# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** adb06836-c024-5449-a287-fb2b2ba664ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.01.2014 IV 2012/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-82_2014-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/82

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 23.01.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2014
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. 
Grundsätzliche Ausführungen zur Bemessung des Arbeitsfähigkeitsgrades 
bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung in Kombination mit 
einer leichtgradigen Depression (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2014, IV 2012/82).

Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Miriram Lendfers; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 23. Januar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. März 2010 unter Hinweis auf Beschwerden im Rücken- 

und Nackenbereich, massive Kopfschmerzen sowie einen tiefen Blutdruck zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 2-1 ff). Die letzte Arbeitsgeberin, die B.___ , berichtete der 

IV-Stelle am 10. Mai 2010, die Versicherte sei vom 1. Juni 2008 bis 12. August 2009 in 

Vollzeit (42 Stunden pro Woche) und vom 13. August 2009 bis 31. März 2010 in Teilzeit 

(21 Stunden pro Woche) als Pflegehelferin im Unternehmen tätig gewesen. Das 

Arbeitsverhältnis sei durch die Arbeitgeberin aufgelöst worden. In der ursprünglichen 

Tätigkeit würde die Versicherte aktuell Fr. 65'400.-- verdienen (IV-act. 13-1 ff.).

A.b  Im Auftrag der involvierten Krankentaggeldversicherung erstattete Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, am 17. Mai 2010 ein 

rheumatologisches Gutachten mit Untersuchungsdatum vom 6. Mai 2010. Er gab an, er 

habe folgende Diagnosen erhoben: chronisches lumbovertebrales und 

lumbospondylogenes Syndrom links, anamnestisch gastroösophageale Refluxkrankheit 

sowie Status nach vasovagaler Synkope am 8. März 2010. Er führte weiter aus, die 

Versicherte könne eine leidensangepasste, zurzeit leichte bis höchstens mittelschwere 

Tätigkeit medizinisch theoretisch aus rheumatologischer Sicht zu 100% ausüben. 

Praktisch limitierend dürften die krankheitsfremden ungünstigen sozialen 

Rahmenbedingungen und die regressive Schmerzverarbeitung sein (nicht nummerierte 

Fremdakten G 4.2).

A.c  Am 11. Oktober 2010 reichte Dr. med. D.___, leitender Arzt der medizinischen 

Klinik Rheumatologie des Spitals E.___, der IV-Stelle einen Untersuchungsbericht ein. 

Er nannte folgende Diagnosen: Panvertebralsyndrom sowie aktuell Exazerbation der 

lumbalen Schmerzkomponente mit einem massiven schädlichen Analgetikakonsum (IV-

act. 32-1 f.). Der behandelnde Arzt Dr. med. F.___, FMH Innere Medizin, berichtete am 

2. November 2010, er habe ein panvertebrales Syndrom, ein chronisches 

Müdigkeitssyndrom sowie eine psycho-soziale Belastungssituation diagnostiziert. Er 

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empfahl eine unabhängige medizinische Beurteilung/Abklärung (IV-act. 40-1 f.). Am 

26. November 2010 erstattete die Klinik aarReha Schinznach einen Bericht über die 

stationäre Rehabilitation der Versicherten vom 8. bis 26. November 2010. Sie gab als 

Diagnosen ein panvertebrales Schmerzsyndrom und einen Vitamin D-Mangel an und 

hielt anschliessend fest, aktuell gehe sie aus rheumatologisch/internistischer Sicht von 

einer Arbeitsunfähigkeit der Versicherten von 100 % aus; eine schrittweise Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit für körperlich leicht belastende Tätigkeiten sollte möglich sein (IV-

act. 43-1 ff.).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Ostschweiz am 9. März 2011 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Sachverständigen 

nannten als Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein diffuses 

chronisches Schmerzsyndrom panvertebral, cervicocephal, pectoral und lumbofemoral 

links mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden, bildgebend in den MRI vom Mai und 

Dezember 2010 degenerative Veränderungen der unteren zwei Bewegungssegmente 

sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit psychosozialer Belastung, 

einhergehend mit einer leichten depressiven Störung mit somatischem Syndrom. Als 

Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gaben sie einen 

Vitamin D-Mangel und eine Adipositas an. Sie attestierten eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in der früheren Tätigkeit als Pflegehelferin und eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis auch mittelschwere rückenadaptierte 

Tätigkeiten ohne ausgesprochene Stressbelastungen oder Zwangshaltungen. Die 

Sachverständigen hielten dazu fest, die Einschränkungen ergäben sich weniger 

aufgrund objektivierbarer Befunde, sondern vielmehr wegen multipler funktioneller 

Beschwerden, v.a. im Sinne eines diffusen chronischen Schmerzsyndroms in 

Kombination mit den bekannten psychosozialen Belastungsfaktoren. Die 

Einschränkung für adaptierte Tätigkeiten werde unter Beachtung der somatischen und 

psychischen Aspekte auf ca. 20% im Sinne einer leicht verminderten Leistungsfähigkeit 

wegen vermehrt nötiger Pausen geschätzt. Der psychiatrische Sachverständige hatte 

angegeben, die Versicherte sei aus seiner Sicht zu 80-90% arbeitsfähig, wobei zu 

berücksichtigen sei, dass sie aufgrund der empfundenen Schmerzen vermehrt Pausen 

benötige. (IV-act. 51-1 ff.). RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeinmedizin 

FMH, hielt in einer internen RAD-Stellungnahme vom 11. Mai 2011 fest, das MEDAS-

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Gutachten sei umfassend und nachvollziehbar, so dass auf es abgestellt werden könne 

(IV-act. 58).

