# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f15c5241-32ea-5999-bff2-7052af0749f9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2015 A-5536/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-5536-2014_2015-10-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-5536/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Marianne Ryter (Vorsitz), 

Richterin Kathrin Dietrich, 

Richterin Marie-Chantal May Canellas,    

Gerichtsschreiber Bernhard Keller. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, 

vertreten durch die Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV), 

Steinerstrasse 35, Postfach, 3000 Bern 6,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Bundesbahnen SBB, 

Human Resources, Personalpolitik, 

Sozialpartnerschaft und Arbeitsrecht, Hilfikerstrasse 1, 

3000 Bern 65 SBB,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Anpassung des Arbeitsvertrags; Funktionsbewertung. 

 

 

 

A-5536/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend: Arbeitnehmer) arbeitet als Fachspezialist […] bei 

den Schweizerischen Bundesbahnen (nachfolgend SBB). Per 1. Juli 2011 

trat der neue Gesamtarbeitsvertrag SBB 2011 (nachfolgend: GAV SBB 

2011) in Kraft, der ein neues Funktionsbewertungs- und Lohnsystem vor-

sieht. In Zusammenhang mit dem Übergang zu diesem System wurde dem 

Arbeitnehmer am 30. Mai 2011 in einem sog. "Verständigungsschreiben" 

mitgeteilt, seine Funktion werde in Abänderung seines Arbeitsvertrags neu 

dem Anforderungsniveau G zugeordnet. Mit Schreiben vom 14. September 

2011 erhob der Arbeitnehmer Einsprache und beantragte die Überarbei-

tung der unvollständigen und nicht aktuellen Stellenbeschreibung, die Neu-

einreihung der Stelle ins Anforderungsniveau I sowie die Bekanntgabe der 

verwendeten Funktionskette. 

B.  

Mit Verfügung vom 17. Mai 2013 wurde die Änderung des Einzelarbeits-

vertrags resp. die Zuordnung der Stelle des Arbeitnehmers zum Anforde-

rungsniveau H in der Funktionskette 3030 rückwirkend auf den 1. Juli 2011 

festgestellt und der massgebliche Jahreslohn verfügt. Zusammen mit die-

ser Verfügung erhielt der Arbeitnehmer die auf seine Person ausgestellte 

Stellenbeschreibung Nr. …. Weiter wurde ausgeführt, den Begehren des 

Arbeitnehmers sei mit dieser Verfügung entsprochen worden, weshalb auf 

weitergehende Begründungen sowie auf eine Rechtsmittelbelehrung ver-

zichtet werde. 

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Arbeitnehmer am 13. Juni 2013 Be-

schwerde beim Konzernrechtsdienst der SBB. Er beantragte, die Verfü-

gung vom 17. Mai 2013 nichtig zu erklären, da seinen Begehren nicht ent-

sprochen sowie auf eine Begründung und Rechtsmittelbelehrung verzich-

tet worden sei. 

D.  

Mit Entscheid vom 22. Oktober 2013 hob der Konzernrechtsdienst die Ver-

fügung vom 17. Mai 2013 auf und wies die SBB an, die Anpassung des 

Arbeitsvertrags neu zu verfügen. 

E.  

Mit E-Mail vom 31. Oktober 2013 nahm der HR-Berater nach Rücksprache 

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mit dem direkten Vorgesetzten des Arbeitnehmers Stellung zu den Ein-

schätzungen der SBB. Er bestätigte, dass die Stellenbeschreibung Nr. … 

mit den durch den Arbeitnehmer tatsächlich wahrgenommenen Aufgaben, 

Verantwortungen und Kompetenzen übereinstimme. 

F.  

Mit Verfügung vom 6. November 2013 hielten die SBB an der Zuordnung 

der Stelle des Arbeitnehmers zum Anforderungsniveau H fest. In der Be-

gründung wurde erläutert, die vom Arbeitnehmer aufgeführten Aufgaben, 

Kompetenzen und Verantwortungen seien in der beiliegenden Stellenbe-

schreibung des Anforderungsniveaus H enthalten und entsprechend be-

wertet worden. 

G.  

Gegen diese Verfügung führte der Arbeitnehmer am 20. Dezember 2013 

erneut Beschwerde beim Konzernrechtsdienst. Er beantragte, die Verfü-

gung vom 6. November 2013 sei aufzuheben und seine Stelle dem Anfor-

derungsniveau I der Funktionskette 3030 zuzuordnen. Eventuell seien die 

SBB anzuweisen, die Zuordnung des Anforderungsniveaus erneut vorzu-

nehmen. Hierbei sei ihm vollumfänglich Akteneinsicht zu gewähren. 

H.  

Der Konzernrechtsdienst trat auf die Beschwerde ein und wies diese mit 

Entscheid vom 27. August 2014 ab. 

I.  

Gegen diesen Entscheid des Konzernrechtsdiensts erhebt der Arbeitneh-

mer (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 29. September 2014 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, den angefochte-

nen Entscheid aufzuheben und seine Stelle dem Anforderungsniveau I der 

Funktionskette 3030 zuzuweisen. Eventualiter sei die Beschwerde an die 

Vorinstanz zur Vornahme einer Neubeurteilung und Gewährung der voll-

ständigen Akteneinsicht zurückzuweisen. 

J.  

Mit Stellungnahme vom 28. Oktober 2014 beantragt der Konzernrechts-

dienst die Abweisung der Beschwerde. 

K.  

Mit Teilurteil und Zwischenverfügung vom 14. November 2014 erklärt das 

Bundesverwaltungsgericht den Entscheid des Konzernrechtsdiensts vom 

27. August 2014 für nichtig, da dieser nach neuem Personalrecht nicht 

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mehr zuständig war. Weiter wird festgehalten, dass das Anfechtungsobjekt 

dieses Verfahrens die Verfügung der SBB Human Resources, Compensa-

tions & Benefits vom 6. November 2013 ist und diese Organisationseinheit 

im Verfahren Vorinstanz ist. 

L.  

Mit Schreiben vom 15. Dezember 2014 reicht der Beschwerdeführer eine 

entsprechend angepasste Beschwerde gegen die Verfügung der SBB vom 

6. November 2013 ein. Er hält an seinen bisherigen Anträgen fest und be-

antragt weiterhin, seine Stelle dem Anforderungsniveau I der Funktions-

kette 3030 zuzuordnen. Er rügt Verfahrensmängel und macht sinngemäss 

geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig abgeklärt und 

die Begründungspflicht sowie sein Recht auf Akteneinsicht verletzt. In der 

Sache bringt er vor, die SBB hätten seine Aufgaben, Kompetenzen und 

Verantwortungen nicht korrekt bewertet und seine Funktion zu tief einge-

stuft. 

M.  

Die Vorinstanz beantragt mit Stellungnahme vom 14. Januar 2015 die Ab-

weisung der Beschwerde. Es liege weder eine ungenügende Überprüfung 

des Sachverhalts noch eine ungenügende Begründung vor. Der Beschwer-

deführer sei auf sein Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen, hingewiesen 

worden. Ferner sei die Einreihung der Stelle des Beschwerdeführers in das 

Anforderungsniveau H korrekt. 

N.  

Der Beschwerdeführer hält in seinen Schlussbemerkungen vom 17. Feb-

ruar 2015 an seinen Begehren fest. Zudem präzisiert er, die Art und Weise 

wie die Vorinstanz den HR-Berater einbezogen habe, sei nicht geeignet 

gewesen, den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Aus diesem 

Grund könne das E-Mail vom 31. Oktober 2013 nicht als Beweismittel zu-

gelassen werden. 

O.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befin-

denden Schriftstücke wird – soweit entscheidrelevant – in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungs-

gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden ge-

gen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Bereits im Teilurteil vom 14. No-

vember 2014 wurde zu den Eintretensvoraussetzungen festgehalten, dass 

die SBB in personalrechtlichen Streitigkeiten eine Vorinstanz des Bundes-

verwaltungsgerichts sind (Art. 36 Abs. 1 i.V.m Art. 2 Abs. 1 Bst. d des Bun-

despersonalgesetzes vom 24. März 2000 [BPG, SR 172.220.1]), dass 

keine Ausnahme bezüglich des Sachgebiets nach Art. 32 VGG gegeben ist 

und dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist, weshalb 

zusammenfassend auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde 

einzutreten ist. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von 

Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermes-

sens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit des angefoch-

tenen Entscheids (vgl. Art. 49 VwVG). Geht es um Stelleneinreihungen, 

auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht bei der Angemessenheits-

prüfung allerdings eine gewisse Zurückhaltung. Es beschränkt sich in die-

sen Fällen auf die Frage, ob die Einreihung auf ernstlichen Überlegungen 

beruht und wird insbesondere nicht selbst als qualifizierende Behörde tätig. 

Im Zweifel weicht es nicht von der Auffassung der Vorinstanz ab und setzt 

nicht an deren Stelle sein eigenes Ermessen (vgl. Urteile des BVGer 

A-1876/2013 vom 6. Januar 2014 E. 2.3 und A-2878/2013 vom 21. Novem-

ber 2013 E. 2.3 mit zahlreichen Hinweisen). 

3.  

3.1 In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer sinngemäss, die Vo-

rinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, dies im Rahmen einer unge-

nügenden Sachverhaltsermittlung und hinsichtlich des Akteneinsichts-

rechts. Indem sich die Vorinstanz nicht ernsthaft mit den Rügen des Be-

schwerdeführers auseinander gesetzt habe, habe sie zudem die Begrün-

dungspflicht verletzt. Die verschiedenen vom Beschwerdeführer im Schrei-

ben vom 14. September 2011 vorgebrachten und in seiner Funktion tat-

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Seite 6 

sächlich wahrgenommenen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortun-

gen, seien pauschal als von der neuen Stellenbeschreibung abgedeckt be-

trachtet worden. Der Quervergleich mit der Funktion des Projektleiters im 

Anforderungsniveau I sowie der Vergleich mit der zwei Stufen höheren 

Funktion des Fachingenieurs […] im Anforderungsniveau J taugten nicht, 

um die Einstufung seiner Funktion zu begründen. Weiter habe es die Vo-

rinstanz unterlassen, den direkten Vorgesetzten des Beschwerdeführers in 

das Einstufungsverfahren einzubeziehen. Selbst wenn, wie die Vorinstanz 

mit Verweis auf die E-Mailkorrespondenz vom 31. Oktober 2013 sowie 

8. Januar 2015 vorbringe, der direkte Vorgesetzte einbezogen worden sein 

sollte, seien die in der E-Mail formulierten Fragen nicht objektiv gewesen. 

Dadurch habe der tatsächliche Sachverhalt nicht abgeklärt werden kön-

nen, weshalb die E-Mail vom 31. Oktober 2013 nicht als Beweismittel zu-

zulassen sei. Weiter habe die Vorinstanz den Beschwerdeführer nicht auf 

die Stellungnahme des HR-Beraters bzw. des direkten Vorgesetzten auf-

merksam gemacht, ihm dadurch entscheidrelevante Akten vorenthalten 

und sein Recht auf Akteneinsicht verletzt. 

3.2 Die Vorinstanz entgegnet, ein Vergleich mit einer Funktion, die zwei 

Anforderungsniveaus über jener des Beschwerdeführers liege, werde vom 

Bundesverwaltungsgericht als zulässig erachtet, wenn keine vergleichbare 

Stelle im nächsthöheren Anforderungsniveau vorhanden sei. Durch den 

Vergleich mit der Funktion des Fachingenieurs […] im Anforderungsni-

veau J und den Quervergleich mit der Funktion des Projektleiters im Anfor-

derungsniveau I sei schlüssig dargelegt worden, weshalb die Stelle des 

Beschwerdeführers dem Anforderungsniveau H zugeordnet wurde. Weiter 

habe der HR-Berater mit E-Mail vom 8. Januar 2015 bestätigt, dass der 

damalige direkte Vorgesetzte des Beschwerdeführers in die Abklärungen 

im Rahmen der E-Mailkorrespondenz vom 31. Oktober 2013 einbezogen 

wurde. Dessen Angaben seien in der Verfügung vom 6. November 2013 

berücksichtigt worden. Der Beschwerdeführer sei mit der Verfügung vom 

6. November 2013 zudem ausdrücklich auf die Möglichkeit, Akteneinsicht 

zu verlangen, hingewiesen worden. Soweit trotzdem das rechtliche Gehör 

des Beschwerdeführers verletzt worden sein sollte, könne diese Verletzung 

im Beschwerdeverfahren geheilt werden. 

3.3 Für das Verfahren vor der Vorinstanz gelten die Regeln des VwVG (vgl. 

Art. 1 Abs. 1 und 2 VwVG und Ziff. 194 Abs. 2 GAV SBB 2011; PIERRE 

TSCHANNEN, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-

setz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), 2008, Art. 1 N. 18). 

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3.3.1 Gemäss Art. 35 VwVG hat die Vorinstanz ihre Entscheide zu begrün-

den. Dabei ist nicht erforderlich, dass sich die entscheidende Behörde mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids 

Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere 

Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten las-

sen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 

E. 4.1 m.w.H.). Die Anforderungen an die Begründungspflicht sind unter 

Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls sowie der Interessen der 

Betroffenen festzulegen (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer A-7116/2013 

vom 2. September 2014 E. 3.3.1; ferner Urteil des BVGer A-495/2014 vom 

27. Oktober 2014 E. 3.2.2 m.w.H.; vgl. MOSER/ BEUSCH/KNEUBÜHLER, Pro-

zessieren vor dem BVGer, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.103 ff.).  

Die Vorinstanz nahm die Einwände des Beschwerdeführers auf. Sie setzte 

sich mit jeder vom Beschwerdeführer zusätzlich vorgebrachten Aufgabe 

separat auseinander und legte dar, weshalb diese durch die Stellenbe-

schreibung für das Anforderungsniveau H abgedeckt sei. Zudem stellte sie 

die Funktion des Beschwerdeführers der Funktion Fachingenieur […] zum 

Vergleich gegenüber und erläuterte ausführlich, welche zusätzlichen bzw. 

komplexeren Aufgaben das Anforderungsniveau J beinhalte. Die Vo-

rinstanz führt aus, im Bereich […] existiere keine Funktion im Anforde-

rungsniveau I, welche zum Vergleich hinzugezogen werden könnte. Dies 

wird durch den Beschwerdeführer weder bestritten noch wird geltend ge-

macht, mit welcher Funktion sein Aufgabengebiet korrekterweise hätte ver-

glichen werden müssen. Unter diesen Umständen erscheinen der Ver-

gleich mit der Funktion im Anforderungsniveau J sowie der zusätzliche 

Quervergleich mit der Stelle des Projektleiters im Anforderungsniveau I zur 

Begründung der vorgenommenen Zuordnung als sachgerecht. Aus den Er-

wägungen der Vorinstanz geht somit klar hervor, auf welche Grundlagen 

und Überlegungen sie ihren Entscheid stützte, weshalb die angefochtene 

Verfügung die Anforderungen von Art. 35 VwVG erfüllt (vgl. dazu Urteil des 

BVGer A-7007/2013 vom 12. Juni 2014 E. 4.5.1). 

3.3.2 Zur Anwendung kommt ferner Art. 12 VwVG, der den Untersuchungs-

grundsatz vorsieht. Die Vorinstanz hat demnach von Amtes wegen für die 

richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 

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zu sorgen (vgl. BGE 138 V 218 E. 6; BVGE 2009/50 E. 5.1). Dieser Grund-

satz wird dadurch relativiert, dass den Parteien gewisse Mitwirkungspflich-

ten bei der Sachverhaltsfeststellung auferlegt werden (KÖLZ/ HÄNER/BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl. 2013, Rz. 460, JÉRÔME CANDRIAN, Introduction à la procédure ad-

ministrative fédérale, 2013, Rz. 63, S. 44). 

Gemäss dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 19 VwVG 

i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Zivil-

prozess [BZP, SR 273]) haben die Bundesbehörden und -gerichte die Be-

weise frei, ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Eine Behörde verletzt somit den Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung, wenn sie bestimmten Beweismitteln im Voraus in 

allgemeiner Weise die Beweiseignung abspricht oder nur ein einziges Be-

weismittel zum Nachweis einer bestimmten Tatsache zulassen will (vgl. 

MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140 mit Hinweisen). Ist für eine 

rechtserhebliche Tatsache der volle Beweis zu erbringen (Regelbeweis-

mass), darf die entscheidende Behörde diese nur als bewiesen betrachten, 

wenn sie gestützt auf die Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, sie 

habe sich verwirklicht. Absolute Gewissheit kann dabei allerdings nicht ver-

langt werden. Es genügt, wenn sie an der behaupteten Tatsache keine 

ernsthaften Zweifel mehr hat oder wenn allenfalls verbleibende Zweifel als 

leicht erscheinen (vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2; BVGE 2012/33 E. 6.2.1; 

MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140a f.). 

Die Vorinstanz führt in ihrer Stellungnahme aus, die Einordnung der Funk-

tion in das entsprechende Anforderungsniveau sei alleine Sache ihrer Or-

ganisationseinheit Compensation & Benefits. Die direkten Vorgesetzten 

seien dafür nicht zuständig, sondern hätten die Stellenbeschreibung zu-

sammen mit dem HR-Berater auf ihre Vollständigkeit und Übereinstim-

mung mit dem tatsächlichen Arbeitsalltag des Mitarbeitenden zu prüfen. 

Der HR-Berater habe mit E-Mail vom 8. Januar 2015 bestätigt, im Rahmen 

der E-Mailkorrespondenz vom 31. Oktober 2013 Rücksprache mit dem di-

rekten Vorgesetzten des Beschwerdeführers genommen und mit diesem 

geklärt zu haben, ob die Stellenbeschreibung zutreffend sei.  

Aus diesen Ausführungen – wie auch aus den Akten – geht hervor, dass im 

Rahmen des Verfahrens Stellungnahmen des HR-Beraters sowie des di-

rekten Vorgesetzten eingeholt und der Verfügung vom 6. November 2013 

zu Grunde gelegt wurden. Auch wenn die Vorinstanz dem HR-Berater beim 

Einholen der Stellungnahme mitteilte, "wir möchten alle Argumente aus 

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dem Gesuch [des Beschwerdeführers] heraus entkräften", so kann, entge-

gen der Ansicht des Beschwerdeführers, das Vorgehen der Vorinstanz 

nicht als suggestiv bewertet werden. Durch die aufgeworfenen Fragen in 

der E-Mail wurde klarerweise der Auftrag erteilt, zu den vorgebrachten Ar-

gumenten Stellung zu nehmen und diese nach Möglichkeit zu widerlegen. 

Beispielsweise enthielt die der E-Mail beigefügte Tabelle die Frage, "Gibt 

es einen Punkt im Steb [Stellenbeschrieb], unter dem diese Aufgabe sub-

sumiert werden kann?". Dem HR-Berater sowie dem direkten Vorgesetzten 

war es somit möglich, aus ihrer Sicht zur Tätigkeit des Beschwerdeführers 

und seinen Vorbringen Stellung zu nehmen. Es ist kein Grund ersichtlich, 

ihre Angaben in der E-Mail vom 31. Oktober 2013 nicht als Beweismittel im 

vorliegenden Verfahren zuzulassen. Damit hat die Vorinstanz den tatsäch-

lichen Sachverhalt genügend und in korrekter Weise abgeklärt und durfte 

auf den festgestellten Sachverhalt abstellen. Eine Verletzung des Untersu-

chungsgrundsatzes bzw. des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung ist 

deshalb zu verneinen. 

3.3.3 Weiter sieht in gesetzlicher Konkretisierung des Anspruchs auf recht-

liches Gehör Art. 26 Abs. 1 VwVG vor, dass die Partei oder ihr Vertreter 

Anspruch darauf hat, die Akten in ihrer Sache einzusehen. Das Aktenein-

sichtsrecht wird gewöhnlich nur auf Gesuch hin gewährt (vgl. Urteil des 

BVGer A-5061/2013 vom 5. März 2014 E. 2.2.1). Eine Benachrichtigung 

der Parteien über ein neu beigezogenes Aktenstück ist unter Umständen 

jedoch angezeigt, wenn das Aktenstück eine entscheiderhebliche Tatsache 

betrifft (vgl. WALDMANN/OESCHGER, in: Praxiskommentar VwVG, 2009, 

Art. 26 N. 70 S. 559).  

Der Beschwerdeführer wurde mit der Verfügung vom 6. November 2013 

explizit auf dessen Recht, in die Akten Einsicht zu nehmen, aufmerksam 

gemacht. Ob allenfalls eine separate Anzeige betreffend die eingeholte 

Stellungnahme in der E-Mail vom 31. Oktober 2013 angezeigt gewesen 

wäre, kann indessen offen gelassen werden, wenn, wie die Vorinstanz gel-

tend macht, eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren ge-

heilt würde. 

Ein Verletzung des Gehörsanspruchs kann nach der Rechtsprechung dann 

als geheilt gelten, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Be-

schwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die 

untere Instanz. Ausgeschlossen ist die Heilung, wenn es sich um eine be-

sonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt. Zudem darf 

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Seite 10 

dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die 

Ausnahme bleiben (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; Urteile des BVGer 

A-1722/2014 vom 20. Mai 2015 E. 4.2 und A-3826/2013 vom 12. Februar 

2015 E. 3.2; je m.w.H.).  

Der Beschwerdeführer konnte die E-Mail vom 31. Oktober 2013 im vorlie-

genden Verfahren einsehen und hatte die Möglichkeit, sich sowohl in sei-

ner Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 15 Dezember 

2014 als auch in der Stellungnahme vom 17. Februar 2015 dazu zu äus-

sern. Das Bundesverwaltungsgericht verfügt zudem grundsätzlich über 

dieselbe Kognition wie die Vorinstanz. Weiter ist vorliegend – wenn über-

haupt – von einer leichten Verletzung des Gehöranspruchs des Beschwer-

deführers auszugehen. Der Beschwerdeführer musste damit rechnen, 

dass durch die Vorinstanz Erhebungen zum Sachverhalt erfolgen würden. 

Zudem wurde er auf sein Recht auf Akteneinsicht hingewiesen, machte je-

doch keinen Gebrauch davon. Da ferner nicht ersichtlich ist, inwiefern dem 

Beschwerdeführer daraus ein Nachteil erwachsen sollte, wäre ein allfälliger 

Mangel im vorliegenden Verfahren geheilt. 

3.4 Zusammenfassend erweisen sich die formellen Rügen des Beschwer-

deführers als unbegründet bzw. wäre eine allfällige Gehörsverletzung im 

vorliegenden Verfahren geheilt. 

4.  

4.1 In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, dass er auf Grund 

der von ihm ausgeübten tatsächlichen Tätigkeiten richtigerweise dem An-

forderungsniveau I hätte zugeordnet werden müssen. Somit ist einerseits 

zu überprüfen, ob die durch den Beschwerdeführer geltend gemachten zu-

sätzlichen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen in der Stellenbe-

schreibung Nr. … berücksichtigt sind, andererseits ist abzuklären, ob die 

Zuordnung der Stellenbeschreibung Nr. … zum Anforderungsniveau H 

richtig war. 

4.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG, der durch die per 1. Juli 2013 in Kraft 

getretene Revision des Bundespersonalrechts keine Änderung erfuhr, be-

misst sich der Lohn nach den drei Kriterien Funktion, Erfahrung und Leis-

tung. Der GAV SBB 2011, mit dem, wie erwähnt (vgl. vorne A), per 1. Juli 

2011 ein neues Funktionsbewertungs- und Lohnsystem eingeführt wurde, 

hält – wie bereits Ziff. 89 GAV SBB 2007 – damit übereinstimmend fest, der 

Lohn richte sich nach den Anforderungen der Funktion sowie nach der 

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Seite 11 

nutzbaren Erfahrung und der Leistung (vgl. Ziff. 90). Gemäss der Über-

gangsbestimmung von Ziff. 113 GAV SBB 2011 wurden auf den 1. Juli 2011 

alle Anstellungsverhältnisse in das neue System überführt. 

Ziff. 91 GAV SBB 2011 normiert die Grundsätze der Stellenbewertung: Da-

nach wird jede Funktion summarisch einem Anforderungsniveau zugeord-

net (Abs. 1). Dieses wird auf der Basis zwischen den Parteien gemeinsam 

anerkannter, analytischer Bewertungsverfahren ermittelt (Abs. 2). Eine de-

tailliertere Regelung findet sich in der Richtlinie SBB K 140.1 Funktionsbe-

wertung (Beilage zur Stellungnahme vom 14. Januar 2015), die per 1. Juli 

2011 die bisherige Richtlinie (R Z 140.1 vom 6. März 2007) ersetzte. Die 

Anforderungen werden durch 15 Anforderungsniveaus definiert und mit 

den Buchstaben A bis O bezeichnet. Nach Ziff. 2.2 ist die Funktionszuord-

nung die Basis für die Umsetzung einer anforderungs- und leistungsge-

rechten Entlöhnung über sämtliche Organisationseinheiten der SBB hin-

weg. Grundlage für die Einreihung einer Funktion bildet gemäss Ziff. 2.4 

die Stellenbeschreibung. Der oder die Vorgesetzte umschreibt das Ziel der 

Funktion, die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen wirklichkeits-

getreu. Bei wesentlichen Änderungen passt er oder sie die Stellenbe-

schreibung an (vgl. Urteile des BVGer A-5321/2013 vom 23. April 2014 

E. 4.2 und A-5183/2013 vom 24. Februar 2014 E. 5). 

4.3 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf das 

Funktionsbewertungsverfahren nicht dahingehend interpretiert werden, es 

müsse für jede tatsächlich ausgeübte Funktion eine individualisierte Stel-

lenbeschreibung erstellt werden. Es erscheint vielmehr mit Blick auf eine 

rechtsgleiche Behandlung über die verschiedenen Organisationseinheiten 

der SBB hinweg als zulässig und korrekt, standardisierte bzw. Rahmenstel-

lenbeschreibungen zu verwenden (vgl. Urteile des BVGer A-5321/2013 

vom 23. April 2014 E.4.3, A-5183/2013 vom 24. Februar 2014 E. 5.3, und 

A-1876/2013 vom 6. Januar 2014 E. 5.1.2). Die Zuordnung der konkret 

ausgeübten Funktion setzt allerdings voraus, dass über die effektiv wahr-

genommenen Aufgaben Klarheit besteht. 

4.4 Mit Schreiben vom 14. September 2011 führte der Beschwerdeführer 

zusätzliche Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen auf, die er 

wahrnehme und machte geltend, die Zuordnung ins Anforderungsniveau G 

beruhe offensichtlich auf Basis einer falschen, unvollständigen und nicht 

aktuellen Stellenbeschreibung. Er verlangte eine Überarbeitung der Stel-

lenbeschreibung und gestützt darauf die Zuordnung seiner Funktion ins Ni-

veau I. Mit Verfügung vom 6. November 2013 nahm die Vorinstanz diese 

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Argumentation auf, passte die Stellenbeschreibung an und ordnete sie 

dem Anforderungsniveau H zu. Sie legte dar, dass die geltend gemachten 

zusätzlichen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen nun berück-

sichtigt seien. In der Folge bestreitet der Beschwerdeführer weiterhin die 

Richtigkeit der gemachten Zuordnung und verweist pauschal auf seine ur-

sprüngliche Argumentation vom 14. September 2011. Jedoch geht er we-

der auf die Erwägungen der Vorinstanz betreffend die neu erfolgte Zuord-

nung ein, noch bringt er vor, weshalb die Ausführungen des HR-Beraters 

sowie des direkten Vorgesetzten in der E-Mail vom 31. Oktober 2013 nicht 

korrekt sein sollten.  

Die in Punkt 4 der Verfügung vom 6. November 2013 von der Vorinstanz 

gemachten Erwägungen zeigen nachvollziehbar und schlüssig auf, dass 

die vier vom Beschwerdeführer zusätzlich vorgebrachten Aufgaben durch 

die Stellenbeschreibung Nr. … abgedeckt werden. So wurde einleuchtend 

dargelegt, dass die Verantwortung des Beschwerdeführers für Unterhalt 

und Störungsbehebung von über zwanzig Siemens SPS Steuerungen 

ohne weiteres durch die Stellenbeschreibung "Analysiert und behebt Sys-

temfehler an Apparaten bzw. Anlagen aufgrund der Störungsmeldungen 

und erarbeitet mit Eigentümern und Lieferanten die notwendigen Massnah-

men" erfasst wird. Auch die Argumentation, wonach die Tätigkeit des Be-

schwerdeführers als Bauleiter und z.T. als Projektleiter beim Austausch von 

fahrbaren Unterwerken durch die Beschreibung "…leitet …die Phasen 

Montage …" in der Stellenbeschreibung abgebildet sei, ist schlüssig. Wei-

ter hat die Vorinstanz die Aufgabe der Anleitung des Betriebspersonals bei 

Störungen zur Beschreibung "Analysiert und behebt Systemfehler…" und 

"Führt die Schulung von Mitarbeiter der Werke…" zugeordnet. Zur Aufgabe 

der Koordination der SPS Siemenssteuerungen Simatic S5, welche ge-

mäss dem Beschwerdeführer bisher durch die Ingenieur-Funktion […] 

wahrgenommen wurde, führte die Vorinstanz aus, diese Tätigkeit be-

schränke sich auf die Behebung von Störungen bzw. Ausfällen von beste-

henden Anlagen. Sie sei mit der Formulierung "analysiert und behebt Sys-

temfehler an Apparaten …" in der Stellenbeschreibung abgebildet. Ausser-

dem sei zur Unterstützung der Arbeitnehmer ein Unterstützungsvertrag mit 

dem Lieferant Siemens abgeschlossen worden. Auch diese Folgerungen 

der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Ferner sind weder aus der Ar-

gumentation des Beschwerdeführers noch aus den Akten Hinweise ersicht-

lich, weshalb die Stellenbeschreibung unzutreffend bzw. unvollständig sein 

sollte. Die vorgenommene Zuordnung der Stelle des Beschwerdeführers 

zur Stellenbeschreibung Nr. … ist demzufolge nicht zu beanstanden. 

A-5536/2014 

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4.5 Aus den eingereichten Unterlagen geht weiter hervor, dass im Funkti-

onsbereich […] keine Funktion im Anforderungsniveau I vorgesehen ist. 

Analog den Bereichen Primärtechnik / Bau und Schutztechnik ist der Be-

reich […] so aufgebaut, dass es Technische Assistenten im Anforderungs-

niveau G, Fachspezialisten im Anforderungsniveau H, Fachingenieure im 

Anforderungsniveau J und die Funktion des Fachingenieurs mit Fachfüh-

rung im Anforderungsniveau K gibt. Aufgrund der Ausführungen der Vo-

rinstanz erscheint deshalb der Vergleich der Funktion des Beschwerdefüh-

rers mit der nächst höheren Funktion in seinem Bereich (Fachingenieur […] 

im Anforderungsniveau J) sachgerecht, um über die Zuordnung der Stel-

lenbeschreibung in das richtige Anforderungsniveau zu entscheiden (vgl. 

E. 3.3.1). Hierbei ergibt sich – auch unter Berücksichtigung der Stellung-

nahme des direkten Vorgesetzten – klar, dass die Stellenbeschreibung 

Nr. … die zusätzlichen und komplexeren Aufgaben des Fachingenieurs 

nicht enthält bzw. dass diese Aufgaben nicht in den Zuständigkeitsbereich 

des Beschwerdeführers fallen. So benötigt der Fachspezialist beispiels-

weise eine Weiterbildung einer höheren Fachschule, eine Meisterprüfung 

oder langjährige Erfahrung im entsprechenden Bereich, wogegen der 

Fachingenieur zusätzlich eine Ausbildung als Elektroingenieur FH (Ba-

chelor of Science einer Fachhochschule) oder ein Diplom einer höheren 

Fachschule mit gleichwertiger Weiterbildung und Erfahrung benötigt. Fer-

ner ist der Fachspezialist für die Detailprojektierung und das Produktma-

nagement zuständig. Der Fachingenieur dagegen übernimmt unter ande-

rem die Leitung von monodisziplinären Projekten sowie von der Beratung 

und der Betriebsunterstützung.  

Aus dem Quervergleich, den die Vorinstanz mit der Funktion des Projekt-

leiters zog, geht weiter hervor, dass die Stellenbeschreibung des Be-

schwerdeführers auch die zusätzlichen und komplexeren Aufgaben einer 

Funktion im Anforderungsniveau I nicht erfüllt. Insbesondere trägt der Be-

schwerdeführer keine Verantwortung über die Kosten und Ressourcen von 

Projekten, sondern ist lediglich für deren Koordination und Ausführung zu-

ständig. 

Der Beschwerdeführer bestreitet sodann auch nicht, dass seine Stelle die 

zusätzlichen und komplexeren Aufgaben der Vergleichsfunktionen nicht 

beinhalte. Auch aus den Akten sind keine Hinweise ersichtlich, die den 

Schluss auf eine falsche Zuordnung der entsprechenden Stellenbeschrei-

bung zulassen würden. Die Zuordnung der Stellenbeschreibung Nr. … zum 

Anforderungsniveau H ist deshalb ebenso wenig zu beanstanden. 

A-5536/2014 

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4.6 Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Stellenbeschrei-

bung Nr. … die tatsächliche Funktion des Beschwerdeführers adäquat ab-

bildet und deren Zuordnung zum Anforderungsniveau H korrekt ist. Folglich 

ist die Einreihung der Stelle des Beschwerdeführers ins Anforderungsni-

veau H nicht zu beanstanden.  

5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Sachverhalt im vorliegen-

den Fall vollständig und korrekt erstellt und in objektiver Würdigung der 

angefochtenen Verfügung zugrunde gelegt wurde. Die Vorinstanz begrün-

dete ihren Entscheid in genügender Weise und verletzte den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht. Ein allfälliger Mangel bei 

der Gewährung des Akteneinsichtsrechts wäre im vorliegenden Verfahren 

geheilt. Schliesslich erfolgte die Zuordnung der Funktion des Beschwerde-

führers zum Anforderungsniveau H zu Recht, weshalb die Beschwerde ab-

zuweisen ist. 

6.  

6.1 Das Beschwerdeverfahren in personalrechtlichen Belangen ist grund-

sätzlich kostenlos (vgl. Art. 34 Abs. 2 BPG). Es sind daher keine Verfah-

renskosten zu erheben. 

6.2 Mit Teilurteil und Zwischenverfügung vom 14. November 2014 wurde 

zwar der Entscheid des Konzernrechtsdiensts der SBB wegen dessen Un-

zuständigkeit aufgehoben. Inhaltlich erweisen sich die Rügen des Be-

schwerdeführers jedoch als unbegründet, weshalb er im vorliegenden Ver-

fahren dennoch vollumfänglich unterliegt. Er hat somit keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs.1 VwVG i.V.m Art. 7 Abs. 1 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Vorinstanz ist 

ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

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4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Marianne Ryter Bernhard Keller 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-

rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten 

werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei 

welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.– beträgt oder bei der sich 

eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 

Bst. b und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegen-

heit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Ge-

schlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die Beschwerde in öffent-

lich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Er-

öffnung dieses Entscheids beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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