# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd7a653d-40df-5eb0-8b00-7672d1e43063
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-13
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 13.10.2021 110 2021 118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2021-118_2021-10-13.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

Reiterstrasse 11
3013 Bern
Telefon +41 31 633 30 11
info.ra.bvd@be.ch
www.bvd.be.ch/ra

BVD 110/2021/118

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 13. Oktober 2021

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn C.________
Beschwerdeführer 1

Herrn D.________
Beschwerdeführer 2

und

Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental, Amthaus, Postfach 61, 3714 Frutigen

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Adelboden, Gemeindeverwaltung, Zelgstrasse 3, 
Postfach 193, 3715 Adelboden

Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Frutigen-Niedersimmental vom 15. Juni 
2021 (eBau Nummer 2020-2736/8861; Sicherung und Ersatz Blocksteinmauer durch 
Spritzbeton-Nagelwand. Vergrösserung des bestehenden Umschlag- und Abstellplatzes. 
Waldrodung und Ersatzaufforstung) und Verfügung des Amts für Gemeinden und Raumordnung 
vom 10. März 2021 (G.-Nr. 2020.DIJ.2736/8861)

I. Sachverhalt

1. Am 18. Mai 2020 wurde von Vertretern der Gemeinde und der Waldabteilung Alpen des 
Kantons eine illegale Rodung auf der damaligen Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. 
H.________ (heute Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. I.________) im Eigentum der 
Beschwerdeführer festgestellt. Ohne Vorliegen einer Baubewilligung wurde ein bestehender 
Abstellplatz bergseitig mittels Neubaus einer Spritzbeton-Nagelwand zu Lasten von Waldareal 
vergrössert. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2020 forderte die Gemeinde Adelboden den 
Beschwerdeführer 2 auf, auf dem Waldareal mittels verschiedener Massnahmen den 
rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, wobei aus Gründen der Hangstabilität auf einen 
Rückbau der Spritzbeton-Nagelwand inkl. den Ankerbohrungen verzichtet wurde. Gleichzeitig 
wurde auf die Möglichkeit eines nachträglichen Baugesuchs hingewiesen und für den Fall der 
Nichtbefolgung die Ersatzvornahme angedroht. 

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Die Beschwerdeführer reichten am 16. November 2020 ein nachträgliches Baugesuch bei der 
Gemeinde ein für die Sicherung und den Ersatz der Blocksteinmauer durch eine Spritzbeton-
Nagelwand zur Hangsicherung, die Vergrösserung des bestehenden Umschlag- und 
Abstellplatzes für landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie die Waldrodung und Ersatzaufforstung auf 
Parzelle Adelboden Grundbuchblatt Nr. I.________. Die Parzelle liegt in der Landwirtschaftszone. 
Gegen das Vorhaben gingen keine Einsprachen ein. Gestützt auf die negative Verfügung des 
AGR vom 10. März 2021, worin dieses das Vorhaben weder unter dem Titel der Zonenkonformität 
nach Art. 16a RPG1 noch unter den Ausnahmetatbeständen nach Art. 24 ff. RPG als 
bewilligungsfähig beurteilte, und den ebenfalls negativen Amtsberichts der Waldabteilung Alpen 
vom 21. Januar 2021 zur beantragten Ausnahmebewilligung für die Rodung und Ersatzaufforstung 
sowie für die Unterschreitung des Waldabstandes erteilte das Regierungsstatthalteramt mit 
Gesamtentscheid vom 15. Juni 2021 den Bauabschlag. Zudem ordnete die Vorinstanz in diesem 
Entscheid die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands wie folgt an: 

«1.2 Auf den Rückbau der folgenden Bauteile wird verzichtet:

  1.2.1 Spritzbetonwand mit Ankerbohrung und der durch Spritzbeton verdeckten Blocksteinmauer.

  1.3 Die Gesuchsteller haben auf ihre Kosten den rechtmässigen Zustand wie folgt wiederherzustellen:

  1.3.1 Bis spätestens innert 3 Monaten nach Rechtskraft dieses Entscheides ist die ohne Baubewilligung 
quer zum K.________weg erstellte Blocksteinmauer im nördlichen Bereich des Platzes 
zurückzubauen und das ursprüngliche Terrain wiederherzustellen. Soweit die Blocksteinmauer 
unter das wiederherzustellende ursprüngliche Terrain zu liegen kommt, kann dieses belassen 
werden.

