# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 361bdd8e-8861-594d-82db-869ffc4c36a5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.10.2016 LB150077
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB150077_2016-10-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LB150077-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Ersatzrichterin 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan 

Urteil vom 18. Oktober 2016 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. C._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung 

 
Berufung gegen ein Urteil der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 

3. November 2015; Proz. CG120028 
 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 32 S. 2 mit Verweis auf act. 2 S. 2 und act. 6/2 S. 2) 

Die Beklagten seien solidarisch zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von 
CHF 368'860.– nebst Zins zu 15% seit 1. August 2007 sowie je CHF 200.– 
für die Kosten des Zahlungsbefehls und je CHF 820.– für die Kosten der 
Weisung zu bezahlen.  
 
Gleichzeitig sei für die vorgenannten Beträge in den Betreibungs-Nrn. 1 und 
2 des Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungsbefehle vom 4. März 2008), so-
weit Gegenstand des Betreibungsbegehrens, die Rechtsöffnung zu erteilen. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten. 

 

Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 3. November 2015: 
(act. 247 = act. 253 = act. 254) 

1. Die Klage wird abgewiesen. 
 
2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
 CHF 25'400.00;  die Barauslagen betragen 
 CHF   1'162.50  Dolmetscherkosten 
 CHF        50.00  Zeugenentschädigungen 
 CHF        91.05  diverse Kosten 
 
3. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt und mit den von den 

Parteien geleisteten Vorschüssen verrechnet. Sie werden von der Klä-
gerin im Umfang, in dem sie von den Vorschüssen nicht gedeckt sind, 
nachgefordert. 

 
4. Die Klägerin wird verpflichtet, den Beklagten eine Parteientschädigung 

von CHF 27'300.– zu bezahlen. Zudem hat sie den Beklagten den Kos-
tenvorschuss von CHF 1'000.– zu ersetzen. 

 
5. Die Gerichtskosten für das obergerichtliche Verfahren LB110004 in der 

Höhe von CHF 12'000.– werden der Klägerin auferlegt. 
 
6. Die Klägerin wird verpflichtet, den Beklagten für das obergerichtliche 

Verfahren LB110004 eine Parteientschädigung von CHF 13'000.– zu 
bezahlen. 

 
7./8. [Mitteilungen / Rechtsmittel] 

 

- 3 - 

Berufungsanträge der Klägerin: 
(act. 252 S. 2) 

 
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 3. November 

2015 (Geschäfts-Nr. CG120028) sei aufzuheben und die Berufungs-
beklagten seien solidarisch zu verpflichten, der Berufungsklägerin den 
Betrag von CHF 368'860 nebst Zins zu 15% seit 1. August 2007 sowie 
je CHF 200 für die Kosten des Zahlungsbefehls und je CHF 820 für die 
Kosten der Weisung zu bezahlen. 

 
2. Gleichzeitig sei für die vorgenannten Beträge in den Betreibungs-Nrn. 1 

und 2 des Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungsbefehle vom 4. März 
2008), soweit Gegenstand des Betreibungsbegehrens, die Rechtsöff-
nung zu erteilen. 

 
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu-

lasten der Berufungsbeklagten. 
 
 

Erwägungen: 

I. 

(Übersicht zum Sachverhalt / Prozessverlauf) 

1. 

1.1. Die A._____ AG, Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin), ist 

eine im Handelsregister des Kantons Schwyz eingetragene Aktiengesellschaft. 

Sie bezweckt unter anderem die Ausführung von Finanzgeschäften aller Art,  

und zwar sowohl auf Rechnung Dritter als auch auf eigene Rechnung. Einziges  

Mitglied ihrer Verwaltung ist D._____, welcher im vorinstanzlichen Verfahren bis 

am 22. Mai 2015 als Rechtsvertreter der Klägerin fungierte (act. 2-3; act. 24/14; 

act. 217).  

Der Beklagte und Berufungsbeklagte 1 (fortan Beklagter 1) war Präsident 

des Verwaltungsrats der E._____ AG, welche unter anderem Handel mit Agrar-

produkten betrieb. Die Beklagte und Berufungsbeklagte 2 (fortan Beklagte 2) ist 

die Schwester des Beklagten 1 und war Mitglied des Verwaltungsrates der 

- 4 - 

E._____ AG. Mit Verfügung vom 27. April 2007 war über die Gesellschaft der 

Konkurs eröffnet worden (act. 5/4); mit Verfügung vom 15. September 2008 wur-

de der Konkurs als geschlossen erklärt und die Gesellschaft von Amtes wegen 

gelöscht (vgl. act. 24/18).  

1.2 Die E._____ AG hatte am 28. März 2001 bei F._____ ein Darlehen von 

Fr. 400'000.– zu einem Zins von 15% p.a. aufgenommen, welches am 31. März 

2003 zur Rückzahlung fällig wurde. Gemäss dem Darlehensvertrag verpflichteten 

sich die heutigen Beklagten sowie G._____, für den Darlehensbetrag samt Zinsen 

und Kosten zu haften (act. 24/1). In der Folge verlängerten die Vertragsparteien 

die Laufzeit des Darlehens bis 31. Juli 2003 (act. 24/3). Am 23. November 2003 

trat F._____ seine Forderung aus dem Darlehen gegenüber der E._____ AG an 

seine acht Tage zuvor geborene Tochter ab (act. 24/6).  

Am 9. August 2005 übersandte der damalige Prozessvertreter der Klägerin, 

gleichzeitig ihr einziges Organ, D._____, der E._____ AG einen "auf dem bisheri-

gen Vertrag basierenden" Vertragsentwurf (act. 34/15 mit Verweis auf act. 24/8). 

Danach stellten die Klägerin ("Darlehensgeberin"), die E._____ AG ("Darlehens-

nehmerin"), die heutigen Beklagten und G._____  

fest, dass die Darlehensnehmerin Valuta 1. August 2005 ein Darlehen von 

Fr. 400'000.– erhalten habe. Dieses sollte zu 15% p.a. verzinslich sein und spä-

testens am 31. Juli 2007 zurückbezahlt werden. Die heutigen Beklagten sowie 

G._____ würden für das Darlehen samt Zinsen und Kosten "nebst der Darlehens-

nehmerin [...] vollumfänglich und solidarisch" haften (act. 34/15 in Verbindung mit 

act. 6/5/3). Die Beklagte 2 antwortete D._____ am 12. August 2005 auf dessen 

Nachfrage nach dem Vertrag: "Du kannst ihn schon morgen  

erwarten [...] Melde mich noch mit den Kontodetails" (act. 34/16). Wann die Betei-

ligten diesen Vertrag unterzeichneten, geht aus dem Dokument nicht hervor  

(act. 5/3 = act. 24/8 = act. 89/3). Die Klägerin verwendet als Vertragsdatum den 

10. August 2005, was unbestritten blieb, weshalb darauf abzustellen ist. Am 

17. August 2005 schrieb die Beklagte 2 an D._____, sie habe zur Vermeidung 

von Währungsverlusten im Ausland ein Konto eröffnen müssen, auf welches die 

Darlehenssumme einbezahlt werden solle (act. 34/17). Am 23. August 2005 teilte 

- 5 - 

sie schliesslich die Bankdetails mit (Bank: H._____ Plc. [...]; Begünstigte: I._____ 

[UK] Ltd; act. 34/18). Mit Buchungs- und Valutadatum vom 25. August 2005 flos-

sen vom Konto "Klientengelder" von D._____ Fr. 400'000.– auf das von der Be-

klagten 2 genannte Konto der I._____ (UK) (act. 34/19, drittes Blatt).  

Wenige Tage zuvor, am 18. August 2005, hatte der frühere Darlehensgeber 

F._____, welcher bei der Klägerin keine im Handelsregister vermerkte Funktion 

inne hat, eine "Zusatzvereinbarung zwischen F._____ und G._____ bezüglich Si-

cherstellung des Fr. 400'000.– Darlehens" unterzeichnet. Gemäss dieser Verein-

barung soll G._____ "am gewährten Darlehen der A._____ AG und der E._____ 

AG anteilsmässig in der Höhe seines Aktienanteils an der E._____ AG" haften. 

Weiter wurde festgehalten, dass G._____s Aktienanteil "zum heutigen Zeitpunkt 

10%" betrage (act. 24/15). 

Die E._____ AG zahlte die Zinsen monatlich in Euro, zunächst  

gemäss Weisung von D._____ (act. 24/12) auf ein Konto von F._____ 

(act. 24/13), später auf ein Konto der Klägerin. Noch bevor die Rückzahlung des 

Darlehens am 31. Juli 2007 fällig wurde, ist – wie bereits erwähnt – über die 

E._____ AG am 27. April 2007 der Konkurs eröffnet worden. Das Darlehen er-

scheint – nebenbei bemerkt – nicht im Kollokationsplan (act. 24/18) und war of-

fenbar auch in den Büchern der Konkursitin nicht aufgeführt (act. 24/16; 

act. 24/17; ob auch die Zinszahlungen nicht verbucht wurden, geht aus den Akten 

nicht hervor). 

1.3. Mit der vorliegenden Klage verlangt die Klägerin von den Beklagten als 

neben der E._____ AG solidarisch Haftenden die Rückzahlung der Dar-

lehenssumme aus dem Darlehensvertrag vom 10. August 2005, abzüglich der be-

reits geleisteten Zahlungen und anerkannten Verrechnungen (vgl. Ziff. I./2. so-

gleich; act. 2 Rz. 5 ff.; act. 32 Rz. 4 ff.; act. 87). Die Beklagten erheben die Ein-

rede, der Darlehensvertrag vom 10. August 2005 sei im Sinne von Art. 18 OR si-

muliert gewesen; eventualiter bestreiten sie, dass die E._____ AG von der Kläge-

rin jemals die eingeklagte Darlehenssumme erhalten habe (act. 23 Rz. 7 ff. und 

insbesondere Rz. 18; act. 43 Rz. 15 ff.).  

- 6 - 

2. 

2.1. Mit den im Rechtsbegehren genannten Zahlungsbefehlen betrieb die 

Klägerin die Beklagten am 4. März 2008. Nachdem die Beklagten dagegen 

Rechtsvorschlag erhoben hatten, leitete die Klägerin am 4. Dezember 2008 das 

vorliegende gerichtliche Verfahren ein. Mit Urteil vom 19. November 2010 wies 

die Vorinstanz die Klage ab (act. 50). Sie ging davon aus, die Haftungserklärun-

gen der Beklagten im Darlehensvertrag vom 10. August 2005 seien als Bürg-

schaften zu qualifizieren, welche aufgrund des Fr. 2'000.– übersteigenden Haf-

tungsbetrages der öffentlichen Beurkundung bedürften (Art. 493 Abs. 2 OR). Da 

die notwendige öffentliche Beurkundung fehle, liege ein formnichtiges Geschäft 

vor (act. 51 S. 16-26).  

2.2. Eine dagegen erhobene Berufung der Klägerin hiess das Obergericht 

des Kantons Zürich mit Beschluss vom 5. Dezember 2011 gut. Es hob das Urteil 

des Bezirksgerichts Zürich vom 19. November 2010 auf und wies die Sache zur 

Ergänzung des Verfahrens und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zu-

rück. Anders als das Bezirksgericht beurteile die Kammer die fragliche Haftungs-

erklärung der Beklagten nicht als Bürgschaft, sondern als formfrei gültige Schuld-

mitübernahme. Damit – so die obergerichtlichen Erwägungen – würden die tat-

sächlichen Behauptungen und Bestreitungen der Parteien zur von den Beklagten 

behaupteten Simulation wesentlich. Ohne Beweisverfahren könne nicht darüber 

entschieden werden (act. 55 S. 15). 

2.3. Die Vorinstanz führte in der Folge das Beweisverfahren durch. In die-

sem Rahmen wurden die Parteien zunächst zur Bezeichnung aller Beweismittel 

für ihre Vorbringen angehalten (act. 59). Anschliessend wurden die offerierten 

Beweise abgenommen (vgl. act. 85; act. 87-89; act. 110). An der Beweisverhand-

lung vom 20. Januar 2014 erfolgte die Einvernahme des Zeugen G._____ sowie 

die Parteibefragung der Beklagten und von D._____ (Prot. Vi S. 13 mit Verweis 

auf act. 133-136). Am 10. September 2014 fand eine rechtshilfeweise Befragung 

eines Zeugen in Budapest statt (act. 189). In der Folge wurde den  

Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zum Beweisergebnis gegeben. Nach-

dem beide Parteien Noven eingebracht hatten, nahm das Bezirksgericht weitere 

- 7 - 

Beweise ab und setzte den Parteien Frist zum zweiten Vortrag im Rahmen der 

Schlussvorträge (act. 229). Nach Würdigung der abgenommenen Beweise kam 

die Vorinstanz zum Schluss, dass die von den Beklagten erhobene Simulations-

einrede zu schützen sei. Entsprechend wies es die Klage mit Urteil vom 3. No-

vember 2015 abermals ab (act. 247 = act. 253 = act. 254, nachfolgend zitiert als 

act. 254). 

2.4. Gegen das ihr am 16. November 2015 zugegangene Urteil (act. 248) 

richtet sich die von der Klägerin mit Eingabe vom 16. Dezember 2015 (Datum 

Poststempel) bei der Kammer rechtzeitig erhobene Berufung (act. 252). Die Klä-

gerin beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Gut-

heissung ihrer Klage vom 4. Dezember 2008. Alles unter Kosten- und Entschä-

digungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zu Lasten der Beklagten (act. 252 S. 2). 

2.5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-250) und mit 

Verfügung vom 8. Januar 2016 von der Klägerin ein Kostenvorschuss in der Höhe 

von Fr. 15'000.– einverlangt (act. 255). Der Vorschuss ging in der Folge innert er-

streckter Frist ein (act. 262). Mit Beschluss vom 17. März 2016 wurden die Anträ-

ge der Beklagten betreffend Auferlegung einer Sicherheit für die Parteientschä-

digung und vorzeitige Vollstreckung abgewiesen (act. 268). Dieser Beschluss 

blieb unangefochten (vgl. act. 269/2). Von der Einholung einer Berufungsantwort 

der Beklagten wurde abgesehen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren erweist 

sich als spruchreif.  

- 8 - 

II. 
(Prozessuale Vorbemerkungen) 

1. Die Berufung ist zu begründen (Art. 310 ZPO). Das Bundesgericht for-

muliert es so: "L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC 

[RS 272]) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). […] Que la 

cause soit soumise à la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) ou, comme en ma-

tière de mesures protectrices de l'union conjugale, à la maxime inquisitoire (art. 

55 al. 2, art. 272 et, pour le sort des enfants, art. 296 al. 1 CPC), il incombe toute-

fois au recourant de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de dé-

montrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exi-

gence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en pre-

mière instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision atta-

quée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel 

puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des pas-

sages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur les-

quelles repose sa critique" (BGE 138 III 374, E. 4.3.1).  

Die Kritik der Klägerin ist also aus sich selbst heraus zu würdigen; insbe-

sondere hat das Obergericht nicht in den umfangreichen Akten nach weiteren An-

haltspunkten und Argumenten zu forschen, welche den Standpunkt der Klägerin 

zusätzlich stützen könnten. Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz 

Vorgetragenen oder gar Verweise darauf genügen den gesetzlichen Anforderun-

gen an eine Begründung ebenso wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen 

Entscheid bzw. den erstinstanzlichen Erwägungen (vgl. dazu ZK ZPO-REETZ/ 

THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 311 N 36 mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch BGE 

138 III 374, E. 4.3.1.).  

2. Der Entscheid der Berufungsinstanz ist zu begründen (Art. 318 Abs. 2 

ZPO). Dabei ist indes nicht auf alle beliebigen Parteistandpunkten einlässlich ein-

zugehen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich zu widerlegen. Vielmehr 

kann sich die Rechtsmittelinstanz auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte 

beschränken (vgl. BK ZPO-STERCHI, Art. 318 N 21; vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1). 

- 9 - 

III. 
(Materielles / zur Berufung im Einzelnen) 

1. Der Streit drehte sich vor Vorinstanz um die Frage, ob der Darlehens-

vertrag, auf welchen die Klägerin ihre Forderung stützt, als Scheingeschäft un-

wirksam ist. Die Vorinstanz hat – wie bereits erwähnt – die Simulationseinrede  

der Beklagten geschützt und die Klage auf Rückzahlung der Darlehenssumme 

daher abgewiesen. Dabei hat es die rechtlichen Grundlagen und die Anforderun-

gen an den Nachweis eines simulierten Geschäfts zutreffend wiedergegeben  

(act. 254 S. 19 f.). Um Wiederholungen zu vermeiden, kann darauf verwiesen 

werden. 

1.1. Auf dem Weg zu diesem Ergebnis stellte die Vorinstanz aufgrund der 

unbestrittenen Vorbringen der Klägerin vorab fest, dass zwischen der Klägerin als 

Darlehensgeberin und der E._____ AG als Darlehensnehmerin ein Darlehensver-

trag über Fr. 400'000.– zustande gekommen sei und dass die Beklagten aufgrund 

der Sicherstellungsvereinbarung solidarisch für die Darlehenssumme samt Zinsen 

haften würden (act. 254 S. 16-17). In einem weiteren Schritt ging  

die Vorinstanz der Frage nach, ob die Klägerin den Darlehensbetrag an die 

E._____ AG bezahlt hat. Sie hielt dazu fest, dass die Frage, ob das Geld für das 

fragliche Darlehen nicht von der Klägerin stamme, sondern von F._____, offen 

bleiben könne. Damit sei die Klägerin ihrer Pflicht zur Hingabe der Darlehens-

summe mittels Anweisung im Sinne von Art. 466 OR nachgekommen (act. 254 S. 

17-19). Auf die Hintergründe dieser Zahlungsflüsse wird später zurückzukommen 

sein.  

1.2. Sodann befasste sich die Vorinstanz einlässlich mit der Simulations-

einrede der Beklagten, welchen hierfür der Hauptbeweis auferlegt wurde. Nach-

dem sie das Vorliegen einer schriftlichen oder mündlichen Simulationsvereinba-

rung verneint hatte (act. 254 S. 23-24), prüfte die Vorinstanz, ob aus den von der 

Beklagten geschilderten Umständen, d.h. aus Indizien, geschlossen werden kön-

ne, dass es sich beim strittigen Darlehensvertrag um ein simuliertes Rechtsge-

schäft handle (act. 254 S. 24-44). Die Vorinstanz gelangte dabei zum Schluss, 

dass das fragliche Darlehen vom 10. August 2005 tatsächlich ein simulierter Ver-

- 10 - 

trag sei. Dies deshalb, weil zwar die Klägerin als Darlehensgeberin aufgeführt, in 

Tat und Wahrheit aber F._____ der Darleiher sei. Dieser habe der E._____ AG im 

Jahre 2001 ein Darlehen über Fr. 400'000.– gewährt, für welches die Beklagten 

solidarisch hafteten und welches unbestrittenermassen nie zurückbezahlt worden 

sei. Die im Rahmen des simulierten Darlehensvertrags vom 10. August 2005 von 

F._____ bereitgestellten Mittel seien dazu verwendet worden, das ursprüngliche 

Darlehen aus dem Jahre 2001 zurückzuzahlen. Gegen F._____ sei unbestritte-

nermassen wegen Vorkommnissen aus dem Jahre 2001 ein Strafverfahren we-

gen Wirtschaftskriminalität geführt worden. Im Februar 2005 sei er deswegen in 

Untersuchungshaft genommen worden. Indem auf dem fraglichen Darlehensver-

trag zum Schein die Klägerin als Darlehensgeberin aufgeführt worden sei, habe 

F._____ verhindern wollen, dass die Fr. 400'000.– von den Strafverfolgungsbe-

hörden eingezogen werden könnten (act. 254 S. 43 f.).  

1.3. Die Klägerin rügt die Ausführungen der Vorinstanz unter diversen Ge-

sichtspunkten. Sie kritisiert in ihrer Berufungsschrift vorab, die Vorinstanz habe 

von ihr eingereichte Noven zu Unrecht nicht berücksichtigt und von den Beklagten 

eingereichte Noven fälschlicherweise zugelassen (act. 252 Rz. 5-18). Auf diese 

Vorbringen ist nachfolgend im jeweiligen Zusammenhang einzugehen. Vorab ist 

jedoch Folgendes festzuhalten: Soweit die Klägerin in der Berufungsschrift an 

mehreren Stellen ihre vorinstanzlichen Vorbringen einfach wiederholt oder gar auf 

diese verweist (vgl. z.B. act. 252 Rz. 11, 27, 31, 37, 39, 60 und 66), erweist sich 

ihre Berufung von vornherein als unbegründet (vgl. Ziff. II./1.). 

2. Die Umstände, welche zum Abschluss des fraglichen Darlehens vom 

10. August 2005 geführt haben, schilderten die Beklagten vor Vorinstanz wie folgt:  

Nachdem F._____ aufgrund von Vorkommnissen aus dem Jahr 2001 in ein 

Strafverfahren geraten sei, habe er das der E._____ AG im Jahre 2001 gewährte 

Darlehen und die Zinsen vor dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden in Sicher-

heit bringen wollen. Aus diesem Grund habe er die Forderungen aus dem Darle-

hen am 23. November 2003 an seine in Ungarn lebende Tochter übertragen. Als 

ihm diese Abtretung zu wenig sicher geworden sei, habe er im Sommer 2005 die 

E._____ AG, welche bereits damals nicht mehr in der Lage gewesen sei, die Dar-

- 11 - 

lehenszinsen zu zahlen, vor die Wahl gestellt, entweder die Gesellschaft in Kon-

kurs gehen zu lassen oder die Spuren des Darlehens aus den Büchern der 

E._____ AG verschwinden zu lassen.  

Da die Beklagten und einzigen Mitglieder des Verwaltungsrates der E._____ AG 

im Falle eines Konkurses der Gesellschaft aufgrund ihrer Sicherstellungsfunktion 

im Darlehensvertrag persönlich für die Darlehenssumme belangt worden wären, 

hätten sie keine andere Wahl gehabt, als dem Druck von F._____ nachzugeben. 

In einem ersten Schritt sei dann im Sommer 2005 der auf F._____ lautende Dar-

lehensvertrag aus dem Jahre 2001 durch einen im Wortlaut aber auch Inhalt iden-

tischen, nunmehr aber auf die Klägerin lautenden Darlehensvertrag ersetzt wor-

den. Diese ohne Titel erfolgte Darlehensübertragung von F._____ auf die Klägerin 

wäre allerdings aus den Büchern der E._____ AG ersichtlich gewesen. Aus die-

sem Grund hätten weitere Vorkehrungen getroffen werden müssen. In einem 

zweiten Schritt seien deshalb weitere Fr. 400'000.– in Umlauf gebracht worden. 

Diese Gelder seien zunächst vom Konto von D._____ auf das von den Beklagten 

bezeichnete Konto der I._____ (UK) Limited bei der H._____ und von dort in zwei 

Raten schliesslich auf ein ausländisches Konto von F._____ überwiesen worden. 

Die Firma I._____ (UK) Limited sei eine vom Beklagten 1 beherrschte Gesell-

schaft. Auf diese Art und Weise sei die Darlehensbeziehung der Beklagten zu 

F._____ zum Schein aufgelöst worden, ohne dass dies für Aussenstehende, z.B. 

für die Strafverfolgungsbehörden, ersichtlich gewesen sei (act. 23 Rz. 14 ff.; act. 

43 Rz. 15 ff.).  

2.1. Die Vorinstanz hielt hierzu zunächst fest, beim streitgegenständlichen 

Darlehen vom 10. August 2005 handle es sich nicht um einen eigentlichen Darle-

hensvertrag, sondern um eine Bestätigung der als Darlehensnehmerin aufgeführ-

ten E._____ AG, die Darlehenssumme von der Klägerin erhalten zu haben. Dabei 

falle auf, dass dieser Darlehensvertrag inhaltlich in allen wesentlichen Punkten mit 

demjenigen aus dem Jahre 2001 identisch sei. Einzig der Darlehensgeber sei 

damals ein anderer gewesen, nämlich F._____. Aus diesem Grund sei davon 

auszugehen, dass es einen Zusammenhang zwischen den beiden Darlehensver-

trägen gebe. Hierfür spreche auch der Umstand, dass F._____, welcher keine im 

Handelsregister vermerkte Funktion bei der Klägerin inne gehabt habe, am 18. 

- 12 - 

August 2005 eine "Zusatzvereinbarung zwischen  

F._____ und G._____ bezüglich Sicherstellung des Fr. 400'000.– Darlehens" un-

terzeichnet habe. Diese Zusatzvereinbarung habe unbestrittenermassen das Dar-

lehen vom 10. August 2005 betroffen (act. 252 S. 25 f. und 40 ff.). 

Äusserst ungewöhnlich – so die Vorinstanz weiter – sei auch, dass F._____ 

seine Forderung aus dem Darlehen von 2001 am 23. November 2003 an seine 

acht Tage zuvor geborene und in Ungarn lebende Tochter abgetreten habe. Die-

ser Umstand sei derart sonderbar, dass die Ausführungen der Beklagten, wonach 

F._____ die Forderung aus dem Darlehen vor den Strafverfolgungsbehörden ver-

heimlichen wollte, nicht von der Hand zu weisen seien. Ins Gewicht falle dabei 

auch der Umstand, dass das Geld für das Darlehen aus dem Jahre 2001 von je-

nem Konto stamme, welches Gegenstand der Strafuntersuchung gegen F._____ 

gewesen sei (act. 254 S. 25 f.).  

Diese Ausführungen der Vorinstanz und die Folgerungen, die es daraus zog, 

sind schlüssig und überzeugend. Um Wiederholungen zu vermeiden kann daher 

auf die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. dazu 

ZK ZPO-REETZ/HILBER, a.a.O., Art. 318 N 54 mit Hinweisen zur bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung). 

2.2. Die Klägerin macht in ihrer Berufungsschrift keine Ausführungen zur 

von der Vorinstanz festgestellten Ähnlichkeit der beiden Darlehensverträge. Sie 

weist lediglich an mehreren Stellen darauf hin, dass es sich dabei um zwei vonei-

nander unabhängige Verträge handle und dass weder die Klägerin im Darlehen 

von F._____ aus dem Jahre 2001 noch Letzterer im Darlehen der Klägerin aus 

dem Jahre 2005 involviert gewesen sei (act. 252 Rz. 27 und 30). Diese Vorbrin-

gen der Klägerin überzeugen nicht. Wie eingangs bereits erwähnt (vgl. 

Ziff. I./1.2.), war es D._____, welcher den Beklagten den Darlehensvertrag vom 

10. August 2005 zugesandt und dabei wörtlich vermerkt hatte, dieser (der Darle-

hensvertrag) basiere auf dem bisherigen Vertrag (act. 34/15 mit Verweis auf 

act. 24/8). Auch wenn damit nicht restlos geklärt ist, auf welchen Vertrag sich 

D._____ damals bezogen hatte, ist aufgrund der Ähnlichkeit mit dem Darlehens-

vertrag aus dem Jahr 2001 davon auszugehen, dass er diesen gemeint hatte. Die 

- 13 - 

Klägerin erwähnt denn auch mit keinem Wort, um welchen anderen Vertrag es 

sich handle. Dazu kommt, dass sowohl die Höhe der Darlehenssumme und des 

vereinbarten Zinses (Fr. 400'000.–; 15% Zins p.a.) als auch die Darlehensnehme-

rin (die E._____ AG) und die mit der Darlehensnehmerin solidarisch Haftenden 

(die Beklagten persönlich sowie G._____) jeweils identisch sind. Wie von den Be-

klagten im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen, unterscheiden sich die beiden 

Verträge auch in Bezug auf den Wortlaut und die Form kaum voneinander (vgl. 

act. 5/3 und act. 24/1). Für einen Zusammenhang zwischen den beiden Darlehen 

spricht auch – wie die Vorinstanz richtig bemerkte –, dass der frühere Darlehens-

geber, F._____, am 18. August 2005 eine "Zusatzvereinbarung zwischen F._____ 

und G._____ bezüglich Sicherstellung des Fr. 400'000.– Darlehens" unterzeichnet 

hat. Gemäss dieser Vereinbarung soll G._____ "am gewährten Darlehen der 

A._____ AG [also der Klägerin] und der E._____ AG anteilsmässig in der Höhe 

seines Aktienanteils an der E._____ AG" haften. Weiter wurde festgehalten, dass 

G._____s Aktienanteil "zum heutigen Zeitpunkt 10%" betrage (act. 24/15). Dass 

F._____ – wie die Klägerin in der Berufung ausführt (act. 252 Rz. 47-52) – gar 

nicht dazu befugt gewesen sei, eine solche Haftungsbeschränkung des Solidar-

schuldners G._____ abzuschliessen und die Klägerin sich deshalb von dieser Zu-

satzvereinbarung distanziert habe, mag zutreffen, steht hier aber nicht zur Debat-

te. Allein die Tatsache, dass F._____ diese Vereinbarung aufgesetzt und unter-

zeichnet hat, lässt keinen anderen Schluss zu, als dass er entgegen den Ausfüh-

rungen der Klägerin sehr wohl in den Darlehensvertrag vom 10. August 2005 in-

volviert war.  

In Bezug auf die Abtretung der Forderung aus dem Darlehensvertrag aus 

dem Jahre 2001 an die eigene Tochter macht die Klägerin geltend, F._____ habe 

auf diese Weise seiner Unterhaltspflicht nachkommen wollen. Wenn es seine Ab-

sicht gewesen wäre, das Darlehen vor der Staatsanwaltschaft zu verstecken, hät-

te er es nicht auf ein Familienmitglied übertragen, wo es für die Staatsanwalt-

schaft weiterhin sichtbar gewesen wäre. Darüber hinaus hätten die Strafverfol-

gungsbehörden jederzeit die Bücher der E._____ AG beschlagnahmen und nach-

verfolgen können, wohin resp. an wen die Darlehensforderung abgetreten worden 

sei (act. 252 Rz. 26 ff.). Auch diese Erklärungen der Klägerin wirken wenig über-

- 14 - 

zeugend. Die Tochter von F._____ war zum Zeitpunkt der Abtretung der Forde-

rung am 23. November 2003 erst acht Tage alt (act. 24/6) und damit nicht hand-

lungsfähig, so dass ohnehin unklar ist, wie diese Zession rechtsgültig hätte zu-

stande kommen sollen. Die Ausführungen der Klägerin, dass mit der Abtretung 

Unterhaltspflichten erfüllt worden seien, überzeugen schon deshalb nicht, weil die 

Darlehenszinsen weiterhin an F._____ auf ein auf seinen Namen lautendes unga-

risches Konto überwiesen wurden (vgl. die Überweisungsbelege in act. 24/13). Es 

ist daher plausibel, dass das Darlehen durch die Abtretung der Darlehensforde-

rung an die im Ausland wohnende Tochter zumindest vorübergehend vom Zugriff 

der Strafverfolgungsbehörden geschützt werden sollte.  

Ob die gegen F._____ ermittelnden Beamten vom Darlehen aus dem Jahr 

2001 gewusst haben – wie die Klägerin behauptet (act. 252 Rz. 28) –  

ist aus den Akten nicht ersichtlich. Fest steht immerhin, dass gegen F._____ we-

gen Wirtschaftsdelikten aus dem Jahr 2001 ermittelt wurde. Die Klägerin ging im 

erstinstanzlichen Verfahren selbst davon aus, dass die Darlehenssumme aus 

dem Jahr 2001 von jenem Konto von F._____ stammte, welches in die gegen ihn 

geführte Strafuntersuchung einbezogen war (vgl. dazu act. 87 Rz. 18). Soweit die 

Klägerin im Rechtsmittelverfahren nunmehr etwas anderes behauptet (vgl. act. 

252 Rz. 28), haben diese Ausführungen als unzulässige Noven (vgl. Art. 317 Abs. 

1 ZPO) unberücksichtigt zu bleiben. Vor diesem Hintergrund ist der Verdacht der 

Vorinstanz, F._____ habe, nachdem er 2005 in Untersuchungshaft genommen 

worden sei, versucht, die Spuren des Darlehens aus dem Jahr 2001 zu verwi-

schen, nachvollziehbar. Der Einwand, dass die getroffenen Vorkehren nicht ge-

eignet gewesen seien, die  Strafuntersuchungsbehörden tatsächlich irrezuführen, 

ist für die Frage, was F._____ beabsichtigte, nicht von Bedeutung. 

2.3. Aufgrund dieser Feststellungen ging die Vorinstanz sodann der Frage 

nach, wer das Geld für das streitgegenständliche Darlehen vom 10. August 2005 

bereitgestellt hatte. Gestützt auf den unstrittig vorgetragenen Sachverhalt hielt  

sie dabei zunächst fest, die Darlehenssumme von Fr. 400'000.–, welche mit Bu-

chungs- und Valutadatum vom 25. August 2005 vom Konto "Klientengelder" von  

D._____ auf das von der Beklagten 2 genannte Konto der I._____ (UK) Ltd. (ein 

- 15 - 

vom Beklagten 1 kontrolliertes Unternehmen; act. 34/19, drittes Blatt) überwiesen 

worden sei, sei zuvor mit Valutadaten vom 17. und 21. Juli 2005, d.h. in zwei Ra-

ten dem erwähnte Klientengelder-Konto von D._____ gutgeschrieben worden. 

Dies gehe aus den von der Klägerin selbst eingereichten Gutschriftanzeigen (act. 

89/21 S. 1 und 2) hervor. 

Nachdem der Zeuge G._____ in der Einvernahme darauf hingewiesen habe, 

dass auf diesen Dokumenten (act. 89/21 S. 1 und 2) nicht ersichtlich sei, wer das 

Geld auf das Klientengelder-Konto einbezahlt habe, da bei der Position auftrag-

gebende Bank keine Informationen ersichtlich seien, sei D._____ dazu befragt 

worden. Dieser habe zunächst keine Angaben dazu gemacht. Im Nachgang zur 

Beweisverhandlung habe er dem Gericht allerdings die beiden Gutschriftanzeigen 

für sein Klientengelder-Konto im Original nochmals eingereicht (act. 142/38 und 

/39), wobei auf diesen Dokumenten nunmehr die auftraggebende Bank – die 

J._____ LTD., … Zürich – vermerkt gewesen sei. Dieses Verhalten von D._____ 

lasse keinen anderen Schluss zu, als dass es der Klägerin im vorliegenden Ver-

fahren an der Verschleierung des Zahlungsflusses gelegen sei (act. 254 S. 26-

35).  

Nachdem diese Information bekannt geworden war, brachten die Beklagten 

vor, die vom Konto der J._____ auf das Klientengelder-Konto von D._____ über-

wiesenen Gelder würden ursprünglich von F._____ stammen. Dabei verwiesen 

sie auf die Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 

13. Juli 2012 (act. 145/1) und später auf den in der gleichen Strafuntersuchung 

gegen D._____ am 27. März 2015 ergangenen Strafbefehl (act. 226/2). Die Vor-

instanz liess diese neue Tatsachenbehauptung sowie die beiden Dokumente zu 

und hielt fest, aus der Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft gehe hervor, 

dass – wie von den Beklagten ausgeführt – F._____ an den Vermögenswerten 

des erwähnten J._____-Kontos wirtschaftlich berechtigt sei. Der rechtskräftig ge-

wordene Strafbefehl halte dazu fest, dass das Geld aus dem Verkauf von Aktien 

stamme, welche D._____ gemäss eigenen Aussagen zuvor von F._____ in Form 

eines Aktienzertifikates erhalten habe. Zwar hätten sowohl D._____ als auch 

F._____ den im Strafbefehl erwähnten Sachverhalt in Bezug auf die Herkunft der 

- 16 - 

Mittel abgestritten, als sie im vorliegenden Verfahren danach gefragt worden sei-

en. Nachdem der Strafbefehl aber rechtskräftig geworden sei und die beiden Be-

teiligten sich nur sehr vage, ausweichend und allgemein dazu geäussert hätten – 

so die Vorinstanz –, seien die Ausführungen von D._____ und F._____ zur Her-

kunft der Mittel des streitgegenständlichen Darlehens nicht überzeugend. Viel-

mehr sei aus den Umständen und v.a. aus den im Strafbefehl erwähnten Abläufen 

als erstellt zu betrachten, dass das Geld für das Darlehen vom 10. August 2005 

nicht von der Klägerin, sondern von F._____ stamme (act. 254 S. 35-44).  

Auch diese Feststellungen der Vorinstanz sind über alles gesehen zutref-

fend und die Folgerungen, die es daraus zog, schlüssig resp. überzeugend. Er-

gänzend und um weitere Wiederholungen zu vermeiden kann wiederum auf die 

entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. 

2.4. Die Klägerin beanstandet zunächst die nachträgliche Zulassung von 

Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln der Beklagten. Sie bezieht sich  

dabei auf die Aussage der Beklagten, wonach F._____ und nicht  

die Klägerin an den Geldern auf dem fraglichen J._____-Konto wirtschaftlich be-

rechtigt sei (act. 143 S. 2 ff.) und auf die in diesem Zusammenhang eingereichte  

Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 13. Juli 

2012 (act. 145/1) sowie auf den später beigezogenen Strafbefehl vom 27. März 

2015 (act. 226/2). Den Beklagten – so die Klägerin – sei von Anfang an bekannt 

gewesen, dass die Mittel für das Darlehen vom 10. August 2005 auf dem Konto 

der Klägerin bei der J._____ gelagert wurden, bevor sie von dort auf das Klien-

tengelder-Konto des Vertreters der Klägerin geflossen seien. Dies deshalb, weil 

der Zeuge G._____ aus einem Verfahren vor Bezirksgericht Uster die nicht abge-

deckten Gutschriftanzeigen gekannt habe und im damaligen Prozess vom glei-

chen Rechtsanwalt vertreten worden sei, welcher die Beklagten im vorliegenden 

Verfahren vertrete. Darüber hinaus würden sich die Beklagten und G._____ be-

reits seit längerer Zeit kennen und zusammen verkehren (act. 252  

Rz. 13 ff. und 31 ff.).  

Soweit die Klägerin damit – stellenweise mehr oder weniger wörtlich – ihre 

Ausführungen in den vor erster Instanz eingereichten Stellungnahmen wiederholt 

- 17 - 

(vgl. z.B. act. 166 Rz. 2 f.; act. 243 Rz. 7 ff. sowie act. 252 Rz.13 ff., 31, 33 und 

36), ist ihre Berufung nicht ausreichend begründet (vgl. Ziff. II./1. und III./1.3.). 

Aus ihren Ausführungen kann die Klägerin aber ohnehin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Ob der Zeuge G._____ aus einem anderen Verfahren bereits seit länge-

rer Zeit über das J._____-Konto Bescheid wusste, ist hier nicht von Belang. Er ist 

im vorliegenden Verfahren nicht Partei. Darauf, dass sein damaliger Vertreter aus 

Gründen des Berufsgeheimnisses im vorliegenden Verfahren keine Informationen 

aus einem anderen Prozess mit anderen Beteiligten weitergeben konnte, hat die 

Vorinstanz bereits hingewiesen (act. 254 S. 12 f.). Die Klägerin setzt sich mit dem 

Argument der anwaltlichen Geheimhaltungspflicht in der Berufung nicht ausei-

nander, sondern wiederholt lediglich, dass der Anwalt der Beklagten zweifelsfrei 

Kenntnis von der Herkunft der Gelder gehabt haben müsse (act. 252  

Rz. 15). Es ist daher unbeachtlich, ob die Gutschriftanzeigen im Verfahren vor 

Bezirksgericht Uster im Original und mithin unabgedeckt eingereicht wurden. 

Dass die Beklagten selbstredend vom Paralellverfahren gewusst haben sollen 

und daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch bereits früher 

Kenntnis vom J._____-Konto der Klägerin gehabt haben sollen – so die Klägerin  

(act. 252 Rz. 15 f.) –, ist eine reine Mutmassung. Entsprechendes kann auch nicht 

aus dem Umstand abgeleitet werden, dass die Beklagten den Zeugen G._____ 

gut kennen. Dass die Beklagten selber lediglich im Besitz der abgedeckten Gut-

schriftanzeigen waren, ergibt sich aus der Tatsache, dass sie der Vorinstanz nur 

diese vorlegten (act. 145/2). Es spielt auch keine Rolle, dass die Beklagten sich 

nicht früher über die abgedeckten Bankbelege beschwert haben, wie die Klägerin 

wiederholt ausführt (act. 252 Rz. 12 und 34 ff.). Wie die Vorinstanz bereits er-

wähnt hat und entgegen den Ausführungen der Klägerin (vgl. act. 252 Rz. 32) 

sind die Abdeckungen nicht leicht zu erkennen und dürften einiges an Geschick-

lichkeit erfordert haben. Durch die unaufgeforderte Einreichung der Originalüber-

weisungen durch D._____ hat sich die prozessuale Ausgangslage aus Sicht der 

Beklagten jedenfalls massgeblich geändert. Von daher ist mit der Vor-instanz da-

von auszugehen, dass die Beklagten erst nach der Beweisverhandlung vom 20. 

Januar 2014 vom J._____-Konto erfahren haben, weshalb ihre neuen Vorbringen 

und Beweismittel vor der Novenschranke von Art. 229 ZPO standhalten. Mit ande-

- 18 - 

ren Worten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Tatsachenbehaup-

tung der Beklagten, wonach F._____ an den Geldern auf dem J._____-Konto 

wirtschaftlich berechtigt sei, berücksichtigte, und in diesem Zusammenhang so-

dann die Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 13. 

Juli 2012 (act. 145/1) sowie den später beigezogenen Strafbefehl vom 27. März 

2015 der gleichen Untersuchungsbehörde (act. 226/2) als Beweise abgenommen 

hat. 

2.5. Die Klägerin bemüht sich in der Berufung darum, eine Erklärung dafür 

abzugeben, weshalb D._____ vor Vorinstanz Gutschriftanzeigen mit abgedeckten 

Informationen über die Herkunft der Beträge eingereicht hat. Zunächst führt sie 

aus, die Abdeckungen seien so leicht erkennbar gewesen, dass die Parteien und 

auch das Gericht umgehend die Originalbelege verlangt hätten, wenn sie diese 

Information für wichtig erachtet hätten. Darüber hinaus sei den Beklagten schon 

längstens bekannt gewesen, von welchem Konto aus die Darlehenssumme an 

das Klientengelder-Konto des Vertreters der Klägerin überwiesen worden seien 

(act. 252 Rz. 32 ff. und 40). Dass letzteres nicht angenommen werden kann, wur-

de bereits ausgeführt (vgl. Ziff. III./2.4.). Selbst wenn dem so sein soll, würde es 

keinen Sinn ergeben, etwas zu verheimlichen, was den Beteiligten bereits be-

kannt ist. Ins Leere zielt auch der bereits vor Vorinstanz vorgebrachte Hinweis auf 

den Datenschutz. Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat (act. 254 S. 34), war 

es D._____, der ausgeführt hatte, das auf sein Klientengelder-Konto einbezahlte 

Geld stamme von einem Konto der Klägerin selbst (vgl. act. 32 Rz. 25 und act. 

136 S. 6), was sich im Nachhinein als unrichtig erwies. Nicht überzeugend sind 

auch die Ausführungen der Klägerin, wonach D._____ den eingereichten Gut-

schriftanzeigen und v.a. der Information über die Herkunft der Mittel keine beson-

dere Bedeutung zugemessen resp. keine Veranlassung und Notwendigkeit darin 

gesehen habe, die Originalbelege einzureichen. Die Beklagten haben sich wie 

gesehen von Anfang an auf den Standpunkt gestellt, der Darlehensvertrag vom 

10. August 2005 sei ein Scheingeschäft und in Wahrheit stehe F._____ und nicht 

die Klägerin dahinter. Es wäre daher erstaunlich, wenn genau diejenige Informati-

on, die diese Verbindung bestätigt, rein zufällig unsichtbar gemacht wurde. 

Schliesslich hatte auch die Kammer in ihrem Rückweisungsentscheid vom 

- 19 - 

5. Dezember 2011 darauf hingewiesen, dass zur Abklärung der Simulationseinre-

de ein Beweisverfahren durchzuführen sei. Auch von da her muss der Vertreter 

der Klägerin um die zentrale Bedeutung der Herkunft der Mittel für das Darlehen 

vom 10. August 2005 gewusst haben, als er die abgedeckten Gutschriftanzeigen 

mit Eingabe vom 17. Oktober 2012 (act. 86; act. 89/21  

S. 1 f.) einreichte.  

Wenn die Vorinstanz aufgrund dieses Verhaltens der Klägerin festhält, diese 

habe die Herkunft der Mittel für das Darlehen vom 10. August 2005 verheimlichen 

wollen, so ist das nur folgerichtig und keineswegs absurd oder gar aktenwidrig, 

wie die Klägerin in der Berufungsschrift ausführt (act. 252 Rz. 36 und 40). 

2.6. In Bezug auf die Schlüsse, welche die Vorinstanz aus dem im Strafbe-

fehl vom 27. März 2015 aufgeführten Sachverhalt gezogen hat, führt die Klägerin 

aus, der Inhalt des Strafbefehls sei falsch und verweist dabei pauschal auf ihre 

Eingabe bei der Vorinstanz (act. 252 Rz. 39). Mangels genügender Auseinander-

setzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen müssen diese Ausführungen daher 

unberücksichtigt bleiben (vgl. Ziff. II./1.).  

2.7. Das gleiche gilt auch betreffend die Ausführungen der Klägerin zu ihrer 

Eingabe an die Vorinstanz vom 9. September 2015, welche zu Unrecht nicht zu-

gelassen worden seien (act. 252 Rz. 41 ff.). Die Vorinstanz hat die Bestätigung 

der Ehefrau von F._____ (act. 245/3), wonach an den besagten Geldern auf dem 

J._____-Konto nicht dieser selbst, sondern eben sie (seine Ehefrau) wirtschaftlich 

berechtigt gewesen sein soll, mit folgender Begründung nicht zugelassen: Der 

Klägerin sei mit Verfügung vom 12. Februar 2014 Frist angesetzt worden, um 

Stellung zu nehmen zur Tatsachenbehauptung der Beklagten, wonach F._____ 

am besagten Konto bei der J._____ wirtschaftlich berechtigt sei. Gleichzeitig sei 

ihr auch der Inhalt der Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons 

Zürich vom 13. Juli 2012, auf welcher diese Tatsachenbehauptung gegründet ha-

be, bekannt gegeben worden. Aus diesem Grund sei die mit Schreiben vom 9. 

September 2015 eingereichte Erklärung verspätet (act. 254 S. 38). Dem ist zuzu-

stimmen. Entgegen der Ausführungen der Klägerin in der Berufung (act. 252 Rz. 

42) wusste sie bereits seit Anfang 2014 und nicht erst nach Beizug des Strafbe-

- 20 - 

fehls anfangs Juli 2015 um die Relevanz der Informationen über die Herkunft der 

auf dem J._____-Konto verbuchten Gelder. 

2.8. Die Klägerin kritisiert sodann die Folgerung der Vorinstanz, wonach die 

Aussagen von D._____ und F._____ zur Herkunft der Mittel für das fragliche Dar-

lehen nicht überzeugend seien. So hätten beide stets bestritten, dass F._____ an 

den Geldern auf dem J._____-Konto wirtschaftlich berechtigt sei. Diese Aussagen 

stünden nicht im Widerspruch zum Strafbefehl. Darüber hinaus habe die Staats-

anwaltschaft auch keinen einzigen Beleg für die Berechtigung von F._____ an 

den Geldern auf dem J._____-Konto vorgelegt. Die Staatsanwaltschaft sei von 

blossen Mutmassungen ausgegangen. Schliesslich habe die Vorinstanz die Aus-

sagen des Zeugen F._____ falsch wiedergegeben und daher auch falsch gewür-

digt. Dieser habe immer bestritten, dass das Geld auf dem J._____-Konto von 

ihm sei und stets auf die Überweisungsbelege verwiesen, aus welchen die Bewe-

gungen auf dem Konto nachvollziehbar seien (act. 252 Rz. 43-46). Auch diese 

Kritik der Klägerin geht fehl. Wie die Vorinstanz richtig bemerkte, widersprechen 

die Aussagen von D._____ und F._____ sehr wohl dem im erwähnten Strafbefehl 

festgehaltenen Ergebnis der Strafuntersuchung. Im Falle von D._____ widerspre-

chen seine Aussagen im vorliegenden Verfahren offensichtlich sogar seinen eige-

nen Angaben im Strafverfahren. Gemäss Strafbefehl soll er nämlich selbst ausge-

sagt haben, dass er die Aktien resp. das Aktienzertifikat, welches er verkauft und 

den Erlös auf dem J._____-Konto verbucht habe, von F._____ erhalten habe (act. 

234 S. 5 unten). Dass die Staatsanwaltschaft aufgrund blosser Mutmassungen 

und ohne Beweise einen Strafbefehl gegen D._____ erlassen haben soll, wie die 

Klägerin ausführt, ist nicht anzunehmen. Unverständlich wäre dabei vor allem der 

Umstand, dass D._____ den auf angeblichen Mutmassungen basierenden 

Schuldspruch einfach akzeptiert hat, anstatt den Strafbefehl mittels Einsprache 

anzufechten. Als Grund für die Hinnahme der strafrechtlichen Verurteilung nennt 

die Klägerin "gute Gründe" und genauer "die Vermeidung negativer Publizitätswir-

kung" (act. 252 Rz. 39). Dass einem Rechtsanwalt an der Vermeidung der Publizi-

tät bezüglich einer strafrechtlichen Verurteilung gelegen ist, liegt nahe. Näher läge 

es jedoch, dass er die seiner Meinung nach zutreffenden Tatsachen, die eine 

Verurteilung vermeiden könnten, vorbringen würde. Tut er dies nicht, so sind 

- 21 - 

Zweifel an den "guten Gründen" mehr als naheliegend. Seine dem Strafbefehl wi-

dersprechenden Aussagen im vorliegenden Verfahren müssen vor diesem Hin-

tergrund als reine Schutzbehauptungen qualifiziert werden. Dabei fällt – wie 

schon von der Vorinstanz zutreffend bemerkt – auch ins Gewicht, dass er die 

Herkunft der Gelder für das fragliche Darlehen zu verheimlichen versucht hat. 

Was die Klägerin schliesslich aus den Aussagen von F._____ für sich ableiten 

will, ist nicht ersichtlich. Dieser erwähnte vor Vor-instanz Überweisungsbelege, 

aus welchen die Bewegungen auf dem fraglichen J._____-Konto ersichtlich sein 

sollen (vgl. act. 195/2 S. 4). Die einzigen Überweisungsbelege, die im Recht lie-

gen, sind die von der Klägerin zunächst mit teilweise abgedeckten Informationen 

eingereichten Gutschriftanzeigen. Aus diesen kann die Klägerin nichts zu ihren 

Gunsten ableiten.  

2.9. Die Klägerin räumt ein, dass Fr. 340'000.– an F._____ geflossen sind 

(act. 252 Rz. 53; act. 24/11). Gemäss den vorstehenden Erkenntnissen stammte 

dieses Geld von F._____ und gelangte vom J._____-Konto via das Klienten-

gelderkonto von D._____ an die I._____ (UK) Ltd., die den Betrag schliesslich an 

F._____ überwies. Einzig bezüglich der zweiten Überweisung der I._____ (UK) 

Ltd. von Fr. 58'000.– auf ein Konto bei einer liechtensteinischen Bank bestreitet 

die Klägerin, dass diese für F._____ bestimmt gewesen sei. Es trifft zu, dass der 

Name von F._____ auf dem Überweisungsbeleg (act. 24/10) nicht ersichtlich ist. 

Das ist jedoch nicht von entscheidender Bedeutung, da – selbst wenn der Emp-

fänger dieses im Verhältnis zur Gesamtsumme kleinen Betrages nicht F._____ 

gewesen wäre – die Simulation als solche dadurch nicht in Frage gestellt würde.  

2.10. Die Klägerin beanstandet die Ausführungen der Vorinstanz zu den von 

den Beklagten als weitere Indizien für die Simulation des Darlehensvertrags vom 

10. August 2005 erwähnten Zinszahlungen an F._____ bis im Januar 2006. Da 

aus den eingereichten Unterlagen hervorgehe, dass ab Januar 2006 keine Zins-

zahlungen an F._____ mehr erfolgt seien, würden die Beklagten nichts zu ihren 

Gunsten, d.h. zur Stützung der Simulationstheorie ableiten können. Auch aus 

dem bei den Akten liegenden E-Mail Verkehr zwischen der Klägerin und den Be-

klagten seien nirgends Zinszahlungen an F._____ nach Januar 2006 erwähnt 

- 22 - 

(act. 252 Rz. 56 ff., insb. 57 und 58). Die Klägerin übersieht, dass die Vorinstanz 

aus den von ihr zitierten Vorbringen der Beklagten keine weiteren Indizien für die 

Simulation des Darlehensvertrags vom 10. August 2005 ausgemacht hat. Die Vo-

rinstanz hat vielmehr – wie die Klägerin auch – erwogen, dass es sich bei den 

Zahlungen an F._____ bis Januar 2006 um Zinsen aus dem früheren Darlehen 

handeln dürfte und dass die Beklagten weder daraus noch aus der eingereichten 

E-Mail-Korrespondenz etwas zu ihren Gunsten ableiten könnten (act. 254 S. 42 

f.). 

Die Klägerin macht in der Berufung weiterhin geltend, dass es auch Zinszah-

lungen an sie selbst gegeben habe, was aktenmässig belegt sei (act. 34/29 /30 = 

act. 89/29 und /30) und gegen die Simulation spreche (act. 252 Rz. 56). Aus die-

sen Belegen ergeben sich tatsächlich drei Zahlungen der E._____ AG resp. der 

Beklagten 2 an die Klägerin (2 x Fr. 5'000.– von der E._____ AG, 1 x Fr. 10'000.– 

von C._____ persönlich). Diese Zahlungen haben die Beklagten vor Vorinstanz 

nicht bestritten, allerdings eingewendet, dass F._____ ihnen eine entsprechende 

Anweisung gegeben hatte (act. 43 Rz. 23).  

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass aus den Belegen nicht ersichtlich ist, 

dass es sich um Zinszahlungen handelt. Weiter hat die Klägerin die Sachdarstel-

lung der Beklagten, dass die erwähnten Zahlungen an die Klägerin auf Anweisung 

von F._____ erfolgt seien, nicht bestritten. In anderem Zusammenhang hat die 

Klägerin ausgeführt, dass die an F._____ geleistete Zahlungen rückständige Zin-

sen aus dem Darlehen 2001 gewesen seien (act. 252 Rz. 58) und schliesst damit 

selber nicht aus, dass noch Zinsen für das ursprüngliche Darlehen geschuldet wa-

ren. Selbst wenn es so wäre, wie die Klägerin geltend macht, bleibt es dabei, 

dass die ursprünglich von F._____ stammenden Gelder "durch die Klägerin (und 

die I._____ (UK) Ltd. hindurch" zurück an F._____ geflossen sind, so dass die 

Verwendung "eigenen" Geldes der Klägerin für das behauptete Darlehen nicht er-

sichtlich ist.  

2.11. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Erkenntnisse kann schliess-

lich auch offen bleiben, ob die Fr. 400'000.– zur Rückzahlung des ursprünglichen 

Darlehens verwendet worden sind, wie die Vorinstanz und die Beklagten offenbar 

- 23 - 

annehmen (act. 254 S. 24; act. 252 Rz. 53 f.), was für die Kammer angesichts  

des in vorstehenden Erwägungen 2.9. und 2.10. aufgezeigten Durchlaufs (von 

F._____ an F._____) wenig plausibel ist.  

2.12. Abschliessend ist noch festzuhalten, dass der Ausgang des Verfahrens 

zwischen der Klägerin und G._____ vor Bezirksgericht Uster für den Ausgang des 

vorliegenden Prozesses – anders als die Klägerin meint (act. 252 Rz. 47 ff.) – oh-

ne Bedeutung ist, weil es für zwei Verfahren mit unterschiedlichen Verfahrensbe-

teiligten keine Rechtskrafts- bzw. Erstreckungswirkungen gibt, umso mehr als es 

in jenem Verfahren zu einem Vergleichsschluss gekommen ist.  

3. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass sich die Berufung als unbegrün-

det erweist. Die Klägerin bringt mit ihrer Berufung auch im Übrigen keine Ge-

sichtspunkte bzw. Rügen und Einwendungen gegen das angefochtene Urteil vor, 

welche die Berufung zu begründen vermöchten und zu einem anderen Ergebnis 

führten. Die Berufung ist daher abzuweisen, und es ist das angefochtene Urteil in 

der Sache zu bestätigen. 

IV. 

(Kosten- und Entschädigungsfolge) 

1. Die Prozesskosten sind dem Ausgang des Berufungsverfahrens ent-

sprechend zu verlegen. Die Klägerin und Berufungsklägerin unterliegt mit der Be-

rufung vollumfänglich, wie sie schon im bezirksgerichtlichen Verfahren vollständig 

unterlag. Das führt zur entsprechenden Kostenauflage an sie für beide Verfahren 

(vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

2. Die bezirksgerichtliche Festsetzung der Gerichts- und Parteikosten im 

angefochtenen Urteil wurde im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellt. Es ist 

deshalb das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 2-6) zu bestätigen. 

3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist – ausgehend vom 

Streitwert – gestützt auf § 12 Abs. 1-2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 

GebV OG in der Höhe etwa der einfachen Grundgebühr festzusetzen. Gründe, 

- 24 - 

welche eine Erhöhung oder Herabsetzung dieser Gebühr gebieten würden, sind 

nicht ersichtlich.  

4. Parteientschädigungen sind für das Berufungsverfahren keine zuzu-

sprechen: Der Klägerin nicht, weil sie unterliegt; den Beklagten nicht, weil ihnen 

im Rechtsmittelverfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 

7. Abteilung, vom 3. November 2015 wird vollumfänglich bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 15'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten unter Beilage des 

Doppels von act. 252, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, und 

an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 

- 25 - 

Fr. 368'860.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Der Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. P. Diggelmann 

  Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

  lic. iur. R. Barblan 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 18. Oktober 2016
	Rechtsbegehren: (act. 32 S. 2 mit Verweis auf act. 2 S. 2 und act. 6/2 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 3. November 2015: (act. 247 = act. 253 = act. 254)
	Berufungsanträge der Klägerin: (act. 252 S. 2)
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die A._____ AG, Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin), ist eine im Handelsregister des Kantons Schwyz eingetragene Aktiengesellschaft. Sie bezweckt unter anderem die Ausführung von Finanzgeschäften aller Art,  und zwar sowohl auf Rechn...
	Der Beklagte und Berufungsbeklagte 1 (fortan Beklagter 1) war Präsident des Verwaltungsrats der E._____ AG, welche unter anderem Handel mit Agrarprodukten betrieb. Die Beklagte und Berufungsbeklagte 2 (fortan Beklagte 2) ist die Schwester des Beklagte...
	1.2 Die E._____ AG hatte am 28. März 2001 bei F._____ ein Darlehen von Fr. 400'000.– zu einem Zins von 15% p.a. aufgenommen, welches am 31. März 2003 zur Rückzahlung fällig wurde. Gemäss dem Darlehensvertrag verpflichteten sich die heutigen Beklagten ...
	Am 9. August 2005 übersandte der damalige Prozessvertreter der Klägerin, gleichzeitig ihr einziges Organ, D._____, der E._____ AG einen "auf dem bisherigen Vertrag basierenden" Vertragsentwurf (act. 34/15 mit Verweis auf act. 24/8). Danach stellten di...
	Wenige Tage zuvor, am 18. August 2005, hatte der frühere Darlehensgeber F._____, welcher bei der Klägerin keine im Handelsregister vermerkte Funktion inne hat, eine "Zusatzvereinbarung zwischen F._____ und G._____ bezüglich Sicherstellung des Fr. 400'...

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 3. November 2015 wird vollumfänglich bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 15'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten unter Beilage des Doppels von act. 252, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...