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**Case Identifier:** f28117c4-86b2-50bd-bc11-ae41308ba94c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2017 IV 2015/282
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-282_2017-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/282

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativgutachten. 
Beweiskraft bejaht. Bestimmung der Vergleichseinkommen. Höhe 
Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/282).

Entscheid vom 27. November 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2015/282

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 1. Juni 2011 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Mit Verfügung vom 3. Juni 2013 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten 

ab (IV-act. 83). Das Versicherungsgericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde 

vom 28. Juni 2013 (IV-act. 84-2 ff.) teilweise gut und wies die Sache zur ergänzenden 

Abklärung (Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung) an die IV-Stelle zurück 

(siehe hierzu sowie bis zum dahin massgebenden Sachverhalt den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 11. April 2014, IV 2013/294, IV-act. 95).

A.b  Der behandelnde med. pract. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, gab im 

Verlaufsbericht vom 29. Juli 2014 an, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stationär. Dieser leide an Nacken- und Schulterschmerzen sowie weniger 

ausgeprägten Schmerzen an der gesamten Wirbelsäule. Die Beschwerden seien 

belastungsabhängig. Im Moment seien die Beschwerden bei fehlender Belastung bzw. 

persistierender Arbeitsunfähigkeit unter Tramadol zu kontrollieren. Der Versicherte sei 

weiterhin nicht arbeitsfähig (IV-act. 106-1 ff.). Mit dem Verlaufsbericht reichte med. 

pract. B.___ einen Bericht der vom 12. März bis 23. Juli 2013 ambulant behandelnden 

medizinischen Fachpersonen des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 29. August 2013 

ein. Diese diagnostizierten eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). In den Gesprächen sei der Versicherte stets 

auf seine schwierige finanzielle Situation und das laufende IV-Verfahren zu sprechen 

gekommen. Sie hätten den Versicherten darauf hingewiesen, dass aus psychiatrischer 

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Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, was dieser nur schwer habe 

annehmen können (IV-act. 106-3 f.).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 28. Januar, 2. März und 4. Mai 

2015 im BEGAZ Begutachtungszentrum BL polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

psychiatrisch, neurologisch und rheumatologisch) untersucht. Die BEGAZ-Gutachter 

stellten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 1. ein Cervikalsyndrom 

mit vorwiegend Nacken-Schulterschmerzen beidseits klinisch ohne sichere Hinweise 

für eine cervikale radikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallssymptomatik oder eine 

corticospinale Läsion; 2. einen Verdacht auf lagerungsabhängige Schwindelattacken 

vereinbar mit einem benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel (ICD-10: H81.1) und 

3. ein lumbales Schmerzsyndrom mit Lumboischialgie beidseits. Die angestammte 

Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter hielten die BEGAZ-Gutachter dem Versicherten nicht mehr 

für zumutbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie ihm aufgrund 

eines erhöhten Pausenbedarfs eine Arbeitsunfähigkeit von 30%. Diese Einschätzung 

gelte seit dem 24. Mai 2011 (Datum der MRT-Untersuchung der HWS; Gutachten vom 

29. Mai 2015, IV-act. 127). Der RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Chirurgie, vertrat 

in der Stellungnahme vom 4. Juni 2015 den Standpunkt, die gutachterliche Beurteilung 

erfülle die versicherungsmedizinischen Anforderungen (IV-act. 128).

A.d  Auf der Grundlage der gutachterlich bescheinigten 70%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle einen 34%igen Invaliditätsgrad 

und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 8. Juni 2015 die Abweisung seines 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 131). Dagegen erhob der Versicherte am 8. Juli 

2015 Einwand (IV-act. 134). Am 11. August 2015 verfügte die IV-Stelle die Abweisung 

des Rentengesuchs (IV-act. 136).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 11. August 2015 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 10. September 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer halben 

IV-Rente spätestens mit Wirkung ab Februar 2012. Eventualiter sei die Angelegenheit 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung bringt der 

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Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, das BEGAZ-Gutachten sei nicht beweiskräftig. 

Es bestehe bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten höchstens eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sei ein 

Tabellenlohnabzug von 20% zu berücksichtigen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt die Ansicht, dass die gutachterliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beweiskräftig sei. Des Weiteren lägen keine Umstände 

vor, die einen Tabellenlohnabzug rechtfertigten. Selbst bei Gewährung eines 10%igen 

Tabellenlohnabzugs würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren (act. G 

5).

B.c  Mit Verfügung vom 4. November 2015 ist dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren 

entsprochen worden (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 3. Dezember 2015 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

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invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

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medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2. 

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beurteilen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif ist. Die Beschwerdegegnerin hält die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der BEGAZ-Gutachter vom 29. Mai 2015 für beweiskräftig 

(act. G 5). Der Beschwerdeführer spricht der gutachterlichen Beurteilung hingegen aus 

mehreren Gründen den Beweiswert ab (act. G 1 und G 8).

2.1  Aus der vom Beschwerdeführer vorgenommenen Würdigung der von den BEGAZ-

Gutachtern beschriebenen Leidenspräsentation (act. G 1, Rz 4 ff.) ergeben sich keine 

objektiven Aspekte, die geeignet wären, einen Mangel an der gutachterlichen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten zu begründen. Dies 

gilt insbesondere für die - gemäss Darstellung des Beschwerdeführers - im Nachgang 

zur neurologischen Begutachtung aufgetretene Schmerzexacerbation (act. G 1, Rz 6). 

Nach seiner Schilderung war diese darauf zurückzuführen, dass er vom neurologischen 

BEGAZ-Gutachter „in ein Schmerzerlebnis gedrückt worden“ sei (act. G 1, Rz 6; siehe 

zu den diesbezüglichen Angaben gegenüber der rheumatologischen BEGAZ-

Gutachterin IV-act. 127-84 unten: Die Halswirbelsäule sei vom neurologischen BEGAZ-

Gutachter „stark gedreht worden […], ohne dass er davor informiert worden sei.“). 

Weder aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch aus den Akten ergibt sich, 

dass solche schmerzprovozierenden Bewegungen im Rahmen der im BEGAZ-

Gutachten formulierten qualitativen Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit 

nicht ausgeschlossen sind. Dem Cervikalsyndrom wurde im Rahmen der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung denn auch nachvollziehbar Rechnung getragen (siehe IV-

act. 127-39 und IV-act. 127-52 f.).

2.2  Des Weiteren bemängelt der Beschwerdeführer Ungenauigkeiten der 

rheumatologischen BEGAZ-Gutachterin im Zusammenhang mit den Daten der MRI-

Untersuchungsberichte (act. G 1, Rz 9; siehe auch IV-act. 134-2). Die 

rheumatologische BEGAZ-Gutachterin habe zudem die festgestellte Kompromittierung 

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der Wurzel C6 übergangen (act. G 1, Rz 12) und es sei zu Unrecht keine neue 

bildgebende Untersuchung durchgeführt worden (act. G 1, Rz 13).

2.2.1  Die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin hat die von ihr berücksichtigten 

bildgebenden Untersuchungsberichte sowohl bei der Auflistung (IV-act. 127-81 f.) als 

auch bei der Diagnosestellung (IV-act. 127-83) korrekt wiedergegeben. Der 

Beschwerdeführer bemängelt indessen zu Recht, dass sie den Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auf den „24.5.2011 (MRT HWS)“ 

setzte (IV-act. 127-87), die bildgebenden Untersuchungen der HWS indessen am 17. 

Juni 2010 und 21. Februar 2012 erfolgt sind. Gegenstand der bildgebenden 

Untersuchung vom 24. Mai 2011 war nicht die HWS, sondern die LWS (siehe IV-act. 

127-81 f.). Vorliegend kann offen bleiben, ob es sich um ein rein redaktionelles 

Versehen handelt. Denn selbst wenn dies verneint würde, beschlägt ein allfälliger 

Mangel nicht die Beweiskraft der Bemessung der Arbeitsfähigkeitsschätzung an sich, 

sondern lediglich deren Beginn. Wie sich indessen aus nachfolgenden Ausführungen 

ergibt (siehe nachstehende E. 3.4), hat der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch, 

womit die Frage nach einem allfälligen Rentenbeginn offen bleiben kann.

2.2.2  Die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin hat u.a. im Bereich des 

Halswirbelkörpers 5/6 eine (akzentuierte; IV-act. 127-84) Spinalkanalstenose 

festgestellt und im Rahmen der Diagnosestellung berücksichtigt (IV-act. 127-82). 

Radiomorphologisch stelle sich das Myelon zwar leicht eingedrückt, jedoch nicht 

signalverändert dar. Soweit von rheumatologischer Seite beurteilbar, fänden sich in der 

aktuellen, wie auch in früheren klinischen Untersuchungen keine Hinweise für eine 

zervikale Myelopathie oder eine sichere radikuläre Reizproblematik (IV-act. 127-84). 

Damit hat sich die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin eingehend und 

nachvollziehbar mit der Frage einer Kompression des Rückenmarks bzw. des darin 

enthaltenen Nervengewebes auf der Höhe HWK 5/6 bzw. C6 auseinandergesetzt. 

Zudem sind ihre Ausführungen mit denjenigen des neurologischen BEGAZ-Gutachters 

vereinbar (IV-act. 127-99; siehe auch die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in act. 

G 5, III. Rz 3).

2.2.3  Wie die Beschwerdegegnerin mit Hinweisen auf das BEGAZ-Gutachten in allen 

Punkten zutreffend dargelegt hat und worauf verwiesen wird, stellt der Verzicht auf die 

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Erstellung einer bildgebenden Verlaufsuntersuchung vorliegend keinen Mangel an der 

gutachterlichen Beurteilung dar (act. G 5, III. Rz 3).

2.3  Aus der Sicht des Beschwerdeführers ist die eingeschränkte Einsatzmöglichkeit 

des rechten Arms, der wegen der Sehnenruptur in der Schulter rechts mit dem linken 

Arm unterstützt werden müsse, soll er in die Höhe gehalten werden, zu wenig 

berücksichtigt worden. Gleiches gelte für das bekannte Anschwellen von Füssen und 

Knien bei längerem Sitzen, aber auch das Anschwellen der Hände, was beim 

Arbeitsversuch verschiedentlich festgestellt worden sei (act. G 1, Rz 12).

2.3.1  Was die an den Armen und Händen geklagten Beschwerden anbelangt, so ist 

nicht erkennbar, inwiefern diese Beschwerden zu einer höheren Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit zu führen vermögen. Die 

rheumatologische BEGAZ-Gutachterin hat nämlich bei der Umschreibung der 

qualitativen Anforderungen ausgeführt, dass sämtliche Arbeiten, die eine starke 

Haltefunktion der Arme voraussetzen, sowie wiederholtes oder repetitives Arbeiten mit 

den Armen in und über der Horizontalen ausgeschlossen sein müssten (IV-act. 127-87). 

Damit hat die Situation an beiden oberen Extremitäten Eingang in die gutachterliche 

Würdigung gefunden.

2.3.2  Die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin hat sich mit den vom 

Beschwerdeführer geklagten Schwellungsgefühlen auseinandergesetzt. Nach 

eineinhalb Stunden Anamneseerhebung seien weder im Bereich der Knöchel noch in 

den Knieen Schwellungen feststellbar gewesen. Die Untersuchung der Füsse sei mit 

Ausnahme der Fehlform unauffällig. Die peripheren Gelenke der unteren Extremitäten 

seien in der klinischen Untersuchung allesamt unauffällig gewesen (IV-act. 127-86). Ein 

Mangel an der gutachterlichen Beurteilung ist daher weder dargetan noch ersichtlich.

2.4  Einen Abklärungsbedarf erkennt der Beschwerdeführer ausserdem mit Blick auf 

die seit der Praxisänderung des Bundesgerichts geforderte Ressourcenprüfung bei 

Schmerzstörungen (act. G 1, Rz 14).

2.4.1  Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

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Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

2.4.2  Medizinische Gutachten, die noch nach alter Praxis des Bundesgerichts 

eingeholt wurden, verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Es ist im Einzelfall zu prüfen, 

ob das betreffende Gutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlaubt 

oder nicht, wobei je nach Abklärungstiefe und -dichte eine punktuelle Ergänzung 

genügen kann. Somit führt ein nach alter Praxis des Bundesgerichts erstattetes 

Gutachten nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung oder anderen 

abklärungsrechtlichen Weiterungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2016, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

2.4.3  Der psychiatrische BEGAZ-Gutachter diagnostizierte eine Schmerzstörung mit 

psychischen und körperlichen Faktoren (ICD-10: F45.41). Die Verneinung einer 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf körperlich leidensangepasste Tätigkeiten stützt er nicht 

auf die ehemals vom Bundesgericht postulierte Überwindbarkeitsvermutung, sondern 

auf eine sämtliche relevanten Aspekte - wie etwa bisherige Behandlung, 

Alltagsaktivitäten, soziale Situation, klinische Untersuchungsbefunde (IV-act. 127-67 ff.; 

zu den damit zu vereinbarenden, vom allgemeininternistischen BEGAZ-Gutachter 

aufgeführten Ressourcen betreffend Autofahrten siehe IV-act. 127-24) - umfassende 

medizinische Würdigung. Entscheidend ist weiter, dass auch die ehemals 

behandelnden psychiatrischen Fachpersonen ohne erkennbaren Einfluss der früheren 

Praxis des Bundesgerichts bei gleicher Diagnose eine Arbeitsunfähigkeit 

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ausgeschlossen haben. Zudem wiesen sie auf die Bedeutung der Klagen des 

Beschwerdeführers über dessen finanzielle Situation und das laufende IV-Verfahren hin 

(Bericht vom 29. August 2013, IV-act. 106-3). Es bestehen damit keine Mängel an der 

Ressourcen- und Konsistenzprüfung durch den psychiatrischen BEGAZ-Experten, 

weshalb dessen Beurteilung auch nach der neuen Rechtsprechung verwertbar bleibt 

und auf deren Ergebnisse abzustellen ist. Der Beschwerdeführer legt denn auch nicht 

substanziiert dar, welche ressourcenrelevanten Aspekte der BEGAZ-Gutachter ausser 

Acht gelassen hätte.

2.5  Zusammenfassend bestehen keine Mängel, die Zweifel am Beweiswert des 

sämtliche Anforderungen an beweiskräftige Expertisen erfüllenden BEGAZ-Gutachtens 

vom 29. Mai 2015 entstehen lassen. Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung ist 

deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für eine leidensangepasste 

Tätigkeit über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Es wird vom Beschwerdeführer 

nicht vorgebracht und es bestehen keine Hinweise für die Annahme, dass diese 

Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht 

mehr verwertet werden könnte.

3. 

Ausgehend von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verbleibt die Bestimmung des Invaliditätsgrads im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; siehe vorstehende E. 1.2). Die längerdauernde 

ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit hat Ende Februar 2011 begonnen (IV-act. 40-11). 

Die IV-Anmeldung erfolgte am 1. Juni 2011 (IV-act. 1). Wie der Beschwerdeführer 

zutreffend ausführt, beginnt ein allfälliger Rentenanspruch frühestens im Jahr 2012 (act. 

G 8, Rz 4).

3.1  Aus den Angaben der Arbeitgeberin vom 28. Juni 2011 geht hervor, dass der 

Beschwerdeführer im Gesundheitsfall im Jahr 2011 Fr. 68‘380.-- hätte verdienen 

können (IV-act. 15-2). Weder aus den Akten noch den Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin ergeben sich Zweifel an der Annahme, dass dieser Verdienst der 

Erwerbsfähigkeit im Gesundheitsfall entspricht. Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung von + 0.8% (Bundesamt für Statistik, Tabelle T 39 

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Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne) resultiert 

für das Jahr 2012 ein Valideneinkommen von Fr. 68‘927.-- (Fr. 68‘380.-- x 1.008), wie 

es auch der angefochtenen Verfügung zugrunde liegt (IV-act. 136-2).

3.2  Hinsichtlich der Bestimmung des Invalideneinkommens ist zwischen den Parteien 

unbestritten, dass als Grundlage der LSE-Hilfsarbeiterlohn heranzuziehen ist. Dieser 

beträgt für das Jahr 2012 Fr. 65‘177.-- (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Unter 

Berücksichtigung einer 70%igen Arbeitsfähigkeit resultiert ein Einkommen von Fr. 

45‘624.-- (Fr. 65‘177.-- x 0.7).

3.3  Zu prüfen bleibt die zwischen den Parteien umstrittene Frage nach einem 

Tabellenlohnabzug.

3.3.1  Die Fragen, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 

hängen von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von 

invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich 

leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, 

bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.3.2  Der Beschwerdeführer hält einen Teilzeitabzug für gerechtfertigt (act. G 1, Rz 8 

und Rz 10, sowie act. G 8, Rz 3 f.). Die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin führte 

zur Begründung der 30%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten aus, 

angesichts der langjährigen Schmerzproblematik bedürfe der Beschwerdeführer 

wiederholt kürzerer Pausen (zur Einnahme von Entlastungsstellungen; IV-act. 127-87). 

Damit brachte sie klar zum Ausdruck, dass der erheblich erhöhte Pausenbedarf nicht 

an einem Stück, sondern in Form „wiederholt kürzerer“ Pausen über den ganzen 

Arbeitstag anfällt. Aus dem übrigen BEGAZ-Gutachten ergibt sich denn auch nicht, 

dass dem Beschwerdeführer keine ganztägige Präsenz zugemutet werden könnte. 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf im Fall ganztägiger Präsenz mit 

reduzierter Leistungsfähigkeit kein Tabellenlohnabzug gewährt werden (etwa Urteile 

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des Bundesgerichts vom 21. September 2012, 8C_419/2012, E. 3.1 f., und vom 16. 

August 2012, 8C_344/2012, E. 3.2; siehe aber die kritischen Ausführungen zu dieser 

Betrachtungsweise im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 13. Januar 2009, IV 

2007/192, E. 3.3.2).

3.3.3  Des Weiteren fordert der Beschwerdeführer einen altersbedingten 

Tabellenlohnabzug. Zu berücksichtigen sei auch die mangelnde Flexibilität betreffend 

Einsatzmöglichkeiten und die notwendige Rücksichtnahme des Arbeitgebers (act. G 1, 

Rz 11, und act. G 8, Rz 4). Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (11. August 

2015, IV-act. 136) war der 19_ geborene Beschwerdeführer (IV-act. 1-1) 56-jährig, 

womit ihm bis zum ordentlichen AHV-Rentenalter immerhin noch etwas mehr als 8 

Jahre verblieben waren. Das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers vermag sich 

daher lediglich geringfügig negativ auf den Lohn auszuwirken. Weder aus dem Bericht 

des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 29. August 2013 (IV-act. 106-3 ff.) noch aus dem 

BEGAZ-Gutachten (IV-act. 127), insbesondere dem psychiatrischen Teilgutachten (IV-

act. 127-63 ff.), geht hervor, dass der Beschwerdeführer in seiner Anpassungs- oder 

Umstellungsfähigkeit bzw. in der Flexibilität eingeschränkt wäre. Der Beschwerdeführer 

legt ausserdem weder konkret dar noch ist ersichtlich, dass er für die Verwertung 

seiner Restarbeitsfähigkeit - über den bereits bei der quantitativen Bemessung der 

Arbeitsunfähigkeit berücksichtigten Pausenbedarf hinaus - einer besonderen 

Rücksichtnahme durch den Arbeitgeber bedarf.

3.3.4  Schliesslich seien auch die rasche Ermüdbarkeit und das erhöhte 

Krankheitsrisiko abzugsbegründend (act. G 8, Rz 4). Zunächst ist zu beachten, dass 

bei der Ermittlung des Invalideneinkommens bereits ein Pausenbedarf entsprechend 

einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt wird. Aus den medizinischen Akten 

gehen des Weiteren keine Gesichtspunkte hervor, die für eine darüber hinausgehende 

Leistungseinschränkung infolge der geltend gemachten raschen Ermüdbarkeit 

sprechen. Gleiches gilt für das von ihm vorgebrachte erhöhte Krankheitsrisiko. 

Diesbezüglich ist lediglich zu ergänzen, dass die ausgeprägte Krankheitsüberzeugung 

des Beschwerdeführers (siehe hierzu IV-act. 127-62), die sich nicht mit den 

medizinischen Einschätzungen vereinbaren lässt, keinen Abzug begründet.

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3.3.5  Zwar ist das dem Beschwerdeführer zumutbare Tätigkeitsfeld aufgrund mehrerer 

qualitativer Anforderungen eingeschränkt. Immerhin sind ihm nicht bloss noch leichte, 

sondern bis maximal intermittierend mittelschwere leidensangepasste Tätigkeiten 

zumutbar (IV-act. 127-60). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer auch Erfahrungen 

im Umgang mit Maschinen aufweist (zur teilweisen Tätigkeit als Maschinist auf einem 

Kleinbagger für den früheren Arbeitgeber siehe IV-act. 15-6), was sich auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumindest für leidensangepasste Hilfsarbeitertätigkeiten 

mit Maschinen vorteilhaft auswirken dürfte.

3.3.6  Andere Umstände, die einen Abzug zu begründen vermögen, sind weder 

dargetan noch ersichtlich. Demnach ist auf einen Tabellenlohnabzug zu verzichten, 

womit von einem Invalideneinkommen von Fr. 45‘624.-- auszugehen ist.

3.4  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 68‘927.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 45‘624.-- ergeben sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23‘303.-- (Fr. 68‘927.-- -

Fr. 45‘624.--) und ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 34% (Fr. 23‘303.-- / Fr. 68‘927).

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

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eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativgutachten. Beweiskraft bejaht. Bestimmung der Vergleichseinkommen. Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/282).

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