  1.3.2 Bis spätestens innert 3 Monaten nach Rechtskraft dieses Entscheides ist Waldboden zuzuführen 
und ab einem durchgehenden Abstand von drei Metern zum asphaltierten Bereich der Strasse 
(K.________weg) mit einer Böschung von 1:1 aufzuschütten. Die Böschung ist in geeigneter Form 
gegen Auswaschungen zu schützen. Für die Beschaffung des Waldbodens ist die Waldabteilung 
Alpen vorgängig zu kontaktieren. 

  1.3.3 Bis spätestens innert 3 Monaten nach Rechtskraft dieses Entscheides ist die ohne Bewilligung 
gerodete Waldfläche vollumfänglich wieder aufzuforsten. Die Aufforstung hat unter der Anleitung 
und Weisung des zuständigen Försters zu erfolgen.

  1.3.4 Die Aufforstungsfläche ist mit einem stabilen und beständigen Holzzaun gegenüber der 
Parkplatzfläche abzuzäunen. Die Abzäunung hat bis spätestens innert 3 Monaten nach Rechtskraft 
dieses Entscheides zu erfolgen. 

  1.3.5 Innerhalb und in unmittelbarer Umgebung der Aufforstungsfläche müssen invasive Neophyten bis 
zur erfolgenden Abnahme bekämpft werden. Die aufzuforstende Fläche ist regelmässig 
(mindestens zweimal jährlich) zu kontrollieren.

  1.3.6 Der Forstdienst ist im Sommer 2024 und bis spätestens 30. September 2024 zu einer Abnahme 
einzuladen. Der Forstdienst wird anschliessend zu Handen der Baupolizeibehörde der Gemeinde 
Adelboden eine Vollzugsmeldung verfassen, sofern die Massnahmen korrekt ausgeführt und die 
Ersatzaufforstung als gesichert beurteilt werden kann. 

1 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700).

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Die mit dem vorliegenden Gesamtbauentscheid ausschliesslich die Blocksteinmauer betreffend 
angeordneten Wiederherstellungsmassnahmen gemäss vorstehender Ziffer 1.3.1 werden aufgeschoben, 
wenn der Pflichtige innert 30 Tagen seit ihrer Eröffnung ein Gesuch um nachträgliche Baubewilligung 
hierfür einreicht. Über die restlichen Bestandteile des Bauvorhabens wird im vorliegenden 
Gesamtbauentscheid entschieden, womit ein erneutes nachträgliches Baugesuch für diese Bestandteile 
ausgeschlossen ist.»

2. Gegen diesen Entscheid vom 15. Juni 2021 reichten die Beschwerdeführer am 14. Juli 2021 
Beschwerde bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Dabei bringen sie 
vor, sie hätten sich für den Weg der Beschwerde entschieden, damit sich die BVD als unabhängige 
Instanz ein Bild des Sachverhaltes und der Verhältnismässigkeit dieses Beschlusses machen 
könne.   

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet2, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Mit Eingabe von 27. Juli 2021 verzichtet das 
Regierungsstatthalteramt auf eine Stellungnahme und verweist auf die Vorakten und den 
angefochtenen Entscheid. Das AGR beantragt mit Stellungnahme vom 12. August 2021 die 
Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde stellt mit Eingabe vom 19. August 2021 den Antrag, 
die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. 

Die Beschwerdeführer beantragten mit Schreiben vom 10. August 2021 die Sistierung des 
Bauabschlags und der Wiederherstellung aufgrund weiterer Abklärungen mit den Ämtern. Mit 
Verfügung vom 12. August 2021 machte das Rechtsamt die Beschwerdeführer darauf 
aufmerksam, dass der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zukommt. Der angefochtene 
Bauabschlag sei daher noch nicht rechtskräftig und die verfügten Wiederherstellungsanordnungen 
müssten während des hängigen Beschwerdeverfahrens nicht umgesetzt werden. Das Rechtsamt 
gehe davon aus, dass damit dem Wunsch der Beschwerdeführer auf Sistierung des Bauabschlags 
und der Wiederherstellung bereits entsprochen sei. Ohne anderweitigen Gegenbericht bis 
24. August 2021 gehe das Rechtsamt daher davon aus, dass dem so sei und die 
Beschwerdeführer mit ihrem Schreiben keine Sistierung des Beschwerdeverfahrens beantragt 
hätten. Innert Frist ging keine Eingabe der Beschwerdeführer ein.

Mit Verfügung vom 13. September 2021 stellte das Rechtsamt die eingegangenen 
Stellungnahmen zu und gab den Verfahrensbeteiligten Gelegenheit zur Einreichung einer 
allfälligen Stellungnahme. Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein.

4. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Angefochten ist ein Bauabschlag mit einer Wiederherstellungsverfügung nach Art. 46 
BauG3, der aufgrund eines nachträglichen Baugesuchs ergangen ist. Dieser Gesamtentscheid im 
Sinne von Art. 9 KoG4 kann laut Art. 11 Abs. 1 KoG – unabhängig von den geltend gemachten 

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).
4 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).

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Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel angefochten werden, das für das Leitverfahren 
massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 
Abs. 1 KoG). Bauentscheide – und mit ihnen zusammen die weiteren Verfügungen nach Art. 9 
Abs. 2 Bst. b KoG wie jene des AGR – sowie baupolizeiliche Verfügungen können nach Art. 40 
und Art. 49 Abs. 1 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten 
werden. Die BVD ist somit für die Beurteilung der Beschwerde zuständig.

b) Die Beschwerdeführer sind als Adressaten des Bauabschlags und der 
Wiederherstellungsverfügung durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid beschwert und daher 
zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 10 KoG i.V.m. Art. 40 Abs. 2 BauG, Art. 65 Abs. 1 VRPG5). 
Sie haben die Beschwerde fristgerecht eingereicht. 

c) Parteieingaben müssen gemäss Art. 32 Abs. 2 VRPG sodann bestimmten 
Mindestanforderungen an die Form genügen. Antrag, Begründung und Unterschrift gehören zu 
den eigentlichen Gültigkeits- und Prozessvoraussetzungen.6 Generell sind namentlich an 
Laieneingaben, wie vorliegend eine zu beurteilen ist, keine hohen Anforderungen zu stellen. Auch 
von Laien wird jedoch erwartet, dass sie dartun, inwiefern und aus welchen Gründen sie dem 
angefochtenen Entscheid nicht zustimmen können.7 Dem Antragerfordernis ist Genüge getan, 
wenn sich aus dem Zusammenhang und unter Zuhilfenahme der Begründung sinngemäss ergibt, 
was anbegehrt wird.8 Was die Begründung betrifft, so genügt es, wenn aus der Beschwerdeschrift 
ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. 
Die Begründung der Eingabe braucht nicht zuzutreffen; sie muss aber sachbezogen sein. Es 
genügt nicht, bloss zu behaupten, der angefochtene Entscheid sei falsch. Die Begründung muss 
sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und 
sinngemäss darauf schliessen lassen, weshalb dieser unrichtig sein soll, d.h. welche 
Rechtsnormen oder Grundsätze der Ermessensausübung nach Auffassung der opponierenden 
Partei verletzt oder inwiefern Sachverhaltselemente unrichtig oder unvollständig festgestellt 
worden sind.9 

Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Beschwerde vor, aufgrund von Hangrutschungen hätten 
sie die bestehende Mauer vom Fundament bis zur Mauerkrone in einer Notaktion fachgerecht 
gesichert. Bereits im Jahr 2019 sei die Situation am Hang von örtlichen Revierförster als instabil 
beurteilt worden. Ohne die Befestigung der Mauer und der früheren Entlastungsholzung wäre die 
Mauer eingestürzt, was ihr Haus beschädigt hätte und für die Gemeinde Kosten zwecks 
Instandstellung der zerstörten Strasse bedeutet hätte. Sie hätten in einer Notmassnahme versucht 
ihr Hab und Gut zu schützen, im Glauben,  dass für diese Aktion keine Bewilligung benötigt werde. 
Von allen Fachstellen werde die Gefahr des Hangrutsches anerkennt. Man beharre aber auf den 
48 m2 Waldboden, welche zur Wiederherstellung der Blocksteinmauer gerodet worden seien. Sie 
hätten sich für den Weg der Beschwerde entschieden, damit sich die BVD als unabhängige 
Instanz ein Bild des Sachverhaltes und der Verhältnismässigkeit dieses Beschlusses machen 
könne.   

In Anbetracht der geringen Anforderungen an Laieneingaben vermögen die Beschwerdeführer die 
Anforderungen an Art. 32 Abs. 2 VRPG knapp zu erfüllen. Mit ihrem Anliegen, dass sich die BVD 
als unabhängige Instanz «ein Bild des Sachverhaltes und der Verhältnismässigkeit dieses 
Beschlusses» macht, stellen sie sinngemäss die Verhältnismässigkeit der verfügten 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands in Frage. Mit dem Einwand, sie hätten geglaubt, 

5 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
6 Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 17.
7 Daum, a.a.O., Art. 32 N. 13.
8 Daum, a.a.O., Art. 32 N. 18.
9 Daum, a.a.O., Art. 32 N. 22.

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dass für die Notmassnahmen keine Baubewilligung benötigt werde, zielen sie sinngemäss auch 
auf den verfügten Bauabschlag ab. Insgesamt zweifeln sie damit die Rechtmässigkeit des 
angefochtenen Entscheids an, was als sinngemässen Antrag auf Aufhebung dieses Entscheids 
interpretiert werden kann. Was die Begründung anbelangt, so beschränken sich die Ausführungen 
der Beschwerdeführer darauf, dass sie die strittige Stützmauer aufgrund der unmittelbaren 
Gefahrensituation im Rahmen einer Notaktion erstellt hätten, die Gefahr des Hangrutsches von 
allen Fachstellen anerkennt worden sei, man trotzdem auf der Aufforstung von 48 m2 gerodeten 
Waldes bestehe und die Blocksteinmauer seit Jahren bestehe. Auch wenn sich die 
Beschwerdeführer nicht mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzen, kann den 
Ausführungen knapp entnommen werden, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene 
Entscheid beanstandet wird. Damit ist auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten. 

2. Streitgegenstand

a) Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz. Der Streitgegenstand braucht sich nicht 
mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses hinausgehen. Innerhalb 
dieses Rahmens bestimmen die Parteien den Streitgegenstand. Sowohl für das Einleiten eines 
Beschwerdeverfahrens als auch für dessen Umfang und eine allfällige vorzeitige Beendigung gilt 
somit die Verfügungs- oder Dispositionsmaxime sowie das Rügeprinzip. Die Parteien können den 
Streitgegenstand im Verlauf des Verfahrens nicht erweitern, sondern nur einschränken.10

b) Vorliegend haben die Beschwerdeführer mit ihrem nachträglichen Baugesuch vom 16. 
November 2020 um die Bewilligung für die Sicherung und den Ersatz der Blocksteinmauer durch 
eine Spritzbeton-Nagelwand zur Hangsicherung und um die Vergrösserung des bestehenden 
Umschlag- und Abstellplatzes für landwirtschaftliche Fahrzeuge ersucht. Die Vorinstanz erteilte 
beiden Bauvorhaben den Bauabschlag. Die Beschwerde der Beschwerdeführer enthält nur 
Einwände zur realisierten Spritzbeton-Nagelwand, welche aus Sicht der Beschwerdeführer als 
Notmassnahme gegen einen unmittelbar drohenden Hangrutsch realisiert wurde. Daneben 
bringen sie noch vor, dass die Blocksteinmauer seit Jahren bestehe. Kein Thema ist dagegen der 
vom Regierungsstatthalteramt erteilte Bauabschlag für die Vergrösserung des Abstellplatzes und 
die damit angeordnete Wiederherstellung (Böschung durch Aufschüttung ab einem 
durchgehenden Abstand von drei Metern zum asphaltierten Bereich der Strasse); weder 
ausdrücklich noch sinngemäss lässt sich den Ausführungen in der Beschwerde entnehmen, dass 
sich die Beschwerdeführer dagegen wehren würden. Diesbezüglich haben sie den Entscheid 
damit akzeptiert und nicht zum Inhalt des Beschwerdeverfahrens gemacht. 

Die Vorinstanz hat sodann hinsichtlich der Spritzbeton-Nagelwand aus Gründen der Hangstabilität 
auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands durch Rückbau verzichtet. Schliesslich hat 
sie hinsichtlich der quer zum K.________weg erstellten Blocksteinmauer zwar die 
Wiederherstellung durch Rückbau angeordnet, den Beschwerdeführern diesbezüglich jedoch 
noch Gelegenheit zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs gegeben, da diese nicht Teil 
des Baugesuchs und damit des verfügten Bauabschlags war. 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bilden damit einzig der Bauabschlag für die strittige 
Spritzbeton-Nagelwand, die in diesen Zusammenhang im Rahmen der Wiederherstellung 
angeordneten Aufforstungen sowie der im Rahmen der Wiederherstellung angeordnete Rückbau 
der quer zum K.________weg erstellten Blocksteinmauer. 

10 Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 72 N. 12 bis 14.

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3. Spritzbeton-Nagelwand und damit im Zusammenhang stehende Aufforstung

a) Obwohl die Beschwerdeführer selber ein nachträgliches Baugesuch eingereicht haben, 
bringen sie in der Beschwerde vor, sie seien davon ausgegangen, dass für die als Notmassnahme 
erstellte Spritzbeton-Nagelwand keine Baubewilligung benötigt werde. 

Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden 
(Art. 22 RPG). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten 
Bauten, Anlangen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden 
stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den 
Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt 
beeinträchtigen (Art. 1a BauG). Keiner Baubewilligung bedürfen geringfügige Bauvorhaben wie 
der Unterhalt und das Ändern (einschliesslich Umnutzen) von Bauten und Anlagen, wenn keine 
bau- und umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind (Art. 1b Abs. 1 BauG und Art. 6 
Abs. 1 BewD11). In Art. 6 BewD sind baubewilligungsfreie Vorhaben aufgezählt, wie beispielsweise 
Stützmauern bis zu 1.2 m Höhe (Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD). Die Baubewilligungsfreiheit wird jedoch 
durch Art. 7 BewD wieder eingeschränkt. Nach Art. 7 Abs. 1 BewD ist ein Vorhaben 
baubewilligungspflichtig, wenn es ausserhalb der Bauzone liegt und geeignet ist, die 
Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem es zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich 
verändert, die Erschliessung belastet oder die Umwelt beeinträchtigt. In der Landwirtschaftszone 
sind daher auch die in Art. 6 BewD aufgezählten geringfügigen Vorhaben grundsätzlich 
baubewilligungspflichtig. Die Baubewilligungspflicht besteht auch, wenn ein Bauvorhaben den 
Gewässerraum, den Wald oder Schutzgebiete bzw. -objekte betrifft (Art. 7 Abs. 2 BewD).

Die vorliegende Spritzbeton-Nagelwand weist eine Höhe von deutlich über 1.2 m auf.12 Sie 
befindet sich zudem in der Landwirtschaftszone und verändert den Raum aufgrund ihrer Grösse 
erheblich. Schliesslich betrifft das Vorhaben den Wald. Die Baubewilligungspflicht der 
umstrittenen Stützmauer ist klar zu bejahen. Die Beschwerdeführer weisen in diesem 
Zusammenhang darauf hin, dass es sich um eine Notmassnahme aufgrund akuter Rutschgefahr 
gehandelt habe. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführer diese unmittelbare Gefahr nicht 
im Ansatz belegen, ändert dies nichts an der Baubewilligungspflicht der strittigen Mauer. 

b) Ausser der fehlenden Baubewilligungspflicht bringen die Beschwerdeführer nichts gegen 
den von der Vorinstanz erteilten Bauabschlag für die erstellte Spritzbeton-Nagelwand vor. Dieser 
ist auch nicht zu beanstanden. So ist dieses Vorhaben im Rahmen des nachträglichen 
Baugesuchsverfahrens im realisierten Zustand zu beurteilen. Es handelt sich um eine Stützmauer, 
die gegen Osten hin freigelegt ist. In dieser Ausführung hatte sie primär die Vergrösserung des 
Abstellplatzes zum Ziel. Eine unmittelbare Gefahr durch einen Hangrutsch, welche ein sofortiges 
Handeln ohne Rücksprache mit den Behörden nötig gemacht hätte, vermögen die 
Beschwerdeführer wie erwähnt nicht zu belegen. Dass der Aspekt der Hangsicherung nicht der 
Hauptzweck war, zeigt sich nicht nur in den Aussagen der Beschwerdeführer, welche das 
Vorhaben auch mit der Knappheit der Abstellflächen für die landwirtschaftlich und gewerblich 
genutzten Fahrzeuge begründeten.13 Auch hätte eine Stützmauer mit dem reinen Zweck der 
Hangsicherung anders ausgeführt werden können, indem diese etwa möglichst weitgehend und 

11 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
12 Vgl. Bilder in den Vorakten, pag. 122 ff.
13 Vgl. Ausführungen in der Wiederherstellungsverfügung vom 1. Oktober 2020, S. 2, Vorakten pag. 113.

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insbesondere auch zur Strasse hin durch Belassen der Böschung kaschiert worden wäre, wie dies 
nun mit der angeordneten Wiederherstellung bezweckt wird. 

Wie die Fachinstanzen (AGR und Waldabteilung) richtig beurteilen, erweist sich die Spritzbeton-
Nagelwand in dieser Ausführung und als Stützmauer zwecks Vergrösserung des Abstellplatzes 
als nicht bewilligungsfähig. Die erstellte Spritzbeton-Nagelwand in der realisierten Form und der 
damit ermöglichte Abstellplatz werden landwirtschaftlich nicht benötigt, da gemäss den 
unwidersprochenen Ausführungen des Amtes für Landwirtschaft und Natur (LANAT) im 
Fachbericht vom 20. Januar 2021 auf dem Betrieb der Beschwerdeführer in Gebäude Nr. 22c 
zumindest teilweise Einstellfläche für nichtlandwirtschaftliche Nutzung verwendet wird, was einer 
Bewilligung von zusätzlicher Abstellfläche für landwirtschaftliche Fahrzeuge unter dem Titel der 
Zonenkonformität im Sinne von Art. 16a RPG entgegensteht. Sowohl eine Ausnahmebewilligung 
nach Art. 24 RPG als auch eine Rodungsbewilligung scheitern einerseits an der fehlenden 
Standortgebundenheit des für die Realisierung eines erweiterten Abstellplatzes vorgesehenen 
Vorhabens (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG14, Art. 24 Bst. a RPG) als auch an überwiegenden 
entgegenstehenden Interessen (Interesse an der Walderhaltung, Beeinträchtigung des 
Landschaftsbildes). Letzteres ist u.a. auch der Grund, dass keine andere Ausnahmebewilligung 
im Sinne von Art. 24 ff. RPG möglich ist. Nähere Ausführungen zur materiellen 
Bewilligungsfähigkeit erübrigen sich, da dies – wie bereits erwähnt – auch die Beschwerdeführer 
in ihrer Beschwerde nicht zu bestreiten scheinen, zumal im Rahmen der 
Wiederherstellungsanordnung auf den Rückbau der Spritzbeton-Nagelwand verzichtet wird. 

c) Die Beschwerdeführer erachten aber sinngemäss die im Zusammenhang mit der 
Wiederstellungsmassnahme angeordnete Aufforstung der nicht bewilligten Rodungsfläche im 
Bereich der Spritzbeton-Nagelwand als unverhältnismässig, ohne dies jedoch näher zu 
begründen. 

Die Wiederherstellungsverfügung nach Art. 46 BauG muss im öffentlichen Interesse liegen, 
verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Ein öffentliches Interesse 
an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist im Allgemeinen gegeben, da das 
Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten 
Verhinderung von Bauten, die der baurechtlichen Ordnung widersprechen, generell gross ist.15 
Ausserhalb der Bauzone ist dieses Interesse aufgrund des Prinzips der Trennung von Bau- und 
Nichtbaugebiet besonders gross.16 

Eine Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte 
Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und 
die Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.17 
Die angeordnete Aufforstung der nicht bewilligten Rodungsfläche erweist sich als 
verhältnismässig. Sie ist geeignet, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. Eine 
mildere Massnahme, mit der dasselbe Ziel erreicht werden könnte, ist nicht ersichtlich. Daher ist 
die Anordnung erforderlich. Schliesslich ist die Aufforstung ohne übermässigen Aufwand möglich 
und damit für die Beschwerdeführer zumutbar. Dass der Vertrauensgrundsatz verletzt worden 
wäre, ist weder erkennbar noch geltend gemacht. Damit ist die angeordnete Aufforstung rechtens. 
Dies gilt im Übrigen auch für die im Zusammenhang mit der Schaffung des Abstellplatzes 
angeordnete Aufschüttung zu einer Böschung, welche von den Beschwerdeführern – wie 
ausgeführt (E. 2b) – nicht bestritten wurde.     

14 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0).
15 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 9a.
16 Vgl. etwa BGE 1C_381/2020 vom 27. Juli 2021, E. 6.4.
17 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1.

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4. Quer zum K.________weg erstellte Blocksteinmauer 

a) Das Regierungsstatthalteramt hat mit dem angefochtenen Entscheid (Ziff. 1.3.1) auch den 
Rückbau der quer zum K.________weg erstellten Blocksteinmauer im nördlichen Bereich des 
Platzes angeordnet und den Beschwerdeführern diesbezüglich Gelegenheit zur Einreichung eines 
nachträglichen Baugesuchs gegeben. Von dieser Möglichkeit haben die Beschwerdeführer nicht 
Gebrauch gemacht. 

b) Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Beschwerde diesbezüglich lediglich vor, dass diese 
Blocksteinmauer bereits seit Jahren bestehe. Sie machen damit sinngemäss geltend, dass sie 
den Rückbau einer seit Jahren bestehenden Mauer als unzulässig bzw. als unverhältnismässig 
erachten. 
 
c) Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts gilt es als unverhältnismässig, eine an sich 
bewilligungsfähige Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der Baubewilligung beseitigen zu 
lassen (sog. formelle Rechtswidrigkeit). In Fällen, in denen kein nachträgliches Baugesuch gestellt 
wird, hat die Rechtsmittelbehörde deshalb summarisch zu prüfen, ob das Vorhaben bewilligt 
werden könnte (sog. materielle Rechtswidrigkeit).18

Die strittige Blocksteinmauer19 grenzt nordseitig an den erweiterten Abstellplatz. Es ist 
offensichtlich, dass diese einzig dazu dient, die Fläche des Abstellplatzes vom nördlich erhöhten 
Gelände abzugrenzen. Sie steht damit in unmittelbarem Zusammenhang mit dieser begradigten 
Fläche und erweist sich aus denselben Gründen wie der Abstellplatz selber als nicht 
bewilligungsfähig (vgl. E. 3b). Sie ist weder landwirtschaftlich begründet noch steht sie einer 
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG offen. Im Rahmen der summarischen Prüfung erweist 
sich damit diese Blocksteinmauer ebenfalls als materiell rechtswidrig.

d) Was den Einwand des langjährigen Bestehens anbelangt, so können die Beschwerdeführer 
daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. So verwirkt der Anspruch bzw. die Pflicht der Behörden 
zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei materiell und formell rechtswidrigen 
Bauten ausserhalb der Bauzone nach neuerer bundesgerichtlicher Rechtsprechung selbst nach 
30 Jahren nicht.20 Es ist daher irrelevant, wie lange die Blocksteinmauer schon besteht.  

Der Rückbau der Blocksteinmauer liegt schliesslich im öffentlichen Interesse, ist verhältnismässig 
und verletzt den Vertrauensgrundsatz nicht. Die Ausführungen in E. 3c treffen auch auf die 
Blocksteinmauer zu, weshalb darauf verwiesen werden kann. 

5. Ergebnis und Kosten

a) Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung des AGR 
vom 10. März 2021 als rechtmässig. Sie sind in Abweisung der Beschwerde zu bestätigen. 

18 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 15a.
19 Vgl. Fotos Vorakten pag. 130 f.
20 BGE 10_469/2019 und 10_483/2019 vom 28. April 2021 E. 5, zur Publikation vorgesehen.

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b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführer. Sie haben die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1500.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV21).

c) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Gesamtentscheid des Regierungsstatthalteramtes 
Frutigen-Niedersimmental vom 15. Juni 2021 und die Verfügung des AGR vom 10. März 
2021 werden bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 1500.00 werden den Beschwerdeführern zur Bezahlung 
auferlegt. Die Beschwerdeführer haften solidarisch für den gesamten Betrag. Eine separate 
Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist. 

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn C.________, eingeschrieben
- Herrn D.________, eingeschrieben
- Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental, per Mail
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Adelboden, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben
- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), per Mail

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 

21 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21).

BVD 110/2021/118 

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allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in 5 Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.