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**Case Identifier:** 4a5c56ac-5561-5e18-97be-0674043b8c1f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.02.2012 IV 2010/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-31_2012-02-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 15.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2012
Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Zusprache einer rückwirkenden befristeten 
Rente nach Würdigung medizinischer Unterlagen, insbesondere eines 
polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2012, IV 2010/31).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 15. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 24. März 2003 aufgrund eines im Oktober 2001 erlittenen 

Arbeitsunfalles zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 7. April 2003 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere 

Medizin, einen Arztbericht zuhanden der IV-Stelle, in welchem er ein Quetschtrauma 

der linken Hand diagnostizierte und eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 9. Oktober 

2001 bis 31. Juli 2002 und eine solche von 50 % ab 1. August 2002 attestierte. Nach 

dem Unfall vom 9. Oktober 2001 (der Versicherten sei ein schweres Maschinenteil auf 

die Hand gefallen) seien mehrere Arbeitsversuche gescheitert; auch eine stationäre 

Physiotherapie sei erfolglos verlaufen (IV-act. 8–1 ff.). Dem Bericht lagen zwei Berichte 

von Dr. med. C.___, Oberarzt der Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung des 

Spitals D.___, vom 22. März und 17. April 2002 bei. Im ersten Bericht hatte Dr. C.___ 

eine schwere Quetschung des linken Handrückens mit Läsion der 

Strecksehnenscheide Dig. II und III diagnostiziert, im zweiten eine Algodystrophie der 

linken Hand nach Quetschungsverletzung. Während Dr. C.___ im ersten Bericht noch 

dafürgehalten hatte, eine leichte Arbeit sei der Versicherten zumutbar, hielt er im 

zweiten Bericht fest, die Arbeitsfähigkeit von 50 % solle vorerst beibehalten werden (IV-

act. 8–5 ff.).

A.c   Am 17. März 2004 liess die Suva der IV-Stelle Kopien der Akten betreffend den 

Unfall vom 9. Oktober 2001 zugehen. Bei diesen befanden sich unter anderem ein MRI-

Bericht vom 19. November 2001, gemäss welchem keine Fraktur am Os metacarpale II 

habe nachgewiesen werden können (Suva-act. 6), ein Untersuchungsbericht des Suva-

Kreisarztes Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 6. Februar 2002, in welchem 

anhaltende, in ihrem Umfang nicht erklärbare Schmerzen in der linken Hand 

diagnostiziert worden waren (Suva-act. 8), ein Bericht des Spitals D.___ vom 1. April 

2002 betreffend eine stationäre Behandlung nach Kollaps am Arbeitsplatz (Suva-

act. 15), ein Bericht vom 16. Dezember 2002 betreffend eine Skelettszintigraphie, 

gemäss welchem lediglich eine minimale Inhomogenität am Os metacarpale IV der 

rechten Hand festgestellt worden war (Suva-act. 28), ein weiterer 

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Untersuchungsbericht des Suva-Kreisarztes Dr. E.___ vom 24. Januar 2003, in 

welchem ein schweres chronisches Schmerzsyndrom der oberen linken Körperhälfte, 

eine Depression und ein Status nach Kontusion der linken Hand diagnostiziert und der 

Fallabschluss empfohlen worden waren (Suva-act. 29), eine Verfügung der Suva vom 

12. Februar 2003, mit der die Leistungen per 1. März 2003 eingestellt worden waren 

(Suva-act. 31), sowie ein Einspracheentscheid der Suva vom 25. Juni 2003, mit 

welchem die Einsprache vom 14. März 2003 gegen die Verfügung vom 12. Februar 

2003 abgewiesen worden war (Suva-act. 43).

A.d   Mit Verfügung vom 22. Oktober 2004 wurde der Versicherten eine halbe Rente für 

den Zeitraum vom 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2003 zugesprochen; dies, nachdem die 

Versicherte gestützt auf die medizinischen Atteste und deren Berücksichtigung durch 

die Suva vom 9. Oktober 2001 bis Ende Juli 2002 voll und danach bis zum 28. Februar 

2003 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen sei (IV-act. 36).

A.e   Dagegen liess die Versicherte am 23. November 2004 Einsprache erheben und 

die Zusprache einer halben Rente über den 31. Mai 2003 hinaus beantragen. Zur 

Begründung liess sie im Wesentlichen ausführen, dass die Verneinung unfallkausaler 

Beschwerden ab 1. März 2003 durch die Suva nicht bedeute, dass ab diesem 

Zeitpunkt überhaupt keine für eine Rente der Invalidenversicherung massgebenden 

Beschwerden mehr vorhanden gewesen seien; die Versicherte sei nach wie vor zu 

50 % arbeitsunfähig (IV-act. 37). Der Einsprache lag unter anderem ein ärztliches 

Zeugnis von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, bei, gemäss welchem 

dieser die Versicherte am 18. Dezember 2003 untersucht und behandelt und eine 

vorübergehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte (IV-act. 42). Weiter lag der 

Einsprache ein ärztliches Zeugnis von Dr. B.___ vom 2. November 2004 mit dem Attest 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab diesem Datum bei (IV-act. 43).

A.f    Nachdem ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes in einer internen Stellungnahme am 

16. Februar 2005 ausgeführt hatte, der Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt 

worden (IV-act. 47), empfahl der RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, eine bidisziplinäre Abklärung (IV-act. 48). In der Folge widerrief die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 6. April 2005 die Verfügung vom 22. Oktober 2004 „für die 

Zeit nach dem 1. Juni 2003“ (IV-act. 49).

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A.g   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene (AEH) AG am 28. Februar 2006 ein internistisch-rheumatologisches Gutachten 

mit Einschluss einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Die 

Gutachter diagnostizierten im Wesentlichen ein chronisches myofasciales 

Schmerzsyndrom der linken oberen Extremität sowie ein chronisches 

Cervicovertebralsyndrom und attestierten volle Arbeitsfähigkeit zumindest für leichtere 

Tätigkeiten (IV-act. 68). Mit Schreiben vom 30. Mai 2006 teilte die AEH AG mit, nach 

erfolgter Konsensbesprechung mit den psychiatrischen Consiliargutachtern sei aus 

rheumatologischer Sicht an der Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss Gutachten vom 

28. Februar 2006 festzuhalten, aus psychiatrischer Sicht aber zusätzlich eine 

Leistungseinbusse von 20–25 % zu attestieren (IV-act. 73). Am 17. Juli 2006 ging der 

IV-Stelle schliesslich das psychiatrische Consiliargutachten der Klinik Gais zu, in 

welchem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert und eine 20–

25%ige Leistungseinbusse für sämtliche Tätigkeiten attestiert worden waren (IV-

act. 76).

A.h   Nach Prüfung beruflicher Massnahmen (vgl. IV-act. 80) teilte die IV-Stelle mit 

Vorbescheid vom 4. Januar 2007 mit, dass bei einem Invaliditätsgrad von 17 % die 

Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 84).

A.i     Dagegen liess die Versicherte am 5. Februar 2007 Einwand erheben und im 

Wesentlichen das Gutachten der AEH AG sowie die Ermittlung der 

Vergleichseinkommen bemängeln (IV-act. 87).

A.j     Mit Verfügung vom 11. April 2007 wurde das Rentengesuch bei einem 

Invaliditätsgrad von 25 % abgewiesen (IV-act. 90).

B.     

B.a   Dagegen liess die Versicherte am 11. Mai 2007 Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 93), welche mit 

Entscheid IV 2007/190 vom 30. September 2008 teilweise gutgeheissen wurde. In 

besagtem Entscheid wurde im Wesentlichen ausgeführt, das Gutachten der AEH AG 

sei in mehrerlei Hinsicht zu bemängeln und stelle daher keine genügende Grundlage für 

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die Rentenbemessung dar. Es sei deshalb eine polydisziplinäre Abklärung nötig (IV-

act. 103).

B.b   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

am 20. Oktober 2009 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Gutachter diagnostizierten 

im Wesentlichen eine chronische Cervicobrachialgie links und attestierten eine volle 

Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ab 1. Juni 2003 (IV-

act. 114).

B.c   Mit Vorbescheid vom 5. November 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass bei einem 

Invaliditätsgrad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-

act. 119).

B.d   Dagegen liess die Versicherte am 7. Dezember 2009 Einwand erheben und die 

Zusprache mindestens einer halben Rente ab Oktober 2002 beantragen. Zur 

Begründung liess sie im Wesentlichen ausführen, eine Veränderung des Sachverhalts 

ab Mai 2003 sei in den Akten nicht ausgewiesen, weshalb bereits aus diesem Grund 

die zugesprochene halbe Rente auch über den 31. Mai 2003 hinaus auszurichten sei. 

Zudem überzeuge das Gutachten der ABI GmbH nicht (IV-act. 120).

B.e   Mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem Invaliditätsgrad von 0 % ab. Über einen Rentenanspruch sei nicht formell 

rechtskräftig verfügt worden, weshalb sich die Frage nach einer Veränderung des 

Gesundheitszustandes per Mai 2003 nicht stelle. Das Gutachten der ABI GmbH stelle 

sodann eine genügende Grundlage für die Bemessung des Invaliditätsgrades dar (IV-

act. 121).

C.     

C.a   Dagegen richtet sich die am 26. Januar 2010 erhobene Beschwerde, mit der die 

Zusprache mindestens einer halben Rente ab Oktober 2002 beantragt und zur 

Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, die Schlussfolgerungen der Gutachter 

der ABI GmbH seien nicht nachvollziehbar; ausserdem fehle es dem Gutachten an 

einer genügenden Auseinandersetzung mit den Vorakten; schliesslich habe die 

psychiatrische Exploration gerade einmal zwanzig Minuten gedauert, was klar 

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ungenügend sei (act. G 1). Der Beschwerde lag ein Bericht von Dr. med. H.___, 

Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 9. Dezember 2009 

bei, in welchem eine akute radiale Epicondylalgie rechts und der Verdacht auf ein 

funktionelles Schmerzsyndrom mit Aggravationstendenz diagnostiziert worden waren 

(act. G 1.2).

C.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 15. März 2010 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, das Gutachten der ABI GmbH sei nachvollziehbar und überzeugend, womit 

erwiesen sei, dass die Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch habe (act. G 5).

C.c   Mit Replik vom 20. April 2010 (act. G 8) liess die Beschwerdeführerin am mit 

Beschwerde vom 26. Januar 2010 gestellten Antrag festhalten und ein ärztliches 

Zeugnis von Dr. B.___ vom 1. Februar 2010 einreichen, in welchem dieser bestätigte, 

dass er die Beschwerdeführerin auch ab anfangs 2005 regelmässig behandelt habe 

und die Arbeitsunfähigkeit auch weiterhin 50 % betragen habe (act. G 8.2), sowie einen 

Bericht der Physiotherapeutin I.___ vom 9. Februar 2010 betreffend die 

physiotherapeutische Behandlung der radialen Epicondylitis rechts (act. G 8.3).

C.d   Mit Duplik vom 23. April 2010 wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass 

entgegen den Angaben der Beschwerdeführerin drei verschiedene Untersuchungen 

und eine Laborkontrolle durch die ABI GmbH durchgeführt worden seien (act. G 10).

Erwägungen:

1.      

Durch die Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung wird ein einheitliches 

Rechtsverhältnis begründet, und zwar auch dann, wenn die Zusprache abgestuft oder 

befristet erfolgt; hinsichtlich allfälliger Abstufungen bzw. Befristungen ist dabei von 

einer sinngemässen Anwendung von Art. 17 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auszugehen (vgl. 

BGE 131 V 164). Das bedeutet vorliegend einerseits, dass es an einer formell 

rechtskräftigen rentenzusprechenden Verfügung fehlt, denn die entsprechende 

Verfügung (jene vom 22. Oktober 2004; IV-act. 36) konnte nicht teilweise bzw. nur für 

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den Zeitraum ab Juni 2003 angefochten werden, sondern nur gesamthaft, wie auch 

bereits im Entscheid IV 2007/190 vom 30. September 2008 festgehalten worden ist 

(vgl. insb. E. 1.5 und 1.6). Andererseits bedeutet dies nichtsdestotrotz, dass für eine 

Abstufung oder Befristung einer allfälligen Rente entsprechende erhebliche 

Veränderungen des rechtserheblichen Sachverhalts im Sinne von Art. 17 ATSG 

notwendige Voraussetzungen sind. Der Beschwerdeführerin ist deshalb insofern 

beizupflichten, als sie ausführen lässt, die Zusprache einer auf den 31. Mai 2003 

befristeten Rente müsse sich auf entsprechende Veränderungen des Sachverhalts 

stützen können, wobei allerdings nochmals darauf hinzuweisen ist, dass bezüglich der 

faktisch offenbar ausgerichteten Rente für den Zeitraum vom 1. Oktober 2002 bis 

31. Mai 2003 keine formell rechtskräftige Zusprache vorliegt. Zu prüfen ist deshalb 

vorliegend, ob die Beschwerdeführerin überhaupt Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung hat und ob ein allfälliger Anspruch für die Vergangenheit 

abzustufen oder zu befristen ist.

2.      

2.1    Die Aktenlage im Zeitpunkt des ersten Entscheids vom 30. September 2008 

erlaubte keine zuverlässige Beurteilung des Rentengesuchs der Beschwerdeführerin, 

namentlich, weil es für die Zeit ab Oktober 2002 – bis dahin konnte eine durchgehende 

50%ige Arbeitsunfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

(vgl. den Entscheid IV 2007/190 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

30. September 2008, E. 2.3) – an zuverlässigen medizinischen Unterlagen fehlte und 

insbesondere das Gutachten der AEH AG nicht zu überzeugen vermochte. Aus diesem 

Grund wurde die Angelegenheit zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Diese beauftragte in der Folge die ABI 

GmbH mit der Erstellung eines solchen Gutachtens. Zu prüfen ist vorliegend deshalb 

insbesondere, ob das Gutachten der ABI GmbH eine genügende Grundlage für die 

Bemessung des Invaliditätsgrades darstellt, insbesondere auch bezüglich der 

Vergangenheit.

2.2    Die Gutachter kamen zum Schluss, aufgrund der Aktenlage sei von einem 

passageren Vorliegen einer Algodystrophie im Bereich der linken Hand im Jahr 2002 

auszugehen, wobei spätere Untersuchungen keine Hinweise für ein Persistieren der 

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Algodystrophie ergeben hätten (IV-act. 114–21). Diese Einschätzung überzeugt, wurde 

eine Algodystrophie doch lediglich von Dr. C.___ in seinem Bericht vom 17. April 2002 

diagnostiziert (IV-act. 8–5). Noch am 22. März 2002 hatte Dr. C.___ keine 

Algodystrophie diagnostiziert, die Situation deutlich anders beurteilt und vermehrte 

aktive Physiotherapie und die Wiederaufnahme einer leichteren Arbeit empfohlen (IV-

act. 8–6 f.). Anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung vom 24. Januar 2003 wurde 

dann ebenfalls keine Algodystrophie diagnostiziert; der Suva-Kreisarzt Dr. E.___ sprach 

zudem lediglich von einer „vermuteten möglichen Dystrophie“ (Suva-act. 29). 

Spätestens im Januar 2003 lag demnach gemäss den massgebenden echtzeitlichen 

Akten und dem Gutachten der ABI GmbH keine Algodystrophie mehr vor.

2.3    Sodann führten die Gutachter der ABI GmbH aus, nachdem der 

Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2003 eine 

befristete halbe Rente zugesprochen worden sei, sei spätestens ab 1. Juni 2003 von 

voller Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit 

auszugehen (IV-act. 114–21). Dies überzeugt zwar so nicht, da die Gutachter der ABI 

GmbH zu Unrecht annahmen, der Beschwerdeführerin sei eine Rente zugesprochen 

worden und sie deshalb offensichtlich fälschlicherweise eine entsprechende 

Arbeitsunfähigkeit für den entsprechenden Zeitraum als „gegeben“ erachteten. Für den 

Zeitraum von Januar bis Mai 2003 – bis längstens Dezember 2002 war vom Vorliegen 

einer die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigenden Algodystrophie auszugehen – 

fehlt es mithin an einer eigentlichen Beurteilung des Gesundheitsverlaufs. Allerdings 

lässt sich aus der Formulierung der Gutachter, „spätestens ab 1. Juni 2003 ist die 

Explorandin als … voll arbeitsfähig zu erachten“, ableiten, dass die Gutachter die volle 

Arbeitsfähigkeit bereits ab einem früheren Zeitpunkt (bzw. frühestens ab Januar 2003) 

als gegeben erachtet hätten, wenn sie nicht fälschlicherweise davon ausgegangen 

wären, der Beschwerdeführerin sei eine Rente zugesprochen worden. Diese Annahme 

würde sich mit den entsprechenden übrigen medizinischen Akten decken: Der Suva-

Kreisarzt Dr. E.___ äusserte sich in seinem Bericht vom 24. Januar 2003 zwar nicht 

eingehend zur Arbeitsfähigkeit, hielt aber fest, dass keine somatischen 

Beeinträchtigungen hätten festgestellt werden können. Er verneinte entgegen der 

Annahme der Beschwerdeführerin dabei nicht nur unfallkausale Beeinträchtigungen, 

sondern fassbare somatische Befunde überhaupt. Hingegen erachtete Dr. E.___ den 

psychischen Zustand als „sehr schlecht und behandlungsbedürftig“, weshalb er gar 

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eine stationäre psychiatrische Behandlung empfahl. Eine fachärztliche Beurteilung zum 

psychischen Gesundheitszustand erfolgte indessen erst im Rahmen der Begutachtung 

durch die AEH AG bzw. die Klinik Gais, wobei abgesehen von einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung keine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung 

festgestellt wurde. Auch die Beschwerdeführerin selbst hat im Übrigen das Vorliegen 

einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung durchwegs verneint und auch zu 

keiner Zeit entsprechende Behandlungen in Anspruch genommen. Eine Erhebung 

somatischer Befunde fand nach Durchführung der kreisärztlichen Untersuchung erst im 

Rahmen der Begutachtung der AEH AG statt, wobei damals wiederum fassbare 

Befunde verneint wurden. Insofern fehlt es durchwegs sowohl bezüglich somatischer 

als auch psychiatrischer Gesundheitsbeeinträchtigungen für die Zeit ab Ende Januar 

2003 an entsprechenden Befunden in den Akten. Dies gilt auch in Bezug auf die 

Berichte von Dr. B.___ und Dr. F.___, lassen sich diesen doch keine erheblichen 

Befunde entnehmen, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mehr als 

kurzfristig beeinträchtigt hätten. Nachdem die Gutachter der ABI GmbH anlässlich der 

Begutachtung ebenfalls weder erhebliche somatische noch erhebliche psychische 

Beeinträchtigungen erheben konnten, ist deren Schlussfolgerung, „spätestens ab 

1. Juni 2003“ sei von voller Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

auszugehen, insofern nachvollziehbar und überzeugend, als davon auszugehen ist, 

dass sie den Beginn der von ihnen attestierten Arbeitsfähigkeit (frühestens) auf 

1. Februar 2003 festgesetzt hätten, wenn sie nicht fälschlicherweise davon 

ausgegangen wären, der Beschwerdeführerin sei eine Rente zugesprochen worden. 

Dies wäre nämlich, wie dargelegt, in Einklang mit den übrigen Akten gestanden.

2.4    Dagegen vermag die Beschwerdeführerin nichts Überzeugendes einzuwenden. 

Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass das psychiatrische Consiliargutachten der 

ABI GmbH inhaltlich umfassend und sorgfältig erarbeitet erscheint, was zur Annahme 

führt, der Consiliargutachter habe sich genügend Zeit für die Untersuchung der 

Beschwerdeführerin und die Erstellung des Gutachtens genommen. Im Übrigen 

gelangte der Consiliargutachter im Wesentlichen zu denselben Schlussfolgerungen wie 

die Gutachter der Klinik Gais, deren Gutachten im Entscheid IV 2007/190 vom 

30. September 2008 als nachvollziehbar und überzeugend qualifiziert worden ist 

(E. 2.5). Dass der Consiliargutachter der ABI GmbH keine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostizierte, stellt zwar eine Diskrepanz zum Gutachten der Klinik 

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Gais dar, doch hatten auch die Gutachter der Klinik Gais – trotz Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung – keine erhebliche Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Überdies wies der Consiliargutachter der ABI GmbH zu 

Recht darauf hin, dass die Gutachter der Klinik Gais keine emotionalen Konflikte oder 

psychosozialen Belastungen dargelegt hatten, denen die Hauptrolle für die Schmerzen 

zukam, sodass formal betrachtet eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

gemäss ICD-10 wohl nicht hätte diagnostiziert werden dürfen.

2.5    Gesamthaft vermag das Gutachten der ABI GmbH vor dem Hintergrund der 

übrigen medizinischen Berichte zu überzeugen und stellt insofern eine genügende 

Grundlage für die Bemessung des Invaliditätsgrades dar.

3.      

In Würdigung der medizinischen Akten ist daher davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin ab Unfalldatum bis Ende Januar 2003 in ihrer Arbeitsfähigkeit 

erheblich beeinträchtigt war, und zwar zunächst zu 100 % und spätestens ab April 

2002 (vgl. IV-act. 8–5) zu 50 %. Ab Ende Januar 2003 ist von keiner relevanten 

Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung mehr auszugehen (vgl. Suva-act. 29). Das so 

genannte Wartejahr ist demnach im Oktober 2002 erfüllt gewesen, weshalb die 

Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2002 angesichts des mittels Prozentvergleichs 

ermittelten Invaliditätsgrades von 50 % Anspruch auf eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung hatte. Per Ende Januar 2003 hat sich der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin erheblich verbessert, nachdem der Suva-Kreisarzt Dr. E.___ 

am 24. Januar 2003 keine fassbaren somatischen Befunde mehr erhoben hat. Dass die 

IV-Stelle die relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes in Anlehnung an den 

Entscheid der Suva, die Leistungen per Ende Februar 2003 einzustellen (vgl. Suva-

act. 31), per Ende Februar 2003 angenommen hat, ist angesichts dessen nicht zu 

beanstanden, ebensowenig wie die Einstellung der Rente per 31. Mai 2003 in 

sinngemässer Anwendung von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201).

4.      

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Indessen hat die IV-Stelle der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung gar 

keine Rente zugesprochen. Die Verfügung erweist sich insofern als falsch, weshalb sie 

aufzuheben ist. Die Beschwerdeführerin obsiegt damit aber nur formell teilweise, indem 

ihr mittels dieser Korrektur nachträglich ein Rechtstitel für die bereits überwiesenen 

Rentenleistungen verschafft wird; faktisch ändert sich die finanzielle Situation der Be­

schwerdeführerin nicht. Wie sich dem Einwand der Beschwerdeführerin vom 

7. Dezember 2009 (IV-act. 120) denn auch klar entnehmen lässt, wollte sie nicht die 

formelle Zusprache der faktisch bereits ausgerichteten Rente erreichen, sondern viel­

mehr die Zusprache einer Rente über den 31. Mai 2003 hinaus: „Konkret bedeutet dies, 

dass die unstrittig zugesprochene halbe IV-Rente, welche zeitlich begrenzt war 

(Oktober 2002 bis Mai 2003), zum (allerdings unbestrittenen, siehe die damaligen 

Äusserungen auch der IV-Stelle) Ausgangspunkt genommen werden muss, …“ (IV-

act. 120–1). Mit ihrem Anliegen ist sie somit letztlich nicht durchgedrungen, auch wenn 

der Verfahrensausgang in formeller Hinsicht als teilweises Obsiegen zu qualifizieren ist. 

Es rechtfertigt sich aus diesen Gründen, ihr die Gerichtskosten gesamthaft 

aufzuerlegen und ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen. Zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin allerdings von der Bezahlung 

der Gerichtskosten zu befreien; zufolge Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat sodann für die Kosten der Rechtsvertretung 

aufzukommen, die praxisgemäss auf Fr. 3’500.-- festzusetzen und gemäss Art. 31 Abs. 

3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel zu kürzen sind. 

Wenn es die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin gestatten, kann sie 

zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom 

Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der Beschwerdeführerin für 

den Zeitraum von 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2003 eine halbe Rente zugesprochen 

wird.

2.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2’800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2012
	Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Zusprache einer rückwirkenden befristeten Rente nach Würdigung medizinischer Unterlagen, insbesondere eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2012, IV 2010/31).

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		2025-07-19T11:55:31+0200
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