# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 832c7166-4754-5aa5-b593-91c38d8e5b10
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2011 AVI 2010/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-95_2011-08-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/95

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 24.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
Art. 15 Abs. 2; Art. 94 Abs. 1; Art. 95 Abs. 1, 1bis AVIG; Art. 40b AVIV; Art. 25 
Abs. 1 ATSG; Art. 70 ATSG; Rückerstattung. Versicherte bezog 
Arbeitslosenentschädigung aufgrund Vorleistungspflicht der 
Arbeitslosenkasse. Nachträglich wurde eine IV-Viertelsrente gewährt. 
Nachträgliche Anpassung des versicherten Verdiensts auch bei Anwendung 
eines Pauschalsatzes. Verbleibende Erwerbsfähigkeit entspricht der 
Differenz zwischen 100% und dem IV-Grad. Rückerstattung der in diesem 
Zeitraum aufgrund der Vorleistungspflicht der ALV zu viel bezogenen 
Arbeitslosentaggelder maximal bis zum Betrag der im gleichen Zeitraum 
bezogenen IV-Leistungen. Rest wird provisorisch mit möglichen Leistungen 
des BV-Versicherers verrechnet. Kein Anwendungsfall grosser Härte, da 
bloss Verrechnung erfolgt (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 24. August 2011, AVI 2010/95). Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, 
Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Marie Löhrer; 
a.o. Gerichtsschreiber David Zünd Entscheid vom 24. August 2011 in Sachen 
A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Romeo 
Minini, Gotthardstrasse 21, Postfach 1959, 8027 Zürich, gegen UNIA 
Arbeitslosenkasse, Sterneggweg 3, 8706 Meilen, Beschwerdegegnerin, 
betreffend Rückerstattung von Taggeldleistungen (Koordination IV, BV) 
Sachverhalt:

A.

A.a A.___ war ab 1. Oktober 2005 als Mitarbeiterin Warenlogistik bei der B.___ AG 

beschäftigt. Die Arbeitgeberin löste das Arbeitsverhältnis am 26. September 2007 per 

30. November 2007 infolge Krankheit auf (act. G 7.1/39). Seit dem 28. Juni 2007 war 

sie zu 100% arbeitsunfähig und bezog anschliessend Krankentaggelder von der Swica 

Krankenkasse (vgl. act. G 7.1/51).

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Am 10. März 2008 beantragte die Versicherte bei der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung Leistungen (act. G 10.1/28). Ab dem 1. Dezember 2008 

attestierte Dr. med. C.___ der Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 

10.1/62). Sie meldete sich in der Folge per 4. Dezember 2008 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen zur Arbeitsvermittlung an (act. G 7.1/32). 

Das RAV St. Gallen erhöhte die Vermittlungsfähigkeit anlässlich der Anweisung in ein 

Programm zur vorübergehenden Beschäftigung ab 4. Juni 2009 auf 100% (act G 

7.1/31, 32). Am 12. August 2010 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten rückwirkend ab 1. Juni 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 42% eine 

Viertelsrente zu (act. G 10.1/93).

A.b Mit Verfügung vom 16. Juli 2010 forderte die Unia Arbeitslosenkasse wegen der 

rückwirkend ab Juni 2008 gewährten Viertelsrente Leistungen zurück. Dies mit der 

Begründung, dass die Arbeitslosenkasse ab Rahmenfristbeginn nur noch Leistungen 

für die verbleibende Erwerbsfähigkeit von maximal 58% entschädigen dürfe. Für die 

Monate Juni 2009 bis Dezember 2009 ergebe sich deshalb eine Rückforderung von 

Fr. 5'369.20. Ein Betrag von Fr. 2'622.15 werde mit IV-Leistungen verrechnet, maximal 

Fr. 2'747.05 werde mit allfälligen Leistungen des Versicherers der beruflichen Vorsorge 

verrechnet. Der definitive Betrag werde eruiert, wenn Rentenbeginn und Rentenhöhe 

bekannt seien. Ein allfälliger Rest werde erlassen (act. G 7.1/6).

A.c Die Versicherte erhob, vertreten durch Rechtsanwalt Romeo Minini, am 9. 

September 2010 Einsprache und beantragte, die Verfügung vom 16. Juli 2010 

betreffend Rückforderung und Verrechnung von Leistungen sei aufzuheben und es sei 

von einer Rückforderung in der geltend gemachten Höhe von Fr. 5'369.20 abzusehen. 

Eventualiter beantragte sie, von einer allfälligen Rückerstattung der 

Versicherungsleistungen wegen grosser Härte abzusehen. Der hierfür nötige gute 

Glauben beim Empfang der Leistungen sei anzunehmen und ein allfälliges 

Erlassgesuch könne zu einem späteren Zeitpunkt in rechtsgültiger Weise gestellt 

werden (act. G 7.1/5).

A.d Mit Einspracheentscheid vom 17. September 2010 wies die Unia 

Arbeitslosenkasse die Einsprache vom 9. September 2010 ab. Sie begründete dies 

damit, dass in der Einsprache keine neuen Sachverhalte geltend gemacht würden, was 

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keine andere Einschätzung als im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zulasse. 

Insbesondere der Hinweis in der Einsprache, es sei eventualiter von einer allfälligen 

Rückerstattung der Versicherungsleistungen wegen grosser Härte abzusehen, greife 

nicht, da es sich bei der Verrechnung zwischen der Invalidenversicherung und der 

Arbeitslosenversicherung um eine gesetzliche Vorschrift handle (act. G 7.1/4).

B.

B.a Am 18. Oktober 2010 erhob die Versicherte Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 17. September 2010. Dieser sei aufzuheben. Im Übrigen hält 

die Beschwerdeführerin an den Rechtsbegehren der Einsprache fest. Der 

Rückforderungsbetrag von Fr. 5'369.20 setze sich offenbar aus einem 

Verrechnungsbetrag Invalidenversicherung (IV) von Fr. 2'622.15 und dem 

provisorischen Verrechnungsbetrag Berufliche Vorsorge von Fr. 2'747.05 zusammen. 

Die Beschwerdegegnerin habe jedoch von der IV die entsprechenden Leistungen in der 

Höhe von 2'622.15 bereits zurückerhalten, weshalb kein Verrechnungsanspruch der 

Beschwerdegegnerin mehr bestehe (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeergänzung vom 15. November 2010 (Postaufgabe) hält die 

Beschwerdeführerin unverändert an den in der Beschwerde vom 18. Oktober 2010 

gestellten Anträgen fest. Die Vorleistungen bezüglich der Invalidenrente der IV seien 

bereits verrechnet worden und für weitere Verrechnungen gegenüber der IV bestehe 

kein Verrechnungsgegenstand. Allfällige Vorleistungen bezüglich einer Invalidenrente 

aus der beruflichen Vorsorge seien wegen gutem Glauben und grosser Härte zu 

erlassen (act. G 5).

B.c Mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2010 (Postaufgabe) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, dass sie der 

Beschwerdeführerin aufgrund der Vorleistungspflicht Leistungen erbracht habe und die 

IV sehe aufgrund des der Kasse zugestellten Verrechnungsantrages vom 1. Juli 2010 

vor, der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 42% mit Wirkung ab Juli 

2008 (gemeint ist wohl Juni 2008) eine Invalidenrente auszurichten. Im Zeitraum vom 1. 

Juli 2009 (gemeint ist wohl 1. Juni 2009) bis und mit 31. Dezember 2009 habe sie der 

Beschwerdeführerin ausgehend von einem Vermittlungsgrad von 100% aufgrund des 

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Pauschalansatzes von Fr. 102.00 im Tag Arbeitslosenentschädigung ausgezahlt. Die 

aufgrund des Beschlusses der IV um 42% gekürzte Anspruchsberechtigung sei 

korrekt. Die der Rückforderungsverfügung beigelegte Berechnungstabelle basiere auf 

einer monatlichen Invalidenrente von Fr. 419.00 und kürze den ursprünglichen 

Anspruch auf 58% des Pauschalansatzes.

Sie bestreite nicht, dass die Beschwerdeführerin die Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung gutgläubig in Empfang genommen habe. Das von der 

Beschwerdeführerin genannte Erlassverfahren finde indessen, was die direkte 

Verrechnung zwischen den Sozialversicherungen betreffe, keine Anwendung. Daran 

ändere auch der Hinweis darauf, dass die Invalidenrente das notwendige 

Existenzminimum nicht decke, nichts.

Eine Verrechnung mit dem Versicherer der beruflichen Vorsorge sei noch nicht erfolgt 

und die diesbezügliche Berechnung könne erst erfolgen, wenn der Kasse bekannt sei, 

wie hoch die Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge sei (act. G 7).

B.d Die Beschwerdeführerin verzichtet auf eine Replik (act. G 9).

C.

Während des laufenden Verfahrens forderte das Versicherungsgericht bei der 

Beschwerdegegnerin die Akten der Invalidenversicherung nach (act. G 10). Die 

Beschwerdeführerin liess sich dazu nicht vernehmen (act. G 16).

Erwägungen:

1. 

1.1 Der vorliegende Sachverhalt ereignete sich vollständig vor Inkrafttreten der im Zuge 

der 4. AVIG-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0). Die neuen Normen sind am 1. April 2011 in Kraft getreten. Entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln beurteilt sich der vorliegende Sachverhalt 

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nach den zum Zeitpunkt von dessen Verwirklichung anwendbaren Gesetzen und somit 

auch nach den AVIG-Normen vor der 4. AVIG-Revision.

1.2 Art. 70 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sieht vor, dass die berechtigte Person 

Vorleistung verlangen kann, wenn ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 

Sozialversicherungsleistungen begründet, aber Zweifel darüber bestehen, welche 

Sozialversicherung die Leistungen zu erbringen hat. Gemäss Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG 

ist die Arbeitslosenversicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die 

Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die 

Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig. Gemäss Art. 71 ATSG 

erbringt der vorleistungspflichtige Versicherungsträger die Leistungen nach den für ihn 

geltenden Bestimmungen; wird der Fall von einem anderen Träger übernommen, so hat 

dieser die Vorleistungen im Rahmen seiner Leistungspflicht zurückzuerstatten (BGE 

136 V 195 E. 3.2 und E. 3.3).

1.3 Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung mit Ausnahme der Fälle 

von Art. 55 AVIG (Rückerstattung von Insolvenzentschädigung) nach Art. 25 ATSG. 

Nach Abs. 1 Satz 1 der letztgenannten Bestimmung sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Art. 95 Abs. 1  AVIG hält fest, dass eine versicherte 

Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum 

Renten oder Taggelder der Invalidenversicherung, der beruflichen Vorsorge, der 

Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende in Armee, Zivildienst und Zivilschutz, der 

Militärversicherung, der obligatorischen Unfallversicherung, der Krankenversicherung 

oder gesetzliche Familienzulagen erhält, zur Rückerstattung der in diesem Zeitraum 

bezogenen Arbeitslosentaggelder verpflichtet ist. In Abweichung von Art. 25 Abs. 1 

ATSG beschränkt sich die Rückforderungssumme auf die Höhe der von den 

obgenannten Institutionen für denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen. 

Rückforderungen und fällige Leistungen aufgrund des AVIG können gemäss Art. 94 

Abs. 1 AVIG sowohl untereinander als auch mit Rückforderungen sowie fälligen Renten 

und Taggeldern der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der 

Invalidenversicherung, der beruflichen Vorsorge, der Erwerbsersatzordnung für 

Dienstleistende in Armee, Zivildienst und Zivilschutz, der Militärversicherung, der 

obligatorischen Unfallversicherung, der Krankenversicherung sowie von 

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Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und von gesetzlichen Familienzulagen verrechnet 

werden (BGE 136 V 195 E. 3.4).

Eine Leistung in der Sozialversicherung ist nach ständiger Rechtsprechung des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: Bundesgericht) nur zurückzuerstatten, 

wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die Wiedererwägung oder die 

für die prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. In Art. 53 

ATSG hat diese Rechtsprechung nun eine formellgesetzliche Fassung erhalten. Danach 

kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 

Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Demgegenüber ist der 

Versicherungsträger verpflichtet, mittels sogenannter prozessualer Revision auf eine 

formell rechtskräftige Verfügung oder einen Einspracheentscheid zurückzukommen, 

wenn neue Tatsachen oder Beweismittel entdeckt werden, die zu einer anderen 

rechtlichen Beurteilung führen, in diesem Sinn also erheblich sind. Gemäss 

höchstrichterlicher Rechtsprechung stellt die rückwirkende Zusprechung einer 

Invalidenrente hinsichtlich formlos erbrachter Taggeldleistungen der 

Arbeitslosenversicherung eine neue erhebliche Tatsache dar, deren Unkenntnis die 

Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat, weshalb ein Zurückkommen auf die 

ausgerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen Revision im Allgemeinen 

als zulässig erachtet wird (BGE 132 V 357 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.4 Im Regelfall wird der versicherte Verdienst auf der Basis des im Sinn der AHV-

Gesetzgebung massgebenden Lohnes bemessen, der während eines 

Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG). Der Bundesrat hat in Art. 37 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; 

SR 837.02) den Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst festgelegt. In der 

Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit 

der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können 

sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder 

sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine 

gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder 

während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht 

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mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn 

vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten 

Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss 

Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn 

beruht, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer 

zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im 

Sinn von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte 

Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, der 

gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV Bemessungsgrundlage für 

den versicherten Verdienst bildet (BGE 133 V 534 f. E. 4.1.2).

Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit im Sinn von Art. 40b AVIV 

soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst 

ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte. Die 

Verordnungsbestimmung betrifft nicht allein die Leistungskoordination zwischen 

Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern - in allgemeiner Weise - die 

Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen 

Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit. Sinn und Zweck der 

Verordnungsbestimmung ist mit anderen Worten, die Leistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang zu beschränken, der sich nach der 

verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der 

Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Dies gilt nach der bundesrichterlichen 

Rechtsprechung auch dann, wenn der versicherte Verdienst aufgrund von 

Pauschalansätzen nach Art. 41 AVIV festgelegt wurde und nicht nach dem Regelfall 

von Art. 23 AVIG (Urteil des Bundesgerichts vom 14. September 2007, C 154/06, E. 7.2 

mit Hinweis).

2. 

Im vorliegenden Fall ist die grundsätzliche Rückerstattungspflicht - namentlich das 

Vorhandensein eines Rückkommenstitels (Rentenzusprache) - für den von der 

Beschwerdegegnerin festgesetzten Zeitraum zu Recht nicht umstritten. Umstritten ist 

hingegen, ob und in welchem Umfang die bereits ausgezahlten Leistungen der 

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Beschwerdegegnerin zurückgefordert beziehungsweise die Rückforderung mit 

Leistungen der IV und beruflichen Vorsorge verrechnet werden kann.

2.1 Die Beschwerdeführerin erhielt ab 4. Dezember 2008 Arbeitslosenentschädigung. 

Als versicherter Verdienst wurde der Pauschalansatz von Fr. 102.- gemäss Art. 41 Abs. 

1 lit. c AVIV herangezogen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen AVI 2009/102 vom 1. September 2010). Bei diesem Pauschalansatz wird keine 

verminderte Erwerbsfähigkeit angenommen. Man geht im Gegenteil davon aus, dass 

die arbeitslose Person zu 100% erwerbsfähig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

14. September 2007, C 154/06, E. 7.4). Da der verwendete Pauschalansatz von einer 

Erwerbsfähigkeit von 100% ausgeht und die Beschwerdeführerin gemäss der 

Feststellung der IV nur noch zu 58% erwerbsfähig war, war nach der angeführten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine nachträgliche Anpassung des versicherten 

Verdiensts gemäss Art. 40b AVIV vorzunehmen. Dabei konnte die Beschwerdegegnerin 

die verbleibende Erwerbsfähigkeit als Differenz von 100% und dem von der IV 

verfügten Invaliditätsgrad von 42% berechnen (vgl. das Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 [KS-ALE], Rz C28). Die 

Beschwerdeführerin war demzufolge noch zu 58% erwerbsfähig und der versicherte 

Verdienst auf 58% des Pauschalansatzes von Fr. 102.- (Art. 41 Abs. 1 lit. c AVIV) zu 

kürzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 14. September 2007, C 154/06, E. 7.6).

2.2  Die Beschwerdegegnerin ging in diesem Sinn vor: Sie reduzierte den versicherten 

Verdienst von Fr. 2'213.-- um 42% auf Fr. 1'248.-- ab 1. Juni 2009. Bis zum Ablauf des 

Höchstanspruchs von 260 Taggeldern im Dezember 2009 resultierte so eine 

Rückforderung in der Höhe von Fr. 5'369.20 (act. G 7.1/12-12.7). Es ist nicht 

ersichtlich, inwiefern die Berechnung fehlerhaft sein soll, wie dies von der 

Beschwerdeführerin vorsorglich bestritten, aber nicht näher begründet wird. Die 

Berechnung der Rückforderung ist rechtens.

2.3 Die Beschwerdeführerin rügt, der rückgeforderte Betrag sei gemäss der Verfügung 

der IV vom 12. August 2010 im Umfang von Fr. 2'622.15 bereits bei der rückwirkenden 

Auszahlung seitens der IV abgezogen worden (act. G 10.1/93). Es bestehe somit kein 

Raum für eine weitere, darüber hinausgehende Rückforderung. Es trifft zu, dass die IV 

bei der Rentenverfügung vom 12. August 2010 einen Betrag von Fr. 2'622.15 

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zurückbehalten bzw. mit Leistungen der Beschwerdegegnerin verrechnet hat. Dabei 

handelt es sich nicht um eine neuerliche Rückforderungsverfügung, wofür die IV auch 

gar nicht zuständig wäre. Vielmehr geht es hier einzig um den Vollzug der von der 

Beschwerdegegnerin verfügten Rückforderung zu viel ausbezahlter 

Arbeitslosentaggelder mit Leistungen der IV in der Höhe von Fr. 2'622.15.

Die Beschwerdegegnerin hat korrekterweise berücksichtigt, dass sie gemäss Art. 95 

Abs. 1  AVIG die Rückforderung auf maximal die von der IV der Beschwerdeführerin 

rückwirkend pro Monat zugesprochenen Rentenbetreffnisse beschränken muss. Aus 

diesem Grund kann von der Beschwerdeführerin nicht mehr als Fr. 2'622.15 

zurückgefordert bzw. mit Leistungen der IV verrechnet werden.

2.4 In der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die Rückforderung 

nicht auf die Höhe der im fraglichen Zeitraum zugesprochenen IV-Leistungen 

beschränkt, sondern darüber hinaus auch den Restbetrag der zu viel ausbezahlten 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 2'747.05 zurückgefordert und 

vorsorglich einen entsprechenden Verrechnungsanspruch gegenüber allfälligen 

Leistungen der Pensionskasse angebracht.

2.5 Eine Rückforderung gemäss Art. 95 Abs. 1  AVIG kann erst verfügt werden, wenn 

die Leistungen aus beruflicher Vorsorge feststehen. Zum Verfügungszeitpunkt war 

noch völlig unklar, ob und in welchem Umfang die Beschwerdeführerin Leistungen 

seitens des BV Versicherers erhalten würde. Die diesbezügliche "provisorische" 

Rückforderung ist deshalb schlicht zu früh erfolgt. Eine Rückforderung nach 

Leistungsfestsetzung des BV Versicherers ist dadurch jedoch nicht ausgeschlossen. 

Falls dieser ebenfalls rückwirkend für den fraglichen Zeitraum (Juni bis Dezember 2009) 

Leistungen ausrichtet, wird die Beschwerdegegnerin wiederum Art. 95 Abs 1  AVIG zu 

beachten haben und somit maximal den monatlich durch den BV Versicherer 

zugesprochenen Betrag rückfordern bzw. entsprechend verrechnen lassen können. Im 

Umfang von Fr. 2'747.05 ist daher die angefochtene Rückforderung zur Zeit 

aufzuheben.

3. 

bis

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Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter, es sei von einer Rückforderung infolge 

grosser Härte gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzusehen.

Zuständig für die Beurteilung eines Erlassgesuches ist erstinstanzlich das kantonale 

Amt für Arbeit (vgl. Art. 95 Abs. 3 i.V.m. Art. 85 lit. e AVIG). Ein Entscheid des 

kantonalen Amts betreffend Erlass, der beim Versicherungsgericht angefochten werden 

könnte, liegt nicht vor. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eine 

Überweisung der Erlassfrage an die zuständige Instanz rechtfertigt sich nicht. 

Einerseits wird mit diesem Entscheid die Rückforderung betreffend vorsorgliche 

Verrechnung mit Leistungen der beruflichen Vorsorge aufgehoben, womit sich die 

Frage des Erlasses nicht stellt. Anderseits ist die Rückforderung in Höhe von Fr. 

2'622.15 durch Verrechnung mit IV-Leistungen getilgt, weshalb sich auch hier die 

Frage des Erlasses nicht stellt. Immerhin bleibt der Beschwerdeführerin offen, bei der 

zuständigen Instanz ein Erlassgesuch zu stellen

4. 

Die Rückforderung in Höhe von Fr. 2'622.15 bzw. die entsprechende Verrechnung mit 

IV-Leistungen ist somit nicht zu beanstanden und die Beschwerde in diesem Punkt 

abzuweisen. Gutzuheissen ist die Beschwerde jedoch bezüglich der Rückforderung in 

Höhe von Fr. 2'747.05 bzw. die provisorische Verrechnung mit zukünftigen Leistungen 

des BV Versicherers in diesem Umfang. Auf den Eventualantrag um Erlass der 

Rückforderung wegen grosser Härte gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist nicht 

einzutreten.

5. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde, soweit auf sie einzutreten ist, teilweise 

gutzuheissen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 61 lit. a ATSG). Bei 

diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g 

ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. des st. gallischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP; 

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sGS 951.1]). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, werden 

der Einspracheentscheid vom 17. September 2010 und die Verfügung vom 16. Juli 

2010 zur Zeit insoweit aufgehoben, als ein Betrag von Fr. 2'747.05 zurückgefordert und 

provisorisch zur Verrechnung mit zukünftigen Leistungen des BV Versicherers gestellt 

wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

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