# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efec56d1-89b6-57c7-9865-060b5eb64181
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.05.2016 SB160184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160184_2016-05-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160184-O /U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterinnen lic. iur. 

L. Chitvanni und lic. iur. Ch. von Moos sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. P. Rietmann 

Beschluss vom 17. Mai 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, 

vom 13. Januar 2016 (GG150030) 

 

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Erwägungen: 

1. Das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, sprach den Beschuldigten 

A._____ am 13. Januar 2016 der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im 

Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe 

von 70 Tagessätzen zu je Fr. 30.–. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgescho-

ben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 45 S. 4, Urk. 53 S. 26, 

Prot. I S. 23, Urk. 56 S. 26). 

2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 22. Januar 

2016 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 47). 

Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO reicht die Partei, die Berufung angemeldet hat, 

dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten  

Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein. Dem erbetenen Verteidiger des 

Beschuldigten wurde das begründete Urteil am 13. April 2016 zugestellt 

(Urk. 54/3). Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung begann für den  

Beschuldigten somit am 14. April 2016 zu laufen (Art. 384 lit. a StPO) und endete 

am 3. Mai 2016. Innert der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist 

reichte der Beschuldigte bzw. dessen erbetener Verteidiger – obwohl der  

begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittelbelehrung  

enthält, in welcher auch auf die Säumnisfolge hingewiesen wurde (Urk. 53 und 

Urk. 56, Dispositivziffer 8) – keine schriftliche Berufungserklärung ein. Die  

Einreichung einer Berufungserklärung stellt praxisgemäss eine Gültigkeits-

voraussetzung dar (Urteil des Bundesgerichtes 6B_458/2013 vom 4. November 

2013). Bei deren Nichteinreichung ist folglich auf eine Einholung von Stellung-

nahmen zu verzichten (ZR 110/2011 Nr. 69). Somit ist auf die Berufung des  

Beschuldigten nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 

4. November 2013, E. 1.3.2).  

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3. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die 

Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 

Abs. 1 StPO; ZR 110/2011 Nr. 37). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 22. Januar 2016 gegen das Urteil 

des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 13. Januar 2016, wird nicht 

eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 
− die Privatklägerin B._____, … [Adresse], Italien 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

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Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 17. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. P. Rietmann 
 

 

	Beschluss vom 17. Mai 2016
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 22. Januar 2016 gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 13. Januar 2016, wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 die Privatklägerin B._____, … [Adresse], Italien

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.