# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfc58ad8-3d9f-5f42-94d0-d6c246a799af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.11.2014 IV 2014/426
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-426_2014-11-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/426

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 05.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Beweiskraft der 
gutachterlich bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für 
leidensangepasste Tätigkeiten bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 5. November 2014, IV 2012/426).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 20. September 2010 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Anlässlich des FI-Gesprächs vom 13. Oktober 2010 teilte der behandelnde 

Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, mit, der Versicherte leide an 

chronischen Rückenschmerzen (im MRI thorakale Diskushernien). Die Ausübung der 

rückenbelastenden Tätigkeit im Pflegeberuf sei dem Versicherten aktuell nicht möglich 

(IV-act. 8; vgl. ferner den Bericht von Dr. B.___ vom 27. März 2011, IV-act. 21-1 ff.). 

Aufgrund fehlender Eingliederungsbereitschaft (IV-act. 35-3 und 45) teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten am 15. August 2011 mit, dass zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 40). Dr. med. C.___, Oberarzt mbF 

an der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), berichtete am 

23. August 2011, dass der Versicherte an einer Zervikomyalgie links

(ohne radikuläre klinische Symptomatik; keine Hinweise auf eine Radikulopathie C6, C7 

oder C8; Diskurshernie HWK3/4, BWK5/6 und BWK 6/7 ohne nervale Kompression 

oder Myelonkompression) leide (IV-act. 52). Die medizinischen Fachpersonen der 

Universitätsklinik für Neurochirurgie des Inselspitals Bern diagnostizierten im Bericht 

vom 31. Januar 2012 therapieresistente Zervikonuchalgien entsprechend dem 

Dermatom C3 und C4 links mit/bei Diskusprotrusion auf der Höhe HWK3/4 mit 

foraminaler linksseitiger Enge sowie Kyphose (IV-act. 64-48 f.).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte vom 2. bis 5. April 2012 im ZMB 

Zentrum für Medizinische Begutachtung polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, 

neurologisch und psychiatrisch) untersucht. Die Experten diagnostizierten im 

Gutachten vom 21. Juni 2012 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

cervicales, cervicospondylogenes und cervicocephales Schmerzsyndrom bei 

mehrsegmentalen Veränderungen der HWS mit Osteochondrose, bilateralen 

Unkarthrosen und medianer subligamentärer Discushernie C3/C4 mit geringer 

foraminaler linksseitiger Enge ohne radikuläres Ausfallssyndrom, ohne Läsion langer 

Rückenmarksbahnen. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ein chronisches 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

thoracovertebrales Schmerzsyndrom bei geringen mehrsegmentalen degenerativen 

Veränderungen der BWS ohne Kompromittierung neurogener Strukturen, ein 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom, ein sensibles Hemisyndrom links ohne 

objektiv fassbare Befunde einer cerebralen beziehungsweise spinalen Läsion, eine 

arterielle Hypertonie, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren sowie akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge. Für die 

Tätigkeit als Krankenpfleger bzw. für körperlich anstrengende Tätigkeiten 

bescheinigten die Gutachter dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für 

leidensangepasste Tätigkeiten verfüge der Versicherte über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 64-1 ff.). RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, hielt die gutachterliche Beurteilung für 

beweiskräftig (Stellungnahme vom 11. Juli 2012, IV-act. 65).

A.c  Gestützt auf die gutachterlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten stellte die IV-Stelle dem Versicherten im Vorbescheid 

vom 8. August 2012 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 68). 

Dagegen erhob der Versicherte am 19. September 2012 Einwand und reichte 

verschiedene medizinische Berichte ein (IV-act. 72; u.a. Bericht der Klinik für 

Neurologie des KSSG vom 27. Juli 2012, Bericht der Universitätsklinik für 

Rheumatologie, Klinische Immunologie und Allergologie des Inselspitals vom 1. Juni 

2012 und provisorischer Austrittsbericht der in der RehaClinic Zurzach behandelnden 

medizinischen Fachpersonen vom 13. August 2012). RAD-Ärztin Dr. D.___ gelangte in 

Würdigung des Einwands und der eingereichten medizinischen Akten zur Auffassung, 

dass darin keine neuen arbeitsfähigkeitsrelevanten Fakten geltend gemacht würden, 

die Anlass gäben, von der Beurteilung des ZMB abzuweichen (Stellungnahme vom 

3. Oktober 2012, IV-act. 73). Am 5. Oktober 2012 verfügte die IV-Stelle die Abweisung 

des Rentengesuchs (IV-act. 74).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 8. November 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es sei ihm eine Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% zuzusprechen und eine neue 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, das ZMB-Gutachten leide an verschiedenen Mängeln und sei daher 

nicht beweistauglich (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 

2012 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 13. Dezember 2012 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 4).

B.d  In der Replik vom 28. Januar 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 6).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen 

umstritten.

1.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1). Wenn der entscheidrelevante 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen.

2.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zu beantworten ist vorweg die Frage, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht 

rechtsgenüglich abgeklärt wurde. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der 

angefochtenen Verfügung auf das Gutachten des ZMB vom 21. Juni 2012 (IV-act. 64). 

Der Beschwerdeführer hält dieses aus verschiedenen Gründen für mangelhaft (act. G 1 

und G 6).

2.1   Als erstes rügt der Beschwerdeführer am ZMB-Gutachten, im Bericht vom 27. Juli 

2012 der Klinik für Neurologie des KSSG sei von Hinweisen auf eine chronische 

Radikulopathie in Höhe C8 die Rede gewesen. Diese sei in der Diagnoseliste der ZMB-

Gutachter nicht erwähnt worden (act. G 1, S. 7 f.). Im provisorischen Austrittsbericht 

der RehaClinic Zurzach sei zudem bezüglich des Hinweises auf eine chronische 

Radikulopathie auf der Höhe C8 um entsprechende Abklärungen ersucht worden (act. 

G 1, S. 9 f.; vgl. auch act. G 6, S. 2 f.).

2.1.1         Vorab ist festzustellen, dass die Gutachter sich ausführlich anhand der Vor­

aktenlage zu einer allfälligen Radikulopathie auf der Höhe C8 äusserten (IV-act. 64-38). 

Sie hielten fest, dass eine Infiltration auf der Höhe C8 links erfolglos gewesen sei (vgl. 

dazu Bericht der Abteilung Allgemeine Innere Medizin des Departements Innere 

Medizin des KSSG vom 23. Dezember 2010, IV-act. 21-19 f.). Weiter verwiesen die 

Gutachter auf die neurophysiologischen Untersuchungen vom 23. August 2011, welche 

keine Hinweise auf eine Radikulopathie auf den Höhen C6, C7 sowie C8 ergeben 

hätten (vgl. dazu Bericht der Klinik für Neurologie des KSSG vom 23./24 August 2011, 

IV-act. 52 und 51). Die Ärzte des KSSG hätten vielmehr von einem Schmerzsyndrom 

mit Hinweis auf eine nicht-somatische Komponente gesprochen (vgl. dazu erwähnten 

Bericht des KSSG vom 23. Dezember 2010, worin in diesem Zusammenhang von 

einem appellativen Verhalten mit Schmerzaggravation die Rede war, weshalb der 

dringende Verdacht einer Schmerzverarbeitungsstörung erhoben wurde, IV-act. 21-20; 

vgl. auch Bericht der Klinik für Neurologie vom 23. August 2011, der die Bemerkung 

enthielt, dass daher von einer muskulären Zervikalgie ausgegangen werden müsse, IV-

act. 49-2). Vor diesem Hintergrund ist nachvollziehbar, wenn die ZMB-Gutachter bei 

der Diagnosestellung (IV-act. 64-39) eine Radikulopathie nicht als Befund erwähnten. 

Die vom Neurologen Dr. E.___ veranlasste MR-Untersuchung vom 6. Juni 2011 hatte 

zudem keine Auffälligkeiten bezüglich der Höhe C8 zu Tage gefördert (IV-act. 43-2). Im 

Übrigen erfasste die gutachterliche Diagnose "chronisches cervicales, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

cervicospondylogenes und cervicocephales Schmerzsyndrom" die gesamte 

Halswirbelsäule, mithin auch die auf der Höhe C8 geklagten Leiden, weshalb keine 

unvollständige Diagnose besteht.

2.1.2         An dieser Sichtweise ändert der Bericht der Klinik für Neurologie des KSSG 

vom 27. Juli 2012 nichts, worin im Rahmen einer EMG-Untersuchung ein "Hinweis auf 

chronische Radikulopathie in Höhe C8" - der im provisorischen Austrittsbericht der 

RehaClinic Zurzach vom 13. August 2012 übernommen wurde (IV-act. 72-18) - erwähnt 

wurde (IV-act. 72-9 ff.). Entscheidend ist dabei einerseits, dass es sich um einen 

blossen Hinweis handelt und der Befund "ohne Nachweis florider Denervation" 

erhoben wurde, und andererseits, dass früher aufgrund einlässlicher Untersuchungen 

eine relevante Radikulopathie hatte ausgeschlossen werden können (vgl. vorstehende 

E. 2.1.1). Ergänzend ist anzufügen, dass der bereits im November 2010 geäusserte 

Verdacht einer Radikulopathie auf der Höhe C8 (IV-act. 21-27) nicht bestätigt werden 

konnte (IV-act. 21-19). Ein weiterer Abklärungsbedarf ist zu verneinen, zumal die 

Gutachter den entsprechenden Schmerzklagen des Beschwerdeführers Rechnung 

getragen haben (siehe vorstehende E. 2.1.1 am Schluss). Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer kurz vor der EMG-Untersuchung im KSSG am 16. April und 30. Mai 

2012 in der Universitätsklinik für Rheumatologie, Klinische Immunologie und 

Allergologie des Inselspitals untersucht wurde. Im Bericht vom 1. Juni 2012 stellte der 

rheumatologische Experte keine Radikulopathie fest. Vielmehr gelangte er zum 

Schluss, er habe eine Reproduktion der Schmerzen bei entsprechender Bewegung 

nicht bemerken können (IV-act. 72-12 f.).

2.2   Sodann führt der Beschwerdeführer den Bericht des Inselspitals Bern vom 1. Juni 

2012 und das Gesuch um Kostengutsprache für Medikamente mit Limitation vom 

5. Juni 2012 ins Feld (act. G 1, S. 8 f.). Aus diesen Akten ergibt sich, dass 

Vermeidungsmechanismen, Schmerzausweitung und ein ängstliches Verhalten des 

Beschwerdeführers im Vordergrund stehen (IV-act. 72-13 und 72-15) und abgesehen 

von der Diskushernie C3/4 keine weiteren die Wirbelsäule betreffenden objektiven 

Befunde in der Diagnose genannt wurden (insbesondere wurde "keine sichere 

Ausfallsymptomatik" festgestellt, IV-act. 72-12), was die gutachterliche Beurteilung (IV-

act. 64-40) und Diagnosestellung (IV-act. 64-39) bestätigt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.3   Der Beschwerdeführer wendet gegen das ZMB-Gutachten ferner ein, es seien 

darin wichtige Informationen falsch wiedergegeben worden. So habe er beim An- und 

Ausziehen über BWS-Beschwerden geklagt, während im entsprechenden Gutachten 

auf Seite 19 (IV-act. 64-20) festgehalten worden sei, dass es im Sommer 2010 beim 

An- und Ausziehen zu akuten HWS-Schmerzen gekommen sei. In den Zeilen 28 und 30 

sei von LWS-Schmerzen die Rede, obwohl er hier gegenüber dem Experten BWS-

Schmerzen beschrieben habe. Auch auf Seite 20 des Gutachtens (IV-act. 64-21) seien, 

anstelle von HWS- und BWS-Schmerzen, HWS- und LWS-Schmerzen beschrieben 

worden (act. G 1, S.10). Er habe anlässlich der Begutachtung zudem eine Schwellung 

unterhalb des Schlüsselbeins beklagt, die dann allerdings auf Seite 21 des Gutachtens 

nicht erwähnt werde (act. G 1, S. 10 f.).

2.3.1         Was die vom Beschwerdeführer bemängelten Angaben zur BWS betrifft, so 

kann vorliegend offen bleiben, ob es sich hier um ein Versehen des Experten oder des 

Beschwerdeführers bei der Schmerzschilderung handelt. Denn im Rahmen der 

aktuellen Beschwerden berücksichtigte der orthopädische Gutachter Schmerzklagen in 

den Bereichen der HWS, BWS und LWS. Insbesondere hielt er fest, dass aktuell die 

Schmerzen im Bereich der HWS und BWS im Vordergrund stünden. Auf die Frage hin, 

weshalb er derzeit seiner Arbeit nicht nachgehen könne, habe der Beschwerdeführer 

die HWS- und BWS-Beschwerden angegeben (IV-act. 64-21). Der orthopädische 

Gutachter hat damit die Schmerzschilderungen auf allen Ebenen der Wirbelsäule 

erfasst, womit eine Unvollständigkeit zu verneinen ist, zumal die BWS-Beschwerden 

vom orthopädischen Gutachter in die Diagnose (chronisches cervicothoracales 

Schmerzsyndrom, IV-act. 64-24) Eingang gefunden haben. Auch der neurologische 

Gutachter befasste sich mit den BWS-Beschwerden und diagnostizierte ein 

chronisches thoracovertebrales Schmerzsyndrom bei geringen mehrsegmentalen 

degenerativen Veränderungen der Brustwirbelsäule ohne Kompromittierung 

neurogener Strukturen (IV-act. 64-29). Es kann daher insgesamt keine Rede davon 

sein, die geklagten BWS-Beschwerden seien nicht hinreichend berücksichtigt worden. 

Nicht ausser Acht gelassen werden darf ferner, dass vom Beschwerdeführer bereits 

früher "Schmerzen eher diffus im Nacken-/Schulter-/Oberarmbereich" angegeben 

wurden (IV-act. 43-1; zum diffusen Zervikobrachialsyndrom siehe auch IV-act. 44-1 

sowie IV-act. 53-2). Schliesslich hat der Beschwerdeführer nach der ZMB-

Begutachtung über LWS-Beschwerden geklagt (provisorischer Austrittsbericht der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

RehaClinic Zurzach vom 13. August 2012, IV-act. 72-18 f.; auch im Bericht der 

Universitätsklinik für Rheumatologie, Klinische Immunologie und Allergologie des 

Inselspitals vom 1. Juni 2012 wurde u.a. ein Lumbovertebralsyndrom diagnostiziert, IV-

act. 72-12), weshalb mit der Erwähnung von LWS-Beschwerden die Vollständigkeit des 

durch die Gutachter erfassten Leidensbilds bekräftigt wird.

2.3.2   Hinsichtlich der geltend gemachten Schwellung unterhalb des Schlüsselbeins 

gilt es zu beachten, dass der orthopädische Gutachter eine eingehende klinische 

Untersuchung u.a. der Schulter und des Nackens vornahm und keine Schwellung 

beschrieb (IV-act. 64-21 f.). Im Rahmen der neurologischen Teilbegutachtung wurde 

ebenfalls kein Schwellungszustand festgestellt (IV-act. 64-27 ff.). Dies deckt sich mit 

der übrigen Aktenlage, worin kein relevanter Schwellungszustand erhoben wurde (vgl. 

etwa Berichte der Klinik für Neurologie des KSSG vom 23. August 2011, IV-act. 52, der 

Universitätsklinik für Neurochirurgie des Inselspitals vom 31. Januar 2012, IV-

act. 64-48, der RehaClinic Zurzach vom 13. August 2012, IV-act. 72-18 f., oder der 

Universitätsklinik für Rheumatologie, Klinische Immunologie und Allergologie des 

Inselspitals vom 1. Juni 2012, IV-act. 72-12 f). Ein Mangel am Gutachten ist damit 

weder dargetan noch ersichtlich.

2.4   Des Weiteren sei mit Blick auf entsprechende Hinweise in den Akten nicht 

verständlich, weshalb die Gutachter nicht weitere Abklärungen des Segments C3/C4 

vorgenommen hätten (act. G 1, S. 11). Zur Begründung verweist der Beschwerdeführer 

auf den Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für Radiologie, vom 16. März 2012. Darin 

hielt dieser die Ergebnisse einer cervicalen und thoracalen vertebro-spinalen 

Kernspintomographie, HWS ap. und lat., fest (IV-act. 64-44 f.). Die bildgebenden 

Befunde wurden vom orthopädischen Gutachter gewürdigt und dieser beschrieb eine 

leichte bis mässige bilaterale Unkarthrose C3/4, begleitet von einer kleinen medianen 

Diskushernie, den Duralschlauch ventral geringfügig imprimierend, ohne relevante 

Myelonkompression oder Myelopathie (IV-act. 64-23). Es ist nicht ersichtlich und wird 

im Übrigen vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt, inwiefern die gutachterliche 

Würdigung der bildgebenden Untersuchungsergebnisse unzutreffend oder mit den 

Ausführungen von Dr. F.___ nicht vereinbar wäre. Ein Anlass für weitere Abklärungen 

ergibt sich nicht. Der Beschwerdeführer benennt denn auch nicht konkrete 

abklärungsbedürftige Gesichtspunkte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.5   Befremdend ist aus der Sicht des Beschwerdeführers sodann, dass die Gutachter 

keine Hinweise auf eine Instabilität der HWS festgestellt hätten, nachdem der 

Radiologiebericht vom 6. Juni 2011 auf eine Instabilität hinweise (act. G 1, S. 12). Der 

orthopädische ZMB-Gutachter berichtete in diesem Zusammenhang, die 

Funktionsaufnahmen der HWS vom 25. Juli 2011 (siehe hierzu IV-act. 64-52) hätten 

keine Hinweise für eine Instabilität ergeben. Es hätten sich ein diskretes Wirbelgleiten 

von 1 bis 2 mm sowie degenerative Veränderungen gezeigt (IV-act. 64-38). Dies ist mit 

der Beurteilung von Dr. F.___ vereinbar, der Wirbelgleiten von maximal 1,5 mm bzw. 

maximal gut 1 mm erwähnte und differentialdiagnostisch (lediglich) von einer latenten 

segmentalen Instabilität sprach (IV-act. 64-44). Weder aus dem vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Radiologiebericht vom 6. Juni 2011 (IV-act. 43-2) noch aus den 

Ausführungen von Dr. med. E.___, Arzt für Neurologie, der die bildgebenden 

Untersuchungen veranlasst hat, ergeben sich ins Gewicht fallende Abweichungen von 

der gutachterlichen Einschätzung (Bericht vom 4. Juli 2011, IV-act. 43-1).

2.6   Am psychiatrischen Teil des Gutachtens kritisiert der Beschwerdeführer einzig die 

Angabe des psychiatrischen Gutachters, er (der Beschwerdeführer) sei in 

psychiatrischer Behandlung gewesen. Dies treffe nicht zu (act. G 1, S. 12). Vorab ist 

anzumerken, dass die Frage nach einer psychiatrischen Behandlung bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht herangezogen wurde und ferner nicht ersichtlich 

ist, inwiefern dieser Gesichtspunkt hierfür relevant wäre. Aus den gesamten Akten und 

insbesondere auch aus dem ZMB-Gutachten ergeben sich abgesehen von der 

gerügten Stelle im psychiatrischen Teil des Gutachtens keine Anhaltspunkte für eine 

vom Beschwerdeführer in Anspruch genommene psychiatrische Behandlung. Hinzu 

kommt, dass der psychiatrische Gutachter eine psychiatrische Behandlung nicht für 

indiziert hielt (IV-act. 64-36). Im Licht dieser Umstände sowie der gewählten 

Formulierung "er sei noch in psychiatrischer Behandlung gewesen" (IV-act. 64-33) ist 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem - für die Beweiswürdigung 

folgenlosen - Versehen im Rahmen der Textverarbeitung auszugehen. Es scheint, als 

ob an dieser Stelle das Wort "nie" versehentlich nicht eingefügt wurde. Dafür spricht, 

dass an einer weiteren Stelle ein vergleichbarer redaktioneller Fehler offenkundig ist 

("Der Versicherte war nach seiner Einreise einige Asylant", IV-act. 64-34).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.7   Bei der Würdigung des ZMB-Gutachtens fällt sodann ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden gewürdigt. Die Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Ergänzend kann auf die schlüssigen Ausführungen der 

RAD-Ärztin Dr. D.___ in der Stellungnahme vom 3. Oktober 2012 (IV-act. 73) 

hingewiesen werden.

3.     

Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

kann angesichts des lediglich leicht überdurchschnittlichen, unbestritten gebliebenen 

Valideneinkommens (IV-act. 74-2; vgl. auch IV-act. 66 sowie den IK-Auszug in IV-

act. 12) eine konkrete Ermittlung des Invaliditätsgrads unterbleiben, da selbst die 

Gewährung eines 25%igen Tabellenlohnabzugs zu keinem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad führt.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 13. Dezember 

2012 bewilligt (act. G 4). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann er 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Beweiskraft der gutachterlich bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2014, IV 2012/426).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:32:03+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen