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**Case Identifier:** 812402fe-e5c5-59ee-80ac-b156db49a4fe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.10.2008 IV 2007/306
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-306_2008-10-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/306

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 07.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2008
Art. 28 aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). 
Invaliditätsbemessung. Anwendung der sogenannten gemischten Methode, 
wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass die 
Versicherte im Gesundheitsfall angesichts der konkreten Umstände einer 
teilweisen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Rückweisung zur 
medizinischen Abklärung des Gesundheitsverlaufs (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2008, IV 
2007/306).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 7. Oktober 2008

in Sachen

I.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a  I.___, geboren 1965, meldete sich am 8. März 2003 zum Rentenbezug an. Sie 

machte geltend, wegen einer Diskushernie an Rücken- und Beinschmerzen zu leiden 

(act. G 6.1/1). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, FMH Innere Medizin, 

diagnostizierte bei der im Haushalt tätigen Versicherten im Arztbericht vom 30. Juni 

bzw. 3. Juli 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Lumbalsyndrom mit pseudoradikulärer Irritationssymptomatik ins linke Bein und einen 

Status nach Diskushernienoperation L4/5 links (1999; act. G 6.1/11.1 ff.).

A.b Am 9. Januar 2004 wurde bei der Versicherten eine Abklärung an Ort und Stelle 

durchgeführt. Anlässlich dieser Abklärung gab die Versicherte an, dass sie auch im 

Gesundheitsfall nicht einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Die Abklärungsperson 

ermittelte einen Behinderungsgrad von 40% (act. G 6.1/18.1 ff.). Gegen die 

Abklärungsergebnisse liess die Versicherte am 9. Februar 2004 vorbringen, dass in 

einzelnen Haushaltsbereichen eine höhere Einschränkung zu berücksichtigen sei. 

Insgesamt müsse mindestens von einem 50%igen Behinderungsgrad ausgegangen 

werden (act. G 6.1/18.12 ff.). In Würdigung dieses Vorbringens kam die 

Abklärungsperson zum Schluss, dass eine halbe Rente ausgerichtet werden könne, 

sofern ein Invaliditätsgrad von 50% medizinisch nachvollziehbar sei (act. G 6.1/18.9).

A.c  Mit Schreiben vom 11. März 2004 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass die 

anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle gemachte Aussage, sie würde im 

Gesundheitsfall keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, aufgrund der gesundheitlich 

bedingten Erwerbslosigkeit des Ehemannes und seiner sich abzeichnenden 

Invalidisierung nicht mehr zutreffend sei (act. G 6.1/24).

A.d Gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50% wurde der Versicherten mit Verfügung 

vom 6. Mai 2004 eine halbe Rente beginnend ab 1. März 2002 zugesprochen. Die 

Versicherte wurde dabei als nichterwerbstätig qualifiziert (act. G 6.1/22, 23 und 26).

B.  

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B.a Anlässlich der amtlichen Revision berichtete die Versicherte am 6. April 2006, ihr 

Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert. Es habe sich wieder ein 

Bandscheibenvorfall ereignet, und es sei eine erneute Operation (erweiterte 

Refenestration L4/5 links, Rezessotomie und Narbenlösung am 23. März 2006; act. 

G 6.1/31) von den Ärzten der neurochirurgischen Abteilung des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) durchgeführt worden. Der Ehemann sei dadurch gezwungen, die 

Haushaltsarbeiten zu erledigen (act. G 6.1/28). Die erhebliche Verschlechterung 

bestehe seit September 2005 (act. G 6.1/27).

B.b Im Verlaufsbericht vom 7. Mai 2006 stellte Dr. A.___ einen verschlechterten 

Gesundheitszustand fest. Angaben bezüglich der theoretischen Arbeitsfähigkeit seien 

bei den behandelnden Neurochirurgen einzuholen. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehe mit 

Sicherheit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 6.1/38.1 ff.). Der behandelnde 

Neurochirurg Dr. med. B.___ gab im Verlaufsbericht vom 22. Mai 2006 ebenfalls an, 

dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert habe. Er 

diagnostizierte eine anhaltende Lumboischialgie bei Status nach 

Discushernienoperation LW4/5 links (1999), bei Status nach erweiterter Refenestration 

LW4/5 links, Rezessotomie und Narbenlösung (23. März 2006) sowie bei Status nach 

Revision LW4/5 links bei Liquorleck (25. April 2006). Nach der Operation vom 23. März 

2006 habe sich das Beschwerdebild drastisch verschlechtert. Nach Entdeckung eines 

grossen Liquorlecks mit Flüssigkeitskollektionen subcutan und im Bereich der 

aufrechten Rückenmuskulatur sei am 25. April 2006 eine Revision durchgeführt 

worden. Bei der Nachkontrolle am 22. Mai 2006 habe die Versicherte über anhaltende 

chronische lumboischialgiforme Schmerzen der linken Seite geklagt. Sie sei seit März 

2006 im Alltag regelmässig auf die Hilfe ihres Ehemannes angewiesen. Ihr seien weder 

die bisherige Tätigkeit als Reinigungsgehilfin noch andere Tätigkeiten zumutbar (act. 

G 6.1/39).

B.c Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) kam in seiner Beurteilung vom 16. August 2006 zum Schluss, dass sich 

die 100%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der derzeitigen nicht stabilen Verhältnisse 

noch reduzieren werde. Es sei Ende Oktober 2006 beim Hausarzt ein Verlaufsbericht 

einzuholen (act. G 6.1/42). Dr. A.___ beurteilte die Versicherte im Arztbericht vom 

6. November 2006 zu 60 bis 80% arbeitsunfähig. Aufgrund der gesundheitlichen 

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Beschwerden sei vermutlich auch eine körperlich leichte (Teilzeit-)Tätigkeit, 

wechselweise im Sitzen und Stehen nicht realisierbar. Der Gesundheitszustand sei 

stationär (act. G 6.1/43.1 ff.).

B.d Am 2. März 2007 führte die IV-Stelle eine erneute Abklärung an Ort und Stelle 

durch. Die Abklärungsperson berichtete, dass die Versicherte auch im Gesundheitsfall 

zu 100% als Hausfrau und Mutter tätig sein würde. Sie ermittelte einen 

Behinderungsgrad von 57% (act. G 6.1/50.2).

B.e Mit Vorbescheid vom 10. Mai 2007 stellte die IV-Stelle gestützt auf den ermittelten 

Invaliditätsgrad von 57% die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuches in Aussicht 

(act. G 6.1/53).

C.  

C.a Die Versicherte liess gegen diesen Vorbescheid am 11. Juni 2007 Einwand erheben 

und beantragte mit Wirkung ab Juni 2006 die Zusprache einer ganzen Rente. Die 

Annahme der IV-Stelle sei nicht zutreffend, dass sie im Gesundheitsfall zu 100% im 

Haushaltsbereich tätig sein würde. Die anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 

2. März 2007 anwesenden Familienmitglieder (Tochter Sara und Ehemann) könnten 

bestätigen, dass eine entsprechende Statusfrage in dieser Art nicht gestellt worden sei. 

Falls die Frage überhaupt gestellt worden sei, sei sie möglicherweise nicht verstanden 

worden. Aus der nach der Erkrankung des Ehemannes entstandenen prekären 

finanziellen Situation ergebe sich, dass sie im Gesundheitsfall einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Sie müsse daher als voll Erwerbstätige eingestuft 

werden (act. G 6.1/57.1 ff.).

C.b Am 20. Juni 2007 wurde im Sinne des Vorbescheids verfügt und das 

Rentenerhöhungsgesuch abgewiesen. Die IV-Stelle begründete die Abweisung damit, 

dass zwar eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Die 

Arbeitsunfähigkeit im Haushaltsbereich habe sich aber nicht im rentenrelevanten 

Ausmass erhöht. Zur Statusfrage brachte die IV-Stelle vor, dass die Versicherte seit 

März 1999 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt habe. Auch im Rahmen der 

Vorortabklärung vom 2. März 2007 habe sie auf konkrete Befragung hin angegeben, in 

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gesundem Zustand ausschliesslich den eigenen Haushalt zu versorgen. Die 

entsprechende Frage sei von ihrem Ehemann bzw. ihrer Tochter beantwortet worden. 

Die Versicherte spreche kein deutsch und verfüge nur über rudimentäre schulische und 

berufliche Qualifikationen. In der heutigen Arbeitswelt seien selbst in einfachen 

Hilfsarbeiten Deutschkenntnisse und eine längere Berufserfahrung vorausgesetzt. Vor 

diesem Hintergrund sei ihre Aussage, ohne Behinderung 100%ig erwerbstätig zu sein, 

nicht nachvollziehbar (act. G 6.1/59).

D.  

D.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 20. August 2007. Die 

Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren 

Aufhebung sowie die Zusprache einer ganzen Rente ab Juni 2006. Bezüglich der 

Statusfrage lautet die Begründung im Wesentlichen gleich wie diejenige des Einwands 

vom 11. Juni 2007. Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, dass selbst wenn 

davon ausgegangen werde, sie wäre zu 100% im Haushaltsbereich tätig, ein 

Invaliditätsgrad von über 70% resultieren würde. Der Abklärungsbericht vom 12. April 

2007 (act. G 6.1/50) sei nicht korrekt. Insbesondere fielen keine Betreuungsaufgaben 

gegenüber den Kindern oder Familienangehörigen mehr an. Ferner sei zu Unrecht im 

Bereich Einkauf keine Einschränkung mehr anerkannt worden. Ohnehin sei dieser 

Aufgabenbereich weggefallen. Werde dem nicht gefolgt, sei eine 100%ige 

Einschränkung in diesem Bereich zu berücksichtigen (act. G 1). Der Beschwerde ist ein 

Schreiben des Ehemannes der Beschwerdeführerin an deren Rechtsvertreter vom 19. 

März 2007 beigelegt. Er macht darin geltend, dass er und seine Tochter die Frage, 

würde heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt, mit "ja" beantwortet 

hätten (act. G 1.2).

D.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 

2007, die Beschwerde sei abzuweisen. Bezüglich der Statusfrage entspricht die 

Begründung derjenigen der angefochtenen Verfügung. Zum Abklärungsbericht an Ort 

und Stelle macht die Beschwerdegegnerin geltend, dass die Beschwerdeführerin 

gegenüber der 16-jährigen, noch unmündigen Tochter Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben zu erfüllen habe. Die weiteren Einwände gegenüber dem 

Abklärungsbericht seien unzutreffend. Unter Berücksichtigung der 

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Schadenminderungspflicht sei die ermittelte Einschränkung von 57% im 

Haushaltsbereich korrekt (act. G 6).

D.c In ihrer Replik vom 14. Dezember 2007 führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie 

spätestens bei der sich abzeichnenden finanziellen Notlage durch die invalidisierenden 

Beschwerden des Ehemannes im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit wieder 

aufgenommen hätte. Betreffend die anderslautende Angabe im Abklärungsbericht sei 

erneut auf die problematischen Übersetzungsverhältnisse hinzuweisen. Ferner habe sie 

sich bereits am 11. März 2004 (act. G 6.1/24) gegen die Einstufung als 

Nichterwerbstätige verwehrt. Sie bestreitet, dass gegenüber ihrer Tochter noch 

Betreuungs- und Erziehungsaufgaben anfielen (act. G 8).

D.d Die Beschwerdegegnerin teilt am 7. Januar 2008 ihren Verzicht auf eine Duplik mit 

(act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des IVG in 

Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 127 V 467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

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als Invalidität. Die Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt aArt. 28 Abs. 2  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; Fassung bis 31. Dezember 2007): Es ist darauf 

abzustellen, in welchem Mass die betreffende Person behindert ist, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person 

gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie 

gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). aArt. 28 Abs. 2  IVG regelt die so genannte 

gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig 

und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind 

der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen. Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, 

anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den 

Gesundheitsschaden vollzeitlich erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung 

ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27 IVV). 

Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente (aArt. 28 Abs. 1 IVG).

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4).

2.3  Für die Invaliditätsbemessung im Haushalt stellt der nach Massgabe der 

Verwaltungsweisungen des BSV (Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung [KSIH], Stand bis 31. Dezember 2007) eingeholte 

bis

ter

bis 

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Abklärungsbericht im Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage 

dar. Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer 

versicherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von 

Arztberichten (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu 

berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person 

verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den 

aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 

Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu 

berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und 

angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in 

Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft dies alles 

zu, ist der Abklärungsbericht beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2). Sofern der 

Abklärungsbericht im Sinne der vorstehend genannten Rechtsprechung eine 

zuverlässige Entscheidungsgrundlage darstellt, greift das Gericht in das Ermessen der 

Abklärungsperson nur ein, wenn – etwa im Lichte der ärztlichen Stellungnahme zur 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt – klar feststellbare Fehleinschätzungen oder 

Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsergebnisse (z.B. infolge von 

Widersprüchlichkeiten) vorliegen (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 mit Hinweis; Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Oktober 2007 i.S. T., I 246/05, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

2.4  Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung der Frage, was sie bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde (BGE 125 V 150 E. 2c). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen 

sind nach der Rechtsprechung die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen 

Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber 

Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt 

sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt hätten, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 E. 2c; BGE 117 

V 194 f. E. 3b; AHI 1997 S. 288 ff. E. 2b je mit Hinweisen). Nebst dem früheren 

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Arbeitsverhalten sind im Wesentlichen die Absicht der versicherten Person und ihre 

Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu berücksichtigen. Von 

Bedeutung sind insbesondere auch die Sicherstellung der Kinderbetreuung und die 

Verdienstverhältnisse. Die konkrete Situation und die Vorbringen der Versicherten sind 

nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Zu beachten ist 

allerdings, dass der Entscheid über die Statusfrage immer ein solcher über eine 

Hypothese bleibt, da sie sich immer stellt, wenn in Wirklichkeit eine gesundheitliche 

Beeinträchtigung (schon seit längerer oder kürzerer Zeit) eingetreten ist. Die 

Arbeitseinteilung in der Vergangenheit kann für die massgebliche Hypothese nur ein 

Indiz darstellen; die spätere reale Einteilung ist andererseits meist bereits durch die 

Invalidität beeinflusst (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2006, IV 2005/53, E. 2c).

2.5  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweis).

3.   

Nicht bestritten und aufgrund der Akten (act. G 6.1/42) erstellt ist, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtert hat. Die 

Beschwerdeführerin macht nebst der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 

geltend, dass sie insbesondere aufgrund des Wegfalls von Betreuungs- und 

Erziehungspflichten sowie der gesundheitlich bedingten Arbeitslosigkeit des 

Ehemannes und der dadurch verursachten finanziellen Notlage im Gesundheitsfall eine 

volle Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte, zumindest aber in einem Pensum von 50% 

(act. G 1, act. G 6.1/57.5, 57.20). Die geltend gemachte Aufnahme mindestens einer 

Teilerwerbstätigkeit ist durchaus glaubhaft. Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen 

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ein, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle 

anderslautende Aussagen gemacht habe, kaum ein Wort deutsch spreche und nur 

über rudimentäre schulische und berufliche Qualifikationen (act. G 6.1/59, 72) sowie 

über äusserst geringe Berufserfahrung in den Jahren 1990 bis 1991 verfüge. Vor 

diesem Hintergrund sei darauf zu schliessen, dass sie auch bei guter Gesundheit nicht 

ausser Haus arbeiten würde (act. G 6).

3.1  Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin bereits am 

11. März 2004 geltend machen liess, sie würde im Gesundheitsfall eine 

Erwerbstätigkeit aufnehmen (act. G 6.1/24). Ins Gewicht fällt aber vor allem, dass die 

im Abklärungsbericht enthaltene Angabe zur Statusfrage von der Beschwerdeführerin 

nie aktenkundig anerkannt, sondern bestritten wurde (act. G 1 und 1.2, act G 6.1/57.5 

und 57.20; der Abklärungsbericht vom 12. April 2007 wurde auch nicht von ihr 

unterzeichnet [act. G 6.1/50.8]). Ferner stammt die im Abklärungsbericht enthaltene 

Aussage nicht unmittelbar von der Beschwerdeführerin, sondern wird ihrem Ehemann 

bzw. ihrer Tochter zugeschrieben (act. G 6.1/50.9; "Die entsprechende Frage wurde 

von Ihrem Ehemann bzw. Ihrer Tochter beantwortet, […]" act. G 6.1/59.2). Des 

Weiteren bestehen erhebliche Anhaltspunkte für Verständigungsschwierigkeiten (act. 

G 6.1/50.9; 57.5). Vor diesem Hintergrund kann die Frage, ob die Beschwerdeführerin 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 100% im Haushalt tätig wäre, nicht gestützt 

auf die im Abklärungsbericht enthaltene - bestrittene - Aussage zuverlässig 

beantwortet werden.

3.2  Was den Umstand anbelangt, dass die Beschwerdeführerin kaum deutsch spreche 

und lediglich über rudimentäre Berufserfahrungen verfüge (act. G 6.1/72), gilt es zu 

beachten, dass das Fehlen ausreichender Deutschkenntnisse auf der Stufe Hilfsarbeit 

sehr häufig vorkommt. Die geringen Anforderungen an die verbale Kommunikation, die 

Hilfsarbeiten stellen, können in aller Regel durch sprachkundige Vorgesetzte oder 

durch die Übersetzerdienste von Arbeitskollegen oder Arbeitskolleginnen erfüllt 

werden. Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt steht der Aufnahme einer 

Hilfsarbeitertätigkeit ebenfalls nicht entgegen, da Hilfsarbeiten definitionsgemäss keine 

Berufskenntnisse voraussetzen, die über eine kurze Einarbeitung am konkreten 

Arbeitsplatz hinausgehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 22. April 2008, IV 2007/10 und IV 2007/110, E. 4.3; vgl. auch zur Realisierbarkeit 

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eines Erwerbseinkommens durch eine Analphabetin, die über äusserst rudimentäre 

Deutschkenntnisse und keine Berufsausbildung verfügte, Urteil des Bundesgerichts 

vom 12. Juni 2008 i.S. Y., 8C_255/07, E. 4.3). Die Behauptung der 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin verfüge über keine realistischen 

Chancen auf dem heutigen Arbeitsmarkt, ist daher nicht nachvollziehbar. Das gilt umso 

mehr, als die Beschwerdeführerin vom September 1990 bis März 1991 (act. G 6.1/7) 

sowie vom Juli bis Dezember 2003 (act. G 6.1/32) ein - wenn auch geringes - 

Erwerbseinkommen zu erzielen vermochte.

3.3  Nach dem Gesagten bestehen keine Gründe, die an der Aussage der 

Beschwerdeführerin, sie würde im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit nachgehen 

(act. G 1, act. G 6.1/57.2, 57.5), erhebliche Zweifel entstehen zu lassen vermögen. Der 

Wegfall des durch den Ehemann bisher erzielten Erwerbseinkommens, dessen 

Aussteuerung (vgl. act. G 6.1/24.1), das Alter der jüngsten Tochter sowie die prekäre 

finanzielle Lage sprechen vielmehr für die Aufnahme jedenfalls einer 

Teilerwerbstätigkeit durch die Beschwerdeführerin. Dies wird auch durch die – wenn 

auch kurze – Teilerwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin in den Monaten Juli bis 

Dezember 2003 untermauert (act. G 6.1/32). Da die Unterstützung im Haushaltsbereich 

durch den Ehegatten nicht umfassend ist, sondern sich auf einzelne Teilbereiche 

(Nahrungszubereitung am Mittag, Einkauf, weitere Besorgungen und Transport) 

beschränkt (act. G 6.1/50.5; vgl. act. G 6.1/57.20), ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin selbst im Gesundheitsfall halbtags im Haushaltsbereich zur 

Besorgung der übrigen Aufgaben tätig wäre. Es ist daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin entsprechend 

ihrer bisherigen Biographie trotz einer Arbeitsaufnahme teilweise auch den Haushalt 

besorgen würde. Es ist demnach mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass 

sie im Gesundheitsfall einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen und daneben den 

Haushalt besorgen würde (act. G 1, S. 3 und 4).

3.4  Die Ermittlung des Invaliditätsgrades hat somit nach der gemischten Methode (vgl. 

vorstehende E. 2.1) zu erfolgen. Nachfolgend sind daher die Auswirkungen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung auf den Erwerbs- und Aufgabenbereich zu 

ermitteln.

4.   

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4.1  Für den Haushaltsbereich ermittelte die Beschwerdegegnerin gestützt auf die 

Abklärung an Ort und Stelle vom 2. März 2007 einen Teilinvaliditätsgrad von 57% (act. 

G 6.1/50.1 ff.). Die Beschwerdeführerin rügt die Beurteilung der Einschränkungen im 

Haushaltsbereich in verschiedener Hinsicht als mangelhaft.

4.2  Im Hinblick auf die Würdigung des Abklärungsberichts vom 12. April 2007 (act. 

G 6.1/50.1 ff.) fällt ins Gewicht, dass er von einer fachlich qualifizierten 

Abklärungsperson der IV-Stelle in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse 

und in Berücksichtigung der medizinischen Diagnosen sowie ärztlichen 

Einschätzungen erfolgt ist. Er befasst sich einlässlich mit den einzelnen 

Haushaltsbereichen und deren prozentualen Gewichtung, umschreibt die zu 

verrichtenden Tätigkeiten sowie die an Ort und Stelle unter Einbezug der zumutbaren 

Mitwirkungspflichten durch die Familienmitglieder festgestellten Einschränkungen in 

diesen Bereichen, so dass er den rechtsprechungsgemässen Anforderungen (AHI 2003 

S. 218 E. 2.3.2 mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Oktober 2007 i.S. T., I 

246/05, E. 5.2.1 mit Hinweisen) in jeder Hinsicht entspricht.

4.3   

4.3.1 Die Beschwerdeführerin bringt gegen den Abklärungsbericht vor, dass im Bereich 

der Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen keine Aufgaben mehr 

anfielen. Dieser Punkt hätte daher keine Berücksichtigung mehr finden dürfen (act. G 1, 

S. 4). Bereits im Abklärungsbericht vom 6. März 2004 wurde indes davon 

ausgegangen, dass die jüngste Tochter sehr selbstständig sei und nicht mehr betreut 

werden müsse (act. G 6.1/18.6). Ohnehin besteht auch bei Jugendlichen über 16 

Jahren - selbst wenn diese nicht mehr im gleichen Hauhalt wie die Eltern leben oder 

sich lediglich an den Wochenenden bei den Eltern aufhalten - eine gewisse 

Betreuungs- und Erziehungsbedürftigkeit. Die Bemessung der Betreuungsaufgaben mit 

ungefähr 10% stellt daher keine klare Fehleinschätzung der Abklärungsperson dar.

4.3.2 Einen weiteren Mangel erblickt die Beschwerdeführerin darin, dass in 

Abweichung vom Abklärungsbericht vom 6. März 2004 – wo eine 40%ige 

Einschränkung im Bereich Einkauf und weitere Besorgungen anerkannt wurde – (act. 

G 6.1/18.5) im Abklärungsbericht vom 12. April 2007 (act. G 6.1/50.5) keine 

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Einschränkung mehr ermittelt worden sei. Bei ihrer Kritik übersieht die 

Beschwerdeführerin, dass sich die Situation im Vergleich zum erstmaligen 

Abklärungsbericht bezüglich der Mitwirkungsmöglichkeit des Ehegatten wesentlich 

verändert hat. Dieser nimmt nicht mehr an einem RAV-Arbeitsprogramm teil (vgl. act. 

G 6.1/18.3) und ist auch nicht voll erwerbstätig. Zu Recht berücksichtigte die 

Beschwerdegegnerin daher im aktuellen Abklärungsbericht neu eine zumutbare 

Mitwirkungspflicht des Ehegatten im Bereich Einkauf und weitere Besorgungen. Dabei 

ist zu berücksichtigen, dass die Mitwirkung des Ehegatten – nebst der Unterstützung 

bei der Nahrungszubereitung des Mittagessens – vor allem im Bereich des Einkaufs 

und der weiteren Besorgungen realisiert wird (act. G 6.1/50.5). Die Beurteilung der 

Abklärungsperson, dass durch die zumutbare Mithilfe des Ehegatten die 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Bereich Einkauf und weitere 

Besorgungen vollumfänglich kompensiert werden, erscheint nachvollziehbar. Sie stellt 

zumindest keine vom Gericht zu korrigierende klare Fehleinschätzung dar.

4.3.3 Die von der Beschwerdegegnerin anerkannte 70%ige Einschränkung im Bereich 

Wohnungspflege erachtet die Beschwerdeführerin als zu niedrig. In diesem Bereich 

bestehe eine Leistungsfähigkeit von höchstens 10% (act. G 1, S. 6). Wie die 

Beschwerdeführerin selbst ausführt (act. G 6.1/50.5; act. G 1, S. 6), ist sie in der 

Wohnungspflege nicht vollumfänglich eingeschränkt. Abstaubarbeiten auf Körperhöhe 

könne sie noch vornehmen. Unter Mitberücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der 

Familienangehörigen ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 70% 

(act. G 6.1/50.5). Selbst wenn davon ausgegangen werden würde, dass die 

Beschwerdeführerin im Bereich Wohnungspflege vollumfänglich eingeschränkt wäre, 

würde – bei Festlegung der Einschränkung mit 70% – die zumutbare Mithilfe durch die 

Familienangehörigen 30% betragen. Dies entspräche einer berücksichtigten täglichen 

Mithilfe von 0.25 Stunden bzw. einer Viertelstunde (vgl. act. G 6.1/18.11 wo der 

tägliche Aufwand im Bereich der Wohnungspflege von der Beschwerdeführerin mit 

0.84 Stunden angegeben wurde). Die angerechnete Mithilfe durch die 

Familienangehörigen bzw. die Festlegung der Einschränkung auf 70% ist nicht zu 

beanstanden.

4.3.4 Bezüglich des Bereichs Haushaltführung macht die Beschwerdeführerin geltend, 

dass eine Einschränkung von 100% und nicht bloss 50% zu berücksichtigen sei 

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(act. G 1, S. 5). Dieser Auffassung ist nicht zuzustimmen. Denn die Bestimmung der 

Einschränkung durch die Abklärungsperson erfolgte unter Mitberücksichtigung der 

zumutbaren Mithilfe der Tochter im Rahmen von 50%. Dass die angerechnete 

Unterstützung durch die Tochter oder andere Familienmitglieder unzumutbar sei, wird 

von der Beschwerdeführerin weder dargelegt und ist aufgrund der Aktenlage auch 

nicht ersichtlich.

4.4  Insgesamt bildet der Abklärungsbericht vom 12. April 2007 eine zuverlässige 

Entscheidungsgrundlage. Klar feststellbare Fehleinschätzungen liegen nicht vor. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich einen 

Teilinvaliditätsgrad von 57% aufweist. Der Umstand, dass die jüngste Tochter der 

Beschwerdeführerin neuerdings lediglich an den Wochenenden zu Hause sei (act. G 8, 

S. 4), vermag an der Zuverlässigkeit des Abklärungsberichts nichts zu ändern, zumal 

sich die gerichtliche Prüfung auf den Sachverhalt zu beschränken hat, wie er sich bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung (20. Juni 2007) ereignet hat (BGE 132 V 215 

E. 1.1.1).

5.   

5.1  Zu prüfen bleibt die Einschränkung der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich.

5.2  Gestützt auf die in Würdigung der medizinischen Aktenlage erfolgten Beurteilung 

des RAD-Arztes vom 16. August 2006 ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin seit September 2005 revisionserheblich verschlechterte und 

ab diesem Zeitpunkt eine 75%ige Arbeitsunfähigkeit besteht. Aufgrund einer weiteren 

Verschlechterung erachtete der RAD-Arzt die Beschwerdeführerin ab 20. März 2006 als 

zu 100% arbeitsunfähig. Die Verhältnisse seien allerdings noch nicht stabil (act. 

G 6.1/42). Die bestehende medizinische Aktenlage äussert sich aber nicht hinreichend 

klar zur Frage, wie sich in der Folge der Verlauf der Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit 

gestaltete. Namentlich bestehen für die Folgezeit bezüglich der 

Arbeitsunfähigkeitseinschätzung divergierende Beurteilungen, die von 60 bis 80% (act. 

G 6.1/43.7) bzw. bis 100% (act. G 6.1/38.4, 43.9) reichen. Die Sache ist daher zur 

Abklärung des Verlaufes der Arbeitsunfähigkeit sowie deren erwerblichen 

Auswirkungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zweckmässigerweise wird 

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sie diese Beurteilung und die Würdigung der diesbezüglich divergierenden 

medizinischen Aktenlage durch den mit dem Fall vertrauten RAD-Arzt vornehmen 

lassen. Hernach wird sie unter allfälliger Vornahme eines sogenannten Leidensabzuges 

sowie allfälliger Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen dem Aufgaben- 

und Erwerbsbereich erneut über den Umfang des Leistungsanspruchs der 

Beschwerdeführerin zu befinden haben. Dabei hat die Beschwerdegegnerin der 

Bestimmung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich gestützt auf die 

nachvollziehbare RAD-Beurteilung vom 16. August 2006 (act. G 6.1/42) für die Zeit von 

September 2005 bis 19. März 2006 eine 75%ige Erwerbsunfähigkeit und für die Zeit ab 

20. März 2006 bis zu einer – noch abzuklärenden – allfälligen Reduktion der 

Arbeitsunfähigkeit eine 100%ige Erwerbsunfähigkeit zugrunde zu legen.

6.   

6.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 20. Juni 2007 

aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 127 V 234 E. 2b/bb in fine). Somit unterliegt die 

Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin von 

Fr. 600.-- wird ihr zurückerstattet.

6.3  Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer 

Kostennote. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine 

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Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 20. Juni 2007 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2008
	Art. 28 aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Invaliditätsbemessung. Anwendung der sogenannten gemischten Methode, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass die Versicherte im Gesundheitsfall angesichts der konkreten Umstände einer teilweisen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Rückweisung zur medizinischen Abklärung des Gesundheitsverlaufs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2008, IV 2007/306).

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