# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42564016-65f1-5fe8-942a-8fc7a0b0e499
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.10.2009 B 2009/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-46_2009-10-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/46

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.10.2009

Entscheiddatum: 15.10.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. Oktober 2009
Ausländerrecht, Scheinehe, Treu und Glauben, Art. 5 Abs. 3 BV (SR 101), Art. 
43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG (SR 142.20). Es widerspricht dem 
Grundsatz von Treu und Glauben, wenn sich das Ausländeramt nach 
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für das Vorliegen einer Scheinehe auf 
Indizien beruft, die ihm bereits vor der Erteilung bekannt waren. Die 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist im konkreten Fall 
unrechtmässig, da das Vorliegen einer Scheinehe auch aufgrund der nach 
der Erteilung der Bewilligung neu eingetretenen Indizien nicht erwiesen ist 
(Verwaltungsgericht, B 2009/46).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; a.o. Gerichtsschreiber 

lic. iur. A. Locher

______________

 

In Sachen

A.I.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.,

gegen

 

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 1. Juni 1971 geborene A.I. ist Staatsangehöriger der Türkei. Er reiste am 18. 

August 2002 mit einem für 90 Tage gültigen Touristenvisum in die Schweiz ein. Nach 

Ablauf des Visums verblieb er illegal im Land und wurde deswegen mit Strafbescheid 

des Untersuchungsamts S. vom 17. Oktober 2003 zu einer bedingten Gefängnisstrafe 

von fünf Monaten mit einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 300.-- 

verurteilt.

Am 14. Februar 2003 heiratete A.I. in S. die am 3. August 1967 geborene und in der 

Schweiz niedergelassene italienische Staatsangehörige F.C. In der Folge stellte diese 

am 19. Februar 2003 ein Familiennachzugsgesuch für A.I. Nachdem die Kantonspolizei 

das Ehepaar anlässlich einer Kontrolle am 9. April 2003 nicht in der ehelichen Wohnung 

in S. vorgefunden hatte, merkte das Einwohneramt S. am 10. April 2003 zum 

Nachzugsgesuch von F.C. an, dass diese drogenabhängig und kurz nach der Heirat 

inhaftiert worden sei sowie vollumfänglich vom Sozialamt unterstützt werde. Es 

bestehe der Verdacht auf eine Scheinehe. In der Folge wurde das Ehepaar am 23. und 

24. Juni 2003 getrennt voneinander polizeilich befragt.

Das Ausländeramt erteilte A.I. am 19. August 2003 eine fünfjährige und bis 14. Februar 

2008 gültige Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA. Es wies ihn auf seine eheliche 

Beistandspflicht hin und hielt ihn zur Suche einer Arbeitsstelle an, um für den eigenen 

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Lebensunterhalt und denjenigen seiner Ehefrau aufzukommen. Ende Januar 2004 teilte 

das Einwohneramt S. dem Ausländeramt mit, das Ehepaar lebe getrennt, und reichte 

eine von F.C. am 16. Januar 2004 zuhanden des Sozialamts unterzeichnete 

Bestätigung ein.

Das Einwohneramt B. meldete dem Ausländeramt am 26. Oktober 2007, das Ehepaar I. 

lebe seit dem 13. Juni 2007 in B. Das Ausländeramt beauftragte daraufhin die 

Kantonspolizei, A.I. wegen der verspätet erfolgten Anmeldung zu verzeigen. Nachdem 

er auf die schriftliche Vorladung nicht reagiert hatte, sprachen Polizeibeamte an der 

angegebenen Wohnadresse des Ehepaars vor. Sie stellten fest, dass weder ein 

Briefkasten noch eine Türklingel mit dem Namen I. beschriftet war und sich in der 

Wohnung der Eltern von F.C., wo das Ehepaar angeblich wohnte, keine persönlichen 

Gegenstände von A.I. befanden. Gegenüber den Polizeibeamten erklärte der Vater von 

F.C., in der Wohnung lebten neben ihm nur seine Ehefrau sowie seit Juli seine Tochter. 

In der Folge befragte die Kantonspolizei das Ehepaar I.-C. am 27. und 28. November 

2007 erneut wegen Verdachts auf Vorliegen einer Scheinehe.

A.I. wurde mit Bussenverfügung des Untersuchungsamts A. vom 22. Januar 2008 

wegen der verspäteten Anmeldung beim Einwohneramt B. zu einer Busse von Fr. 

200.-- verurteilt.

Am 7. Januar 2008 stellte A.I. ein Gesuch um Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA. In der Folge befragte das Ausländeramt am 22. April 

2008 das Ehepaar I.-C. erneut zu seiner Ehe. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs 

verfügte es am 6. August 2008 die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung von 

A.I. und setzte diesem eine Frist zur Ausreise an.

B./ A.I. erhob mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 12. August 2008 und 

Ergänzung vom 10. September 2008 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement 

mit dem Begehren, die Verfügung des Ausländeramts vom 6. August 2008 sei 

aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Das Sicherheits- und 

Justizdepartement wies den Rekurs von A.I. mit Entscheid vom 18. März 2009 ab. Es 

wies das Ausländeramt an, diesem eine neue Ausreisefrist anzusetzen.

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C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. März 2009 und Ergänzung vom 26. 

Mai 2009 erhob A.I. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren, der 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 18. März 2009 sei aufzuheben 

und seine Aufenthaltsbewilligung sei ordentlich zu verlängern. Zur Begründung führte 

er unter anderem an, F.C. und er hätten immer einen sehr intensiven Kontakt 

aufrechterhalten. Die Behauptung, die Ehe sei von Beginn weg nie eine echte 

Lebensgemeinschaft gewesen, stelle lediglich eine Mutmassung dar. Ein Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung wäre angesichts seiner beruflichen und persönlichen Integration 

unverhältnismässig.

Mit Vernehmlassung vom 3. Juni 2009 beantragte das Sicherheits- und 

Justizdepartement die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und verwies zur 

Begründung auf den angefochtenen Entscheid und die Akten.

A.I. legte mit Schreiben vom 20. Juli 2009 eine Kopie der von der Einwohnerkontrolle D. 

am 24. Juni 2009 ausgestellten Wohnsitzbestätigung der beiden Ehegatten ins Recht.

Auf die weiteren Vorbringen von A.I. wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung der Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 30. März 2009 sowie 

ihre Ergänzung vom 26. Mai 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer stellt den Antrag zur Befragung des Vaters seiner Ehefrau im 

Zusammenhang mit seiner regelmässigen Rückkehr in dessen Wohnung an den 

Wochenenden. Das Verwaltungsgericht verzichtet indes auf die Durchführung einer 

solchen Befragung, da sich der Sachverhalt rechtsgenüglich aus den Akten ergibt und 

diese ohne Einfluss auf den Verfahrensausgang bliebe.

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3. Streitgegenstand ist die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers.

3.1. Gemäss Art. 43 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Abs. 1). Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren haben die 

Ehegatten Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Abs. 2). Gemäss Art. 

51 Abs. 2 AuG erlöschen die Ansprüche nach Art. 43 AuG, wenn sie 

rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften des AuG 

und seiner Ausführungserlasse über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (lit. 

a), sowie bei Vorliegen von Widerrufsgründen nach Art. 62 AuG (lit. b). Gemäss Art. 62 

AuG kann die Aufenthaltsbewilligung unter anderem widerrufen werden, wenn der 

Ausländer oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder 

wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (lit. a) und wenn er erheblich oder wiederholt 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland 

verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit 

gefährdet (lit. c). Der Ausländer ist verpflichtet, an der Feststellung des für die 

Anwendung des Gesetzes massgebenden Sachverhalts mitzuwirken. Er muss 

insbesondere zutreffende und vollständige Angaben über die für die Regelung des 

Aufenthalts wesentlichen Tatsachen machen (Art. 90 lit. a AuG). Der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung setzt somit voraus, dass der Ausländer wissentlich falsche 

Angaben gemacht oder Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf 

den Aufenthalt bewilligt zu erhalten (BGE 2C_243/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2.3.; BGE 

2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 2.1.). Über die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung entscheiden die zuständigen Behörden im Rahmen des ihnen 

gestützt auf Art. 96 AuG eingeräumten, pflichtgemäss auszuübenden Ermessens 

(Weisungen und Kreisschreiben des Bundesamtes für Migration, I. Ausländerbereich, 

Version 1.1.08, Ziff. 3.3.5., publiziert in: www.bfm.admin.ch).

3.2. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt eine Schein- oder 

Ausländerrechtsehe vor, wenn die Ehe nur zum Zweck der Umgehung 

fremdenpolizeilicher Vorschriften eingegangen wurde oder an ihr aus diesem Grund 

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festgehalten wird. Die Ehegatten beabsichtigen somit von Beginn an keine echte 

eheliche Gemeinschaft. Der Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der 

Begründung einer Lebensgemeinschaft dient, ist in der Regel nicht direkt, sondern nur 

durch Indizien zu erbringen (BGE 122 II 295 E. 2b; VerwGE B 2008/190 vom 22. Januar 

2009 E. 2.1.; VerwGE B 2008/140 vom 5. November 2008 E. 4.2., beide publiziert in: 

www.gerichte.sg.ch). Solche Indizien sind unter anderem darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Ausweisung gedroht hat, weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

Sodann können die Umstände oder die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben, 

für das Vorliegen einer Scheinehe sprechen. Umgekehrt kann aus einer gewissen Zeit 

des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht ohne weiteres 

abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt gewesen. Ein 

solches Verhalten kann zur Täuschung der Behörden auch nur vorgespiegelt sein. 

Einzelne Indizien vermögen für sich allein den Nachweis einer Tatsache nicht zu 

erbringen. Je nach Art und Anzahl können sie sich jedoch zum rechtsgenüglichen 

Beweis verdichten (BGE 122 II 295 E. 2b; 123 II 52 E. 5). Dabei ist nicht von 

wesentlicher Bedeutung, ob einzelne Indizien auch bei einer normalen Ehe vorliegen 

könnten. Entscheidend ist vielmehr eine Gesamtbetrachtung sämtlicher vorliegender 

Tatumstände (VerwGE B 2008/129 vom 14. Oktober 2008 E. 3.2. und 3.3.; VerwGE 

B 2007/127 vom 5. November 2007 E. 2.3., beide publiziert in: www.gerichte.sg.ch).

3.3. Der Beschwerdeführer rügt, seine Ehefrau und er hätten bis Juni 2007 

zusammengelebt. Anschliessend sei sie aufgrund einer stationären Therapie 

vorübergehend zu ihren Eltern gezogen. Der Kontakt sei jedoch zu keinem Zeitpunkt 

abgebrochen, was angesichts der schweren Erkrankung der Ehefrau keine 

Selbstverständlichkeit sei. Das Zusammenleben der Ehegatten könne nicht allein 

deshalb ausgeschlossen und eine Scheinehe angenommen werden, weil seine Ehefrau 

und er bei einer Kontrolle in S. im April 2003 nicht angetroffen worden seien und die 

Ehefrau gegenüber dem Sozialamt eine Bestätigung, alleine zu wohnen, unterzeichnet 

habe. Die Vorinstanz spreche ihnen eine gewisse gegenseitige Zuneigung nicht ab und 

räume ein, dass Wochenendkontakte zwischen ihnen bestünden und sie die früheren 

Ehen in den Grundzügen sowie die Kinder des anderen Ehegatten kannten. Nach wie 

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vor sei eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nach definitivem Abschluss 

der Behandlung der Ehefrau beabsichtigt. Klare Hinweise auf ein 

rechtsmissbräuchliches Verhalten lägen im vorliegenden Fall nicht vor. Der Widerruf 

seiner Aufenthaltsbewilligung wäre angesichts seiner beruflichen und persönlichen 

Integration unverhältnismässig, zumal er seit sieben Jahren in der Schweiz lebe und 

sich zwischenzeitlich eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgebaut habe.

3.4. Das Ausländeramt erteilte dem Beschwerdeführer am 19. August 2003 eine 

Aufenthaltsbewilligung. Zuvor war es vom Einwohneramt S. am 10. April 2003 ersucht 

worden, das Familiennachzugsgesuch der Ehefrau aufgrund des Verdachts auf 

Vorliegen einer Scheinehe abzulehnen. Das Einwohneramt hielt in diesem 

Zusammenhang fest, der Beschwerdeführer sei anlässlich der am 9. April 2003 

durchgeführten Kontrolle nicht in der ehelichen Wohnung aufgefunden worden. Die 

finanziellen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung seien nicht 

gegeben, da die Ehefrau aufgrund ihrer Drogenabhängigkeit nicht für ihren 

Lebensunterhalt aufkommen könne und deshalb vollumfänglich vom Sozialamt 

unterstützt werden müsse. Sie besitze zudem keine gültige Niederlassungsbewilligung. 

Die Kontrollfrist sei bereits am 18. Dezember 2002 abgelaufen, obwohl die Ehefrau 

mehrmals erfolglos zur Verlängerung der Bewilligung aufgefordert worden sei. In der 

Folge wies das Ausländeramt die Kantonspolizei am 28. Mai 2003 an, den 

Beschwerdeführer und die Ehefrau zur Ehe zu befragen. Anlässlich der Befragung vom 

23. Juni 2003 erklärte die Ehefrau, sie habe den Beschwerdeführer geheiratet, damit er 

nicht ins Heimatland zurückkehren müsse. Bereits mit ihrem ersten Ehegatten sei sie 

die Ehe nur eingegangen, um diesem den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen.

3.4.1. Den Akten ist nicht zu entnehmen, ob und inwieweit das Ausländeramt im 

Rahmen der Beurteilung der Aufenthaltsbewilligung den vom Einwohneramt 

geäusserten Verdacht sowie die Aussagen der Ehefrau berücksichtigte. Bei der 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung beschränkte es sich auf den Hinweis, der 

Beschwerdeführer unterliege der ehelichen Beistandspflicht und müsse in diesem 

Zusammenhang seinen Beitrag an seinen Lebensunterhalt und denjenigen seiner 

Ehefrau leisten, um nicht weiter vom Sozialamt unterstützt werden zu müssen. Das 

Ausländeramt erteilte die Aufenthaltsbewilligung zudem ungeachtet des Umstands, 

dass die Niederlassungsbewilligung der Ehefrau, die gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG 

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zwingende Voraussetzung für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung ist, ihre 

Gültigkeit bereits am 18. Dezember 2002 verloren hatte. Die vom Einwohneramt 

geäusserten Gründe für den Antrag auf Ablehnung der Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung können grundsätzlich gewichtige Indizien für das Vorliegen einer 

Scheinehe darstellen. So entspricht es einem typischen Verhaltensmuster, dass 

Ausländer die Ehe mit einer drogenabhängigen Person eingehen, um durch die 

Ausnutzung von deren Notsituation eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Aus den 

Akten ergeben sich Hinweise, dass die Ehe nur geschlossen wurde, um die Rückkehr 

des Beschwerdeführers ins Heimatland zu verhindern. Als türkischer Staatsangehöriger 

ohne besondere berufliche Qualifikation hätte dieser ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erhalten. Trotzdem erachtete das Ausländeramt 

eine Scheinehe als nicht gegeben und erteilte dem Beschwerdeführer am 19. August 

2003 eine Aufenthaltsbewilligung. Die von der Ehefrau gegenüber dem Sozialamt am 

16. Januar 2004 abgegebene Erklärung, sie lebe alleine und nicht in ehelicher 

Gemeinschaft mit dem Beschwerdeführer, blieb ohne Reaktion seitens des 

Ausländeramts. Gestützt auf die Aufenthaltsbewilligung stimmte schliesslich das 

Migrationsamt des Kantons Zürich der Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers in 

einem Coiffeursalon in D. zu.

3.4.2. Gemäss Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV) handeln staatliche Organe nach Treu und 

Glauben. Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und 

vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr, ist für das Verhältnis zwischen 

Privaten und Gemeinwesen elementar und äussert sich im Verwaltungsrecht vor allem 

in zweifacher Hinsicht. Zum einen verleiht er den Privaten einen Anspruch auf Schutz 

ihres berechtigten Vertrauens in das bestimmte Erwartungen begründende Verhalten 

der Behörden. Der Vertrauensschutz will im Sinne der Rechtsstaatsidee die Privaten 

gegen den Staat schützen. Zum anderen verbietet der Grundsatz von Treu und 

Glauben sowohl den staatlichen Behörden als auch den Privaten, sich in ihren 

öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen widersprüchlich oder rechtsmissbräuchlich 

zu verhalten (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 

2006, Rz. 622 f.).

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3.4.3. Die Vorinstanz stellte fest, das Ausländeramt habe bereits im Juni 2003 

Befragungen in bezug auf den Verdacht auf eine Scheinehe veranlasst, dem 

Beschwerdeführer in der Folge dennoch eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Aus diesem 

Umstand könne dieser jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Mit dieser 

Argumentation verkennt sie, dass es dem verfassungsmässigen Grundsatz von Treu 

und Glauben widerspricht, wenn sich das Ausländeramt in seinem Entscheid über die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung unter anderem auf Indizien stützt, die ihm 

bereits vor der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung am 19. August 2003 bekannt waren 

und die es zum damaligen Zeitpunkt nicht zur Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung 

veranlasst haben. Der Beschwerdeführer durfte somit in guten Treuen davon ausgehen, 

dass das Ausländeramt seine Ehe ursprünglich als rechtmässig im Sinne der 

ausländerrechtlichen Bestimmungen betrachtete. Im übrigen führte auch die von der 

Ehefrau am 16. Januar 2004 gegenüber dem Sozialamt abgegebene Bestätigung 

weder zu weiteren Abklärungen noch zu ausländerrechtlichen Massnahmen seitens 

des Ausländeramts. Die von diesem geltend gemachten Indizien sind für die 

Beurteilung des vorliegenden Falls somit nur insoweit beachtlich, als sie nach dem 16. 

Januar 2004 eingetreten sind.

3.5. Im folgenden ist zu prüfen, ob die von der Vorinstanz vorgebrachten Indizien das 

Vorliegen einer Scheinehe zu rechtfertigen vermögen.

3.5.1. Die Vorinstanz stellte grundsätzlich zutreffend gewisse Widersprüche zwischen 

den Aussagen der Ehegatten an den Befragungen in den Jahren 2007 und 2008 

einerseits und denjenigen des Jahres 2003 andererseits fest. So ist den 

Befragungsprotokollen unter anderem zu entnehmen, dass sich die Ehegatten in bezug 

auf den Ort und den Zeitpunkt der ersten Begegnung sowie auf den Ablauf der 

Hochzeit unterschiedlich äusserten. Die von ihnen auf den September 2002 datierte 

erste Begegnung in Winterthur konnte aufgrund der gleichzeitigen Inhaftierung der 

Ehefrau offensichtlich nicht stattfinden. Angesichts der grossen zeitlichen Distanz 

zwischen den Befragungen und dem gesundheitlichen Zustand der Ehefrau sind diese 

Widersprüche jedoch im Grundsatz nachvollziehbar. Dafür spricht auch, dass die von 

den Ehegatten an den Befragungen vom 27. und 28. November 2007 sowie vom 22. 

April 2008 gemachten Äusserungen mehrheitlich übereinstimmen.

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Die von der Ehefrau im Zusammenhang mit den Folgen ihres langjährigen 

Drogenkonsums gemachten Äusserungen erscheinen grundsätzlich als glaubwürdig 

und vermögen gewisse Ungereimtheiten in den Aussagen zu erklären. So machte die 

Ehefrau an der Befragung vom 22. April 2008 geltend, sie habe seit dem 26. Altersjahr 

harte Drogen konsumiert und sei erst seit kurzem drogenfrei. Seitdem sie keine Drogen 

mehr konsumiere, gehe es ihr schlechter als zuvor, weshalb sie unter ärztlicher Aufsicht 

neben Methadon auch Schlafmittel und Antidepressiva einnehme. Es ist im allgemeinen 

bekannt, dass der langjährige Drogenkonsum zu ernsthaften Konsequenzen für die 

Gesundheit der abhängigen Person und überdies zu einem grossen Geldbedarf für die 

Beschaffung von Drogen führt. Vor diesem Hintergrund erscheint die von der Ehefrau 

am 16. Januar 2004 abgegebene Bestätigung, sie wohne alleine und vom 

Beschwerdeführer getrennt, als plausibel, ermöglichte ihr dies doch gemäss eigenen 

Angaben den Bezug von weiteren Fürsorgegeldern.

Grundsätzlich überzeugend sind auch die übereinstimmenden Aussagen der beiden 

Ehegatten in bezug auf die fehlenden gemeinsamen Hobbies und Freunde. Aufgrund 

der unbestrittenen psychischen und körperlichen Probleme der Ehefrau ist es 

naheliegend, dass die Ehegatten mit Ausnahme von Spaziergängen auf grössere 

gemeinsame Aktivitäten verzichten und keine gemeinsamen Freunde haben. Vor 

diesem Hintergrund ebenfalls nachvollziehbar ist die Begründung des 

Beschwerdeführers, seine Ehefrau wohne aufgrund ihrer schweren Drogenkrankheit 

und seiner selbständigen Erwerbstätigkeit als Coiffeur mit eigenem Salon 

vorübergehend bei seinen Schwiegereltern, weil diese im Gegensatz zu ihm zur 

ganztägigen Betreuung seiner Ehefrau in der Lage seien. Die vorübergehende 

Trennung der Ehegatten stellt unter den gegebenen Umständen deshalb kein Indiz für 

eine Scheinehe dar. Dies gilt umso mehr, als die Ehegatten mittlerweile gemäss 

Bestätigung vom 24. Juni 2009 gemeinsamen Wohnsitz in D. genommen haben und 

ihnen regelmässige Wochenendkontakte bereits zuvor auch von der Vorinstanz nicht 

abgesprochen wurden. Aufgrund der gesundheitlichen Probleme der Ehefrau ebenfalls 

kein Indiz für eine Scheinehe ist schliesslich auch die vorinstanzliche Feststellung, die 

Ehefrau habe den Coiffeursalon des Beschwerdeführers bis anhin noch nie besucht. 

Die von der Vorinstanz vorgebrachten Indizien vermögen das Vorliegen einer 

Scheinehe im konkreten Fall folglich gesamthaft nicht neu zu beweisen.

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3.5.2. Aus den Akten ergibt sich, dass sich die eheliche Gemeinschaft zwischen dem 

Beschwerdeführer und der Ehefrau in den letzten Jahren grundsätzlich gefestigt hat. 

Daran ändert auch die an sich zutreffende Feststellung der Vorinstanz nichts, der 

Beschwerdeführer habe bloss grundlegende Kenntnisse über die familiären und 

gesundheitlichen Verhältnisse seiner Ehefrau. So bestätigen beide Ehegatten 

überzeugend, den Drogenentzug der Ehefrau gemeinsam in Angriff genommen und 

grundsätzlich erfolgreich durchgeführt zu haben, lebt die Ehefrau doch, von der 

Konsumation von Methadon und gewissen Medikamenten abgesehen, heute 

drogenfrei. Der Beschwerdeführer unterstützt die Ehefrau überdies mit finanziellen 

Mitteln. So bezahlte er gemäss Amtsbericht des Sozialamts S. vom 14. Februar 2008 

die an seine Ehefrau und ihn im Jahr 2003 und 2004 ausgerichteten Sozialleistungen 

regelmässig in monatlichen Raten von Fr. 200.-- zurück, wobei er bis zum damaligen 

Zeitpunkt Rückzahlungen in der Höhe von Fr. 8'600.-- geleistet hatte. Überdies kam er 

nach Angaben der Ehefrau zumindest in einem Fall mit einem Betrag von Fr. 1'000.-- 

für deren Entlassung aus dem Gefängnis auf. Die Unterstützungsleistungen des 

Beschwerdeführers für die Ehefrau waren somit nicht von untergeordneter Bedeutung.

Den Akten ist demgegenüber nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im 

Bewilligungsverfahren gemäss Art. 62 lit. a AuG falsche Angaben gemacht oder 

wesentliche Tatsachen verschwiegen hätte, die eine Nichtverlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung rechtfertigten. Die von der Vorinstanz und dem Ausländeramt 

vorgebrachten Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe waren bereits vor der 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung am 19. August 2003 bekannt und sind deshalb im 

vorliegenden Verfahren nicht mehr zu berücksichtigen. Die übrigen von der Vorinstanz 

geltend gemachten Indizien können das Vorliegen einer Scheinehe nicht beweisen. Die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers war unter diesen 

Umständen nicht rechtmässig, so dass sich dessen Vorbringen insgesamt als 

begründet erweisen.

3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde gutzuheissen, der 

vorinstanzliche Entscheid vom 18. März 2009 aufzuheben und die Sache zur 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers an das Ausländeramt 

zurückzuweisen ist.

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4. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Rekurs- und 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- für das 

Rekursverfahren sowie derjenige von Fr. 2'000.-- für das Beschwerdeverfahren 

zurückzuerstatten.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Art. 98bis VRP). Sein Rechtsvertreter hat auf die 

Einreichung einer Kostennote verzichtet, weshalb die Entschädigung gemäss Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75, abgekürzt HonO) 

ermessensweise festzusetzen ist. Eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- zuzüglich 

Mehrwertsteuer ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 18. März 2009 aufgehoben.

2./ Die Sache wird zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

an das Ausländeramt zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Staat auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- für das Rekursverfahren sowie derjenige 

von Fr. 2'000.-- für das Beschwerdeverfahren zurückerstattet.

4./ Der Staat entschädigt den Beschwerdeführer für das Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 3'000.-- (zuzüglich MwSt).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:               Der a.o. Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. Oktober 2009
	Ausländerrecht, Scheinehe, Treu und Glauben, Art. 5 Abs. 3 BV (SR 101), Art. 43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG (SR 142.20). Es widerspricht dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn sich das Ausländeramt nach Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für das Vorliegen einer Scheinehe auf Indizien beruft, die ihm bereits vor der Erteilung bekannt waren. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist im konkreten Fall unrechtmässig, da das Vorliegen einer Scheinehe auch aufgrund der nach der Erteilung der Bewilligung neu eingetretenen Indizien nicht erwiesen ist (Verwaltungsgericht, B 2009/46).

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		2025-07-19T14:25:19+0200
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