# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 114cf252-03e0-560e-9b2d-29ede79ee17d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2011 IV 2011/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-62_2011-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 24.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
Art. 12 Abs. 1 IVG; Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG. Die IV hat bei einem an POS/
AD(H)S erkrankten Kind neben den Kosten für die Psychotherapie auch die 
Kosten für das im Behandlungskomplex enthaltene Medikament Ritalin zu 
übernehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 24. August 2011, IV 2011/62). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_725/2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 24. August 2011

in Sachen

CSS Kranken-Versicherung AG, Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 

2568, 6002 Luzern,

Beschwerdeführerin,

und

A.___,

Beigeladener,

vertreten durch seinen Vater B.___,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen für A.___

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, geboren 1995, wurde im Januar 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 1. April 2003 wurde 

das Geburtsgebrechen Nr. 207, Hpyerodontia congenita, die angeborene Bildung 

überzähliger Zähne, für den Zeitraum 24. Februar 2003 bis 31. Januar 2015 anerkannt 

(IV-act. 13).

A.b   Eine weitere Anmeldung unter Hinweis auf eine Entwicklungsverzögerung und 

eine Sprachentwicklungsverzögerung erfolgte im Mai 2003. Beantragt wurden Beiträge 

an die Sonderschulung (IV-act. 14). Am 26. Juni 2003 wurde externe 

Sonderbeschulung für das Schuljahr 2003/2004 bewilligt (IV-act. 25). Im August 2003 

wurde Ergotherapie beantragt (IV-act. 27). Diese wurde am 4. Dezember 2003 für das 

Schuljahr 2003/2004 bewilligt (IV-act. 37). Nachdem seitens der Sprachheilschule 

C.___ am 23. Februar 2004 über Dysgrammatismus, Sprachentwicklungsverzögerung 

und auditive Merkschwäche berichtet worden war (IV-act. 38), bewilligte die IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen dem Versicherten am 1. März 2004 interne Sonderbeschulung 

für den Zeitraum 23. Februar 2004 bis Ende Schuljahr 2005/2006 (IV-act. 41). Die 

Kostenübernahme für Ergotherapie wurde am 21. April 2004 zeitlich angepasst (IV-

act. 43).

A.c   Am 20. Juni 2005 beantragte Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Kinder- und 

Jugendmedizin, die Sprachheiltherapie begleitende Psychotherapie (IV-act. 45-1). Die 

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IV-Stelle bewilligte mit Verfügung vom 8. August 2005 die Übernahme der 

Psychotherapiekosten für den Zeitraum 25. April 2005 bis 31. Juli 2006 (IV-act. 49). 

Diese Kostengutsprache wurde in der Folge mehrfach verlängert (vgl. IV-act. 60; 65; 

73; 78), letztmals mit Verfügung vom 12. August 2010 für den Zeitraum 1. September 

2010 bis 30. September 2012 (IV-act. 83).

B.     

B.a   Unter Bezugnahme auf eine Aufstellung der Behandlungskosten der IV-

Koordination des Schweizerischen Verbandes für Gemeinschaftsaufgaben der 

Krankenversicherer (SVK) vom 7. Oktober 2010 (IV-act. 84) teilte die IV-Stelle dem SVK 

am 18. Oktober 2010 mit, das dem Versicherten verschriebene Medikament Ritalin 

gehe nicht zu Lasten der IV (IV-act. 85). Am 15. Oktober 2010 wandte sich die IV-Stelle 

nach einer Rückfrage bei ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 87) erneut 

an den SVK und hielt fest, bei der Verordnung von Ritalin handle es sich nicht um einen 

Bestandteil der Psychotherapie, sondern um eine eigenständige Behandlungsform, die 

im Rahmen eines multimodalen Behandlungsregimes zur Behandlung des Leidens an 

sich, unabhängig von der Psychotherapie, bei Bedarf eingesetzt oder wieder sistiert 

werden könne. Aus diesem Grund gingen die Kosten nicht zu Lasten der IV (IV-act. 88). 

Die Krankenversicherung des Versicherten, die CSS Versicherung, äusserte im 

Schreiben vom 2. Dezember 2010 die Ansicht, die Abgabe von Ritalin stehe in direktem 

Zusammenhang mit der durchgeführten Psychotherapie, und beantragte umfassende 

Akteneinsicht (IV-act. 90). Diese wurde ihr am 9. Dezember 2010 gewährt (IV-act. 91). 

Im Schreiben vom 23. Dezember 2010 stellte die Krankenversicherung sich auf den 

Standpunkt, die medizinischen Massnahmen der IV umfassten auch die Abgabe der 

vom Arzt verordneten Arzneien. Die medikamentöse Therapie diene zur Unterstützung 

der Psychotherapie bzw. sei unmittelbar auf die Eingliederung gerichtet. Sie sei von der 

IV zu übernehmen (IV-act. 97).

B.b   Mit Verfügung vom 10. Januar 2011 verweigerte die IV-Stelle die 

Kostengutsprache für Medikamente im Rahmen der Psychotherapie (IV-act. 98).

C.       

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C.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Krankenversicherung 

vom 10. Februar 2011. Sie beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die 

Aufhebung der Verfügung und die Übernahme der Kosten der Behandlung mit dem 

Medikament Ritalin während der zugesprochenen Psychotherapie ab 1. August 2008. 

Liege ein medizinischen Massnahmen grundsätzlich zugänglicher Zustand vor, 

umfasse der Behandlungsanspruch alle vorgenommenen therapeutischen 

Massnahmen. Dazu gehöre auch die Abgabe von Arzneien zu den medizinischen 

Massnahmen. Dr. med. E.___ habe im Bericht vom 2. Juli 2007 die Ritalin-Behandlung 

nicht erwähnt und somit auch noch nicht zum Teil des Behandlungsplanes erklärt. Die 

Psychotherapeutin lic. phil. F.___ habe hingegen am 18. Mai 2008 darauf hingewiesen, 

dass die ADS-Symptomatik des Versicherten auch auf medikamentöser Ebene 

behandelt werde. Dr. E.___ habe im Verlaufsbericht vom 2. Juli 2008 die 

medikamentöse Unterstützung zum Bestandteil des Behandlungsplans erklärt. Seit 

dem Jahr 2008 werde der Versicherte parallel zur Psychotherapie konsequent mit 

Ritalin behandelt und ein Absetzungsversuch im Frühling 2008 sei gescheitert. Dass die 

Psychotherapie der Eingliederung diene, die Ritalinbehandlung hingegen der 

Behandlung des Leidens an sich, werde von der Beschwerdegegnerin weder 

begründet, noch lasse sich dies den medizinischen Akten entnehmen. Ganz im 

Gegenteil werde die medikamentöse Therapie ab dem Jahr 2008 immer als integrierter 

Teil des Behandlungsplanes ausgewiesen. Den Aussagen von Dr. E.___ könne 

entnommen werden, dass sich Ritalinbehandlung und Psychotherapie beim 

Versicherten gegenseitig bedingen und unterstützen würden und keines von beiden 

weggelassen werden könne, ohne den bisherigen Therapie- und Eingliederungserfolg 

zu gefährden. Eine Aufteilung auf eine Eingliederungsbehandlung einerseits und eine 

Leidensbehandlung andererseits sei nicht nachvollziehbar (act. G 1).

C.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. April 2011 

die Abweisung der Beschwerde. Die zuständige RAD-Ärztin habe am 11. November 

2010 ausgeführt, im konkreten Fall sei die Verordnung von Ritalin keinesfalls 

Bestandteil der Psychotherapie, sondern eine eigenständige Behandlungsform, die im 

Rahmen eines multimodalen Behandlungsregimes zur Behandlung des Leidens an sich 

unabhängig von der Psychotherapie bei Bedarf eingesetzt oder wieder sistiert werden 

könne. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Psychotherapie beim Versicherten als 

psychosoziale Therapie diene. Das Ritalin werde zur Symptombehandlung eingesetzt. 

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Es diene somit als Behandlung des Leidens an sich und könne nicht von der IV 

übernommen werden (act. G 4).

C.c   In der Replik vom 28. April 2011 lässt die Krankenversicherung an ihren Anträgen 

gemäss Beschwerde festhalten. Die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte 

Aufteilung in eine rein symptomatische Behandlung (Ritalin) und eine therapeutische 

Behandlung (Psychotherapie) stimme im Fall des Versicherten mit den diesbezüglich 

eindeutigen Aussagen von Dr. E.___ nicht überein. Sie stehe vielmehr im Widerspruch 

zu der mehrfach betonten Notwendigkeit eines multimodalen Behandlungsregimes. 

Einem Schreiben von lic. phil. F.___ vom 6. Juni 2009 könne entnommen werden, dass 

gerade die Schwierigkeiten mit der auch mit Ritalin behandelten Impulskontrolle, die 

nach Meinung der Beschwerdegegnerin reine Leidensbehandlung darstelle, massive 

Auswirkungen auf die schulische Leistungsfähigkeit und damit auch 

Eingliederungsfähigkeit habe. Deshalb sei es nicht möglich, die Ritalinbehandlung als 

selbständigen Behandlungsteil zur reinen Leidensbehandlung von der Psychotherapie 

abzutrennen (act. G 6).

C.d   Die Beschwerdegegnerin hielt am 19. Mai 2011 an ihren Anträgen fest und 

verzichtete auf weitere Ausführungen (act. G 8).

C.e   Am 20. Mai 2011 wurde der Versicherte, vertreten durch seinen Vater, zum 

Prozess beigeladen. Die Frist zur Stellungnahme liess er ungenutzt verstreichen 

(act. G 9; 10).

Erwägungen:

1.        

Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als 

Spezialbestimmung regelt Art. 49 Abs. 4 ATSG, dass ein Versicherungsträger eine 

Verfügung, die die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, auch ihm zu 

eröffnen hat, woraufhin dieser dieselben Rechtsmittel ergreifen kann wie die versicherte 

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Person. Die Beschwerdeführerin ist die Krankenversicherung des Versicherten. 

Verneint die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht für das Medikament Ritalin, so 

wird die Beschwerdeführerin diesbezüglich leistungspflichtig. Sie ist von der 

angefochtenen Verfügung also berührt und demnach zur Beschwerdeführung 

legitimiert.

2.      

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 

die Kosten für das dem Beschwerdeführer seit längerem verschriebene Medikament 

Ritalin zu übernehmen hat. Sollte eine Leistungspflicht bejaht werden, wäre der 

Leistungsbeginn gesondert zu überprüfen.

3.        

3.1    Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Zu den 

Eingliederungsmassnahmen gehören unter anderem die medizinischen Massnahmen 

(Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Nach Art. 12 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des 

Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 

den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu 

verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Abs. 1).

3.2    Die Einschränkung „bis zum vollendeten 20. Altersjahr“ wurde bei im Übrigen 

unverändertem Wortlaut mit der 5. IV-Revision ab 1. Januar 2008 in Art. 12 Abs. 1 IVG 

eingefügt. Unter der Geltung von Art. 12 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung durfte sich die medizinische Massnahme bei Erwachsenen nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich richten. Um eine Behandlung des Leidens an sich 

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gehe es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen 

Geschehens, so das EVG (AHI 2003, 104 E. 2). Die Rechtsprechung kannte von dieser 

Regel jedoch eine Ausnahme für nichterwerbstätige Personen vor dem vollendeten 

20. Altersjahr. Diese gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ATSG). 

Nach der vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision gültigen Rechtsprechung konnten 

medizinische Vorkehren bei Jugendlichen deshalb schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen 

Leidenscharakters von der IV übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine 

Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (AHI 2003 

S. 104 E. 2; Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 2007 

sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 484/02 vom 27. Oktober 2003 und 

I 16/03 vom 6. Mai 2003; BGE 105 V 20). Diese Praxis legte aArt. 12 Abs. 1 IVG also in 

Bezug auf unter 20-Jährige gegen den Wortlaut aus. Die Kosten einer Behandlung von 

Versicherten vor dem vollendeten 20. Altersjahr wurden von der IV getragen, wenn das 

Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die 

spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden oder gar 

verunmöglichenden stabilen pathologischen Zustand führen konnte. Im Rahmen der 5. 

IV-Revision sollte Art. 12 IVG nach dem Willen des Bundesrats ersatzlos gestrichen und 

sämtliche medizinischen Massnahmen sollten bei der Krankenversicherung angesiedelt 

werden (vgl. Ziff. 1.6.3.2 der Botschaft des Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur 

Änderung des IVG, BBl 2005 4459, 4540 ff.). Das Parlament folgte diesem Vorschlag 

nicht und sprach sich dafür aus, dass die IV weiterhin bis zum 20. Altersjahr der 

versicherten Person im Rahmen der beruflichen Eingliederung für die medizinischen 

Massnahmen aufkommen müsse. Die Praxis, wonach bei Kindern und Jugendlichen 

selbst bei labilem Leidenscharakter bzw. Behandlung des Leidens an sich medizinische 

Massnahmen übernommen wurden, wenn ohne diese eine Heilung mit Defekt oder ein 

sonstwie stabilisierter Zustand einträte, sollte beibehalten werden (vgl. dazu auch 

Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Zürich/Basel/

Genf 2010, S. 133 f.). Der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 12 Abs. 1 IVG ist 

daher nicht seinem Wortlaut getreu anzuwenden. Der dort festgeschriebene Grundsatz, 

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dass die medizinische Massnahme nicht auf die Behandlung des Leidens an sich 

gerichtet sein darf, wie dies vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision praxisgemäss 

ausschliesslich bei über 20-Jährigen der Fall war, kann folglich weiterhin nicht ohne 

weiteres auf unter 20-Jährige übertragen werden (vgl. auch den Entscheid IV 

2009/443+457 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 

2010, E. 3; bestätigt durch den Bundesgerichtsentscheid 9C_809/2010 vom 

23. Dezember 2010).

3.3    Zur Beantwortung der Frage, ob bei labilen Gesundheitsverhältnissen mittels 

medizinischer Massnahmen einem Defektzustand vorgebeugt werden kann, welcher 

die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich beeinträchtigen 

würde, bedarf es im Allgemeinen eines fachärztlichen Berichts, der sich nicht mit einem 

pauschalen Hinweis auf die mögliche Verbesserung oder Erhaltung von Berufs- und 

Erwerbsfähigkeit begnügen darf, sondern sich auch ausdrücklich zur Prognose zu 

äussern hat. Ein stabiler Defektzustand kann bereits dann zu befürchten sein, wenn 

das Gebrechen den Verlauf einer prägenden Phase der Kindesentwicklung derart 

nachhaltig stört, dass letztlich ein uneinholbarer Entwicklungsrückstand eintritt, der 

wiederum die Bildungs- und mittelbar auch die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt (EVGE 

I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.3; bzw. Urteil 8C_269/2010 des Bundesgerichts 

vom 12. August 2010).

3.4    Der Leistungsumfang der Invalidenversicherung bezüglich medizinischer 

Massnahmen ist in Art. 14 IVG geregelt. Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG umfassen die 

medizinischen Massnahmen auch die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien. 

Art. 4  der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hält fest, die 

Versicherung übernehme die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen 

Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 

angezeigt seien und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise 

anstrebten.

4.        

4.1    Die Beschwerdegegnerin finanziert seit 2005 Psychotherapie für den 

Versicherten. Zurzeit basieren die Leistungen auf der rechtskräftigen Verfügung vom 

bis

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12. August 2010 betreffend den Zeitraum 1. September 2010 bis 30. September 2012 

(IV-act. 83). Diese Kostenübernahme wird von keiner der Parteien in Frage gestellt. Zu 

prüfen ist, ob zusätzlich das Medikament Ritalin von der Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen ist. Diese begründet ihre diesbezügliche Weigerung damit, dass es sich bei 

der Verordnung von Ritalin nicht um einen Bestandteil der Psychotherapie handle, 

sondern um eine eigenständige Behandlungsform, die im Rahmen eines multimodalen 

Behandlungsregimes zur Behandlung des Leidens an sich, unabhängig von der 

Psychotherapie, bei Bedarf eingesetzt oder wieder sistiert werden könne. Die 

Beschwerdeführerin sieht die Ritalin-Verordnung als Bestandteil des Behandlungsplans 

und bejaht deshalb eine Kostenpflicht der IV.

4.2   

4.2.1           Dr. D.___ hielt bereits im Schreiben vom 20. Juni 2005 fest, der Versicherte 

werde wegen einer Aufmerksamkeits-Defizit-Störung seit anderthalb Jahren zusätzlich 

zum Besuch der Sprachheilschule durch seinen Hausarzt mit Ritalin behandelt. Damit 

er möglichst gut von der Sonderschulung profitieren könne, sei es wichtig, dass er zur 

Verbesserung seines Selbstvertrauens begleitende Psychotherapie erhalte (IV-

act. 45-1). Der Hausarzt Dr. med. G.___ hatte der Beschwerdegegnerin bereits im 

Oktober 2004 eine TP-Rechnung eingereicht, die im Zeitraum Juli bis September 2004 

die Abgabe von Ritalin ausweist (IV-act. 44-1).

4.2.2           Dr. E.___ hielt im Bericht vom 9. September 2006 fest, diagnostisch müsse 

am ehesten von einem offenbar nicht frühzeitig diagnostizierten POS ausgegangen 

werden. Er erwähnt eine Verhaltensstörung im Sinn von unkontrollierten emotionalen 

Ausbrüchen, vor allem Wutanfällen, Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen, 

Problemen mit dem planerischen und strukturierten Denken und teilweise Mühe, 

Realität und Fiktion auseinanderzuhalten. Zusätzlich bestünden Symptome, die an 

autistische Züge denken liessen. Es trete eine ängstlich-zwanghafte Folgesymptomatik 

auf. Zusammen mit der ebenfalls bestehenden feinmotorischen Störung führe das zu 

Überforderungssituationen. Die Persönlichkeits- und Identitätsentwicklung des 

Versicherten sei negativ beeinflusst, insbesondere auch sein Selbstwertgefühl (IV-

act. 57). Am 2. Juli 2007 begründete Dr. E.___ die weitere Indikation zur 

Psychotherapie mit Hinweisen auf Steuerungsprobleme im emotionalen Bereich, 

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Verhaltensauffälligkeiten, Schwierigkeiten in der Wahrnehmungsverarbeitung und eine 

Rückzugs-Reaktion auf die motorischen Probleme (IV-act. 62).

4.2.3           Die Psychotherapeutin lic. phil. F.___ berichtete am 18. Mai 2008 von einer 

augenfälligen ADS-Symptomatik. Diese werde auch auf medikamentöser Ebene 

behandelt. Die Weiterführung der Psychotherapie sei dringend indiziert (IV-act. 66). 

Dr. E.___ wies am 6. Juli 2008 auf das Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV-Anhang hin 

und erwähnte, dass im Frühling ein Ritalin-Absetzversuch gescheitert sei. Nach wie vor 

habe der Versicherte Probleme mit der Impulskontrolle. Ritalin bringe aber nur die 

Voraussetzung dafür, die Selbststeuerung müsse intensiv in der Therapie behandelt 

werden, das Medikament allein helfe nicht. Die Prognose sei bei genügender äusserer 

Struktur, medikamentöser Unterstützung, Psychotherapie und kompetenter Beratung 

des Vaters und des weiteren Umfelds massiv besser als ohne diese Massnahmen (IV-

act. 67-3 f.). Die behandelnde Psychotherapeutin erwähnte am 6. Juni 2009, die 

Therapie erfolge wegen des Geburtsgebrechens Ziff. 404. Noch immer habe der 

Versicherte aufgrund des Aufmerksamkeits-Defizit-Syndroms massive Schwierigkeiten 

mit der Impulssteuerung, der Wahrnehmung und der Konzentration. Neben der 

Psychotherapie werde er medikamentös behandelt (IV-act. 74). Dr. E.___ wies am 

23. Juni 2009 darauf hin, der Versicherte benötige neben der Psychotherapie weiterhin 

Ritalin (IV-act. 75). Das Fortdauern von Psychotherapie und Medikation bestätigte die 

Psychotherapeutin am 6. Juni 2010 (IV-act. 79). Dr. E.___ hielt am 26. Juli 2010 unter 

Hinweis auf die weiterhin bestehende ADHS-Problematik fest, eine Kombination von 

Psychotherapie und Medikamenten helfe erwiesenermassen am besten (IV-act. 80-3).

4.3    Die behandelnden Ärzte und Psychotherapeutinnen sind sich in der 

Diagnostizierung des beim Versicherten vorhandenen Krankheitsbildes einig: Es kann 

als erstellt gelten, dass eine Problematik gemäss Ziff. 404 des GgV-Anhangs vorliegt, 

also ein POS bzw. AD(H)S besteht. Dies bestreitet auch Dr. med. H.___ vom 

Regionalen Ärztlichen Dienst nicht (vgl. IV-act. 87). Dass die Krankheit nicht als 

Geburtsgebrechen im Sinn von Art. 13 IVG anerkannt wurde, dürfte im unterbliebenen 

Antrag bzw. in der nicht rechtzeitig vor Vollendung des 9. Altersjahres gestellten 

Diagnose und begonnenen Behandlung begründet liegen.

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4.4    Wie erwähnt, war die Indikation zur Einnahme von Ritalin nach der Aktenlage 

bereits seit dem Jahr 2004 gegeben. Die zitierten Berichte der behandelnden 

Medizinalpersonen machen deutlich, dass die Verschreibung des Ritalins Teil des 

gesamten Behandlungskomplexes in Bezug auf die Krankheit ist. Dies steht im 

Einklang mit der Indikation des Medikamentes gemäss dem Arzneimittelkompendium 

der Schweiz. Demnach ist die Einnahme von Ritalin angezeigt bei hyperkinetischen 

Verhaltensstörungen bzw. Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) bei 

Kindern. Derartige Störungen werden gemäss Kompendium als psycho-organisches 

Syndrom oder als hyperaktives Syndrom, Konzentrationsschwäche oder auch als 

minimale Hirndysfunktion bezeichnet. Die Einnahme von Ritalin ist gemäss der 

Fachinformation des Arzneimittelkompendiums indiziert als Teil eines umfassenden 

Therapieprogramms, zu dem typischerweise auch psychologische, erzieherische und 

soziale Behandlungsmassnahmen gehören, mit dem Ziel, auffälliges Verhalten von 

Kindern mit folgenden Charakteristika zu stabilisieren: Mässige bis starke 

Ablenkbarkeit, rasch nachlassende Aufmerksamkeit, Hyperaktivität (nicht immer 

vorhanden), emotionale Labilität und Impulsivität. Diese Ausführungen zur Indikation 

ergeben zusammen mit den konkreten medizinischen Stellungnahmen ein konsistentes 

Bild: sowohl die Psychotherapie als auch die Ritalin-Einnahme dienen der Behandlung 

des Krankheitsbildes POS/AD(H)S; sie ergeben zusammen einen sinnvollen 

Behandlungskomplex. Selbst die RAD-Ärztin spricht von einem ausgebauten 

multimodalen Behandlungsregime, das deutliche Therapiefortschritte gebracht habe. 

Ob die Verschreibung des Medikaments eine "eigenständige Behandlungsform" ist (IV-

act. 87), ist entgegen ihrer Ansicht unerheblich. Wie oben erläutert, ist es bei Kindern 

und Jugendlichen entgegen dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 IVG nicht von Belang, ob 

eine Behandlung des Leidens an sich erfolgt, solange das Eingliederungsziel im 

Zentrum steht. Das Ritalin ist im gesamten Behandlungsplan notwendiger Bestandteil 

und dient durch den damit und mit den Therapien erzielten Erfolg der Eingliederung 

des Versicherten. Eine Pflicht zur Kostenübernahme ist daher gestützt auf Art. 12 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG zu bejahen.

5.      

5.1    Zu prüfen bleibt, ob eine rückwirkende Kostenübernahmepflicht der 

Beschwerdegegnerin besteht. Die Beschwerdeführerin beantragte erstmals im Herbst 

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2010 (IV-act. 86-3) die Kostenübernahme, gemäss Beschwerde rückwirkend ab 

1. August 2008. Laut den oben zitierten medizinischen Berichten nahm der Versicherte 

allerdings mindestens schon seit dem Jahr 2004 Ritalin ein. Ob es sich dabei um eine 

durchgehende, weitgehend lückenlose Einnahme handelte, ist nicht aktenkundig.

5.2    Der Anspruch auf ausstehende Leistungen erlischt gemäss Art. 24 Abs. 1 ATSG 

fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung geschuldet war. Der 

im Rahmen der 5. IV-Revision per 1. Januar 2008 aufgehobene Art. 48 IVG sah eine 

kürzere Verwirkungsfrist vor. Meldete sich eine versicherte Person mehr als zwölf 

Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so wurden die Leistungen in Abweichung 

von Art. 24 Abs. 1 ATSG lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate 

ausgerichtet. Weitergehende Nachzahlungen wurden erbracht, wenn der Versicherte 

den anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung 

innert zwölf Monaten nach Kenntnisnahme vornahm.

5.3    Nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen ist bei Fehlen einer die 

Frage regelnden Übergangsbestimmung die Verwirkungsordnung des neuen Rechts 

auf unter dem alten Recht entstandene (fällige) Ansprüche anwendbar, sofern diese bei 

Inkrafttreten des neuen Rechts noch nicht verwirkt sind (vgl. BGE 131 V 425 E. 5.2). 

Dies bedeutet grundsätzlich, dass in Fällen, bei denen bis zum 1. Januar 2008 – dem 

Inkrafttreten des neuen Rechts – keine Anmeldung des Anspruchs erfolgt war, ab 

diesem Zeitpunkt die Verwirkungsfrist von aArt. 48 Abs. 2 IVG nicht mehr anwendbar 

war. Ab dem 31. Dezember 2007 waren also gestützt auf diese Bestimmung alle 

Ansprüche verwirkt, die bis zum 1. Januar 2007 entstanden waren. Mit dem 

Ausserkrafttreten von aArt. 48 Abs. 2 ATSG wurde somit Art. 24 Abs. 1 ATSG sofort 

anwendbar, d.h. es gilt eine fünfjährige Verwirkungsfrist ab Entstehung des – am 

1. Januar 2008 nach altem Recht noch nicht verwirkten – Anspruchs auf die einzelne 

Leistung (IV-Rundschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] Nr. 300 

vom 15. Juli 2011).

5.4    Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass grundsätzlich die Verwirkungsfrist 

des Art. 24 Abs. 1 ATSG zur Anwendung gelangt, allerdings die Einjahresfrist nach 

altem Recht insofern Beachtung findet, als alle Ansprüche am 31. Dezember 2007 

verwirkt waren, die bis zum 1. Januar 2007 entstanden waren. Folglich hat die 

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Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Kosten für das Ritalin ab 1. Januar 

2007 zu bezahlen. Sie wird sich die effektiv angefallenen Kosten ab diesem Zeitpunkt 

noch belegen lassen.

5.5    Da das Versicherungsgericht nicht an die Parteibegehren gebunden ist und der 

Beschwerde führenden Partei auch mehr zusprechen kann, als diese verlangt hat 

(Art. 61 lit. d ATSG), ist unerheblich, dass die Beschwerdeführerin die Übernahme der 

Kosten für das Ritalin erst ab 1. August 2008 beantragt hat.

6.       

6.1    Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 10. Januar 2011 gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin hat 

rückwirkend ab 1. Januar 2007 die angefallenen Kosten für das dem Versicherten 

verschriebene Ritalin zu übernehmen.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt und hat deshalb die gesamte 

Gerichtsgebühr zu bezahlen. Der obsiegenden Krankenversicherung ist der geleistete 

Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Sie hat hingegen als mit öffentlich-rechtlichen 

Aufgaben betraute Organisation keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 

126 V 149 E. 4a).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 10. Januar 2011 

gutgeheissen. Die Beschwerdegegnerin hat rückwirkend ab 1. Januar 2007 die Kosten 

für das dem Versicherten verschriebene Ritalin zu übernehmen.

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2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
	Art. 12 Abs. 1 IVG; Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG. Die IV hat bei einem an POS/AD(H)S erkrankten Kind neben den Kosten für die Psychotherapie auch die Kosten für das im Behandlungskomplex enthaltene Medikament Ritalin zu übernehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2011, IV 2011/62). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2011

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