# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4500196c-7c79-52ec-95b4-e6d43f8cf273
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.05.2018 PP180016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP180016_2018-05-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP180016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 23. Mai 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerinnen 

 

1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ 

2 vertreten durch Dr. iur. X2._____ 

 

betreffend Persönlichkeitsverletzung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 8. Februar 2018; Proz. FV170023 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die Klägerin lebt in D._____, die Beklagten sind (oder waren jedenfalls) 

Mitarbeiterinnen in der E._____-Filiale D._____. Die Klägerin ist der Meinung, die 

Beklagten hätten sich ihr gegenüber als Kundin unkorrekt verhalten. Die Klage-

bewilligung des Friedensrichteramtes D._____ datiert vom 24. Oktober 2017 und 

führt als Rechtsbegehren auf: 

 

Es sei festzustellen, dass die Persönlichkeit der Klägerin widerrechtlich ver-
letzt wurde. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beklagten. 

            (act. 3) 

Die Klägerin reichte diese Klagebewilligung am 31. Oktober 2017 dem Be-

zirksgericht Pfäffikon ein, unter Beilage diverser Papiere (act. 1 und 4/1-8). Am 

22. November 2017 teilte die E._____ der Klägerin mit, Klagen und Strafanzeigen 

seien für ihre Mitarbeiterinnen gerade in kleinen Filialen belastend, und Einkäufe 

der Klägerin in der Filiale D._____ seien ab sofort und einstweilen bis zum 

30. Juni 2018 unerwünscht (act. 12). 

Das Gericht ging davon aus, der Streitwert der Klage betrage Fr. 5'000.-- 

und lud daher zur mündlichen Verhandlung im vereinfachten Verfahren vor. Um 

die Vorladung und die damit verbundene Fristansetzung zum Zahlen des Kosten-

vorschusses entspann sich eine umfangreiche Korrespondenz zwischen Klägerin 

und Gericht; die Kammer war mit einer Beschwerde der Klägerin gegen den Ein-

zelrichter befasst, welche mit Urteil vom 2. Februar 2018 abgewiesen wurde  

(act. 50). Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 8. Februar 2018 sagte die 

Klägerin, sie werde zur Sache nichts Weiteres ausführen. Sie blieb auch dabei, 

als ihr der Einzelrichter erläuterte, es sei jetzt der Moment, die Begründung der 

Klage vorzutragen. Zur Replik aufgefordert sagte sie nur, was sie von den Vertre-

tern der Beklagten gehört habe, "passt ausgezeichnet zu den Frauenmorden" 

(Prot. VI S. 6 f.).  

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Mit Urteil vom Verhandlungstag (8. Februar 2018) wies der Einzelrichter die 

Klage ab, so weit er darauf eintrat. Gerichtskosten erhob er nicht, hingegen 

sprach er den beiden Beklagten je eine Parteientschädigung von Fr. 900.-- zu (im 

Dispositiv act. 57). Die schriftliche Begründung des Urteils wurde am 29. März 

2018 versandt und ging der Klägerin am 3. April 2018 zu (act. 67/1). 

2. Mit Eingabe vom 10. April 2018, zur Post gegeben am 11. April 2018, 

führt die Klägerin Beschwerde gegen das Urteil vom 8. Februar 2018 (act. 70). 

Am 25. April 2018 verfasste sie eine weitere Eingabe (act. 73), desgleichen am 

11. und am 15. Mai 2018 (act. 75 und 78). 

Die Akten des Einzelrichters wurden beigezogen, auf das Erheben eines 

Kostenvorschusses wurde verzichtet. Eine Rechtsmittelantwort war nicht nötig. 

Mit Schreiben vom 9. Mai 2018 regte der Vorsitzende gegenüber den Par-

teien an, dass sich die Beteiligten zu einem informellen Gespräch unter seiner 

Leitung treffen möchten, vorzugsweise in D._____ (act. 74). Die Klägerin lehnte 

das schriftlich ab (act. 75), worauf es nicht weiter verfolgt wurde (act. 76/1 und /2). 

3.1 Vermögensrechtliche Angelegenheiten mit einem Streitwert von weni-

ger als Fr. 10'000.-- sind nicht mittels Berufung, sondern mit Beschwerde an-

fechtbar. Die Beschwerde erlaubt eine Überprüfung des angefochtenen Entschei-

des in materieller und formeller Hinsicht, und einzig was die Beweiswürdigung 

angeht, ist das Obergericht auf die Korrektur "offensichtlich unrichtiger" Feststel-

lung beschränkt (Art. 320 ZPO). Dieser Unterschied spielt im vorliegenden Fall 

keine Rolle.  

Die Beschwerdefrist lief unter Berücksichtigung der Oster-Gerichtsferien bis 

zum 8. Mai 2018. Zu berücksichtigen sind daher die eigentliche Beschwerde-

schrift und die Eingabe vom 25. April 2018. Die Zuschriften vom 11. resp. vom  

15. Mai 2018 sind als verspätet unbeachtlich, so weit sie sich mit der Sache be-

fassen.  

Ob es richtig war, eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert 

von Fr. 5'000.-- anzunehmen, oder ob es nicht um eine nicht vermögensrechtliche 

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Sache ging, welche im ordentlichen Verfahren zu behandeln gewesen wäre, mag 

offen bleiben; der Klägerin entstand und entsteht daraus jedenfalls so weit kein 

Nachteil. Wenn es um die Zulässigkeit der Beschwerde ans Bundesgericht gehen 

sollte, wäre dieses in der Qualifikation frei. 

Die Beschwerde muss einen Antrag enthalten, wie die Sache richtig hätte 

entschieden werden sollen resp. zu entscheiden sei, und eine Begründung, wes-

halb die erste Instanz formelle Fehler begangen habe oder ihre Erwägungen un-

richtig seien (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei wird von Laien sehr wenig verlangt, und 

das Obergericht lässt es genügen, wenn nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) 

wenigstens der Spur nach erkennbar ist, was mit dem Rechtsmittel angestrebt 

resp. gemeint ist. 

Zum Antrag: Die Klägerin verlangte die Feststellung, dass die Beklagten sie 

in ihrer Persönlichkeit widerrechtlich verletzten. Der Einzelrichter wies die Klage 

ab, so weit er darauf eintrat. Nach Treu und Glauben ist anzunehmen, die Kläge-

rin halte an ihrer Klage fest und wolle, dass das Obergericht darauf eintrete und 

sie gutheisse.  

Der Einzelrichter erwog, die Klägerin habe im Zusammenhang mit der aktu-

ellen Klage zahlreiche Eingaben gemacht, welche mit allfälligen Handlungen oder 

Unterlassungen der Beklagten in keinem erkennbaren Zusammenhang stünden. 

Eine Begründung ihrer Klage anlässlich der mündlichen Verhandlung habe sie 

verweigert. Sie bediene das Gericht auch ausserhalb des aktuellen Verfahrens 

mit einer Vielzahl von Eingaben, welche jeweils formlos abgelegt würden. Es 

müsse daher davon ausgegangen werden, dass die Klägerin für das Verfahren 

nicht zurechnungsfähig und damit auch nicht prozessfähig sei. Zudem habe sie 

keine sachlichen Behauptungen zu der angeblich erfolgten Persönlichkeitsverlet-

zung aufgestellt, und das auch auf wiederholte Nachfrage nicht. Deshalb sei die 

Klage abzuweisen, so weit auf sie einzutreten sei (im Einzelnen act. 71/1). 

Die Klägerin lässt das nicht gelten. In ihrer Beschwerde beklagt sie, die Be-

hörden und Gerichte stellten sich dumm, als würden sie nicht verstehen. Ob sie 

eine Anzeige wegen Mordes mache oder ob sie eine Klage wegen Persönlich-

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keitsverletzung erhebe, werde alles als haltlos und angeblich unbegründet abge-

tan. Das Hausverbot der E._____ sei eine Rufschädigung, und die Behörden und 

Gerichte seien des Rufmordes an ihr (der Klägerin) schuldig. Wenn sie psychisch 

gestört wäre, ginge das auf Misshandlungen durch die Behörden zurück, welchen 

sie seit Jahrzehnten ausgesetzt sei. Zwei Mörder seien trotz ihrer Bemühungen 

nie strafrechtlich belangt worden und am Ende natürlichen Todes gestorben. In 

einem Gutachten sei ihr eine überdurchschnittliche Intelligenz attestiert und be-

merkt worden, es sei nicht unproblematisch, sie als psychisch gestört zu betrach-

ten. Sie beklagt, die Behörden respektierten die Glaubensfreiheit nicht, und sie 

hofft, dass Gott das Andenken der Schweiz ausrotte und die Verantwortlichen in 

den Selbstmord treibe (im Einzelnen act. 70). In der Zuschrift vom 25. April 2018 

verdeutlicht die Klägerin ihre Kritik an der Schweiz hinsichtlich der Befolgung der 

Mosaischen Gesetze (act. 73).  

3.2.1  So weit sich die Beschwerde mit den allgemeinen politischen und ge-

sellschaftlichen Verhältnissen in der Schweiz befasst, ist sie als Kritik am ange-

fochtenen Urteil nicht hilfreich, weil sie keinen konkreten Bezug zu den Erwägun-

gen erkennen lässt. Darauf kann nicht weiter eingetreten werden. 

3.2.2  Die Klägerin macht ausreichend klar, dass sie die Qualifikation der Ur-

teilsunfähigkeit und damit der mangelnden Prozessfähigkeit bestreitet. Der Einzel-

richter begründet seine diesbezügliche Annahme mit dem objektiv wenig zielfüh-

renden Verhalten der Klägerin im Prozess, mit den zahlreichen Eingaben an das 

Gericht und mit den Vorbringen der Klägerin, welche mit der Sache kaum oder 

überhaupt nicht in Zusammenhang zu bringen sind. Das ist zu präzisieren: 

Die Klägerin verhält sich in der Tat auffällig, und ihre Ansichten sind zum 

Teil mindestens sehr unkonventionell. Ihr Beharren auf merkwürdigen Positionen 

und ihr zum Teil objektiv schwer verständliches Verhalten sind durchaus geeignet, 

Zweifel an ihrer Urteils- und Prozessfähigkeit zu wecken. Ohne eine vertiefte 

fachärztliche Begutachtung sollten sich Behörden und Gerichte allerdings eine 

psychiatrische Diagnose nicht erlauben. Es kommt hinzu, dass die Klägerin ge-

wisse Probleme sehr deutlich erkennt und auf ihre Art auch präzis benennen 

kann. So wehrte sie sich dagegen, dass ihre finanziellen Verhältnisse im Hinblick 

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auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Anwesenheit der Beklagten 

verhandelt werden sollten, weil das diese nichts angehe. Der Einwand wurde wohl 

verworfen (act. 50, Urteil der Kammer vom 2. Februar 2018), war aber durchaus 

nicht aus der Luft gegriffen. Die Klägerin hat sodann gelesen, dass der Einzelrich-

ter von ihrem Rechtsbegehren als von einer "unbegründeten Klage" sprach, und 

sie hat das so verstanden, dass die Meinung darüber schon gemacht sei, bevor 

es zur Verhandlung komme. Dieses Missverständnis geht auf die doppelsinnige 

Verwendung des Adjektivs "unbegründet" zurück (dazu nachstehend). 

Richtig besehen ist bei der Klägerin nicht so sehr die Urteils- und Prozessfä-

higkeit problematisch als die Fähigkeit, ihre "Sache zu führen" (Art. 69 Abs. 1 

ZPO). Wenn sich die Klägerin über Kleinigkeiten so aufregt, dass sie der sachli-

chen Erläuterung durch das Gericht nicht mehr zugänglich ist, und wenn sie sich 

im Sinne von "idées fixes" überall und jederzeit auf die beschriebenen, Jahrzehn-

te zurück liegenden Todesfälle als Morde versteift und die Geltung des Mosai-

schen Gesetzes in der Schweiz einführen oder durchsetzen will, gelingt es ihr 

wohl darum nicht, eine andere konkret anstehende Sache zu behandeln. Ähnlich 

zu beurteilen ist die Reaktion der Klägerin mit einer Strafanzeige darauf, dass die 

beiden Beklagten beim Friedensrichter nicht erschienen, was zwar bedauerli-

cherweise ein persönliches Gespräch unter den Parteien verunmöglichte, nach 

dem Gesetz aber keine weiteren Konsequenzen hat als dass die Klagebewilligung 

ausgestellt werden muss (Art. 206 Abs. 2 ZPO). Das alles bedeutet einen fast 

exemplarischen Anwendungsfall von Art. 69 Abs. 1 ZPO. In der Regel muss das 

Gericht dann die betreffende Partei dazu veranlassen, dass sie sich vertreten 

lässt oder aber selber für eine Vertretung sorgen. Die Kammer sieht allerdings in 

konstanter Praxis von diesem Vorgehen ab, wenn der durchzusetzende Stand-

punkt analog zu den Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege bei einer 

vorläufigen Beurteilung keine realistische Erfolgs-Chance hat. Dazu ergibt sich 

was folgt: 

3.2.3  Der Einzelrichter wies die Klage ab, weil die Klägerin dazu keine Be-

gründung gegeben habe.  

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In der Tat führt die so genannte mangelnde Substanziierung nicht zum 

Nichteintreten, sondern zur Abweisung. Ob das hier richtig war, kann man be-

zweifeln, da die Klägerin schon ihr Begehren nicht ausreichend spezifizierte und 

also dem Gericht nicht erläuterte, worin denn ihrer Auffassung nach die Verlet-

zung ihrer Persönlichkeit bestand. Das Abweisen der Klage ist darum gar nicht 

geeignet, eine Sperrwirkung für künftige Klagen zu bewirken (Art. 59 Abs. 2 lit. e 

ZPO), und das spricht für Nichteintreten. Die Klägerin bemängelt den Punkt aller-

dings nicht, und konkrete Konsequenzen hat er wie gesehen keine. Es muss da-

rauf nicht weiter eingegangen werden. 

Wie bereits erwähnt hielt sich die Klägerin darüber auf, dass der Einzelrich-

ter ihr Begehren offenbar schon vor der Verhandlung beurteilt habe, weil er äus-

serte, sie habe eine "unbegründete Klage" eingereicht (Prot. I S. 6, Bezug neh-

mend auf act. 37). "Unbegründet" kann heissen "unberechtigt", und die Gerichte 

verwenden das Wort in diesem Sinn, wenn sie erwägen, ein Begehren an sich 

oder eine einzelne Rüge oder ein Standpunkt seien unbegründet. Das Wort kann 

aber auch einen völlig anderen Sinn haben und wird vom Gesetz so verwendet: 

ein Urteil kann vorerst nur im so genannten Dispositiv (man sagt dann: "unbe-

gründet") den Parteien mitgeteilt werden, und auf Verlangen einer Partei werden 

die Gründe nachgeliefert (so war es ja im vorliegenden Fall). Im vereinfachten 

Verfahren sodann muss ein Klage-Partei zwar sagen, was sie will (sie muss ein 

"Rechtsbegehren" formulieren), aber sie muss mindestens zunächst nicht sagen, 

weshalb – die Begründung darf sie sich für die mündliche Verhandlung aufsparen 

(Art. 245 ZPO). Je nachdem wird sofort zur Verhandlung vorgeladen oder der be-

klagten Partei wird vorweg Gelegenheit gegeben, sich ebenfalls schriftlich zu äus-

sern. Das Vorgehen des Einzelrichters war darum korrekt – und der Brief des Ein-

zelrichters an Rechtsanwalt X1._____ ist in diesem Punkt keinesfalls mehrdeutig 

abgefasst. Nun mag es sein, dass die Klägerin gerade wegen ihrer Schwierigkei-

ten, sich auf eine Sache zu konzentrieren, subjektiv nicht in der Lage war, die 

entsprechenden Erläuterungen des Einzelrichters (welche nur summarisch proto-

kolliert sind, Prot. VI S. 6) zu verstehen. Auch in der Sache muss ihre Klage aber 

als sehr wenig aussichtsreich beurteilt werden: 

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Aus den Akten ergibt sich, dass die Klägerin den beiden Beklagten vorwirft, 

sie nicht freundlich behandelt zu haben. Im einen Fall soll es darum gegangen 

sein, dass die eine die andere fragte, ob sie "an der Kasse bleibe", als die Kläge-

rin sich mit ihren Einkäufen näherte, und sie schliesst daraus, man wolle sich mit 

ihr nicht beschäftigen resp. man wolle ihr aus dem Weg gehen (act. 4/2, 4/3, 4/4, 

4/5). Ein anderes Mal soll die eine der Beklagten abwehrend reagiert haben, als 

ihr die Klägerin beim Nachfüllen von Papier in den Kopierer helfen wollte, und als 

sie (die Klägerin) auf dem Versuch zu helfen beharrte, sei die Angestellte "ausfäl-

lig" geworden (act. 4/5 ohne nähere Begründung dieser "Ausfälligkeit"). Freund-

lichkeit im zwischenmenschlichen Umgang ist weder rechtlich erzwingbar noch 

stellt ein gleichgültiges oder sogar erkennbar ablehnendes Verhalten eine 

Rechtsverletzung dar. Die Klägerin ist ihrerseits wenig wählerisch, wenn es um 

Vorwürfe an andere Menschen geht, seien es Angestellte der E._____, deren 

Disziplinierung oder Entfernung durch die Arbeitgeberin sie verlangt (act. 4/4, 4/5 

und 4/6), sei es eine Anwältin, welche ihr zu ihrem Unwillen ein Gespräch offeriert 

(act. 4/7: Angebot zum Gespräch, act. 4/8: Strafanzeige "wegen versuchter Aus-

höhlung der Rechtspflege"). Unter den gegebenen Umständen war es nicht 

rechtswidrig, wenn die E._____ der Klägerin gegenüber vorübergehend ein Haus-

verbot für ihre Filiale D._____ aussprach (act. 12). Umgangssprachlich könnte 

man es vielleicht mit dem Wort ausdrücken, "wie man in den Wald ruft, so tönt es 

zurück". Nach den aus den Akten zu entnehmenden Umständen ist praktisch 

auszuschliessen, dass die Klägerin mit einer Feststellung der Persönlichkeitsver-

letzung durchdränge.  

Unter diesen Umständen war es richtig, dass der Einzelrichter keine weite-

ren Schritte unternahm.  

Die Klägerin ist offenbar nicht einverstanden damit, dass der Einzelrichter 

den Beklagten je eine Parteientschädigung zusprach. Die ganze Sache ist wohl 

objektiv nicht besonders gravierend, und man könnte sie auf beklagter Seite auch 

als harmlos-lästig abtun. Da die Entwicklung des Verfahrens nicht absehbar war, 

durfte die E._____ im Sinne des Schutzes ihrer Arbeitnehmerinnen aber durchaus 

den Beklagten je eine Vertretung bestellen, ohne dass das als völlig unnötig beur-

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teilt werden dürfte. Damit ist die Entschädigung die gesetzliche Folge des Unter-

liegens der Klägerin (Art. 95 Abs. 1 lit. b und 106 Abs. 1 ZPO), und die festgesetz-

ten je Fr. 900.-- sind durchaus massvoll. 

Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen. 

4. Für das Beschwerdeverfahren sind angesichts aller Umstände keine 

Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht, da die Be-

klagten nicht begrüsst werden mussten. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Auf eine zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird verzichtet. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten (je unter Beilage von 

Kopien der Eingaben act. 70, 73, 75 und 78), sowie an das Bezirksgericht 

Pfäffikon, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein, ferner an die Oberge-

richtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Der Einzelrichter nahm an, es gehe um eine vermögensrechtliche Angelegenheit mit 
einem Streitwert von Fr. 5'000.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 Der Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. P. Diggelmann 

  Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

  lic. iur. O. Canal 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 23. Mai 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Auf eine zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird verzichtet.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten (je unter Beilage von Kopien der Eingaben act. 70, 73, 75 und 78), sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein, ferner an die Obergerichtskasse.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...