# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75556ba3-cebe-5431-8ca2-14c749a15545
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2008 D-6424/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6424-2006_2008-09-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6424/2006/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 
Richter Daniel Schmid, Richter Gérard Scherrer, 
Gerichtsschreiber Daniel Merkli.

A.___dessen Ehefrau B.___und deren Kinder 
C.___Jemen,
vertreten durch Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 
Advokatur Kanonengasse, Militärstrasse 76, 
Postfach 2115, 8021 Zürich,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
D.___

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6424/2006

Sachverhalt:

A. Der  Beschwerdeführer,  ein  jemenitischer  Staatsangehöriger  aus 
Aden, ersuchte am 07. August 2000 in der Schweiz um Asyl.

Er  gab zur  Begründung seines  Asylgesuches unter  anderem an,  im 
Elektrizitätswerk in (...)  als hauptverantwortlicher Magaziner tätig ge-
wesen zu sein, wo sein Vorgesetzter anfangs 2000 von ihm verlangt 
habe, Material aus dem Magazin bereitzustellen, diesen Bezug jedoch 
nicht in der Buchhaltung zu vermerken, was er abgelehnt habe. Nach 
zirka zwei Tagen habe er aufgrund eines Hinweises eines Freundes er-
fahren, dass Material aus dem Magazin entnommen werde, worauf er 
dort tatsächlich eine Gruppe Männer beim Aufladen von Material über-
rascht habe. Er habe eine Bewilligung für den Materialbezug verlangt, 
worauf  die Leute ihm gesagt  hätten,  den Auftrag von seinem Vorge-
setzten erhalten zu haben. Der Beschwerdeführer habe am Dialekt der 
Männer  erkannt,  dass diese aus dem Norden stammten. Auf  seinen 
Einwand hin, dass ohne eine Bewilligung kein Materialbezug möglich 
sei, hätten ihn die Männer zusammengeschlagen. In der Folge habe er 
den Diebstahl der Polizei gemeldet. Zwei Tage später sei  er von der 
Polizei  vorgeladen  und  für  zehn  bis  elf  Tage  festgehalten  worden; 
durch Bestechung eines Polizeioffiziers sei er freigekommen. Der Poli-
zeioffizier habe ihn aufgefordert, wieder arbeiten zu gehen und gesagt, 
er  werde versuchen,  das Problem zu lösen. Daraufhin habe der Be-
schwerdeführer die Verantwortung über das Magazin an jemand ande-
ren abgegeben und von seinem Chef verlangt, dass die entwendeten 
Materialien auch in der Buchhaltung des Magazins einzutragen seien. 
Sein Vorgesetzter sei darauf nicht eingegangen und habe erklärt, der 
Beschwerdeführer  sei  verantwortlich  und habe die  Polizei  informiert, 
nun müsse er das Problem auch selber erledigen. Der Beschwerdefüh-
rer habe daraufhin den Polizeioffizier kontaktiert; dieser habe erklärt, 
man werde ihn, den Beschwerdeführer, für den Diebstahl verantwort-
lich machen, und habe ihm geraten, das Land zu verlassen.

B. Die  Beschwerdeführerin  I.A.  ersuchte  mit  den  gemeinsamen 
Kindern (...) in der Schweiz am 18. Dezember 2000 um Asyl. Sie gab 
im Wesentlichen an,  nach der Ausreise ihres Ehemannes hätten die 
Behörden sie unter Druck gesetzt. So sei das Haus, in dem sie wohne, 
von  drei  Männern,  zwei  in  Uniform  und  einer  in  Zivil,  durchsucht 
worden.  Die  Männer  hätten  ihrem  Schwager,  der  im  selben  Haus 

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wohne, gesagt, dass sich ihr Ehemann besser freiwillig melden solle, 
sie würden ihn sowieso eines Tages finden. Er werde beschuldigt, mit 
der HATEM Bewegung zusammenzuarbeiten. Im Weiteren sei sie auf 
der  Strasse  unter  Beobachtung  gestanden  und  habe  oft  denselben 
fremden  Mann  in  ihrer  Strasse  und  vor  dem  Hause  ihres  Vaters 
gesehen. Eines  Tages habe  ein  Auto  neben  ihr  angehalten  und  ein 
Mann  habe  sie  aufgefordert,  in  das  Auto  zu  steigen. Sie  habe  dies 
abgelehnt, woraufhin der Mann versucht habe, sie und ihre Töchter in 
das Auto zu zerren. Sie hätten angefangen zu schreien und daraufhin 
seien  viele  Leute  aus  der  nahegelegenen  Moschee  gekommen. Die 
Entführer,  insgesamt  etwa  vier  Männer,  seien  dann  geflüchtet. 
Schliesslich habe sie eine Vorladung der Schule erhalten, wonach ihr 
Mann bei der Schule vorsprechen solle. Ihr Schwager M. sei zu dem 
Termin  erschienen  und  habe  erklärt,  er  vertrete  den  Vater  von  (...), 
was  der  Rektor  nicht  akzeptiert  habe.  Am  folgenden  Tag seien  die 
Kinder  weinend  von der  Schule  nach  Hause  gekommen  und  hätten 
erzählt,  dass  sie  nicht  zur  Schule  zugelassen  würden. Dies  sei  der 
Auslöser  für  die  Flucht  gewesen,  da  die  Beschwerdeführerin  die 
Zukunft ihrer Töchter gefährdet gesehen habe.

C.  Zur Stützung ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführenden 
eine Vorladung der jemenitischen Polizei  vom 23. Januar 2000,  eine 
Entlassungsverfügung  vom 5. Februar  2000 und eine Vorladung der 
Schulbehörden vom 6. November 2000, alle im Original samt Überset-
zung, ein. 

D. Mit Verfügung vom 21. Februar 2003 lehnte das damalige Bundes-
amt für Flüchtlinge (BFF, heute Bundesamt für Migration, BFM) - teils 
von der Unglaubhaftigkeit, teils von der fehlenden Asylrelevanz ausge-
hend -  die Asylgesuche der  Beschwerdeführende ab, ordnete  deren 
Wegweisung aus der Schweiz an und erachtete den Vollzug als zuläs-
sig, zumutbar und möglich.

E. In der Eingabe seines Rechtsvertreters vom 28. März 2003 an die 
damals  zuständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK)  be-
antragten die Beschwerdeführende (unter Einreichung eines Berichts 
von Friederike Schneider  zum Thema Beschneidung)  die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventuali-
ter einer vorläufigen Aufnahme. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wur-
de mit Hinweis auf das bestehende Sicherheitskonto des Beschwerde-
führers  um  Verzicht  auf  das  Erheben  eines  Kostenvorschusses  er-

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sucht. Im Weiteren sei ein Gegengutachten von Amnesty International 
und  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe  bezüglich  der  Echtheit  der 
eingereichten Dokumente abzuwarten. 

F. Mit Zwischenverfügung vom 17. April 2003 verzichtete der damals 
zuständige  Instruktionsrichter  angesichts  des  bestehenden  Sicher-
heitskontos des Beschwerdeführers antragsgemäss auf das Erheben 
eines Kostenvorschusses.

G. In einer ersten Vernehmlassung vom 30. Mai 2003 beantragte die 
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.

H. In seiner Replik vom 18. Juni 2003 nahm der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführenden Stellung zu den vorinstanzlichen Argumenten in 
der Vernehmlassung. 

I. Mit  Eingabe vom 8. Juli  2003 reichte  der  Rechtsvertreter  das  in 
Aussicht  gestellte  Gutachten  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe 
(SFH) vom 2. Juli  2003 sowie Auszüge aus dem Internet hinsichtlich 
der  Gefahr  von  Beschneidungen  und  Zwangsverheiratung  in  der 
Republik Jemen ein. 

K. In ihrer Vernehmlassung vom 30. März 2005 im Rahmen der Prü-
fung einer schwerwiegenden persönlichen Notlage im Sinne von Art. 
44 Abs. 3 aAsylG beantragte die Vorinstanz die Abweisung des kanto-
nalen Antrags auf vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden. 

L. Am 6. Dezember 2005 wurde das dritte Kind der Beschwerdefüh-
renden, Mohamed Shamsan, geboren. 

M. Mit Eingabe vom 14. November 2007 reichte der Beschwerdeführer 
eine im Internet publizierte Erklärung der in der Schweiz wohnhaften 
Südaraber  im  Zusammenhang  mit  einer  gewaltsam aufgelösten  De-
monstration samt Übersetzung und weitere Auszüge aus dem Internet 
ein.

N. Am 28. Juli 2008 reichte der behandelnde Arzt der Beschwerdefüh-
rerin  I.A. beim Amt  für  Migration  des  Kantons Luzern  ein  ärztliches 
Zeugnis  vom 28. Juli  2008 ein,  welches dem Bundesverwaltungsge-
richt in der Folge überwiesen wurde. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen des BFM, welche in  Anwendung des 
Asylgesetzes ergangen sind; das Bundesverwaltungsgericht entschei-
det  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art.  105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  bei  der  ARK  am  31.  Dezember  2006  noch  hängigen  Be-
schwerdeverfahren wurden per 1. Januar 2007 durch das Bundesver-
waltungsgericht übernommen und werden durch dieses weitergeführt; 
dabei findet das neue Verfahrensrecht Anwendung (vgl. Art. 53 Abs. 2 
VGG).

1.3 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Ver-
letzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststel-
lung des rechtserheblichen Sachverhalts  und die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. 
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwer-
deführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren [VwVG, SR 172.021]). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

3.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 
wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, 
wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörigkeit  zu einer be-
stimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen 
ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, sol-
chen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten 
namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Mass-
nahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen  Druck  bewirken;  den 
frauenspezifischen  Fluchtgründen  ist  Rechnung  zu  tragen  (Art. 3 
AsylG).

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Eine asylsuchende Person erfüllt  die Flüchtlingseigenschaft im Sinne 
von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten 
hat (oder solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer 
Zukunft  begründeterweise  befürchten  muss),  welche  ihr  gezielt  und 
aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungs-
motive durch Organe des Heimat- oder Herkunftsstaats zugefügt wor-
den sind (bzw. zugefügt  zu werden drohen). Die  erlittene Verfolgung 
beziehungsweise die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung muss 
aber  nicht  nur  anlässlich  der  Ausreise  aus  dem  Heimat-  oder  Her-
kunftsstaat,  sondern grundsätzlich auch noch im Zeitpunkt  des Asyl-
entscheids  aktuell  sein.  Begründete  Furcht  vor  künftiger  staatlicher 
Verfolgung liegt entsprechend nur vor, wenn konkreter Anlass zur An-
nahme besteht,  letztere  hätte  sich  -  aus  der  Sicht  im Zeitpunkt  der 
Ausreise - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 
verwirklicht und würde sich auch noch aus heutiger Sicht mit ebensol-
cher  Wahrscheinlichkeit  in  absehbarer  Zukunft  verwirklichen.  Eine 
bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müs-
sen konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten Be-
nachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht da-
vor  als  realistisch  und  nachvollziehbar  erscheinen  lassen  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 1993 Nr. 21 E. 3 S. 138; WALTER KÄLIN, Grundriss des 
Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 143 ff.).

Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn 
die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vorbringen,  die  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zu Recht die 
Vorbringen der Beschwerdeführenden,  zum Einen sei der Beschwer-
deführer Ende Januar bis anfangs Februar 2000 unter dem ungerecht-
fertigten Vorwurf des Diebstahls für mehrere Tage von der Polizei in-
haftiert worden, worauf er wegen drohendem Strafverfahren ausgereist 
sei,  und  zum Anderen  hätten  die  Behörden  die  Beschwerdeführerin 
und ihre Töchter nach der Ausreise unter Druck gesetzt (Hausdurchsu-

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chung,  Entführungsversuch, Schulausschluss),  als nicht  glaubhaft  im 
Sinne von Art. 7 AsylG erachtet.

Wie vom BFF zutreffend ausgeführt, haben die Beschwerdeführenden 
hinsichtlich  der  geltend gemachten Inhaftierung des Beschwerdefüh-
rers widersprüchliche Angaben gemacht. 

Während der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  kantonalen Anhörung 
angab, die Polizisten hätten ihm den Grund für die Inhaftierung nicht 
genannt (vgl. A14, S. 9), sagte die Beschwerdeführerin aus, nach sei-
ner Rückkehr aus der Haft habe der Beschwerdeführer von Beschuldi-
gungen gesprochen (vgl. A21, S. 12). Die Erklärung des Beschwerde-
führers im Rahmen des vom BFF gewährten rechtlichen Gehörs, wo-
nach man ihm zwar im Zeitpunkt der Inhaftierung - worauf sich seine 
Aussage bezogen habe - den Grund für die Inhaftierung nicht genannt, 
ihn indessen während der Haft über die Gründe für seine Festnahme 
unterrichtet habe, weshalb er nach der Freilassung auch über Beschul-
digungen habe sprechen können (vgl. A25), vermag, wie von der Vor-
instanz  zutreffend  festgehalten,  nicht  zu  überzeugen,  war  doch  die 
Frage  nach  dem Grund  für  die  Inhaftierung  offensichtlich  erkennbar 
nicht auf den Zeitpunkt der Festnahme beschränkt. Auch die Erklärung 
in der Beschwerdeschrift,  wonach der Beschwerdeführer nach seiner 
Rückkehr  aus  der  Haft  seiner  Ehefrau  gegenüber  bloss  von  Mut-
massungen über die Haftgründe und nicht von unmittelbaren Beschul-
digungen gesprochen habe,  vermag keineswegs zu überzeugen,  hat 
doch die Beschwerdeführerin ihre Aussage, ihr Ehemann habe bei sei-
ner Rückkehr von Beschuldigungen gesprochen, im Rahmen der An-
hörung nicht relativiert. In der weiteren Aussage der Beschwerdeführe-
rin, wonach  ihr Ehemann nach der Freilassung  berichtet habe, er ha-
be den von ihm bemerkten Diebstahl zur Anzeige gebracht, kann je-
denfalls nicht eine Relativierung ihrer Aussage, ihr Ehemann habe bei 
seiner  Rückkehr  von  Beschuldigungen  gesprochen,  erblickt  werden, 
geschweige denn, wie in der Beschwerdeschrift, der Schluss gezogen 
werden, der Beschwerdeführer habe wohl nicht von unmittelbaren Be-
schuldigungen  gesprochen,  sondern  bloss  von eigenen  Mutmassun-
gen.

Im Weiteren ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass die geschilderte 
Vorgehensweise der Behörden, nicht während der Haft des Beschwer-
deführers,  sondern  erst  nach  dessen  nachfolgender  Ausreise  unter 
dem Vorwurf,  mit  der  HATEM Bewegung  zusammenzuarbeiten,  eine 

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Hausdurchsuchung durchzuführen, als realitätsfremd zu erachten ist. 
Die Entgegnung in der Beschwerdeschrift, wonach das Verschwinden 
des Beschwerdeführers die Behörden erst in ihrem Verdacht bestärkt 
habe, lässt das angebliche Vorgehen der Behörden nicht nachvollzieh-
barer erscheinen,  wäre doch der  Beschwerdeführer  ohne Verdachts-
momente wohl gar nicht erst verhaftet und inhaftiert worden. 

Schliesslich  ist,  wie  von der  Vorinstanz  zutreffend festgehalten  wird, 
die Schilderung des angeblichen Entführungsversuchs der Beschwer-
deführerin und ihrer beiden Töchter unrealistisch ausgefallen; der gel-
tend gemachte Umstand, dass sich die Entführer, offensichtlich Ange-
hörige des Staates, durch das Schreien der Beschwerdeführerin und 
ihrer Töchter hätten einschüchtern lassen und auf die Anwendung ih-
rer Amtsgewalt abgesehen hätten, erscheint nicht nachvollziehbar. An 
dieser  Einschätzung  vermögen  die  unbehelflichen  Erklärungsversu-
che, die Entführer hätten wohl nicht mit dem mutigen Widerstand der 
Frau und ihrer Töchter gerechnet, im Weiteren habe die Aktion vor al-
lem die Einschüchterung der Beschwerdeführerinnen zum Ziel gehabt, 
nichts zu ändern. 

Was die im Zusammenhang mit der angeblichen Inhaftierung des Be-
schwerdeführers  eingereichten,  als  polizeiliche  Vorladung  vom 
23.  Januar  2000  sowie  Entlassungsverfügung  vom  5.  Februar  2000 
bezeichneten Dokumente betrifft,  so sind diese vor dem Hintergrund 
der  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  aufgrund  ihrer  fraglichen 
Herkunft und ihres teils fragwürdigen Inhalts als nicht beweistauglich 
zu erachten. Zum Einen werden auch in der Beschwerdeschrift keine 
konkreten Angaben zu ihrer Herkunft gemacht, obwohl es sich bei der 
Entlassungsverfügung  vom  5.  Februar  2000  nach  zu  bestätigender 
Auffassung  der  Vorinstanz  offensichtlich  um  ein  internes  Dokument 
handelt,  sondern  es  wird  lediglich  auf  die  'notorische  Willkür  der 
Beamten in Jemen' hingewiesen. Zum Anderen hielt die Vorinstanz in 
der  angefochtenen  Verfügung  fest,  dass  in  beiden  Dokumenten, 
obwohl  im  Jahre  1994  ein  neues  jemenitisches  Strafgesetz  in  Kraft 
gesetzt worden sei, der Artikel 156 des Strafgesetzes aus dem Jahre 
1990 zitiert werde. Diese Feststellung vermochte der Beschwerdefüh-
rer in der Beschwerdeschrift mit dem Hinweis auf die 'enorme Willkür 
der Beamten und deren niedrigem Ausbildungsniveau'  nicht in Frage 
zu stellen. 

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Schliesslich  hat  das  BFM in  der  angefochtenen Verfügung die  unter 
Einreichung  einer  Vorladung  der  Schulbehörden  vom  6.  November 
2000  geltend  gemachten  Vorbringen,  den  Töchtern  sei  der  weitere 
Schulbesuch  verweigert  worden,  bis  sich  der  Beschwerdeführer  bei 
den Schulbehörden gemeldet hätte, zutreffend mangels erforderlicher 
Intensität und hinreichendem Sachzusammenhang zu den geltend ge-
machten  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  als  nicht  asylbeachtlich 
erachtet. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorbringen der Beschwerde-
führenden, zum Einen sei der Beschwerdeführer Ende Januar bis an-
fangs Februar  2000 unter  dem ungerechtfertigten Vorwurf  des Dieb-
stahls  für  mehrere Tage von der  Polizei  inhaftiert  worden,  worauf  er 
wegen  drohendem  Strafverfahren  ausgereist  sei,  und  zum  Anderen 
hätten  die  Behörden  die  Beschwerdeführerin  und  ihre  Töchter  nach 
der Ausreise unter  Druck gesetzt,  als überwiegend unwahrscheinlich 
und somit als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG zu erachten 
sind. Angesichts der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen bedarf die Frage 
der Asylrelevanz nicht näherer Prüfung. Unabhängig von deren Glaub-
haftigkeit sind die weiteren Vorbringen, den Töchtern der Beschwerde-
führenden sei  der  weitere Besuch der  Schule einstweilen verweigert 
worden, wie bereits erwähnt, als nicht asylrelevant zu erachten.

4.2 Somit  ist  festzuhalten,  dass  es  den  Beschwerdeführenden  nicht 
gelungen ist, eine im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus ihrem Heimatstaat 
bestehende  oder  unmittelbar  drohende  asylrelevante  Verfolgungsge-
fahr nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Somit hat die Vorinstanz 
zu Recht  und mit  zutreffender Begründung die Asylgesuche der Be-
schwerdeführenden abgewiesen.

4.3 Mit Eingabe vom 14. November 2007 reichte der Beschwerdefüh-
rer unter anderem eine im Internet publizierte Erklärung der Südaraber 
(Südjemen)  in  der  Schweiz  im Zusammenhang mit  einer  gewaltsam 
aufgelösten Demonstration ein, in welcher der Beschwerdeführer na-
mentlich als einer der Unterzeichnenden erwähnt ist. In der Erklärung 
wird das gewaltsame Vorgehen gegen südjemenitische Demonstranten 
verurteilt.  Es  ist  demnach  zu  prüfen,  ob  der  Beschwerdeführer  auf-
grund der Mitunterzeichnung dieser Erklärung Grund für eine zukünfti-
ge Verfolgung durch die jemenitischen Behörden gesetzt hat und aus 
diesem Grund die Flüchtlingseigenschaft erfüllt.

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4.3.1 Subjektive  Nachfluchtgründe  sind  dann  anzunehmen,  wenn 
eine asylsuchende Person erst durch die Flucht aus dem Heimat- oder 
Herkunftsstaat  oder  wegen  ihres  Verhaltens  nach  der  Ausreise  eine 
Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Personen mit 
subjektiven  Nachfluchtgründen  erhalten  zwar  gemäss  Art.  54  AsylG 
kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. 
EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a S. 141 f., mit weiteren Hinweisen). Massge-
bend ist, ob die heimatlichen Behörden das Verhalten des Asylsuchen-
den als staatsfeindlich einstufen und dieser deswegen bei einer Rück-
kehr in den Heimatstaat eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG be-
fürchten muss. Es bleiben damit die Anforderungen an den Nachweis 
einer begründeten Furcht massgeblich (Art. 3 und 7 AsylG). Der Asyl-
ausschlussgrund von Art. 54 AsylG ist absolut zu verstehen und mithin 
unabhängig davon anzuwenden, ob Nachfluchtgründe missbräuchlich 
gesetzt worden sind oder nicht (vgl. EMARK 1995 Nr. 7 E. 7 S. 66 ff.; 
Botschaft zur Totalrevision des Asylgesetzes vom 4. Dezember 1995, 
BBl 1996 II 73). Es ist daher nicht entscheidend, welchen mutmassli-
chen Zweck die asylsuchende Person durch ihre exilpolitischen Tätig-
keiten zu erreichen versucht hat.

4.3.2 Vorliegend ist  unwahrscheinlich, dass die heimatlichen Behör-
den den Beschwerdeführer alleine aufgrund der Mitunterzeichnung der 
genannten  Erklärung  im  Internet  -  andere  exilpolitische  Tätigkeiten 
sind nicht aktenkundig - identifiziert hätten und ihn bei einer Rückkehr 
nach Jemen deswegen verfolgen würden, zumal der Beschwerdefüh-
rer  nicht  glaubhaft  machen  konnte,  bereits  im  Heimatstaat  die  Auf-
merksamkeit der Behörden auf sich gezogen zu haben. Daher ist fest-
zuhalten,  dass  die  Beschwerdeführenden  die  Flüchtlingseigenschaft 
auch unter dem Aspekt subjektiver Nachfluchtgründe nicht erfüllen.

5.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-
net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 
44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

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6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5 Abs. 1 AsylG).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführenden  in  ihren  Heimatstaat  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

6.4 Auf Beschwerdeebene wird unter Einreichung eines Berichts von 
Friederike Schneider zum Thema Beschneidung, einem Gutachten der 

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Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 2. Juli 2003 sowie Auszü-
gen aus dem Internet  erstmals geltend gemacht,  die beiden Töchter 
Sara und Saly hätten bei einer Rückkehr geschlechtsspezifische Nach-
teile, insbesondere Beschneidung und Zwangsverheiratung, und damit 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 
FoK verbotene Strafe oder Behandlung zu befürchten. 

Hierzu  ist  zunächst  festzuhalten,  dass  Zwangsbeschneidung  und 
Zwangsverheiratung – wie vom Bundesamt in seiner Vernehmlassung 
vom 30. Mai 2003 zu Recht ausgeführt wird – kaum ohne Einwilligung 
der Eltern erfolgen dürften. Wenn die Beschwerdeführenden somit die 
begrüssenswerte Absicht haben, ihre Töchter vor solcher menschen-
rechtswidriger Behandlung bewahren zu wollen, so liegt dies primär in 
ihrer Verantwortung, selbst wenn ein sozialer Druck auf die Eltern sei-
tens der Verwandtschaft nicht ausgeschlossen werden kann. Im weite-
ren werden Zwangsbeschneidungen in den Ländern, wo diese  „Tradi-
tion“ besteht, – wie ebenfalls in der vorinstanzlichen Vernehmlassung 
zu Recht ausgeführt wird –  normalerweise im Kindesalter vorgenom-
men.  Ein  solches  Risiko  ist  daher  für  die  mittlerweile  erwachsenen 
Töchter nahezu auszuschliessen. 

Abgesehen davon kann indessen die Frage, ob aufgrund der genann-
ten  geschlechtsspezifischen  Befürchtungen  ein  unter  dem  Titel  der 
Unzulässigkeit  bestehendes  Vollzugshindernis  vorliegen  könnte,  mit 
Blick auf die nachstehenden E. 6.6 und 6.7 letztlich dahingestellt blei-
ben. 

6.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  aufgrund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.6 Eine  Geamtbetrachtung  aller  Umstände  ergibt, dass  der  Vollzug 
der Wegweisung im heutigen Zeitpunkt als unzumutbar zu qualifizieren 
ist. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die beiden inzwischen 
volljährigen Töchter mit zehn beziehungsweise zwölf Jahren und damit 
als Kinder in die Schweiz gelangt sind, hier die entscheidenden Jahre 
der Persönlichkeitsentwicklung zum Erwachsenen erlebt und dabei, er-

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kennbar am hohen Grad ihrer Integration (Sprache, Schule, Berufsleh-
re),  offensichtlich die hiesigen Lebensbedingungen angenommen ha-
ben. Deshalb würde für die beiden jungen Frauen eine Rückkehr in ih-
ren Heimatstaat, wo sie aufgrund ihres Geschlechts einschneidenden 
Benachteiligungen  und  –  insbesondere  auch  wegen  ihrer  "westlich" 
geprägten Verhaltensweise – erheblichem sozialem Druck ausgesetzt 
wären, offenkundig eine besondere Härte bedeuten und die Chancen 
zur Reintegration müssten als gering betrachtet werden. Im Weiteren 
ist die psychisch labile Situation der Beschwerdeführerin I.A., welche 
sich in der Schweiz in psychiatrische Behandlung begeben musste, zu 
berücksichtigen. Es kann hierzu auf das aktuelle ärztliche Zeugnis des 
behandelnden Arztes vom 28. Juli 2008 verwiesen werden. Darin wird 
unter anderem festgehalten, dass zwar im Verlauf der bisherigen psy-
chotherapeutischen Behandlung eine deutliche Besserung des psychi-
schen Zustands der Beschwerdeführerin eingetreten sei, indessen die 
Behandlung einer traumatischen Belastung ausschliesslich unter den 
Bedingungen äusserer  Sicherheit  und Stabilität  durchgeführt  werden 
könne. Selbst wenn in Jemen die Möglichkeit einer solchen Therapie 
bestünde, erscheint deren Wirksamkeit bei dem von der Patientin emp-
fundenen Druck  durch die  dortigen Umstände zumindest  fraglich. In 
Würdigung  aller  Umstände  kommt  das  Gericht  daher  zum  Schluss, 
dass den Beschwerdeführenden der Aufbau einer menschenwürdigen 
Existenz in ihrem Heimatstaat erheblich erschwert, wenn nicht verun-
möglicht wäre, weshalb der Vollzug der Wegweisung im heutigen Zeit-
punkt als unzumutbar zu qualifizieren ist.

6.7 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Weg-
weisung  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit,  Unmöglichkeit)  sind  al-
ternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt  ist,  ist  der Vollzug der 
Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwe-
senheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis in EMARK 
2006 Nr. 6 E. 4.2. S. 54 f., 2001 Nr. 1 E. 6a S. 2). Gegen eine allfällige 
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme durch die Vorinstanz steht den 
(ab- und weggewiesenen) Asylgesuchstellern wiederum die Beschwer-
de an das Bundesverwaltungsgericht offen (vgl. Art. 31 VGG i.V.m. Art. 
44 Abs. 2 AsylG), wobei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugshinder-
nisse von Amtes wegen nach Massgabe der dannzumal herrschenden 
Verhältnisse (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis in EMARK 1997 Nr. 
27 S. 205 ff.)  erneut  zu prüfen sind. Da das Gericht  vorliegend den 

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Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erachtet, ist auf eine vollstän-
dige Prüfung der anderen Vollzugshindernisse zu verzichten. 

7.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten bezüglich der Nichtanerken-
nung der Flüchtlingseigenschaft und der Verweigerung des Asyls so-
wie  der  Anordnung  der  Wegweisung  abzuweisen;  soweit  die  Anord-
nung des Wegweisungsvollzugs betreffend, ist  die Beschwerde dem-
gegenüber gutzuheissen. Das BFM ist anzuweisen, den Aufenthalt der 
Beschwerdeführenden nach den gesetzlichen Bestimmungen über die 
vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG und Art. 83 
Abs. 4 AuG)

8.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens sind den Beschwerdeführenden 
aufgrund ihres bloss teilweisen Obsiegens die um die Hälfte zu redu-
zierenden Verfahrenskosten von Fr. 300.-- aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
VwVG). 

Den teilweise obsiegenden und vertretenen Beschwerdeführenden ist 
sodann in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht vom 21. Februar 2008 (VGKE, SR 173.320.2) eine praxis-
gemäss um die Hälfte reduzierte Entschädigung für die ihnen notwen-
digerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Diese wird unter 
Berücksichtigung der als angemessen zu erachtenden Kostennote ih-
res Rechtsvertreters auf Fr. 1'700.-- (inklusive Auslagen und Mehrwert-
steueranteil) festgesetzt. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie sich gegen den Vollzug 
der Wegweisung richtet; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die  Dispositiv-Ziffern  4  und  5  der  angefochtenen  Verfügung  werden 
aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, den Aufenthalt der Beschwer-
deführer nach den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu re-
geln. 

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Das  BFM  hat  den  Beschwerdeführenden  eine  reduzierte  Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 1'700.-- zu entrichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführenden  (eingeschrieben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten (...)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli

Versand: 

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