# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 645b46ae-f67d-5f1c-8b3a-7f7dd7e5ac19
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.08.2019 IV 2018/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-59_2019-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.03.2020

Entscheiddatum: 27.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2019
Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Art. 42ter Abs. 3 IVG. Medizinische Pflege 
bei Geburtsgebrechen. Intensivpflegezuschlag (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2019, IV 
2018/59 und IV 2018/88). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_653/2019.

Entscheid vom 27. August 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/59, IV 2018/88

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch den Schweizerischen Kinderspitex Verein,

Bahnhofstrasse 17, 9326 Horn,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

medizinische Massnahmen (pflegerische Massnahmen) und

Intensivpflegezuschlag (Revision)

Sachverhalt

A.  

A.___ litt an diversen Geburtsgebrechen. Die IV-Stelle vergütete ihr gestützt auf 

eine Mitteilung vom 25. November 2008 für die Zeit vom 2. September 2008 bis zum 

30. September 2009 die Kosten der medizinischen Pflege – Physiotherapie, 

Sauerstofftherapie, Inhalationen, basale Stimulation, Ekzembehandlung, 

Sondenernährung, Analatresie, Überwachung – im Umfang von maximal 49 Stunden 

pro Woche (IV-act. 60). Mit zwei Mitteilungen vom 20. Juli 2009 und vom 28. Januar 

2010 verlängerte die IV-Stelle diese Kostengutsprache für die Zeit bis zum 31. 

Dezember 2011 (IV-act. 97 und 126). Nach einer Abklärung der Hilflosigkeit der 

Versicherten in der Wohnung ihrer Eltern am 29. Oktober 2009, bei der insbesondere 

ein zur Berücksichtigung einer Überwachungspauschale von zwei Stunden 

berechtigender hoher Überwachungsaufwand und eine aufwendige Pflege festgestellt 

worden waren (vgl. IV-act. 117), sprach die IV-Stelle der Versicherten mit einer 

Verfügung vom 29. Januar 2010 mit Wirkung ab dem 1. September 2008 eine 

Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades und mit Wirkung ab dem 1. 

Februar 2009 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades sowie mit 

Wirkung ab dem 1. September 2008 einen Intensivpflegezuschlag zu (IV-act. 128).

A.a. 

Im Zuge eines Verwaltungsverfahrens, das den Anspruch der Versicherten auf 

medizinische Massnahmen für die Zeit ab dem 1. Januar 2012 zum Inhalt hatte, ging 

der IV-Stelle im August 2012 eine Verordnung des Schweizerischen Kinderspitex 

Vereins zu (IV-act. 243). Diese Verordnung sah einen Aufwand von fünf Stunden pro 

Jahr für die Abklärung und Dokumentation des Pflegebedarfs, von 35 Stunden pro Jahr 

für die Beratung und Instruktion der an der Pflege beteiligten medizinischen Laien, von 

A.b. 

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14 × 5 Minuten pro Woche für die Beurteilung des Allgemeinzustandes, von 21 × 40 

Minuten pro Woche für die befeuchtete Sauerstoffdauertherapie und die Inhalation mit 

Natriumchlorid oder mit Medikamenten, von 28 × 30 Minuten pro Woche für die 

Nahrungsaufnahme per os und die Verabreichung von Flüssigkeit per Sonde, von 42 × 

5 Minuten pro Woche für die Sauerstoffsättigungsmessung, die Umpositionierung, die 

Befestigung der Nasenbrille und die Handhabung und Pflege der PEG-Sonde sowie 

von 7 × 480 Minuten pro Woche für die Sauerstoffsättigungsmessung und die 

Sauerstoffdauertherapie während 24 Stunden pro Tag vor. Die Mutter der Versicherten 

gab im August 2012 bei einer telefonischen Befragung durch eine Sachbearbeiterin der 

IV-Stelle an (IV-act. 244), von montags bis freitags fänden täglich drei- bis vierstündige 

Einsätze und jeden zweiten Samstag sechs- bis achtstündige Einsätze der Kinderspitex 

statt. Die Pflegefachfrauen verabreichten der Versicherten jeweils die Nahrung und die 

Medikamente über die Sonde, führten Atemtherapieübungen durch und 

gewährleisteten die Überwachung der Sauerstoffsättigung. Der Kinderarzt Dr. med. 

B.___ berichtete im Oktober 2012 (IV-act. 255), der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich in den vergangenen Monaten insofern verändert, als die 

Häufigkeit der Hospitalisationen zugenommen habe. Die Versicherte dekompensiere 

bei einem Infekt schneller, benötige dann mehr Sauerstoff, zeige eine Dyspnoe und sei 

in der Regel hochfebril. Solche Situationen liessen sich zuhause nicht gut behandeln, 

weshalb dann jeweils eine intensivpflegerische Betreuung notwendig werde. Da sich 

der Zustand der Versicherten aufgrund ihrer schweren pulmonalen Erkrankung in 

Kombination mit diversen anderen Störungen (unter anderem einer Schluckstörung) 

immer wieder akut verschlechtere, seien eine „gewisse Überwachung“ und eine 

klinische Kontrolle notwendig. Notfallinterventionen erfolgten jeweils in der Form der 

Inhalation oder des Absaugens von Schleim. Im Januar 2013 notierte Prof. Dr. med. 

C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 264), angesichts des 

Umstandes, dass die Einsätze der Spitex jeweils nur drei bis vier Stunden dauerten, sei 

davon auszugehen, dass keine medizinischen Notfallsituationen aufträten, die nicht 

auch von den Eltern bewältigt werden könnten. Seines Erachtens belaufe sich der 

Aufwand auf etwa zwei Stunden pro Einsatz. Mit einer Verfügung vom 24. Mai 2013 

erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die medizinische Pflege im Zeitraum 

vom 1. Juni 2013 bis zum 31. Dezember 2014 im Umfang von maximal 35 Stunden pro 

Monat für die Pflege und von maximal drei Stunden pro Monat für die Beratung (IV-act. 

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285). Zur Begründung führte sie aus, pro Einsatz könne für die Einsätze von montags 

bis freitags nur ein Aufwand von maximal 70 Minuten berücksichtigt werden. Für die 

Samstagseinsätze werde ein Aufwand von jeweils maximal 135 Minuten berücksichtigt. 

Die Kürzung der Kostengutsprache für die medizinische Pflege wirke sich auf den 

Intensivpflegezuschlag aus. Mit einer Verfügung vom 29. Mai 2013 erhöhte die IV-Stelle 

den Intensivpflegezuschlag mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 auf einen Zuschlag bei 

einem behinderungsbedingten Mehraufwand von über acht Stunden pro Tag (IV-act. 

288).

Im Januar 2015 ging der IV-Stelle eine weitere Verordnung für eine medizinische 

Pflege zu (IV-act. 407), laut der sich der Pflegebedarf nun auf fünf Stunden pro Jahr für 

die Abklärung und Dokumentation des Pflegebedarfs, auf 35 Stunden pro Jahr für die 

Beratung und Instruktion der an der Pflege beteiligten Laien, auf 7 × 10 Minuten pro 

Woche für die Beurteilung des Allgemeinzustandes, auf 7 × 15 Minuten pro Woche für 

die Sauerstoffdauertherapie und die Inhalation mit Natriumchlorid oder mit 

Medikamenten, auf 1 × 35 + 7 × 10 Minuten pro Woche für den Buttonwechsel, für die 

Kontrolle der Einstichstelle und für den täglichen Verbandswechsel, auf (7 + 3) × 60 

Minuten pro Woche für die Verabreichung von Flüssigkeit via Sonde, auf 21 × 15 

Minuten pro Woche für die Verabreichung von Medikamenten per Sonde, auf 21 × 5 

Minuten pro Woche für den Sensorwechsel, auf 14 × 10 Minuten pro Woche für die 

Befestigung der Nasenbrille, auf 14 × 15 Minuten pro Woche für die Kontrolle auf 

Druckstellen im Bereich der Ober- und Unterschenkelorthesen, auf 1 × 5 Minuten pro 

Woche im Zusammenhang mit der Blasen- oder Darmentleerung sowie auf 7 × 480 

Minuten pro Woche für die Sauerstoffsättigungsmessung und die 

Sauerstoffdauertherapie während 24 Stunden pro Tag belief. Im Mai 2015 erkundigte 

sich die IV-Stelle erneut telefonisch bei der Mutter der Versicherten nach der Anzahl 

und Dauer der Spitex-Einsätze sowie nach den von der Spitex erbrachten Leistungen 

(IV-act. 431). Die Mutter gab an, sie werde zwei- bis dreimal pro Woche während 

jeweils acht Stunden für den Nachtdienst unterstützt. Zusätzlich finde jeweils am 

Mittwochnachmittag ein vierstündiger Einsatz statt. Während den Nachteinsätzen 

verabreiche das Pflegepersonal zweimal Flüssigkeit und Medikamente über die Sonde. 

Zudem führe es Atemtherapieübungen durch. Die Nasenbrille müsse während der 

Nacht durchschnittlich vier- bis fünfmal neu befestigt werden. Wenn die Versicherte 

A.c. 

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Fieber habe, werde ihr öfter Flüssigkeit verabreicht. Manchmal müsse nachts inhaliert 

werden. Die Versicherte werde mehrmals pro Nacht umgelagert. Einmal pro Nacht 

werde sie gewickelt. Am Mittwochnachmittag werde Flüssigkeit verabreicht und eine 

Zwischenmahlzeit eingegeben. Das Pflegepersonal kümmere sich um die Körperpflege 

und führe Therapien durch. Die Mutter der Versicherten wies im Juni 2015 darauf hin 

(IV-act. 439), dass ihre Tochter ununterbrochen am Pulsoxymeter angeschlossen sei, 

was einer medizinischen Dauerüberwachung entspreche. Der RAD-Arzt Prof. Dr. C.___ 

notierte im Juni 2015 (IV-act. 440), für die Nachteinsätze sei ein Aufwand von jeweils 

viereinhalb Stunden zu berücksichtigen. Pro Woche fänden maximal drei solche 

Einsätze statt. Für den einen Tageseinsatz pro Woche sei von einem Aufwand von einer 

Stunde auszugehen. Zusätzlich seien pro Monat drei Stunden für die Beratung zu 

berücksichtigen. Mit einer Verfügung vom 24. September 2015 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten für die Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016 pro Nachteinsatz 

(zwei- bis dreimal pro Woche) zweieinhalb und pro Tageseinsatz (einmal pro Woche) 

eine Stunde medizinische Pflege sowie zusätzlich drei Stunden pro Monat für die 

Beratung und Instruktion zu (IV-act. 468).

Mit einem Entscheid vom 29. November 2016 (IV 2015/352; vgl. IV-act. 534) hob 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Verfügung vom 24. September 

2015 auf. Es hielt fest, bei der angefochtenen Verfügung handle es sich um eine 

Feststellungsverfügung, mit der das „Kostendach“ für die Vergütung der medizinischen 

Pflege festgelegt worden sei. Bei der Festlegung eines solchen „Kostendachs“ sei es 

irrelevant, ob die medizinisch notwendige Pflege später effektiv vollständig durch 

medizinisches Fachpersonal oder teilweise von medizinischen Laien erbracht werde, 

denn massgebend sei nur, welcher Aufwand maximal benötigt werde, um eine 

ausreichende medizinische Pflege sicherzustellen. Würden später beispielsweise die 

Eltern einen Teil der Pflege übernehmen, obwohl ihnen dies eigentlich nicht zugemutet 

werden dürfe, weil sie über keine geeignete berufliche Qualifikation verfügten, wirke 

sich das nur auf die effektiven Kosten aus, denn das Pflegepersonal werde eine 

entsprechend tiefere Rechnung stellen, sodass das „Kostendach“ nicht komplett 

ausgenutzt werde. Hinsichtlich der massgebenden prognostisch notwendigen 

Einsatzdauer hätten sowohl der RAD-Arzt Prof. Dr. C.___ als auch die Sachbearbeiterin 

der IV-Stelle verkannt, dass eine Pflegefachperson für einen Nachteinsatz, bei dem sie 

A.d. 

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acht Stunden anwesend sein müsse, auch zwingend acht Stunden in Rechnung stellen 

werde. Das „Kostendach“ müsse folglich auf acht Stunden pro Nachteinsatz 

festgesetzt werden. Bezüglich der Häufigkeit der Nachteinsätze sei nicht die 

tatsächliche Situation (zwei bis drei Einsätze pro Woche), sondern der Umstand 

entscheidend, dass die Versicherte jede Nacht eine medizinische Pflege und 

Überwachung benötige. Das sämtliche Eventualitäten (z.B. krankheitsbedingte Ausfälle 

der Eltern) berücksichtigende „Kostendach“ könne nur jenes sein, das einen Einsatz 

von Pflegefachpersonen während jeder Nacht erlaube. Zusammenfassend sei das 

„Kostendach“ insgesamt auf 57 (= 7 × 8 + 1) Stunden pro Woche beziehungsweise auf 

259,5 Stunden pro Monat festzusetzen. Bezüglich des Zeitraums vom 1. Januar 2015 

bis zum 31. August 2015 müsse die IV-Stelle nun direkt eine rechtsgestaltende 

Verfügung erlassen, da diesbezüglich kein Feststellungsinteresse mehr vorliege, denn 

die tatsächlichen Pflegekosten stünden ja bereits fest und könnten folglich ohne 

Weiteres vergütet werden. Für den Zeitraum vom 1. September 2015 bis zum 30. Juni 

2016 sei festzustellen, dass die Versicherte einen Anspruch auf eine medizinische 

Pflege im Umfang von maximal 259,5 Stunden pro Monat habe.

Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit einem Urteil vom 6. Juni 2017 

(9C_46/2017; vgl. IV-act. 573) auf. Es führte an, für die Nachteinsätze müsse jeweils ein 

Aufwand von acht Stunden berücksichtigt werden, falls sich der genaue Zeitpunkt, in 

dem die medizinischen Pflegeleistungen zu erbringen seien, nicht im Voraus planen 

lasse beziehungsweise falls es notwendig sei, dass eine medizinische 

Pflegefachperson jeweils die ganze Nacht anwesend sei. Wie es sich diesbezüglich 

verhalte, könne aufgrund der Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Bei der 

Festlegung des „Kostendachs“ sei für jede Nacht ein Nachteinsatz zu berücksichtigen, 

da die Versicherte jede Nacht auf eine medizinische Pflege angewiesen sei. Die IV-

Stelle habe über den Anspruch der Versicherten auf Vergütung der von der 

Kinderspitex im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016 erbrachten 

Leistungen zu verfügen. Hierfür wies das Bundesgericht die Sache an die IV-Stelle 

zurück.

A.e. 

Bereits im Mai 2016 hatte der Schweizerische Kinderspitexverein eine ärztliche 

Verordnung eingereicht und sinngemäss um eine Kostengutsprache für die Zeit ab dem 

1. Juli 2016 ersucht (IV-act. 502). Laut dieser Verordnung (IV-act. 503) hatte sich der 

A.f. 

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Pflegeaufwand auf fünf Stunden pro Jahr für die Abklärung und Dokumentation des 

Pflegebedarfs, auf 35 Stunden pro Jahr für die Beratung und Instruktion der an der 

Pflege beteiligten Laien, auf 21 × 10 Minuten pro Woche für die Beurteilung des 

Allgemeinzustandes, auf 21 × 15 Minuten pro Woche für die Inhalation im Rahmen der 

konstanten Sauerstofftherapie, auf 7 × 15 Minuten pro Woche für die delegierte 

Atemtherapie zur Pneumonieprophylaxe, auf 1 × 11 Minuten pro Woche für den 

Buttonwechsel, auf 7 × 15 Minuten pro Woche für die Kontrolle der Einstichstelle des 

Buttons, auf 35 × 70 + 7 × 15 Minuten pro Woche für die Sondenernährung, auf 21 × 

10 Minuten pro Woche für die Verabreichung von Medikamenten via Sonde, auf 42 × 3 

+ 21 × 5 + 21 × 3 Minuten pro Woche für die Kontrolle der Haut auf Druckstellen, auf 1 

× 2 Minuten pro Woche für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit der 

Blasen- oder Darmentleerung sowie auf 7 × 1440 Minuten pro Woche für die 

Dauerüberwachung belaufen. Für letzteres hatte der Schweizerische Kinderspitexverein 

zusätzlich ein „Sondergesuch“ eingereicht (IV-act. 504). Im Juli 2016 hatte eine 

Sachbearbeiterin der IV-Stelle notiert (IV-act. 516), gemäss den medizinischen 

Berichten des Kinderspitals St. Gallen sei die pneumologische Situation der 

Versicherten stabil. Schon seit längerer Zeit seien keine stationären Aufenthalte infolge 

einer Infektion mehr nötig gewesen. In einem Rehabericht des Schulheims D.___ vom 

8. Juni 2016 sei eine Fortführung der Kinderspitex im bisherigen Umfang empfohlen 

worden. Zusammenfassend sei von einem stabilen Gesundheitszustand auszugehen. 

Folglich sei für die Zeit vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2018 eine Kostengutsprache 

für maximal 150 Minuten pro Nachteinsatz und von maximal 60 Minuten pro 

Tageseinsatz sowie zusätzlich von maximal drei Stunden pro Monat für die Beratung 

und Instruktion zu erteilen. Am 5. Juli 2016 hatte die IV-Stelle eine entsprechende 

Mitteilung erlassen (IV-act. 517). Sie hatte darauf hingewiesen, dass sie diese 

Mitteilung „anpassen“ werde, falls die hängige Beschwerde gegen die Verfügung vom 

24. September 2015 „zu einem anderen Resultat führen“ sollte.

Am 8. August 2017 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle (IV-act. 582), 

aufgrund der „Erhöhung der Spitexleistungen in der Nacht (BG-Urteil)“ ergebe sich eine 

Änderung des Intensivpflegezuschlages: Bislang seien insgesamt inklusive 

Überwachung 430 Minuten pro Tag berücksichtigt worden, aber davon müssten nun 

die von der Invalidenversicherung vergüteten Spitexleistungen von total 1410 Minuten 

A.g. 

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pro Woche (zwei- bis dreimal neun Stunden und einmal eine Stunde pro Woche) 

abgezogen werden. Das ergebe einen Aufwand von lediglich noch drei Stunden und 49 

Minuten. Da gemäss den aktuellsten Rechnungen nicht immer zwei bis drei Einsätze 

pro Woche stattgefunden hätten, würden die Abzüge variieren, was wiederum einen 

Einfluss auf den Intensivpflegezuschlag habe: Der Aufwand liege oft bei knapp über 

vier Stunden. Deshalb werde „kulanterweise“ der Intensivpflegezuschlag nicht 

aufgehoben, sondern auf „den Vier-Stünder“ herabgesetzt. Die Herabsetzung habe 

rückwirkend per 1. Juli 2015 zu erfolgen. Daraus resultiere eine Rückforderung von 

9’282 Franken, die direkt mit den zukünftigen Leistungen zu verrechnen sei. Mit einem 

Vorbescheid vom 8. August 2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 583), 

dass sie vorsehe, den Intensivpflegezuschlag rückwirkend per 1. Juli 2015 auf einen 

Zuschlag bei einem behinderungsbedingten Mehraufwand von über vier, aber weniger 

als sechs Stunden pro Tag herabzusetzen. Sie werde die Differenz zum in diesem 

Zeitraum bereits für insgesamt 595 Tage bezogenen höheren (bisherigen) 

Intensivpflegezuschlag zurückfordern. Der Betrag der Rückforderung belaufe sich auf 

9’282 Franken. Mit einem zweiten Vorbescheid vom 8. August 2017 teilte die IV-Stelle 

der Versicherten mit (IV-act. 585), dass sie vorsehe, für den Zeitraum vom 1. Januar 

2015 bis zum 30. Juni 2019 die Kosten für die medizinische Pflege im Umfang von 

maximal drei Stunden pro Monat für die Beratung und Instruktion, von maximal acht 

Stunden pro Nachteinsatz und von maximal 60 Minuten pro Tageseinsatz zu 

übernehmen. Am 26. September 2017 liess die Versicherte gegen die vorgesehene 

Herabsetzung des Intensivpflegezuschlages einwenden (IV-act. 593), ein Teil der Pflege 

müsse zu zweit erbracht werden, weshalb der für den Intensivpflegezuschlag 

massgebende Mehraufwand nicht einfach um jenen Aufwand gekürzt werden dürfe, 

den die Invalidenversicherung der Kinderspitex vergüte. Da die Versicherte auf eine 

Dauerüberwachung angewiesen sei, sei die Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages unzulässig. Der den Eltern verbleibende Mehraufwand 

entspreche nicht dem von der IV-Stelle erhobenen Mehraufwand. Noch am selben Tag 

liess die Versicherte ergänzend schriftlich geltend machen (IV-act. 595), ihre Mutter 

müsse die Pflegefachfrau der Kinderspitex bei der Mobilisation und bei den 

Notfallinterventionen unterstützen, weshalb bei diesen Verrichtungen ein doppelter 

Aufwand anfalle. Ohne die Berücksichtigung des Mehraufwandes eines medizinischen 

Laien belaufe sich der Pflegeaufwand auf 484 Minuten pro Tag für die Grundpflege und 

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auf 361 Minuten pro Tag für die Behandlungspflege. Selbst wenn man den ganzen 

durchschnittlichen Aufwand der Kinderspitex von vier Stunden pro Tag abziehe, 

verbleibe ein Mehraufwand von über zehn Stunden. Unter Berücksichtigung einer 

Überwachungspauschale von vier Stunden belaufe sich der verbleibende Mehraufwand 

sogar auf über 14 Stunden pro Tag. Damit bestehe ein Anspruch der Versicherten auf 

den maximalen Intensivpflegezuschlag. In einer weiteren Eingabe vom selben Datum 

liess die Versicherte geltend machen (IV-act. 596), sie sei auch mit dem vorgesehenen 

Entscheid betreffend die Kostengutsprache für medizinische Pflegeleistungen nicht 

einverstanden. Der Schweizerische Kinderspitexverein habe den notwendigen 

Pflegebedarf weisungskonform erstellt, weshalb darauf abgestellt werden müsse. Am 

25. Oktober 2017 teilte Dr. B.___ auf entsprechende Fragen der IV-Stelle hin mit (IV-

act. 602), die Lehrpersonen im Schulheim D.___ seien im Umgang mit dem Sauerstoff 

geschult und benötigten deshalb keine Unterstützung einer Pflegefachfrau. Eine 

Pflegefachfrau sei aber jederzeit abrufbar und erreichbar. Auch bei der Physio- und 

Ergotherapie sei die Anwesenheit einer Pflegefachfrau nicht notwendig. Während der 

Therapie werde der Sauerstoff sogar für einige Zeit abgestellt. Bezüglich des 

Sauerstoffbedarfs sei die Situation aktuell stabil. Die Versicherte benötige jeweils 0,25–

0,5 Liter. Regelmässig werde die Sättigung tagsüber nicht mehr bestimmt. In der Nacht 

sei die Versicherte aber permanent am Sättigungsgerät angeschlossen. Im Dezember 

2017 notierte der RAD-Arzt Dr. med. E.___ (IV-act. 603), in der Nacht sei die 

Versicherte auf regelmässige Spitexeinsätze angewiesen. Tagsüber werde sie aber in 

einer darauf spezialisierten Institution betreut und pädagogisch gefördert, weshalb 

tagsüber ein Spitexeinsatz „nur sehr bedingt erforderlich“ sei. 

Versicherungsmedizinisch sei es deshalb korrekt, tagsüber während des Aufenthaltes 

im Rahmen der Institution lediglich eine Stunde Spitexleistungen für die Übernahme 

medizinisch-therapeutischer Massnahmen zuzusprechen. Mit einer Verfügung vom 3. 

Januar 2018 setzte die IV-Stelle den Intensivpflegezuschlag rückwirkend per 1. Juli 

2015 herab; sie forderte 9’282 Franken zurück (IV-act. 604). Mit einer zweiten 

Verfügung vom 3. Januar 2018 erteilte sie eine Kostengutsprache für die medizinische 

Pflege durch die Kinderspitex im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2019 

im Umfang von maximal drei Stunden pro Monat für die Beratung und Instruktion, von 

maximal acht Stunden pro Nachteinsatz und von maximal einer Stunde pro 

Tageseinsatz (IV-act. 605).

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B.  

Mit einer Verfügung vom 25. Januar 2018 ersetzte die IV-Stelle ihre Verfügung vom 

3. Januar 2018 betreffend den Intensivpflegezuschlag (IV-act. 612). Sie führte aus, die 

Verfügung vom 3. Januar 2018 müsse im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG prozessual 

revidiert werden, nannte aber keinen Grund für diese Korrektur und führte auch nicht 

explizit an, worin die Korrektur inhaltlich bestehe. Von der ersetzten Verfügung vom 3. 

Januar 2018 unterschied sich die neue Verfügung vom 25. Januar 2018 nur insofern, 

als sie den Hinweis enthielt, dass die Rückzahlung des Rückforderungsbetrages von 

9’282 Franken mit der Einreichung der Rechnungen für die Monate Juli bis Dezember 

2017 bereits erfolgt sei.

A.h. 

Am 5. Februar 2018 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Januar 2018 betreffend medizinische 

Massnahmen erheben (IV 2018/59, act. G 1). Der sie vertretende Schweizerische 

Kinderspitexverein beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Feststellung, dass die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) „die in der 

Verordnung vom [Datum fehlt] beantragten und ärztlich ausgewiesenen medizinischen 

Massnahmen in vollem Umfang“ schulde, die Feststellung, dass zur Bestimmung der 

medizinischen Qualifikation „die Verordnung 325.11“ die Rechtsgrundlage bilden 

müsse, sowie die Feststellung, dass die von den Eltern freiwillig geleisteten 

medizinischen Massnahmen nicht im Voraus definitiv vom Anspruch abgezogen 

werden dürften. Zur Begründung wurde ausgeführt (vgl. auch IV 2018/59, act. G 3), die 

Beschwerdegegnerin habe in Missachtung der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes und des Bundesgerichtes erneut retrospektiv statt prospektiv 

verfügt. Es gehe nicht an, dass die Beschwerdegegnerin eine Abklärung vor Ort durch 

ein medizinisch geschultes Personal verweigere. Der angefochtenen Verfügung liege im 

Wesentlichen eine falsche Interpretation des Schreibens von Dr. B.___ vom 25. 

Oktober 2017 zugrunde.

B.a. 

Am 26. Februar 2018 liess die Beschwerdeführerin auch gegen die Verfügung vom 

25. Januar 2018 betreffend den Intensivpflegezuschlag eine Beschwerde erheben 

(IV 2018/88, act. G 1). Der sie vertretende Schweizerische Kinderspitexverein 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Wiederherstellung der 

B.b. 

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aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, die Zusprache eines 

Intensivpflegezuschlages im bisherigen Umfang auch für die Zukunft und die 

Neuberechnung des Intensivpflegezuschlages nach dem Eintritt der formellen 

Rechtskraft des Entscheides des Versicherungsgerichtes betreffend die medizinischen 

Pflegeleistungen (IV 2018/59). Zur Begründung führte er an, die Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages sei nicht nachvollziehbar, denn der Pflegeaufwand für die 

Beschwerdeführerin belaufe sich auf 14 Stunden pro Tag, weshalb ein 

Intensivpflegezuschlag bei einem behinderungsbedingten Mehraufwand von über acht 

Stunden pro Tag geschuldet sei.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. April 2018 die Abweisung der beiden 

Beschwerden (IV 2018/59, act. G 5 = IV 2018/88, act. G 3). Zur Begründung führte sie 

an (vgl. IV-act. 642), „die Verordnung 325.11“ sei für die Invalidenversicherung nicht 

massgebend. Die Grundpflegeleistungen seien nicht von der Invalidenversicherung zu 

vergüten. Das „Kostendach“ der Kinderspitex sei im Übrigen bis auf fünf Minuten 

übernommen worden. Die Notwendigkeit einer Dauerüberwachung sei nicht 

ausgewiesen. Die Kürzung des Intensivpflegezuschlages sei die notwendige Folge der 

Erhöhung der Kostengutsprache für medizinische Pflegeleistungen, denn nur so 

könnten Doppelleistungen vermieden werden. Im Grunde stehe es den Eltern der 

Beschwerdeführerin frei, die Höhe der beiden Leistungen zu bestimmen: Wenn sie 

mehr freiwillige Leistungen erbrächten, seien weniger Spitexleistungen, aber ein 

höherer Intensivpflegezuschlag geschuldet; wenn sie weniger freiwillige Leistungen 

erbrächten, seien mehr Spitexleistungen, aber ein tieferer Intensivpflegezuschlag 

geschuldet. Der für den Intensivpflegezuschlag massgebende Aufwand müsse 

ungefähr abgeschätzt werden, da es aus administrativen Gründen unmöglich sei, den 

genauen Aufwand Tag für Tag zu ermitteln. Seit der letzten Abklärung vor Ort am 

4. Februar 2015 habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht 

massgeblich verändert. Anhand des damals ermittelten Aufwandes von 430 Minuten 

pro Tag und der in den Jahren 2015–2017 effektiv vergüteten Spitexleistungen ergebe 

sich eindeutig, dass nur ein Mehraufwand von mehr als vier, aber weniger als sechs 

Stunden übrig bleibe, weshalb der Intensivpflegezuschlag zu Recht herabgesetzt 

worden sei.

B.c. 

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Erwägungen

1.  

Die Beschwerdeführerin liess am 18. Mai 2018 an ihren Anträgen festhalten 

(IV 2018/59, act. G 7 = IV 2018/88, act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf 

eine Duplik.

B.d. 

Mit einem Zwischenentscheid vom 8. August 2018 (IV 2018/88 Z; IV 2018/88, act. 

G 8) wies das Versicherungsgericht das Begehren um Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Januar 2018 

ab. Es hielt fest, die Erfolgsaussichten könnten in einer summarischen Prüfung 

angesichts der Komplexität der Streitsache nicht als eindeutig qualifiziert werden, 

weshalb der Grundsatz zur Anwendung gelange, wonach dem Interesse des 

Versicherungsträgers, keine uneinbringliche Rückforderung riskieren zu müssen, der 

Vorzug gegenüber dem Interesse der versicherten Person, keine Sozialhilfeleistungen 

beziehen zu müssen, zu geben sei.

B.e. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat den Parteien am 15. März 

2018 mitgeteilt, dass es eine Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren IV 2018/59 

und IV 2018/88 vorsehe. Nach dieser Absichtserklärung hat es die beiden Verfahren 

allerdings faktisch bereits als ein vereinigtes Verfahren geführt, womit sich die Parteien 

implizit einverstanden erklärt haben, indem sie in ihren Eingaben jeweils beide 

Verfahrensnummern angeführt haben. Die Verfahrensvereinigung ist hier sachlich 

gerechtfertigt, da die beiden Beschwerden dieselben Parteien betreffen und da sie 

sachlich eng zusammenhängen. Die Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren hat 

aber nur zur Folge, dass der Schriftenwechsel gemeinsam hat geführt werden können 

und dass die beiden Beschwerdeentscheide gemeinsam in einem Urteil eröffnet 

werden können. Die beiden Streitgegenstände bleiben jedoch voneinander 

unabhängig, weshalb es der Beschwerdeführerin zum Beispiel freisteht, nur einen der 

beiden Entscheide mit einer Beschwerde beim Bundesgericht anzufechten und den 

andern Entscheid unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen zu lassen. Der 

Unabhängigkeit der beiden Streitgegenstände wird mit einer möglichst konsequenten 

Trennung in den Erwägungen und im Dispositiv Rechnung getragen.

1.1. 

Bei der Verfügung vom 25. Januar 2018 hat es sich entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin nicht um eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) der 

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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2.  

entsprechenden Verfügung vom 3. Januar 2018 gehandelt, denn letztere ist damals 

noch gar nicht formell rechtskräftig gewesen. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin am 

25. Januar 2018 ihre Verfügung vom 3. Januar 2018 widerrufen und noch innerhalb der 

laufenden Rechtsmittelfrist durch eine neue Verfügung ersetzt (Art. 53 Abs. 3 ATSG). 

Allerdings hat kein Widerrufsgrund vorgelegen, denn die neue Verfügung vom 25. 

Januar 2018 hat vollumfänglich der Verfügung vom 3. Januar 2018 entsprochen und 

lediglich den neuen Hinweis enthalten, dass ein Teil der Rückforderung bereits 

beglichen worden sei. Dieser Hinweis hat offensichtlich nichts mit dem 

Leistungsanspruch zu tun gehabt, denn er hat nur den Vollzug betroffen. Da der Art. 53 

Abs. 3 ATSG aber keine inhaltliche Beschränkung des Widerrufsrechtes enthält, ist die 

Verfügung vom 25. Januar 2018 trotzdem an die Stelle der entsprechenden Verfügung 

vom 3. Januar 2018 getreten. Bezüglich des Streitgegenstandes „Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages“ bildet folglich die Verfügung vom 25. Januar 2018 den 

Anfechtungsgegenstand.

Nach der Praxis der Beschwerdegegnerin setzt die Vergütung der Kosten der 

medizinischen Pflege durch die Invalidenversicherung ein mehrstufiges 

Verwaltungsverfahren voraus: In einer ersten Verfügung beschränkt sich die 

Beschwerdegegnerin jeweils auf die Anerkennung eines Geburtsgebrechens; in einer 

zweiten Verfügung sichert sie die Vergütung der Kosten einer medizinischen Pflege bis 

zu einem bestimmten maximalen Umfang zu; erst in einem dritten Schritt vergütet sie 

dann (für gewöhnlich ohne eine formelle Verfügung) die tatsächlich angefallenen 

Kosten einer bereits geleisteten medizinischen Pflege. Da sich die beiden ersten 

Schritte nur auf jeweils wenige Teilelemente der anspruchsbegründenden 

Voraussetzungen beschränken und da die rechtsgestaltende Wirkung erst im dritten 

Schritt eintritt, handelt es sich bei den ersten beiden Verfügungen um typische 

Feststellungsverfügungen im Sinne des Art. 49 Abs. 2 ATSG. Das erforderliche 

schützenswerte Feststellungsinteresse liegt dabei im Umstand begründet, dass es 

diese Feststellungsverfügungen der versicherten Person und den beteiligten 

Leistungserbringern erlauben, den zukünftigen medizinischen Pflegebedarf 

angemessen zu planen beziehungsweise die erforderliche medizinische Pflege zeitnah 

in die Wege zu leiten. Für jene Feststellungsverfügungen, mit denen die grundsätzliche 

Kostengutsprache für zukünftige medizinische Pflegeleistungen limitiert wird, hat sich 

der Begriff der Festlegung des „Kostendachs“ eingebürgert (vgl. zum Ganzen den 

Entscheid IV 2018/133 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 3. Juli 2019, E. 2.1).

2.1. 

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Jener Teil des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, der sich auf die Verfügung 

vom 3. Januar 2018 bezieht, betrifft eine solche Festlegung des „Kostendachs“. Die 

Beschwerdegegnerin hat dieses jedoch nicht frei neu festsetzen können, da sie an die 

verbindlichen Vorgaben im Urteil des Bundesgerichtes 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 

gebunden gewesen ist, die im Ergebnis jenen Vorgaben entsprochen haben, die das 

Versicherungsgericht der Beschwerdegegnerin in seinem Entscheid IV 2015/352 vom 

29. November 2016 hinsichtlich der Nachteinsätze gemacht hatte, nämlich das 

„Kostendach“ so festzusetzen, dass die Kinderspitex (nötigenfalls) jede Nacht 

eingesetzt werden kann und dass die gesamte Dauer, in der eine Pflegefachperson 

anwesend sein muss, abgedeckt ist, also maximal acht Stunden pro Nachteinsatz. 

Diese Vorgabe hat die Beschwerdegegnerin in ihrer angefochtenen Verfügung vom 3. 

Januar 2018 umgesetzt, indem sie pro Nachteinsatz maximal acht Stunden 

zugesprochen hat. Darauf ist nicht weiter einzugehen, da die entsprechende Vorgabe 

des Bundesgerichtes mit der Eröffnung des Urteils 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 

formell rechtskräftig und damit verbindlich gewesen ist. In seinem Entscheid 

IV 2015/352 vom 29. November 2016 hat das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen die Beschwerdegegnerin aber auch verbindlich angewiesen (vgl. Art. 56 Abs. 

2 VRP), pro Tageseinsatz eine Stunde und pro Monat drei Stunden für die Beratung 

und Instruktion der Eltern zu vergüten (E. 3.3 in fine). Das Bundesgericht hat diese 

Vorgabe in seinem Urteil 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 zwar explizit erwähnt, sie aber 

nicht korrigiert oder modifiziert. Das kann nur so interpretiert werden, dass diese 

Vorgabe im Zuge der Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin verbindlich 

geblieben ist. Auch diesbezüglich stellt die Verfügung vom 3. Januar 2018 also lediglich 

einen Nachvollzug der verbindlichen gerichtlichen Vorgabe dar.

2.2. 

Der „wahre“, eigenständige Regelungsinhalt der Verfügung vom 3. Januar 2018 

beschränkt sich vor diesem Hintergrund allein auf die Ausdehnung des massgebenden 

Zeitraums für das „Kostendach“ auf die Zeit vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2019. 

Eine Rechtswidrigkeit der Verfügung könnte folglich nur in einer fehlenden 

rückwirkenden Abstufung des „Kostendachs“ respektive in einer versäumten 

rückwirkenden Anpassung des „Kostendachs“ an eine nach dem 30. Juni 2016 

eingetretene Sachverhaltsveränderung erblickt werden. Eine solche 

Sachverhaltsveränderung ist aber nicht auszumachen. Die Nachteinsätze sind weiterhin 

im bisherigen Umfang, das heisst maximal acht Stunden pro Nacht, notwendig 

gewesen. Auch der monatliche Aufwand für die Beratung und Instruktion der Eltern hat 

sich nicht verändert. Bezüglich des Aufwandes für die Tageseinsätze fehlt in den Akten 

jeder Hinweis auf eine Sachverhaltsveränderung, die nach dem 30. Juni 2016 einen 

höheren Aufwand für die medizinische Pflege gerechtfertigt hätte. Im Gegenteil scheint 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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3.  

sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stabilisiert oder gar leicht 

verbessert zu haben. Die Kostengutsprache der Beschwerdegegnerin hat denn auch 

bis auf fünf Minuten den gesamten vom Schweizerischen Kinderspitexverein geltend 

gemachten Aufwand für die medizinische Pflege („Behandlungspflege“) abgedeckt. 

Zusammenfassend fehlt also eine Sachverhaltsveränderung, die es gerechtfertigt hätte, 

die rückwirkende maximale Kostengutsprache abzustufen. Damit erweist sich die 

angefochtene Verfügung vom 3. Januar 2018 als rechtmässig, weshalb die sich 

dagegen richtende Beschwerde (IV 2018/59) abzuweisen ist.

Bevor das Bundesgericht im BGE 136 V 209 den Begriff der vom Art. 14 Abs. 1 lit. 

a IVG erfassten medizinischen Massnahmen konkretisiert hat, ist es in der Praxis 

regelmässig zu einer Vermischung von medizinischen Pflegeleistungen im Sinne des 

Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG und nicht-medizinischen Pflege- und Betreuungsleistungen 

gekommen, die von der Hilflosenentschädigung und vom Intensivpflegezuschlag 

abgedeckt werden. So hat man bei der Ermittlung des für den Intensivpflegezuschlag 

massgebenden behinderungsbedingten Mehraufwandes teilweise medizinische 

Pflegeleistungen fälschlicherweise mitberücksichtigt oder bei der Ermittlung des 

„Kostendachs“ für die medizinischen Pflegeleistungen teilweise eine effektive Mithilfe 

der – medizinisch nicht qualifizierten – Eltern der Versicherten angerechnet; 

Erhöhungen des „Kostendachs“ haben so zu Reduktionen des 

Intensivpflegezuschlages führen können, obwohl die beiden Leistungen eigentlich 

nichts miteinander zu tun haben. Im erwähnten BGE 136 V 209 hat das Bundesgericht 

dann klar und deutlich festgehalten, dass nur Pflegeleistungen, die ihrer Natur nach 

medizinischer Art sind und deren Verrichtung ausschliesslich medizinischem 

Fachpersonal vorbehalten ist, in den Anwendungsbereich des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG 

fallen, während alle anderen (nicht-medizinischen) Pflegeleistungen lediglich über die 

Hilflosenentschädigung und den Intensivpflegezuschlag abgegolten werden können. 

So lassen sich nun einzelne Pflegeleistungen eindeutig entweder der medizinischen 

Pflege im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG oder der von der Hilflosenentschädigung 

und dem Intensivpflegezuschlag erfassten nicht-medizinischen Pflege und Betreuung 

zuordnen. In der Verwaltungspraxis zeigt sich, dass die Umsetzung der 

bundesgerichtlichen Vorgaben gelegentlich unterbleibt; nach wie vor kommt es 

vereinzelt zu einer unzulässigen Vermischung dieser beiden Leistungskategorien, was 

sich vorliegend besonders deutlich in den Ausführungen der Sachbearbeiterin vom 6. 

April 2018 zeigt. In einem konkreten Einzelfall muss vor diesem Hintergrund deshalb 

zunächst festgestellt werden, ob es in der Vergangenheit zu einer solchen – an sich 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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rechtswidrigen – Vermischung gekommen ist. Leidet nämlich eine bereits formell 

rechtskräftige und damit verbindliche Verfügung betreffend eine 

Hilflosenentschädigung oder einen Intensivpflegezuschlag an einer solchen 

Vermischung von medizinischer und nicht-medizinischer Pflege, dann kann eine – 

eigentlich für die Höhe der Hilflosenentschädigung und des Intensivpflegezuschlages 

irrelevante – Erhöhung des „Kostendachs“ zu einer Herabsetzung oder gar zu einer 

Aufhebung der Hilflosenentschädigung oder des Intensivpflegezuschlages führen. 

Denn in einem solchen Fall wird der ursprünglich fälschlicherweise bei der Bemessung 

der Hilflosenentschädigung oder des Intensivpflegezuschlages berücksichtigte 

Aufwand für eine medizinische Pflege bloss „verschoben“: Statt weiterhin über die 

Hilflosenentschädigung oder den Intensivpflegezuschlag wird er nun künftig – korrekt – 

über die Vergütung von medizinischen Massnahmen abgedeckt. Wenn eine Verfügung 

über eine Hilflosenentschädigung oder einen Intensivpflegezuschlag von Beginn weg 

gesetzmässig gewesen ist, das heisst auf einem Aufwand beruht hat, der keinerlei 

medizinische Pflege beinhaltet hat, darf eine Erhöhung des „Kostendachs“ nicht zu 

einer Herabsetzung oder Aufhebung der Hilflosenentschädigung oder des 

Intensivpflegezuschlages führen.

Hier liegt zweifelsohne eine Vermischung von medizinischer und nicht-

medizinischer Pflege vor, denn die zuletzt erfolgte Erhöhung des 

Intensivpflegezuschlages mit der Verfügung vom 29. Mai 2013 ist mit der Reduktion 

des „Kostendachs“ für die medizinische Pflege in der Verfügung vom 24. Mai 2013 

begründet worden. Eine Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse in der Wohnung der 

Eltern der Beschwerdeführerin ist damals unterblieben. Der für die Höhe des 

Intensivpflegezuschlages massgebende behinderungsbedingte Mehraufwand hat sich 

folglich aus der Differenz zwischen dem bei der Abklärung am 29. Oktober 2009 

ermittelten Gesamtaufwand und dem „Kostendach“ für die medizinische Pflege 

ergeben. Auch im Zusammenhang mit der aktuellen Herabsetzung des 

Intensivpflegezuschlages hat die Beschwerdegegnerin keine entsprechende Abklärung 

in der Wohnung der Eltern der Beschwerdeführerin vorgenommen. Die telefonische 

Befragung der Mutter zu den effektiven Einsätzen der Kinderspitex hat eine solche 

Abklärung nicht ersetzen können, weil es sich dabei nicht um eine Abklärung bezüglich 

des notwendigen Pflegebedarfs, sondern nur um eine Rückfrage bezüglich des für die 

Leistungsfestsetzung irrelevanten Umfangs der effektiven Pflegeleistungen gehandelt 

hat. Die Beschwerdegegnerin hat den medizinischen Pflegebedarf also gar nicht 

abgeklärt. Vielmehr hat sie wiederum ausschliesslich auf die Differenz zwischen dem 

Gesamtaufwand und dem nun höheren „Kostendach“ abgestellt, wobei sie allerdings in 

Bezug auf die Nachteinsätze der Kinderspitex grosszügig „aufgerundet“ und – zum 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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4.  

Hinsichtlich des „Kostendachs“ für die medizinische Pflege (Verfügung vom 3. Januar 

2018) unterliegt die Beschwerdeführerin; hinsichtlich der revisionsweisen Anpassung 

des Intensivpflegezuschlages (Verfügung vom 25. Januar 2018) gilt der 

Verfahrensausgang rechtsprechungsgemäss als ein Obsiegen der Beschwerdeführerin. 

Der Gesamtaufwand hat in etwa jenem in einem durchschnittlichen Rentenfall 

entsprochen, weshalb die Gerichtskosten zusammen auf 600 Franken festzusetzen 

sind. Davon entfällt je die Hälfte auf die beiden Streitgegenstände, weshalb die je 

einmal unterliegenden und obsiegenden Parteien je 300 Franken zu bezahlen haben. 

Der Anteil der Beschwerdeführerin ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

von 600 Franken gedeckt; der Restbetrag von 300 Franken wird ihr zurückerstattet. Die 

nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

Nachteil der Beschwerdeführerin – neun statt acht Stunden pro Einsatz berücksichtigt 

hat. Der herabgesetzte Intensivpflegezuschlag hat folglich in tatsächlicher Hinsicht auf 

einem Abklärungsbericht beruht, der im damaligen Zeitpunkt beinahe neun Jahre alt 

gewesen ist und nur schon deshalb völlig veraltet gewesen sein muss, weil die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Abklärung nur rund ein Jahr alt, im Zeitpunkt der 

Herabsetzung des Intensivpflegezuschlages aber bereits rund zehn Jahre alt gewesen 

ist. Zudem lässt sich dem Abklärungsbericht aus dem Jahr 2009 nicht eindeutig 

entnehmen, wie hoch der jeweilige Aufwand für die medizinische Pflege und für die 

nicht-medizinische Betreuung gewesen ist. Das verunmöglicht eine korrekte Trennung 

dieser beiden Aufwandkategorien und damit auch eine überwiegend wahrscheinlich 

zuverlässige Bemessung des für den Intensivpflegezuschlag massgebenden 

Aufwandes. Die Verfügung vom 25. Januar 2018 beruht folglich auf einem 

unzureichend abgeklärten Sachverhalt, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die 

Sache ist zur Erfüllung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird eine Abklärung der Hilflosigkeit der 

Beschwerdeführerin in der Wohnung von deren Eltern durchführen. Im 

Abklärungsbericht wird sie nur die nicht-medizinische Pflege und Betreuung 

berücksichtigen, sodass der Intensivpflegezuschlag dann ohne jede Vermischung mit 

dem „Kostendach“ für die medizinische Pflege festgesetzt werden kann. Anschliessend 

wird sie neu über die allfällige revisionsweise Anpassung des Intensivpflegezuschlages 

verfügen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Januar 2018 betreffend den Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf eine medizinische Pflege wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 300 Franken für den 

entsprechenden Teil des Beschwerdeverfahrens (IV 2018/59) zu bezahlen; diese 

Kosten sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt; 

der Restbetrag von 300 Franken wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Januar 2018 

betreffend die Revision des Intensivpflegezuschlages wird die angefochtene Verfügung 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 300 Franken für den 

entsprechenden Teil des Beschwerdeverfahrens (IV 2018/88) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2019
	Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Art. 42ter Abs. 3 IVG. Medizinische Pflege bei Geburtsgebrechen. Intensivpflegezuschlag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2019, IV 2018/59 und IV 2018/88). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2019.

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		2025-07-19T04:45:23+0200
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