# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e1f7755-20ae-5d81-ac4f-819bb990b7ce
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2021 E-2170/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2170-2018_2021-05-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
     
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2170/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Lorenz Noli (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiberin Mara Urbani. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Michael Adamczyk, Caritas Schweiz, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 23. März 2018 / N (…). 

 

 

 

E-2170/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am (…) September 2015 in der Schweiz um 

Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 7. September 

2015 und der Anhörungen vom 4. Dezember 2017 sowie vom 9. Februar 

2018 machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: 

Er sei eritreischer Staatsangehöriger der Ethnie Tigre und in B._______ 

geboren. Er habe in den Achtzigerjahren in der Eritrean Liberation Front 

(ELF) gekämpft und sei kurz vor deren Untergang in den Sudan geflüchtet. 

Im Jahr (…) sei er nach Eritrea zurückgekehrt und habe dann bis zu seiner 

Ausreise in C._______ gelebt. Ende 2013 beziehungsweise im Jahr 2014 

sei er von der lokalen Verwaltung seines Dorfes (Mhmdar) informiert wor-

den, dass ein Dokument eingetroffen sei, gemäss welchem er eine Waffe 

tragen müsse. Er wisse nicht, ob er in den Militärdienst oder die Volksar-

mee hätte einrücken müssen. Er habe sich geweigert, weil er bereits alt 

und für die Ernährung seiner gesamten Familie verantwortlich gewesen 

sei. Daraufhin habe man ihn zunächst in Ruhe gelassen. Im (…) 2014 habe 

die lokale Verwaltung seines Dorfes eine Sitzung organisiert, an der neben 

ihm noch zwei weitere Männer in seinem Alter sowie mehrere Soldaten 

teilgenommen hätten. Ein fremder Mann habe ebenfalls daran teilgenom-

men und ihnen gesagt, dass sie ab sofort eine Waffe tragen müssten. Er 

habe sich aber wiederum geweigert, für die Armee zu dienen. Man habe 

ihn daraufhin gehenlassen. Nachts seien Soldaten bei ihm zuhause er-

schienen und hätten ihn verschleppt. Dann sei er bis im (…) 2015 und so-

mit während zehn Monaten inhaftiert worden. Es sei den Häftlingen verbo-

ten gewesen, miteinander zu sprechen. Mit dem Mann, der neben ihm ge-

sessen habe, habe er sich aber teilweise mit leiser Stimme unterhalten. 

Eines Tages, als es stark geregnet habe, habe der Wärter ihres Raumes 

gesagt: "Jetzt ist der Moment, um zu fliehen". In der Folge seien die 15 

Häftlinge gemeinsam mit dem Wärter geflohen. Daraufhin sei er sofort aus-

gereist.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer seine Identitätskarte im Ori-

ginal ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 23. März 2018 – eröffnet am 26. März 2018 – verneinte 

die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und 

lehnte dessen Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete sie seine Wegweisung 

aus der Schweiz und den Vollzug an. 

E-2170/2018 

Seite 3 

C.  

Mit Beschwerde vom 13. April 2018 an das Bundesverwaltungsgericht be-

antragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei seine Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Sub-

eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. Subsubeventualiter sei das Verfahren zur erneuten Beurteilung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

sowie um die Beiordnung von Urs Jehle als amtlicher Rechtsbeistand.  

D.  

Mit Verfügung vom 17. April 2018 hiess die damals zuständige Instrukti-

onsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts die Gesuche um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung und um amtliche Rechtsverbeistän-

dung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und ord-

nete dem Beschwerdeführer den obengenannten Rechtsvertreter als amt-

lichen Rechtsbeistand bei. 

E.  

Mit Schreiben vom 22. Februar 2019 ersuchte der Rechtsvertreter um Ent-

lassung als amtlicher Rechtsbeistand und um Einsetzung von Dr. iur. Sonia 

Lopez als amtliche Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers. Seinem 

Schreiben legte er eine unter anderem zugunsten Dr. iur. Sonia Lopez aus-

gestellte Substitutionsvollmacht bei.  

F.  

Der neu zuständige Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts 

hiess das Gesuch um Entlassung aus der amtlichen Vertretung mit Verfü-

gung vom 6. März 2019 gut und ordnete dem Beschwerdeführer die oben-

genannte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin bei. 

G.  

Mit Eingabe vom 7. November 2019 ersuchte die obengenannte Rechtver-

treterin um Entbindung aus ihrem Mandat. Sie schlug Rechtsanwalt lic. iur. 

Michael Adamczyk als neuen amtlichen Rechtsbeistand des Beschwerde-

führers vor und legte ihrem Schreiben eine entsprechende Substitutions-

vollmacht bei.  

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Seite 4 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. November 2019 hiess der Instruktionsrich-

ter das Gesuch um Entbindung als amtliche Rechtsbeiständin gut und ord-

nete dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt lic. iur. Michael Adamczyk als 

neuen amtlichen Rechtsbeistand bei.  

Gleichzeitig lud er die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. 

I.  

Mit Verfügung vom 6. Dezember 2019 zog das SEM seinen Entscheid vom 

23. März 2018 teilweise in Wiedererwägung. Aufgrund der festgestellten 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ordnete es die vorläufige Auf-

nahme des Beschwerdeführers in der Schweiz an. 

J.  

Am 12. Dezember 2019 gewährte der Instruktionsrichter dem Beschwer-

deführer die Möglichkeit, innert Frist einen allfälligen Rückzug seiner Be-

schwerde betreffend Flüchtlingseigenschaft, Asyl und Anordnung der Weg-

weisung mitzuteilen. Er teilte ihm mit, dass bei ungenutzter Frist vom Fest-

halten an den Rechtsbegehren auszugehen sei und das Verfahren seinen 

ordentlichen Fortgang nehme. Die Frist verstrich ungenutzt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – end-

gültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

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Seite 5 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

Das SEM hat mit Verfügung vom 6. Dezember 2019 die Verfügung vom 

23. März 2018 teilweise in Wiedererwägung gezogen und den Beschwer-

deführer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig auf-

genommen. Das Begehren in der Beschwerdeschrift um Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme ist damit gegenstandslos geworden. Folglich be-

schränkt sich das vorliegende Beschwerdeverfahren nunmehr auf die Fra-

gen des Vorliegens der Flüchtlingseigenschaft, der Asylgewährung und der 

Wegweisung. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Seite 6 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegen-

satz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch-

stellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuch-

stellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche 

Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist 

eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen 

widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkomm-

nisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Ver-

folgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende 

Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung 

von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, ge-

steigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der 

Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente 

(Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanzi-

iertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), 

die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sach-

verhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. Urteil des BVGer D-5779/2013 vom 

23. Februar 2015 E. 5.6.1 [als Referenzurteil publiziert] m.w.H.).  

5.  

5.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids führte die Vorinstanz 

aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien unglaubhaft. Seine An-

gaben zur Haft seien substanzlos geblieben. Es sei unrealistisch, dass er 

im Gefängnis während zehn Monaten mit seinem Mitinsassen lediglich dar-

über gesprochen habe, wie ihnen die Flucht aus der Haft gelingen könnte. 

Ausser dem Namen wisse er nichts von dieser Person, mit der er gespro-

chen habe. Auf die Frage, wie er sich im Gefängnis beschäftigt habe, habe 

er lediglich geantwortet, nur dagesessen zu haben. In Bezug auf seine Ge-

dankengänge habe er geschildert, nur an die Flucht gedacht zu haben. 

Seine Antworten würden kein realistisches Bild einer Person wiedergeben, 

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welche über einen Zeitraum von zehn Monaten inhaftiert gewesen sei. Zu-

dem habe er sich betreffend die Haftunterkunft widersprochen. Während 

er anlässlich der BzP angegeben habe, in einem unterirdischen Gefängnis 

inhaftiert gewesen zu sein, habe er in der Anhörung zur Sache sowie in der 

ergänzenden Anhörung von einem nach oben offenen Raum gesprochen. 

Auf Nachfragen habe er dargelegt, dass sich der Boden im Gefängnis auf 

gleicher Höhe befunden habe wie ausserhalb des Zaunes. Diesen Wider-

spruch habe er auch auf Nachfrage nicht klären können. Die Flucht aus der 

geltend gemachten Haft habe er zwar anschaulich dargelegt; ein entspre-

chendes Geschehen müsse sich aber angesichts der völlig unglaubhaften 

Haftschilderungen in einem anderen Kontext zugetragen haben. 

Aufgrund seines Alters und des Umstandes, dass er von der lokalen Ver-

waltung dazu aufgefordert sei, eine Waffe zu tragen, stehe fest, dass er 

nicht für den regulären Militärdienst, sondern für die Volksarmee aufgebo-

ten worden sei. Die Strafen, welche Verweigerern des Dienstes in der 

Volksarmee drohen würden, erreichten nicht eine flüchtlingsrechtlich rele-

vante Intensität. 

Die illegale Ausreise alleine führe nicht zu einer begründeten Furcht vor 

asylrelevanter Verfolgung. Bei ihm seien keine Anknüpfungspunkte ersicht-

lich, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Per-

son erscheinen lassen könnten. Deshalb erfülle er die Flüchtlingseigen-

schaft nicht. 

5.2 Auf Beschwerdeebene rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe 

vorliegend den herabgesetzten Beweismassanforderungen gemäss Art. 7 

AsylG nicht genügend Rechnung getragen. Das gesamte Gefängnis habe 

in einer Grube gelegen, welche aus dem Boden ausgehoben worden sei. 

Die eine Seite habe an einer (…) gelegen und auf der anderen Seite seien 

die (…) gewesen. Das Gefängnis sei (…). Die BzP sei auf Tigrinya und 

somit nicht in der Muttersprache des Beschwerdeführers durchgeführt wor-

den. Er habe deshalb die Lage des Gefängnisses nicht besser beschreiben 

können und seine Schilderung sei als "unterirdisch" übersetzt worden. 

Während der BzP habe es weitere Verständigungsprobleme gegeben. Bei-

spielsweise habe er auf Arabisch eine Jahreszahl nennen wollen, welche 

fälschlicherweise als Ortsname erfasst worden sei (Arbaeta Asher). Es 

seien in der Folge zwei weitere Anhörungen durchgeführt worden, weshalb 

vorliegend nicht auf die BzP abzustellen sei. Seine Mitinsassen hätten (…) 

gesprochen. Er sei dieser Sprache nicht mächtig, weshalb er nicht mehr 

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über seine Mitinsassen habe erzählen können. Des Weiteren seien Ge-

spräche zwischen den Häftlingen verboten gewesen. Der Gefängnisalltag 

sei so monoton gewesen wie vom Beschwerdeführer beschrieben. Er habe 

keine lange Schulbildung genossen und die meiste Zeit seines Lebens als 

(…) gearbeitet. Zudem habe er einen zurückhaltenden Charakter. Die Fra-

gen habe er deshalb eher knapp, aber gezielt, plausibel, nachvollziehbar 

und in sich schlüssig beantwortet. Zwischen den Angaben der Herkunft und 

der Schilderung der Haft lasse sich kein Erzählbruch erkennen. Ausserdem 

habe er Details nennen und die Narben der Folter aufzeigen können. Die 

Argumentation des SEM, die Flucht aus dem Gefängnis sei glaubhaft, je-

doch nicht die Haft an sich, widerspreche sich. Bei einer Gesamtwürdigung 

aller Elemente, die für und wider die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen sprä-

chen, würden erstere überwiegen. In Anbetracht seiner Verweigerung des 

Dienstes für die Volksarmee, seiner Flucht aus dem Gefängnis sowie sei-

ner illegalen Ausreise gelte er in Eritrea als Landesverräter. Hinzu kämen 

als Anknüpfungspunkte seine frühere Tätigkeit für die ELF sowie der Um-

stand, dass auch seine Ehefrau und sein Kind illegal ausgereist seien. 

Diese seien nach seiner Ausreise zunächst täglich und dann wöchentlich 

von der lokalen Verwaltung aufgeboten und zu ihm befragt worden. Sie 

hätten den Druck nicht mehr ausgehalten, weshalb sie sich für die Ausreise 

entschieden hätten.  

6.  

6.1 Das SEM ist zur zutreffenden Einschätzung gelangt, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers seien zu einem Teil unglaubhaft und zum anderen 

Teil nicht asylrelevant. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist auf die ent-

sprechenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen, welche nicht zu 

beanstanden sind (vgl. angefochtene Verfügung Ziffer II 1 ff.). 

6.2  

6.2.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnis-

mässig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstver-

weigerung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person 

in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kon-

takt ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

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von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A  Abs. 2 FK und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Gan-

zen beispielsweise Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 

E. 5.1).  

6.2.2 In Eritrea existiert parallel zum Nationaldienst die sogenannte Volks-

armee (people’s army in Englisch; hizbawi serawit in Tigrinisch; auch Zivil-

miliz genannt), welche in ihrer heutigen Form im Jahr 2012 nach zwei äthi-

opischen Angriffen auf eritreisches Territorium entstand und deren Zweck 

wohl darin besteht, die durch zahlreiche Desertionen geschwächte eritrei-

sche Armee als kostengünstige Kompensation zu stärken. Die Dienstpflicht 

in der Volksarmee beruht im Gegensatz zu derjenigen im Nationaldienst 

auf keiner gesetzlichen Grundlage (vgl. European Asylum Support Office 

EASO, EASO-Bericht über Herkunftsländerinformationen, Länderfokus 

Eritrea, Mai 2015, S. 44; Landinfo, Country of Origin Information Centre, 

Report National Service, 20. Mai 2016, S. 25; SEM, Fokus Eritrea, Volks-

armee "Volksmiliz", 31. Januar 2017, S. 4 f. und 8; Schweizerische 

Flüchtlingshilfe [SFH], Eritrea: Nationaldienst, Themenpapier der SFH-

Länderanalyse, 30. Juni 2017, S. 19; UN Human Rights Council, Report of 

the detailed findings of the Commission of Inquiry on Human Rights in Eri-

trea, 5. Juni 2015, < https://www.ohchr.org/Documents/HRBodies/ 

HRCouncil/CoIEritrea/A_HRC_29_CRP-1.pdf >, abgerufen am 20. April 

2021). Unklar ist, ob die Volksarmee zum Nationaldienst gehört. Nach Mai 

2014 wurde sie dem Generalstabchef unterstellt und damit wohl Teil der 

regulären Armee (vgl. SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 12; SFH, Fokus Eritrea, 

Die Volksarmee  Hizbawi Serawit, Länderanalyse vom 6. Oktober 2016). 

Die Volksarmee kann folglich als eine Verlängerung der militärischen 

Dienstpflicht qualifiziert werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 als Referenzurteil publiziert E. 12.5, 

vgl. auch SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 6; Landinfo, a.a.O., S. 25). Sie setzt 

sich aus (noch) nicht eingezogenen, demobilisierten und aus dem Natio-

naldienst entlassenen sowie über 54-jährigen, nicht mehr der Reserve an-

gehörenden Personen zusammen (vgl. EASO-Bericht, a.a.O., S. 44; Land-

info, a.a.O., S. 25; SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 6 und 12; SFH, Die Volks-

armee, a.a.O.; SFH, Themenpapier, S. 17 f.; UN Human Rights Council, 

a.a.O., S. 428, Rz. 1450). Eine Rekrutierung ist noch bis ins Alter von circa 

70 Jahren, gemäss vereinzelten Quellen sogar bis circa 75 Jahren möglich 

(vgl. EASO-Bericht, S. 44; Landinfo, a.a.O., S. 25; SFH, Die Volksarmee, 

a.a.O.; SFH, Themenpapier, a.a.O., S. 18; SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 8 

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und 12; UN Human Rights Council, a.a.O., S. 428, Rz. 1451). Gemäss 

Quellen von Amnesty International seien ab dem Jahr 2015 auch Frauen 

mit Kindern rekrutiert worden (vgl. Amnesty International, Just Deserters: 

Why indefinite national service in Eritrea has created a generation of refu-

gees, Dezember 2015, < https://www.amnesty.org/en/documents/afr64/ 

2930/2015/en/ >, S. 8, abgerufen am 20. April 2021).  

Die Angehörigen der Volksarmee durchlaufen zunächst eine militärische 

Grundausbildung (Waffenausbildung) und werden anschliessend für Be-

wachungsaktivitäten oder verschiedene Arbeitseinsätze aufgeboten, bei-

spielsweise in öffentlichen Entwicklungsprojekten oder in der Landwirt-

schaft. Die Einsätze werden an einzelnen Tagen oder über einige Wochen 

hinweg ohne Bezahlung und ohne Entschädigung für den Erwerbsausfall 

an ihrer üblichen Arbeitsstelle geleistet (vgl. EASO-Bericht, a.a.O., S. 44; 

Landinfo, a.a.O., S. 25; SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 8 ff.; SFH, Die Volks-

armee, a.a.O.; SFH, Themenpapier, a.a.O., S. 18; UN Human Rights 

Council, a.a.O., S. 428, Rz. 1455 ff.).  

Für die Verwaltung und die Umsetzung der Volksarmee sind die Lokalver-

waltungen zuständig. Sie (teils auch die Arbeitgeber) rekrutieren die Bevöl-

kerung in die Volksarmee, indem die Betroffenen aufgefordert werden, sich 

zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort zu melden, wobei dies 

auf sehr unterschiedliche Arten erfolgen kann, beispielswiese durch einen 

schriftlichen Brief der Lokalverwaltung oder durch Aushänge an öffentli-

chen Plätzen (vgl. Landinfo, a.a.O., S. 26; SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 8 

und 13 f.; UN Human Rights Council, a.a.O., S. 428, Rz. 1452 ff.).  

6.2.3 Hinsichtlich der Konsequenzen bei Nichtbefolgung einer Aufforde-

rung zum Eintritt in die Volksarmee existieren unterschiedliche Informatio-

nen. Ausweislich der Quellenlage kommt als Bestrafung eine blosse Er-

mahnung, der Verlust von Lebensmittelcoupons und Identitätspapieren, ein 

Entzug der Geschäftslizenz, die Beschlagnahmung von Eigentum oder gar 

eine Inhaftierung in Frage (vgl. Amnesty International, a.a.O., S. 34 f.; 

EASO-Bericht, a.a.O., S. 44; SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 7 und 15 f.; SFH, 

Die Volksarmee, a.a.O.; SFH, Themenpapier, a.a.O., S. 19). In gewissen 

Quellen wird vorgebracht, dass inhaftierte Volksarmeeverweigerer, wie be-

reits Militärdienstverweigerer, einer unverhältnismässig harten Bestrafung 

ausgesetzt seien. So würden Betroffene  welche sich nicht durch Beste-

chung freikaufen könnten  in Einzelzellen ohne Tageslicht inhaftiert, nicht 

genügend Wasser und Essen erhalten und gefoltert werden (vgl. SFH, 

Themenpapier, a.a.O., S. 19; UN Human Rights Council, a.a.O., S. 428, 

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Rz. 1463 ff.). Teils würden auch Ehefrauen von Verweigerern verhaftet wer-

den (vgl. SEM, Volksarmee, a.a.O., S. 15). Vereinzelt wird die Meinung ver-

treten, dass Personen, die sich der Einberufung zur Volksarmee durch 

Flucht ins Ausland entziehen, als Deserteure betrachtet und wie Deser-

teure bestraft würden (vgl. SFH, Die Volksarmee, a.a.O.).  

6.2.4 Es kann somit nicht allgemein von einer asylrelevanten Bestrafung 

ausgegangen werden. Hinsichtlich der Verhängung von Strafen bei Deser-

tion und Dienstverweigerung betreffend die Volksarmee ist vielmehr im Ein-

zelfall zu prüfen, ob asylrelevante Konsequenzen zu befürchten sind (vgl. 

zum Ganzen: Urteil BVGer D-1192/2020 vom 28. Oktober 2020, E. 6.4.2. 

bis E.6.4.4.).  

6.3  

6.3.1 Das SEM hat zu Recht festgestellt, dass die vorgebrachte zehnmo-

natige Haft des Beschwerdeführers unglaubhaft ist. Es ist auf die ange-

fochtene Verfügung sowie die nachfolgenden Erwägungen zu verweisen.  

6.3.2 Der Beschwerdeführer war nicht in der Lage, seine geltend gemachte 

Haft substanziiert und lebensnah zu schildern. In Bezug auf die zehn Mo-

nate, welche er angeblich im Gefängnis verbracht habe, berichtete er le-

diglich allgemein gehalten, dass er monatelang nur still dagesessen habe. 

Bloss hin und wieder habe er sich mit einem Mitinsassen unterhalten. Be-

treffend den Mitinsassen, welcher die gleiche Sprache wie er gesprochen 

und der zudem neben ihm gesessen habe, konnte er indes einzig und al-

leine dessen Namen nennen. Weitere Angaben zu dieser Person oder zu 

allfälligen Gesprächen oder Erlebnissen während der Haftzeit konnte er 

demgegenüber nicht machen. Seine Angaben erschöpfen sich hierzu in 

der simplen Ausführung, er und sein Mitgefangener hätten sich gar nicht 

beziehungsweise ausschliesslich über eine eventuelle Flucht aus der Haft 

unterhalten (vgl. SEM-Akten A24/17 D76, D80, D86). Daher könne er keine 

vertieften Angaben zu der Haftzeit machen.  

Die Ausführungen des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Interaktionen 

und Erlebnisse während der angeblichen Haftzeit sind als unglaubhaft ein-

zustufen. Bei einer tatsächlich erlebten zehnmonatigen Haft wäre zu er-

warten gewesen, dass ein Betroffener zahlreiche und illustrative Ausfüh-

rungen zu seinem Haftalltag, den innert dieser bedrückenden und einpräg-

samen Zeit erlebten Vorkommnissen und zu den mit seinen Mitgefangenen 

erlebten Interaktionen machen kann. Entsprechendes fehlt im vorliegen-

den Fall praktisch vollständig. Die Ausführungen des Beschwerdeführers 

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erschöpfen sich mehrheitlich in reinen Allgemeinplätzen. Als lebensfremd 

ist hierbei insbesondere die Behauptung einzustufen, der Beschwerdefüh-

rer habe während der Dauer über eines Dreivierteljahres bloss still dage-

sessen und somit Tag für Tag, Woche für Woche und Monat für Monat ohne 

mit einem Mitmenschen zu sprechen sich schweigend der Monotonie des 

Haftalltags ergeben. Dass er in einer solchen Lage über all die Zeit hinweg 

zu den übrigen Mitgefangenen beziehungsweise zu seinem namentlich ge-

nannten Mitgefangenen, der der gleichen Sprache wie er mächtig gewesen 

sei, praktisch keinerlei Gespräche geführt haben will, erscheint realitäts-

fern. Dies zumal die Mitinsassen während der ganzen zehn Monate die 

gleichen gewesen seien. Es habe keine Wechsel gegeben (vgl. A24/17 

D52). Sein Erklärungsversuch, es sei ihnen nun einmal verboten gewesen, 

sich zu unterhalten, ist nicht geeignet, diese Einschätzung umzustossen 

(vgl. A24/17 D74). Es erscheint lebensfremd, dass eine Person, die mona-

telang inhaftiert ist, sich in keiner Weise mit anderen Menschen auszutau-

schen und mit diesen zu kommunizieren versucht. Auch der auf Beschwer-

deebene vorgebrachte Erklärungsversuch, der Haftalltag sei nun einmal 

sehr monoton gewesen, vermag die geschilderten Umstände nicht lebens-

naher erscheinen zu lassen. Wenig lebensnah erweist sich auch die Be-

hauptung, der Beschwerdeführer habe nicht nur über Monate hinweg 

schweigend dagesessen, sondern er habe sich die wenigen Gespräche mit 

seinem Mitgefangenen, von dem er ansonsten absolut keinerlei Kennt-

nisse hatte, just über das besonders heikle Thema einer möglichen Flucht 

aus dem Gefängnis unterhalten.  

Auch sonst vermochte der Beschwerdeführer keine Details zum angebli-

chen Haftaufenthalt zu machen. So konnte er weder die Bezeichnung des 

Gefängnisses noch, wo sich dieses überhaupt genau befunden haben soll, 

angeben (vgl. A24/17 D60, D67). Wenige Details berichtete er nur gerade 

zu einem einzigen Ereignis im Gefängnis (der geltend gemachten Verlet-

zung), welches am allerersten Tag seines Haftaufenthalts vorgefallen sein 

soll (vgl. A19/10 D25, D41). In Bezug auf die restlichen zehn Monate 

nannte er jedoch keinerlei Ereignisse, welche ihm in Erinnerung geblieben 

seien (vgl. A24/17 D67 ff.). Auch wenn der Haftalltag – wie in der Be-

schwerdeschrift dargelegt – monoton gewesen sein soll, wäre zu erwarten, 

dass er in zehn Monaten in Haft gewisse verbleibende Eindrücke und 

Wahrnehmungen gesammelt hätte und diese anschaulich und nachvoll-

ziehbar hätte beschreiben können. Personen, die effektiv eine monate-

lange Haft erlebt haben, verbleiben die belastenden und einschneidenden 

Erlebnisse zumeist langdauernd im Gedächtnis. Die Substanzlosigkeit der 

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Haftschilderungen sprechen daher dagegen, dass der Beschwerdeführer 

Entsprechendes effektiv in der behaupteten Weise erlebt hat.  

Auch die Schilderungen des Beschwerdeführers, wie er aus der angebli-

chen Haft entkommen sein will, heben sich inhaltlich nur unwesentlich von 

seinen übrigen Darstellungen ab. Die Behauptung, dass an einem regneri-

schen Abend der Wachhabende, den er zuvor nicht gekannt und dessen 

Namen er erst nach der Flucht erfahren habe, plötzlich sämtliche Gefan-

genen aus der Gefangenschaft befreit und dieser Wachhabende somit 

ohne erkennbaren Grund und ohne Rücksicht auf die eigenen Risiken und 

drastischen Konsequenzen eines solchen Handelns allen Gefangenen die 

Möglichkeit zur Flucht eingeräumt haben soll, erscheint eher zweifelhaft 

(vgl. A24, D 96–102).  

6.3.3 Weiter kommt hinzu, dass es den Ausführungen des Beschwerdefüh-

rers zu den angeblichen Aufforderungen der Behörden, sich der Volksar-

mee anzuschliessen, ebenfalls an der erforderlichen Substanz mangelt. Es 

mutet seltsam an, dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang 

nicht einmal in der Lage war darzulegen, in welchen Dienst er überhaupt 

hätte einrücken müssen (vgl. A24/17 D45). Dies vor dem Hintergrund, dass 

die Versammlung, welche seiner Verhaftung angeblich vorangegangen sei, 

volle vier Stunden gedauert habe und er sich lediglich daran erinnern 

könne, dass er «zum Tragen einer Waffe» aufgefordert worden sei (vgl. 

A24/17 D22 ff.).  

6.3.4 Weiter kommt hinzu, dass auch das behauptete Vorgehen der Solda-

ten im Rahmen der angeblichen Festnahme nicht nachvollziehbar ist. Die 

nächtliche, gewaltsame Verschleppung steht hierbei in klarem Wider-

spruch zur Schilderung des Beschwerdeführers, er sei nach der Versamm-

lung mit dem Dorfvorsteher ohne weiteres gehengelassen worden, nach-

dem er sich geweigert habe, eine Waffe zu tragen (vgl. A24/17 D54 ff.).  

6.3.5 Zusammenfassend ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzu-

halten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, seine Vorflucht-

gründe glaubhaft darzulegen.  

6.4  

6.4.1 In einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer auf-

grund seiner Ausreise aus Eritrea bei einer Rückkehr dorthin – aufgrund 

von subjektiven Nachfluchtgründen – befürchten müsste, ernsthaften 

Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. In seiner 

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Seite 14 

früheren Rechtsprechung ging das Bundesverwaltungsgericht davon aus, 

dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle einer Rückkehr die 

Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung bestehe. Im Urteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) kam das 

Gericht jedoch zum Schluss, dass die bisherige Praxis nicht mehr aufrecht-

erhalten werden könne und die illegale Ausreise allein zur Begründung der 

Flüchtlingseigenschaft nicht ausreiche. Es bedürfe hierzu vielmehr zusätz-

licher Anknüpfungspunkte, welche einen Beschwerdeführer in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen liessen und 

dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen 

könnten (vgl. Urteil des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E. 5.1).  

6.4.2 Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine asylre-

levante Verfolgung glaubhaft zu machen. Seine Angaben zu seiner Verhaf-

tung, den Umständen dieser Haft sowie zu deren Dauer und zeitlichen Ein-

ordnung erwiesen sich als unglaubhaft. Damit fehlt es an konkreten An-

haltspunkten dafür, dass beim Beschwerdeführer – neben der behaupteten 

illegalen Ausreise – zusätzliche Faktoren hinzukommen, welche ihn in den 

Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen lies-

sen.  

6.4.3 Vor diesem Hintergrund kann die Frage offenbleiben, ob die illegale 

Ausreise des Beschwerdeführers glaubhaft ist. Selbst bei Wahrunterstel-

lung ergeben sich aus den Akten nämlich keine weiteren Anknüpfungs-

punkte, welche den Beschwerdeführer in den Augen des eritreischen Re-

gimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten. Solche sind ins-

besondere auch nicht in der illegalen Ausreise seiner Ehefrau und Tochter 

oder seiner früheren Tätigkeit für die ELF zu sehen. Es ist nicht zu erken-

nen, weshalb ihn die eritreischen Behörden aufgrund des Umstandes, dass 

er vor über 30 Jahren als Soldat in der ELF gekämpft habe, als regime-

feindlich ansehen sollten. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer zu keiner 

Zeit geltend gemacht, in den (…) Jahren, welche er nach seiner Rückkehr 

vom Sudan bis zu seiner Ausreise in Eritrea verbracht habe, in diesem Zu-

sammenhang irgendwie behelligt worden zu sein oder deswegen irgend-

welche Probleme gehabt zu haben. Die illegale Ausreise allein vermag da-

her keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrelevanten Verfolgung zu 

begründen.  

6.5 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, was 

geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Der Sachverhalt erscheint im Übrigen als vollständig 

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Seite 15 

erstellt, womit von einer Rückweisung an die Vorinstanz abgesehen wer-

den kann und das entsprechende Rechtsbegehren abzuweisen ist. Die 

Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Das SEM hat in seiner Verfügung vom 6. Dezember 2019 aufgrund der 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des 

Beschwerdeführers angeordnet. Diesbezüglich ist auf die alternative Natur 

der drei Voraussetzungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-

sung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) zu verweisen. So-

bald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurch-

führbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss 

den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (BVGE 

2009/51 E. 5.4). Demgemäss erübrigen sich vorliegend Ausführungen zur 

Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs.  

 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist. 

10.  

10.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung 

sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen (Art. 

63 Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer ist mit seinem 

Begehren um Asylgewährung und um Feststellung der Flüchtlings-

eigenschaft unterlegen. Bezüglich der Anordnung des Wegweisungs-

vollzugs hat er zufolge der teilweisen Wiedererwägung der Verfügung 

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Seite 16 

durch das SEM obsiegt. Praxisgemäss bedeutet dies ein hälftiges 

Obsiegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die ermässigten 

Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 17. April 2018 wurden die Gesuche 

um unentgeltliche Prozessführung sowie um amtliche Rechtsverbei-

ständung gutgeheissen. Es sind demnach keine Verfahrenskosten 

aufzuerlegen.  

10.2 Soweit der Beschwerdeführer – zur Hälfte – obsiegt, ist ihm zu Lasten 

des SEM eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 

1 VwVG; Art. 15 und Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Soweit er demgegenüber – ebenfalls zur Hälfte – unter-

liegt, ist dem Rechtsvertreter, der als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt 

worden ist, für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren ein Honorar 

zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten.  

Die im Zeitpunkt in der Beschwerdeschrift und der Terminliste vom 13. April 

2018 geltend gemachten zeitlichen Aufwendungen erscheinen den Verfah-

rensumständen als angemessen. Den mit den Zwischenverfügungen vom 

6. März 2019 und 21. November 2019 neu eingesetzten amtlichen Rechts-

vertretern sind in Anbetracht der augenscheinlichen Geringfügigkeit ihres 

Aufwandes (in Form der blossen Kenntnisnahme der vorinstanzlichen Wie-

dererwägung vom 6. Dezember 2019 sowie der Entgegennahme der un-

beantwortet gebliebenen Rückzugsanfrage vom 12. Dezember 2019) 

keine zu entschädigenden Aufwendungen entstanden. Der im Zusammen-

hang mit den beiden Mandatswechseln allfällige zeitliche Aufwand ist nicht 

zu entschädigen; ferner werden praxisgemäss keine Aufwandpauschalen 

vergütet (vgl. beispielhaft hierzu: Urteil BVGer E-3681/2019 vom 27. Mai 

2020 E. 6.2.).  

Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 

VGKE) und die Entschädigungspraxis des Gerichts ist demnach zu Lasten 

des SEM eine Parteientschädigung von Fr. 484.65 sowie zu Lasten der 

Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 403.90 (jeweils inkl. Mehr-

wertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) zuzusprechen. 

Da der ehemalige Rechtsbeistand die Verbeiständung des Beschwerde-

führers im Rahmen seiner Anstellung bei der gleichen Rechtsberatungs-

stelle (Caritas Schweiz) wie der aktuelle Rechtsbeistand wahrnahm, geht 

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Seite 17 

das Gericht mangels anderer Hinweise davon aus, dass er seinen Hono-

raranspruch an die Caritas Schweiz abgetreten hat (vgl. in ähnlich gelager-

ten Fällen beispielhaft Urteile BVGer E-826/2019 vom 29. März 2021 

E. 9.2.; E-638/2018 vom 16. September 2020 E. 9.2. und E-4674/2018 vom 

6. August 2020 E. 8.3.). Eine entsprechende Vorgehensweise wurde sei-

tens des Gerichts denn auch bereits mit Zwischenverfügung vom 21. No-

vember 2019 ausdrücklich so in Aussicht gestellt und verblieb seitens der 

amtlichen Rechtsverbeiständung in der Folge unwidersprochen. Das amt-

liche Honorar der amtlichen Rechtsverbeiständung ist entsprechend direkt 

der Caritas Schweiz auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos gewor-

den ist.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädi-

gung von Fr. 484.65 auszurichten.  

4.  

Das Honorar der amtlichen Rechtsverbeiständung wird auf insgesamt 

Fr. 403.90 bestimmt und der Caritas Schweiz durch die Gerichtskasse ver-

gütet. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Lorenz Noli Mara Urbani 

 

 

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