# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46d0d646-4452-5cba-b5b1-7486ec05f4e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2015 EL 2014/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-28_2015-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.11.2015

Entscheiddatum: 03.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015
Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG. Art. 12 VKB.Entschädigung 
des durch die Pflege und die Betreuung einer eine Ergänzungsleistung 
beziehenden Person verursachten Erwerbsausfalls eines 
Familienangehörigen als Krankheits- und Behinderungskosten (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2015, 
EL 2014/28).Entscheid vom 3. November 2015BesetzungVizepräsident Ralph 
Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-
Studerus; Gerichtsschreiber Tobias BoltGeschäftsnr.EL 
2014/28ParteienA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin 
lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, Postfach 112, 9006 St. 
Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des KantonsSt. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach,9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandKrankheitskostenvergütung (EL zur 
IV)Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ bezog seit Jahren Ergänzungsleistungen zu einer Rente und einer 

Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung. Am 6. November 2012 liess sie die 

Vergütung der Kosten für die Betreuung durch die Mutter bzw. den Ersatz des 

Erwerbsausfalls der Mutter beantragen (act. G 6.1.2.37). Die EL-Durchführungsstelle 

ersuchte die Versicherte am 27. November 2012 um weitere Auskünfte 

(act. G 6.1.2.28). Diese liess am 14. Dezember 2012 mitteilen (act. G 6.1.2.27), ihre 

Mutter sei bis Ende Januar 2008 in einem Pensum von 50 Prozent erwerbstätig 

gewesen. Der Lohn habe im Jahr 2007 30’220.80 Franken betragen. Da sie ab Februar 

2008 nicht mehr im Wohnheim habe fremdbetreut werden können, sei ihre Mutter 

gezwungen gewesen, ihre Arbeitsstelle aufzugeben. Sie arbeite von Montag bis Freitag 

jeweils von etwa 7.30 Uhr bis etwa 15.30 Uhr, dienstags jedoch nur bis etwa 13.15 Uhr, 

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in einer Tagesstätte. Ihre Mutter müsse aber auch während dieser Zeiten stets auf 

Abruf verfügbar sein, denn sie sei immer wieder krank, habe Absenzen und 

epileptische Anfälle sowie aggressive „Ausraster“. Am 15. Februar 2013 stellte die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten weitere Fragen (act. G 6.1.2.23). Diese liess am 

18. März 2013 antworten (act. G 6.1.2.21), ihre Mutter habe im Jahr 2012 als 

Tagesmutter 6’702 Franken verdient. Der Beschäftigungsgrad variiere. Momentan 

arbeite die Mutter jeweils vom Sonntagabend um 19.00 Uhr bis zum Mittwochabend 

um 17.15 Uhr sowie zweimal wöchentlich für 3,5 -5 Stunden pro Tag als Tagesmutter. 

Die Versicherte gab weiter an, rückblickend könne die Frage, an welchen Tagen sie 

sich im Jahr 2012 nicht in der Tagesstätte aufgehalten habe respektive 

ausserplanmässig habe abgeholt werden müssen, nicht beantwortet werden, da ihre 

Mutter kein Tagebuch geführt habe.

A.b     Am 5. Juni 2013 beauftragte die EL-Durchführungsstelle das 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen mit einer Abklärung bezüglich der 

Anzahl der Stunden pro Tag, die für die Pflege und für die Betreuung der Versicherten 

sowie – separat – für die Haushaltshilfe benötigt würden (act. G 6.1.2.11). Die EL-

Durchführungsstelle ersuchte des Weiteren um eine subjektive Einschätzung über eine 

mögliche Erwerbstätigkeit der Mutter der Versicherten. Am 22. Juli 2013 ersuchte sie 

die Tagesstätte, ihr mitzuteilen (act. G 6.1.2.4), wie ein gewöhnlicher Tag in der 

Tagesstätte ablaufe, wie hoch der Betreuungsaufwand sei, wie oft die Mutter 

notfallmässig gerufen werden müsse und wie sich die Versicherte verhalte. Der Leiter 

der Tagesstätte antwortete am 29. Juli 2013 (act. G 1.1.3), die wöchentliche Arbeitszeit 

betrage normalerweise 35 Stunden. Die Versicherte arbeite jedoch etwas weniger und 

verlasse die Tagesstätte jeweils bereits um 15.00 Uhr. Der Betreuungsaufwand sei sehr 

hoch, da die Versicherte zusätzlich zur geistigen Behinderung unter einer sehr geringen 

Frustrationstoleranz leide. Diese führe immer wieder zu Konfliktsituationen bei der 

täglichen Arbeit. Die Tagesstätte arbeite „sehr intensiv“ mit der Mutter der Versicherten 

zusammen. Es finde ein regelmässiger Informationsaustausch statt. Für die Tagesstätte 

sei eine jederzeitige Erreichbarkeit der Mutter wichtig. Dass die Mutter in der 

Einrichtung intervenieren müsse, sei aber „eher selten“. Am 31. Juli 2013 berichtete die 

Pflegefachfrau B.___ im Auftrag des Gesundheitsdepartementes des Kantons 

St. Gallen über die am 2. Juli 2013 durchgeführte Abklärung (act. G 6.1.3.14). Sie hielt 

fest, die Versicherte sei äusserst reinlich, benötige bei der Körperpflege aber 

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Unterstützung und Anleitung. Sie müsse regelmässig rasiert werden. Sie könne sich die 

Nägel nicht selbst schneiden. Morgens, abends, am Wochenende und auch mittags 

werde ihr das Essen von ihrer Mutter zubereitet, gerichtet und in mundgerechte Teile 

zerlegt. Die Versicherte benutze kein Besteck. Ausserhalb der elterlichen Wohnung 

benötige die Versicherte bei der Fortbewegung Unterstützung, da sie örtlich 

desorientiert sei. Es bestehe eine dauernde latente Gefahr von epileptischen Anfällen; 

diese Krankheit habe aber in den letzten Jahren mit Medikamenten gut eingestellt 

werden können. Ein Elternteil müsse allerdings stets telefonisch erreichbar sein. 

Momentan hänge alles an der Mutter, da der Vater einen schweren Herzinfarkt erlitten 

habe und sich in einer Rehabilitation befinde. Ein- bis zweimal pro Monat werde die 

Mutter von der Tagesstätte angerufen. Die Einsatzzeit für die Versicherte belaufe sich 

total auf 70,4 Stunden pro Monat für Pflegeleistungen und auf 65,15 Stunden pro 

Monat für Hauswirtschafts- und Betreuungsleistungen, wovon 28,5 Stunden pro Monat 

auf die Betreuung entfielen. Die Mutter habe fünf bis sieben Pflegekinder 

angenommen, um ihre Präsenzzeit sinnvoll nutzen zu können. Sie habe offensichtlich 

gute pädagogische Fähigkeiten und könne auch „schwierigen“ Kindern eine „gute 

Grundlage“ mitgeben. Die Entschädigung für die Pflegekinder sei gering (acht Franken 

pro Stunde inklusive Essen) und könne keinesfalls ein Lohneinkommen kompensieren. 

Eine auswärtige Arbeitsstelle sei in der momentanen Situation nicht vorstellbar. Mit 

einer Verfügung vom 9. September 2013 wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch 

der Versicherten ab (act. G 6.1.3.3). Zur Begründung führte sie aus, die Versicherte 

befinde sich jeweils während sieben Stunden in einer Tagesstätte. Aus den 

Rechnungen der Taxifahrten im Jahr 2011 gehe hervor, dass sie sich an 197 Tagen in 

der Tagesstätte aufgehalten und somit keine erheblichen Abwesenheiten aufgewiesen 

habe. Laut dem Bericht des Gesundheitsdepartementes fänden monatlich lediglich ein 

bis zwei Telefonate zwischen der Tagesstätte und der Mutter der Versicherten statt. Die 

Tagesstätte habe berichtet, dass Interventionen der Mutter eher selten notwendig 

seien. Da die Mutter der Versicherte ihren eigenen Angaben zufolge fünf bis sieben 

Pflegekinder betreue, sei es nicht plausibel, dass sie für allfällige Interventionen das 

Haus verlassen könne. Gesamthaft seien keine Umstände ersichtlich, die darauf 

hindeuten würden, dass die Mutter der Versicherten wegen ihrer Tochter nicht im 

Umfang von 80 Prozent einer Erwerbstätigkeit nachgehen und damit ein Einkommen 

von 30’220.80 Franken erzielen könnte.

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A.c      Am 8. Oktober 2013 liess die Versicherte eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 9. September 2013 erheben (act. G 6.1.4.22). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache der gesetzlichen 

Leistungen. Zur Begründung führte sie aus (act. G 6.1.4.18), die Mutter der 

Versicherten beziehe seit dem 1. August 2005 eine Invalidenrente der Suva von 15 

Prozent und seit dem 1. Dezember 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. 

Schon aus diesem Grund sei es der Mutter der Versicherten sicherlich nicht möglich, 

zu 80 Prozent erwerbstätig zu sein. Der Abklärungsbericht des 

Gesundheitsdepartementes belege, dass die notwendige Pflege und Betreuung der 

Versicherten die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verunmögliche. Wenn sich die 

Versicherte jeweils in der Tagesstätte aufhalte, müsse die Mutter ständig telefonisch 

erreichbar sein, um diese nötigenfalls am Telefon beruhigen zu können. Dieses 

Erfordernis der ständigen Erreichbarkeit schliesse die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

aus. Zudem komme es immer wieder zu Anfällen und Krankheitstagen, was jeweils eine 

entsprechende ausserplanmässige Anwesenheit der Versicherten zuhause zur Folge 

habe. Mit einem Entscheid vom 15. Mai 2014 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (act. G 6.1.4.3). Zur Begründung führte sie aus, die Versicherte halte 

sich montags bis freitags während jeweils sieben Stunden pro Tag in einer Tagesstätte 

auf. In dieser Zeit könne ihre Mutter einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Mutter 

müsse lediglich selten telefonisch intervenieren. Folglich stehe der Pflege- und 

Betreuungsaufwand für die Versicherte einer Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 50 

Prozent nicht entgegen.

B.       

B.a      Die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) liess am 23. Juni 2014 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 15. Mai 2014 erheben 

(act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides 

und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung führte sie an, aus 

dem Gutachten des Gesundheitsdepartementes gehe klar hervor, dass eine auswärtige 

Arbeitsstelle in der momentanen Situation nicht vorstellbar sei. Es gehe nicht an, dass 

die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) dieses Gutachten 

einfach ignoriere. Aus den Taxifahrten im Jahr 2011 könne nichts abgeleitet werden, da 

die Beschwerdeführerin jeweils auch bei Komplikationen nach Hause gefahren werde. 

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Zudem seien nur Taxifahrten für 197 Tage belegt. Das Jahr habe aber 365 Tage. 

Interventionen der Mutter seien nicht nur eher selten nötig, was die zuständige 

Betreuerin in der Tagesstätte bestätigen könne. Unverständlicherweise habe die 

Beschwerdegegnerin aber nicht diese, sondern den ehemaligen Leiter der Einrichtung 

befragt. Am 26. August 2014 liess die Beschwerdeführerin ergänzend ausführen 

(act. G 4), die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör massiv 

verletzt, indem sie das Gutachten des Gesundheitsdepartementes ohne Begründung 

ignoriert habe. Sollte das Gutachten wider Erwarten nicht beweiskräftig sein, müsse ein 

weiteres Gutachten eingeholt werden. Die Notfallinterventionen folgten naturgemäss 

nicht einem regelmässigen Rhythmus, weshalb die Mutter der Beschwerdeführerin 

dadurch in ihrer Planung eingeschränkt sei. Sie müsse flexibel zur Verfügung stehen.

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. September 2014 unter Hinweis auf 

die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6).

Erwägungen

1.         Bezüger von Ergänzungsleistungen haben gemäss dem Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG 

einen Anspruch auf eine Vergütung der Kosten für die Hilfe, die Pflege und die 

Betreuung zuhause und in Tagesstrukturen. Gemäss dem Art. 4  Abs. 5 ELG/SG 

(sGS 351.5) i.V.m. dem Art. 12 Abs. 1 VKB (sGS 351.53) werden die Kosten für die 

Pflege und die Betreuung, die durch Familienangehörige erbracht wird, aber nur 

vergütet, wenn die betreffenden Familienangehörigen nicht in der EL-Berechnung 

eingeschlossen sind und wenn sie durch die Pflege und die Betreuung eine länger 

dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erleiden. Der Umfang der Pflege und der 

Betreuung wird durch eine vom Gesundheitsdepartement bezeichnete Stelle festgelegt 

(Art. 12 Abs. 2 VKB). Pro Stunde werden 25 Franken vergütet; die Kosten werden im 

ausgewiesenen Umfang, höchstens aber in der Höhe des Erwerbsausfalls 

berücksichtigt (Art. 12 Abs. 3 VKB). Bei der Berechnung der Überentschädigung wird 

die Hilflosenentschädigung bei einer schweren Hilflosigkeit zu zwei Dritteln und bei 

einer mittleren Hilflosigkeit zur Hälfte angerechnet (Art. 12 Abs. 4 VKB).

2.        

bis

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2.1      Zwischen den Parteien ist umstritten, ob und gegebenenfalls in welchem 

Umfang die Mutter der Beschwerdeführerin einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit 

nachgehen könnte, während sich ihre Tochter in der Tagesstätte aufhält. Die 

Beschwerdegegnerin erachtet die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als möglich und 

zumutbar. Die Beschwerdeführerin lässt dagegen vorbringen, dass sie während dieser 

Zeiten erreichbar sein müsse, was die Ausübung einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit verunmögliche. Laut dem Bericht vom 31. Juli 2013, den B.___ im 

Auftrag des Gesundheitsdepartementes erstellt hat, besteht zwar eine dauernde latente 

Gefahr von epileptischen Anfällen. Ein Elternteil muss unter anderem aus diesem Grund 

stets telefonisch erreichbar sein. Dies spricht nicht gegen eine Erwerbstätigkeit. Eine 

telefonische Erreichbarkeit ist heute nämlich praktisch überall gewährleistet. Zu 

telefonischen Notfällen aufgrund der Epilepsie ist es in den letzten Jahren aber nur 

selten gekommen, da die Anfallshäufigkeit gut hat kontrolliert werden können. Hinzu 

gekommen sind gemäss dem Bericht allerdings Anrufe der Tagesstätte bei Problemen. 

Die entsprechenden Interventionen der Mutter haben sich aber in aller Regel auf 

Telefongespräche beschränkt, wie sich auch dem Bericht der Tagesstätte vom 29. Juli 

2013 entnehmen lässt. Dazu ist es zudem bloss „eher selten“, nämlich bloss ein-, 

zweimal pro Monat gekommen. Die Beschwerdeführerin hat diese Feststellung zwar 

bestritten, aber nichts vorbringen können, das ernsthafte Zweifel daran wecken würde. 

Weshalb B.___ diesbezüglich die Angaben der Mutter der Beschwerdeführerin falsch 

wiedergegeben haben sollte, ist nicht ersichtlich. Zudem stimmt sie mit den 

Ausführungen des ehemaligen Heimleiters in dessen Bericht vom 29. Juli 2013 überein, 

der festgehalten hatte, die Interventionen seien „eher selten“ notwendig. Der Heimleiter 

dürfte sich beim Verfassen seines Berichtes im Übrigen mit den zuständigen 

Betreuungspersonen abgesprochen haben, denn andernfalls hätte er seine Angaben ja 

grösstenteils erfinden müssen. Der Umstand, dass die Mutter der Beschwerdeführerin 

telefonisch erreichbar sein muss, steht einer Erwerbstätigkeit nicht entgegen, denn eine 

jederzeitige telefonische Erreichbarkeit stellt heute den Normal- und nicht mehr einen 

Ausnahmezustand dar. Jede Arbeit, die nicht zwingend ununterbrochen verrichtet 

werden muss, kann problemlos für ein kürzeres Telefonat unterbrochen werden. Für ein 

längeres Telefonat können sich Angestellte heute in der Regel „ausstempeln“. Da 

telefonische Interventionen der Mutter nur eher selten erforderlich sind, ist sie dafür 

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nicht auf ein besonderes Verständnis seitens eines potentiellen Arbeitgebers 

angewiesen.

2.2      Die für das Jahr 2011 abgerechneten Taxifahrten belegen allerdings bloss 197 

Aufenthalte in der Tagesstätte, was knapp 40 Wochen à fünf Arbeitstagen entspricht. 

Abgesehen von den Wochenenden hat sich die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 also 

während insgesamt zwölf Wochen nicht in der Tagesstätte aufgehalten. Den Grund 

dafür haben wohl nicht ausschliesslich Ferien und Feiertage gebildet, denn üblich 

dürften auch für Arbeiten in einer Tagesstätte vier bis fünf Wochen Ferien pro Jahr sein. 

Den Akten lässt sich allerdings der Grund für diese Absenzen nicht entnehmen. Sollte 

ein erheblicher Anteil davon auf – unerwartete – gesundheitsbedingte Gründe 

zurückzuführen sein, könnte dies einen möglichen Grund darstellen, der eine 

Erwerbstätigkeit der Mutter erschweren könnte. Diesfalls müsste sie nämlich einen 

Arbeitgeber finden, der bereit wäre, ihr jeweils spontan unbezahlten Urlaub zur Pflege 

und Betreuung ihrer Tochter zu gewähren. Sollte dagegen nur ein geringer Anteil der 

Absenzen auf unerwartete gesundheitsbedingte Gründe zurückzuführen sein, spräche 

dies nicht gegen die Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit der Mutter. 

Die vereinbarten Absenzen dürften sich nämlich relativ problemlos in Absprache mit 

der Tagesstätte reduzieren lassen. Zudem können die Eltern der Beschwerdeführerin 

zusammen, das heisst wenn sie nicht gemeinsam Ferien beziehen, jährlich mindestens 

elf Wochen abdecken, denn die Mutter hat das 50. Altersjahr und der Vater das 

60. Altersjahr bereits vollendet. Schliesslich lässt sich den Akten auch nicht 

entnehmen, ob das Jahr 2011 hinsichtlich der Absenzen aussagekräftig gewesen ist, 

das heisst ob auch in den andern Jahren ähnlich viele Absenzen aufgetreten sind.

2.3      Hinsichtlich der Absenzen erweist sich der Sachverhalt als ungenügend 

abgeklärt. Die Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich weitere Abklärungen zu tätigen 

haben. Sie wird namentlich untersuchen müssen, wie viele Absenzen mit der 

Tagesstätte vereinbart worden sind („Ferien“), wie oft die Beschwerdeführerin im 

massgebenden Zeitraum vom Februar 2008 bis zum September 2013 effektiv 

abwesend gewesen ist, was der Grund für die Absenzen gewesen ist und ob diese 

Absenzen mehrheitlich unerwartet aufgetreten sind.

3.        

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3.1      Die Mutter der Beschwerdeführerin ist gemäss einem medizinischen Gutachten 

vom Oktober 2006 (act. G 6.3.1.69) nur zu 60 Prozent arbeitsfähig. Selbstverständlich 

kann von der Mutter der Beschwerdeführerin nicht erwartet werden, dass sie sich 

täglich während einer längeren Zeit um die Beschwerdeführerin kümmert und daneben 

noch zu 60 Prozent einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgeht, denn mit einem 

Pensum von 60 Prozent hat sie die Grenze ihrer medizinisch zumutbaren 

Leistungsfähigkeit erreicht, womit kein Raum mehr für Pflege- und 

Betreuungsleistungen zuhause verbleibt. Entscheidend ist also, wie hoch der Pflege- 

und Betreuungsaufwand für die Beschwerdeführerin ist. Daraus kann abgeleitet 

werden, wie viel der verbliebenen Leistungsfähigkeit der Mutter dafür aufgewendet 

werden muss und wie viel noch für eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit übrig bleibt. 

Gemäss dem Bericht von B.___ beläuft sich die Einsatzzeit für Pflegeleistungen auf 

70,4 Stunden pro Monat und jene für die Betreuung auf 28,5 Stunden pro Monat. Total 

fällt also ein monatlicher Aufwand von 98,9 Stunden pro Monat beziehungsweise von 

22,8 Stunden pro Woche (= 98,9 × 12 ÷ 52) für die Pflege und die Betreuung der 

Beschwerdeführerin an. Dies entspricht bei einer üblichen Arbeitszeit von 42 Stunden 

für ein Vollpensum einem Teilpensum von 54 Prozent. Hinzu kommt ein Anteil der 

gestiegenen Hauswirtschaftsleistungen, denn der Wiedereinzug der 

Beschwerdeführerin dürfte auch mit einem erheblichen Mehraufwand hinsichtlich der 

Hausarbeiten verbunden gewesen sein. Der Bericht von B.___ äussert sich nicht zu 

diesem Mehraufwand hinsichtlich der Hausarbeiten. Somit kann die Frage, wie viele 

Stunden pro Woche die Mutter für die Pflege und die Betreuung der 

Beschwerdeführerin aufwenden muss, nicht abschliessend beantwortet werden. Da 

B.___ ihren Bericht in einem Zeitpunkt erstellt hat, in dem sich der Vater der 

Beschwerdeführerin aufgrund eines Herzinfarktes in einer Rehabilitation befunden hat, 

lässt sich dem Bericht auch nicht entnehmen, ob und allenfalls in welchem Umfang 

dem Vater der Beschwerdeführerin zugemutet werden kann, bei der Pflege und der 

Betreuung mitzuhelfen und die Mutter entsprechend zu entlasten. Der Bericht ist mit 

anderen Worten in einem nicht aussagekräftigen Zeitpunkt erstellt worden, denn 

damals haben – vorübergehend – aussergewöhnliche Umstände geherrscht, weil der 

Vater der Beschwerdeführerin gar nicht zu Hause gewesen ist. Insofern ist der Bericht 

als nicht beweiskräftig zu qualifizieren. Der Sachverhalt erweist sich folglich als 

ungenügend abgeklärt, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid als 

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rechtswidrig aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

Vervollständigung der Sachverhaltsermittlung zurückzuweisen ist. Diese wird mittels 

eines weiteren Abklärungsberichtes in Erfahrung zu bringen haben, wie hoch der 

Mehraufwand der Haushaltsarbeiten ist und wie viele Stunden pro Woche der Vater bei 

der Pflege und der Betreuung der Beschwerdeführerin zumutbarerweise mithelfen 

kann. Gestützt auf diese Angaben sowie unter Berücksichtigung des 

Gesamtzeitaufwandes für die Pflege und die Betreuung der Beschwerdeführerin wird 

die Beschwerdegegnerin errechnen können, wie viele Stunden pro Woche die Mutter 

für die Pflege und für die Betreuung (inklusive der Haushaltsmehrarbeit) der 

Beschwerdeführerin aufwenden muss und wie viel von ihrer Arbeitsfähigkeit übrig 

bleibt, die sie daneben für eine Erwerbstätigkeit einsetzen könnte.

3.2      Angesichts der gesundheitsbedingt eingeschränkten Leistungsfähigkeit der 

Mutter entspricht die Anzahl der so ermittelten Stunden für die Pflege und die 

Betreuung der Beschwerdeführerin ihrer Erwerbseinbusse, denn der Mutter kann 

insgesamt kein Pensum von mehr als 60 Prozent (nebst dem „gewöhnlichen“ Haushalt) 

zugemutet werden. Pro Stunde besteht ein Anspruch auf 25 Franken (Art. 12 Abs. 3 

VKB); von der Vergütung ist der gemäss dem Art. 12 Abs. 4 VKB vorgesehene Anteil 

der Hilflosenentschädigung in Abzug zu bringen. Damit ist der „Normalfall“ des 

Aufenthaltes der Beschwerdeführerin in der Tagesstätte abgedeckt. Die weiteren 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin zu den Absenzen werden ergeben, ob ein 

zusätzlicher Anspruch für die Zeiten, in denen sich die Beschwerdeführerin ungeplant 

zu Hause aufhält, besteht.

4.         Der angefochtene Einspracheentscheid ist folglich mangels einer vollständigen 

Sachverhaltsabklärung und damit infolge einer Verletzung der Untersuchungspflicht als 

rechtswidrig aufzuheben. Die Sache ist zur Durchführung der weiteren Abklärung und 

zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da die Rückweisung einer 

Sache zur weiteren Abklärung rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der 

Entschädigungsfolgen als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei 

gilt, hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes ist diese 

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Entschädigung praxisgemäss auf 3’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Mai 2014 wird aufgehoben und die 

Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3’000.-- auszurichten.

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