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**Case Identifier:** c4ba6df0-5121-5c29-a453-1e3b1eae011d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-12
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 12.07.2019 200 2019 200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-200_2019-07-12.pdf

## Full Text

200 19 200 IV
SCJ/REL/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 12. Juli 2019

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Bischof

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 6. Februar 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2019, IV/2019/200, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1978 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurde in seiner Jugend von seinen Eltern im Juni 1996 bei der Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet, weil er aufgrund seiner 
Rückenbeschwerden die begonnene Lehre zum ... nicht abschliessen 
konnte (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1.1 
S. 59 ff.). Die IVB gewährte dem Versicherten in der Folge eine erstmalige 
berufliche Ausbildung zur Erlangung des ...-Abschlusses (vgl. AB 1.1 S. 29 
und S. 19, AB 51 S. 11).

Im Dezember 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf psychi-
sche Probleme, ein „Müdigkeitssyndrom“ und Rückenbeschwerden erneut 
zum Leistungsbezug an (AB 7). Die IVB führte erwerbliche und medizini-
sche Abklärungen durch und wies gestützt auf ein psychiatrisches Gutach-
ten (AB 21) am 27. Januar 2010 den Anspruch auf Leistungen der IV ab, 
da nach Ausschöpfung der Therapieoptionen kein Krankheitsbild mit Invali-
ditätscharakter vorliege (AB 23). Diese Verfügung blieb unangefochten. Mit 
Verfügung vom 8. November 2012 wurde die berufliche Abklärung abge-
schlossen (AB 63). 

Nach einer erneuten Anmeldung im April 2016 (AB 67) holte die IVB aktuel-
le Unterlagen der behandelnden Psychiaterin ein. Nachdem anhand ver-
schiedener Laboruntersuchungen eine medikamentöse antidepressive The-
rapie nicht nachgewiesen werden konnte (AB 87, AB 93 und AB 105), ob-
wohl der Versicherte zur Mitwirkung aufgefordert und bezüglich seiner Mit-
wirkungspflicht ermahnt worden war (AB 81), liess die IVB ihn psychiatrisch 
begutachten (AB 130). Gestützt auf das entsprechende Gutachten 
(AB 158.1) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 22. November 2018 
(AB 159) die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, da kein inva-
lidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Damit zeigten sich die behan-
delnde Psychiaterin (AB 162) wie auch der Versicherte (AB 164) nicht ein-
verstanden. Am 6. Februar 2019 (AB 166) verfügte die IVB dem Vorbe-
scheid entsprechend und wies den Anspruch auf Leistungen der IV man-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2019, IV/2019/200, Seite 3

gels Vorliegens eines Gesundheitsschadens mit invalidisierender Wirkung 
ab.

B.

Mit Schreiben vom 2. März 2019 gelangte der Versicherte an die IVB und 
beantragte eine Fristverlängerung zur Beschwerdeeinreichung. Die IVB 
leitete die Eingabe am 11. März 2019 an das zuständige Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern weiter. Innerhalb der mit Verfügung vom 13. März 
2019 gewährten Nachfrist erhob der Versicherte in der Folge am 26. März 
2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente (IV-
Rente) sowie berufliche Massnahmen. Eventualiter sei die Beschwerde-
gegnerin anzuweisen, eine polydisziplinäre Untersuchung anzuordnen. 
Zudem sei ihm das Recht auf unentgeltliche Prozessführung (recte: unent-
geltliche Rechtspflege) zu gewähren. Entsprechende Unterlagen reichte er 
am 17. April 2019 nach.

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2019 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Mit Eingabe vom 29. Mai 2019 nahm der Beschwerdeführer Stellung zur 
Beschwerdeantwort. Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin zur 
Kenntnis zugestellt.

Mit Schreiben vom 23. Juni 2019 legte der Beschwerdeführer weitere Un-
terlagen ins Recht.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Februar 2019 
(AB 166). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Leistungen der IV.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2

2.2.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).

2.2.2 Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 
281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt 
die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegrün-
dende Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturier-
ten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 
E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 143 V 
418 E. 7.2 S. 429).

2.2.3 Eine invalidenversicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeein-
trächtigung liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rahmen einer Prüfung auf 
der ersten Ebene auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe 
nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte 
Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Ag-

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gravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht (BGE 141 V 281 
E. 2.1.1 S. 285 und E. 2.2 S. 287; SVR 2016 UV Nr. 25 S. 83 E. 6). 

2.2.4 Liegt auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine 
versicherte Gesundheitsschädigung vor, erfolgt schliesslich auf der zweiten 
Ebene anhand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog von 
Indikatoren eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter 
Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer-
seits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich 
erreichbaren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294). Es gilt 
im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften systematisierte Standardin-
dikatoren zu beachten (E. 4.1.3 S. 297), welche sich in die Kategorien 
„funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3 S. 298) und „Konsistenz“ einteilen las-
sen (E. 4.4 S. 303). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5 S. 304).

Die Anerkennung eines rentenbegründenden IV-Grades ist nur zulässig, 
wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten ge-
sundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindi-
katoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der 
Beweislosigkeit die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen 
(E. 6 S. 308).

2.3 Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.3.1 Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenz-
beitrag wegen eines zu geringen IV-Grades, wegen fehlender Hilflosigkeit 
oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen 
Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invali-
dität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 
Abs. 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung [IVV; SR 831.201], vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Dies gilt 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-

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ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a).

2.3.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der IV-
Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung 
erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätz-
lich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr 
eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu 
bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei-
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a 
S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.3.3 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 
streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2019, IV/2019/200, Seite 8

2.3.4 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV Nr. 27 
S. 87 E. 4.2.1).

3.

Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 12. April 2016 
(AB 67) eingetreten und hat den Leistungsanspruch des Beschwerdefüh-
rers materiell geprüft, weshalb die Eintretensfrage hier praxisgemäss nicht 
zu beurteilen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 

Hingegen ist zu prüfen, ob zwischen der ursprünglichen leistungsabwei-
senden Verfügung vom 27. Januar 2010 (AB 23) – welche eine materielle 
Prüfung des Leistungsanspruchs beinhaltete – und der hier angefochtenen 
Verfügung vom 6. Februar 2019 (AB 166) eine wesentliche Änderung in 
medizinischer bzw. erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, die geeignet ist, 
den IV-Grad und damit einen allfälligen Leistungsanspruch zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.3.3 hiervor). Nach der Neuanmeldung vom 7. April 2011 (AB 26) 
hat die Beschwerdegegnerin keine materielle Überprüfung des Leistungs-
anspruchs durchgeführt, weshalb die entsprechende Verfügung vom 8. No-
vember 2012, mit welcher allein die beruflichen Abklärungen abgeschlos-

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sen wurden (AB 63), insoweit unbeachtlich ist (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114).

3.1 Die Verfügung vom 27. Januar 2010 (AB 23) stützte sich in medizi-
nischer Hinsicht massgeblich auf das psychiatrische Gutachten von 
Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
10. November 2009 (AB 21). Dr. med. B.________ diagnostizierte darin 
eine Angststörung (ICD-10: F41) und eine Dysthymie (ICD-10: F34.1 
[S. 6]). Die Arbeitsfähigkeit war im angestammten kaufmännischen Bereich 
nicht in relevantem Mass eingeschränkt, insbesondere da noch therapeuti-
sche Möglichkeiten bestanden (S. 8). 

3.2 Zur Beurteilung der Frage, ob sich bis zum Erlass der angefochte-
nen Verfügung vom 6. Februar 2019 (AB 166) eine Änderung der medizini-
schen Situation ergeben hat, ist den medizinischen Akten im Wesentlichen 
Folgendes zu entnehmen:

3.2.1 Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. univ. C.________, Fachärz-
tin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in ihrem Bericht vom 2. Mai 
2018 (AB 124) die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, 
gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), und einer Agoraphobie 
mit Panikstörung (ICD-10: F40.01 [S. 2]). Im Vordergrund stehe aktuell ein 
depressives Syndrom. Im Verlauf der ambulanten psychiatrischen Behand-
lung habe weiterhin keine wesentliche Verbesserung des psychischen Zu-
stands erreicht werden können, es werde eine Teilremission des depressi-
ven Syndroms angestrebt (S. 3). Da der Beschwerdeführer seit mehreren 
Jahren nicht mehr arbeitstätig sei, sei die Arbeitsfähigkeit schwer einzu-
schätzen. Zu empfehlen sei die Prüfung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen 
eines Belastbarkeitstrainings.

3.2.2 Im psychiatrischen Gutachten vom 22. September 2018 (AB 158.1) 
diagnostizierte Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie und Facharzt für Neurologie, eine rezidivierende depressive 
Störung, aktuell leichtgradige Episode (ICD-10: F33.0), eine Agoraphobie 
mit Panikstörung (ICD-10: F40.01), eine Nikotinabhängigkeit (ICD-
10: F17.2), eine Störung der Impulskontrolle (ICD-10: F63.8), sowie diffe-
rentialdiagnostisch gewohnheitsmässiges Spielen und Wetten (ICD-10: 

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Z72.6 [S. 40]). Die angestammte Tätigkeit könne der Beschwerdeführer 
aufgrund der ausgeprägten Panikstörung nicht mehr ausüben, was zu einer 
Arbeitsunfähigkeit von 100 % bezogen auf ein 100 %-Pensum führe 
(S. 49). Der zeitliche Verlauf lasse sich aufgrund einer Dokumentationslü-
cke zwischen 2011 und 2015/2016 nicht sicher beurteilen, mit überwiegen-
der Wahrscheinlichkeit bestehe diese Arbeitsunfähigkeit in der angestamm-
ten Tätigkeit aber seit Ende Mai 2015. In einer optimal angepassten Tätig-
keit (mit möglichst wenig Publikumsverkehr, insbesondere kein schwieriger 
konfrontativer Publikumsverkehr, ohne Akkord, ohne Wechselschicht, ohne 
hohen Leistungsdruck und ohne Führungs- oder Personalverantwortung) 
bestehe aktuell eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (S. 50). Nach Ausschöpfung 
der ambulanten und gegebenenfalls auch einer stationären Therapie sei 
bei gutem Verlauf eine Arbeitsfähigkeit von 75 % nach einem Jahr möglich. 
Dieses Restleistungsvermögen liege mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
seit ca. Mai 2015 vor. Der Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum 
Vorgutachten von Dr. med. B.________ vom November 2009 aufgrund 
einer qualitativen und quantitativen Zunahme der Angsterkrankung ver-
schlechtert, was aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers plausibel 
erscheine (S. 51 f.).

3.2.3 In ihrer Stellungnahme vom 15. Dezember 2018 (AB 162) führte die 
nunmehr behandelnde Dr. med. E.________, Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, aus, dass im Fokus ihrer Behandlung die Diagnose 
einer ängstlich (vermeidenden) Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6) 
stehe. Die damit einhergehende depressive Stimmungslage sei eher leich-
terer Natur und wechsle zwischen eine rezidivierenden depressiven 
Störung mit leichtgradigen Episoden und somatischem Syndrom (ICD-10: 
F33.01) und einer Dysthymia (ICD-10: F34.1). Somatisch bestehe zudem 
nach Angaben des Beschwerdeführers ein Schlafapnoe-Syndrom. Der Be-
schwerdeführer sei durch die störungsbedingte soziale Angst und Erschöp-
fung in allen Lebensbereichen beeinträchtigt. Der Beschwerdeführer kom-
me 14-täglich zur verhaltenstherapeutisch basierten Gesprächspsychothe-
rapie und arbeite gut mit (S. 2). Er registriere eine Besserung und nehme 
nach eigenen Angaben die von der Vorbehandlerin installierte Medikation 
ein. 

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3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.4 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 6. Februar 2019 (AB 166) in diagnostischer Hinsicht auf das psychia-
trische Gutachten von Dr. med. D.________ vom 22. September 2018 
(AB 158.1) gestützt, in welchem dieser die Diagnosen einer rezidivierenden 
depressiven Störung, aktuell leichtgradige Episode (ICD-10: F33.0), einer 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01), einer Nikotinabhängigkeit 
(ICD-10: F17.2), einer Störung der Impulskontrolle (ICD-10: F63.8), sowie 
differentialdiagnostisch gewohnheitsmässiges Spielen und Wetten (ICD-10: 
Z72.6) festgehalten hat (S. 40). Diese Beurteilung ist für die streitigen Be-
lange umfassend, beruht auf einer einlässlichen klinischen Exploration 
samt testpsychologischen Zusatzuntersuchungen (S. 32 f.) und wurde in 
Kenntnis der Vorakten, der neuesten Laboruntersuchungen (S. 31) sowie in 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden erstattet. Sie überzeugt in-
haltlich, indem die darin enthaltenen Darlegungen der medizinischen Zu-

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sammenhänge sowie der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch-
ten und die Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet sind. Zudem hat 
der psychiatrische Gutachter seine Feststellungen unter Einbezug der ak-
tenkundigen Arztberichte diskutiert (S. 34 bis S. 40) und abweichende Ein-
schätzungen überzeugend begründet. Damit erfüllt die Expertise die vorer-
wähnten höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor) und 
erbringt grundsätzlich vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.4.1 An der Einschätzung von Dr. med. D.________ in seinem Gutach-
ten vom 22. September 2018 (AB 158.1) vermögen die Vorbringen der be-
handelnden Psychiaterin Dr. med. E.________ vom 15. Dezember 2018 
(AB 162) nichts zu ändern. Insbesondere bringt die Behandlerin keine Kri-
tikpunkte vor, die im Widerspruch mit den Feststellungen im Gutachten 
stehen würden. Zwar benennt sie leicht andere Diagnosen als der Gutach-
ter, doch begründet sie diese in keiner Weise. Dr. med. D.________ hinge-
gen legte in seinem Gutachten ausführlich und nachvollziehbar dar, auf-
grund welcher Überlegungen seine Diagnosestellung erfolgte (AB 158.1 
S. 34 bis S. 40). Diese Ausführungen sind ohne weiteres nachvollziehbar 
und überzeugen, weshalb in psychiatrischer Hinsicht auf das Gutachten 
von Dr. med. D.________ vom 22. September 2018 (AB 158.1) abzustellen 
ist. Dies hat umso mehr zu gelten, als es sich bei Dr. med. E.________ um 
die behandelnde Psychiaterin handelt, so dass in diesem Zusammenhang 
auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass Hausärzte wie 
auch behandelnde Spezialärzte – wie vorliegend Dr. med. E.________ 
(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgericht [EVG, heute Bun-
desgericht] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4) – mitunter im Hinblick auf 
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 
ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV 
Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Es ergeben sich auch keine Widersprüche aus der 
Stellungnahme von Dr. med. E.________ vom 15. Dezember 2018 
(AB 162), welche Anlass zu weiteren Abklärungen geben würden. Auch die 
Vorbringen des Beschwerdeführers in seinem Einwand vom 27. Dezember 
2018 (AB 164) oder in der Beschwerde vom 26. März 2019 vermögen kei-
ne neuen Tatsachen vorzubringen, die ernsthafte Zweifel an der Einschät-
zung des Gutachters zu wecken vermöchten. Von weiteren medizinischen 
Sachverhaltserhebungen und insbesondere einer polydisziplinären Unter-

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suchung, wie sie der Beschwerdeführer beantragt (Beschwerde vom 
26. März 2019 S. 1), sind deshalb keine weiteren Erkenntnisse zu erwar-
ten, so dass diese nicht erforderlich sind und hiervon in antizipierter Be-
weiswürdigung abzusehen ist (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 
E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2).

3.4.2 In somatischer Hinsicht geht aus den Akten hervor und ist auch un-
bestritten, dass der Beschwerdeführer seine ursprüngliche Ausbildung zum 
... aufgrund von Rückenproblemen abbrechen musste (AB 1.1 S. 39). Es 
bestehen indessen keine Hinweise darauf, dass er nach der von der Be-
schwerdegegnerin übernommenen erstmaligen beruflichen Ausbildung in 
den kaufmännischen Bereich aus somatischen Gründen in seiner ange-
stammten Tätigkeit im kaufmännischen Bereich eingeschränkt wäre. Ent-
sprechende Berichte über allfällige Behandlungen finden sich denn in den 
Akten auch keine.

3.5 Nach dem Dargelegten ist eine gravierende Befundänderung im 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen dem Gutachten von 
Dr. med. B.________ vom 10. November 2009 (AB 21) und dem Gutachten 
von Dr. med. D.________ vom 22. November 2018 (AB 158.1) nicht er-
stellt, wie letzterer in seiner Beurteilung ausführt (S. 52). Ob damit – insbe-
sondere angesichts der teilstationären Behandlung im Jahr 2011 (vgl. 
AB 27 und AB 78 S. 9) – insgesamt von einer wesentlichen Veränderung 
im Sinne eines Neuanmeldungsgrundes (vgl. E. 2.3.3 hiervor) ausgegan-
gen werden kann, braucht letzten Endes nicht abschliessend entschieden 
zu werden. Denn selbst wenn ein Neuanmeldegrund bejaht würde, wäre 
die vom Gutachter Dr. med. D.________ attestierte Arbeitsunfähigkeit von 
100 % in der angestammten Tätigkeit bzw. von 50 % in einer angepassten 
Tätigkeit als rechtlich nicht massgebend zu beurteilen, wie nachfolgend 
darzulegen sein wird (vgl. E. 4 nachfolgend).

4.

Bei Bejahung eines Neuanmeldegrundes bliebe die Relevanz der erhobe-
nen psychischen Geschehnisse (rezidivierende Störung, aktuell leichtgra-
dige Episode [ICD-10: F33.0], Agoraphobie mit Panikstörung [ICD-10: 

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F40.01], Nikotinabhängigkeit [ICD-10: F17.2] und Störung der Impulskon-
trolle [ICD-10: F63.8]) und dabei die Massgeblichkeit der gutachterlich at-
testierten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 100 % in der angestamm-
ten Tätigkeit bzw. von 50 % in einer angepassten Tätigkeit (AB 158.1 
S. 50) zu klären. Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin diese attestierte 
Arbeitsunfähigkeit einer Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 unter-
zogen und hat sich dabei auf die Ausführungen des Gutachters Dr. med. 
D.________ vom 22. September 2018 (AB 158.1) gestützt (vgl. E. 3.4 hier-
vor). Dieser hat zu den im Rahmen dieser Prüfung massgeblichen Elemen-
ten umfassend und nachvollziehbar Stellung genommen (S. 43 bis S. 48), 
weshalb es keiner weiteren Abklärungen diesbezüglich bedarf. 

4.1 Vorab ist festzuhalten, dass hier keine Ausschlussgründe im Sinne 
der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorliegen (vgl. E. 2.2.3 hiervor). 
Insbesondere hat der psychiatrische Gutachter keine Hinweise auf eine 
Aggravation oder Simulation festgehalten, konnte jedoch eine gewisse 
Selbstlimitierung in Bezug auf die Arbeitssuche feststellen (AB 158.1 
S. 48). Zudem bestehen zwar gewisse Hinweise auf Inkonsistenzen (vgl. 
E. 4.3 hiernach), dies genügt indes nicht, um auf der ersten Prüfungsebene 
eine versicherte Gesundheitsschädigung auszuschliessen.

4.2 Im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ (BGE 141 V 
281 E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex „Gesundheitsschädigung“ zu 
beurteilen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298): Zum Indikator „Ausprägung 
der diagnoserelevanten Befunde und Symptome“ ist festzuhalten, dass 
diese beim Beschwerdeführer bloss leicht ausgeprägt sind, da ein aktuell 
nur leichtgradiges depressives Zustandsbild vorliegt und auch die Angster-
krankung nicht stark ausgeprägt ist (AB 158.1 S. 37 f.). 

Betreffend den Indikator „Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder
-resistenz“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) ist zu bemerken, dass der 
Beschwerdeführer zwar an einer regelmässigen ambulanten psychiatri-
schen Behandlung und Medikation sowie einer parallel stattfindenden psy-
chotherapeutischen Behandlung teilnimmt (S. 43). Zudem beurteilt der 
psychiatrische Gutachter die zumindest seit Mai 2015 durchgeführten The-
rapiebemühungen als ausreichend lege artis. Hingegen hält er fest, dass 
als weitere Therapieoption eine stationäre Behandlung durchgeführt wer-

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den könnte, welche die Möglichkeit böte, die medikamentöse Behandlung 
weiter zu optimieren und gleichzeitig eine klare Tagesstrukturierung und 
Aktivierung des Beschwerdeführers zu erreichen (S. 44 f.), wodurch die 
Arbeitsfähigkeit „relevant verbessert werden“ könnte (S. 51). Von einer Be-
handlungsresistenz ist damit nicht auszugehen.

Wie die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 6. Fe-
bruar 2019 (AB 166) und auch in der Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2019 
(S. 3) richtig dargelegt hat, bestehen zwar Komorbiditäten, wobei diese 
jedoch nicht als ressourcenhemmend zu bezeichnen sind (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.3 S. 300 ff.). So wurde zwar von Dr. med. D.________ eine Nikoti-
nabhängigkeit (ICD-10: F17.2) diagnostiziert, doch hat diese gemäss gut-
achterlicher Beurteilung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die dia-
gnostizierte Störung der Impulskontrolle (ICD-10: F63.8) wird durch die 
differentialdiagnostisch ebenfalls in Betracht gezogene Z-Diagnose „Ge-
wohnheitsmässiges Spielen und Wetten (ICD-10: Z72.6)“ in ihrer Schwere 
relativiert. Für die Diagnosen der depressiven Störung (ICD-10: F33.0) so-
wie die Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.04) bestehen – wie 
hiervor dargelegt – noch Therapieoptionen, so dass nicht von ressourcen-
hemmenden Komorbiditäten auszugehen ist. 

Hinsichtlich des Komplexes Persönlichkeit hat der Gutachter festgehalten, 
dass die überdurchschnittlich ausgeprägten Negativ-Strategien wie Flucht 
und Resignation auf eine Persönlichkeit hinweisen, der es schwer fällt, in 
Belastungssituationen eine adäquate Reaktions- und Situationskontrolle 
aufrecht zu erhalten, was wiederum zur impulsiven Persönlichkeit passe 
(S. 42). Dieser Komplex weist damit auf gewisse, jedoch nur in geringem 
Umfang vorhandene ressourcenhemmende Faktoren hin.

Der Komplex sozialer Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) zeigt, dass 
der Beschwerdeführer ein stützendes familiäres Umfeld hat, der Kontakt zu 
seinen Eltern und seinem Bruder gut ist, er regelmässigen Kontakt mit sei-
nen Kindern und deren Mutter hat und ein soziales Umfeld mit ein bis zwei 
engen Freunden sowie einigen Bekannten pflegt (AB 158.1 S. 42). Dane-
ben hält auch das vom Beschwerdeführer beschriebene Aktivitätsniveau in 
der Freizeit (..., …, …, …, …, …) ausreichende persönliche Ressourcen 
bereit. 

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4.3 Bezüglich der Kategorie „Konsistenz“ bestehen keine Einschrän-
kungen des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen, was 
– wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2019 
(S. 3) zutreffend ausführt – auf Inkonsistenzen hinweist (BGE 141 V 281 
E. 4.4.1 S. 303 f.): So hält Dr. med. D.________ im Gutachten fest, dass 
der Beschwerdeführer soziale Kontakte mit Freunden und Bekannten auf-
rechterhalten kann, wenn auch nach eigenen Angaben nur für kurze Zeit 
(AB 158.1 S. 46). Er kann auch ihm angenehme positive Aktivitäten wie die 
vorstehend erwähnten Hobbies durchführen und pflegt innerfamiliäre Kon-
takte. Schliesslich nimmt der Beschwerdeführer – wie vorstehend ausge-
führt – zurzeit nur therapeutische Optionen wahr, die durchaus intensiviert 
werden könnten (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). 

4.4 Nach dem Dargelegten sind die gutachtlich postulierten funktionel-
len Auswirkungen der medizinisch festgestellten psychischen Beeinträchti-
gung in der Gesamtbetrachtung nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt, 
weshalb das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens zu 
verneinen ist. Vor diesem Hintergrund ist die vom psychiatrischen Gutach-
ter Dr. med. D.________ in seinem Gutachten vom 22. September 2018 
(AB 158.1) attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der angestammten 
Tätigkeit bzw. von 50 % in einer angepassten Tätigkeit als rechtlich nicht 
massgebend zu beurteilen, ohne dass das Administrativgutachten dadurch 
seinen Beweiswert verliert (vgl. Entscheid des BGer vom 26. November 
2018, 8C_480/2018, E. 5.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 53 f.). 

5.

Nach dem Dargelegten ist zusammenfassend davon auszugehen, dass –
selbst wenn ein Neuanmeldungsgrund bejaht würde (vgl. E. 3.5 hiervor) – 
der Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist. Die 
Durchführung einer Invaliditätsbemessung erübrigt sich. Es fehlt dem Be-
schwerdeführer damit an einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten 
Gesundheitsschaden, weshalb er keinen Anspruch auf Leistungen der IV 
hat. Die angefochtene Verfügung vom 6. Februar 2019 (AB 166) ist damit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2019, IV/2019/200, Seite 17

nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuwei-
sen.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen.

Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.– festzusetzen und – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – 
dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 

6.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

6.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege:

6.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

6.3.2 Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers im Sinne der Prozessar-
mut ist aufgrund der Akten und angesichts seiner Sozialhilfeabhängigkeit 
ausgewiesen (Beschwerdebeilage [BB] 1). Im vorliegenden Fall war das 
Verfahren zudem nicht als von vornherein aussichtslos zu bezeichnen, so 
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren 
ist.

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Damit ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. De-
zember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 VRPG – 
von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befreien.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. Juni 

2019)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.