# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b572e4a-64f8-5135-8f46-499350c20ee6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-28
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Einstellung einer Invalidenrente; Rückweisung zur Aktenvervollständigung und Begutachtung
**Docket/Reference:** IV.2015.00609
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00609.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00609
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
28. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Ervin
Deplazes
Isler Partner Rechtsanwälte
Kronenstrasse 9, Postfach 426, 8712 Stäfa
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
ist gelernte
Hauswirt-schaft
liche
Betriebsangestellte und arbeitete in verschiedenen Temporär- und Hilfstätigkeiten. Nach einem Unfall am 2
3.
November 2001 musste ihr eine Knieprothese links eingesetzt werden. Das unfallversicherungsrechtliche Verfahren schloss am 1
6.
April 2010 mit der Zusprechung einer 15%igen Rente ab dem
1.
März 2010 und einer Integritätsentschädigung von 8,75
%
.
Am 1
3.
Februar 2002 hatte sich die Versicherte
bei der Eidgenössischen In-
vali
denversicherung
zum Leistungsbezug angemeldet. Mit Verfügungen vom 2
1.
November 2005 wurde der Versicherten eine
Viertel
srente
mit Wirkung ab dem
1.
No
vember 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 48
%
zuge
sprochen. Diese Rente w
urde mit Verfügungen vom 1
2.
De
zember 2007 rückwirkend ab dem
1.
November 2006 befristet bis Ende Mai 2007 auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 87,3
%
erhöht; ab dem
1.
Juni 2007 wurde der Versicherten wieder eine
Viertelsrente
ausgerichtet.
Diese
Viertelsrente
wurde von der IV-Stelle im Rahmen eines Revisions
-
verfah
rens
mit
Ver
fügung vom 2
8.
März 2012 aufgehoben. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kan
tons Zürich mit Urteil vom 3
0.
April 2013 im Verfahren IV.2012.00386 ab, soweit es auf die Beschwerde eintrat. Gleichzeitig überwies es die Sache an die Verwaltung, damit diese über einen möglichen Rentenanspruch aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab 2
8.
März 2012 befinde (
Urk.
16/164).
1.2
Die IV-Stelle holte in der Folge verschiedene ärztliche Berichte ein, so von der
Orthoklinik
Y.___
(
Urk.
16/165/1-12), der
Z.___
(
Urk.
16/174), dem
Spital
A.___
(
Urk.
16/175) und von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin (
Urk.
16/177). Mit Vorbescheid vom 2
5.
Oktober 2013
kündigte
die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des neuerlichen Rentengesuchs an (
Urk.
16/179). Die Versicherte liess dagegen Einwendungen erheben (
Urk.
16/183). Sie reichte zahlreiche Berichte der Uniklinik
C.___
ins Recht, in denen eine
Arthrodese
des linken Kniegelenks diskutiert wurde (
Urk.
16/196, 197). Diese wurde am
8.
Dezember 2014 in der Uniklinik
C.___
vorgenommen (
Urk.
16/204/3, 16/204/5, 16/204/7+8). Mit Verfü
gung vom
4.
Mai 2015 verneinte die IV-Stelle einen erneuten Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
3.
Juni 2015 Beschwerde und legte neue Arztberichte der Uniklinik
C.___
bei (
Urk.
3/2). Sie liess die Beschwerde durch eine Eingabe von Rechtsanwalt
Deplazes
vom
4.
Juni 2015 ergänzen durch den
Antrag, es sei ihr mindestens eine halbe Rente zuzusprechen (
Urk.
4). In prozessualer Hinsicht liess sie den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung stellen (
Urk.
4 S. 2). In der
Beschwerde
antwort
vom 1
1.
August 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
15). Sie konnte gleichzeitig zu den von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichten der Rehaklinik
D.___
über den Aufenthalt der Versicherten vom 1
9.
Mai bis 1
2.
Juni 2015 (
Urk.
9, 13) Stel
lung nehmen. Am 1
3.
August 2015 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt Ervin
Deplazes
(
Urk.
17). In der Replik (
Urk.
18) liess die Versicherte ihre Anträge erneuern. Die Beschwerdegegnerin hielt in der Duplik vom 2
2.
Oktober 2015 an ihrem Antrag fest (
Urk.
22).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Invalidenrente haben nach
Art.
28
Abs.
1 des Bundes
-
g
eset
zes
über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die
a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstel
len, erhalten oder verbessern können;
b. während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40
%
arbeitsunfähig (
Art.
6
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
) gewesen sind; und
c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
%
invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden gemäss
Art.
29
bis
der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) bei der Berechnung der Wartezeit nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet.
Laut
Art.
29
Abs.
1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach
Art.
29
Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 1
8.
Altersjahres folgt.
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträch
tigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversic
herungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigk
eit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderba
ren
wird dabei weitg
ehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Um
fang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgegliche
nen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsun
fähigkeit (
Art.
7 ATSG), als
angenommen werden kann, die Ver
wertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial
praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Im rechtskräftig gewordenen Urteil vom 3
0.
April 2013 überprüfte das Gericht einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente im Zeit
punkt der damals angefochtenen Verfügung vom 2
8.
März 2012, dies im Rahmen der damals vorgenommenen Rentenrevision, bei der die IV-Stelle die zuvor ausbezahlte
Viertelsrente
aufgehoben hatte.
Das Gericht bestätigte dabei die von der Verwaltung vorgenommene Qualifika
tion der Versicherten als Teilerwerbstätige im Umfang von 80
%
und als im Aufgabenbereich Tätige im Umfang von 20
%
. Es stützte sich auf den Haushaltsabklärungsbericht vom
9.
November 2011, worin eine Ein
schränkung im Aufgabenbereich von 4
%
ermittelt worden war.
In medizinischer Hinsicht stellte das Gericht für die Einschätzung der psychi
schen Gesundheit auf das Gutachten der IV-Stelle der Psychiaterin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
8.
August 2011 ab.
Dr.
E.___
attestierte aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfä
higkeit von 40
%
ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Diese begründete sie mit den Diagnose
n einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit
histrio
ni
schen
, emotional instabilen und impulsiven Zügen (ICD-10 F61.0) mit Status nach depressiver Episode, gegenwärtig
remittiert (ICD-10 F32.8), anamnestisch mit
Psychosomatisierungs
tendenz
, unter and
erem bezüglich des unteren
Gast
rointestinaltrakts
(ICD-10 F45.32), zum Teil auch mit Ver
dacht auf artifizielle Störung (ICD-10 F68.1), sowie mit Proble
men bezüglich der familiären Um
stände in Verbindung mit den ökonomischen Verhältnissen (ICD-10 Z59, Z63;
Urk.
16/154/96-127).
Das Gericht berücksichtigte weiter, dass die Versicherte am 2
5.
August 2009 eine Operation in Form einer medialen
Kniegelenksdenervation
vornehmen lassen musste und am 1
1.
Dezember 2009 an ihrem vorgeschädigten linken Knie ein Distorsionstrauma erlitten hatte. Es stützte sich auf die Berichte des Kantonsspitals
F.___
vom
9.
September 2009 und vom 1
7.
Dezember 200
9.
Es folgte sodann der Einschätzung von Kreisarzt
Dr.
G.___
, die er in der Abschlussuntersuchung vom
4.
Februar 2010 vorgenommen hatte, wonach der Beschwerdeführerin eine 100%ige, leidensangepasste Erwerbstä
tigkeit mit G
ehen und Ste
hen in der Ebene und auf guter Unterlage ohne Unterbruch bis maximal eine Stunde, nur seltenem Begehen von Treppen,
ohne Kauern und Knien, ohne Lei
ternsteigen, mit Tragen von Lasten in der Ebene und auf kurzen Strecken von Lasten nicht über 15 Kilogramm (auf Treppen
die Hälfte), ohne Zwangsstellun
gen des linken Knies beim Sitzen und mit der Möglichkeit, das linke Knie gelegentlich durchbewegen zu kön
nen, zumutbar sei (
Urk.
16/90/3).
Insgesamt ging das Gericht davon aus, dass sich bis zur kreisärztlichen Abschlussuntersuchung Anfang 2010 (wieder) eine Verbesserung der Knie
-
problematik
eingestellt hatte. Für die Zeit von Februar 2010 bis zur angefochtenen Verfügung vom 2
8.
März 2012 ging das Gericht in Überein
stimmung mit der Beschwerdegegnerin von einer (aus psychischen Gründen eingeschrän
kten) 50%igen und ab dem 1
8.
Au
gust 2011 von einer 40%igen Arbeitsu
nfähigkeit in einer leidensangepassten Erwerbs
tätigkeit mit dem von
Dr.
G.___
festgelegten Anforderungsprofil aus. Es errechnete einen Anspruch auf eine
Viertelsrente
bis Ende November 2011, bestätigte in der Folge die Aufhebung des Anspruchs ab Dezember 2011 und somit die ange
fochtene Verfügung vom 2
8.
März 2012 (
Urk.
16/164/14).
2.2
Gleichzeitig zeigte das Gericht auf, dass aus einem
Bericht des Kan
tonsspitals
F.___
vom
2.
April 2012 hervorgegangen war, dass die Versicherte im Zug mit
direkten Schlägen an das linke Knie tätlich angegriffen worden sei und auch Würgemale am Hals aufweise. Es sei daher von Seiten des linken Kniegelenkes zu einem Rückschritt gekommen, so dass eine Arbeitsunfähig
keit von 100
%
ab 2
8.
März bis 3
1.
Juli 2012 attestiert worden sei. Das Gericht ordnete deshalb die Überweisung der
Sache nach Eintritt der Rechts
kraft des Urteils an die Beschwerdegegnerin an, damit sie den Rentenan
spruch der Beschwerdeführerin für die Zeit nach dem 2
8.
März 2012 im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens neu beurteile, wobei die damalige Beschwerde vom
4.
April 2012 als Revisionsgesuch gelte (
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a IVV,
Urk.
16/164/14).
2.3
Die Beschwerdegegnerin begründete den in der Folge getroffenen, abweisen
den Entscheid in der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
4.
Mai 2015, dass in psychischer Hinsicht noch immer die gleiche Situation vorliege wie 2011, als das Gutachten von
Dr.
med.
E.___
erstellt worden sei. Auch in somatischer Hinsicht sei keine relevante Verschlechterung nachgewiesen. Es würden nur anhaltende Knieschmerzen beschrieben, die eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zuliessen (
Urk.
2).
2.4
Die Beschwerdeführerin liess zusammengefasst darlegen, die Aktenlage sei nicht aktuell genug, um über einen erneuten Rentenanspruch zu befinden. Es sei ein neues psychiatrisches Gutachten notwendig (
Urk.
4 S. 8). Auch im Hinblick auf das Knieleiden sei die Aktenlage nicht vollständig, es sei auf die Ansicht der Arbeitsmediziner der Rehaklinik
D.___
zu warten. Die Ärzte seien daran, die Belastbarkeit des linken Knies nach der
Versteifungsopera
tion
vom
8.
Dezember 2014 zu prüfen (
Urk.
4 S. 9).
3.
3.1
Nach dem seitens des Kantonsspitals
F.___
im Bericht vom
2.
April 2012 erwähnten Ereignis im Zug, das gemäss dieser Klinik zu einer Ver
schlechterung im vorgeschädigten Kniegelenk und zur Befundung einer erhöhten
Synovialitis
(Schleimhautentzündung) unspezifischer Art geführt hatte, wurde die Versicherte seitens dieser Klinik ab 2
8.
März 2012 bis 1
4.
April 2012 für 100%ig arbeitsunfähig erklärt (
Urk.
16/154/94, 16/154/95). Prof.
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Orthopädie an der
Ortho
-
k
linik
Y.___
, stellte eine
arthroskopische
Synovektomie
in Aussicht, die jedoch aufgrund dessen krankheitsbedingten Ausfalls vorab nicht statt
fand. Stattdessen wurde die Versicherte an die
I.___
Klinik überwiesen, wo die Ärzte die besagte Operation anzweifelten und stattdessen eine
Radiosynoviorthese
vorschlugen. Diese wurde am
8.
November 2012 im
J.___
durchgeführt. Die Versicherte wurde in einem Zeugnis vom 2
2.
August 2012 während des Zeitraums vom
1.
August bis
9.
September 2012 für arbeitsunfähig erklärt (
Urk.
16/165/17, 16/177/8).
Ab
1.
Februar 2013 bis 3
0.
Juni 2013 wurde die Versicherte seitens der
K.___
AG, Psychiatriezentrum
L.___
, als zu 100
%
arbeits
-
un
fähig geschrieben, ohne dass Gründe dafür angegeben wurden (
Urk.
16/165/12-15). Gleichzeitig begab sich die Versicherte wegen ihres lin
ken Knies wieder zu Prof.
H.___
der
Orthoklinik
Y.___
in Behandlung, der wegen der festgestellten Überwärmung und leichten Schwellung des Knies (
Urk.
16/165/10) am 1
3.
Juni 2013 die
arthroskopische
Synovektomie
durchführte und gleichzeitig zwei freie Gelenkskörper entfernte (
Urk.
16/165/3). Für die Zeit vom 1
3.
bis 3
0.
Juni 2013 wurde die Versicherte von der
Orthoklinik
Y.___
für arbeitsunfähig geschrieben (
Urk.
16/165/11). Es erfolgte eine Radiofrequenztherapie  in der
Z.___
und die Weiterführung der Krankschreibung der Versicherten vom 3
0.
Juni bis 3
0.
September 2013 durch das nachbetreuende Spital
A.___
(
Urk.
16/169).
Auf Wunsch der Versicherten erfolgte ihre Überweisung a
n die
Uniklinik
C.___
zur Evaluation einer chirurgischen Lösung ihrer weiterhin geklagten Knieschmerzen (
Urk.
16/174/4). Sie liess sich dort am 1
1.
März 2014 unter
suchen. Es wurde kein Erguss festgestellt und der Versicherten vorerst von der noch in Frage kommenden Knieversteifungsoperation abgeraten (
Urk.
16/191/2). Im Verlauf einer Ruhigstellung des Knies mit Gipstutor kamen die Ärzte im Bericht vom 2
7.
Mai 2014 zum Schluss, dass die Ver
sicherte zwar keine kniebelastende, jedoch sitzende Tätigkeiten vollumfäng
lich ausüben könne (
Urk.
16/194, 16/196, 16/202). Nachdem die Versicherte von probeweise am Knie angelegten Hilfsmitteln zur Simulation einer Ver
steifung schmerzmässig profitiert hatte, unterzog sie sich am
8.
Dezember 2014 der diskutierten
Knieart
hrodese
in der
Uniklinik
C.___
, weshalb wie
der eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit vom
8.
Dezember 2014 bis 2
2.
Januar 2015 attestiert wurde (
Urk.
16/204/4, 16/204/5), die aufgrund einer verlän
gerten postoperativen Phase bis zum 2
2.
März 2015 verlängert wurde (
Urk.
16
/204/8, 16/206/7). Die Ärzte der
Uniklinik
C.___
hielten im Bericht vom 2
7.
Januar 2015 nach der Untersuchung vom 3
0.
Dezember 2014 fest, die Tätigkeit als Hausangestellte sei der Versicherten gegenwärtig nicht zumutbar. Hinsichtlich einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne noch nichts gesagt werden, weil man sich noch in der postoperativen Phase befinde. Der Verlauf sei aufgrund der nicht adäquaten Schmerzsymptomatik schwer vorauszusagen. Als Befund wurde eine reizlose Operationsnarbe und eine  leicht
residuelle
Weichteilschwellung erhoben (
Urk.
16/206/7). Die
Ver
laufskontrolle
am
3.
März 2015 ergab ein erfreuliches Resultat, indem die Versicherte nicht mehr über die
präoperativ vorhanden gewesenen Schmer
zen klagte, allerdings nun von Schmerzen im Bereich der
anterioren
Tibia berichtete, die die Ärzte vermutungsweise dem Plattenende zuschrieben. Die Ärzte hielten fest, die Versicherte könne die Tätigkeit als Hausangestellte nicht mehr ausüben (
Urk.
16/208).
3.2
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin vom RAD der IV-Stelle, schloss am 1
9.
März 2015 aus den damaligen Akten, dass sich seitens des Knieleidens keine weitere Arbeitsunfähigkeit hinsichtlich einer
leidensange
passten
sitzenden Tätigkeit ergebe. Im psychiatrischen Bereich lägen keine neuen fachärztlich ausgewiesenen Tatsachen und Befunde vor (
Urk.
16/209/5).
3.3
Vom 1
9.
Mai bis 1
2.
Juni 2015 weilte die Beschwerdeführerin in der Rehakli
nik
D.___
zur Rehabilitation. Im Austrittsbericht vom 1
2.
Juni 2015 stell
ten die Ärzte in somatischer Hinsicht eine vollständig durchgebaute
Arthro
dese
am linken Knie fest. Die seitens der Versicherten demonstrierten phy
sischen Einschränkungen liessen sich mit den objektivierbaren patholo
gischen Befunden der klinischen Untersuchung und bildgebenden Abklärun
gen sowie den Diagnosen aus somatischer Sicht nur teilweise erklären. Die beschriebenen Schmerzen seien sehr ausgeprägt und liessen sich durch The
rapien nicht wesentlich beeinflussen (
Urk.
9 S. 4). Hinsichtlich der Arbeitsfä
higkeit bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung der Versicherten und der Zumutbarkeit aus medizinischer Sicht. Die Ver
sicherte sehe sich in keiner Tätigkeit arbeitsfähig. Die Ärzte der Rehaklinik
D.___
erachteten eine leichte Arbeit als zumutbar, die aus einer wechsel
belastenden, vorwiegend sitzenden Tätigkeit bestehe, wobei ein an die
Arth
rodese
angepasster Arbeitsstuhl nötig sei, es dürften keine Zwangshaltungen für die untere Extremität notwendig sein (
Urk.
9 S. 3).
Anlässlich dieses Aufenthaltes fand auch ein psychosomatisches Konsilium statt. Der psychiatrisch-psychologische Dienst (
lic
. phil.
N.___
,
Dr.
phil
.
O.___
, Fachpsychologe für Klinische Psychologie und Psychotherapie) kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin leide an einer kombinierten
Persönlich
keitsstörung
mit emotional-instabilen und
histrionischen
Zügen (ICD-10: F61.0). Es gebe Hinweise auf eine
Somatisierungstendenz
(ICD-10: F 45) und es bestünden ein Status nach depressiver Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F32.8) und Probleme in Bezug auf familiäre Umstände (ICD-10: Z63). Die Therapeuten berichteten, es habe eine regelmässige psychothera
peutische Betreuung der Versicherten während des Aufenthaltes mit Einfüh
rung in Entspannungstechniken stattgefunden, die die Versicherte nach einer Stunde abgebrochen habe. Eine psychopharmakologische Therapie sei nicht notwendig
gewesen. Die festgestellte Persönlichkeitsstörung müsse als
schwergradig
eingeordnet werden, sie habe direkte Auswirkungen auf das Funktionsniveau in verschiedenen Lebensbereichen. Konflikte am Arbeits
platz seien vorauszusehen und würden zu grossen Schwierigkeiten führen. Es könne nur eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen empfohlen werden (
Urk.
13).
4.
4.1
Im Rahmen der als Neuanmeldung behandelten Eingabe vom 1
4.
April 2012 klärte die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt ab und entschied in materi
eller Hinsicht neu und zwar im die Anmeldung abweisenden Sinn. Es gilt nun zu prüfen, ob sich seit dem letzten, im Urteil materiell beurteilten
Ver
fügungszeitpunkt
, dem 2
8.
März 2012, bis zur angefochtenen Verfügung vom
4.
Mai 2015 wieder ein neuer Rentenanspruch ergeben hat (BGE 130
V 71).
4.2
Obwohl der beschriebene Aufenthalt in der Rehaklinik
D.___
erst kurz nach dem Erlass der Verfügung stattgefunden hat und der Bericht darüber danach verfasst wurde, kann er als zusätzlicher Bericht beachtet werden. Dabei wurde in somatischer Hinsicht aufgezeigt, dass anders noch als 2012 im geschädigten Knie keine Prothese mehr sass und dieses nicht mehr beweglich, sondern aufgrund der Versteifungsoperation nun vollständig
ossär
durchgebaut und unbeweglich war. Die Klagen der Beschwerdeführerin über neuartige Schmerzen seit der
Arthrodese
konnten die Fachärzte nicht objektivieren, trotz neu erstellter bildgebender Aufnahmen (
Urk.
9 S. 3). Auch die Ärzte der Uniklinik
C.___
fanden gemäss Bericht vom 2
7.
Januar 2015 keinen objektivierbaren Grund für die von der Versicherten im linken Bein trotz ausgebauter Prothese geklagten Beschwerden. Vielmehr bezeich
neten sie die Schmerzsymptomatik als nicht adäquat und empfahlen so auch keine weiteren medizinischen Massnahmen (
Urk.
16/206/7).
4.3
Allerdings ist nicht zu übersehen, dass die Ärzte der Rehaklinik
D.___
kein umfassendes Gutachten über den gesamten, vorliegend massgebenden Zeit
raum ab März 2012 verfasst hatten, sondern sich auf den Moment ihrer Beurteilung konzentrierten. Wie aufgezeigt wurde, hatten zuvor verschiedene behandelnde Ärzte und Kliniken Arbeitsunfähigkeiten auch über einen län
geren Zeitraum aufgrund neuer Befunde attestiert und war die Versicherte zweimaligen operativen Eingriffen unterzogen worden, in deren Folge Arbeitsunfähigkeiten attestiert wurden. Allerdings wurde ärztlicherseits dabei nie dargelegt, ob dabei sämtliche Tätigkeiten – also auch die zuletzt als zumutbar erachtete leichte sitzende Tätigkeit - ins Auge gefasst wurden oder nur eine solche als
hauswirtschaftliche Betriebsangestellte. Auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht blieben die Ärzte der Rehaklinik oberflächlich und äusserten sich nicht explizit zum von ihnen als zumutbar erachteten Pensum
in
einer angepassten Tätigkeit.
4.4
Gänzlich unklar und unaufgeklärt
blieb die Krankschreibung der Versicher
ten durch das Psychiatriezentrum
L.___
im ersten Halbjahr 2013, das ebenfalls in den vorliegend massgebenden Zeitraum fällt und deshalb zu berücksichtigen ist. Entsprechend oberflächlich und kurz blieb auch der Bericht der Ärzte der Rehaklinik
D.___
zum psychischen Gesundheitszu
stand der Versicherten, den sie im Resultat immerhin aufgrund der selber festgestellten psychischen Störung als mindestens mittelschwer
leistungs
mindernd
beurteilten und für den sie gar einen geschützten Arbeitsplatz
als notwendig erachteten
(
Urk.
13). Hinsichtlich der Diagnosestellung kamen die Ärzte zwar im Wesentlichen zu den gleichen Ergebnissen wie zuvor die Gut
achterin
Dr.
E.___
im Gutachten vom 1
8.
August 201
1.
Auch damals hatte die Gutachterin auf vermehrte, konfliktbeladene Situationen aufgrund der Persönlichkeitsstörung hingewiesen und diesen Umstand in ihrer Beur
teilung einer möglichen 60%igen Arbeitstätigkeit in einer einfacheren Arbeit beispielsweise in der Produktion in der freien Wirtschaft einbezogen. Sie hatte erwogen, dass die teilweisen Verhaltensauffälligkeiten (Dysphorie und impulsive Kontakt/- Kommunikationsabbrüche) mit Willensanstrengung (nach Pausen wieder zurückkehren an den Arbeitsplatz) überwindbar seien. Sie hatte ausdrücklich darauf hingewiesen, die Versicherte ecke zwar an, sie könne sich jedoch durchaus auch wieder zurücknehmen und kooperieren. Mit dem attestierten reduzie
rten Pensum von 60
%
werde die
Möglichkeit eines gewissen Erholungsraumes gewährleistet. Wenn sich die Versicherte in einem Betrieb eingelebt, Vertrauen gefasst und Sicherheit im Umgang mit den Mit
arbeitern bekommen habe, sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich (
Urk.
16/154/124). Eine Auseinandersetzung mit dieser zuvor fachärztlich geäusserten Ansicht fehlt bei der neuen, doch erheblich abweichenden Ein
schätzung durch die
Abklärer
der Rehaklinik
D.___
gänzlich.
4.5
Kein Ersatz für
die unvollständige
medizinische Dokumentation
bietet die erwähnte kurze Einschätzung des RAD-Arztes
Dr.
M.___
vom 1
9.
März 2015 (
Urk.
16/209/5), der vielmehr nachgerade seine Meinung auf den unvollstän
digen Akten
gebildet hatte
, so dass auf diese Ansicht nicht abgestellt werden kann.
4.6
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es die Beschwerdegegner
in unter
lassen hat, sich vor Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung
über die gesundheitliche Situation nach März 2012 umfass
end ins Bild zu setz
en und die
entsprechenden Arztberichte einzuholen bzw. zu veranlassen. Denn
zur Diskussion
steht nicht nur der
Renten
anspruch im Zeitpunkt der neuen Ver
fügung, sondern während des ganz
en Zeitraumes bis zur Verfügung.
Dabei ist
aufgrund der Tatsache, dass eine Rente für das Knieleiden und
für
psy
chisch bedingte Beschwerden ausbezahlt und sodann eingestellt worden war,
Art.
29
bis
IVV
für den neuen Zeitraum zu beachten.
Zugegebenermassen zeigen die medizinischen Akten verschiedentlich auf, dass die Beschwerdeführerin die treibende Kraft für neue medizinische Inter
ventionen war und auffallend viele unterschiedliche medizinische Stellen involviert waren. Entsprechend aufwändig kann sich in solchen Fällen das Einholen der relevanten Berichte gestalten. Deshalb ist die Beschwerdeführe
rin vermehrt zur Mithilfe bei der Aktenbeschaffung und Aufklärung über die involvierten Stellen im Sinne von
Art.
28
Abs.
2 und 3 ATSG aufzufordern.
Nach der Vervollständigung der Akten über die erfolgten Behandlungen ab März 2012
hat die Beschwerdegegnerin ein Gutachten zu den medizinischen Fragestellungen zur
Klärung des Rentenanspruchs ab
März
2012 zu veran
lassen.
In diesem Sinn ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
Bei diesem
Ausgang des Verfahrens hat die B
eschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (
Art.
61
lit
. g ATSG). Der für das gerichtliche Verfahren bestellte unentgeltliche Rechtsvertreter Rechtsanwalt
Deplazes
reichte eine Honorarnote für die Aufwendungen ein (
Urk.
26).
Darin verbucht wurden auch Aufwendungen, die vor dem gerichtlichen Ver
fahren entstanden sind, die jedoch nicht abgegolten werden. Erst die Auf
wendungen ab Erlass der angefochtenen Verfügung vom
4.
Mai 2015, unter zusätzlicher Berücksichtigung einer ermessensweise festzusetzenden Instruk
tion durch die Beschwerdeführerin von einer Stunde, sind Gegenstand der Prozessentschädigung. Die geltend gemachten Aufwendungen ab 1
1.
Mai 2015 betragen 11,8 Stunden
.
Z
uzüglich einer Stunde Instruktion und einer Stunde Urteilsbesprechung mit der Beschwerdeführerin sind 13,8 Stunden Aufwand zu entschädigen, dies bei einem gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
220.--, zuzüglich 3
%
pauschaler Entschädigung für Barauslagen und 8
%
Mehrwertsteuer. Somit hat die Beschwerdegegnerin dem unentgeltlichen Rechtsvertreter Rechtsanwalt
Deplazes
, Stäfa,
Fr.
3‘378.--
Prozessentschädi
gung
zu bezahlen.
5.2
Die Kosten des Verfahrens (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) von
Fr.
700.
--
sind von der Beschwerdegegnerin zu tragen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
4.
Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen, neu über einen Rentenanspruch ab März 2012 verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700.-- werden der IV-Stelle auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, d
em unentgeltlichen Rechtsvertre
ter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Ervin
Deplazes
, Stäfa, eine
Prozessentschädi
gung
von
Fr.
3‘378.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Ervin
Deplazes
, Stäfa
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofqua
i 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführer
s oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt