# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8a2604c-9a94-5bec-bea0-5bf8b5d8186f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.10.2023 PQ230052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ230052_2023-10-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

 Geschäfts-Nr.: PQ230052-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw T. Rumpel 

Urteil vom 31. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensver-
waltung nach Art. 394 i. V. m. Art. 395 ZGB 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer II des Bezirksrates Zürich vom 
7. August 2023; VO.2022.124 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der 
Stadt Zürich) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Das vorliegende Verfahren geht auf eine Gefährdungsmeldung der Brüder 

der Beschwerdeführerin vom 10. Mai 2022 zurück. Frühere Gefährdungsmeldun-

gen seit dem Jahr 2013 hatten nicht zur Errichtung einer Massnahme geführt, weil 

eine Massnahme gegen den Willen der Beschwerdeführerin als nicht verhältnis-

mässig beurteilt wurde. 

2. Die KESB Stadt Zürich führte daraufhin verschiedene Abklärungen durch. 

Unter anderen holte sie einen Bericht der Psychiatrischen Poliklinik über die Le-

benssituation der Beschwerdeführerin ein (KESB act. 85) und hörte die Be-

schwerdeführerin am 14. Oktober 2022 persönlich an (KESB act. 97). Nachdem 

die Beschwerdeführerin im Anschluss daran mitgeteilt hatte, dass sie einer Mass-

nahme ablehnend gegenüberstehe (KESB act. 98 und 99), ordnete die KESB mit 

Zirkulationsbeschluss vom 8. November 2022 (KESB act. 104) für die Beschwer-

deführerin eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach 

Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB an, ernannte B._____ als Beistand und 

erteilte ihm verschiedene Aufträge. 

3. Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde an den 

Bezirksrat Zürich. Nach Einholung einer Stellungnahme des Beistandes vom 

15. Juni 2023 (BR act. 29), zu welcher der Beschwerdeführerin das rechtliche 

Gehör gewährt wurde, wies der Bezirksrat die Beschwerde mit Urteil vom 7. Au-

gust 2023 ab und bestätigte den Entscheid der KESB (BR act. 38 = act. 5). 

4. Gegen das Urteil des Bezirksrats, das sie am 18. August 2023 entgegen-

nahm (BR act. 39/2), erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 22. August 

2023 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer. Die vorinstanzlichen Akten 

wurden beigezogen (KESB act. 1-262 = act. 20/1-262; BR act. 1-45 = act. 19/1-

45). Vernehmlassungen waren nicht einzuholen. Das Verfahren ist spruchreif. 

5. Gegen erwachsenenschutzrechtliche Entscheide kann mit einer Frist von 

30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. Es können 

Rechtsverletzungen, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-

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heblichen Sachverhaltes und Unangemessenheit gerügt werden (Art. 450 und 

Art. 450a ZGB).  

Die Beschwerdeinstanz wird nur auf eine Beschwerde hin tätig. Insoweit gilt das 

Rügeprinzip und wird der Untersuchungs- und Offizialgrundsatz gemäss Art. 446 

ZGB eingeschränkt. Bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien werden jedoch in 

formeller Hinsicht keine hohen Anforderungen gestellt und es genügt ein von  

einer betroffenen urteilsfähigen Person unterzeichnetes Schreiben, sofern das 

Anfechtungsobjekt ersichtlich ist und daraus hervorgeht, warum sie mit der ge-

troffenen Anordnung ganz oder teilweise nicht einverstanden ist (FamKomm Er-

wachsenenschutz / Steck Art. 450 ZGB N 31 und Art. 450a ZGB N 4). 

6. Die KESB erwog im Beschluss vom 8. November 2022, die Abklärungen 

hätten gezeigt, dass die Beschwerdeführerin unter wahnhaftem Erleben leide und 

ihre Wahrnehmung dadurch stark verzerrt sei. Dies verunmögliche ihr, sich adä-

quat zu verhalten, weshalb sie Hilfe in verschiedenen Lebensbereichen benötige. 

Sie sei seit längerer Zeit arbeitslos, habe keine Einnahmen und komme immer 

mehr in finanzielle Not. Sie sei nicht krankheitseinsichtig und deshalb nicht fähig 

zur Selbstreflexion. Die Unterstützung durch nahestehende Personen oder private 

oder öffentliche Dienste reiche zu ihrem Schutz und zur Wahrung ihrer Interessen 

nicht aus und sie habe für die nun eingetretene Situation keine ausreichende ei-

gene Vorsorge getroffen, sondern ziehe erteilte Vollmachten immer wieder zu-

rück, halte sich nicht an Abmachungen und scheine aufgrund ihrer Wahnvorstel-

lungen auch nicht mehr in der Lage zu sein, einer bevollmächtigten Person sach-

gerechte Weisungen zu erteilen und ihr Handeln zu überwachen. Die Beschwer-

deführerin sei daher schutz- und unterstützungsbedürftig und die Anordnung einer 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 

ZGB sei auch gegen ihren Willen angezeigt (KESB act. 104 S. 3 f.). 

7. Der Bezirksrat hielt in seinem Urteil vom 7. August 2023 aufgrund der Akten 

und der vertieften Auseinandersetzung mit einzelnen Aktenstücken fest, dass die 

Beschwerdeführerin wegen einer psychischen Störung in Form von Wahnvorstel-

lungen resp. psychotischen Störungen an einem Schwächezustand leide (act. 18 

S. 6 ff. E. 3.3). Weiter hielt der Bezirksrat fest, dass die Beschwerdeführerin auf-

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grund ihres Schwächezustandes ausserstande sei, für eine hinreichende medizi-

nische Betreuung zu sorgen (act. 18 S. 9 f. E. 3.4). 

Ferner habe sich gezeigt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Schwä-

chezustandes ausserstande sei, ihre finanziellen und administrativen Angelegen-

heiten hinreichend zu besorgen (act. 18 S. 10 ff. E. 3.5). Dazu verwies der Be-

zirksrat auf den von der KESB eingeholten Abklärungsbericht der Psychiatrischen 

Poliklinik vom 29. September 2022. Laut diesem "betreibt sie mit diversen Schrei-

ben  

einen enormen administrativen und kostspieligen Aufwand in hochstehendem 

Deutsch, inhaltlich sind die Schreiben realitätsfremd und zeigen eine verzerrte 

Wahrnehmung" (KESB act. 85 S. 5; vgl. act. 18 S. 11 f. E. 3.5.1).  

Ferner erwähnte der Bezirksrat in diesem Zusammenhang, die Beschwerdeführe-

rin habe zahlreiche sehr ausschweifende E-Mails an den Bezirksrat zugestellt, die 

aufgrund des Umfangs und der Redundanz des Inhalts (grösstenteils zu einer an-

geblichen Verschwörung von Direktvertriebsfirmen) nur beispielhaft wiedergege-

ben würden. Der Bezirksrat schliesst, auch die Art und Weise wie die Beschwer-

deführerin den bezirksrätlichen Prozess geführt habe, deute darauf hin, dass sie 

mit komplexen administrativen Vorgängen überfordert sei und Unterstützung 

brauche. Anstatt eine konsistente Eingabe mit den fallbezogenen relevanten Ar-

gumenten einzureichen, habe sie den Bezirksrat mit E-Mails überschwemmt, wel-

che inhaltlich redundant seien und an der Sache vorbeigingen. Die Beschwerde-

führerin scheine in ihren Verschwörungstheorien gefangen und sei nicht zu sub-

stanziierten sachbezogenen Vorbringen in der Lage (act. 18 S. 1 E. 3.5.8).  

Weiter habe sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Schwä-

chezustandes ausserstande sei, für eine Wohnung für sich zu sorgen. Nachdem 

ihr die Vermieterin wegen Konflikten mit den Nachbarn die Kündigung angedroht 

habe, habe sie selbst per 31. März 2023 gekündigt, ohne über eine Anschlusslö-

sung zu verfügen, habe ihren gesamten Hausrat ohne deren Einverständnis bei 

verschiedenen Verwandten deponiert und übernachte derzeit auf einem Cam-

pingplatz. Aus ihrem Verhalten werde deutlich, dass sie mangels Einsicht in ihre 

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Wahnsymptomatik nicht in der Lage sei, für ein geeignetes Wohnsetting zu sor-

gen (act. 18 S. 20 f. E. 3.6). 

Der Bezirksrat bejahte auch die Verhältnismässigkeit der angeordneten Mass-

nahmen, weil sie erforderlich seien und keine milderen Massnahmen ersichtlich 

seien. Mangels Krankheitseinsicht überwiege der Schutz der Beschwerdeführerin 

ihr Interesse an einer vollständig eigenständigen Lebensweise, hielt der Bezirks-

rat abschliessend fest (act. 18 S. 21 E. 3.7). 

7. In der ein Blatt umfassenden handschriftlichen Beschwerdeschrift vom 

22. August 2023 (act. 4) nimmt die Beschwerdeführerin zuerst unter 1) auf angeb-

liche Fehlleistungen (grobfahrlässige Pflichtverletzung, Nichtinformierung und 

Hinhaltetaktik) des Sozialamtes Bezug, erwähnt unter 2) falsche Bezichtigungen 

und behördliche Diffamierungen und schreibt anschliessend, zum Wiederaufbau 

einer Existenz andernorts als in Zürich akzeptiere sie eine IV-Rente zur Überbrü-

ckung auf der Basis einer posttraumatischen Belastungsstörung / Neurose nach 

10 Jahren "DV-Spässchen" (DV steht für Direktvertrieb; act. 2).  

Ergänzend verweist die Beschwerdeführerin auf ihre handschriftlichen Notizen in 

der beigelegten Kopie des angefochtenen Entscheides (act. 5), für welche die 

Formatierung des Bezirksrats mit dem eingerückten Rand viel Raum lässt. Darin 

hält sich die Beschwerdeführerin am Inhalt von einzelnen von der Vorinstanz zi-

tierten Aktenstellen auf, die sie als diffamierend empfindet, und beschwert sich 

über das Verhalten der Sozialbehörde. Mit den Schlussfolgerungen, welche die 

Vorinstanzen daraus ziehen und mit denen sie den Befund eines Schwächezu-

standes und ihrer Unterstützungsbedürftigkeit und damit die Anordnung einer 

Massnahme begründen, setzt sie sich auch hier nicht auseinander.  

8. Die Begründung der Beschwerde ist mehrheitlich appellatorischer Natur, 

was keine genügende Begründung einer Beschwerde ist, worauf bereits der Be-

zirksrat hinwies (act. 18 S. 19). Es erfolgt keine Auseinandersetzung mit dem aus-

führlichen und sorgfältig begründeten Entscheid der Vorinstanz.  

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Dass sich die Beschwerdeführerin an den Beschreibungen ihres Krankheitszu-

standes stört, ist Ausdruck ihrer fehlenden Krankheitseinsicht. Der wiederholte 

Bezug auf - von ihr als DV-Spässchen bezeichnete - angebliche Machenschaften 

von Direktvertriebsorganisationen - es geht um die Unternehmung C._____, bei 

der die Beschwerdeführerin früher einmal beschäftigt war - bestätigt den Befund, 

dass sie von Wahnvorstellungen dominiert wird, was die Schlussfolgerungen der 

Vorinstanzen bestätigt.  

Aus der Beschwerdebegründung ergibt sich nicht, dass der angefochtene Ent-

scheid falsch wäre. Auch wenn man den angefochtenen Entscheid und die An-

ordnung einer Massnahme in Anwendung der Untersuchungsmaxime unabhängig 

von der Beschwerdebegründung überprüft, ergibt sich nichts, was am Ergebnis 

etwas ändern würde. Die Beschwerde ist abzuweisen und die Anordnung einer 

Beistandschaft mit Vermögensverwaltung durch die KESB ist zu bestätigen.  

9. Im Verlauf des Verfahrens reichte die Beschwerdeführerin verschiedene 

handschriftliche "Anzeigen" gegen ihren Beistand sowie unterschiedliche Ämter 

und Unternehmen ein (act. 9, act. 1-17, act. 21-23, act. 25, act. 30, act. 33 und 

act. 35). Die Kammer wäre für deren Behandlung nicht zuständig. Inhaltlich sind 

sie ein offensichtlicher Ausdruck des oben geschilderten Schwächezustandes, so 

dass keine Weiterungen erforderlich sind und sie insbesondere nicht an eine zu-

ständige Stelle weiterzuleiten sind. 

Ausserdem wandte sich die Beschwerdeführerin auch in diesem Verfahren mit 

zahlreichen E-Mails an das Gericht. Mehrheitlich handelte es sich um Nachrichten 

an Dritte, die sie mit einem kurzen Kommentar versehen einreichte, ohne daraus 

für das vorliegende Verfahren etwas abzuleiten, oder um Ergänzungen zu den 

soeben erwähnten Anzeigen (vgl. act. 8, act. 11-14, act. 24-29, act. 31 f., act. 34 

und act. 26-48).  

Das entspricht dem Verhalten der Beschwerdeführerin im bezirksrätlichen Verfah-

ren (act. 18 S. 18 f. E. 3.5.8) und ist ein weiterer Beleg für die Unterstützungsbe-

dürftigkeit der Beschwerdeführerin, wie schon der Bezirksrat festhielt. Die als Do-

kumentation bezeichnete, mehrfach aktualisiert eingereichte, nummerierte und 

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datierte Auflistung von Vorfällen auf über dreissig engbedruckten Seiten ist eine 

eindrückliche Illustration ihres Schwächezustandes (vgl. act. 12, act. 14, act. 27/2, 

act. 27/7/1, act. 28/1, act. 28/2, act. 41/2; act. 42; act. 43, act. 44). 

In formeller Hinsicht ist dazu anzumerken, dass elektronische Eingaben nur mit 

einer qualifizierten elektronischen Signatur zulässig sind (Art. 130 Abs. 2 ZPO). 

Diese Eingaben sind daher aus formellen Gründen nicht beachtlich, auch wenn 

der Umstand, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Unterlagen zur Stel-

lungnahme per E-Mail zustellte (vgl. act 18 S. 3 E. 1.6), sie in der Vorstellung be-

stärkt haben mag, diese Form der Korrespondenz sei zulässig.  

Da sich inhaltlich nichts aus diesen Nachrichten ergibt, was etwas am Ergebnis 

ändern würde, können Weiterungen jedoch unterbleiben. 

10. Trotz der Klagen der Beschwerdeführerin über den zum Beistand ernannten 

B._____, der sie bereits zuvor als Sozialarbeiter betreute, und der Beobachtung, 

dass sie diesen in ihr Wahnsystem eingebaut habe (vgl. KESB act. 85 und act. 18 

S. 12 E. 3.5.1), drängt sich von Amtes wegen kein Wechsel auf. Soweit aus den 

Akten ersichtlich, ist es nicht die Person, sondern die Rolle von B._____ als Bei-

stand und zuvor als Sozialarbeiter, die den Anlass dazu schuf, so dass sich diese 

Problematik durch einen Wechsel der Person aller Voraussicht nach nur vorüber-

gehend und nicht dauerhaft lösen liesse. 

11. Die Beschwerdeführerin war aufgrund ihres Schwächezustandes nicht in der 

Lage, die Aussichtslosigkeit ihres Rechtsmittels zu erkennen. Da sie ausserdem 

von der Sozialhilfe unterstützt wird, ist trotz des Verfahrensausgangs ausnahms-

weise auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten. Eine Entschädigung 

ist bei diesem Ausgang nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksrats vom 7. Au-

gust 2023 wird bestätigt. 

2. Kosten fallen ausser Ansatz. 

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3. Eine Entschädigung wird nicht zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde der Stadt Zürich, an den Beistand B._____ sowie unter 

Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Zürich, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw T. Rumpel 
 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 31. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksrats vom 7. August 2023 wird bestätigt.
	2. Kosten fallen ausser Ansatz.
	3. Eine Entschädigung wird nicht zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, an den Beistand B._____ sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...