# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc30fabd-aa35-5057-ae58-deeac4d7bd15
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.11.2006 B 2006/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-165_2006-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/165

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.11.2006

Entscheiddatum: 30.11.2006

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2006
Ausländerrecht, Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit der 
Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei einem seit 
2001 in der Schweiz lebenden Nigerianer, der nicht über die elterliche Obhut 
über sein Kind mit Schweizer Bürgerrecht verfügt und der wegen 
Betäubungsmitteldelikten und grober Verkehrsregelverletzung mit sechs 
Monaten Gefängnis bestraft wurde (Verwaltungsgericht, B 2006/165).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

U.O.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. H.

 

gegen

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St.Galler Gerichte

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ U.O., geboren 1971, ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er heiratete am 3. März 

2001 in Nigeria die in St. Gallen wohnhafte Schweizerin S., geboren 1964. Am 30. Juni 

2001 reiste er zu seiner Ehefrau in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 2. Juni 2002 wurde der 

Sohn J. geboren. Am 10. Februar 2003 trennten sich die Eheleute.

Am 11. Februar 2003 genehmigte das Kreisgericht St. Gallen eine 

Trennungsvereinbarung. Danach wurde J. unter die Obhut der Mutter gestellt, und der 

Vater wurde verpflichtet, an seinen Unterhalt monatlich Fr. 500.-- zuzüglich 

Kinderzulagen zu bezahlen. Auf die Regelung eines Besuchsrechts wurde verzichtet.

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Am 3. November 2003 sprach das Kreisgericht St. Gallen U.O. des Vergehens und der 

Uebertretung des Betäubungsmittelgesetzes sowie der groben Verkehrsregelverletzung 

schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten und Fr. 300.-- 

Busse.

Mit Verfügung vom 22. November 2005 wies das Ausländeramt das Gesuch von U.O. 

um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, der Gesuchsteller 

halte in rechtsmissbräuchlicher Weise an seiner Ehe mit einer Schweizerin fest. Die 

Beziehung zum Kind könne telefonisch und im Rahmen von Besuchen gepflegt 

werden. Zudem sei die Rückkehr nach Nigeria verhältnismässig.

B./ Mit Urteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 4. April 2006 wurde die Ehe geschieden.

C./ Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs von U.O. gegen die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit Entscheid vom 22. 

August 2006 ab.

D./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. September 2006 erhob U.O. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 22. 

August 2006 sei aufzuheben, die Jahresaufenthaltsbewilligung sei zu verlängern und es 

sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Verfügung vom 26. September 2006 gewährte der Präsident des 

Verwaltungsgerichts die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung und 

bestimmte Rechtsanwalt H. als unentgeltlichen Rechtsbeistand.

In der Beschwerdeergänzung vom 13. Oktober 2006 hielt der Beschwerdeführer an 

seinem Antrag auf Aufhebung des Rekursentscheids und Verlängerung der 

Jahresaufenthaltsbewilligung fest. Zur Begründung machte er im wesentlichen geltend, 

die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, er pflege keine besonders enge 

affektive Beziehung zu seinem Sohn. Auch eine enge wirtschaftliche Beziehung sei zu 

bejahen. Bei einer Rückkehr nach Nigeria würde ihm der Kontakt mit seinem Sohn 

praktisch verunmöglicht. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 27. Oktober 2006 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeerklärung vom 5. September 2006 

und deren Ergänzung vom 13. Oktober 2006 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

a) Ein Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem dann, 

wenn er mit einer Schweizerin verheiratet ist. Der Ehegatte einer Schweizerin hat nach 

Art. 7 Abs. 1 ANAG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Einen solchen Anspruch hat der Beschwerdeführer nicht mehr, 

da die Ehe am 4. April 2006 geschieden wurde. Daher ist, wie in der Beschwerde 

zutreffend ausgeführt wird, nicht mehr zu prüfen, inwiefern der Beschwerdeführer 

rechtsmissbräuchlich an der Ehe festhielt. Massgebend ist der Sachverhalt im 

Zeitpunkt des Beschwerdeentscheids (BGE 128 II 149).

b) Der Beschwerdeführer macht geltend, der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

verletze Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK).

Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 

101) gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann 

sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe 

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Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, 

wenn die verwandte Person das Schweizer Bürgerrecht oder eine 

Niederlassungsbewilligung besitzt (vgl. statt vieler BGE 130 II 285). Soweit eine 

familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen 

Behörde grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen beschränkt (vgl. BGE 129 II 218 f.).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Er verpflichtet die Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGE 126 II 342). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 

geschützte Rechtsgut dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung der Bewilligung und dem 

öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen an der 

Verweigerung in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig 

erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten 

persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des 

Aufenthalts, die Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum 

Heimatstaat und straf- oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/

Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., 

Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. 

A.G. mit Hinweis auf VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Abzuwägen ist auch das öffentliche Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die ursprünglichen familiären Voraussetzungen für die 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE 

B 2004/163 vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. und B 2003/154 vom 16. März 2004 i.S. 

H.J., in: www.gerichte.sg.ch). Die Verordnung des Bundesrates über die Begrenzung 

der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO) bezweckt nach Art. 1 lit. a ein 

ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und der 

ausländischen Wohnbevölkerung. Wie der Name der Verordnung zum Ausdruck bringt, 

verlangt dies angesichts des ständigen Ansteigens des Anteils der ausländischen 

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Wohnbevölkerung eine restriktive Praxis bei der Erteilung von 

Aufenthaltsbewilligungen. Die Schweiz verfolgt in Bezug auf Niederlassung und 

Aufenthalt von Ausländern eine restriktive Politik, dies namentlich für die Schaffung 

günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz ansässigen 

Ausländer und der Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie einer möglichst 

ausgeglichenen Beschäftigung (vgl. Art. 16 ANAG sowie Art. 1 BVO). Diese 

gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim (vgl. BGE 120 Ib 

24 f.).

Im Verhältnis zwischen Eltern und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinem Kind nur in einem beschränkten Rahmen leben, nämlich durch Ausübung des 

ihm eingeräumten Besuchsrechts. Dies begründet keine Notwendigkeit, dass er 

dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem Kind mit 

Schweizer Bürgerrecht verschafft daher dem ausländischen Elternteil im allgemeinen 

noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von Art. 8 EMRK 

ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom 

Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen Modalitäten 

entsprechend aus- bzw. umzuge-stalten sind. In ausländerrechtlicher Hinsicht hat das 

Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die Aufenthaltsbewilligung nur 

dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits zwischen dem Ausländer und 

dessen in der Schweiz ansässigen Kind in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine 

besonders enge Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz 

und dem Land, in das der Ausländer bei Verweigerung der Bewilligung auszureisen 

hätte, praktisch nicht aufrechterhalten liesse, und wenn anderseits das Verhalten des 

Ausländers weitgehend tadellos ist (Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.

563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff.).

c) Fest steht, dass der Sohn des Beschwerdeführers über das Schweizer Bürgerrecht 

verfügt und unter der elterlichen Obhut der Mutter steht. Dem Beschwerdeführer wurde 

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im Rahmen der Ehescheidung ein Besuchs- und Ferienrecht eingeräumt. Er ist 

berechtigt, vorläufig seinen Sohn einen halben Tag pro Woche zu besuchen, ab dem 

zweiten Kindergartenjahr ein Wochenende pro Monat, und ab Schuleintritt hat er 

zusätzlich einen Anspruch auf eine Woche Ferien pro Jahr mit dem Sohn. Ueber ein 

weitergehendes Besuchsrecht vereinbarten die Eltern eine Einigung unter 

Berücksichtigung der Bedürfnisse des Kindes von Fall zu Fall. Der Beschwerdeführer 

verpflichtete sich, an den Unterhalt von J. monatlich Fr. 500.--, vom 6. bis 12. Altersjahr 

Fr. 550.-- und anschliessend Fr. 600.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen.

Die Vorinstanz ging aufgrund des Sozialberichts der Vormundschaftsbehörde St. 

Gallen vom 17. Oktober 2005 davon aus, dass nicht von einer besonders engen 

affektiven Beziehung im Sinn von Art. 8 EMRK zwischen dem Beschwerdeführer und 

seinem Sohn ausgegangen werden könne. Das Verwaltungsgericht kann sich dieser 

Beurteilung nicht anschliessen. Die Untersuchungshaft anfang 2003 von rund 

dreieinhalb Wochen hatte auf die Intensität der Beziehung zum Kind keinen 

massgebenden Einfluss. Der Beschwerdeführer pflegte nach der Trennung im Februar 

2003 regelmässigen Kontakt mit dem Sohn. Er ist aufgrund des Sozialberichtes 

zweifellos bestrebt, im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten einen intensiven 

Kontakt zu seinem Sohn aufzubauen bzw. aufrechtzuerhalten. Dass die Eltern 

unterschiedliche Vorstellungen über die Erziehung des Kindes haben und die 

Beziehung des Beschwerdeführers zum Kind insbesondere auch von seinem ethnisch-

kulturellen Hintergrund geprägt ist, vermag an der Intensität der Beziehung nichts 

Wesentliches zu ändern. Entscheidend ist nicht in erster Linie, inwiefern die Ansichten 

und Wertvorstellungen des Vaters mit jenen der Mutter übereinstimmen. Aufgrund des 

Sozialberichts kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass ein enger Kontakt 

des Beschwerdeführers den Interessen des Sohnes abträglich ist. Insoweit lässt sich 

eine enge Beziehung des Beschwerdeführers zu seinem Sohn bejahen. Zudem stellte 

die Vorinstanz unbestrittenermassen fest, dass der Beschwerdeführer die gerichtlich 

festgelegten Unterhaltsbeiträge für seinen Sohn bezahlt.

Fest steht weiter, dass der Beschwerdeführer wegen Verstosses gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und grober Verletzung von Verkehrsregeln mit sechs Monaten 

Gefängnis bestraft wurde. Der Beschwerdeführer wurde am 11. Januar 2003 von der 

Polizei im Bereich der Grossackerstrasse kontrolliert. Dabei wurden bei ihm 50 Gramm 

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Kokaingemisch sowie ein Geldbetrag von insgesamt Fr. 2'240.-- sichergestellt, wovon 

er einen Teil von Fr. 1'970.-- in derselben Tasche trug wie die Drogen. Der 

Beschwerdeführer bestritt zwar gegenüber der Polizei, dass er das Kokain zum Verkauf 

mitführte, und behauptete, er habe es zur Aufbewahrung erhalten. Ausserdem gab er 

zu, regelmässig seit rund einem Jahr Kokain und seit rund fünf Jahren Marihuana zu 

konsumieren. Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdeführer wegen 

Vergehens und Uebertretung des Betäubungsmittelgesetzes und grober Verletzung 

von Verkehrsregeln - auf welchen Sachverhalt sich diese Verurteilung stützt, geht aus 

dem Urteil zwar nicht hervor; nach Darstellung im Rekurs handelte es sich um eine 

stark übersetzte Geschwindigkeit - zu sechs Monaten Gefängnis und Fr. 300.-- Busse. 

Obwohl der Beschwerdeführer rund 50 Gramm Kokaingemisch in Kugeln von 5 und 10 

Gramm mit sich führte und in derselben Jackentasche, in der er das Kokain 

aufbewahrte, einen Geldbetrag von Fr. 1'970.-- in kleiner Stückelung auf sich trug, 

bestritt er, das Kokain zum Verkauf besessen zu haben. Jedenfalls wurde der 

Beschwerdeführer wegen Betäubungsmitteldelikten mit einer mehrmonatigen 

Freiheitsstrafe belegt, weshalb nicht von einem tadellosen Verhalten gesprochen 

werden kann, zumal nach der Praxis des Bundesgerichts namentlich bei 

Drogendelikten ein strenger Massstab anzusetzen ist (BGE 125 II 526 f.). Somit kann 

sich der Beschwerdeführer nicht auf die bundesgerichtliche Praxis berufen, wonach bei 

einer besonders engen affektiven Beziehung zum Kind und einem tadellosen Verhalten 

auch nach der Scheidung der Ehe ein Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung zur Wahrung des Rechts auf Privat- und Familienleben besteht.

d) Die Vorinstanz erwog unter Hinweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18. 

Mai 2004 (VerwGE B 2004/42 i.S. A. A.), die Distanz zwischen Nigeria und der Schweiz 

sei auf dem Luftweg relativ einfach zu überwinden. Der Beschwerdeführer stellt dies 

grundsätzlich nicht in Abrede, macht aber geltend, es sei ihm aus finanziellen Gründen 

faktisch unmöglich, sein Besuchsrecht in der Schweiz auszuüben, auch wenn ein 

wohlhabenderer Landsmann dazu ohne weiteres in der Lage wäre.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts müssen sich ausländische 

Staatsangehörige unter gewissen Umständen damit abfinden, dass sie das Recht zum 

Besuch ihrer Kinder aus einer Ehe mit einer in der Schweiz anwesenheitsberechtigten 

Person nur unter erheblichen Einschränkungen ausüben können. Das 

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Verwaltungsgericht hat es als zulässig qualifiziert, dass ein Vater aus Nigeria bzw. 

Mütter aus Brasilien den Kontakt mit ihren in der Schweiz lebenden Kindern mittels 

Besuchen, brieflicher und telefonischer Kontakte oder anlässlich von 

Ferienaufenthalten des andern Elternteils ausüben (vgl. VerwGE B 2003/221 vom 16. 

März 2004 i.S. R.M.S., VerwGE B 2004/42 vom 18. Mai 2004 i.S. A.D. und VerwGE B 

2005/85 vom 13. September 2005 i.S. L.O., in: www.gerichte.sg.ch, alle bestätigt vom 

Bundesgericht mit Urteilen 2A.231/2004, 2A.371/2004 und 2A.626/2005). Im weiteren 

bedeutet die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

nicht, dass der Beschwerdeführer nachweislich keine finanziellen Mittel hat, um seinen 

Kontakt zum Sohn besuchsweise auszuüben. Jedenfalls steht fest, dass der 

Beschwerdeführer im August 2004 per Flug in die USA reiste. Im September 2005 

reiste er für ein Wochenende nach Deutschland, und nach den Angaben im Rekurs hielt 

er sich im Jahr 2005 in seinem Heimatstaat auf. Es wurden ihm Visa für eine Rückkehr 

nach Nigeria im Zeitraum von November 2005 bis Januar 2006 und von April bis Mai 

2006 ausgestellt. Am 27. November 2006 beantragte der Beschwerdeführer beim 

Ausländeramt erneut ein Rückreisevisum. Er gab an, er wolle vom 29. November 2006 

bis 8. Januar 2007 nach Nigeria reisen, dort seinen Vater und seine fünf Geschwister 

besuchen und an einer Erbteilung mitwirken. Somit muss er über genügende Mittel für 

solche Reisen verfügen. Aus den von der Ex-Ehefrau gegen ihn gerichteten 

Forderungen betr. Verhalten im Falle der Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft 

ergibt sich zudem, dass der Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat Land besitzt. 

Unter diesen Umständen ist es jedenfalls nicht erwiesen, dass die Ausübung des 

Besuchsrechts in der Schweiz aus finanziellen Gründen geradezu ausgeschlossen ist. 

Im übrigen besteht auch die Möglichkeit, dass die Mitter mit dem Sohn einen 

Ferienaufenthalt in Nigeria verbringen kann und dass der Beschwerdeführer den 

Kontakt mit seinem Sohn brieflich oder telefonisch aufrechterhält.

e) Aufgrund der Verurteilung wegen Betäubungsmitteldelikten sowie schwerer 

Verkehrsregelverletzung zu sechs Monaten Gefängnis kann der Vorinstanz trotz der 

engen Beziehung zum Sohn im Ergebnis keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, 

wenn sie einen Rechtsanspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung verneint hat, zumal der Beschwerdeführer wie erwähnt seinen 

Anspruch auf Kontakt mit seinem Sohn auch von Nigeria aus wahrnehmen kann. Der 

Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung stand somit im Ermessen 

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der Vorinstanz. Deren Ermessensbetätigung ist nicht zu beanstanden. Das 

Verwaltungsgericht übt in diesem Bereich lediglich eine Rechtskontrolle aus (vgl. statt 

vieler GVP 1998 Nr. 22). Da der Beschwerdeführer vor der Einreise in die Schweiz rund 

dreissig Jahre in Nigeria lebte und der Aufenthalt in der Schweiz erst knapp fünfeinhalb 

Jahre dauert, eine Rückkehr nach Nigeria zumutbar ist und der Beschwerdeführer 

derzeit - wenn überhaupt - lediglich im Rahmen von temporären Arbeitsverhältnissen 

erwerbstätig ist, kann die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

nicht als Missbrauch des Ermessens qualifiziert werden. Soweit sich der 

Beschwerdeführer auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 

beruft, vermögen diese eine andere Beurteilung nicht zu rechtfertigen. Dies hat die 

Vorinstanz bezüglich des Urteils i.S. Boultif zutreffend ausgeführt. Auch die Berufung 

auf das Urteil des EGMR i.S. Berrehab ist unbegründet, da jener Ausländer 

strafrechtlich unbescholten war (vgl. Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl., 

Kehl/ Strassburg/Arlington 1996, N 24 zu Art. 8). Nicht weiter einzugehen ist auf die 

Ausführungen in der Beschwerde, soweit gestützt auf die Weisungen des Bundesamts 

für Migration eine Ermessensausübung "zulasten des Beschwerdeführers" gerügt wird. 

Wie erwähnt, findet im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nur eine Rechtskontrolle 

statt.

f) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss ver-

fahrensleitender Verfügung vom 26. September 2006 trägt indessen der Staat die 

amtlichen Kosten. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Im weiteren wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

gewährt. Sein Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist 

daher nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 2'000.-- (zuzüglich 

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MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 

Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung beim 

Beschwerdeführer wird vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'000.-- zuzügl. MWSt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

 

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Versand dieses Entscheides an:

 

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

 

Ausländerrecht, Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit der Verweigerung 

der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei einem seit 2001 in der Schweiz 

lebenden Nigerianer, der nicht über die elterliche Obhut über sein Kind mit 

Schweizer Bürgerrecht verfügt und der wegen Betäubungsmitteldelikten und 

grober Verkehrsregelverletzung mit sechs Monaten Gefängnis bestraft wurde 

(Verwaltungsgericht, B 2006/165).

 

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. H.)–

die Vorinstanz–

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Urteil vom 30. November 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

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In Sachen

U.O.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. H.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ U.O., geboren 1971, ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er heiratete am 3. März 

2001 in Nigeria die in St. Gallen wohnhafte Schweizerin S., geboren 1964. Am 30. Juni 

2001 reiste er zu seiner Ehefrau in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 2. Juni 2002 wurde der 

Sohn J. geboren. Am 10. Februar 2003 trennten sich die Eheleute.

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Am 11. Februar 2003 genehmigte das Kreisgericht St. Gallen eine 

Trennungsvereinbarung. Danach wurde J. unter die Obhut der Mutter gestellt, und der 

Vater wurde verpflichtet, an seinen Unterhalt monatlich Fr. 500.-- zuzüglich 

Kinderzulagen zu bezahlen. Auf die Regelung eines Besuchsrechts wurde verzichtet.

Am 3. November 2003 sprach das Kreisgericht St. Gallen U.O. des Vergehens und der 

Uebertretung des Betäubungsmittelgesetzes sowie der groben Verkehrsregelverletzung 

schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten und Fr. 300.-- 

Busse.

Mit Verfügung vom 22. November 2005 wies das Ausländeramt das Gesuch von U.O. 

um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, der Gesuchsteller 

halte in rechtsmissbräuchlicher Weise an seiner Ehe mit einer Schweizerin fest. Die 

Beziehung zum Kind könne telefonisch und im Rahmen von Besuchen gepflegt 

werden. Zudem sei die Rückkehr nach Nigeria verhältnismässig.

B./ Mit Urteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 4. April 2006 wurde die Ehe geschieden.

C./ Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs von U.O. gegen die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit Entscheid vom 22. 

August 2006 ab.

D./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. September 2006 erhob U.O. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 22. 

August 2006 sei aufzuheben, die Jahresaufenthaltsbewilligung sei zu verlängern und es 

sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Verfügung vom 26. September 2006 gewährte der Präsident des 

Verwaltungsgerichts die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung und 

bestimmte Rechtsanwalt H. als unentgeltlichen Rechtsbeistand.

In der Beschwerdeergänzung vom 13. Oktober 2006 hielt der Beschwerdeführer an 

seinem Antrag auf Aufhebung des Rekursentscheids und Verlängerung der 

Jahresaufenthaltsbewilligung fest. Zur Begründung machte er im wesentlichen geltend, 

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die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, er pflege keine besonders enge 

affektive Beziehung zu seinem Sohn. Auch eine enge wirtschaftliche Beziehung sei zu 

bejahen. Bei einer Rückkehr nach Nigeria würde ihm der Kontakt mit seinem Sohn 

praktisch verunmöglicht. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 27. Oktober 2006 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeerklärung vom 5. September 2006 

und deren Ergänzung vom 13. Oktober 2006 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

a) Ein Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem dann, 

wenn er mit einer Schweizerin verheiratet ist. Der Ehegatte einer Schweizerin hat nach 

Art. 7 Abs. 1 ANAG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Einen solchen Anspruch hat der Beschwerdeführer nicht mehr, 

da die Ehe am 4. April 2006 geschieden wurde. Daher ist, wie in der Beschwerde 

zutreffend ausgeführt wird, nicht mehr zu prüfen, inwiefern der Beschwerdeführer 

rechtsmissbräuchlich an der Ehe festhielt. Massgebend ist der Sachverhalt im 

Zeitpunkt des Beschwerdeentscheids (BGE 128 II 149).

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b) Der Beschwerdeführer macht geltend, der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

verletze Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK).

Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 

101) gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann 

sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe 

Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, 

wenn die verwandte Person das Schweizer Bürgerrecht oder eine 

Niederlassungsbewilligung besitzt (vgl. statt vieler BGE 130 II 285). Soweit eine 

familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen 

Behörde grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen beschränkt (vgl. BGE 129 II 218 f.).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Er verpflichtet die Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGE 126 II 342). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 

geschützte Rechtsgut dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung der Bewilligung und dem 

öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen an der 

Verweigerung in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig 

erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten 

persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des 

Aufenthalts, die Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum 

Heimatstaat und straf- oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/

Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., 

Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. 

A.G. mit Hinweis auf VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Abzuwägen ist auch das öffentliche Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die ursprünglichen familiären Voraussetzungen für die 

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Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE 

B 2004/163 vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. und B 2003/154 vom 16. März 2004 i.S. 

H.J., in: www.gerichte.sg.ch). Die Verordnung des Bundesrates über die Begrenzung 

der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO) bezweckt nach Art. 1 lit. a ein 

ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und der 

ausländischen Wohnbevölkerung. Wie der Name der Verordnung zum Ausdruck bringt, 

verlangt dies angesichts des ständigen Ansteigens des Anteils der ausländischen 

Wohnbevölkerung eine restriktive Praxis bei der Erteilung von 

Aufenthaltsbewilligungen. Die Schweiz verfolgt in Bezug auf Niederlassung und 

Aufenthalt von Ausländern eine restriktive Politik, dies namentlich für die Schaffung 

günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz ansässigen 

Ausländer und der Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie einer möglichst 

ausgeglichenen Beschäftigung (vgl. Art. 16 ANAG sowie Art. 1 BVO). Diese 

gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim (vgl. BGE 120 Ib 

24 f.).

Im Verhältnis zwischen Eltern und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinem Kind nur in einem beschränkten Rahmen leben, nämlich durch Ausübung des 

ihm eingeräumten Besuchsrechts. Dies begründet keine Notwendigkeit, dass er 

dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem Kind mit 

Schweizer Bürgerrecht verschafft daher dem ausländischen Elternteil im allgemeinen 

noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von Art. 8 EMRK 

ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom 

Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen Modalitäten 

entsprechend aus- bzw. umzuge-stalten sind. In ausländerrechtlicher Hinsicht hat das 

Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die Aufenthaltsbewilligung nur 

dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits zwischen dem Ausländer und 

dessen in der Schweiz ansässigen Kind in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine 

besonders enge Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz 

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und dem Land, in das der Ausländer bei Verweigerung der Bewilligung auszureisen 

hätte, praktisch nicht aufrechterhalten liesse, und wenn anderseits das Verhalten des 

Ausländers weitgehend tadellos ist (Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.

563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff.).

c) Fest steht, dass der Sohn des Beschwerdeführers über das Schweizer Bürgerrecht 

verfügt und unter der elterlichen Obhut der Mutter steht. Dem Beschwerdeführer wurde 

im Rahmen der Ehescheidung ein Besuchs- und Ferienrecht eingeräumt. Er ist 

berechtigt, vorläufig seinen Sohn einen halben Tag pro Woche zu besuchen, ab dem 

zweiten Kindergartenjahr ein Wochenende pro Monat, und ab Schuleintritt hat er 

zusätzlich einen Anspruch auf eine Woche Ferien pro Jahr mit dem Sohn. Ueber ein 

weitergehendes Besuchsrecht vereinbarten die Eltern eine Einigung unter 

Berücksichtigung der Bedürfnisse des Kindes von Fall zu Fall. Der Beschwerdeführer 

verpflichtete sich, an den Unterhalt von J. monatlich Fr. 500.--, vom 6. bis 12. Altersjahr 

Fr. 550.-- und anschliessend Fr. 600.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen.

Die Vorinstanz ging aufgrund des Sozialberichts der Vormundschaftsbehörde St. 

Gallen vom 17. Oktober 2005 davon aus, dass nicht von einer besonders engen 

affektiven Beziehung im Sinn von Art. 8 EMRK zwischen dem Beschwerdeführer und 

seinem Sohn ausgegangen werden könne. Das Verwaltungsgericht kann sich dieser 

Beurteilung nicht anschliessen. Die Untersuchungshaft anfang 2003 von rund 

dreieinhalb Wochen hatte auf die Intensität der Beziehung zum Kind keinen 

massgebenden Einfluss. Der Beschwerdeführer pflegte nach der Trennung im Februar 

2003 regelmässigen Kontakt mit dem Sohn. Er ist aufgrund des Sozialberichtes 

zweifellos bestrebt, im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten einen intensiven 

Kontakt zu seinem Sohn aufzubauen bzw. aufrechtzuerhalten. Dass die Eltern 

unterschiedliche Vorstellungen über die Erziehung des Kindes haben und die 

Beziehung des Beschwerdeführers zum Kind insbesondere auch von seinem ethnisch-

kulturellen Hintergrund geprägt ist, vermag an der Intensität der Beziehung nichts 

Wesentliches zu ändern. Entscheidend ist nicht in erster Linie, inwiefern die Ansichten 

und Wertvorstellungen des Vaters mit jenen der Mutter übereinstimmen. Aufgrund des 

Sozialberichts kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass ein enger Kontakt 

des Beschwerdeführers den Interessen des Sohnes abträglich ist. Insoweit lässt sich 

eine enge Beziehung des Beschwerdeführers zu seinem Sohn bejahen. Zudem stellte 

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die Vorinstanz unbestrittenermassen fest, dass der Beschwerdeführer die gerichtlich 

festgelegten Unterhaltsbeiträge für seinen Sohn bezahlt.

Fest steht weiter, dass der Beschwerdeführer wegen Verstosses gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und grober Verletzung von Verkehrsregeln mit sechs Monaten 

Gefängnis bestraft wurde. Der Beschwerdeführer wurde am 11. Januar 2003 von der 

Polizei im Bereich der Grossackerstrasse kontrolliert. Dabei wurden bei ihm 50 Gramm 

Kokaingemisch sowie ein Geldbetrag von insgesamt Fr. 2'240.-- sichergestellt, wovon 

er einen Teil von Fr. 1'970.-- in derselben Tasche trug wie die Drogen. Der 

Beschwerdeführer bestritt zwar gegenüber der Polizei, dass er das Kokain zum Verkauf 

mitführte, und behauptete, er habe es zur Aufbewahrung erhalten. Ausserdem gab er 

zu, regelmässig seit rund einem Jahr Kokain und seit rund fünf Jahren Marihuana zu 

konsumieren. Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdeführer wegen 

Vergehens und Uebertretung des Betäubungsmittelgesetzes und grober Verletzung 

von Verkehrsregeln - auf welchen Sachverhalt sich diese Verurteilung stützt, geht aus 

dem Urteil zwar nicht hervor; nach Darstellung im Rekurs handelte es sich um eine 

stark übersetzte Geschwindigkeit - zu sechs Monaten Gefängnis und Fr. 300.-- Busse. 

Obwohl der Beschwerdeführer rund 50 Gramm Kokaingemisch in Kugeln von 5 und 10 

Gramm mit sich führte und in derselben Jackentasche, in der er das Kokain 

aufbewahrte, einen Geldbetrag von Fr. 1'970.-- in kleiner Stückelung auf sich trug, 

bestritt er, das Kokain zum Verkauf besessen zu haben. Jedenfalls wurde der 

Beschwerdeführer wegen Betäubungsmitteldelikten mit einer mehrmonatigen 

Freiheitsstrafe belegt, weshalb nicht von einem tadellosen Verhalten gesprochen 

werden kann, zumal nach der Praxis des Bundesgerichts namentlich bei 

Drogendelikten ein strenger Massstab anzusetzen ist (BGE 125 II 526 f.). Somit kann 

sich der Beschwerdeführer nicht auf die bundesgerichtliche Praxis berufen, wonach bei 

einer besonders engen affektiven Beziehung zum Kind und einem tadellosen Verhalten 

auch nach der Scheidung der Ehe ein Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung zur Wahrung des Rechts auf Privat- und Familienleben besteht.

d) Die Vorinstanz erwog unter Hinweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18. 

Mai 2004 (VerwGE B 2004/42 i.S. A. A.), die Distanz zwischen Nigeria und der Schweiz 

sei auf dem Luftweg relativ einfach zu überwinden. Der Beschwerdeführer stellt dies 

grundsätzlich nicht in Abrede, macht aber geltend, es sei ihm aus finanziellen Gründen 

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faktisch unmöglich, sein Besuchsrecht in der Schweiz auszuüben, auch wenn ein 

wohlhabenderer Landsmann dazu ohne weiteres in der Lage wäre.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts müssen sich ausländische 

Staatsangehörige unter gewissen Umständen damit abfinden, dass sie das Recht zum 

Besuch ihrer Kinder aus einer Ehe mit einer in der Schweiz anwesenheitsberechtigten 

Person nur unter erheblichen Einschränkungen ausüben können. Das 

Verwaltungsgericht hat es als zulässig qualifiziert, dass ein Vater aus Nigeria bzw. 

Mütter aus Brasilien den Kontakt mit ihren in der Schweiz lebenden Kindern mittels 

Besuchen, brieflicher und telefonischer Kontakte oder anlässlich von 

Ferienaufenthalten des andern Elternteils ausüben (vgl. VerwGE B 2003/221 vom 16. 

März 2004 i.S. R.M.S., VerwGE B 2004/42 vom 18. Mai 2004 i.S. A.D. und VerwGE B 

2005/85 vom 13. September 2005 i.S. L.O., in: www.gerichte.sg.ch, alle bestätigt vom 

Bundesgericht mit Urteilen 2A.231/2004, 2A.371/2004 und 2A.626/2005). Im weiteren 

bedeutet die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

nicht, dass der Beschwerdeführer nachweislich keine finanziellen Mittel hat, um seinen 

Kontakt zum Sohn besuchsweise auszuüben. Jedenfalls steht fest, dass der 

Beschwerdeführer im August 2004 per Flug in die USA reiste. Im September 2005 

reiste er für ein Wochenende nach Deutschland, und nach den Angaben im Rekurs hielt 

er sich im Jahr 2005 in seinem Heimatstaat auf. Es wurden ihm Visa für eine Rückkehr 

nach Nigeria im Zeitraum von November 2005 bis Januar 2006 und von April bis Mai 

2006 ausgestellt. Am 27. November 2006 beantragte der Beschwerdeführer beim 

Ausländeramt erneut ein Rückreisevisum. Er gab an, er wolle vom 29. November 2006 

bis 8. Januar 2007 nach Nigeria reisen, dort seinen Vater und seine fünf Geschwister 

besuchen und an einer Erbteilung mitwirken. Somit muss er über genügende Mittel für 

solche Reisen verfügen. Aus den von der Ex-Ehefrau gegen ihn gerichteten 

Forderungen betr. Verhalten im Falle der Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft 

ergibt sich zudem, dass der Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat Land besitzt. 

Unter diesen Umständen ist es jedenfalls nicht erwiesen, dass die Ausübung des 

Besuchsrechts in der Schweiz aus finanziellen Gründen geradezu ausgeschlossen ist. 

Im übrigen besteht auch die Möglichkeit, dass die Mitter mit dem Sohn einen 

Ferienaufenthalt in Nigeria verbringen kann und dass der Beschwerdeführer den 

Kontakt mit seinem Sohn brieflich oder telefonisch aufrechterhält.

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e) Aufgrund der Verurteilung wegen Betäubungsmitteldelikten sowie schwerer 

Verkehrsregelverletzung zu sechs Monaten Gefängnis kann der Vorinstanz trotz der 

engen Beziehung zum Sohn im Ergebnis keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, 

wenn sie einen Rechtsanspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung verneint hat, zumal der Beschwerdeführer wie erwähnt seinen 

Anspruch auf Kontakt mit seinem Sohn auch von Nigeria aus wahrnehmen kann. Der 

Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung stand somit im Ermessen 

der Vorinstanz. Deren Ermessensbetätigung ist nicht zu beanstanden. Das 

Verwaltungsgericht übt in diesem Bereich lediglich eine Rechtskontrolle aus (vgl. statt 

vieler GVP 1998 Nr. 22). Da der Beschwerdeführer vor der Einreise in die Schweiz rund 

dreissig Jahre in Nigeria lebte und der Aufenthalt in der Schweiz erst knapp fünfeinhalb 

Jahre dauert, eine Rückkehr nach Nigeria zumutbar ist und der Beschwerdeführer 

derzeit - wenn überhaupt - lediglich im Rahmen von temporären Arbeitsverhältnissen 

erwerbstätig ist, kann die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

nicht als Missbrauch des Ermessens qualifiziert werden. Soweit sich der 

Beschwerdeführer auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 

beruft, vermögen diese eine andere Beurteilung nicht zu rechtfertigen. Dies hat die 

Vorinstanz bezüglich des Urteils i.S. Boultif zutreffend ausgeführt. Auch die Berufung 

auf das Urteil des EGMR i.S. Berrehab ist unbegründet, da jener Ausländer 

strafrechtlich unbescholten war (vgl. Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl., 

Kehl/ Strassburg/Arlington 1996, N 24 zu Art. 8). Nicht weiter einzugehen ist auf die 

Ausführungen in der Beschwerde, soweit gestützt auf die Weisungen des Bundesamts 

für Migration eine Ermessensausübung "zulasten des Beschwerdeführers" gerügt wird. 

Wie erwähnt, findet im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nur eine Rechtskontrolle 

statt.

f) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss ver-

fahrensleitender Verfügung vom 26. September 2006 trägt indessen der Staat die 

amtlichen Kosten. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

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Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Im weiteren wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

gewährt. Sein Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist 

daher nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 2'000.-- (zuzüglich 

MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 

Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgelt-lichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung beim 

Beschwerdeführer wird vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'000.-- zuzügl. MWSt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. H.)–

die Vorinstanz–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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	Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2006
	Ausländerrecht, Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei einem seit 2001 in der Schweiz lebenden Nigerianer, der nicht über die elterliche Obhut über sein Kind mit Schweizer Bürgerrecht verfügt und der wegen Betäubungsmitteldelikten und grober Verkehrsregelverletzung mit sechs Monaten Gefängnis bestraft wurde (Verwaltungsgericht, B 2006/165).

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