# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90767c39-e255-5a63-bd6d-7fdc3833f89f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-10-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.10.2022 D-3586/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3586-2022_2022-10-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3586/2022 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  O k t o b e r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richter Thomas Segessenmann (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli,  

Richterin Contessina Theis,  

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Mag. iur. Fernando Arévalo Menchaca, 

HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren (…), 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug; beschleunigtes Verfahren); 

Verfügung des SEM vom 22. Juli 2022 / N (…). 

 

 

 

D-3586/2022 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der minderjährige Beschwerdeführer suchte am 14. April 2022 in der 

Schweiz um Asyl nach. Am 22. April 2022 bevollmächtigte der Beschwer-

deführer die ihm zugewiesene Rechtsvertretung. Am 9. Mai 2022 führte 

das SEM eine Erstbefragung für unbegleitete minderjährige Asylsuchende 

(EB UMA) durch. Am 25. Mai 2022 erstellte das Institut für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals St. Gallen im Auftrag des SEM ein Altersgutachten. Die-

ses bestätigte die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Minderjährig-

keit. Am 15. Juli 2022 wurde er zu den Asylgründen angehört.  

A.b Er brachte im Wesentlichen vor, er sei afghanischer Staatsbürger 

paschtunischer Ethnie und mit (…) Geschwistern in (…) aufgewachsen. Mit 

der erneuten Heirat seines verwitweten Vaters vor rund (…) Jahren sei ihm 

alles genommen worden, was ihm wichtig gewesen sei, insbesondere des-

sen Liebe. Seither habe er nicht mehr mit ihm, sondern mit (…) gelebt. Er 

habe Afghanistan nach dem (…) Monat der (…) Klasse verlassen. Eines 

Tages sei eine ausländische Hilfsorganisation in sein Dorf gekommen, um 

die Kinder zu impfen, und er habe gefragt, ob er mitarbeiten dürfe. So sei 

er zu dieser Hilfstätigkeit gekommen und habe jeweils die Taschen von (…) 

Mitarbeitern getragen. Die Taliban seien gegen die Impftätigkeit von aus-

ländischen Organisationen gewesen und hätten die Mitarbeit untersagt. 

Die (…) Arbeitskollegen seien bedroht und am (…) (afghanischer Kalender, 

umgerechnet: […]) erschossen worden. Auch ihm hätten die Taliban die 

Mitarbeit bei der Hilfsorganisation untersagen wollen und ihm drei Briefe 

zukommen lassen. Am (…) (Hijri-Kalender, umgerechnet: […]) sowie am 

(…) […]) sei er aufgefordert worden, sich in (…) zu melden. Er habe jedoch 

Angst gehabt, dorthin zu gehen. Am (…) ([…]) hätten die Taliban einen wei-

teren Drohbrief an der Adresse seines Vaters hinterlassen. Er habe sich 

versteckt und, weil es zu gefährlich geworden sei, Afghanistan am (…) 

2021 verlassen. Er sei mithilfe von Schleppern über B._______, 

C._______, D._______ und die Balkanroute nach E._______ gereist und 

am (…)2022 von dort illegal in die Schweiz gelangt. Bei einer allfälligen 

Rückkehr nach Afghanistan hätte er Angst vor den Taliban, die wegen sei-

ner Mitarbeit bei der ausländischen Organisation nach seinem Leben 

trachteten. Er habe Afghanistan auch verlassen, um hier eine Ausbildung 

machen und seinem (…)kranken Bruder helfen zu können. 

A.c Der Beschwerdeführer reichte seine Tazkira, einen Impfausweis, einen 

Mitarbeiterausweis sowie drei Briefe der Taliban in Kopie ein. 

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Seite 3 

A.d Am 20. Juli 2022 händigte das SEM der von Amtes wegen zugewiese-

nen Rechtsvertretung den Entscheidentwurf zur Stellungnahme aus. Letz-

tere datiert vom 21. Juli 2022 und ging am selben Tag beim SEM ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 22. Juli 2022 (Eröffnung gleichentags) stellte das SEM 

fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispo-

sitivziffer 1), lehnte sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2) und ordnete die 

Wegweisung an (Dispositivziffer 3). Gleichzeitig erachtete es den Vollzug 

der Wegweisung als nicht zumutbar, verfügte die vorläufige Aufnahme des 

Beschwerdeführers (Dispositivziffern 4–6) und händigte diesem die editi-

onspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus (Dispositivziffer 7). 

C.  

Dagegen erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 22. August 2022 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt und beantragte die Aufhebung der Dispositivziffern 1–3 sowie die Zu-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, even-

tualiter die Aufhebung der Dispositivziffern 1–3 sowie die Rückweisung der 

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. In prozessualer Hinsicht 

wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. 

Auf die Begründung der Begehren und die mit der Beschwerde eingereich-

ten Beweismittel wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nach-

folgenden Erwägungen eingegangen.  

D.  

Mit Schreiben vom 22. August 2022 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. Die vorinstanzlichen Akten lagen dem 

Bundesverwaltungsgericht am selben Tag in elektronischer Form vor (vgl. 

Art. 109 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

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gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Be-

schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legiti-

miert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel 

in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG). 

Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen auf die Durch-

führung eines Schriftenwechsels verzichten (vgl. Art. 111a Abs. 1 AsylG). 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.  

4.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Fragen 

der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung. Der Wegwei-

sungsvollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Be-

schwerdeführer vorläufig aufgenommen hat. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsge-

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richt hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in ver-

schiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf 

kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.).  

5.3 Die Vorinstanz führte zur Begründung des Asylentscheids im Wesent-

lichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den An-

forderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch jenen 

an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG stand. Seine Angaben zur 

Mitarbeit bei der ausländischen Impforganisation seien äusserst vage ge-

blieben. So habe er weder den Namen der Organisation zu nennen noch 

anzugeben vermocht, wer seine Vorgesetzten gewesen seien. Zudem be-

stehe in zeitlicher Hinsicht ein klarer Widerspruch zwischen seinen Anga-

ben zur Dauer der Mitarbeit und dem Datum der Ausstellung der Mitarbei-

terkarte. Ein weiterer zeitlicher Widerspruch betreffe seine Angaben zum 

Beginn und Ende seines Schuljahres, dem Abbruch der Schule und dem 

Datum seiner Ausreise aus Afghanistan. Er habe weder diese Widersprü-

che noch seine unterschiedlichen Angaben zum Anbringen des dritten Brie-

fes der Taliban an beziehungsweise vor der Türe bei ihm zuhause bezie-

hungsweise bei seinem Vater zu erklären vermocht. Daraus ergäben sich 

in einer Gesamtschau begründete Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner 

Vorbringen. Aber selbst wenn diese glaubhaft wären, würde dem Be-

schwerdeführer wegen der früheren Mitarbeit bei einer ausländischen 

Impforganisation bei einer allfälligen Rückkehr nach Afghanistan keine Ge-

fahr mehr drohen. Die Taliban hätten die ausländischen Impforganisatio-

nen vor ihrer Machtübernahme der Spionage verdächtigt und diese Tätig-

keiten 2018 mit einem Bann belegt. Diesen Bann der Von-Haus-zu-Haus-

Impfungen, vor allem gegen Kinderlähmung, hätten sie jedoch nach ihrer 

Machtübernahme im Herbst 2021 aufgehoben. Impfungen, auch mit Hilfe 

von internationalen Organisationen, stünden in Afghanistan seither unter 

keinem Bann mehr. Wegen der angeblichen früheren Hilfstätigkeit für eine 

ausländische Impforganisation würden dem Beschwerdeführer aktuell folg-

lich keine Nachteile mehr erwachsen. Soweit er vorgebracht habe, dass er 

nach dem frühen Tod der Mutter und der erneuten Heirat seines Vaters auf 

sich alleine gestellt gewesen sei und Afghanistan auch deshalb verlassen 

habe, weil er in der Schweiz eine Ausbildung machen und seinem kranken 

Bruder helfen möchte, sei die Situation der Familie anerkanntermassen 

schwierig gewesen. Diesen Vorbringen komme aber keine flüchtlingsrecht-

liche Relevanz zu. 

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5.4 In der Beschwerdeschrift wird an der Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz 

der Vorbringen festgehalten. Der Beschwerdeführer habe irrtümlich ge-

glaubt, dass er für eine internationale Organisation gearbeitet habe. Dabei 

habe es sich um eine staatliche Organisation gehandelt. Zudem habe die 

Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt und den rechtserhebli-

chen Sachverhalt unvollständig festgestellt. Sie sei aufgrund der Aussagen 

des Beschwerdeführers zum Schluss gekommen, dass er im Jahr (…) als 

«Vaccinator» tätig gewesen sei. Dieser Feststellung werde aber durch den 

Drohbrief vom (…) widersprochen, da sich aus diesem Schreiben ableiten 

lasse, dass er diese Tätigkeit im Jahr (…) ausgeübt habe. Somit sei nicht 

klar, in welchem Zeitraum er bei der Organisation gearbeitet habe. 

Schliesslich habe die Vorinstanz auf ein gänzlich anderes Risikoprofil ab-

gestellt, weil sie davon ausgegangen sei, dass er für eine ausländische 

Organisation tätig gewesen sei. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgewiesen hat. Die Entgegnungen in der Beschwerdeschrift und 

die darin angerufenen Beweismittel vermögen zu keiner anderen Betrach-

tungsweise zu führen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann vorab 

auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Asylentscheid ver-

wiesen werden (vgl. oben E. 5.3).  

6.2 Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe irrtümlich geglaubt, für 

eine ausländische Organisation gearbeitet zu haben, ist unbehelflich. So 

hielt er ausdrücklich daran fest, dass es keine staatliche Organisation ge-

wesen sei, sondern eine europäische, als ihm anlässlich der Anhörung vor-

gehalten wurde, dem von ihm eingereichten Mitarbeiterausweis sei zu ent-

nehmen, dass es eine staatliche Organisation gewesen sei, zumal darin 

gemäss Übersetzung insbesondere «Die islamische Republik von Afgha-

nistan» und «Der Gesundheitsausweis von Vaccinator der Provinz Nengar-

har» stehe (vgl. SEM-Akte […]-22/12 F72 ff.). Ebenso unbegründet sind 

die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes sowie der unvollständigen Sachverhaltsfeststel-

lung. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde gelangte die Vor- 

instanz nicht zum Schluss, der Beschwerdeführer sei im Jahr (…) als «Vac-

cinator» tätig gewesen. Vielmehr ergab sich aus seinen bisherigen Anga-

ben, dass er diese Tätigkeit ab Beginn des Jahres (…) ausgeübt haben 

wolle. Als ihm die Befragerin davon und von seiner Aussage, er habe den 

Ausweis (…) Wochen nach Arbeitsbeginn erhalten, ausgehend vorhielt, sie 

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verstehe nicht, weshalb der Ausweis bereits am (…) (umgerechnet: […]), 

mithin fast (…) Jahre zuvor, ausgestellt worden sei, erklärte der Beschwer-

deführer, die Organisation habe das Dokument bei sich gehabt und ihm 

einfach gegeben, damit die Mitarbeiter keine Probleme bekämen, falls sie 

unterwegs angehalten würden; er sei bei dieser Organisation nicht offiziell 

angemeldet gewesen (vgl. a.a.O., F64 f.). In Anbetracht dieser unbehelfli-

chen Erklärungen hielt die Vorinstanz zutreffend fest, dass es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen sei, diesen klaren Widerspruch aufzulösen, 

und die Zweifel an seinen Vorbringen auch deshalb begründet seien. Die 

diesbezüglichen formellen Rügen gehen somit fehl. Der entsprechende 

Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist demzu-

folge abzuweisen. Selbst wenn glaubhaft wäre, dass der Beschwerdefüh-

rer für eine staatliche Impforganisation tätig gewesen wäre, vermöchte er 

daraus im Hinblick auf sein Risikoprofil nichts zu seinen Gunsten abzulei-

ten. Auch in diesem Zusammenhang kann auf die entsprechenden Ausfüh-

rungen in der angefochtenen Verfügung verweisen werden. Daran vermö-

gen weder der Verweis auf den Bericht des SEM «Focus Afghanistan Ver-

folgung durch die Taliban: Potentielle Risikoprofile (2022)» S. 10 und 21 

(vgl. Beschwerde S. 7) noch die Ausführungen in der Auskunft der Länder-

analyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 4. August 2022 

(Afghanistan: «Vaccinator» [Impfpersonal]; vgl. Beschwerdebeilage 3) et-

was zu ändern. 

6.3 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht und 

ergibt sich nichts aus den Akten, was geeignet wäre, eine Furcht vor einer 

asylrechtlich relevanten Verfolgung durch die Taliban als objektiv begrün-

det erscheinen zu lassen. Die Vorinstanz hat daher sein Asylgesuch zu 

Recht abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

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Seite 8 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

8.2 Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 22. Juli 2022 die vorläu-

fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, er-

übrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumut-

barkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. Die vorläufige Auf-

nahme tritt mit dem vorliegenden Entscheid formell in Rechtskraft. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG ist aber gutzuheissen. Er ist als bedürftig zu betrachten und die Be-

schwerdebegehren können nicht als aussichtslos im Sinne dieser Bestim-

mung betrachtet werden. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten ist ent-

sprechend zu verzichten. Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 4 VwVG) ist mit vorliegendem Direktent-

scheid gegenstandslos geworden.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Segessenmann Daniel Widmer 

 

 

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