# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df204d23-6d4d-5a49-ad34-0299bf25a805
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2006 B 2006/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-57_2006-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/57

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2006

Entscheiddatum: 09.05.2006

Entscheid Verwaltungsgericht vom 9. Mai 2006
Ausländerrecht, Anspruch auf Schutz des Familienlebens, Art. 8 Ziff. 1 EMRK 
(SR 0.101). Keine Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK durch Widerruf der 
Aufenthaltsbewilligung einer mazedonischen Staatsangehörigen und dem 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung ihres Kindes aufgrund der Trennung 
vom niedergelassenen Ehemann nach rund zweieinhalb Jahren seit der 
Heirat bzw. knapp zwei Jahren Aufenthalt in der Schweiz 
(Verwaltungsgericht, B 2006/57).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

D.T.-C.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin H.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

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Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Widerruf der Jahresaufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der mazedonische Staatsangehörige Miftar T., geboren 1982, gelangte 1994 im 

Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und nahm bei seinen Eltern in 

Rorschach Wohnsitz. Im Jahr 2001 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. 

Am 9. Januar 2003 heiratete er in seinem Heimatstaat seine Landsfrau D. C., geboren 

1984. Die Ehefrau reiste am 2. August 2003 in die Schweiz ein und erhielt eine 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 20. März 2005 gebar sie 

den Sohn Ammar, der wie sein Vater eine Niederlassungsbewilligung erhielt.

Im Juni 2005 trennte sich Miftar T. von seiner Ehefrau und dem Kind.

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2005 widerrief das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung von D. T. mit der Begründung, sie lebe von ihrem Ehemann 

getrennt und habe keinen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung.

B./ Gegen den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung erhob D. T. durch ihre 

Rechtsvertreterin Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 

3. März 2006 abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde.

C./ Mit Eingaben ihrer Rechtsvertreterin vom 20. März und 7. April 2006 erhob D. T. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sei 

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aufzuheben, die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen und die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien gemäss dem 

zweitinstanzlichen Verfahrensausgang neu zu verlegen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die zur Begründung vorgebrachten Ausführungen werden, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 13. April 2006 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 20. März 2006 und 

deren Ergänzung vom 7. April 2006 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Insoweit ist auf die Beschwerde einzutreten.

Soweit die Beschwerdeführerin im Rekurs die Erteilung einer humanitären 

Aufenthaltsbewilligung beantragte, ist die Vorinstanz auf das Begehren mangels 

Anfechtungsobjekts nicht eingetreten. Die Vorinstanz ist ausserdem auch nicht 

zuständig zur Erteilung einer solchen Bewilligung; sie könnte allenfalls die Weiterleitung 

eines Antrags an das Bundesamt für Migration anordnen (Art. 51 lit. a der Verordnung 

über die Begrenzung der Zahl der Ausländer, SR 823.21, abgekürzt BVO; BGE 119 Ib 

97). In der Beschwerde wird die Aufhebung des vorinstanzlichen Rekursentscheids 

beantragt; hinsichtlich der Anfechtung des Nichteintretensentscheids ist die 

Beschwerde allerdings nicht begründet. Es wird nicht dargelegt, inwiefern der 

Nichteintretensentscheid bezüglich des Begehrens um Erteilung einer humanitären 

Aufenthaltsbewilligung rechtswidrig ist. Soweit also der Nichteintretensentscheid 

angefochten wird, ist auf die Beschwerde mangels Begründung nicht einzutreten.

2./ Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

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gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

a) Ein Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem dann, 

wenn er mit einer Niedergelassenen verheiratet ist. Die Ehegattin eines 

niedergelassenen Ausländers hat nach Art. 17 Abs. 2 ANAG Anspruch auf Erteilung 

und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen 

wohnen.

Nachdem die Ehegatten seit Juni 2005 getrennt leben, hat die Beschwerdeführerin 

keinen auf Art. 17 Abs. 2 ANAG beruhenden Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung mehr.

b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

verletze ihre Ansprüche aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Ihr Kind sei in die 

Niederlassungsbewilligung des Vaters einbezogen. Soweit ihr die Obhut über das Kind 

faktisch zustehe bzw. im laufenden Eheschutzverfahren zugesprochen werde, könne 

sie daraus grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung 

ableiten.

Art. 8 Abs. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten das Recht auf Achtung des 

Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen 

Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, wenn die verwandte Person das 

Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch 

beruht (vgl. statt vieler BGE 130 II 285). Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich eingeräumte 

freie Ermessen beschränkt (vgl. BGE 129 II 218 f.).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt nicht 

absolut. Er verpflichtet die Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGE 126 II 342). Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch 

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Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der 

Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Pflichten anderer notwendig ist. Die 

Konvention verlangt insofern eine Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen 

an der Erteilung der Bewilligung und den öffentlichen Interessen an deren 

Verweigerung, wobei letztere in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff 

als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Art. 8 EMRK ist durch die 

Verweigerung einer ausländerrechtlichen Bewilligung zum Vornherein nicht verletzt, 

wenn es für das in der Schweiz anwesenheitsberechtigte Familienmitglied zumutbar 

erscheint, mit dem ausländischen Familienangehörigen, dem die Bewilligung verweigert 

wird, auszureisen. Unter diesen Voraussetzungen kann die Interessenabwägung nach 

Art. 8 Ziff. 2 EMRK unterbleiben bzw. davon ausgegangen werden, dass die 

Zumutbarkeit der Ausreise im Rahmen der Interessenabwägung den Ausschlag gibt 

(BGE 122 II 297; Urteil des Bundesgerichts 2A.508/2005 vom 16. September 2005, E. 

2.2.1). Analoges gilt nach Art. 13 BV in Verbindung mit Art. 36 BV.

Es besteht ein öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die familiären Voraussetzungen für die Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2004/163 

vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. mit Hinweis auf weitere Urteile, publ. in: 

www.gerichte.sg.ch). Die Schweiz verfolgt in Bezug auf Niederlassung und Aufenthalt 

von Ausländern eine restriktive Politik, dies namentlich im Interesse eines 

ausgewogenen Verhältnisses zwischen schweizerischer und ausländischer 

Wohnbevölkerung, der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung 

der in der Schweiz ansässigen Ausländer und der Verbesserung der 

Arbeitsmarktstruktur sowie einer möglichst ausgeglichenen Beschäftigung (vgl. Art. 16 

ANAG sowie Art. 1 der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer, SR 

823.21). Diese gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim 

(vgl. BGE 120 Ib 24 f.).

Nach den Angaben der Beschwerdeführerin ist ein

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Eheschutzverfahren hängig, in dem sie die Obhut über ihren Sohn Ammar und 

angemessene Unterhaltsbeiträge beantragt. Sie lebe mit ihrem Sohn bei ihren 

Schwiegereltern in Rheineck. Dort stehe ihr und ihrem Kind eine eigene 4 ½-Zimmer-

Wohnung in der Liegenschaft der Schwiegereltern zur Verfügung. Sie helfe ihrer 

Schwiegermutter, die als IV-Rentnerin bei der Haushaltsbesorgung eingeschränkt sei. 

Diese wiederum betreue ihr Kind, wenn sie Besorgungen machen müsse. Die Familie 

der Schwiegereltern komme finanziell vollumfänglich für sie auf und werde dies auch 

tun, falls ihr Ehemann keine Unterhaltsbeiträge zahlen werde.

Fest steht, dass der Sohn der Beschwerdeführerin über eine 

Niederlassungsbewilligung verfügt. Die Frage der elterlichen Obhut ist offenbar noch 

nicht entschieden. Der Sohn lebt aber faktisch bei der Beschwerdeführerin. Diese kann 

daher grundsätzlich einen Anspruch gestützt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK geltend machen. 

Wie erwähnt, ist Art. 8 EMRK aber zum vornherein nicht verletzt, wenn es dem 

anwesenheitsberechtigten Familienmitglied zumutbar ist, mit dem Ausländer, dem eine 

Bewilligung verweigert wird, auszureisen. Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, 

dass es einem Kind zugemutet werden kann, seinen Eltern bzw. dem für ihn sorgenden 

Elternteil ins Ausland zu folgen, wenn es sich noch in einem anpassungsfähigen Alter 

befindet. Bei einem Kleinkind ist dies – besondere Umstände vorbehalten - der Fall 

(BGE 122 II 297 f. mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall liegen keine intensiven 

persönlichen Beziehungen des Kindes zu Personen mit Anwesenheitsrecht in der 

Schweiz vor, welche einen Ausnahmefall im Sinne des zitierten Urteils begründen. 

Solche Sonderfälle hat das Bundesgericht ohnehin nur ganz ausnahmsweise anerkannt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.435/2005 vom 2. März 2006, E. 4.2.2).

Gegenüber dem Kindsvater besteht keine solche intensive Beziehung. Dieser hat die 

Familie verlassen und ist bislang nach Angaben in der Beschwerde auch seiner 

finanziellen Verpflichtung zum Unterhalt der Familie nicht nachgekommen. Als knapp 

vierzehnmonatiges Kleinkind ist der Sohn noch gar nicht in der Lage, zu seinem von 

der Mutter getrennt lebenden Vater eine besonders intensive Beziehung zu pflegen. 

Daran ändert sich auch dann nichts, wenn er auf gelegentliche Besuche des Vaters mit 

Anhänglichkeit reagiert. Auf eine Zeugenbefragung zu diesem Umstand kann daher 

verzichtet werden. Nach der Rechtsprechung kann die Beziehung zum nicht 

sorgeberechtigten Elternteil nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch 

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Ausübung des Besuchsrechts, gelebt werden. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist 

Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland 

her ausgeübt werden kann. Ein weitergehender Kontaktanspruch des Sohnes kann 

nicht auf Art. 8 EMRK gestützt werden. Auch ist die Kinderrechtekonvention (SR 0.107) 

nicht verletzt. Diese gewährt keine Ansprüche auf Aufenthalt und beeinträchtigt das 

Recht der Staaten nicht, ihre Einwanderungsgesetze selbst auszugestalten (BGE 124 II 

367). Die fraglichen Normen sind lediglich zur Untermauerung eines nach Art. 8 EMRK 

potentiell bestehenden Aufenthaltsanspruchs heranzuziehen und im Rahmen der 

Interessenabwägung zu berücksichtigen (VerwGE B 2004/163 vom 25. Januar 2005 i.S. 

D.H.), was vorliegend gemacht wird (E. 2 c).

Im weiteren besteht in bezug auf die Schwiegereltern der Beschwerdeführerin keine 

derart enge Beziehung des Kindes, die einen Anspruch nach Art. 8 EMRK begründen 

könnte. Es handelt sich aufgrund der Darlegungen in der Beschwerde um die üblichen 

intensiven familiären Kontakte, wie sie gemeinhin gepflegt werden, wenn verschiedene 

Generationen in ein und demselben Haus bzw. Haushalt leben.

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz eine Verletzung 

von Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV zu Recht verneint hat.

c) Der Entscheid über den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung nach dem Wegfall der 

familiären Voraussetzungen zu dessen Erteilung lag demnach im Ermessen des 

Ausländeramts. Nach dessen Praxis wird die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen 

zwar auch nach der Auflösung der Ehe bzw. der ehelichen Gemeinschaft verlängert. Als 

massgebend werden dabei nach den Weisungen des Bundesamts für Migration (Ziff. 

654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, insbesondere wenn 

Kinder vorhanden sind, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage 

sowie das Verhalten und der Integrationsgrad betrachtet. Zu berücksichtigen sind 

ferner die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt haben. 

Nach der ständigen Praxis des Ausländeramts wird bei einer Dauer der ehelichen 

Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr in der Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung 

nicht mehr widerrufen (ABl 2001 S. 32).

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Die Beschwerdeführerin lebt seit weniger als drei Jahren in der Schweiz. Sie hat die 

gesamte Kindheit und Jugend in Mazedonien verbracht. Dort leben auch ihre Eltern. 

Inwiefern diese ihre Tochter unmittelbar nach deren Rückkehr nicht in einem gewissen 

Mass unterstützen können, ist aufgrund der Akten nicht belegt. Es wird in der 

Beschwerde lediglich allgemein geltend gemacht, die Eltern hätten mit eigenen 

persönlichen und wirtschaftlichen Problemen hart zu kämpfen; der Vater sei krank, und 

das Einkommen reiche nicht aus, um die notwendigen Bedürfnisse zu decken. Solche 

allgemeinen Ausführungen sind nicht geeignet, das Fehlen jeglicher sozialer 

Anknüpfungsmöglichkeiten nach einer Rückkehr in den Herkunftsstaat zu belegen. Da 

die Beschwerdeführerin festhält, ihr Schwiegervater sei weiterhin bereit, ein allfälliges 

finanzielles Manko auszugleichen, kann er ihr diese Zuwendungen auch nach 

Mazedonien überweisen, weshalb die Beschwerdeführerin nicht auf Leistungen der 

Eltern angewiesen ist. Sodann bestehen in wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher 

Hinsicht keine Gründe, die Aufenthaltsbewilligung der – nicht erwerbstätigen - 

Beschwerdeführerin zu verlängern. Auch ergeben sich aus den Umständen der 

Trennung der Eheleute keine konkreten Motive, den Aufenthalt der Beschwerdeführerin 

in der Schweiz zu verlängern. Beim Entscheid über den Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen das 

Kindesinteresse mitabzuwägen. Der Sohn der Beschwerdeführerin ist am 20. März 

2005 geboren und damit in einem Alter, in dem eine Uebersiedlung in den 

Herkunftsstaat der Mutter ohne besondere Probleme möglich ist. Dass die 

Beschwerdeführerin als alleinerziehende Mutter in Mazedonien möglicherweise 

sozialem Misstrauen oder gar Verachtung begegnen könnte, stellt unter den 

gegebenen Umständen die Zumutbarkeit der Rückkehr nicht in Frage.

d) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass im Widerruf 

der Aufenthaltsbewilligung kein Ermessensmissbrauch bzw. keine 

Ermessensüberschreitung erblickt werden kann, weshalb die Beschwerde als 

unbegründet abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten wird.

3./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu verrechnen.

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Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwältin H.)–

die Vorinstanz–

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Soweit eine Verletzung eines Rechtsanspruches auf Erteilung einer Bewilligung geltend 

gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsge¬richtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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