# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4592ab78-8560-567f-8867-18ec6eaf4ba7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-03-21
**Language:** de
**Title:** SMAB-Gutachten, PTBS nicht nachvollziehbar, Depression anhand Standardindikatoren geprüft. Kein IV-Gesundheitsschaden, Abweisung, UP
**Docket/Reference:** IV.2017.01151
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01151.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01151
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
21. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1975 geborene
X.___
(verheiratet und Vater von 2 Kindern, gebo
ren 2008 und 2013) reiste 2003 als Asyl
bewerber
aus dem Irak in die Schweiz ein und war zuletzt vom 1. Februar 2014 bis 31. Januar 2016 als Küchenhilfe im Restaurant der
Z.___
bei einem 100%-Pensum angestellt (Urk. 7/7 und Urk. 7/16). Am 16. Juni 2015 rutschte er in der Restaurant-Küche aus und fiel auf den Rücken und Hinterkopf, woraufhin die
Swica
Versicherun
gen AG als Unfallversicherung auf den Schaden eintrat und Heilbehandlung sowie Taggeld gewährte (Urk. 7/12).
Am 29. Dezember 2015 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7). In der Folge tätigte
die
IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärungen und zog die Akten der Unfallversicherung bei.
Mit Schreiben vom 10. Mai 2016 teilte sie
X.___
mit, dass bis zur Klärung der medizinischen Situation keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 7/26).
Gestützt auf die von der
Swica
in Auftrag gegebene Aktenbeurteilung der
A.___
vom 9. Dezember 2015 (Urk. 7/12 S. 4-9)
und auf das Gutachten von
Dr.
med
.
B.___
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chi
rurgie, vom 15. Juli 2016 (Urk. 7/37 S. 5-12) stellte die
Swica
ihre Leistungen per 31.
Mai 2016 ein (Urk. 7/37 S. 3 f.)
.
Die IV-Stelle liess
X.___
durch die
C.___
polydisziplinär begutachten (
C.___
-Gutachten vom 30. Januar 2017, Urk. 7/49). Nach durchge
führter Eingliederungsberatung (Urk. 7/54) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 14.
März 2017 mit, dass eine Arbeitsvermittlung zurzeit nicht möglich sei
(Urk. 7/53). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/56, Urk. 7/59, Urk. 7/61, Urk. 7/65 und Urk. 7/67) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2017 das Leistungsbegehren (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 24. Oktober Beschwerde
(Urk. 1)
und bean
tragte Folgendes:
«1.
Die Verfügung vom 9. Oktober 2017 sei aufzuheben.
2
.
Dem Beschwerdeführer sei eine Schadenminderungspflicht aufzuerlegen.
3.
Nach Einhaltung der Schadenminderungspflicht sei die Arbeitsfähigkeit
und der Anspruch auf eine Rentenleistung der Invalidenversicherung
erneut zu prüfen.
4.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
5.
Unter Ko
s
tenfolge zu Lasten der
Beschwerdegegnerin.»
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 23. November 2017 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten,
Urk. 7/1-73), was dem Beschwerdeführer am 24.
Januar 2018 mitgeteilt wurde (Urk. 8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird – soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleich
bedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine
Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objekti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE
143 V 409 E. 4.2.1;
127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2).
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosoma
tische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tatsächli
che Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grundsätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit
Urteil
8C_130/2017 vom 30. November 2017
(BGE 143 V 418)
hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sei
en, wobei es je nach Krankheitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsicht
lich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztli
chen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indika
toren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens sind als Standardindikatoren die folgenden Aspekte massgebend (BGE 141 V 281 E. 4.1.3):
Funktioneller Schweregrad
-
Gesundheitsschädigung
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
-
Komorbiditäten
-
Persönlichkeit: Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen
-
sozialer Kontext
Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichba
ren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungs
anamnestisch
ausgewiesener Leidens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshindern
der
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
sourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät
zen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_2
60/2017 vom 1. Dezember 2017 E.
4.2.3).
Die Anerkennung eines renten
begründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbe
lastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsren
te
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens zu berücksichtigen (Abs.
1
bis
). Nach Massgabe der Art.
13 und 21
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs.
2). Nach Massgabe
von Art
.
16 Abs
.
2
lit
.
c
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs.
2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen
gemäss Abs. 3 in
me
dizinischen Massnahmen (
lit
. a),
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
berufli
che Eingliederung (
lit
.
a
bis
),
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erst
malige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
d).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersu
chungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenen
falls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklar
heiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122
V
157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) auf den Standpunkt, dass mit der diagnostizierten mittelschweren depressiven Episode zwar eine psychische Erkrankung vorliege, diese aber gemäss vorge
nommener Ressourcenprüfung keinen invalidenversicherungsrechtlich relevan
ten Gesundheitsschaden
darstelle. Die Diagnose einer p
osttraumatischen Belas
tungsstörung sei aus rechtlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Dem Beschwerde
führer seien überdies berufliche Massnahmen (Arbeitsvermittlung) angeboten worden, doch habe er sich subjektiv nicht arbeitsfähig gefühlt. Zur Verbesse
rung der gesundheitlichen Beeinträchtigung werde empfohlen, die medikamen
töse Behandlung sowie das Intervall der Therapiesitzungen zu verbessern und zu intensivieren.
2.2
Der Beschwerdeführer ist demgegenüber der Ansicht (Urk. 1), dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht selbständig eine Ressourcenprüfung vorge
nommen habe
.
Zudem
hätte
ihm
vorgängig
eine konkrete Schadenminderungs
pflich
t im Zusammenhang mit der Optimierung der psychiatrischen Behandlung auferlegt werden müssen.
3.
3.1
Im Bericht der
A.___
vom 9. Dezember 2015 (Urk. 7/12 S. 4-9)
zuhanden der
Swica
wurde festgehalten, dass aus
experten
medizinischer
Sicht aufgrund der radiologisch beschriebenen Veränderungen im Bereich des
lumbosakralen
Überganges und des
4.
HWK auf eine traumatische
ossäre
Schädigung zu schliessen sei, welche überwiegend wahrscheinlich unfallkausal zu deuten sei.
Bis zur völligen Ausheilung sei mit ei
nem Zeitbedarf von 6-9
Monaten zu rechnen.
Grundsätzlich sei ab circa 6 Monaten postopera
tiv eine schrittweise Steigerung des Belastungspensums bei weiter gutem Heil
verlauf der Fraktur und fehlender posttraumatischer Fehlstellung im Bereich der HWS und der LWS innerhalb von 6-8 Wochen vorzuschlagen.
3.2
Dr.
med.
D.___
,
Fachärzti
n FMH für Rheumatologie, physikalische Medizin und
Rehabilitation
, stellte in ihrem Bericht vom 11. Januar 2016 (Urk. 7/23)
zuhanden der Beschwerdegegnerin
folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Posttraumatisches
Tho
r
akolumbovertebralsyndrom
nach Kontusion der
LWS
mit
bone
cruise im Bereich LWK-4
-
Os
ilium
-Fraktur beidseits
-
Contusio
capitis
-
Posttraumatisches
Lumbovertebralsyndrom
Der Beschwerdeführer sei seit dem 17. Juni 2015 bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit mit langem Sitzen und Stehen sei ihm nicht mehr zumutbar. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm dagegen mit vollem Pensum möglich, wobei bald mit einer Wiederaufnahme der Arbeits
tätigkeit gerechnet werden könne. Die Prognose sei gut.
3.3
Nachdem ein 50%iger Arbeitsversuch gescheitert war, führte
Dr.
D.___
in ihrem Bericht vom 17. Mai 2016 (Urk. 7/33) aus, dass in einer behinderungsan
gepassten Tätigkeit zukünftig nur eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Die Leistungsfähigkeit sei vermindert. Die Prognose sei offen.
3.4
Dr.
med. E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und
Psycho
therapie
,
welcher den Beschwerdeführer seit dem 1
8.
Februar 2016 behandelt, nannte in seinem Bericht vom 13. Juli 2016 (Urk. 7/34) zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
-
Anhaltende mittel- bis
schwergradige
depressive Episode mit
soma
tischem
Syndrom ohne psychotische Syndrome im Rahmen einer
rezidivieren
den depressiven Störung (ICD-10: F 33.11 und F 33.21)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung als Folge des Unfalles (ICD-10:
F 45.4)
-
Differentialdiagnose: andauernde Persönlichkeitsänderung bei
chro
ni
-
schem
Schmerzsyndrom
Aufgrund des unbefriedigenden
Behandlungsverlaufs betreffend Folgeschaden des Unfalles habe sich die Erkrankung
chronifiziert
und die Prognose sei eher ungünstig. Die installierte Therapie (stützende Gespräche mit Psychopharmaka unterstützt) sei weiterzuführen.
3.5
Dr.
B.___
diagnostizierte in seiner medizinischen Begutachtung vom 15. Juli 2016 (Urk. 7/37 S. 5-12) invali
disierende Schmerzen Kopf bis
Sa
krum
nach Rücke
n
-/Kopfkontusion am 16.
Juni 2015 mit Verdacht auf Schmerzver
arbeitungsstörung, sehr wahrscheinlich im Rahmen eines posttraumatischen Belastungssyndroms. Die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden hätten mit grösster Wahrscheinlichkeit kei
n unfallbedingtes Korrelat mehr, doch habe dies angesichts mangelnder Zusammenarbeit des Beschwerdeführers nicht mittels MRI objektiviert werden können. Die vom Beschwerdeführer dargestellte Schmerzhaftigkeit sei aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehbar. Über die psychiatrischen Diagnosen sei nichts bekannt. Die Schmerzmittel und die Phy
siotherapie beeinflussten die Schmerzen wenig bis gar nicht. Retrospektiv sei den Überlegungen der
A.___
vom 9. Dezember 2015 (vgl. E. 3.1) zu folgen, sodass der Status quo sine 9 Monate nach Kontusi
on wieder erreicht sei. Das
heisse, di
e S
chmerzen seien ab dem 17. März 2016 nicht mehr als unfallbedingt zu betrachten.
Mit einer Besserung dieses Zustandsbildes könne eigentlich nicht mehr gerechnet werden. Das Ganze dürfte sich
chronifizieren
und der Beschwerdeführer dürfte sich
in
Richtung Invaliden
rente bewegen. Eine psychiatrische Abklärung sei längerfristig sicher angezeigt, werde aber am Verlauf nichts mehr ändern. Aufgrund unfallbedingter Ursachen sei der Beschwerdeführer ab dem 17. März 2016 wieder zu 100 % arbeitsfähig. Aufgrund des dargestellten Schmerzzustandes sei
er
aber nicht mehr arbeitsfä
hig.
Das jetzt gezeigte theatralische Schmerzbild sei unfallbedingt nicht mög
lich, die zur Schau gestellte Schmerzhaftigkeit so theatralisch und übertrieben, dass es eigentlich lachhaft wirke.
3.6
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Neurologie, stellte in seinem Bericht vom 5. Oktober 2016 (
U
rk. 7/41) zuhanden der Beschwerdegegnerin als Diagno
se mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Rückenkontusion bei Sturz am 16. Juni 2015 mit beidseitiger Fraktur Os
ilium
und
sacrum
sowie C4-Kontusion mit
bone
bruise
. Der Verlauf sei protrahiert.
Der Beschwerdeführer sei in seiner bisherigen Tätigkeit als Kochgehilfe seit dem 16. Juni 2015 bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Arbeiten mit Belastung der Wirbelsäule könne er nicht mehr verrichten. Ab August 2016 sei dem Beschwerdeführer eine behinderungs
angepasste Tätigkeit zu 50
% zumutbar.
3.7
Das
polydiszi
plinäre
(orthopädisch-rheumatologische, internistische
, psychiatri
sche und neurologische
)
C.___
-Gutachten vom 3
0.
Januar 2017 (Urk. 7/49)
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Mittelschwere depressive Episode (ICD-10: F 32.1)
-
Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F 43.1)
Ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit verblieben folgende Diagnosen:
-
Akzentuierte Persönlichkeit (ICD-10: Z 73)
-
Lumbosakrales
Syndrom ohne behinderungsrelevantes Korrelat
-
Senk-Spreiz-Knickfuss beidseits
-
Verdacht auf Hypertonus
-
Vitamin-D-Mangel
Der Beschwerdeführer gebe
seit einem Sturz a
m 16. Juni
2015 anhaltende bewegungsabhängige lokale Schmerzen im Gesäss an. Ausserdem
habe
er rezidivierende Schmerzen „wie Strom" im rechten Kniegelenk. Der Untersu
chungsbefu
nd des reizlosen rechten Kniegelenk
s
sei
v
ollkommen regelrecht und erkläre
die angegebenen Beschwerden
nicht
. Der Untersuchungsbe
fund der LWS zeig
e keine Hinweise auf das Vorliegen einer Reizung
lumbaler Nerv
enwurzeln,
auch wenn während der Untersuchung eine permanente Schon- und Fehlhal
tung, eine massiv eingeschränkte Beweglichkeit und eine nicht nachvollziehbare
Fusssenkerschwäche
rechts demonstriert
worden sei
. Im zeitnah zum Sturz durchgeführten MRI der
LWS vom 26. August
2015
seien
im Bereich der
LWS
keine traumatischen Veränderungen gesehen
worden
. Das ebenfalls beschriebe
ne Knochenmarksödem im Os
ilium
beidseits
sei
von radiologischer Seite als Status nach beidseitiger do
rsaler Os
ilium
-Fraktur (über-)
interpretiert
worden
. Dies
sei von orthopä
disch-
traumatologischer
Seite anhand des geschilderten Sturzherganges und der bis dahin in den Akten nachlesbaren ange
gebenen Schmerzen nicht nachvollziehbar. Es bestehe
aufgrund der aktuellen klinischen und vorliegenden radiologischen Befunde des
Beschwerdeführers
von orthopä
disch-
traumatologischer
Seite keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, weder in der bisherigen noch in einer leidensadaptierten Tätigkeit.
Der initiale Neurostatus, die CT-Befunde des Schädels, der HWS, BWS und LWS
seien
regelrecht, es
finde
sich lediglich eine
lumbosakrale
Übergang
sanomalie mit
Sakralisation
LWK 5 beidseits. Somit ergebe
die initiale Diagnostik nach dem Sturz keine neurologischen Auffälligkeiten, insbesondere keine Hinweise für eine zentrale oder periphere Nervenschädigung durch den Sturz. Im Juli 2015
habe
der
Beschwerdeführer
unverändert über beträchtliche Schmerzen im
thorakolumbalen
Bereich
berichtet
, jedoch
habe
er die Nacken- und Kopf
schmerzen als gebessert an
gegeben
. Die anschliessende kernspintomographische Untersuchung der
LWS vom 26. August
2015
habe
unverändert keinen Nach
weis einer traumatischen Läsion im Bereich der
LWS ergeben
. Die aktuelle neu
rologische Begutachtung erg
ebe
die gleichen Befunde wie bei der Untersuchung von
Dr.
F.___
im März
201
6.
Nach wie vor klage
der
Beschwerdeführer
über ein massives Schmerzsyndrom, und es
zeige
sich ein bizarres Gangbild, welches aufgrund des unauffälligen neurologischen Befundes nicht organisch erklärbar
sei. Auf neurologischem Gebiet ergä
ben sich aufgrund des Sturzes keine neuro
logischen Ausfalls- oder Re
izerscheinungen, insbesondere fä
nden sich keine Hinweise für eine
Radikulopathie
,
Pl
exusläsion
oder andersartige periphere oder zentrale Nervenschädigung. A
uf neurologischem Gebiet bestehe
keine Ein
schränkung der
Arbeitsfähigkeit.
Im Fachgebiet der In
neren Medizin fä
nden sich keine Erkrankungen, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würden
. Bei den Laboruntersuchungen fi
nd
e
sich ein erniedrigter Vitamin-D-Spiegel -
hausärztlicherseits
sollte eine Substi
tution
durchgeführt werden. Eine intern
istische Ursache für die Kopfs
chmerzen des Versicherten finde
sich nicht. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen un
d in einer Verweistätigkeit betrage aus rein intern
istischer Sicht 100
%.
Anlässlich der psychiatrischen Exploration habe sich Folgendes gezeigt:
Der
41-jä
hrige Versicherte stamme
aus dem Irak,
sei schi
i
ti
schen Glaubens und
sei
1991 gemeinsam mit seinem Bruder und dem Vater inhaftiert
worden
. Nach persönli
cher Folterung und extremer Folterung des Vaters
sei
der Vater vor den Augen des
Beschwerdeführers
erschossen
worden
. In der Folgezeit
seien
tief verwurzel
te Ängste und eine erhöhte Angstbereits
chaft erste Merkmale für die Entw
ick
lung eines psychischen Traumas
gewesen
. Es
hätten
anhaltende Erinnerungen an das traumatische Erlebnis, sich aufdrängende Erinnerungen wie Nachhaller
innerungen, Flashbacks, Träume und Alpträume
gefolgt
. Die negative Erfahrung mit den Ärzten des Saddam-Regimes kurz vor der Erschiessung des Vaters
hätte
ein massives Misstrauen gegenüber Ärzten zur Folge
gehabt
. Während der Flucht und der Unterkunft in der Asylanteneinrichtung in Zürich
hätten
sich
weiterhin quälende Symptome
gezeigt
. Ein Versuch
im Jahr 2007
eine Psycho
therapie
durchzuführen,
sei
aufgrund seiner Ängstlichkeit
gescheitert
. Die Ehe
schliessung und Familiengründung
hätten
seine psychischen Ressourcen
mobili
siert. Seine Stä
rken und die vorhandene Intelligenz
seien
als Bewältigungsver
such eingesetzt
worden
und somit
sei
es ihm
gelungen
, durch verschiedene Arbeiten die Familie zu ernähren. Der Unfall mit den somatisch bekannten Fol
gen, den intensiven Schmerzen und der folgenden Arbeitsunfähigkeit
hätten
den
Beschwerdeführer
psychisch
labilisiert
und das Trauma erneut aktualisiert. Der
Beschwerdeführer beginne
sich wieder ausgeliefert zu fühlen,
habe
depres
sive Symptome sowie auch psychosomatische Symptome
im Sinne einer gestör
ten Schmerz
verarbeitung
entwickelt
. In diesem Zusammenhang
sei
die Quer
schnittsdiagnose einer mittelschweren depressiven Episode und einer posttrau
matischen Belastungsstörung evident. Eine psychiatri
sche ambulante Behand
lung finde statt. D
er
Beschwerdeführer profitiere von der Therapie, zeige
die Einsicht
,
Zusammenhänge verstehen zu wollen.
Er weise bezüglich seiner Arbeitsfä
higkeit gewisse qualitative Einschränkungen auf. Die Tätigkeit zuletzt als Hilfskraft in einer Restaurantküche
sei
aus psychiatrischer Sicht nicht mehr zu empfehlen. Wiedereingliederungsmassnahmen
seien
jedoch sinnvoll. Eine Tätigkeit
,
die zu
Triggerung
des Schmerz
gedächtnisses führen würde, werde
bei der vorhandenen Psychopathologie des
Beschwerdeführers
eine Verschlimme
rung der
Traumafolgestörungen
haben. Während der Untersuchung
seien
Ver
deutlichungstendenzen im Sinne der Ausbreitung des Schmerzerlebens über mehrere Bereiche des Körpers
sichtbar
gewesen. Dabei handle
es sich nicht um eine bewusste Aggravation, obwohl es teilweise theatralisch
gewirkt habe
. Aus psychiatrischer Sicht
sei
die Arbeitsfähigkeit aktuell beeinträchtigt und zwar 50
% sowohl für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als auch für eine maximal
angepasste Tätigkeit.
Im Rahmen der vorgenommenen Prüfung der Standardin
dikatoren
(Urk. 7/49 S. 45 ff.) führte
der psychiatrische Gutachter
zum Komplex «Gesundheitsschädigung» in der Kategorie «funktioneller Schweregrad» aus, dass sich noch kein Behandlungserfolg bemerkbar gemacht habe und angesichts der Kürze der bisherigen Behandlung nicht von einer Resistenz gesprochen werden könne. Eine Eingliederung sei bisher nicht durchgeführt worden, sei
psychiatri
scherseits
aber dringend indiziert. Neben der mittelgradigen Depression bestehe eine
komorbide
posttraumatische Belastungsstörung. Zum Komplex «Persön
lichkeit» verwies der begutachtende Psychiater auf die Tatsache, dass die Per
sönlichkeit recht gesunde Anteile zeige und bis zum Unfallereignis im Juni 2015 keine Akzentuierungsmerkmale feststellbar gewesen seien, was
dafür spre
che
, dass bei entsprechenden therapeutischen Interventionen die gesunde Per
sönlichkeitsstruktur erhalten bleiben könne. Ressourcen und gesunde Anteile seien vorhanden. Der Beschwerdeführer sei zudem in einer Familie gut einge
bunden. Der soziale Kontakt zu Freunden habe sich reduziert.
Zur Kategorie «Konsistenz» wurde festgehalten, dass der Alltag des Beschwerdeführers aktuell durch die Schmerzen bestimmt sei und das Aktivitätsniveau reduziert sei. Einen gewissen sozialen Rückzug habe es auch vor dem Unfall und der Entwicklung der Schmerzsymptome gegeben. Es bestehe ein Leidensdruck für die Verarbei
tung des Traumas und die Schmerzverarbeitung. Dafür spreche das Aufsuchen eines Psychiaters in Bern, was in deutlicher Entfernung zum Wohnort liege.
Aus psychiatrischer Sicht sollten keine Tätigkeiten mit hohem Stresspegel, hoher Umstellungsfähigkeit, Zeitdruck oder Akkordzwang ausgeübt werden. Seit dem Unfall am 16. Juni 2015 bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für die angestammte und für eine Verweistätigkeit.
Zusammenfassend und aus polydisziplinäre Sicht werde die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der psychischen Erkrankungen – seit dem Unfall am 16.
Juni 2015 - sowohl in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer lei
densadaptierten Tätigkeit mit 50 % eingeschätzt. Es sollten dabei keine Tätig
keiten mit hohem Stresspegel, hoher Umstellungsfähigkeit, Zeitdruck oder Akkordzwang ausgeübt werden.
Die Prog
nose werde abhängig sein vom Erfolg der ps
ychiatrischen Behandlung und dem
Gelingen der beruflichen Wiederein
gliederungsmassnahmen. Im Rahmen einer leidensadaptierten beruflichen Wie
dereingliederungsmassnahme sei unter psychiatrisch-
therapeutischer
Begleitung von einer schrittweisen Steigerung der Arbeitsfähigkeit innerhalb von 6 Monaten auf 80 % auszugehen. Die aktuelle
Psychopharmakatherapie
sei aus
gutachterlicher
Sicht nicht evident und sollte unter ambulanten Bedingungen
intensiviert
werden.
I
nvaliditätsfremde Faktoren seien bei der gutachterlichen Beurteilung nicht berücksicht
igt
worden.
4.
4.1
Vorauszuschicken ist, dass nach der Rechtsprechung die Aufgaben von Rechts
anwender und Arztperson im Rahmen der Invaliditätsbemessung wie folgt ver
teilt sind: Sache des (begutachtenden) Mediziners ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschrei
ben, das
heisst
mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt der Arztperson hingegen keine
abschliessende
Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, das
heisst
, sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet.
Diese ist durch die rechtsanwendenden Behörden im Rahmen der rechtlichen Vorgaben zu würdigen (BGE 140 V 193 E. 3.1 und E. 3.2). Somit können sich Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten fest
gestellten Arbeitsfähigkeit abzuweichen ist, ohne dass die gesamte gutachterli
che Beurteilung ihren Beweiswert verliert (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richtes 8C_92/2017 vom 20. März 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.2
Das polydisziplinäre
C.___
-Gutachten vom
30. Januar 2017 (
Urk.
7/49
) basiert auf einer umfassenden
orthopädisch-
traumatologischen
, internistischen
, neurologischen und psychiatrischen Untersuchung und wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen
erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer
geklagten Beschwerden auseinandergesetzt. Zudem wurden die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situa
tion einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerung nachvollziehbar begrün
det. Dem interdisziplinären Gutachten kommt demnach
grundsätzlich
volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.5).
4.3
Hinsichtlich des somatischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers stell
ten die Gutachter weder in
orthopädisch-
traumatologischer
noch neurologischer oder
in internistischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit fest
.
Diese Beurteilung erscheint aufgrund der erhobenen somatischen Befunde
nachvoll
ziehbar und überzeugend
. Überdies
deckt
sie sich mit der Beurteilung
der
A.___
vom 9. Dezember 2015 (vgl. E. 3.1) und derjenigen von
Dr.
B.___
vom 15.
Juli 2016 (vgl. E. 3.5
)
.
4.4
Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte aufgrund der aktuellen Befundlage eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F 43.1) und eine mittelschwe
re depressive Episode (ICD-10: F 32.1), welche die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit um 50% einschränkten.
4.4.1
Die posttraumatische Belastungsstörung nach ICD-10: F 43.1 entsteht als eine verzögerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmasses (kurz oder anhaltend), die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde.
Hierzu gehören eine durch Naturereignisse oder von Menschen verur
sachte Katastrophe, eine Kampfhandlung, ein schwerer Unfall ode
r Z
euge des gewaltsamen Todes anderer oder selbst Opfer von Folterung, Terrorismus, Ver
gewaltigung oder anderen Verbrechen zu sein. Die diagnostischen Leitlinien der ICD geben vor, dass diese Störung nur dann diagnostiziert werden kann, wenn sie innerhalb von 6 Monaten nach einem traumatisierenden Ereignis von aus
sergewöhnlicher Schwere aufgetreten ist
(vgl. Internationale Klassifikation psy
chischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapitel V (F), Kli
nisch-diagnostische Leitlinien, 10. Auflage, F 43.1 S 207 f.).
Vorliegend
ist nicht nachvollziehbar
, dass beim Beschwerdeführer eine
sich auf die Leistungsfähigkeit auswirkende
posttraumatische Belastungsstörung (
ICD-10 F43.1)
besteht
. D
iese Diagnose ge
mäss ICD-10 setzt mitunter voraus
, dass die Störung innerhalb von 6 Monaten nach einem traumatisierenden Ereignis von aussergewöhnlicher Schwere auftritt
. Der Beschwerdeführer konnte aber nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 2003 bis zum Unfallereignis am 16. Juni 2015 e
iner Erwerbstätigkeit nachgehen, heiratete
und gründete eine Familie
.
Zudem stellt das Ausrutschen auf dem Küchenboden kein traumatisierendes Ereignis dar. Demnach ist dieses Kriterium
vorliegend offensichtlich nicht erfüllt.
4.4.2
Die aus der diagnostizierten mittelschweren depressiven Episode (ICD-10: F 32.1) resultierende Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (vgl. E. 1.2):
Was den Komplex „Gesundheitsschädigung" respektive den Indikator der „Aus
prägung der diagnoserelevanten Befunde“ angeht, ist festzuhalten, dass die depressive Störung nicht als ausgeprägt erscheint. Diagnostiziert
wurde
eine
mitte
lschwere depressive Episode und
die funktionellen Einschränkungen im Alltag wurden nicht als derart einschneidend beschrieben, dass von einer besonderen Ausprägung ausgegangen werden könnte. So
hilft
der Beschwerde
führer
seiner Ehefrau beim Einkaufen und beim Kochen
,
kümmert sich um seine Kinder und
spielt
auch mit ihnen. Auch trifft er sich
regelmässig
mit Freunden oder der Familie (S. 39).
Bezüglich des Indikators „Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder –
resistenz
“ ist vorwegzuschicken,
dass
in Bezug auf die Therapie der
Depression es gesamthaft betrachtet an einer adäquaten Ausschöpfung der Therapiemög
lichkeiten
fehlt
, ist der Beschwerdeführer doch erst seit
Februar 2016
in f
ach
ärztlicher Behandlung (E. 3.4
) Die Therapie findet nicht
regelmässig
wöchentlich statt, sondern zuweilen
monatlich
, was nicht als konsequente Behandlung zu betrachten ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 4.1). Eine stationäre Therapie wurde sodann nicht ins Auge gefasst.
Zudem ist
gemäss
gutachterlicher Feststellung die Medikation ungeeignet.
Obwohl gestützt auf das
C.___
-Gutachten bereits im Mai 2017 eine
Intensivierung der Therapie, speziell unter
Anpassung der Medikation
,
zur
Verbesserung der Gesamtsituation
empfohlen wurde, kümmerte sich der
Beschwerdeführer respektive der
behan
delnde Psychiater
Dr.
E.___
erst im September 2017 um die entspre
chenden Akten.
Der Beschwerdeführer hat demnach die psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten zu keiner Zeit voll ausge
schöpft.
Als „Komorbiditäten“ bestehen (neben der depressiven Erkrankung)
unter Beachtung der nicht ausgewiesenen
posttraumatischen Belastungsstörung (vgl. E. 4.4.1)
keine
massgeblichen
Gesundheitsschäden
.
Beim Komplex „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer ist verheiratet und Vater von
zwei
Kindern. Er wohnt zu Hause,
hilft im Haushalt und
kümmert sich um seine Kinder. Sodann trifft
er
regelmässig
Freunde und Familie
. Damit ist kein sozialer Rückzug erkennbar und enthält der soziale Lebenskontext bestätigende, sich potenziell günstig auf die Ressourcen auswirkende Faktoren.
Zudem hat die Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers gesunde Anteile. Dies hielt auch der psychiatrische Gut
achter explizit fest (S. 46).
In der Kategorie „Konsistenz“
fällt auf, dass s
ein Tagesaktivitätsniveau zwar in einem gewissen Umfang eingeschränkt
ist
.
Dennoch hat er
soziale Kontakte und ein aktives Familienleben
, da er dort gut eingebunden ist
. Sodann ist er mobil und fährt auch weitere Strecken
– sogar bis nach Bern zu seinem Psychiater
. Dies alles spricht gegen eine ausgeprägte Einschränkung im Alltag.
Auch
die
Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer
trotz gutachterlich attestierter mindes
tens 50%iger Arbeitsfähigkeit
bisher subjektiv nicht in der Lage sah, eine Potentialanalyse zu absolvieren, gilt als Indiz für eine nicht invalidisierende Beeinträchtigung.
Mit Blick auf die bisherigen Behandlungs
- und Eingliede
rungsbemühungen
ist sodann – entgegen der von den
C.___
-Gutachtern
offen
bar vertretenen Auffassung – nicht auf einen erheblichen psychischen Leidens
druck zu
schliessen
.
Zusammenfassend ist in einer Gesamtwürdigung über alle Indikatoren insbe
sondere unter Berücksichtigung der noch vorhandenen Ressourcen sowie des eingliederungs- und behandlungsanamnestisch nicht ausgewiesenen Leidens
drucks eine versicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund
der Depression
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzu
nehmen.
Daher stellt die depressive Erkrankung keinen invalidenversicherungs
rechtlich relevanten Gesundheitsschaden dar.
4.5
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
4.6
Soweit der Beschwerdeführer die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht
im Zusammenhang mit der psychiatrischen Behandlung
verlangt
, bevor über sein Rentengesuch entschieden werden könne
(Urk. 1 S. 3 f.), verkennt er, dass es nicht Aufgabe der Beschwerdegegnerin ist, die optimale Behandlung aufzu
stellen und dafür die Verantwortung zu tragen. Jedoch darf ohne Weiteres aus der
(psychiatrischen)
Behandlung auf den Leidensdruck
des Beschwerdeführers
geschlossen werden.
4.7
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er bei veränderten Verhält
nissen, so
insbesondere
wenn er sich subjektiv dazu in der Lage fühlen sollte, bei der Beschwerdegegnerin jederzeit ein neues Gesuch um berufliche Mass
nahmen stellen kann (so auch Hinweis in der Mitteilung vom 14.
März 2017, Urk. 7/53).
5.
5.1
Zu prüfen bleibt der Anspruch des Beschwerdeführers auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Beschwerdeführer wird
gemäss
Unterstüt
zungsbestätigung vom
24.
Oktober 2017
(Urk. 3) von seiner Wohngemeinde finanziell unterstützt. Mit Blick darauf ist er im vorliegenden Verfahren bezo
gen auf den
massgebenden
Zeitpunkt als prozessual bedürftig zu qualifizieren. Da auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, ist dem Beschwer
deführer in Bewilligung seines Gesuchs vom
24. Oktober 2017
die unentgeltli
che Prozessführung zu gewähren.
5.2
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind auf Fr. 600.-- anzuset
zen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden
Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Pro
zessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er zur Nachzahlung der Kos
ten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom
24. Oktober 2017
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger