keinen Unterschied, ob eine Person pro Woche 2 ½ Tage hinterein-
ander oder mit einem Unterbruch von einem halben Tag einer bestimmten Strahlen-
menge  ausgesetzt  ist.  OMEN  im  Bereich  von  Arbeitsplätzen  sind  damit  nicht  sche-
matisch  nach  der  arbeitsgesetzlichen  Definition,  sondern  jeweils  einzelfallsweise 
aufgrund  der  konkreten  Verhältnisse  zu  bestimmen.  Die  genannte  Definition  kann 
dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte bieten. In Gewächshäusern von Kundengärt-
nereien wird erfahrungsgemäss unregelmässig gearbeitet. Der Zeitbedarf hängt u.a. 
von  der  Witterung,  der  Art  der  vorhandenen  Pflanzen  und  der  Kundenfrequenz  ab. 
Dazu kommen die sehr grossen saisonalen Schwankungen. Von einem regelmässig 
während  längerer  Zeit  genutzten  Arbeitsort  kann  somit  nicht  die  Rede  sein.  Damit 
brauchen im Bereich der Gewächshäuser der Gärtnerei  K  entgegen  rekurrentischer 
Auffassung keine Anlagegrenzwerte eingehalten werden.