# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c5a76e9-68f6-554b-aa85-d0ea25eb4eb7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-19
**Language:** de
**Title:** Wesentliche Veränderung bei Neuanmeldung nicht glaubhaft gemacht. Nichteintreten erfolgte zurecht. Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2015.01038
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01038.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01038
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
19. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1969, meldete sich erstmals am 1
4.
Mai 2010 (Eingangsdatum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/9).
Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen, holte insbesondere das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom
7.
Februar 2011 ein (
Urk.
8/23) und klärte die beeinträchtige Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab (Abklärungsbericht vom 3
1.
Mai 2011,
Urk.
8/27). Mit Verfügung vom
5.
Januar 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
bezüglich Rente und berufliche Massnahmen
ab (
Urk.
8/41).
Mit Zusatzgesuchen vom
6.
März und vom 1
4.
Mai 2012 ersuchte die Versi
cherte um Ausrichtung einer
Hilflosenentschädigung
und Kostenübernahme für ein Hörgerät (
Urk.
8/44 und
Urk.
8/46; vgl. auch
Urk.
8/48). Die IV-Stelle
klärte
daraufhin
die Verhältnisse vor Ort ab
(
Abklärungsbericht für
Hilflosenentschä
diung
für Erwachsene
vom 2
8.
November 2012,
Urk.
8/53)
und verneinte mit Verfügung vom 2
8.
Januar 2013 einen Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
8/57)
. Am 1
3.
Februar 2013 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine Hörgerätepauschale (
Urk.
8/59).
Die Versicherte meldete sich am 2
2.
Mai 2015 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/74
i.V.m
. Vollmacht vom
1.
April 2015,
Urk.
8/75).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
9.
Juni 2015,
Urk.
8/78; Einwand vom 2
3.
Juni 2015,
Urk.
8/7
9
; ergänzende
Einwandbegrün
dung
vom 2
0.
Juli 2015,
Urk.
8/86) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
9.
September 2015 auf das neue Leistu
ngsbegehren nicht ein (
Urk.
2
).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am
5.
Oktober 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die
Beschwerdegeg
nerin
sei anzuweisen, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen bzw. zu ver
anlassen und es sei eine angemessene Rente zuzusprechen
. In prozessualer Hin
sicht stellte sie das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle als unentgeltliche Rechtsvertreterin
(
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom
2.
November 2015 schloss die
Beschwer
degegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
8/1-90), was der Beschwerdeführerin am
4.
November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass
in den neu eingereichten Arztberichten zwar eine neue Diagnose gestellt werde, die Befunde allerdings nicht nachvollziehbar seien. Die tatsächlichen Verhält
nisse hätten sich
im Vergleich zur letztmaligen Verfügung vom
5.
Januar 2012
nicht wesentlich verändert. Neue fachärztlich-psychiatrisch ausgewiesene Tatsa
chen und Befunde lägen nicht vor, es würden ausschliesslich die subjektiven Beschwerden aufgeführt, die keinen Rückschluss zum Befund der neuen Diag
nose zuliesse (
Urk.
2).
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass
sich
gemäss
Bericht von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH,
der Gesundheitszustand verschlechtert habe, wa
s zu weiteren Abklärungen hätte
führen müssen. So hab
e
auch der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
,
Dr.
med.
A.___
,
festgehalten, dass ein Verlaufsgutachten bei
Dr.
Y.___
einzuholen sei.
Neu liege auch ein Bericht der
B.___
vom 2
8.
August 2015
vor, welchem eindrücklich zu entnehmen sei, dass vorliegend nicht nur noch psychosoziale Um
stände vorlä
gen (
Urk.
1).
2.
2.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen
Invaliditätsgrades verweigert,
so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
3
.
3.1
Die
V
erfügung vom
5.
Januar 2012
(Urk.
8/41
)
basierte auf einer umfassenden materiellen
Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachver
haltsab
klärung
und Beweiswürdigung
, womit sie als zeitlicher Referenzpunkt heranzu
ziehen ist.
Die damalige medizinische Aktenlage präsentierte sich im Wesentli
chen folgendermassen:
3.1.1
Im Austrittsbericht vom
8.
April 2010 hielten die Ärzte des
C.___
fest, dass die Beschwerdeführerin am 1
0.
März 2010 durch den Rettungsdienst zugewiesen worden sei, nachdem sie von einem PKW mit ca. 20-30 km/h an der rechten Seite angefahren worden sei. Laut Angaben des Rettungsdienstes sei sie liegend und nicht bewusstlos aufgefunden worden (
Urk.
8/17/8). Sie notierten eine dislozierte, distale Unterschenkelfraktur rechts mit proximaler
Fibulafraktur
und eine Fraktur des
Processus
articularis
superior
C7 rechts. Als Nebendiagnosen hielten sie 1) eine manifeste Hypothyreose, 2) eine kongenitale
Surditas
und 3) ein generalisiertes Schmerzsyndrom fest. Die Ärzte versorgten die Frakturen operativ (
Urk.
8/17/6).
Die Beschwerdeführerin wurde im Anschluss vom
2
4.
März bis zum 1
5.
April
2010
in der
D.___
in
E.___
und vom
1
5.
April bis zum 1
5.
Mai 2010 auf der
F.___
betreut (
Urk.
8/17/15 f.
, vgl.
Urk.
8/19/2
).
Bei klinischem Verdacht auf Osteomyelitis Tibia rechts bei Status nach geschlossener Reposition und
Tibiamarknagel
-Osteosynthese rechts am 1
5.
März 2010 bei dislozierter, distaler Unterschenkelfraktur rechts mit
undislozierter
Fibulafraktion
rechts wurde die Beschwerdeführerin am 1
2.
Juni 2010 erneut operiert.
Dr.
med.
G.___
, Oberarzt der Klinik für Unfallchirurgie am
C.___
, notierte im Operationsbericht vom 1
4.
Juni 2010, dass eine
Thromboembolieprophylaxe
mit
Fragmin
bis zur Vollmobilisation erfolge, welche unter Vollbelastung ab sofort erlaub
t
sei. Die empirische antibiotische Therapie mit Co-
Amoxicillin
werde fortgeführt. Die Behandlun
g werde gemäss mikrobiologischem
Resultat und Antibiogramm angepasst. Eine klinische und radiologische Kontrolle erfolge sechs Wochen postoperativ. Die Fadenentfernung um den 1
4.
postoperativen Tag durch den Hausarzt sei erbeten (
Urk.
8/17/10 f.).
3.1.2
Dr.
med.
H.___
, Allgemeine Medizin FMH, notierte in seinem von der
Beschwer
degegnerin
eingeholten Arztbericht vom 1
8.
Juni 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/17):
-
Taubstummheit seit Geburt
-
Psychische Auffälligkeit mit ausgeprägtem generalisierten
Schmerzsyn
drom
-
Hyperthyreose bei Status nach Radiojodtherapie 07/06, zum Teil ungenügend substituiert
-
Status nach
Tibiamarknagelosteosynthese
rechts nach dislozierter
Unter
schenkelfraktur
03/10
-
V
erdacht auf Osteomyelitis 06/10
Dr.
H.___
konstatierte, dass die medizinische Anamnese sehr
„
lebhaft
“
sei. Zur
zeit stünden Probleme nach Infekt der operierten Unterschenkelfraktur im Vor
dergrund, daneben bestehe aber eine
chronifizierte
Schmerzproblematik bei stark erschwerter Kommunikation
.
Die Beschwerdeführerin
sei auch deutlich psychisch auffällig. Gegenwärtig erhalte sie eine antibiotische Behandlung durch die Chirurgen des
C.___
und die Hyperthyreose werde substituiert. Die Beschwerdeführerin habe keine berufliche Tätigkeit ausgeübt, seines Erachtens sei eine Erwerbstätigkeit nicht möglich (
Urk.
8/17).
3.1.3
Ferner
beruhte die Verfügung vom
5.
Januar 2012 auf dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
Y.___
vom
7.
Februar 2011 (
Urk.
8/
23; vgl. Feststellungsblatt vom 1
1.
November 2011,
Urk.
8/29).
Dr.
Y.___
diagnostizierte
eine
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F
45.1) bei im Vordergrund st
ehender Schmerzsymptomatik (ICD-10 F
45.4). Die
Beschwerdeführerin berichte
über seit Jahren bestehende Schmerzen, die ca.
2005
exazerbiert
seien
. Zum damaligen Zeitpunkt
sei sie
psychosozial massiv belastet
gewesen. Die Somatisierung sei
Ausdruck der
Ü
berforderung der
Beschwerdeführerin
mit ihrer gesamten
Lebe
nssituation. Seit Geburt bestehe
eine Taubstummheit.
Bezüglich
der weite
ren somatischen Erkrankungen verweise
er
auf die Akten (
Urk.
8/23/10).
In der Schweiz
sei die Beschwerdeführerin,
von einem kurzen Arbeitseinsatz vor ca. 20 Jahren in einem Fotobetrieb/Labor abgesehen
,
nie in der freien Wirt
schaft berufstätig
gewesen
. Ende 2007/Anfangs 2008
sei sie
an einem
geschützten
Arbeitsplatz
zu 50
%
als Wäschebüglerin in einem
Jugendcafe
in
I.___
tätig gewesen. Schmerzbe
dingt habe sie diese Tätigkeit wieder aufgeben müssen. Zwei Ve
rsuche einer Integration ins
J.___
(geschützter Arbeitsplatz)
seien
an den multi
plen psychosomatisc
hen Beschwerden der
Beschwerdeführerin gescheitert
. Interkurrent
sei
sie bei einem Unfall (die
Beschwerdeführerin sei
als Fussgängerin von einem Auto angefahren
worden
) mittelschwer verletzt
worden. Rückblickend bestehe
wahrscheinlich seit Jahren keine Arbeitsfähigkeit bezogen auf ei
ne Tätigkeit in der freien Wirt
schaft. In Übereins
timmung mit den Kollegen der
B.___
gehe
er
davon aus, dass spätestens ab Behandlungsbeginn in der
B.___
im Dezember 2008 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit best
ehe
. Bei der Führung des
Zweipersonen
haushaltes
könne sie sich die Arbeitstätig
keit selbständig
einteilen. Diesbezüg
lich bestehe
wahrscheinlich keine wesentliche Einschränkung. Eine detailli
erte Abklärung müsse
allenfalls vor Ort erfolgen. Aktuell
sei sie seines Erachtens nur im
geschütz
ten
Rahmen mit einem Pensum von maximal 50
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/23/10 f.).
Anl
ässlich der aktuellen gutachterl
ichen Untersuchung
habe sie
sich kooperativ
verhalten. Hinweise auf Aggravation liessen sich nicht beobachten.
Psychosozi
ale Faktoren
hätten
mit zur Krankheitsentwicklung beigetragen (Taubstummheit der
Beschwerdeführerin
und ihres Ehemannes/Schwierigkeiten in der Betreuung der Kinder mit konsekutiver Fremdplatzierung/psychosozial
belastete
Beziehung zum Ehemann). Im Rahmen dieser multiplen Belastungen
habe sie
eine
Somati
sierungsstörung
mit Krankheitswert
entwickelt.
Aufgrund ihre
r eingeschränkten Ressourcen sei
es ihr nicht möglich, die Beschwerden willentlich zu über
winden. Die
Somatisierungsstörung
habe
klar Krankheitswert. Die Verbesserung d
er psy
chosozialen Faktoren könn
e möglicherweise zu einer Stabilisierung beitragen. Die oben beschriebene Einschränk
ung der Arbeitsfähigkeit bestehe
jedoch auf
grund eine
s psychischen Leidens mit Krank
heitswert
(
Urk.
8/23/12)
.
3.2
Anlässlich der Neuanmeldung reichte die Beschwerdeführerin folgende Berichte ein:
3.2.1
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Gastroenterologie und Innere Medizin, führte am
1.
Dezember 2014 eine Sonographie des Abdomens, eine Gastroskopie und eine Koloskopie durch. In seinem Bericht hielt er fest, dass die
angegebenen
Schmerzen im Bereich des recht
en Oberbauches in Zusammenhang
mit einem diskreten Kapselschmerz
bei nachgewiesener
Hepatomegali
e
stehen könnten
. Es bestehe eine
mässiggradige
Steatosis
hepatis
. Ansonsten falle
die Sonographie des Abdomens gänzlich unauffällig aus
(
Urk.
8/73/8)
.
Die Schmerzen im Bereich des
Epigastriums
und auf Höh
e des
Xiphoids
könn
ten bedingt s
ein durch die heute nachgewiesene, im
Antrum
betonte
Pangastri
tis
und die nicht
erosive
Refluxerkrankung
.
Die von
Dr.
Z.___
verordnete The
rapie mit einem PPI we
rd
e
angeblich nu
r unregelmässig eingenommen. Er
denke, dass
die Beschwerdeführerin
für 14 Tage morgens und abend
s
eine Tab
lette
Pantopra
zol
40 mg und i
m Anschluss
jeweils
2 x 20 mg
Pantoprazol
pro Tag, anstatt 1 x 40 morgens
einnehmen sollte
,
da dies möglicherweise zu einer Bess
erung der
B
eschwerdesymptoma
tik führen würde. Allerdings sei die Com
pli
ance
für die Therapie essenti
e
ll
.
Im Bereich der rechten Flexur wurde ein
sessiler
Po
lyp nachgewiesen und re
se
ziert. Bei diesem Befund
werde es sich um eine Schlei
mhauthyperplasie handeln und eigentlich wäre nach Leitlinien der Schweizerischen Ges
ellschaft für Gast
roenterologie eine Kontrollkoloskopie
nach drei Jahren erforderlich. Die
poly
poide
Struktur
sei
jedoch relativ klein
gewesen
, so
das
s eine
Kontrolluntersu
chung
nach fünf Jahren ausreichen sol
l
te.
Die angegebenen Beschwerden im Unterbauch sowie das geblähte Gefühl
und die Obstipationstendenz seien möglicherweise funktionell einzustufen
,
z
umin
dest trinke
sie nur 0.75 l
Flüssigkeit am Tag.
Eine ausreichende
Flüssigkeitszu
fuhr
von 2 l
täglich wäre sicher sinnvoll und ansonsten sollte eigentlich die verordnete Stuhlregulation
täglich bis mindestens
al
le zwei Tage eingenommen werden.
Sie nehme
Euthyrox
ein. Da anamnesti
sch die Compliance der
Medi
kamenteneinnahme
deutlich eingeschränkt
sei, sei
zu überprüfen
,
ob nicht doch eine Hypothyreose ursächlich sein
könnte für die Verstopfungstend
enz.
3.2.2
Dr.
med.
L.___
, Spezialarzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, diagnostizierte
in seinem Bericht vom
8.
Januar 2015
zu Händen
Dr.
Z.___
(
Urk.
8/73/4 f.)
1) ein panvertebrales Syndrom mit/bei
myofaszialem
Schmerzsyndrom der paravertebralen Muskulatur beidseits mit
Generalisie
rungstendenz
, psychosozialer Belastungssituation (Partnerschaft, Behörden) und Adipositas sowie 2) eine Schwerhörigkeit.
Dr.
L.___
führte aus, dass ein panvertebrales Syndrom bei vorwiegend
myofaszialen
Schmerzen mit deutlicher Generalisierungstendenz bestehe. Kli
nisch b
estünden
eine altersentsprechende Beweglichkeit der Wirbelsäule mit Endphasenschmerz für gewisse Bewegungen, aber
eine
diffuse
Druckdolenz
der Weichteile und der Dornfortsätze. Radiologisch hätten am
5.
Januar 2015 im
Bereich der Lendenwirbelsäule trotz Adipositas altersentsprechende Befunde objektiviert werden können (nur geringe
Chondrose
bzw.
Spondylarthrose
untere LWS). Da die Beschwerdeführerin durch die
myofaszialen
Schmerzen glaubwürdig behindert sei, habe er eine physiotherapeutische Verordnung für eine neunmalige Behandlung ausgestellt. Bei der Beschwerdeführerin sei seit Jahren eine
Somatisierungsstörung
mit generalisiertem Schmerzsyndrom und Schwindel bei psychosozialer Belastungssituation bekannt. Aufgrund der Taub
stummheit sei die Anamneseerhebung stark erschwert. Bei ihm sei lediglich bei Bedarf eine Nachkontrolle geplant.
3.2.3
Dr.
Z.___
,
Dr.
phil.
M.___
und
MSc
.
N.___
notierten in ihrem Bericht vom 3
1.
März 2015 1) eine wahnhafte Störung (ICD-10 F22.0), körperbezogener Wahn und 2) eine Adipositas, BMI 4
6.
Die Beschwerdeführerin beklage, dass sie seit dem Autounfall 2009 an Schwindel, Schmerzen am Bein, Nacken und
Körperdysmorphie
(eine Seite des Körpers sei dick, d
ie
andere sei dünn; das Gesicht sei verstellt, der Körper kaputt) leide. Sie habe Angst, dass gewisse Körperteile nicht mehr funktionierten (Magen-Darm: Verdauung) und die Medikamente dem Körper schaden könnten. Deswegen nehme sie manchmal keine Medikamente. Oft habe sie das Gefühl, erbrechen zu müssen. Am Morgen habe sie wenig Appetit, am Mittag viel und am Abend wenig (
Urk.
8/73).
Die Beschwerdeführerin sei wegen ihrer wahnhaften Störung und ihrer kogniti
ven Einbusse (Denken, Erinnerungsvermögen) vollumfänglich arbeitsunfähig. Ihr
e
paranoiden Vorstellungen und die mangelnde Selbstreflexion erschwerten die Therapie und verschlechterten die Prognose (
Urk.
8/73/3).
4.
Zu prüfen ist, ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht wurde.
4.1
Der Bericht von
Dr.
Z.___
,
Dr.
phil.
M.___
und
MSc
.
N.___
vermag keine Verschlechterung glaubhaft zu machen:
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festge
stellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohen
der finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich fest
gestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, son
dern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit ver
gleichba
ren psychischen Leidenszustand
(BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bun
desgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Im vorliegenden Bericht von
Dr.
Z.___
w
e
rden die
im Verfügungszeitpunkt bereits bekannten
psychosozialen Belastungsfaktoren weder dargestellt noch ausgeschieden
, noch dargelegt
, welche Veränderungen eingetreten sind
.
Hinzu kommt,
dass
zwar
erstmals
eine wahnhafte Störung, körperbezogener Wahn
,
diagnostiziert
wird - eine Herleitung dieser Diagnose allerdings weder gestützt auf die Befunde
, i
m
Rahmen derer lediglich Anhaltspunkte (AP) für psychotische Erlebnisweisen (Wahnvorstellungen, Wahrnehmungs- und Ich-Störungen) festgehalten wurden,
die sich bereits im Gutachten von
Dr.
Y.___
finden lassen (
Urk.
8/23/6),
noch auf die weiteren Ausführungen im Bericht nachvollziehbar ist. Damit
lässt
der Bericht von
Dr.
Z.___
,
Dr.
phil.
M.___
und
MSc
.
N.___
weder
eine
n
allfälligen
psychischen Gesundheits
schaden noch daraus
resultierende Einschränkungen
glaubhaft machen.
4.2
Auch gestützt auf den
erst im Beschwerdeverfahren eingereichten
Bericht
von
lic
. phil.
O.___
, Neuropsychologin/Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, ist eine Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht:
Lic
. phil
.
O.___
führte eine psychologische Leistungsabklärung durch, wobei sie eine leichte Intelligenzminderung (SON-IQ:60, ICD-10 F70) diagnostizierte (
Urk.
3/4). Bereits im Bericht der Ärzte des
B.___
vom 2
9.
September 2010 wurde der Verdacht auf eine leichte Intelligenzminderung festgehalten (urk. 8/19/2). Auch
Dr.
Y.___
hielt fest, dass eine verminderte Intelligenz fraglich sei, diese seines Erachten
s
für einfache Hilfstätigkeiten keine wesentliche zusätzliche Einschränkung darstelle (
Urk.
8/23/10). Entsprechend wurde die leichte Intelligenzminderung bereits früher in der Beurteilung
mitbe
-
rücksichtigt
, eine Verschlechterung ist nicht glaubhaft gemacht.
4.3
In den Berichten von
Dr.
K.___
und
Dr.
L.___
wird keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine wesentliche, andauernde Verschlechterung des Gesundheitszu
standes aus somatischer Sicht
ist in diesen
beiden Berichte
n
nicht
auszumachen
.
4.4
Zusammenfassend ist eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung nicht glaub
haft gemacht, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuan
meldung eingetreten ist. Die angefochtene Verfügung ist demnach zu schützen und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
5
.
5
.
1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG)
und auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
5
.2
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin bedürftig (
Urk.
3/5
). Antrags
gemäss (
Urk.
1) ist ihr deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin aufe
rlegten Gerichtskosten sind dem
nach einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführerin geboten war, ist ihr Rechtsanwältin
Mirjam
Stanek
Brändle
als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. Rechtsanwältin
Mirjam
Stanek
Brändle
machte mit ihrer
Honorar
note
vom
1
0.
November
2015
(
Urk.
11
)
sowie ihrem Schreiben vom
8.
Dezember 2016 (
Urk.
17)
einen Aufwand von
total
7.4
4
Stunden und Barauslagen von
Fr.
41.20
geltend, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Entschädi
gung von insgesamt
Fr.
1‘812.25 (inklusive Mehrwertsteuer von 8
%)
,
weshalb Rechtsanwältin
Mirjam
Stanek
Brändle
in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann sie das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§
16
Abs.
4 des G
esetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht
beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom
5.
Oktober 2015 wird der Beschwerdeführerin
die unentgelt
liche Prozessführung
gewährt und Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle, Winterthur,
als unentgeltliche
Rechtsvertreterin
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle, Winterthur,
wird mit
Fr.
1‘
812.25
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Mirjam
Stanek
Brändle
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler