# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e02d1688-8bcd-51da-aa57-ca132bf2b328
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2015 LE140058
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE140058_2015-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE140058-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Notz 

Beschluss und Urteil vom 31. März 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 9. September 2014 (EE140017-F) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1) 

"1. Es sei beiden Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 

2. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, in D._____, 
samt Mobiliar und Inventar, der Klägerin zur alleinigen Benutzung zu-
zuweisen. 

3. Es sei der Beklagte zu verpflichten, unter Ansetzung einer angemes-
senen Auszugsfrist, die eheliche Wohnung zu verlassen. 

4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin angemessene mo-
natliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar jeweils am Ersten 
eines jeden Monats im Voraus. 

5. Es sei die Gütertrennung per Stellung dieses Begehrens auszuspre-
chen. 

6. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 

Anlässlich der Hauptverhandlung geändertes Rechtsbegehren 
der Gesuchstellerin: 

(Urk. 33 S. 2 f.) 

"1. Es sei beiden Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und davon 
Vormerk zu nehmen, dass die Parteien de facto seit dem 29. August 
2013 voneinander getrennt leben. 

2. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, in  D._____, 
samt Mobiliar und Inventar dem Beklagten und Gesuchsgegner zur 
alleinigen Benutzung zuzuweisen. 

3. Es sei der Beklagte und Gesuchsgegner zu verpflichten, den Mietver-
trag der ehelichen Wohnung, abgeschlossen am 31. Mai 2012 mit der 
E._____ AG, auf seinen eigenen Namen übertragen zu lassen unter 
gleichzeitiger Entlassung der Klägerin und Gesuchstellerin aus den 
Vertragsverpflichtungen. 

4. Es sei der Beklagte und Gesuchsgegner zu verpflichten, der Klägerin 
und Gesuchstellerin ihre gesamte persönliche Fahrhabe, wie Kleider, 
Schuhe, Toilettenartikel, persönliche Unterlagen und Papiere, ein Pi-
ano und ihre übrigen, vor der Ehe erworbenen und eingebrachten 
persönlichen Dinge herauszugeben. 

5. Es sei der Beklagte und Gesuchsgegner zu verpflichten, der Klägerin 
und Gesuchstellerin mit Wirkung ab 1. September 2013, angemesse-
ne monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar jeweils am 
ersten eines jeden Monats im Voraus und mindestens Fr. 5'000.– pro 
Monat. 

6. Es sei die Gütertrennung auf den 28. Februar 2014 auszusprechen. 

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7. Es sei der Beklagte und Gesuchsgegner zu verpflichten, der Klägerin 
und Gesuchstellerin einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 10'000.– 
zu bezahlen.  

8. Es seien alle anderslautenden Anträge des Beklagten und Gesuchs-
gegners abzuweisen. 

9. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge." 

 
Anlässlich der Hauptverhandlung gestellte Anträge 

des Gesuchsgegners : 
(Urk. 35 S. 1) 

 

"1. Es sei von der faktischen Trennung der Parteien seit 29. August 2013 
Vormerk zu nehmen. Damit wir hier eine Übereinstimmung haben. 

2. Es sei festzustellen, dass gegenseitig keine Unterhaltspflichten beste-
hen. 

3. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in D._____ sei inkl. 
Hausrat Herrn A._____ zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 

4. Es sei die Gütertrennung per 28. Februar 2014 anzuordnen. 

5. Im Übrigen seien die gegnerischen Anträge, soweit sie von den eige-
nen abweichen, abzuweisen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin." 
 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Horgen vom 9. September 2014: 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, 
dass die Parteien seit dem 29. August 2013 getrennt leben. 
  

 2. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 5. Juni 2014 wird vorgemerkt. 
Sie lautet wie folgt: 
"1. Die Parteien erklären, auf unbestimmte Zeit getrennt zu leben. 

Es sei vorzumerken, dass die Parteien seit dem 29. August 2013 getrennt le-
ben. 

2. Die Gesuchstellerin überlässt dem Gesuchsgegner die eheliche Wohnung an 
der C._____-Strasse … in D._____ samt Mobiliar und Hausrat zur alleinigen 
Benützung.  
Auf erstes Verlangen gibt der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin alle persön-
lichen Gegenstände sowie das Piano heraus.  

3. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, bei der Übertragung des Mietvertra-
ges der ehelichen Wohnung an der C._____-Strasse … in D._____ auf den 
Gesuchsgegner mitzuwirken, sodass die Gesuchstellerin aus dem Mietvertrag 
entlassen werden kann.  

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4. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, es sei per 28. Februar 2014 
der Güterstand der Gütertrennung anzuordnen." 

3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwir-
kend für den Zeitraum von 1. September 2013 bis 28. Februar 
2014 persönlich einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 
Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwir-
kend ab dem 1. März 2014 persönlich einen monatlichen Unter-
haltsbeitrag von Fr. 5'000.– für die Dauer des Getrenntlebens zu 
bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden 
Monats. 

5. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 28. Februar 2014 an-
geordnet. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
  CHF 4'000.–; die weiteren Auslagen betragen: 
  CHF 375.–  Dolmetscherkosten 
  CHF 4'375.–  Total 
7. Die Kosten des begründeten Entscheids werden zu 25% der Ge-

suchstellerin und zu 75% dem Gesuchsgegner auferlegt. Der auf 
die Gesuchstellerin entfallende Kostenanteil wird mit dem durch sie 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Ein Überschuss wird der 
Gesuchstellerin zurückerstattet. Es wird festgestellt, dass die Ge-
suchstellerin einen Vorschuss in Höhe von Fr. 2'100.– geleistet hat. 
Ein allfälliger Fehlbetrag wird von den Parteien gemäss ihrer tat-
sächlichen Zahlungspflicht nachgefordert. 

 8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine hälf-
tige Parteientschädigung in der Höhe von CHF 2'200.– (zuzüglich 
8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  

 9. (Schriftliche Mitteilung.) 

10. (Rechtsmittelbelehrung.) 
 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 57 S. 2 f.): 
 

"1. Es sei Dispositiv Ziffer 3 aufzuheben und dem Gesuchsgegner und Be-
rufungskläger keine Unterhaltsverpflichtung für den Zeitraum 
1. September 2013 bis 28. Februar 2014 aufzuerlegen. 

2. In Aufhebung der vorinstanzlichen Dispositiv Ziffer 4 sei dem Gesuchs-
gegner und Berufungskläger keine Unterhaltsverpflichtung für den Zeit-
raum ab 1. März 2014 aufzuerlegen. 

