# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0bd37bc1-223f-5631-a1e6-eb9f78962c71
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.03.2007 AVI 2006/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-136_2007-03-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 26.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2007
Art. 15 AVIG, Art. 15 Abs. 3 AVIV. Eine versicherte Person, die sich bis zum 
Entscheid der Invalidenversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und 
keine Arbeitsbemühungen tätigt, ist nicht vermittlungsfähig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2007, AVI 
2006/136).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Schnetzler

Entscheid vom 26. März 2007

In Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 9313 

Muolen,

gegen

RAV Heerbrugg, Berneckstrasse 12, Postfach, 9435 Heerbrugg,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

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Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- M.___ stand vom 1. Oktober 2003 bis am 31. Januar 2005 als Maschinenbediener 

in einem Arbeitsverhältnis zur A.___ AG. Ab dem 17. August 2004 bis zur Auflösung 

des Arbeitsverhältnisses blieb er krankheitsbedingt der Arbeit fern (act. G 3.B58-60). 

Dr. med. B.___ bescheinigte dem Versicherten eine volle Arbeitsunfähigkeit (act. G 

3.B153 ff.). Der Versicherte bezog in der Folge Krankentaggelder. In einem Gutachten 

der Klinik Valens vom 28. Juli 2005 wurde dem Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit im 

bisherigen Beruf als Präzisionsmechaniker/Maschinenbediener attestiert, jedoch wurde 

eine leidensadaptierte Tätigkeit als zumutbar erachtet (act. G 3.B169). Gestützt auf 

diese Angaben stellte die Concordia ihre Taggeldleistungen am 12. Oktober 2005 per 

31. Januar 2006 ein (act. G 3.A1). Am 1. Februar 2006 meldete sich der Versicherte 

erneut zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, 

wobei er vermerkte, dass er derzeit nicht arbeitsfähig sei (act. G 3.C94, act. G 3.C30). 

Dr. med. B.___ bescheinigte dem Versicherten auch nach dem 1. Februar 2006 

weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit (act. G 3.B167, act. G 3.B177, act. G 

3.B180-186). Mit Vorbescheid vom 13. März 2006 teilte die Liechtensteinische 

Invalidenversicherung dem Versicherten mit, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 29 

% keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 3.B176). Auf Anfrage der 

Kantonalen Arbeitslosenkasse führte der Versicherte in einem Brief vom 21. März 2006 

aus, er sei seit dem 17. August 2004 bis heute krank geschrieben. Wenn er vom Arzt 

gesund geschrieben werde, so versuche er, eine 100%-Arbeitsstelle zu finden. Er stufe 

sich unter den einschränkenden Voraussetzungen, die die Klinik Valens aufgestellt 

habe, zu 100% als arbeitsfähig ein (act. G 3.B90). Am 4. April 2006 wurde bei einer 

MRI-Untersuchung im Spital Grabs eine Tendinopathie der Sehne des Musculus 

supraspinatus diagnostiziert (act. G 3.A11). Am 21. April 2006 überwies die Kantonale 

Arbeitslosenkasse dem RAV Heerbrugg die Akten zur Prüfung der Vermittlungsfähigkeit 

des Versicherten (act. G 3.B98 und G 3.B99). Dieses forderte den Versicherten am 3. 

Mai 2006 zur Stellungnahme auf (act. G 3.B101). Am 29. Mai 2006 führte dieser aus, 

gemäss dem Vorbescheid der Eidgenössischen [richtig: Liechtensteinischen] 

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Invalidenversicherung bestehe ein Invaliditätsgrad von 29 %. Entsprechend sei er zum 

grösseren Teil, nämlich zu 71 % arbeitsfähig und folglich vermittelbar. Er sei bereit, 

eine angepasste Arbeitsstelle zu suchen und anzunehmen. In diesem Rahmen sei die 

Vermittlungsfähigkeit gegeben, auch weil er im bisherigen Erwerbsleben stets 

vorbildlichen Einsatz gezeigt habe, was aus seinen Arbeitszeugnissen hervorgehe. 

Trotz seiner medizinischen Probleme habe er seinen Arbeitswillen nicht verloren, 

jedoch müsse zuerst vertrauensärztlich abgeklärt werden, welche 

Verweisungstätigkeiten zumutbar seien (act. G 3.B100). Mit Verfügung vom 22. Juni 

2006 verneinte das RAV Heerbrugg die Vermittlungsfähigkeit ab Antragsstellung, weil 

sich der Versicherte selber weder als arbeitsfähig erachte noch eine Arbeit suche (act. 

G 3.B102).

B.- Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 27. Juni 2006 Einsprache, ohne 

allerdings einen Antrag zu stellen oder die Einsprache zu begründen. Mit 

Einspracheergänzung vom 21. August 2006 beantragte er mit der selben Begründung 

wie in der Stellungnahme vom 29. Mai 2006 sinngemäss die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Anerkennung einer Vermittlungsfähigkeit im Umfang 

von 71 %, da er im IV-Verfahren in diesem Umfang als arbeitsfähig erachtet werde (act. 

G 3.A25, act. G 3.A28). Mit Entscheid vom 31. August 2006 wies das RAV Heerbrugg 

mit unveränderter Begründung die Einsprache ab (act. G 3.A29).

C.- Am 5. September 2006 bescheinigte Dr. med. B.___ dem Versicherten ab dem 1. 

September 2006 eine volle Arbeitsfähigkeit (act. G 3.B187).

D.- Gegen den Einspracheentscheid vom 31. August 2006 richtet sich die Beschwerde 

vom 28. September 2006, worin der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheides, die Anerkennung einer Vermittlungsfähigkeit von 71 % 

und die Ausrichtung von Arbeitslosentaggelder in diesem Umfang seit dem 1. Februar 

2006 beantragt. Er führt aus, er habe sich sofort nach Erhalt des Vorbescheids der 

Invalidenversicherung, in dem ihm ein Invaliditätsgrad von 29 % bescheinigt worden 

sei, beim RAV gemeldet. Er habe sich parallel dazu stets in seinem Freundeskreis und 

bei früheren Firmen sowie bei potentiellen Arbeitgebern nach einer leichten und 

wechselbelastenden Arbeit erkundigt. Er habe dem Beschwerdegegner mehrmals 

seine Arbeitswilligkeit kundgetan. Dieser habe ihn jedoch nicht aufgeklärt, dass er seine 

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Arbeitsbemühungen schriftlich festhalten müsse. Für dieses Versäumnis habe er 

einzustehen. Nunmehr habe er aber auf den 2. Oktober 2006 eine Arbeitsstelle 

gefunden, womit er den Tatbeweis für seine Arbeitswilligkeit erbracht habe (act. G 1). 

Mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2006 beantragt der Beschwerdegegner mit 

der Anerkennung der Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. September 2006 eine teilweise 

Gutheissung der Beschwerde. Dr. med. B.___ habe den Versicherten konstant 

arbeitsunfähig geschrieben. Erst ab dem 1. September 2006 habe er eine volle 

Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Dieser ärztlichen Einschätzung entspreche die subjektive 

Einschätzung des Beschwerdeführers, indem dieser in den Formularen "Angaben der 

versicherten Person" vom Februar bis August 2006 bejaht habe, im entsprechenden 

Monat arbeitsunfähig gewesen zu sein. Auch seien bis Ende August keine 

Arbeitsbemühungen ausgewiesen. Bis Ende August 2006 sei keine 

Vermittlungsfähigkeit und entsprechend kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 

gegeben. Ab dem 1. September 2006 habe sich der Beschwerdeführer auch selber 

wieder arbeitsfähig erachtet, weshalb ab diesem Datum die Vermittlungsfähigkeit 

gegeben sei (act. G 3). Mit Replik vom 14. November 2006 hält der Beschwerdeführer 

an seinen Anträgen fest und stellt neu den Antrag, die Arbeitslosenentschädigung sei 

ab ihrer Fälligkeit zu 5 % zu verzinsen. Er führt weiter aus, der Beschwerdegegner irre 

sich in der Arbeitsfähigkeitseinschätzung. Es sei allein auf die Feststellung der 

Liechtensteinischen Invalidenversicherung eines Invaliditätsgrades von 29 % 

abzustellen. Er habe stets glaubwürdig erklärt, dass er im Rahmen der ihm zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit arbeiten wolle. Es treffe nicht zu, dass er keine Arbeit gesucht habe, da 

er sich stets darum bemüht und schliesslich selber eine Arbeit gefunden habe. Ab dem 

2. Oktober 2006 habe er eine befristete Stelle gefunden, die als Zwischenverdienst 

anzurechnen sei, wobei sich möglicherweise daraus eine Festanstellung ergebe. Es sei 

unverständlich, wieso der Beschwerdegegner noch keine Arbeitslosenentschädigung 

entrichtet habe, obwohl er die Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. September 2006 

anerkannt habe (act. G 5). Der Beschwerdegegner verzichtet auf eine Duplik (vgl. act. G 

11).

E.- Mit Eingabe vom 14. resp. 18. Dezember 2006 teilt der Beschwerdeführer mit, dass 

seine befristete Anstellung bei der D.___ AG bis Ende März 2007 verlängert worden sei 

(act. G 7, act. G 9).

II.

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1.- a) Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im 

Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung bzw. den 

Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 122 V 36 Erw. 2a). 

Vorliegend hat der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 22. Juni 2006 die 

Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers verneint und dies mit 

Einspracheentscheid vom 31. August 2006 bestätigt. Streitgegenstand des 

vorliegenden Verfahrens bildet daher nur die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers. Entsprechend kann auf sein Rechtsbegehren, es sei ihm eine 

Arbeitslosenentschädigung auszurichten, und auf sein erstmals in der Replik 

vorgebrachtes Begehren, die Arbeitslosenentschädigung sei ab ihrer Fälligkeit mit 5 % 

zu verzinsen, nicht eingetreten werden.

b) Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle 

Abstufungen aus. Entweder ist der Versicherte vermittlungsfähig, insbesondere bereit, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen, oder nicht (BGE 125 V 58 Erw. 6a). Für die 

Anerkennung einer Vermittlungsfähigkeit von 71 %, wie dies der Beschwerdeführer 

verlangt, besteht daher kein Raum.

2.- a) Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist 

die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). 

Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie 

bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Vermittlungsfähigkeit verlangt objektiv die 

Arbeitsberechtigung und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person und subjektiv ihre 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 126 V 378 E. 1b mit Hinweisen; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichtes vom 8. April 2003 i.S. E., E. 5.2 [C 138/03]).

b) Nach Art. 15 Abs. 2 AVIG gelten auch körperlich oder geistig behinderte Personen 

als vermittlungsfähig, wenn ihnen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter 

Berücksichtigung der Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit 

vermittelt werden könnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der 

Invalidenversicherung ist dem Bundesrat übertragen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 

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3 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV) festgelegt, dass eine behinderte Person, die unter der 

Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich 

vermittlungsunfähig ist und die sich bei der Invalidenversicherung angemeldet hat, bis 

zum Entscheid der Invalidenversicherung als vermittlungsfähig gilt. 

Invalidenversicherung und Arbeitslosenversicherung sind jedoch nicht komplementäre 

Versicherungszweige in dem Sinn, dass die vom Erwerbsleben ausgeschlossene 

Person sich in jedem Fall auf Invalidität oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen könnte. 

Wer trotz eines schweren Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht 

in rentenbegründendem Mass erwerbsunfähig ist, kann 

arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen dennoch vermittlungsunfähig sein. 

Andererseits schliesst der Bezug einer ganzen Invalidenrente die Vermittlungsfähigkeit 

nicht grundsätzlich aus. Dennoch kann es für die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit 

behinderter Personen nicht ohne Belang sein, ob und in welchem Mass sich der 

Gesundheitsschaden auf die erwerblichen Möglichkeiten auswirkt (ARV 1998 Nr. 5 S. 

31 E. 3b/bb mit Hinweisen). Die Organe der Arbeitslosenversicherung haben die 

Prüfung der Vermittlungsfähigkeit selber vorzunehmen und sind dabei nicht an die 

Beurteilung der Rentenversicherungen (Invaliden- und Unfallversicherung) gebunden 

(ARV 1998 Nr. 5 S. 33 f. E. 5c).

c) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, unterstützt durch das 

Arbeitsamt, alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist es ihre Sache, Arbeit zu suchen, wenn nötig auch 

ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. 

Fortdauernd ungenügende Bemühungen um eine neue Stelle können ein wesentlicher 

Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person während einer bestimmten 

Zeitspanne überhaupt nicht gewillt war, ihre Arbeitskraft anzubieten, was einen 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausschliessen würde (ARV 1996/97 Nr. 8 S. 

31 E. 3 mit Hinweisen). Die Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle 

anzutreten, ist aufgrund objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss 

verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 

122 V 266 f. E. 4). Eine versicherte Person, die sich bis zum Entscheid der 

Invalidenversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und weder Arbeit sucht noch eine 

zumutbare Arbeit annimmt, ist nicht vermittlungsfähig (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3).

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3.- a) Der Beschwerdeführer führte gegenüber der Kantonalen Arbeitslosenkasse in der 

Stellungnahme vom 21. März 2006 aus, er werde versuchen, eine Arbeit zu finden, 

wenn er vom Arzt gesund geschrieben werde (act. G 3.B90). Sowohl im 

Antragsformular als auch in den Formularen "Angaben der versicherten Person" vom 

Februar bis August 2006 gab er an, arbeitsunfähig zu sein (act. G 3.C30, C49, C52, 

C54, C56, C58, C60, C61). Auch sind den Akten keine Arbeitsbemühungen zu 

entnehmen. Insgesamt ist eindeutig von einer fehlenden Vermittlungsbereitschaft im 

entsprechenden Zeitraum auszugehen, die sich mit den Äusserungen des 

Beschwerdeführers und den fehlenden Arbeitsbemühungen sowohl in subjektiver als 

auch in objektiver Hinsicht manifestiert. Daran vermag die Beteuerung des 

Beschwerdeführers in der Stellungnahme zuhanden der Arbeitslosenkasse, dass er 

sich in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig erachte, nichts zu ändern, da 

er damit keine Vermittlungsbereitschaft im Sinne eines aktiven Suchens nach Arbeit 

signalisiert und die Aussage im klaren Widerspruch zu seinen weiteren Angaben und 

seinem Verhalten stehen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers in der 

Beschwerdeschrift, er habe sich nach Erhalt des Vorbescheids der 

Invalidenversicherung stets in seinem Freundeskreis und bei früheren Firmen sowie bei 

potentiellen Arbeitgebern nach einer leichten und wechselbelastenden Arbeit erkundigt, 

sind nicht glaubhaft, da sie den Ausführungen in der Stellungnahme vom 21. März 

2006 klar widersprechen. Auch mussten dem nicht erstmals bei der 

Arbeitslosenversicherung gemeldeten Beschwerdeführer seine 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten und insbesondere die Pflicht des 

Nachweises der Arbeitsbemühungen bekannt sein. Zudem ist davon auszugehen, dass 

ihm das entsprechende Merkblatt (act. G 3.78) ausgehändigt worden war. Es liegt 

mithin keine Beratungspflichtverletzung des Beschwerdegegners vor, wie dies der 

Beschwerdeführer sinngemäss behauptet. Aus der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer ab dem 2. Oktober 2006 eine Stelle antreten konnte, kann 

schliesslich kein Rückschluss auf die Vermittlungsbereitschaft vom Februar bis August 

2006 gezogen werden, da diesbezüglich kein notwendiger Zusammenhang besteht.

b) Da die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers zu verneinen ist, kann offen 

bleiben, ob der Beschwerdeführer im Rahmen von Art. 15 Abs. 3 AVIV als arbeitsfähig 

einzustufen ist.

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4.- Im Beschwerdeverfahren kann grundsätzlich nur der bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

des Einspracheentscheids eingetretene Sachverhalt beurteilt werden (BGE 121 V 366 

Erw. 1b, BGE 121 V 366 Erw. 1b,129 V 4 Erw. 1.2, 129 V 169 Erw. 1, 129 V 356 Erw. 1, 

je mit Hinweis). Der angefochtene Einspracheentscheid erging am 31. August 2006. Ab 

dem 1. September 2006 war der Beschwerdeführer laut Angaben seines Arztes 

arbeitsfähig (act. G 3.B187) und er wies im September 2006 mehrere 

Arbeitsbemühungen nach (act. G 3.B146-151). Es trifft zwar zu, dass damit wohl eine 

Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. September 2006 gegeben ist, jedoch können diese 

Sachverhaltsänderungen nach Erlass des Einspracheentscheids nicht im vorliegenden 

Verfahren berücksichtigt werden, weshalb dem Antrag des Beschwerdegegners auf 

teilweise Gutheissung der Beschwerde nicht stattgegeben werden kann. Der 

Beschwerdegegner wird die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 1. 

September 2006 ausserhalb des vorliegenden Verfahrens neu festzulegen haben.

5.- Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

eingetreten werden kann. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Soweit darauf eingetreten werden kann, wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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