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**Case Identifier:** 5c2da747-2dee-5a55-8527-c9e8c227e190
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2009 EL 2008/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-49_2009-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.03.2020

Entscheiddatum: 30.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2009
Art. 17 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 25 ELV, Art. 14a ELV. Für eine 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens fehlt der 
Anpassungsgrund. Es kann nicht angenommen werden, der Beweis der 
Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr gelungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 
2009, EL 2008/49).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 30. Juni 2009

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.       

A.a   Die 1952 geborene D.___ bezog für die Zeit ab Januar 2005 eine 

Ergänzungsleistung zur IV (Verfügung vom 19. Januar 2006). Die IV hatte ihr mit 

Verfügungen vom 25. August 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 65 % ab 

1. Dezember 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen. Die Versicherte hatte die IV-Verfügung angefochten und die Ausrichtung 

einer ganzen Rente beantragt (Abweisung durch Einspracheentscheid vom 28. Oktober 

2005; Beschwerde am 29. November 2005).

A.b   Ende März 2006 lief der ALV-Taggeldanspruch aus, worauf die EL-Bezügerin von 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (als EL-Durchführungsstelle) zur 

Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) aufgefordert wurde. 

Das RAV meldete am 3. Mai 2006, die EL-Bezügerin habe sich um Stellen beworben. 

Für sie seien zurzeit infolge ihrer gesundheitlichen Probleme und ihres Alters keine 

geeigneten Stellen in der Region verfügbar. Die Sozialversicherungsanstalt nahm die 

EL-Berechnung in der Folge am 18. Mai 2006 (ab April 2006) ohne Berücksichtigung 

eines hypothetischen Einkommens vor, wies die Bezügerin aber darauf hin, dass sie 

sich weiterhin (mindestens zehn Mal pro Monat) zu bewerben habe (act. 28 f.). Nach 

einer Überprüfung der Bewerbungen ab Mai 2006 wurde am 3. Januar 2007 (act. 26) 

festgehalten, die Bewerbungen bewegten sich im bisherigen Rahmen, es werde 

weiterhin auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet, die EL-

Bezügerin werde sich weiterhin aktiv und gezielt, künftig unter Mithilfe des RAV auch 

schriftlich und überprüfbarer als bisher, zu bewerben haben. Die EL-Bezügerin wurde 

am 11. Januar 2007 (act. 22) entsprechend orientiert. Bei fehlenden oder 

unvollständigen Arbeitsbemühungen habe sie mit einer Kürzung der Leistungen zu 

rechnen.

A.c   Am 25. September/14. November 2007 (act. 19-1/11, act. 21) bemängelte die 

Verwaltung intern erstmals die Qualität der dannzumal geprüften Stellenbewerbungen 

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seit Januar 2007 und sah vor, die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

anzukündigen.

A.d   Am 21. Dezember 2007 (act. 16) setzte sie den EL-Anspruch (weiterhin ohne 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens) ab Januar 2008 auf monatlich Fr. 

1'011.-- herauf (leicht erhöhter IPV-Betrag 2008).

A.e   Mit Schreiben vom 7. Februar 2008 (act. 15) stellte sie der EL-Bezügerin - wie im 

November 2007 vorgesehen - die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab 

Mai 2008 in Aussicht. Entgegen dem Schreiben vom 11. Januar 2007 habe sie sich 

immer wieder beim selben Arbeitgeber beworben, und zwar telefonisch, nicht 

überprüfbar und ungezielt. Auf den Einwand (act. 14) hin, die Arbeitgeber hielten ein 

Pensum von 25 % für zu knapp für eine Anstellung, die EL-Bezügerin habe sich bei 

mehr als 70 Unternehmen beworben, und alle Stellen kämen für sie nicht in Frage 

(namentlich nicht jene mit einem Erfordernis von Ausbildung oder Erfahrung), setzte die 

Sozialversicherungsanstalt die Anrechnung aber mit Schreiben vom 17. April 2008 

(act. 12) vorläufig aus.

A.f    Im Mai 2008 fand eine periodische Überprüfung statt.

A.g   Am 13. Juni 2008 (act. 8) gab die Sozialversicherungsanstalt der damaligen 

Rechtsvertretung der EL-Bezügerin bekannt, das angegebene Arbeitspensum von 

25 % lasse sich nicht nachvollziehen. Die EL-Bezügerin könnte gemäss dem Entscheid 

des Bundesgerichts eine Erwerbstätigkeit mit einem Lohn von ca. Fr. 20'000.-- pro 

Jahr realisieren. Es werde ab 1. Juli 2008 ein hypothetisches Einkommen angerechnet 

werden. Mit dem Bundesgerichtsentscheid in der IV-Sache war eine Beschwerde der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen gegen einen IV-Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen gutgeheissen worden, welcher der Beschwerdeführerin anstelle 

der verfügten halben und nachfolgenden Dreiviertels-Rente (bei einem Invaliditätsgrad 

von jeweils 65 %) eine ganze Rente (ab Dezember 2003 durchgehend, bei einem 

Invaliditätsgrad von 69.9 %) zugesprochen hatte.

A.h   Mit Verfügung vom 19. Juni 2008 (act. 7) nahm die Sozialversicherungsanstalt 

entsprechend ab 1. Juli 2008 eine Herabsetzung der laufenden EL auf Fr. 394.-- 

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monatlich (zufolge der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit einem 

Ausgangspunkt bei Fr. 12'093.--) vor.

A.i     Die EL-Bezügerin erhob hiergegen am 23. Juni 2008 (act. 6) Einsprache, 

beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und brachte unter Hinweis auf 

beigelegte Arbeitsbemühungsnachweise von März bis Juni 2008 vor, sie habe nach 

einer Arbeit im Umfang von 35 % gesucht.

A.j     Am 17. Juli 2008 verfügte die Sozialversicherungsanstalt - unter Vorbehalt des 

Abklärungsergebnisses betreffend das hypothetische Erwerbseinkommen - eine 

Herabsetzung des EL-Anspruchs ab 1. August 2008 auf monatlich Fr. 373.--, welche 

ihren Grund in der periodischen Überprüfung vom Mai 2008 hatte.

A.k   Mit Entscheid vom 16. September 2008 wies die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen die Einsprache ab. Die medizinischen Grundlagen der 

Invaliditätsbemessung seien hier nicht überprüfbar; diesbezüglich sei die EL an die 

Feststellungen der IV gebunden. Es sei davon auszugehen, dass die EL-Bezügerin die 

Resterwerbsfähigkeit von 35 % verwerten könne. Hieran ändere auch eine ungünstige 

Arbeitsmarktlage nichts. Das zurzeit angerechnete hypothetische Einkommen liege bei 

rund Fr. 12'000.-- und entspreche ungefähr demjenigen aus einer Anstellung zu 35 %. 

Dieses Einkommen, welches bei 100 % rund Fr. 34'000.-- ausmache, sei weit 

unterdurchschnittlich, so dass die EL-Bezügerin ihre Arbeitskraft in Erfüllung der 

Schadenminderungspflicht zu einem tiefen "Preis" hätte anbieten können. Auch die 

eingereichten Belege über erfolglose Arbeitsbemühungen führten nicht zur 

Umstossung der Vermutung von Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV. Die Überprüfung der 

Arbeitsbemühungen im September 2007 habe ergeben, dass sich die EL-Bezügerin in 

völlig ungenügender Weise um Stellen beworben habe. Sie habe in jener Zeit die IV-

Rentenverfügung angefochten mit dem Ziel, eine ganze Rente zu erhalten. Ein 

stellensuchender Behinderter, der - wie die EL-Bezügerin - einem potentiellen 

Arbeitgeber signalisiere, dass er sich selber nicht mehr für arbeitsfähig halte, könne gar 

nicht erfolgreich sein. Die Bezügerin habe sich erst nach mehreren Mahnungen etwas 

nachhaltiger, aber bis zum Schluss ungenügend beworben. Sie habe sich einerseits gar 

nicht für ein ihr mögliches 35 %-Pensum beworben und anderseits scheine sie die 

Bewerbungen jeweils relativ ziellos versandt zu haben. In Frage kämen auch eine 

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Tätigkeit als Hausdienstangestellte oder als Angestellte in einem Putzvermittlungs­

institut. In diese Richtung habe die EL-Bezügerin keinen Versuch unternommen. Die 

gesetzliche Vermutung komme zum Zug.

B.       

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Kurt 

Gemperli am 15. Oktober 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, ihr die Ergänzungsleistungen auch für die Zeit ab 1. Juli 

2008 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten. In der 

ergänzenden Begründung vom 15. Dezember 2008 legt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin dar, die Beschwerdeführerin sei als Hilfsköchin tätig gewesen, 

zuletzt bis 2003 mit einem Pensum von 60 % in einem Pflegeheim. Im Jahr 2003 habe 

sie praktisch nicht mehr gearbeitet. Von Mai 2004 bis April 2006 habe sie 

Arbeitslosenentschädigung bezogen. Auch danach habe sie ihre Arbeitsbemühungen 

fortgesetzt und diese im Einspracheverfahren breit dokumentiert. Sie sei aber nie in die 

Lage gekommen, auch nur als aussichtsreiche Bewerberin zu gelten. Diese 

Erfolglosigkeit verwundere nicht, sei doch bereits im beigelegten medizinischen 

Gutachten von März 2005 davon ausgegangen worden, dass sie ihre 

Restarbeitsfähigkeit von 40 % aus wirtschaftlichen Gründen nicht werde realisieren 

können. Die Gutachter hätten den Vorbehalt angebracht, die für die IV massgebliche 

Restarbeitsfähigkeit gelte für den realen Arbeitsmarkt nicht. Die im Einspracheverfahren 

eingereichten umfangreichen Belege seien gänzlich ungewürdigt geblieben. Dass die 

Beschwerdeführerin durchwegs schematisch und ziellos "Stellenbewerbungen 

versende, nicht mit dem ernsthaften Ziel, eine Stelle zu finden, sondern um eine 

ungekürzte EL zu erlangen", wie es in einer Stellungnahme heisse, sei eine pauschale 

Unterstellung ohne Auseinandersetzung mit der Aktenlage und ohne auch nur 

halbwegs realistischen Blick auf den Arbeitsmarkt, der sich der Beschwerdeführerin 

konkret biete. Auf eine Anstellung in einen gehobenen Privathaushalt habe die 

Beschwerdeführerin von ihrer Herkunft, Erscheinung und psychischen Verfassung her 

keine Chance. Als Leih-Putzfrau sei sie von den körperlichen Einschränkungen her 

nicht geeignet. Im Unterschied zum IV-Bereich sei bei der Zusprechung von 

Ergänzungsleistungen nicht der ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend, sondern zu 

ermitteln seien die konkreten Aussichten, auf dem realen Markt eine Stelle zu finden. 

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Eine ungünstige Arbeitsmarktlage sei entgegen der Schilderung der 

Beschwerdegegnerin sehr wohl zu berücksichtigen. Es sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb man die Beurteilung der Arbeitsmarkt-Fachleute des RAV ignoriert habe. 

Schon aus den richterlichen Erkenntnissen über den IV-Rentenanspruch ergebe sich, 

dass die gesetzliche Vermutung von Art. 14a ELV nicht spiele, indem dort in 

Abgrenzung von den realen Verhältnissen auf den hypothetisch ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt abgestellt worden sei. Zu ergänzen sei, dass sich die gesundheitlichen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin seit 2005 erheblich verschlechtert hätten, wie sich 

aus verschiedenen beigelegten Arztzeugnissen von Dr. med. A.___, Innere Medizin 

FMH, aus der Zeit vom 18. August bis 1. November 2008 ergebe. In diesen Tagen 

werde ein IV-Revisionsverfahren beantragt werden. Dr. A.___ hatte in zwei ärztlichen 

Zeugnissen vom 18. August 2008 zuhanden des RAV bestätigt, dass die 

Beschwerdeführerin nicht vermittlungsfähig bzw. vom 18. August 2008 bis 

30. September 2008 arbeitsunfähig sei. Sie leide an Herzproblemen, an Folgen einer 

Durchblutungsstörung im Kopf und an Schmerzen im Rücken und beiden 

Hüftgelenken. Eventuell werde in nächster Zukunft eine Operation nötig sein. Die 

chronischen Schmerzen führten zu Schlaflosigkeit, was die Beschwerdeführerin 

tagsüber zusätzlich belaste. Am 29. September 2008 hatte der Arzt das 

Arbeitsunfähigkeitsattest auf den Oktober 2008 ausgedehnt. Und am 1. November 

2008 hatte er dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin berichtet, im Vordergrund 

der gesundheitlichen Verschlechterung habe im laufenden Jahr eine 

Gallenblasenoperation am 2. Juli 2008 gestanden. Der erfolgreiche Eingriff habe die 

Beschwerdeführerin körperlich geschwächt. Zu schaffen machten ihr auch die Cox- 

und Gonarthrosen mit starken Schmerzen. Starke chronische Rückenschmerzen 

zwängen sie ausserdem, regelmässig starke Schmerzmittel einzunehmen. Aufgrund 

einer Hypertonie habe sich eine regelmässig kontrollbedürftige Aortenektasie ergeben. 

Wieder gebessert sei inzwischen eine schwere Entzündung am linken Unterschenkel, 

die sich in den letzten Monaten entwickelt habe. Die zahlreichen körperlichen Leiden 

hätten zu einer depressiven Verstimmung geführt.

C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2009 beantragt die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Abweisung der 

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Beschwerde. Das Bundesgericht habe festgestellt, dass der Beschwerdeführerin ein 

Invalideneinkommen von Fr. 20'000.-- angerechnet werden könne. Würden aus 

ergänzungsleistungsrechtlicher Sicht der aktuelle Arbeitsmarkt und Schwierigkeiten bei 

der Stellensuche berücksichtigt, könnte dies - analog zur Beurteilung des kantonalen 

Versicherungsgerichts - im Rahmen eines Abzugs von 10 % vom Tabellenlohn 

geschehen. Das Einkommen, das sich damit ergäbe, wäre immer noch weit höher als 

das angerechnete hypothetische Einkommen. Die geltend gemachte gesundheitliche 

Verschlechterung sei auf dem Weg der Revision der Invalidenrente zum Tragen zu 

bringen. Aufgrund der Bindung der EL-Stelle an die medizinischen Feststellungen der 

IV-Stelle könne sie vorliegend nicht berücksichtigt werden.

D.       

Mit Eingabe vom 17. April 2008 (recte: 2009) bringt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin vor, die IV-Stelle habe auf die mit der Beschwerdeergänzung vom 

15. Dezember 2008 eingereichten medizinischen Belege für eine Verschlechterung der 

gesundheitlichen Verhältnisse mit der Anordnung einer Begutachtung reagiert. Diese 

Unterlagen seien somit ernst zu nehmen. Auf die Erstattung einer Replik hat der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 20. Mai 2009 verzichtet.

Erwägungen:

1.        

Strittig ist der Entscheid vom 16. September 2008, mit welchem die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen die Anpassungsverfügung vom 19. Juni 

2008 abgewiesen hatte. Der Beschwerdeführerin war damit ab 1. Juli 2008 erstmals ein 

hypothetisches Einkommen angerechnet worden.

2.        

2.1    Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 

Als Einnahmen werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG angerechnet unter anderem 

Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien (lit. a) und Einkünfte, auf die verzichtet 

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worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte 

Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen 

und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S Y. vom 9. Juli 2002, P 18/02; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 

S. 133 E. 1b).  

2.2    Basierend auf Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG betreffend die Anrechnung von Einkünften 

aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei teilinvaliden Personen sieht Art. 14a ELV vor, 

dass Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den 

sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Abs. 1), dass Invaliden 

unter 60 Jahren aber bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % mindestens zwei 

Drittel des Höchstbetrags für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 

Abs. 1 lit. a ELG anzurechnen ist (Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV, vgl. lit. a). Dieser 

Höchstbetrag belief sich im Jahr 2008 auf Fr. 18'140.--. Das zutreffende 

Erwerbseinkommen betrug demnach Fr. 12'093.--.

2.3    Nach der Rechtsprechung kann im Hinblick auf die berechtigten Interessen der 

Vereinfachung und der rascheren Behandlung von Einzelfällen grundsätzlich davon 

ausgegangen werden, dass es einer teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise 

möglich und zumutbar ist, im Rahmen ihres von den Organen der 

Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a 

ELV festgelegten Grenzbeträge zu erzielen. Die gesetzliche Vermutung kann durch den 

Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände 

geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 

waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 

wirtschaftlich zu nutzen. Bei der Prüfung der Frage, ob der teilinvaliden versicherten 

Person die Ausübung einer Tätigkeit in grundsätzlicher wie masslicher Hinsicht möglich 

und zumutbar ist, sind - entsprechend der Zielsetzung der Ergänzungsleistungen - 

sämtliche Umstände zu berücksichtigen, welche die Realisierung eines Einkommens 

verhindern oder erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, 

aber auch persönliche Umstände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, 

seine verbliebene Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 117 V 156 

E. 2c).

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2.4    Bei der Beschwerdeführerin liegt (gemäss dem IV-Einspracheentscheid vom 

28. Oktober 2005 bzw. dem Urteil des Bundesgerichts vom 8. November 2007) ein 

Invaliditätsgrad von 65 bzw. 64 % vor. Sie besitzt nach den IV-Urteilen eine verbliebene 

Arbeitsfähigkeit von 40 %. Gemäss dem Gutachten vom 24. März 2005, das für die 

Invaliditätsbemessung massgebend war, sind ihr somatisch gesehen noch 

rückenadaptierte Tätigkeiten zumutbar, bei denen sie nicht dauernd über 15 kg heben 

und nicht dauernd vornüber gebeugt arbeiten muss. Die Beschwerdeführerin ist aus 

psychischen Gründen vermindert belastbar, verfügt über ein vermindertes 

Durchhaltevermögen und kann nicht unter dauernder Hektik eingesetzt werden.

2.5    Die Beschwerdegegnerin hatte aufgrund der Beurteilung durch das RAV vom 

3. Mai 2006, wonach für die Beschwerdeführerin infolge ihrer gesundheitlichen 

Probleme und ihres Alters keine geeigneten Stellen in der Region verfügbar seien, und 

nach Kenntnisnahme von ihren Arbeitsbemühungen in der ersten Zeit nach dem 

Wegfall des Taggeldes von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

abgesehen.

3.        

3.1    Mit der hier strittigen Anordnung (Einspracheentscheid basierend auf der 

Verfügung vom 19. Juni 2008) hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

anpassungsweise erstmals ab Juli 2008 ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 12'093.-- gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV angerechnet.

3.2    Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede formell rechtskräftig zugesprochene 

Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich 

verändert hat. Nach Art. 25 Abs. 1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei Eintritt 

einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom 

ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu 

erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (vgl. lit. c). Die Herabsetzung einer laufenden 

Ergänzungsleistung infolge der Anwendung eines Mindesteinkommens nach den Art. 

14a Abs. 2 und 14b ELV wird erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden 

Verfügung wirksam (Art. 25 Abs. 4 ELV).

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3.3    Die Beschwerdegegnerin hielt dafür, die Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin seien seit Januar 2007 nurmehr ungezielt, bei immer wieder den 

selben potentiellen Arbeitgebern, unter Angabe eines zu tiefen nachgesuchten 

Pensums und unüberprüfbar erfolgt, weshalb die gesetzliche Vermutung nun zum 

Tragen komme. Aus den Akten geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin in der 

massgeblichen Zeit verschiedentlich beworben hat. Im Jahr 2007 waren es meist 

telefonische Bemühungen, vereinzelt persönliche Vorsprachen, ab März 2008 nach 

entsprechender Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin auch schriftliche 

Bewerbungen. Die Beschwerdeführerin suchte jeweils eine Teilzeitstelle im Umfang von 

25 % (für 2007 vgl. den Einwand vom 18. Februar 2008) bis 30 %, obwohl ihr nach 

dem damaligen Gutachten ein Pensum von 40 % zuzumuten gewesen wäre. 

Diesbezüglich deutet aber nichts auf eine Veränderung im Vergleich zu den früheren 

Stellenbewerbungen hin. Die genannte Beschränkung auf dieses Pensum mag ihre 

Anstellungsaussichten zwar womöglich geschmälert haben, doch ist diesem Umstand 

keine ausschlaggebende Bedeutung zuzumessen. Dass Intensität und Qualität der 

Bewerbungen in einer Weise nachgelassen hätten, dass deswegen ein 

Anpassungsgrund ausgewiesen wäre, muss nicht angenommen werden.

3.4    Ob sich allenfalls arbeitsmarktlich eine Veränderung ergeben habe, hat die 

Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt. Eine neuere Stellungnahme des RAV wurde nicht 

eingeholt.

3.5    Gegen eine Verwertbarkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt sprechen aber 

weiterhin die Vorgaben, welche die Beschwerdeführerin leidensbedingt bei der 

Arbeitssuche berücksichtigen muss, nämlich dass sie auf eine rückenadaptierte 

Tätigkeit (mit Beschränkung der Hebebelastung und mit Vermeiden vornübergebeugter 

Arbeit) angewiesen ist. Nebst der somatischen Einschränkung ist sie auch psychisch 

beeinträchtigt (vermindert belastbar, vermindert im Durchhaltevermögen und nicht 

fähig, unter dauernder Hektik eingesetzt zu werden). Bei der Festsetzung des 

anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV haben sich EL-

Organe und Sozialversicherungsgerichte zwar mit Bezug auf die invaliditätsbedingte 

Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung 

durch die Invalidenversicherung zu halten, weil es zu vermeiden gilt, dass der gleiche 

Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen 

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unterschiedlich beurteilt wird (Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 6. Februar 2008, 

8C_172/2007, BGE 117 V 202 E. 2b). Gegen diese Koordination verstösst aber nicht, 

solche die konkrete Arbeitsplatzauswahl beeinflussenden und sie einschränkenden 

Merkmale zu berücksichtigen. Ausserdem gingen die Gutachter offenbar davon aus, 

dass neben der in die Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossenen Sachlage noch 

psychosoziale Belastungsfaktoren vorhanden seien, die sie (weil sie invaliditätsfremd 

seien) nicht berücksichtigen könnten. Für die Belange der Ergänzungsleistungen, die 

auf die konkreten Chancen auf dem realen Arbeitsmarkt zu achten haben, sind auch 

solche Faktoren von Bedeutung.

3.6    Ein relevanter Grund, die Ergänzungsleistung der Beschwerdeführerin insofern 

anzupassen, als wegen Einkommensverzichts ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen gewesen wäre, weil der Beweis der Nichtverwertbarkeit nicht mehr als 

erbracht zu betrachten ist, lässt sich unter diesen Umständen nicht ausmachen.

3.7    Dazu kommt, dass in der Beschwerde eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird. Dem Bericht vom 

1. November 2008 von Dr. A.___ lässt sich unter anderem entnehmen, dass sich die 

Beschwerdeführerin am 2. Juli 2008 - demnach etwa zu der Zeit, ab welcher die 

Herabsetzung der Ergänzungsleistung verfügt wurde - einer Gallenblasenoperation hat 

unterziehen müssen, in deren Folge sie, obwohl der Eingriff erfolgreich gewesen sei, 

körperlich geschwächt worden sei. Es bestünden auch starke Schmerzen an Hüften, 

Knien und Rücken, die eine regelmässige Einnahme starker Schmerzmittel erforderten 

und weitere Leiden (schwere Entzündung am Unterschenkel, depressive Verstimmung). 

In den beigelegten Zeugnissen hatte der Arzt zwar eine Arbeitsunfähigkeit erst ab 

18. August 2008 attestiert, doch erscheint nach der neuen Aktenlage eine für die EL-

Belange relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands für den hier 

massgeblichen Zeitraum ab Juli 2008 nicht ausgeschlossen. Es bestehen gemäss 

Dr. A.___ ferner Herzprobleme, Folgen einer Durchblutungsstörung im Kopf und 

Schlaflosigkeit, die zu einer zusätzlichen Belastung tagsüber führe. Wenn eine allfällige 

Verschlechterung auch erst im Beschwerdeverfahren geltend gemacht und belegt 

wurde, beziehen sich die medizinischen Feststellungen doch auf den hier 

massgeblichen Zeitraum, weshalb sie berücksichtigt werden können (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 6. Februar 2008, 8C_172/2007). Die Belege waren 

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im Übrigen offenbar geeignet, eine gesundheitliche Verschlechterung im IV-Bereich 

glaubhaft zu machen, hat die IV-Stelle doch eine Begutachtung in Auftrag gegeben und 

ist somit auf ein IV-Anpassungsgesuch eingetreten. EL-rechtlich könnte auch eine 

lediglich vorübergehende gesundheitliche Verschlechterung (etwa mit höherer 

Arbeitsunfähigkeit bei längerem Spitalaufenthalt) in die Würdigung miteinbezogen 

werden, die allenfalls IV-rechtlich noch nicht ausschlaggebend wäre.

3.8    Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die angeordnete Anpassung eines 

erheblichen Grundes entbehrt. 

4.        

4.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 16. September 2008 zu schützen.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat die 

Beschwerdeführerin bei diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 16. September 2008 aufgehoben.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von pauschal Fr. 3'000.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2009
	Art. 17 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 25 ELV, Art. 14a ELV. Für eine Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens fehlt der Anpassungsgrund. Es kann nicht angenommen werden, der Beweis der Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr gelungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2009, EL 2008/49).

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		2025-07-19T14:42:35+0200
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