# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6bd58747-3559-5a8a-bb31-b994e807470d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-27
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Arztberichte der Behandler weisen keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus.
**Docket/Reference:** IV.2017.00555
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00555.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00555
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
27. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1959, ohne abgeschlossene Schul- und Berufsaus
bildung, reiste im September 1998 in die Schweiz ein und war als Hausfrau tätig (
Urk.
6/1
Ziff.
6). Am 2
5.
März 2008 meldete sie sich unter Hinweis auf eine schwere Arthrose in beiden Knien, eine chronisch
e
posttraumatische Belastungs
störung, eine depressive Symptomatik infolge eines Verkehrsunfalls sowie ein gene
ralisiertes Schmerzsyndrom be
i der Invalidenversicherung zum
Leistungs
be
zug an (
Urk.
6/8
Ziff.
7.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV
-
Stelle,
führte eine Haushaltsabklärun
g
durch
(
Abklärungsbericht vom 7. Septem
ber
2009
[Urk.
6/49
]
) und liess
die Versicherte
im Zentrum
Y.___
begutachten
(Gutachten vom 1
4.
Juni 2012
[
Urk.
6/88]). Mit Ver
fügung vom 2
3.
Januar 2013 (
Urk.
6/10
8) wies sie
das Leistungsbegehren ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies da
s
hiesige Sozialversiche
rungsgericht mit Urteil vom 19.
Februar 2014
(
Urk.
6/124; Prozess IV.2013.00202
) ab. Auf eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug
vom
1
2.
Mai 2014 (
Urk.
6/126) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
November 2014 (
Urk.
6/153) und auf ein wei
teres Gesuch vom 3
0.
Juni 2015 (
Urk.
6/157) mit Verfügung vom 1
7.
Dezember 2015 (
Urk.
6/171)
nicht ein.
Am
3.
Februar 2017 (
Urk.
6/176
) meldete sich die Versicherte
erneut zum Bezug von L
eistungen
der Invalidenversicherung
an. Mit Vorbescheid vom
9.
Februar 2017 (
Urk.
6/178)
stellte die
IV-Stelle
das Nichteintreten auf das Leistungs
be
gehren in Aussicht. Daran hielt sie
,
nachdem die Versicherte Einwand erhoben
hatte (
Urk.
6/179 und
Urk.
6/182)
,
mit Verfügung vom 2
0.
April 2017 (
Urk.
2) fe
st.
2.
Gegen die Verfügung vom 2
0.
April 2017 erhob die Versicherte am 1
7.
Mai 2017 Beschwerde (
Urk.
1
) und beantragte, diese sei aufzuheben und es
ihr
eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Überdies sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerde
a
ntwort vom 1
6.
Juni 2017 (
Urk.
6
) die
Abweisung der
Beschwerde
. Am 1
8.
August 2017 (
Urk.
9) reichte die Beschwerdeführerin
weitere Unterlagen ein (
Urk.
10/1-3).
Mit Eingabe vom
2
8.
August 2017
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme da
zu
(
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine
Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich einge
treten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V
131
E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesent
lichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypo
thetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das Neuanmeldungs
verfahren nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie
im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretensver
fü
gung
en
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungs
aufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts
punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheits
zustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1
.
5
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktio
nelle
Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des
Leistungsanspruchs
.
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdi
gen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.
2.1
In der
angefochtenen
Verfügung
erwog die Beschwerdegegnerin,
das Leistungs
begehren sei am 2
3.
Januar 2013 abgewiesen worden
.
D
amit das
neue Gesuch vom
6.
Februar
2017 geprüft werden könne, müss
e sich die berufliche oder medi
zinische Situation wesentlich geändert haben. Solche Veränderungen hätten nicht
festgestellt werden können.
Der Bericht des Zentrum
s
Z.___
vom
3.
Oktober 2016 enthalte wörtlich die gleichen Diagnosen, die auch im Bericht des Zentrums
A.___
vom 2
3.
Januar 2017 genannt worden seien und die dokumentierten somatischen Befunde des Bewe
gungsapparates zeig
t
en gegenüber dem (früheren) Gutachten keine Verschlechte
rung (
Urk.
2
).
2.2
Die
Beschwerdegegnerin
hielt dem entgegen
,
sie leide an mehreren schwerwie
genden somatischen und psychischen Krankheiten. Sie sei schwer beweglich und im Alltag auf Hilfe einer Drittperson angewiesen. Mit Verfügung vom 2
3.
Januar 2013 sei ihr Gesuch um Ausrichtung der IV-Rente abgewiesen worden. In
zwi
schen sei es zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen
, die im
Bericht
des
A.___
vom 2
3.
Januar
2017 beschrieben
worden
sei.
Auch im
Bericht des
Z.___
vom
3.
Oktober 2016 hätten mehrere Fachärzte die Arbeitsunfähigkeit festgestellt
.
Erwiesen sei,
dass sie
auch
im Haushalt nicht mehr tätig sein könne (
Urk.
1 S. 2 f.).
3.
Die angefochtene Verfügung vom 20. April 2017 (Urk. 2) lautet im Betreff und im Dispositiv auf ein Nichteintreten.
In der Begründung prüfte die Beschwerde
gegnerin inhaltlich
jedoch
eine Veränderung des Gesundheitszustands
,
ohne sich mit dem Erfordernis der Glaubhaftmachens einer anspruchserheblichen Verän
derung auseinanderzusetzen. A
uch die
dem Entscheid
beigelegten
«
Allgemeine Bestimmungen / Relevante gesetzliche Grundlagen
»
befassen sich in erster Linie mit den
Voraussetzungen eines Rentenanspruchs und der Rentenrevision.
Zudem legte die
Beschwerdegegnerin der RAD-Ärztin vorgängig mehrmals den medizi
nischen Sachverhalt zur Stellungnahme vor (Urk. 8/183 S. 2 f.), welche
in der Folge
eine Veränderung des Gesundheitszustandes verneinte.
Auch d
er Rechts
vertreter der Beschwerdeführerin machte eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes geltend und verlangte die
Rentenzusprache
, ohne
das
Nichteintreten der Vorinstanz zu beanstanden.
Trotz anderslautender Bezeichnung handelt es sich daher vom Gehalt her um eine leistungsabweisende Verfügung, weshalb von einem Eintreten der Verwaltung auszugehen und eine
revisionsrelevante
Veränderung des Gesundheitszustandes zu prüfen ist. Vergleichsbasis im vorliegenden Verfahren bildet die Verfügung vom 23.
Januar 2013 (Urk.  6/108), welche mit Urteil des Sozialversiche
rungs
gerichts vom 19.
Februar 2014 (Urk. 6/124) bestätigt wurde und sich im Wesent
lichen auf das Gutachten der
Y.___
vom 14. Juni 2012 (Urk. 6/88) stützt.
4
.
4
.1
Im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
9.
Februar 2014 er
wog das Gericht
(
Urk.
6/124 E. 3 f.
):
«
3.1
Im Gutachten vom 1
4.
Juni 2012 (
des Zentrum
s
Y.___
,
Urk.
12/88) nannten die
Dres
.
med.
B.___
,
FMH
Psy
chiatrie, und
C.___
, FMH Rheum
atologie, des
Y.___
folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 36):
-
Posttraumatische Belastungsstörung
-
Depressive Störung, mittelschwere bis schwere Episode mit soma
tischem Syndrom und
Somatisierungstendenzen
-
Chronisches
cervikal
- und lumbalbetontes panvertebrales Syndrom
-
degenerative Veränderung der Wirbelsäule,
Fehlform
der Wirbel
säule, Haltungsinsuffizienz
-
mit muskuläre
r
Dysbalance
des Schultergürtel
s
-
mit
cephaler
Schmerzkomponente
-
Rotatorenmanschettenruptur
rechts
-
Ruptur der
Supraspinatussehne
rechts (
MR-Arthrographie
rechte Schulter vom 12.05.2009)
-
Varusgonarthrose
rechts
-
St. n. Kniet
otalprothese links am 07.08.2000
-
bei
Valgusgonarthrose
/
Fem
oropatellararthrose
linkes Knie
-
St. n. Resektion des hinteren Kreuzban
des, Komponenten
wechsel,
poste
rolaterale
Rekonstruktion mit
Semitendinosus
sehne
bei
lateraler
Flexionsinstabilität am 25.03.2002
Sie berichteten, dass die Beschwerdeführer
in aufgrund der somatischen Einschrän
kungen lediglich noch eine rein sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit, Pausen einzulegen, ausüben könne. So könne sie
wegen der medizinischen Proble
matik in der rechten Schulter keine Überkop
f
ar
bei
ten durchführen. Die Situa
tion im linken Knie sei weitgehend stabil und die Beweglichkeit befriedigend. Weiter führten sie aus, die Be
schwer
de
führerin sei aufgrund des psyc
hischen Le
i
dens in ihrer psycho
physischen Belastbarkeit, mithin in ihrer Ausdauer und ihrem Durch
haltevermögen, eingeschränkt (S. 37). Seit dem Unfall im Jahr 2003 be
stehe eine Arbeits
fähigkeit von 40
%
, wobei diese auch für die Tätigkeit im Haushalt gelte. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei von einer eher schlechten Prognose auszugehen (S. 38).
3.2
Am
1.
September 2009 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Ha
us
halts
abklä
rung vor Ort durchgeführt. Mit Bericht vom 7. S
eptember 2009 (Urk. 12/49) führ
ten die Abklärungspersonen aus, die Besc
hwerde
füh
rerin wohne seit Dezem
ber 2008 mit ihrer Tochter, geboren 1982 (
Urk.
1
2/1
Ziff.
3), und deren Sohn zu
sammen (
Ziff.
1)
.
Sie nahm fol
gende Gewichtung der Haushaltbereiche vor und erhob dabei folgende Einschränkungen (
Ziff.
6.1-7):
Aufgabe
Gewichtung
Einschränkung
Behinderung
Haushaltführung
5
%
0
%
0
%
Ernährung
35
%
20
%
7
%
Wohnungspflege
18
%
50
%
9
%
Einkauf und weitere Besorgungen
10
%
0
%
0
%
Wäsche und Kleider-pflege
17
%
40
%
6.80
%
Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen
15
%
90
%
13.50
%
Verschiedenes
0
%
0
%
0
%
Total
100
%
36.30
%
Die Abklärungspersonen kamen zum Schluss, es sei der
Beschwerde
führerin zu
mutbar, sitzend zu rüsten, in Etappen zu kochen und leichte Reinigungsarbeiten auszuführen (S. 5). Auch sei es ihr zumutbar, oberflächliche Arbeiten auf Körperhöhe zu erledigen (Badreinigung mit Spray) und abzustauben. Dasselbe gelte für den alltäglichen Einkauf. Ebenfalls kön
ne sie die Wäsche in Etappen be
sorgen (S. 6). Die Abklä
rungsperson hielt fest, dass Arbeiten im Haushalt, welche die Beschwer
de
führerin invaliditätsbedingt nicht mehr verrichten könne, durch die Tochter erledigt würden (S. 7).
4.
4.1
Vorwegzuschicken ist, dass das
Y.___
-Gutachten vom 1
4.
Juni 2012 (
Urk.
12/88) in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) ergangen ist und sich eingehend mit den in den Akten befindlichen Arztberichten auseinandersetzte.
Von besonderer Bedeutung ist aber, dass es sich lediglich auf die medizinische Begründung einer Arbeitsfähigkeit beschränkt und sich nicht mit den konkreten Gegebenheiten im Haushalt der Beschwerde
führerin auseinandersetzt. Ohne sich mit den einzelnen Haushaltbe
rei
chen zu befassen, wird angenommen, die Beschwerdeführerin sei eben
falls in ihrem Aufgabenbereich zu 40
%
eingeschränkt. Dabei werden im Gutachten die Mitwirkungspflichten von den im gleichen Haushalt lebenden Familienmitgliedern nicht thematisiert.
4.2
Der Haushaltsabklärungsbericht vom
7.
September 2009 (
Urk.
6/49) setzt sich demgegenüber detailliert mit den einzelnen Haushaltstätigkeiten auseinander, berücksichtig die familiären Mitwirkungspflichten und legt nachvollziehbar und schlüssig dar, in welchem Umfang die Beschwer
deführerin noch in der Lage ist, leichte Haushaltstätigkeiten zu ver
richten. Hinsichtlich der festgestellten Tatbestände ist der Bericht schlüssig und nachvollziehbar. So ist es, entgegen der Auffassung der Beschwerdefü
hrerin (
Urk.
6/116/13
), durchaus nachvollziehbar, dass sie in der Haushaltsführung aufgrund der Mitwirkungspflicht der Tochter nicht eingeschränkt ist. Auch ist es nachvollziehbar, dass sie trotz ihrer Einschränkung in der Schulter kleinere Haushaltsarbeiten (wie Rüsten im Sitzen, oberflächliche
Reinigungen), welche alles nicht Überkopf
arbeiten sind, erledigen kann. Weshalb, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht (
Urk.
6/116/15
), ihr leichtes Abstauben und Abwischen unmöglich sein sollen, vermag nicht einzuleuchten. Können diese leichten Arbeiten etappenweise doch auch mit der linken Hand ausge
führt werden.
Vorliegend sind keine besonderen Umstände gegeben, welche den Haus
haltsabklärungsberich
t vom
7.
September 2009 (
Urk.
16
/49) als mangel
haft oder ungeeignet erscheinen liessen. Er entspricht den an ihn ge
stellten Anforderungen, so dass für die Entscheidung
s
findung darauf abgestellt werden kann.
4.3
Ein Widerspruch zum
Y.___
-Gutachten ist dadurch nicht gegeben: Die gut
achterlich festgestellte medizinisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 60
% entspricht nicht unbesehen dem Invaliditätsgrad im Haushalt
bereich. Einerseits sind die Gegebenheiten im konkreten Haushalt zu berücksichtigen und die einzelnen Arbeitsbereiche entsprechend zu gewichten, was von den Ärzten nicht gemacht wurde. Dem Gutachten kann insbesondere nicht entnommen werden, dass die Beschwerde
führerin in jeder Teiltätigkeit in gleich hohem Ausmass von 60
%
ein
geschränkt ist. Sodann ist der Mitwirkungspflicht der übrigen Haushalt
angehörigen entsprechend Beachtung zu schenken. Diese ist aufgrund der konkreten Situation zu beurteilen und nicht nach standardisierten Vorstellungen (vgl. hierzu das entsprechende Vorbringe
n der Beschwer
de
führerin,
Urk.
6/116/17
f.).
In den klassischen Haushalttätigkeiten wurde denn auch von der Abklä
rungsperson eine hohe Einschränkung angenommen: Im Bereich Ernäh
rung eine solche von 35
%
, was unter Berücksichtigung der angepassten und
etappierten
Essenszubereitung sowie unter Berücksichtigung der Mithilfe der Tochter einer medizinisch-theoretischen 60%igen Ein
schrän
kung nicht widerspricht. Ebenso ist eine Einschränkung in der Wohnungspflege von 50
%
- unter Berücksichtigung der Mithilfe der Tochter bei schwereren Arbeiten - mit der gutachterlich festgelegten 60%igen Arbeitsunfähigkeit vereinbar. Dass schwere Einkäufe durch die Tochter mit dem Auto erledigt werden, erklärt die bloss geringe Ein
schränkung (10
%
) bei medizinisch-theoretischer 60%iger Arbeitsun
fähig
keit im Bereich Einkauf. Die Einschränkung in der Wäsche
be
sorgung von 40
%
ist ebenfalls mit der 60%igen Arbeitsunfähigkeit vereinbar, wird diese doch zum grossen Teil durch die Tochter erledigt. Dass die Beschwerdeführerin das Enkelkind nicht selbständig betreuen kann, führt zur Annahme einer 90%igen Einschränkung in diesem Teilbereich und damit eines wesentlich höheren Wertes als die pauschale ärztliche Einschätzung. Die Gewichtung mit 15
%
(vgl. den entspre
chenden Vorhalt der Be
schwerdeführerin,
Urk.
6/116/17
oben) ist ange
sichts der Fremdbetreuung an vier Tagen nicht zu beanstanden.
Nachdem sich die Tochter der Beschwerdeführerin
wieder verheiratet
, ein zweites Kind geboren hat, im Umfang von nunmehr 50
%
arbeitet und mit
ihrer Familie und der Beschwe
rdeführerin zusammenlebt (
Urk.
6/116/117
) ist mittlerweile gar eine erhöhte Mithilfe der übrigen Haushaltmitglieder, namentlich des Ehemannes der Beschwerdeführerin, möglich. Insofern erübrigt sich der
Beizug
eines neuen Haushaltbe
richtes.
4.4
Angesichts fehlender Angaben zur Arbeitsfähigkeit im Haushalt kann aus den älteren ärztlichen Berichten auf nichts Abweichendes ge
schlossen werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwer
deführerin aufgrund der geklagten Leiden und Behinderungen zu 36.3
%
im Aufgabenbereich eingeschränkt und damit von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgr
ad von 36
%
auszugehen
ist.»
4
.2
Ihrer Neuanmeldung legte die Beschwerdeführerin
den
Bericht des
Z.___
vom
3.
Oktober 2016 (
Urk.
6/181/7-15) und
den
Bericht des
A.___
vom 2
3.
Januar 2017 (
Urk.
6/1
75
) vor.
In
den beiden Berichten
wurden
im Wesentlichen identisch
die
folgenden
Diagnose
n
festgehalten
(
Urk.
6/175/3-4 und
Urk.
6/181/7-8)
:
1.
Rezidiv
ierende depressive Störung, gegenwärtig
sch
were depressive Episode (ICD-10
F33.1)
2.
Chronische posttraumatische Belastungsstörung mit ausgeprägter depres
siver Symptomatik (
D.___
29.11.04
F43.1)
-  Status nach Verkehrsunfall am 6. September 2003
3.
Lumbovertebrales
Syndr
om
-
In Segment L5/S1 zirkuläre
Bandscheibenprotrusion
mit
rezessalem
Kontakt und leichter Kompression der Nervenwurzel S1 links, etwas progredient im Vergleich zur Voruntersuchung. Zusätzlich bestehende
Osteochondrose
und Facettengelenksarthrose, in L4/5
rezessaler
Kontakt zu L5 beidseits, weitgehend stationär, keine Einengung der
Neuroforamina
. In L3/4 flache zirkuläre
Protrusion
, Facettenge
lenks
arthrosen ohne
foraminale
Enge (08.09.15 MRI LWS, Rö
ntgeninstitut Zürich-Altstetten
)
4
.
Schulterschmerzen rechts
m
it
/b
ei
-
Status nach
Schulterkontusion 2000 durch Anfahrunfall von PW
-
Omarthrose
bei
RM-Massenruptur
rechts (
Klinik
E
.___
23.12.15)
-
Rotatorenmanschetten
-Ruptur betreffend
Supraspinatus
und
Infraspina
tus
mit
Retraktion der
Supraspinatussehne
um ca. 25mm. Deutliche
Mus
kelatro
hpie
bei
mittelgradiger Verfettung in allen Muskeln (
SSP
/ISP/
SSC
/Teres minor/
Deltoideus
).
Der Knorpel
sei
diffus ausge
dünnt, jedoch nicht dramatisch und die lange
Bicepssehne
sei
intakt. Intakter
Subscapularis
(1
4.03.13
Arthro-MRI
Schulter rechts
,
Klinik
E
.___
1
4.03.13)
-
Subacromialem
Impingement
mit Bursitis (
Klinik
E
.___
08.02.13)
5
.
Ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom
beidseits
,
rechtsbetont (
Dr.
med.
F.___
04.09.15)
6.
Gonarthrose beidseits
m
it
/b
ei
-
Status nach Knie-T
otalprot
hese
links 07.08.00 (Uniklinik
G.___
)
-
Status nach Resektion
hinteres Kreuzband 03/02
Komponenten
wechsel
und Rekonstruktion mit
Semitendinosussehne
bei
lateraler
Flexionsinstabilität links
-
Quadrizepsarthrophie
links -3cm (
D.___
29.1.04)
-
Progrediente
Varus-Pangonarthrose
rechts (Uniklinik
G.___
21.08.14)
7
.
Senkfüsse b
eidseits
(
D.___
29.11
.04)
8
.
Adipositas per magna (E66.0, BMI=34.1)
9
.
Chronische Kopfschmerzen (Uniklinik
G.___
21.08.14)
10
.
Raynaud-Symptomatik (
D.___
29.11.04)
11
.
Hypokaliämie
DD
Laxantiengebrauch
(
D.___
29.11.04)
12
.
Hypercholesterinämie (
Dr.
med.
H.___
, 27.05.16)
13
.
HLO-postive
Gastritis (
Dr.
med.
H.___
, 27.05.16)
-
aktuell
Eradikationstherapie
1
4
.
Obstipation infolge Schmerzmedikation und Unbeweglichkeit
1
5
.
Leukozyturi
e
(
Dr.
med.
H.___
, 27.05.16)
,
kontrollbedürftig
16
.
Leicht erhöhte BSR (
Dr.
med.
H.___
, 27.05.16)
,
kont
rollbedürftig
Zur Arbeitsfähigkeit
wurde
fest
gehalten
(
Urk.
6/175/4)
,
es best
ehe
eine d
eutliche Verschlechte
rung der Bewegungsmöglichkeiten
und der Partiz
ipation im
Haus
halt. Subjektiv sei eine
100
%
Arbeitsu
nfähigkeit
in angepasster
Tätigkeit
und
auch im Haushalt
gegeben
.
Im Sinne eines
positive
n
Leistungsbild
es
sei
en
Sitzen
ca. 30 Minu
ten
möglich und die
persönliche
Hygiene
noch machbar, keine weiteren Akti
vitäten.
Das negative Leistungsbild
umfasse ein
Spazieren
von max
i
mal
10 Minuten
(langsam und mit Pausen), keine Mithi
lfe beim Haush
alt (Tochter he
lfe);
diesbezüglich
seien
kleine Versuche wegen unwillen
tlichem
Z
erstören von Gegenständen
gescheitert
. Die Beschwerdeführerin
getraue sich
nicht mehr, im Haushalt etwas zu machen.
Gemäss e
ine
r
o
bjektivere
n
B
eurt
eilung der Arbeitsfähigkeit sei
die Beschwerdeführerin
aufgrund der neuropsychologisch bestätigten Depressi
on, des positiven und negativen
Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese auch für angepas
ste Tätigkeiten und im Haushalt
100
% arbeits
unfähig.
4
.3
Die Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
regional ärztliche
n
Dienst
es
(RAD),
I.___
,
führte in
ihrer Aktenbeurteilung vom 18.
Februar 2017 (
Urk.
6/183/2-3) aus,
d
as
A.___
teile die bereits seit dem Gut
achten von Juni 2012 bekannten Diagnosen mit. In der Einschätzung der aus den bekannten Diagnosen resultierenden Einschränkungen stütze sich das
A.___
auf die Anamnese. Objektive Befunde, die belegten, dass die vom
A.___
postulierte Hilflosigkeit vorliege, seien nicht zu finden. Auch zum Zeitpunkt des Gutachtens habe die Beschwerdeführerin angegeben, bei der Körperpflege Hilfe zu brauchen, das Haus nicht mehr verlassen zu können, keine Haushaltstät
igkeiten mehr aus
führen
, maxim
al 30 Minuten sitzen und
höchstens 5 Minuten zu Fuss gehen zu können sowie viele Liegepausen tagsüber machen zu müssen. Auch der Tagesab
lauf sei unverändert. Der psychiatrische Befund einschliesslich Hamilton De
pres
sion
sskala (Gutachten
26 Punkte aktuell: 27 Punkte) sei im Wesentlichen unver
ändert. Es sei auch anzumerken, dass die im Gutachten gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung angesichts des Verlaufs und der ge
schil
derten Symptome sowie der nur geringen Schwere des Unfalls kritisch
ge
sehen
werden könne
. F
ormal
sei
das ICD-Kriterium eines belastenden Ereig
nisses oder eine Situation mit au
ss
ergewöhnlicher Bedrohung oder katastro
phen
artigem Aus
mass mit d
em
vorliegenden
Ereignis nicht als erfüllt zu betrachte
n
.
In ihrer weiteren Stellungnahme vom
5.
April 2017 (
Urk.
6/183/
3-4
)
wies die RAD-Ärztin darauf hin
,
dass
im Bericht des
Z.___
vom
3.
Oktober 2016 wörtlich die gleichen Diagnosen, wie im Bericht des
A.___
enthalten
und auch wörtlich die
g
leichen Angaben zur Anamnese und zur Neuropsychologie
aufgeführt seien. Auch die in diesem Bericht
dokumentierten somatischen Befunde des Bewe
gungs
apparates zeig
t
en gegenüber dem Gutachten keine Verschlechterung der Funktion und zusammenfassend
ergäben
sich keine neuen medizinischen Sachverhalte.
4
.4
I
m Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht
der
Klinik E
.___
über die
Konsultation vom
2
0.
April 2017
wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt
(
Urk.
10
/1
):
-
Omarthrose
bei
RM-Massenruptur
rechts
-
Röntgen Schulter rechts 07/2015:
Subchondrale
Sklerosierung
glenoidal
. AC-Gelenksarthrose.
Humeruskopfhochstand
-
klinisch Pseudoparese des rechten Armes
-
Chronisches
lumbospondylo
bis
radikuläres
Syndrom
-
Neurophysiologisch nachgewiesener chronisch neurogener Umbau der S1-versorgten Muskulatur rechts
-
Status nach Knie-Totalprothese
links 08/2000
-
Status nach Revisionsoperation 2002 (beides
G.___
)
-
Progrediente
Pangonarthrose
rechts
-
Prothetische
Versorgung im
G.___
war 03/16 geplant
-
Ausge
prägtes Karpaltunnelsyndrom beidseits
, rechtsbetont
-
Abklärung durch
Dr.
F.___,
09/2015
Nebendiagnose:
-
Unklare BSR Erhöhung
-
Depression (anamnestisch)
Es wurde festgehalten,
die
Beschwerdeführerin berichte w
eiterhin über diverse Schmerzen im
Bereich des Bewegungsapparates, wobei die rec
hte Schulter aktuell als erstes genannt werde.
Im Verlauf der nächsten Woche
sei
die Operation des
K
arpaltunnelsyndroms rechts geplant, eine Operation auf der linken Seite sei im Langzeitverlauf ebenfalls vorgesehen, wobei einschränkend beurteilt worden sei, dass allenfalls keine vollständige Verbesserung zu erwarten sei bei bereits fortgeschrittener Neurodegeneration. Gänzlich neue Beschwerden seien nicht aufgetreten. Es handle sich um ein komplexes Zusammenspiel aus degenerativ mechanischen Beschwerden und einer möglichen Polymyalgie
rheumatica
bei erhöhten Entzündungsparametern. Es sei nochmals die Möglichkeit eines Steroid
versuchs diskutiert worden
,
welche
n
die Beschwerdeführerin bisher immer abge
lehnt habe. Alternativ oder zusätzlich könnten auch Infiltrationen im
Bereich des rechten Kniegel
enks oder der rechten Schulter erwogen werden. Im
Bereich des
rechten Kniegelenks
sei
vormals
auch bereits ein prothetisches
Vorgehen the
matisiert
worden
. In Bezug auf die Fussbeschwerden
würden sie weiterhin die Anwendung der letztmalig
verordneten orthopädischen Schuheinlagen
und eine
möglichst aktive Physiotherapie zur
Beübung
der überlasteten
Flexorensehne
empfehlen
.
4.5
Die im Laufe der vorangehenden Neuanmeldungen eingereichten Arztberichte (Urk. 6/125, Urk. 6/131, Urk. 6/134-136, Urk. 6/143, Urk. 6/164), welche zu einem Nichteintreten führten (Urk. 6/153, Urk. 6/171), sind im Hinblick auf die Frage der Veränderung des Gesundheitszustands vorliegend nicht aufschlussreich. Denn einerseits datieren sie teilweise vor Erlass der massgebenden Verfügung, anderer
seits geben sie im Wesentlichen die bereits bekannten und auch in den Berichten der
Z.___
und der
A.___
genannten, im Vordergrund stehenden Diagnosen und Be
funde im
Zusammenhang mit den Knie-, Schulter- und psychischen Beschwer
den der Beschwerdeführerin wieder.
5
.
5
.1
Zu untersuchen ist eine
revisionsrechtlich relevante
Änderung in den tatsäch
lichen Verhältnissen
der Beschwerdeführerin, welche Anlass geben könnte
,
den Invaliditätsgrad seit
dem leistungsabweisenden Entscheid vom 2
3.
Januar 2013 (
Urk.
6/108)
neu zu ermitteln (
vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 5.2 mit Hinweis; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2016 vom
2.
März 2017 E. 6.2 mit Hinwei
sen
und E. 1.2 hiervor
).
D
ie Beschwerdeführerin
beruft sich hierbei auf eine
Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes
gegenüber
demjenigen, wie er
im
polydisziplinären Gutachten
des
Y.___
vom 1
4
.
Juni 2012 festgehalten
wurde
.
Eine Verä
nderung anderer Faktoren, wie die
bisherige
Qualifizierung
als
100
%
im Haushalt
tätig
oder
Verä
nderung
en
des
Aufgabenbereich
s
wurden
hingegen nicht geltend gemacht und d
ie
sbezüglich ergeben die Akten auch keine An
haltspunkte
. D
ie Beschwerdeführerin
wohnt nach wie vor
zusammen mit ihrer Tochter
,
dem Schwiegersohn und den Grosskindern (vgl.
Urk.
6/88/29 und
Urk.
6/181/9)
in
den
gleichen häuslichen Verhältnissen
und
an
gleicher
Adresse
wie im Zeitpunkt des Entscheides vom 2
3.
Januar 201
3.
5
.2
In g
esundheitlicher Hinsicht
bemerkte die
RAD-
Fachärztin
I.___
zu Recht
, dass
in der Berichterstattung
des
Z.___
respektive
A.___
teilweise wörtlich – inklu
sive Schreibweise
–
die gleichen Diagnosen
und Angaben zur Anamnese und zur Neuropsychologie
wiedergegeben wurden.
Dies ers
taunt insofern nicht, als
das
Z.___
eine Zweigstelle
des
A.___
ist
(vgl.
Urk.
6/181/3)
und
der Psychologe
J.___
als klinischer Supervisor
sowie
der Psychiater
K.___
die beiden Be
richte
unterzeichnet respektive mitunterzeichnet hatten
(Urk. 6/175/4, Urk. 6/181/15
.
Mit
Blick auf die im polydisziplinären Gutachten
des
Y.___
vom 1
4.
J
uni 2012 aufgeführten Diagnosen
(vgl. Urk. 6/88/36 vgl. auch E. 4.1 hiervor)
legte d
ie RAD-Fachärztin
auch
zutreffend
dar, dass
aus den
bereits
bekannten Diagnosen
in den neu aufgelegten Berichten des
Z.___
und
A.___
die
Einschränkungen
ledig
lich
a
ufgrund der Anamnese hergeleitet wurden,
ohne
dass
o
bjektive Befunde
aufgezeigt
werden konnten.
Sodann trifft es auch zu, dass d
ie Beschwerdeführerin
bereits
anlässlich
der polydisziplinären
Begutachtung im
Y.___
angegeben
hat
te
,
die Wohnung
nicht mehr verlassen
zu können,
bei der Körperpflege Hilfe zu
benötigen
respektive
sich von ihrer Tochter
pflegen
zu
lasse
n
. Ebenso gab sie an, dass sie
gar
keine Haushaltstätigkeiten mehr ausführen
,
maximal
eine halbe Stunde
sitzen und
höchstens fünf Minuten zu Fuss gehen könne
und
zudem
viele Liege
pausen tagsüber
benötige
(
vgl.
Urk.
6/
88/18, 6/88/23 f. und 6/88/30).
Eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes ist damit nicht dargelegt.
D
aran ändert auch nicht
s
, d
as
s die behandelnden Ärzte seit September 2015 die Diagnose eines
Karpaltunnelsyndrom
s
aufführen
, welches gemäss
Bericht
er
stat
tung
der
Klinik E
.___
vom 2
0.
April 2017
(
Urk.
10 und E.
4
.4 hiervor)
operativ angegangen werden sollte. Denn
dafür,
dass eine operative Intervention stattgefunden hat, ergeben die Akten
einerseits
keine Anhaltspunkte
und ander
seits
läge
ein
solcher Eingriff
ausserhalb
der Überprüfungsbefugnis des
Gericht
s
,
nachdem der
entscheidrelevante
Sachverhalt im Verfügungszeitpunkt zu erheben ist.
Sodann
ist anzumerken, dass
das Sozialversicheru
ngsgericht bereits in Erwägung 4.3 seines Urteils IV.2013.00201 vom 1
9.
Februar 2014
d
arlegte
,
dass
von einer
medizinisch bedingte
n
Arbeitsunfähigkeit nicht unbesehen
auf einen
Invaliditäts
grad im Haushaltbereich
geschlossen werden kann
, da im Haushalt
bereich
zu
sätzliche Faktoren,
zum Beispiel
zumutbare arbeitsorganisatorische Anpas
sungen,
wie etwa die
Erledigung der anfallenden Arbeiten in Etappen oder die
zumutbare
Mithilfe von Mitbewohner
n
mitzu
berücksichtigen
sind.
Entsprechend wurde fest
gehalten, dass die
medizinische
Beurteilung
bei der damaligen Haushaltsab
klärung insofern
Rechnung getragen
wurde
, das
s
im Haushaltsbereich in
den
klassischen Bereichen bereits
eine
hohe Einschränkung
berücksichtigt wurde.
An diesen Überlegungen ist
,
nachdem die mit der erneuten Anmeldung aufgelegten
Berichte
im Vergleich zu
den
früheren
keine
auffällig schlechtere
n
Befunde
aus
weisen
,
weiterhin
festzuhalten.
5
.3
Zusammenfassend
besteht kein Anlass
,
um von der Auffassung des RAD (zum Beweiswert vgl. E. 1.2) abzuweichen
,
wonach die neuaufgelegten Berichte der behandelnden Ärzte keine massgebende Änderung des Gesundheitszustandes aus
weisen.
Von weiteren medizinischen Abklärungen sind diesbezüglich auch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizi
pierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
Auch sonst ergeben sich
keine Anhaltspunkte, die auf eine erhebliche
Änderung in den tat
sächlichen Verhä
ltnissen der Beschwerdeführerin
seit letztmaliger Leistungsbeur
teilung schliessen lassen könnten.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
6
.1
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) sind er
füllt.
Das von der
Beschwerdeführer
in
gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung (
Urk.
1 S. 2) ist damit gutzuheissen.
6
.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und
ermes
sens
weise
auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die
Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Prozessführung verpflichtet ist, sobald
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
7.
Mai 2017 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
Sodann erkennt das G
ericht:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Ge
richtskosten von
Fr.
7
00.-- werden der Beschwerd
eführerin auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
, unter der Beilage des Doppels von Urk. 12
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef