# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0653d0a7-303a-5e41-981f-b2866d2cdd88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.01.2011 IV 2008/489
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-489_2011-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/489

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 06.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2011
Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung): 
Beweistauglichkeit des Begaz-Gutachtens. Die rheumatologische 
Gutachterin bestätigte, dass gemäss einem vom Beschwerdeführer 
nachträglich eingereichten FMRI eine Kompression neuronaler Strukturen 
vorliege. Somit erscheint eine Objektivierung der geltend gemachten 
Beschwerden möglich. Da jedoch nicht allein auf Grund der FMRI-
Aufnahmen auf die klinische Relevanz - und damit die Arbeitsfähigkeit - der 
Befunde geschlossen werden kann, ist eine erneute rheumatologische 
Beurteilung angezeigt. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Januar 2011, IV 
2008/489).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2011

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 6. Januar 2011

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Wiederanmeldung)

Sachverhalt:

A.      

A.a M.___ meldete sich am 15. Februar 2007 - knapp drei Monate nach der letzten in 

Rechtskraft erwachsenen Abweisung eines früheren Rentengesuchs - erneut zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Rente; act. G 4.1/46). Die 

Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Zürich diagnostizierte in ihrem Bericht 

vom 1. Februar 2007 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) sowie eine 

mittel- bis schwergradige depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2). 

Die Poliklinik ging von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit aus (act. G 4.1/48.1). Der 

Regionalärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) erachtete eine Begutachtung zur Klärung 

der Arbeitsfähigkeit bzw. der Diskrepanz zur letzten Begutachtung im April 2006 als 

erforderlich (act. G 4.1/49).

A.b Am 5. März 2008 erstattete die Begutachtungszentrum BL GmbH (Begaz) ihr 

psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nannte sie ein Chronic wide spread pain syndrome seit 1993 mit/bei 

degenerativer Diskopathie mit Diskusprotrusionen L4/5 und L5/S1 leicht progredient 

von 2003 bis 2005, Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1 rechtsbetont, Sakral- und 

Wurzelzyste S1 sowie gemäss Akten Hyperlaxizität und muskulärer Dysbalance. Als 

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Begaz eine 

leichtgradige depressive Episode (F32.0), einen Status nach Inguinalhernienoperation 

links 1996 sowie einen Status nach operativer Entfernung eines Lipoms am Rücken 

2003. Wie bereits das rheumatologisch-psychiatrische Vorgutachten vom 25. April 

2006 sei davon auszugehen, dass dem Versicherten eine leichte bis mittelschwere, 

wechselbelastende und rückenadaptierte Tätigkeit vollschichtig zumutbar sei. Arbeiten 

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in Bückstellung oder vornüber gebeugter Haltung sowie repetitives Bücken seien 

ausgeschlossen. Das Heben von Lasten bis 10 kg körperfern und 15 kg körpernah bis 

auf Tischhöhe sei zumutbar. Für das Heben von Lasten über Schulterhöhe bestehe ein 

Gewichtslimit von 5 kg. Körperlich schwere Tätigkeiten seien aus rheumatologischer 

Sicht seit Februar 2003 nicht mehr zumutbar. Es bestehe anlässlich der aktuellen 

Untersuchung nur noch eine leichte depressive Episode, so dass sich aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe (act. G 4.1/62.28 

ff.).

A.c Mit Stellungnahme vom 26. März 2008 führte der RAD aus, es sei von einem im 

Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand auszugehen. Insbesondere könne 

die im Bericht des Unispitals Zürich festgestellte mittel- bis schwergradige depressive 

Störung mit einer generellen Arbeitsunfähigkeit von 100 % nicht mehr nachgewiesen 

werden, was wohl auf die psychopharmakologische Behandlung zurückzuführen sei. 

Der Versicherte sei damit in adaptierter Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig, jedoch sei er 

aus psychischen Gründen bei der Stellensuche wohl eingeschränkt (act. G 4.1/63).

