# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51e16856-4aa7-53a0-b369-9ecff7979421
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.08.2009 IV 2008/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-94_2009-08-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/94

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 26.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2009
Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007); Art. 21 Abs. 4 
ATSG. Schadenminderungspflicht in der Invalidenversicherung. Musste eine 
versicherte Person davon ausgehen, dass sie im Rahmen ihrer 
Schadenminderungspflicht ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten müsste, so 
hat keine explizite Abmahnung durch die Invalidenversicherung zu erfolgen. 
Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob der Versicherte bereits vor 
Kenntnis des IV-Gutachtens davon ausgehen musste, dass ihm 
Schmerzüberwindung und die Aufnahme zumindest einer 
Teilerwerbstätigkeit zugemutet würde. Wurde er von den behandelnden 
Ärzten voll arbeitsunfähig geschrieben, wäre dies wohl nicht der Fall, sodass 
ein befristeter Rentenanspruch bestünde. Rückweisung zur entsprechenden 
Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 26. August 2009, IV 2008/94). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_751/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 26. August 2009

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a E.___, Jahrgang 1960, meldete sich im Oktober 2004 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Dr. med. A.___ von der Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen verwies im Arztbericht vom 10. November 2004 auf einen 

Status nach Diskushernienoperation L4/5 links am 15. Juli 2004. In der bisherigen 

Tätigkeit als Hilfsmaler bestehe derzeit keine Arbeitsfähigkeit. Eine andere Tätigkeit mit 

geringer körperlicher Belastung sei zumutbar, wobei derzeit nicht beurteilbar sei, ob 

eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit bestehe (IV-act. 11-1 ff.). Der Hausarzt des 

Versicherten, Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, nannte am 

7. Februar 2005 die Diagnose therapieresistentes lumboischialgieformes 

Schmerzsyndrom links und degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule sowie 

differentialdiagnostisch somatoforme Schmerzstörung. Arbeiten ohne starke 

Rückenbelastung, ohne Bücken und Heben schwerer Lasten, seien dem Versicherten 

zumutbar. Ob dabei eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe, lasse sich nur in der 

Praxis eruieren (IV-act. 15-1 ff.).

A.b Im Auftrag der IV-Stelle begutachtete das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie 

und Hygiene AG, Zürich (AEH), den Versicherten am 29. und 30. Juni 2006. Im 

rheumatologisch-orthopädischen Teilgutachten vom 17. August 2006 werden 

insbesondere folgende Diagnosen genannt: chronisches lumbospondylogenes 

Syndrom links mit/bei Status nach Diskushernie L4/5, Status nach erweiterter 

Fenestration, Sequesterektomie und Nukleotomie L4/5, Status nach Morbus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Scheuermann, thorakovertebraler Schmerzkomponente, allgemeiner Dekonditionierung 

und Symptomausweitung. In der angestammten Tätigkeit als Hilfsmaler, die als 

körperlich mittelschwer zu klassifizieren sei, bestehe aus rheumatologisch-

orthopädischer Sicht volle Arbeitsfähigkeit, wobei aufgrund der chronischen 

Schmerzentwicklung die Möglichkeit von vermehrten Pausen (zwei Stunden pro Tag) 

bestehen sollte (IV-act. 44-5 f.). Das psychiatrische Teilgutachten der Klinik Gais vom 

13. März 2007 nennt die Diagnose der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, 

bestehend seit 2004. Tätigkeiten mit geringer bis leichter körperlicher Belastung, 

wechselnden Haltungen, regelmässigen Pausen und einem Arbeitsklima mit 

wohlwollenden Bezugspersonen seien dem Versicherten voll zumutbar, wobei 

regelmässige kurze Pausen (ca. zehn Minuten pro Stunde) nötig seien. Unter 

integrativer psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung mit 

psychotherapeutischen Gesprächen und adäquater medikamentöser Einstellung, evtl. 

Familiengesprächen sowie etwaigen stationären oder rehabilitativen Bemühungen sei 

eventuell eine schrittweise Besserung für körperlich mittelschwere Tätigkeiten möglich 

(IV-act. 51). Mit Schreiben vom 5. Mai 2007 nahmen die Teilgutachter Bezug auf eine 

Konsenskonferenz. Aus interdisziplinärer Sicht sei eine leichte körperliche Tätigkeit mit 

zusätzlichen über den Tag verteilten Pausen von zwei Stunden ganztags zumutbar. 

Nach Durchführung der vorgeschlagenen psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung sei auch eine mittelschwere Tätigkeit wie die zuletzt ausgeübte 

Malertätigkeit möglich (IV-act. 55).

A.c Gestützt auf diese Einschätzung stellte die IV-Stelle mit zwei Vorbescheiden vom 

3. August 2007 die Abweisung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen und auf 

Rente in Aussicht (IV-act. 67; 69). Trotz von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann 

in Vertretung des Versicherten erhobenen Einwands vom 14. September 2007 (IV-

act. 70) verfügte die IV-Stelle am 15. Januar 2008 gemäss den Vorbescheiden (IV-act. 

72; 73).

B.   

B.a Gegen die abweisende Rentenverfügung richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters des Versicherten vom 18. Februar 2008. Er beantragt die Aufhebung 

der Verfügung. Dem Beschwerdeführer sei für den Zeitraum vom 1. Mai 2005 bis zum 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

31. Juli 2007 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Der Beschwerdeführer 

habe im August 2007 eine 50%-ige Arbeitstätigkeit aufgenommen und sei mittlerweile 

wieder zu 100% arbeitsfähig. Gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten der Klinik 

Gais müsse er pro Stunde zehn Minuten Pause machen, was eine Arbeitsunfähigkeit 

von rund 17% ergebe. Aufgrund der übrigen attestierten Einschränkungen könne der 

Beschwerdeführer zudem im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern nur ein wesentlich 

tieferes Einkommen erzielen, weshalb ein Leidensabzug von 20% vorzunehmen sei. 

Das Invalideneinkommen betrage maximal Fr. 39'684.-. Selbst wenn man dem 

Gutachten folge, ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 43% (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die von der Klinik Gais diagnostizierte somatoforme 

Schmerzstörung sei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht 

invalidisierend, weil beim Beschwerdeführer keine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vorliege. Demnach könne aus 

psychiatrischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in jeder 

Tätigkeit ausgegangen werden. Insofern könne vom Gutachten Gais abgewichen 

werden, ohne dass ihm deshalb im restlichen Teil der Beweiswert abgesprochen 

werden müsse. Ein Leidensabzug von über 10% sei nicht gerechtfertigt. Der 

Invaliditätsgrad belaufe sich entsprechend auf 23% (act. G 4).

B.c Der Beschwerdeführer lässt in der Replik vom 23. April 2008 an seinen Anträgen 

gemäss Beschwerde festhalten. Zwei Stunden Pause täglich seien in jeglicher, auch 

einer leichten Tätigkeit notwendig. Der Invaliditätsgrad liege bei über 40% (act. G 6).

B.d Die Beschwerdegegnerin hält am 26. Mai 2008 an ihrem Abweisungsantrag fest 

und verzichtet auf eine weitere Stellungnahme.

Erwägungen:

1.  

1.1  Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse 

(Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) die im 

Folgenden zitierten, bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen 

anzuwenden.

1.2  Die abweisende Verfügung betreffend berufliche Massnahmen ist unangefochten 

in Rechtskraft erwachsen. Im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist einzig der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente; da dieser voraussichtlich nur 

für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum in Frage kommt und der 

Beschwerdeführer unterdessen beruflich wieder eingegliedert ist, kann der Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" nicht mehr verletzt werden.

2.  

2.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.3  Der Beschwerdeführer macht geltend, unterdessen wieder voll arbeitsfähig zu sein 

(act. G 1, Ziff. III/2; III/4c). Er beantragt jedoch für den Zeitraum 1. Mai 2005 bis 30. Juli 

2007 eine Invalidenrente. Im Übrigen wendet er sich nicht gegen die Ausführungen und 

Schlussfolgerungen im AEH-Gutachten bzw. in jenem der psychiatrischen Klinik Gais. 

Dennoch sind die Gutachten im Rahmen der Untersuchungsmaxime einer Prüfung zu 

unterziehen. Im AEH-Gutachten vom 17. August 2006 wurde festgehalten, die 

objektiven Befunde könnten die Beschwerden des Patienten sowie das demonstrierte 

Leistungsniveau nicht vollständig erklären. Weit im Vordergrund stünden die Zeichen 

der Symptomausweitung. Es lägen positive Waddell-Zeichen, eine zu tiefe 

Selbsteinschätzung im PACT-Test und eine ausgeprägte Selbstlimitierung in der 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit vor. Bei grundsätzlich voller 

Arbeitsfähigkeit seien aus rheumatologischer Sicht vermehrte Pausen von etwa zwei 

Stunden täglich notwendig (IV-act. 44-5). Gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten 

der Klinik Gais besteht beim Beschwerdeführer psychiatrisch eine unauffällige 

Vorgeschichte, allerdings vor dem Migrations-Hintergrund mit guter Integration der 

Kinder, jedoch mangelnder Integration der Ehefrau sowie einer chronischen 

Nierenerkrankung eines Kindes, eine gewisse psychosoziale Belastungssituation. Die 

Rückenschmerzen, der 2004 erlittene Bandscheibenvorfall mit sehr eindrücklich und 

einschränkend erlebter Schmerzproblematik sowie die nicht zufriedenstellenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Therapieergebnisse würden zu einer Schmerzverarbeitungsstörung mit 

entsprechendem Schonverhalten und einer Fixierung auf das Schmerzerleben führen. 

Ausserdem sei das plötzliche Versagen der körperlichen Fähigkeiten als Bedrohung 

und die Reaktion des Umfelds gerade im Bereich der Medizin als Kränkung und 

Ungerechtigkeit empfunden worden. Aufgrund der erlebten Schmerzen habe der 

Beschwerdeführer zudem einen schädlichen Gebrauch von opiathaltigen Analgetika 

entwickelt. Vor allem wegen der Diskrepanz des subjektiven Schmerzerlebens und der 

im AEH-Gutachten beschriebenen Befunde bestehe eine somatoforme 

Schmerzstörung, die bereits 2004 begonnen habe. Für die Tätigkeit als Maler und jede 

andere körperlich mittelschwere ungelernte Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aktuell 

nicht arbeitsfähig. Unter Vornahme einer geeigneten psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung sollte es zu einer Stabilisierung und Besserung der 

Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten sowie eventuell einer schrittweisen 

Besserung für körperlich mittelschwere Tätigkeiten kommen. Für Tätigkeiten mit 

geringer bis leichter körperlicher Belastung mit wechselnden Haltungen, regelmässigen 

kurzen Pausen und einem Arbeitsklima mit wohlwollenden Bezugspersonen könne der 

Beschwerdeführer 8½ Stunden arbeiten, wobei pro Arbeitsstunde ca. zehn Minuten 

Pause angezeigt seien (IV-act. 51). Die Ausführungen in den Gutachten sind plausibel 

und die Schlussfolgerungen stringent und nachvollziehbar. Darauf kann abgestellt 

werden, was auch der Beschwerdeführer nicht bestreitet.

2.4  Die vorsichtig-optimistische Prognose der psychiatrischen Teilgutachter hat sich 

offensichtlich bewahrheitet, nahm der Beschwerdeführer doch im Juli 2007 seine Arbeit 

als Hilfsmaler beim früheren Arbeitgeber wieder auf (IV-act. 61) und ist nun nach 

Aussage seines Rechtsvertreters wieder in der Lage, einer Arbeitstätigkeit mit einem 

Pensum von 100% nachzugehen. Vor der offensichtlich eingetretenen Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit hielten der rheumatologische und der psychiatrische Teilgutachter 

am 5. April 2007 übereinstimmend fest, zur Umsetzung der vollen Arbeitsfähigkeit sei 

ein Pausenbedarf von zwei Stunden täglich gegeben. Im Rahmen eines vollen 

Arbeitspensums ist täglich üblicherweise eine halbe Stunde Pausenzeit gewährleistet. 

Der Beschwerdeführer benötigte folglich 1.5 Stunden mehr Pausen als ein gesunder 

Arbeitskollege. Geht man von der vom Bundesamt für Statistik erhobenen 

durchschnittlichen betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (bzw. 

8.34 Stunden täglich) im Jahr 2006 aus, ergibt sich bei zufolge des grösseren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Pausenbedarfs lediglich 6.84 Arbeitsstunden mit voller Einsatzfähigkeit (8.34-1.5) eine 

Einschränkung der effektiven Leistungsfähigkeit von 18%.

2.5  Die Beschwerdegegnerin weist in der Beschwerdeantwort darauf hin, aufgrund der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zur somatoformen Schmerzstörung sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer zumutbarerweise aus psychischen Gründen 

voll arbeitsfähig sei. Insofern könne vom Gutachten Gais abgewichen werden. Dieser 

Auffassung ist nicht beizupflichten. Die Gutachter der Klinik Gais prüften die Kriterien 

des Bundesgerichts zur Überwindbarkeit von Schmerzen im Zusammenhang mit 

somatoformen Schmerzstörungen. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens sowie ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer 

innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 

Konfliktbewältigung könnten nicht festgestellt werden. Jedoch bestünden 

unbefriedigende Behandlungsergebnisse. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

somatoforme Schmerzstörung durchaus behandelbar trotz einer eher skeptischen 

Prognose. Weiterhin bestehe keine psychische Begleiterkrankung. Die festgestellte 

somatoforme Schmerzstörung sei zwar derart schwer, dass sie zum Zeitpunkt der 

Exploration die Arbeitsfähigkeit für eine mittelschwere Tätigkeit wie die angestammte 

Tätigkeit als Maler aufhebe, aber die Willensanstrengung für medizinische 

Massnahmen und Schmerzüberwindung für eine Tätigkeit mit geringer bis leichter 

körperlicher Belastung durchaus zumutbar sei (IV-act. 51-7). Die Gutachter setzten sich 

mit der Zumutbarkeit der Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung also 

hinreichend und in nachvollziehbarer Weise auseinander. In Kenntnis der 

Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung kamen sie zur Überzeugung, dass 

der Beschwerdeführer auch bei aller ihm zumutbaren Willensanstrengung einen 

vermehrten Pausenbedarf zur Ausschöpfung eines vollen Arbeitspensums hat. Diese 

Einschätzung kann nicht einfach übergangen werden. Im Übrigen ist zu beachten, dass 

auch die AEH-Gutachter einen erhöhten Pausenbedarf erkannten; dies aus 

somatischer Sicht. Auch sie muteten dem Beschwerdeführer zu, in einem deutlich 

grösseren Pensum zu arbeiten, als er zu jenem Zeitpunkt subjektiv als möglich 

erachtete. Aus rheumatologischer Sicht sei dem Beschwerdeführer die Möglichkeit 

vermehrter Pausen (zwei Stunden pro Tag) zu gewähren, dies aufgrund der 

chronischen Schmerzentwicklung (IV-act. 44-6). Diese Schlussfolgerung wurde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

schliesslich auch an der Konsensusbesprechung der Teilgutachter bestätigt. Der 

erhöhte Pausenbedarf ist demnach grundsätzlich zu berücksichtigen.

3.  

3.1  Im gesamten Sozialversicherungsrecht besteht eine Schadenminderungspflicht der 

versicherten Person. Im schweizerischen sozialen Rechtsstaat hat die 

Eigenverantwortung der Versicherten eine grosse Bedeutung; es muss vermieden 

werden, dass die versicherte Person ihr Verhalten zum Nachteil der gesamten 

anonymen Risikogemeinschaft verändert, indem die Auffassung aufkommt, der Staat 

garantiere in jedem Fall über die eine oder andere Sozialversicherung die Sicherung der 

materiellen Existenz (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2003, 

§ 40 Rz. 25). In diesem Spannungsfeld zwischen sozialer Sicherheit und 

Eigenverantwortung kommt der Schadenminderungspflicht des Einzelnen, verstanden 

als eine negative Haftungsbegrenzung, eine zentrale Bedeutung zu: Soweit die 

Schadenminderungspflicht reicht, besteht keine oder nur eine verminderte 

Leistungspflicht (Locher, a.a.O., § 40 Rz. 26).

3.2  Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren 

Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht 

aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen gemäss 

Art. 21 Abs. 4 ATSG vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie 

muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist 

eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren hat 

den Zweck, eine versicherte Person zu einem bestimmten regelkonformen Verhalten zu 

bewegen. Allerdings muss die Schadenminderungspflicht nicht in jedem Fall im Voraus 

abgemahnt werden. Gewisse Schadenminderungspflichten sind derart offensichtlich, 

dass jeder vernünftige Mensch von ihrem Bestehen weiss; in solchen Fällen wäre es 

missbräuchlich, von der Verwaltung eine explizite Abmahnung der versicherten Person 

zu verlangen. Dies hat etwa im Bereich der Arbeitslosenversicherung bei Stellenverlust 

zu gelten: Von der versicherten Person wird erwartet, dass sie nach Erhalt einer 

Kündigung von sich aus mit der Suche nach einer neuen Arbeitsstelle beginnt. Bleibt 

sie diesbezüglich untätig, so wird dieses Verhalten nach Ablauf der Kündigungsfrist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

durch die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktioniert, ohne dass eine 

Abmahnung nötig gewesen wäre (vgl. etwa Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung. Art. 30/30a AVIG unter Berücksichtigung des 

Übereinkommens Nr. 168 der IAO, Zürich 1998, S. 136 f.). Analoges hat für die 

Invalidenversicherung zu gelten. Ist beispielsweise offensichtlich, dass eine versicherte 

Person in einer geeigneten Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit aufweist, so hat sie diese 

im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht zu verwerten, ohne dass die 

Invalidenversicherung sie dazu explizit auffordern und abmahnen müsste.

3.3  Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer eine 

Schadenminderungspflicht oblag und ob er diese mangels Abmahnung durch die 

Beschwerdegegnerin von sich aus erfüllen musste. Grundsätzlich bestand bis zum 

Eingang des psychiatrischen Teilgutachtens der Klinik Gais am 20. März 2007 keine 

objektive Kenntnis über die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Das 

Teilgutachten und die übrigen Akten lassen nicht darauf schliessen, dass der 

Beschwerdeführer bereits bei Begutachtung am 8. November 2006 oder zu einem 

sonstigen früheren Zeitpunkt über die ihm als zumutbar erachtete Restarbeitsfähigkeit 

informiert wurde. Vom 30. April 2004 bis 1. November 2004 war der Beschwerdeführer 

voll arbeitsunfähig geschrieben. Nach Austritt aus der Klinik Valens am 7. Oktober 2004 

sollte über drei Wochen ein Arbeitsversuch beim bisherigen Arbeitgeber stattfinden, 

initial mit einem Pensum von 50% (IV-act. 12-2; 12-6). Dieser und weitere im Frühjahr 

2005 durchgeführte Arbeitsversuche scheiterten nach kurzer Zeit wegen Zunahme der 

Schmerzen. Im Januar 2005 und offenbar auch im Januar 2006 kam es zu weiteren 

medizinischen Abklärungen. Der Hausarzt veranlasste schliesslich offenbar für August 

2006 eine Überweisung an einen weiteren Wirbelsäulenspezialisten (vgl. IV-act. 44-2). 

Entsprechende Berichte sind jedoch nicht aktenkundig. Vom 2. bis 24. April 2007 war 

der Beschwerdeführer erneut im KSSG zur interdisziplinären Abklärung der 

chronifizierten Schmerzstörung hospitalisiert (IV-act. 57). Ob der Hausarzt bzw. andere 

behandelnde Ärzte den Beschwerdeführer während dieser Jahre ganz oder teilweise 

arbeitsunfähig geschrieben hatten, ist den Akten ebenfalls nicht zu entnehmen. Somit 

kann noch nicht beurteilt werden, ob der Beschwerdeführer subjektiv davon ausgehen 

durfte, nicht mehr arbeitsfähig zu sein. Die Sache ist zur Vornahme diesbezüglicher 

weiterer Abklärungen – etwa die Einholung der Krankengeschichte beim Hausarzt – an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ergeben diese Abklärungen, dass der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer bis zur Kenntnisnahme des Teilgutachtens der Klinik Gais vom 

13. März 2007 (die wohl erst nach dem 6. Mai 2007 erfolgte, vgl. IV-act. 58) nicht davon 

ausgehen musste, dass er seine Schmerzen weitestgehend überwinden und mit 

vermehrten Pausen einer vollen Arbeitstätigkeit nachgehen müsste, so ist der Anspruch 

auf eine befristete Rente ab Ablauf des Wartejahres im April 2005 (vgl. IV-act.12-2) 

grundsätzlich gegeben.

4.  

4.1  Für den Fall, dass der Beschwerdeführer für die Zeit ab November 2004 nicht oder 

nicht voll arbeitsunfähig geschrieben war und somit bereits seit damals von einer 

zumindest teilweisen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ausgehen musste, wäre eine 

konkrete Abmahnung der Schadenminderungspflicht durch die Beschwerdegegnerin 

nicht zwingend notwendig gewesen. Der Beschwerdeführer hätte von sich aus wissen 

müssen, dass er eine angepasste Arbeit aufnehmen müsste. Für diesen Fall erscheinen 

betreffend den bei den Parteien umstrittenen Leidensabzug weitere Ausführungen als 

gerechtfertigt.

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat bei der Bemessung des Invalideneinkommens einen 

Abzug von 10% anerkannt, weil der Beschwerdeführer vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens eine schwere körperliche Tätigkeit ausgeübt habe und 

anschliessend nur noch leichte Arbeiten ausführen konnte (IV-act. 23-1; act. G 4, 

Ziff. IV/4). Der Beschwerdeführer erachtet demgegenüber einen Abzug von mindestens 

20% als angemessen. Ins Gewicht fällt jedenfalls, dass der Beschwerdeführer 

gegenüber einem gesunden Konkurrenten für einen bestimmten Arbeitsplatz ein etwas 

höheres Krankheitsrisiko haben dürfte. Aus der Sicht eines ökonomisch denkenden 

Arbeitgebers senkt dieses Risiko, dessen Verwirklichung die Gesamtlohnkosten des 

Betriebes erhöhen würde, den "Wert" des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer. Um 

dies zu kompensieren und konkurrenzfähig zu bleiben, müsste er mit einem 

entsprechend tieferen Lohn rechnen. Der Beschwerdeführer ist körperlich gegenüber 

einem gesunden Konkurrenten mit gleichem Teilpensum benachteiligt, sodass er eine 

Lohneinbusse würde in Kauf nehmen müssen. Weiter ist zu beachten, dass bei 

Männern im tiefsten Anforderungsniveau Teilzeitarbeit statistisch gesehen 

hochgerechnet auf ein Vollpensum schlechter entlöhnt ist als Vollzeitarbeit (Tabelle T2* 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf S. 16 der LSE 2006). Wie bereits in RKUV 1999 S. 412 ff. anerkannte das 

Bundesgericht im Entscheid 9C_603/07 vom 8. Januar 2008, dass nicht nur 

Teilzeitarbeit als solche, sondern auch ein ganztägiger Einsatz bei reduzierter 

Leistungsfähigkeit die Vornahme eines Abzugs rechtfertige (vgl. mit weiteren Hinweisen 

auch auf abweichende Rechtsprechung etwa den Entscheid IV 2007/242 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2008, Erw. 4.3.4). 

Der Teilzeitnachteil hätte nach dem Gesagten also auch im vorliegenden Fall der 

ganztägigen Anwesenheit bei reduzierter Leistungsfähigkeit zum Tragen zu kommen. 

Männer im tiefsten Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 

75% und 89% liegenden Arbeitspensum ein aufgerechnet auf ein Vollpensum um 

6.14% tieferes Einkommen (LSE 2006, Tabelle T2*). Insgesamt wäre der von der 

Beschwerdegegnerin gewährte Abzug von 10% (inkl. "Teilzeitabzug") zwar eher tief 

angesetzt, erschiene jedoch nicht als willkürlich, weshalb in das Ermessen der 

Beschwerdegegnerin wohl nicht einzugreifen wäre.

4.3  Beim anhand der Tabellenlöhne der LSE festzusetzenden Invalideneinkommen 

wären folglich eine Reduktion um 18% wegen vermehrten Pausenbedarfs sowie ein 

Leidensabzug von mindestens 10% anzuerkennen.

5.  

5.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung teilweise gutzuheissen und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie etwa mittels Beizugs der 

hausärztlichen Krankengeschichte oder der Akten der Krankentaggeldversicherung 

abkläre, ob der Beschwerdeführer bis zur Kenntnis des Gutachtens der Klinik Gais in 

guten Treuen davon ausgehen durfte, in einer geeigneten Tätigkeit voll arbeitsunfähig 

zu sein, und ihm nicht zugemutet würde, seine Schmerzen weitgehend zu überwinden. 

Ist diese Frage gestützt auf die Abklärungen zu bejahen, bestünde grundsätzlich ab 

Ablauf des Wartejahres ein befristeter Anspruch auf eine ganze Rente. In der 

schliesslich erlangten Kenntnis der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung 

(wahrscheinlich mit Zustellung des Gutachtens an den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Schreiben vom 8. Mai 2007 [IV-act. 58]) wäre ein 

Revisionsgrund zu erblicken; auch ab jenem Zeitpunkt ist jedoch ein reduzierter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenanspruch nicht ausgeschlossen, zumal bei der Invaliditätsbemessung ein Abzug 

wegen des vermehrten Pausenbedarfs sowie ein Leidensabzug angezeigt wären.

5.2  Auch zur Rentendauer sind weitere Abklärungen angezeigt. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt die Rente bis 31. Juli 2007. Gemäss den Akten 

arbeitet der Beschwerdeführer seit 1. Juli 2007 wieder bei der ehemaligen 

Arbeitgeberin, wobei diese gegenüber der Beschwerdegegnerin am 18. Juli 2007 

telefonisch offenbar angab, er arbeite ganztags mit einer reduzierten Leistung von ca. 

50% (IV-act. 61). Sollte er daher noch nicht den vollen Lohn erzielt haben, wäre ein 

weiterdauernder Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu prüfen, wobei auch die 

Frage zu klären wäre, ob er die ihm verbleibende Restarbeitsfähigkeit in zumutbarer 

Weise ausschöpfte. Entsprechende Fragen sind der Arbeitgeberin zu unterbreiten und 

anschliessend wenn nötig einem Mediziner vorzulegen, wobei gegebenenfalls eine 

Anfrage beim Regionalen Ärztlichen Dienst ausreichend wäre.

5.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- 

ist diesem zurückzuerstatten.

5.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

15. Januar 2008 teilweise gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers anschliessend neu verfüge.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in derselben Höhe 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2009
	Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007); Art. 21 Abs. 4 ATSG. Schadenminderungspflicht in der Invalidenversicherung. Musste eine versicherte Person davon ausgehen, dass sie im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten müsste, so hat keine explizite Abmahnung durch die Invalidenversicherung zu erfolgen. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob der Versicherte bereits vor Kenntnis des IV-Gutachtens davon ausgehen musste, dass ihm Schmerzüberwindung und die Aufnahme zumindest einer Teilerwerbstätigkeit zugemutet würde. Wurde er von den behandelnden Ärzten voll arbeitsunfähig geschrieben, wäre dies wohl nicht der Fall, sodass ein befristeter Rentenanspruch bestünde. Rückweisung zur entsprechenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2009, IV 2008/94). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2008.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:33:00+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen