# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ee11732-a2c5-51ca-aa0e-7000256edd07
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-31
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 31.07.2015 110 2015 70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2015-70_2015-07-31.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2015/70 Bern, 31. Juli 2015

in der Beschwerdesache zwischen

A.________, bestehend aus:

Herrn B.________
Beschwerdeführer 1

Herrn C.________
Beschwerdeführer 2

Frau D.________
Beschwerdeführerin 3

alle vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________

und

F.________
Beschwerdegegner

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt G.________

sowie

H.________

I.________

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Oberaargau vom 28. April 2015 
(BBEW 209/2014; Schulhaus und Kindergarten)

I. Sachverhalt

2

1. Der Beschwerdegegner reichte am 28. November 2014 bei der Gemeinde Rumisberg 

ein Baugesuch ein für die Erstellung eines Raumsystems zur Nutzung als Schulhaus und 

Kindergarten auf Parzelle Rumisberg Grundbuchblatt J.________. Die Parzelle liegt in der 

Zone für öffentliche Nutzung ZöN B. Am 1. Dezember 2014 stellte der Beschwerdegegner 

ein Ausnahmegesuch bezüglich der anwendbaren Gestaltungsvorschriften. Zur 

Begründung führte er an, es bestehe ein Bedürfnis nach einem zentralen 

Unterrichtsstandort für die ganze Primarstufe; gleichzeitig sei die zukünftige Entwicklung 

unsicher, weshalb nur ein Raummodulbau in Frage komme. Der Berner Heimatschutz 

hatte am 25. November 2014 eine Stellungnahme zum Bauvorhaben verfasst. Danach sind 

hinsichtlich der Gestaltung die Bestimmungen für die Dorfzone zu beachten. Diese würden 

mit dem Projekt nicht umgesetzt. Unter dem Gesichtspunkt einer befristeten Lösung sei 

das Projekt an diesem Standort jedoch vertretbar. Der Baubewilligungsbehörde werde 

empfohlen, die notwendigen Ausnahmebewilligungen zu gewähren und eine befristete 

Baubewilligung auszustellen. Mit Auflagen sei eine zurückhaltende Farbgebung und eine 

ortsgerechte Umgebungsgestaltung sicherzustellen.

Das Bauvorhaben wurde am 24. und 31. Dezember 2014 publiziert.1 Als beanspruchte 

Ausnahmen wurden im Publikationstext die Abweichung in der Dachform (Art. 26 Abs. 4 

GBR2) und das Überschreiten der Gebäudelänge und -breite (Art. 37 GBR) angeführt. 

Gegen das Bauvorhaben erhoben die Beschwerdeführenden Einsprache.

2. Mit Gesamtbauentscheid vom 28. April 2015 erteilte das H.________ die 

Baubewilligung unter Einschluss von Ausnahmebewilligungen betreffend die Abweichung 

in der Dachform und betreffend das Überschreiten der zulässigen Gebäudelänge und -

breite. Der Entscheid enthält in Ziff. 4.5 und Anhang 7 Auflagen bezüglich der 

Umgebungsgestaltung und der zurückhaltenden Farbgebung. Die Einsprache wurde 

abgewiesen.

3. Gegen den Gesamtbauentscheid reichten die Beschwerdeführenden am 26. Mai 

2015 Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) 

ein. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Erteilung des 

1 Vorakten, pag. 34.
2 Baureglement der Einwohnergemeinde Rumisberg vom 19. Januar 2010.

3

Bauabschlags. Sie machen insbesondere geltend, das Bauvorhaben beeinträchtige das 

Orts- und Landschaftsbild, es fehle ein Gutachten betreffend die Einfügung des Flachdachs 

in das Ortsbild, die Voraussetzungen für eine Ausnahme von den maximalen 

Gebäudemassen seien nicht gegeben, die vorgesehenen Parkplätze seien ungenügend 

und die Einhaltung der lärmschutzrechtlichen Grenzwerte sei nicht geprüft worden.

4. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet3, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Es bat die Vorinstanz, sich in ihrer 

Stellungnahme dazu zu äussern, dass sie im angefochtenen Entscheid hinsichtlich der 

Ausnahmebewilligung bzw. der Gesamtbaubewilligung als ausschlaggebend erachtet, dass 

es sich beim Bauvorhaben um eine befristete Lösung handelt, gemäss Entscheiddispositiv 

jedoch die Bewilligung nicht befristet ist. Die Vorinstanz bekräftigt in ihrer Stellungnahme 

vom 8. Juni 2015, dass ihres Erachtens keine explizite Befristung vorzusehen sei. Im 

Übrigen verweist sie auf den angefochtenen Entscheid. Die Gemeinde Rumisberg nahm 

mit Eingabe vom 30. Juni 2015 Stellung. Der Beschwerdegegner beantragt mit Eingabe 

vom 1. Juli 2015 die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen 

Entscheids. Auf die Argumente der Beteiligten wird, soweit sie entscheiderheblich sind, im 

Rahmen der Erwägungen eingegangen. 

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG4. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann er –

 unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel 

angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im 

vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide 

können nach Art. 40 Abs. 1 BauG5 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei 

3 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).
4 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).
5 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

4

der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen 

den Gesamtentscheid zuständig.

Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer 

Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG in Verbindung mit 

Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführenden, deren Einsprache abgewiesen wurde, 

sind durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid formell beschwert. Sie sind Eigentümer 

der Parzellen Rumisberg Grundbuchblatt Nr. K.________, welche direkt an die Bauparzelle 

angrenzt, und Nr. L.________, welche schräg gegenüber auf der anderen Seite des 

Mattenbodenwegs liegt. Von beiden Parzellen aus besteht Sichtkontakt zum Bauprojekt. 

Damit sind die Beschwerdeführenden auch materiell zur Beschwerdeführung legitimiert. 

Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes

a) Die Beschwerdeführenden rügen, das Bauprojekt verschandle das Dorf- und 

Landschaftsbild und verstosse damit gegen die Gestaltungsbestimmungen für die 

Dorfzone. Das Bauprojekt solle in der Zone für öffentliche Nutzung ZöN B realisiert werden; 

für Ergänzungs- und Anbauten gälten gemäss Gemeindebaureglement die Bestimmungen 

der Dorfzone. Der vorgesehene Containerbau füge sich überhaupt nicht in die traditionelle 

Bauweise des Dorfkerns ein. Der Bericht des Berner Heimatschutzes vom 25. November 

2014 stütze diese Ansicht.

b) Die Vorinstanz geht im angefochtenen Entscheid ebenfalls davon aus, dass die Be-

stimmungen für die Dorfzone anwendbar sind, da Art. 36 Abs. 2 GBR für Ergänzungs- und 

Anbauten in der ZöN B auf diese verweist. Die Vorinstanz nahm gestützt auf den Bericht 

des Berner Heimatschutzes an, das Bauprojekt erfülle die Gestaltungsanforderungen in der 

Dorfzone nicht.

Demgegenüber macht die Gemeinde Rumisberg in ihrer Stellungnahme vom 30. Juni 2015 

geltend, es handle sich bei dem Projekt nicht um eine Ergänzungs- oder Anbaute, sondern 

um einen selbständigen Bau. Daher seien nicht die Bestimmungen der Dorfzone 

anwendbar, sondern diejenigen der ZöN. Das Projekt sei demnach zonenkonform.

5

Der Beschwerdegegner geht in seiner Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2015 davon aus, 

dass die Bestimmungen über die Dorfzone grundsätzlich anwendbar seien. Allerdings 

rechtfertigten sich gewisse Abweichungen. So sei zunächst zu berücksichtigen, dass 

Bauten in der ZöN primär Nutzungen im öffentlichen Interesse zu gewährleisten hätten. 

Sodann liege die ZöN B anders als die gesamte Dorfzone nicht im Ortsbildschutzperimeter, 

für den das Gemeindebaureglement besondere ästhetische Anforderungen aufstelle. 

Abgesehen vom Flach- statt Satteldach unterscheide sich zudem der projektierte Bau von 

Aussen nicht wesentlich von der bestehenden Turnhalle. Auch die anderen Bauten in der 

ZöN seien schlicht.

c) Art. 36 GBR regelt die Zone für öffentliche Nutzungen ZöN. Nach dessen Absatz 2 

dient die ZöN B für die Nutzung als Schulhaus und Mehrzweckgebäude. Unter "Grundzüge 

der Überbauung und Gestaltung" ist festgehalten: "Gemäss bestehender Überbauung. Für 

Ergänzungs- und Anbauten gelten die Bestimmungen der Dorfzone".

Aus dieser Formulierung ergibt sich, dass in der ZöN B nur die bestehende Überbauung 

sowie Ergänzungs- und Anbauten dazu überhaupt zulässig sind. Der projektierte Neubau, 

der wie die bestehende Überbauung zum Zweck des Schulunterrichts genutzt werden soll, 

kann ohne weiteres als Ergänzungsbaute im Sinne von Art. 36 Abs. 2 GBR betrachtet 

werden. Die von der Gemeinde vertretene Interpretation von Art. 36 Abs. 2 GBR lässt sich 

dagegen mit dem klaren Wortlaut nicht vereinbaren.

Gemäss Art. 36 Abs. 2 GBR sind demnach auf das Bauvorhaben die 

Gestaltungsbestimmungen der Dorfzone anwendbar. Danach sind Bauten und Anlagen, 

welche den Charakter der Dorfzone beeinträchtigen würden, untersagt (Art. 33 Abs. 2 

GBR). Bauvorhaben müssen die Einpassung in die Umgebung und in die traditionelle 

Bauweise gewährleisten. Im Baubewilligungsverfahren muss eine Fachinstanz (Ortsplaner, 

Heimatschutz, kantonale Denkmalpflege o.ä.) beigezogen werden (Art. 33 Abs. 3 GBR).

Es ist unbestritten, dass das Bauvorhaben nicht innerhalb des Ortsbildschutzperimeters zu 

liegen kommt. Die besonderen ästhetischen Anforderungen für dieses Gebiet (Art. 44 

GBR) müssen nicht beachtet werden.

d) Die Vorinstanz geht gestützt auf den Bericht des Berner Heimatschutzes davon aus, 

dass das Bauvorhaben die Gestaltungsanforderungen der Dorfzone nicht erfüllt. Gemäss 

6

dem Bericht sind die vorhandenen Bauten durch einfache, mehrgeschossige Volumen 

unter Satteldach geprägt, wie sie im ländlichen Bereich überwiegend vorzufinden sind. Ein 

modernes, zeitgemässes Bauvorhaben, das jedoch die Charakteristiken der typischen 

ländlichen Bauweise und Umgebungsgestaltung berücksichtigt, könnte die 

Gestaltungsanforderungen der Dorfzone erfüllen. Die projektierte Baute entspreche jedoch 

einer typischen Containerlösung, wie sie für Provisorien üblich sei und oft angewendet 

werde. Elemente wie Rahmen, Füllungen, Dachkränze oder Befensterungselemente 

untermauerten diese Erscheinung. Damit erfülle das Projekt die Gestaltungsbestimmungen 

der Dorfzone nicht.6

Diese Ausführungen des Berner Heimatschutzes sind unbestritten. Entsprechend ist auch 

im Beschwerdeverfahren davon auszugehen, dass das Projekt die anwendbaren 

gestalterischen Vorschriften nicht erfüllt. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung einer 

Ausnahmebewilligung vorliegen, richtet sich nach den kantonalen Bauvorschriften. Darauf 

wird unten (Ziff. 5) eingegangen.

3. Flachdach

a) Nach Ansicht der Beschwerdeführenden hätte die Baubewilligung auch deshalb nicht 

erteilt werden dürfen, weil eine Konstruktion mit Flachdach vorgesehen sei. Nach Art. 26 

Abs. 4 GBR seien Flachdächer bei Hauptgebäuden nur zulässig, wenn die Einfügung ins 

Ortsbild mit einem unabhängigen Fachgutachten nachgewiesen werden könne. Daran 

mangle es; nach dem Bericht des Berner Heimatschutzes könne der geforderte Nachweis 

gerade nicht erbracht werden.

b) Es ist unbestritten, dass mit dem Bericht des Berner Heimatschutzes ein 

Fachgutachten vorliegt, welches die Einfügung des Bauvorhabens ins Ortsbild verneint. 

Die Beurteilung bezieht sich auf das Projekt als Ganzes und nicht spezifisch auf das 

Flachdach. Es wäre jedoch angesichts des Beurteilungsergebnisses des Berner 

Heimatschutzes müssig, die fehlende Einordnung in das Ortsbild noch separat für das 

Flachdach feststellen zu lassen; den Ausführungen im Bericht des Berner Heimatschutzes 

lässt sich entnehmen, dass die Konstruktionsweise ("typische Containerlösung") für die 

6 Vorakten, pag. 7 ff.

7

Beurteilung als massgeblich erachtet wird und das Urteil demnach spezifisch für das 

Flachdach gleich ausfallen würde wie für das Bauvorhaben als Ganzes. Daher erübrigt es 

sich, ein separates Gutachten nach Art. 26 Abs. 4 GBR einzuholen. Vielmehr ist mit der 

Vorinstanz davon auszugehen, dass die Voraussetzungen einer zulässigen 

Flachdachkonstruktion nach Art. 26 Abs. 4 GBR nicht gegeben sind. 

Der Berner Heimatschutz empfiehlt in seinem Bericht vom 25. November 2014 die 

Gewährung der beantragten Ausnahmebewilligungen. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdegegners ist diese Empfehlung nicht als Nachweis gemäss Art. 26 Abs. 4 GBR 

zu werten. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid zu Recht fest, das 

Bauvorhaben erfülle die Anforderungen nicht, weshalb u.a. für die Abweichung in der 

Dachform die beantragte Ausnahmebewilligung zu prüfen sei. Die Kompetenz zum 

Entscheid über die Ausnahme ist bei der Baubewilligungsbehörde7, nicht bei der 

begutachtenden Fachbehörde; es gelten die Anforderungen von Art. 26 BauG. Darauf wird 

unten (Ziff. 5) eingegangen.

4. Gebäudemasse

a) Die Beschwerdeführenden rügen, dass das Bauvorhaben die maximal zulässigen 

Gebäudemasse gemäss Art. 37 GBR überschreite. Auch die Vorinstanz ging im 

angefochtenen Entscheid davon aus, dass die maximalen Gebäudemasse nicht 

eingehalten würden: Die zulässige Gebäudelänge werde um 2.99 m und die zulässige 

Breite um 2.47 m überschritten.

b) Die zulässigen Gebäudemasse sind in Art. 37 GBR geregelt. Für die Wohnzonen W1 

und W2 sowie die Dorfzone D sind der kleine und der grosse Grenzabstand, die 

Gebäudehöhe, die Geschossziffer, die Gebäudelänge, die Gebäudetiefe, die 

Ausnützungsziffer sowie die Lärmempfindlichkeitsstufe geregelt. Dagegen werden für die 

ZöN lediglich Vorgaben für den kleinen Grenzabstand sowie für die Gebäudehöhe 

gemacht.

7 Art. 27 Abs. 1 BauG.

8

Nach Ansicht der Gemeinde sind nicht die Vorschriften zur Dorfzone, sondern diejenigen 

zur ZöN anzuwenden, mit der Konsequenz, dass für Gebäudelänge und -breite keine 

Maximalvorschriften gelten. Die Gemeinde begründet dies damit, dass keine Ergänzungs-  

oder Anbaute im Sinne von Art. 36 Abs. 2 GBR vorliege. Dies wurde jedoch oben (Ziff. 2c) 

bereits widerlegt.

Der Beschwerdegegner weist darauf hin, dass Art. 37 GBR (anders als Art. 36 Abs. 2 

GBR) keine Verweisung enthält, wonach für die ZöN B die Bestimmungen der Dorfzone 

anwendbar wären. Es sei deshalb fraglich, ob hinsichtlich der Gebäudelänge und -breite 

überhaupt eine Ausnahmebewilligung notwendig sei. Im Baugesuchsverfahren sei jedoch 

um eine entsprechende Ausnahmebewilligung ersucht worden und die Vorinstanz gehe 

davon aus, dass eine solche erforderlich sei.

Art. 36 Abs. 2 GBR verweist für Ergänzungs- und Anbauten in der ZöN B hinsichtlich der 

"Grundzüge der Überbauung und Gestaltung" auf die Bestimmungen der Dorfzone. Es ist 

kein Grund ersichtlich, weshalb diese Verweisung auf die allgemeinen gestalterischen 

Bestimmungen nach Art. 33 GBR beschränkt sein sollte, denn sie bezieht sich generell auf 

die "Bestimmungen der Dorfzone". Zu diesen gehören auch die Vorschriften über die 

zulässigen Gebäudemasse nach Art. 37 GBR. In der ZöN B sind demnach die in Art. 37 

GBR für die Dorfzone vorgeschriebenen Masse zu beachten. Dass Art. 37 GBR die in der 

ZöN zulässigen Masse separat regelt, spricht nicht gegen diese Auffassung, denn es gibt 

noch weitere Zonen für öffentliche Nutzungen (ZöN A und ZöN C), für welche keine 

Verweisung auf die Bestimmungen der Dorf- oder einer anderen Zone gilt.

c) Nach Art. 37 GBR darf demnach der projektierte Bau maximal 30 m lang und 14 m 

breit sein. Gemäss den Plänen8 ist der projektierte Bau nordseitig 32.99 m lang; die 

südseitige Längsfassade ist aufgrund der unregelmässigen Form 9 m kürzer. In der Breite 

misst der Bau maximal 16.47 m. Daraus ergeben sich die von der Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid festgestellten Überschreitungen der zulässigen Masse. Die 

Bewilligung des Bauvorhabens setzt demnach eine entsprechende Ausnahmebewilligung 

voraus.

8 Situationsplan im Massstab 1:500 vom 24. November 2014 sowie Situationsplan im Massstab 1:200 vom 
17. Dezember 2014, beide gestempelt vom Regierungsstatthalteramt Oberaargau am 28. April 2015.

9

5. Ausnahmebewilligung

a) Die Beschwerdeführenden rügen, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, 

dass die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung gegeben seien. Sie habe nicht 

dargelegt, welche besonderen Verhältnisse eine Ausnahme rechtfertigten. Dem Berner 

Heimatschutz komme nicht die Kompetenz zu, gestützt auf Praktikabilitäts- und 

Kostenoptimierungsgründe die Gewährung einer Ausnahmebewilligung zu empfehlen. 

Dass es sich bei dem projektierten Bau angeblich um eine befristete Lösung handle, 

vermöge die Ausnahmebewilligung nicht zu rechtfertigen. Zum einen sei die Befristung 

eines Verstosses gegen die Bauvorschriften kein Ausnahmegrund. Zum andern enthalte 

die Baubewilligung keine Befristung und es sei davon auszugehen, dass sich der Bau zum 

Dauerprovisorium entwickle. Ohnehin überzeugten auch die dargelegten 

Wirtschaftlichkeitsüberlegungen nicht, da mit der Zentralisierung bestehende Schulhäuser 

geschlossen und dafür die projektierte Baute neu erstellt würden, obwohl die Schülerzahl 

abnehme. Eine Ausnahmebewilligung für ein Flachdach dürfe nicht gewährt werden, weil 

der Nachweis der Einordnung in das Ortsbild gemäss Art. 26 Abs. 4 GBR fehle. Die 

Bauherrschaft vermöge auch nicht darzutun, warum es ihr unter Berücksichtigung der 

kantonalen Vorgaben hinsichtlich Raum- respektive Klassenzimmergrösse nicht möglich 

sei, ihr Bauprojekt unter Einhaltung der baurechtlichen Gebäudemasse zu konzipieren.

Die Beschwerdeführenden machen weiter geltend, die Vorinstanz habe die gemäss Art. 26 

BauG erforderliche Abwägung mit entgegenstehenden öffentlichen und nachbarlichen 

Interessen nicht vorgenommen. So habe sie nicht ausreichend gewürdigt, dass die 

Überschreitung der zulässigen Gebäudemasse das Orts- und Landschaftsbild 

beeinträchtige. Der Containerbau wäre aus weiter Distanz sichtbar und würde das gesamte 

Ortsbild verunstalten. Zudem sprächen wesentliche nachbarliche Interessen gegen die 

Erteilung der Ausnahmebewilligung: Die Liegenschaften der Beschwerdeführenden würden 

infolge der Verschandelung des Ortsbildes entwertet. Die Ausnahmebewilligung sei daher 

willkürlich erteilt worden. Die Gewährung unbegründeter Ausnahmen zu kommunalen 

Baubestimmungen verstosse zudem gegen die Gemeindeautonomie.

b) Die Voraussetzungen der Bewilligung von Ausnahmen von Bauvorschriften sind 

kantonalrechtlich in Art. 26 BauG geregelt. Diese Bestimmung gilt für Ausnahmen von 

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sämtlichen baurechtlichen Vorschriften, auch solchen des kommunalen Rechts.9 Die 

Gemeinden geniessen keine Autonomie hinsichtlich den Voraussetzungen einer 

Ausnahmebewilligung.10 Entsprechend wird die Gemeindeautonomie durch die Gewährung 

von Ausnahmebewilligungen nicht berührt.

c) Laut Art. 26 BauG können Ausnahmen von einzelnen Bauvorschriften bewilligt 

werden, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen und wenn keine öffentlichen 

Interessen beeinträchtigt werden. Ausnahmen dürfen überdies keine wesentlichen 

nachbarlichen Interessen verletzen, es sei denn, die Beeinträchtigung könne durch 

Entschädigung vollwertig ausgeglichen werden. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ 

erfüllt sein.

Eine Ausnahmebewilligung soll die gesetzliche Regelung, die im Interesse der 

Rechtssicherheit sowie der Rechtsgleichheit die tatsächlichen Verhältnisse generalisierend 

erfasst, einzelfallgerecht verfeinern. Ausnahmegründe beziehen sich deshalb auf den 

Zweck, den Umfang oder die Gestaltung eines Bauvorhabens, wenn diese in den 

geltenden Vorschriften nicht genügend berücksichtigt sind. Sie müssen mit den 

Besonderheiten des Baugrundstücks oder des Bauvorhabens zusammenhängen. Unter 

Umständen können aber auch Besonderheiten, die sich aus den subjektiven Verhältnissen 

der bauwilligen Personen ergeben, eine Ausnahme begründen. Rein finanzielle Interessen, 

der Wunsch nach einer Ideallösung oder intensives Ausnützungsstreben rechtfertigen aber 

keine Ausnahmebewilligung. Es geht vielmehr darum, ausgesprochene Unbilligkeiten und 

Unzweckmässigkeiten zu vermeiden, die die strikte Anwendung der Vorschrift für die 

Bauwilligen zur Folge hätte.

Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass der Ausnahmegrund keine absolute Grösse ist. 

Ob ein Sachverhalt als Ausnahmegrund genügen kann, hängt von drei Komponenten ab: 

vom Interesse des Bauherrn an der Ausnahme, von der Bedeutung der Vorschrift, von der 

abgewichen werden soll, und von Art und Mass der verlangten Abweichung.11

9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 26-
27 N. 1.
10 BVR 2003 S. 538.
11 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 26-27 N. 4

11

d) Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid aus, es sei unbestritten, dass es 

sich bei dem geplanten Projekt um eine befristete Lösung handle, welche in den nächsten 

Jahren den Schulbetrieb sicherstelle und damit im öffentlichen Interesse sei. Aufgrund der 

ungewissen zukünftigen Entwicklung der Gemeinden komme für den Beschwerdegegner 

nur ein Raummodulbau in Frage; damit schaffe der Beschwerdegegner finanzierbare und 

flexible Strukturen. Auch der Berner Heimatschutz habe berücksichtigt, dass das geplante 

Bauvorhaben zeitlich und organisatorisch den Schulbetrieb der drei Berggemeinden für die 

nächsten Jahre sicherstelle und in der vorgeschlagenen Form auch finanziell umsetzbar 

sei. Daher sei hinsichtlich der gestalterischen Anforderungen und der Dachform eine 

Ausnahmebewilligung zu gewähren. Bezüglich der Überschreitung der Gebäudelänge 

berücksichtigte die Vorinstanz zudem, dass sich die Gebäudemasse aus den kantonalen 

Anforderungen an die Raum- bzw. Klassenzimmergrösse im Zusammenhang mit der 

Bauart als Raumsystem ergeben. Die entsprechende Ausnahmebewilligung wurde daher 

ebenfalls gewährt.

Auf Ersuchen der BVE äusserte sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 8. Juni 

2015 zu dem Umstand, dass gemäss Begründung des angefochtenen Entscheids 

entscheidend sei, dass es sich um eine befristete Lösung handle, das Dispositiv des 

angefochtenen Entscheids jedoch keine Befristung der Ausnahmebewilligung bzw. der 

Gesamtbaubewilligung enthalte. Die Vorinstanz führte dazu aus, ihres Erachtens könne im 

vorliegenden Fall keine explizite Befristung verfügt werden.

e) Der Beschwerdegegner begründet einlässlich, weshalb er sich für die modulare 

Bauweise entschieden hat. Demnach organisieren die drei Berggemeinden Rumisberg, 

Wolfisberg und Farnern den Schulbetrieb gemeinsam. Die drei Gemeinden haben 

gesamthaft 863 Einwohner; bei dieser Einwohnerzahl sei mit 64 Kindern zu rechnen, 

welche auf dem Gebiet des Schulverbands Kindergarten- und Primarschulbildung 

benötigten. Zur Zeit gehen die Kinder in Wolfisberg in den Kindergarten, besuchen die 

Schule bis zur dritten Primarschulklasse in Rumisberg und bis zur sechsten 

Primarschulklasse in Farnern. In jedem der drei Schulhäuser sei jeweils nur eine Lehrkraft 

tätig. Falls diese wegen eines unvorhergesehenen Ereignisses (bspw. Behinderung auf 

dem Arbeitsweg; medizinischer Notfall bei einem Kind) nicht bei der Klasse sein kann, 

seien die Kinder unbeaufsichtigt. Zudem seien bei nur einer Lehrkraft gewisse 

Unterrichtsmethoden erschwert; das gelte namentlich für den differenzierten Unterricht, bei 

dem die Schüler einer Klasse individuell oder in kleineren Gruppen nach verschiedenen 

12

Methoden unterrichtet werden. Schliesslich seien die Isolation der Lehrkräfte voneinander 

und die geringe Anzahl von Schülern pro Schulhaus ungünstig für die Unterrichtsqualität 

(kein Austausch unter den Lehrern) und den sozialen Zusammenhalt der Schüler. Aus 

diesen Gründen habe sich der Beschwerdegegner für eine Zentralisierung des 

Schulunterrichts bis zur sechsten Primarschulklasse an einem Standort entschieden. Eine 

Verlegung der ganzen Primarstufe nach Wiedlisbach oder Niederbipp sei verworfen 

worden. Dabei seien der lange Schulweg, die Mehrkosten (Schulgeld an die Gemeinde des 

Schulstandortes) und das Fehlen entsprechender Kapazitäten an diesen Orten 

ausschlaggebend gewesen.

Als Standort der zentralisierten Schulinfrastruktur sei Rumisberg gewählt worden. Das 

bisherige Schulhaus sei zu klein. Anhand der Geburtenzahlen könne für die nächsten 

sechs Jahre bereits heute bestimmt werden, wie viele Kinder jeweils in die Schule 

eintreten. Die weitere Entwicklung sei ungewiss, zumal die drei kleinen Gemeinden mit 

demographischen Problemen zu kämpfen hätten. Die Errichtung einer dauerhaften Baute, 

welche etwa Fr. 2,5 Mio. kosten würde, sei daher wirtschaftlich nicht sinnvoll und politisch 

nicht mehrheitsfähig. Der Beschwerdegegner habe sich daher für das vorgeschlagene 

Raummodulsystem entschieden. Die Kosten dafür betrügen Fr. 750'000.-- und wären nach 

16 Jahren amortisiert. Die Baute sei zudem zu einem späteren Zeitpunkt relativ einfach zu 

entfernen oder zu redimensionieren. Die Gebäudelänge und -breite seien eine Konsequenz 

aus der Einhaltung der kantonalen Richtwerte für die Raumgrössen.

f) Demnach wurde die Zentralisierung der Schule beschlossen, um einen geordneten 

und qualitativ guten Unterricht gemäss den kantonalen Bildungsvorschriften zu 

gewährleisten. Hinzu kommen Sicherheitsaspekte; die Betreuung der Schulkinder soll auch 

bei unvorhergesehenen Ereignissen gewährleistet sein. Der Beschwerdegegner legt 

überzeugend dar, dass die bisherige Situation unbefriedigend ist und mit einer 

Zentralisierung des Schulstandorts markant verbessert würde. Auf die diesbezüglich 

beantragte Sachverständigen- bzw. Zeugeneinvernahme kann verzichtet werden.

Das Interesse an einem geordneten und qualitativ guten Unterricht und an der Sicherheit 

der Schulkinder ist gewichtig. Es handelt sich nicht um ein individuelles Interesse der 

Bauherrschaft, sondern um ein öffentliches Interesse von grosser Bedeutung. Der 

Sichtweise der Beschwerdeführenden, wonach der unbefriedigende Status Quo 

weitergeführt werden sollte, bis sich die Führung einer Schule für die Gemeinden gänzlich 

13

erübrige, kann angesichts der gewichtigen öffentlichen Interessen an Bildung und an 

Sicherheit nicht gefolgt werden. Wie der Beschwerdegegner darlegt, ist unter den 

gegebenen Verhältnissen weder der bisherige Zustand sinnvoll weiterzuführen noch eine 

Alternativlösung zu einem zentralisierten Schulstandort in einer der drei 

zusammengeschlossenen Gemeinden ersichtlich.

g) Aus dem Entscheid zu einem zentralisierten Schulstandort ergibt sich die weiter 

führende Frage, in welcher Form und Ausgestaltung die entsprechende Infrastruktur 

bereitgestellt werden soll. Das Projekt sieht ein modulares Raumsystem vor, welches sich 

unter ästhetischen Aspekten nicht in die Umgebung einfügt. Ästhetischen 

Schutzvorschriften ist generell grosse Bedeutung beizumessen; Ausnahmen sind nur mit 

Zurückhaltung zu gewähren und setzen entsprechend gewichtige Gründe voraus.12 Reine 

Wirtschaftlichkeitsüberlegungen vermögen eine Ausnahme von ästhetischen 

Schutzvorschriften grundsätzlich nicht zu rechtfertigen.

Die Bauherrschaft hat sich jedoch vorliegend nicht aus rein finanziellen Gründen für eine 

kostengünstige, jedoch ästhetisch wenig ansprechende Bauweise entschieden. 

Ausschlaggebend war vielmehr, dass eine Prognose über die künftige Entwicklung der 

Schülerzahlen schwierig ist. Im angefochtenen Entscheid ist von einer "befristeten Lösung" 

die Rede. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass diese Wortwahl in die Irre führen 

kann. Die Vorinstanz betont in ihrer Vernehmlassung, dass eine Befristung der Bewilligung 

nicht sinnvoll sei. Gemeint ist denn auch offenbar nicht eine Befristung im technischen 

Sinne. Vielmehr geht es darum, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass eine Prognose 

über die künftige Entwicklung der Schülerzahlen im heutigen Zeitpunkt schwierig ist. Darin 

liegt der Grund, dass der Beschwerdegegner sich für die projektierte Bauart entschieden 

hat, die vergleichsweise kostengünstig ist und mit relativ geringem Aufwand in den 

Dimensionen angepasst oder gänzlich wieder entfernt werden kann. Die aufwendigere und 

teurere Schaffung einer permanenten, unflexiblen Infrastruktur erscheint angesichts der 

ungewissen Zukunft nicht sinnvoll. Entsprechend wäre sie auch aus politischen Gründen 

nicht realisierbar, wie der Beschwerdegegner überzeugend darlegt.

Eine Ablehnung der vorgeschlagenen Bauweise würde demnach nicht dazu führen, dass 

stattdessen ein aufwändigeres und weniger flexibles, ästhetisch jedoch ansprechenderes 

12 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 26-27 N. 4.

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Projekt realisiert würde. Vielmehr müsste wohl das Projekt einer Zentralisierung der Schul-

infrastruktur aufgegeben und die bisherige Struktur weitergeführt werden, obwohl 

bedeutsame pädagogische und sicherheitsbezogene Gründe dagegen sprechen. Gegen 

die ästhetischen Vorschriften sind somit nicht reine Wirtschaftlichkeitsüberlegungen 

aufzuwiegen, sondern auch solche der qualitativ guten Bildung und der Sicherheit. Dass 

diese Aspekte als gewichtig zu werten sind, wurde bereits dargelegt. Die Bewilligung einer 

Ausnahme von den ästhetischen Schutzvorschriften ist daher trotz der gebotenen 

Zurückhaltung möglich, weil gewichtige Interessen für eine Ausnahme sprechen.

h) Beim Entscheid über die Gewährung einer Ausnahme sind schliesslich auch Art und 

Mass der verlangten Abweichung zu berücksichtigen. Es ist unbestritten, dass sich die 

projektierte Baute mit den vorgegebenen Standardelementen (Rahmen, Füllungen, 

Dachkränze und Befensterungselemente) und dem Flachdach nicht auf ästhetisch 

befriedigende Weise in die Umgebung einfügt. Der Berner Heimatschutz stellt in seinem 

Bericht klar, dass er eine solche Bauweise ohne die besonderen Umstände des 

vorliegenden Falles nicht gutheissen könnte. Es ist aber zu berücksichtigen, dass die 

projektierte Baute am Dorfrand liegt, wobei die vorhandene Turnhalle zwischen den 

Bauvorhaben und den in der Dorfzone bzw. im Ortsbildschutzperimeter gelegenen 

Gebäuden steht. Der Blickkontakt zwischen diesen Gebäuden und der projektierten Baute 

wird dadurch teilweise abgeschirmt. Die ästhetische Störwirkung ist geringer, als wenn sich 

die Baute im Dorfkern bzw. zwischen ästhetisch besonders geschützten Gebäuden 

befinden würde.

Hinsichtlich der Gebäudemasse sind die Abweichungen vom vorgeschriebenen Mass 

(2.99 m in der Länge und 2.47 m in der Breite, bei einer zulässigen Länge von 30 m und 

einer zulässigen Breite von 14 m) eher gering. Die Geringfügigkeit einer Abweichung stellt 

an sich keinen Ausnahmegrund dar. Sie kann aber dazu führen, dass an den 

Ausnahmegrund weniger hohe Anforderungen gestellt werden.13

Der Beschwerdegegner begründet die Abweichung bzw. das Gesuch um eine 

entsprechende Ausnahmebewilligung damit, dass die Schulzimmer einer Normgrösse von 

64 m2 genügen müssten;14 für den Kindergarten gilt eine Minimalgrösse von 75 m2.15 Nach 

13 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 26-27 N. 5.
14 Vorakten, pag. 5; vgl. Art. 10 Abs. 1 Bst. b Volksschulverordnung (VSV; BSG 432.211.1).
15 Art. 10 Abs. 1 Bst. a VSV.

15

dem massgebenden Grundrissplan16 weist das Bauvorhaben zwei Schulzimmer und einen 

Gruppenraum von je 63 m2 sowie einen Kindergartenbereich von 91m2 auf; hinzu kommen 

eine Bibliothek, ein Lehrerzimmer sowie sanitäre Anlagen. Die jeweiligen Räume sind 

offenkundig aus Elementen in Standardgrösse zusammengesetzt, wie es der gewählten 

modularen Bauweise entspricht. Sowohl die vorgeschriebenen Mindestgrössen als auch 

die Masse der Standardelemente wirken sich also auf die Dimensionierung des 

Bauvorhabens aus. Die Mindestgrösse der Klassenzimmer ist durch die kantonale 

Bildungsgesetzgebung vorgegeben; die Wahl der aus Standardmodulen 

zusammengesetzten Bauweise entspricht nach dem Gesagten berechtigten, über reine 

Wirtschaftlichkeitsüberlegungen hinausgehenden öffentlichen Interessen. Angesichts der 

Geringfügigkeit der Abweichung erscheint die Erteilung einer Ausnahmebewilligung auch 

hinsichtlich der Gebäudemasse als gerechtfertigt.

i) Wenn öffentliche oder wesentliche nachbarliche Interessen gegen die Gewährung 

einer Ausnahmebewilligung sprechen, so sind diese abzuwägen gegen die Interessen der 

Bauherrschaft sowie gegen öffentliche Interessen, die für die Gewährung einer 

Ausnahmebewilligung sprechen.17 Die Abwägung gegenüber dem öffentlichen Interesse 

am Schutz des Ortsbildes wurde bereits einlässlich behandelt und es wurde dargelegt, 

dass das Interesse der Bauherrschaft und der Öffentlichkeit an einem geordneten und 

qualitätvollen Schulbetrieb und an der Sicherheit der Schüler dieses im vorliegenden Fall 

überwiegt. Entsprechendes gilt für das private Interesse der Nachbarn an einer intakten 

Aussicht auf das Orts- und Landschaftsbild. Ob die projektierte Baute einen Wertverlust der 

Grundstücke der Beschwerdeführenden zur Folge haben könnte, erscheint zumindest 

fraglich. Das Vorhandensein einer Schulinfrastruktur, die den qualitativen und 

sicherheitsbezogenen Erwartungen von Zuzüglern genügt, kann den Marktwert eines 

Grundstücks auch steigern. Soweit ein Wertverlust einträte, könnte er im 

Lastenausgleichsverfahren ausgeglichen werden; die Erteilung einer Ausnahmebewilligung 

bliebe gemäss Art. 26 Abs. 2 BauG dennoch möglich. Schliesslich ist zu berücksichtigen, 

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid Auflagen bezüglich der 

Umgebungsgestaltung und der Farbgebung gemacht hat, um die ästhetische 

Beeinträchtigung möglichst gering zu halten.

16 Plan "Grundriss und Ansichten" im Massstab 1:100 vom 7. November 2013 / revidiert am 22. Oktober 2014, 
vom Regierungsstatthalteramt Oberaargau gestempelt am 28. April 2015.
17 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 26-27 N. 7.

16

j) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gewichtige öffentliche Interessen für die 

Bewilligung des Bauvorhabens sprechen. Darin sind besondere Verhältnisse im Sinne von 

Art. 26 Abs. 1 BauG zu erblicken. Die entgegenstehenden öffentlichen und nachbarlichen 

Interessen wiegen im Vergleich weniger schwer. Demnach ist die Bewilligung von 

Ausnahmen von den anwendbaren Gestaltungsvorschriften einschliesslich der Dachform 

und der Gebäudemasse gerechtfertigt.

6. Parkplätze

a) Die Beschwerdeführenden legen dar, dass das Bauprojekt die Erstellung von vier 

Parkplätzen vorsehe. Dies liege zwar innerhalb der gesetzlichen Bandbreite. Jedoch seien 

vier Parkplätze offensichtlich ungenügend. Die Beschwerdeführenden befürchten, dass 

Besucher der Schulanlage auf ihren Parkplatz ausweichen könnten.

b) Die notwendige Anzahl Parkplätze richtet sich nach den Vorschriften von Art. 17 f. 

BauG und 49 ff. BauV18. Bei einer Geschossfläche von 444 m2 gemäss Baugesuch19 

errechnet sich aus der für Schulen geltenden Formel nach Art. 52 Abs. 1 BauV ein Bedarf 

von zwischen 0 und 8 Parkplätzen. Somit ist erwiesen – und auch unbestritten – dass die 

vorgesehenen vier Parkplätze innerhalb der gesetzlichen Bandbreite liegen. Gemäss 

Art. 50 BauV legt die Bauherrschaft innerhalb dieser Bandbreite die Anzahl fest. Demnach 

fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage, um den Beschwerdegegner zur Erstellung einer 

grösseren Anzahl Parkplätze zu verpflichten.

7. Lärm

a) Die Beschwerdeführenden weisen darauf hin, dass in der ZöN die 

Lärmempfindlichkeitsstufe ES II gilt. Sie rügen, die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte 

sei nicht überprüft worden.

b) Die Vorinstanz erachtete die Einholung eines Lärmschutznachweises als nicht 

notwendig. Das Bauvorhaben sei zonenkonform; Einwirkungen aus zonenkonformer 

18 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1).
19 Vgl. Vorakten, pag. 2.

17

Nutzung müssten geduldet werden. Der Beschwerdegegner weist zudem darauf hin, dass 

das projektierte Schulhaus weiter vom Grundstück der Beschwerdeführenden entfernt ist 

als das bestehende Schulhaus. Die Lärmbelastung nehme also eher ab. Die Erschliessung 

des neuen Gebäudes erfolge nicht entlang des Grundstückes der Beschwerdeführenden.

c) Art. 36 Abs. 2 GBR regelt für die ZöN B explizit, dass die 

Lärmschutzempfindlichkeitsstufe II gilt. Nach Art. 43 Abs. 1 Bst. b LSV20 ist die 

Empfindlichkeitsstufe II denjenigen Zonen zuzuordnen, in denen keine störenden Betriebe 

zugelassen sind, namentlich in Wohnzonen sowie Zonen für öffentliche Bauten und 

Anlagen. Für Kinderlärm nennt die Lärmschutzverordnung keine Belastungsgrenzwerte. 

Die projektierte Baute befindet sich in einer eigens für die Schulnutzung ausgeschiedenen 

Zone. Auf dem Baugrundstück wurde bereits bisher eine Schule betrieben. Die neue Baute 

ist für mehr Schüler konzipiert als die bisherige Struktur, so dass eher mit einer Zunahme 

der Immissionen zu rechnen ist. Auch die erweiterte Nutzung geht allerdings nicht über das 

hinaus, was mit einer Nutzung als Schule generell verbunden ist. In einer zur Schulnutzung 

ausgeschiedenen Zone kann der Betrieb eine Schule höchstens dann als störend 

betrachtet werden, wenn die davon ausgehenden Immissionen deutlich intensiver sind als 

die üblichen Einwirkungen eines Schulbetriebs. Dies ist vorliegend nicht ersichtlich. 

Angesichts der eher grosszügigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kinderlärm21 

darf daher davon ausgegangen werden, dass sich die von der Schule ausgehenden 

Immissionen definitionsgemäss innerhalb des Toleranzbereichs bewegen. Ein 

entsprechender Nachweis erübrigt sich damit.

8. Zusammenfassung und Kosten

a) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegründet. Sie ist daher abzuweisen und 

der angefochtene Entscheid, mit dem die Baubewilligung einschliesslich der beantragten 

Ausnahmen gewährt wird, ist zu bestätigen.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführenden. Sie 

haben die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG22). Diese werden bestimmt 

20 Lärmschutz-Verordnung des Bundesrates vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41).
21 Vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_148/2010 vom 6. September 2010, E. 2.2.3.
22 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).

18

auf eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 1 GebV23).

c) Der Beschwerdegegner beantragt den Zuspruch eines Parteikostenersatzes. Als 

Bauherr sei er wie eine Privatperson betroffen, obwohl öffentliche Interessen auf dem Spiel 

stünden. Gemäss Art. 104 Abs. 4 und Art. 2 Abs. 1 Bst. b VRPG haben Organe der 

Gemeinden in der Regel keinen Anspruch auf Parteikostenersatz. Eine Ausnahme gilt 

jedoch, wenn das Gemeindeorgan als Partei im engeren Sinne auftritt, insbesondere wenn 

es um ein gemeindeeigenes Vorhaben geht. Dies ist vorliegend der Fall. Der 

Beschwerdegegner hat daher Anspruch auf Ersatz seiner Parteikosten (Art. 108 Abs. 3 

VRPG).

Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners macht Parteikosten im Umfang von 

Fr. 4'963.95 geltend (Honorar Fr. 4'541.65, Auslagen Fr. 54.60, Mehrwertsteuer 

Fr. 367.70). Dies gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdeführenden haben 

somit dem Beschwerdegegner die Parteikosten von Fr. 4'963.95 zu ersetzen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Gesamtbauentscheid des 

Regierungsstatthalteramtes Oberaargau vom 28. April 2015 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.– werden den Beschwerdeführenden zur 

Bezahlung auferlegt. Die Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten 

Betrag. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Die Beschwerdeführenden haben dem Beschwerdegegner die Parteikosten im 

Betrag von Fr. 4'963.95 (inkl. Mehrwertsteuer) zu ersetzen. Die 

Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten Betrag.

23 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

19

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben

- Herrn Rechtsanwalt G.________, eingeschrieben

- H.________, A-Post

- I.________, eingeschrieben

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 

allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in 4 Exemplaren einzureichen ist, muss 

einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 

Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 

beizulegen.