# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8610fc82-727f-57c0-9179-6cf27d857c57
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2020 IV 2019/313
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-313_2020-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/313

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.03.2021

Entscheiddatum: 03.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
Art. 42 IVG, Art. 37 und 38 IVV. Hilflosenentschädigung. Die 
Beschwerdeführerin ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit in allen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen nicht 
regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen. Sie 
bedarf auch weder einer dauernden persönlichen Überwachung noch einer 
durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen 
Pflege. Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung. Für den Anspruch 
auf eine lebenspraktische Begleitung i.S.v. Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV ist einzig 
massgebend, ob die versicherte Person zur Bewältigung des Alltags und 
insbesondere zur Erledigung der in ihrem gesamten Haushalt anfallenden 
Tätigkeiten dauernd auf erhebliche Dritthilfe angewiesen ist. Das versicherte 
Gut besteht ausschliesslich in der persönlichen Fähigkeit der versicherten 
Person, selbstständig wohnen zu können. Eine im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht zu berücksichtigende Mithilfe von 
Familienangehörigen gibt es deshalb nicht. Vorliegend ergibt sich aus dem 
Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle nicht, ob die 
Beschwerdeführerin, die mit ihrem Sohn zusammenwohnt, objektiv aufgrund 
ihres Gesundheitszustands gewisse Haushaltstätigkeiten nicht mehr 
ausführen kann. Überzeugende medizinische Berichte liegen ebenfalls keine 
vor. Nicht ausreichend abgeklärt ist auch, ob der Sohn nur wegen 
unzureichenden Deutschkenntnissen oder auch wegen kognitiven 
Einschränkungen der Beschwerdeführerin sämtliche administrativen 
Tätigkeiten erledigt und die Beschwerdeführerin bei Behördengängen 
begleitet. Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2020, IV 
2019/313).

Entscheid vom 3. September 2020

Besetzung

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Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2019/313

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Sachverhalt

A.  

A.___ ist Bezügerin einer ganzen Invalidenrente. Sie leidet an folgenden 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen: Rezidivierendes panvertebrales 

Schmerzsyndrom mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dysbalance, Gonarthrose 

und Patelladysplasie links, Metatarsalgien rechts, leichtes sensibles 

Karpaltunnelsyndrom rechts (ED 7/2017), Osteopenie, substituierte Hyperthyreose, 

invasives Mammakarzinom (ED 11/2014, unter medikamentöser Therapie, kein Hinweis 

auf Rezidiv [7/2017]), kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-abhängigen und 

emotional instabilen Anteilen, mittelgradig depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, anhaltende somatoforme Schmerzstörung (IV-act. 222, 303, 305; zu den 

psychiatrischen Diagnosen vgl. bereits der IV-Verlaufsbericht des Psychiatrischen 

Zentrums B.___ vom 10. November 2015, IV-act. 248). Im Dezember 2016 meldete sich 

die Versicherte bei der Invalidenversicherung (IV) zum Bezug einer 

A.a. 

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Hilflosenentschädigung an (IV-act. 281). Sie gab an, sie benötige Hilfe in den 

alltäglichen Lebensverrichtungen Ankleiden/Auskleiden (Schuhe bei Bedarf anziehen, 

nach dem Spazieren ausziehen [täglich], Socken), Aufstehen/Absitzen/ Abliegen (Hilfe 

beim morgendlichen Aufstehen [täglich]), Körperpflege (Zehennägel schneiden 

[wöchentlich]) und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte (Einkaufen helfen 

oder erledigen [ca. dreimal pro Woche], Wäsche tragen/machen [ca. ein- bis zweimal 

pro Woche], Haushalt [staubsaugen/putzen], Begleitung zu Arztbesuchen). Sie 

benötige zudem medizinisch-pflegerische Hilfe (Verabreichen/Erinnern von täglich drei 

verschiedenen Tabletten und einmal am Tag Tropfen gegen die Rückenschmerzen) und 

eine persönliche Überwachung (Vergessen von Medikamenten, Terminen, Zahlungen, 

Überwachen von Küchenarbeiten/Kochen). In Bezug auf eine lebenspraktische 

Begleitung gab sie an, sie benötige Hilfe beim Waschen, Einkaufen, Staubsaugen, 

Putzen (manchmal), Begleitung bei Terminen, Zahlungsverkehr, Schuhe anziehen bei 

Rückenschmerzen, Fusspflege. Sie pflege Kontakte nur über das Internet und Telefon. 

Zum Bedienen des Internets benötige sie Hilfe.

Am 23. Januar 2017 füllte die Versicherte den Fragebogen HE – Lebenspraktische 

Begleitung aus (IV-act. 291). Sie gab an, sie wohne zusammen mit ihrem Sohn in einer 

dreieinhalb Zimmer Wohnung. Ihr Sohn erledige fast alles. Sie benötige Hilfe bei der 

Tagesstrukturierung (Tabletten, Essen, Einkaufen, Termine, Haushalt, der Zeitaufwand 

des Sohnes betrage ca. 30 Minuten), bei der Bewältigung von Alltagssituationen 

(Postverkehr, alles, was schriftlich beantwortet werden müsse, der Zahlungsverkehr 

erledige ihr Sohn, der Zeitaufwand des Sohnes betrage eine Stunde pro Woche), bei 

der Erledigung des Haushalts (das Putzen werde komplett vom Sohn übernommen, er 

erledige auch den Abwasch, der Zeitaufwand des Sohnes betrage ca. vier Stunden pro 

Woche; in Bezug auf das Waschen helfe der Sohn, indem er die Wäsche trage, sein 

Zeitaufwand betrage ca. zwei Stunden pro Woche, beim Bügeln sei sie selbstständig; 

kochen könne sie selbstständig), bei der Begleitung ausser Haus (ihr Sohn erledige 

90% der Einkäufe, Kleinigkeiten könne sie selber einkaufen, der Zeitaufwand des 

Sohnes betrage zweimal pro Woche ein bis zwei Stunden, für Behördengänge und 

Coiffeur- oder Arztbesuche sei keine Begleitung nötig) und in Bezug auf 

Aussenkontakte zur Verhinderung einer Isolation (sie pflege in den letzten Jahren fast 

keine sozialen Kontakte, sie habe kein Auto).

A.b. 

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Am 23. Februar 2017 berichtete med. pract. C.___ vom Psychiatrischen Zentrum 

B.___ (Posteingang 9. Mai 2017, IV-act. 299), die Versicherte leide derzeit an einer 

weiterhin bestehenden Müdigkeit, einem Schwindel und an einer damit verbundenen 

Angst, umzufallen oder keine Luft zu bekommen. Die Affektlage sei reduziert; es 

bestehe eine Lustlosigkeit und der Antrieb sei reduziert. Ein sozialer Rückzug, Übelkeit, 

Atemnot und Angst vor Menschen oder Kontakt mit ihnen seien vorhanden. Des 

Weiteren bestünden Minderwertigkeitsgefühle, übertriebene Sorgen und anhaltende 

Schmerzen. In Bezug auf bestehende Funktionseinschränkungen gab med. pract. 

C.___ an, die Versicherte könne sich nur schwer bewegen; das Aufstehen sei extrem 

erschwert. Sie (die Versicherte) habe das Gefühl, ihre Hände nicht gebrauchen zu 

können. Das Putzen oder andere alltagsrelevante Aufgaben würden unmöglich 

erscheinen und sie könne keine Sachen vom Boden aufheben. Am 1. September 2017 

ging ein Bericht von med. pract. C.___ und Dr. med. D.___, Leiter Ambulatorium des 

Psychiatrischen Zentrum B.___, ein (IV-act. 303). Sie gaben auf die Frage der IV-Stelle, 

welche kognitiven Einschränkungen bestünden, an, die Versicherte könne Briefinhalte 

nicht erfassen, was zu Fehlinterpretationen und Missverständnissen führe. In Bezug auf 

bestehende psychische Einschränkungen hielten sie fest, die Versicherte sei wach, 

bewusstseinsklar und zu allen Qualitäten orientiert. Sie sei formalgedanklich eingeengt 

und es bestehe eine Grübelneigung. Hinweise auf wahnhaftes Erleben oder 

Sinnestäuschungen bestünden nicht. Die Versicherte sei affektiv deprimiert, manieriert 

und flach. Sie leide an Ein- und Durchschlafstörungen und sie gebe 

Konzentrationsstörungen an. Eine Selbst- oder Fremdgefährdung bestehe nicht. 

Kognitiv-intellektuelle Einschränkungen bestünden dahingehend, dass die Auffassung 

und die Anpassung reduziert sowie die Konzentration und die Ausdauer stark reduziert 

seien. Das Gedächtnis sei unauffällig. Die Hilflosigkeit beziehe sich vor allem auf die 

körperlichen Defizite. Die Versicherte benötige Hilfe bei den alltäglichen Verrichtungen 

zu Hause, die seit Jahren von ihrem Sohn übernommen würden. Zu den Arztterminen 

komme sie meistens selbstständig.

A.c. 

Der Hausarzt Dr. med. E.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, berichtete am 

5. Oktober 2017 (IV-act. 305), er gehe davon aus, dass sich der Allgemeinzustand der 

Versicherten und die Antriebslosigkeit trotz der psychiatrischen Behandlung nicht 

verbessern werde. Die Versicherte klage über eine ausgedehnte Müdigkeit. Sie habe 

A.d. 

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Schmerzen am Rücken, in der Beinregion und in der rechten Hand. In Bezug auf die 

rechte Hand beklage sie auch eine Sensibilitätsstörung. Sie fühle sich ausgesprochen 

antriebslos und sei in fast jeder Konsultation sehr weinerlich und übermüdet, was auch 

auf die physische Einschränkung Einfluss habe. Die Mammakarzinom-Diagnose habe 

den psychischen Zustand weiter verschlechtert. Durch die ausgeprägte Müdigkeit und 

Antriebslosigkeit sei die Versicherte auch kognitiv eingeschränkt. Sie könne sich nicht 

längere Zeit konzentrieren und schweife im Gespräch manchmal völlig ab. Durch ihre 

Knie- und Rückenschmerzen sei sie in den Haushaltsarbeiten eingeschränkt. Im 

Antrieb und in der Konzentrationsfähigkeit sei sie so beeinträchtigt, dass sie gemäss 

ihren eigenen Angaben bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten auf die Hilfe ihres 

Sohnes angewiesen sei. In die Praxis komme sie selbstständig. Er könne sich 

vorstellen, dass die psychiatrische Problematik und das chronische Schmerzsyndrom 

die Versicherte im Antrieb hindere, aufzustehen oder die Schuhe auszuziehen. Aus 

seiner Sicht stehe vor allem die Verschlechterung des psychischen Zustands im 

Vordergrund.

Am 9. Mai 2018 führte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle eine telefonische 

Abklärung mit dem Sohn der Versicherten durch. Im Abklärungsbericht hielt die 

Sachbearbeiterin fest (IV-act. 310), die Versicherte leide an wiederkehrenden 

depressiven Zuständen mit teilweiser Antriebslosigkeit und rascher Ermüdbarkeit. Sie 

(die Versicherte) gehe täglich spazieren und erledige kleinere Einkäufe. Sie könne 

Kontakte zu Nachbarn oder flüchtigen Bekannten pflegen und einige Worte über das 

Wetter oder ähnliches wechseln. Freunde und Verwandte habe sie vor allem in F.___. 

Zu ihnen pflege sie regelmässige Kontakte per Skype. Die Versicherte wohne mit ihrem 

Sohn in einer dreieinhalb Zimmer Wohnung im vierten Stock. Die grossen Einkäufe 

erledige der Sohn. Er sei auch behilflich, um die Wäsche oder etwas Schweres die 

Treppen hochzutragen. Ansonsten erledige die Versicherte die Hausarbeit mehrheitlich 

selbstständig. Wenn sie starke Gelenkschmerzen habe, verlege sie die Hausarbeit auf 

einen anderen Tag oder ihr Sohn sei behilflich. Dies sei jedoch nicht regelmässig der 

Fall. In Bezug auf die alltäglichen Lebensverrichtungen hielt die Sachbearbeiterin fest, 

die Versicherte könne sich mehrheitlich selbstständig an- und auskleiden. Teilweise 

habe sie starke Gelenkschmerzen und das Anziehen der Schuhe sei schmerzhaft. Sie 

könne selbstständig von einem Stuhl oder aus dem Bett aufstehen. Sie esse auch 

A.e. 

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selbstständig mit Messer und Gabel und könne die Nahrungsmittel zerkleinern. Bei der 

Körperpflege und beim Verrichten der Notdurft sei sie selbstständig. Bei der 

Fortbewegung sei sie nicht eingeschränkt. Aufgrund der Gelenkschmerzen sei dies an 

gewissen Tagen jedoch sehr schmerzhaft. Deshalb könne es sein, dass sie die 

Wohnung nicht verlasse. Dies komme jedoch nicht regelmässig vor. Einer ständigen 

persönlichen Überwachung bedürfe sie nicht. Die Medikamente nehme sie 

selbstständig ein. Der Sohn richte diese in einer Medikamentenbox. Betreffend die 

lebenspraktische Begleitung notierte die Sachbearbeiterin, die Versicherte könne den 

Tag selbstständig planen. Oft gehe sie morgens spazieren und kaufe dann gleich ein 

kleines Frühstück ein. Entscheidungen im Alltag treffe sie mehrheitlich selbstständig. 

Da sie die deutsche Sprache ungenügend verstehe, bespreche sie sich teilweise mit 

ihrem Sohn. Die Reinigungsarbeiten könne sie mehrheitlich durchführen. Sie könne 

abwaschen, staubwischen und sie putze das Badezimmer selbst. Bei starken 

Schmerzen werde das Staubsaugen und das Wischen von ihrem Sohn übernommen. 

Die Kleider wasche sie selbstständig. Da die Waschmaschine im untersten Stock sei, 

trage ihr Sohn die Wäsche hinunter und wieder hinauf. Das Falten und Bügeln der 

Wäsche übernehme die Versicherte selbstständig. Sie und ihr Sohn würden meistens 

gemeinsam entscheiden, was gekocht werde. Kleine Menus könne sie selbstständig 

kochen. Sie könne sich selbstständig organisieren. Kleine Einkäufe erledige sie allein. 

Da sie keine schweren Taschen mehr tragen könne, erledige ihr Sohn die 

Grosseinkäufe. Dies sei jedoch nicht wöchentlich der Fall. Arztbesuche könne sie 

mehrheitlich selbstständig wahrnehmen. Bei Behördengängen werde sie, um 

Missverständnissen vorzubeugen, von ihrem Sohn begleitet, da sie die deutsche 

Sprache nur ein wenig verstehe. In der Schweiz habe sie wenige Bekannte. Den 

Kontakt zu Verwandten und Bekannten in F.___ pflege sie regelmässig per Skype. Die 

Versicherte ergänzte den Bericht der telefonischen Abklärung dahingehend, dass sie 

bei der Fusspflege Hilfe benötige. Zudem putze sie das Badezimmer nicht selber und 

sie sei nicht in der Lage, den PC selbstständig zu bedienen. Sie unterzeichnete den 

Bericht am 10. September 2018.

Mit einem Vorbescheid vom 5. Oktober 2018 stellte die IV-Stelle die Abweisung 

des Begehrens um eine Hilflosenentschädigung in Aussicht (IV-act. 312). Zur 

Begründung gab sie an, die Abklärungen hätten ergeben, dass eine lebenspraktische 

A.f. 

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Begleitung von zwei Stunden wöchentlich über eine Zeitspanne von drei Monaten nicht 

ausgewiesen sei. In den alltäglichen Lebensverrichtungen sei die Versicherte 

mehrheitlich selbstständig. In einem Einwand vom 6. November 2018 machte die 

Versicherte geltend (IV-act. 313), der psychische Zustand sei nochmals zu prüfen, da 

sich dieser seit dem Jahr 2012 verschlechtert habe. Am 12. Dezember 2018 notierte 

die Sachbearbeiterin der IV-Stelle, gemäss einer Rücksprache mit dem Sohn der 

Versicherten lasse sich die Versicherte seit Juli 2017 nicht mehr in der psychiatrischen 

Tagesklinik behandeln. Einmal pro Monat gehe sie zum Hausarzt Dr. E.___. Mit einer 

Verfügung vom 1. Februar 2019 wies die IV-Stelle das Begehren um eine 

Hilflosenentschädigung ab (IV-act. 316). Die Versicherte erhob am 26. Februar 2019 

dagegen eine Beschwerde (IV-act. 319). Am 24. Juni widerrief die IV-Stelle die 

Verfügung vom 1. Februar 2019, da keine Abklärung an Ort und Stelle stattgefunden 

hatte und keine Stellungnahme des RAD eingeholt worden war (IV-act. 329, 331). Am 

3. Juli 2019 schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das 

Beschwerdeverfahren ab (IV 2019/55, IV-act. 335).

Am 5. Juli 2019 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Die Abklärungsperson 

notierte (IV-act. 338), die Abklärung sei im Beisein des Sohnes der Versicherten erfolgt. 

Die Versicherte habe mitgeteilt, dass sie unter Schmerzen am Rücken und in der 

Beinregion leide, vorwiegend links betont. Ausserdem leide sie an Vergesslichkeit. 

Neurologische Abklärungen hätten nicht stattgefunden. Sie habe Schmerzen in den 

Gelenken und die linke Hand sei sehr schwach. Auch bestünden eine ausgeprägte 

Müdigkeit und Antriebslosigkeit. Seit der Brustkrebserkrankung im Jahr 2014 sei sie 

vergesslicher und sie fühle sich schwächer. Spaziergänge von 30 Minuten seien 

möglich. Sie wohne mit ihrem Sohn zusammen. Zurzeit gehe er keiner Erwerbstätigkeit 

nach. Das Mittag- und Abendessen nähmen sie zu 99% gemeinsam ein. Der Sohn der 

Versicherten habe berichtet, die Versicherte leide an starker Vergesslichkeit. So sei es 

vorgekommen, dass sie die Haustüre oder den Kühlschrank offengelassen oder 

Nahrungsmittel eingekauft habe, die sie bereits am Vortag gekauft habe. Er (der Sohn) 

müsse sie an sämtliche Termine erinnern und übernehme alle administrativen 

Tätigkeiten und den Zahlungsverkehr. Da er seine Mutter nicht alleine leben lassen 

möchte, werde er vorerst nicht ausziehen. Die Abklärungsperson notierte, die 

Versicherte sei grundsätzlich in der Lage, sich selbstständig an- und auszukleiden. 

A.g. 

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Wenn sie wegen der Gelenkschmerzen Probleme beim An- und Ausziehen der Schuhe 

habe, sei der Sohn ihr behilflich. Dies komme aber nicht regelmässig vor. Sämtliche 

Transfers könne sie selbstständig ausführen. Das Aufstehen erfolge wegen des 

Schwindels sehr langsam. Sie könne selbstständig essen und trinken. Die 

Ganzkörperpflege könne sie selbstständig durchführen. Sie benötige Hilfe beim 

Schneiden der Zehennägel. Das Verrichten der Notdurft erfolge selbstständig. In der 

Wohnung wie auch im Freien könne sich die Versicherte selbstständig fortbewegen. 

Wegen der Gelenkschmerzen sei dies an gewissen Tagen aber sehr schmerzhaft. Es 

könne deshalb vorkommen, dass sie die Wohnung nicht verlasse. Sie könne soziale 

Kontakte pflegen und telefoniere regelmässig mit Angehörigen aus F.___. Sie habe 

keine Familienangehörigen in der näheren Umgebung und Bekanntschaften pflege sie 

keine. Eine Nachbarin, zu welcher sie früher Kontakt gepflegt habe, sei weggezogen. 

Sie gehe in die Kirche, aber nur, wenn sie praktisch alleine sei. 

Menschenansammlungen bereiteten ihr Mühe. Sie reagiere mit Nervosität, was auch in 

der Abklärung zum Vorschein gekommen sei. Sie reise nur noch selten nach F.___. Das 

letzte Mal sei sie vor einem Jahr für drei Tage dort gewesen. In Bezug auf die Hilfe bei 

der Tagesstrukturierung und bei Alltagssituationen habe die Versicherte die Angaben 

der telefonischen Abklärung vom 9. Mai 2018 bestätigt. Ergänzend habe die 

Versicherte angegeben, sie könne mit den Nachbarn Gespräche führen. Administrative 

Tätigkeiten übernehme ihr Sohn, dies wegen ungenügender Deutschkenntnisse. 

Einzahlungen bei der Post erledige sie selbstständig. Das Staubsaugen werde vom 

Sohn übernommen, da dies für die Versicherte wegen den Rückenproblemen zu 

anstrengend sei. Die Versicherte übernehme leichte Arbeiten wie abstauben, 

Oberflächenreinigung in der Nasszelle wie die Reinigung des Lavabos und des 

Spiegels. Im Badezimmer könne sie auch den Boden nass aufnehmen, da es sich um 

eine kleine Fläche handle. Sie giesse die Pflanzen. Das Reinigen der Dusche, der 

Toilette sowie das Aufnehmen der Böden übernehme der Sohn, da sie diese 

Tätigkeiten infolge der Unbeweglichkeit und der Schmerzen nicht ausführen könne. Die 

Bettlaken wechsle sie zusammen mit ihrem Sohn. Die Kissen könne sie selbstständig 

frisch beziehen. Die Wäsche müsse vom dritten Stock hinunter- und hinaufgetragen 

werden. Sie könne die Waschmaschine alleine befüllen und ausräumen. Das 

Transportieren der nassen Wäsche erfolge durch den Sohn. Sie hänge die Wäsche in 

der Wohnung auf. Das Abhängen, Zusammenlegen und Bügeln der Kleider übernehme 

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jeder für sich. Die Versicherte könne eine kalte und auch eine warme Mahlzeit 

selbstständig zubereiten. Ihr Sohn habe mitgeteilt, dass er die Versicherte beim 

Kochen überwachen müsse, da sie ab und zu Sachen wie zum Beispiel das Schliessen 

des Kühlschranks vergesse. Nach dem Kochen könne die Versicherte den Tisch und 

die Arbeitsflächen abwischen und den Herd reinigen. Ein Geschirrspüler sei nicht 

vorhanden. Der Abwasch erledige der Sohn, der Grund sei ungewiss. Die Versicherte 

habe erwähnt, sie habe Mühe mit warmem Wasser. Die alltäglichen Einkäufe integriere 

die Versicherte in den täglichen Spaziergang. Sie trage eine kleine Umhängetasche an 

der Schulter. Grosseinkäufe erledige ihr Sohn. Diese fänden nicht regelmässig statt. Zu 

den Arztterminen gehe sie meistens alleine. Bei wichtigen Entscheidungen werde sie 

von ihrem Sohn zum Zweck der Übersetzung begleitet. Die Versicherte telefoniere 

regelmässig mit Angehörigen aus F.___. Via Skype könne sie sich nur unterhalten, 

wenn ihr Sohn das Programm einschalte. Anlässe besuche sie keine. Die Gefahr einer 

Isolation von der Aussenwelt bestehe nicht. Die Versicherte verlasse die Wohnung und 

sei in der Lage, zu anderen Personen Kontakt aufzunehmen. Die Medikamente nehme 

die Versicherte selbstständig ein. Ihr Sohn erinnere sie jeweils an die Einnahme der 

Tablette um 13.00 Uhr. Morgens gehöre die Medikamenteneinnahme zum Ablauf, 

weshalb sie dann nicht daran erinnert werden müsse. Die Versicherte bedürfe keiner 

Überwachung, da keine kognitiven Einschränkungen bestünden. Sie sei sich der 

Gefahren bewusst und es liege keine Selbst- oder Fremdgefährdung vor. Die 

Versicherte könne sich für eine gewisse Zeit alleine in der Wohnung aufhalten. Die 

Versicherte unterzeichnete den Abklärungsbericht am 5. August 2019. Sie brachte 

folgende Ergänzungen an: Sie mache keine Wäsche, da sie zu schwach dafür sei. Sie 

bügle auch nicht. Kein "in die Waschküche runtergehen". An guten Tagen könne sie 

selbstständig aufstehen. An schlechten Tagen, welche ein- bis zweimal pro Woche 

vorkämen, bleibe sie liegen oder benötige Hilfe, um das Bett zu verlassen. Dies 

dokumentiere sie seit Jahren bei ihrem Hausarzt. Vor fünf bis sechs Jahren habe sie 

administrative Tätigkeiten noch selbstständig erledigen können. Heute sei sie damit 

überfordert. Reinigungsarbeiten wie Staubwischen mache sie ein- bis zweimal im 

Monat. Manchmal wasche sie ihr Geschirr selber ab, aber nur für höchstens fünf bis 

zehn Minuten und wenn sie sich gut fühle, was ein- bis zweimal pro Woche vorkomme. 

Alles andere sei ihr zu anstrengend. Den Herd reinige sie nicht. Sie mache auch keine 

Oberflächenreinigung in der Küche und in der Nasszelle. Beim täglichen Spaziergang 

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komme es vor, dass sie eine Kleinigkeit einkaufe, was jedoch nicht zu ihrem 

Aufgabenbereich gehöre. Sie könne Skype nicht selbstständig bedienen, sondern nur 

telefonieren. Sie brauche sehr wohl eine Überwachung, nicht nur wegen den 

körperlichen Einschränkungen, sondern auch wegen der psychischen Probleme, die 

dokumentiert seien. Die Abklärungsperson hielt am 19. August 2019 in einem als 

"Stellungnahme und Antrag" bezeichneten Abschnitt fest (IV-act. 338-13), sie sei am 

Abklärungstag vom Sohn der Versicherten empfangen worden. Die Versicherte habe 

sich zur Begrüssung vom Sofa erhoben. Während der Abklärung habe sie sich immer 

wieder als eine von Schmerzen klagende und weinerliche Frau gezeigt. Es habe den 

Anschein gemacht, sie leide darunter, dass sie keine Bekanntschaften in ihrer 

Umgebung pflegen könne. Die Abklärung sei vorwiegend mit der Versicherten erfolgt. 

Der Sohn habe das Gespräch teilweise übersetzt. Teilweise habe sich das Gespräch 

verloren. Der Sohn habe die Frage, ob die Versicherte ohne die von ihm geleistete Hilfe 

in ein Heim eintreten müsste, mit eher nein beantwortet. Er habe gesagt, er lasse seine 

Mutter aber nicht alleine wohnen. Am 21. August 2019 hielt die Abklärungsperson in 

einer Anfrage an den RAD fest (IV-act. 339), die Einwände der Versicherten gegen den 

Abklärungsbericht seien grösstenteils nicht plausibel. Die Versicherte koche 

selbstständig, weshalb eine Oberflächenreinigung möglich sein sollte. Weshalb dies 

nicht möglich sein sollte, sei nicht nachvollziehbar, da auch keine kognitiven 

Einschränkungen vorlägen. Der angegebene Hilfebedarf sei nicht stimmig, da die 

Versicherte selbstständig kleinere Sachen einkaufe. Eine Gehfähigkeit sei vorhanden 

und für den Einkauf werde kein Einkaufswagen benötigt. Bei der Abklärung vor Ort 

habe die Versicherte den Ablauf des Wäschewaschens ausführlich beschrieben. Nun 

erwähne sie, dass sie keine Wäsche erledigen könne, da sie zu schwach dafür sei. Die 

Auskunft der ersten Stunde stimme mit den Abklärungen vor Ort überein. Weshalb nun 

gegenteilige Darstellungen vorgebracht würden, sei nicht plausibel. Aus ihrer Sicht 

müsse keine Hilfe geleistet werden, die einen Heimeintritt begründen würde. Der RAD-

Arzt Dr. med. G.___ notierte am 3. September 2019, der im Abklärungsbericht vom 

5. Juli 2019 erhobene Sachverhalt sei mit den Diagnosen vereinbar. In den alltäglichen 

Lebensverrichtungen bestünden nachvollziehbar keine relevanten Einschränkungen. 

Aufgrund der fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule, der 

linksseitigen Knieinstabilität und der Fussschmerzen könnten allerdings grundsätzlich 

keine schweren Lasten (beispielsweise ein Wäschekorb mit nasser Wäsche) getragen 

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und gehoben werden. Ebenfalls sei das Begehen der Treppe mit gleichzeitig 

beidhändigem Tragen von Gegenständen (Wäschekorb, Einkaufstaschen, Harasse etc.) 

wegen der Sturzgefahr nicht möglich. Zudem könne die Erledigung von 

Haushaltsarbeiten je nach Tagesform und Beschwerdeausprägung an einzelnen Tagen 

unterschiedlich möglich sein. Hinsichtlich der Pflege gesellschaftlicher Kontakte könne 

festgehalten werden, dass die Versicherte in der Lage sei, die Wohnung selbstständig 

zu verlassen, Kontakt mit der Aussenwelt aufzunehmen, einfache Einkäufe zu erledigen 

und Arztbesuche wahrzunehmen. Relevante kognitive Einschränkungen bestünden 

nicht. Ebenso liege keine Selbst- und/oder Fremdgefährdung vor. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könne somit zugestimmt werden, dass keine Hilfe 

geleistet werden müsse, welche einen Heimeintritt begründen würde. Die 

Abklärungsergebnisse und die Schlussfolgerungen seien vollumfänglich 

nachvollziehbar und plausibel.

Mit einem Vorbescheid vom 27. September 2019 stellte die IV-Stelle die 

Abweisung des Begehrens um eine Hilflosenentschädigung in Aussicht (IV-act. 341). 

Zur Begründung gab sie an, es lägen keine relevanten Funktionseinschränkungen vor, 

die eine Hilfsbedürftigkeit begründen würden. Die Versicherte sei in der Lage, sich 

selber an- und auszuziehen, zu essen, sich zu waschen und einzukaufen. Unter 

Anwendung von geeigneten Hilfsmitteln, Kompensationsstrategien und einer 

Willensanstrengung seien somit auch Oberflächenreinigungen möglich. Ein Bedarf an 

einer lebenspraktischen Begleitung, der so erheblich wäre, "dass ein Heimeintritt 

begründet werden könnte", resultiere nicht. Die Versicherte erhob am 22. Oktober 2019 

einen Einwand (IV-act. 242). Sie machte geltend, sie könne sich kaum selber an- und 

auskleiden, aufstehen und absitzen. Es könne keine Rede davon sein, dass sie den 

Haushalt alleine bewältigen könne. Kontakte habe sie keine mehr. Ihre "psychische 

Gesundheit" müsse überwacht werden.

A.h. 

Mit einer Verfügung vom 30. Oktober 2019 wies die IV-Stelle das Begehren um 

eine Hilflosenentschädigung ab (IV-act. 343). Zum Einwand hielt sie fest, als 

lebenspraktische Begleitung könne nur jene Hilfe angerechnet werden, deren 

Erheblichkeit zwingend zu einem Heimeintritt führen würde, wenn diese nicht "erledigt" 

oder in einem angemessenen Rahmen organisiert werden könne. Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass aufgrund der fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der 

A.i. 

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B.  

Wirbelsäule, der linksseitigen Knieinstabilität und der Fussschmerzen grundsätzlich 

keine schweren Lasten wie beispielsweise ein Wäschekorb mit nasser Wäsche 

getragen oder gehoben werden könnten. Diese Unterstützung "begründe keinen 

Heimeintritt". Aufgrund der Funktionsressourcen und unter "Anwendung" einer 

Willensanstrengung könnten die restlichen Haushaltstätigkeiten selbstständig erledigt 

werden. Die punktuelle Unterstützung durch den Sohn der Versicherten sei "im 

Rahmen der Mitwirkungspflicht von Angehörigen zumutbar".

Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 25. November 2019 

eine Beschwerde (act. G 1). Sie beantragte sinngemäss die Zusprache einer 

Hilflosenentschädigung. Zudem ersuchte sie um die Befreiung von den Gerichtskosten. 

Zur Begründung führte sie an, die ärztlichen Zeugnisse und das Psychiatrische 

Zentrum B.___ würden bestätigen, dass sie den Haushalt nicht selbstständig führen 

könne. Sie werde von ihrem Sohn unterstützt, ohne dessen Hilfe sie in ein Heim mit 

Aufsicht eintreten müsste.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 30. Januar 2020 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie machte im Wesentlichen geltend, der 

Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle erfülle die Anforderungen an die 

Beweiskraft von Abklärungsberichten in Verfahren betreffend den Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung (vgl. BGE 140 V 543, E. 3.2.1). Die Abklärungsperson habe sich 

zu Recht an einem objektiven Massstab orientiert und die Schadenminderungspflicht 

der versicherten Person berücksichtigt. Sie sei nachvollziehbar zum Ergebnis gelangt, 

dass bei der Beschwerdeführerin keine relevanten Funktionseinschränkungen vorlägen, 

die eine Hilflosigkeit begründen könnten. Auch der RAD sei zum Schluss gekommen, 

dass kein relevanter Hilfebedarf bestehe. Dabei sei er über den in den medizinischen 

Akten dokumentierten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vollumfänglich im 

Bilde gewesen. Es sei weder ersichtlich noch würden die Vorbringen in der 

Beschwerde aufzeigen, inwiefern bei der Abklärung des relevanten Sachverhalts 

wichtige Aspekte der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin ungewürdigt 

geblieben oder übersehen worden wären.

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/25

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 30. Oktober 2019 

einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung verneint. Strittig ist somit, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung hat.

2.  

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bewilligte am 31. Januar 2020 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für 

das Beschwerdeverfahren (act. G 5).

B.c. 

In der Replik vom 25. Februar 2020 machte die Beschwerdeführerin ergänzend 

geltend (act. G 8), die Behauptung im Abklärungsbericht, dass ihr Sohn gesagt habe, 

ein Heimeintritt sei nicht nötig, wenn er ausziehen würde (IV-act. 338-13), sei "absolut 

nicht wahr", da genau dieser unausweichliche Heimeintritt bei einem Auszug des 

Sohnes der Grund für einen Antrag auf eine Hilflosenentschädigung gewesen sei, den 

ihr Hausarzt Dr. E.___ im Jahr 2016 empfohlen habe. Auch sei in der 

Beschwerdeantwort kaum auf die lebenspraktische Begleitung eingegangen worden 

und Sachen wie die Tagesstrukturierung, Unterstützung bei der Bewältigung von 

Alltagssituationen, Fragen der Gesundheit und der Haushaltsführung seien nicht 

beachtet worden. Wenn man die ausführlich dokumentierten körperlichen und 

psychischen Beeinträchtigungen zusammen anschaue, komme man zum Schluss, 

dass sie einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung habe.

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 6. März 2020 auf eine Duplik (act. G 10).B.e. 

Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Als hilflos gilt, wer 

wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen 

dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter 

Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG).

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/25

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Eine leichte Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 

von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201), einer dauernden 

persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV), einer durch das Gebrechen 

bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. c 

IVV) oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder wegen eines schweren 

körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen 

Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV).

2.2. 

Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: 

Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft und Fortbewegung (vgl. Rz 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, Stand 1. Juli 2020). Der Bedarf nach 

Hilfeleistungen muss regelmässig und in erheblicher Weise bestehen (Art. 37 IVV). 

Regelmässig werden Hilfeleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich 

erbracht werden müssen (vgl. Rz 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 

versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und 

Weise selbst ausführen kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 

besondere Aufforderung nicht vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe 

Dritter nicht erfüllen kann, weil sie für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz 8026 KSIH). Von der 

direkten Dritthilfe bei der Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist somit die 

indirekte Dritthilfe zu unterscheiden.

2.3. 

Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 

Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 

haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 

Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des 

Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche 

Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Person 

wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden 

kann oder wenn eine Drittperson mit kleineren Unterbrüchen bei der versicherten 

Person anwesend sein muss, da sie nicht allein gelassen werden kann. Die persönliche 

Überwachung muss ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe 

oder persönliche Überwachung nötig sind, ist objektiv, nach dem Zustand der 

versicherten Person zu beurteilen. Eine Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/25

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3.

Die Beschwerdeführerin leidet an einem polymorbiden Gesundheitszustand mit 

somatischen und psychischen Beschwerden. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig 

und in erheblicher Weise auf eine Dritthilfe angewiesen ist, ob sie einer dauernden 

persönlichen Überwachung oder einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und 

besonders aufwendigen Pflege bedarf. An einer schweren Sinnesschädigung oder an 

einem schweren körperlichen Gebrechen leidet die Beschwerdeführerin offensichtlich 

nicht, weshalb unstrittig ist, dass sie keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 

wegen einer leichten Hilflosigkeit im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV hat.

werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde (vgl. Rz 8035 

KSIH).

Eine durch das Gebrechen bedingte ständige und besonders aufwendige Pflege 

beinhaltet medizinische oder pflegerische Hilfeleistungen, welche infolge des 

physischen oder psychischen Gesundheitszustands der versicherten Person 

notwendig sind und die ärztlich verordnet wurden. Der Begriff der Pflege bezieht sich 

nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Eine Pflege kann aus verschiedenen 

Gründen als aufwendig qualifiziert werden. Ein Aufwand von weniger als zwei Stunden 

pro Tag stellt keine besonders aufwendige Pflege dar (vgl. Rz 8057 ff. KSIH).

2.5. 

In der Anmeldung vom Dezember 2016 (IV-act. 281) hat die Beschwerdeführerin in 

Bezug auf die alltäglichen Lebensverrichtungen Essen und Verrichtung der Notdurft 

keine Angaben gemacht. Die telefonische Abklärung vom 9. Mai 2018 (IV-act. 310) und 

die Abklärung an Ort und Stelle vom 5. Juli 2019 (IV-act. 338) haben ergeben, dass die 

Beschwerdeführerin in diesen beiden alltäglichen Lebensverrichtungen selbstständig 

ist. Damit ist unstrittig, dass kein Hilfebedarf besteht. In den weiteren vier alltäglichen 

Lebensverrichtungen besteht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ebenfalls kein regelmässiger und erheblicher Hilfebedarf. Zum 

Bereich des Ankleidens/ Auskleidens hat die Beschwerdeführerin in der Anmeldung 

angegeben, sie benötige bei Bedarf beim Schuhe anziehen sowie nach dem Spazieren 

beim Ausziehen (täglich) einer Hilfe. Anlässlich der telefonischen Abklärung hat sie 

diese Angaben präzisiert und erklärt, dass sie teilweise an starken Gelenkschmerzen 

leide und dass das Anziehen der Schuhe schmerzhaft sei. Im Übrigen sei sie beim An- 

und Auskleiden mehrheitlich selbstständig. Diese Angaben hat die Beschwerdeführerin 

bei der Abklärung an Ort und Stelle im Wesentlichen bestätigt; sie hat mitgeteilt, dass 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/25

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ihr Sohn ihr behilflich sei, wenn sie wegen den Gelenkschmerzen Probleme beim An- 

und Ausziehen der Schuhe habe. Im Vorbescheidverfahren hat sie dann geltend 

gemacht, sie könne sich kaum selber an- und auskleiden. Sie hat diese im Widerspruch 

zu den vorhergehenden Angaben stehenden Aussagen aber weder näher ausgeführt 

noch mit entsprechenden Unterlagen belegt. Diese Aussage ist damit als blosse 

Behauptung zu qualifizieren und deshalb nicht geeignet, Zweifel an den zuvor 

gemachten Angaben zu wecken. Eine gelegentliche Hilfe beim An- und Ausziehen der 

Schuhe stellt keinen regelmässigen Hilfebedarf dar, da nur eine täglich oder eventuell 

täglich benötigte Hilfeleistung regelmässig im Sinne von Art. 37 IVV ist. Im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht ist es der Beschwerdeführerin ausserdem zumutbar, einen 

Schuhlöffel zu benutzen und Schuhe zu tragen, in welche sie einfach hinein- und 

hinausschlüpfen kann. Damit besteht in der alltäglichen Lebensverrichtung Ankleiden/

Auskleiden überwiegend wahrscheinlich kein regelmässiger und erheblicher 

Hilfebedarf. In Bezug auf die alltägliche Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/

Abliegen hat die Abklärungsperson anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle 

beobachtet, dass sich die Beschwerdeführerin selbstständig vom Sofa hat erheben 

können. Die Beschwerdeführerin hat bei dieser Abklärung mitgeteilt, dass sie sämtliche 

Transfers selbstständig ausführen könne. Wegen des Schwindels erfolge das 

Aufstehen sehr langsam. Ergänzend zum Abklärungsbericht hat sie angegeben, dass 

sie an guten Tagen morgens selbstständig aus dem Bett aufstehen könne. An 

schlechten Tagen, welche ein- bis zweimal pro Woche vorkämen, bleibe sie liegen oder 

benötige Hilfe, um das Bett zu verlassen. Im Vorbescheidverfahren hat sie dann 

geltend gemacht, sie könne kaum aufstehen und absitzen. Auch diese Aussage steht 

im Widerspruch zu den vorhergehenden Angaben und ist nicht substantiiert worden. 

Sie ist damit nicht geeignet, Zweifel an den zuvor gemachten Angaben zu wecken. Die 

Beschwerdeführerin ist damit im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen mehrheitlich 

selbstständig. Eine ein- bis zweimal pro Woche benötigte Hilfe beim Aufstehen aus 

dem Bett stellt keine regelmässige Hilfeleistung dar. Damit liegt überwiegend 

wahrscheinlich beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen kein regelmässiger und erheblicher 

Hilfebedarf vor. Betreffend die alltägliche Lebensverrichtung Körperpflege hat die 

Beschwerdeführerin einzig geltend gemacht, dass sie beim Schneiden der Zehennägel 

einer Hilfe bedürfe. Im Übrigen sei sie selbstständig. Das Schneiden der Zehennägel ist 

höchstens einmal wöchentlich nötig, weshalb dies keinen regelmässigen Hilfebedarf 

darstellt. In Bezug auf die alltägliche Lebensverrichtung Fortbewegung/ Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte haben die telefonische Abklärung und die Abklärung an Ort 

und Stelle ergeben, dass sich die Beschwerdeführerin selbstständig fortbewegen kann. 

Die Beschwerdeführerin geht auch täglich spazieren. Diese Angabe steht zwar in 

Widerspruch zur Aussage der Beschwerdeführerin, es komme vor, dass sie wegen den 

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Gelenkschmerzen die Wohnung nicht verlasse. Selbst wenn die Beschwerdegegnerin 

die Wohnung an gewissen Tagen nicht verlassen kann, begründet dies aber keinen 

regelmässigen Hilfebedarf. Med. pract. C.___ und Dr. D.___ sowie Dr. E.___ haben 

ausserdem übereinstimmend angegeben, dass die Beschwerdeführerin (meistens) 

selbstständig zu den Arztterminen komme (IV-act. 303, 305). Die Beschwerdeführerin 

ist damit fähig, sich selbstständig fortzubewegen. Sie ist auch fähig, gesellschaftliche 

Kontakte zu pflegen. Sie hat in der Abklärung an Ort und Stelle nämlich mitgeteilt, dass 

sie regelmässig mit ihren Angehörigen in F.___ telefoniere und dass sie im Jahr 2018 

letztmals in F.___ in den Ferien gewesen sei. Bis zum Wegzug einer Nachbarin habe sie 

ausserdem mit dieser Nachbarin den Kontakt gepflegt. Der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Benutzung von Skype Hilfe von ihrem Sohn erhält, ist 

angesichts des Umstands, dass sie das Telefon selbstständig bedienen kann, nicht 

relevant. Im Vorbescheidverfahren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass 

sie keine Kontakte mehr habe. Abgesehen davon, dass dies im Widerspruch zur 

Aussage steht, sie telefoniere regelmässig mit Angehörigen aus F.___, ist es nicht 

entscheidend, ob sie tatsächlich Kontakte pflegt, sondern ob sie fähig ist, Kontakte zu 

pflegen. Nach dem Gesagten ist sie dazu in der Lage. Damit besteht auch im Bereich 

der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte kein regelmässiger und 

erheblicher Hilfebedarf.

Eine dauernde persönliche Überwachung setzt eine gewisse Intensität des Bedarfs 

nach einer Überwachung voraus. Sie ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine 

Person nicht oder nur für eine kurze Zeit allein gelassen werden kann. Med. pract. 

C.___ und Dr. med. D.___ haben das Bestehen einer Selbst- oder Fremdgefährdung 

explizit ausgeschlossen (IV-act. 303). Die Beschwerdeführerin ist ausserdem fähig, 

täglich alleine spazieren zu gehen, kleinere Einkäufe zu erledigen, Arzttermine 

selbstständig wahrzunehmen und die Kirche zu besuchen. Sie muss also nicht ständig 

überwacht werden. Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, sie leide an starker 

Vergesslichkeit. Der Sohn hat berichtet, es sei schon vorgekommen, dass die 

Beschwerdeführerin die Haustüre oder den Kühlschrank offengelassen habe. Dies 

allein reicht jedoch nicht aus, um einen Bedarf nach einer dauernden persönlichen 

Überwachung zu begründen; die dafür erforderliche Intensität ist klar nicht erreicht. Die 

Beschwerdeführerin bedarf also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keiner 

dauernden persönlichen Überwachung.

3.2. 

Der Sohn der Beschwerdeführerin hat in Bezug auf einen Bedarf nach einer durch 

das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege angegeben, 

er richte die Medikamente und erinnere die Beschwerdeführerin jeweils um 13.00 Uhr 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/25

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4.  

an die Tabletteneinnahme. Das einige Minuten am Tag in Anspruch nehmende Richten 

von Medikamenten stellt keine besonders aufwendige Pflege dar. Zur Erinnerung an die 

Medikamenteneinnahme könnte sich die Beschwerdeführerin auch einen Wecker 

stellen. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin darüber hinaus einer Pflege 

bedürfte, bestehen nicht. Damit besteht überwiegend wahrscheinlich kein Bedarf nach 

einer ständigen und besonders aufwendigen Pflege.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit in allen sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen nicht regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist und dass sie weder einer dauernden persönlichen Überwachung noch 

einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege 

bedarf. Sie hat damit keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung wegen einer 

leichten Hilflosigkeit im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. a, b oder c IVV.

3.4. 

Als hilflos gilt auch eine Person, die zu Hause lebt und die wegen einer 

Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf eine lebenspraktische Begleitung 

angewiesen ist. Ist eine (volljährige) Person lediglich dauernd auf lebenspraktische 

Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 IVG, 

Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV).

4.1. 

Ein Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung liegt vor, wenn eine volljährige 

versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge einer Beeinträchtigung der 

Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig wohnen kann (Art. 38 

Abs. 1 lit. a IVV), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf 

Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV) oder ernsthaft 

gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV). Ist 

lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer 

Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen (Art. 38 Abs. 2 

IVV). Zu berücksichtigen ist nur die lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und 

im Zusammenhang mit einer der Situationen nach Abs. 1 erforderlich ist. Nicht darunter 

fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von 

Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 ZGB (Art. 38 

Abs. 3 IVV). Regelmässig ist eine lebenspraktische Begleitung, wenn sie über drei 

Monate hinweg durchschnittlich während mindestens zwei Stunden pro Woche 

benötigt wird (BGE 133 V 462, E. 6.2; Rz 8053 KSIH).

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/25

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5.  

Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist im Rahmen der lebenspraktischen 

Begleitung im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV neben der indirekten auch die direkte 

Dritthilfe zu berücksichtigen. Wenn eine Begleitperson also die notwendigerweise 

anfallenden Tätigkeiten (Tagesstrukturierung, Bewältigung von Alltagssituationen, 

Haushaltsführung; vgl. Rz 8050 KSIH) selbst ausführt, weil die versicherte Person dazu 

gesundheitsbedingt nicht in der Lage ist, ist auch dieser Aufwand als Teil der 

lebenspraktischen Begleitung zu qualifizieren (BGE 133 V 466, E. 10). Zu den 

erwähnten notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten zählen etwa das Kochen, das 

Einkaufen, das Besorgen der Wäsche und die Wohnungspflege (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2010, 9C_410/2009, E. 5.4). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen interpretiert dies dahingehend, dass jede versicherte Person, die 

krankheitsbedingt ihren Haushalt nicht mehr selbst besorgen kann, auf eine 

lebenspraktische Begleitung angewiesen und deshalb hilflos ist, wenn ihr das 

Verbleiben in der eigenen Wohnung ohne eine Haushaltshilfe nicht mehr zugemutet 

werden kann (Entscheide vom 23. April 2018, IV 2016/353, E. 3.1, und vom 16. April 

2014, IV 2013/412, E. 2.2).

4.3. 

Die Beschwerdeführerin lebt zusammen mit ihrem Sohn in einer dreieinhalb 

Zimmer Wohnung. Der Sohn übernimmt dabei einen erheblichen Anteil der 

Haushaltsarbeiten wie das Erledigen von grösseren Einkäufen und von schwereren 

Reinigungsarbeiten oder das Transportieren von nasser Wäsche. Er erledigt für die 

Beschwerdeführerin auch administrative Tätigkeiten wie den Zahlungsverkehr (IV-

act. 338). Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 

30. Oktober 2019 angeführt, bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten sei im Rahmen 

der "Mitwirkungspflicht" von Angehörigen eine punktuelle Unterstützung der 

Beschwerdeführerin durch ihren Sohn zu berücksichtigen. Sie hat damit wohl den 

Aspekt einer im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigenden Mithilfe 

von Familienangehörigen bei der Haushaltsführung gemeint. Das Bundesgericht und 

das Bundesamt für Sozialversicherungen vertreten nämlich die Ansicht, im Rahmen der 

der versicherten Person obliegenden Schadenminderungspflicht sei bei einem Bedarf 

nach einer lebenspraktischen Begleitung zur Ermöglichung des selbstständigen 

Wohnens die tatsächliche Mithilfe der Familienangehörigen zu berücksichtigen, 

insbesondere bei der Haushaltsführung (Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2010, 

9C_410/2009, E. 5.1 und 5.5, m.w.H.; Rz 8050.3 und 8085 KSIH). Mit einer im Rahmen 

der Schadenminderungspflicht der versicherten Person zu berücksichtigenden Mithilfe 

von Familienangehörigen verhält es sich wie folgt: Die Begleitung durch eine 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/25

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Drittperson, um selbstständig wohnen zu können, umfasst auch die Erledigung von 

Haushaltstätigkeiten (vgl. E. 4.3). Das Bundesgericht hat – im oben zitierten Entscheid – 

festgehalten, ob eine Dritthilfe notwendig sei, sei objektiv, nach dem Zustand der 

versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich sei die Umgebung, in 

welcher sich die versicherte Person aufhalte. Hinsichtlich der Bemessung der 

Hilflosigkeit – somit auch im Rahmen von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV – dürfe es keinen 

Unterschied machen, ob eine versicherte Person allein in der Familie, in einem Spital 

oder in einer anderen Wohnform lebe. Andernfalls wären stossende Konsequenzen 

unumgänglich, beispielsweise wenn die versicherte Person von der Haus- in die 

Spitalpflege wechsle oder wenn sich die Familienverhältnisse änderten (z.B. Scheidung 

oder Tod eines Ehegatten). Versicherte, die mit Familienangehörigen zusammenlebten, 

hätten kaum je einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für eine 

lebenspraktische Begleitung. Eine solche Einschränkung könne Gesetz und 

Verordnung aber nicht entnommen werden. Massgebend sei allein, ob die versicherte 

Person, wäre sie auf sich allein gestellt, eine erhebliche Dritthilfe benötigen würde 

(Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2010, 9C_410/2009, E. 5.1, m.w.H., 

Hervorhebung durch das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen). Das 

Bundesgericht hat damit klargestellt, dass für den Anspruch auf eine lebenspraktische 

Begleitung im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV einzig massgebend ist, ob die 

versicherte Person zur Bewältigung des Alltags und insbesondere zur Erledigung der in 

ihrem gesamten Haushalt anfallenden Tätigkeiten dauernd auf erhebliche Dritthilfe 

angewiesen ist. Ebenfalls ist damit klargestellt, dass das versicherte Gut 

ausschliesslich aus der persönlichen Fähigkeit der versicherten Person besteht, 

selbstständig wohnen zu können. Bei der Beantwortung der Frage, ob eine 

lebenspraktische Begleitung notwendig ist, ist deshalb in jenen Fällen, in denen eine 

versicherte Person in einer Hausgemeinschaft (z.B. mit ihrem Ehegatten und/oder mit 

Kindern) lebt, zu beachten, dass nicht die Fähigkeit der Hausgemeinschaft, den Alltag 

und insbesondere den Haushalt zu erledigen, versichert ist, sondern allein die Fähigkeit 

der versicherten Person, selbstständig wohnen zu können. Eine im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen 

respektive eine Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen gibt es deshalb 

nicht, denn der Schaden ist mit dem Verlust der persönlichen Fähigkeit der 

versicherten Person, selbstständig wohnen zu können, bereits eingetreten. Dabei 

genügt es, dass es sich um einen fiktiven geldwerten Schaden handelt, denn jede 

Hilfeleistung hat einen ökonomischen Wert, auch wenn sie (wie unter 

Familienangehörigen üblich) unentgeltlich erbracht wird. Würde eine dauernde und 

erhebliche Dritthilfe nämlich nicht von Familienangehörigen erbracht, müsste diese 

extern und gegen Bezahlung eines Entgelts beschafft werden. Die Annahme einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/25

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Schadenminderungspflicht durch den Beizug von Familienangehörigen zur Erledigung 

der Haushaltsarbeiten würde überdies unweigerlich zu einer Ungleichbehandlung 

zwischen versicherten Personen mit Familienangehörigen und solchen ohne 

Familienangehörige führen, denn versicherte Personen mit Familienangehörigen hätten 

in der Regel keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, da die nötige 

lebenspraktische Begleitung durch die Familienangehörigen erbracht werden müsste. 

Eine sachliche Begründung für eine solche Ungleichbehandlung fehlt offensichtlich. 

Eine Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen würde somit gegen das 

Rechtsgleichheitsgebot verstossen (Art. 8 Abs. 1 der Bundesverfassung, SR 101). Die 

Frage, ob eine versicherte Person eine lebenspraktische Begleitung benötigt, muss 

deshalb – wie bei jeder anderen Ausprägung der Hilflosigkeit – zwingend unabhängig 

von der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger beantwortet werden. Aus den 

oben genannten Gründen ist das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen stets 

der Ansicht gewesen, dass keine solche Schadenminderungspflicht von 

Familienangehörigen bestehen kann (vgl. Entscheide vom 19. Oktober 2006, IV 

2006/161, E. 4, vom 23. April 2018, IV 2016/353, E. 3.2, und vom 22. Juni 2018, IV 

2016/272, E. 3.2). Vorliegend ist deshalb einzig massgebend, ob die 

Beschwerdeführerin zur Bewältigung des Alltags und insbesondere zur Erledigung der 

in ihrem gesamten Haushalt anfallenden Tätigkeiten dauernd auf eine erhebliche 

Dritthilfe angewiesen ist bzw. ob sie fähig ist, ohne die Mithilfe ihres Sohnes 

selbstständig zu wohnen.

Die Beschwerdeführerin ist in der Lage, den Tag selbstständig zu strukturieren. Sie 

hat nämlich gemäss ihren Selbstangaben eine Tagesstruktur mit dem Aufstehen, dem 

Spazierengehen, dem Zubereiten des Mittag- und des Abendessens sowie dem 

Erledigen von Haushaltsarbeiten oder von ausserhäuslichen Angelegenheiten (vgl. die 

Schilderung des Tagesablaufs, IV-act. 338-3). Hinweise darauf, dass sie Anleitung dazu 

benötigen würde, bestehen nicht. Der Sohn der Beschwerdeführerin hat lediglich 

angegeben, er müsse die Beschwerdeführerin an sämtliche Termine erinnern. Dieser 

Umstand hat jedoch nicht zur Folge, dass die Beschwerdeführerin nicht fähig wäre, 

den Tagesablauf grundsätzlich selber zu organisieren. Die Sicherstellung, dass keine 

Termine verpasst werden, kann ausserdem unter Zuhilfenahme von geeigneten 

Hilfsmitteln erfolgen. Denkbar wäre zum Beispiel das Notieren der anstehenden 

Termine an einem Whiteboard mit dem jeweiligen Stellen eines Weckers. In Bezug auf 

die Bewältigung von Alltagssituationen hat die Abklärung an Ort und Stelle ergeben, 

dass der Sohn aufgrund der ungenügenden Deutschkenntnisse der 

Beschwerdeführerin sämtliche administrative Tätigkeiten übernimmt. Einzahlungen bei 

der Post tätigt die Beschwerdeführerin demgegenüber selbstständig. Entscheidungen 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/25

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im Alltag trifft sie mehrheitlich selbstständig; teilweise bespricht sie sich mit ihrem 

Sohn. Ergänzend hat die Beschwerdeführerin angegeben, bis vor fünf bis sechs Jahren 

habe sie die administrativen Tätigkeiten selbstständig erledigen können. Heute sei sie 

damit überfordert. Die Beschwerdeführerin hat nicht näher ausgeführt, inwiefern sie mit 

den administrativen Tätigkeiten überfordert sei. Med. pract. C.___ und Dr. D.___ haben 

berichtet, die Beschwerdeführerin könne Briefinhalte kognitiv nicht erfassen (IV-

act. 303). Auch Dr. E.___ hat mitgeteilt, die Beschwerdeführerin sei kognitiv 

eingeschränkt und schweife im Gespräch manchmal völlig ab (IV-act 305). Die Aussage 

im Abklärungsbericht, dass die Beschwerdeführerin wegen ungenügender 

Deutschkenntnisse Hilfe benötige, steht damit in Widerspruch zu den medizinischen 

Angaben. Letztere sind jedoch nicht überzeugend, da sie auf den subjektiven Angaben 

der Beschwerdeführerin beruhen dürften. Jedenfalls haben med. pract. C.___ und 

Dr. D.___ keine Ausführungen gemacht, die darauf schliessen lassen würden, dass ihre 

Angaben auf objektiv festgestellten Befunden beruhen würden. Dr. E.___ hat das 

Abschweifen der Beschwerdeführerin in Gesprächen mit Konzentrationsstörungen 

begründet. Letztere beruhen aber wiederum auf den subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin. Anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle hat der Sohn der 

Beschwerdeführerin das Gespräch teilweise übersetzt. Die Beschwerdeführerin scheint 

also über nicht ausreichende Deutschkenntnisse zu verfügen, wenn es um komplexere 

Gesprächsinhalte geht. Für Kontakte beim Einkaufen oder am Postschalter zur 

Einzahlung von Rechnungen sind die Deutschkenntnisse wohl aber ausreichend. Ob 

der Sohn allein wegen den sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten der 

Beschwerdeführerin die administrativen Angelegenheiten erledigt oder ob die 

Beschwerdeführerin auch an kognitiven Einschränkungen leidet und deshalb Hilfe 

benötigt, ist damit noch nicht abschliessend abgeklärt. Die Sache ist deshalb zur 

Klärung des medizinischen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

In Bezug auf die Haushaltsführung hat die Abklärungsperson im Bericht über die 

Abklärung an Ort und Stelle keine eigenen Beobachtungen notiert, sondern die 

subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin festgehalten. Ziel einer Abklärung an Ort 

und Stelle ist es jedoch, möglichst objektiv abzuklären, ob eine versicherte Person in 

den für eine Hilflosenentschädigung relevanten Lebensbereichen einer Dritthilfe bedarf. 

Hierfür sind Beobachtungen der Abklärungsperson, welche Tätigkeiten die versicherte 

Person noch ausführen kann (Augenschein), zentral. Vorliegend ergibt sich aus dem 

Abklärungsbericht nicht, ob die Beschwerdeführerin objektiv aufgrund ihres 

Gesundheitszustands gewisse Haushaltstätigkeiten nicht mehr ausführen kann. 

Vielmehr scheint es, dass der Sohn der Beschwerdeführerin gewisse 

Haushaltstätigkeiten erledigt, weil diese zu seinen "Aufgaben" zählen. Überzeugende 

medizinische Berichte liegen dazu ebenfalls keine vor. Dr. E.___ hat zwar angegeben, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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aufgrund der Knie- und Rückenschmerzen bestünden Einschränkungen bei den 

Haushaltstätigkeiten. Er hat sich aber nicht dazu geäussert, welcher Art diese 

Einschränkungen seien. Er hat ausserdem die psychische Problematik in den 

Vordergrund gestellt und festgehalten, er könne sich vorstellen, dass diese sowie das 

chronische Schmerzsyndrom die Beschwerdeführerin im Antrieb hindere, aufzustehen 

oder die Schuhe auszuziehen. Eine solche Antriebsminderung könnte sich auch auf die 

Erledigung der Haushaltstätigkeiten auswirken. Med. pract. C.___ und Dr. D.___ haben 

demgegenüber angegeben, die Hilflosigkeit beziehe sich vor allem auf die körperlichen 

Defizite. Damit liegen einander widersprechende medizinische Einschätzungen vor. 

Diese vermögen also nicht zu überzeugen (auch die im Gutachten der MEDAS 

Zentralschweiz vom 5. Mai 2009 attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit im Haushalt 

vermag nicht zu belegen, welche Haushaltstätigkeiten die Beschwerdeführerin objektiv 

noch ausführen kann; die Gutachter haben sich dazu nämlich nicht geäussert, IV-

act. 98). Die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. G.___ überzeugt ebenfalls nicht, da er 

einzig aufgrund der in den Akten dokumentierten Diagnosen auf gewisse 

Einschränkungen in der Fähigkeit, den Haushalt selbstständig zu erledigen, 

geschlossen hat. Für eine medizinisch überzeugende Einschätzung wäre es aber 

erforderlich gewesen, die Beschwerdeführerin persönlich zu untersuchen und durch 

eigene Beobachtungen festzustellen, welche Bewegungen sie unter welchen 

Belastungen und damit welche Haushaltstätigkeiten sie objektiv noch ausführen kann. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung auf die RAD-

Beurteilung gestützt und im Wesentlichen mit der Begründung, die notwendige 

Dritthilfe sei nicht so erheblich, dass die Beschwerdeführerin ohne diese in ein Heim 

eintreten müsste, abgewiesen. Ob ein Heimeintritt erforderlich wäre, kann aber erst 

beurteilt werden, wenn der medizinische Sachverhalt geklärt ist. Die Angelegenheit ist 

deshalb zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie 

wird mit einem polydisziplinären Gutachten, welches auch eine psychiatrische 

Begutachtung umfassen wird, klären müssen, welche Haushaltstätigkeiten die 

Beschwerdeführerin objektiv noch selbstständig ausführen kann. Massgebend hierbei 

sind die existentiellen, das heisst einen Heimeintritt verhindernden 

Haushaltstätigkeiten. Resultiert daraus ein Hilfebedarf, ist zu prüfen, ob dieser mit einer 

Hilfsmittelversorgung verhindert werden kann (beispielsweise mittels Abgabe einer 

Waschmaschine). Zwecks Prüfung, ob eine allfällige lebenspraktische Begleitung 

regelmässig ist (vgl. E. 4.2 m.w.H.), ist auch der Zeitbedarf der Dritthilfe abzuklären.

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin einer lebenspraktischen Begleitung 

bei ausserhäuslichen Verrichtungen oder zur Vermeidung einer dauernden Isolation von 

der Aussenwelt bedarf. Eine lebenspraktische Begleitung bei ausserhäuslichen 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

Verrichtungen ist notwendig, wenn die versicherte Person ohne diese nicht in der Lage 

wäre, ihre Wohnung für bestimmte notwendige Verrichtungen und Kontakte zu 

verlassen (dazu zählen etwa Einkaufen, Freizeitaktivitäten, Coiffeurbesuche, Kontakte 

mit Amtsstellen oder Medizinalpersonen, vgl. Rz 8051 KSIH). Die Beschwerdeführerin 

ist in der Lage, die Wohnung selbstständig zu verlassen und kleinere Einkäufe zu 

tätigen, Arzttermine wahrzunehmen oder auch in die Kirche zu gehen. Im Bericht über 

die Abklärung an Ort und Stelle hat die Abklärungsperson notiert, der Sohn begleite die 

Beschwerdeführerin bei Behördengängen, um wegen fehlender Deutschkenntnisse 

Missverständnissen vorzubeugen. Gemäss dem in der E. 5.2 Ausgeführten ist aber 

noch nicht ausreichend abgeklärt worden, ob die Beschwerdeführerin nicht nur wegen 

unzureichenden Deutschkenntnissen, sondern auch wegen kognitiven 

Einschränkungen bei der Erledigung von administrativen Tätigkeiten und damit auch 

bei Behördengängen Hilfe benötigt. Im Rahmen der durchzuführenden 

polydisziplinären Begutachtung ist deshalb auch dieser medizinische Sachverhalt 

vertieft abzuklären. Ein Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung zur 

Vermeidung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt besteht demgegenüber 

überwiegend wahrscheinlich nicht. Die Beschwerdeführerin verlässt nämlich 

selbstständig die Wohnung und ist fähig, gesellschaftliche Kontakte zu pflegen (vgl. 

E. 3.1). Damit besteht kein Anspruch auf eine lebenspraktische Begleitung im Sinne 

von Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt in Bezug 

auf die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, selbstständig wohnen zu können und in 

Bezug auf den Bedarf nach einer Begleitung für ausserhäusliche Verrichtungen nicht 

ausreichend abgeklärt worden ist. Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Angelegenheit ist zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da ein Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung grundsätzlich nach dem Ablauf des Wartejahres entsteht und 

damit nicht vom Zeitpunkt der Anmeldung abhängig ist (vgl. BGE 144 V 363 ff. E. 6.2, 

137 V 351; Rz 8092 und 8095 ff. KSIH), ist im Zuge der weiteren Abklärungen 

insbesondere relevant, ab welchem Zeitpunkt ein allfälliger Bedarf nach einer 

lebenspraktischen Begleitung bestanden hat. Eine Nachzahlung von Leistungen ist 

grundsätzlich aber nur für die zwölf Monate, die der Geltendmachung des Anspruchs 

auf eine Hilflosenentschädigung vorausgehen, geschuldet (Art. 48 IVG).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erweist 

sich als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (vgl. BGE 

132 V 235, E. 6.1). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 30. Oktober 2019 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
	Art. 42 IVG, Art. 37 und 38 IVV. Hilflosenentschädigung. Die Beschwerdeführerin ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit in allen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen nicht regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen. Sie bedarf auch weder einer dauernden persönlichen Überwachung noch einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege. Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung. Für den Anspruch auf eine lebenspraktische Begleitung i.S.v. Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV ist einzig massgebend, ob die versicherte Person zur Bewältigung des Alltags und insbesondere zur Erledigung der in ihrem gesamten Haushalt anfallenden Tätigkeiten dauernd auf erhebliche Dritthilfe angewiesen ist. Das versicherte Gut besteht ausschliesslich in der persönlichen Fähigkeit der versicherten Person, selbstständig wohnen zu können. Eine im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen gibt es deshalb nicht. Vorliegend ergibt sich aus dem Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle nicht, ob die Beschwerdeführerin, die mit ihrem Sohn zusammenwohnt, objektiv aufgrund ihres Gesundheitszustands gewisse Haushaltstätigkeiten nicht mehr ausführen kann. Überzeugende medizinische Berichte liegen ebenfalls keine vor. Nicht ausreichend abgeklärt ist auch, ob der Sohn nur wegen unzureichenden Deutschkenntnissen oder auch wegen kognitiven Einschränkungen der Beschwerdeführerin sämtliche administrativen Tätigkeiten erledigt und die Beschwerdeführerin bei Behördengängen begleitet. Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2020, IV 2019/313).

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