# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad004d03-b8ef-5a9a-8e8d-840f4c7d4ca0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-07-29
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung und Prüfung der Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281.
**Docket/Reference:** IV.2015.00165
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00165.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00165
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
29. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan
Galligani
Anwaltskanzlei
Galligani
Ruederstrasse
8, Postfach 1, 5040
Schöftland
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, gebore
n 1975
,
ist Mutter von drei Kindern
(geboren 1997, 1999, 2005
, Urk. 9/57/1-3
) und arbeitete
bis zur Kündigung (aus wirtschaftlichen Grün
den) per Ende September 2002
als Aushilfe
in einer Wäscher
ei bei der
Y.___
(Urk.
9/7, Urk. 9/16).
In den Jahren 2003 und 2004 bezog sie
Arbeits
losenentschädigung
. V
on Juli 2009 bis Ende 2011 arbeitete sie teilzeitlich an ver
schiedenen Stellen, zuletzt von Januar bis Dezember 2011
als Angestellte
in der
Z.___
Wäscherei (Urk. 9/89/2
, Urk. 9/110/2
).
Die Versicherte
leidet an einer
valvulären
Herzkrankheit. Im Jahre 1994 war ihr ein
Mitralklappenersatz
mit biologischer Prothese eingesetzt worden, welche am 26. Juli 2005 in der Klinik für Kardiologie des
Universitätsspitals A.___
(
A.___
) durch eine mechanische Prothese ersetzt wurde (Urk. 9/1/1
, Urk. 9/9/15
).
Ausser
dem leidet sie an psychischen Beschwerden (Urk. 9/
90/14
).
1.2
Am 5. Feb
ruar 200
8
hatte
sich die Versicherte bei der Eidge
nössischen In
va
li
denver
sicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet
(Urk.
9
/
4
). Die
Sozial
ver
si
cherungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte die erwerb
li
ch
en und medizinischen Verhältnisse ab.
Nach Durchführung des
Vorbescheid
verf
ahrens
(Urk.
9/23) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Dezember 2008 den Anspru
ch auf Arbeitsvermittlung (Urk. 9/
34
). Die da
ge
gen erhobene Beschwerde (Urk.
9/
39
) hies
s
das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 31. März 2009 im Verfahren Nr. IV.2009.00115 gut (Urk.
9/
43
).
In der Folge verzichtete die Versiche
rte gemäss
der
Verfügung vom 5.
Oktober 2009 wegen der Kinderbetreuung auf eine Arbeitsvermittlung (Urk. 9/49).
Mit Vorbescheid vom 23. Dezember 2008 hatte die IV-Stelle ausserdem die Ab
weisung des Rentenbegehrens angekündigt (Urk. 9/35)
, wogegen die Ver
sicherte mit
Schreiben vom
2.
Februar 2009 Einwand
erhob (Urk. 9/37).
Mit Verfügung vom 1
2.
März 2009 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine In
validenrente
mit
einer Qualifizierung
des
Aufgaben- und
des
Erwerbsbereich
es
zu
je
50
%
und
bei einem Invaliditätsgrad von insgesamt 5
%
(Urk.
9/
42).
1.3
Mit Poststempel vom 30. April 2012 (Urk. 9/61)
meldete sich die
Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
9/56
, 9/60
). Nach Abklärung des erwerblichen und medizinischen Sachverhalts kündigte die IV-Stelle
mit Vor
bescheid vom
2. Juli 2012 an, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten
(Urk.
9/69
)
Die
Versicherte erhob
dagegen
mit Schreiben vom
30. August 2012 (Urk. 9/71
), ergänzt mit Schreiben vom 15. November 2012 (Urk. 9/78)
und vom 20.
No
vember
2012 (Urk. 9/80), Einwände. Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht des
A.___
vom 2.
Dezember 2012 (Urk. 9/83) und das
interdisziplinäre Gutachten des
B.___
(
B.___
) vom 27. Mai 2013
ein
, in welchem aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und aus ka
rdiologischer Sicht eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leich
ten Tätigkeit attestiert wurden (Urk. 9/90/14-19). Die Versicherte nahm mit Schreiben vom 2. Juli 2013 dazu Stellung (Urk. 9/92). Mit Schreiben vom 13. No
vember 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass aktuell ein Invaliditätsgrad von
insgesamt
20
%
und
damit
kein Rentenanspruch bestehe. Ausser
dem könne ihr Gesundheitszustand durch eine adäquate psychiatrische Behand
lung
verbessert werden,
weshalb
bei einer erneuten Anmeldung geprüft
werde
, ob diese durch
geführt worden sei (Urk. 9/105). Mit neuem Vorbescheid vom 13. November 2014 kündigte die IV-Stelle
sodann mit
einer Qualifikation
des
Aufga
ben
bereichs zu 20
%
und
des
Erwerbsbereich
s zu 80
%
dement
sprechend die Ab
weisung des Rentenbegehrens
bei
einem Inv
aliditätsgrad von 20
% an (Urk.
9/107).
Dagegen erhob die V
ersi
chert
e
mit Schreiben vom 12.
De
zember 2014 (Urk. 9/108)
Einwände. Mit Ver
fügung vom 6. Januar 2015 ver
neinte die IV-Stelle wie angekündigt einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
die
Versicherte Be
schwerde und beantragte, die Ver
fügung vom
6. Januar 2015
sei aufzuheben und
es sei ihr eine Rente zuzusprechen
; eventua
liter
seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen
und (sub-)
even
tuali
-
ter
seien ihr berufliche Massnahmen zu gewähren
(Urk. 5
S. 2). Die
Be
schwerde
geg
nerin
schloss in der Beschwerdeantwort vom
18. März
2015 auf Abweisung
der Beschwerde
(Urk. 6).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die In
validität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
glie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Er
werbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Be
ein
träch
tigung zu berück
sich
tigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG).
1
.2
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem
Invaliditäts
grad
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1
.3
1.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog.
allgemeine Methode des
Ein
kom
mens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Bei Ver
sicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unent
geltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitar
beiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbs
tätig
keit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der
In
validitäts
grad
entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach
der (bisherigen)
Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen er
mit
tel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.
3.3
Gemäss
dem
(
nunmehr mit Entscheid der
grossen
Kammer
vom 4. Juli 2016 endgültig gewordenen)
Urteil der zweiten Kammer des
Europäischen Gerichts
hofes für Menschenrechte (
EGMR
)
Di
Trizio
gegen die Schweiz vom 2.
Februar 2016 (7186/09) verletzte die Anwendung
dieser
ge
mischten
Invalidi
täts
bemes
sungsmethode
in der Invalidenversicherung bei einer Versicherten, welche ohne gesundheitliche Einschränkungen nach der Geburt ihrer Kinder nur noch
teil
zeitlich
erwerbstätig gewesen wäre und deshalb im
Renten
revisionsverfahren
ihren Anspruch auf eine Invalidenrente verlor,
Art.
14 EMRK (Diskriminie
rungsverbot) in Verbindung mit Art.
8 EMRK (Recht auf Ach
tung des Privat- und Familienlebens).
Wie der Invaliditätsgrad ermittelt werden könnte, um ein solches Resultat zu vermeiden, ist dem Urteil des EGMR
nicht zu entnehmen (Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_912/2015 vom 18. April 2015
E. 4.3 und
8C_116/2016 vom 29. März 2016
E. 4.2).
Die Auswirkung dieses Urteils auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts
zur gemischten Methode
ist
derzeit
noch offen
(vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts
9C_178/2015
vom 4. Mai 2016
E. 4
a.E
. mit Hin
wei
sen).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen
Invaliditäts
grades
verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 4 IVV in der bis Ende 2011 gültig gewese
nen Fassung; ab 2012: Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades
eingetreten
erfolgt ist (BG
E 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Inten
sität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi-si
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche
Ver
gleichs
basis
für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des
In
validitäts
grades
bilden die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswür
digung
und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Der Rentenanspruch entsteht
gemäss
Art. 29 Abs. 1 IVG
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach
Art. 29 Abs. 1 ATSG
, jedoch frühestens im Monat,
der auf die Vollendung des 18.
Al
tersjahres
folgt.
Ausbezahlt wird die Rente nach Art. 29 Abs. 3 IVG
vom Beginn des Monats an, in dem der Rentenanspruch entsteht.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
die Abklärungen hätten ergeben, dass die
Beschwerdeführerin
ohne Gesundheitsschaden ihrer Tätigkeit als Angestellte zu einem Pensum von 80
%
nachgehen würde und zu 20
%
im Aufgabenbereich tätig wäre.
In psychischer Hinsicht
werde mit der (im
B.___
-Gutachten vom 27. Mai 2013, Urk.
9/90
)
diagnostizierten Anpassungsstörung
kein eigen
stän
diger inva
lidisie
render
Gesund
heitsschaden
ausgewiesen.
Die (dort ausser
dem diag
nosti
zierte) somato
forme autonome Funktionsstörung des Herzens sei analog einer somato
form
en Schmerzstörung zu beurteilen. Bei der mittel
gra
digen De
pression handle es sich um eine vorübergehende Episode und
um eine
Neben
erscheinung der so
mato
formen Funktion
sstörung und nicht um einen lang
andauernden
Gesund
heits
schaden
. Bereits im psychiatrischen
B.___
-Teilgutachten von April 2013 sei dringend eine fachärztliche Behandlung em
pfohlen worden. Eine solche sei indes nicht
durchgeführt
worden.
In somatischer Hinsicht sei der
Be
schwerde
führerin
eine kör
perlich leichte Er
werbstätigkeit zu 50
%
zumutbar. Aufgrund der Herzklappen-Operation vom 5. bis 30. Sep
tember 2012 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig ge
wesen. Eine län
ger
fristige Ver
schlech
terung des Gesund
heits
zustandes sei
aber
nicht ausge
wie
sen. Im Erwerbsbereich resultiere ein
Teil
i
nva
l
i
dit
ätsgrad
von 18,10
% und im Aufgabenbereich (auf
grund der
Haus
haltsab
klärung
vom 31. Oktober 2013; Bericht vom 17. De
zem
ber 2014, Urk. 9/110)
ein Teilinvaliditätsgrad von 2,12 %, insgesamt mithin ein
Invali
ditäts
grad
von rund 20
%, was keinen Anspruch auf eine Rente be
gründe
(Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
Die
Beschwerdeführer
in
wendet dagegen ein,
seit der ersten IV-Anmeldung im Jahr 2008 sei eine gravierende Verschlechterung des
Gesundheitszustand
es ein
ge
treten. Diese negative Ent
wicklung sei unter anderem im Jahr 2011 vom
A.___
, im Jahr 2012 von
pract
.
med. C.___
und im Jahr 2013 von den
B.___
-Gut
ach
tern diagnostisch festgestellt worden. Im Mittelpunkt stehe zusätzlich zum
Mitralklappenfehler
ein Defekt der Aortenklappe mit leichter bis mittel
schwerer zentraler Insuffizienz. Hinzu kämen die Erkenntnisse aus dem psychia
trischen (
B.___
-)Teil
gutachten vom 22.
April 2013, wonach
sie wegen ihrer Herzerkran
kung eine somatoforme, autonome Funktionsstörung des Herzens entwickelt habe, die sodann in eine angstgestörte, mittelgradige depressive Ver
stimmung gemündet habe. Sie sei ständig in Angst, durch Herzversagen einen qualvollen Tod
erleiden zu müssen. Mit dem interdisziplinären (
B.___
-)Gutach
ten vom 7. Mai 2013 bestehe kein
Zweifel mehr daran, dass eine vollständige Arbeits
unfähigkeit bestehe. Die
Beschwerdegegnerin
habe den
Untersuchungs
grundsatz
dadurch verletzt, dass sie trotz dieser versicherungsmedizinisch ein
deutig aus
gewiesenen 100%igen Arbeitsunfähigkeit willkürlich an einer 50%igen Arbe
itsfähigkeit festgehalten habe, zumal die psychische Einschrän
kung weiter
hin gegeben sei, wie
sich aus dem Bericht von
pract
.
med.
C.___
vom 4. Dezember 2014 entnehmen lasse, der sie aufgrund ihrer depressiven Ver
stimmung im medizinischen Zentrum
D.___
angemeldet habe.
Zudem sei bezüglich der Statusfrage aufgrund der finanziellen Situation
der Familie
und des
nunmehr
fortge
schrittenen Alter
s
der älteren beiden Kinder sowie deren Selbständigkeit und Mithilfe im Haushalt
im Gesundheitsfall
von einer 100%igen Erwerbstätigkeit
auszugehen
, zumal auch der Ehe
mann
sie wegen seiner flexiblen Arbeitszeiten
bei der Kinderbetreuung unterstützen könne
(Urk. 5
S.
9
f
f.
).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung de
r
Beschwerdeführer
in
vom
3. Mai
2012 (
Urk.
9/56
) eingetreten. Das Gericht hat daher in materiell
-
recht
li
cher Hinsicht zu prüfe
n, ob sich der Invaliditätsgrad
von 5 %
gemäss der
Ver
fü
gung vom 1
2.
März 2009 (Urk.
9/42)
bis zum Erlass der angefochtenen Ver
fü
gung vom
6. Januar
2015 (Urk. 2) in leistungsbegründendem Ausmass ver
än
dert
hat.
Die ange
foch
tene Verfügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 8C_76/2009 vom 19.
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis). Der
frühestmögliche Beginn einer allfälligen Rente
ist
aufgrund
der
Neuanmeldung de
r
Beschwerdeführer
in
vom
30. April
2012 (
Urk.
9/61
)
und in Anwendung
von Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG der
1.
Oktober
201
2.
3.
Bei der
rentenabweisende
n
Verfügung vom
12. März 2009
(Urk. 9/42)
stützte sich die Be
schwerdegegnerin bezüglich der Statusfrage und der gesundheit
lichen Ein
schrän
kung im Haushaltsbereich auf de
n Abklärungsbericht vom 26. Sep
tember 2008, wonach im Gesundheitsfall
eine Aufteilung im Aufgaben- und im Erwerbs
bereich zu je 50
% und
eine Einschränkung von
8,85 %
festge
stellt worden war
en
(Urk.
9/18
)
.
In med
i
zinischer Hinsicht
ging die
Beschwerde
gegnerin
in der
renten
abwei
sen
den
Verfügung vom 12. März 2009
(Urk. 9/42) gestützt auf die Einschätzung der Ärzte der
Klinik für
Kardiologie des
Universitätsspitals A.___
(
A.___
;
Berichte vom 3. Juni
2008, Urk.
9/14, und vom 26. September 2007, Urk. 9/28
)
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in de
r angestammten Tätigkeit als
Hilfsarbeiterin
in der Wäscherei und von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer
leidens
ange
passten
, körperlich leichten Tätig
keit
aus
(vgl. Feststellungsblätter der
Beschwer
degegnerin
vom 11. Feb
ruar 2008, Urk.
9/20, und vom 12. März 2009, Urk. 9/41
sowie Urteil
des
Sozialver
siche
rungsgerichts
des Kantons Zürich IV.2009.00115 vom 31.
März 2009, Urk. 9/43/4
)
.
Gemäss dem Bericht des
A.___
vom
26. September 2007
wurde die folgende Diag
nose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt: Kombiniertes, rheuma
ti
sches
Mitralklappenvitium
bei/mit Status nach
Mitralklappenersatz
1994 (
Bio
prothese
) und Status nach
Mitralklappenersatz
am 26. Juli 2005 mechanische Prothese sowie Echokardiographie
vom 3. Juni 2008
(
Klappe mit
einwandfreier Funktion,
transva
lv
ul
ärer
Insuffizienz, leichter
Aorteninsuffizienz
, dilatiertem
, exzentrisch hypertrophe
m
linkem Ventrikel [
LV
]
mit normaler
Ejektionsfraktion [EF]
, 59
%).
Die
Beschwerdeführerin
habe über eine ausgeprägte
Leistungsinto
le
ranz
und Müdigkeit sowie über gehäufte Palpationen, was sie zusätzlich erschöpfe, be
richtet. Sie könne den Alltag mit den Kindern, dem Putzen und Auf
räumen etc. kaum bewältigen. Sport oder sonstige grössere Anstrengungen unter
nehme sie jedoch nie. Dyspnoe,
Orthopnoe
, pektanginöse Beschwerden, Schwin
del oder
Ortho
stasebeschwerden
seien verneint worden. Gelege
ntlich hätten Knöchel- und Hand
ödeme gegen Abend bestanden
.
Insgesamt bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer körperlich leichten Tätigkeit
(Urk. 9/14/8).
Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen.
4.
4.1
4.1.1
Die
Statusfrage wurde mit der
neuen
Haushaltsabklärung vom 31. Oktober
2013
(Bericht vom 17. Dezember 2014, Urk. 9/110)
im Rahmen des der
Ab
klä
rungs
person
zustehenden Ermessens
, in welches das Gericht nur bei klar fest
stell
baren Fehleinschätzungen eingreift (vgl.
BGE 128 V 93 E. 4
; Urteil des Bundes
gericht
s
vom 25. November 2013
E. 3.2.2
),
nachvollziehbar begründet
beant
wortet
und weist
diesbezüglich
eine Veränderung
im massgeblichen Sachverhalt
aus.
Und zwar kam die Abklärungsperson zum Schluss
,
die Behauptung der Ehe
leute, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall
in
einem 100%igen Pensum erwerbstätig
, sei unwahrscheinlich.
Es sei vielmehr davon
auszugehen, die Be
schwerde
führerin würde im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit
mit einem maximal 80%igen Pensum
nachgehen.
Als Begründung wurde
insofern
nachvollziehbar
ausgeführt, dass ein
F
ünf
p
ersonenhaushalt mit drei Kindern im Alter von damals 16, 14 und
8
Jahren sowie einem vollzeitlich erwerbstätigen Ehemann - auch bei möglicher Mithilfe des Ehemannes
im Haushalt und der Kinder
erziehung -
viel zu tun gebe
und ein
80%iges Pensum die angespannte finan
zielle Situation bereits entlasten würde
(Urk. 9/110/2)
.
4.1.2
Weiter wurde im Abklärungsbericht
argumentiert
, dass
die Beschwerdeführerin vor der Geburt des ersten Kindes im Jahr 1997 nie in einem 100%igen Pensum gearbeitet
hatte
(
Urk.
9/110/2
).
Hierzu ist
zu bemerken, dass die
im Jahr 1993 in die Schweiz eingereiste
Be
schwerde
führerin
, welche ausser der Grundsch
ule keine Ausbildung absolviert hatte
,
schon seit ihrer
Kindheit
an einer Herz
er
krankung
litt
(Urk.
9/
9/4
)
. D
er Vergleich mit der tatsäch
lichen
Arbeits
tätigkeit
vor der Geburt des ersten Kindes
im Jahr 1997
, welche ge
messen an dem im Auszug aus dem individuellen Konto (IK) ausgewiesenen Einkommen sich auf wenige Stunden pro Monat beschränkt haben dürft
e
(Urk. 9/93/2),
ist daher
ohne medi
zinische Angaben zur damaligen Arbeits
fähigkeit
nicht be
sonders aussage
kräftig.
4.1.3
Dennoch verletzt die vorgenommene Qualifizierung als
zu 80 %
Teil
erwerbs
tätige
das Ermessen nicht. A
nlässlich der ersten Haushaltsabklärung im Sep
tem
ber 2008
hatte die Be
schwerdeführerin
zwar
noch
ausgeführt, dass sie
d
ie Kin
der in
einer Kinder
krippe unterbringen würde.
Vorher habe ihre Schwieger
mutter auf die Kinder geachtet, wenn sie arbeiten
gegangen
sei. Diese sei jedoch vor zwei Jahren in die Türkei zurück
gekehrt (
Bericht vom 26. September 2008,
Urk. 9/18/2).
Bei
der berufliche
n
Abklärung
gemäss dem Verlaufsprotokoll
Ein
gliederungs
beratung
vom 5.
Okto
ber 2009
, mithin nach der ersten rentenabweisenden Verfügung vom 12. März 2009 (
Urk.
9/42)
,
erklärt
e die Beschwerdeführerin
dagegen
, dass sie keine Stelle an
nehmen könne, da die Kinderbetreuung nicht gewähr
leistet sei. Die Mutter sei nicht mehr da und e
ine Betreuung im
Hort wolle sie wegen der Kosten nicht. Auch habe sie kein Auto, um die Kinder brin
gen zu können. Wenn das jüngste
Kind
ab dem Sommer
(2009)
in den Kinder
garten gehe, müsse sie um
11
Uhr zuhause sein, um k
ochen zu können. Der Mann könne nicht helfen, da er den ganzen Tag über arbeite. Aktuell arbeite sie als Ferienaushilfe jeden Abend zwei
Stunden in einem Büro und staube dort ab. Das gehe aber auch nur,
weil ihr Mann dann anwesend sei und die Kinder Ferien hätten. Son
st könnte sie das nicht machen (Urk. 9/50/1).
4.2
Vor diesem Hintergrund ist
im Ergebnis
nicht zu beanstanden, dass die
Abklä
rungsperson
auf eine 80%ige und nicht auf eine 100%ige Erwerbstätigkeit im
Gesund
heits
fall
schloss.
Denn
die Angaben der Beschwerdeführerin bei der
Ein
glie
de
rungs
beratung
lassen darauf schliessen, dass
sie
die Kinderbetreuung auch im Gesundheitsfall nicht durch Drittpersonen
respektive im Hort
hätte
vor
neh
men
lassen. A
uch wenn das jüngste Kind inzwischen die 3.
Primar
klasse
besuchte,
wären
zudem
nach wie vor
dessen
B
etreuung mit
drei
Mahlzeiten am Tag
und die restliche Haushaltsführung fü
r fünf
Personen
inklusive Betreuung von
zwei weiteren Kindern im
Jugendlichenalter
mit
zwei
Mahlzeiten am Tag
ange
fallen
, für die nach dem Gesagten hauptsächlich die Beschwerdeführerin zuständig
gewesen
wäre
. Die Angaben der Eheleute, dass der Ehe
mann die
Kin
derb
e
treuung
bei einem 100%igen Pensum
während
der
Abwesenheit der Beschwerdeführerin
trotz seiner
eigenen
100%igen Anstellung
über
nehmen könne, da er die Schicht in seiner Tätigkeit in der Gepäckabteilung des
E.___
frei
wählen könne und
da
das jüngste Kind
am
Mittags
tisch
die Mahlzeit einnehmen könne
(Urk. 9/110/2)
,
lassen
bei den vorliegenden kon
kre
ten Verhältnissen und unter Berücksichtigung der Angaben bei der Ein
gliede
rung
nicht
überwiegend wahr
scheinlich
auf eine 100%ige Er
werbstätigkeit der Be
schwerdeführerin im Gesundheitsfall schliessen
, zumal der Ehemann der Be
schwerdeführerin schon bei der ersten Haushaltsabklärung im Jahr 2009 in der Gepäckabteilung des
E.___
gearbeitet hatte
(Urk.
9/18/
2
)
.
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt (Urk. 1 S. 15 ff.), führt zu keiner anderen Be
trachtungsweise. Namentlich ist nicht entscheidend, dass gemäss dem Haushaltsabklärungsbericht vom
17. Dezember 2014 (
Urk.
9/110)
der Ehe
mann der Beschwerdeführerin nunmehr im Haushalt mithilft und im Rahmen der Schadenminderungspflicht auch eine gewisse Mithilfe im Haushalt durch die beiden älteren Kinder als zumutbar erachtet wurde.
Denn massgeblich ist nicht, was im Krankheitsfall erfolgte, sondern was
mit überwiegender Wahrschein
lich
keit
im Gesundheitsfall eingetreten wäre.
4.3
Es ist damit zumindest im hier massgeblichen Beurteilungszeitraum
von No
vember 2012
bis am 6. Januar 2015 (
Urk.
2) von einer Teilzeittätigkeit der Be
schwerdeführerin in einer Hilfstätigkeit
in der Reinigungsbranche
in
einem
maximal
80%igen Pensum
auszu
gehen.
Auch hinsichtlich der Einschätzung
der
Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich ist nicht zu beanstanden, dass die
Be
schwerdegegnerin
auf den Haus
halts
bericht vom 17. Dezember 2014 (
Urk.
9/110) abgestellt hat. Diesbezüglich wurden von der Beschwerdeführerin
(Urk. 1 S. 15 f.)
denn auch keine Rügen vorgebracht.
5.
5.1
In medizinischer Hinsicht wurde mit der
Neuanmeldung vom
3. Mai 2012 (Urk.
9/56)
der Bericht der Klinik
für Kardiologie des
A.___
vom 5.
Sep
tember 2011 vorgelegt, wonach zu
sät
zlich zu der
bekannten Diagnose eines k
om
bi
nierten, rheumatischen
Mitral
klappen
vitiums
die Diagnose
eine
s latent aus
ge
prägten Eisenmangels mit
hypochro
mem
,
mikrozytärem
Blutbild mit der Diffe
rentialdiagnose eines chro
nischen Blutverlustes unter
orale
r
Antiko
agulation
(OAK)
bei leichter Hämolyse an
der Klappe gestellt wurde (Urk.
9/62/1
). Ausser
dem
ist diesem Ber
icht zu ent
neh
men, dass die Be
schwerde
führerin über aus
gesprochene Müdig
keit, Dyspnoe und inter
mit
tierende Palpa
tionen
sowie Gewichtszunahme
geklagt habe, wobei sie das Arbeiten in einer Wäscherei, das sie seit einem halben Jahr wieder aufge
nom
men habe, zuneh
mend müde mache. Pektanginöse Be
schwer
den seien keine geklagt
worden und eine Ergometrie habe sie nicht durch
führen lassen wollen.
Die
tricuspide
Aortenklappe habe sich mit
retra
hierten
, verdickten
Taschen
rändern
und mittel
schwerer
Aorteninsuffi
zienz
prä
sentiert, was einer Progres
sion des
Schwere
grades
bedeute
. Aufgrund der neu mittel
schweren
Aorten
insuffizienz
seien grössere und regelmässige sta
tische Be
lastungen
kontra
induziert
, wie zum Beispiel bei der schweren Hebe
-
ar
beit
bei der der
zeitigen Tätigkeit
(Urk. 9/62/3).
Gemäss dem Bericht
von
pract
. med.
C.___
vom 5. Juni 2012 hat sich der all
ge
meine Gesundheitszustand verschlechtert. Die Beschwerdeführerin leide unter schwerer depressiver Stimmung, Weinen, Schlafstörungen und Unwohl
sein, Dyspnoe, Müdigkeit und Gewichtszunahme. Es sei langfristig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit indiziert und eine erneute Eingliederung in den Arbeitsmarkt kaum vorstellbar (Urk. 9/64).
Auch a
us dem Bericht der Klinik für Kardiologie des
A.___
vom 24. September 2012
geht hervor, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Verlaufskontrolle gleichen Datums über eine zunehmende Ver
schlechterung ihres Allgemein
be
findens, insbesondere der Belastbarkeit geklagt habe. Sie habe daher seit einem Jahr ihre Erwerbstätigkeit in der Wäscherei aufgegeben und benötige seitdem auch Haushaltshilfe. Subjektiv habe sie über eine Progredienz der
Be
lastungs
dyspnoe
und der dabei auftretenden
Palpitationen
sowie über eine ins
gesamt sinkende Leistungstoleranz
geklagt. Gemäss den diagnostischen Ver
fahren habe sich
indes
ein insgesamt stabiler Verlauf gezeigt, wobei die sub
jektiv deutlich eingeschränkte
Leistungstoleranz aktuell nicht eindeutig habe objek
tiviert wer
den können und am ehesten im Rahmen der
Dekonditionierung
zu interpretie
ren sei. Im Gespräch sei die Angstkomponente deutlich geworden, welche die somatischen, insbesondere die
pectanginösen
Beschwerden zu über
lagern scheine (Urk.
9/83/8-10
).
5.
2
Die
B.___
-Gutachter kamen gemäss dem interdisziplinären Gutachten vom 27. Mai 2013 nach
den
Unter
suchung
en
vom 11. März und 22.
April 2013
(Urk. 9/90/1)
in somatischer Hinsicht
zum Schluss, dass
die anamnestisch ge
klagten Beschwe
rden mit einer Herzinsuffizienz
im Sinne
der Diagnose einer
Aorten
insuffizienz
Grad
II (mindestens mässigen Grades bei leicht
gradiger Klappensklerose)
vereinbar seien, aber dass sich im klinischen Status keine n
en
nens
werten Pathologien
, namentlich eine
hämodynamische
Auswirkung
fänden. Insbesondere könnten keine manifesten Insuffizienzzeichen nach
gewiesen werden. Auch im Echo sei die Auswurffraktion normal. Die Beschwerde
führerin sei in somatischer Hinsicht nicht mehr in der Lage, körperlich schwere Arbeiten auszuführen.
Des Weiteren könne die kardiologische Untersuchung leider nicht
mit Sicherheit über die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
Auskunft geben, was schon im September 2012 in Zürich der Fall gewesen sei.
Die Beschwerdeführerin habe leider eine
Perfusions-Magnetresonanz
tomo
graphie
zur Abklärung einer allfälligen Angina
pectoris
abgelehnt. Es werde ein Stress-Echo empfohlen. Dass sie sich
einem solchen Test
unterziehen werde, sei äus
serst unwahrscheinlich.
Da die entsprechenden Tests nicht lege
artis
hätten durchgeführt werden können, könne die somatische Arbeitsfähigkeit nicht ab
schliessend beurteilt werden.
Aufgrund der Beurteilung der Kardiologie des
A.___
im Jahr 2008 einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten und der Befunde der gegen
wärtigen kardiologischen Abklärung (unveränder
t einwandfreie Funktion der St.
Jude Mitralklappen-Prothese, EF
deslinken Ven
trikels mit 62
% im unteren Normbereich, keine relevante diastolische
links
ventrikuläre
Dysfunktion) könne aus somatischer Sicht von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit ausgegangen werden.
In der angestammten Tätigkeit in einer Wäscherei sei von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit seit 2005 auszugehen (Urk. 9/90/13-17).
In psychischer Hinsicht
wurde im
B.___
-Gutachten ausgeführt,
die Be
schwerde
führerin
habe
wegen der Herzerkrankung die typischen Symptome einer so
matoformen autonomen Störung des Herzens entwickelt.
Sie sei fest davon überzeugt, dass ihre Krankheit über kurz oder lang zum Tode führen werde. Dies habe zu einer deutlich angstgestörten, mittel
gradig depressiven Verstimmung
geführt, die
bereits
vom Hausarzt im Jahr 2012 festgestellt wor
den sei. Diag
nostisch seien die Beschwerden als eine mittel
gradige Depression (ICD-10 F32.1), eine Anpa
s
sungsstörung (ICD-10 F43.2) und eine somatoforme, auto
nome Funktionsstörun
g
des Herzens (ICD-10 F45.3)
zu qualifizieren.
Eine fachärztliche Behandlung sei dringend notwendig, angesichts der Schwere der Erkrankung
. Sie stehe ganz offensichtlich unter einem erheblichen Leidensdruck und zeige sämtliche Zeichen einer Depression.
Die psychische Situation führe dazu, dass die Beschwerdeführerin jetzt nicht arbeiten könne und
seit Mitte 2012
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in sämt
lichen Tätigkeiten
bestehe. Durch adäquate Behandlung sei aus psychia
trischer Optik aber zu erwarten, dass die Arbeits
fähigkeit innerhalb eines Jahres wiede
r hergestellt werden könne
(Urk. 9/90/1
4
-19).
Gemäss dem Bericht des Universitären Herzzentrums des
A.___
vom 11. Februar 2014
wurde
n
an diesem Tag
unter anderem
schliesslich
ein
e
transthorakale
Echokar
diographie
(TTE)
und eine Stressechokardiographie durchgeführt, welche keine Ischämie ergab. Auch zeigten sich weiterhin eine normal funktionierende
Mitral
klappenprothese
und eine postrheumatisch veränderte Aortenklappe mit mittelschwerer zentraler
Aorteninsuffizienz
. Die Ärzte des
A.___
schlossen
unter Berücksichtigung der somatischen Befunde, namentlich der
Dekonditionierung
und der zunehmenden
Aortenklappeninsuffizienz
auch nach der Testung
weiter
hin auf eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit (
Urk.
9/100/1-3).
5
.
3
5
.3.1
Damit
sind
die Aus
wir
kungen der Herzkrankheit auf die Arbeitsfähigkeit
mit einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer körperlich leichten Tätigkeit nach in
sofern einheitlicher medizinischer Einschätzung
im Vergleich
zum Sach
verhalt, wie er der Verfügung v
om 12. März 2009 (
Urk.
9/42)
zugrunde
gelegen
hatte (Urk. 9/14, Urk. 9/28), unverändert. E
ine
Veränderung
des Gesund
heits
zustandes
ist jedoch insofern
ausgewiesen
,
als
zusätzlich zu den Herz
beschwer
den
psychische Beschwerden mit Auswirkung auf die
Leistungs
fähigkeit
ab
Mitte 2012 aufgetreten sind.
Dennoch
kann bei gegebener Akten- und Rechtslage entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht bereits gestützt auf die Ein
schätzungen
der
B.___
-Gutachter
(Urk. 9/
90/13-19
)
und von
pract
. med.
C.___
(Urk. 3/2, Urk.
9/46)
ab
schliessend auf eine vollständig
e
Arbeitsunfähigkeit im erwerblichen Bereich geschlossen werden
, wie sich aus dem F
olgenden ergibt
.
5
.
3.2
W
ie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführte,
ist
zu beachten, dass es sich bei der von den
B.___
-Gutachtern gestellten Diagnose einer somato
formen, auto
nomen Funktionsstörung des Herzens (ICD-10 F45.3) um ein
patho
ge
netisch-ätiologisch
un
klares
syndromales
Beschwerdebild (
vgl. Aufzählung in: BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3)
handelt, welches
nunmehr
unter Berücksichtigung des mit dem
Leit
ent
scheid
BGE 141 V 281
(Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015) prä
zisierten
struk
turierten
,
nor
mativen Prüfungsrasters zu beurteilen
ist
.
Hierbei sind die
funktionellen Auswir
kun
gen
eines Gesundheitsschadens
mit
einem Katalog
von sogenannten Standardindikatoren
vermehrt zu gewichten, wobei den Umstän
den des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4). Das Prüfungsraster gestaltet sich wie folgt: Unter die Kategorie
„funk
tio
neller Schweregrad" (E. 4.3)
fällt der K
omplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
mit der Frage nach der
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
, dem B
ehandlungs- und Eingliederungserfolg oder
der
Behand
lungs
resistenz
(E. 4.3.1.2)
und den
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
, ausser
dem der K
omplex „Per
sönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
und der K
omplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
. Unter der Kategorie
„Konsistenz" (Ge
sichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
ist die g
leich
mässige Ein
schränkung des
Aktivitäten
ni
veaus
in allen ver
gleich
baren Lebens
bereichen (E. 4.4.1)
und der
b
ehand
lungs
- und
eingliederungs
anam
nestisch
ausgewiesene Leidens
druck (E. 4.4.2)
relevant.
5
.3.3
Hier hat d
er psychiatrische
B.___
-Gutachter die Einschätzung der Arbeits
fähig
keit im Hinblick auf die von ihm gestellte
n
Diagnose
n
mit dem Hinweis auf wenig Ressourcen
ohne weitere Be
gründung, mithin
auch
ohne Auseinan
derset
zung mit den Kriterien zur bisherigen Recht
sprechung (
BGE 130 V 352
,
vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2
) als derzeit nicht überwindbar eingestuft (Urk. 9/90/25).
Auch e
ine medizinische Stellungnahme zu den Standardindikatoren
gemäss
der neuen Recht
sprechung
gemäss
BGE 141 V 281
liegt
nicht vor.
Zwar ist
nach BGE 141 V 281
nicht in jedem Fall eine weitere Begutachtung angezeigt. Danach ver
lieren gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert, sofern eine schlüs
sige Be
urteilung der massgeblichen Indi
katoren möglich ist
(BGE 141 V 281 E. 8).
Die
s ist hier indes nicht der Fall.
Insbesondere in Bezug auf die Gesamtbetrachtung und Wechselwirkungen zu sämtlichen begleitenden (psychischen und somatischen) krankheitswertigen Stö
run
gen
,
so
die Gesamtwirkung des Beschwerdebildes für den
Funk
tions
status
und die Bedeutung der depressiven Störung
respektive der
Anpas
sungsstörung
als potentiell ressourcenhemmender Faktor
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3)
,
sowie
in Bezug auf den Komplex der Persönlichkeit
, wo besonders hohe Begründungs
anforderungen bestehen
(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2)
,
liefert das
B.___
-Gut
achten keine hinreichend be
gründete
Entscheidungsgrundlage.
Allein der Hin
weis des
B.___
-Gutachters auf wenige Ressourcen zur Kategorie
Primär
person
(Urk. 9/90/25)
trägt ohne weitere Be
gründung und Konkre
tisierung nicht ausrei
chend zur Klärung der funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung bei.
5
.4
5
.4.1
Im Übrigen werden auch die weiteren
vom psychiatrischen
B.___
-Gutachter gestellten
Diagnosen einer mittel
gradigen Depres
sion im Sinne von ICD-10 F32.1 („
mittelgradige depressive Episode
“
)
und einer Anpassungsstörung
(ICD-10 F43.2) nach der bundes
gerichtlichen Recht
sprechung im Rahmen der Leis
tungen der Invaliden
versicherung nicht ohne Weiteres als eigenständige Krank
heitsbilder anerkannt.
Und zwar fallen
Störungen, wie solche leicht
-
bis mittelgradiger depressiver Natur, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch,
rechtsprechungs
gemäss
einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressionen im Allgemeinen therapeutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art.
7
Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 bis
E.
3.7.3). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich
nicht
aus
zuschliessen sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne kon
se
quent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumut
baren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nachhaltig ausgeschöpft wurden (BGE 140 V 193 E. 3.3; 137 V 64 E. 5.2
mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts
9C_13/2016 vom 14.
April 2016 E. 4.2
und 9C_89/2016 vom 12.
Mai 2016 E. 4.1
).
5
.4.2
Hier war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der
B.___
-Begutachtung im Früh
jahr 2013 nicht in psychiatrischer Behandlung, obschon die psychischen Beschwerden bereits Mitte 2012 aufgetreten waren. Auch mehr als ein Jahr nach der
B.___
-
Begutachtung hatte sich die Beschwerdeführerin nicht psychi
atrisch behandeln lassen, obschon davon gemäss der Einschätzung des psychia
trischen
B.___
-Gutachters zumindest aus prognostischer Sicht eine Verbesse
rung des psychischen Ge
sundheits
zustandes inner
halb eines Jahres zu erwarten gewesen wäre (
Urk.
9/90/
19
). Gemäss dem Bericht ihres Hausarztes
pract
. med.
C.___
vom 4. Dezember 2014
(Urk. 9/109)
war eine Anmeldung beim Medizi
ni
schen Zentrum
D.___
jedoch
erfolgt.
Wann dies war
,
ist nicht bekannt. Auch liegt e
in Bericht über
die
psychiatrische Be
hand
lung
im
D.___
, insbeson
dere bezüglich des hier zu beurteilenden Überprüfungszeitraumes bis zum Erlass der angefochtenen Ver
fügung vom
6.
Januar 2015 (
Urk.
2), nicht vor.
In Bezug auf das
patho
genetisch
-ätiologisch un
klare
syndromale
Be
schwerde
bild
(somato
forme, auto
nome Funktionsstörung des Herzens, ICD-10 F45.3) ist im Sinne des Standardindikators „Inanspruchnahme von thera
peutische
n
Optio
n
en“ für die Einschätzung der Leistungsfähigkeit zudem zu klären, ob die an
fängliche Nichtinanspruchnahme der empfohlenen Therapie
auf eine Un
fähig
keit zur Krankheitseinsicht zurückzuführen ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2).
5.5
Es fehlt
mithin
an einem Bericht der behandelnden psychiatrischen Ärzte des
D.___
und eine
medizinische interdisziplinäre Stellungnahme zu den
Standar
d
indikatoren
, wobei
rechtsprechungsgemäss hierzu auch
eine
nur
punktuelle Ergänzung des
B.___
-Gutachtens
eingeholt werden kann
(vgl. BGE 141 V 281
E. 8).
Die Fachärzte werden sich eingehend zu den relevanten Indika
toren zu äussern haben, wobei ihnen der von einer interdisziplinären Arbeits
gruppe aus
ge
arbeitete Fragekatalog gemäss
Anhang zum IV-Rundschreiben Nr.
339 als Leit
linie dienen mag (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_421/2015 vom 23. Sep
tember 2015 E. 5).
6.
6.1
Nach dem Gesagten
kann nicht ohne Weiteres ausge
schlossen werden, dass
die psychischen Beschwerden nebst den Herz
beschwer
den
bis
zum Erlass der Verfü
gung vom 6.
Januar 2015 (
Urk.
2)
eine mass
geb
liche zu
sätz
liche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
verursachten
.
Die abschliessende Bestimmung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
der Be
schwerdeführerin
in der hier mass
geblichen Zeit ab
November
2012 ist bei gege
bener Aktenlage
daher
nicht möglich.
Die an
gefochtene Verfügung vom
6. Januar
2015
(
Urk.
2)
ist daher aufzu
heben und die Sache
ist
an die Be
schwerde
gegnerin zur ergänzenden medizini
schen Abklärung
im Sinne der Erwägungen
und her
nach neuen Entscheid über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab (frühestens) November 2012
zurück
zuweisen.
6
.2
Dabei
wird
die Auswirkung
des
Urteils der zweiten Kammer des EGMR Di
Trizio
gegen die Schweiz vom 2.
Februar 2016 (7186/09)
auf die hier relevante Recht
sprechung des Bundesgerichts zur gemischten Methode (vgl. zur Publi
kation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 9C_178/2015 vo
m
4.
Mai 2016 E. 4
a.E
. mit Hin
weisen
; vgl. E. 1.3.3 hiervor
) zu beachten sein.
7
.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Be
willigung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensauf
wand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG),
ermessens
weise
auf Fr. 700.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Der
Beschwerdeführer
in
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf
Fr.
2‘
5
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
6. Januar 2015
aufgehoben und
die Sache an die
Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle,
zurück
gewie
sen
wird, damit diese,
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen,
über den Rentenanspruch de
r Beschwerdeführerin
ab
Okto
ber
2012
neu ver
füge
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, der
Beschwerdeführer
in
eine
Prozess
ent
schä
digung
von
Fr.
2‘500
.-- (inkl
. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stefan
Galligani
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzHartmann