# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4aba56de-3636-5ed2-bba4-9943273d5986
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-07
**Language:** de
**Title:** Revision; Verbesserung Gesundheitszustand durch Gutachten ausgewiesen.  (BGE 8C_387/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.01189
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01189.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01189
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
7. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1954, arbeitete zuletz
t
bei verschiedenen
Arbeit
gebern
als Raumpflegerin
(
Urk.
7/4
Ziff.
6.3.1,
Urk.
7/11-13,
Urk.
7/15-17). Am 17. Oktober 2001 meldete sie sich
wegen eines Hirnschlages bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug (Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, Hilfsmittel, Rente) an (
Urk.
7/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle holte medizinische Berichte (
Urk.
7/8,
Urk.
7/19-21,
Urk.
7/28-31
,
Urk.
7/36-37
),
einen Bericht über die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (
Urk.
7/44-45),
Auszüge aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Aus
züge;
Urk.
7/22-24) sowie Arbeitgeberberichte (
Urk.
7/11-13,
Urk.
7/15-17) ein.
Mit Verfügung vom
2
2.
Mai 2003 (
Urk.
7/53) verneinte die IV-Stelle einen An
spruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die am 1
9.
Jun
i
2003 beziehungsweise am 1
1.
Juli 2003 von der Versicherten erhobene Einsprache (
Urk.
7/55,
Urk.
7/58) hiess die IV-Stelle nach
Einholen eines neu
ropsychologischen Gutachtens (
Urk.
7/62/3-5) mit
Einspracheentscheid
vom
3.
De
zember 2003 (
Urk.
7/66) gut. Mit Verfügung vom
3.
März 2004 (
Urk.
7/75) s
prach die IV-Stelle der Versicherten sodann bei einem Invaliditätsgrad von 76
%
eine ganze Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab
1.
September 2002 zu.
1.2
Die IV-Stelle bestätigte in der Folge im Rahmen der von Amtes wegen durchge
führten Revisionsverfahren (
Urk.
7/77,
Urk.
7/85) mit Mitteilungen vom 1
8.
Janu
ar
2006 (
Urk.
7/80) und vom
6.
März 2008 (
Urk.
7/88) einen unverän
derten An
spruch der Versicherten auf eine ganze Rente.
1.3
Im Rahmen eines erneut von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens
reichte die Versicherte einen ausgefüllten Revisionsfragebogen ein und führte aus
,
ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (
Urk.
7/94).
Die IV-Stelle holte in der Folge medizinische Berichte (
Urk.
7/96-97) ein und ver
anlasste eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten, über welche am 1
9.
Oktober 2011 berichtet wurde (
Urk.
7/104).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/115-123) stellte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 1
0.
Oktober 2012 (
Urk.
7/124 =
Urk.
2) die Rente auf das Ende
des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
0.
Oktober 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am
1
2.
November 2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und
die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr weiterhin eine ganze Rente zu gewäh
ren
(S.
2
Ziff.
1), eventuell sei die IV-Stelle unter Rückweisung der Akten zu ver
pflich
ten, zusätzliche Abklärungen vorzunehmen (S. 2
Ziff.
2). Mit
Be
schwerde
antwort
vom 13. Dezember 2012 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung
der Beschwerde, was der Beschwerde
führerin am 19. Februar 2013 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 8).
Mit Eingabe vom 2
7.
März 2013 (
Urk.
9) reichte die Be
schwerdeführerin einen weiteren Arztbericht (
Urk.
10) zu den Ak
ten.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
ei
nträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vor
lie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG)
sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf
eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer we
sentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
ge
richts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E.
2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
sprache
ent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Auf
gabenbereich zu betätigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des
in
validitätsbedingten
Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die
an
spruchs
beeinflussende
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von
dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berück
sich
tigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat
und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose
unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der übe
r
wiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Weg
fall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit
dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
0.
Oktober
2012 (
Urk.
2) gestützt au
f die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich der
beurteilte Gesundheitsschaden im Laufe der Jahre nicht erhärtet habe.
Da
mals sei eine
residuelle
Hemisymptomatik
vorliegend gewesen, welche sich
kom
plett zurückgebildet beziehungsweise verbessert habe.
Der Beweis dieser
Ver
b
esserung habe erst anlässlich der Begutachtung im Oktober 2011 erbracht werden kön
nen
. Gestützt auf diese Verbesserung errechnete sie einen
In
vali
di
tätsgrad
von 0
%
(S. 2 oben).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend (
Urk.
1),
das Gutachten leide unter generellen, grundlegenden Mängeln, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne (S.
12 ff.).
Die Würdigung aller medizinischen Akten ergebe, dass die
seit Jahren bestehenden neuropsychologischen Defizite und Residuen des
Hemi
syndroms
rechts nach wie vor eine stark eingeschränkte Arbeitsfähigkeit
verursachen würden.
Die Arbeitsfähigkeit sei auf maximal 30
%
in einer
lei
dens
angepassten
Tätigkeit festzulegen
(S. 14 unten).
Die gesundheitlichen Ver
hält
nisse hätten sich daher nicht verbessert, weshalb die Voraussetzung einer
Ren
ten
revision
nicht erfüllt sei (S. 15 oben).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der bisherigen ganzen Rente rech
tens
ist. Insbesondere fragt sich, ob sich der für den Rentenanspruch relevante
Sachverhalt im Zeitraum vom Erlass der Verfügung vom 3. März 2004 (Urk. 7/75)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. Oktober 2012 (Urk. 2) in einer revisionserheblichen Weise verändert hat.
3.
3.1
Der erstmaligen
Leistungszusprache
sowie den in den Jahren 2005 und 2008 durchgeführten Revisionen lagen
im Wesentlichen
die folgenden
Berichte zu Grunde:
3.2
Die Ärzte der
Y.___
,
Neurorehabilitation, berichteten am
2
1.
Februar 2002
(
Urk.
7/19/1-5)
und nannten folgende Diagnosen mit Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. A):
-
Verdacht auf Infarkt im kaudalen Ponsbereich
-
vaskuläre Risikofaktoren: Familienanamnese,
Hyperhomozysteinämie
-
Status nach Sinusitis
maxillaris
rechts am
7.
September 2001
-
beginnende mediale
Gonarthrose
links bei Status nach dreimaliger Me
niskusoperation linkes Knie
-
Concha
bullosa
links und
Nasenseptumdeviation
nach rechts
Sie führten aus, die Beschwerdeführerin sei vom 2
7.
September bis zum
3.
November 2001 bei ihnen hospitalisiert gewesen. Das Störungsbild äussere sich in einem leichten kognitiven Defizit, einer Residualsymptomatik eines rechtsseitigen
Hemisyndroms
mit armbetonter Koordinationsstörung und
Gang
unsicherheit
bei komplizierten Gangarten, einem linksbetonten,
belastungsab
hängigem
Schmerz in den Knien beidseits, einer Restsymp
tomatik einer senso
motorischen
oropharyngealen
Dysphagie
, einer leichten
buccofacialen
Apraxie
sowie einer unterkorrigi
erter
Presbyopie
(S.
1
lit
. A). Die Beschwerdeführerin sei
seit dem
7.
September 2001 bis auf weiteres
als Raumpflegerin
zu 100
%
arbeits
unfähig (S. 1
lit
. B). Die Arbeitsfähigkeit auf längere Sicht s
ei
zum
Entlassungs
zeitpunkt
nicht definitiv beurteilbar, weil die Entwicklung der invalidisierenden Knieschmerzen noch nicht habe vorausgesehen werden können
(S. 1
oben)
.
Der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei jedoch besserungsfähig (S.
2
lit
.
C).
Aufgrund der ge
nannte Kniebeschwerden sei die Beschwerdeführerin bis zum Austritt aus der Klinik nicht in der Lage gewesen, Tätigkeiten im Stehen
durchzuführen. Im Weiteren sei sie nic
ht in der Lage gewesen, in knie
nder Stell
ung
zu arbeiten, was bei ihrem Beruf als Raumpflegerin ein entscheidendes Hin
dernis sei. Die kognitiven Defizite seien jedoch nicht als unüberwindbares Hindernis für den beruflichen Wiedereinstieg zu erachten (S. 5).
3.3
Die Ärzte des
Z.___
,
Neurologische Klinik und Polikli
nik
, berichteten am 1
0.
Dezember 2002 (
Urk.
7/36) und nannten
folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. A):
-
chronifizierte
nicht k
l
assifizierbare Kopfschmerzen
bei Status nach Mig
räne
-
residuelle
Hemisymptomatik
rechts seit September 2001, Ätiologie unge
klärt
-
Verdacht auf depressive Entwicklung
-
chronisches
Zervikalsyndrom
Sie führten aus, die Beschwerdeführerin sei a
ls Raumpflegerin und für sämtliche
körperlichen schweren Arbeiten
seit Sept
ember
2001
zu 100
%
arbeitsunfähig
.
A
uch
in ihrer Tätigkeit
als Hausfrau sei sie für schwere körperliche Arbeiten ein
geschränkt (
zirka
50
%
). In angepassten Tätigkeiten
sei aufgrund der klini
schen Befunde zumindest eine teilweise Arbeitsfähigkeit möglich (S. 1
lit
. A).
3.4
Die zuständige
Abklärerin
führte am 1
7.
April 2003 bei der Beschwerdeführerin
zu Hause eine Haushaltabklärung an Ort und Stelle durch, qualifizierte sie als zu
68
%
erwerbstätig und zu 32
%
im Haushalt tätig und ermittelte eine Ein
schrän
kung von 26.5
%
im Haushaltbereich (
Urk.
7/44-45).
3.5
Dr.
med
.
A.___
,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der
Beschwerde
gegnerin
, nahm am 2
0.
Mai 2003 Stellung (
Urk.
7/46/3) und führte aus, die
Rest
arbeitsfähigkeit
im Reinigungsdienst betrage 0
%
. Im Haushalt und in einer an
gepassten Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit.
3.6
Dr.
med.
B.___
,
Allgemeinmedizin FMH, führte im ärztlichen
Zeugnis vom
8.
Juli 2003 (
Urk.
7/59/3) aus, die Beschwerdeführerin leide an
Kon
zentrationsschwierigkeiten
und Vergesslichkeit, ausserdem sei sie nervös, reizbar
und depressiv
.
Beim
jetzigen körperlichen (
residuell
e
Hemisymptomatik
re
chts
) und psychischen
Zustand sei sie
bis auf weiteres
zu
100
%
arbeitsunfähig
.
3.7
Die Ärzte des
Z.___
,
Neurologische Klinik und Poliklinik, erstatteten ihr neu
ro
logisches Gutachten am 1
5.
Oktober 2003 (
Urk.
7/6
2
/3-5) gestützt auf die Akten,
die Angaben der Beschwerdeführerin sowie die Befunde der neurologi
schen Un
ter
suchung der Beschwerdeführerin vom 1
5.
Oktober 200
3.
Sie führten aus, neu
ropsycholog
isch
stünden starke symmetrische Beeinträchtigungen des Gedächt
nisses, der konzeptuellen Fähigkeiten, d
er Konzentration sowie eine all
gemeine
Ve
r
langsamung im Vordergrund
. Diese
Befunde seien
lokalisatorisch
und
aetio
logisch
unspezifisch.
Es bestehe zudem eine Verstimmung.
Im Ver
gleich zur ne
u
ropsycholog
ischen
Untersuchung vom
4.
Juli 20
02 zeigten sich zum Teil deut
liche Verschlechterungen der höheren kognitiven Funktionen
. Aufgrund dieser Be
funde sowie
der somat
ischen
Verschlechterung sei
eine am
bulante
neuro
lo
g
i
sche Kontrolle angemeldet worden. Aus neuropsychologischer Sicht sei der Grad
der Arbeitsunfähigkeit
als Raumpflegerin
als mittelschwer bis schwer
(
70-90
%
) zu beurteilen
. Einfache berufliche Tätigkeiten seien unter Umständen in einem geschützten Rahmen teilweise möglich
(S. 3 unten)
.
3.8
Dr.
B.___
berichtete am
7.
Januar 2006 (
Urk.
7/78)
im Rahmen
der ersten
Revision
und führte aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei un
verändert, eher verschlechtert mit einem immer wieder rezidivierenden
Dreh
schwindel
. Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiterhin 100
%
.
3.9
Die Ärzte des
Z.___
,
neurologische und psychiatrische Poliklinik, berichte
ten
am
2.
Juli 2007 (
Urk.
7/87/15-16)
im Rahmen der zweiten Revision
und
nann
ten
folgende Diagnosen (S.
1):
-
rezidivierende kurze
ungerichtete
Schwindelattacken unklarer Genese
-
Depression
-
residuelle
Hemisymptomatik
rechts seit September 2001, Ätiologie unge
klärt
Sie
führten aus, die
Schwindelsymptomatik
bleibe
weiterhin unklar
. I
n Frage komme eine Migräne-Ätiologie. Die anamnestischen Gedächtnisstörungen
seien,
auch bei fehlenden Hinweisen auf einen neurodegenerativen Prozess im MRI und
in der klinischen Unters
uchung, am ehesten im Rahmen der
Depression
zu inter
pretieren (S. 2).
3.
10
Dr.
med.
C.___
,
Kardiologie FMH, berichtete am 1
9.
September 2007 (
Urk.
7/87/10-11) und führte aus, bei der Beschwerdeführerin ergäben sich kei
nerlei Hinweise für eine kardiale Genese der rezidivierenden, kurzen
ungerich
teten
Schwindelattacken
(S. 2 oben)
.
3.1
1
Dr.
B.___
berichtete am
4.
März 2008 (
Urk.
7/87/1-9) und führte aus, die Beschwerdeführerin leide nach wie vor unter
rezidivierenden Schwindelattacken
unklarer Genese (S. 2
Ziff.
2.1). Es bestehe weiterhin eine
100%
ige
Arbeitsunfä
higkeit (S.
2
Ziff.
3).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
0.
Oktober 2012 (
Urk.
2) auf folgende Berichte
:
4.2
Die Ärzte des
Z.___
,
Klinik für Neurologie, führten am 1
4.
April 2011 (
Urk.
7/96/7)
aus, sie hätten die Beschwerdeführerin letztmals am 1
5.
Juli 2008 neuropsycho
logisch untersucht. Seit diesem Zeitpunkt hätten sie die Beschwer
deführerin nicht
mehr gesehen und könnten deshalb keine Angaben zum aktu
ellen Gesundheits
zustand machen.
Gemäss dem beigelegten Bericht vom 16. Juli 2008 betreffend die Untersuchung vom 15. Juli 2008 (Urk. 7/96/8-9) hätten sich
aufgrund der anamnestischen An
gaben sowie des klinischen Eindruckes aktuell Hinweise für
eine depressive
Stim
mungslage
mit leichter Angststörung
ergeben. Im Vorder
grund
der Befunde
seien re
duzierte exekutive Funktionen, eine leichte
visuo
konstruktive
Störung so
wie Lern- und Abrufdefizite im verbalen und non
ver
balen episodischen Gedächt
nis gestanden. Es habe kein fokales Defizit vorge
legen. Die neuropsycho
logi
schen
Befunde
hätten
auf Minderfunktionen in bila
teralen frontalen Arealen sowie in bilatera
ler
an
teriorer
thalamo-hippocampaler
Achse hin
gedeutet
. Im Vergleic
h zur Voruntersuchung vom 15. Oktober 20
03
hätten
sich leicht verbesserte Leis
tungen im Gedächtnis und in der nonverbalen Ideenproduktion
gezeigt
, in allen anderen Bereichen
hätten sich
stabile Leistungen
gezeigt
. Das neuropsycholo
gi
sche Profil
habe
auf eine leichte kog
ni
tive Störung hingedeutet. Die leichte Ver
besserung der kognitiven Defizite, ins
be
sondere des Gedächtnisses,
habe
gegen
eine dementielle Entwicklung ge
sproch
en. Die kognitiven Defizite seien zu einem
gewissen Grad durch die Schulbildung
mit
bedingt
und aktuell am ehesten im Rahmen der depressiven Symptomatik er
klärbar
gewesen (S. 2)
.
4.3
Prof.
Dr.
phil.
D.___
,
Neuropsychologin, und
Dr.
med.
E.___
,
FMH Neurologie, berichteten am
5.
Mai 2011
(
Urk.
7/119
=
Urk.
3/3
) und führ
ten aus,
die Beschwerdeführerin komme in Begleitung der Tochter, die als Über
setzerin der Untersuchung beiwohne (S. 1). Anlässlich der Untersuchung hätten
sich eine modalitätsübergreifende Lernschwäche, ein verlangsamtes
Ar
beitstem
po
,
eine konstruktive
Dyspraxie
und verbal konzeptuelle Schwierigkei
ten ge
zeigt.
Diese Befunde seien zusammen mit der Neigung zur depressiven Verstim
mung hinweisend auf Funktionsstörungen links
fronto
-temporaler Are
ale und
sehr gut vereinbar mit Residuen der linkshemisphärischen vaskulären Ereig
nisse
. Ein Teil der Befunde, wie die konstruktive Schwierigkeit, sei
ausbil
dungsbe
dingt
. Verglichen mit der letzten neuropsychologischen Untersuchung im
Z.___
im Jahre 2008 zeige sich keine Progredienz der kognitiven Dysfunktio
nen. Ge
samthaft ergäben sich keine Hinweise auf eine dementielle Entwicklung
(S. 2).
4.
4
Dr.
B.___
berichtete
i
m Mai 2011 (
Urk.
7/97-98) und führte aus,
die Be
schwerdeführerin sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig.
4.5
Die Ärzte der
Klinik F.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gut
ach
ten am 1
9.
Oktober 2011 (
Urk.
7/104) gestützt auf die Akten, die Anamnese sowie die neurologische, psychiatrische und neuropsychologische
Untersuchung
der Beschwerdeführerin
. Sie führten aus, die polydisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführeri
n habe sowohl auf neurologischen
, psychiatrischem
als auch auf neuropsychologischem Fachgebiet keinen Anhalt für eine die Arbeitsfähig
keit einschränkende Gesundheitsstörung ergeben. Es bestehe ab sofort eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/104/1).
Prof.
Dr.
G.___
,
Neurologie FMH, führte in seinem neurologischen
Teil
gutachten
(
Urk.
7/104/2-20) aus, d
ie durchgeführte Untersuchung (vgl. S.
8-12) habe keinen ausreichenden Anhalt für eine behindernde Läsion am zentralen oder peripheren Nervensystem ergeben. Das für das Jahr 2001 ak
tenkundig do
kumentierte
fokale
nervale
Störungsereignis sei angesichts der
bereits seinerzeit
fehlenden bildmorphologischen Sicherung
sowie
der nachfolgenden neurologi
schen Befunde
, die keinen Anhalt für ein behinderndes
residuelles
Defizit auf
gewiesen hätten,
und
vor allem angesichts
de
s
aktuell erhobenen
klinischen
Be
funde
s, der keinen Anhalt für eine motorische Störung der rechten Körper
hälfte oder eine verbleibende behindernde faziale Parese links geboten habe,
als
kom
plett
abgeheilt zu betrachten.
Angesichts der aktenkundigen
Verlaufsbe
richte
sei spätestens ab dem Jahr
2002 von
einer
kompletten
Abh
eilung auszu
gehen.
Die hier gemachten anamnestischen Angaben seien mit der Diagnose ei
ner
Migräne
vereinbar. Angesichts der deutlichen Diskrepanz zwischen der anamnestisch an
ge
gebenen aktuellen Schmerzstärke und dem unbeeinträchtig
ten klinischen Ein
druck
könne keine die Arbeitsfähigkeit mindernde
Gesund
heitsstörung
abgelei
tet
werden (S. 12 f.
Ziff.
5).
Für eine hirnorgan
ische
Leis
tungsbeeinträchtigung
be
stehe kein
klinischer
Anhalt
(S. 14 oben)
.
Der
G
esund
heitszustand der Be
schwer
deführerin sei
seit
dem Jahre
2002 insofern als un
verändert anzusehen, als
keine die A
rbeitsfähigkeit
mindernden Gesundheits
störungen ausreichend belegt seien
(S.
1
8
oben)
.
Dr.
med.
H.___
,
Psychitarie
und Psychotherapie FMH, führte in sei
nem psychi
a
trischen Teilgutachten (
Urk.
7/104/21-34) aus, e
s liege keine Er
krankung mit Einfluss auf
die
A
rbeitsfähigkeit
vor
. Der klinische
Befund sei re
gelrecht
und für die beklagten kognitiven Störungen habe sich kein Korrelat er
heben lassen
. Auch fehlten Hinweise auf ein depressives Syndrom
(S. 8
f.
)
.
Die Beschwerdeführerin zeige klinisch keine Einschränkungen der kognitiven und
affektiven Flexibilität. Sie zeige keine Störungen der Konzentration, des for
mel
l
en
Denkens sowie des inhaltlichen Denkens. Sie verfüge über die für einen Ar
beitsplatz notwendigen Ressourcen, weshalb die Arbeitsfähigkeit 100
%
be
trage (S. 9 f.).
Dipl.-psych.
I.___
führte in ihrem neuropsychologischen
Teilgutach
ten
(
Urk.
7/104/35-56) aus
, die
Tochter habe
die Beschwerdeführerin
begleitet und sei bisweilen helfend beigezogen worden, da
die
B
eschwerdeführerin
nur
knapp ausreichend schweizerdeutsch spreche
(vgl.
S.
8
-15
).
E
s lägen keine aus
reichenden Anhaltspunkte für ein behinderndes kognitives Defizit i
m
S
inne
ei
ner hirnorganischen Störung vor. Die
neuropsychologischen
Testdaten zeigten
eine erhebliche kognitive Leistungsminderung und reduzierte Intelligenz
.
Für die
genannten testpsychologischen Auffälligkeiten fi
nde sich aber kein ausrei
chen
des klinisches Störungskorrelat
(S. 15)
. Es hätten sich auch keine Hinweise für
das Vorliegen
eine
r
depressive
n
Symptomatik ergeben, die allenfalls ein
testpsy
chologisches
Störungsbild zumindest anteilig wesentlich mit zu erklären geeignet
gewesen wäre
(S. 16 unten)
. Es habe niemals eine neuropsycholo
gisch, das
h
eisse
durch eine hirnorganische Läsion
bedingte Störung, die eine A
rbeits
unfähigkeit hätte begründen
können, bestanden
(S. 18)
.
4.
6
Dr.
med. univ.
J.___
,
Facharzt Neurologie, RAD der
Beschwerdegegne
rin
, nahm am 2
7.
Oktober 2011 Stellung (
Urk.
7/114/3-4) und führte aus,
es könne
auf das polydisziplinäre Gutachten abgestützt werden und demnach von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (Reinigung) seit Ende 2002 ausgegangen werden.
Dr.
J.___
und
Dr.
med.
K.___
,
FMH Arbeitsmedizin, RAD, nahmen am 1
9.
Dezember 2011 Stellung (
Urk.
7/114/4) und führten aus, die Gutachter hätten eine Besserung des Gesundheitszustandes vom Zeitpunkt des
Schlagan
fallereignisses
im Jahre 2001 bis spätestens Ende 2002 beurteilt, seither bestehe ein unveränderter Zustand. D
er vom RAD am 2
0.
Mai 20
03 beurteilte
G
esund
heitsschaden
der Beschwerdeführerin
habe im Laufe der Jahre nicht erhärtet werden können
. Damals habe
eine
residuelle
Hemisymptomatik
vorgelegen, die sich komplett zurückgebildet b
eziehungsweise
verbessert habe
. Diese Besserung habe
erst anlässlich der Begutachtung bewiesen werden können
, weshalb das Verbesserungsdatum auf die Begutachtung falle
.
4.7
Prof.
D.___
und
Dr.
E.___
berichteten
am
5.
November 2012 (
Urk.
3/4)
und führten aus, es lägen
mit Residuen der
linkshemispährischen
vaskulären Ereig
nisse
vereinbare Funktionsstörungen
vor
.
D
ie A
rbeitsfähigkeit
der
Beschwerde
füh
rerin
zum Zeitpunkt der letzten Untersuchung im Mai
20
11
sei
aus neu
ro
psycholog
ischer
Sicht auf 30
%
in
einer
angepassten Tätigkeit
anzunehmen.
Eine fachpsychiatrische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei zu empfehlen.
5.
5.1
Die
Rentenzusprache
im Jahre 2004 erfolgte gemäss
Einspracheentscheid
vom
3.
Dezember 2003 (
Urk.
7/66) gestützt auf das neuropsychologische Gutachten des
Z.___
(vgl. vorstehend E. 3.7). Damals standen
starke symmetrische Beein
trächtigungen des Gedächtnisses, der konzeptuellen Fähigkeiten, d
er Konzent
ra
tion sowie eine allgemeine
Ve
r
langsamung im Vordergrund
, und gestützt da
rauf
wurde
eine 70-90%ige Arbeitsunfähigkeit als Raumpflegerin
sowie eine teil
weise
Arbeitsfähigkeit für berufliche Tätigkeiten in einem geschützten Rah
men
attes
tiert.
Gestützt auf das Gutachten der Ärzte der
Klinik
F.___
vom 1
9.
Oktober 2011 (vgl. vorstehend E. 4.5) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass
bei der Be
schwerdeführerin nunmehr keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit mehr festgestellt werden könnten
,
zumal
die
residuelle
Hemisy
mpto
matik
komplett
a
bgeheilt sei,
somit
eine Verbesserung des Gesund
heitszu
standes ausgewiesen sei
und die Beschwerdeführerin
in der angestammten
Tä
tigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei.
Die
Beschwerdeführerin machte jedoch geltend, es würden keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bestehen. Zudem bemängelte sie das Gutachten sowie die einzelnen Teilgutachten.
5.2
Nach der Würdigung der medizinischen Akten ist aufgrund des
polydisziplinä
ren
Gutachtens der Ärzte der Klinik
F.___
mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung des Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin ausgewiesen.
So bestehen im Vergleich zur
Ren
tenzusprache
im Jahre 2004 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit mehr und insbesondere
bot der erhobene
klinische
Befund
kein
en
Hin
weis für eine motorische Störung der rechten Körperhälfte oder eine verblei
bende
behindernde faziale Parese links.
Diese Beurteilung stimmt ausserdem mit den Re
sultaten der neuropsychologischen Testung überein, zumal
keine ausrei
chen
den Anhaltspunkte für ein behinderndes kognitives Defizit i
m
S
inne
einer
hirn
organischen
Störung vor
liegen
.
Auch
die deutliche Diskrepanz zwischen der angegebenen Schmerzstärke und dem unbeeinträchtigten klinischen Eindruck
spricht für die komplette Abheilung des im Jahre 2001 dokumentierten fokalen
nervalen
Störungsereignis
ses
und somit fü
r eine Verbesserung des
Gesundheits
zu
standes
der Beschwerdeführerin
(v
gl. vorstehend E. 4.5)
.
Das Gutachten
der Ärzte der Klinik
F.___
vom
19
.
Oktober
2011 (Urk. 7/
104
) ist für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend. Es beruht auf den für die stritti
gen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen und be
rück
sichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden in ange
messe
ner
Weise. Sodann wurde es in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung.
So machte Teilgutachter Prof.
G.___
(Urk. 7/104/2-20)
darauf aufmerksam, dass
die Untersuchung keine ausreichenden Hinweise für eine behindernde Läsion am
zentralen oder peripheren Nervensystem ergeben habe und demnach kein klini
scher Hinweis für eine hirnorganische Leistungsbeeinträchtigung vorliege.
Weiter
bezog Prof.
G.___
ausdrücklich Stellung zu früheren neurologischen Befunden und den
Ver
lauf
s
berichten
(S.
12 ff.)
.
Dr.
H.___
(Urk. 7/104/21-34)
zeigte zu
dem auf, dass
der klinische Befund
aus psychiatrischer Sicht
regelrecht
sei,
sich
für
die beklagten kogniti
ven Störungen
kein Korrelat habe erheben lassen
und auch Hinweise auf ein depressives Syndrom fehlten (S. 8 f.)
.
Dipl.-psych.
I.___
(
Urk. 7/104/35-56)
legte ausserdem dar, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein behinderndes kognitives Defizit im Sinne einer
hirnor
ga
ni
schen
Störung vorlägen und
sich für die
test
psychologischen
Auffälligkeiten kein ausreichendes klinisches Störungskorrelat finde (S. 15).
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Ar
beitsfähigkeit werden a
usführlich begründet. So zeigten die Gutachter
in nachvoll
ziehbarer Weise auf,
dass sich bei der Beschwerdeführerin zum Zeit
punkt der Begutachtung weder aus neurologischer Sicht, noch aus psychiatri
scher
und neuropsychologischer Sicht Hinweise für eine die Arbeitsfähigkeit ein
schrän
kende Gesundheitsstörung ergeben habe
n
.
Überdies begründeten sie ein
läss
lich
und sorgfältig, dass
die Beschwerdeführerin aufgrund der genannten
Ab
heilung beziehungsweise Verbesserung der fokalen
nervalen
Störung
in ihrer angestammten Tätigkeit ab sofort zu 100
%
arbeitsfähig sei.
Das Gutachten erfüllt damit entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführe
rin die praxisgemässen Kriterien (vgl. vorstehend E. 1.5) vollumfänglich, so
dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
5.3
Aus dem Umstand, dass die Teilgutachterin Dipl.-psych.
I.___
hauptberuf
lich in
L.___
tätig sei, kann entgegen den Ausführungen der
Beschwer
degegnerin
(Urk.
1 S.
12)
nichts abgeleitet werden, was ihre Beurteilung umzu
stossen ver
möchte. Auch inwiefern ihr deswegen die für die Begutachtung für eine schwei
ze
rische Sozialversicherung erforderliche Qualifikation fehlen sollte, ist nicht ersichtlich, zumal sie durchaus über die nötige fachliche und formale Qualifika
tion verfügt. Ausserdem ist zu beachten, dass die schweizerische Zu
lassung ohne
hin in erster Linie Bedeutung für die Frage hat, ob die Leistungen zu Las
ten der obligatorischen Krankenpflege
versicherung abgerechnet werden können. Im Zu
sammenhang mit der Würdi
gung des Gutachtens als Beweismittel ist ge
mäss bun
desgerichtlicher Rechtspre
chung entscheidend, ob die Expertin über die ent
sprechende fachliche Ausbil
dung verfügt (Urteil 9C_53/2009 vom 29. Mai 2009 E. 4.2). Die Beschwerdeführerin hat es denn auch bei der blossen diesbezüglichen Be
hauptung bewenden lassen, ohne dafür konkretere Hinweise zu geben.
Soweit die Beschwerdeführerin rügte, die neurologische und psychiatrische Un
tersuchungen seien aufgrund ihrer Dauer ungenügend (Urk. 1 S.
12 unten), kann
dieser An
sicht nicht beigepflichtet werden.
So ist, was die behauptete kurze
Un
tersuchungsdauer
betrifft,
auf die Recht
spre
chung des Bundesgerichts hinzu
wei
sen, wonach es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf
die Dauer der Untersuchung an
kommt, sondern in erster Linie
massgebend
ist, ob
die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_942/2009 vom 29. März 2010 E. 5.2 mit Hinweisen), was vor
liegend zutrifft.
Auch die behaupteten Verständigungsschwierigkeiten (Urk. 1 S. 11 f.) erschei
nen
angesichts der ausführlich wiedergegebenen Schilderungen der Beschwerde
füh
rerin, ihrer Beschreibung als auskunftsbereit und mit einer klaren und verständ
lichen Sprache sprechend (vgl. Urk. 7/104/11) beziehungsweise als knapp aus
reichend Schweizerdeutsch sprechend und sich auf die Gesprächs- und
Unter
suchungssituation
problemlos einstellend (vgl. Urk. 7/104/42) sowie des Um
standes, dass sie zumindest anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung von
ihrer ältesten Tochter begleitet wurde, die zuweilen helfend beigezogen wurde (vgl. Urk. 7/104/42), als
unbehelflich
.
Zusammenfassend ist demnach davon auszugehen, dass
die Begutachtung lege
artis
durchgeführt wurde
und
das
Gutachten
auch
aus formeller Sicht verwert
bar ist.
5.4
Demgegenüber kann auf die Beurteilung und die Einschätzung der Arbeitsfähig
keit durch Prof.
D.___
und
Dr.
E.___
(vgl. vorstehend E.
4.3 und
E.
4.7), wo
nach
die Beschwerdeführerin zu 70
%
arbeitsunfähig sei,
entgegen dem Ein
wand
der Beschwerdeführerin
nicht abgestellt werden.
So nannten sie im ersten Be
richt von Mai 2011 (vgl. vorstehend E. 4.3) zwar die erhobenen Befunde,
nah
men
jedoch keine nachvollziehbar begründete und durch die Befunde un
termauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
vor
. Die so
dann im
zweiten Bericht vom
November 2012 (vgl. vorstehend E. 4.7) gestützt auf die Un
tersuchung im Mai 2011 genannte Arbeitsunfähigkeit kann vor die
sem Hin
tergrund nicht nachvollzogen werden, zumal sie ihre Einschätzung we
der näher
begründeten, noch Angaben zu funktionellen Einschränkungen machten, sondern
lediglich auf kognitive und affektive Symptome hinwiesen und sodann eine Be
urteilung der Arbeitsfähigkeit aus fachpsychiatrischer Seite empfahlen. Zudem stützten sie sich bei ihren Ausführungen auch auf die sub
jektiven Angaben der Beschwerdeführerin, welche
für die Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit nicht mass
gebend sind.
Zusammenfassend wurden keine neuen objektiven Erkenntnisse vorgebracht, welche
die ausführliche und eingehend begründete Beurteilung der Gutachter
der Klinik
F.___
umstossen könnten.
5.5
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, der medizinische Sachverhalt sei
nicht umfassend abgeklärt, und es seien deshalb weitere Abklärungen zu treffen
, vermag dies nicht zu überzeugen.
Sowohl der psychische als auch der physische Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin wurden in den Beurteilungen gebührend berücksichtigt und es kann
auf das anhand der Befunderhebungen erstellte Zumutbarkeitsprofil und die Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden. Die Beschwerde
führerin ver
mochte ausserdem nicht weiter darzutun, inwiefern die Aktenlage unzutreffend
beziehungsweise unvollständig sein soll. Da eine Verbesserung ihres Gesund
heits
zustandes nach dem Gesagten ausgewiesen ist, erweisen sich die vorliegenden medizinischen Akten als ausreichend, weshalb auf weitere Ab
klärungen ver
zichtet werden kann.
Die Einwände der Beschwerdeführerin in Bezug auf die medizinischen Ab
klä
run
g
en sind nach dem Gesagten
unbehelflich
, und weitere substantiierte Einwände brachte sie nicht vor.
5.6
Somit ist gestützt auf das Gutachten
der Ärzte der
Klinik
F.___
vo
m
Oktober
2011 davon auszugehen, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes aus
gewiesen und die Beschwerdeführerin nunmehr in
der angestammten sowie auch einer angepassten
Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist.
5.7
Die Invaliditätsbemessung im engeren Sinn wurde von der Beschwerdeführerin nicht
in Frage gestellt. Es bestehen weder Anhaltspunkte, die auf eine Fehler
haftigkeit der Invaliditätsbemessung schliessen lassen würden, noch gibt sie auf
grund der Akten (Urk. 7/
114
) zu Beanstandungen Anlass, so dass sich wei
tere Aus
führungen erübrigen.
5.8
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht eine revisionsrelevante Sachverhaltsänderung
im Sinne einer Verbesserung des Ge
sundheitszustandes der Beschwerdeführerin
ange
nommen und
eine
Re
ntenein
stellung
verfügt hat.
Die angefochtene Verfügung vom 10
.
Oktober
201
2
(Urk. 2) erweist sich deshalb als
rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie
von Urk. 9 und Urk. 10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach