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**Case Identifier:** 6b20fd3f-2326-5edc-bc77-c58f03ea038e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.12.2018 IV 2016/201
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-201_2018-12-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/201

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 04.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2018
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 
behandelnden Ärzte beeinträchtigt den Beweiswert eines schlüssigen 
versicherungsexternen Gutachtens grundsätzlich nicht. Die 
Restarbeitsfähigkeit ist auch dann in der Regel noch verwertbar, wenn der 
Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens hauptsächlich 
schwere körperliche Tätigkeiten ausübte und in adaptierter Tätigkeit nur 
noch leichte Arbeit ausführen kann. Wenn keine konkreten Hinweise für 
einen beruflichen Aufstieg vorliegen, kann ein solcher bei der Bestimmung 
des Valideneinkommens nicht berücksichtigt werden. Ein enges Spektrum 
an Verweistätigkeiten und ökonomische Risiken für einen potentiellen 
Arbeitgeber können einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2018, IV 
2016/201).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.  

IV 2016/201

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid, Engelgasse 2, Postfach 230, 

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 25. März 1996 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 4). Nachdem er auf die Aufforderung zur Mitwirkung nicht reagiert hatte, wies 

die IV-Stelle sein Gesuch mit Verfügung vom 9. September 1996 ab (IV-act. 12).

A.b  Am 27. März 1999 meldete der Versicherte sich erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an und gab als Behinderung ein instabiles Hüftgelenk, drei instabile 

Rückenwirbel, einen Bandscheibenschaden sowie eine eingedrückte Rippe an (IV-act. 

14). Im Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der Universitätskliniken Basel 

(MEDAS) vom 21. Dezember 2000 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt: V.a. kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dysthym-

dysphorischen, narzisstischen und angedeutet hypochondrischen Zügen (ICD-10 

F61.0) mit ausgeprägt ängstlich-katastrophierender Symptomverarbeitung; depressive 

Störung, gegenwärtig leichten Grades (ICD-10 F32.0); schädlicher Gebrauch von 

Cannabis (ICD10- F12.1); thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

intermittierender spondylogener Ausstrahlung in das rechte Bein bei 

Wirbelsäulenfehlform, muskulärer Dysbalance, Dekonditionierung, paramedianer 

Diskushernie L5/S1 rechts; V.a. somatoforme Schmerzverarbeitungsstörung (IV-act. 

54-8). Die MEDAS-Gutachter hielten den Versicherten aus rheumatologischer Sicht 

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uneingeschränkt und aus psychiatrischer Sicht als zu 75% arbeitsfähig (IV-act. 54-9). 

Gestützt auf dieses Gutachten wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des 

Versicherten mit Verfügung vom 21. September 2001 ab (IV-act. 80).

A.c  Am 4. Mai 2012 meldete der Versicherte sich erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Er habe grössere Schäden an der Wirbelsäule und seit rund 17 Jahren 

Depressionen (IV-act. 93). Die IV-Stelle gab daraufhin ein bidisziplinäres Gutachten in 

Auftrag (IV-act. 123).

A.d  Mit Gutachten vom 5. September 2013 stellten B.___, Facharzt für Rheumatologie 

und Innere Medizin FMH, und Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

Chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.0); subakutes 

myofaziales Schmerzsyndrom der linken Schulter (ICD-10: M75.4); depressive Störung, 

aktuell mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11); V.a. 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) mit ängstlich vermeidenden, 

histrionischen und narzisstischen Anteilen. Aus rheumatologischer Sicht sei der 

Versicherte analog der Vorbeurteilung der MEDAS in adaptierten Tätigkeiten als zu 

100% arbeitsfähig einzustufen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht 

beurteilbar (IV-act. 126-19). Ein in der aktuellen Untersuchung neu aufgefallenes 

Schmerzsyndrom der linken Schulter mit leichtem Impingement sei derzeit noch 

unzureichend abgeklärt. Eine ergänzende Diagnostik werde empfohlen (IV-act. 126-21). 

Mit von der IV-Stelle in Auftrag gegebenem neuropsychologischem Konsilium vom 16. 

Januar 2014 stellte Dr. phil. D.___, Psychologin FSP / Fachpsychologin für 

Neuropsychologie FSP, Kantonsspital St. Gallen, eine mittelschwere bis schwere 

anterograde sprachlich-episodische Lern- und Langzeitgedächtnisstörung und eine 

Sprachstörung fest. Die Anstrengungsbereitschaft präsentiere sich hoch. Es würden 

sich Hinweise für Dissimulation ergeben. Es empfehle sich ein berufliches Training 

(BEFAS; IV-act. 132-5). Nach weiteren Abklärungen lehnte die IV-Stelle berufliche 

Massnahmen am 12. September 2014 ab (IV-act. 140).

A.e  Am 12. Januar 2015 gab die IV-Stelle erneut ein bidisziplinäres Gutachten bei Dr. 

med. E.___, Facharzt für Orthopädie FMH, und Dr. med. F.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in Auftrag (IV-act. 146). Die Gutachter stellten am 

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19. April 2015 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronisches 

thorakolumbales Syndrom (M54.85) bei degenerativen Veränderungen ossärer (M47.85) 

und diskogener (M51.2) Art; chronisches cervicovertebrales Syndrom (M53.82) bei 

degenerativen Veränderungen ossärer (M47.82) Art; Impingementsymptomatik am 

linken Schultergelenk (M75.4); kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, 

zwanghaftrigiden und depressiv-dysphorisch-dysthymen Anteilen (F61.0); 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0; IV-act. 152-50 

f.). Der Versicherte sei in seinen Aussagen und in seinem Benehmen konsistent 

gewesen. Im Vergleich zum MEDAS-Gutachten würden nun ein cervicovertebrales 

Syndrom und ein Schulterimpingementsyndrom links vorliegen (IV-act. 152-29). Aus 

psychiatrischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand im Vergleich zur MEDAS-

Begutachtung nicht wesentlich verändert (IV-act. 152-44). Der Versicherte könne keine 

Lasten über 5 kg heben oder tragen und keine Zwangspositionen der Wirbelsäule, 

insbesondere im Sinne der Inklination und der Rotation, einnehmen. Auch 

Überkopfarbeiten seien zu vermeiden. Aus psychiatrischer Sicht müsse es sich um klar 

strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre 

handeln. Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck, hohem 

Publikumsverkehr, Verantwortungsübernahme für Personen sowie Tätigkeiten mit 

hohen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit sollten vermieden 

werden. Aus orthopädischer Sicht seien dem Versicherten vermehrte und 

betriebsunübliche Pausen zuzugestehen, sodass von einer Reduktion der 

Leistungsfähigkeit von etwa 10% auszugehen sei. Aus psychiatrischer Sicht werde 

eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 25% bescheinigt. Aus Sicht beider 

Fachgebiete werde eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz 

bescheinigt. Die aus beiden Fachgebieten bescheinigte Arbeitsunfähigkeit wirke sich 

nicht additiv aus. Es könne daher in einer leidensadaptierten Tätigkeit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75% frühestens ab Datum der gutachterlichen Untersuchung 

ausgegangen werden (IV-act. 152-52 f.).

A.f  Mit Vorbescheid vom 22. Juni 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ablehnung seines Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 156). Trotz des Einwands des 

Versicherten vom 21. August 2015 (IV-act. 160) und der Einreichung eines Arztberichts 

des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 20. August 2015 (IV-act. 163) sowie vom 4. 

April 2016 (IV-act. 173), wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um 

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Ausrichtung einer Invalidenrente nach weiteren Abklärungen und Gewährung des 

rechtlichen Gehörs mit Verfügung vom 19. Mai 2016 ab. Zur Begründung führte sie 

aus, der RAD gehe von einer Gesamtarbeitsfähigkeit von 75% für adaptierte 

Tätigkeiten aus (RAD-Stellungnahme vom 18. Mai 2016, IV-act. 174). Der Einwand und 

die neuesten Unterlagen des Versicherten würden keine andere Beurteilung zulassen. 

Die Diagnosen im Bericht des KSSG seien bereits im Gutachten der Dres. E.___/F.___ 

festgestellt worden. Es handle sich lediglich um eine andere Beurteilung des im 

Wesentlichen gleichen medizinischen Sachverhalts (IV-act. 175).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 20. Juni 2016. Der 

Beschwerdeführer, nun vertreten durch Rechtsanwältin Regula Schmid, lässt unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen beantragen, die Verfügung vom 19. Mai 2016 sei 

aufzuheben und ihm sei eine Invalidenrente von mindestens 50% zuzusprechen. 

Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Im Gutachten vom 19. April 2015 werde ihm keine 

gute Prognose gestellt. Gemäss den Aussagen des Orthopäden würden sich die 

Krankheitsbilder gegenseitig negativ beeinflussen und kompensatorische 

Mechanismen erschweren. Die beschriebene adaptierte Tätigkeit sei eine sehr leichte 

im Vergleich zum angestammten Beruf. Es sei fraglich, ob eine solche Tätigkeit 

tatsächlich existiere. Bei der Berechnung nehme die Beschwerdegegnerin einen 

Leidensabzug von nur 10% vor, obschon bereits im Jahre 2000 "wegen der geringen 

emotionalen Belastbarkeit" eine Einschränkung von 25% attestiert worden sei. Der 

Beschwerdeführer habe seine Lehre als Betriebsangestellter im öffentlichen Sektor 

zwischen 1981 und 1982 erfolgreich abgeschlossen. Danach habe er verschiedene 

Tätigkeiten im Baugewerbe ausgeübt, zuletzt als Bau-Allrounder. Ohne den Unfall von 

1995 würde sein Einkommen mindestens auf dem Kompetenzniveau 2 liegen, und es 

sei der öffentliche Sektor miteinzubeziehen. Gemäss LSE Tabelle T1_b 2014 (privater 

und öffentlicher Sektor) betrage das Valideneinkommen für Männer im untersten Kader 

monatlich Fr. 7'128.-- oder jährlich Fr. 85'536.--. Beim Invalideneinkommen sei auf den 

privaten Sektor abzustellen, wo das Einkommen für Männer ohne Kaderfunktion 

monatlich Fr. 5'910.-- oder jährlich Fr. 70'920.-- (100%) betrage. In einer solchen 

Tätigkeit bestehe bereits aus rheumatologischen Gründen eine adaptierte 

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Arbeitsfähigkeit von 75%. Zudem sei ein Leidensabzug von mindestens 10% 

vorzunehmen. Die psychischen Beschwerden kämen zu den körperlichen hinzu bzw. 

diese würden sich gegenseitig beeinflussen. Der Beschwerdeführer leide seit über 20 

Jahren an Depressionen. Seine dauernden Schmerzen, der soziale Rückzug und die 

totale Isolation seien nicht genügend berücksichtigt worden. Die Restarbeitsfähigkeit 

sei nicht mehr verwertbar. Auf jeden Fall aber bestehe eine rentenbegründende 

Invalidität (act. G1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 31. August 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zwar werde im orthopädischen Teilgutachten von 

einer Verschlechterung des Gesundheitszustands gesprochen, aus bidisziplinärer Sicht 

könne in einer leidensadaptierten Tätigkeit jedoch von einer Arbeitsfähigkeit von 75% 

ausgegangen werden. An dieser Schätzung vermöge der vom Beschwerdeführer 

eingereichte Bericht des KSSG nichts zu ändern. Aus versicherungsmedizinischer Sicht 

bestehe kein Anlass, von der bisherigen Beurteilung abzuweichen. Weitere 

medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Der Beschwerdeführer habe in den 

letzten zehn Jahren vor dem Unfall lediglich ein bescheidenes Einkommen erzielt. Die 

Behauptung, dass er ohne das Unfallereignis ein Einkommen im Kompetenzniveau 2 

erzielen könnte, entbehre jeglicher Grundlage. Gleiches gelte für seine Forderung, 

hinsichtlich Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne des privaten Sektors 

abzustellen. Wenn dem Beschwerdeführer ein Valideneinkommen in Höhe von Fr. 

65'172.-- bzw. ein Invalideneinkommen von Fr. 48'879.-- angerechnet werde, obwohl 

er kaum je mehr als die Hälfte dessen verdient habe, könne nicht von einer 

Benachteiligung gesprochen werden, welche einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen 

würde. Der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 umfasse bereits eine Vielzahl von 

leichten und mittelschweren Tätigkeiten. Dem Beschwerdeführer stehe ein genügend 

breites Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten offen. Seine Behinderungen seien 

im Gutachten berücksichtigt worden und dürften nicht doppelt in Abzug gebracht 

werden (act. G4).

B.c  Mit Zwischenentscheid vom 21. September 2016 bewilligte das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung; act. G5).

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B.d  Mit Replik vom 21. Oktober 2016 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

vollumfänglich fest. Die Berichte des KSSG würden nicht in die Kategorie "Angaben 

der behandelnden Ärztinnen und Ärzte" fallen, da zwischen jenen Ärzten und dem 

Beschwerdeführer weder ein Auftrags- noch ein Vertrauensverhältnis bestehe. Sein vor 

dem Unfall erzielter Lohn lasse keine Aussage darüber zu, wie seine Berufslaufbahn 

ohne Unfall verlaufen wäre. Es sei fraglich, ob die mögliche angepasste Tätigkeit 

tatsächlich existiere. Mit seinen Einschränkungen und für die beschriebene sehr leichte 

adaptierte Tätigkeit könne der Beschwerdeführer den in der angefochtenen Verfügung 

angegebenen Lohn von Fr. 48'879.-- nicht erzielen. Der Tabellenlohn im 

Anforderungsniveau 4 umfasse eben nicht diese Art Tätigkeit, die auszuführen der 

Beschwerdeführer gemäss ärztlicher Berichte in der Lage wäre. Deshalb sei ein Abzug 

von 20% notwendig (act. G7).

Erwägungen

1. 

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) versicherte Personen, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind. Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach 

Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

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2. 

2.1  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.2  Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. E.___ und F.___ vom 19. April 2015 

berücksichtigt die geklagten Beschwerden und die aktenkundigen Befunde. Objektive 

Gesichtspunkte, welche an der gutachterlichen Beurteilung Zweifel erwecken, werden 

nicht dargetan.

2.3  Soweit der Beschwerdeführer impliziert, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei 

unrichtig und es sei auf den Bericht des KSSG Rheumatologie vom 4. April 2016 (IV-

act. 173-2 ff.) abzustellen, kann ihm nicht gefolgt werden. Der vom Beschwerdeführer 

zitierte BGE 135 V 465 behandelt die Konstellation, dass einer versicherungsinternen 

Einschätzung die Beurteilung der behandelnden Ärzte entgegengesetzt wird und jene 

als einziges Beweismittel angenommen werden soll. Vorliegend besteht jedoch ein 

versicherungsexternes Gutachten. Ein den Beweisanforderungen genügendes 

Gutachten, das im Verwaltungsverfahren eingeholt wurde, wird wegen einer 

unterschiedlichen Beurteilung der behandelnden Ärzte nicht in Frage gestellt, es sei 

denn, es würden objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht, die im Rahmen der 

Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteile des Bundesgerichtes vom 17. Februar 2016, 

9C_668/2015, E. 3 mit Hinweisen, vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit 

Hinweisen; vom 29. August 2008, 9C_585/2008, E. 3). Das ist vorliegend nicht der Fall. 

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Der KSSG-Bericht wurde von Ärzten erstellt, die als behandelnde Ärzte anzuschauen 

sind, auch wenn das Vertrauensverhältnis möglicherweise nicht so tief greift wie jenes 

zum Hausarzt und das Auftragsverhältnis indirekt, nämlich über die Anstellung der 

Ärzte beim beauftragten Spital, ausgestaltet ist (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2 mit Hinweisen). Der Bericht beruht 

nicht auf einer umfassenden Würdigung der Vorakten. Die Arbeitsunfähigkeit wird nicht 

detailliert begründet. Vielmehr ist die Rede davon, dass es "für eine ernsthafte und 

ausführliche Beurteilung" einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 

bedürfe. Ausserdem werden Physiotherapie und MTT zur muskulären Stabilisierung 

empfohlen, ohne dass dargetan wird, ob die Arbeitsfähigkeit dadurch verbessert 

werden könnte. Eine Auseinandersetzung mit den einzelnen Diagnosen sowie deren 

Einschränkungen auf den Tätigkeitsbereich des Beschwerdeführers fehlt. Nachdem 

keine neuen Diagnosen oder andere objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren, ist mit der 

Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass im KSSG-Bericht lediglich eine andere 

Beurteilung über den im Wesentlichen gleichen medizinischen Sachverhalt dargelegt 

wird.

2.4  Mit dem RAD (Stellungnahme vom 27. April 2015, IV-act. 153) ist daher auf das 

Gutachten vom 19. April 2015 abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers im Umfang von 75% in adaptierter Tätigkeit auszugehen.

3. 

3.1  Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Restarbeitsfähigkeit sei auf dem 

Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren 

Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (BGE 138 V 460 E. 3.1 mit 

Hinweisen).

3.2  Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist der hypothetisch 

ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es 

sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den 

Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

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Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob 

die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, 

und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 

110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht 

massgeblich, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch 

wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach 

Arbeitskräften bestünde (ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG). Der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also 

Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen 

Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Eine Unverwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit ist hingegen in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die 

zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint. Mit 

Blick auf die Massgeblichkeit des theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist eine 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht leichthin anzunehmen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 2 und E. 3.3.1 mit 

Hinweisen).

3.3  Der Beschwerdeführer ist gemäss Gutachten in einem vollen Arbeitspensum zu 

75% leistungsfähig. In quantitativer Hinsicht ist er somit nicht gravierend 

eingeschränkt. In qualitativer Hinsicht kann er keine Lasten über 5 kg heben oder 

tragen und keine Zwangspositionen der Wirbelsäule, insbesondere im Sinne der 

Inklination und der Rotation, einnehmen. Auch Überkopfarbeiten sind zu vermeiden. 

Die adaptierte Tätigkeit muss klar strukturiert, in ruhiger und emotional 

spannungsarmer Atmosphäre ohne permanenten Zeit- und Termindruck, hohen 

Publikumsverkehr, Verantwortungsübernahme für Personen oder hohe Anforderungen 

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an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit ausgestaltet sein. Konkret zumutbar 

wären ihm also etwa einfache Kontroll-, Überwachungs-, Sortier-, Recycling-, 

(De-)Montage- sowie Maschinenbedienungsarbeiten auf dem Niveau Hilfsarbeiter (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2015, 8C_695/2015, E. 4.2 mit 

Hinweisen). Positiv auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auswirken dürften 

sich die offenbar vorhandenen Computerkenntnisse des Beschwerdeführers (vgl. IV-

act. 68-2, Zertifikat über einen EDV-PC Grundkurs, den der Beschwerdeführer 1998 

besuchte; IV-act. 71-1, wonach der Beschwerdeführer 2001 eine Internetversandfirma 

aufbauen wollte: IV-act. 54-17, wonach der Beschwerdeführer sich tagsüber am 

Computer beschäftige und IV-act. 152-36, wonach er regelmässig das Strategiespiel 

"Age of Empires III" am schwierigsten Level spiele). Invaliditätsfremde Faktoren, 

insbesondere die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, sind bei der Beurteilung der 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen. Das Finden einer 

zumutbaren Stelle erscheint nach dem Gesagten nicht zum Vornherein als 

ausgeschlossen, sodass die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers grundsätzlich 

verwertbar ist.

4. 

4.1  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie gesund geblieben wäre (Valideneinkommen; Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 

des Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und 

Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige 

rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu 

berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 f. mit Hinweisen).

4.2  Vorliegend hat sich der Beschwerdeführer am 4. Mai 2012 erneut zum Bezug von 

IV-Leistungen angemeldet. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von 

sechs Monaten nach Geltendmachung (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Anspruch auf eine 

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Rente haben Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind. Dieses Wartejahr 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits abgelaufen, 

wurde doch bereits im MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2000 festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer für schwere körperliche Tätigkeiten zu 50% arbeitsunfähig sei (IV-

act. 54-6). Ein allfälliger Rentenanspruch besteht somit ab 1. November 2012.

5. 

5.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Nicht zu 

beachten ist, was sie bestenfalls hätte verdienen können. In der Regel wird am zuletzt 

erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 

angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (MEYER/

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich/Basel/

Genf 2014, Art. 28a N 49; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 und BGE 131 V 51 E. 5.1.2).

5.2  Berufliche Weiterentwicklungen, die ein Versicherter normalerweise vollzogen 

hätte, sind bei der Festsetzung des Valideneinkommens zu berücksichtigen, sofern ein 

hypothetischer beruflicher Aufstieg sehr wahrscheinlich erscheint. Rein theoretische 

Aufstiegsmöglichkeiten sind unbeachtlich. Es müssen konkrete Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass der Versicherte einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend 

höheres Einkommen tatsächlich realisiert hätte, z.B. Kursbesuche oder die Aufnahme 

eines Studiums (UELI KIESER, a.a.O., Art. 16 N 34; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 

28a N. 63 f.).

5.3  Der Beschwerdeführer hat seit dem Unfall im Jahr 1995 nie über längere Zeit 

regelmässig gearbeitet. Zur Ermittlung des Valideneinkommens können daher nur die 

Löhne vor 1995 in Betracht fallen. Die Beschwerdegegnerin hat die Jahreseinkommen 

gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; IV-act. 116) zwischen 1985 

und 1994 in der Beschwerdeantwort (act. G4) übersichtlich aufgelistet. Aus dem IK-

Auszug und dieser Auflistung geht hervor, dass der Beschwerdeführer während zehn 

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Jahren jeweils nur relativ kurz bei einem Arbeitgeber angestellt war, mehrfach 

arbeitslos war und nur ein tiefes, stark schwankendes Einkommen erzielte. Wird das 

Jahr 1994 zugunsten des Beschwerdeführers ausser Acht gelassen, verdiente der 

Beschwerdeführer durchschnittlich Fr. 21'892.--. Der Median des Brutto-

Jahreseinkommen für angestellte Männer zwischen 15 und 39 Jahren ohne 

Vorgesetztenfunktion betrug im Jahr 1994 Fr. 58'500.-- (Bundesamt für Statistik, 

Statistisches Jahrbuch der Schweiz 1996, S. 113, Tabelle T 3.15). Der 

Beschwerdeführer erzielte demnach 37% des Tabellenlohneinkommens und hatte 

somit einen markant unterdurchschnittlichen Verdienst. Anhaltspunkte dafür, dass der 

Beschwerdeführer sich aus freien Stücken mit einem unterdurchschnittlichen Lohn 

begnügt hatte, sind nicht ersichtlich. Da das Valideneinkommen vor 1995 deshalb nicht 

herangezogen werden kann, ist auf die Tabellenlöhne gemäss LSE abzustellen.

5.4  Der Beschwerdeführer beantragt, für das Valideneinkommen auf das 

Kompetenzniveau 2 abzustellen, da er seine Berufslehre 1982 erfolgreich 

abgeschlossen und danach verschiedene Tätigkeiten im Baugewerbe ausgeübt habe. 

Er hat indes nach seiner Lehre während über zehn Jahren nicht in der angestammten 

Tätigkeit gearbeitet. Insbesondere war er nicht mehr im öffentlichen Sektor tätig. Er hat 

zudem bis 1995 keinerlei Aus- oder Weiterbildungen besucht. Das Wissen, das er sich 

durch praktische Tätigkeiten angeeignet hat, ersetzt eine Fachausbildung nicht. Er 

konnte seine Arbeitskraft denn auch nur unterdurchschnittlich verwerten und wurde im 

Bau wohl als blosser Hilfsarbeiter eingesetzt. Angesichts dessen kann ein beruflicher 

Aufstieg nicht als sehr wahrscheinlich angesehen werden.

5.5  Nach dem Gesagten ist bei der Bestimmung des Valideneinkommens auf die 

Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für 

Statistik, Total sämtliche Wirtschaftszweige, Kompetenzniveau 1, Männer, abzustellen.

6. 

6.1  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich, weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

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zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte, insbesondere die LSE beigezogen werden (BGE 

139 V 592 E. 2.3).

6.2  Da die beiden Vergleichseinkommen somit auf derselben Grundlage zu berechnen 

sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden.

6.3  Zu klären ist damit noch die Frage der Höhe des Tabellenlohnabzugs bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind 

und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. In BGE 126 V 

75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, dass es von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängt, 

ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind. Bereits in der 

Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 

Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 

Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts 

führen. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. dass nicht für jedes Merkmal 

der entsprechende Abzug zu quantifizieren und die einzelnen Abzüge 

zusammenzuzählen sind. Der Abzug ist auf höchstens 25% begrenzt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. April 2018, 9C_833/2017, E. 2.2; BGE 134 V 327 E. 5.2).

6.4  Der Beschwerdeführer hat während seiner beruflichen Tätigkeit meist schwere 

Arbeiten ausgeführt. Dies ist ihm nun nicht mehr möglich. Er kann gemäss RAD-

Stellungnahme vom 27. April 2015 nur noch körperlich sehr leichte Tätigkeiten 

übernehmen (vgl. IV-act. 153). In diesem Bereich verfügt er über keine nennenswerte 

Berufserfahrung. Die Tabellenlöhne setzen sich aus dem Median für körperlich 

schwere, mittlere und leichte Tätigkeiten zusammen, wobei körperlich schwere 

Hilfsarbeitertätigkeiten im Baubereich besser entlohnt werden als leichte. Der 

Beschwerdeführer ist nun auch für leichte Tätigkeiten erheblich eingeschränkt und 

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darauf angewiesen, seine Arbeitsposition jeweils wechseln zu können. Das Spektrum 

an Verweistätigkeiten für ihn ist wegen der Kombination von körperlichen und 

psychischen Leiden zusätzlich eingeschränkt. Die Rechtsprechung gewährt 

insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte 

Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 

2014, 9C_630/2014, E 2.1). Aufgrund der kombinierten Persönlichkeitsstörung ist der 

Beschwerdeführer in seiner Flexibilität und Anpassungsfähigkeit wie auch im 

zwischenmenschlichen Umgang deutlich eingeschränkt und leicht kränkbar. Es fällt 

ihm schwer, eine stabile Leistung über einen längeren Zeitraum aufrechtzuerhalten (vgl. 

IV-act. 152-39). Es fällt denn auch auf, dass der Beschwerdeführer bereits vor dem 

Unfall von 1995 keine Arbeitsstelle über längere Zeit halten konnte (vgl. IV-act. 152-19; 

IV-act. 116). Auf Schwierigkeiten ebenso wie auf Schmerzen reagiert der 

Beschwerdeführer mit Rückzug. Es ist deshalb zu erwarten, dass er immer wieder 

phasenweise arbeitsabwesend sein wird und ein erhöhtes Krankheitsrisiko hat, was 

einen Abzug vom Tabellenlohn erforderlich macht. Aus der Sicht eines ökonomisch 

denkenden Arbeitgebers senken diese Risiken, deren Verwirklichung die 

Gesamtlohnkosten des Betriebes erhöhen, den "Wert" des Beschwerdeführers als 

Arbeitnehmer erheblich. Um dies zu kompensieren und konkurrenzfähig zu bleiben, 

muss der Beschwerdeführer mit einem erheblich tieferen Einkommen rechnen als eine 

gesunde Person im Rahmen einer Hilfstätigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 9. 

Dezember 2009, 9C_68/2009, E. 3.3). Mit Blick auf die bereits im Gutachten 

berücksichtigten Aspekte und in Würdigung der erwähnten Umstände sowie der 

gesamten Erwerbsbiographie erscheint vorliegend daher ein Tabellenlohnabzug von 

20% als angemessen.

6.5  Somit ergibt sich ein IV-Grad von 40% (100% - 75% x 0.8).

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 19. Mai 2016 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. 

November 2012 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

7.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Im vorliegenden Fall erscheint 

eine durchschnittliche pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. Mai 2016 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 2012 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2018
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der behandelnden Ärzte beeinträchtigt den Beweiswert eines schlüssigen versicherungsexternen Gutachtens grundsätzlich nicht. Die Restarbeitsfähigkeit ist auch dann in der Regel noch verwertbar, wenn der Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens hauptsächlich schwere körperliche Tätigkeiten ausübte und in adaptierter Tätigkeit nur noch leichte Arbeit ausführen kann. Wenn keine konkreten Hinweise für einen beruflichen Aufstieg vorliegen, kann ein solcher bei der Bestimmung des Valideneinkommens nicht berücksichtigt werden. Ein enges Spektrum an Verweistätigkeiten und ökonomische Risiken für einen potentiellen Arbeitgeber können einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2018, IV 2016/201).

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