# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c754e45b-b711-5ec9-9731-9926afd5f0e5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-03
**Language:** de
**Title:** Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung nach Massgabe der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision vom 18. März 2011 nicht erfüllt, Rentenaufhebung zufolge Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (BGE 8C_74/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.00703
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00703.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00703
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
vom
3. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
Stampfenbachstrasse
151, Postfach 205, 8042 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968
geborene
X.___
meldete sich im Juli 2003
unter Hinweis auf Rückenschmerzen
bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an (Urk.
10/4). Die
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-
Stelle, klärte die erwerblichen und medizinischen
Verhältnisse ab
. Insbesondere veranlasste sie
eine rheumatologische Abklärung
durch
Dr. med.
Y.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 25. Mai 2004 (Urk. 10/27) und ein
psychiatrisches Gutachten von
Dr. med.
Z.___
,
Fach
ärztin
für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 19. August 2004 (Urk. 10/29). Gestützt darauf
sprach
die IV-Stelle
X.___
mit
Verfügung vom 12.
November 2004
(Urk. 10/35)
rückwirkend ab 1.
Januar 2004 eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung zu (
gestützt
auf einen
Invaliditätsgrad von 48 %
aufgrund einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % in angep
asster
Tätig
keit
; v
gl. auch
„Verfügungsteil
2
“
[Urk.
10/33]
und Feststellungsblatt vom 7. September 2004 [Urk. 10/30]
).
1.2
Eine im November 2008 an
H
and ge
nommene amtliche Revision (Urk.
10/43) ergab keine
Ä
nderung
der Rente
(Mit
teilung vom 18.
Juni 2009,
Urk. 10/55
)
.
Gleichzeitig
auferlegte
die IV-Stelle der Versicherten
eine
Schadenminderungs
pf
licht
dahingehend lautend, dass
in mindestens zweiwöchigen Abständen Physio
therapie
durchzuführen sei
(Urk.
10/54
)
.
1.3
Im September
2010 leitete die IV-Stelle
erneut
ein Revisionsverfahren ein, wo
bei s
ie
diverse Arztberichte
einholte und ein
bidisziplinäres
psychiatrisch-rheu
matologisches Gutachten
des Facharztes für Psychiatrie und
Psychotherapie
A.___
und des Dr. med.
B.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 17. Mai 2011
veranlasste
(Urk. 10/71
, samt rheumatologischem [Teil-]Gutachten von Dr.
B.___
vom 10. Mai 2011 [Urk. 10/70]
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/94,
Urk.
10/102-103)
hob die IV-Stelle die
seit 1. Januar 2004 laufende Invalidenr
ente mit Verfügung vom 31
.
Mai
2012
ge
stützt auf
l
it
. a
Abs.
1 der Schlussbestimmungen der Änderun
g des IVG vom 18. März 2011 (6.
IV-Revis
ion)
auf
(Urk. 10/106
=
2; vgl. auch Feststellungsblatt vom gleichen Tag [
Urk.
10/105]
).
2.
2.1
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 2. Juli 2012 Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin
. In prozessualer
Hinsicht liess die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
und unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
durch Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
nachsuchen
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
3
. A
ugust
2012
schloss die IV-Stelle auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
).
In Bewilligung des Gesuchs vom 2. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und es wurde ihr die unentgeltliche
Prozessfüh
rung
gewährt (Verfügung vom 25. Oktober 2012, Urk. 14). Mit Zuschrift vom 23. November 2012 (Urk. 16) liess die Beschwerdeführerin den Bericht der Rehaklinik
C.___
vom
23. Oktober 2012 (Urk. 17) ein
reichen.
Am 31. Mai 2013 reichte
Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
seine Hono
rarnote samt
Tätig
keitsnachweis
ein (Urk. 18).
Mit Schreiben vom 13.
Juni 2013 erklärte die
Be
schwerdegegnerin
,
auf eine
Stellungnahme zur Eingab
e des Beschwerdeführers vom 23.
November 2012
zu verzichten (Urk. 21)
.
2.2
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
forderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2.2
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
Diese im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von
Fibromyalgien
(BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen
Sensibili
täts
- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende),
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissozia
tiven Bewegungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare
Funk
tionsfälle
(BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen,
wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer
Cancer-related
Fatigue
stellt (
BGE
139 V 346
E. 3
mit Hinweisen
).
1.3
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für
die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist ent
scheidend, ob es
für die Beant
wor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen
allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander
setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
ab
gegeben wor
den ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge
ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
per
ten in einer Weise
begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und
Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verun
mög
li
chen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
si
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
ach
ten, 3. Aufl.
1994, S. 24 f.; zum Beweiswert von Expertisen der MEDAS das in BGE 137 V 210
publizierte Grundsatzurteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011).
1.
6
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243; 121 V 362 E. 1b S. 366).
1.7
Lit
. a
Abs.
1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision) lautet wie folgt: Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden innerhalb von drei Jahren nach Inkraft
treten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen nach Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
2
.
2.1
Streitig und zu beurteilen ist die revisionsweise Aufhebung der bisherigen
Vier
telsrente
.
2
.2
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene
Rentenaufhebung
damit
,
dass
die vorliegend
en
Diagnosen
den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syn
dromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage
zuzu
schreiben
seien
. Den medizinischen Unterlagen
, insbesondere dem
bidisziplinä
ren
Gutachten von
Psychiater
A.___
und
von
Rheumatologe
Dr.
B.___
vom 17. Mai 2005
seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu ent
nehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit begründen würden. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine psy
chiatrische
Komorbidität
oder sonstige schwere Funktions
einschränkunge
n vor, weshalb nach
l
it
. a Abs.
1 der Schlussbestimmungen der Änderun
g des IVG vom 18. März 2011 (6.
IV-Revis
ion)
für die Zukunft kein
Rentena
nspruch mehr
bestehe
(
Urk.
2)
.
2.3
Demgegenüber
stellt sich die Beschwerdeführeri
n auf den Standpunkt
(
Urk.
1
,
Urk.
16
)
, sie leide
weiterhin an unüberwindbaren
Rückenbeschwerden
.
I
n einer Verweistätigkeit
betrage die Arbeitsunfähigkeit
nur
30 beziehungsweise 40 %
; d
abei weis
t die Beschwerdeführerin auf den
Bericht von
Dr.
Y.___
vom 10. April 2012
(Urk. 10/102)
sowie auf das rheumatologische (Teil-)Gutachten
von
Dr.
B.___
vom 10. Mai 2011
hin
(Urk
.
10/7
0
)
.
3.
Vorweg ist festzuhalten
,
dass
-
entgegen der Beschwe
rdegegnerin, welche
bei der
fraglichen
Rentenrevision
von
eine
r
unterschiedlic
he
n
medizinischen
Beur
teilung eines unveränderten
Gesundheitszustandes
ausging und
die
laufende
Rente gestützt auf
das erste Massnahmenpaket der
6.
IV-Revis
ion
aufhob
(
vgl.
Beurteilung
durch den Rechtsdienst
vom 18.
Januar 2012
[
Urk. 10/92/2
-3
]
), -
die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung nach Massgabe der zitierten
Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision vom 18. März 2011 nicht erfüllt sind.
Denn d
ie ursprüngliche Rentenzusprechung sowie die darauffolgenden
Renten
revisionen
beruhten – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen
(E. 4 und 6)
– in medizinischer Hinsicht nicht
(einzig)
auf einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grund
lage
(vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 9C_308/2013 vom 26. August 2013 E. 5.1)
.
Zu prüfen ist
demgemäss
, ob die seit 1. Januar 2004
laufende Invalidenrente der B
eschwerdeführerin
auf dem Wege der Revision nach Art. 17
Abs.
1 ATSG zu
folge Veränderung der tatsächlichen Verh
ältnisse aufgehoben werden kann
.
4
.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung
bildet
vorliegend die –
auf der rheumatologischen Abk
lärung
durch
Dr.
Y.___
vom 25.
Mai 2004
(Urk. 10/27)
und
insbesondere
dem psychiatri
schen Guta
chten von Dr.
Z.___
vom 19.
August 2004 (
Urk. 10/29
)
basie
rende
(vgl. Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med.
D.___
vom 25. August 2004
,
Feststellungsblatt vom 7. September 2004
[
Urk. 10/30
/4])
-
rentenzuspre
chende
Verfügung vom 12. November 2004 (Urk. 10/35
)
. Denn die darauffol
gende Rentenbestätigung
vom 18.
Juni 2009 (Urk. 10/55)
beruhte nicht auf ei
ner genügenden Sachverhaltsabklärung inklusive psychiatrischer Beurteilung, sondern einzig auf knappen Auskünften
von
Rheumatologe Dr.
Y.___
(Urk. 10/45
)
, welcher auch
auf
Beschwerden aufgrund einer
damaligen
Schwan
gerschaft
hinwies
. Laut Beurteilung
von
Psychiaterin
Dr.
Z.___
bestand
sei
nerzeit
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung mit einer daraus resul
tierenden 50%igen
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
(
aus psychiatrischer Sicht und
in un
terschiedlichen Tätigkeiten
[Urk. 10/29/7 Ziff.
5
]
)
. Dagegen bestand
aus
rheu
matologischer Sicht für eine leichte körperliche Arbeit
-
aufgrund
eines
De
kon
ditionierungssyndroms
bei
Fehlform
der Wirbelsä
ule (
Rundrücken
),
Haltungs
insuffizienz
, möglicher Entwicklung in Richtung einer generalisierten
Fibromy
algie
-
sowie
aufgrund eines
Verdacht
s
auf psychophysische Erschöpfung
sei
nerzeit
eine höhere (Rest-)
a
rbeitsfähigkeit
von 70
%
in einer körperlich leichten Tätigkeit
(
Urk. 10/27/3
Ziff.
5
).
5
.
5.
1
5.1.1
In dem
auf medizinischen
Vorakten
sowie eigenen
Untersuchung
en beruhenden
bidisziplinären
psychiatrisch-rheumatologischen Gutachten von Psychiater
A.___
und Rheumatologe Dr.
B.___
vom
17. Mai 2011
wurden fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (gemäss
bi
disziplinärer
Besprechung vom 10.
Mai 2011
[
Urk.
10/71/12
Ziff.
8.1]
):
-
t
horakovertebrales
und
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
h
yperkyphotische
Fehlform
der BWS, Fehlhaltung und schwere
Dekon
ditionierung
-
l
eichte degenerative Veränderungen der mittleren und unteren BWS so
wie der unteren LWS
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt
(Urk.
10/71/12
Ziff.
8.2)
:
-
Thalassaemia
minor
-
e
rschwerte Schmerzbeschwerdeverarbeitung mit auf Passivität und
Aktivi
tätsvermeidung
ausgerichtetem dysfunktionalem Fehlverhalten (
ICD-10 F54) bei
-
t
horakovertebralem
und
lumbovertebralem
Schmerzsyndrom
In ihrer
gemeinsamen
Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit erklärten
die Gutach
ter
A.___
und Dr.
B.___
(
Urk. 10/71/12
Ziff.
8.3), a
ufgrund der
rheu
matologischen Befund
e
sei die Beschwerdeführerin
in der
Tätigkeit als
Coiffeuse
nicht mehr arbeitsfähig
;
dies aufgrund der
vorwiegend stehenden Arbeit mit Zwangshaltung der Wirbelsäule
. Dagegen bestehe f
ür eine körperlich
angepasst
e Tätigkeit
eine
unverändert
e
Arbeitsunfähigkeit von
maximal
30
%
.
Aus psy
chiatrischer Sicht könne ke
ine über die rheumatologisch
quantifizierte Arbeits
unfähigkeit hinausgehende
Arbeits
unfähigkeit attestiert werden
beziehungs
weise
es kön
ne aus psychiatrischer Sicht
keine
dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden
(Urk.
10/71/10)
.
In seiner
psychiatrischen
Beurteilung
hielt
der
Teilgutachter
A.___
fest (Urk.
10
/71/8-
11
Ziff.
6
),
im psychiatrischen
Gutachten
von Dr.
Z.___
von
2004
sei
eine anhalte
nde
somatoforme
Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4
mit daraus resultierender 50%iger Arbeitsunfähigkeit für sämtliche zu
vor ausgeüb
te
n
Tätigkeit
sbereiche
festgehalten worden
. Dabei
sei
zur
möglichen
Wiederer
langung
einer 100%igen Arbeitsfähig
keit
ein interd
isziplinäres
Schmerzpro
gramm
empfohlen worden.
In der Folge
sei der Versuch, die Beschwerdeführerin
im Rahmen des ambulanten interdisziplinären Schmerzprogramms am
E.___
gemäss gutachterlichen Empfehlungen zu therapieren,
ge
scheitert; d
ie Beschwerdeführerin sei
aufgrund ausgeprägter Passivität und mangelnder
Motivation für dieses Programm abgelehnt
worden
. Weitere ent
spre
chende Behandlungsversuche hätten
nicht statt
gefunden.
Im Rahmen der vorliegenden psychiatrischen Begutachtung
habe die Beschwerdeführerin
im Befund eine leichte psychomotorische Unruhe bei ausgeglichener
Stimmungs
lage
und erhaltener affektiver Schwingungsfähigkeit und klinisch nicht beein
trächtigten kognitiven Funktionen sowie unbeeinträchtigtem Antrieb
gezeigt
. D
ie
Beschwerdeführerin
habe
über
ständige BWS- und LWS-
Schmerzen
berich
tet
.
Zusätzlich belastende innerpsychische
Konfliktdynamiken oder schwerwie
gende psychosoziale Belastu
ngsfaktoren
hätten nicht
exploriert werden
können
.
Sodann
sei
eine erschwerte Schmerzverarbeitung mit auf Schonung ausgerich
tetem V
erhaltenskonzept zu beobachten
gewesen
.
A
ufgrund der vorliegenden
psychiatrischen Begutachtung kö
nn
e
die
im August
2004 gutachterlich psy
chiatrisch gestellte Diagnose einer anhaltend
en
somatoformen
Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.4
nic
ht bestätigt werden
. D
ie diesbezüglich
zu fordernden diagnostischen
Kriterien
gemäss ICD-10
seien
nicht
hinreichend
erfüllt; i
nsbe
sondere
fänden
sich keine Hinweise für wesentliche
emotionale Konflikte oder psychosoziale Probleme.
Allein die
Tatsache, dass das subjektive
Schmerzerle
ben
der Explorandin aufgrund der somatischen Befunde nic
ht vollständig er
klärt werden kö
nn
e
,
lasse keinesfalls kausal die Ableitung der
Diagnose einer anhaltende
n
somatoformen
Schmerzstörung
zu
.
5.
1.
2
Im
r
heumatologischen Gutachten vom 10. Mai 2011
diagnostizierte Dr.
B.___
ein
thorakovertebrales
und
lumbovertebrale
s
Schmerzsyndrom
bei
hyperkyphotischer
Fehlform
der BWS, Fehlhaltung und schwere
r
Dekondi
tionierung
sowie bei leichten degenerativen Veränderungen
der mittleren und unteren BWS sowie der unteren LWS
(Diagnose mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit, Urk. 10/70/11
Ziff.
5.1)
. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr.
B.___
eine
Thalassae
mia
minor
(Urk. 10/70/11
Ziff.
5.2).
In seiner
rheumatologischen
Beurteilung
führte
der Teilgutachter
Dr.
B.___
sodann
aus (Urk.
10/70/11
Ziff.
6),
o
bjekt
iv könnten die ge
klagten
BWS- und HWS-
Beschwerden
wenigstens teilweise
mit der
hyperky
photischen
Fehlform
, den geringen degenerativen Veränderungen in der mitt
leren und unteren BWS sowie der unteren LWS und auch mit der Fehlhaltung und vor allem der schweren
De
konditionierung
der Beschwerdeführerin
erklärt werden.
D
ie Degenerationen der Wirbelsäule
seien
im Vergleich zu den Vorab
klärungen
von
2006 praktisch unverändert
. Nachvollziehbar seien
gewisse
be
lastungsabhängige
Rückenschmerzen, in keinem
Fall
aber
könne
das massive
Ausmass der Tag und Nacht konstant in unveränderter Ausprägung verspürten Schmerzen mit anamnestisch absoluter Therapieresistenz auf alle medikamen
tösen und physiotherapeutischen Massnahmen mit den objektiven Befunden er
kl
ärt werden. Wie bereits von Dr.
Y.___
in seiner Beurteilung
von
2004 fest
gestellt
worden sei
,
liege
der Schmerzintensität und
der
Chronifizierung
eine wesentliche nicht-organische Komponente
zugrunde. Dafür sprä
che
n
etwa die
Diskrepanz zwischen
den
objektivierbaren Befunden einerseits und
der
subjekt
iv erlebten Schmerzintensität anderseits sowie die absolute Therapieresistenz
. Die objektiven Befunde seien
zu den Voruntersuchungen 2004 und den radiologi
schen Befunden 2006 im Wesentlichen unverändert, so dass aus rheumatologi
scher Sicht keine Begründung für die subjektiv vorgebrachte Ver
schlechterung gefunden werden kö
nn
e. Aus rheumatologischer Sicht müsse
der Gesundheits
zustand deshalb als stationär angesehen werden.
Zur Arbeit
sfähigkeit hielt Dr.
B.___
unter anderem
fest
(Urk. 10/70/1
2
Ziff.
7),
die Beschwerdefüh
rerin sei
in
eine
r
den körperlichen Einschränkunge
n angepassten Tätigkeit un
verändert
maximal
zu
30
% arbeitsunfähig. Dies sei
teilweise durch
strukturelle
Veränderungen der Wirbelsäule thorakal und tieflumbal
begründet
, vor allem aber durch die ausgeprägte
Dekonditionierung
,
welche
allerdings wenigstens partiell reversibel
sei
. B
ei genügender Motivierbarkeit der Versicherten
sei
eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit für angepasste T
ätigkeiten
zu erwarten bezie
hungsweise die
Dekonditionierung
sei
aus somatischer Sicht reversibel
.
5
.2
Der RAD-Arzt Dr.
med.
F.___
, Praktischer Arzt,
hielt in seiner Beurteilung
vom 11.
Juni 2011
einen
u
nveränderten
Gesundheitsschaden mit eine
r vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und
ei
ner 50%igen Arbeitsfähigkeit in
be
hinderungsangepasste
r
Tätigkeit fest.
Dr.
F.___
erklärte, dass
,
n
achdem
keine Verbesserung des Gesundheitsschadens
ausgewiesen sei
,
er
für
behinde
rungsangepasste
Tätigkeiten
weiterhin
von der bisherigen 50%igen Arbeitsfä
higkeit
ausgehe
und nicht
von einer
70%igen Arbeitsfähigkeit
gemäss dem
letzten
eingeholten Gutachten
(
Feststellungsblatt vom 1.
Juli 2011,
Urk.
10
/72/6).
5
.3
In seiner Stellungnahme vom 10.
April 2012
zum
neu eingeholten
Gutachten
vom 17.
Mai 2011
hielt
der
frühere
rheumatologische Gutachter
Dr.
Y.___
fest
(Urk. 10/102)
, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein ausgeprägtes
Dekonditio
nierungssyndrom
, welche
s
eine Dekompensation der ungünstigen Halt
ung (Rundrücken) verantwor
te
.
Medizinisch-theoretisch
sei
das
Dekonditionie
rungssyndrom
durc
h Physiotherapie
behebbar
;
p
raktisch werde dies jedoch nicht umsetzbar sein, da der
Chronifizierungsprozess
der Rückenschmerzen so
weit fortgeschritten sei, dass der Teufelskreis nich
t mehr durchbrochen werde
könne
.
Einen
wesentlichen Faktor würden
auch die vier Geburten darstellen, da die
dekonditionierte
Wirbelsäule den schwangerschaftsverursachten Belastun
gen kaum gewachsen gewesen sei.
Insgesamt habe sich die rhe
umatologische Situation seit seinem
Gutachten vom 25. Mai 2004 (Urk. 10/27)
leicht ver
schlechtert, so dass
heute eine
Arbeitsunfähigkeit
von 40 % bestehe (
im d
amals beschriebenen Profil)
.
5
.4
Schliesslich wurden i
m Austrittsbericht der Rehaklini
k
C.___
vom 23. Oktober 2012
über die
Hospitalisation
vom 17.
September bis 15. Oktober 2012
folgende Diagnosen festgehalten:
-
chronifiziertes
thorakovertebrales
und
lumbospondylogenes
Schmerzsyn
drom
bei
-
verformter BWS aufgrund Kyphose
-
initial
beginnenden Veränderungen
-
erheblicher
Dekonditionierung
mit insuffizienter muskulärer Stabilisa
tion des Bewegungsapparates
-
DD:
Fibromyalgie
-
Agoraphobie mit Panikattacken
-
Angststörung
Dabei
wurde
festgehalten,
dass die Beschwerdeführerin
allen angebotenen Thera
pien gegenüber motiviert gewesen
sei und
aktiv mitgemacht
habe
,
dass je
doch
t
ro
tz Therapien
keine
Schmerzreduktion
habe
erreicht werden können
(Urk. 17)
.
6
.
Das
bidisziplinäre
G
utachten von Psychiater
A.___
und Rheumatologe Dr.
B.___
vom 17. Mai 2011
erfül
lt
die von der Rechtsprechung an medizi
nische Berichte und Gutachten gestellten Anforderungen (vgl. E. 1.
5
hiervor
).
Das Gutachten berücksichtigt
die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der medizinischen (Vor-)Akten erstattet, beruht auf ausgedehnten (klinischen und radiologischen) Untersuchungen und
ist
umfassend und widerspru
chsfrei be
gründet.
Die psychi
sche Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin
, welche zur
Zusprache
der
Viertelsrente
g
eführt hat
, wurde von
Psychiater
A.___
fach
ärztlich abgeklärt
. Seine Beurteilung, wonach in psychischer Hinsicht einzig eine erschwerte Schmerzbeschwerdeverarbeitung mit auf Passivität und
Aktivi
tätsvermeidung
ausgerichtetem dysfunktionalem Fehlverhalten (ICD-10 F54) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt
(vgl. Urk. 10/71/10
am Ende
)
, erweist sich als plausibel.
Soweit
der
erste
rheumatologische Gutachter Dr.
Y.___
, auf welchen sich die
Beschwerdeführer
in
beruft, in seiner letzten Stellungnahme vom 10. April 2012 eine h
öhere Arbeitsunfähigkeit von 40
% attestiert
e
, ist
festzuhalten, dass
die darin beschriebenen Befunde und Diagno
sen nicht von seinen früheren Feststellungen abweichen (vgl. etwa Bericht vom
11. November 2010, Urk. 10/59
)
, welche
Dr.
B.___
berücks
ichtigt hat
(vgl. Urk. 10/70/6
Mitte
)
, weshalb sie
die rheumatologische Beurteilung von
Dr.
B.___
nicht zu entkräften vermag
.
Sodann vermag auch der nach Verfügungserlass erstattete Austrittsbericht der Rehaklinik
C.___
vom 23. Oktober 2012, sofern er überhaupt zu berücksichtigen ist (vgl. E. 1.6 hier
vor),
das umfassende
bidisziplinäre
Gutachten
von Psychiater
A.___
und Rheumatologe Dr.
B.___
nicht in Frage zu stellen
, enthält es doch keine grundsätzlich widersprechenden Aussagen.
Vorliegend
ist eine wesentliche Änderung des G
esundheitszustandes (vgl. E. 1
.5
hie
rvor
)
– in Form von nunmehr verminderten psychischen Beschwerden ohne Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit -
erstellt und spätestens ab
der
rheumatolo
gisch
-psychiatrischen Begutachtung
durch
Psychiater
A.___
und Rheumato
loge Dr.
B.___
vom Mai 2011
von einer verbesserten
(
neu einzig
rheuma
tologisch begründeten)
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von (nunmehr) 70 % auszugehen
, welche Dr.
B.___
überdies
als
zumindest teilweise
„
re
versibel
“
betrachtete
.
Der medizinische Sachverhalt ist damit als in diesem Sinne erstellt zu betrach
ten. Von der mit Replik
(Urk. 16) beantragten
Gutachtenergänzung
aufgrund des
Austrittsb
erichts der Rehaklinik
C.___
vom 23. Oktober 2012 (
Urk.
17) sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Dementsprechend ist von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer der körperlichen Behinderung angepassten Tätigkeit auszugehen.
7
.
7
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Er
werbs
einkommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein
gliede
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner
Ar
beits
marktlage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden,
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturer
hebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
7
.2
7
.2.1
Die Beschwerdegegnerin
qualifizierte die
Beschwerdeführer
in
als
im
Gesundheits
fall
Vollerwerbstäti
ge
(vgl.
zuletzt
Haushaltabklärungsbericht vom 18. Juni 2009, Urk. 10/52
)
. Mangels verlässlicher Angaben
– gemäss IK-Auszug
(
vom 7. August 2003, Urk. 10/10
)
erzielte die Beschwerdeführerin
nur unregel
mässige Erwerbseinkommen
-
rechtfertigt es sich
,
für die Bestimmung des
Vali
deneinkommens
auf
die Tabellenlöhne der LSE abzustelle
n. Da
bei
ist
die Be
schwerdeführerin
–
die eine
Anlehre
als Coiffeur-Assistentin absolvierte (vgl. Urk. 10/2
, 10/4/4
)
und hernach als (ungelernte) Verkäuferin arbeitete (
Urk.
10/27/1 und
Urk.
10/31)
-
als
Hilfsarbeiterin einzustufen (entsprechend der Kategorie 4 der LSE)
. Das
Vergleichseinkommen „
In
v
alideneinkommen
“
in an
gepasster Tätigkeit ist, da die Beschwerdeführerin nach Verbesserung ihrer Ar
beitsfähigkeit keine neue Erwerbstät
i
gkeit aufgenommen hat, ebenfalls anhand der LSE – und wiederum unter Einstufung der Beschwerdeführerin als
Hilfsar
beiterin
– zu ermitteln
. Damit
kann rechnerisch ein Prozentvergleich vorge
nommen werden.
7
.2.2
Bei einem zumutbaren
Leistungspensum von 7
0 % ist der
Invaliditätsgrad auf
30
% zu veranschlagen (100 % - 7
0 %
), was für die Bejahung eines Rentenan
spruchs nicht genügt.
Selbst wenn von einem tieferen Invalideneinkommen mit einem – vorliegend nicht gerechtfertigten – behinderungsbedingten Abzug von 10 % auf den LSE-Tabellenlohn auszugehen wäre (zum Ganzen vgl. BGE 126 V 75), führte dies zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 37 %
(
100 % - 70 % x 90 %).
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass
auch
nicht entscheidend ist, ob
die
Qualifikation gemäss
Haushaltabklärungsbericht vom 18. Juni 2009 (Urk. 10/52)
als Voller
werbstätige mit B
lick auf ihre
1996,
2005 und 2009 und
2010 (vgl. Urk. 10/72)
geborenen Kinder noch gerechtfertigt ist, und erübrigt sich auch die Einholung eines ne
uen Haushaltabklärungsberichts, da ein geringerer (als 100%iger) Erwerbsanteil nicht zu einem höheren Invalidität
sgrad führen könnte, liegen
die Einschränkungen im Haushalt doch erfahrungsgemäss nicht über denjenigen im Erwerbsbereich
(vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_25/2013 vom 20. August 2013 E. 5.3)
. Die gesundheitlichen Einschränkun
gen der Versicherten vermögen offensichtlich nicht mehr zu einer
rentenbe
gründenden
Invalidität zu führen.
Demzufolg
e erweist sich die angefochtene
Verfügung
im Ergebnis
als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
8.
8
.
1
Die in Anwendung von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG auszufällende Gerich
t
skostenpau
schale ist auf Fr. 8
00.--
festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerde
füh
rerin aufzuerlegen, zufolge der mit Gerichtsverfügung vom 25. Oktober 2012 (Urk. 14) gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8
.2
Im Weiteren ist der mit genannter Gerichtsverfügung zum unentgeltlichen Rechts
vertreter der Beschwerdeführerin bestellte Rechtsanwalt
Hegetschweiler
für die mit Honorarnote und Tätigkeitsnachweis vom 31. Mai 2013 (Urk. 18) spezifizierten Bemühungen und Auslagen
antrags
gemäss mit Fr. 1'104.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer [
MWSt
]) aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
, Zürich, wird
mit
Fr.
1‘104.85
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Hans
Hegetschweiler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli