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**Case Identifier:** 1d1c7e81-df1e-5ea8-a153-a0705c1444ef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.08.2015 NP150005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP150005_2015-08-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP150005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Präsidentin,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach 

Beschluss- und Urteil vom 13. August 2015  

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
betreffend Nachbarrecht  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Pfäffikon vom 21. November 2014 (FV120052-H) 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren 

des Klägers (Urk. 1): 
1. Es sei der Beklagte anzuweisen, seine auf Kat.-Nr. … an der 

Grenze zu Kat.-Nr. … errichtete Grenzmauer so anzupassen, d.h. 
in der Höhe zu reduzieren oder von der Grenze abzurücken, dass 
die Mauer die Vorgaben von § 178 EGZGB respektiert, wobei da-
für von einem massgeblichen gewachsenen Terrain auszugehen 
ist, welches in der Mitte der gemeinsamen Grenze auf einer Kote 
von 633.30 m.ü.M. liegt und zur Strasse auf etwa 632.80 m.ü.M. 
abfällt und nach Südwesten auf etwa 633.60 m.ü.M. ansteigt. 

2. Eventuell sei der Beklagte anzuweisen, seine auf Kat.-Nr. … an 
der Grenze zu Kat.-Nr. … errichtete Grenzmauer so anzupassen, 
d.h. in der Höhe zu reduzieren oder von der Grenze abzurücken, 
dass die Mauer die Vorgaben von § 178 EGZGB respektiert, wo-
bei für die entsprechende Messung jeweils von derjenigen Kote 
auszugehen ist, auf welcher sich das an die Mauer angrenzende 
Terrain auf dem klägerischen Grundstück Kat.-Nr. … befindet. 

3. Es sei dem Beklagten für den Fall der Missachtung der Anwei-
sung gemäss Ziffer 1 bzw. 2 sodann die Bestrafung nach Art. 292 
StGB wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen anzu-
drohen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehr-
wertsteuer und Weisungskosten von Fr. 420.– sowie eines Ersat-
zes von notwendigen Auslagen für die Ermittlung der heutigen 
Höhenkoten in – nach Vorliegen der entsprechenden Rechnung – 
noch zu bezeichnender Höhe) zu Lasten des Beklagten. 

 
des Beklagten (act. 14): 
Die Klagebegehren seien abzuweisen, soweit darauf eingetreten wer-
den kann, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klä-
gers. 

 
 

Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon (Einzelgericht) vom 21. November 2014 
(Urk. 56): 

1. Die Klage wird abgewiesen. 
2. Die Gerichtskosten werden auf Fr. 2'300.– festgesetzt. 
 Sie werden dem Kläger auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Kosten-

vorschuss bezogen.  

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3. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine Parteientschädigung von 
Fr. 2'600.– (8 % MWSt inbegriffen) zu bezahlen. 

 
 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 55 S. 2 f.): 
 
1. Es sei das angefochtene Urteil in Gutheissung der Berufung aufzuheben 

und dem Beklagten zu befehlen, seine auf Kat.-Nr. … an der Grenze zu 
Kat.-Nr. … errichtete Grenzmauer so anzupassen – d.h. in der Höhe zu re-
duzieren oder von der Grenze abzurücken –, dass die Mauer die Vorgaben 
von § 178 EGZGB respektiert, wobei dafür von einem massgeblichen ge-
wachsenen Terrain auszugehen ist, welches in der Mitte der gemeinsamen 
Grenze auf einer Kote von 633.30 m.ü.M. liegt und zur Strasse hin auf etwa 
632.80 m.ü.M. abfällt und nach Südwesten auf etwa 633.60 m.ü.M. ansteigt; 
unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB wegen Ungehorsam 
gegen amtliche Verfügungen für den Fall der Widerhandlung.  

2.  Eventuell: Es sei das angefochtene Urteil in teilweiser Gutheissung der Be-
rufung aufzuheben, und es sei dem Beklagten zu befehlen, seine auf Kat.-
Nr. … an der Grenze zu Kat.-Nr. … errichtete Grenzmauer so anzupassen – 
d.h. in der Höhe zu reduzieren oder von der Grenze abzurücken –, dass die 
Mauer die Vorgaben von § 178 EGZGB respektiert, wobei für die entspre-
chende Messung jeweils von derjenigen Kote auszugehen ist, auf welcher 
sich das an die Mauer angrenzende Terrain auf dem klägerischen Grund-
stück Kat.-Nr. … befindet; unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 
StGB wegen Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen für den Fall der Wi-
derhandlung. 

3.  Subeventuell: Es sei das angefochtene Urteil in teilweiser Gutheissung der 
Berufung aufzuheben, und es sei dem Beklagten zu befehlen, seine auf 
Kat.-Nr. ... an der Grenze zu Kat.-Nr. ... errichtete Grenzmauer so anzupas-
sen – d.h. in der Höhe zu reduzieren –, dass die Mauer eine Kote von 
635.46 m.ü.M. nicht überschreitet; unter Androhung der Bestrafung nach Art. 
292 StGB wegen Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen für den Fall der 
Widerhandlung.  

4.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. MWSt.) zu Lasten 
des Beklagten und Berufungsbeklagten sowohl für das Berufungs- als auch 
das vorinstanzliche Verfahren. 

 

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des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 60 S. 2): 
 
1.  Die Berufungsanträge seien abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden 

kann.  
2.  Die Klage sei in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts Pfäffikon, Ein-

zelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 21. November 2014 abzuweisen. 
3.  Die vorinstanzlichen Gerichtskosten seien in Bestätigung von Dispositiv Ziff. 

2 des Urteils des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht im vereinfachten 
Verfahren, vom 21. November 2014, dem Kläger und Berufungskläger auf-
zuerlegen. 

4.  Der Kläger und Berufungskläger sei in Bestätigung von Dispositiv Ziff. 3 des 
Urteils des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht im vereinfachten Verfah-
ren, vom 21. November 2014, zu verpflichten, dem Beklagten und Beru-
fungsbeklagten eine Parteientschädigung von CHF 2'600.00 (8% Mehrwert-
steuer inbegriffen) zu zahlen. 

5.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) für das 
Berufungsverfahren zulasten des Klägers und Berufungsklägers. 

 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt 

1.1. Der Kläger ist seit dem 24. Januar 1979 Eigentümer des Grundstücks Kat.-

Nr. ... an der C._____-Strasse … in D._____. Auf diesem Grundstück steht sein 

Einfamilienhaus, das mit dem Einfamilienhaus auf der Nachbarparzelle, Kat.-Nr. 

… (C._____-Strasse …), zusammengebaut ist. 

1.2. Der Beklagte ist Eigentümer des an Kat.-Nr. ... des Klägers angrenzenden 

Grundstücks Kat.-Nr. ... an der C._____-Strasse … in D._____. Gestützt auf die 

Baubewilligung der Gemeinde D._____ vom 5. Februar 1976 überbaute er in den 

Jahren 1977 und 1978 sein Grundstück, wobei es zu Aufschüttungen kam (Urk. 

14 S. 2, 5, 6, 12; Urk. 20 S. 10). Im Hinblick auf die damals geplante (aber nicht 

umgesetzte) Überbauung der heutigen Kat.-Nr. ... und ... durch das Baukonsorti-

um E._____ hatte der Beklagte diesem zuvor mit Vereinbarung vom 16. Novem-

ber 1976 (Urk. 17/1) ein Näherbaurecht zu Lasten seiner heutigen Parzelle Kat.-

Nr. ... eingeräumt. Im Gegenzug dazu wurde dem Beklagten durch die erwähnte 

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Vereinbarung das Recht zugestanden, "seine Auffüllung und Planie" im Grenzbe-

reich so zu gestalten, "dass die Böschungsoberkante auf der Grundstückgrenze, 

der Böschungsfuss auf dem Land des Konsortiums liegt" (Urk. 17/1). Im Jahre 

1993 kam es nach der Darstellung des Klägers zu weiteren Aufschüttungen im 

Grenzbereich zwischen den beiden Grundstücken (Urk. 1 S. 4 Rz 6, Urk. 20 S. 6 

Rz 15). 

1.3. Im Laufe der Jahre führte der Beklagte mehrfach Bauarbeiten im Grenzbe-

reich zum Grundstück des Klägers durch. Unter anderem wurde dem Beklagten 

von der Baukommission D._____ am 20. Mai 2010 die Erstellung einer Sicht-

schutzwand bewilligt, welche auf der bestehenden Betonmauer erstellt werden 

sollte (Urk. 5/7). Diesen Entscheid focht der Kläger mit dem Rekurs bei der Bau-

rekurskommission III des Kantons Zürich an, welche den Rekurs am 29. Septem-

ber 2010 abwies (Urk. 5/8). Die Baurekurskommission wies in ihrem Entscheid 

auf § 178 EG ZGB hin, wonach Einfriedigungen, welche eine Höhe von 1,50 m 

übersteigen, um die Hälfte der Mehrhöhe von der nachbarlichen Grenze zurück-

versetzt werden müssten, falls der betroffene Nachbar dies verlange. Ansprüche, 

die sich aus § 178 EG ZGB ableiteten, seien indessen privatrechtlicher Natur und 

daher vom Zivilrichter zu beurteilen (Urk. 5/8 S. 5). 

1.4. Die Höhe der Grenzmauer auf dem Grundstück des Beklagten ist unbestrit-

ten (vgl. Urk. 56 S. 5 f.): Am westlichen Ende liegt ihre Oberkante auf der Kote 

635.12 m, in der Mitte auf der Kote 635.93 und in einem Abstand von ca. 4,5 m 

von der C._____-Strasse auf der Kote 633.69 (vgl. Urk. 56 S. 5 f.). Die Parteien 

sind sich aber nicht einig, von welchem Fusspunkt die Mauerhöhe gemessen 

werden soll, ob vom derzeitigen Bodenverlauf oder von einem früheren. 

2. Prozessverlauf 

2.1. Am 6. Juni 2012 leitete der Kläger gegen den Beklagten ein Schlichtungs-

verfahren ein und stellte dort das Begehren: "Herstellung der ursprünglichen 

Mauerhöhe oder Anpassung entsprechend EG zum ZGB, § 178". In der Klage-

bewilligung vom 30. Juni 2012 ist ein Streitwert von Fr. 10'000.00 vermerkt (Urk. 

4). Die Klage wurde in der Folge im vereinfachten Verfahren vom Einzelgericht 

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am Bezirksgericht Pfäffikon beurteilt und führte am 21. November 2014 zum an-

gefochtenen Urteil. 

2.2. Der Kläger focht am 2. Februar 2015 das vorinstanzliche Urteil rechtzeitig 

mit der Berufung an (Urk. 55 und Urk. 53/1). Der Beklagte erstattete am 1. April 

2015 die Berufungsantwort (Urk. 60). Die Berufungsantwort wurde am 7. April 

2014 dem Kläger zugestellt (Urk. 61). 

3. Formelles 

3.1. In der Klagebewilligung ist von einem Streitwert von Fr. 10'000.00 die Rede 

(Urk. 4), während dessen im angefochtenen Urteil ein Streitwert von "über Fr. 

10'000.00" vermerkt ist (Urk. 56 S. 2). Die Parteien äusserten sich weder vor Vo-

rinstanz noch vor Berufungsinstanz zum Streitwert. Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 

ZPO ist unter diesen Umständen von einem Streitwert von Fr. 10'000.00 auszu-

gehen. Damit ist auf die Berufung jedenfalls unter diesem Gesichtspunkt einzutre-

ten (Art. 308 Abs. 2 ZPO). 

3.2. Der Kläger stellt vor Obergericht einen Subeventualantrag, den er vor Vor-

instanz noch nicht gestellt hat. Das ist unzulässig (Art. 317 Abs. 2 ZPO). Auf den 

Subeventualantrag ist daher von vornherein nicht einzutreten. 

4. Materielles 

4.1. Die Parteien streiten sich darüber, ob die Grenzmauer auf dem Grundstück 

des Beklagten den Anforderungen von § 178 EG ZGB genügt oder nicht.  

Aus Art. 697 ZGB ergibt sich, dass dem Grundeigentümer ein Recht auf Ein-

friedung seines Grundeigentums zusteht. Die Beschränkung dieses Rechts im 

privaten Interesse des Nachbarn ist gemäss Art. 697 Abs. 2 ZGB allerdings Sa-

che des kantonalen Rechts. Der Kanton Zürich hat mit § 178 EG ZGB die ent-

sprechenden Beschränkungen erlassen. Diese Vorschrift ist mithin der Aus-

gangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob und inwieweit die hier interessieren-

de Grenzmauer rechtmässig ist oder nicht. § 178 EG ZGB bestimmt, dass der 

Grundeigentümer Mauern, "welche die Höhe von 150 cm nicht übersteigen", "an 

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der Grenze anbringen" kann. Überschreitet die "Einfriedigung" (so § 178 EG ZGB) 

bzw. "Einfriedung" (so Art. 697 ZGB) diese Höhe, so "kann der Nachbar begeh-

ren, dass sie je um die Hälfte der Höhe über 150 cm von der Grenze entfernt" 

werde (ZR 107/2008 Nr. 29, S. 102, E. 5.1. mit Verweisungen). Auf diese Be-

stimmung stützt der Kläger seine Klage. 

4.2. Das angefochtene Urteil hält unangefochten fest, dass entlang der Grenze 

zwischen den Grundstücken der Parteien die Oberkante der Grenzmauer am 

westlichen Ende auf der Kote 635.12 m liege, in der Mitte auf der Kote 635.93 und 

in einem Abstand von ca. 4,5 m von der Strasse auf der Kote 633.69 m (Urk. 56 

S. 5 f.). Ausgehend von diesen Werten genügt die fragliche Grenzmauer den An-

forderungen von § 178 EG ZGB, wenn die Fusspunkte der Grenzmauer an den 

drei erwähnten Stellen höchstens auf den Koten 633.62 bzw. 634.43 bzw. 632.19 

liegen. Der Kläger behauptet nicht, dass diese Fusspunkte heute effektiv tiefer lä-

gen. Vielmehr stellt er sich auf den Standpunkt, "dass sich das gewachsene Ter-

rain vor der Überbauung der betroffenen Grundstücke (in der Mitte der gemein-

samen Grenze) auf 633 m.ü.M. befunden" habe (Urk. 20 S. 2 Rz 3). Wäre dies 

der massgebliche Wert für den Fusspunkt der Grenzmauer, dann dürfte die Mau-

eroberkante bei den oberen beiden Messpunkten lediglich die Kote 634.5 errei-

chen, wogegen der untere Messpunkt Richtung C._____-Strasse mit einer Kote 

von 633.69 der Vorschrift von § 178 EG ZGB allerdings genügen würde. 

4.3. Der Kläger möchte nach dem Gesagten für die Ermittlung der zulässi-

gen Mauerhöhe nicht auf den heutigen effektiven Geländeverlauf abstellen, son-

dern auf einen früheren, nach seinen Worten auf das "gewachsene Terrain" (vgl. 

Rechtsbegehren Ziff. 1; Urk. 1 S. 8 Rz 20). Die Rechtsprechung zu § 178 EG 

ZGB hat indessen klargestellt, dass der Begriff des "gewachsenen Bodens" ein 

Begriff des öffentlichen Baurechts ist und für die Auslegung von § 178 EG ZGB 

keine Rolle spielen kann (ZR 107/2008 Nr. 29, S. 103 E. 5.5.1. und 5.5.2.). Wäh-

rend das öffentliche Baurecht öffentliche Interessen regelt, dient das eidgenössi-

sche und kantonale Nachbarrecht dem gerechten Ausgleich der Interessen der 

involvierten Privaten. Das gilt namentlich auch für das gemäss Art. 697 Abs. 2 

ZGB erlassene kantonale Privatrecht, dem von Bundesrechts wegen die Rege-

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lung der näheren Ausgestaltung von Einfriedungen im privaten Interesse der 

Nachbarn überlassen ist. Für das Verhältnis zwischen Privaten geht es um die 

privaten Interessen der Beteiligten. Unter diesem Gesichtspunkt gewinnen Abma-

chungen – aber im Sinne von Art. 2 Abs. 1 ZGB auch das Verhalten der involvier-

ten Grundeigentümer – eine hervorragende Bedeutung. Grundsätzlich ist aber, 

wie bereits einem Entscheid des Obergerichts aus dem Jahre 1918 entnommen 

werden kann, bei der Anwendung von § 178 EG ZGB "das jetzige Niveau des in 

Frage kommenden Landes" für die Messung massgebend und "nicht dasjenige ir-

gendeines früheren Zeitpunktes" (ZR 18/1919 Nr. 105). Anders zu beurteilen wäre 

diese Frage nur dann, wenn diejenige Partei, die aus dem veränderten Niveau 

Rechte ableitet, einseitig und gegen den Willen des Nachbarn die Niveauverände-

rung vorgenommen hätte (vgl. ZR 107/2008 Nr. 29, S. 104, E. 5.5.2.).  

4.4. Damit kommt es darauf an, ob der Kläger vor Aktenschluss Tatsachenbe-

hauptungen in den Prozess eingeführt hat, die auf ein einseitiges Handeln des 

Beklagten im beschriebenen Sinne schliessen lassen. Der Aktenschluss für den 

Kläger erfolgte hier mit dem zweiten Vortrag der Hauptverhandlung, weil im ver-

einfachten Verfahren kein eigentlicher Schriftenwechsel stattfindet. 

4.4.1. Von Belang sind die folgenden Behauptungen des Klägers: 

- Vor der Überbauung der Grundstücke der Parteien sei das "gewachsene 

Terrain" "in der Mitte der gemeinsamen Grenze" auf einer Kote von 633 

m.ü.M. gewesen (Urk. 20 S. 2 Rz 3). 

- Aus den Baugesuchsplänen zu dem vom Gemeinderat D._____ am  

5. Februar 1976 bewilligten Bauprojekt auf dem Grundstück des Beklagten 

ergebe sich, dass damals "im Bereich der gemeinsamen Grenze" ein "Ter-

rain" bestanden habe, das auf einer Kote von "rund" 633.30 m.ü.M. gele-

gen sei (Urk. 1 S. 3 f.; Urk. 20 S. 2). 

- Im Jahre 1993 habe sich der Beklagte einen Umbau seiner Liegenschaft 

bewilligen lassen. In diesem Zusammenhang sei es im Bereiche der ge-

meinsamen Grenze zu einer Terrainaufschüttung zwecks Realisierung ei-

nes Biotops gekommen; diese Terrainaufschüttung sei mit einer Stützmau-

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er gesichert worden (Urk. 1 S. 4 Rz 6). Das sei die "erste relevante Auf-

schüttung" gewesen (Urk. 20 S. 6 Rz 15).  

- Es treffe zu, dass der Kläger "bei der beträchtlichen Aufschüttung im Jahr 

1993 nicht opponiert" habe (Prot. I S. 11). 

- In den Jahren 1996 und 2010 habe der Beklagte die Stützmauer erhöht 

(Urk. 1 S. 5 Rz 8 und 9). Vor Erstellung der Stützmauer habe keine Bö-

schungssicherung bestanden (Urk. 20 S. 7 Rz 19).  

4.4.2.  Demgegenüber stellt sich der Beklagte auf den Standpunkt, Aufschüttun-

gen seien einzig in den Jahren 1976 bis 1977 im Zuge der Realisierung seines 

Einfamilienhauses erfolgt (Urk. 14 S. 6). 

4.5. In rechtlicher Hinsicht stellt sich der Kläger auf den Standpunkt, dass es 

"auf das gewachsene Terrain" ankomme, "wie es im Zeitpunkt der Baugesuchs-

einreichung im Jahr 1976 vorhanden war". Und damals habe sich dieses "Terrain" 

auf der Kote 633.30 befunden (Urk. 1 S. 8 Rz 20 und 21). Diese Haltung wider-

spricht der Bedeutung von § 178 EG ZGB entsprechend der massgeblichen 

Rechtsprechung. Abzustellen ist vielmehr auf den effektiven Bodenverlauf, es wä-

re denn, dieser sei einseitig und gegen den Willen des Nachbarn verändert wor-

den. Es kann daher auf den Bodenverlauf zwischen den beiden Grundstücken, 

wie er bestand, bevor der Kläger Anfang 1979 seine Parzelle erwarb, von vornhe-

rein nicht ankommen. 

4.6. Werden, wie hier, im Grenzbereich zwischen zwei Einfamlienhausparzellen 

Bodenveränderungen vorgenommen, so ist ohne weiteres davon auszugehen, 

dass die von den Bodenveränderungen betroffenen Eigentümer beim Nachbarn 

sofort remonstrieren, wenn sie mit diesen Veränderungen nicht einverstanden 

sein sollten. Solche Bodenveränderungen können durchaus auch im Interesse 

beider Grundeigentümer liegen, wenn nämlich eine einheitliche und aufeinander 

abgestimmte Gartengestaltung erreicht werden soll. Vorbehaltloses Zusehen 

während einer gewissen Zeit kommt in einer solchen Situation daher einer Zu-

stimmung zu den vom Nachbarn veranlassten Bodenveränderungen gleich. Ge-

mäss Art. 2 Abs. 1 ZGB gebieten es Treu und Glauben, dem Nachbarn, der Bo-

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denveränderungen vornimmt, verhältnismässig zeitnah klar zu signalisieren, wenn 

diese Veränderungen nicht akzeptiert werden sollten. Rechtsmissbräuchlich im 

Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB wäre es jedenfalls, auf solche Veränderungen einst-

weilen mit Schweigen zu reagieren, die vom Nachbarn veranlassten Bodenverän-

derungen – gleich einem Pfand – in der Hand zu behalten, um dann nach Jahr 

und Tag die Umgestaltung von Gartenanlagen zu verlangen, z.B. weil sich aus ir-

gendeinem Grunde die Stimmung zwischen den Nachbarn verändert haben sollte. 

Wie erörtert, können Bodenveränderungen im Grenzbereich zwischen zwei 

Grundstücken durchaus den Interessen beider Grundeigentümer dienen. Wird 

aber eine solche Bodenveränderung im Grenzbereich von den Beteiligten hinge-

nommen, dann ist im Sinne der Rechtsprechung der neue Bodenverlauf massge-

bend für die Messung von Einfriedungen gemäss § 178 EG ZGB. Anders zu beur-

teilen wäre das nur dann, wenn die Voraussetzungen gegeben wären, um vom 

Nachbarn den Rückbau der Bodenveränderungen zu verlangen. Das könnte er-

folgen durch eine Klage aus Besitzesstörung, die aber nur zulässig ist, wenn der 

Besitzer die Beseitigung der Störung verlangt, sobald ihm der Eingriff bekannt 

geworden ist (Art. 928 und Art. 929 Abs. 1 ZGB). Werden aber Bodenverände-

rungen im Grenzbereich während längerer Zeit hingenommen, dann kommt es 

eben für die Zulässigkeit einer Grenzmauer im Sinne von § 178 EG ZGB einzig 

auf "das jetzige Niveau des in Frage kommenden Landes" und nicht auf "dasjeni-

ge irgendeines früheren Zeitpunktes" an (so bereits schon ZR 18/1919 Nr. 105). 

Eine andere Rechtsprechung wäre der Rechtssicherheit abträglich und würde 

schikanösem Verhalten im nachbarschaftlichen Verhältnis Tür und Tor öffnen. 

4.7. Der Kläger weist im Prozess zwar auf "mehrfache Aufschüttungen" hin 

(Urk. 1 S. 6 Rz 11), welche den ursprünglichen Bodenverlauf zwischen den 

Grundstücken der Parteien verändert haben sollen, nachdem der Kläger sein 

Grundstück Anfang 1979 erworben hatte. Effektiv wird indessen nur eine einzige 

im Jahre 1993 erfolgte Aufschüttung konkret behauptet (Urk. 1 S. 4 Rz 6; Urk. 20 

S. 6 Rz 15). Bezüglich dieser Aufschüttung anerkennt der Kläger ausdrücklich, 

nicht opponiert zu haben, wiewohl er diese Aufschüttung ausdrücklich als "be-

trächtlich" bezeichnet (Prot. I S. 11). Damit nahm der Kläger diese Aufschüttung 

und den durch sie bewirkten neuen Bodenverlauf aber hin. Rechtsmissbräuchlich 

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im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB wäre es, nach beinahe zwanzigjährigem Schwei-

gen die Wiederherstellung des früheren Bodenverlaufs zu verlangen. Damit ist 

aber nach einer so langen Zeit auch seinem Widerstand gegen die im Sinne von § 

178 EG ZGB dem effektiven Bodenverlauf entsprechende Grenzmauer des Be-

klagten die Grundlage entzogen. Das führt ohne weiteres zur Abweisung der Kla-

ge. Gleiches gilt auch bezüglich des Eventualantrages, mit dem der Kläger zu er-

reichen versucht, dass die Höhe der Mauer nicht von ihrem Fusspunkt, sondern 

von der Kote gemessen wird, "auf welcher sich das an die Mauer angrenzende 

Terrain auf dem klägerischen Grundstück Kat.-Nr. ... befindet". Zu messen ist die 

Höhe der Grenzmauer gemäss § 178 EG ZGB indessen "an der Grenze". Über-

steigt die Mauer die Höhe von 150 cm, so muss die Mauer gemäss der erwähnten 

Vorschrift "um die Hälfte der Höhe über 150 cm von der Grenze entfernt" sein. In 

tatsächlicher Hinsicht tut der Kläger im Prozess nicht dar, inwieweit die Grenz-

mauer dieses Limit verletzen soll. Damit kann auch dem Eventualantrag nicht ge-

folgt werden. Im Sinne von Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO ist daher in Abweisung der 

Berufung das angefochtene Urteil ohne weiteres zu bestätigen. 

4.8. Die Vorinstanz hat mit ihrer Beweisverfügung vom 13. August 2014 Bewei-

se zur Frage abgenommen, auf welcher Kote die Grenze zwischen den Grund-

stücken der Parteien verlaufen sei, als der Kläger seine Liegenschaft im Jahre 

1979 gekauft habe (Urk. 22). Das ist indessen angesichts des Umstandes, dass 

der Kläger sich auf eine einzige spätere Bodenveränderung konkret beruft, die er 

aber im Sinne des Gesagten hinnahm, keine rechtserhebliche streitige Tatsache. 

Das von der Vorinstanz durchgeführte Beweisverfahren hätte daher unterbleiben 

können. Unter diesen Umständen ist auch die vom Kläger mit der Berufung vorge-

tragene Rüge, die Vorinstanz habe das Beweisverfahren nicht ordnungsgemäss 

durchgeführt (vgl. Urk. 55 S. 5 Rz 9), obsolet. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Bei diesem Prozessausgang ist das angefochtene Urteil auch hinsichtlich 

der Kosten- und Entschädigungsfolgen ohne weiteres zu bestätigen (Art. 318 Abs. 

1 lit. a ZPO). Ferner wird der Kläger für das Berufungsverfahren kosten- und ent-

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schädigungspflichtig, wobei von einem Streitwert von Fr. 10'000.00 auszugehen 

ist. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf den Subeventualantrag Ziff. 3 der Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Rechtsmittel: vgl. nachstehendes Urteil. 

Und sodann wird erkannt: 

1. In Abweisung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon 

(Einzelgericht) vom 21. November 2014 bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.00 festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

und Berufungskläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Kläger und Berufungskläger wird verpflichtet, dem Beklagten und Beru-

fungsbeklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädi-

gung von Fr. 1'750.00 (Mehrwertsteuer eingeschlossen) zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon 

(Einzelgericht), je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 10'000.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 13. August 2015 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
 

Die Präsidentin: 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 

Dr. M. Nietlispach 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss- und Urteil vom 13. August 2015
	Rechtsbegehren
	Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon (Einzelgericht) vom 21. November 2014 (Urk. 56):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt
	1.1. Der Kläger ist seit dem 24. Januar 1979 Eigentümer des Grundstücks Kat.-Nr. ... an der C._____-Strasse … in D._____. Auf diesem Grundstück steht sein Einfamilienhaus, das mit dem Einfamilienhaus auf der Nachbarparzelle, Kat.-Nr. … (C._____-Strass...
	1.2. Der Beklagte ist Eigentümer des an Kat.-Nr. ... des Klägers angrenzenden Grundstücks Kat.-Nr. ... an der C._____-Strasse … in D._____. Gestützt auf die Baubewilligung der Gemeinde D._____ vom 5. Februar 1976 überbaute er in den Jahren 1977 und 19...
	1.3. Im Laufe der Jahre führte der Beklagte mehrfach Bauarbeiten im Grenzbereich zum Grundstück des Klägers durch. Unter anderem wurde dem Beklagten von der Baukommission D._____ am 20. Mai 2010 die Erstellung einer Sichtschutzwand bewilligt, welche a...
	1.4. Die Höhe der Grenzmauer auf dem Grundstück des Beklagten ist unbestritten (vgl. Urk. 56 S. 5 f.): Am westlichen Ende liegt ihre Oberkante auf der Kote 635.12 m, in der Mitte auf der Kote 635.93 und in einem Abstand von ca. 4,5 m von der C._____-S...

	2. Prozessverlauf
	2.1. Am 6. Juni 2012 leitete der Kläger gegen den Beklagten ein Schlichtungsverfahren ein und stellte dort das Begehren: "Herstellung der ursprünglichen Mauerhöhe oder Anpassung entsprechend EG zum ZGB, § 178". In der Klagebewilligung vom 30. Juni 201...
	2.2. Der Kläger focht am 2. Februar 2015 das vorinstanzliche Urteil rechtzeitig mit der Berufung an (Urk. 55 und Urk. 53/1). Der Beklagte erstattete am 1. April 2015 die Berufungsantwort (Urk. 60). Die Berufungsantwort wurde am 7. April 2014 dem Kläge...

	3. Formelles
	3.1. In der Klagebewilligung ist von einem Streitwert von Fr. 10'000.00 die Rede (Urk. 4), während dessen im angefochtenen Urteil ein Streitwert von "über Fr. 10'000.00" vermerkt ist (Urk. 56 S. 2). Die Parteien äusserten sich weder vor Vorinstanz noc...
	3.2. Der Kläger stellt vor Obergericht einen Subeventualantrag, den er vor Vor-instanz noch nicht gestellt hat. Das ist unzulässig (Art. 317 Abs. 2 ZPO). Auf den Subeventualantrag ist daher von vornherein nicht einzutreten.

	4. Materielles
	4.1. Die Parteien streiten sich darüber, ob die Grenzmauer auf dem Grundstück des Beklagten den Anforderungen von § 178 EG ZGB genügt oder nicht.
	4.2. Das angefochtene Urteil hält unangefochten fest, dass entlang der Grenze zwischen den Grundstücken der Parteien die Oberkante der Grenzmauer am westlichen Ende auf der Kote 635.12 m liege, in der Mitte auf der Kote 635.93 und in einem Abstand von...
	4.3. Der Kläger möchte nach dem Gesagten für die Ermittlung der zulässigen Mauerhöhe nicht auf den heutigen effektiven Geländeverlauf abstellen, sondern auf einen früheren, nach seinen Worten auf das "gewachsene Terrain" (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1; ...
	4.4. Damit kommt es darauf an, ob der Kläger vor Aktenschluss Tatsachenbehauptungen in den Prozess eingeführt hat, die auf ein einseitiges Handeln des Beklagten im beschriebenen Sinne schliessen lassen. Der Aktenschluss für den Kläger erfolgte hier mi...
	4.4.1. Von Belang sind die folgenden Behauptungen des Klägers:
	- Vor der Überbauung der Grundstücke der Parteien sei das "gewachsene Terrain" "in der Mitte der gemeinsamen Grenze" auf einer Kote von 633 m.ü.M. gewesen (Urk. 20 S. 2 Rz 3).
	- Aus den Baugesuchsplänen zu dem vom Gemeinderat D._____ am  5. Februar 1976 bewilligten Bauprojekt auf dem Grundstück des Beklagten ergebe sich, dass damals "im Bereich der gemeinsamen Grenze" ein "Terrain" bestanden habe, das auf einer Kote von "ru...
	- Im Jahre 1993 habe sich der Beklagte einen Umbau seiner Liegenschaft bewilligen lassen. In diesem Zusammenhang sei es im Bereiche der gemeinsamen Grenze zu einer Terrainaufschüttung zwecks Realisierung eines Biotops gekommen; diese Terrainaufschüttu...
	- Es treffe zu, dass der Kläger "bei der beträchtlichen Aufschüttung im Jahr 1993 nicht opponiert" habe (Prot. I S. 11).
	- In den Jahren 1996 und 2010 habe der Beklagte die Stützmauer erhöht (Urk. 1 S. 5 Rz 8 und 9). Vor Erstellung der Stützmauer habe keine Böschungssicherung bestanden (Urk. 20 S. 7 Rz 19).
	4.5. In rechtlicher Hinsicht stellt sich der Kläger auf den Standpunkt, dass es "auf das gewachsene Terrain" ankomme, "wie es im Zeitpunkt der Baugesuchseinreichung im Jahr 1976 vorhanden war". Und damals habe sich dieses "Terrain" auf der Kote 633.30...
	4.6. Werden, wie hier, im Grenzbereich zwischen zwei Einfamlienhausparzellen Bodenveränderungen vorgenommen, so ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die von den Bodenveränderungen betroffenen Eigentümer beim Nachbarn sofort remonstrieren, wenn sie...
	4.7. Der Kläger weist im Prozess zwar auf "mehrfache Aufschüttungen" hin (Urk. 1 S. 6 Rz 11), welche den ursprünglichen Bodenverlauf zwischen den Grundstücken der Parteien verändert haben sollen, nachdem der Kläger sein Grundstück Anfang 1979 erworben...
	4.8. Die Vorinstanz hat mit ihrer Beweisverfügung vom 13. August 2014 Beweise zur Frage abgenommen, auf welcher Kote die Grenze zwischen den Grundstücken der Parteien verlaufen sei, als der Kläger seine Liegenschaft im Jahre 1979 gekauft habe (Urk. 22...

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Auf den Subeventualantrag Ziff. 3 der Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Rechtsmittel: vgl. nachstehendes Urteil.
	Und sodann wird erkannt:
	1. In Abweisung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon (Einzelgericht) vom 21. November 2014 bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger und Berufungskläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Kläger und Berufungskläger wird verpflichtet, dem Beklagten und Berufungsbeklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.00 (Mehrwertsteuer eingeschlossen) zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon (Einzelgericht), je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...