# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1cbe0514-a7bd-5344-b37f-5efd5c007e2f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.12.2010 S 2009 137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-137_2010-12-14.pdf

## Full Text

S 09 137

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. März 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) …, serbischer Staatsangehöriger, wurde am 17. März 1959 in … Serbien, 

geboren. Er ist verheiratet und hat drei Töchter sowie einen Sohn (Jahrgänge 

1983, 1984, 1987 und 1990). Nach dem Besuch der Grundschule bildete sich 

der Versicherte während drei Jahren zum Schlosser und anschliessend zum 

Bauschreiner aus. Von 1977 bis im März 1983 arbeitete er in seiner Heimat. 

Im April 1983 reiste er erstmals in die Schweiz ein, wo er in der Folge bei 

verschiedenen Arbeitgebern vorerst als Schreiner und dann als Schlosser 

tätig war. Von Dezember 1990 bis Anfang April 1993 arbeitete er als Schlosser 

für die … AG in … Seither war er nicht mehr erwerbstätig. Im Jahre 1991 

reisten seine Ehefrau und die Kinder in die Schweiz ein. Seit dem Jahre 2006 

besitzt der Versicherte eine Aufenthaltsbewilligung C 

(Niederlassungsbewilligung).

b) Infolge rezidivierender Halsbeschwerden begab sich der Versicherte im Jahre 

1993 zu Dr. med. …, Facharzt FMH für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, 

in Behandlung. Am 6. April 1993 wurden dem Versicherten die Mandeln 

operativ entfernt (Tonsillektomie). Nach der Operation traten Schmerzen an 

der linken Halsseite auf, welche in der Folge in die linke Körperhälfte 

ausstrahlten. Um deren Ursache abzuklären, wurde der Versicherte 

verschiedentlich durch Fachärzte der ORL-Klinik (Oto-Rhino-Laryngologie 

bzw. Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde) im Kantonsspital Chur (3. Mai 1993 

ambulant, 8. bis 19. Juni 1993 stationär, 26. August bis 10. September 1993 

stationär) sowie im Universitätsspital Zürich (24. November 1993), durch 

Fachärzte der Neurologie (Dr. med. …: 4. Mai und 1. Oktober 1993; 

Neurologische Poliklinik, Universitätsspital Zürich: 8. und 30. August 1993; Dr. 

med. …, Klinik …: 2. September 1993) sowie durch den Ambulanten 

Psychiatrischen Dienst Graubünden (26. August 1993) untersucht. Am 9. 

Februar 1994 wurde dem Versicherten ein überlanger Processus styloideus 

abgetragen. Infolge der trotz Operation anhaltenden Schmerzen in der linken 

Körperhälfte wurde der Versicherte am 8. und 30. August 1994 erneut in der 

Neurologischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich untersucht. Weitere 

Operationen wurden nicht durchgeführt. Dr. med. … attestierte dem 

Versicherten vom 5. bis zum 25. April 1993 eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, 

vom 26. April bis zum 2. Mai 1993 von 50%, vom 3. Mai bis zum 8. August 

1993 von 100%, vom 9. bis zum 30. August 1993 von 50% und vom 

1. September 1993 bis auf Weiteres von 100%.

2. Am 23. September 1994 meldete sich der Versicherte aufgrund von 

gesundheitlichen Beschwerden als Folge der Tonsillektomie bei der IV-Stelle 

des Kantons Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen (IV-Rente) an. Die 

IV-Stelle holte in der Folge verschiedene Arztberichte ein (Dr. med. …, 

Universitätsspital Zürich, vom 24. November 1993; Dr. med. … und Dr. med. 

…, Universitätsspital Zürich, vom 24. Februar 1994; Dr. med. …, 

Neurologische Poliklinik, Universitätsspital Zürich, vom 5. September 1994; 

Dr. med. … vom 3. Oktober 1994). Am 16. November/30. Dezember 1994 

erging seitens der IV-Stelle ein „Präsidialentscheid“. Darin wurde 

festgehalten, dass beim Versicherten ein Invaliditätsgrad von 96% vorliege, 

weshalb er Anspruch auf eine ganze IV-Rente habe. Unter Berücksichtigung 

der einjährigen Wartefrist beginne der Rentenanspruch am 5. April 1994. Für 

die Berechnung wurde auf ein Beiblatt verwiesen. Mit Rentenverfügung vom 

23. Juni 1995 wurde dieser Entscheid dem Versicherten mitgeteilt. Die 

Leistungen wurden rückwirkend ab dem 1. April 1994 gewährt.

3. Im Jahre 1997 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein erstes 

Revisionsverfahren ein. In diesem Zusammenhang holte sie verschiedene 

Arztberichte ein (Dr. med. …, Facharzt FMH für Innere Medizin, spez. 

Rheumatologie: 7. März 1997; Dr. med. …: 12. März 1997) und veranlasste 

eine ambulante medizinische Abklärung bei Dr. med. …, Spezialarzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie (Bericht vom 13. Februar 1998). Am 9. März 

1998 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Überprüfung des 

Invaliditätsgrades habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben und 

er habe weiterhin Anspruch auf eine IV-Rente aufgrund des bisherigen 

Invaliditätsgrades von 96%.

4. Die nächste von Amtes wegen eingeleitete Revision erfolgte im Jahre 2003. 

Im Zuge derselben holte die IV-Stelle einen Arztbericht bei Dr. med. … 

(Bericht vom 19. Mai 2003) ein. Infolge Reorganisation auf Seiten der IV-Stelle 

wurden keine weiteren Abklärungen getroffen. Am 3. Oktober 2005 wurde 

dem Versicherten mitgeteilt, bei der Überprüfung des IV-Grades habe keine 

rentenbeeinflussende Änderung festgestellt werden können, weshalb er 

weiterhin Anspruch auf die bisherige IV-Rente habe.

5. Im November 2006 leitete die IV-Stelle erneut von Amtes wegen ein 

Revisionsverfahren ein. In diesem Zusammenhang wurden seitens der IV-

Stelle diverse medizinische Abklärungen in die Wege geleitet. Nachdem der 

Arztbericht von Dr. med. … vom 26. Januar 2007 eingegangen war, ordnete 

die IV-Stelle eine psychiatrische Untersuchung des Versicherten bei Dr. med. 

…, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, an (Gutachten vom 

18. Februar 2008). Am 14. Mai 2008 verfasste Dr. med. …, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie sowie Allgemeinmedizin, RAD Ostschweiz, 

einen Arztbericht. Gestützt auf diesen gab die IV-Stelle eine pluridisziplinäre 

Begutachtung des Versicherten beim Servizio Accertamento Medico, …, in 

Auftrag. Das von Dr. med. … und Dr. med. … ausgefertigte Gutachten datiert 

vom 24. Dezember 2008.

6. Mit Vorbescheid vom 25. März 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

eine Aufhebung der IV-Rente an. Zur Begründung führte sie aus, dass sich 

sein Gesundheitszustand seit der Erstzusprechung der IV-Rente 

kontinuierlich verbessert habe und er seit mindestens Anfang Januar 2008 in 

der angestammten sowie in jeder adaptierten Tätigkeit als zu 80% arbeitsfähig 

gelte. Da der vor Eintritt der Invalidität als Schlosser/Bauschreiner arbeitende 

Versicherte seit der Erstzusprechung der IV-Rente nicht mehr gearbeitet 

habe, werde für den aktuellen Lohnvergleich auf die Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamtes für Statistik abgestellt. Dieser zufolge könnte der 

Versicherte heute unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung ein 

jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 61‘477.20 erzielen 

(Lohnstrukturerhebung Jahr 2008, Wirtschaftszweig 27/28, Metallbe- und -

verarbeitung, Anforderungsniveau 4, Männer). In einer adaptierten Tätigkeit 

(80%-Pensum) könnte er ein jährliches Einkommen von Fr. 43‘374.50 erzielen 

(Lohnstrukturerhebung Jahr 2008, Zentralwert aller Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, Männer, Abzug 10% für leichte Tätigkeiten). Da die 

Erwerbseinbusse in Höhe von Fr. 18‘102.70 einem Invaliditätsgrad von 

29.45% entspreche und damit unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch 

mehr.

7. Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte mit Schreiben vom 20. April 

2009 durch seinen damaligen Rechtsvertreter schriftlich Einwand erheben. 

Anstelle der angekündigten ergänzenden Begründung des Einwands ging in 

der Folge die Mitteilung des Rechtsvertreters ein, die Verfügung könne 

erlassen werden.

8. Am 9. Juli 2009 verfügte die IV-Stelle des Kantons Graubünden mit der bereits 

im Vorbescheid aufgeführten Begründung die Einstellung der an den 

Versicherten ausgerichteten IV-Rente ab Ende August 2009.

9. Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 9. September 2009 durch 

seinen derzeitigen Rechtsvertreter, …, Beschwerde erheben. Er beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Zusprechung einer ganzen IV-Rente. 

Eventualiter sei die Beschwerde zur weiteren medizinischen Abklärung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Ausserdem seien ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und –verbeiständung zu gewähren. Begründend führte er im 

Wesentlichen aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe 

sich nicht gebessert, sondern verschlechtere sich zusehends. Die IV-Rente 

sei gestützt auf andauernde heftige Schmerzen infolge 

Glossopharyngeusneuralgie ausgesprochen worden, nicht infolge 

psychischer Gründe. Die vom Beschwerdeführer verspürten Schmerzen auf 

der linken Körperseite (Halsschmerzen, welche über die ganze linke 

Körperhälfte ausstrahlen würden) seien unmittelbar nach der Operation der 

Mandeln im Jahre 1993 aufgetreten und würden nach wie vor vorliegen. Es 

liege auf der Hand, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer 

harmlosen Mandeloperation aufs Gemüt schlagen und depressive 

Veränderungen mit sich bringen könne. Der Beschwerdeführer fühle sich 

jedoch nicht psychisch angeschlagen oder krank und habe dies auch immer 

kundgetan. Die anspruchsbegründenden Tatsachen hätten sich nicht 

verändert. Offenbar hege die IV-Stelle die Vermutung, beim Versicherten 

handle es sich um einen Simulanten. Dass eine über 15 Jahre lang 

ausgerichtete Rente gestützt auf psychiatrische Abklärungen gestrichen 

werde, sei nicht statthaft. Der Beschwerdeführer habe zumindest Anspruch 

darauf, bezüglich der ursprünglich zur Ausrichtung der IV-Rente führenden 

Gründe (Glossopharyngeusneuralgie) spezialärztlich begutachtet zu werden. 

Mit Schreiben vom 23. September 2009 reichte der Versicherte dem Gericht 

verschiedene Unterlagen zum Nachweis seiner Bedürftigkeit ein.

10. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden liess sich am 5. Oktober 2009 zur 

Sache vernehmen und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führte sie aus, im Rahmen des Revisionsverfahrens sei der 

Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 

1995 mit jenem zur Zeit der streitigen Verfügung vom 9. Juli 2009 zu 

vergleichen. Während dem Beschwerdeführer ursprünglich gestützt auf die 

Diagnose einer Glossopharyngeusneuralgie sowie wegen schweren 

depressiven Veränderungen und einer damit verbundenen Arbeitsunfähigkeit 

von 100% eine Rente zugesprochen worden sei, hätte sich zwischenzeitlich 

eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben. So 

werde von Dr. med. …, vom RAD Ostschweiz, und vom Servizio 

Accertemento Medico übereinstimmend die Auffassung vertreten, dass keine 

depressive Störung (mehr) vorliege. Die schweren depressiven 

Veränderungen (und damit eines der beiden rentenrelevanten Leiden) hätten 

sich kontinuierlich verbessert und würden spätestens seit Ende November 

2007 nicht mehr vorliegen. Ausgehend von diesem Revisionsgrund sei die IV-

Stelle verpflichtet, den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht umfassend (inkl. Durchführung eines Einkommensvergleichs) zu 

prüfen. Gestützt auf das pluridisziplinäre Gutachten, auf das abgestellt 

werden könne, sei der Beschwerdeführer spätestens seit Anfang Januar 2008 

sowohl in der angestammten Tätigkeit als auch in anderen Tätigkeiten zu 80% 

arbeitsfähig. Der in der angefochtenen Verfügung ermittelte IV-Grad von 29% 

sei nicht zu beanstanden und die IV-Rente auf Ende August 2009 

aufzuheben.

11. In der Replik vom 19. Oktober 2009 bestätigte der Beschwerdeführer, dass 

der Sachverhalt vom 23. Juni 1995 mit jenem im Zeitpunkt der streitigen 

Verfügung zu vergleichen sei. Des Weiteren führte er insbesondere aus, dass 

die erwähnten depressiven Verstimmungen nicht Grund für die Ausrichtung 

der Rente gewesen seien. Einerseits sei ein ORL-Arzt fachlich nicht in der 

Lage, eine solche Diagnose zu stellen. Anderseits sei eine psychiatrische 

Begutachtung unterblieben. Eine depressive Verstimmung sei einzig ein 

Momentanzustand, der in der Folge abklinge. Die Zusprechung der IV-Rente 

aufgrund der körperlichen Leiden sei gestützt auf ärztliche Berichte zweimal 

bestätigt worden. Eine angebliche psychische Überlagerung sei in diesem 

Zusammenhang nicht abgeklärt worden. Der Sachverhalt habe sich 

demzufolge nicht verändert.

12. In der Duplik vom 30. Oktober 2009 hielt die IV-Stelle erneut fest, dass zum 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung eine psychische Symptomatik 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe. Dass der 

Versicherte nicht aufgefordert worden sei, dieses Leiden zu behandeln und er 

sich subjektiv nicht psychisch krank gefühlt habe, lasse nicht den Schluss zu, 

dass kein solches vorgelegen habe.

13. Mit Schreiben vom 9. bzw. 17. November 2009 liess der Beschwerdeführer 

dem Gericht ein am 9. November 2009 ausgefertigtes Schreiben von Dr. med. 

… zukommen. In ihrer Stellungnahme dazu vom 16. November 2009 hielt die 

IV-Stelle an ihren Anträgen fest.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Juli 2009. 

Streitgegenstand bildet primär die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu 

Recht verfügt hat, dass die zugunsten des Beschwerdeführers seit dem 1. 

April 1994 ausgerichtete ganze IV-Rente ab Ende August 2009 einzustellen 

sei. Eventualiter ist zu untersuchen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf 

weitere medizinische Abklärungen verzichtet hat.

2. Sowohl nach aArt. 41 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) als auch nach Art. 17 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird eine 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Die Frage, ob sich das Revisionsverfahren 

nach den alt- oder neurechtlichen Bestimmungen richtet, kann offen gelassen 

werden, da die invalidenversicherungsrechtliche Rentenrevision durch das 

ATSG keine substanzielle Veränderung erfahren hat (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 10.06.2009, 8C_292/2009 E. 2.2.1 und 2.2.2).

a) Voraussetzung einer Anpassung im Revisionsverfahren ist eine bestimmte 

nachträgliche Änderung der anspruchsbegründenden Tatsachen, die zu einer 

erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades führt und damit den 

Rentenanspruch beeinflussen kann. Um diese Frage beantworten zu können, 

ist der Sachverhalt im Zeitpunkt, in welchem die Rente rechtskräftig gewährt 

bzw. materiell bestätigt worden ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der 

Neubeurteilung zu vergleichen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 m.w.H.; BGE 133 V 

108 E. 5.4; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 17 N 22 

m.w.H.). Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit in Rechtskraft 

erwachsener Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 eine volle IV-Rente 

zugesprochen. Bis zur vorliegend angefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2009 

hat die Beschwerdegegnerin zweimal von Amtes wegen ein 

Revisionsverfahren eingeleitet. Wie sich den entsprechenden Mitteilungen 

der Beschwerdegegnerin vom 9. März 1998 und 3. Oktober 2005 entnehmen 

lässt, erfolgte zum Abschluss derselben jeweils lediglich eine Bestätigung der 

bisherigen Rentenverfügung, ohne dass eine materielle Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und korrekt durchgeführtem Einkommensvergleich 

vorgenommen wurde. Übereinstimmend mit der Ansicht der Parteien ist als 

zeitliche Vergleichsbasis daher der Sachverhalt heranzuziehen, welcher der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 zugrunde lag. 

b) Die Beschwerdegegnerin hat die Aufhebung der seit April 1994 zugunsten des 

Beschwerdeführers ausgerichteten IV-Rente ab Ende August 2009 mit der 

Begründung verfügt, dass sich dessen Gesundheitszustand erheblich 

verbessert habe und kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad mehr vorliege. 

Änderungen des Gesundheitszustandes bilden den Regelfall der 

Rentenanpassung. Eine Revision ist nur möglich, wenn neue Elemente 

tatsächlicher Natur vorliegen, welche nach der ursprünglichen 

Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt 

hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Nicht zu den relevanten 

Änderungen gehört eine bloss unterschiedliche Beurteilung des 

Gesundheitsschadens (Kieser, a.a.O., Art. 17 N 4, 15 ff. m.w.H. und 23 ff.; 

BGE 112 V 371 E. 2b; BGE 130 V 343 E. 3.5 m.H.). Für die Beurteilung gilt 

der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2; Kieser, 

a.a.O., Art. 43 N 30 je m.H.).

c) In einem ersten Schritt ist festzustellen, welche gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen heute beim Beschwerdeführer vorhanden sind. Im Zuge 

der letzten Rentenrevision hat die IV-Stelle unter anderem ein psychiatrisches 

Gutachten bei Dr. med. … eingeholt (Gutachten vom 18. Februar 2008). Als 

Folge eines ärztlichen Berichts von Dr. med. … vom 14. Mai 2008 sah sich 

die IV-Stelle veranlasst, ein pluridisziplinäres Gutachten beim Servizio 

Accertamento Medico (SAM), …, in Auftrag zu geben. Im Rahmen dieser 

Begutachtung wurde der Beschwerdeführer am 5., 6. und 19. August 2008 

von Fachärzten der Neurologie, Psychiatrie, Rheumatologie und einem ORL-

Spezialisten untersucht. Die einzelnen Teilgutachten wurden in das 

Gesamtgutachten vom 24. Dezember 2008 integriert. Das Gutachten ist für 

die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, 

die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt, es 

wurde in Kenntnis sämtlicher Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation ein und beinhaltet fundiert begründete Schlussfolgerungen. 

Schliesslich setzt es sich auch mit den bereits bestehenden ärztlichen 

Gutachten auseinander und es wird begründet dargelegt, weshalb und in 

welchen Punkten diesen nicht gefolgt werden kann. Ihm kann in diesem Sinne 

voller Beweiswert zuerkannt werden (BGE 125 V 351 E. 3a; AHI 2001 S. 113 

f. E. 3a; RKUV 2003 U 478 S. 345 E. 5.1). Bezüglich des aktuellen 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers wird darin festgehalten, dass 

der ORL-Spezialist keine körperlichen Einschränkungen habe feststellen 

können, welche die Arbeitsfähigkeit vermindern würden. Der Neurologe sei 

zum Schluss gekommen, dass die geklagten Schmerzen nicht typisch seien 

für eine Glossopharyngeusneuralgie und sich keine neurologische Erklärung 

für die Schmerzen finden lasse. Selbst wenn von einer 

Glossopharyngeusneuralgie auszugehen wäre, könnte die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten dadurch nicht als eingeschränkt gelten. Der Rheumatologe 

habe keine rheumatologische Ursache für die Schmerzen finden können. Aus 

rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in jeglicher Arbeitstätigkeit 

voll arbeitsfähig. Einzig von psychiatrischer Seite könne eine Diagnose mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden, nämlich jene einer 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0). Symptome einer Depression hätten 

demgegenüber nicht gefunden werden können. Zusammenfassend wurde 

festgestellt: „Predominante appare la patologia psichiatrica in quanto dal 

punto di vista organico non abbiamo potuto evidenziare alcuna patologia, che 

possa giustificare sicure limitazioni della capacità lavorativa. Dal punto di vista 

psichiatrico è presente una sindrome da somatizzazione che giustifica una 

riduzione della capacità lavorativa nella misura del 20% a causa della 

sensazione di perdita di forza, secchezza della bocca, dolore all’emicorpo sin., 

alimentato pure da un comportamento pseudoregressivo che presenta da 

anni e che è pure legittimato da una rendita d’invalidità della quale è 

beneficiario“. Damit ist der im Zeitpunkt der angefochtenen Rentenverfügung 

vorliegende Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erstellt.

d) Der Beschwerdeführer beantragt – wenn auch nur eventualiter – weitere 

medizinische Abklärungen. Im Sozialversicherungsrecht gilt das 

Untersuchungsprinzip. Weder aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; 

SR 101) noch aus Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) ergibt sich ein unbeschränktes Recht 

auf Zulassung zum Beweis. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden 

Abklärungen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten 

und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis 

nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten 

(antizipierte Beweiswürdigung; Kieser, a.a.O., Art. 43 N 38; BGE 122 V 160). 

Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag auf weitere medizinische 

Abklärungen damit, dass er bis anhin insbesondere psychiatrisch begutachtet 

worden sei, dass spezialärztliche Untersuchungen hinsichtlich der 

körperlichen Schmerzen demgegenüber – wenn überhaupt – nur marginal in 

Auftrag gegeben worden seien. Wie die vorstehenden Ausführungen zur 

pluridisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers zeigen, wurde der 

Beschwerdeführer nicht nur in psychiatrischer Hinsicht, sondern in 

Nachachtung der von ihm geklagten Schmerzen auch durch Fachärzte der 

Rheumatologie, Neurologie und Oto-Rhino-Laryngologie eingehend 

exploriert. Wie bereits ausgeführt wurde, kommt diesem Gutachten voller 

Beweiswert zu. Durch die Ausführungen im Gutachten sind der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen 

Rentenverfügung sowie dessen Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit 

erstellt. Es kann davon ausgegangen werden, dass weitere medizinische 

Abklärungen an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, weshalb 

sich solche erübrigen.

e) In einem zweiten Schritt ist festzustellen, welche gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen im Jahre 1995 zur Festlegung eines Invaliditätsgrades 

von 96% und zur Ausrichtung einer ganzen IV-Rente geführt haben. Die 

Beschwerdegegnerin stützte sich für den Entscheid primär auf den Bericht 

von Dr. med. … vom 3. Oktober 1994. Darin gab dieser die Diagnose 

„persistierende linksseitige Halsschmerzen seit anfangs 1993, 

Glossopharyngeusneuralgie, chronisches Schmerzsyndrom, depressive 

Verstimmung, anamnestisch Synkopen unklarer Ätiologie“ wieder. Als 

Schlussfolgerung führte er aus, da der Patient wegen schweren depressiven 

Veränderungen sowie andauernden heftigen Schmerzen infolge 

Glossopharyngeusneuralgie arbeitsunfähig sei, werde eine ganze 

Invaliditätsrente beantragt. Vordergründig könnte davon ausgegangen 

werden, dass „depressive Veränderungen“ sowie die 

Glossopharyngeusneuralgie zur Berentung geführt haben. Werden weitere 

zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vorhandene Arztberichte 

herangezogen, zeigt sich indessen, dass sich der damalige tatsächliche 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht so einfach feststellen 

lässt.

aa) Dr. med. … stützte sich für seinen zuhanden der IV-Stelle formulierten Bericht 

gemäss ausdrücklichem Verweis auf einen Arztbericht der Neurologischen 

Poliklinik Zürich vom 5. September 1994. Darin wurde zwar unter anderem 

die Diagnose einer depressiven Verstimmung aufgeführt. Bezüglich der 

Glossopharyngeusneuralgie wurde jedoch einzig der „Verdacht“ geäussert. 

Ausführend wurde festgehalten, der Patient wirke depressiv verstimmt, 

bedrückt, leidend und verspannt. Die geschilderten Symptome seien mit einer 

möglichen Glossopharyngeusneuralgie zu vereinbaren. Zusätzlich bestehe 

jedoch eine ausgeprägte Schmerzsymptomatik im Bereich der linken 

Körperseite, die weit über die im Rahmen einer Glossopharyngeusneuralgie 

zu erwartende Schmerzausstrahlung hinaus gehe. Diese sei mit einer 

depressiven, wahrscheinlich reaktiven Verstimmung verbunden. Es fällt auf, 

dass Dr. med. … in seinem Arztbericht vom 3. Oktober 1994 nicht begründet 

hat, weshalb er nicht nur von einem Verdacht einer 

Glossopharyngeusneuralgie ausging, sondern das Krankheitsbild als 

gegeben erachtete. Dr. med. … übernahm die Diagnose der 

Glossopharyngeusneuralgie in seinen Arztberichten vom 7. März 1997, 19. 

Mai 2003 und 26. Januar 2007 ebenfalls ohne sich damit 

auseinanderzusetzen, weshalb er das Krankheitsbild als gegeben erachtete. 

Wenn nun im SAM-Gutachten bezüglich der Glossopharyngeusneuralgie 

ausgeführt wird, dass die geklagten Schmerzen schwierig zu qualifizieren und 

nicht typisch für eine Glossopharyngeusneuralgie seien, kann daraus nicht 

geschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers hinsichtlich der Schmerzen verbessert hat, die von Dr. 

med. … und Dr. med. … als im Zusammenhang mit einer 

Glossopharyngeusneuralgie stehend diagnostiziert worden waren.

bb) Ebenso unklar ist, ob und inwiefern der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers sich verbessert haben soll. Wie bereits ausgeführt, 

erwähnte der Arztbericht der Neurologischen Poliklinik Zürich vom 5. 

September 1994 erstmals eine „depressive Verstimmung“. Diese Diagnose 

übernahm Dr. med. … im Arztbericht vom 3. Oktober 1994 und hielt auch in 

einem folgenden Bericht vom 12. März 1997 daran fest. Dr. med. … berichtete 

am 7. März 1997 ebenfalls von einer depressiven Entwicklung und hielt in den 

Arztberichten vom 19. Mai 2003 und 26. Januar 2007 an dieser Diagnose fest 

(„depressiv verstimmt, bedrückt leidender Ausdruck“). Dr. med. … ist Facharzt 

FMH für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten. Dr. med. … ist Facharzt FMH 

für Innere Medizin spez. Rheumatologie. Beide verfügen damit über keine 

spezifische psychiatrische Facharztausbildung. Auch in der Neurologischen 

Poliklinik Zürich war der Beschwerdeführer nicht spezifisch in psychiatrischer 

Hinsicht exploriert worden. Dies geschah erst im Rahmen der ersten 

Rentenrevision durch Dr. med. …, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie. In seinem Bericht bemerkte dieser, dass zwar bereits im 

Jahre 1993 von einer Depression die Rede gewesen sei, dass aus den Akten 

indes nicht ersichtlich sei, ob diese psychiatrische Diagnose von den Ärzten 

der Psychiatrischen Klinik Waldhaus stamme oder von den Ärzten der ORL-

Abteilung in eigener Kompetenz verwendet worden sei. Bezüglich der 

Untersuchung des Beschwerdeführers durch den Ambulanten 

Psychiatrischen Dienst Graubünden vom 26. August 1993 liegt kein Bericht 

bei den Akten. Gemäss einer Zusammenfassung von Dr. med. … in seinem 

Bericht vom 12. März 1997 ergab diese Untersuchung den Verdacht auf 

Epilepsie und eine nicht näher bezeichnete Anpassungsstörung, nicht jedoch 

die Diagnose einer depressiven Verstimmung oder Depression. Dr. med. … 

hatte im Februar 1998 in seinem psychiatrischen Gutachten mit Begründung 

ausgeführt, dass seines Erachtens keine reaktive Depression vorliege. 

Andererseits führte dieser aber auch aus, dass je nach sozio-kulturellem 

Hintergrund eine depressive Störung verschiedene Ausdrucksformen haben 

könne, gelegentlich auch Schmerzen subjektiv im Vordergrund stehen 

könnten. Man spreche dann von somatisierter oder larvierter Depressivität. 

Nicht selten werde die Diagnosestellung vor allem bei Patienten, welche aus 

dem südlichen oder östlichen Ausland stammten wegen der behinderten 

sprachlichen Kommunikation erschwert. Diagnostisch diskutierte Dr. … – mit 

Hinweis auf Dr. … am 6.9.1993 – insbesondere eine Entwicklung körperlicher 

Symptome aus psychischen Gründen (Rentenneurose; ICD-10 F 68.0) und 

zog zudem differenzialdiagnostisch eine Somatisierungsstörung (F 45.0) in 

Betracht. Aufgrund der vorgeschlagenen psychiatrischen Diagnosen 

(Rentenneurose und Somatisierungsstörung) könne keine 

behinderungsgeeignete Tätigkeit gefunden werden und er erachte den 

Versicherten wegen des komplexen Beschwerdebildes ohne 

organmedizinische Erklärung als bleibend arbeitsunfähig. Auch Dr. med. … 

stellte in seinem Gutachten vom Februar 2008 fest, dass die in den 

verschiedenen Arztberichten gefundenen Hinweise auf die „depressive 

Verstimmung“ wenig aussagekräftig seien. Die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung lehnte dieser eher ab, da die Beschwerden 

einen gewissen somatischen Kern hätten und vor allem nicht in erster Linie 

die Folge eines emotionalen Konfliktes oder psychosozialer Probleme seien. 

Die Diagnose einer Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen 

Gründen eigne sich am besten um die Beschwerden und das Verhalten zu 

codieren. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit stellte er nicht fest. Wenn 

nun im SAM-Gutachten festgestellt wird, dass Symptome einer Depression 

nicht hätten festgestellt werden können, kann daraus nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers diesbezüglich verbessert hat. Die eben erwähnten 

verschiedenen ärztlichen Aussagen über all die Jahre zeigen auf, dass das 

Beschwerdebild offenbar von Anfang an psychosomatischer Art war und 

daher eine Trennung zwischen körperlichen und psychischen Beschwerden 

und Ursachen sehr fraglich ist und medizinisch auch nie klar war. Auch die 

zuletzt im SAM gestellte Diagnose zeigt dies auf. Es ist somit nicht 

ausgeschlossen, dass sich das anfangs als „Depression“ oder „depressive 

Verstimmung/Veränderung“ in Verbindung mit den körperlichen Symptomen 

beschriebene Beschwerdebild schon zum Zeitpunkt der ersten 

Rentenzusprache ähnlich wie später in den fachärztlichen Beurteilungen der 

Dres. … und … bzw. des SAM präsentierte, wo praktisch übereinstimmend 

körperliche Symptome aus psychischen Gründen bzw. eine 

Somatisierungsstörung diagnostiziert worden sind. Schon Dr. med. … hatte – 

wie erwähnt - in einem an die Schweizerische Lebensversicherungs- und 

Rentenanstalt gerichteten ärztlichen Zeugnis vom 6. September 1993 

festgehalten, dass vor allem auch von einem Rentenbegehren auszugehen 

sei. Auch Dr. med. … vom Universitätsspital Zürich wies in einem Arztbericht 

vom 24. November 1993 darauf hin, dass eine nicht unerhebliche funktionelle 

Beschwerdenüberlagerung nicht ausgeschlossen sei. In einem Bericht vom 

12. März 1997 wies Dr. med. … darauf hin, dass sich beim Beschwerdeführer 

im Rahmen einer schweren depressiven Verstimmung ein Rentenbegehren 

eingestellt habe. Im Verlauf führte Dr. med. … in seinem Gutachten aus, eine 

rentenneurotische Fehlentwicklung sei wahrscheinlich, 

differentialdiagnostisch komme eine Somatisierungsstörung in Betracht. 

Soweit im SAM-Gutachten als Diagnose mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit ebenfalls eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) 

festgestellt worden ist, kann somit auch in diesem Zusammenhang nicht 

davon ausgegangen werden, dass sich der gesundheitliche Zustand des 

Beschwerdeführers seit Erstzusprechung der IV-Rente verändert hat.

f) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass ein Vergleich des 

aufgrund der Akten feststellbaren Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers im Juni 1995 mit dem Zustand im Zeitpunkt der 

angefochtenen Rentenverfügung keine neuen Elemente tatsächlicher Natur 

erkennen lässt. Übereinstimmend mit den Ausführungen von Dr. med. … in 

seinem Schreiben vom 9. November 2009 ist davon auszugehen, das bei 

einer Betrachtung des Gesundheitsschadens im Langzeitverlauf davon 

auszugehen ist, dass die gesundheitliche Problematik des 

Beschwerdeführers sich seit den Jahren 1993/1994 nicht wesentlich 

verändert hat. Zwar wurden dem Schmerzsyndrom teilweise verschiedene 

Namen gegeben. Schliesslich kann jedoch davon ausgegangen werden, dass 

es sich dabei um eine abweichende Beurteilung des gleichen medizinischen 

Sachverhalts handelte, wie er bereits seit 1993/1994 bestand und der zur 

Berentung führte. Das Gericht kommt zum Schluss, dass eine Änderung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegend nicht ausgewiesen 

ist. Nach neuer bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit 

keinen Revisionsgrund dar (Urteile des Bundesgerichts vom 17.01.2008, 

9C_552/2007, E. 3.1.2. m.H.; sowie vom 12.01.2010, 9C_798/2009 E. 3.1.).

3. a) Zu prüfen ist, ob die angefochtene Revisionsverfügung mit einer anderen 

Begründung geschützt werden kann. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 

Versicherungsträger als erlassende Behörde eine rechtskräftige Verfügung 

unter Umständen in Wiedererwägung ziehen (BGE 117 V 8 E. 2a). Der Richter 

kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der 

substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche (und in der Folge 

angepasste) Rentenverfügung bereits anfänglich zweifellos unrichtig war und 

die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Möglichkeit steht dem 

Gericht offen, wenn die zweifellose Unrichtigkeit und die erhebliche 

Bedeutung der Berichtigung der ursprünglichen Verfügung erst durch das 

Gericht festgestellt werden. Auszugehen ist vom Rechtszustand, wie er im 

Zeitpunkt des ursprünglichen Verfügungserlasses bestanden hat (BGE 125 V 

368; BGE 112 V 371 E. 2c; BGE 117 V 8 E. 2c; Kieser, a.a.O., Art. 17 N 5 und 

38; Urteil des Bundesgerichts vom 29.04.2008, 9C_11/2008 E. 2). Mit diesem 

Vorgehen soll mit Wirkung ex nunc et pro futuro ein rechtskonformer Zustand 

hergestellt werden. Um die Frage nach dem zukünftigen Rentenanspruch 

prüfen zu können, muss die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 

Rentenverfügung festgestellt sein. Ist dies der Fall und die Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der 

Umfang des Anspruchs pro futuro zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 

29.04.2008, 9C_11/2008 E. 4.2.1 m.w.H.).

b) Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift ausgeführt, im 

Rahmen des Revisionsverfahrens könne es nicht darum gehen, die Sach- und 

Rechtslage völlig neu zu überprüfen. Dies sei nur möglich, wenn die 

seinerzeitige Rentenzusprechung im Ergebnis als zweifellos unrichtig zu 

qualifizieren wäre, was vorliegend absolut nicht der Fall sei. Die 

Beschwerdegegnerin wies ihrerseits in der Duplik ausdrücklich darauf hin, 

dass das Gericht die angefochtene Verfügung auch mit der substituierten 

Begründung schützen könne, dass die ursprüngliche Rentenverfügung 

zweifellos unrichtig gewesen und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

sei. In diesem Sinne steht der Heranziehung der substituierten Begründung 

in verfahrensrechtlicher Hinsicht – insbesondere was den Anspruch auf 

rechtliches Gehör betrifft – nichts im Wege, haben sich die beteiligten Parteien 

doch bereits dazu vernehmen lassen (BGE 125 V 368 E. 4; Urteil des 

Bundesgerichts 16.09.2009, 9C_272/2009 E. 4.1; Kieser, a.a.O., Art. 17 N 5).

c) Zu prüfen ist, ob die ursprüngliche Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 als 

zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. Das Erfordernis der Unrichtigkeit ist in 

der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund 

falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn 

massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. 

Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich 

ist, dass die Verfügung unrichtig war (BGE 103 V 128; Urteil des 

Bundesgerichts vom 18.10.2007, 9C_575/2007 E. 2.2 m.w.H.). 

aa) Im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 23. Juni 1995 hatte 

eine versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens 

zu 66 2/3%, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% oder auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid war (aArt. 28 Abs. 1 IVG). 

Als Invalidität galt auch im damaligen Zeitpunkt die durch einen körperlichen 

oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde Erwerbsunfähigkeit (aArt. 4 Abs. 1 IVG, heute Art. 8 ATSG). Schon 

im damaligen Zeitpunkt war der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 

versicherten Personen aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. 

Diesem zufolge wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden 

wäre (aArt. 28 Abs. 2 IVG; vgl. BGE 115 V 208 E. 2b m.w.H.).

bb) Wie der Invaliditätsgrad vorliegend berechnet wurde, geht aus einem Beiblatt 

zum Präsidialentscheid vom 16. November/30. Dezember 1994 hervor (act. 

11 der Originalakten). Darauf sind handschriftlich die von April 1993 bis April 

1994 seitens von Dr. med. … bestätigten Arbeitsunfähigkeiten des 

Beschwerdeführers aufgeführt worden. Ausgehend von denselben wurde ein 

Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit über ein Jahr von 96.16% berechnet. 

Dieser Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeiten wurde zum Invaliditätsgrad 

erhoben. Entgegen den damals geltenden gesetzlichen Bestimmungen hat 

die Beschwerdegegnerin auf die (nicht in ihrem Ermessen stehende) 

Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet. Schon dieses 

Vorgehen erweist sich als gesetzeswidrig und zweifellos unrichtig. Zusätzlich 

ist darauf hinzuweisen, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht genügend 

festgestellt wurde, lässt sich der damalige Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers doch – wie ausführlich dargelegt wurde – nicht mit 

genügender Wahrscheinlichkeit ermitteln. Ausserdem ist festzuhalten, dass 

die ursprüngliche Rentenzusprechung auf keiner rechtsgenüglichen 

fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruhte. Vielmehr führte Dr. 

med. … in seinem Bericht vom 12. März 1997 aus, die im psychischen 

Zustandsbild des Patienten ungünstige Entwicklung habe dazu veranlasst, 

den vom Patienten angestrebten Arbeitsunterbruch zu gewähren. Das 

Vorgehen führte insgesamt zu einer nicht gesetzeskonformen und im 

Ergebnis nicht vertretbaren Invaliditätsbemessung, welche überdies auch 

anlässlich der durchgeführten Rentenrevisionen nie in Frage gestellt und 

korrigiert wurde. Eine pluridisziplinäre Begutachtung im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung hätte eine umfassende fachärztliche 

Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit ermöglicht. In diesem Sinne ist die 

zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung festgestellt. Da 

die Berichtigung einer solchen Gesetzeswidrigkeit bei einer periodischen 

Dauerleistung – wie der vorliegenden IV-Rente – ohne weiteres von 

erheblicher Bedeutung ist (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 

vom 16.09.2009, 9C_272/2009 E. 6.1), ist zu prüfen, welcher Anspruch dem 

Beschwerdeführer für die Zukunft zukommt.

d) Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat ein Versicherter bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf 

eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% 

auf eine ganze Rente. Im SAM-Gutachten, auf welches vorliegend abgestellt 

werden kann, wurde festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zwar aufgrund der physischen Schmerzen als Folge einer 

Somatisierungsstörung reduziert sei, dass er jedoch seit Anfang 2008 in der 

bisher ausgeübten und in jeder anderen Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei. Um 

den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist ein Einkommensvergleich 

durchzuführen. In dieser Hinsicht kann auf die von der Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung angestellte Berechnung verwiesen und von einer 

Erwerbseinbusse von Fr. 18‘102.70 und einem Invaliditätsgrad von 29.45% 

ausgegangen werden. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liegt, besteht kein 

Rentenanspruch mehr und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. 

Juli 2009, in welcher sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab 

Ende August 2009 eingestellt hat, ist nicht zu beanstanden und kann unter 

Heranziehung der substituierten Begründung geschützt werden. Die 

Beschwerde wird daher im Sinne der Erwägungen vollumfänglich 

abgewiesen.

4. a) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung von IV-

Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 

Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Vorliegend setzt das 

Gericht die vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragenden Kosten auf 

Fr. 700.00 fest. Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung. Er sei aufgrund seiner 

finanziellen Situation nicht in der Lage, für die Prozesskosten aufzukommen. 

Einer Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, kann auf Antrag 

die unentgeltliche Prozessführung bewilligt werden, sofern ihr Rechtsstreit 

nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist (Art. 29 

Abs. 3 BV, Art. 76 Abs. 1 VRG; BGE 125 V 202 E. 4a m.H.). Die finanzielle 

Situation des Beschwerdeführers wurde mit Akteneinlage vom 23. September 

2009 nachgewiesen. Einem Einkommen vom Fr. 2‘971.00 pro Monat steht ein 

massgebendes Existenzminimum von CHF 3‘792.00 (Grundbedarf Ehepaar: 

Fr. 1‘700.00, Unterhalt Sohn in Ausbildung: Fr. 600.00, Hypothekarzins: Fr. 

680.00, Krankenkassenprämien nach Abzug der Individuellen 

Prämienverbilligung: rund Fr. 100.00, Versicherungen: Fr. 50.00, Steuern: Fr. 

30.00, zuzüglich 20%: Fr. 632.00) gegenüber. Für die geltend gemachten 

Schulkosten von Fr. 790.00 wurde kein Beleg eingereicht. Angesichts dieser 

finanziellen Umstände ist dem Beschwerdeführer nicht zuzumuten, die 

Hypothek auf seiner schon hoch belehnten Liegenschaft zu erhöhen. Da für 

die Bezahlung der Gerichts- und Anwaltskosten innert angemessener Frist 

Mittel zu beanspruchen wären, die zur Deckung des Grundbedarfs für ihn und 

seine Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1. m.H.), ist die 

Bedürftigkeit erstellt. Da das Beschwerdeverfahren gestützt auf die 

vorstehenden Ausführungen nicht als aussichtslos gelten kann (vgl. Kieser, 

a.a.O., 61 N 102 ff.; BGE 122 I 267 E. 2b m.w.H.), sind die Voraussetzungen 

der unentgeltlichen Prozessführung gegeben.

b) Wo es die Verhältnisse rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden, 

bedürftigen Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Art. 29 Abs. 3 

BV, Art. 76 Abs. 3 VRG, Art. 61 lit. f ATSG). Aufgrund der sich vorliegend 

stellenden Sach- und Rechtsfragen und der existentiellen Bedeutung, welche 

die IV-Rente für den Beschwerdeführer und seine Familie hat, scheint der 

Beizug eines Rechtsvertreters geboten. Dem Beschwerdeführer wird in der 

Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates 

bestellt. Der von diesem mit Honorarnote vom 6. November 2009 geltend 

gemachte Aufwand in Höhe von insgesamt Fr. 3‘115.00 scheint dem Gericht 

angemessen. Dieser sowie die Gerichtskosten sind unter Vorbehalt einer 

Rückerstattung (Art. 77 VRG) auf die Gerichtskasse zu nehmen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.00 zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen.

3. a) … wird in der Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des 

Staates bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 3‘115.00 (inkl. 

MWST) entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 25. November 

2010 gutgeheissen (9C_582/2010).