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**Case Identifier:** 1d1edc73-f42d-5379-96b2-ff94b5000d3a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.11.2010 S 2010 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-45_2010-11-16.pdf

## Full Text

S 10 45

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. November 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach KVG

1. a) Die heute 51-jährige … (geb. 1959) ist bei der … obligatorisch grundversichert 

gegen Krankheiten nach dem eidgenössischen Krankenversicherungsgesetz 

(KVG). Sie leidet an einer Micrognathia inferior (Unterkieferproblematik). Mit 

Schreiben vom 28.9.2005 ersuchte der Kiefer- und Gesichtschirurg Dr. med. 

… die … um Kostengutsprache für eine Patientenbehandlung, da die 

Versicherte an einer ausgeprägten Micrognathia inferior mit Tiefbiss und 

Gaumentraumatisierung leide. Wegen kaufunktioneller Beschwerden, 

besonders Schluckproblemen (laut Art. 17 lit. f. Ziff. 2 KLV [Krankenpflege-

Leistungsverordnung]) müsse der Distalbiss mittels Le Fort 1 Osteotomie, bei 

gleichzeitiger Frontblockdistraktion und sagittaler Spaltung beidseits korrigiert 

werden. Der Zahnarzt Dr. med. dent. … ersuchte sodann noch um 

Kostengutsprache für die kieferorthopädische Behandlung.

b) Nach Rücksprache mit ihrem Vertrauensarzt lehnte die … am 23.12. 2005 

eine Kostengutsprache für die Versicherte mit der Begründung ab, es handle 

sich beim geplanten Eingriff nicht um eine Pflichtleistung nach Art. 17 lit. f. Ziff. 

2 KLV.

c) Am 15.01.2008 stellte Dr. … der … für die Operation vom 11.02. 2008 

(Sagittale Spaltung, Le Fort I in Narkose 24 Std.) eine Kostenorientierung von 

Fr. 18'063.70 zu und mit Schreiben vom 20.12.2007 ersuchte Dr. … um 

erneute Prüfung der Angelegenheit. Mit Antwortschreiben vom 01.02.2008 

hielt die … - nach nochmaliger Prüfung der Sache durch ihren Vertrauensarzt 

- unverändert an der Ablehnung der beantragten Kostenübernahme fest. 

d) Am 20.06.2008 beantragte die Versicherte bzw. ihr Anwalt die 

Kostenübernahme für die kieferorthopädische Behandlung und den 

kieferchirurgischen Eingriff gestützt auf Art. 25 KVG, wobei zur Begründung 

der Abklärungsbericht vom 16.06.2008 von Dr. med. …, Allgemeine Medizin, 

eingereicht wurde. Daraus geht hervor, dass der betreffende Arzt die 

Versicherte mittlerweile seit genau 20 Jahren betreut. Nebst vielen 

Konsultation aus anderen Gründen sei ihm in den letzten 4-5 Jahren eine 

Häufung von Nasen-Nebenhöhlen-Infekten aufgefallen, welche jeweils 

längere antibiotische Therapien erforderten. Ursächlich spiele sicher die 

erschwerte Nasenatmung wegen der ausgeprägten Kieferfehlstellung eine 

Rolle. Daneben sei auch zu erklären, dass Schmerzen im Halswirbelsäulen-

Bereich durch die Muskelprobleme im Kauapparat aufgetreten seien. Beide 

gesundheitlichen Problematiken seien durch die am 11.02.2008 

durchgeführte kieferchirurgische Operation (Dr. med. …, Klinik … ZH) günstig 

beeinflusst worden und würden mithelfen, die medizinischen Folgekosten zu 

senken. In diesem Sinne werde der Krankenversicherer … gebeten, sich an 

den Operationskosten zu beteiligen.    

e) Die … veranlasste hiernach weitere medizinische Abklärungen. Im 

Abklärungsbericht vom 12.12.2008 hielt der konsultierte Dr. med. et med. 

dent. …, Facharzt Kiefer- und Gesichtschirurgie FMH, was folgt fest: 

Hinsichtlich der Gaumentraumatisierung bestehe kein Krankheitswert gemäss 

Art. 25 KVG. Die Gipsmodelle vor der kieferorthopädischen Behandlung 

zeigten keinen direkten Kontakt mit der Gaumenschleimhaut und einen 

Mindestabstand von 1 Millimeter. Nach der kieferorthopädischen 

Vorbehandlung sei sogar ein Abstand von 2-3 Millimeter zwischen 

Oberkieferfrontzähnen und Gaumenschleimhaut sichtbar. Ausserdem seien 

auf den Fotos keine blutenden Stellen im Gaumen sichtbar. Die Micrognathia 

inferior und die Hypodivergenz erfüllten die Kriterien einer Dysgnathie der 

Invalidenversicherung offensichtlich nicht, womit auch keine Pflichtleistung 

nach Art. 25 KVG bestehe. Ebenfalls liege auch keine schwere Störung des 

Schluckens im Sinne von Art. 17 lit. f KLV und auch nicht gemäss Art. 25 KVG 

vor. Die vom Hausarzt Dr. med. … beschriebene 

Nasenatmungseinschränkung und Nasennebenhöhleninfekte seien nicht im 

Zusammenhang mit der Kieferfehlstellung zu sehen, sondern seien eher ein 

lokales Problem. Bei der Patientin seien nie Kiefergelenksleiden beschrieben 

worden, die manchmal zusammen mit Beschwerden an der Halswirbelsäule 

auftreten würden; und auch dort gäbe es stets noch eine Vielzahl von anderen 

möglichen Krankheitsursachen. Nach Prüfung aller Kriterien liege weder eine 

Leistungspflicht nach Art. 25 noch nach Art. 31 KVG vor.

f) Mit Verfügung vom 22.01.2009 lehnte die … (Vorinstanz) eine 

Kostenübernahme und damit eine gesetzliche Leistungspflicht aus der 

Grundversicherung (KVG) ab. Da sich die Versicherte damit nicht 

einverstanden erklären konnte, erhob sie Einsprache.

g) Mit Fachbericht vom 28.01.2010 äusserte sich auch noch der Vertrauensarzt 

der …, Dr. med. dent. …, Facharzt FMH für Kiefer- und Gesichtschirurgie, zur 

Sache und er hielt folgendes fest: Aufgrund der Fernröntgenanalyse sei eine 

leichte bis mittelgradige Micrognathia inferior festgestellt worden. Die 

Voraussetzung für das Geburtsgebrechen (Gg) Ziff. 208 laut Art. 19a Ziff. 20 

KLV sei nicht erfüllt. Der ANB-Winkel betrage maximal 5 Grad. Eine 

Pflichtleistung nach Art. 25 KVG sei zu verneinen, zumal kein kausaler 

Zusammenhang zwischen der Micrognathia inferior und der erschwerten 

Nasenatmung, welche zur Häufung der Infekte in den Nasennebenhöhlen 

geführt habe, denkbar sei (vgl. Beurteilung Dr. … vom 16.06.2008; vorne 

Sachverhalt Ziff. 1d). Deshalb sei hier auch keine ärztliche Behandlung 

indiziert. Ebenso seien die Kriterien laut Art. 17 f. Ziff. 2 KLV nicht erfüllt. Bei 

der Patientin bestehe eine leichte Behinderung in der Kaufunktion, indem 

insbesondere die Abbeissfunktion durch die Micrognathia am Unterkiefer in 

Kombination mit der ausgeprägten Protrusion der oberen Frontzähne und 

Elongation der unteren Frontzähne eingeschränkt sei. Die eigentliche 

Kaufunktion, welche mit den Molaren (Mahl-/Backenzähne) und Prämolaren 

erfolge, dürfte aufgrund der Bisssituation aber nicht behindert sein. Eine 

derartige Einschränkung der Kaufunktion stelle keine „schwere Störung des 

Schluckens“ nach Art. 17 KLV dar. Der Kau- und der Schluckakt seien zwei 

eigenständige Funktionen, weshalb eine schwere Schluckstörung nicht durch 

eine leichte Einschränkung der Kaufunktion verursacht werden könne. Eine 

solche Störung habe in der Regel andere Ursachen, wie z.B. eine 

neurologische Erkrankungen oder eine schwere Micrognathia des 

Unterkiefers. Die weiteren Bestimmungen (Art. 17-19 KLV) seien ebenfalls 

allesamt nicht erfüllt.

h) Angesichts jener medizinischen Erkenntnisse wies die Vorinstanz die 

Einsprache der Versicherten mit Einspracheentscheid vom 18.02.2010 ab.

2. a) Dagegen erhob die Versicherte bzw. Einsprecherin am 15.03.2010 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den 

Begehren um kostenfällige Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids und Verpflichtung der Vorinstanz, die Kosten des 

kieferchirurgischen Eingriffs vom 11.02.2008 in der Höhe von Fr. 24'149.05 

zuzüglich 5% Zins ab 01.03.2008 sowie die Kosten der notwendigen 

kieferchirurgischen Nachbehandlung vollständig oder nach richterlichem 

Ermessen zu ersetzen. Eventuell sei die Angelegenheit zur weiteren 

medizinischen Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung 

wurde vorgebracht, dass die Beschwerdeführerin seit der Geburt an einer 

ausgeprägten Micrognathia inferior (Overjet von 16 mm) mit Tiefbiss leide. Die 

Oberkieferzähne seien im Laufe der Zeit nach vorne gewandert, was zu einer 

Zunahme der gesundheitlichen Beschwerden geführt habe. Nebst der 

Traumatisierung des Gaumens habe die Kieferfehlstellung zu einer 

erschwerten Nasenatmung geführt, woraus regelmässige 

Nasennebenhöhleninfekte entstanden seien. Zudem seien Muskelprobleme 

im Kauapparat, Schmerzen an der Wirbelsäule sowie erhebliche 

Schluckbeschwerden aufgetreten. Der kieferchirurgische Eingriff bei Dr. … 

am 11.02.2008 habe folgende Kosten verursacht: Vorbehandlung Fr. 477.40, 

Operation Fr. 19'560.65, Anästhesie Fr. 4'111.-- (total Fr. 24'149.05). 

Daneben seien zusätzlich Kosten für die kieferorthopädische Behandlung bei 

Dr. … von über Fr. 10'000.-- und die Aufwendungen für Implantate von ca. Fr. 

7'000.-- aufgelaufen. Die Operation einer Kieferanomalie setze eine 

vorgängige Korrektur der Zahnbögen voraus. Diese Spangenbehandlung sei 

nur dann zu bezahlen, wenn die Voraussetzungen nach Art. 31 KVG erfüllt 

seien. Andernfalls sei für die Operation Art. 25 KVG massgebend. Laut 

Abklärungsbericht von Dr. … vom 16.06.2008 habe die Beschwerdeführerin 

unter anderem an typischen Folgeerkrankungen im Respirationstrakt bei 

eingeschränkter Nasenatmung und an einem tendomyotischen Syndrom wie 

der Muskelschmerzen im Kauapparat gelitten. Die operative Kieferkorrektur 

habe die gewünschte Linderung gebracht (zitiert: Aufsatz von Dr. med. et 

med. dent. …, Zahnschaden aus medizinischer Sicht). Bei der vorliegenden 

Konstellation könnten grundsätzlich keine Leistungen nach Art. 31 KVG 

geltend gemacht werden. Es würden hier bloss die Kosten für die 

kieferchirurgische Operation vom 11.02.2008 zuzüglich der notwendigen Vor- 

und Nachbehandlungen gefordert. Der Ansatzpunkt der Operation liege nicht 

in der Behandlung der Zähne (Art. 31 KVG), sondern in der Korrektur der 

Fehlstellung des Kiefers. Somit gehe es nicht um eine zahnärztliche 

Behandlung, weshalb eine Leistungspflicht nach Art. 25 KVG bestehe. Die 

therapeutische Zielsetzung habe nicht in der Verbesserung der Zahnstellung 

und Kaufähigkeit bestanden, sondern gemäss Abklärungsbericht von Dr. … 

vom 28.09.2005 in der Behandlung der Gaumentraumatisierung, der 

kaufunktionellen Beschwerden und der Schluckprobleme. Hinzu komme die 

Behandlung der erschwerten Nasenatmung, der Erkrankung des 

Respirationstraktes, der Leiden an der Halswirbelsäule sowie der 

Muskelprobleme im Kauapparat. Damit sei eine therapeutische Zielsetzung 

im Sinne von Art. 25 KVG nachgewiesen. Der Vertrauensarzt Dr. … habe in 

seinem Bericht vom 28.01.2010 übersehen, dass zwischen dem operativen 

chirurgischen Eingriff sowie den kieferorthopädischen Behandlungen zu 

differenzieren sei. Laut Aufsatz von Dr. … fielen nur Operationen wie die 

Wurzelspitzenresektion und Eingriffe am Paradont unter Art. 31 KVG. Für die 

vorliegende Operation sei daher die Vorinstanz gestützt auf Art. 25 KVG 

leistungspflichtig. Die Fachärzte der Kiefer- und Gesichtschirurgie (Dres. …) 

seien nicht kompetent, ärztliche Erkrankungen und deren Auswirkungen zu 

beurteilen. Die Angaben von Dr. …, wonach die erschwerte Nasenatmung 

nicht zu einer Häufung von Infekten der Nasennebenhöhlen führen könne, 

seien nicht überzeugend und im Widerspruch zu Dr. ... Sollte das Gericht zur 

Ansicht gelangen, dass die durch die Kieferfehlstellung verursachten 

Erkrankungen zu wenig abgeklärt seien, sei dem Eventualantrag auf 

Rückweisung an die Vorinstanz zur Einholung eines Gutachtens 

stattzugeben. Für die Behandlung und Prüfung von Geburtsgebrechen seien 

nach der Vollendung des 20. Altersjahres die Krankenversicherungen 

zuständig (so Art. 19a KVL). Hier sei unklar, ob ein Geburtsgebrechen 

gemäss Ziff. 208 oder Ziff. 208/209 im Anhang zur Verordnung der 

Geburtsgebrechen (GgV) vorliege. Die Abklärungen der Vorinstanz seien 

diesbezüglich dürftig. Sie stütze sich einzig auf ein Fernröntgen vom 

04.05.2005 mit mangelhafter Qualität ab. Die Invalidenversicherung 

übernehme die Kosten der Fernröntgendiagnostik zur Abklärung einer 

Micrognathia bereits bei einem Overjet von 9 mm, hier liege ein Overjet von 

16 mm vor, weshalb die Vermutung bestehe, dass laut Art. 19a KVL eine 

Leistungspflicht sowohl für die kieferchirurgische als auch kieferorthopädische 

Behandlung gegeben sein könnte.

b) Am 22.03.2010 reichte die Beschwerdeführerin noch verschiedene Urkunden 

und Belege ein: So namentlich je eine Portraitaufnahme vor und nach der 

Operation, eine Aufnahme des Gebisses sowie ein Bericht der Chiropraktorin 

Dr. … vom 18.03.2010. In letztgenanntem Bericht wurde festgehalten, dass 

die Versicherte bereits seit September 1998 wegen verschiedener 

Beschwerden in chiropraktischer Behandlung sei. Vor dem operativen Eingriff 

vom Februar 2008 sei die Patientin wiederholt wegen eines spondylogenen 

Zerviko-Enzephalsyndroms (mechanisch bedingte Schmerzen im Bereich der 

Halswirbelsäule und Kopfschmerzen) in Behandlung gestanden. Nach der 

Operation vom Februar 2008 habe eine deutliche Verminderung des 

beschriebenen Beschwerdebildes und eine Verbesserung des Befunds 

beobachtet werden können. Das Beschwerdebild konzentriere sich seither auf 

den Bereich der Brustwirbelsäule, im Sinne eines spondylogenen 

Thorakovertebralsyndroms. Das subjektive Beschwerdebild wie auch der 

objektive Befund im HWS-Bereich hätten sich seit der Kieferoperation klar 

verbessert. Es bestehe klinisch-funktionell ein Zusammenhang zwischen der 

Statik und Dynamik des Kiefergelenkes einerseits und der Haltung und 

Beweglichkeit der HWS andererseits.     

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Die Beschwerdeführerin begründe die ausgeprägte 

Micrognathia inferior mit dem Overjet von 16 mm. Die entsprechende 

Ausprägung bemesse sich aber nicht nach dem Overjet, sondern nach dem 

ANB-Winkel. Die Ziff. 208 GgV verlange dafür einen Winkel von mindestens 

9 Grad (bzw. 7 Grad bei Kombination mit Kieferbasenwinkel von mindestens 

37 Grad). Bei der Beschwerdeführerin sei der Overjet zudem auf die 

Protrusion der Oberfrontzähne und somit auf ein dentales Problem und nicht 

skelettales Problem im Sinne einer schwerwiegenden Kieferfehlstellung 

zurückzuführen (so auch Dr. … im Bericht vom 28.01.2010 mit 

Anschauungsfotos). Gemäss Dr. … sei der ANB-Winkel maximal 5 Grad. Die 

Qualität der Fernröntgen sei hier nicht entscheidend, da eine Beurteilung habe 

vorgenommen werden können und kein Grenzfall vorliege. Die 

Beschwerdeführerin leide daher laut Dr. … an einer leichten bzw. 

mittelschweren Micrognathia inferior bei stark protrudierten 

Oberkieferfrontzähnen. Nach dem Abklärungsbericht von Dr. … vom 

28.09.2005 sei die Behandlung aufgrund kaufunktioneller Beschwerden, 

insbesondere Schluckproblemen notwendig. Gleicher Meinung sei auch Dr. 

… im Bericht vom 20.12.2007. Erst nach der Ablehnung der 

Kostenübernahme habe der Hausarzt Dr. … am 16.06.2008 auf in den letzten 

Jahren vermehrt aufgetretene Nasennebenhöhleninfekte aufgrund 

erschwerter Nasenatmung wegen ausgeprägter Kieferfehlstellung 

hingewiesen. Die leichte bis mittelgradige Micrognathia sei aber nicht 

geeignet, solche Nasennebenhöhleninfekte zu verursachen. Diese 

Feststellung werde sowohl von Dr. … im Bericht vom 12.12.2008 als auch von 

Dr. … im Bericht vom 28.01.2010 bestätigt. Gegen einen derartigen 

Kausalzusammenhang spreche auch, dass die Nasennebenhöhleninfekte 

erst seit 4-5 Jahren vorhanden seien, die Micrognathia inferior aber schon viel 

früher bestanden habe. Auch die Beschwerden an der Halswirbelsäule seien 

erst nach der Ablehnung der Kostengutsprache geltend gemacht worden. 

Angeblich hätten sich die Beschwerden nach der Operation verbessert, 

woraus die Chiropraktorin Dr. … eine Kausalität ableite, was nicht zulässig 

sei, da auch ganz andere Gründe für diese Verbesserung denkbar und 

möglich seien (vgl. auch BG-Urteil vom 16.08.2005 [K 1/05]). Die 

Beschwerdeführerin sei seit 1998 in chiropraktischer Behandlung wegen 

verschiedener Beschwerden im Rückenbereich. Nach der Operation habe 

sich das Beschwerdebild auf ein spondylogenes Thorakovertebralsyndrom 

konzentriert. Mithin sei es genauso wahrscheinlich, dass die anderen 

Rückenprobleme kausal für die Beschwerden an der Halswirbelsäule (HWS) 

seien, zumal das Beschwerdebild nach der Operation abgeschwächt immer 

noch bestehe. Zudem seien bei der Beschwerdeführerin nie 

Kiefergelenksbeschwerden mit gleichzeitig auftretenden HWS-Beschwerden 

diagnostiziert worden. Gemäss Bericht von Dr. … vom 12.12.2008 gäbe es 

viele andere Ursachen für diese Schmerzen. Ein Kausalzusammenhang 

zwischen den Beschwerden der HWS und der Micrognathia inferior werde als 

nicht überwiegend wahrscheinlich erachtet. Auch eine 

Gaumentraumatisierung sei nicht belegt. Laut Dr. … zeigten die Gipsmodelle 

vor der Operation keinen direkten Kontakt mit Gaumenschleimhaut und einen 

Mindestabstand von 1 mm. Auch seien auf den Fotos keine blutenden Stellen 

im Gaumen sichtbar. Der Ansatzpunkt liege somit hier an den Zähnen 

(Kieferorthopädie), ebenso wie die therapeutische Zielsetzung im Bereich der 

Zähne bzw. des Gebisses (Verbesserung der Zahnstellung und Kaufähigkeit) 

liege. Die kieferorthopädische Behandlung und die kieferchirurgische 

Operation seien damit klarerweise als zahnärztliche Behandlungen im Sinne 

von Art. 31 KVG in Verbindung mit Art. 17 KLV zu qualifizieren. Dagegen sei 

keine schwere Schluckstörung im Sinne von Art. 17 lit. f Ziff. 2 KLV gegeben. 

Die Korrektur des Distalbisses (chirurgischer Eingriff sowie 

kieferorthopädische Behandlung) seien demnach keine Pflichtleistungen, 

weshalb kein Anspruch auf die beantragte Kostenübernahme bestehe.

4. Am 26.05.2010 verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine Replik.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 

(KVG) übernimmt die obligatorische Krankenversicherung die Kosten für die 

Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer 

Folgen dienen (Allgemeine Leistungen bei Krankheit). Davon zu 

unterscheiden gilt es die Leistungen für zahnärztliche Behandlungen. 

Gemäss Art. 31 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung die Kosten der zahnärztlichen Behandlung, wenn 

diese durch eine schwere, nicht vermeidbare Erkrankung des Kausystems 

bedingt ist (lit. a); oder durch eine schwere Allgemeinerkrankung oder ihre 

Folgen bedingt ist (lit. b); oder zur Behandlung einer schweren 

Allgemeinerkrankung oder ihrer Folgen notwendig ist (lit. c). Gemäss Art. 31 

Abs. 2 KVG übernimmt sie auch die Kosten der Behandlung von Schäden des 

Kausystems, die durch einen Unfall […] verursacht worden sind. Präzisierend 

wird in Art. 17 Abs. 1 Satz 2 der zugehörigen Krankenpflege-

Leistungsverordnung (KLV) dazu noch bestimmt, dass die Voraussetzung für 

eine obligatorische Leistungspflicht die Erreichung eines Krankheitswertes 

sei, namentlich auch bei Erkrankungen des Kausystems. Laut Art. 17 lit. f Ziff. 

2 KLV sind u.a. auch Dysgnathien, die zu „schweren Störungen des 

Schluckens“ führen, leistungspflichtig, falls sie Krankheitswert erreichen. 

Nach Art. 19a Abs. 1 lit. a KLV übernimmt die Versicherung auch die Kosten 

der zahnärztlichen Behandlung, die durch ein Geburtsgebrechen bedingt 

sind, wenn die Behandlung nach dem 20. Lebensjahr notwendig ist. Gemäss 

Art. 19a Abs. 2 Ziff. 20 KLV zählt zu den Geburtsgebrechen auch die 

Micrognathia inferior congentia mit im ersten Lebensjahr auftretenden 

behandlungsbedürftigen Schluck- und Atemstörungen. Vorausgesetzt wird 

dabei, dass eine kephalometrische Beurteilung eine Diskrepanz der sagittalen 

Kieferbasenrelation mit einem Winkel ANB von mindestens 9 Grad (bzw. von 

mindestens 7 Grad bei Kombination mit einem Kieferbasenwinkel von 

mindestens 37 Grad) ergibt.

b) Das Vorliegen einer Micrognathia inferior (Unterkieferproblematik) ist zwar 

allseits unbestritten; nicht aber deren Intensität. Die Beschwerdeführerin geht 

nämlich von einer ausgeprägten, die Beschwerdegegnerin lediglich von einer 

leichten bis mittelgradigen Behinderung aus. Während die 

Beschwerdeführerin ferner die Übernahme der Kosten für den chirurgischen 

Eingriff vom 11.02.2008 gestützt auf Art. 25 KVG (ärztliche Behandlung) 

verlangt, liegt nach Auffassung der Vorinstanz eine zahnärztliche Behandlung 

nach Art. 31 KVG in Verbindung mit Art. 17 KLV vor, wobei die Existenz einer 

„schweren Schluckstörung“ im Sinne von Art. 17 lit. f. Ziff. 2 KLV zu verneinen 

sei und die Beschwerdegegnerin damit nicht leistungspflichtig sei. Aufgrund 

der Fernröntgenanalyse liege nicht eine ausgeprägte, sondern bloss eine 

leichte bis mittelgradige Micrognathia inferior vor, welche die Kriterien für ein 

Geburtsgebrechen (Ziff. 208 Gg) und damit auch die Kriterien für eine 

Leistungspflicht nach Art. 19a Ziff. 20 nicht erfüllten. Der ANB-Winkel betrage 

max. 5° Grad. Auch wenn die betreffende Fernröntgenanalyse – wie die 

Beschwerdeführerin dartut - qualitativ noch genauer und aussagekräftiger 

hätte erstellt werden können, ändert dies aber nichts daran, dass immerhin 

eine Prüfung der geklagten Unterkieferproblematik samt Schluckstörung 

stattfand und daher gestützt auf medizinische Fakten die einleuchtende 

Schlussfolgerung gezogen werden konnte, dass die Beschwerdeführerin nur 

an einer leichten bis mittelgradigen Micrognathia leide, welche die verlangte 

Intensität für die Bejahung eines Geburtsgebrechens eben noch nicht erreicht 

bzw. erfüllt hat. 

c) Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung sind für die Abgrenzung 

zwischen ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung der Ansatzpunkt und die 

therapeutische Zielsetzung der Behandlung massgebend (BGE 128 V 145 E. 

4b; Gebhard Eugster, Krankenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 

2007, Rz. 448-451 S. 548-550). Stellt man zuerst auf den Ansatzpunkt ab, so 

sind zahnärztliche Behandlungen grundsätzlich therapeutische Vorkehren am 

Kausystem. Darunter fallen die Behandlungen der Zähne, des 

Zahnhalteapparats sowie die Behandlung an den Organbereichen, die ein 

künstliches Gebiss aufzunehmen haben (BGE 120 V 195 E. 2b). Eine 

zahnärztliche therapeutische Zielsetzung liegt vor, wenn die Behandlung die 

Zähne als solche oder ihre vordringliche Funktion zur Zerkleinerung der 

Nahrung (wie Verbesserung der Bissverhältnisse) betrifft. Demgegenüber 

geht man von einem ärztlichen Ansatzpunkt bei Behandlungen im Mund- und 

Kieferbereich aus, die nicht an den Zähnen oder am Zahnapparat ansetzen. 

Die therapeutische Zielsetzung bei ärztlichen Behandlungen betrifft 

diagnostische und therapeutische Vorkehren (wie das Anbringen einer 

Aufbissschiene), welche nicht in erster Linie den Zähnen oder der 

Verbesserung ihrer Funktion bei der Zerkleinerung der Nahrung dienen (vgl. 

BGE 128 V 146 E. 4b/cc; ferner VGU S 07 78 und S 09 176).

d) Vorliegend hat die Vorinstanz gestützt auf die schlüssigen und umfassenden 

Beurteilungen ihres Vertrauensarztes Dr. … im Abklärungsbericht vom 

12.12.2008 und Dr. … im Bericht vom 28.01.2010 nachvollziehbar und 

einleuchtend begründet, weshalb nicht von einer ärztlichen, sondern von einer 

zahnärztlichen Behandlung auszugehen ist. In diesem Sinne nahm Dr. … 

auch zu der von Dr. … am 28.09. 2005 erwähnten Gaumentraumatisierung 

Stellung. Er hielt dazu fest, dass eine solche unter Umständen bei harter Kost 

schon erfolgen könne, die Gipsmodelle vom 04.05.2005 vor der 

kieferorthopädischen Behandlung aber keinen direkten Kontakt mit der 

Gaumenschleimhaut und den Mindestabstand von 1 mm zeigten. Nach 

durchgeführter kieferorthopädischer Vorbehandlung (Modelle vom 

23.03.2007) sei sogar ein Abstand von 2-3 mm zwischen den 

Oberkieferfrontzähnen und der Gaumenschleimhaut sichtbar. Auch auf den 

mitgelieferten Fotos seien keine blutenden Stellen im Gaumen sichtbar, so 

dass in diesem Fall auch kein Krankheitswert gemäss Art. 25 KVG bestehe. 

Zudem stellte Dr. … fest, dass von der Patientin nie 

Kiefergelenksbeschwerden beschrieben worden seien, welche manchmal mit 

Halswirbelsäulenbeschwerden gemeinsam auftreten würden. Diese 

Einschätzung steht zwar im Widerspruch zu den Erkenntnissen der 

Chiropraktikerin Dr. … am 18.03.2010; trotzdem erscheint sie dem Gericht als 

glaubhaft und materiell richtig, da diese Beurteilung den Wissenstand vom 

12.12.2008 wiedergibt. Diese zeitliche Diskrepanz lässt den Schluss zu, dass 

die Leiden im HWS-Bereich erst im Verlaufe des Einsprache- und 

Beschwerdeverfahrens (2009-2010) manifest geworden sein können, was 

gegen eine Kausalität zwischen der Kieferproblematik und den eben erst 

später aufgetretenen HWS-Schmerzen spricht. Weiter ist noch besonders 

erwähnenswert, dass beide Fachärzte für Kiefer- und Gesichtschirurgie (Dres. 

…) einhellig zum Schluss gelangten, dass die vom Hausarzt und 

Allgemeinpraktiker Dr. … im Attest vom 16.06.2008 beschriebene 

Nasenatmungseinschränkung (samt Nasennebenhöhleninfekten) nicht im 

Zusammenhang mit der Kieferfehlstellung (zahnärztlicher Ansatzpunkt 

Korrektur Oberkieferfrontzähne; mit therapeutischer Zielsetzung der 

Verbesserung der Kaufunktion) zu sehen sei, sondern viel eher auf rein 

lokalen Problemen (z.B. einer Muschelhyperplasie) beruhe. Ein 

Kausalzusammenhang zwischen der Micrognathia inferior und der 

erschwerten Nasenatmung wurde von beiden klarerweise darin ebenfalls 

verneint, weshalb auch keine ärztliche Behandlung nach Art. 25 KVG, 

sondern allenfalls eine zahnärztliche Behandlung nach Art. 31 KVG indiziert 

sei (zum Kausalitätsnachweis: BG-Urteil vom 16.08.2005 [K 1/05]). 

Angesichts dieser eindeutigen und überzeugenden Beurteilungen der Dres. 

… und Tank für die Befürwortung einer zahnärztlichen 

Behandlungsbedürftigkeit nach Art. 31 KVG i.v.m. Art. 17 KLV gilt es aber 

immer noch zu klären, ob eine „schwere Schluckstörung“ und folglich ein 

konkreter Anwendungsfall von Art. 17 lit. f Ziff. 2 KLV („wegen einer 

Dysgnathie, die zu Störungen mit Krankheitswert führt“) zu bejahen gewesen 

wäre.

e) Der Begriff einer „schweren Schluckstörung“ ist laut Rechtsprechung mit einer 

massiven Beeinträchtigung der Nahrungsaufnahme bzw. des spontanen 

Schluckens von Speichel verbunden (so bereits: BG-Urteile vom 19.02.2003 

[K 56/01], vom 25.03.2002 [K 4/00], vom 04.12.2001 [K 17/98] und im 

Besonderen vom 26.05.2003 [K 111/02] E. 4.2). Nicht unter diesen Begriff 

fallen aber Kaubeschwerden. Kauen und Schlucken sind verschiedene 

Vorgänge mit unterschiedlichen beteiligten Organen. Es können nur 

Kaubeschwerden, nur Schluckbeschwerden oder aber beides gleichzeitig 

vorliegen. Unter den für eine Leistungspflicht nach Art. 17 lit. f. Ziff. 2 KLV 

vorausgesetzten schweren Störungen des Schluckens sind Störungen bei der 

Beförderung zerkauter Speisen in die Speiseröhre oder von dort in den Magen 

sowie beim Schlucken von Speichel zu verstehen. Die fachärztlichen Berichte 

der Dres. … geben darüber ebenfalls zuverlässig Auskunft. So hielt 

namentlich Dr. … fest, dass bei der Patientin eine leichte Behinderung der 

Kaufunktion bestehe, indem insbesondere die Abbeissfunktion durch die 

Mikrognathie des Unterkiefers in Kombination mit der ausgeprägten 

Protrusion der oberen Frontzähne und der Elongation der unteren Frontzähne 

behindert gewesen sei. Die eigentliche Kaufunktion, welche mit den Molaren 

und Prämolaren erfolge, dürfte aufgrund der Gebisssituation hingegen nicht 

behindert gewesen sein. Eine derartige Einschränkung der Kaufunktion stelle 

keine „Schwere Störung des Schluckens“ gemäss Art. 17 lit. f. Ziff. 2 KLV dar. 

Der Kauakt und der Schluckakt seien zwei eigenständige Funktionen, wobei 

eine schwere Störung des Schluckens nicht durch eine leichte Einschränkung 

der Kaufunktion verursacht werde, sondern in der Regel andere Ursachen 

habe (z.B. neurologische Erkrankungen oder schwere Mikrognathie des 

Unterkiefers bei Geburt). In Würdigung dieses Arztberichts kann jedoch noch 

nicht von einer schweren Erkrankung des Kausystems bzw. von einer 

schweren Beeinträchtigung des Schluckapparats bei der Beschwerdeführerin 

die Rede sein. Eine obligatorische Leistungspflicht nach Art. 17 lit. f. Ziff. 2 

KLV muss damit verneint werden, da weder eine besondere Schwere noch 

ein Schluckleiden mit Krankheitswert bejaht werden kann.

f) Weshalb die beiden Fachärzte für Kiefer- und Gesichtschirurgie nicht für die 

Beurteilung der Unterscheidung zwischen ärztlichen und zahnärztlichen 

Behandlungen kompetent gewesen sein sollten, ist für das Gericht nicht 

ersichtlich, sind beide Ärzte doch ausgewiesene und erfahrene Mediziner mit 

teils sogar zweifacher Berufsausbildung (Arzt und Dentist). An deren 

Gesamtwürdigung vermögen namentlich auch die früheren Berichte von Dr. 

… vom 28.09.2005 sowie das Gesuch von Dr. … um nochmalige Prüfung der 

Angelegenheit vom 20.12.2007 nichts zu ändern, weil die von Dr. … 

diagnostizierte Gaumentraumatisierung nicht klinisch belegt wurde und Dr. … 

lediglich auf die Möglichkeit einer kieferorthopädischen Verbesserung der 

verminderten Kaufähigkeit bei der Beschwerdeführerin hinwies. Der von der 

Chiroprakterin Dr. … im Bericht vom 18.03.2010 behauptete 

Kausalitätsnachweis für eine Verbindung zwischen den Unterkieferproblemen 

und den von ihr behandelten HWS- und Kopfschmerzen konnte ebenfalls 

nicht erbracht werden, da dafür auch ganz andere Beschwerdeursachen 

verantwortlich sein könnten (vgl. nochmals BG-Urteil vom 16.08.2005 [K1/05] 

E. 3 in fine sowie bereits zitierter Arztbericht von Dr. … vom 28.01.2010 S. 2).

g) In BGE 130 V 459 hat sich die höchstrichterliche Rechtsprechung zudem noch 

vertieft mit dem in Art. 19a Abs. 1 lit. a KLV vorgesehenen Erfordernis der 

Notwendigkeit der zahnärztlichen Behandlung nach dem 20. Lebensjahr 

auseinander gesetzt. Sie ist darin zum Schluss gelangt, dass eine 

Behandlung eines Geburtsgebrechens - wozu auch die micrognathia inferior 

[congenita] laut Art. 19a Abs. 2 Ziff. 20 zählt – nach der erwähnten Alterslimite 

aber nur dann als „notwendig“ bezeichnet werden kann, wenn sie aus 

medizinischen Gründen einen Eingriff erst in diesem Zeitpunkt erfordert (BGE 

130 V 461 E. 1.2). Werde trotz Vorliegens der medizinischen Bedingungen für 

die Behandlung damit aber über Jahre oder sogar Jahrzehnte zugewartet, sei 

die Notwendigkeit der zahnärztlichen Behandlung nicht mehr gegeben (BGE 

130 V 464 E. 3). Im Zeitpunkt der Diagnosestellung (2008) war die heute 51-

jährige Beschwerdeführerin bereits im 49. Lebensalter. Keinesfalls kann eine 

Behandlung in diesem fortgeschrittenen Alter noch als „durch ein 

Geburtsgebrechen bedingte nach dem 20. Lebensjahr notwendige 

zahnärztliche Behandlung“ im Sinne von Art. 19a Abs. 1 lit. a KLV taxiert 

werden. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist es nämlich, zu ermöglichen, 

dass solche Zahnbehandlungen unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit im 

aus medizinischer Sicht richtigen Zeitpunkt vorgenommen werden können. 

Wie den Materialien zu entnehmen ist, sollen Behandlungen von 

Geburtsgebrechen im Kiefer- und Gesichtsbereich grundsätzlich so geplant 

und durchgeführt werden, dass sie bis zur Vollendung des 20. Altersjahres 

und damit bis zum Ende der Leistungspflicht der Invalidenversicherung 

abgeschlossen werden können. Im konkreten Fall sind zu keinem Zeitpunkt 

irgendwelche Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung bezüglich 

Geburtsgebrechen erhoben worden, weshalb der Anspruch des 

Beschwerdeführerin auf Leistungen aus KVG eindeutig als verspätet taxiert 

werden muss. Abgesehen davon ermittelte Dr. … bloss einen ANB-Winkel 

von maximal 5 Grad, womit die verlangte Abweichung von mind. 9 Grad (bzw. 

7 Grad bei Kombinationen) für behandlungsbedürftige Schluck- und 

Atemstörungen nach Art. 19a Abs. 2 Ziff. 20 KLV auch graduell (materiell) 

nicht erreicht worden wäre und somit eine Leistungspflicht der Vorinstanz 

auch unter diesem Aspekt nicht gerechtfertigt gewesen wäre. Auch mit dem 

Einwand eines Geburtsgebrechens nach Ziff. 208 GgV stösst die 

Beschwerdeführerin somit ins Leere.

2. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 18.02.2010 erweist sich folglich 

in jeder Beziehung als rechtmässig und vertretbar, was zu seiner Bestätigung 

und zur Abweisung der Beschwerde vom 15.03.2010 führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) grundsätzlich 

kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der Vorinstanz 

nicht zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.