# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfe28bcc-e3d1-5eb0-83a1-484296cdd3ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 13.09.2005 B 2005/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-58_2005-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/58

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 13.09.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 13.09.2005
Baurecht. Art. 15 BauG (sGS 731.1), Art. 15 USG (SR 814.01), Art. 40 Abs. 3 
LSV (SR 814.41). Der Betrieb einer Gaststätte mit Bar in der Kernzone 
erweist sich im Rahmen der abstrakten Beurteilung grundsätzlich als 
zonenkonform, selbst bei einer Verkürzung der Schliessungszeiten. 
Hingegen ergibt die konkrete Prüfung, dass die bei einer Verkürzung der 
Schliessungszeiten durch die Gäste beim Zutritt/Verlassen der Gaststätte 
verursachte Störung in lärmmässiger Hinsicht gegen die massgebenden 
Vorschriften des Bundesumweltrechts verstösst und das Wohlbefinden der 
Wohnbevölkerung im Quartierkern, wo ab 22.00 Uhr ein Nachtfahrverbot 
besteht, in unzumutbarer Weise beeinträchtigt (Verwaltungsgericht, B 
2005/58).

B 2005/58

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

Urteil vom 13. September 2005

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

A. AG (vormals: H. R. AG), c/o A. I.,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt X.Y.,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-

strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde X.,

Beschwerdegegnerin,

sowie

B. S. AG,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Änderung der Öffnungszeiten

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Am 5. Juli 2004 stellte die B. AG, als Geschäftsführerin des Restaurants H. - ein 

Geschäft der vormaligen H. R. AG - ein Baugesuch zur Verkürzung der 

Schliessungszeiten des Restaurants H. an Freitag- und Samstagabenden um zwei 

Stunden, mit Beginn der Schliessungszeiten um 03.00 Uhr statt wie bisher um 01.00 

Uhr.

Die B. S. AG, ist Eigentümerin der Parzelle Nr. XY, die mit einem Wohnhaus überbaut 

ist, in dessen Erdgeschoss sich das Restaurant H. befindet. Die Liegenschaft befindet 

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sich am nördlichen Ende der B.-gasse und grenzt unmittelbar an den B.-gasse-

Durchgang. Gegenüber befindet sich ein öffentl. Gebäude. Im Osten grenzt das 

Restaurant H. an das Dancing T. Daran anschliessend finden sich weitere 

Gastgewerbebetriebe. Die Parzelle Nr. XY ist gemäss Zonenplan der Politischen 

Gemeinde X. vom 1. November 1980 der Kernzone, Bauklasse Altstadt, zugeteilt. Der 

Nutzungsplan Altstadt vom 18. April 1995 beschränkt die Anzahl Nichtwohngeschosse 

für das Gebäude maximal auf zwei.

B./ Mit Beschluss vom 23. Juli 2004 wies die Baupolizeikommission das Gesuch um 

Verkürzung der Schliessungszeiten ab. Im wesentlichen begründete sie diesen 

Beschluss damit, dass in der Nähe des Restaurants H. rund 100 Personen wohnen 

würden, deren Ruhebedürfnisse durch eine Verkürzung der Schliessungszeit gefährdet 

würden. Dies insbesondere auch deshalb, weil bei einem zustimmenden Entscheid 

aufgrund des Gleichbehandlungsgebots weiteren Gastgewerbebetrieben in dieser 

Region eine Verkürzung der Schliessungszeit zu gewähren wäre. Beim T. Dancing und 

der C. Disco, welche beide bereits über eine Bewilligung zur generellen Aufhebung der 

Schliessungszeit verfügten, läge der Fall insofern anders, als der Zugang zu diesen 

Lokalen ab 02.30 Uhr nur noch über die Parkgarage B. bzw. über den S.-Markt möglich 

sei.

C./ Gegen diesen Beschluss erhob die H. R. AG (heute: A. AG) durch ihren 

Rechtsvertreter am 6. September 2004 Rekurs beim kantonalen Baudepartement und 

beantragte die Aufhebung des Entscheids vom 23. Juli 2004, die Gutheissung des 

Baugesuchs vom 5. Juli 2004 sowie eventualiter die Verkürzung der Schliessungszeit 

um 1.5 Stunden, beginnend um 02.30 Uhr, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im 

wesentlichen wurde vorgebracht, dass die Auflage des Baugesuchs allen umliegenden 

Grundeigentümern schriftlich angezeigt worden sei und dass hiergegen keine 

Einsprachen erhoben worden seien. Auch hätten die Mieter der Wohnungen oberhalb 

des Restaurants H. nichts einzuwenden. Des weiteren sei die Situation des Restaurants 

H. nicht vergleichbar mit den übrigen Lokalen in der Gegend, weil das Restaurant H. 

nur über Zugänge zum B.-gasse-Durchgang sowie B.-graben und nicht auch zur B.-

gasse selbst verfügen würde. Die übrigen Lokale könnten sich deshalb nicht auf das 

Gleichbehandlungsgebot berufen und eine Verkürzung der Schliessungszeit 

beantragen. Zudem sei dem Restaurant H. zu den von der Gewerbepolizei und der 

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Umweltfachstelle im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens erhobenen Vorwürfen 

kein rechtliches Gehör gewährt worden.

Mit Entscheid vom 23. März 2005 wies das Baudepartement den Rekurs der H. R. AG 

ab. Hierzu wurde ausgeführt, dass, obwohl für das betreffende Quartier eine 

Empfindlichkeitsstufe III und somit eine verhältnismässig geringe Lärmempfindlichkeit 

vorgesehen sei, eine hohe Wohndichte vorherrsche, weshalb effektiv von einer relativ 

hohen Lärmempfindlichkeit auszugehen sei. Bei einer Bewilligung der Verkürzung der 

Schliessungszeiten wäre dasselbe Recht auch weiteren Gastgewerbebetrieben zu 

gewähren, was zu einer Zunahme der nächtlichen Ruhestörung im Quartierkern führen 

würde. Auch sei die Verweigerung der Verkürzung verhältnismässig und verstosse 

weder gegen das allgemeine Gleichbehandlungsgebot noch gegen den Grundsatz der 

Gleichbehandlung direkter Konkurrenten. Die Betriebskonzepte des T. und des C. 

einerseits und des Restaurants H. anderseits seien unterschiedlich und würden somit 

keinen Anspruch auf Gleichbehandlung gewähren. Eine allfällige Verletzung des 

rechtlichen Gehörs wäre schliesslich im Rekursverfahren geheilt worden, da im 

vorliegenden Fall einerseits keine Verhältnisse vorliegen würden, die einer vollen 

Kognition der Rekursinstanz nicht zugänglich wären, und andrerseits die Rekurrentin 

offensichtlich Kenntnis von den erwähnten Aktenstücken gehabt habe und sich hierzu 

auch umfassend habe äussern können.

D./ Mit Eingaben vom 13. April und 17. Mai 2005 erhob die H. R. AG (heute: A. AG) 

durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit folgenden 

Anträgen:

"1. Es seien der angefochtene Rekursentscheid des Baudepartements vom 23. März 

2005 und der angefochtene Beschluss der Baupolizeikommission vom 23. Juli 2004 

vollumfänglich aufzuheben;

2. es sei das Baugesuch Nr. 42764 vollumfänglich gutzuheissen, die entsprechende 

Baubewilligung zu erteilen und die Schliessungszeit der Beschwerdeführerin für 

Samstag- und Sonntagmorgen auf 03.00 Uhr bis 05.00 Uhr (eventualiter 02.30 - 05.00 

Uhr) zu verkürzen;

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3. eventualiter sei die Schliessungszeit für den Samstag- und Sonntagmorgen für die 

Monate Oktober bis und mit April auf 03.00 bis 05.00 Uhr (subeventualiter 02.30 Uhr - 

05.00 Uhr) zu verkürzen;

4. unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Vorweg wird geltend gemacht, dass die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs im 

Verfahren vor dem Baudepartement deshalb nicht geheilt worden sei, weil die 

Rekursinstanz ihre umfassende Kognition insofern nicht wahrgenommen habe, als sie 

der Baupolizeikommission einen erheblichen Beurteilungsspielraum zugestanden hätte. 

Zur Sache selbst wird vorgebracht, dass das Baudepartement den Kreis, wo mit 

Sekundärimmissionen vom Restaurant H. zu rechnen sei, viel zu sehr ausweite. Das 

Baudepartement übersehe, dass das Restaurant H. über zwei Ausgänge verfüge und 

ab 22.00 Uhr nur noch jenen zum B.-graben offen halten würde. Es sei deshalb 

unwahrscheinlich, dass sich allfällige Gäste über die B.- und K.-gasse wegbegeben 

würden. Die übrigen Gastgewerbebetriebe hätten zudem keinen Anspruch auf 

Gleichberechtigung, da deren Hauptzugänge über die B.-gasse erfolgen würden. Weil 

diesen keine Verkürzung der Schliessungszeit zu gewähren sei, könne es auch nicht zu 

einer Zirkulation zwischen den Betrieben zu später Nachtstunde kommen.

Das Baudepartement und die Politische Gemeinde X. beantragen in den 

Vernehmlassungen vom 7. bzw. 14. Juni 2005 die Abweisung der Beschwerde.

Die B. S. AG teilt mit Schreiben vom 23. Juni 2005 mit, dass sie das Gesuch der H. R. 

AG (heute: A. AG) unterstütze.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingaben vom 13. April und 17. Mai 2005 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 

1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde 

ist einzutreten.

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2./ a) Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrer Begründung im wesentlichen auf die 

im Vergleich zu den übrigen Gastgewerbebetrieben in der näheren Umgebung 

unterschiedlichen örtlichen Verhältnisse des Restaurant H. und beantragt in diesem 

Zusammenhang die Durchführung einer "Augenscheinsverhandlung".

b) Es ist unklar, ob der Beschwerdeführer mit seinem Antrag auch die Durchführung 

einer öffentlichen Verhandlung fordert. Der guten Ordnung halber ist jedenfalls 

festzuhalten, dass der Beschwerdeführer weder gestützt auf Art. 55 VRP noch auf Art. 

6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 

0.101) einen entsprechenden Anspruch hat (vgl. Frowein/Peukert, Europäische 

Menschenrechtskonvention, EMRK-Kommentar, 2. Aufl., Kehl/Strassburg/Arlington 

1996, N 52 zu Art. 6 und M. E. Villiger, Handbuch der Europäischen 

Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., 1999, Rz. 109).

c) Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch 

die entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob 

ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen grundsätzlich nicht durch einen 

Augenschein überprüft zu werden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 966).

d) Der Umstand, dass das Restaurant H. über zwei Zugänge verfügt, ist aktenkundig 

und wurde von der Vorinstanz gewürdigt. Die im Recht liegenden Akten geben auch 

hinreichend Aufschluss über die Zugänge weiterer Betriebe in der Nachbarschaft sowie 

die übrigen tatsächlichen Verhältnisse. Zudem sind die örtlichen Verhältnisse dem 

Gericht bekannt. Auf die Durchführung eines Augenscheins kann somit verzichtet 

werden.

3./ Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, dass die Gehörsverletzung im 

Zusammenhang mit der nicht zugestellten Stellungnahme der Gewerbepolizei im 

Verfahren vor der Baupolizeikommission entgegen der Auffassung des 

Baudepartements im Rekursverfahren nicht geheilt worden sei. Das Baudepartement 

habe von der ihm an sich zustehenden Überprüfungsbefugnis keinen Gebrauch 

gemacht, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben sei.

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a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt 

anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein 

Umfang richtet sich nach Art. 15 VRP und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101). Zu den 

wesentlichen Inhalten gehören die vorgängige Anhörung und Orientierung des 

Betroffenen vor dem Erlass einer Verfügung, das Recht auf Mitwirkung bei der 

Beweiserhebung, das Recht auf Akteneinsicht sowie der Anspruch auf Prüfung und auf 

begründeten Entscheid (BGE 122 I 55; Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. 

Aufl., Zürich 2002, Rz. 1680 ff.; Ehrenzeller/Mastronardi/Schweizer/Vallender, St. Galler 

Kommentar zur BV, Zürich 2002, N 24 zu Art. 29). Der Anspruch auf rechtliches Gehör 

ist formeller Natur. Dies bedeutet, dass eine Rechtsmittelinstanz, die eine Verletzung 

des Anspruchs feststellt, den angefochtenen Hoheitsakt aufheben muss ohne 

Rücksicht darauf, ob die Anhörung für den Ausgang des Verfahrens relevant ist, das 

heisst die Behörde zu einer Änderung des Entscheids veranlassen wird oder nicht 

(Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 1709 mit weiteren Hinweisen). Trotz der formellen Natur des 

Gehörsanspruchs lässt das Bundesgericht zu, dass ein Mangel in der 

Gehörsgewährung geheilt werden kann, wenn die unterlassene Anhörung, 

Akteneinsicht etc. in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, das eine Prüfung im 

gleichen Umfang wie durch die Vorinstanz erlaubt. Zur Begründung führt das 

Bundesgericht an, dass eine Rückweisung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs zu 

einem formalistischen Leerlauf und einer unnötigen Verlängerung des Verfahrens 

führen würde (BGE 124 I 138, 118 Ib 269). Das Verwaltungsgericht folgt der Praxis des 

Bundesgerichts und lässt eine Heilung zu, wenn die unterbliebene Anhörung 

nachgeholt werden kann und die Rechtsmittelbehörde mit derselben Kognition 

entscheidet (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 990).

b) Die Beschwerdeführerin bestreitet die vorinstanzliche Feststellung, wonach sie 

zwischenzeitlich Kenntnis von der Stellungnahme der Gewerbepolizei erhalten hat, 

nicht. Insofern ist eine allfällige Gehörsverletzung im Rekursverfahren somit geheilt 

worden.

Gemäss Art. 46 Abs. 1 VRP können mit dem Rekurs alle Mängel der angefochtenen 

Verfügung oder des angefochtenen Entscheides geltend gemacht werden, besonders 

die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der Verstoss gegen wesentliche Form- 

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und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

Sachverhaltes sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit des Inhaltes der 

Verfügung oder des Entscheides. Sodann bestimmt Art. 3 Abs. 2 Satz 1 des 

Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG), dass dem Staat in allen Belangen des 

öffentlichen Baurechts die Rechts- und Ermessenskontrolle zusteht. Dies bedeutet, 

dass der Vorinstanz im vorliegenden Fall eine umfassende Kompetenz zur Prüfung der 

Recht- und Zweckmässigkeit des angefochtenen Beschlusses zukommt. Daran vermag 

auch nichts zu ändern, dass in Fällen, wie dem vorliegenden, wo eine einzelfallweise 

Beurteilung der zu erwartenden Immissionen vorzunehmen ist, den mit den örtlichen 

Verhältnissen vertrauten Bewilligungsbehörden ein erheblicher Beurteilungsspielraum 

zusteht (vgl. dazu Erw. 4 d cc). Volle Prüfung besagt nicht, dass die 

Rechtsmittelinstanz ihr Ermessen anstelle desjenigen der Gemeinde setzen muss. 

Umgekehrt darf sich die Rechtsmittelinstanz aber auch nicht nur auf die Prüfung von 

Rechtsverletzungen beschränken, sondern hat auch einzuschreiten, wenn das 

Ermessen unzweckmässig oder unangemessen ausgeübt worden ist (vgl. B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 68 in bezug auf das 

Planungsverfahren). Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch 

nicht substantiiert geltend gemacht, dass sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid auf 

die Rechtskontrolle beschränkt hätte. Der Umstand, dass das Baudepartement bei 

seinem Entscheid den Beurteilungsspielraum der Beschwerdegegnerin gewahrt hat, 

steht einer Heilung einer allfälligen Gehörsverletzung nicht entgegen.

c) Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet.

4./ a) Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass die Verweigerung der Verkürzung 

der Schliessungszeit grundsätzlich eine taugliche Massnahme gemäss Art. 11 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (SR 814.01, abgekürzt USG) darstellt. 

Indes rügt sie, dass die Vorinstanz den Kreis des Auftretens von Sekundärimmissionen 

im Zusammenhang mit dem Betrieb des Restaurants H. insofern zu sehr ausweite, als 

solche Lärmemissionen im Quartier nicht mehr eindeutig dem Betrieb der 

Beschwerdeführerin zugeordnet werden könnten. Dadurch, dass der Zugang zum B.-

gasse-Durchbruch ab 22.00 Uhr geschlossen werde, könnten die Gäste das 

Restaurant H. nur noch zur B.-grabenseite hin verlassen, wo sich aufgrund der 

vorbestehenden Lärmbelastung niemand mehr an dem durch die Gäste verursachten 

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Lärm stören würde. Die Gäste würden sich hauptsächlich über die B.-unterführung und 

allenfalls noch Richtung M. wegbegeben.

b) Nach Art. 16 Abs. 1 des Gastwirtschaftsgesetzes (sGS 553.1, abgekürzt GWG) 

dauert die Schliessungszeit von Gastwirtschaftsbetrieben von Mitternacht bis 5.00 Uhr, 

wobei der Beginn der Schliessungszeit für Samstag und Sonntag auf 1.00 Uhr 

festgelegt werden kann (Art. 17 Abs. 1 GWG). Nach Art. 17 Abs. 2 GWG kann die 

Schliessungszeit für einzelne Veranstaltungen verkürzt oder aufgehoben werden. Nach 

Art. 18 Abs. 1 GWG kann die Schliessungszeit für einen einzelnen Betrieb auf Gesuch 

verkürzt oder aufgehoben werden, wenn der verlängerten Offenhaltung keine 

berechtigten Interessen der Nachbarschaft und des Jugendschutzes entgegenstehen 

(lit. a) sowie geeignete Vor- und Parkplätze vorhanden sind (lit. b). Die Aufhebung der 

Schliessungszeit wird für eine Dauer von höchstens fünf Jahren bewilligt und kann 

erneuert werden (Art. 18 Abs. 2 und 3 GWG).

c) Seit dem Erlass des USG und seiner Ausführungsvorschriften, namentlich der 

Luftreinhalteverordnung (SR 814.318.142.1) und der Lärmschutzverordnung (SR 

814.41; abgekürzt LSV), wird das in einer Zone konkret zulässige Immissionsmass 

weitgehend durch öffentliches Bundesrecht bestimmt. Das ist insofern bedeutsam, als 

die Zonenkonformität einer Baute oder Anlage im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a des 

Raumplanungsgesetzes (SR 700) lediglich einen abstrakt wirkenden öffentlich-

rechtlichen Immissionsschutz gewährleistet. Dabei gilt es bloss festzustellen, ob eine 

Baute oder eine Anlage zu einer bestimmten Kategorie gehört, die in der betreffenden 

Zone zulässig ist. Hingegen wird nicht geprüft, welche Immissionen ein Betrieb konkret 

verursacht. Erst in einer zweiten Stufe ist die konkrete Beurteilung einer Baute oder 

Anlage vorzunehmen. Dabei ist namentlich zu prüfen, ob der Betrieb Immissionen zur 

Folge hat, die das zulässige Mass überschreiten. Die zweistufige Beurteilung von 

Bauten und Anlagen auf ihre immissionsrechtliche Zulässigkeit wird durch Art. 43 LSV 

bestätigt. Nach dieser Bestimmung sind den Nutzungszonen nach dem 

Raumplanungsgesetz Empfindlichkeitsstufen zuzuordnen.

Die Zonenkonformität von Gaststätten im üblichen Sinn als Betriebskategorie in der 

Kernzone ist grundsätzlich gegeben, was sich bereits aus dem Wortlaut von Art. 15 

Abs. 2 BauG ergibt. Auch bei einer Verkürzung der Schliessungszeiten ist das Lokal der 

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Beschwerdeführerin somit ohne weiteres zonenkonform. Zu prüfen ist indes, ob die 

konkret erzeugten Lärmimmissionen in der Umgebung bei einer Verkürzung der 

Schliessungszeiten zulässig sind.

d) aa) Das Lokal der Beschwerdeführerin stellt eine Anlage dar, in der ein gewerbliches 

Unternehmen betrieben wird, das Lärmimmissionen (Innen- und Aussenlärm) 

verursacht. Soweit diese Emissionen nach aussen dringen (Aussenlärmemissionen), 

fallen sie in den Regelungsbereich der LSV (vgl. Art. 1 LSV); der Innenlärm wird nur 

teilweise in der LSV geregelt (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. d und Abs. 3 lit. a LSV). 

Entsprechend stellt das Lokal der Beschwerdeführerin eine ortsfeste Anlage im Sinne 

von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV dar, die den bundesrechtlichen 

Bestimmungen über den Lärmschutz unterliegt. Die Änderung von Öffnungszeiten stellt 

eine betriebliche Massnahme dar, welche zu einer Erhöhung der Lärmemissionen 

führen kann und daher der Bewilligungspflicht unterliegt (VerwGE vom 25. Januar 2005 

i.S. M. GmbH).

bb) Für die durch die Gäste eines Restaurants verursachten Lärmemissionen fehlen 

Belastungsgrenzwerte. Ob die Störung unzumutbar ist, beurteilt sich daher gemäss Art. 

40 Abs. 3 LSV im Einzelfall gestützt auf die allgemeinen Bestimmungen des USG (BGE 

123 II 334 f., 126 III 226 f.). Die Immissionsgrenzwerte für Lärm sind so festzulegen, 

dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb 

dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören, wobei auf 

Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit Rücksicht zu nehmen ist (Art. 15 in 

Verbindung mit Art. 13 Abs. 2 USG). Ferner sind gemäss Art. 11 Abs. 2 USG 

unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung Emissionen im Rahmen der 

Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und 

wirtschaftlich tragbar ist. Dabei ist allerdings mit Blick auf das Gebot der 

Verhältnismässigkeit zu verlangen, dass die Beschränkung nicht in einem krassen 

Missverhältnis zum Nutzen für die Umwelt steht, selbst wenn sie technisch möglich 

und wirtschaftlich tragbar ist (Schrade/Loretan, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 

Zürich 1998, N 35 zu Art. 11).

cc) Bei der Beurteilung, ob im Einzelfall eine unzumutbare Störung vorliegt, sind neben 

der zonenmässigen Zuordnung und der entsprechenden Empfindlichkeitsstufe auch 

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der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die 

Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung der Zone, in der die Immissionen 

auftreten, zu berücksichtigen (BGE 130 II 36 mit Hinweis auf BGE 123 II 335). 

Mitentscheidend ist weiter, ob es sich um eine Neuanlage oder um die Änderung einer 

bestehenden Anlage handelt. Während die Lärmemissionen neuer Anlagen die 

Planungswerte grundsätzlich nicht überschreiten dürfen (Art. 25 USG, Art. 7 Abs. 1 

LSV), müssen wesentlich geänderte Anlagen die Immissionsgrenzwerte einhalten (Art. 8 

Abs. 2 LSV). Die entsprechende Qualifikation der Baute bzw. Anlage gibt Aufschluss 

über das zulässige Mass der Immissionen, auch wenn für die hier interessierende Art 

von Immissionen weder Planungswerte noch Immissionsgrenzwerte bestehen (vgl. 

BGE 123 II 328 und 335). Sodann ist bei der einzelfallweisen Beurteilung zu 

berücksichtigen, dass den mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten 

Bewilligungsbehörden ein erheblicher Beurteilungsspielraum zusteht (vgl. URP 2001, S. 

929).

e) Im folgenden ist anhand der beschriebenen Kriterien zu prüfen, ob die Vorinstanzen 

im Zusammenhang mit der beantragten Verkürzung der Schliessungszeiten vorliegend 

zu Recht von unzumutbaren Störungen ausgegangen sind. Dabei ist zu beachten, dass 

das Verwaltungsgericht nach der gesetzlichen Ordnung lediglich zur Rechtskontrolle 

befugt ist; eine Überprüfung der Ermessensbetätigung steht ihm dagegen nicht zu (Art. 

61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung 

ihr Ermessen überschritten oder missbraucht und damit rechtswidrig gehandelt hat, 

indem sie die Verkürzung der Schliessungszeiten verweigerte. Das Verwaltungsgericht 

hat den Ermessensspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem 

Entscheid von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die im Einklang mit 

Sinn und Zweck des Gesetzes stehen (statt vieler GVP 2001 Nr. 7 und 1999 Nr. 37).

aa) In bezug auf die beantragte Verkürzung der Schliessungszeiten ist von einer 

wesentlichen Änderung der Anlage auszugehen. Das zulässige Immissionsmass ist 

folglich höher, als wenn es sich um eine Neuanlage handeln würde. Sodann liegt die 

Liegenschaft B., wie eingangs dargelegt, in der Kernzone, Bauklasse Altstadt. Gemäss 

Art. 6 Abs. 1 des Grossratsbeschlusses über den Lärmschutz (sGS 672.43) ist die 

Kernzone der Empfindlichkeitsstufe III zugeteilt, wo mässig störende Betriebe 

zugelassen sind (Art. 43 Abs. 1 lit. b LSV). Unter diesen Gesichtspunkten wäre somit 

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vorliegend grundsätzlich von einer verhältnismässig geringen Lärmempfindlichkeit 

auszugehen. Dies gilt unabhängig vom Nutzungsplan Altstadt, der die zulässige Anzahl 

Nichtwohngeschosse in der Altstadt beschränkt. Der Teilzonenplan beschlägt weder 

die zonenmässige Zuordnung noch die entsprechende Empfindlichkeitsstufe und stellt 

somit direkt keine Grundlage für Lärmbekämpfungsmassnahmen dar. Indes ist zu 

berücksichtigen, dass der vorliegend geforderten einzelfallweisen Beurteilung die 

jeweiligen konkreten Verhältnisse zugrundegelegt werden müssen (VerwGE vom 25. 

Januar 2005 i.S. M. GmbH mit Hinweis auf BGE 126 III 228 f.). Dabei fällt in Betracht, 

dass in der Nähe des Restaurants H. – wohl nicht zuletzt auch als Folge des 

Nutzungsplans Altstadt - unbestrittenermassen über 100 Personen wohnen. Diesem 

verhältnismässig hohen Anteil an Wohnnutzung in der Kernzone ist bei der Beurteilung 

der Frage der Zumutbarkeit von Lärmstörungen Rechnung zu tragen. Trotz der Geltung 

der Empfindlichkeitsstufe III ist deshalb vorliegend von einer vergleichsweise hohen 

Lärmempfindlichkeit auszugehen.

bb) Bezüglich des Charakters des Lärms, des Zeitpunktes und der Häufigkeit seines 

Auftretens fällt in Betracht, dass in den benachbarten Gebäuden insbesondere seit der 

festen Verriegelung der Fenster kaum mehr Lärm aus dem Innern des Restaurants H. 

zu hören ist. Hingegen ist mit Sekundärimmissionen zu rechnen, da sich die Gäste 

beim Aufsuchen bzw. Verlassen des Lokals erfahrungsgemäss miteinander unterhalten, 

lachen etc. (GVP 1985 Nr. 18). Diese Art von Lärmimmissionen wird aufgrund ihres 

Informationsgehaltes und der Unregelmässigkeit ihres Auftretens als besonders lästig 

wahrgenommen (BGE 123 II 334). Dies gilt um so mehr, wenn die Störungen nach 

Mitternacht auftreten. Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung bereits 

mehrfach die Bedeutung einer ungestörten Nachtruhe für Gesundheit und 

Wohlbefinden des Menschen betont (VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. M. GmbH mit 

Hinweis auf BGE 126 II 583 ff.).

cc) Es ist unbestritten, dass die vom B.-graben her durch den Strassenverkehr 

vorbestehende Lärmbelastung den durch die Gäste beim Zutritt/Verlassen des 

Restaurants H. verursachten Lärm zeitweise zu überdecken vermag. Anders verhält es 

sich hingegen im Quartierkern, wo ab 22.00 ein Nachtfahrverbot besteht und die 

Lärmbelastung durch den Strassenverkehr geringer ist als in unmittelbarer 

Strassennähe, da den vorgelagerten Bauten eine lärmhemmende Wirkung zukommt. 

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Würde der Beschwerdeführerin eine Verkürzung der Schliessungszeiten gewährt, so ist 

anzunehmen, dass Gäste von anderen Gastgewerbebetrieben mit ordentlichen 

Schliessungszeiten über die Gassen im Quartierkern (insbesondere B-, L-, K-, Sgasse 

etc.) zum länger geöffneten H. gelangen würden. Der in den Gassen entstehende Lärm 

wäre dem Betrieb des Restaurant H. zuzurechnen. Im weiteren ist entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin nicht davon auszugehen, dass alle Gäste des 

Restaurant H. mit dem eigenen Motorfahrzeug über die Br.- oder B.garage an- und 

abreisen bzw. die öffentlichen Verkehrsmittel am M. benutzen. Vielmehr muss auch mit 

Gästen, die den Quartierkern durchqueren, um zu Fuss heimzukehren oder ihr 

anderswo abgestelltes Fahrzeug aufzusuchen, oder mit Gästen, die noch ein anderes 

Lokal wie z.B. das C. aufsuchen wollen, gerechnet werden. Somit spielt es auch keine 

entscheidende Rolle, dass das H. ab 22.00 Uhr nur noch über den Ausgang zum B.-

graben verlassen werden kann, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, wobei auch 

dahingestellt bleiben kann, ob sich die Schliessung des Hauptausgangs unter 

feuerpolizeilichen Gründen überhaupt als zulässig erweist. Unter den gegebenen 

Umständen ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die im Quartierkern zu 

erwartenden Immissionen bei einer Verkürzung der Schliessungszeit die Weckschwelle 

erreichen können, zumal in den engen Gassen der Schall durch den Widerhall 

intensiver wahrgenommen wird. Eine Störung der Nachtruhe der Bevölkerung ist unter 

diesen Umständen nicht von der Hand zu weisen. Dem Umstand, dass gegen das 

Baugesuch keine Einsprachen erhoben worden sind, kommt keine entscheidrelevante 

Bedeutung zu. Bei regelmässigen Lärmimmissionen über der Weckschwelle nach 

Mitternacht kann generell nicht geschlossen werden, die Wohnbevölkerung sei in ihrem 

Wohlbefinden nicht erheblich gestört (VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. M. GmbH mit 

Hinweis auf BGE 126 III 229).

f) aa) Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz haben in ihren Entscheiden vom 23. 

Juli 2004 resp. 23. März 2005 erwogen, dass bei einer Bewilligung der beantragten 

Verkürzung der Schliessungszeiten andere Lokale in der Umgebung das gleiche Recht 

in Anspruch nehmen wollten.

bb) Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft nach 

ihrem Zusammenwirken beurteilt. Umweltbelastungen sind häufig die Folge der 

Emissionen aus einer grossen Zahl von Anlagen, die für sich allein oft von geringer 

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Bedeutung sind, durch ihr Zusammentreffen indessen zu ernsthaften Gefährdungen 

führen können. Dies kann auch bei den Lärmemissionen von Restaurantbetrieben so 

sein. Gemäss Art. 40 Abs. 2 LSV sind die Belastungsgrenzwerte denn auch 

überschritten, wenn die Summe gleichartiger Lärmemissionen, die von gleichartigen 

Anlagen erzeugt werden, sie überschreitet. Es kann somit zur Durchsetzung der 

Lärmschutzvorschriften dem Grundsatz nach erforderlich sein, die Anzahl 

Betriebsbewilligungen für Restaurantlokale in einem räumlich begrenzten Gebiet über 

Mitternacht hinaus zu limitieren. Art. 18 GWG ist entsprechend dieser 

bundesrechtlichen Vorgabe dahin gehend auszulegen, dass verlängerte Öffnungszeiten 

auch im Hinblick auf die Gesamtbelastung durch mehrere Lokale verweigert werden 

können (VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. M. GmbH).

cc) Die Befürchtung, dass die Grenze des Zumutbaren überschritten würde, wenn 

weiteren Lokalen verlängerte Betriebszeiten gestattet würden, ist mit Blick auf die 

vorstehenden Ausführungen nicht von der Hand zu weisen. Insbesondere bestünde die 

Gefahr, dass die Gäste zwischen den verschiedenen Lokalitäten, gerade auch weil 

diese relativ nahe beieinander liegen, zirkulieren würden. Nachdem, wie dargelegt, 

bereits bei der Bewilligung von verkürzten Schliessungszeiten für das Restaurant H. 

unzumutbare Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden können, hätte dies bei 

weiteren Lokalen mit verlängerten Öffnungszeiten um so mehr zu gelten. Aufgrund der 

vorinstanzlichen Akten und der Lage der verschiedenen Gaststätten ist davon 

auszugehen, dass es im Bereich des fraglichen Quartiers weitere Restaurants und Bars 

gibt, die an einer Verkürzung der Schliessungszeiten interessiert wären und die auch 

bereits schon um solche Bewilligungen nachgesucht haben. Auch dieser Umstand 

spricht somit gegen die Erteilung der beantragten Bewilligung. Daran vermag entgegen 

der Auffassung der Beschwerdeführerin auch der Umstand nichts zu ändern, dass die 

Haupteingänge der Lokale t. und G. an der B.-gasse liegen und sich die übrigen Lokale 

- im Gegensatz zum Restaurant H. - mitten im Quartier befinden. Es ist aktenkundig, 

dass die beiden Lokalitäten t. und G. wie das H. Zugänge von der B.-grabenseite her 

haben und deshalb um Gleichbehandlung nachsuchen könnten. Deshalb ist auch die 

eventualiter beantragte Verkürzung der Schliessungszeit beginnend um 02.30 Uhr 

abzulehnen. Würde diese gewährt, könnten zumindest die Lokale t. und G. das gleiche 

Recht beanspruchen. Dies würde, wie ausgeführt, zu einer vermehrten Zirkulation von 

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Gästen im Quartier führen. Aus dem gleichen Grund ist auch die Beschränkung der 

Bewilligung auf die Monate Oktober bis und mit April abzulehnen.

g) aa) Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin unter dem Gesichtspunkt der 

Verhältnismässigkeit, dass die Vorinstanz die massiven Ertragseinbussen zu Unrecht 

für unerheblich erkläre. Aufgrund des geänderten Ausgehverhaltens könnten die 

massiven Ertragseinbussen nur mit verlängerten Öffnungszeiten kompensiert werden.

bb) Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, müssen Lärmbekämpfungsmassnahmen 

mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar sein. Dabei ist auch die wirtschaftliche 

Tragbarkeit der Massnahme zu berücksichtigen (Art. 11 Abs. 2 USG). Diese ist dann 

gegeben, wenn ein angemessenes Verhältnis zwischen dem Nutzen der Massnahme 

und der Schwere der damit verbundenen wirtschaftlichen Nachteile besteht (Heer, 

a.a.O., Rz. 774).

cc) Im Rahmen des Rekursverfahrens machte die Beschwerdeführerin geltend, dass sie 

substanziell auf den Umsatz angewiesen sei, welcher bei einer Verkürzung der 

Schliessungszeiten generiert werden könnte und sich auf Fr. 120'000.-- pro Jahr 

belaufe. Zudem hätte die Verweigerung der Einzelfallbewilligungen während den 

Sommermonaten 2004 dazu geführt, dass sie in die Verlustzone gerutscht sei. Bei der 

Berechnung der geltend gemachten Umsatzeinbusse ging die Beschwerdeführerin von 

einer Verkürzung der Schliessungszeiten an 100 Abenden pro Jahr, d.h. beinahe an 

jedem Wochenende, aus (Schreiben der B. AG vom 7. Dezember 2004, Beilage zur 

Stellungnahme vom 23. Dezember 2004 der Beschwerdeführerin zum 

Augenscheinprotokoll, vorinst. act. 16). Diese Annahme ist indes nicht realistisch. So ist 

aus den Akten ersichtlich (Schreiben der Gewerbepolizei vom 22. März 2005, act. 6 

Beschwerdeverfahren), dass auch während der restriktiveren Handhabung der 

Schliessungszeiten während den Sommermonaten im Einzelfall einmal monatlich 

Bewilligungen zur Verkürzung der Schliessungszeiten gewährt werden. In der kälteren 

Jahreszeit (ca. Oktober bis April) besteht sodann weiterhin die Möglichkeit, an zwei von 

vier Wochenenden für den Freitag- und Samstagabend eine Bewilligung für verkürzte 

Schliessungszeiten zu erhalten. Die behauptete Umsatzeinbusse von Fr. 120'000.-- ist 

somit aufgrund der Aktenlage nicht nachvollziehbar. Zahlenmässig nicht nachgewiesen 

sind sodann der behauptete Mehrumsatz in der Zeitspanne von 01.00 bis 03.00 Uhr 

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und der Verlust für das Jahr 2004, welcher entsprechend der Beschwerdeführerin auf 

die restriktivere Erteilung der Einzelbewilligungen in den Sommermonaten 

zurückzuführen sei. Wie es sich damit im einzelnen verhält, kann indes offenbleiben. 

Das private Interesse der Beschwerdeführerin an einer Verkürzung der 

Schliessungszeiten vermöchte das öffentliche Interesse an einer integralen 

Gewährleistung des Lärmschutzes, welches nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts generell hoch zu gewichten ist (ZBl 2004, S. 102), selbst dann nicht zu 

überwiegen, wenn die Verweigerung einer generellen Verkürzung zu einer 

Umsatzeinbusse oder gar Verlusten führte.

dd) Aus dem Gesagten folgt, dass sich der angefochtene Entscheid und die Verfügung 

vom 23. Juli 2004 als verhältnismässig erweisen.

h) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen 

ist.

5./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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V. R. W.

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

X.Y.)

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert dreissig Tagen seit der Zustellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

die Beschwerdebeteiligte–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 13.09.2005
	Baurecht. Art. 15 BauG (sGS 731.1), Art. 15 USG (SR 814.01), Art. 40 Abs. 3 LSV (SR 814.41). Der Betrieb einer Gaststätte mit Bar in der Kernzone erweist sich im Rahmen der abstrakten Beurteilung grundsätzlich als zonenkonform, selbst bei einer Verkürzung der Schliessungszeiten. Hingegen ergibt die konkrete Prüfung, dass die bei einer Verkürzung der Schliessungszeiten durch die Gäste beim Zutritt/Verlassen der Gaststätte verursachte Störung in lärmmässiger Hinsicht gegen die massgebenden Vorschriften des Bundesumweltrechts verstösst und das Wohlbefinden der Wohnbevölkerung im Quartierkern, wo ab 22.00 Uhr ein Nachtfahrverbot besteht, in unzumutbarer Weise beeinträchtigt (Verwaltungsgericht, B 2005/58).

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