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3. In Abänderung der vorinstanzlichen Dispositiv Ziffern 7 und 8 seien die 
Kosten des vorinstanzlichen Entscheids der Gesuchstellerin aufzuerle-
gen und sie sei überdies zu verpflichten, dem Gesuchsgegner eine vol-
le Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren zu bezahlen. 

4. Die Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, die Kosten des Berufungs-
verfahrens zu tragen und dem Berufungskläger eine angemessene 
Parteientschädigung für das Berufungsverfahren zu bezahlen." 
 

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 70 S. 2f.): 
 
"1. Es sei die Berufung des Gesuchsgegners und Berufungsklägers vom 29. 

September 2014 vollumfänglich abzuweisen. 
2. Es sei demzufolge das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht im 

summarischen Verfahren vom 9. September 2014 in allen Punkten zu bestä-
tigen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren zulas-
ten des Gesuchsgegners und Berufungsklägers." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten im September 2009. Die Ehe blieb kinderlos. Im Au-

gust 2013 fand die Trennung statt. Am 28. Februar 2014 leitete die Gesuchstelle-

rin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) das Eheschutzbegehren ein. 

Der weitere Prozessverlauf vor Vorinstanz kann deren Urteil entnommen werden 

(Urk. 58 S. 2 ff.). Am 9. September 2014 erliess die Vorinstanz den eingangs wie-

dergegebenen Entscheid. Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungsklä-

ger (fortan Gesuchsgegner) am 29. September 2014 Berufung mit den genannten 

Rechtsmittelbegehren. Gleichzeitig stellte er ein Gesuch um aufschiebende Wir-

kung (Urk. 58). Der Kostenvorschuss ging innert Frist ein. Mit Präsidialverfügung 

vom 27. November 2014 wies die urteilende Kammer das Gesuch um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung ab (Urk. 68); den Entscheid zog der Gesuchsgegner 

ans Bundesgericht weiter (Urk. 73). Die Gesuchstellerin erstattete die Berufungs-

antwort am 11. Dezember 2014 (Urk. 70). Am 23. Dezember 2014 verfügte das 

Bundesgericht im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach Art. 104 BGG, 

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dass der kantonalen Berufung die aufschiebende Wirkung hinsichtlich der bis und 

mit Ende November 2014 geschuldeten Unterhaltsbeiträge zuerkannt werde (Urk. 

76). Am 6. Januar 2015 stellte der Gesuchsgegner bei der Kammer erneut den 

Antrag, es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung (superprovisorisch) hin-

sichtlich der von der Gegenseite verlangten Unterhaltsbeiträge "ab Dezember 

2014 ff." zu gewähren (Urk. 77). Mit Präsidialverfügung vom 8. Januar 2015 wur-

de das Begehren wiederum abgewiesen (Urk. 81). Am 13. Januar 2015 reichte 

der Gesuchsgegner eine Stellungnahme zur Berufungsantwort ein (Urk. 83). Die 

Gesuchstellerin ihrerseits reichte am 13. Januar 2015 eine Noveneingabe ein 

(Urk. 84 und 86/1-7). Mit Verfügung vom 18. Februar 2015 wurden diese Rechts-

schriften je der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt und dem Gesuchsteller 

Gelegenheit gegeben, sich zur Noveneingabe zu äussern (Urk. 88). Das Bundes-

gericht seinerseits trat mit Urteil vom 12. Februar 2015 auf die Beschwerde nicht 

ein (Urk. 89). Am 27. Februar 2015 reichte die Gesuchstellerin neue Urkunden ein 

(Urk. 90). Die Stellungnahme des Gesuchsgegners ging am 6. März 2015 ein 

(Urk. 93). Darin stellte er erneut den Antrag, es seien hinsichtlich rückwirkender 

Unterhaltsleistungen keine vollstreckungsrechtlichen Schritte einzuleiten 

(Urk. 93). Mit Präsidialverfügung vom 9. März 2015 wurde der Gesuchstellerin 

das rechtliche Gehör gewährt und gleichzeitig deren Eingabe vom 27. Februar 

2015 der Gegenseite zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 96). Die am 12. März 

2014 eingegangene Stellungnahme der Gesuchstellerin wurde umgehend dem 

Gesuchsgegner zugestellt (Urk. 97, 98). Bis zum heutigen Tag sind hierorts keine 

weiteren Eingaben der Parteien eingegangen. 

2. Mit dem heutigen Entscheid wird das Gesuch vom 6. März 2015 um Ertei-

lung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist demzufolge abzu-

schreiben. 

3. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO. Nicht angefochten wurden die Dispositiv-

Ziffern 1 (Bewilligung Getrenntleben), 2 (Teilvereinbarung), 5 (Gütertrennung) und 

6 (Entscheidgebühr). Diese Ziffern sind somit rechtskräftig, was vorzumerken ist. 

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II.  

1. Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen lediglich beschränkt zulässig. 

Zulässig sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn sie 

trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konn-

ten (und ohne Verzug vorgebracht werden; Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies gilt auch 

für Verfahren, welche – wie das vorliegende eherechtliche Verfahren – der Unter-

suchungsmaxime unterstehen, denn eine analoge Anwendung von Art. 229 

Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren ist abzulehnen, da die im Gesetz eigens vor-

gesehene spezielle Regelung von Art. 317 ZPO vorgeht (BGE 138 III 625 E. 2.2). 

2. Wohnsitz der Gesuchstellerin 

2.1 Die Vorinstanz unterschied für den Unterhaltsanspruch der Gesuchstellerin 

zwei Phasen: von September 2013 bis Februar 2014, als sich die Gesuchstellerin 

unbestritten bei ihren Eltern in Süditalien aufhielt, und ab März 2014 mit Wohnsitz 

in der Schweiz (Urk. 58 S. 15 ff.). 

2.2 Der Gesuchsgegner vertritt die Auffassung, dass sich die Gesuchstellerin 

lediglich zum Zwecke des Erlangens von Unterhaltsbeiträgen nach schweizeri-

schen Lebenshaltungskosten in der Schweiz angemeldet habe, während sie ef-

fektiv den Lebensmittelpunkt durchgehend seit August 2013 in Italien bei ihren El-

tern habe (Prot. I. S. 13, S. 29 f.). Die Vorinstanz verwarf dieses Argument. Sie 

führte dazu aus, die Gesuchstellerin habe glaubhaft dargelegt und mit einem ak-

tuellen Mietvertrag belegt, dass sie in der Schweiz wohnhaft sei. Auch habe sie 

glaubhaft erklärt, dass sie den [seit Juni 2014 laufenden] Mietvertrag trotz dessen 

Befristung in Absprache mit dem Vermieter verlängern könne und dies auch be-

absichtige (Urk. 58 S. 9).  

2.3 Der Gesuchsgegner hält in der Berufung daran fest, dass die Gesuchstelle-

rin keinen Wohnsitz mehr habe in der Schweiz. Der Mietvertrag sei bis 31. August 

2014 befristet, so dass aktuell davon ausgegangen werden müsse, sie wohne 

nicht mehr in der Schweiz (Urk. 57 S. 5). Der Gesuchsgegner setzt sich indes 

nicht substantiiert mit der vorinstanzlichen Erwägung auseinander, wonach die 

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Gesuchstellerin glaubhaft dargelegt habe, dass sie den befristeten Mietvertrag 

verlängern könne. Die Gesuchstellerin hat denn im Berufungsverfahren die aktu-

ellen Einzahlungen für die Miete sowie Belege für Prämien bei der Krankenkasse 

…, wie vom Gesuchsgegner verlangt (Urk. 57 S. 6), nachgereicht (Urk. 72/4, 72/5, 

86/7, 91/2). Es würde kaum Sinn machen, sich weiterhin in der Schweiz versi-

chern zu lassen, wenn sich die Gesuchstellerin definitiv nach Italien abgemeldet 

hätte.  

2.4 Der Gesuchsgegner macht geltend, vor Vorinstanz habe die Gesuchstellerin 

ausgeführt, dass sie in Italien in Behandlung sei und der in der Schweiz praktizie-

rende Arzt Dr. F._____ mit der Therapie von Dr. G._____ einverstanden sei. Die 

angeblich so dringende Behandlung werde bei einem italienischen Arzt durchge-

führt, was klar für den Lebensmittelpunkt Italien spreche (Urk. 57 S. 7). Wie der 

Gesuchsgegner selbst ausführt, war die Behandlung bei Dr. G._____ in Italien 

Thema der Befragung der Gesuchstellerin (Prot. I S. 16 f.). Die nun vom Ge-

suchsgegner beantragte Auskunft bei Dr. F._____ sowie die Befragung der Ge-

suchstellerin sind daher novenrechtlich verspätet (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Die Ge-

suchstellerin hat an der erwähnten Befragung am 5. Juni 2014 auf Frage des 

gegnerischen Rechtsvertreters, wie häufig sie seit dem 24. Februar 2014 zwi-

schen Italien und der Schweiz hin- und hergegangen sei, geantwortet, zwischen  

8 und 10 Mal (Prot. I S. 22). Selbst wenn sie auch im zweiten Halbjahr 2014 ihren 

Arzt in Italien konsultiert hat, spricht das nicht gegen einen Wohnsitz in der 

Schweiz. Die Gesuchstellerin machte in diesem Zusammenhang auch Transport-

kosten von monatlich Fr. 1'000.– geltend (Urk. 58 S. 17).  

2.5 In der Stellungnahme zur Berufungsantwort vom 13. Januar 2015 beantragt 

der Gesuchsgegner einen Augenschein an der H._____-Strasse …. Das entspre-

chende Mietobjekt präsentiere sich als industrielles Silo, völlig anonymisiert. Eine 

eigentliche Wohnsitznahme auf eine längere Frist erscheine völlig unrealistisch 

(Urk. 58 S. 8f.). Der beantragte Augenschein ist novenrechtlich verspätet (Art. 317 

Abs. 1 ZPO). Die Gesuchstellerin bezog die Wohnung an der H._____-Strasse 

per 1. Juni 2014, der Mietvertrag wurde dem Gesuchsgegner von der Vorinstanz 

am 23. Mai 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 30). Daher sind diese Noven 

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nicht zu hören. Das Gleiche trifft für den Beweisantrag zur Edition von Kontiaus-

zügen, Kreditkartenbezügen etc. zu (Urk. 83 S. 9). Sie alle beschlagen den be-

strittenen Wohnsitz in der Schweiz bzw. an der H._____-Strasse. Es wird nicht 

geltend gemacht, die Vorinstanz habe entsprechende Beweisanträge nicht be-

rücksichtigt.  

2.6 Der Gesuchsgegner stellt weiter drei Beweisanträge, es sei bei lic. phil. 

I._____, bei Dr. F._____ und bei Dr. G._____ je eine schriftliche Auskunft einzu-

holen über die Zeitpunkte der Therapiesitzungen und hinsichtlich einer aktuellen 

Beurteilung der gesundheitlichen Situation und Arbeitsfähigkeit (Urk. 83 S. 4, 5, 

6). Anlass dazu gaben die von der Gesuchstellerin mit der Berufungsantwort ein-

gereichten Schreiben der Psychologin I._____ vom 29. Oktober 2014, von Dr. 

F._____ vom 1. Oktober 2014 und von Dr. G._____ vom 24. September 2014 

(Urk. 72/1-3). Der Gesuchsgegner moniert, dass die Berichte bezüglich des Auf-

enthalts der Gesuchstellerin in Italien widersprüchlich seien. Aus den Daten der 

Therapiesitzungen will der Gesuchsgegner wohl auf einen Aufenthalt in der 

Schweiz bzw. in Italien schliessen können. Ob diese Berichte unter novenrechtli-

chem Aspekt zuzulassen sind, erscheint fraglich. Inhaltlich äussern sie sich näm-

lich zur Art und Weise der Behandlungen, welche ab April 2011 (I._____), ab 

2012 (Dr. F._____) und ab November 2013 (Dr. G._____) stattgefunden haben. 

Insbesondere ist über den Zeitraum seit dem erstinstanzlichen Urteil am 9. Sep-

tember 2014 nichts Konkretes zu entnehmen. Zwei Berichte sprechen lediglich 

von der Zeit "seit der Rückkehr nach Zürich" (Urk. 72/1, 72/2), welche gerade um-

stritten ist und gemäss Gesuchstellerin bereits Ende Februar 2014 stattgefunden 

hat, was gegen ein echtes Novum spricht. Allerdings hat der Gesuchsgegner in 

der Stellungnahme zur Befragung der Gesuchsgegnerin selbst dargelegt, die Ge-

suchstellerin habe ausgeführt, "dass sie in den vergangenen drei Monaten, abge-

sehen von ihrem längeren Auslandaufenthalt bis im Februar [2014], vorwiegend in 

Italien war." (Prot. I. S. 29). Konkret hatte die Gesuchstellerin geantwortet: "Im 

Mai [2014] war ich mehr als 20 Tage hier. Im April war Ostern, also war ich 15 

Tage dort, und im März auch 10-15 Tage (Prot. I S. 22)." Der Gesuchsgegner hat 

es dabei unterlassen, zu jenem Zeitpunkt neue Beweisanträge zu stellen. Im erst-

instanzlichen Verfahren sind in Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO neue Tatsa-

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chen und Beweismittel bis zur Urteilsberatung zulässig. Daher sind die neu gel-

tend gemachten Beweisanträge verspätet (Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

2.7 Der Gesuchsgegner macht weiter geltend, die Gesuchstellerin habe die 

Fahrhabe nicht in die neue Wohnung, sondern nach Italien verbracht und beruft 

sich auf die Edition des Transportauftrags der von der Gesuchstellerin beauftrag-

ten Transportfirma (Urk. 83 S. 7). Die Zügelaktion fand am 27. Juni 2014 statt, 

weshalb das unter Ziffer 2.6 Gesagte gilt und das Vorbringen nicht zu hören ist.  

2.8 Das vorliegende Verfahren ist summarischer Natur. Wie dargelegt, hat die 

Gesuchstellerin an der Hauptverhandlung vom 5. Juni 2014 ausgeführt, sie sei [in 

den drei vergangenen Monaten] viel unterwegs gewesen sei, weil sie viel in The-

rapie gewesen sei (Prot. I S. 20). Die Gesuchstellerin hat einen Mietvertrag für ein 

möbliertes Zimmer in Zürich ab April 2014 eingereicht (Urk. 34/9a), weshalb ihre 

Aussage, sie sei seit 24. Februar 2014 wieder zurück in der Schweiz und zu Gast 

bei Frau J._____, die Miete sei billig (Prot. I S. 19), nicht in allen Teilen belegt ist. 

Nicht auszuschliessen ist deshalb, dass sie sich gleichwohl noch mehrheitlich in 

Italien bei ihren Eltern aufhielt, die für die Lebenshaltungskosten aufkamen. Dies 

würde auch mit dem Bericht des Bruders der Gesuchstellerin übereinstimmen, 

welcher am 1. Juni 2014 bestätigte, dass die Gesuchstellerin ab dem 29. August 

2013 Gast bei der Familie in … [Ort] gewesen sei und dass ebenfalls ab 29. Au-

gust 2013 die Eltern seine Schwester unterstützt hätten für die alltäglichen und 

aussergewöhnlichen Auslagen (Urk. 34/8b). Im Rahmen des vorliegenden Verfah-

rens ist deshalb als glaubhaft anzusehen, dass die Gesuchstellerin zumindest seit 

Juni 2014, als sie die Wohnung an der H._____-Strasse … in Zürich bezog, wie-

der in der Schweiz wohnhaft ist und die entsprechenden Lebenshaltungskosten 

zu tragen hat. Davon ist im Folgenden auszugehen. 

3. Anspruch auf Unterhalt 

3.1 Zum Anspruch auf Unterhaltsleistungen hielt die Vorinstanz zusammenfas-

send das Folgende fest: Die Gesuchstellerin gehe keiner Erwerbstätigkeit nach. 

Während der ganzen Ehe sei sie nicht erwerbstätig gewesen und habe den 

Haushalt geführt. Sie sei im Jahr 2010 direkt nach Studiumsabschluss ohne Ar-

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beitserfahrung in die Schweiz gekommen und habe Deutschkurse besucht. In der 

Folge sei die Arbeitssuche wegen der Sprachschwierigkeiten sowie aufgrund des 

Gesundheitszustands erfolglos verlaufen. Die Gesuchstellerin habe glaubhaft 

dargelegt, dass sie unter dem Krankheitsbild "Cyclic Vomiting Syndrom" in Kom-

bination mit einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion leide. 

Das werde vom Gesuchsgegner grundsätzlich anerkannt, er sei indessen der Auf-

fassung, dass der Krankheitswert keine Einschränkung der Erwerbstätigkeit dar-

stelle. Beide Parteien hätten anlässlich der Hauptverhandlung bestätigt, dass die 

Gesuchstellerin mangels genügender Sprachkenntnisse sowie mangels Arbeitser-

fahrung Schwierigkeiten habe, eine Arbeitsstelle zu finden. Anlässlich der Haupt-

verhandlung habe das Gericht auch feststellen können, dass weiterhin sprachli-

che Schwierigkeiten bestehen würden. Im Eheschutz sei von den bisher gelebten 

Verhältnissen der Parteien auszugehen. Die Gesuchstellerin habe sich zwar um 

eine Arbeitsstelle zu bemühen, es könne ihr jedoch kein hypothetisches Einkom-

men angerechnet werden, weil sie seit Abschluss ihrer Ausbildung und während 

der ganzen Ehe nie eine Arbeitsstelle in der Schweiz innegehabt habe (Urk. 58 

S. 11 ff.).  

3.2 Der Gesuchsgegner kritisiert, dass die Gesuchstellerin nicht die geringsten 

Bemühungen für eine Stellensuche unternommen noch sich um ein Ersatzein-

kommen - beispielsweise mit einem IV-Gesuch - bemüht habe (Urk. 57 S. 6). Der 

Gesuchsgegner beantragt die Edition von Stellenbewerbungen bzw. ein Gesuch 

bei der IV. Letzteres ist nicht konsequent. Wenn der Gesuchstellerin vorgeworfen 

wird, sie habe kein IV-Gesuch gestellt, ist es nicht folgerichtig, die entsprechen-

den Unterlagen herauszuverlangen. Zudem ist das ein neues und unzulässiges 

Editionsbegehren. Für die Zulässigkeit der Beweisanträge gilt das unter Erw.  

Ziff. 1. Ausgeführte. Die fehlende Stellensuche und die Angelegenheit mit der IV 

waren bereits vor Vorinstanz Prozessthema (Prot. I S. 13); der Gesuchsgegner 

rügt nicht, die Vorinstanz habe entsprechende Beweisanträge unberücksichtigt 

gelassen bzw. die falschen Beweismittel gewürdigt. 

3.3 Der Gesuchsgegner moniert weiter, vor Vorinstanz habe die Gesuchstelle-

rin ausgeführt, dass sie aus psychologischer Sicht nicht in der Lage sei, eine Ar-

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beit zu suchen. Daraus ergebe sich, dass keineswegs das geltend gemachte 

"cyclical vomiting syndrome", sondern die psychische Situation die Gesuchstelle-

rin angeblich hindern solle, auf Arbeitssuche zu gehen. Die in Ökonomie promo-

vierte Gesuchstellerin wolle einfach nicht arbeiten (Urk. 57 S. 7). Die Vorinstanz 

habe zutreffend ausgeführt, dass von einer definitiven Trennung im Hinblick auf 

eine Scheidung auszugehen sei. Damit seien aber auch die Grundsätze des clean 

break und das Abstellen auf die Eigenversorgungskapazität bei einer derart kur-

zen kinderlosen Ehe anzuwenden. Die Vorinstanz wende diese Regeln falsch an. 

Es sei zwar richtig, dass die Gesuchstellerin während der kurzen Ehedauer ins-

besondere auch wegen ihrer Deutschkurse nicht erwerbstätig gewesen sei. Diese 

Kurse seien längst abgeschlossen. Die Parteien seien nun seit über einem Jahr 

getrennt. Es würden zwar gewisse gesundheitliche Beschwerden der Gesuchstel-

lerin vorliegen. Die Gesuchstellerin spreche Italienisch als Muttersprache, beinahe 

perfekt Englisch, sehr gut Französisch und recht gut Deutsch. Unter diesen Um-

ständen sei es unhaltbar, wenn die Vorinstanz erwäge, es sei ihr zuzumuten, sich 

um eine Arbeitsstelle zu bemühen, ihr aber kein hypothetisches Einkommen an-

gerechnet werde (Urk. 57 S. 10 f.).  

3.4 Die Gesuchstellerin hält daran fest, dass an die ehelichen Verhältnisse an-

geknüpft werde (Urk. 70 S. 20).  

3.5 Bei der Festsetzung von Geldbeiträgen des einen Ehegatten an den andern 

gemäss Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB geht das Gericht grundsätzlich von der bishe-

rigen, ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung der Ehegatten über 

die Aufgabenteilung und Geldleistungen aus, die der ehelichen Gemeinschaft ei-

ne bestimmte Struktur gegeben haben (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Ist aber eine Wie-

derherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr zu erwarten, gewinnt 

das Ziel der wirtschaftlichen Selbstständigkeit zunehmend an Bedeutung (vgl. 

BGE 137 III 385 E. 3.1 = Pra 101 [2012] Nr. 4). 

Das Bundesgericht hat entschieden, dass im Eheschutzverfahren eine Pflicht zur 

Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit nur zu bejahen ist, wenn kei-

ne Möglichkeit besteht, auf eine während des gemeinsamen Haushalts gegebene 

Sparquote oder vorübergehend auf Vermögen zurückzugreifen, wenn die vorhan-

- 13 - 

denen finanziellen Mittel - allenfalls unter Rückgriff auf Vermögen - trotz zumutba-

rer Einschränkungen für zwei getrennte Haushalte nicht ausreichen und wenn die 

Aufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit unter den Gesichtspunkten der 

persönlichen Verhältnisse des betroffenen Ehegatten (Alter, Gesundheit, Ausbil-

dung u.ä.) und des Arbeitsmarktes zumutbar ist. Diese Voraussetzungen müssen 

kumulativ erfüllt sein (BGE 130 III 537 E. 3.2).  

3.6 Gemäss dem angefochtenen Entscheid reicht das Einkommen des Ge-

suchsgegners, um die beiden Haushalte zu finanzieren, und es verbleibt ein er-

heblicher Freibetrag von rund Fr. 3'800.– (Urk. 58 S. 26). Wenn der Gesuchsgeg-

ner die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Klägerin im Eheschutz fordert, ver-

kennt er, dass dies zur Deckung der trennungsbedingten Mehrkosten nicht nötig 

ist. Der Gesuchsgegner führte in der persönlichen Befragung aus, dass die Par-

teien eine Familie gründen wollten. Und weiter: "Zusätzlich war aber auch die 

Abmachung, dass die Gesuchstellerin, die ja eine gute Ausbildung hat, auch ar-

beiten können solle. Aber genau kann ich das nicht beantworten, weil ich diese 

Fragen, ob und wann wir Kinder haben und ob sie arbeiten geht, sehr stark der 

Gesuchstellerin überlassen habe." (Prot. I S. 24). Obwohl sich die Gesuchstellerin 

verschiedentlich um eine Arbeitsstelle bemüht hat, gemäss Angaben des Ge-

suchsgegners hat die Gesuchstellerin 30 Bewerbungen geschrieben, alle erfolg-

los (Prot. I S. 25), behauptet der Gesuchsgegner jedenfalls nicht, dass er die Ge-

suchstellerin stets darauf hingewiesen habe, sie müsse sich - wenn sie schon 

keine Stelle finde - um ein Erwerbsersatzeinkommen kümmern, wie in der Beru-

fung nun gefordert wird (Urk. 57 S. 6, 11). Vielmehr scheint es so, dass die Par-

teien eher eine klassische Rollenteilung gelebt haben, mit dem Wunsch eine Fa-

milie zu gründen, der Gesuchsgegner voll erwerbstätig war, während die Gesuch-

stellerin den Haushalt betreute und daneben Deutschkurse besuchte. Deshalb ist 

zu schliessen, dass die Parteien die Lebenshaltungskosten einzig mit dem Ein-

kommen des Gesuchsgegners bestritten haben. Das spiegelt sich ebenso in der 

Steuererklärung fürs Jahr 2013, unterzeichnet im April 2014, wo die Gesuchstelle-

rin mit dem Beruf Hausfrau geführt wird - und nicht als Betriebswirtschafterin wie 

im vorliegenden Verfahren - und nur das Einkommen des Gesuchsgegners dekla-

- 14 - 

riert ist (Urk. 36/6). All dies spricht gegen die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens.  

3.7 Im Hinblick auf die vom Bundesgericht geforderte wirtschaftliche Selbstän-

digkeit ist festzuhalten, dass die Gesuchstellerin 35-jährig ist, ein Studium in Wirt-

schaft in Mailand absolviert, keine Kinder zu betreuen und die Ehe bis zur Tren-

nung nur vier Jahre gedauert hat. Die Belastung der nicht erwerbstätigen Ge-

suchstellerin ist deshalb als gering zu bezeichnen im Vergleich zu derjenigen des 

Gesuchsgegners, was für die Aufnahme der Erwerbstätigkeit sprechen kann (vgl. 

Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Auflage, Bern 

2010, Rz 04.59). Allerdings ist den persönlichen Verhältnissen der Gesuchstelle-

rin Rechnung zu tragen. Die Vorinstanz erwog, dass beide Parteien geäussert 

hätten, dass die Gesuchstellerin insbesondere mangels genügender Sprach-

kenntnisse und mangels Arbeitserfahrung Schwierigkeiten habe, eine Arbeitsstel-

le zu finden (Urk. 58 S. 12, Prot. I S. 18 f., S. 24 f.). Der Gesuchsgegner macht 

geltend, die Gesuchstellerin spreche Italienisch als Muttersprache, beinahe per-

fekt Englisch, sehr gut Französisch und recht gut Deutsch (Urk. 35 S. 4; Urk. 57 

S. 10). An der Hauptverhandlung liess er durch seinen Rechtsvertreter vortragen, 

die Deutschkenntnisse seien "bescheiden". "Sie [die Gesuchstellerin] hat im gan-

zen EU-Raum wohl deutlich bessere Möglichkeiten als in der Schweiz." (Prot. I 

S. 13). Damit räumt der Gesuchsgegner ein, dass es für die Gesuchstellerin 

schwierig ist, eine Stelle zu finden, was sich auch aus den erwähnten 30 erfolglo-

sen Bewerbungen ergibt. Dazu kommen die gesundheitlichen Probleme. Die Ge-

suchstellerin leidet seit etwa 1998 an einem sog. "Cyclic Vomiting Syndrom", das 

u.a. mit einer Anpassungsstörung mit Angst und Depression kombiniert ist (Prot. I 

S. 18). Bei dieser Erkrankung kommt es periodisch zu heftigsten Attacken von 

Erbrechen, die notfallmässig eine Rehydrierung mittels Infusionen erforderlich 

machen (Urk. 3/3). Die Krankheit der Gesuchstellerin hat somit bereits bestanden, 

als der Gesuchsgegner die noch studierende Gesuchstellerin im September 2009 

geheiratet hat. Laut Gesuchsgegner war er es, der nach Übersiedlung der Ge-

suchstellerin in die Schweiz Ende 2010 / Anfang 2011 sich dafür eingesetzt hat, 

die Brechreizattacken medizinisch genauer abzuklären (Urk. 35 S. 3). Das Jahr 

2011 scheint geprägt gewesen zu sein von der Krankheit, welche zudem die Ein-

- 15 - 

nahme von Antidepressiva erforderlich machte (Prot. I S. 18, Urk. 34/2 S. 2). Ein 

weiterer Rückfall fand im Jahr 2013 statt, als die Gesuchstellerin eigenen Anga-

ben zufolge zwischen Juli und Dezember neun Attacken hatte (Prot. I S. 17), was 

eine Erhöhung der Medikation erforderlich machte (Urk. 34/2 S. 2). Der Gesuchs-

gegner findet indes, wie angeführt, dass die Krankheit keine Einschränkung der 

Erwerbstätigkeit darstelle (Prot. I S. 10, S. 29). Die Frage kann offen gelassen 

werden (vgl. nachstehend Ziff. 3.9). Zu erwähnen ist immerhin, dass die Gesuch-

stellerin seit 7. November 2014 ein offenbar nicht entschädigtes Praktikum bei der 

K._____, ein sog. "Training on the Job-Programm", absolviert (Urk. 72/9). Der ur-

sprünglich auf drei Monate befristete Vertrag konnte bis zum 30. April 2015 er-

streckt werden (Urk. 84 S. 2). Welches Pensum die Gesuchstellerin erfüllt, ob 

50 %, wie behauptet, oder 100 % gemäss dem Praktikumsvertrag (Urk. 72/9), 

kann ebenfalls offengelassen werden (vgl. nachstehend Ziff. 3.9). Jedenfalls ist 

die Gesuchstellerin gegenwärtig aus gesundheitlichen Gründen fähig, zumindest 

teilweise einer ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen.    

3.8 Die Trennungszeit beträgt zwei Jahre (Art. 114 ZGB). Die Parteien leben seit 

August 2013 getrennt. In rund fünf Monaten steht dem Gesuchsgegner der 

Scheidungsanspruch zu. In einem Schreiben des Rechtsvertreters des Gesuchs-

gegners vom 18. September 2014 an den Gegenanwalt wurde die Gesuchstelle-

rin für ein gemeinsames Scheidungsbegehren angefragt (Urk. 60/2). Mit anderen 

Worten ist nicht mit einer mehrjährigen, sondern mit einer wohl nur noch kurzen 

Trennungszeit zu rechnen. Bejaht das Gericht die Pflicht zur Aufnahme oder 

Ausweitung der Erwerbstätigkeit und wird von der betreffenden Partei durch die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung der Lebensver-

hältnisse verlangt, ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die 

rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen, und ihr eine angemessene Über-

gangsfrist einzuräumen. Die Dauer der Übergangsfrist bestimmt sich nach den 

konkreten Umständen des Einzelfalles (BGE 129 III 417 E. 2.2). Von Bedeutung 

ist etwa, ob die geforderte Umstellung für die betroffene Person voraussehbar war 

(BGer 5A_636/2013 vom 21. Februar 2014 E. 5.1). Dies ist aufgrund des ange-

fochtenen Urteils zu verneinen.  

- 16 - 

3.9 In Abwägung der konkreten Umstände - die Parteien sind nach wie vor ver-

heiratet und die Unterhaltspflicht für die wohl nur noch kurze Trennungszeit grün-

det auf Art. 163 ZGB der gelebten Rollenteilung, der persönlichen Situation der 

Gesuchstellerin und insbesondere der Tatsache, dass sehr gute finanzielle Ver-

hältnisse vorliegen, die erlauben zwei Haushalte zu finanzieren und einen erhebli-

chen Freibetrag zu generieren - ist in Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen 

Erwägungen von einer Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ge-

suchstellerin im Eheschutzverfahren abzusehen.  

3.10 Der Entscheid des Scheidungsgerichts ist nicht vorwegzunehmen. Gleich-

wohl ist die Gesuchstellerin darauf hinzuweisen, dass sie in ihrem eigenen Inte-

resse ihre Eigenversorgungskapazität ins Auge fassen muss, zumal im Hinblick 

auf die Bundesgerichtsrechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt fraglich er-

scheint, ob und in welcher Höhe die Gesuchstellerin einen Unterhaltsbeitrag wird 

beanspruchen können.  

4. Höhe des Unterhalts  

4.1. Für die Zeit von September 2013 bis Februar 2014, als die Gesuchstellerin 

unbestritten in Italien bei ihren Eltern gelebt hatte, errechnete die Vorinstanz ei-

nen Bedarf von Fr. 1'999.– (Urk. 58 S 21), für die Zeit ab März 2014 einen sol-

chen von Fr. 3'939.–, und setze für die zweite Phase den Unterhalt unter Berück-

sichtigung eines Freibetrags von Fr. 1'061.– auf Fr. 5'000.– fest (Urk. 58 S. 19, 

126 f.).  

4.2 Der Gesuchsgegner rügt, von einem Bedarf von Fr. 5'000.–, wie vom Anwalt 

der Gesuchstellerin geltend gemacht, könne keine Rede sein. Ausgehend von 

dem von der Gesuchstellerin verbrauchten Vermögen resultiere ein monatlicher 

Verbrauch von Fr. 1'500.–. Gemäss angefochtenem Urteil werde der Gesuchstel-

lerin ein Freibetragsanteil von Fr. 1'061.– zugewiesen, obwohl nicht ansatzweise 

dargelegt sei, inwiefern die Gesuchstellerin zur Bestreitung des gewohnten Le-

bensunterhaltes auf diesen zusätzlichen Betrag angewiesen sei, weshalb von 

vornherein maximal ein Unterhaltsbeitrag ab März 2014 von Fr. 3'939.– in Frage 

käme. Es sei indessen davon auszugehen, dass die Klägerin sich überwiegend 

- 17 - 

bei den Eltern aufhalte, weshalb ohnehin nur die italienischen Lebenshaltungs-

kosten von Fr. 2'000.– zu berücksichtigen seien (Urk. 57 S. 8).  

4.3 Wie in Erw. Ziff. 2.8 ausgeführt, ist davon auszugehen, dass die Gesuchstel-

lerin zumindest ab Juni 2014 in der Schweiz wohnhaft ist und die schweizerischen 

Lebenshaltungskosten zu tragen hat. Im Einzelnen rügt der Gesuchsgegner die 

einzelnen Bedarfspositionen nicht substantiiert, weshalb es bei einem Bedarf ab 

Juni 2014 von Fr. 3'939.– sein Bewenden hat (Urk. 58 S. 19). 

4.4 Die Vorinstanz wies der Gesuchstellerin etwas mehr als einen Viertel des 

Freibetrags zu mit der Begründung, dass ein enger Bedarf erstellt worden sei, die 

Parteien aber in guten finanziellen Verhältnissen leben würden (Urk. 58 S. 27). 

Die Zuweisung des Freibetragsanteils steht im Ermessen des Gerichts; dabei ist 

zu berücksichtigen, dass dieser nicht zu einer Vermögensverschiebung führen 

darf, welche die güterrechtliche Auseinandersetzung vorwegnimmt. Der Ge-

suchsgegner generiert laut vorinstanzlichem Entscheid ein Monatseinkommen 

von rund Fr. 14'600.–; gemäss Steuererklärung verdiente er im Jahr 2013 sogar 

Fr. 193'085.– p.a. = Fr. 16'090.– p.m. (Urk. 36/6). Sein persönlicher Bedarf beläuft 

sich auf Fr. 6'852.–, wobei die Miete für die eheliche Wohnung Fr. 3'616.– beträgt 

(Urk. 58 S. 24). Der umstrittene Freibetragsanteil in Höhe von Fr. 1'061.– er-

scheint für die Weiterführung der angemessenen Lebenshaltung bei den vorlie-

gend günstigen Einkommensverhältnissen als vertretbar.  

4.5 Demzufolge ist der Unterhaltsbeitrag von Fr. 5'000.– ab Juni 2014 zu bestä-

tigen. 

5. Zusammenfassung 

Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Berufung der Gesuchsgeg-

ner zu verpflichten, der Gesuchstellerin von 1. September 2013 bis 31. Mai 2014 

einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.– zu bezahlen, und ab 1. Juni 

2014 für die weitere Dauer des Getrenntlebens einen solchen von Fr. 5'000.–.  

- 18 - 

III. 

1.1 Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die Gerichtskosten für den erstinstanzlichen Entscheid wurden auf 

Fr. 4'000.– zuzüglich Fr. 375.– Dolmetscherkosten festgesetzt (Urk. 58 S. 30, 

Dispo-Ziff. 6). Diese Regelung blieb unangefochten und ist zu bestätigen.  

1.2 Die Gesuchstellerin verlangte Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'000.– (Urk. 33  

S. 3), während der Gesuchsgegner die Feststellung verlangte, dass keine Unter-

haltspflicht bestehe (Urk. 35 S. 1). Ausgehend von einer Gültigkeitsdauer der vor-

liegenden Eheschutzmassnahmen von zwei Jahren ab Aufnahme des Getrennt-

lebens verlangte die Gesuchstellerin somit Unterhaltsbeiträge von Fr. 120'000.–. 

Zugesprochen werden nunmehr ab September 2013 bis Mai 2014 Unterhaltsbei-

träge von Fr. 2'000.– und ab Juni 2014 solche von Fr. 5'000.–, was über eine 

mutmassliche Trennungsdauer von zwei Jahren insgesamt Fr. 93'000.– 

(Fr. 18'000.– + Fr. 75'000.–) ergibt. Im Ergebnis obsiegt die Gesuchstellerin zu 

rund drei Vierteln.  

Zu Recht hielt die Vorinstanz fest, dass die weiteren Streitpunkte durch Teilver-

gleich erledigt werden konnten, sodass diesbezüglich eine hälftige Kostenvertei-

lung vorzunehmen war. Auch die hälftige Gewichtung von Unterhaltsstreit und 

Teilvereinbarung ist vertretbar, weshalb die Gesuchstellerin zu insgesamt 3/8 un-

terliegt. Die Gerichtskosten sind daher der Gesuchstellerin zu 3/8 und dem Ge-

suchsgegner zu 5/8 aufzuerlegen.  

1.3 Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfah-

ren eine auf einen Viertel reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Gestützt 

auf § 6 Abs. 1 bis 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 AnwGebV erscheint die von der Vorinstanz 

festgesetzte Höhe für eine volle Entschädigung von Fr. 4'400.– als angemessen. 

Sie wurde von den Parteien auch nicht angefochten. Entsprechend hat der Ge-

suchsgegner der Gesuchstellerin eine reduzierte Parteientschädigung von 

Fr. 1'100.–, zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer, mithin Fr. 1'188.– zu bezahlen.  

- 19 - 

2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist gestützt auf die § 6 

Abs. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV sowie 

unter Einbezug der Tatsache, dass zweimal über ein Gesuch um aufschiebende 

Wirkung zu entscheiden war, auf Fr. 4'000.– festzusetzen.  

2.2 Geht man davon aus, dass die vorliegend getroffene Regelung der Unter-

haltsbeiträge für rund zwei Jahre Geltung beanspruchen wird, sprach die Vor-

instanz der Gesuchstellerin Unterhaltsleistungen von Fr. 102'000.– (Fr. 12'000.– + 

Fr. 90'000.–) zu. Der Gesuchsgegner will keinerlei Unterhaltsbeiträge bezahlen. 

Im Ergebnis werden Unterhaltsbeiträge für eine mutmassliche Trennungsdauer 

von zwei Jahren auf insgesamt Fr. 93'000.– festgesetzt. Damit unterliegt der Ge-

suchsgegner zu rund 91 %. Folglich sind ihm ermessensweise 9/10 der Gerichts-

kosten aufzuerlegen und diese vorab mit dem geleisteten Vorschuss von  

Fr. 3'000.– (Prot. I S. 2) zu verrechnen, und er ist zu verpflichten, der Gesuchstel-

lerin eine auf 4/5 reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 105 Abs. 2 

ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 2 ZPO).  

2.3 Die Grundgebühr ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Dazu rechtfertigt sich, für 

die zwei Stellungnahmen der Gesuchstellerin zum Gesuch um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung (Urk. 63 und Urk. 97) sowie die zwei Noveneingaben (Urk. 

84 und Urk. 90) einen Zuschlag von insgesamt 30 % zu gewähren, was zu einer 

Parteientschädigung inklusive Barauslagen von Fr. 4'000.– führt (§ 5 Abs. 1, § 6 

Abs. 3, § 9, § 11 und § 13 AnwGebV). Ausgangsgemäss hat der Gesuchsgegner 

die Gesuchstellerin mit Fr. 3'200.–, zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer, mithin  

Fr. 3'456.– zu entschädigen. 

Es wird beschlossen:  

1. Das Gesuch des Gesuchsgegners vom 6. März 2015 um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben. 

2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 5 und 6 des Urteils des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 

9. September 2014 in Rechtskraft erwachsen sind. 

- 20 - 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für 

die Zeit von 1. September 2013 bis 31. Mai 2014 einen monatlichen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin (rückwirkend) ab 

1. Juni 2014 für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 5'000.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den Ersten 

eines jeden Monats. 

3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 4'375.–) werden 

zu 3/8 der Gesuchstellerin und zu 5/8 dem Gesuchsgegner auferlegt. Der 

auf die Gesuchstellerin entfallende Anteil wird mit dem durch sie geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. Ein Überschuss wird der Gesuchstellerin zu-

rückerstattet. Es wird festgestellt, dass die Gesuchstellerin einen Vorschuss 

in Höhe von Fr. 2'100.– geleistet hat. Ein allfälliger Fehlbetrag wird vom Ge-

suchsgegner gemäss seiner tatsächlichen Zahlungspflicht nachgefordert. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'188.– zu 

bezahlen. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt. 

6. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 1/10 der Gesuch-

stellerin und zu 9/10 dem Gesuchsgegner auferlegt und mit dem geleisteten 

Vorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse den Par-

teien gemäss ihrer Zahlungspflicht Rechnung.  

- 21 - 

7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 3'456.– zu 

bezahlen. 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirks-

gericht Horgen, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

Zürich, 31. März 2015 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 
versandt am: js 

	Beschluss und Urteil vom 31. März 2015
	Rechtsbegehren: (Urk. 1)
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 9. September 2014:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.

	2. Mit dem heutigen Entscheid wird das Gesuch vom 6. März 2015 um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist demzufolge abzuschreiben.
	II.
	3.3 Der Gesuchsgegner moniert weiter, vor Vorinstanz habe die Gesuchstellerin ausgeführt, dass sie aus psychologischer Sicht nicht in der Lage sei, eine Arbeit zu suchen. Daraus ergebe sich, dass keineswegs das geltend gemachte "cyclical vomiting synd...
	3.4 Die Gesuchstellerin hält daran fest, dass an die ehelichen Verhältnisse angeknüpft werde (Urk. 70 S. 20).
	4.1. Für die Zeit von September 2013 bis Februar 2014, als die Gesuchstellerin unbestritten in Italien bei ihren Eltern gelebt hatte, errechnete die Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 1'999.– (Urk. 58 S 21), für die Zeit ab März 2014 einen solchen von Fr...
	4.2 Der Gesuchsgegner rügt, von einem Bedarf von Fr. 5'000.–, wie vom Anwalt der Gesuchstellerin geltend gemacht, könne keine Rede sein. Ausgehend von dem von der Gesuchstellerin verbrauchten Vermögen resultiere ein monatlicher Verbrauch von Fr. 1'500...
	4.3 Wie in Erw. Ziff. 2.8 ausgeführt, ist davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin zumindest ab Juni 2014 in der Schweiz wohnhaft ist und die schweizerischen Lebenshaltungskosten zu tragen hat. Im Einzelnen rügt der Gesuchsgegner die einzelnen Bedar...
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Gesuchsgegners vom 6. März 2015 um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für die Zeit von 1. September 2013 bis 31. Mai 2014 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin (rückwirkend) ab 1. Juni 2014 für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 5'000.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.
	3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 4'375.–) werden zu 3/8 der Gesuchstellerin und zu 5/8 dem Gesuchsgegner auferlegt. Der auf die Gesuchstellerin entfallende Anteil wird mit dem durch sie geleisteten Kostenvorschuss verrechn...
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'188.– zu bezahlen.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt.
	6. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 1/10 der Gesuchstellerin und zu 9/10 dem Gesuchsgegner auferlegt und mit dem geleisteten Vorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse den Parteien gemäss ihrer Zahlungspfl...
	7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 3'456.– zu bezahlen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...