# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08739f53-4a73-5bf8-bd14-42163ef21065
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2009 C-454/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-454-2008_2009-08-19.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-454/2008/str
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Francesco Parrino, 
Richter Johannes Frölicher, 
Gerichtsschreiber Roger Stalder.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, 
Verfügungen vom 10. Januar 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-454/2008

Sachverhalt:

A.
Der  1947  geborene,  verheiratete  A._______  (im  Folgenden: Ver-
sicherter oder Beschwerdeführer) absolvierte nach der obligatorischen 
Schulzeit erfolgreich eine Lehre als Bankkaufmann. Diesen Beruf übte 
er nie aus. Stattdessen erlangte er nach diversen Tätigkeiten bei ver-
schiedenen Arbeitgebern das Wirtepatent und führte während über 20 
Jahren selbstständig Hotelbetriebe. Von 1997 bis 2000 arbeitete er je-
weils während des Winters als Koch und verbrachte den Sommer in 
Thailand. Nachdem der Versicherte von 2001 bis 2002 als Platzwart 
für  B._______  tätig  gewesen  war,  wanderte  er  im  November  2002 
nach Thailand aus (act. 1 bis 3, 13, 37, 63 und 69).

B.
Mit  Eingabe  vom  24.  April  2005  (Eingangsstempel:  15.  Juni  2005) 
meldete  sich  der  Versicherte  bei  der  IV-Stelle  für  Versicherte  im 
Ausland  (im  Folgenden: IVSTA  oder  Vorinstanz)  zum  Bezug  von 
Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung (im Folgenden: 
IV) in Form einer Rente an (act. 4); das entsprechende Gesuch wurde 
am  10.  Juni  2005  unterzeichnet  (act.  2).  Nach  Abklärungen  in 
erwerblicher (act. 3, 13, 24, 37) und medizinischer Hinsicht (act. 25-36, 
42, 45-48) beauftragte die IVSTA am 5. Februar 2007 C._______ mit 
einer  medizinischen  Abklärung  (act.  50);  die  entsprechende 
interdisziplinäre  Expertise  datiert  vom 3.  September  2007  (act.  69). 
Nachdem die IVSTA das C-Gutachten am 17. September 2007 dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst Rhone (im Folgenden: RAD) unterbreitet 
(act. 74) und Dr. med. E._______, Facharzt  Allgemeine Medizin,  am 
16.  Oktober  2007  eine  Stellungnahme  abgegeben  hatte  (act.  76), 
wurde  dem  Versicherten  mit  Vorbescheid  vom  18.  Oktober  2007 
aufgrund  eines  Invaliditätsgrades  von  50 % eine  halbe  IV-Rente  ab 
dem 1. Mai 2005 in Aussicht gestellt (act. 78 und 88).

C.
Nach einer längeren Korrespondenz (act. 79 bis 83) teilte die IVSTA 
dem Versicherten offenbar  am 13. November  2007 die Höhe der  zu 
erwartenden Rente mit (act. 84). Daraufhin erklärte sich der Versicher-
te in seinem Schreiben vom 16. November 2007 mit dem Vorbescheid 
vom  18.  Oktober  2007  einverstanden  bzw.  brachte  er  keine  Ein-
wendungen hiergegen vor (act. 85; vgl. auch 86, 89, 90). In der Folge 

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erliess  die  IVSTA  am  10.  Januar  2008  zwei  dem  Vorbescheid  im 
Ergebnis entsprechende Verfügungen (act. 92 und 93).

D.
Gegen die Verfügungen vom 10. Januar  2008 erhob der  Versicherte 
mit  Eingabe  vom 19. Januar  2008 Beschwerde beim Bundesverwal-
tungsgericht  und  beantragte  sinngemäss  die  Aufhebung  der  ange-
fochtenen Verfügungen. 

Zur  Begründung  führte  er  im  Wesentlichen  aus,  er  sei  mit  der 
"Berechnungsgrundlage  der  Rentenbemessung"  nicht  einverstanden. 
Wegen  seiner  Leiden  sei  er  zu  100 %  und  nicht  bloss  zu  50 % 
arbeitsunfähig. Grund für seine Auswanderung nach Thailand sei seine 
Arthritis  in beiden Händen gewesen; diese Beschwerden seien denn 
auch nach kurzer Zeit  klimabedingt verschwunden. Als allerdings die 
Hepatitis hinzugekommen sei, habe er sich bei der IV angemeldet, da 
er  habe  einsehen  müssen,  nicht  mehr  arbeiten  zu  können.  Mit  der 
AHV könne er dereinst  in  Thailand leben,  nicht  jedoch mit  einer  IV-
Rente in der Höhe von Fr. 840.-.

E.
Mit Verfügung vom 29. Januar 2008 wurde der Beschwerdeführer vom 
Instruktionsrichter  aufgefordert,  dem  Bundesverwaltungsgericht  ein 
Zustelldomizil in der Schweiz bekannt zu geben.

Im Anschluss an ein beim Bundesverwaltungsgericht am 11. Februar 
2008 per Fax eingegangenes Schreiben des Versicherten – worin die 
Bekanntgabe eines Zustelldomizils in der Schweiz als unmöglich be-
zeichnet  worden  war  –  forderte  der  Instruktionsrichter  den  Be-
schwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 14. Februar 2008 erneut 
zur  Bezeichnung  eines  Zustelldomizils  in  der  Schweiz  auf.  Zugleich 
verlangte  der  Instruktionsrichter  die  fristgemässe  Bezahlung  eines 
Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 400.-.

In  der Folge gingen beim Bundesverwaltungsgericht  am 25. Februar 
2008 per Fax Schreiben des Beschwerdeführers sowie eine Rechnung 
des  Spitals  D._______  vom 13.  Februar  2008  ein.  Mit  Fax-Eingabe 
vom 7. März 2008 bezeichnete der Beschwerdeführer eine Zustellad-
resse in  der Schweiz und innert  der  gesetzten Frist  überwies er  als 
Verfahrenskostenvorschuss einen Betrag von Fr. 388.-.

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Mit  Verfügung  vom  4.  April  2008  stellte  der  Instruktionsrichter  die 
Leistung  des  nachträglich  auf  Fr.  388.-  herabgesetzten  Kostenvor-
schusses fest und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.

F.
Mit Schreiben vom 27. März 2008 (Eingang am 4. April 2008) reichte 
der Beschwerdeführer mehrere ärztliche Berichte des F._______ ein, 
die am 8. April 2009 der Vorinstanz zwecks Stellungnahme im Rahmen 
der Vernehmlassung zur Kenntnis gebracht wurden.

G.
Mit  Fax-Eingabe vom 21. Juli  2008 teilte der Beschwerdeführer dem 
Bundesverwaltungsgericht  mit,  dass  er  am  2.  September  in  die 
Schweiz einreise und sich bereits angemeldet habe. Weiter gab er sei-
ne neue Adresse bekannt.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juli 2008 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochte-
nen Verfügungen. 

Zur  Begründung führte sie  im Wesentlichen aus, sie habe nochmals 
eine  Stellungnahme  des  ärztlichen  Dienstes  eingeholt,  da  im  Be-
schwerdeverfahren  neue  medizinische  Unterlagen  vorgelegt  worden 
seien.  Der  zweitbeurteilende  Arzt,  Dr.  med.  G._______,  habe  in 
seinem  Bericht  vom 13. Juli  2008  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  50 % 
bestätigt.  Erst  anlässlich  der  Hospitalisation  im  März  2008  sei  eine 
erhebliche  gesundheitliche  Verschlechterung  festgestellt  worden, 
welche  nun  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  100 % in  jeglicher  Tätigkeit 
verursache. Im vorliegenden Verfahren sei aber nur zu prüfen, wie sich 
die invaliditätsrelevanten Verhältnisse bis zum Erlass der Verfügungen 
vom 10. Januar  2008  entwickelt  hätten.  Da  die  ärztlich  festgestellte 
50%ige  Arbeitsfähigkeit  auch  in  Bezug  auf  die  zuletzt  ausgeübte 
Tätigkeit  gegolten  habe,  sei  man  davon  ausgegangen,  dass  der 
Beschwerdeführer  weiterhin  50 %  des  bisherigen  Einkommens 
erzielen könnte. Die Invaliditätsbemessung führe somit zu dem in der 
angefochtenen  Verfügung  festgehaltenen  Invaliditätsgrad  von  50 %. 
Der Beschwerdeführer könne allerdings mit Wirkung ab Juni 2008 eine 
ganze  Rente  beanspruchen.  Es  sei  vorgesehen,  ausserhalb  des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens – und ohne dessen Ausgang vor-
zugreifen – eine Verfügung zu erlassen, mit welcher dem Beschwerde-

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führer  revisionsweise  ab  Juni  2008  eine  ganze  IV-Rente  gewährt 
werde.

I.
Mit prozessleitender Verfügung vom 18. August 2008 wurde die Vorins-
tanz auf dieser Erklärung (Bst. H hiervor am Ende) behaftet. Der In-
struktionsrichter  gab  dem  Beschwerdeführer  Gelegenheit  zur  Ein-
reichung  weiterer  Bemerkungen  und  Beweismittel.  Er  habe  insbe-
sondere anzugeben,  ob er  mit  der  Zusprechung einer  halben Rente 
bis  Ende  Mai  2008  und  einer  ganzen  Rente  ab  1.  Juni  2008 
einverstanden sei und die Beschwerde allenfalls zurückziehe oder ob 
er die ganze Rente ab einem früheren Zeitpunkt verlange und an der 
Beschwerde festhalte.

Nachdem  sich  der  Beschwerdeführer  hierzu  nicht  hatte  vernehmen 
lassen, schloss der Instruktionsrichter mit prozessleitender Verfügung 
vom 8. Oktober 2008 den Schriftenwechsel.

J.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Par-
teien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen ein-
zugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Ob  die  Prozessvoraussetzungen  erfüllt  sind  und  auf  eine  Be-
schwerde  einzutreten  ist,  prüft  das  Bundesverwaltungsgericht  von 
Amtes  wegen  und  mit  freier  Kognition  (vgl.  BVGE  2007/6  E.  1  mit 
Hinweisen). 

1.1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021).  Zu  den  anfechtbaren  Verfügungen  gehören  jene  der 
IVSTA,  die  zu  den  Vorinstanzen  des  Bundesverwaltungsgerichts 
gehört  (Art. 33  Bst. d  VGG;  vgl.  auch  Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des 
Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom  19. Juni  1959 

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[IVG,  SR 831.20]).  Eine  Ausnahme,  was das  Sachgebiet  angeht,  ist 
vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach dem VwVG, soweit  das VGG nichts  anderes bestimmt (Art. 37 
VGG). Das VwVG findet  jedoch keine Anwendung in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG;  SR 830.1) 
anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). 

1.1.3 Durch die angefochtenen Verfügungen ist der Beschwerdeführer 
besonders berührt. Sein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung 
oder Aufhebung und damit seine Beschwerdelegitimation sind zu beja-
hen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerde-
führer hat frist- und formgerecht Beschwerde erhoben (Art. 60 ATSG; 
vgl.  auch  Art. 50  VwVG,  Art. 52  Abs. 1  VwVG).  Nachdem  auch  der 
Kostenvorschuss  fristgerecht  geleistet  wurde  (vgl.  Verfügung  vom 
4. April  2008),  sind sämtliche Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt  und 
es ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt  bilden  die  Verfügungen  der  Vorinstanz  vom 
10. Januar 2008, mit welchen dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 
1. Mai 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe IV-Rente 
zugesprochen  worden  ist.  Streitig  und  zu  prüfen  ist  der  Renten-
anspruch  des  Beschwerdeführers  –  und  in  diesem  Zusammenhang 
insbesondere  die  Frage,  ob  die  Vorinstanz  den  Sachverhalt  rechts-
genüglich abgeklärt und gewürdigt hat.

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.

2.1 Der Beschwerdeführer ist schweizerischer Staatsangehöriger und 
wohnte bis im Sommer 2008 in Thailand. Die Schweiz hat mit Thailand 
kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Die Frage, ob und 
gegebenenfalls  ab  wann  Anspruch  auf  Leistungen  der  IV  besteht, 
bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechts-
vorschriften. 

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2.2 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht 
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach 
den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formell-rechtlicher 
Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2). 

2.3 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden  Tatbestandes  Geltung  haben  (BGE  130  V  329).  Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 
aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen 
Normen  zu  prüfen  (pro  rata  temporis;  BGE  130  V  445).  Im 
vorliegenden  Verfahren  finden  demnach  grundsätzlich  jene 
Vorschriften  Anwendung,  die  bei  Eintritt  des  Versicherungsfalles, 
spätestens jedoch bei Erlass der Verfügungen vom 10. Januar 2008 in 
Kraft  standen;  weiter  aber  auch  solche  Vorschriften,  die  zu  jenem 
Zeitpunkt  bereits  ausser  Kraft  getreten  waren,  die  aber  für  die 
Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von 
Belang  sind  (das  IVG ab  dem  1. Januar  2004  in  der  Fassung  vom 
21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision] und ab dem 1. Januar 
2008  in  der  Fassung  vom  6. Oktober  2006  [AS  2007  5129;  5. IV-
Revision]; die IVV in den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-
Revision). 

Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 1. Januar 2003 ist  sodann 
das am 1. Januar  2003 in  Kraft  getretene ATSG anwendbar. Da die 
darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbs-
unfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den 
bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der 
Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der  Rechtsprechung 
dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft  des  ATSG 
weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die 
dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.4 Nach  ständiger  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungs-
gericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis 

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zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung(en) (hier: 10. Ja-
nuar  2008)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1  E. 1.2  mit 
Hinweis).  Sachverhaltsänderungen,  die  nach  dem  massgebenden 
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Entscheide eingetreten sind, sind 
im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (BGE 
130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b mit Hinweisen). Allerdings können 
Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert  haben,  unter 
Umständen  Gegenstand  einer  neuen  Verwaltungsverfügung  sein.  Im 
vorliegenden  Verfahren  müssen  daher  die  vom  Beschwerdeführer 
nachgereichten  ärztlichen  Berichte  des  F._______,  die  eine 
nachträgliche  Veränderung  des  Gesundheitszustandes   belegen 
könnten,  unbeachtet  bleiben. Sie  werden allerdings  im Rahmen des 
von der Vorinstanz durchzuführenden Revisionsverfahrens zu berück-
sichtigen sein (vgl. Bst. D hiervor, insb. die Vernehmlassung der Vor-
instanz  vom  25.  Juli  2008  und  die  prozessleitende  Verfügung  vom 
18. August 2008). 

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), 
die  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit  oder  Unfall  sein  kann 
(Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheits-
schaden  verursachte  und  nach  zumutbarer  Behandlung  oder  Ein-
gliederung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  ausge-
glichenen  Arbeitsmarkt  resp.  der  Möglichkeit,  sich  im  bisherigen 
Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Der  Invaliditätsbegriff  enthält  damit 
zwei  Elemente  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2.  Aufl.,  Zürich 
2009,  Art. 8  Rz. 7):  Ein  medizinisches  (Gesundheitsschaden  mit 
Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit)  und  ein  wirtschaftliches  im 
weiteren  Sinn  (dauerhafte  oder  länger  dauernde  Einschränkung  der 
Erwerbsfähigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Ar-
beit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG). 

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Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilwei-
se Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

3.2  Gemäss  Art.  28  Abs.  1  IVG  (in  der  von  2004  bis  Ende  2007 
geltenden Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die  versicherte  Person  mindestens  70 %,  derjenige  auf  eine 
Dreiviertelsrente,  wenn  sie  mindestens  60 %  invalid  ist.  Bei  einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher 
auf  eine Viertelsrente. Hieran hat  die 5. IV_Revision nichts geändert 
(Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung). Laut Art. 28 
Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 geltenden Fassung) bzw. 
Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) werden Renten, 
die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch 
nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen 
Aufenthalt  (Art.  13  ATSG)  in  der  Schweiz  haben.  Nach  der  Recht-
sprechung des Eidg. Versicherungsgerichts (EVG; ab 1. Januar 2007: 
Bundesgericht)  stellt  diese Regelung nicht  eine blosse Auszahlungs-
vorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 
121 V 275 E. 6c). Mangels eines anderslautenden Abkommens (oben 
E. 2.1) gilt dies insbesondere für in Thailand wohnhafte Versicherte. 

3.3 Nach  den  Vorschriften  der  4.  IV-Revision  entsteht  der  Renten-
anspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person 
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden 
ist  oder  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch 
durchschnittlich  mindestens  zu  40%  arbeitsunfähig  (Art.  6  ATSG) 
gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in der von 2004 bis Ende 
2007 geltenden Fassung). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Ja-
nuar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine  Rente,  die  ihre  Erwerbsfähigkeit  oder  die  Fähigkeit,  sich  im 
Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungs-
massnahmen  wieder  herstellen,  erhalten  oder  verbessern  können 
(lit. a),  und  die  zusätzlich  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen 
Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  40  %  arbeitsunfähig  (Art.  6 
ATSG)  gewesen  sind  und  auch  nach  Ablauf  dieses  Jahres  zu 
mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).

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3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar-
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen be-
gründet  sind. Ausschlaggebend für  den Beweiswert  ist  grundsätzlich 
somit weder die Herkunft  eines Beweismittels noch die Bezeichnung 
der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder Gutachten, sondern dessen Inhalt  (BGE 125 V 351 E. 3a; 
AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345 E. 5.1).

4.
Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen der angefochtenen Verfügun-
gen vom 10. Januar  2008 insbesondere  auf  die  Stellungnahme des 
RAD-Arztes Dr. med. E._______ vom 16. Oktober 2007 (act. 76) und 
auf das diesem vorgelegte interdisziplinäre Gutachten des C._______ 
vom  3. September  2007  (act. 69),  welches  nachfolgend 
zusammengefasst wiederzugeben und zu würdigen ist.

4.1 Das C._______ diagnostizierte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
(Hauptdiagnose)  eine  dekompensierte  Leberzirrhose  bei  einem 
Zustand nach Hepatitis  B (S. 17). Diese Erkrankung sei  zum ersten 
Mal im Mai 2004 manifest geworden, als der Versicherte wegen einer 
anämisierenden  Hämatemesis  habe  hospitalisiert  werden  müssen. 
Seitdem  sei  er  mit  Medikamenten  behandelt  worden.  Die 
Leberzirrhose  führe  zur  einer  Einschränkung  der  Leistungsfähigkeit 
des Versicherten. Die Erkrankung führe zu einer gewissen Schwäche, 
zu  Gleichgewichtsstörungen  und  zu einer  erhöhten  Infektanfälligkeit, 
weswegen  die  Arbeitsfähigkeit  des  Versicherten  reduziert  sei.  Im 

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rheumatologischen  Fachgebiet  habe  man  keine  Erkrankungen  mit 
Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit  diagnostiziert. Die vom Versicherten 
anamnestisch erwähnte Arthritis aus den Jahren 1996/1997 habe nicht 
bestätigt werden können. Wie schon bei den Röntgenaufnahmen von 
1998  habe  man  nur  Heberdenarthrosen  beider  Hände  festgestellt. 
Diesbezüglich  habe  der  Versicherte  schon  seit  Jahren  keine 
Beschwerden  mehr.  In  psychiatrischer  Hinsicht  habe  man  ebenfalls 
keine Diagnose stellen können. 

Sowohl als Koch als auch als Hotelier sei der Versicherte heute nicht 
mehr arbeitsfähig. Der Versicherte wäre aber in der Lage, noch einer 
körperlich  leichten  Tätigkeit  nachzugehen,  jedoch  sei  seine  Leis-
tungsfähigkeit auch in solchen Tätigkeiten reduziert. Man schätze die 
Arbeitsfähigkeit  auf  zweimal  zwei  Stunden  pro  Tag.  Aufgrund  der 
anamnestischen  Angaben  sei  der  Beginn  der  reduzierten  Arbeits-
fähigkeit auf 2004 zu datieren (S. 18).

4.2 Vorab ist festzustellen, dass das C._______-Gutachten die an den 
Beweiswert  eines  ärztlichen  Gutachtens  gestellten  Kriterien  erfüllt. 
Insbesondere ist es für die streitigen Belange umfassend, beruht auf 
allseitigen  Untersuchungen,  berücksichtigt  auch  die  geklagten 
Beschwerden  und  wurde  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese) 
abgegeben.  Es  ist  zudem  in  der  Darlegung  der  medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtend  und  in  den  Schlussfolgerungen  begründet,  so  dass 
darauf  abgestellt  werden  kann.  Demnach  lässt  sich  sowohl  der 
somatische als auch der psychische Gesundheitszustand bzw. dessen 
Auswirkungen  auf  die  Arbeits-  und  Leistungsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers  im  vorliegenden  Verfahren  schlüssig  und 
zuverlässig  beurteilen  (vgl. zum  Ganzen  E.  3.3  hiervor)  und  der 
Expertise kommt volle Beweiskraft zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 
Weitere  medizinische  Abklärungen  sind  demnach  nicht  geboten 
(antizipierte  Beweiswürdigung;  vgl. SVR 2001  IV  Nr. 10  Erw. 4b  mit 
Hinweisen).  Dass  die  Expertise  nicht  zu  vollen  Gunsten  des 
Beschwerdeführers ausgefallen ist, vermag daran nichts zu ändern. 

4.3 In Übereinstimmung mit dem überzeugenden, schlüssigen und so-
mit  rechtsgenüglichen  Gutachten  des  C._______  ist  davon 
auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  in  einer  leidensadaptierten 
Tätigkeit  ab Mai  2004 noch eine Arbeitsfähigkeit  von 50 % aufweist. 
Mit Blick auf die Ausführungen der C._______-Experten ist ergänzend 

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darauf hinzuweisen, dass der Versicherte – entgegen der Auffassung 
von Dr. med. E._______ – nicht mehr in der Lage ist, auch in seiner 
angestammten Tätigkeit als Koch/Hotelier ein Arbeitspensum von 50 % 
zu  erbringen.  Da  Dr.  med.  E._______  für  seine  gegenteilige 
Auffassung eine nachvollziehbare Begründung vermissen lässt,  kann 
nicht  auf  seine  Beurteilung  abgestellt  werden.  Hinzu  kommt,  dass 
keinerlei  Gründe dafür sprechen,  das voll  beweiskräftige C._______-
Gutachten in diesem Punkt in Zweifel zu ziehen.

5.

5.1 Die Vorinstanz verzichtete auf die Durchführungen eines Einkom-
mensvergleichs,  da  sie  davon ausging,  der  Beschwerdeführer  sei  in 
seiner  angestammten  Tätigkeit  noch  zu  50%  arbeitsfähig  (Ver-
nehmlassung  vom  25.  Juli  2007).  Da  der  Beschwerdeführer  aber 
– entgegen  der  Auffassung  des  RAD-Arztes  und  der  Vorinstanz 
(vgl. E. 4.3 hiervor) – in den angestammten Tätigkeiten spätestens ab 
Mai  2004  nicht  mehr  arbeitsfähig  ist,  muss  das  Vorgehen  der 
Vorinstanz insofern beanstandet werden, als sie die Invalidität anhand 
eines  blossen  Prozentvergleichs  bemessen  hat.  Angesichts  der  ver-
bleibenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in geeigneten Ver-
weisungstätigkeiten  hat  die  Bemessung  der  Invalidität  richtigerweise 
nach  der  allgemeinen  Methode  des  Einkommensvergleichs  zu  er-
folgen.

5.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei 
ausgeglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Validenein-
kommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in 
der  Weise  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbsein-
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen-
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In-
validitätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkom-
men ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die 
so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allge-

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meine  Methode  des  Einkommensvergleichs;  BGE  128  V  30  E. 1, 
BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

5.3

5.3.1 Für  die  Ermittlung  des  Valideneinkommens  ist  entscheidend, 
was  die  versicherte  Person  im  Zeitpunkt  des  frühestmöglichen 
Rentenbeginns  nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahr-
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der 
Regel am zuletzt tatsächlich erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 
der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft 
(BGE 129 V 222 E. 4.3.1; RKUV 2006 U 568 S. 66 E. 2). 

5.3.2 Dem  Beschwerdeführerin  wurde  von  den  Experten  des 
C._______  ab  Mai  2004  eine  vollständige  Arbeitsunfähigkeit  in  der 
angestammten,  aber  eine  nur  50%ige  Arbeitsunfähigkeit  in  einer 
leidensadaptierten Tätigkeit attestiert. Unter diesen Umständen ist der 
Rentenbeginn  nach  Ablauf  des  gesetzlichen  Wartjahres  (vgl.  E.  3.3 
hiervor)  frühestens  im  Jahre  2005  möglich  und  der 
Einkommensvergleich ist  auf diesen Zeitpunkt  hin vorzunehmen (vgl. 
BGE  129  V  222).  Der  von  der  Vorinstanz  auf  den  1.  Mai  2005 
festgelegte Rentenbeginn lässt sich demgemäss nicht beanstanden.

5.3.3 Aufgrund  des  Umstands,  dass  der  Beschwerdeführer  im  Zeit-
punkt  des frühest  möglichen Anspruchbeginns seit  mehreren Jahren 
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen war, ist vorliegend sowohl 
das  hypothetische  Validen-  als  auch  das  hypothetische  Invaliden-
einkommen  anhand  der  Tabellenlöhne  der  Schweizerischen  Lohn-
strukturerhebung (im Folgenden: LSE) zu bestimmen. 

Hinsichtlich der  Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens 
ist in Anbetracht des Bildungstandes des Beschwerdeführers und auf-
grund  der  jahrzehntelang  ausgeübten  Tätigkeiten  in  der  Hotellerie 
bzw. im  Gastgewerbe  auf  den  Wert  der  Tabellenlöhne  im  Bereich 
Gastgewerbe  für  Männer,  welche  selbstständige  und  qualifizierte 
Arbeiten verrichten, abzustellen. Dieser Wert belief sich für Männer im 
privaten Sektor  im Anforderungsniveau 1 und 2 auf  monatlich brutto 
Fr. 5'104.-  bei  einer  wöchentlichen  Arbeitszeit  von  40  Stunden 
(vgl. hierzu BGE 126 V 75 E. 3b bb) und inkl. 13. Monatslohn (online 
auf der Webseite des Bundesamtes für Statistik, www.bfs.admin.ch [im 
Folgenden: Webseite BfS] > Themen > Arbeit,Erwerb > Publikationen > 
LSE 2004,  Resultate auf  nationaler  Ebene, Tabelle TA1, Abschnitt  H 

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[Gastgewerbe],  Ziff.  55,  besucht  am  17.7.2009  [ebenso  die 
nachfolgenden  Seiten]).  Unter  Umrechnung  dieses  Einkommens  auf 
die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit im Gastgewerbe von 42.1 
Stunden  im  Jahr  2004  (Webseite  BfS  >  Themen  >  Arbeit,Erwerb  > 
Erwerbstätigkeit  und  Arbeitszeit  >  detaillierte  Daten  >  Statistik  der 
betriebsüblichen  Arbeitszeit  >  Betriebsübliche  Arbeitszeit  nach 
Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche 1990-2008, Abschnitt H 
[Gastgewerbe],  Ziff.  55)  und  unter  Berücksichtigung  der 
Nominallohnentwicklung  für  Männer  im  Gastgewerbe  von  2004  auf 
2005 (Wert 2004: 113.9, Wert 2005: 115.0; Webseite BfS > Themen > 
Arbeit,Erwerb  >  Löhne,Erwerbseinkommen  >  detaillierte  Daten  > 
schweizerischer  Lohnindex insgesamt,  Tabelle  1.1.93,  Abschnitt  G/H 
[Handel;  Reparatur;  Gastgewerbe])  resultiert  demnach  ein  jährliches 
hypothetisches  Valideneinkommen  von  Fr. 65'086.-.  Davon  ist 
vorliegend auszugehen.

5.4

5.4.1 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens (vgl. E. 5.2 hier-
vor) ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in 
welcher die versicherte Person konkret steht (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 
126 V 75 E. 3b aa). Im Rahmen der Invaliditätsbemessung darf bei der 
Bestimmung des trotz  der  gesundheitlichen Beeinträchtigung zumut-
barerweise  erzielbaren  Einkommens  nicht  von  realitätsfremden  Ein-
satzmöglichkeiten ausgegangen werden. Von der versicherten Person 
können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der 
gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles 
zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a; ZAK 1989 S. 321 E. 4a). 

Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens kei-
ne oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung ebenfalls Tabel-
lenlöhne  gemäss  den  LSE  herangezogen  werden  (BGE  129  V  472 
E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/bb; RKUV 1999 U 343 S. 412 E. 4b aa).

5.4.2 Das hypothetische Invalideneinkommen ist ebenfalls anhand der 
Tabellenlöhne der LSE 2004 zu bestimmen. Mit Blick auf das Zumut-
barkeitsprofil der ZMB-Experten ist auf den Zentralwert für Männer in 
Hilfsarbeitertätigkeiten  abzustellen,  für  die  keine  Berufs-  und  Fach-
kenntnisse vorausgesetzt sind. Gemäss LSE 2004, Tabelle TA1, belief 
sich dieser Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten 
beschäftigen  Männer  im privaten Sektor  (Anforderungsniveau 4)  auf 

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monatlich brutto Fr. 4'588.- bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 
Stunden  und  inkl.  13.  Monatslohn  (Webseite  BfS  >  Themen  > 
Arbeit,Erwerb  >  Publikationen > LSE 2004,  Resultate  auf  nationaler 
Ebene, Tabelle TA1, Total). Unter Umrechnung dieses Einkommens auf 
die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden im Jahr 
2004 (Webseite BfS > Themen > Arbeit,Erwerb > Erwerbstätigkeit und 
Arbeitszeit > detaillierte Daten > Statistik der betriebsüblichen Arbeits-
zeit > Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stun-
den pro Woche 1990-2008, Abschnitt A-O [Total], Ziff. 01-93) und unter 
Berücksichtigung  der  Nominallohnentwicklung  von  2004  auf  2005 
(Totalwert 2004: 113.3, Totalwert 2005: 114.3; Webseite BfS > Themen 
>  Arbeit,Erwerb  >  Löhne,Erwerbseinkommen  >  detaillierte  Daten  > 
schweizerischer Lohnindex insgesamt, Tabelle 1.1.93, Total) resultiert 
demnach als Zwischenergebnis ein hypothetisches Valideneinkommen 
von  Fr.  57'764.-.  Da  der  Beschwerdeführer  in  einer  leidensange-
passten  Tätigkeit  nur  zu  50 % arbeitsfähig  ist,  reduziert  sich  dieses 
jährliche  hypothetische  Invalideneinkommen  um  die  Hälfte  auf 
Fr. 28'882.-.  Davon  ist  auszugehen,  zumal  sich  vorliegend  kein  be-
hinderungsbedingter Abzug rechtfertigt, weil die C._______-Gutachter 
keine zusätzliche Leistungsminderung erwähnten und darüber hinaus 
bei  einer attestierten Arbeitsfähigkeit  von zweimal  zwei  Stunden pro 
Tag davon auszugehen ist, dass eine allfällige zusätzliche Leistungs-
minderung  bereits  bei  der  Festlegung  des  zumutbaren  Arbeits-
pensums  Berücksichtigung  fand  (vgl.  zum  Ganzen  BGE  129  V  472 
E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b bb und cc, 124 V 321 E. 3b bb; SVR 2007 IV 
Nr. 11 S. 41 Erw. 3.2; RKUV 2003 U 494 S. 390 Erw. 4.2.3; AHI 2002 
S. 69 ff. Erw. 4b).

5.5 Aus der Gegenüberstellung eines hypothetischen jährlichen Vali-
deneinkommens von Fr. 65'086.- und eines hypothetischen Invaliden-
einkommens  von  Fr.  28'882.-  resultiert  eine  Erwerbseinbusse  von 
Fr. 36'204.-  und  damit  ein  Invaliditätsgrad  von  56 %  (zur  Rundung 
vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3), was den Anspruch auf eine halbe 
IV-Rente ergibt.

6.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzu-
halten, dass sich die Verfügungen vom 10. Januar 2008 im Ergebnis 
als  rechtens  erweisen,  weshalb  die  dagegen  erhobene  Beschwerde 
vom 19. Januar 2008 abzuweisen ist.

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7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG (in 
der seit dem 1. Juli 2006 gültigen Fassung) ist das Beschwerdeverfah-
ren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig.

Die  Verfahrenskosten  sind  dem  unterliegenden  Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie sind nach dem Verfahrens-
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 
Fr. 1'000.-  festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Für das vorliegende 
Verfahren  werden  die  Verfahrenskosten  auf  Fr.  388.-  bestimmt 
(vgl. dazu  die  Verfügung  vom  4.  April  2008).  Sie  sind  mit  dem 
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. 

7.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begeh-
ren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnis-
mässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als 
Bundesbehörde hat die Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf Partei-
entschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt  [VGKE,  SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer 
ist  entsprechend  dem Verfahrensausgang  keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Akten gehen zurück an die Vorinstanz,  damit  sie  im Sinne ihrer 
Vernehmlassung vom 25. Juli 2008 vorgehe.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 388.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 388.- verrechnet.

Seite 16

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4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr.)
- Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Stefan Mesmer Roger Stalder

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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