# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81c2ff09-eeef-5165-9e1d-895ef4d6d41b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2008 IV 2007/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-105_2008-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/105

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 09.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2008
Art. 17 ATSG; Rentenrevision wegen veränderter wirtschaftlicher 
Verhältnisse; vorliegend keine revisionserhebliche Veränderung; Abstellen 
auf LSE-Löhne und nicht auf tatsächlich erzielten Verdienst (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2008, IV 2007/105).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 9. Mai 2008

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch R.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a  P.___, geboren 1964 (act. G 7.1/1.1), bezog seit 1. März 2002 eine ganze 

Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100% (act. G 7.1/36, 38). Der 

behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

diagnostizierte vor Erlass der leistungsbegründenden Verfügungen: eine schwere 

affektive Störung, gegenwärtig depressive Episode (ICD-10 F 31.3); eine 

Persönlichkeitsstörung vom impulsiven und narzisstischen Typus (ICD-10 F 60.30 und 

F 60.8); einen Status nach mehrfachen schweren Suizidversuchen 2001 und 2003. Dr. 

A.___ beurteilte den Versicherten für jegliche Tätigkeit seit März 2001 zu 100% 

arbeitsunfähig (act. G 7.1/28.1 ff.).

A.b Der Versicherte kontaktierte gemäss Telefonnotiz vom 25. März 2004 die IV-Stelle 

und erkundigte sich, "wie viel er neben seiner 100%-Rente verdienen dürfe". Sein 

Psychiater sei einverstanden, dass er manchmal stundenweise einen Aushilfsjob 

übernehmen könne. Die IV-Stelle vereinbarte mit ihm, dass er sich in ungefähr drei 

Monaten melden und mitteilen solle, wie es mit der Arbeit gehe. Je nach Arbeitszeit 

und Lohn werde eine Rentenrevision eingeleitet (act. G 7.1/39).

A.c  Mit Schreiben vom 1. Juli 2004 und Mahnschreiben vom 22. November 2004 

ersuchte die IV-Stelle den Versicherten um Mitteilung, wie es um seine Arbeitstätigkeit 

stehe (act. G 7.1/42, 45). Der Amtsvormund der Gemeinde Wittenbach teilte am 18. 

Januar 2005 der IV-Stelle mit, der Versicherte gehe keiner Arbeit nach. Der 

Arbeitsversuch im März 2004 sei fehlgeschlagen (act. G 7.1/51). Die IV-Stelle 

verzichtete aufgrund des fehlgeschlagenen Arbeitsversuches auf die Durchführung 

einer Rentenrevision (act. G 7.1/52).

A.d Im Fragebogen für Rentenrevisionen gab der Versicherte am 10. Oktober 2006 an, 

dass er "sehr unterschiedlich, je nach Zustand im Durchschnitt 2 Stunden pro Tag" für 

ein Möbeltransportunternehmen arbeite (act. G 7.1/55.1 f.). Der Arbeitgeber erklärte am 

23. November 2006 gegenüber der IV-Stelle, der Versicherte arbeite seit März 2006 im 

Stundenlohn (Fr. 30.00) für das Möbeltransportunternehmen (act. G 7.1/57.1 ff.). Aus 

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dem von der IV-Stelle eingeholten Auszug aus dem individuellen Konto vom 

24. November 2006 war ersichtlich, dass der Versicherte bei verschiedenen früheren 

Arbeitgebern im Jahr 2004 ein Jahreseinkommen von Fr. 6'258.-- und im Jahr 2005 ein 

Einkommen von Fr. 20'960.-- erzielte (act. G 7.1/58).

A.e Dr. A.___ hielt im Verlaufsbericht vom 24. bzw. 25. November 2006 fest, dass der 

Gesundheitszustand des Versicherten stationär geblieben sei. Im Durchschnitt habe 

der Versicherte bei seiner gelegentlichen Arbeitsaufnahme auf das Jahr 2006 gerechnet 

etwa 20% bei einem Transportunternehmen gearbeitet. Es sei aber darauf 

hinzuweisen, dass aufgrund der schweren psychiatrischen Krankheit immer wieder 

damit zu rechnen sei, dass der Versicherte manisch-psychotische oder depressive 

Episoden haben werde, in denen er zu 100% arbeitsunfähig sei. Nur wenn es ihm gut 

gehe und er eine stabile Phase habe, sei der Versicherte zu 20% arbeitsfähig (act. 

G 7.1/59.1 ff.).

B.  

B.a Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

revisionsweise Herabsetzung der ganzen Invalidenrente auf eine Dreiviertelsrente in 

Aussicht. Die IV-Stelle begründete die Herabsetzung mit dem Vorliegen eines 

wirtschaftlichen Revisionsgrundes. Sie ermittelte einen Invaliditätsgrad von 66%. Für 

die Zeit vom Juni 2000 bis Oktober 2006 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die 

in diesem Zeitraum zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten (act. G 

7.1/63.1 f.).

B.b Dr. A.___ teilte der IV-Stelle am 15. Dezember 2006 mit, dass die 

Rentenherabsetzung beim Versicherten eine schwere depressive Reaktion ausgelöst 

habe und er bis März 2007 zu 100% arbeitsunfähig sein werde (act. G 7.1/66).

B.c Im Einwand vom 9. Januar 2007 beantragte der Versicherte sinngemäss die 

Ausrichtung einer ganzen Rente und einen Verzicht auf die Rückforderung (act. G 

7.1/67.1 f.).

B.d Mit Verfügung vom 8. Februar 2007 ordnete die IV-Stelle die Herabsetzung der 

ganzen auf eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. März 2007 an. Auf die 

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Geltendmachung einer Meldepflichtverletzung und Rückforderung wurde verzichtet 

(act. G 7.1/72-74).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 23. Februar 

2007. Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss deren Aufhebung sowie die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Er macht geltend, das in den Monaten April 

bis November 2006 erzielte Einkommen habe lediglich Fr. 14'490.-- betragen. Aufgrund 

seiner psychischen Verfassung sei er nicht in der Lage gewesen, in den Monaten 

Februar, März und Dezember 2006 einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Er sei bis auf 

weiteres arbeitsunfähig. Im beigelegten Arbeitszeugnis von Dr. A.___ vom 21. Februar 

2007 (act. G 1.3) sei ihm eine seit 29. November 2006 bestehende 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2007 die 

Abweisung der Beschwerde. Wegen der in den Jahren 2005 und 2006 durch den 

Beschwerdeführer erzielten Einkommen sei die Revision wegen veränderter 

wirtschaftlicher Verhältnisse zu Recht erfolgt. Es sei von einer dauerhaften Veränderung 

auszugehen. Das Abstellen auf die tatsächlich erzielten Einkommen bei der Ermittlung 

des Invaliditätsgrades sei gerechtfertigt (act. G 7).

C.c Dem Gesuch vom 3. März 2007 (act. G 3) entsprechend wurde dem 

Beschwerdeführer am 8. Mai 2007 die unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von 

Gerichtskosten) gewährt (act. G 9).

C.d Replicando macht der Beschwerdeführer am 28. Mai 2007 im Wesentlichen 

geltend, sämtliche Arbeitsversuche der Jahre 2004, 2005 und 2006 hätten 

gesundheitsbedingt abgebrochen werden müssen. Es könne nicht von dauerhaften 

Verhältnissen gesprochen werden und es bestehe weiterhin ein Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente (act. G 10).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet sinngemäss auf eine Duplik und teilt mit 

Schreiben vom 6. Juni 2007 mit, dass an der beantragten Beschwerdeabweisung 

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festgehalten werde. Die Ausführungen des Beschwerdeführers würden aber zum 

Anlass genommen, ein Anpassungsverfahren einzuleiten (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

1.1  Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben Versicherte, die zu mindestens 40 Prozent invalid sind, Anspruch auf 

eine Rente. Diese wird wie folgt nach dem Grad der Invalidität abgestuft: bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf einen Viertel einer 

ganzen Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf einen Zweitel 

einer ganzen Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf drei 

Viertel einer ganzen Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent 

auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.2  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 28 IVG 

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Dazu wird 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt 

(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 E. 1).

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

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Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine 

Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (vgl. BGE 117 V 199 E. 3b). Ob eine derartige Änderung eingetreten 

ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Unerheblich unter 

revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung die 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Sachverhaltes (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).

2.2  Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.201) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, die anspruchsbeeinflussende Änderung für die 

Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, 

in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. 

Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung 

drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hiezu 

notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 9 E. 3c/aa mit 

Hinweisen).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

3.   

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3.1  Von den Parteien ist unbestritten, dass sich der gesundheitliche Zustand des 

Beschwerdeführers nicht revisionserheblich verbessert hat. Die Beschwerdegegnerin 

begründet vielmehr die vorgenommene Revision mit einer Veränderung des 

wirtschaftlichen Sachverhalts. Streitig und zu prüfen ist im vorliegend zu beurteilenden 

Fall die Art und Weise der Bemessung des für den Einkommensvergleich 

heranzuziehenden Invalideneinkommens.

3.2  Als Einkommen, das die versicherte Person trotz gesundheitlicher 

Beeinträchtigungen in zumutbarer Weise noch zu realisieren vermag 

(Invalideneinkommen), ist zu berücksichtigen, was durch eine zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Marktlage erzielt werden könnte. Der von einer invaliden versicherten 

Person tatsächlich erzielte Verdienst bildet, für sich alleine betrachtet, grundsätzlich 

kein genügendes Kriterium für die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit und damit des 

Invaliditätsgrades. Das Mass der tatsächlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem 

Umfang der Invalidität vielmehr nur dann überein, wenn – kumulativ – besonders stabile 

Arbeitsverhältnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch 

erübrigen, wenn die versicherte Person eine Tätigkeit ausübt, bei der anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn 

erscheint (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. September 2006 i.S. S., I 

385/06, E. 7.2.2.1 mit Hinweisen).

3.3  Gemäss den vorliegenden Akten erzielte der Beschwerdeführer im Jahr 2004 ein 

Einkommen in der Höhe von Fr. 6'258.-- (von Januar bis Juli 2004 bei der B.___ 

Transporte Fr. 4'315.--; von August bis September 2004 Fr. 1'943.-- bei der C.___) 

sowie im Jahr 2005 in den Monaten März bis Dezember 2005 bei der D.___ Fr. 

20'960.-- (act. G 7.1/58). Im Jahr 2006 (in den Monaten März bis August, Oktober und 

November) verdiente der Beschwerdeführer beim Transportunternehmen E.___ 

Fr. 14'490.-- (act. G 7.1/70.2, act. G 1.2).

3.4  Des Weiteren ergibt sich aus den Einschätzungen von Dr. A.___, dass der 

Beschwerdeführer grundsätzlich zu 100% arbeitsunfähig ist. Lediglich wenn es dem 

Beschwerdeführer gut gehe und er eine stabile Phase habe, könne ihm stundenweise 

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auf Abruf eine Tätigkeit mit einem Pensum von 20% im Jahresdurchschnitt medizinisch 

zugemutet werden. Aufgrund der schweren psychiatrischen Erkrankung, der 

Mischpsychose, sei immer wieder damit zu rechnen, dass der Versicherte manisch-

psychotische oder depressive Episoden erleide. Leider seien die stabilen Phasen 

begrenzt und unberechenbar (act. G 7.1/59).

3.5  In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb von drei 

Jahren für vier verschiedene Arbeitgeber jeweils unterjährig tätig war. Dabei erzielte er 

erheblich unterschiedliche Jahreseinkommen. Vom Vorliegen besonders stabiler 

Arbeitsverhältnisse kann daher nicht gesprochen werden, vor allem dann nicht, wenn 

die psychische Erkrankung berücksichtigt wird. Soweit der Beschwerdeführer ein 

20%iges Arbeitspensum überschritt, tat er gemäss medizinischer Aktenlage mehr, als 

ihm medizinisch zumutbar war (vgl. act. G 7.1/59.2 f.). Angesichts dieser 

Gegebenheiten können die zuvor genannten, für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens anhand des tatsächlich erzielten Verdienstes erforderlichen 

Kriterien nicht als erfüllt gelten. Es sind deshalb rechtsprechungsgemäss Tabellenlöhne 

beizuziehen (Urteil des EVG vom 26. September 2006 i.S. S., I 385/06, E. 7.2.2.2 mit 

Hinweis).

3.6  Gemäss Tabelle TA1 der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 

betrug der monatliche Durchschnittslohn des privaten Sektors, Anforderungsniveau 4, 

Männer, Fr. 4'588.--. Hochgerechnet von 40 auf die betriebsübliche durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden resultiert ein Monatseinkommen von Fr. 4'771.52 

(Fr. 4'588.-- / 40 x 41,6) bzw. ein Jahreseinkommen von 57'258.24 (Fr. 4'771.52 x 12). 

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung der Jahre 2005 (+ 1,0%) und 2006 

(+ 1,2%) sowie der 20%igen Arbeitsfähigkeit ergibt sich ein Invalideneinkommen von 

gerundet Fr. 11'705.-- (Fr. 58'524.80 x 0.2). Ausgehend von einem Valideneinkommen 

von Fr. 56'402.-- (vgl. act. G 1.1) und einem Invalideneinkommen von Fr. 11'705.-- 

beträgt der Invaliditätsgrad gerundet 79%. Da die Höhe des so ermittelten 

Invaliditätsgrades bereits zu einem Anspruch auf eine ganze Invalidenrente führt, kann 

die Frage offen gelassen werden, ob und in welchem Umfang bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens zusätzlich ein Leidensabzug vorzunehmen ist, und beim 

Valideneinkommen eine Minderverdienstkorrektur erfolgen müsste.

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3.7  Dass dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Invalidenrente zusteht, zeigt ein 

Vergleich mit der Invaliditätsgradberechnung gestützt auf die vom Beschwerdeführer 

erzielten Jahreseinkommen. Dabei ist im Sinne der Gewährleistung einer 

repräsentativeren Vergleichsbasis (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. Februar 

2008 i.S. L., 8C_9/2007, E. 5.2.2) dem Beschwerdeführer folgend auf den Durchschnitt 

der tatsächlich erzielten Jahreseinkommen 2004 bis 2006 abzustellen. Das 

Durchschnittseinkommen der Jahre 2004 bis 2006 beträgt gerundet Fr. 13'903.-- ([Fr. 

6'258. -- + Fr. 20'960.-- + 14'490.--] / 3). Unter Berücksichtigung dieses 

Invalideneinkommens errechnet sich ein Invaliditätsgrad von gerundet 75% ([Fr. 

56'402.-- - Fr. 13'903.--] / 56'402.--). Auch der gestützt auf den tatsächlich erzielten 

Verdienst ermittelte Invaliditätsgrad begründet somit einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente.

3.8  Aber auch wenn man keine Durchschnittsberechnung anstellt und einzig vom 

Jahreseinkommen 2006 ausgeht, ergibt sich ein unveränderter Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente ([Fr. 56'402.-- - Fr. 14'490.--] / Fr. 56'402.-- = 74%). Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin ist nämlich das tatsächlich erzielte Einkommen im 

Jahr 2006 nicht auf ein angeblich theoretisch erzielbares Jahreseinkommen 

hochzurechnen. Wie dem Arztbericht von Dr. A.___ vom 24. November 2006 (act. G 

7.1.59) entnommen werden kann, ist der Krankheitsverlauf sehr wechselhaft und 

unberechenbar. Von daher verbietet sich eine Hochrechnung. 

4.   

Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die Verhältnisse nicht revisionserheblich 

verändert haben und die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Rentenherabsetzung unzulässig ist. Die angefochtene Verfügung vom 8. Februar 2007 

ist daher aufzuheben.

5.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint bis

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als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich. Da sie gemäss 

Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung 

über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/ Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 8. Februar 2007 

aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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