# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f98dc7d5-fcd1-50d6-9afe-3caef6e21e19
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 18.12.2017 IV.2017.133 (SVG.2018.33)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2017-133_2017-12-18.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 18.
Dezember 2017

 

 

Mitwirkende

 

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin , P. Kaderli     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

  

vertreten durch lic. iur. B____   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2017.133

Verfügung vom 22. Mai 2017

Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt

 

Tatsachen

I.       
 

a) Der am [...] 1962 geborene Beschwerdeführer bezieht infolge
eines 1993 erlittenen Arbeitsunfalles mit traumatischer Kontusion der rechten
Schulter und des rechten Ellbogens auf der Basis eines Invaliditätsgrades von
20% seit Juli 1997 eine Invalidenrente nach Art. 18 UVG (Bundesgesetz über die
Unfallversicherung vom 20. März 1981, SR 832.20). Die Beschwerdegegnerin
sprach ihm damals von November 1994 bis Juni 1995 eine ganze und von Juli 1995
bis Juni 1997 befristet eine halbe Invalidenrente zu (IV-Akte 1 S. 116f.)

b) In den folgenden Jahren behandelte die Beschwerdegegnerin
insgesamt vier weitere Leistungsbegehren des Beschwerdeführers, die jedoch
abgelehnt, beziehungsweise auf die mangels Glaubhaftmachung einer entstandenen
Verschlechterung nicht eingetreten wurde (IV-Akten 63, 110, 130, 173).

c) Am 6. Dezember 2013 meldete sich der Beschwerdeführer erneut
zum Leistungsbezug an (IV-Akte 175). Die Beschwerdegegnerin trat auf das
Begehren ein und veranlasste eine orthopädische Begutachtung (Gutachten Dr.
med. C____ vom 17. August 2014, IV-Akte 191). Gestützt darauf wies sie das
Rentengesuch mit Verfügung vom 5. November 2014 ab (IV-Akte 204). Eine dagegen
erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Urteil
IV 2014 191 vom 30. November 2015 (IV-Akte 231) gut und wies die
Beschwerdegegnerin an, eine psychiatrisch-orthopädische Begutachtung
durchzuführen. Das entsprechende Gutachten der D____ datiert vom 7. Oktober
2016 (IV-Akte 243). Mit Vorbescheid vom 7. Februar 2017 (IV-Akte 252) stellte
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in Aussicht, ihm auf der Basis
eines Invaliditätsgrades von 55% mit Wirkung ab Juni 2014 eine halbe
Invalidenrente auszurichten. Vertreten durch den Advokaten B____ liess sich der
Beschwerdeführer zum vorgesehenen Entscheid vernehmen (Einwände vom 3. März
2017, IV-Akte 255 und vom 28. April 2017, IV-Akte 257). Am 22. Mai 2017 erging
eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (IV-Akte 260). 

II.       

Weiterhin vertreten durch B____ erhebt der Beschwerdeführer am
22. Juni 2017 Beschwerde und beantragt, es sei die Beschwerdegegnerin in
Aufhebung der Verfügung vom 22. Mai 2017 zu verurteilen, ihm ab Juni 2004 [recte:
2014] eine ganze Invalidenrente auszurichten. 

Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 16.
August 2017 auf Abweisung der Beschwerde.

Mit Replik vom 20. September 2017 hält der Beschwerdeführer an
seiner Beschwerde fest und präzisiert sein Begehren hinsichtlich des
Rentenbeginns. Die Beschwerdegegnerin dupliziert am 23. Oktober 2017.

III.      

Innert Frist hat keine der Parteien die Durchführung einer
mündlichen Parteiverhandlung verlangt. Am 18. Dezember 2017 findet die
Urteilsberatung der Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

 

 

 

Entscheidungsgründe

1.              
 

1.1.          
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale
Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1
des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der
Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2.          
Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

 

2.              
 

2.1.          
Die Beschwerdegegnerin geht, gestützt auf das Gutachten der D____, davon
aus, dem Beschwerdeführer sei aus gesamtmedizinischer Sicht die Ausübung einer
leidensangepassten Arbeit im Umfang von 50% zumutbar. Diese
Restarbeitsfähigkeit sei durchaus verwertbar und der erschwerten
Vermittelbarkeit werde mit einem leidensbedingten Abzug von 10% Rechnung
getragen. 

2.2.          
Demgegenüber ist der Beschwerdeführer der Ansicht, seine
Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar, da er keinem Arbeitgeber mehr
zumutbar sei. Dies gehe sowohl aus dem Gutachten als auch aus den Berichten
seiner behandelnden Ärzte hervor. Gehe man dennoch von einer Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit aus, so werde ein leidensbedingter Abzug von 10% seinen
Einschränkungen nicht gerecht. Dieser müsse mindestens 20% betragen. 

2.3.          
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Frage, ob die
Beschwerdegegnerin zu Recht von einer verbleibenden Resterwerbsfähigkeit
ausgeht. 

3.              
 

3.1.          
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine
ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.2.          
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe
des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten
die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen den
Versicherten noch zugemutet werden können (vgl. BGE 140 V 193, 195
E. 3.2; 132 V 93, 99 E. 4).

3.3.          
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet,
ob die Schluss­folgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE
134 V 231, 232 E. 5.1; 125 V 351, 352 E. 3a) und ob der Arzt über die
notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom
26. Januar 2010 E. 2.1). Die Rechtsprechung erachtet es mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die
Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und
Gutachten aufzustellen (vgl. BGE 125 V 351, 352 E. 3b). Den von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen
der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte darf das
Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210, 232 E. 2.2.2; 135 V
465, 470 E. 4.4). 

4.              
 

4.1.          
4.1.1. In seinem Urteil IV 2014 191 vom 30. November 2015 (IV-Akte
231) war das Sozialversicherungsgericht zum Schluss gekommen, es sei aufgrund
der damals vorhanden gewesenen Arztberichte nicht abschliessend beurteilbar, ob
sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Vergleich zum Jahr 2010
verändert habe. Es verurteilte die Beschwerdegegnerin deshalb dazu, eine
bidisziplinäre Begutachtung (psychiatrisch-orthopädisch) zu veranlassen. Das
daraufhin am 7. Oktober 2016 ergangene Gutachten der D____ (IV-Akte 243) bildet
die Grundlage des vorliegend angefochtenen Entscheids.

4.1.2. Dem darin enthaltenen orthopädischen Fachgutachten lässt sich
entnehmen, dass sich die bereits anlässlich der orthopädischen Vorbegutachtung
erhobenen Befunde aus dem Jahr 2014 nahezu unverändert präsentieren. Zusätzlich
ist es im Bereich der Lendenwirbelsäule und der Hüften beidseits zu neu
aufgetretenen Beschwerden gekommen, die sich radiologisch objektivieren lassen.
Aufgrund der somatischen Befunde wie chronische Ellbogenbeschwerden, residuelle
Schulterbeschwerden rechts, beginnende Coxarthrose beidseits und einer
Lumbalgie (IV-Akte 243 S. 85) ist dem Beschwerdeführer nach Ansicht des
somatischen Gutachters die Ausübung schwerer und mittelschwerer Arbeit nicht
mehr zumutbar. Eine wechselbelastende, leidensangepasste Arbeit ohne
Notwendigkeit über der Horizontalen arbeiten zu müssen, mit der rechten Seite
Gewichte zu tragen, Gewichte über 10kg zu tragen, repetitive Tätigkeiten im
Bereich der rechten oberen Extremität durchführen zu müssen, ohne in
Zwangspositionen nach vorne übergebeugt arbeiten zu müssen, ohne Notwendigkeit
Treppen, Leitern oder unebenes Gelände zu begehen und ohne mehr als fünf
Kilometer pro Tag zurücklegen zu müssen (IV-Akte 243 S. 16, 88), kann der
Beschwerdeführer aus orthopädischer Sicht im Rahmen eines 70% Pensums ausüben.
Die Reduktion in quantitativer Hinsicht ergebe sich aus einem vermehrten
Pausenbedarf zur Vermeidung der Beschwerdenexazerbation.

4.1.3. Dem psychiatrischen Teilgutachter fällt auf, dass alle
bisherigen Begutachtungen dem Beschwerdeführer keine psychische Störung mit
Krankheitswert attestiert haben, während er von den behandelnden Ärzten als
arbeitsunfähig eingeschätzt wurde. Er legt dar, es sei, insbesondere seit der
letzten Begutachtung im Jahr 2009, zu einer irreversiblen Veränderung der
Persönlichkeit des Beschwerdeführers und damit zu einer Verschlechterung des
Gesundheitszustandes gekommen. Aus psychiatrischer Sicht leide der
Beschwerdeführer unter einer andauernden Persönlichkeitsveränderung (ICD-10:
F62.88), einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen
Faktoren (ICD-10: F45.41) und einer psychischen Verhaltungsstörung durch
Sedativa (ICD-10: F13.22). Ferner seien Ressourcen weggefallen, sowohl im
Sozialen als auch in der Persönlichkeit. Im Gegensatz zu den Vorgutachtern
erachte er sodann eines der Hauptsymptome - die Impulsivität und Aggressivität -
als nicht willentlich beeinflussbar. Sie sei vielmehr Ausdruck der Erkrankung
und der Grund für die Behandlung mit sedierenden Medikamenten, was wiederum Antrieb
und Konzentration einschränke. Auch wenn zu Beginn eine selbstlimitierende
Dekonditionierung im Vordergrund gestanden habe und auch heute noch IV-fremde
Faktoren vorlägen, so sei doch heute von einer krankheitsbedingten teilweisen Arbeitsunfähigkeit
auszugehen, wobei seines Erachtens im freien Markt eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
möglich sei. Nebst der Möglichkeit, Pausen zu machen, solle die Tätigkeit gut
strukturiert und störungsarm sein, sowie in sehr kleinen Gruppen oder an einem
Einzelarbeitsplatz stattfinden. Aufgrund der sicherlich erschwerten Interaktionsfähigkeit
sei die Vermittelbarkeit vermutlich eingeschränkt (IV-Akte 243 S. 79). 

4.1.4. Aus gesamtmedizinischer Sicht beurteilen die D____-Gutachter
den Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der erwähnten Einschränkungen mit
Wirkung ab Dezember 2013 als zu 50% arbeitsfähig und halten fest, aufgrund der
vielfältigen funktionellen Einschränkungen sei die Vermittelbarkeit vermutlich
erschwert. Hinsichtlich der beidseitigen Coxarthrose müsse künftig von einer
zunehmenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (IV-Akte 243
S. 16f.).

4.1.5. Auf Nachfrage äussert sich der psychiatrische
Teilgutachter mit Schreiben vom 30. Dezember 2016 präzisierend zum Zeitpunkt
der Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und führt aus, die
Verschlechterung habe ihm Jahr 2009 begonnen (IV-Akte 248). 

4.2.          
Der RAD beurteilt das Gutachten in seiner Stellungnahme vom 26.
Januar 2017 als beweiskräftig und empfiehlt, die Anerkennung einer 50%igen
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab dem Zeitpunkt der Wiederanmeldung im
Dezember 2013 (IV-Akte 250). 

4.3.          
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung
eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351, s. oben Erw.
3.3.). Vorliegend bestehen keine Indizien, welche gegen die Beweistauglichkeit
des D____-Gutachtens vom 7. Oktober 2016 (IV-Akte 243) sprechen würden. Es
erweist sich daher als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin darauf abgestellt
hat, was vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird. Demnach ist - mit
der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass es zu einer Verschlechterung des
Gesundheitszustandes gekommen ist und dem Beschwerdeführer ab Dezember 2013 die
Ausübung einer dem gutachterlichen Belastungsprofil Rechnung tragenden Tätigkeit
noch zu 50% zumutbar ist. 

 

5.              
 

5.1.          
Ausgehend von einer um 50% reduzierten
Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit bleibt zu prüfen, welche
erwerblichen Auswirkungen aufgrund der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung
des Leistungsvermögens zu erwarten sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist
der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 ATSG zu
ermitteln. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). 

5.2.          
5.2.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, seine
multiplen Einschränkungen würden seine Vermittelbarkeit stark einschränken.
Hinzu komme, dass er aufgrund seines psychischen Krankheitsbildes keinem
Arbeitgeber zumutbar sei, auch nicht für einen Nischenarbeitsplatz. Er sei
daher nicht mehr in der Lage, eine etwaige Restarbeitsfähigkeit zu verwerten,
weshalb von einer 100%igen Invalidität ausgegangen werden müsse (vgl.
Beschwerde).

5.2.2. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist
gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage
nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (BGE
110 V 273 E. 4b). Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen
und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen
Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten
auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung
der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar
sind. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten
sind jedoch rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen (Urteil
des BGer 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203
E. 5.1 mit Hinweis). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich,
ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen
vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft
noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem
Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 287 E. 3b,
I 198/97). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art.  16 ATSG) umfasst auch
sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen
Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers
rechnen können (Urteil des BGer 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3
mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_98/2014 vom
22. April 2014 E. 3.1). Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
ist anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form
möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder
sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen
Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von
vorneherein als ausgeschlossen erscheint (statt vieler: Urteil 8C_582/2015 vom
8. Oktober 2015 E. 5.11 mit Hinweis). 

5.2.3. Die dem Beschwerdeführer aus somatisch-gutachterlichen
Sicht zumutbaren Verweistätigkeiten unterliegen nicht derart vielen
Einschränkungen, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennen
würde. Es gibt für einen Ungelernten durchaus einfache Hilfstätigkeiten, wie
zum Beispiel Kontroll-, Sortier-, Verpackungs- oder Montagearbeiten, welche die
Möglichkeit zu gelegentlichen Pausen und weitgehend freien Positionswechseln
bieten. Der psychiatrische Teilgutachter vermutet, die erschwerte
Interaktionsfähigkeit schränke die Vermittelbarkeit des Beschwerdeführers ein. Daraus
zu schliessen, der Beschwerdeführer könne nur unter unrealistischem
Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers eine entsprechende Stelle
finden, was zum vornherein als ausgeschlossen erscheine, überzeugt nicht. Der
ausgeglichene Arbeitsmarkt schliesst sogenannte Nischenarbeitsplätze, bei denen
mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers gerechnet werden darf, gerade
mit ein. Von einer fehlenden Vermittelbarkeit kann deshalb nicht gesprochen werden,
zumal der psychiatrische Teilgutachter ausdrücklich von einer Arbeitsfähigkeit
im freien Arbeitsmarkt spricht, und nicht von einem geschützten Arbeitsplatz. 

Angesichts der dargelegten Grundsätze und der
relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit entwickelt hat, ist die wirtschaftliche Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei objektiver Betrachtung zu
bejahen. 

Motivation und Bereitschaft, sich aus eigenem
Antrieb wieder in die Arbeitswelt einzugliedern und der ihm obliegenden
Schadenminderungspflicht nachzukommen, konnten während der vergangenen Jahre
beim Beschwerdeführer nicht festgestellt werden. Wie die Beschwerdegegnerin
zutreffend ausführt, liegt ein wesentlicher Anteil an der womöglich erschwerten
Verwertbarkeit an der jahrelangen Abwesenheit von der Arbeitswelt und der damit
verbundenen Dekonditionierung, denn der Beschwerdeführer geht seit 1993 keiner
Erwerbstätigkeit mehr nach (vgl. IV-Akte 243 S. 69). Unter
Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des
Gutachtens (vgl. dazu BGE 138 V 457 Erw. 3.4) 54 jährig war und ihm damit bis
zur ordentlichen Pensionierung damals noch 10 Jahre blieben, war - und ist - es
ihm durchaus zuzumuten, Anstrengungen zur Aufnahme einer passenden Tätigkeit zu
unternehmen. Bei genügender Motivation ist die Beschwerdegegnerin bereit, den
Beschwerdeführer bei der beruflichen Wiedereingliederung zu unterstützen. Bei
dieser Bereitschaft ist sie zu behaften. 

5.3.          
5.3.1. Zu prüfen bleibt, wie sich die
eingeschränkte Leistungsfähigkeit in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt. 

5.3.2. Die Beschwerdegegnerin hat in der
angefochtenen Verfügung dargelegt, auf welchen zahlenmässigen Grundlagen sie
den Einkommensvergleich vorgenommen hat. Auf diese zutreffenden Erwägungen kann
grundsätzlich verwiesen werden, zumal die Basisvergleichseinkommen vom Beschwerdeführer
nicht bestritten werden und nichts dagegen spricht, grundsätzlich sowohl auf
Seiten des Validen- als auch des Invalideneinkommens auf die statistischen
Tabellenlöhne der LSE abzustellen. 

5.3.3. Wird das Invalideneinkommen auf der
Grundlage von statistischen Tabellenwerten ermittelt, so ist der entsprechende
Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Während die Beschwerdegegnerin einen sogenannten
leidensbedingten Abzug von 10% vorgenommen hat, fordert der Beschwerdeführer
einen Abzug von mindestens 20% und führt zur Begründung das streng definierte
Belastungsprofil, die Teilzeitarbeit und die langjährige Arbeitsabstinenz an. 

Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise
leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und
Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative
Einschränkung ist. Dadurch wird in erster Linie das Spektrum der Tätigkeiten
eingegrenzt, die unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und
Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage
kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in
Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit
einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reelle
Chancen für eine Anstellung bestehen. Lediglich wenn das der Fall ist,
rechtfertigt sich infolge der erschwerten Verwertbarkeit ein leidensbedingter
Abzug. Wie dargelegt, stehen dem Beschwerdeführer trotz seiner diversen Einschränkungen
weiterhin verschiedene Arbeitstätigkeiten offen. Die bereits in der Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit enthaltenen gesundheitlichen Einschränkungen dürfen nicht
zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen. Hinsichtlich
der weiter geltend gemachten Gründe gilt es zu beachten, dass die lange
Abstinenz vom Arbeitsmarkt hauptsächlich nicht invaliditätsbedingt ist. Eine
massgebliche Veränderung des (psychischen) Gesundheitszustandes hat erst im
Jahr 2009 eingesetzt (vgl. IV-Akte 248). Dem Beschwerdeführer wäre es aus
gesundheitlichen Gründen über etliche Jahre hinweg möglich gewesen, einer
angepassten Tätigkeit nachzugehen, womit sich unter diesem Titel kein weitergehender
Abzug rechtfertigen lässt. Hilfsarbeiten werden sodann auf dem hypothetisch
ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt, weshalb sich
vorliegend auch der Faktor „Alter“ nicht lohnsenkend auswirkt (vgl. Urteil BGer
8C_482/2016 vom 15. September 2016, Erw. 5.4.3). Das Angewiesensein auf das
Entgegenkommen eines verständnisvollen Arbeitgebers wiederum stellt praxisgemäss
kein anerkanntes eigenständiges Abzugskriterium dar (vgl. Urteil BGer
8C_91/2013 vom 22. August 2013). Ein Abzug vom Tabellenlohn kann ferner angebracht
sein, wenn ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen
kann, weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen vergleichsweise
weniger gut entlöhnt wird. Allerdings muss dies stets mit Blick auf das
konkrete Pensum beurteilt werden. Laut der gestützt auf die LSE 2012 erstellten
Tabelle zu den nach Beschäftigungsgraden differenzierten Löhnen erleiden
teilzeitarbeitende Männer mit einem 50% Pensum auf der untersten Stufe der
beruflichen Stellung keine Lohneinbusse im Vergleich zu ihren vollzeitig
arbeitenden Arbeitskollegen (IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014).
Nach dem Gesagten und unter Berücksichtigung, dass die Verwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit womöglich aufgrund der erschwerten Interaktionsfähigkeit
erschwert sein dürfte, ist ein leidensbedingter Abzug von 10% nicht zu beanstanden.
Anzufügen bleibt, dass erst bei einem Abzug von 20% - wofür aufgrund der
dargelegten Umstände keine Veranlassung besteht - ein rentenrelevanter Anstieg
des Invaliditätsgrades erfolgen würde. 

5.3.4. Zusammenfassend ist dementsprechend auch
das Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 29‘904.-- und der daraus
resultierende Invaliditätsgrad von 55% nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer
hat damit Anspruch auf Ausrichtung einer halben Invalidenrente. 

6.              
 

6.1.          
Entsprechend den obenstehenden Erwägungen ist
die angefochtene Verfügung vom 22. Mai 2017 korrekt und die dagegen erhobene
Beschwerde abzuweisen.

6.2.          
Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--
(Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind bei diesem Ausgang des Verfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen.

6.3.          
Die ausserordentlichen Kosten sind entsprechend dem
Verfahrensausgang wettzuschlagen.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

            Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--.

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen.

            

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: