# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32fb29eb-6ead-5f49-b2c4-9dd71cac0b9e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.02.2018 RT180028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180028_2018-02-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 12. Februar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 9. Oktober 2017 (EB170284-D) 

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Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 9. Oktober 2017 erteilte das Bezirksgericht Diels-

dorf (Vorinstanz) den Gesuchstellern in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-

amts Dielsdorf-Nord (Zahlungsbefehl vom 19. Juni 2017) – gestützt auf einen Dar-

lehensvertrag – provisorische Rechtsöffnung für Fr. 61'281.-- nebst 5 % Zins seit 

1. Juni 2017; die Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten der Ge-

suchsgegnerin geregelt (Urk. 9 = Urk. 15). 

b) Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin am 20. Dezember 2017 (Datum 

des Poststempels) fristgerecht (Urk. 10/2) Beschwerde (Urk. 14). Da die Ge-

suchsgegnerin ihrer Beschwerde den angefochtenen Entscheid nicht beigelegt 

und auch sonst keine Angaben gemacht hatte, welches Verfahren betroffen sei, 

wurde die Beschwerde zuerst bei der II. Zivilkammer des Obergerichts angelegt 

und von dieser (nachdem klar geworden war, dass das eingangs genannte 

Rechtsöffnungsurteil angefochten werden soll) der beschliessenden I. Zivilkam-

mer überwiesen (Urk. 17). 

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-

de sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einholung ei-

ner Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

d) Die Gesuchsgegnerin hat ein mit der Beschwerde inhaltlich identisches 

Schreiben auch an die Vorinstanz gerichtet (Urk. 11). Dieses wurde vom Bezirks-

gericht Dielsdorf als Aberkennungsklage entgegengenommen (Urk. 13). Jenes 

Verfahren wird durch das vorliegende Beschwerdeverfahren nicht berührt. 

2. a) Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Gesuchsteller würden 

ihr Rechtsöffnungsgesuch auf den öffentlich beurkundeten Grundstückkaufvertrag 

vom 27. Februar 2015 und den damit verbundenen Darlehensvertrag für eine kre-

ditierte Summe von Fr. 100'000.-- stützen, gemäss welchem das Darlehen inner-

halb eines Jahres hätte zurückbezahlt werden müssen. Bis zum 29. Februar 2016 

seien Rückzahlungen von insgesamt Fr. 38'719.-- eingegangen, womit ein Betrag 

von Fr. 61'281.-- noch offen sei. Die Gesuchsgegnerin habe keine Stellungnahme 

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eingereicht und damit keine Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG 

erhoben. Die Rechtsöffnung sei zu erteilen (Urk. 15 S. 2 ff.). 

b) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Vorab aber muss die Beschwerdeschrift konkrete Anträge enthal-

ten (worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewiesen 

wurde; (Urk. 15 Seite 8 Ziffer 6). Aus diesen Anträgen muss eindeutig hervorge-

hen, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird und wie 

der Entscheid stattdessen zu lauten hätte; auf Geldzahlungen gerichtete Anträge 

müssen sodann beziffert sein. Ergeben sich auch unter Einbezug der Begründung 

(allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid) keine genügenden 

Anträge, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist anzu-

setzen wäre (vgl. zum Ganzen BGE 137 III 617).  

Die Beschwerdeschrift enthält keine konkreten Anträge (die Gesuchsgegne-

rin sagt nicht, was sie genau will). Bei einer Beschwerde gegen die Erteilung einer 

Rechtsöffnung kann an sich davon ausgegangen werden, dass die Rechtsöffnung 

verweigert werden soll. Die Gesuchsgegnerin anerkennt jedoch, dass ein Teil des 

Darlehens tatsächlich noch ausstehend sei ("Wir verweigerten [...] niemals das of-

fene Darlehen" und auch "stimmt leider der Betrag [...] bei Weitem nicht"; Urk. 14). 

In der Beschwerde wird jedoch nirgends gesagt, welcher Betrag noch offen sei, 

d.h. anerkannt werde. Damit ergeben sich auch aus der Begründung der Be-

schwerde keine genügenden Anträge.  

c) Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde infolge fehlender Anträ-

ge nicht eingetreten werden. 

d) Bloss ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass auf die Beschwerde 

auch deshalb nicht hätte eingetreten werden können, weil in einer Beschwerde 

konkret dargelegt werden müsste, was genau am angefochtenen Entscheid un-

richtig sein soll. Die Beschwerde der Gesuchsgegnerin enthält jedoch keine sol-

chen Beanstandungen. 

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3. a) Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 61'281.--. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.-- festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, den Gesuchstellern 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage 

von Kopien der Urk. 14 und 16/1-5, und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 61'281.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 12. Februar 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 12. Februar 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage von Kopien der Urk. 14 und 16/1-5, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...