# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59a1a7c8-1075-5eec-8fa4-73d41de6738c
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-22
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Zivilkammern 22.04.2024 ZSU.2024.39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_001_ZSU-2024-39_2024-04-22.pdf

## Full Text

Obergericht 

Zivilgericht, 4. Kammer 

 

ZSU.2024.39  
(SR.2024.3)  

Art. 49 

 

 

Entscheid vom 22. April 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichter Richli, Präsident  

Oberrichter Egloff  

Oberrichterin Massari  

Gerichtsschreiber Gasser          

 

 
   

Klägerin   A._____,  

[…]   

 

 
   

Beklagte   B._____ GmbH,  

[…]   

 

 
 

Gegenstand  Rechtsöffnung 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die Klägerin betrieb die Beklagte mit Zahlungsbefehl Nr. aaa des 

Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 für eine Forderung 

von insgesamt Fr. 17'464.45 ("Rechnung No 3625 vom 15.04.2020" 

[Fr. 16'424.25]; "Rechnung No 4138 vom 23.05.2022" [Fr. 1'033.90]; 

"Einschreibegebühr" [Fr. 6.30]).  

 

1.2. 

Die Beklagte erhob gegen den ihr am 28. November 2022 zugestellten 

Zahlungsbefehl gleichentags Rechtsvorschlag. 

 

2. 

2.1. 

Mit Eingabe vom 14. Dezember 2023 stellte die Klägerin beim 

Bezirksgericht Zofingen das Gesuch um Erteilung der provisorischen 

Rechtsöffnung für ihre Forderungen im Umfang von Fr. 16'424.25 nebst 

5 % Zins seit dem 25. April 2020, Fr. 883.15 nebst 5 % Zins seit dem 

1. April 2021, Fr. 1'033.90 nebst 5 % Zins seit dem 2. Juni 2022, Fr. 6.30 

sowie für die Betreibungskosten im Umfang von Fr. 103.30. 

 

2.2. 

Bei der Beklagten wurde keine Stellungnahme eingeholt. 

 

2.3. 

Der Präsident des Bezirksgerichts Zofingen erkannte am 12. Februar 2024: 

 

" 1. 
Auf das Gesuch wird nicht eingetreten. 
 
2. 
Die Entscheidgebühr von Fr. 400.00 wird der Gesuchstellerin auferlegt und 
mit ihrem Kostenvorschuss in der gleichen Höhe verrechnet. 
 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen." 
 
 

3. 

3.1. 

Gegen diesen ihr am 14. Februar 2024 zugestellten Entscheid erhob die 

Klägerin am 19. Februar 2024 beim Obergericht des Kantons Aargau 

Beschwerde, ohne einen konkreten Antrag zu stellen. 

 

3.2. 

Am 28. März 2024 reichte die Klägerin eine weitere Eingabe ein. 

 - 3 - 

 

 

3.3. 

Die Beklagte reichte innert Frist keine Beschwerdeantwort ein. 

 

 
   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Rechtsöffnungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a 

i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrichtige 

Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue 

Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind ausgeschlossen 

(Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

 

2. 

2.1. 

Die Vorinstanz führte zur Begründung aus, dass der Zahlungsbefehl des 

Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 der Beklagten am 

28. November 2022 zugestellt worden sei, die Verwirkungsfrist am 

29. November 2022 zu laufen begonnen habe und der letzte Tag der 

Verwirkungsfrist der 28. November 2023 gewesen sei. Die Verwirkungsfrist 

sei im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Rechtsöffnungsgesuchs am 

14. Dezember 2022 (recte: 14. Dezember 2023) bereits abgelaufen und 

der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 

2022 sei damit ungültig.  

 

2.2. 

Die Klägerin macht mit Beschwerde geltend, dass ihr am 12. Dezember 

2022 ein "verwirrendes" Dokument zugestellt worden sei. Darin sei 

vermerkt gewesen, dass kein Rechtsvorschlag erhoben worden sei, es 

gleichzeitig aber einen "totalen Rechtsvorschlag gebe". Die Klägerin habe 

auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und man habe die Klägerin 

gebeten, "das Dokument" zuzustellen. Der Klägerin sei der korrigierte 

Zahlungsbefehl am 27. Februar 2023 zugestellt worden. Das Recht, im 

Betreibungsverfahren das Fortsetzungsbegehren zu stellen, sei aus 

diesem Grund nicht "nach Ablauf der Frist" erfolgt. 

 

2.3. 

2.3.1. 

Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen 

Entscheid eingestellt worden, so kann der Gläubiger frühestens 20 Tage 

nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren 

stellen (Art. 88 Abs. 1 SchKG). Dieses Recht erlischt ein Jahr nach der 

Zustellung des Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so 

steht diese Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch 

veranlassten Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens still (Art. 88 Abs. 2 

 - 4 - 

 

 

SchKG). Der betreibende Gläubiger verwirkt sein Recht, die Fortsetzung 

der Betreibung zu verlangen, innerhalb eines Jahres seit der Zustellung des 

Zahlungsbefehls. Sofern der Gläubiger diese Frist ungenutzt verstreichen 

lässt, verliert der Zahlungsbefehl seine Gültigkeit und die Betreibung fällt 

dahin (BGE 147 III 544 E. 3.3). Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, 

bewirkt das zwar die Einstellung der Betreibung, aber nicht die 

Unterbrechung der Jahresfrist. Die Jahresfrist steht erst dann still, wenn 

das durch den Rechtsvorschlag notwendig gewordene Verfahren 

eingeleitet wird und beginnt dann wieder zu laufen, wenn dieses erledigt ist 

(vgl. NINO SIEVI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über 

Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 22 zu Art. 88 SchKG).  

 

2.3.2. 

Unbestrittenermassen wurde der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes 

Q._____ vom 22. November 2022 der Beklagten am 28. November 2022 

zugestellt (Beilage 1 zum Rechtsöffnungsgesuch), womit die 

Verwirkungsfrist i.S.v. Art. 88 Abs. 2 SchKG am 29. November 2022 zu 

laufen begann (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO) und am 

29. November 2023 endete. Dass die Verwirkungsfrist aufgrund eines 

Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens stillgestanden wäre, ist weder 

ersichtlich noch wird dies geltend gemacht. Zum Zeitpunkt der Einreichung 

des Rechtsöffnungsgesuchs am 14. Dezember 2023 hatte der 

Zahlungsbefehl damit grundsätzlich keine Gültigkeit mehr. Die Klägerin 

macht diesbezüglich geltend, dass auf dem Zahlungsbefehl des 

Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 sowohl das 

Nichterheben des Rechtsvorschlags wie auch ein "totaler Rechtsvorschlag" 

vermerkt worden sei und ihr der korrigierte Zahlungsbefehl durch das 

Betreibungsamt Q._____ am 27. Februar 2023 zugestellt worden sei. 

Tatsächlich ist dem aktenkundigen Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes 

Q._____ vom 22. November 2022 zu entnehmen, dass durch die Beklagte 

kein Rechtsvorschlag erhoben worden sein soll (datiert vom 12. Dezember 

2022), wobei gleichzeitig korrigierend darauf vermerkt ist, dass am 

28. November 2022 Rechtsvorschlag erhoben worden sei. Ebenfalls ist 

aktenkundig, dass der Klägerin mit Schreiben des Betreibungsamtes 

Q._____ vom 27. Februar 2023 (Beschwerdebeilage) ein "korrigierter 

Zahlungsbefehl mit Rechtsvorschlag" zugestellt wurde. Wie es sich genau 

damit verhält und aus welchen Gründen es seitens des Betreibungsamtes 

Q._____ zu dieser Korrektur kam, ergibt sich nicht aus den Akten und kann 

schlussendlich offenbleiben, zumal die Klägerin nicht bestreitet, dass die 

Beklagte gültig Rechtsvorschlag erhoben hat.  

 

Aus dieser Korrektur durch das Betreibungsamt Q._____ kann die Klägerin 

denn auch nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal nicht ersichtlich ist, 

inwiefern sie dadurch einen Rechtsnachteil erlitten hat. Zunächst ist für den 

Beginn der Verwirkungsfrist i.S.v. Art. 88 Abs. 2 SchKG einzig 

entscheidend, zu welchem Zeitpunkt der Zahlungsbefehl dem Schuldner 

 - 5 - 

 

 

zugestellt wurde, wobei in diesem Zusammenhang grundsätzlich 

unbeachtlich ist, ob der Schuldner gegen die Forderung Rechtvorschlag 

erhoben hat oder nicht. Wie die Klägerin in ihrer Beschwerde selber 

ausführt, hat sie den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Q._____ vom 

22. November 2022 am 12. Dezember 2022 (erstmals) erhalten. Es war ihr 

damit zu diesem Zeitpunkt bekannt, dass der Zahlungsbefehl des 

Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 der Beklagten am 

28. November 2022 zugestellt wurde und die einjährige Verwirkungsfrist 

am darauffolgenden Tag zu laufen begann. Die Verwirkungsfrist wäre (für 

den Fall, dass die Klägerin irrtümlich davon ausging, dass seitens der 

Beklagten kein Rechtsvorschlag erhoben wurde) massgeblich für die 

Einreichung des Fortsetzungsbegehrens gewesen, wobei die Klägerin 

auch ein solches nicht eingereicht hat. Sie macht denn auch nicht geltend, 

dass ihr aufgrund der Korrektur auf dem Zahlungsbefehl des 

Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 nicht bewusst 

gewesen wäre, ob sie nun direkt ein Fortsetzungsbegehren oder zuerst ein 

Rechtsöffnungsbegehren hätte einreichen müssen. Unbesehen davon ging 

die Klägerin (spätestens seit der Zustellung des korrigierten 

Zahlungsbefehls am 27. Februar 2023) offenbar selber davon aus, dass die 

Beklagte gültig Rechtsvorschlag erhob, andernfalls sie direkt ein 

Fortsetzungsbegehren eingereicht und nicht im Rechtsöffnungsverfahren 

die Beseitigung des Rechtsvorschlags verlangt hätte und zudem geltend 

gemacht hätte, dass kein gültiger Rechtsvorschlag erhoben worden sei. 

Aus dem Schreiben des Betreibungsamtes Q._____ vom 27. Februar 2023 

an die Klägerin ergibt sich denn auch ohne Weiteres, dass die Beklagte 

Rechtsvorschlag erhoben hat ("korrigierter Zahlungsbefehl mit 

Rechtsvorschlag"). Auch ab diesem Zeitpunkt (27. Februar 2023) wäre der 

Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Q._____ vom 22. November 2022 

noch rund neun Monate (bis am 29. November 2023) gültig gewesen und 

die Klägerin hätte in dieser Zeitspanne das Rechtsöffnungsgesuch 

einreichen können. Dass sie damit zugewartet und schlussendlich die 

einjährige Verwirkungsfrist versäumt hat, liegt allein in ihrem eigenen 

Verschulden, zumal sie (wäre sie fälschlicherweise davon ausgegangen, 

dass kein Rechtsvorschlag erhoben worden ist) innert der Verwirkungsfrist 

auch kein Fortsetzungsbegehren (anstelle eines Rechtsöffnungsgesuchs) 

eingereicht hat. Schliesslich ist auch unbeachtlich, dass die Klägerin nicht 

deutschsprachig ist. Die Amtssprache im Kanton Aargau ist Deutsch (§ 71a 

Verfassung des Kantons Aargau [SAR 110.000]) und es wäre an der 

Klägerin gewesen, sich bei sprachlichen und/oder rechtlichen 

Schwierigkeiten entsprechende Unterstützung zu organisieren.  

 

Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf das 

Rechtsöffnungsgesuch der Klägerin mangels gültigen Zahlungsbefehls 

nicht eingetreten ist. 

 

 - 6 - 

 

 

3. 

Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens hat die Klägerin die 

obergerichtliche Entscheidgebühr zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und 

ihre Parteikosten selber zu tragen. Der Beklagten ist im 

Beschwerdeverfahren kein Aufwand entstanden, weshalb ihr keine 

Parteientschädigung zuzusprechen ist.  

 

 
   

Das Obergericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die obergerichtliche Entscheidgebühr von Fr. 600.00 wird der Klägerin 

auferlegt. 

 

3. 

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

[…] 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der 

schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die 

Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In 

vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der 

Streitwert in arbeits- und mietrechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen 

übrigen Fällen mindestens Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechts-

frage von grundsätzlicher Bedeutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- 

und Nachlassrichters (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 

Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen 

Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde 

nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher 

Bedeutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf 

die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den 

Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

 - 7 - 

 

 

   

 

Rechtsmittelbelehrung für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG)  

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der 

schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die 

subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben 

werden, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72 - 89 BGG zulässig ist (Art. 44 Abs. 

1, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1, Art. 113, Art. 117 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen 

Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte (Art. 116 BGG) verletzt. 

Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die 

Partei sie in den Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 

BGG). Wird gegen einen Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als auch 

Verfassungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift 

einzureichen (Art. 119 Abs. 1 BGG). 

 

 
   

Aarau, 22. April 2024 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Zivilgericht, 4. Kammer 

Der Präsident:    Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Richli     Gasser