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 22. September 2011 stellte die IV-Stelle der Ver­

sicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Sie begründete dies mit 

einem Invaliditätsgrad von 27%, den sie ausgehend vom Durchschnittslohn männlicher 

Hilfsarbeiter auf der Grundlage eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 80% ermittelt hatte 

(IV-act. 73, 75-1 f.). Dagegen liess die Versicherte am 28. Oktober 2011 Einwand 

erheben. Sie beantragte die Zusprache einer Viertelsrente ab dem 1. August 2010; 

eventualiter seien weitere Abklärungen zur Prüfung des Anspruchs auf eine 

Invalidenrente in die Wege zu leiten (IV-act. 77-1 ff.). Die Versicherte legte ihrem 

Schreiben den Bericht von Dr. med. H.___, FMH Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, vom 7. Oktober 2011 (IV-act. 77-7 f.) bei. Dr. H.___ nannte als 

Diagnosen ein panvertebrales Schmerzsyndrom (bei muskulärer Dysbalance, aktiven 

Spondylarthrosen L4/5 beidseits sowie L5/S1 und einer Diskushernie L1/2) und ein 

Fibromyalgiesyndrom (DD: somatoforme Schmerzstörung bei Verdacht auf 

Depression). Sie gab weiter an, die degenerativen Veränderungen L4 bis S1 könnten 

nur einen kleinen Teil der Beschwerden erklären. Die bisher verwendeten 

Medikamente, die Physiotherapie, das stationäre Rehabilitationsverfahren und die 

Komplementärmedizin hätten keine Schmerzlinderung gebracht und auch die Infiltra­

tionen hätten nur einen sehr kurzen Effekt gezeitigt. Sie sehe keine operative 

Interventionsmöglichkeit und sie habe auch keinen neuen Behandlungsansatz oder 

neue diagnostische Schritte. Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und der weiteren 

Therapie sei dringend eine psychiatrische Beurteilung indiziert. RAD-Arzt Dr. G.___ hielt 

am 25. Januar 2012 in einer internen Stellungnahme fest, es sei unverändert an der 

RAD-Stellungnahme vom 11. Mai 2011 festzuhalten (IV-act. 82). Mit einer Verfügung 

vom 26. Januar 2012 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab. Sie ging neu von 

einem Invaliditätsgrad von 37% aus, da sie das zumutbare Invalideneinkommen nun 

ausgehend vom Durchschnittslohn der Hilfsarbeiterinnen ermittelt hatte (IV-act. 83-1 

ff.).

B.    

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B.a  Gegen diese Verfügung richtete sich die am 29. Februar 2012 erhobene Be­

schwerde, in der beantragt wurde, die Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei ab dem 1. August 2010 eine Viertelsrente auszurichten. 

Eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 

bewilligen. Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ausführen, 

es wäre selbst dann eine Teilrente geschuldet, wenn auf das Ergebnis der MEDAS-

Begutachtung abgestellt würde. Das von der Beschwerdegegnerin für das Jahr 2009 

zugrunde gelegte Erwerbseinkommen von Fr. 65'400.-- sei im Einklang mit den 

anerkannten Grundsätzen ermittelt worden und insoweit nicht zu beanstanden. Lege 

man der Berechnung des Invalideneinkommens das aufgewertete LSE-Einkommen 

2008 (Fr. 4'116.--) zugrunde, so ergebe sich ein Jahreseinkommen von Fr. 51'368.-- 

(Fr. 4'116.-- x 12 / 40 x 41.6); teuerungsbedingt resultiere mithin für 2009 (bei Annahme 

einer 2.1%igen Teuerung) ein Invalideneinkommen von Fr. 52'446.--. Aufgrund der 

auch von den IV-Gutachtern attestierten Einschränkung von 20% ergebe sich ein 

Einkommen von Fr. 41'956.--. Dieser Betrag sei allerdings noch um einen 

angemessenen Abzug zu kürzen. Mit Blick auf die starke Chronifizierung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung, den erhöhten Pausenbedarf, die Ausländereigenschaft 

und die fehlende berufliche Qualifikation im Bereich einer angepassten Tätigkeit 

erscheine ein leidensbedingter Abzug von 15% ohne Weiteres als gerechtfertigt und 

ausgewiesen. Selbst wenn man der Beschwerdeführerin nur einen Abzug von 10% 

zugestehen würde, resultierte immer noch ein Invalideneinkommen von Fr. 37'760.--. 

Damit ergäbe sich noch ein IV-Grad von 42% und dementsprechend ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Da die Arbeitsunfähigkeit seit August 2009 bestehe, ergebe sich ein 

Rentenbeginn per 1. August 2010. Mit Bezug auf den Eventualantrag sei im Rahmen 

der Würdigung des MEDAS-Gutachtens folgendes zu beanstanden: Zum einen habe 

sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung (Ende 

Januar 2011) erneut wesentlich verschlechtert, was der aktuelle Bericht von Dr. H.___ 

vom 7. Oktober 2011 belege. Zum anderen hätten sich die MEDAS-Gutachter 

vorliegend nicht hinreichend mit den abweichenden Bewertungen der behandelnden 

Ärzte auseinandergesetzt (G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 11. April 2012 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im 

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Wesentlichen aus, entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ergebe sich aus dem 