A.d Mit Vorbescheid vom 12. September 2008 stellte die IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen dem Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Dabei ging sie 

von einem Valideneinkommen von Fr. 59'908.-- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 53'917.--, somit von einem Invaliditätsgrad von 10 % aus (act. G 4.1/73). Mit 

Einwand vom 13. Oktober 2008 machte der Versicherte geltend, er habe Anspruch auf 

eine ganze IV-Rente. Dies werde sowohl durch das Arztzeugnis des Universitätsspitals 

Zürich vom 1. Februar 2007 als auch durch zwei Zeugnisse des Hausarztes vom 1. 

Dezember 2006 und vom 18. September 2008 bestätigt, die dem Versicherten jeweils 

eine 100 %ige dauerhafte Arbeitsunfähigkeit attestierten (act. G 4.1/77). Mit Verfügung 

vom 22. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle wie angekündigt fest, dass kein Anspruch 

auf eine Invalidenrente bestehe (act. G 4.1/80).

B.      

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 24. November 2008 mit 

dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem Beschwerdeführer sei 

spätestens ab Februar 2007 mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. 

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Eventualiter sei die Verfügung vom 22. Oktober 2008 aufzuheben und die 

Angelegenheit im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Der Beschwerdeführer moniert das Begaz-Gutachten als nicht aussagekräftig. So sei 

es in rheumatologischer Hinsicht versäumt worden, aktuelle MRI-Aufnahmen zu 

machen. Obwohl die Rheumatologin einen progredienten Verlauf erkannt habe, habe 

man auf Aufnahmen aus dem Jahr 2005 abgestellt. Es sei deshalb unumgänglich, dass 

ein neues MRI, am besten ein neues FMRI angeordnet werde. Im Übrigen sei das 

rheumatologische Teilgutachten widersprüchlich, wenn es degenerative 

Veränderungen zwischen 2003 und 2005 verneine, in der Diagnose dann aber trotzdem 

eine leichte Progredienz befürwortet werde. Im Weiteren mache es sich das Gutachten 

etwas einfach, wenn es die durch den früheren Gutachter Dr. A.___ gestellte Diagnose 

der somatoformen Schmerzstörung einfach beiseite schiebe, habe doch Dr. A.___ die 

grössere Erfahrung als Dr. B.___.

Im Weiteren überzeuge auch das psychiatrische Teilgutachten nicht. Abgesehen vom 

Eindruck einer gewissen Befangenheit (psychiatrischer Gutachter als Duzfreund des 

Medizinischen Leiters der Begaz) sei die Lebenssituation des Beschwerdeführers nicht 

genügend berücksichtigt worden. So sei insbesondere die ernsthafte Erkrankung der 

Ehefrau ausgeklammert worden. Überbetont worden sei auch der Umstand, dass keine 

ausgeprägte Kindheitsbelastung nachgewiesen werden könne, weshalb die Diagnose 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausgeschlossen werden könne. 

Dass keine ernsthafte psychische Erkrankung vorliegen könne, werde zudem damit 

begründet, dass bis heute nie eine psychiatrische Behandlung stattgefunden habe. 

Dies obschon sowohl das Unispital Zürich als auch die Dres. A.___ und C.___ eine 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert hätten. Das psychiatrische Teilgutachten 

erscheine unsorgfältig und unvollständig. Es befasse sich nur vordergründig mit den 

Diagnosen des Universitätsspitals Zürich und der früheren Gutachter. Die von Dr. A.___ 

gestellte Diagnose der somatoformen Schmerzstörung werde damit verneint, dass Dr. 

A.___ das Vorhandensein von emotionalen Konflikten und psychosozialen Problemen 

nur als wahrscheinlich hingestellt habe. Damit liege das Gutachten jedoch falsch, denn 

die mehrjährige Erkrankung der Ehefrau und der Verlust des Selbstwertgefühls als auch 

der Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit seien wohl psychosoziale Probleme genug, 

die zwangsläufig zu emotionalen Konflikten führten. Dass der Beschwerdeführer und 

seine Familie von der Fürsorge abhängig seien, stelle ebenfalls eine psychosoziale 

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Belastung dar. Die Ausklammerung einer der wesentlichsten Lebensgrundlagen bzw. 

deren Deckung stelle somit einen schweren Mangel dar (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2009 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Beim Beschwerdeführer lägen in somatischer Hinsicht einzig 

degenerative Veränderungen im Rückenbereich vor. Es hätten sich jedoch keine 

radikulären Ausfälle gefunden. Wie bereits im rheumatologischen Gutachten von Dr. 

D.___ vom 25. April 2006 festgestellt worden sei, seien die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Schmerzen auf Grund der harmlosen Befunde nicht erklärbar. Der 

Beschwerdeführer zeige auch ein inkonsistentes Verhalten, indem er sich während der 

Untersuchungssituation viel eingeschränkter gezeigt habe als dies bei den spontanen 

Aktivitäten möglich gewesen sei. Es lägen einzig ätiologisch-pathogenetisch 

unerklärliche syndromale Leidenszustände vor, denen infolge der fehlenden 

Objektivierbarkeit jedoch keine invalidisierende Wirkung zukomme. Da demnach von 

neuen MRI-Aufnahmen von vornherein keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten 

gewesen seien, hätte die Begaz auch keine solchen mehr machen müssen. 

Entscheidend für die Invaliditätsbemessung sei sodann nicht die Diagnose, sondern 

vielmehr deren Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit. Es sei deshalb unerheblich, dass 

das Gutachten keine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziere. Auch das im 

Gutachten diagnostizierte wide spread pain syndrome sei wie die somatoforme 

Schmerzstörung nur dann invalidisierend, wenn zusätzlich eine psychische 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vorliege. Dies sei beim 

Beschwerdeführer nicht der Fall. Hingegen liege bei ihm eine Aggravation vor, wie sich 

aus dem Gutachten ergebe. Im Weiteren sei die psychosoziale Belastung kein Grund, 

von einer Invalidität aus psychischen Gründen auszugehen. Der Beschwerdeführer 

bringe keine stichhaltigen Gründe vor, die das Gutachten zu erschüttern vermöchten. 

Demgegenüber könne nicht auf den Bericht des Universitätsspitals abgestellt werden. 

Dieser Bericht sei ohne Kenntnis der medizinischen Vorakten erstellt worden. Zudem 

stelle er vor allem auf die vom Beschwerdeführer "dramatisch" präsentierte 

Symptomatik ab. Die Arbeitsfähigkeit sei jedoch auf Grund objektiver Faktoren zu 

bestimmen. Ausserdem enthalte der Bericht keine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung. 

Vielmehr sei lediglich aus Behandlungsgründen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

empfohlen worden.

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Nachdem sich der Gesundheitszustand seit dem abweisenden Einspracheentscheid 

nicht erheblich verändert habe und der Beschwerdeführer nach wie vor in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit voll erwerbsfähig sei, liege kein Revisionsgrund vor. Der 

Beschwerdeführer habe schliesslich nichts gegen den Einkommensvergleich 

eingewendet, sodass darauf nicht näher einzugehen sei, zumal nicht ersichtlich sei, 

inwiefern dieser rechtsfehlerhaft sein sollte (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 22. Januar 2009 macht der Rechtsvertreter nochmals geltend, das 

Begaz-Gutachten sei in psychiatrischer Hinsicht ungenügend. Die Schlüsse, ohne 

Therapie und ohne ausgeprägte Kindheitsbelastung könnten kein psychischer Schaden 

bzw. keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegen, seien fachlich nicht 

vertretbar. Die Schwäche des Gutachtens liege auch darin, dass nur solchen Ansätzen 

nachgegangen worden sei, nicht jedoch den effektiven und aktuellen belastenden 

psychosozialen Umständen wie der schweren Erkrankung der Frau und dem Verlust 

des Selbstwertgefühls infolge Verlusts der Selbsterhaltungsfähigkeit. Im Weiteren 

werde gegen die Verharmlosung der Rückenbefunde protestiert. Wegen der 

beschönigenden Darstellung und des nicht tragbaren Gutachtens habe der 

Beschwerdeführer selber eine FMRI-Abklärung in die Wege geleitet. Daraus ergebe 

sich bei L4/5 eine dynamische birezessale Stenose mit Kompression der 

Nervenwurzeln L5 in Extension. Bei L5/S1 werde von einer degenerativen 

Retrolisthesis, verminderter Stabilität, birezessaler Stenose mit Kompression der 

Nervenwurzeln S1 gesprochen. Ebenso sei ersichtlich, dass L5 auf S1 um bis zu 5mm 

verschoben sei, was sich in der Flexion noch verstärke. Die vom Beschwerdeführer 

geklagten Schmerzen seien selbstredend als Ausstrahlungen von den eingeklemmten 

Nerven zu werten. Die drei Jahre alten, im Liegen aufgenommenen MRI, die der Begaz 

zur Verfügung gestanden hätten, seien nicht repräsentativ, spiele sich das reale Leben 

doch nicht im Liegen ab, sondern im Stehen, Gehen und Sitzen. Dabei komme es 

regelmässig zur Kompression der Nervenwurzel L5/S1. Das von der 

Beschwerdegegnerin verneinte organische Korrelat sei damit sehr wohl vorhanden. In 

psychischer Hinsicht sei von einer erheblichen psychosozialen Belastungssituation 

auszugehen, die eine mittelgradige Depression ohne Weiteres mitbegründe, so dass 

auch eine psychische Komorbidität vorhanden sei, welche die somatoforme 

Schmerzstörung zusätzlich begründe. Primär sei aber von einer erheblichen 

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Arbeitsunfähigkeit nur schon gestützt auf die somatischen Befunde auszugehen (act. G 

6). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 7).

B.d Mit Beweisbeschluss vom 22. September 2010 ordnete das Gericht an, das vom 

Beschwerdeführer replicando eingereichte Schreiben des Upright MRI Zentrums Zürich 

vom 13. Januar 2009 sowie das diesem zu Grunde liegende FMRI vom 12. Januar 2009 

der Begaz zur ergänzenden Stellungnahme vorzulegen. Mit Schreiben vom 22. 

November 2010 führte die Begaz dazu aus, dass auf Grund der funktionellen MRI-

Untersuchung vor allem in sitzender Position und gleichzeitiger Extension eine Reizung 

der Nervenwurzel L5 beidseits, sowie sowohl bei Flexion wie auch bei Extension der 

beiden Nervenwurzeln S1 möglich sei. Da der Beschwerdeführer anlässlich der 

rheumatologischen Untersuchung keine Schmerzausstrahlungen in die Beine geltend 

gemacht habe, und auch aus neurologischer Sicht keine sicheren Hinweise für eine 

lumbale radikuläre Problematik bestanden hätten, seien die nun radiologisch neu 

dokumentierten Veränderungen - sollten diese zum Untersuchungszeitpunkt schon 

vorgelegen haben - damals klinisch nicht relevant gewesen. Ob diese Befunde aktuell 

klinisch relevant seien, könne ohne erneute klinische Untersuchung nicht beurteilt 

werden (act. G 13 und 13.1).

Erwägungen:

1.       

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind für den bis Ende 2007 verwirklichten Sachverhalt die bis zum 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen anzuwenden. Für den danach bis 

zur Verfügung vom 22. Oktober 2008 verwirklichten Sachverhalt ist auf das aktuelle 

materielle Recht abzustellen, wobei dieses in Bezug auf die 

Anspruchsvoraussetzungen keine Änderung erfahren hat.

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2.       

2.1   Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung (heute: Art. 28 

Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre.

2.2   Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist nach 

der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 E. 3a 

mit Hinweis; RKUV 2000, 214).

3.       

3.1   Vorliegend meldete sich der Beschwerdeführer nach der rechtskräftigen 

Abweisung seines ersten Leistungsgesuchs am 15. Februar 2007 erneut bei der 

Invalidenversicherung an. Dabei stützte er sich auf den Bericht der Psychiatrischen 

Poliklinik des Universitätsspitals Zürich vom 1. Februar 2007. Diese diagnostizierte - in 

Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachten vom 27. April 2006 - eine 

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anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie zusätzlich eine mittel- bis 

schwergradige depressive Episode ohne psychotische Symptome. Dieser Bericht 

führte in der Folge zu einer weiteren gutachterlichen Abklärung. Das entsprechende 

psychiatrische Gutachten vom 22. Januar 2008 stellte die Diagnose einer 

leichtgradigen depressiven Episode (F32.0) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

(act. G 4.1/62.39). Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung verneinte der 

Gutachter mit der Begründung, dass sich weder zum Zeitpunkt des erstmaligen 

Auftretens der Schmerzen 1993 noch demjenigen der Intensivierung derselben vor drei 

bis vier Jahren ausgeprägte psychosoziale Belastungen oder emotionale Konflikte 

eruieren liessen, die schwer genug seien, die Schmerzentwicklung und 

Aufrechterhaltung ursächlich zu erklären. Auch sei aus psychiatrischer Sicht keine 

ausgeprägte Kindheitsbelastung nachgewiesen (act. G 4.1/62.40).

Demgegenüber macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend, die 

Belastungssituation sei dadurch gegeben, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 

schwer erkrankt sei und der Beschwerdeführer infolge der Fürsorgeabhängigkeit unter 

dem Verlust des Selbstwertgefühls leide. Das Wissen, die Kinder nur dank des 

Sozialamtes mit entsprechenden Einschränkungen aufwachsen lassen zu können, 

wecke in Eltern Schuldgefühle.

Zwar ist nachvollziehbar, dass die finanzielle Situation des Beschwerdeführers und eine 

Erkrankung der Ehefrau belastend sein können. Indessen geht aus den Akten nicht 

hervor, welcher Art die Erkrankung der Frau sein soll (gemäss Angaben des 

Beschwerdeführers bei der rheumatologischen Gutachterin leide sie an Problemen mit 

den Nieren, dem Blutdruck und dem Rücken; act. G 4.1/62.48). Auch kann nicht gesagt 

werden, eine belastende finanzielle Situation mit Arbeitslosigkeit führe generell zu einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Diesbezüglich handelt es sich denn auch 

lediglich um Interpretationen des Rechtsvertreters, die durch den Gutachter gerade 

nicht bestätigt werden. Der Beschwerdeführer selber klagte anlässlich der vier 

gutachterlichen Untersuchungen (zwei Mal psychiatrisch, zwei Mal rheumatologisch) 

höchstens sehr vage über entsprechende Belastungen. Demgegenüber schilderte der 

erste psychiatrische Gutachter, Dr. A.___, den Beschwerdeführer als nicht besonders 

besorgt-belastet wirkend (act. G 4.1/21.3). Mit dem zweiten psychiatrischen Gutachter, 

Dr. E.___, ist sodann festzustellen, dass die Annahme einer anhaltenden somatoformen 

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Schmerzstörung durch Dr. A.___ nicht näher begründet wurde. So bezeichnete er die 

von ihm angenommenen emotionalen Konflikte und psychosozialen Probleme nicht 

näher und betrachtete diese zudem nur als "wahrscheinlich" (act. G 4.1/21.4). Die 

Psychiatrische Poliklinik des USZ begründete ihre Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung ebenfalls nicht (act. G 4.1/48). Ob die behaupteten 

Belastungen für die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

ausreichend sind, kann vorliegend jedoch offen gelassen werden. Selbst wenn man 

vom Vorhandensein einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausgehen 

wollte, würde es für die normative Annahme der Unüberwindbarkeit einer solchen an 

der Erfüllung der rechtsprechungsgemäss verlangten psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer fehlen (vgl. nachfolgende 

Erwägung). Ebenso liegen keine chronische körperliche Begleiterkrankung mit 

mehrjährigem Krankheitsverlauf oder ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens vor (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3).

3.2   Im Weiteren bemängelt der Rechtsvertreter, dass der psychiatrische Gutachter Dr. 

E.___ lediglich eine leichte depressive Episode diagnostiziert hat und von einem 

gebesserten psychischen Gesundheitszustand ausgehe. Zwar kann dem 

Rechtsvertreter darin beigepflichtet werden, dass nicht von einer fehlenden 

psychotherapeutischen Behandlung bzw. von einer durchgeführten 

Medikamenteneinnahme auf ein fehlendes psychisches Leiden geschlossen werden 

kann. Indessen trifft nicht zu, dass der psychiatrische Gutachter einen solchen Schluss 

gezogen hätte. Vielmehr schliesst der Gutachter auf Grund seiner Befunderhebung 

darauf, dass zwar von einem depressiven Geschehen auszugehen sei, dieses jedoch 

auf Grund der Umstände nur als leichtgradig zu bezeichnen sei. Insbesondere konnte 

er bei seiner Exploration keine Konzentrationsstörung, keine Appetitlosigkeit, keinen 

Interessenverlust, keine Schlafstörung, keine Suizidgedanken, keinen verminderten 

Antrieb und auch keine psychomotorische Unruhe und Angespanntheit erkennen (act. 

G 4.1/62.41). Erst aus dem Vergleich seines Befunds mit den Ausführungen des USZ 

schloss er, dass sich der Zustand seit dem Untersuch durch die Poliklinik gebessert 

haben muss.

Nachdem die erneute psychiatrische Begutachtung gerade deswegen durchgeführt 

wurde, weil die Psychiatrische Poliklinik Zürich neuerdings von einem (gegenüber der 

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Erstbegutachtung verschlechterten) depressiven Krankheitsbild berichtet hatte, ist 

deren Bericht vom 1. Februar 2007 von vornherein nicht geeignet, die nachher erfolgte 

Begutachtung zu erschüttern, zumal die Poliklinik nicht näher begründet, inwiefern die 

erhobenen Befunde (aktueller psychischer Status, wo lediglich [unter anderem] 

aufgezählt wird, dass die Stimmung gedrückt, der Beschwerdeführer depressiv, 

angespannt und dysphorisch bis gereizt sei) zur abgegebenen Diagnose einer mittel- 

bis schwergradigen depressiven Episode führen (act. G 4.1/48.1). Vielmehr liess sich 

die geltend gemachte Verschlechterung in der eigens durchgeführten Begutachtung 

nicht erhärten. Aus diesem Grund leuchtet sodann auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des psychiatrischen Gutachters ein.

Zusammenfassend ergibt sich, dass das angefochtene Gutachten vom 5. März 2008 in 

psychiatrischer Hinsicht (bzw. das psychiatrische Teilgutachten vom 22. Januar 2008) 

nicht zu beanstanden ist.

3.3   Im Weiteren beanstandet der beschwerdeführerische Rechtsvertreter auch das 

rheumatologische Teilgutachten vom 25. Januar 2008. Insbesondere wird bemängelt, 

dass für die erneute Begutachtung kein neues MRI oder besser FMRI erstellt worden 

sei. Der Beschwerdeführer habe deshalb selber eine FMRI-Abklärung in die Wege 

geleitet. Die entsprechende Beurteilung durch das Upright MRI Zentrum Zürich vom 

13. Januar 2009 ergebe bei L4/5 eine dynamische birezessale Stenose mit 

Kompression der Nervenwurzeln L5 in Extension. Bei L5/S1 werde von degenerativer 

Retrolisthesis, verminderter Stabilität, birezessaler Stenose mit Kompression der 

Nervenwurzeln S1 gesprochen. Ebenso sei ersichtlich, dass L5 auf S1 um bis zu 5mm 

verschoben sei, was sich in der Flexion noch verstärke. Es sei offensichtlich, dass die 

vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen in den Beinen als Ausstrahlungen von 

den eingeklemmten Nerven zu werten seien. Zudem seien die - drei Jahre alten - MRI-

Bilder liegend aufgenommen worden, während sich das reale Leben, insbesondere 

auch die Erwerbstätigkeit, im Stehen, Sitzen und Gehen abspiele. Dabei komme es 

regelmässig zur Kompression der Nervenwurzeln L5 und S1. Das von der 

Beschwerdegegnerin bemängelte organische Korrelat sei damit sehr wohl vorhanden.

Vorliegend stützte sich die rheumatologische Gutachterin auf die selben MRI vom 

6. Februar 2003 sowie vom 11. November 2005 wie bereits der Vorgutachter Dr. D.___. 

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Gestützt auf diese bildgebenden Verfahren gelangte sie zum Schluss, dass keine 

Kompromittierung neuraler Strukturen vorliege. Ebenso konnte sie in der 

neurologischen Untersuchung keine klaren radikulären Ausfälle erheben noch ergaben 

sich Hinweise für eine radikuläre Reizproblematik (act. G 4.1/62.47 und 52). Mithin ging 

die Gutachterin ursprünglich - wie bereits Dr. D.___ - von einem weitgehend nicht 

objektivierbaren Schmerzgeschehen aus, das sie unter die Diagnose eines Chronic 

wide spread pain syndrome subsumierte. In ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 11. 

November 2010 führt die Gutachterin zum FMRI vom 12. Januar 2009 aus, dass der 

Beschwerdeführer anlässlich der klinischen Untersuchung auch auf mehrfache 

Nachfrage keine Schmerzausstrahlungen in die Beine geltend gemacht habe, sondern 

vielmehr über Schmerzen vom Kreuz bis in den Nacken, zudem über Kopfschmerzen 

und diverse Gelenkbeschwerden, kalte Oberschenkel und warme Zehen geklagt habe. 

Ausserdem seien vom Beschwerdeführer auf mehrfache Nachfragen keine spezifischen 

Körperhaltungen oder Belastungen angegeben worden, welche die Schmerzen 

verstärken oder zu Schmerzausstrahlungen in die Beine führen würden. In der 

klinischen Untersuchung hätten sich auch keine Hinweise für eine radikuläre 

Problematik im Bereich der unteren Extremitäten gefunden. Zwar sei das klassische 

Lasègue-Manöver nicht durchführbar gewesen, jedoch sei der Slump-Test unauffällig 

gewesen. Auch hätte der Beschwerdeführer den Langsitz mit vollständig 

aufgerichtetem und im Verhältnis zu den Beinen 90° flektiertem Oberkörper einnehmen 

können, ohne dass dabei Schmerzen in den Beinen geltend gemacht worden seien. Die 

Befunde hätten somit gegen das Vorliegen einer lumbal relevanten radikulären Reizung 

gesprochen.

In den nun vorliegenden MRI-Aufnahmen stelle sich wie bereits in den früheren 

Aufnahmen eine degenerative Diskopathie auf der Höhe L4/5 und L5/S1 dar. Ebenso 

vorbekannt seien die degenerativen Veränderungen der Intervertebralgelenke. Neu 

zeige sich eine in Extension zunehmende Diskusprotrusion auf Höhe L4/5, die 

zusammen mit den Spondylarthrosen zu einer beidseitigen rezessalen Einengung und 

in Extension auch Kompromittierung der dort verlaufenden Nervenwurzel L5 führe 

sowie eine neu beschriebene in Flexion sich verstärkende Retrolisthesis von LWK5 auf 

SWK1, die zusammen mit den bereits beschriebenen Spondylarthrosen ebenfalls zu 

einer beidseitigen rezessalen Stenose mit Kompromittierung der Nervenwurzel S1 

führten. Auf Grund der funktionellen MRI-Untersuchung wären somit vor allem in 

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sitzender Position und gleichzeitiger Extension eine Reizung der Nervenwurzel L5 

beidseits, sowie sowohl bei Flexion, wie auch bei Extension der beiden Nervenwurzeln 

S1 möglich (act. G 13.1).

Nach Einsicht in die Dokumentation des Upright MRI Zentrums Zürich hält somit auch 

die begutachtende Rheumatologin eine organische Ursache der geklagten 

Beschwerden zumindest für den Zeitpunkt der Erstellung der FMRI-Aufnahme (12. 

Januar 2009) für möglich. Wenn sie auch eine klinische Relevanz einer allfällig im 

Zeitpunkt ihrer Untersuchung bereits bestehenden Stenose mit Kompromittierung der 

Nervenwurzel S1 nach wie vor ausschliesst, so lässt sich auf Grund der neuen 

Erkenntnisse nicht ausschliessen, dass die vom Upright MRI Zentrum dokumentierten 

Befunde mindestens im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Oktober 

2008 bereits bestanden haben. Nachdem jedoch die begutachtende Rheumatologin 

explizit ausführt, es könnten allein auf Grund der FMRI-Aufnahmen vom 12. Januar 

2009 keine Rückschlüsse auf die klinische Relevanz der neuen radiologischen Befunde 

- und damit auf die Arbeitsfähigkeit - gezogen werden (act. G 13.1 S. 3), erscheint das 

angegriffene Gutachten diesbezüglich nicht vollständig. Dass keine Aussage darüber 

gemacht werden kann, ob eine Progredienz der radikulären Reizproblematik seit den 

MRI-Aufnahmen vom 6. Februar 2003 sowie vom 11. November 2005 bis zur 

Begutachtung im Januar 2008, und von da bis zum Untersuch durch das Upright MRI 

Zentrum im Januar 2009 vorliegt, ist denn auch darauf zurückzuführen, dass anlässlich 

der Begaz-Begutachtung keine neuen MRI oder FMRI erstellt wurden. 

Zusammengefasst kann nicht ausgeschlossen werden, dass auf Grund der zeitlichen 

Nähe der FMRI-Untersuchung im Januar 2009 bereits zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses im Oktober 2008 degenerative Erscheinungen an der Wirbelsäule 

bestanden haben, die die geklagte radikuläre Reizproblematik objektivieren könnten. 

Es drängt sich deshalb auf, eine erneute rheumatologische Beurteilung durchzuführen. 

Diese soll nach Ermessen der begutachtenden Person allenfalls durch eine 

elektroneurologische Untersuchung ergänzt werden (vgl. Vorschlag Dr. B.___; act. G 

13.1 S. 3).

3.4   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung vom 22. Oktober 2008 aufzuheben. Die Streitsache ist sodann 

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zur ergänzenden Abklärung (rheumatologische Beurteilung) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.       

4.1   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 E. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Zusätzlich gehen die Kosten der durch das Gericht eingeholten 

Stellungnahme der Begaz zum FMRI des Upright MRI Zentrums Zürich von Fr. 800.-- 

( act. G 13.2) zu ihren Lasten. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.2   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Im 

vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

22. Oktober 2008 aufgehoben und die Streitsache zur ergänzenden Abklärung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Die Kosten 

für die gerichtlichen Abklärungen im Umfang von Fr. 800.-- gehen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem 

Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2011
	Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung): Beweistauglichkeit des Begaz-Gutachtens. Die rheumatologische Gutachterin bestätigte, dass gemäss einem vom Beschwerdeführer nachträglich eingereichten FMRI eine Kompression neuronaler Strukturen vorliege. Somit erscheint eine Objektivierung der geltend gemachten Beschwerden möglich. Da jedoch nicht allein auf Grund der FMRI-Aufnahmen auf die klinische Relevanz - und damit die Arbeitsfähigkeit - der Befunde geschlossen werden kann, ist eine erneute rheumatologische Beurteilung angezeigt. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Januar 2011, IV 2008/489).

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