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**Case Identifier:** 7e25468b-b681-564b-9bdd-6f59383b981a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.08.2009 EL 2009/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-8_2009-08-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.03.2020

Entscheiddatum: 17.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2009
Art. 25 Abs. 2 ATSG. Verwirkung der Rückforderung unrechtmässig 
bezogener Leistungen. Beruht die Rückforderung auf mehreren Fehlern, so 
ist die Verwirkung für jeden Teil der Rückforderung, der auf einen 
bestimmten Fehler zurückzuführen ist, selbständig zu prüfen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August 2009, EL 
2009/8).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 17. August 2009

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, Postfach 

26, 7002 Chur,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rückerstattung von Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.       

F.___ wurde von ihrem Ehemann am 31. März 2004 zum Bezug einer 

Ergänzungsleistung zur Invalidenrente angemeldet. Das Ehepaar F.___ hatte drei 1990, 

1992 und 1996 geborene Kinder, die im elterlichen Haushalt lebten. Der Ehemann der 

Versicherten gab im Anmeldeformular an, das Sparvermögen belaufe sich auf Fr. 

46'756.75. Dazu komme ein Auto im Wert von Fr. 1000.-. Weder er noch die 

Versicherte seien an einer unverteilten Erbschaft beteiligt. Die Versicherte erhalte eine 

Invalidenrente mit drei Kinderrenten und eine Rente der A.___. Die Invalidenrente 

belaufe sich auf Fr. 11'244.- und für jedes Kind auf Fr. 4500.-, diejenige der A.___ auf 

Fr. 5390.40 und für jedes Kind auf Fr. 1078.20. Der Anspruch auf Taggelder der B.___ 

habe am 15. Februar 2004 geendet. Die Rentennachzahlung sei im Betrag von 

Fr. 100'000.- für den Hausbau in Serbien und im Betrag von Fr. 60'000.- zur 

Schuldentilgung bei Verwandten verwendet worden. Zum Wert des Grundeigentums in 

Serbien machte der Ehemann der Versicherten keine Angaben. Er verneinte auch im 

Zusatzformular für Grundeigentum die Frage, ob eine Erbengemeinschaft bestehe. 

Abschliessend führte er aus, das Haus werde von der Familie in den Ferien bewohnt. 

Gemäss einem Schreiben der A.___ vom 10. März 2004 hatte die C.___ AG einen 

Anschlussvertrag mit der D.___ Versicherung im Jahr 1996 gekündigt, worauf die D.___ 

Versicherung die Schadenreserve an die Sammelstiftung C.___ AG überwiesen hatte. 

Diese Sammelstiftung wurde durch die A.___ verwaltet. Ab 1. April 2004 richtete 

letztere die Invaliditätsleistungen aus. Für die Invaliditätsleistungen der D.___ 

Versicherung zwischen Januar 1998 und Dezember 2003 hatte die Versicherte am 3. 

Dezember 2003 eine Abrechnung erhalten. Laut dieser Abrechnung richtete die D.___ 

Versicherung seit Januar 2004 eine Leistung von Fr. 8624.- pro Jahr aus. Dr. med. 

E.___ gab am 16. Mai 2004 an, der Ehemann der Versicherten sei vollständig 

arbeitsunfähig. Trotzdem ging die EL-Durchführungsstelle davon aus, dass der 

Ehemann der Versicherten auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichte. Die 

Ortskanzlei G.___hatte am 20. April 2004 angegeben, dass zwar Fr. 160'000.- in die 

Liegenschaft in Serbien investiert worden seien, der effektive Marktwert aber nur 

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Fr. 80'000.- betrage. Es würden keine Mietzinseinnahmen erzielt und als offizielle 

Inhaberin des Grundstücks sei die verstorbene X.___ eingetragen. Die EL-

Durchführungsstelle ging davon aus, dass der Ehemann der Versicherten 

Alleineigentümer der Liegenschaft in Serbien sei und dass diese Liegenschaft einen 

Marktwert von Fr. 160'000.- aufweise. Bei der Anspruchsberechnung ab 1. März 2004 

berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle auf der Ausgabenseite 

Krankenkassenbeiträge für ein Ehepaar und drei Kinder von Fr. 7380.-, einen AHV-

Mindestbeitrag von Fr. 365.-, laufende Kosten der Liegenschaft (irrtümlicherweise als 

familienrechtliche Unterhaltsleistungen bezeichnet) von Fr. 1600.-, das 

Mietzinsmaximum von Fr. 15'000.- und den Lebensbedarf eines Ehepaares mit drei 

Kindern von Fr. 50'110.-. Auf der Einnahmenseite fanden ein Sparvermögen von Fr. 

46'756.-, ein Fahrzeug im Wert von Fr. 1000.- und ein Wert der Liegenschaft von Fr. 

160'000.-, abzüglich Schulden von Fr. 60'000.- Berücksichtigung. Das anrechenbare 

Vermögen von Fr. 62'756.- ergab einen Vermögensverzehr von Fr. 4183.-. Dazu kamen 

das hypothetische Erwerbseinkommen des Ehemannes der Versicherten von Fr. 

23'810.-, die Invalidenrente von Fr. 24'744.-, die Leistungen der A.___von Fr. 8625.- 

und ein Ertrag des Sparvermögens von Fr. 122.-. Mit einer Verfügung vom 22. Juli 2004 

sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten rückwirkend ab März 2004 die 

entsprechende Ergänzungsleistung zu. Das RAV Sargans gab am 27. August 2004 

bekannt, dass der Ehemann der Versicherten wegen der vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit nicht vermittelbar sei. Die EL-Durchführungsstelle teilte der 

Versicherte am 13. Oktober 2004 mit, dass sie das hypothetische Erwerbseinkommen 

des Ehemannes bis zum definitiven Entscheid über dessen IV-Rentenbegehren in der 

Anspruchsberechnung belasse. Eine allfällige Neuprüfung werde nach dem definitiven 

IV-Entscheid erfolgen.

B.       

Die Versicherte meldete am 13. Januar 2005 eine Reduktion des Sparvermögens. Die 

entsprechende Revisionsverfügung mit Wirkung ab Januar 2005 erging am 10. Februar 

2005. Sie beinhaltete auch eine Erhöhung der Leistung der A.___ von Fr. 8625.- auf Fr. 

9703.-. Ab 1. April 2005 fehlte diese Einnahme dann aber in der Anspruchsberechnung, 

wodurch die Ergänzungsleistung deutlich anstieg. Die entsprechende Verfügung vom 

4. Mai 2005 enthielt keinen Hinweis auf die Ursache dieser Veränderung. Per 1. 

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September 2005 stieg die Ergänzungsleistung nochmals an, da die Versicherte nun nur 

noch eine Viertels- statt der bisherigen halben Invalidenrente erhielt. Auch in dieser wie 

in allen folgenden Anspruchsberechnungen fehlte die Leistung der A.___. Am 17. 

Januar 2006 machte die Versicherte geltend, das Haus sei nicht einmal mehr die Hälfte 

der investierten Fr. 160'000.- wert, denn in Serbien verlören die Häuser viel schneller 

den Wert als in der Schweiz. Die Schulden beliefen sich nur noch auf Fr. 5635.20. Die 

EL-Durchführungsstelle trug einzig der Verminderung der Schulden Rechnung. Am 9. 

Februar 2006 verfügte sie die entsprechende Verminderung der Ergänzungsleistung 

per 1. März 2006. Aufgrund eines Hinweises der AHV-Zweigstelle erkannte die EL-

Durchführungsstelle, dass sie bisher die Kosten des Gebäudeunterhalts 

irrtümlicherweise als familienrechtliche Unterhaltsbeiträge angerechnet hatte. Neu 

rechnete sie zudem einen hypothetischen Liegenschaftsertrag von Fr. 8000.- an. Die 

entsprechende Verfügung vom 3. März 2006 ersetzte die Revisionsverfügung vom 9. 

Februar 2006. Die Versicherte liess gegen diese Korrekturverfügung Einsprache 

erheben und geltend machen, der neuen Einnahmenposition 'Liegenschaftsertrag' liege 

keine Sachverhaltsveränderung zugrunde, weshalb es nicht zulässig sei, revisionsweise 

erstmals einen solchen Ertrag anzurechnen. Im übrigen sei die Liegenschaft gar nicht 

vermietbar. In der Nachbarschaft stünden bereits etwa zwanzig Häuser leer. Die EL-

Durchführungsstelle hiess die Einsprache teilweise gut, indem sie rückwirkend ab März 

2006 den hypothetischen Liegenschaftsertrag auf 1680.- und den pauschalen 

Liegenschaftsunterhalt auf Fr. 336.- reduzierte. Gleichzeitig berücksichtigte sie 

erstmals für beide Ehegatten den AHV-Mindestbeitrag. Der Einspracheentscheid vom 

3. November 2006 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.       

Die Versicherte füllte am 4. Juli 2007 den Fragebogen zur periodischen Überprüfung 

der laufenden Ergänzungsleistung aus. Sie gab dabei u.a. an, sie erhalte wegen 

Überversicherung keine Leistungen der A.___ mehr. Aber die D.___ Versicherung richte 

ihr jährliche Leistungen von Fr. 3600.- aus. Die AHV-Zweigstelle bemerkte dazu, sie 

habe festgestellt, dass die Zahlungen der D.___ Versicherung von der Versicherten 

nicht gemeldet worden seien. Diese Zahlungen würden mit Wirkung ab 1. Dezember 

2003 ausgerichtet. Die Versicherte legte ein Schreiben der A.___ vom 10. Juni 2007 bei, 

laut dem sie vorerst wegen Überversicherung keinen Anspruch auf Leistungen aus der 

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Pensionskasse der C.___ AG mehr hatte. Gemäss den Bestätigungen der D.___ 

Versicherung vom 2. Juli 2007 richtete diese jährliche Leistungen von Fr. 3600.- aus. 

Am 14. Januar 2008 teilte die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit, dass es zu 

einer Rückforderung kommen werde, da sämtliche Pensionskassen- und anderen 

Rentenleistungen per April 2005 aus der Berechnung genommen worden seien, obwohl 

die D.___ Versicherung Leistungen ausgerichtet habe. Am 18. Januar 2008 reichte die 

Versicherte den Lehrvertrag für die Tochter Z.___. ein. Die EL-Durchführungsstelle 

nahm rückwirkend ab April 2005 eine Neuberechnung der Ergänzungsleistung vor. Die 

einzige Veränderung bestand für die Zeit bis Februar 2006 in der Anrechnung der 

Leistung der D.___ Versicherung. Für die Zeit ab März 2006 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle zusätzlich einen hypothetischen Liegenschaftsertrag von Fr. 

8000.-. Ab August 2006 nahm die EL-Durchführungsstelle eine Vergleichsrechnung vor. 

Die Variante mit der Tochter Z.___ erwies sich als die für die Versicherte günstigere. 

Das bedeutete, dass zusätzlich zum hypothetischen Erwerbseinkommen des 

Ehemannes der Lehrlingslohn der Tochter Z.___. anzurechnen war. Ab Januar 2007 

rechnete die EL-Durchführungsstelle nur noch einen Liegenschaftsertrag von Fr. 1680.- 

(statt Fr. 8000.-) und einen Liegenschaftsunterhalt von Fr. 336.- (statt Fr. 1600.-) an. Ab 

Juli 2007 fehlten die Kosten des Liegenschaftsunterhalts ganz, während der 

Liegenschaftsertrag von Fr. 1680.- weiterhin Berücksichtigung fand. Ab Januar 2008 

erschien auch der Liegenschaftsunterhalt von Fr. 336.- wieder in der Berechnung. Es 

resultierte eine Rückforderung von Fr. 17'952.-. Die entsprechende Verfügung erging 

am 23. Januar 2008.

D.       

Die Versicherte liess Einsprache gegen diese Verfügung erheben und geltend machen, 

der Rückforderungsanspruch sei verjährt. Die EL-Durchführungsstelle hätte nämlich 

schon im Jahr 2005 erkennen müssen, dass die D.___ Versicherung Leistungen 

ausgerichtet habe. Der Wert der Liegenschaft betrage lediglich Fr. 80'000.-. Die 

investierten Fr. 160'000.- seien durch die Altersentwertung amortisiert worden. Im 

Übrigen sei die Liegenschaft Eigentum einer Erbengemeinschaft, so dass nicht der 

gesamte Wert als Vermögen angerechnet werden dürfe. Die Anrechnung eines 

Liegenschaftsertrages sei nicht korrekt. Am 19. März 2008 liess die Versicherte darauf 

hinweisen, dass die verstorbene Mutter ihres Ehemannes als Eigentümerin des 

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Grundstücks eingetragen sei. Erben seien ihr Ehemann und dessen beiden 

Schwestern. Ihr Ehemann habe im Vertrauen darauf gebaut, dass er das Grundstück 

würde übernehmen können. Nun machten die beiden Schwestern aber je einen 

Erbanteil von einem Drittel geltend. Unter diesen Umständen könne kein Vermögen 

angerechnet werden. Am 5. Februar 2008 hatte die EL-Durchführungsstelle gestützt 

auf die Neuberechnung auch über den EL-Anspruch ab Februar 2008 verfügt. Dagegen 

hatte die Versicherte am 29. Februar 2008 Einsprache erheben lassen. Die Begründung 

entsprach derjenigen der ersten Einsprache. Gemäss den Bestätigungen des 

zuständigen Grundbuchamtes war der Ehemann der Versicherten nicht Eigentümer des 

Grundstücks. Als Eigentümerin war nach wie vor dessen verstorbene Mutter 

eingetragen. Diese war zudem Miteigentümerin zweier weiterer Grundstücke gewesen. 

Am 1. September 2008 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 23. Januar 2008 ab. Sie führte aus, sie habe erst 

anlässlich der Revision vom Juli 2007 von den Leistungen der D.___ Versicherung 

erfahren. Vorher habe sie nicht ahnen können, dass die Versicherte diese Leistungen 

erhalte. Die Rückforderung sei somit rechtzeitig verfügt worden. Die Leistungen der 

D.___ Versicherung hätten eigentlich bereits ab Anspruchsbeginn (März 2004) 

angerechnet werden müssen, aber dies könne zufolge Verwirkung nicht mehr 

nachgeholt werden. Da die Versicherte nicht gemeldet habe, dass die Liegenschaft 

einer Erbengemeinschaft gehöre, könne den effektiven Eigentumsverhältnissen erst ab 

Februar 2008 Rechnung getragen werden.

E.        

Am 6. August 2008 hatte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung 

per 1. August 2008 revisionsweise neu festgesetzt. Dabei hatte sie die beiden ältesten 

Kinder nicht mehr berücksichtigt. Sie hatte aber eine Neuberechnung zugesichert, 

sobald ihr die Ausbildungsbestätigung für den Sohn Y.___ vorliege. Dagegen hatte die 

Versicherte am 12. September 2008 Einsprache erheben und geltend machen lassen, 

in bezug auf die Liegenschaft gelte das bereits in früheren Einsprachen Ausgeführte. 

Die Reduktion des Mietzinses sei nicht gerechtfertigt, weil noch alle Kinder in 

Ausbildung seien und im elterlichen Haushalt lebten. Ebensowenig zulässig sei die 

Reduktion der Prämienverbilligung und des Lebensbedarfs. Die EL-Durchführungsstelle 

kündigte der Versicherten am 22. September 2008 an, dass sie die drei Einsprachen 

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vereinigen werde. Am 13. Oktober 2008 hob sie ihren - bereits angefochtenen - 

Einspracheentscheid vom 1. September 2008 auf, worauf das Gericht die Beschwerde 

als gegenstandslos abschrieb.

F.        

Die A.___ teilte der Versicherten am 10. Oktober 2008 mit, sie werde rückwirkend für 

April 2004 bis März 2005 und ab September 2005 eine Leistung ausrichten. Am 

19. November 2008 führte die EL-Durchführungsstelle gegenüber der Versicherten aus, 

die A.___ habe die Leistungen per Ende März 2005 wegen Überversicherung 

eingestellt. Deshalb seien diese Leistungen per 1. April 2005 aus der Berechnung 

genommen worden. Von den Leistungen der D.___ Versicherung habe sie erst 

anlässlich der Revision vom Juli 2007 erfahren. Mangels entsprechender Angaben und 

Hinweise habe sie nicht wissen können, dass bei der D.___ Versicherung eine 

Lebensversicherung existiere, aus der Leistungen flössen. Die Rückforderung sei somit 

im Januar 2008 rechtzeitig verfügt worden. Eigentlich hätte die Rückforderung auch die 

Periode März 2004 bis März 2005 umfassen müssen. Da diesbezüglich nicht verfügt 

worden sei, sei die entsprechende Rückforderung verwirkt. Die rückwirkende 

Auszahlung einer Rente der A.___ sei noch in die rückwirkende EL-

Anspruchsberechnung einzubeziehen. Betreffend die Liegenschaft sei im 

Einspracheentscheid vom 3. November 2006 rechtskräftig entschieden worden. Im 

übrigen sei dieser Einspracheentscheid inhaltlich korrekt. Die Tatsache, dass der 

Ehemann der Versicherten Mitglied einer Erbengemeinschaft sei, rechtfertige wegen 

verspäteter Meldung erst ab Februar 2008 eine entsprechende Korrektur. Anzurechnen 

seien ab diesem Zeitpunkt ein Liegenschaftsvermögen von Fr. 53'333.- und ein Ertrag 

aus der Liegenschaft von Fr. 560.-. Ab August 2008 sei nur noch mit den Eltern und 

den beiden Kindern gerechnet worden, da diese Variante der Vergleichsrechnung die 

für die Versicherte günstigere gewesen sei. Ab Oktober 2008 sei der Lehrlingslohn von 

F. zusätzlich zu berücksichtigen, weshalb wieder die Eltern und die drei jüngeren 

Kinder in die Berechnung einzubeziehen seien. All diese Korrekturen hätten eine 

Rückforderung von Fr. 44'935.- zur Folge. Zur Erledigung der drei Einsprachen wäre es 

möglich, alle angefochtenen Verfügungen durch eine kombinierte Neuberechnungs- 

und Rückforderungsverfügung zu ersetzen. Diese Verfügung wäre beschwerdefähig. 

Falls sie mit diesem Vorgehen nicht einverstanden sei, müsse ein Einspracheentscheid 

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erlassen werden. Die Versicherte war mit dem Erlass einer Verfügung einverstanden. 

Daraufhin erliess die EL-Durchführungsstelle am 17. Dezember 2008 die 

vorgeschlagene "kombinierte Neuberechnungs- und Rückforderungsverfügung".

G.       

Die Versicherte liess am 2. Februar 2009 Einsprache gegen diese Verfügung erheben. 

Sie machte geltend, es müsse rückwirkend eine korrigierte Liegenschaftsberechnung 

Berücksichtigung finden. Sie habe nämlich keine Meldepflichtverletzung begangen, 

denn nicht sie, sondern ihr Ehemann sei Mitglied der Erbengemeinschaft. Deshalb 

dürfe die Neuberechnung nicht erst ab Februar 2008 erfolgen. Auch die Anrechnung 

eines Ertrags aus der Liegenschaft sei nicht rechtmässig. Die Reduktion des 

Mietzinsabzuges und der Krankenkassenprämien sei nicht gerechtfertigt und ihrem 

Ehemann dürfe kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden. Die EL-

Durchführungsstelle wies die Einsprache am 16. Februar 2009 ab. Sie beurteilte damit 

auch eine gegen die Revisionsverfügung vom 23. Dezember 2008 erhobene 

Einsprache, mit der die Versicherte sich erneut gegen eine Anspruchsberechnung ohne 

die älteren beiden Kinder gewehrt hatte. Die EL-Durchführungsstelle führte zur 

Begründung aus, die angefochtene Verfügung berücksichtige die 

Sachverhaltsentwicklung bis Ende 2008. Die Rückforderung sei rechtzeitig geltend 

gemacht worden. Die Leistungen der D.___ Versicherung hätten eigentlich rückwirkend 

ab Anspruchsbeginn angerechnet werden müssen, aber die daraus resultierende 

Rückforderung wäre verwirkt gewesen. Die Nachzahlung einer Leistung der A.___ 

müsse rückwirkend Berücksichtigung finden. Über die Höhe der aus der Liegenschaft 

resultierenden Einnahmen und Ausgaben sei korrekt verfügt worden. Die Tatsache, 

dass nur ein Erbanteil von einem Drittel bestehe, könne wegen einer 

Meldepflichtverletzung erst ab Februar 2008 Berücksichtigung finden. Die 

angerechneten Erwerbseinkommen seien korrekt. Auch die Vergleichsrechnungen mit 

den beiden/ohne die beiden älteren Kinder seien korrekt. Mit der Revisionsverfügung 

vom 23. Dezember 2008 seien lediglich gesetzliche Pauschalbeträge angepasst 

worden.

H.       

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Die Versicherte liess am 18. März 2009 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 16. Februar 2009 erheben. Sie stellte den Antrag, der Einspracheentscheid sei 

aufzuheben und es sei von einer Rückforderung abzusehen. Sie ersuchte ausserdem 

darum, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zur Begründung des 

Hauptantrages liess die Versicherte ausführen, der EL-Durchführungsstelle seien 

bereits im Jahr 2005 alle erheblichen Umstände zugänglich gewesen, aus deren 

Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem 

Ausmass ergeben hätte. Das lange Zuwarten der EL-Durchführungsstelle habe bewirkt, 

dass sie sich nun einer riesigen Rückforderung gegenüber sehe. Sie bestreite, sich 

einer Meldepflichtverletzung schuldig gemacht zu haben. Deshalb sei die 

Rückforderung verwirkt. Es sei nicht einzusehen, weshalb die EL-Durchführungsstelle 

in Kenntnis des Sachverhalts in Bezug auf die Liegenschaft immer noch gleich 

entscheiden würde. Da der Ehemann Mitglied der Erbengemeinschaft sei, könne ihr 

diesbezüglich keine Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden. Ihr sei zu Unrecht ein 

Vermögensverzehr von Fr. 21'842.- und ein Einkommen aus einer nicht selbst 

bewohnten Liegenschaft von Fr. 21'131.- angerechnet worden. Sie mache deshalb 

verrechnungsweise einen Anspruch von Fr. 42'973.- geltend. Der Liegenschaftsertrag 

von Fr. 8000.- pro Jahr sei viel zu hoch. Die Reduktion des Mietzinses sei nach wie vor 

nicht begründet worden. Dem Ehemann hätte kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden dürfen, da noch kein rechtskräftiger Entscheid über das IV-

Rentenbegehren vorliege.

I.          

Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 15. April 2009 die Abweisung der 

Beschwerde.

Erwägungen:

1.        

Das Verwaltungsverfahren, das schliesslich mit dem angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 16. Februar 2009 seinen Abschluss gefunden hat, ist mit 

dem Versand des Fragebogens zur periodischen Überprüfung der laufenden 

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Ergänzungsleistung und damit von Amtes wegen eröffnet worden. Es hat sich also um 

ein Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt. Im Rahmen dieses 

Revisionsverfahrens hat die Beschwerdegegnerin dann erfahren, dass die 

Beschwerdeführerin bereits bei EL-Anspruchsbeginn einen Anspruch auf Zahlungen 

der D.___ Versicherung gehabt hat. Gemäss der Bestätigung der D.___ Versicherung 

vom 2. Juli 2007 ist dieser Anspruch nämlich bereits im Dezember 2003 entstanden, 

während die – ohne diese Zahlungen berechnete - Ergänzungsleistung erst ab dem 1. 

März 2004 ausgerichtet worden ist. Die Zahlungen der D.___ Versicherung hätten also 

ab 1. März 2004 als Einnahmen in der EL-Anspruchsberechtigung figurieren müssen, 

so dass bereits die ursprüngliche EL-Zusprache vom 22. Juli 2004 falsch gewesen ist. 

Mangels einer nachträglichen Sachverhaltsveränderung hat also gar kein 

Anwendungsfall der Revision nach Art. 17 Abs. 2 ATSG vorgelegen. Vielmehr ist von 

einer von Anfang an unrichtigen EL-Zusprache und damit von einem Anwendungsfall 

der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG auszugehen. Das laufende 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG hätte also abgeschrieben und durch ein 

Wiedererwägungsverfahren nach Art. 53 Abs. 2 ATSG abgelöst werden müssen. Die 

Beschwerdegegnerin hat am 23. Januar 2008 eine Rückforderungsverfügung erlassen, 

mit der sie - offenbar unter dem Eindruck der per 31. März 2005 erfolgten Einstellung 

der Leistungen der A.___ - nur die ab April 2005 zu Unrecht ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen zurückgefordert hat. Diese Verfügung enthält keinen Hinweis auf 

das zur Anwendung gebrachte Instrument zur Korrektur der Verfügung vom 22. Juli 

2004, obwohl eine Rückforderung ohne eine solche Korrektur gar nicht zulässig ist (vgl. 

etwa U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., N. 14 zu Art. 25 ATSG). Im - später 

widerrufenen - Einspracheentscheid vom 1. September 2008 hat die 

Beschwerdegegnerin ausgeführt, sie sei bei der Ermittlung des 

Rückforderungsbetrages irrtümlicherweise zu wenig weit, d.h. nicht bis zum 

Anspruchsbeginn am 1. März 2004 zurückgegangen. Dies wäre eigentlich zu 

korrigieren, womit sich der Rückforderungsbetrag erhöhen würde. Jedoch sei die 

Rückforderung für März 2004 bis März 2005 inzwischen verwirkt, so dass der verfügte 

Rückforderungsbetrag im Ergebnis korrekt sei. Die Beschwerdegegnerin hat also am 1. 

September 2008 erkannt, dass nur eine Wiedererwägung der ursprünglichen EL-

Zusprache vom 22. Juli 2004 die verfahrensrechtlich korrekte Lösung sein konnte, auch 

wenn die Verwirkung gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG eine Rückforderung der nach 

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erfolgter Wiedererwägung von März 2004 bis März 2005 ebenfalls zu Unrecht 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen ausschloss. Bei der Interpretation der neuen 

Rückforderungsverfügung vom 17. Dezember 2008 ist deshalb - trotz des Hinweises 

auf geänderte Grundlagen als Ursache der Rückforderung - davon auszugehen, dass 

die Beschwerdegegnerin den am 1. September 2008 erkannten Verfahrensfehler nicht 

wiederholt hat, dass sie also keine rückwirkende Revision nach Art. 17 Abs. 2 ATSG 

i.V.m. Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV, sondern eine Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 

ATSG der Verfügung vom 22. Juli 2004 vorgenommen hat. Gegenstand des 

angefochtenen Einspracheentscheides vom 16. Februar 2009 und damit auch des 

Beschwerdeverfahrens ist deshalb eine Wiedererwägung der ursprünglichen EL-

Zusprache und die daraus allenfalls resultierende Rückforderung zu Unrecht 

ausgerichteter Ergänzungsleistungen. Dabei beschränkt sich die Wiedererwägung nicht 

auf den Ersatz der Verfügung vom 22. Juli 2004 durch eine rechtmässige EL-Zusprache 

ab März 2004, denn mit der Wiedererwägung fallen auch alle nach dem 22. Juli 2004 

ergangenen Revisionsverfügungen bzw. –entscheide (mit Ausnahme des 

angefochtenen, wiedererwägenden Einspracheentscheides) weg, so dass die 

Wiedererwägung im Ergebnis einer rückwirkenden, abgestuften EL-Zusprache für die 

Zeit ab März 2004 bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 

Einspracheentscheides entspricht.

2.        

2.1    Gemäss den Bestätigungen der D.___ Versicherung hat die Beschwerdeführerin 

in den Jahren 2004 bis 2007 einen Anspruch auf Leistungen von Fr. 3600.- pro Jahr 

gehabt. Die Beschwerdegegnerin wird noch abklären, ob dies auch für die Zeit ab 2008 

gilt. Der Betrag von Fr. 3600.- ist gestützt auf Art. 3c Abs. 1 lit. d bzw. seit dem 1. 

Januar 2008 Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG in die rückwirkend ab März 2004 vorzunehmende 

Anspruchsberechnung einzusetzen. Dasselbe gilt für die Leistungen der A.___ gemäss 

deren Schreiben vom 10. Oktober 2008, die für die Zeit ab September 2005 

nachbezahlt worden sind. Diese Leistungen belaufen sich für 2005/6 auf Fr. 8396.40 

pro Jahr und für die Zeit ab Januar 2007 auf Fr. 7953.- pro Jahr. Diese Leistungen sind 

zwar im August 2008 als Nachzahlung überwiesen worden, aber es muss zur 

Vermeidung einer Überentschädigung der Beschwerdeführerin eine periodische 

Auszahlung in der Vergangenheit fingiert werden. Die Überentschädigung entstünde, 

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wenn die Beschwerdeführerin die um den Betrag dieser Leistungen zu hohe 

Ergänzungsleistung ab September 2005 mit der gesamten Nachzahlung der A.___ 

weitgehend kumulieren könnte, denn die Nachzahlung käme ja nur als 

Vermögenszufluss ab dem August 2008 zur Anrechnung.

2.2    Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist von Dr. med. E.___ zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben worden. Ob sich diese Arbeitsfähigkeitsschätzung auf eine 

behinderungsbedingt ungeeignete oder auf eine behinderungsadaptierte Tätigkeit 

bezogen hat, lässt sich dem Arztzeugnis vom 26. Mai 2004 nicht entnehmen. 

Grundsätzlich hätte die Beschwerdegegnerin diesbezüglich weitere Abklärungen 

vornehmen müssen, um zunächst die Arbeitsfähigkeit des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit und dann die 

Aussichten, in einer solchen Tätigkeit mittels zumutbarer Arbeitsbemühungen eine 

Stelle zu finden, zu ermitteln. Die Beschwerdegegnerin hat dies aus 

verfahrensökonomischen Gründen unterlassen, denn der Ehemann der 

Beschwerdeführerin hatte ein IV-Rentengesuch gestellt, so dass die IV-Stelle ebenfalls 

die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit abzuklären hatte. 

In dieser Situation machte es für die Beschwerdegegnerin keinen Sinn, parallel 

dieselben Abklärungen wie die IV-Stelle vorzunehmen, zumal sich der Ehemann der 

Beschwerdeführerin so möglicherweise zweimal einer medizinischen Begutachtung 

hätte unterziehen müssen. Dies hatte für das EL-Verfahren allerdings den Nachteil, 

dass die Einnahmenposition 'Erwerbseinkommen' nicht bemessen werden konnte, 

denn es stand ja noch nicht fest, ob der Ehemann der Beschwerdegegnerin dadurch, 

dass er keiner Erwerbstätigkeit nachging, im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. a bzw. Art. 11 

Abs. 1 lit. a ELG auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtete, so dass ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen gewesen wäre. In dieser Situation 

hatte die Beschwerdegegnerin zwei Möglichkeiten, nämlich entweder das 

Verwaltungsverfahren bis zum Abschluss der Sachverhaltsabklärungen der IV-Stelle zu 

sistieren oder bei der Anspruchsberechnung ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin in einer solchen Höhe anzurechnen, dass die 

Anspruchsberechnung für den Fall einer Abweisung des IV-Rentengesuchs wegen 

fehlender Invalidität korrekt war. Diese zweite Variante musste aber die Möglichkeit 

offen halten, bei einem teilweisen oder vollständigen Schutz des IV-Rentengesuchs auf 

die EL-Zusprache zurückzukommen, ein tieferes oder gar kein hypothetisches 

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Erwerbseinkommen mehr anzurechnen und dementsprechend rückwirkend eine 

höhere Ergänzungsleistung zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin hat die zweite 

Variante gewählt. Sie hat sich die Möglichkeit einer rückwirkenden Korrektur anhand 

des Resultats des IV-Verfahren gewahrt, indem sie der Beschwerdeführerin am 13. 

Oktober 2004 die Durchführung eines gegen die Verfügung vom 22. Juli 2004 (und 

gegen allfällige spätere Revisionsverfügungen) gerichteten Wiedererwägungsverfahrens 

zugesichert hat, falls das IV-Verfahren einen Invaliditätsgrad ergeben sollte, der zu 

einer Reduktion des hypothetischen Erwerbseinkommens führen müsste. Da das IV-

Verfahren im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides nach 

den Angaben der Beschwerdegegnerin noch nicht abgeschlossen gewesen ist, kann 

die Frage nach der definitiven Höhe des anrechenbaren Erwerbseinkommens des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin noch nicht beantwortet werden. Auch die strittige 

Wiedererwägung - und damit das vorliegenden Urteil - muss also wieder mit der 

Zusicherung einer Korrektur für den Fall einer relevanten Invalidität verbunden sein, 

damit die Beschwerdeführerin aus der EL-Zusprache trotz unvollständig abgeklärtem 

Sachverhalt keinen Nachteil erleidet. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin kann die Tatsache allein, dass das IV-Verfahren noch nicht 

abgeschlossen gewesen ist, nicht dazu führen, dass endgültig kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen wäre, denn solange nicht feststeht, ob der Ehemann 

der Beschwerdeführerin auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet hat, ist 

auch kein endgültiger Entscheid über die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zulässig. Es ist auch nicht so, dass die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens erst ab dem Zeitpunkt erfolgen dürfte, ab dem 

der relevante Sachverhalt geklärt ist. Die Beschwerdegegnerin hat also auch in dem zu 

beurteilenden Wiedererwägungsverfahren zu Recht wieder das bereits früher 

berücksichtigte hypothetische Erwerbseinkommen angerechnet. Auch diese 

Berechnung muss unter der Bedingung stehen, dass eine Korrektur erfolgen wird, falls 

das Ergebnis des IV-Verfahrens die Anrechnung eines tieferen hypothetischen 

Erwerbseinkommens oder gar den Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens erfordern sollte. Nach Abschluss des IV-Verfahrens wird die 

Beschwerdegegnerin ausgehend von der verbliebenen Arbeitsfähigkeit und der Art der 

behinderungsbedingt noch zumutbaren Erwerbstätigkeit prüfen, ob der Ehemann der 

Beschwerdeführerin eine Stelle hätte finden können, wenn er sich entsprechend 

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bemüht hätte. In bezug auf die Höhe des hypothetischen Nettoerwerbseinkommens 

erweist sich der angerechnete Betrag für eine fiktive zu 100% ausgeübte Hilfstätigkeit 

als tendenziell zu tief. Auch diesbezüglich wird die Beschwerdegegnerin weitere 

Abklärungen vorzunehmen haben.

2.3    Die Beschwerdegegnerin hat einen Marktwert der nicht selbst bewohnten 

Liegenschaft im Herkunftsland der Beschwerdeführerin von Fr. 160'000.- in die 

Anspruchsberechnung eingesetzt. Der Ehemann der Beschwerdeführerin hatte am 1. 

April 2004 angegeben, in das Haus seien Fr. 100'000.- investiert worden. Gemäss der 

amtlichen Bestätigung vom 20. April 2004 beträgt die Investition allerdings insgesamt 

Fr. 160'000.-. Der tatsächliche Wert des Hauses soll sich auf lediglich Fr. 80'000.- 

belaufen. Bereits in dieser amtlichen Bestätigung ist darauf hingewiesen worden, dass 

das Grundstück, auf dem das Haus errichtet worden sei, ungeteiltes Vermögen der 

Familie F.___ sei und dass als Eigentümerin immer noch die verstorbene Mutter des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin eingetragen sei. Die Beschwerdegegnerin hat es 

irrtümlicherweise unterlassen, der Frage nachzugehen, ob der Ehemann der 

Beschwerdeführerin an der unverteilten Erbschaft seiner Mutter beteiligt sei, 

gegebenenfalls welchen Wert der rechnerische Anteil des Ehemannes an die Erbschaft 

habe und wie sich die Tatsache, dass das Haus auf einem der Erbengemeinschaft 

gehörenden Grundstück errichtet worden sei, auf die Eigentumsverhältnisse am Haus 

und auf dessen Wert auswirke. Stattdessen hat die Beschwerdegegnerin die 

amtlicherseits als Investitionssumme angegebenen Fr. 160'000.- dem Marktwert der 

Liegenschaft gleichgesetzt und auch in der angefochtenen wiedererwägungsweisen 

Neuberechnung wieder in die Anspruchsberechnung eingesetzt. Dieser Betrag steht 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. 

Die Beschwerdegegnerin wird deshalb weitere Abklärungen vorzunehmen haben. 

Diese werden sich nicht nur auf den Marktwert des Hauses beschränken, denn ohne 

die Kenntnis der Eigentumsverhältnisse am Grundstück und allenfalls am Haus selbst 

steht nicht fest, wie hoch der Wert des Liegenschaftsvermögens ist. Die 

Beschwerdegegnerin wird weiter zu klären haben, ob der Ehemann der 

Beschwerdeführerin auch an anderen Teilen des Nachlasses seiner Mutter beteiligt ist, 

denn dazu dürften auch noch andere Grundstücke gehören. Sollte sich herausstellen, 

dass der Wert des Hauses von Anfang an weit unter dem investierten Betrag gelegen 

hat, wird die Beschwerdegegnerin zu untersuchen haben, ob die Verwendung des 

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flüssigen Vermögens zum Bau eines Hauses mit geringem Wert, das zudem nur als 

Ferienhaus genutzt werden kann, nicht als Vermögensverzicht im Sinne von Art. 3c 

Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. b bzw. Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b 

ELG zu werten ist, soweit der investierte Betrag den effektiven Marktwert des Hauses 

überschreitet.

2.4    Die wiedererwägungsweise Neuberechnung ab April 2005 weist in bezug auf den 

hypothetischen Ertrag aus dem Haus eine nicht nachvollziehbare Abstufung auf. Für 

April 2005 bis Februar 2006 fehlt dieser hypothetische Ertrag völlig. Ab März 2006 

werden Fr. 1680.- pro Jahr berücksichtigt und ab Februar 2008 noch Fr. 560.- pro Jahr. 

Weder am 1. März 2006 noch am 1. Februar 2008 ist eine Veränderung in bezug auf die 

Möglichkeit, mit dem Haus einen Ertrag zu erzielen eingetreten. Die Abstufung dürfte 

damit zu erklären sein, dass die Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen 

Anspruchsberechnung schrittweise den hypothetischen Ertrag jeweils aufgrund 

besserer Erkenntnis ex nunc neu festgesetzt hat. Weshalb dies bei der 

wiedererwägungsweisen rückwirkenden Neuberechnung nicht korrigiert worden ist, 

lässt sich nicht nachvollziehen. Auch die Anrechnung eines hypothetischen 

Liegenschaftsertrages beruht auf einem nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehenden Sachverhalt. Weder steht fest, dass 

im massgebenden Zeitraum eine Vermietungsmöglichkeit bestanden hat, noch ist 

abgeklärt worden, welcher Ertrag aufgrund der lokalen Verhältnisse erzielt werden 

könnte. Hinzu kommt, dass nicht bekannt ist, ob den übrigen Erben ein Teil der 

Mieteinnahmen zustünde. Die Beschwerdeführerin hat sinngemäss geltend gemacht, 

es sei unmöglich, einen Liegenschaftsertrag zu erzielen, weil keine Nachfrage nach 

Häusern bestehe. Auch dies ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt. Demnach ist die Sache auch in bezug auf den von der 

Beschwerdegegnerin behaupteten Verzicht auf einen Liegenschaftsertrag zur weiteren 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird 

die Möglichkeit der Erzielung derartiger Einnahmen mit Wirkung ab März 2004 prüfen 

und gegebenenfalls entsprechende hypothetische Einnahmen anrechnen.

2.5    Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen wiedererwägungsweisen 

Neuberechnung auf der Grundlage des von ihr unterstellten Marktwertes der 

Liegenschaft von Fr. 160'000.- eine Unterhaltskostenpauschale (Art. 3b Abs. 3 lit. b 

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bzw. Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 ELV) von zunächst Fr. 1600.- pro 

Jahr berücksichtigt. Ab März 2006 hat sie noch eine Pauschale von Fr. 336.- und ab 

Februar 2008 eine solche von Fr. 112.- berücksichtigt. Diese zweimalige Reduktion 

lässt sich nicht nachvollziehen. Da die Höhe des pauschalen Liegenschaftsunterhalts 

direkt vom Marktwert des Grundstücks abhängt, wird diese Ausgabenposition erst 

nach den zusätzlichen Abklärungen zur Höhe des anrechenbaren 

Liegenschaftsvermögens bestimmt werden können. Die Beschwerdegegnerin hat also 

auch diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen.

2.6    Obwohl die Beschwerdegegnerin durchgehend ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen des Ehemannes der Beschwerdeführerin angerechnet hat, weist 

die rückwirkende Neuberechnung bis Ende 2006 einen AHV-Mindestbeitrag für die 

Beschwerdeführerin und ab Januar 2007 AHV-Mindestbeiträge für die 

Beschwerdeführerin und für ihren Ehemann als Ausgaben aus. Diese Vorgehensweise 

deckt sich nicht mit der Fiktion, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin ein 

Erwerbseinkommen erziele. Angerechnet wird nämlich ein hypothetisches 

Nettoerwerbseinkommen, d.h. es wird fingiert, dass der Ehemann der 

Beschwerdeführerin als Arbeitnehmer AHV-Beiträge entrichte. Entsprechend der Höhe 

des angerechneten hypothetischen Nettoerwerbseinkommens ist zu unterstellen, dass 

der Ehemann mehr als den doppelten Mindestbeitrag entrichte. Demnach ist - fiktiv - 

Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG anwendbar, d.h. der von der Beschwerdeführerin zu 

entrichtende AHV-Mindestbeitrag gilt als bezahlt. Sollte es also bei der Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehemannes bleiben, bestünde - 

hypothetisch - keine AHV-Mindestbeitragspflicht der Beschwerdeführerin und ihres 

Ehegatten, so dass keine entsprechenden Ausgaben berücksichtigt werden dürften.

2.7    Da die verschiedenen Ausgaben- und Einnahmenpositionen als Folge der noch 

vorzunehmenden Sachverhaltsabklärungen wohl Veränderungen erfahren werden, 

kann nicht auf die bestehenden rückwirkenden Vergleichsrechnungen abgestellt 

werden, welche die Beschwerdegegnerin aufgrund der von den beiden älteren Kindern 

erzielten Lehrlingslöhne gestützt auf Art. 3a Abs. 6 bzw. Art. 9 Abs. 4 je i.V.m. Art. 8 

Abs. 2 ELV vorgenommen hat. Die Beschwerdegegnerin wird nach der Vornahme aller 

erforderlichen Sachverhaltsabklärungen gestützt auf die definitive rückwirkende 

Bezifferung aller Einnahmen- und Ausgabenpositionen neue Vergleichsrechnungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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vorzunehmen haben. Die Beschwerdeführerin hat bei ihrer Rüge betreffend die 

Reduktion der pauschalen Krankenkassenprämien, des Mietzinses und des 

Gesamtlebensbedarfs übersehen, dass auch auf der Einnahmenseite die Erwerbs- und 

Renteneinnahmen für die beiden älteren Kinder weggefallen sind. Die 

Vergleichsrechnungen dienen nämlich dazu, die für die EL-Bezüger günstigste Variante 

betreffend die Möglichkeit des Einbezugs der Kinder in die Anspruchsberechnung zu 

finden. Dies wird auch in den noch vorzunehmenden neuen Vergleichsrechnungen der 

Fall sein.

3.        

3.1    Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens mit dem Ablauf von 

fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG). 

Im Normalfall ist ein EL-Rückforderungsanspruch darauf zurückzuführen, dass eine 

einzige Einnahmen- oder Ausgabenposition falsch gewesen und nun rückwirkend 

korrigiert worden ist. In einem solchen Fall beginnt die relative einjährige 

Verwirkungsfrist zu laufen, wenn die EL-Durchführungsstelle Kenntnis von der 

fehlerhaften Einnahmen- oder Ausgabenposition und dem aus der Korrektur 

resultierenden Rückforderungsanspruch erhalten hat oder bei gebührender Sorgfalt 

hätte erhalten können. Die vorliegend in bezug auf eine allfällige Verwirkung zu 

beurteilende Rückforderung beruht demgegenüber auf der Korrektur verschiedener 

Positionen. Die Einhaltung der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist deshalb 

grundsätzlich für jeden durch die Korrektur einer Position bewirkten Teil der 

Rückforderung getrennt zu prüfen. Für diejenigen Fehler, welche die 

Beschwerdegegnerin vor dem Erlass der ersten Rückforderungsverfügung vom 23. 

Januar 2008 erkannt hat oder bei gebührender Sorgfalt hätte erkennen können, ist der 

Zeitpunkt der Eröffnung massgebend, auch wenn diese Verfügung später wieder 

aufgehoben und durch eine abgeänderte Rückforderung ersetzt worden ist, denn die 

Fristwahrung setzt nicht voraus, dass die Rückforderungsverfügung in formelle 

Rechtskraft erwächst. Nur für den später erkennbaren Korrekturbedarf und den daraus 

resultierenden Teil der Rückforderung vom 17. Dezember 2008 ist zu fragen, ob der 

entsprechende Teil dieser Verfügung innerhalb der relativen einjährigen 

Verwirkungsfrist ergangen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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3.2    Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin wäre bei 

gebührender Sorgfalt bereits bei der erstmaligen Zusprache der Ergänzungsleistung im 

Jahr 2004 in der Lage und verpflichtet gewesen zu erkennen, dass die D.___ 

Versicherung Leistungen von Fr. 3600.- pro Jahr ausrichtete. In dem am 31. März 2004 

ausgefüllten Anmeldeformular hat die Beschwerdeführerin diese Einnahme nicht 

angegeben. Auch die Beilagen zur Anmeldung haben keinen Hinweis auf die 

Leistungen der D.___ Versicherung enthalten. Den damals vorliegenden 

Steuerveranlagungen hat sich ebenfalls nichts entnehmen lassen. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb nichts von den Leistungen der D.___ Versicherung 

wissen können. Erst mit dem am 4. Juli 2007 ausgefüllten Revisionsformular bzw. den 

diesem Formular beigelegten Schreiben der D.___ Versicherung hat die 

Beschwerdegegnerin Kenntnis von den fraglichen Leistungen erhalten. Bis dahin gab 

es, nach den Akten zu urteilen, keinen Hinweis darauf, dass aus einer bei der 

Anmeldung am 31. März 2004 nicht genannten Quelle weitere Leistungen an die 

Beschwerdeführerin fliessen könnten. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb vor dem 

Eingang des Revisionsformulars bei der AHV-Zweigstelle im Juli 2007 keine 

Veranlassung gehabt, nach solchen Leistungen zu forschen. Das bedeutet, dass die 

relative einjährige Verwirkungsfrist in bezug auf den Teil der Rückforderung, der aus der 

rückwirkenden Anrechnung der Leistungen der D.___ Versicherung resultiert hat, mit 

der Rückforderungsverfügung vom 21. Januar 2008 gewahrt worden ist.

3.3    Im Anmeldeformular hat die Beschwerdeführerin am 31. März 2004 angegeben, 

ihre älteste Tochter sei am 9. September 1990 geboren. Im Sommer 2006 bestand 

somit die Möglichkeit, dass die älteste Tochter eine Lehre beginnen und damit ein - 

möglicherweise anrechenbares - Erwerbseinkommen erzielen würde. Die 

Beschwerdeführerin hat aber keine entsprechende Meldung gemacht. Die 

Beschwerdegegnerin hat erst am 14. Januar 2008 nach einem allfälligen Lehrvertrag 

oder nach einer Schulbestätigung für die älteste Tochter gefragt. Damit ist zu prüfen, 

ob die Beschwerdeführerin bei Aufwendung gebührender Sorgfalt bereits im Sommer 

2006 hätte herausfinden müssen, dass die älteste Tochter der Beschwerdeführerin ein 

Erwerbseinkommen erzielte. Dies ist zu verneinen, denn im EL-Bereich kommt der 

Mitwirkungspflicht der EL-Bezüger bei der Sachverhaltsermittlung besonders grosse 

Bedeutung zu. Die Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV, die in ihren Anforderungen an die 

Mitwirkung der EL-Bezüger erheblich weiter geht als die Grundregel in Art. 28 Abs. 2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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ATSG, befreit die EL-Durchführungsstellen von der Notwendigkeit, die EL-Bezüger 

immer wieder (eigentlich monatlich) nach allfälligen Veränderungen in den anerkannten 

Ausgaben oder den anrechenbaren Einnahmen zu fragen. Die EL-Durchführungsstellen 

können sich aufgrund der Meldepflicht der EL-Bezüger darauf beschränken, in 

grösseren zeitlichen Abständen sogenannte Revisionen durchzuführen, bei denen alle 

Einnahmen- und Ausgabenpositionen geprüft werden. Dass die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeführerin nicht schon im Sommer 2006 nach einem allfälligen 

Lehrlingslohn der ältesten Tochter gefragt hat, stellt deshalb keine unsorgfältige 

Erfüllung der Untersuchungspflicht dar, aus der ein "Kennenmüssen" des 

entsprechenden Teils der Rückforderung abzuleiten wäre. Vielmehr hat die 

Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht verletzt. Noch in dem am 4. Juli 2007 

ausgefüllten Revisionsformular hat die Beschwerdeführerin zudem die Frage nach 

einem allfälligen Erwerbseinkommen ihrer Kinder wahrheitswidrig verneint. Erst als die 

Beschwerdegegnerin nachgehakt und einen Lehrvertrag oder eine Schulbestätigung für 

die älteste Tochter verlangt hat, ist der Lehrvertrag eingereicht worden, aus dem sich 

dann die neue Einnahmenposition 'Lehrlingslohn' ergeben hat. Auch für diesen Teil der 

Rückforderung ist die relative einjährige Verwirkungsfrist also gewahrt.

3.4    Aus der Anrechnung eines hypothetischen Liegenschaftsertrages hat keine 

Rückforderung resultiert, da die rückwirkende Neuberechnung sowohl die Beträge 

dieser Einnahmenposition als auch die Zeitpunkte, an denen diese Position während 

des laufenden EL-Bezuges angepasst wurden, unverändert übernommen hat. Sollte 

sich hier aufgrund der noch vorzunehmenden zusätzlichen Sachverhaltsabklärungen 

eine Veränderung ergeben, die einen unrechtmässigen EL-Bezug aufzeigt, wird eine 

daraus resultierende Rückforderung möglicherweise verwirkt sein, falls damit der 

Gesamtbetrag der am 21. Januar 2008 verfügten Rückforderung überschritten werden 

sollte. Sowohl die Berücksichtigung des Erwerbseinkommens des zweitältesten Kindes 

als auch die rückwirkende (Wieder-) Ausrichtung der Leistungen der A.___ hat zu einer 

weiteren Rückforderung geführt, über die am 11. September 2008, zusätzlich zur 

Korrektur der Rückforderung vom 21. Januar 2008, verfügt worden ist. Da diese 

Veränderungen erst im Jahr 2008 eingetreten sind, ist die relative einjährige 

Verwirkungsfrist gewahrt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist nach 

dem oben Ausgeführten auch die am 11. September 2008 verfügte korrigierte 

Rückforderung nicht verjährt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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4.        

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 16. Februar 2009 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Ausgang des Beschwerdeverfahrens ist 

in bezug auf das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung als 

vollständiges Obsiegen zu werten, so dass die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

den vollständigen Ersatz ihrer Verfahrenskosten durch die Beschwerdegegnerin hat. 

Die Parteientschädigung bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses. Insbesondere in bezug auf 

das zweite Kriterium ist das vorliegende Beschwerdeverfahren als überdurchschnittlich 

zu werten, da sowohl der massgebliche Sachverhalt als auch die verfahrensrechtliche 

Umsetzung der materiellen Rechtslage in eine rechtskraftfähige 

Verwaltungsentscheidung sehr komplex gewesen sind. Dies rechtfertigt es, der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

16. Februar 2009 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2009
	Art. 25 Abs. 2 ATSG. Verwirkung der Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen. Beruht die Rückforderung auf mehreren Fehlern, so ist die Verwirkung für jeden Teil der Rückforderung, der auf einen bestimmten Fehler zurückzuführen ist, selbständig zu prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August 2009, EL 2009/8).

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