Bericht von Dr. H.___ kein Hinweis darauf, dass sich der Gesundheitszustand seit der 

MEDAS-Begutachtung verschlechtert hätte. Dr. H.___ nenne ebensowenig wie die 

Sachverständigen der MEDAS Befunde, welche die Bewegungseinschränkungen der 

Beschwerdeführerin erklären könnten. Bei dieser lägen einzig funktionelle 

Beschwerden vor, die IV-rechtlich nicht von Relevanz seien. Der Bericht von Dr. H.___ 

enthalte im Übrigen keine Arbeitsfähigkeitsschätzung und setze sich auch nicht mit 

dem MEDAS-Gutachten auseinander. Allein aufgrund des letzten Umstands könne 

nicht auf den Bericht von Dr. H.___ abgestellt werden. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern 

das MEDAS-Gutachten bezüglich der erhobenen Befunde und der gestellten 

Diagnosen rechtsfehlerhaft sein sollte. In diesem Umfang komme diesem Gutachten 

volle Beweiskraft zu. Demgegenüber stehe die psychiatrisch festgesetzte 

Arbeitsfähigkeit von 80 bis 90% nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts. Die von der MEDAS festgestellte leichte depressive Störung sei nicht 

invalidisierend, weil gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine solche 

Diagnose nicht den Schweregrad einer die Arbeitsfähigkeit tangierenden psychischen 

Erkrankung ausweise. Obwohl die MEDAS die entsprechende Rechtsprechung des 

Bundesgerichts selbst richtig aufführe, habe sie der Beschwerdeführerin aufgrund des 

wegen empfundener Schmerzen vermehrt benötigten Pausenbedarfs keine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert, was widersprüchlich sei. Es seien im Wesentlichen 

ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände beschrieben 

worden, denen infolge fehlender Objektivierbarkeit jedoch keine invalidisierende 

Wirkung zukomme. Demnach sei gemäss der Bundesgerichtspraxis von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen auszugehen. 

Sodann lägen bei der Beschwerdeführerin aus körperlicher Sicht einzig 

altersentsprechende degenerative Veränderungen im Rückenbereich vor. Die MEDAS 

habe bei dieser Einschätzung vor allem das Schmerzsyndrom im gesamten 

Rückenbereich berücksichtigt. Dies sei jedoch IV-rechtlich nicht zulässig. Ebensowenig 

dürfe die vohandene Dekonditionierung bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

berücksichtigt werden. Da die Beschwerdeführerin an keiner invalidisierenden 

psychischen Erkrankung leide, sei es ihr aufgrund ihrer Selbsteingliederungs- und 

Schadenminderungspflicht ohne Weiteres zumutbar, durch eine adäquate Lebensweise 

die Folgen ihrer Dekonditionierung zu überwinden. Es sei demnach im Folgenden 

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davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch in ihrer bisherigen Tätigkeit als 

Pflegehelferin voll arbeitsfähig sei. Weitere medizinische Abklärungen seien unnötig, 

weil die MEDAS die geltend gemachten Einschränkungen ausführlich abgeklärt habe. 

Die invalidisierenden Beschwerden seien bei der Beschwerdeführerin seit August 2009 

aufgetreten. Demnach könne das von ihr im Jahr 2008 erzielte Erwerbseinkommen als 

Basis für die Berechnung des Valideneinkommens genommen werden, welches Fr. 

61'100.-- (4'700.-- x 13) betrage. Das Invalideneinkommen entspreche dem 

Valideneinkommen, da IV-rechtlich von einer vollen Arbeitsfähigkeit als Pflegehelferin 

auszugehen sei. Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass dem nicht so sei, hätte 

die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Die Beschwerdeführerin 

arbeite nicht mehr. Daher könne ihr Invalideneinkommen anhand der 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik berechnet werden. Der 

Durchschnittslohn habe im Jahr 2008 Fr. 51'368.-- betragen. Weil die 

Beschwerdeführerin auch körperlich mittelschwere und nicht nur leichte Tätigkeiten 

ausüben könne, sei entgegen ihrer Ansicht keine Reduktion nötig. Auch eine tiefe 

berufliche Qualifikation und die Ausländereigenschaft rechtfertigten keinen Abzug, da 

es sich um IV-fremde Faktoren handle. Der Invaliditätsgrad betrage mithin 16%. 

Demnach sei kein Anspruch auf eine IV-Rente gegeben. Wie bereits ausgeführt, 

betrage der IV-Grad bei korrekter Betrachtung lediglich 0% (act. G 4).

B.c  Die Verfahrensleitung bewilligte am 30. April 2012 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Gerichtsverfahren (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 30. Mai 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

und der Begründung gemäss der Beschwerde fest. Sie liess ausführen, die blosse 

Behauptung, der von den Gutachtern festgestellte vermehrte Pausenbedarf sei "nicht 

plausibel", genüge bei weitem nicht, um das von der Beschwerdegegnerin selbst in 

Auftrag gegebene und von ihr im Ergebnis als überzeugend anerkannte Gutachten 

gleichsam selektiv wieder in Frage zu stellen. Eine solche partielle Anerkennung des 

Gutachtens müsse als inkonsequent, widersprüchlich und äusserst problematisch be­

wertet werden. Sodann werde entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin von 

den Gutachtern nicht quasi "durch die Hintertür" eine invalidisierende Komorbidität 

bejahrt; vielmehr hätten die Experten mit Recht die (durch bildgebende Verfahren) 

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objektivierten Befunde bezüglich des Rückenleidens ebenso wie die Chronifizierung 

des Krankheitsverlaufs mit unveränderter bzw. gar verschlimmerter Problematik und 

das Scheitern der bisherigen Behandlungen gewürdigt. Wenn sich die 

Beschwerdegegnerin im Weiteren auch noch dazu berufen fühle, die ebenso 

einstimmige wie überzeugende Beurteilung der Mediziner, wonach der 

Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit als Pflegehelferin nicht mehr möglich sei, 

ernsthaft in Frage zu stellen, so missachte sie damit in unzulässiger Weise die 

Kompetenz des Gutachters zur Bewertung der funktionellen Leistungsfähigkeit, ohne 

über die entsprechende medizinische Fachkompetenz zu verfügen. Selbst der RAD-

Arzt attestiere für die angestammte Tätigkeit als Pflegehelferin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Weshalb im Übrigen das Valideneinkommen nur noch Fr. 61'100.-- 

und nicht wie in Vorbescheid und Verfügung Fr. 65'400.-- betragen solle, sei von der 

Beschwerdegegnerin nicht stichhaltig begründet worden. Schliesslich sei ein mindes­

tens 10%iger leidensbedingter Abzug angesichts der Einschränkungen, welche erhöhte 

Anforderungen an einen adaptierten Arbeitsplatz stellten und eine entsprechende 

Rücksichtnahme des betreffenden Arbeitgebers verlangten, angemessen (act. G 9).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

Erwägungen:

1.1   Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat 

die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50% oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

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Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden. Dabei sind Werte aus demselben Jahr beizuziehen.

1.2   Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeits­

fähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen zu können, ist 

die Verwaltung - und im Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die 

vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte 

Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.       

2.1   Im Verwaltungsverfahren hat sich die Beschwerdegegnerin noch vollumfänglich 

auf die Angaben im Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 9. März 2011 abgestützt, 

d.h. sie ist davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Pflegehelferin zu 100% arbeitsunfähig sei und dass sie in einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten, sogenannt adaptierten Tätigkeit zu 80% 

arbeitsfähig sei. Dagegen hat die Beschwerdeführerin bereits in ihrer Stellungnahme 

zum Vorbescheid und dann auch in der Beschwerde eingewendet, dass diese Angaben 

im Gutachten nicht zu überzeugen vermöchten, weil sich die Sachverständigen der 

MEDAS nicht mit den abweichenden Angaben der behandelnden Ärzte 

auseinandergesetzt hätten und weil sich zudem ihr Gesundheitszustand nach der 

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Begutachtung erheblich verschlechtert habe. Die Sachverständigen der MEDAS haben 

über das IV-Dossier (samt Fremdakten) und die darin enthaltenen Berichte der 

behandelnden Ärzte verfügt. Ausserdem hat die Beschwerdeführerin noch weitere 

Berichte behandelnder Ärzte mitgebracht. Die Sachverständigen haben diese Berichte 

auch zur Kenntnis genommen und gewürdigt, wie sich dem Aktenauszug (Ziffer 1.2 des 

Gutachtens) ennehmen lässt. Eine Auseinandersetzung mit diesen Berichten wäre 

notwendig gewesen, wenn in Bezug auf die Diagnosen eine relevante Differenz 

bestanden hätte. Das ist aber nicht der Fall gewesen. Die Differenz hat sich auf die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beschränkt. Eine Auseinandersetzung hat damit 

unterbleiben können, weil die Ursache bestens bekannt gewesen ist. Aus medizinischer 

Sicht hat sie im Abstellen der behandelnden Ärzte auf das (therapeutisch ausgerichtete) 

biopsychosoziale Krankheitsmodell bestanden, das für die Gutachter nicht 

massgebend sein kann. Aus rechtlicher Sicht lässt sich die Differenz wohl zur 

Hauptsache damit erklären, dass die behandelnden Ärzte auf eine 

Arbeitsfähigkeitsdefinition abgestellt haben, bei der die Komponente der zumutbaren 

Willensanstrengung zur Arbeit trotz Schmerzen gefehlt hat, und dass die behandelnden 

Ärzte aufgrund ihrer Nähe zum Patienten erfahrungsgemäss dazu neigen, sich durch 

dessen pessimistische Selbsteinschätzung beeinflussen zu lassen. Die 

Restarbeitsfähigkeit als Grundlage der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens beruht notwendigerweise auf der objektiv zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit und nicht auf der subjektiv empfundenen (und deshalb meist deutlich 

höheren) Arbeitsunfähigkeit. Mit dem Argument, die Auseinandersetzung mit den 

abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte sei unzulässigerweise 

unterblieben, lässt sich die Überzeugungskraft des Gutachtens also nicht erschüttern. 

Das gilt auch für die Behauptung der Beschwerdeführerin, ihr Gesundheitszustand 

habe sich nach der Begutachtung erheblich verschlechtert. Dr. G.___ vom RAD hat 

nämlich am 25. Januar 2012 überzeugend dargelegt, dass Dr. Jahr in ihrem Bericht 

vom 7. Oktober 2011 diagnostische Schlussfolgerungen angegeben habe, die 

weitgehend mit den im Gutachten genannten identisch gewesen seien. Hinzu kommt, 

dass Dr. H.___ in diesem Bericht deutlich zum Ausdruck gebracht hat, dass die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Schmerzen wohl nicht oder in einem ganz 

bescheidenen Ausmass auf eine somatische Ursache zurückzuführen seien, denn 

sonst hätte wenigstens einer der vielen Therapieversuche Wirkung entfalten müssen. 

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Zumindest hätten neue diagnostische Schritte sinnvoll sein müssen. Dr. Jahr ist also im 

Ergebnis von einer weit überwiegend psychischen Verursachung der geklagten 

Schmerzen ausgegangen, weshalb sie eine psychiatrische Beurteilung als dringend 

notwendig betrachtet hat. Aus dem Bericht von Dr. H.___ kann also nicht auf eine 

Verschlechterung der somatischen Situation geschlossen werden. Zusammenfassend 

ist festzuhalten, dass sich mit den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten 

Argumenten kein Bedarf nach einer weiteren medizinischen Abklärung begründen lässt.

2.2   Im Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdegegnerin neu die Überzeugungskraft 

des Gutachtens der MEDAS vom 9. März 2011 in Bezug auf die Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verneint; sie hat die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter durch eine eigene Schätzung ersetzt, indem 

sie sowohl für die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Pflegehelferin als 

auch für eine adaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit angenommen 

hat. Bezogen auf die Tätigkeit als Pflegehelferin ist die Annahme einer Arbeitsfähigkeit 

von 100% nicht überzeugend, denn die bildgebenden und, soweit sie sich objektivieren 

liessen, auch die klinischen Befunde sind so stark ausgeprägt gewesen, dass eine 

Weiterführung dieser körperlich stark belastenden Tätigkeit nicht nur (objektive) 

Schmerzen auslösen würde, sondern auch mit dem (hohen) Risiko einer erheblichen 

Verschlimmerung behaftet wäre. Unter diesen Umständen haben die Sachverständigen 

der MEDAS die weitere Ausübung dieser Tätigkeit, auch in einem zeitlich reduzierten 

Rahmen, zu Recht als objektiv unzumutbar qualifiziert. Für die Tätigkeit als 

Pflegehelferin ist die Beschwerdeführerin also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 

100% arbeitsunfähig. Für eine körperlich leichte bis mittelschwere, rückenadaptierte 

Tätigkeit ist im Gutachten als Ergebnis einer fachübergreifenden Konsensbeurteilung 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20% in der Form eines erhöhten Pausenbedarfs angegeben 

worden. Der psychiatrische Sachverständige hatte in seinem Consiliargutachten 

allerdings nur eine Arbeitsunfähigkeit von 10-20% (praxisgemäss als 15% zu 

interpretieren) angegeben, was er nur mit dem erhöhten Pausenbedarf "aufgrund der 

empfundenen Schmerzen" und nicht etwa mit Konzentrationsstörungen u.ä. erklärt 

hatte. Im Hauptgutachten ist die dort angegebene Arbeitsunfähigkeit von 20% aber mit 

psychischen und somatischen "Aspekten" begründet worden. Da nichts darauf 

hindeutet, dass eine Arbeitspause nicht gleichzeitig der somatischen und der 

psychischen Erholung dienen könnte, kann der Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% nicht 

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auf einer Addition eines somatisch und eines psychisch bedingten erhöhten 

Pausenbedarfs beruhen. Daher kann die aus der Konsensbesprechung resultierende 

Arbeitsunfähigkeit von 20% eigentlich nur so erklärt werden, dass die somatischen 

"Aspekte" allein bereits eine Reduktion der Leistungsfähigkeit um 20% bewirken sollen. 

Tatsächlich wird im Gutachten aber nicht erklärt, worin diese "Aspekte" bestehen 

könnten und warum sie - in einer rückenadaptierten Erwerbstätigkeit - einen so hohen 

Pausenbedarf (bei einem 8,4-Std.-Tag entspricht eine Arbeitsunfähigkeit von 20% 

einem zusätzlichen Pausenbedarf von mehr als 1,5 Std.) auslösen sollten. Die vom 

rheumatologischen Gutachter erhobenen somatischen Diagnosen können nach ihrer 

Art und Ausprägung in einer rückenadaptierten Tätigkeit keine so starken Schmerzen 

auslösen, dass die Beschwerdeführerin pro Arbeitstag statt der üblichen 30 Min. 

insgesamt über 2 Std. an Pausen benötigen würde. Fehlen also somatische "Aspekte", 

die für sich allein eine Arbeitsunfähigkeit von 20% bewirken würden, so kann die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Hauptgutachten nicht überzeugen. Es ist davon 

auszugehen, dass die Sachverständigen mit dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung ihr 

Ermessen zugunsten der Beschwerdeführerin überschritten haben. Wenn die 

Beschwerdeführerin in einer rückenadaptierten Erwerbstätigkeit arbeitsunfähig sein 

sollte, dann kann dies demnach nur psychische Ursachen haben, so dass an sich auf 

die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen wäre. Da bei einer 

Bandbreitenangabe nach der (angesichts der materiellen Beweislastverteilung 

allerdings nicht zu rechtfertigenden) ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts 

vom Mittelwert als dem (angeblich) wahrscheinlichsten Wert auszugehen ist, müsste 

der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens an sich ein Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 85% zugrunde gelegt werden.

2.3    

2.3.1         Nun hat die Beschwerdegegnerin aber sinngemäss geltend gemacht, bei 

einer Kombination aus den im Gutachten wiedergegebenen somatischen Diagnosen, 

aus einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit psychosozialer Belastung 

und aus einer leichten depressiven Störung mit somatischem Syndrom könne nie eine 

Arbeitsunfähigkeit bestehen. Nur objektive Faktoren, namentlich die erhobenen soma­

tischen Befunde, bestimmten die Arbeitsfähigkeit. Im Übrigen hätten ätiologisch-

pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände wegen fehlender 

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Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung. Die Beschwerdegegnerin hat ihre 

Behauptung, die Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit uneingeschränkt 

arbeitsfähig, also mit zwei Argumenten begründet, die sich gegenseitig ausschliessen: 

Zum einen hat sie geltend gemacht, die von der Beschwerdeführerin angegebenen und 

von den Gutachtern in entsprechende Diagnosen umgemünzten Leiden seien nicht 

objektivierbar, so dass ihnen keine invalidisierende Wirkung zukommen könne. Zum 

andern hat sich die Beschwerdegegnerin darauf berufen, dass die erhobenen 

Diagnosen per se keine Arbeitsunfähigkeit bewirken könnten. Ist ein von einer 

versicherten Person geklagtes Leiden nicht objektivierbar (bzw. nicht beweisbar), so 

kann das nur medizinisch gemeint sein, d.h. der Gutachter kann nicht von den ihm 

geschilderten Symptomen auf eine bestimmte Diagnose schliessen, weil er nicht 

überprüfen kann, ob die Angaben der untersuchten Person zutreffen. Da es also am 

medizinischen Nachweis des Vorliegens einer Gesundheitsbeeinträchtigung fehlt, kann 

zum vornherein keine Arbeitsunfähigkestehen, denn diese setzt definitionsgemäss eine 

objektive Beeinträchtigung der Gesundheit voraus. Müsste, wie die 

Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint, bei jedem ätiologisch-pathogenetisch 

unerklärlichen syndromalen Leiden mit Selbstverständlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass der medizinische Nachweis einer objektiven 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht geführt werden könne, dann wäre es nicht sinnvoll, 

nach der Arbeitsfähigkeit zu fragen, denn eine solche (und damit auch eine 

rentenbegründende Invalidität) könnte ja mangels des Nachweises einer objektiv 

bestehenden Gesundheitsbeeinträchtigung zum vornherein nicht gegeben sein. Dann 

würde es aber auch gar keinen Sinn machen, die Diagnose eines bestimmten 

ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen Zustands zu stellen. Die Frage 

nach der Auswirkung eines ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen 

Zustands auf die Arbeitsfähigkeit hat also nur dann einen Sinn, wenn man davon 

ausgeht, dass ein solcher Zustand grundsätzlich geeignet sei, eine Arbeitsunfähigkeit 

zu bewirken.

2.3.2         Ob in einem solchen Fall tatsächlich eine Arbeitsunfähigkeit besteht, ist ab­

hängig von der Definition der Arbeitsunfähigkeit, insbesondere von deren Teilelement 

der zumutbaren Willensanstrengung zur Arbeitsleistung trotz der Symptome (i.d.R. 

wohl trotz der Schmerzen). Wenn die Beschwerdegegnerin geltend macht, die im Fall 

der Beschwerdeführerin vorliegende Kombination von Diagnosen sei per se nicht 

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geeignet, eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken, so unterstellt sie entweder, dass die von 

der Beschwerdeführerin geklagten Symptome nicht vorhanden oder objektiv sehr viel 

schwächer seien als angegeben (so dass die Gutachter darüber - absichtlich oder 

unbewusst - getäuscht worden seien) oder dass die geklagten Symptome zwar 

vorhanden und in ihrer Stärke richtig eingeschätzt worden seien, die Gutachter aber 

das zur Definition der Arbeitsfähigkeit gehörende Kriterium der zumutbaren 

Willensanstrengung falsch angewendet hätten, weil dieses Kriterium immer eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit liefern müsse. Wenn man, der zweiten Variante gemäss, die 

zumutbare Willensanstrengung so verstehen will, dass auch nachteilige Symptome als 

überwindbar gelten müssen, die einer willensmässigen Beeinflussung gar nicht oder 

nur sehr eingeschränkt zugänglich sind, so liegt eine willkürliche Fehlinterpretation der 

IV-spezifischen Schadenminderungspflicht vor, weil gar nicht auf die Fähigkeit der 

versicherten Person, den "Schaden" zu mindern oder zu verhindern, Rücksicht 

genommen wird. Faktisch liefe eine solche Interpretation der IV-spezifischen 

Schadenminderungspflicht auf einen - vom IVG eindeutig nicht vorgesehenen und 

deshalb gesetzwidrigen - Ausschluss bestimmter Gesundheitsbeeinträchtigungen von 

der rentenspezifischen Versicherungsdeckung hinaus. Akzeptiert man hingegen, dass 

willensmässig nicht überwindbare, die Leistungsfähigkeit mindernde Symptome (wie 

z.B. eine Konzentrationsschwäche, eine Verlangsamung und/oder eine zunehmende 

Ermüdung im Tagesverlauf jeweils als Folge einer Depression) die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigen, so können nur die willensmässig beeinflussbaren Symptome auch 

tatsächlich durch eine zumutbare Willensanstrengung überwunden werden. Bewirkt 

eine Kombination aus einem ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen 

Zustand und einer oder mehrerer anderer Krankheiten also Symptome, die 

willensmässig nicht beeinflussbar sind, so darf nicht durch einen pauschalen Verweis 

auf das Konzept der zumutbaren Willensanstrengung eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit als überwiegend wahrscheinlich betrachtet werden. Das bedeutet, 

dass auch bei einer Kombination aus einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und einer leichten Depression eine Arbeitsunfähigkeit resultieren kann, 

wenn diese leichte Depression (z.B. bei einem in Bezug auf die Konzentrationsfähigkeit, 

die Leistungsfähigkeit und die Entschlussfähigkeit stark geforderten Chirurgen) 

relevante willentlich nicht beeinflussbare leistungsmindernde Symptome zur Folge hat.

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2.3.3         Bei den Symptomen, die einer willensmässigen Überwindung (bzw. zu einer 

vollen Arbeitsleistung trotz dieser Symptome) zugänglich sind, stellt sich die Frage 

nach der Fähigkeit der versicherten Person, die notwendige Willensenergie 

aufzubringen und mit voller Leistung zu arbeiten. Warum immer die Fähigkeit bestehen 

soll, zu 100% zu arbeiten, wenn die Foerster'schen Kriterien nicht erfüllt sind, ist nicht 

nachvollziehbar, denn diese Kriterien können kein Massstab sein, an dem die Stärke 

der im Einzelfall vorhandenen und zumutbaren Willensenergie gemessen werden 

könnte. Die Schwäche der Rechtsprechung besteht darin, dass - entgegen dem von 

vielen Gutachtern mit der Diagnosestellung erweckten Eindruck - keine klare 

Abgrenzung zwischen einem ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen 

Zustand (z.B. einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung) und einem 

Schmerzzustand aufgrund einer bildgebend und/oder klinisch nachweisbaren 

somatischen Beeinträchtigung möglich ist. Bekanntlich lässt sich die Art oder das 

Ausmass der Symptome (in den meisten Fällen dürften die Symptome aus einer 

Schmerzempfindung bestehen) nicht messen und ein und dieselbe somatische 

Diagnose hat nicht bei allen Betroffenen dieselben Symptome oder zumindest nicht 

dieselbe Stärke der Symptome zur Folge. Grundsätzlich müsste die Praxis zu denn 

Zuständen also zumindest auf all jene Versicherten ausgedehnt werden, bei denen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf der nicht oder nur äusserst ungenau objektivierbaren 

Stärke der Symptome, d.h. der Schmerzen beruht. Das betrifft insbesondere jene 

Schpatienten, bei denen das somatische Substrat nach der medizinischen Erfahrung 

nicht ausreicht, um die geklagten Schmerzen in ihrer Art und/oder ihrer Stärke zu 

erklären. Zwar ist es durchaus möglich, dass im Einzelfall entgegen der medizinischen 

Erfahrung ein geringes somatisches Substrat ausnahmsweise starke Schmerzen 

bewirkt. Objektiv mess- und damit nachweisbar ist das aber nicht, weshalb der 

Schmerzpatient den Nachteil der Beweislosigkeit für die geklagten Schmerzen - und 

damit auch für die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit - trägt. Die 

Überzeugungskraft der Angaben des Patienten zu Art und Stärke der Schmerzen 

bemisst sich also nach dem somatischen Substrat, nach der medizinischen Erfahrung 

in Bezug auf die Schmerzen, die dieses somatische Substrat im Normalfall auszulösen 

pflegt, nach der Einschätzung der Objektivität der Schmerzschilderungen des Patienten 

durch den medizinischen Gutachter und nach der vorhandenen Willensenergie zur 

Ausübung der beruflichen Tätigkeit trotz der Schmerzen. Dabei handelt es sich zwar 

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offensichtlich nicht um eine "Messmethode", die ein eindeutiges und jederzeit 

nachvollziehbares Ergebnis liefert, aber beweisrechtlich gefordert ist ja auch nur ein 

überwiegend wahrscheinlich richtiges und kein mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit richtiges Ergebnis. Es kann also nicht unter Verweis auf die 

materielle Beweislastverteilung behauptet werden, ein ätiologisch-pathogenetisch 

unerklärlicher syndromaler Zustand sei nur geeignet, eine Arbeitsunfähigkeit 

nachzuweisen, wenn die Foerster'schen Kriterien erfüllt seien, denn die gutachterliche 

Einschätzung der Objektivität der Schmerzschilderungen und insbesondere auch der 

zumutbaren Willensanstrengung kann sich nicht nach diesen dafür untauglichen 

Kriterien richten.

2.3.4         Im vorliegenden Fall ist die Arbeitsunfähigkeit von 15% nur mit dem

Erholungsbedarf als Folge der empfundenen Schmerzen begründet worden. Ein 

solcherolungsbedarf ist nicht willensmässig beeinflussbar. Man kann von der 

Beschwerdeführerin nämlich nicht verlangen, auf die Erholung zu verzichten und 

trotzdem den ganzen Tag mit voller Leistung zu arbeiten, denn ohne die periodische 

Erholung muss sie im Tagesverlauf unwillkürlich zunehmend die Fähigkeit verlieren, mit 

voller Leistung zu arbeiten. Dies würde es an sich erlauben, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen zu übernehmen. 

Nun beruht die Annahme des psychiatrischen Sachverständigen, es bestehe ein 

zusätzlicher Pausenbedarf von 15% der Tagesarbeitszeit, aber auf der 

Schmerzschilderung der Beschwerdeführerin und nicht auf dem Vorliegen 

willensmässig nicht beeinflussbarer Symptome der psychischen Erkrankung. Die 

somatischen Symptome vermögen die geklagten Schmerzen aber nicht zu erklären, 

was der psychiatrische Sachverständige wohl übersehen hat. Der zusätzliche 

Erholungs- bzw. Pausenbedarf im Umfang von etwa 1,5 Std. täglich kann demnach 

nicht als überwiegend wahrscheinlich erstellt qualifiziert werden. Dem nachfolgend 

vorzunehmenden Einkommensvergleich ist deshalb eine Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit von 100% zugrunde zu legen.

3.       

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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3.1   Für die Ermittlung des Einkommens, das die Beschwerdeführerin ohne Invalidität 

erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns als Gesunde tatsächlich verdient hätte (BGE 129 

V 222 E. 4.3.1). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Die 

Beschwerdeführerin hat sich im März 2010 zum Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 

5-9). Da der Rentenbeginn mithin im September 2010 anzusetzen wäre, sind bei einem 

allfälligen Leistungsanspruch dem Einkommeschwerdegegnerin nicht die 

Lohnverhältnisse des Jahres 2008, sondern diejenigen des Jahres 2010 zu Grunde zu 

legen. Gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin hätte die Beschwerdeführerin 

im Jahr 2010 ohne den Gesundheitsschaden ein Einkommen von Fr. 65'400.-- erzielt 

(IV-act. 13-4). Dieser Betrag ist als Valideneinkommen in den Einkommensvergleich 

einzusetzen. 

3.2   Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Er­

werbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung statistische Werte 

(Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1; Urteil des Bundesgerichts 

vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Das ist hier der Fall. Die Beschwerdeführerin ist zwar 

darauf angewiesen, dass eine Tätigkeit körperlich leicht bis mittelschwer, 

rückenadaptiert und ohne ausgesprochene Stressbelastungen oder Zwangshaltungen 

sein muss (IV-act. 51-11). Diese Anforderungen setzen ihr aber nicht so enge Grenzen, 

dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten werden könnte (vgl. Urteil des EVG 

vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Das durchschnittliche 

Bruttoeinkommen von Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor lag im Jahr 2010 bxtausgabe 

Invalidenversicherung, Gesetze und Verordnungen mit Querverweisen und 

Sachregister, Ausgabe 2012, S. 234, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik). Die Beschwerdegegnerin 

hat keinen sogenannten "Leidensabzug" vorgenommen (IV-act. 83-2, 84). Der als 

"Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden an sich zu tun. Vielmehr 

sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche die versicherte Person im 

Vergleich mit gesunden Arbeitnehmern in Kauf zu nehmen hat. Die gesundheitliche 

Beeinträchtigung bewirkt nämlich - neben der Arbeitsunfähigkeit - indirekt eine 

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zusätzliche Lohneinbusse, denn die statistischen Tabellenlöhne werden auf der 

Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht eine in 

ihrer Gesundheit beeinträchtigte Arbeitnehmerin kaum, denn sie muss bzw. müsste in 

der Entwicklung ihrer Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 zum "Leidensabzug"). Die Beschwerdeführerin kann immer noch 

körperlich mittelschwere Tätigkeiten ausführen. Migrationshintergrund und 

Ausbildungsstand sind kein Anlass für einen Abzug, weil sie sich auf das Validen- wie 

auf das Invalideneinkommen gleichermassen auswirken. Hingegen weist die 

Beschwerdeführerin für einen potentiellen Arbeitgeber Nachteile auf, die bei einer 

gesunden Hilfsarbeiterin nicht vorhanden wären. So bestünde das Risiko 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, die Beschwerdeführerin bedürfte erhöhter 

Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der Mitarbeiter, die Beschwerdeführerin 

könnte wegen ihrer somatischen Beeinträchtigung nicht an jedem Arbeitsplatz 

eingesetzt werden usw. All diese Nachteile bewirkten als zusätzliche Lohnnebenkosten 

aus betriebswirtschaftlicher Sicht einen erhöhten Kostenaufwand, der durch einen 

Minderlohn kompensiert werden müsste. Allerdings sind diese Nachteile bei vollständig 

erhaltener Arbeitsfähigkeit als unterdurchschnittlich einzuschätzen. Deshalb erscheint 

ein Tabellenlohnabzug von lediglich 5% als angemessen. Es resultiert also ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 50'151.--. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 65'400.-- beträgt die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse Fr. 15'249.--. Das 

entspricht einem Invaliditätsgrad von - abgerundet - 23%. Die Beschwerdegegnerin hat 

demnach im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

verneint.

4.      Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der unterliegenden Beschwerdeführerin 

sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Da ihr am 30. April 

2012 die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, wird sie aber von der 

Bezahlung dieser Kosten befreit. Ihr Begehren um die Zusprache einer 

Parteientschädigung ist zwar abzuweisen, da sie vollumfänglich unterliegt. Aber ihr 

Rechtsbeistand hat einen Anspruch auf eine Entschädigung durch den Staat. Diese 

beträgt gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes 80% des Honorars. 

bis

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Da dieses, dem durchschnittlichen Vertretungsaufwand entsprechend, praxisgemäss 

auf Fr. 3'500.-- festzusetzen wäre, beträgt die Entschädigung (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) Fr. 2'800.--. Wenn es die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin in der Zukunft einmal gestatten sollten, kann sie allerdings zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückzahlung der Auslagen für die Vertretung 

verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung 

der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2’800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2014
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Grundsätzliche Ausführungen zur Bemessung des Arbeitsfähigkeitsgrades bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung in Kombination mit einer leichtgradigen Depression (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2014, IV 2012/82).

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