# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ecabd6f7-a101-50b9-bc2a-3fc97a283784
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.02.2015 IV 2013/66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-66_2015-02-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/66

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 24.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 24.02.2015
Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiswert 
Verlaufsgutachten. Beweiskraft bejaht. Verhältnis medizinische Beurteilung 
der Leistungsfähigkeit im Haushalt zur Abklärung vor Ort. Vorrang der 
medizinischen Beurteilung wegen ausgeprägter Krankheitsüberzeugung 
bejaht, zumal die Abklärungsperson eine solche für angezeigt hielt und auf 
eine eigene Einschätzung verzichtete. Unabhängig der Qualifikation kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Februar 2015, IV 
2013/66).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 24. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch Rechtsanwälte,

Zürcherstrasse 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___, beantragte bei der IV-Stelle am 24. September 2004 Arbeitsvermittlung. Sie 

gab an, an Verkalkungen in der Schulter zu leiden (IV-act. 1). Die IV-Stelle verfügte am 

12. September 2005 die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen, da der 

Versicherten ihre bisherige Tätigkeit im Reinigungsdienst weiterhin zumutbar sei. Eine 

Invalidität sei nicht ausgewiesen (IV-act. 24; die dagegen erhobene Einsprache zog die 

Versicherte am 14. Oktober 2005 zurück, IV-act. 29). Auf die wegen einer 

Schwerhörigkeit erfolgte Anmeldung zum Leistungsbezug (Hilfsmittel) vom 12. April 

2006 hin erteilte die IV-Stelle am 7. November 2006 Kostengutsprache für eine 

Hörgeräteversorgung (rechts) gemäss Indikationsstufe 2 (IV-act. 45).

A.b  Am 3. März 2009 (richtig: 2008) beantragte die Versicherte die Ausrichtung von 

Rentenleistungen. Ihr rechtes Ohr sei voll beschädigt (IV-act. 46). Die IV-Stelle führte 

am 3. Juli 2008 eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch. Die 

Abklärungsperson ging im Bericht vom 29. Juli 2008 davon aus, die Versicherte wäre 

im Gesundheitsfall entsprechend dem zuletzt ausgeübten Pensum zu 25% 

erwerbstätig und zu 75% im Haushalt tätig gewesen. Für den Haushaltsbereich 

ermittelte die Abklärungsperson - unter Vorbehalt der medizinischen Beurteilung (IV-

act. 65-7) - eine 20%ige Einschränkung (IV-act. 65).

A.c  Die Versicherte wurde im Auftrag der IV-Stelle am 15. Dezember 2008 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch/allgemeinmedizi­

nisch, psychiatrisch, rheumatologisch und otorhinolaryngologisch) untersucht. Die 

Experten diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine hochgradige 

kombinierte Schwerhörigkeit rechts (ICD-10: H90.8) mit Hörgeräteversorgung, eine 

mittelgradige Schallempfindungsschwerhörigkeit links (ICD-10: H90.5) und eine 

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Meningoenzephalozele der Otobasis rechts (ICD-10: G97.8). Sie bescheinigten der 

Versicherten für die angestammte Tätigkeit als Reinigerin sowie für jede andere 

körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeit eine vollschichtige 

Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinbusse von 10%. Bei freier Zeiteinteilung und in 

vertrauter Umgebung bestehe im Haushalt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

(Gutachten vom 22. Januar 2009, IV-act. 70). Die gestützt auf die gutachterliche 

Beurteilung und einem Statusverhältnis von 25% Erwerb/75% Haushalt verfügte 

Abweisung des Rentengesuchs vom 14. April 2009 blieb unangefochten (IV-act. 75).

A.d  Am 20. August 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Hilfsmittelbezug 

(Hörgerät) bei der IV-Stelle an (IV-act. 79). Diese erteilte am 4. Februar 2010 

Kostengutsprache für ein Hörgerät links gemäss Indikationsstufe 3 (IV-act. 87).

A.e  In der Wiederanmeldung vom 31. Januar 2011 beantragte die Versicherte die 

Ausrichtung von Rentenleistungen. Hinsichtlich der Statusfrage machte die 

Rechtsvertreterin geltend, die Versicherte würde im Gesundheitsfall einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 91 f.). Mit der Wiederanmeldung reichte die 

Versicherte einen Bericht der im Psychiatrischen Zentrum behandelnden Oberärztin 

Dr. med. B.___ vom 24. Januar 2011 ein, wonach die Versicherte an einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) leide. Für die 

Haushaltsarbeiten sei die Versicherte ca. 50% arbeitsunfähig (IV-act. 93). Am 21. Juni 

2011 berichtete Dr. B.___, die Versicherte könne nicht mehr in einen Arbeitsprozess 

reintegriert werden (IV-act. 97). Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 8. August 2011 

mit, aufgrund ihres Gesundheitszustands seien zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich. Es werde der Rentenanspruch geprüft (IV-

act. 100). Im den Haushalt betreffenden Fragebogen vom 19. September 2011 gab die 

Versicherte u.a. an, im Gesundheitsfall ein 50 bis 70%iges Erwerbspensum auszuüben 

(IV-act. 106). Gestützt auf die Abklärung im Haushalt vom 17. Januar 2012 führte die 

Abklärungsperson im Bericht vom 20. Februar 2012 aus, die Versicherte sei nicht in der 

Lage, die hypothetische Frage nach der ohne Behinderung ausgeübten 

Erwerbstätigkeit korrekt zu begreifen. Die Angaben im Fragebogen seien gemäss 

Erklärung der Schwiegertochter durch die Rechtsvertreterin gemacht worden. Die 

Schwiegertochter habe mitgeteilt, wenn die Schwiegermutter gesund wäre, würde 

diese heute wahrscheinlich die Grosskinder beaufsichtigen, damit sie selbst einer 

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Arbeit nachgehen könnte. Im Vergleich zur Schwiegermutter könne sie sich gut in 

Deutsch verständigen und so habe sie die besseren Chancen auf dem Arbeitsmarkt. 

Die Abklärungsperson verzichtete auf eine Beurteilung der Beeinträchtigungen im 

Haushalt und hielt eine medizinische Begutachtung sowohl für die Bestimmung der 

Arbeitsfähigkeit als Erwerbstätige wie auch als Hausfrau für angezeigt. Hinsichtlich der 

Statusfrage vertrat sie die Auffassung, an der bisherigen Qualifikation aus dem Jahr 

2008 festzuhalten, da es "absolut keine Hinweise" gebe, die eine Änderung 

rechtfertigen würden (IV-act. 112).

A.f Im Auftrag der IV-Stelle fand am 5. Juni 2012 eine polydisziplinäre 

(allgemeininternistische, psychiatrische, neurologische, orthopädische und 

otorhinolaryngologische) Verlaufsbegutachtung in der ABI statt. Die Experten 

diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: eine funktionelle Taubheit rechts 

(ICD-10: H90.8), eine mittelgradige Schallempfindungs-Schwerhörigkeit links (ICD-10: 

H90.5), einen Tinnitus beidseits (ICD-10: H93.1) sowie chronische Nacken-, Schulter- 

und Armbeschwerden der dominanten rechten Seite (ICD-10: M54.2/M79.60). Es 

könne eine leichte Verschlechterung der auditiven Beschwerdesymptomatik seit der 

letzten Untersuchung bestätigt werden. Die Versicherte verfüge für eine körperlich 

leichte bis mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeit ohne hohe auditive 

Anforderungen und in ruhiger Umgebung über eine 85%ige Arbeitsfähigkeit. Diese 

Arbeitsfähigkeit könne in einem ganztägigen Pensum mit etwas vermehrten Pausen 

ausgeführt werden. Für die Haushaltstätigkeit bestehe eine Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit von 10% (Verlaufsgutachten vom 22. August 2012, IV-act.120). 

RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, gelangte zur Auffassung, auf 

das Verlaufsgutachten der ABI könne vollumfänglich abgestellt werden (Stellungnahme 

vom 17. September 2012, IV-act. 121).

A.g  Gestützt auf die verlaufsgutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung und ausgehend 

von einem 25%igen Erwerbspensum im Gesundheitsfall ermittelte die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 8%, weshalb sie der Versicherten im Vorbescheid vom 24. Oktober 

2012 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht stellte (IV-act. 124). Dagegen 

erhob die Versicherte am 27. November 2012 Einwand (IV-act. 125), den sie am 

18. Dezember 2012 ergänzend begründete (IV-act. 127). Am 10. Januar 2013 verfügte 

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die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid die Abweisung des Rentengesuchs (IV-

act. 129).

B.

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Januar 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 11. Februar 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und ferner: der Abklärungsbericht 

Haushalt vom 17. Januar 2012 sei wegen Verletzung der Abklärungspflicht aus dem 

Recht zu weisen; das Verlaufsgutachten der ABI vom 22. August 2012 sei aus dem 

Recht zu weisen; die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, einen neuen 

Haushaltsabklärungsbericht zu erstellen, dieses Mal mit professioneller Übersetzung; 

zudem sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ein korrektes polydisziplinäres 

medizinisches Gutachten anzuordnen. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, 

es bestehe hinsichtlich des Abklärungsberichts ein unheilbarer Formfehler darin, dass 

aus dem ganzen Abklärungsbericht ersichtlich sei, dass nicht ihre Aussagen 

wiedergegeben würden, sondern die der übersetzenden Schwiegertochter, die aber 

offensichtlich mit ihr in einem Interessenkonflikt stehe. Daneben bestünden noch 

weitere inhaltliche Versäumnisse. Im Gesundheitsfall würde sie sicher mit einem 

60%igen Pensum erwerbstätig sein. Am Verlaufsgutachten kritisiert die 

Beschwerdeführerin, aus den Akten sei nicht ersichtlich, ob der Gutachtensauftrag an 

die ABI unter Verletzung des Zufallsprinzips (swissmed@p) erfolgt sei. Ferner hält sie 

die gutachterliche Verlaufsbeurteilung aus verschiedenen Gründen nicht für 

beweiskräftig (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. April 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Unter Hinweis auf eine ELAR-Notiz der zuständigen 

Sachbearbeiterin vom 16. April 2013 (IV-act. 136) führt sie aus, dass die Vergabe des 

Auftrags für eine Verlaufsbegutachtung an die ABI gestützt auf das Zufallsprinzip 

erfolgt sei. Es bestehe kein Anlass für eine neuerliche Abklärung im Haushalt, da keine 

neuen Erkenntnisse zu erwarten wären und offen bleiben könne, in welchem Ausmass 

die Beschwerdeführerin als Gesunde erwerbstätig wäre, weil sie "so oder anders" 

keinen Rentenanspruch hätte. Die Ausführungen im ABI-Verlaufsgutachten seien 

schlüssig und es bestehe kein Anlass, davon abzuweichen (act. G 5).

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B.c  In der Replik vom 16. September 2013 "bereinigt" die Beschwerdeführerin ihre 

Anträge dahingehend, dass das Gericht die anbegehrten Abklärungen durchführen 

lasse. Für den Fall, dass von einer neuen interdisziplinären Begutachtung abgesehen 

werde, sei mindestens das Verlaufsgutachten der ABI durch ein EEG zu ergänzen, und 

es sei eine EFL sowohl bezüglich Haushalt als auch Erwerbstätigkeit durchzuführen. 

Die Begründung lautet im Wesentlichen gleich wie diejenige der Beschwerde (act. 

G 13).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 16).

Erwägungen:

1.

1.1  Die Beschwerdegegnerin ist auf die Wiederanmeldung vom 31. Januar 2011 (IV-

act. 91 f.) eingetreten und hat in der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 2013 

(IV-act. 129) einen materiellen Entscheid (Abweisung des Rentengesuchs) gestützt auf 

eigene Abklärungen gefällt. Zu prüfen ist demnach, ob die Ablehnung des Anspruchs 

auf eine Invalidenrente zu Recht erfolgte.

1.2  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

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Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. 

Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich 

erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27  IVV).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

1.5  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

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nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb).

2.

Vorweg ist die Frage zu beantworten, ob der Sachverhalt hinsichtlich der Beurteilung 

der Invalidität der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Die 

Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 

2013 auf das Verlaufsgutachten der ABI (IV-act. 129). Die Beschwerdeführerin hält 

dieses aus verschiedenen Gründen für mangelhaft.

2.1  In formeller Hinsicht ist zu bemerken, dass die Auftragsvergabe für das 

Verlaufsgutachten an die ABI in Nachachtung von Art. 72  Abs. 2 IVV erfolgt ist (vgl. 

IV-act. 113, 116-1 [Referenzangabe] und 136 [ELAR-Notiz]), worauf die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ausdrücklich hingewiesen hat (act. 

G 5, Rz 1) und was von der Beschwerdeführerin in der Replik nicht mehr in Frage 

gestellt wird (act. G 13). Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob eine nicht nach 

Massgabe des Zufallsprinzips erfolgte Zuteilung eines Auftrags für ein 

Verlaufsgutachten an eine mit der Angelegenheit bereits vorbefassten Gutachterstelle - 

unabhängig des inzwischen eingetretenen Zeitablaufs - zur Unverwertbarkeit der 

verlaufsgutachterlichen Beurteilung zu führen vermag.

2.2  An der psychiatrischen Teilbegutachtung rügt die Beschwerdeführerin, sie stehe in 

völligem Widerspruch zu den Befunden der behandelnden Psychiaterin (act. G 1, S. 7).

2.2.1  In diesem Zusammenhang ist wesentlich, dass ein den Beweisanforderungen 

grundsätzlich genügendes medizinisches (Verlaufs-)Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a 

und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht Anlass zu weiteren Abklärungen 

besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu 

einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten 

abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung 

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unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu 

führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit 

Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden psychiatrischen 

Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen 

verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu 

respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis vorgegangen ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

2.2.2  Der psychiatrische Verlaufsgutachter begründete ausführlich gestützt auf eine 

eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin und auf die daraus erhobenen Befunde, 

weshalb eine - bereits bei der Erstbegutachtung diagnostizierte (IV-act. 70) - 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54) bestehe und diese ohne Einfluss auf die 

Leistungsfähigkeit sei (IV-act. 120-14 ff.). Des Weiteren diskutierte er die von seiner 

Einschätzung abweichende Beurteilung durch die behandelnde Psychiaterin und 

begründete, weshalb er diese nicht teilen könne (IV-act. 120-17). Aus deren Berichte 

vom 24. Januar 2011 (IV-act. 93) und vom 21. Juni 2011 ergeben sich keine 

wesentlichen objektiven Gesichtspunkte, die der psychiatrische ABI-Experte ausser 

Acht gelassen hätte. Sodann ist angesichts des von Dr. B.___ beschriebenen Befunds 

(IV-act. 93-2 und 97-2) die von ihr bescheinigte vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht 

nachvollziehbar. Die von ihr zur Begründung der vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

genannten massiven Einschränkungen in Bezug auf die Konzentrationsfähigkeit, 

Belastbarkeit, Aufmerksamkeit (IV-act. 97-2), sind nicht näher begründet und scheinen 

sich hauptsächlich auf die - von der behandelnden Psychiaterin offenbar nicht näher 

hinterfragten - Angaben der Beschwerdeführerin zu stützen (vgl. IV-act. 93-2: "Die 

Patientin gibt Aufmerksamkeits- und Konzentrationsschwierigkeiten an, sie vergesse 

sehr viel, sei unkonzentriert, könne nicht an einer Sache bleiben"). Dem entspricht, 

dass sowohl der psychiatrische als auch der neurologische ABI-Verlaufsgutachter 

keine massgeblichen kognitiven Defizite feststellten ("Die Aufmerksamkeit, die 

Auffassung und das Gedächtnis waren nicht beeinträchtigt", IV-act. 120-15; zur 

neurologischen Prüfung der kognitiven Funktionen siehe IV-act. 120-19 ["sie gibt sich 

vergesslich, gibt vor, Jahreszahlen nicht zu kennen, bei mehrfachem Nachfragen 

werden letztlich aber doch die richtigen Angaben geliefert"]) und im Verlaufsgutachten 

eine ausgeprägte Selbstlimitierung (IV-act. 120-21), eine deutlich ausgeprägte 

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Krankheitsüberzeugung (IV-act. 120-16), Hinweise für eine Aggravation (IV-act. 120-19) 

und eine "Ausgestaltungstendenz" (IV-act. 120-20) beschrieben sind (vgl. IV-

act. 120-21: "auf entsprechende Nachfrage gibt die Explorandin Beschwerden selbst 

an der Nasenspitze an" sowie zur neurologischerseits diagnostizierten 

Symptomausweitung IV-act. 120-20).

2.2.3  Im Licht dieser Umstände vermag die Einschätzung der behandelnden 

Psychiaterin das psychiatrische Verlaufsgutachten nicht in Zweifel zu ziehen.

2.3  Aus dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie leide an näherer Abklärung 

bedürfender Krampfanfälle (act. G 1, S. 8 und act. G 13, S. 8 unten) und diese seien bei 

der gutachterlichen Beurteilung der Leistungsfähigkeit ausser Acht gelassen worden 

(act. G 1, S. 9; vgl. auch die Ausführungen in act. G 13, S. 8 oben), vermag sie nichts 

gegen die gutachterliche Beurteilung abzuleiten.

2.3.1  Denn wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, wurden die von der 

Beschwerdeführerin geklagten "Krampfanfälle" bzw. Ohnmachtsanfälle im 

Erstgutachten der ABI diskutiert und beurteilt (act. G 5, Rz 4.2). Der psychiatrische 

Experte gelangte zur Auffassung, dass diese Anfälle im Rahmen der 

Schmerzverarbeitungsstörung als Verdeutlichungstendenz zu sehen seien. Mit Hilfe 

dieser Anfälle verdeutliche sie ihrer Umgebung gegenüber, dass es ihr nicht gut gehe, 

dass sie Unterstützung brauche (IV-act. 70-12).

2.3.2  Im Rahmen der Verlaufsbegutachtung klagte die Beschwerdeführerin von sich 

aus nicht mehr über entsprechende Anfälle. Erst auf Nachfrage des neurologischen 

Verlaufsgutachters habe sie über öfters auftretende Bewusstlosigkeit geklagt. Hierzu 

käme es jedes Mal, wenn sie Stress habe, wenn sie sich nervös fühle. Diese 

Bewusstlosigkeiten würden ca. 15 Minuten dauern und träten im Durchschnitt einmal 

pro Woche auf (IV-act. 120-18). Der neurologische Verlaufsgutachter führte klinische 

Untersuchungen durch, stellte indessen keine relevanten objektiven Befunde fest. 

Vielmehr diagnostizierte er u.a. eine Symptomausweitung und beschrieb eine 

"unübersehbare" Ausgestaltungstendenz insbesondere auch betreffend die vaskuläre 

Problematik und den Schwindel. Zeichen einer abgelaufenen Ischämie bzw. einer 

transitorisch-ischämischen Attacke stellte er keine fest (IV-act. 120-20). Deshalb und 

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weil die geklagten Anfälle gemäss Angaben der Beschwerdeführerin stressabhängig 

sind (IV-act. 120-18), erscheint es plausibel, dass diese - wie bereits im Erstgutachten 

dargestellt (IV-act. 70-12) - Ausfluss einer Verdeutlichungstendenz bzw. 

Symptomausweitung sind. Ein weiterer Abklärungsbedarf ist deshalb zu verneinen und 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin besteht kein Anlass für weitere, 

insbesondere bildgebende Untersuchungen (vgl. zum entsprechenden Begehren act. 

G 1, S. 8).

2.4  Was die orthopädische Einschätzung anbelangt, so rügt die Beschwerdeführerin, 

diese stütze sich auf sehr alte Befunde (act. G 1, S. 8). Die am 5. Juni 2012 

durchgeführte orthopädische Begutachtung beruht auf einer klinischen Untersuchung 

und berücksichtigte u.a. bildgebende Untersuchungsergebnisse vom 3. Januar 2010 

und vom 26. November 2011 (IV-act. 120-24). Es kann daher keine Rede davon sein, 

der orthopädische Experte hätte sich auf sehr alte Befunde gestützt. Sodann hat er 

begründet, weshalb er auf die Anfertigung neuer Bilddokumente verzichtet hat 

(unauffällige Verhältnisse auf radiologischer Ebene, klinisch objektiv weitestgehend 

blander Befund; IV-act. 120-25). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin 

gegenüber dem orthopädischen Experten angab, die Beschwerden hätten vor acht 

Jahren begonnen und sich im Verlauf nicht geändert (IV-act. 120-21). Angesichts dieser 

Umstände ist nicht zu beanstanden, dass der orthopädische Verlaufsgutachter auf die 

Durchführung aktueller bildgebender Untersuchungen verzichtet hat.

2.5  Die vom otorhinolaryngologischen Gutachter gestützt auf eine eingehende 

Beurteilung bescheinigte 15%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit bezeichnet die 

Beschwerdeführerin als "lächerlich tief" (act. G 1, S. 8). Abgesehen davon, dass die 

gutachterliche Einschätzung nicht der - für sich allein nicht massgebenden - 

Selbstwahrnehmung der Beschwerdeführerin entspricht (zur ausgeprägten 

Krankheitsüberzeugung vgl. vorstehende E. 2.2.2), benennt sie keine konkreten Mängel 

an der otorhinolaryngologischen Beurteilung. Solche ergeben sich auch nicht aus den 

Akten. Vielmehr konnten die einzelnen fachärztlichen Untersuchungsgespräche unter 

Einsatz eines Dolmetschers ohne wesentliche Kommunikationsprobleme durchgeführt 

werden (vgl. etwa IV-act. 120-20: "mittellaute Umgangssprache wird verstanden" und 

IV-act. 120-21: "die Explorandin gibt dabei wiederholt eine Schwerhörigkeit an, scheint 

aber die an sie gerichteten Fragen durchaus zu verstehen").

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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2.6  Schliesslich bemängelt die Beschwerdeführerin, die von den Gutachtern 

bescheinigte 10%ige Einschränkung im Haushalt stehe in krasser Diskrepanz zur im 

Abklärungsbericht enthaltenen 90%igen Einschränkung (act. G 1, S. 9; act. G 13, S. 6).

2.6.1  Bei diesem Einwand verkennt die Beschwerdeführerin, dass im Abklärungs­

bericht vom 20. Februar 2012 die Frage nach den im Haushalt bestehenden 

Einschränkungen von der Abklärungsperson bewusst offen gelassen wurde (siehe IV-

act. 112-14 Ziffer 9). Auf ein detailliertes Eingehen in der nachfolgenden Rubrik 

(Ziffer 8.1 Stellungnahme zum Betätigungsvergleich unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht von Familienangehörigen) verzichtete sie 

ausdrücklich. Ferner bemerkte die Abklärungsperson, die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

als Erwerbstätige wie auch als Hausfrau müsse im Rahmen einer medizinischen 

Begutachtung eingeschätzt werden (IV-act. 112-12). Es kann daher keine Rede davon 

sein, die Abklärungsperson habe eine 90%ige Einschränkung im Haushalt ermittelt. Die 

unter Ziffer 8.4 angegebenen 90% (IV-act. 112-14) entsprechen damit offensichtlich 

nicht der Einschätzung der Abklärungsperson, sondern geben vielmehr allein die von 

der Beschwerdeführerin geklagten Einschränkungen wieder (zu den von ihr geltend 

gemachten Einschränkungen von 90% bis 100% siehe IV-act. 112-6 f.). Ein Mangel an 

der gutachterlichen Beurteilung wird dadurch nicht begründet.

2.6.2  Angesichts der von der Beschwerdeführerin unrichtigen Deutung des 

Abklärungsberichts zielt auch ihre in diesem Zusammenhang vorgenommene 

Gehörsrüge (act. G 13, Rz 4.2) ins Leere, zumal die Beschwerdegegnerin die 

angefochtene Verfügung u.a. damit begründete, dass sie auf die medizinische 

Beurteilung der Einschränkungen im Haushalt abstelle, worin die Einschränkungen wie 

bis anhin beurteilt worden seien (IV-act. 129-2).

2.7  Bei der Würdigung der verlaufsgutachterlichen Beurteilung fällt weiter ins Gewicht, 

dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. 

Abweichungen von den Vorakten wurden eingehend und nachvollziehbar begründet. 

Die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden umfassend 

berücksichtigt und gewürdigt. Die Attestierung einer 85%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten und einer 90%igen Leistungsfähigkeit im Haushalt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Ein Anlass für die 

Vornahme einer Abklärung im Haushalt besteht nicht. Dabei ist entscheidend, dass die 

von der Beschwerdeführerin geklagte vollständige Leistungsunfähigkeit nach wie vor 

(vgl. das Erstgutachten der ABI, IV-act. 70) ihre Begründung - abgesehen vom 

gutachterlich berücksichtigten otorhinolaryngologischen Leiden - hauptsächlich in der 

ausgeprägten Selbstlimitierung und Krankheitsüberzeugung bzw. Symptomausweitung 

und Verdeutlichungstendenz findet (siehe vorstehende E. 2.2.2). Es handelt sich hierbei 

nicht um eine somatische, sondern primär psychische Störung. Damit kommt der 

ärztlichen Beurteilung zu den Einschränkungen im Haushalt grössere Bedeutung zu. In 

Fällen wie vorliegend, wo sich die Abklärungsperson aufgrund des Verhaltens der 

Beschwerdeführerin ausser Stande sieht, eine eigene Beurteilung abzugeben und eine 

ärztliche Abklärung der Einschränkungen im Haushalt für angezeigt hält, kommt der 

ärztlichen Einschätzung Vorrang gegenüber einer Abklärung vor Ort zu (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. Februar 2007, I 373/06, E. 4.3.2 mit Hinweis sowie Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 10. März 2014, IV 2012/255, E. 2.4).

3.

Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt (act. G 5, Rz 2, und IV-act. 129-2), 

kann die umstrittene Statusfrage offen bleiben und es erübrigen sich weitere 

Abklärungen. Da gestützt auf die gutachterliche Beurteilung (85%ige Arbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten; 90%ige Leistungsfähigkeit für den Haushalt) und mit 

Rücksicht darauf, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde im Vergleich zu den 

Hilfsarbeiterlöhnen nicht überdurchschnittlich verdient hat (vgl. IV-act. 4), resultiert in 

beiden Teilbereichen kein über 40% liegender Teilinvaliditätsgrad, womit unabhängig 

der Statusqualifikation kein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad resultiert. Die 

von der Beschwerdeführerin in diesem Kontext erhobene Gehörsrüge (es sei nirgends 

begründet, weshalb die Beschwerdegegnerin zum Schluss komme, sie würde, falls sie 

gesund wäre, einem 25%igen Erwerbspensum nachgehen, act. G 13, S. 8) ist 

unbegründet. Denn die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung 

hinsichtlich des erhobenen Einwands aus, der Qualifikation komme aufgrund der 

medizinischen Beurteilung bloss untergeordnete Bedeutung zu (IV-act. 129-2), womit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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sie auf die fehlende Relevanz der Qualifikation aufmerksam gemacht hat. Im Übrigen 

hat die Abklärungsperson im Abklärungsbericht begründet, weshalb an der bisherigen 

Qualifikation festgehalten werde (IV-act. 112-13).

4.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Ange­

legenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.02.2015
	Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiswert Verlaufsgutachten. Beweiskraft bejaht. Verhältnis medizinische Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Haushalt zur Abklärung vor Ort. Vorrang der medizinischen Beurteilung wegen ausgeprägter Krankheitsüberzeugung bejaht, zumal die Abklärungsperson eine solche für angezeigt hielt und auf eine eigene Einschätzung verzichtete. Unabhängig der Qualifikation kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Februar 2015, IV 2013/66).

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