# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5aeb6ec-55df-5683-a885-b87765f2b25d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.12.2016 RU160075
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU160075_2016-12-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU160075-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Beschluss vom 14. Dezember 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____ Switzerland AG,  

Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung (Kostenvorschuss)   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Thalwil vom 
21. November 2016 (GV.2016.00060) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2016, beim Obergericht eingegangen am 

7. Dezember 2016, zog der Kläger und Beschwerdeführer (fortan Kläger) die 

Beschwerde zurück (Urk. 7). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.  

2. Der Kläger hat für das Beschwerdeverfahren um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege ersucht (Urk. 1 S. 2). Er machte vor Vorinstanz Ansprüche auf 

Schadenersatz von Fr. 298.– geltend für Lohnausfall und entstandene Auslagen 

im Zusammenhang mit einem Vorstellungsgespräch, mithin aus der Verletzung 

vorvertraglicher Pflichten (culpa in contrahendo), welche unter die arbeitsvertrag-

lichen Klagen zu subsumieren sind (Streiff/von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 

7.A. 2012, S. 21; Feller/Bloch, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., Art. 34 

N 12 ff.). Das Verfahren ist kostenlos (Art. 113 Abs. 2 lit. d ZPO) und das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege entsprechend gegenstandslos. 

3. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beklagten und Beschwerdegegnerin 

für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des 

Doppels von Urk. 1, sowie der Kopien von Urk. 3, Urk. 4/1+2, Urk. 7, Urk. 8 

und Urk. 9/1+2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der 
Hauptsache beträgt Fr. 298.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 14. Dezember 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
versandt am: jo 

	Beschluss vom 14. Dezember 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 1, sowie der Kopien von Urk. 3, Urk. 4/1+2, Urk. 7, Urk. 8 und Urk. 9/1+2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...