# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ba2f5bb-da8d-5dae-94a5-be62db725a8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.09.2011 IV 2009/295
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-295_2011-09-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/295

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 26.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011
Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 6 und 8 ATSG. Ermittlung des massgebenden 
Arbeitsfähigkeits- und Invaliditätsgrades. Grundlage der 
Invaliditätsbemessung für die Zukunft bildet nicht die aktuelle 
Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt des Verfügungserlasses oder in irgendeinem 
anderen Zeitpunkt, sondern eine Arbeitsunfähigkeitsprognose für die 
Zukunft. Eine derartige Prognose ist nur dann ausreichend plausibel, wenn 
sie sich auf einen stabilen Gesundheitszustand abstützt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2011, IV 
2009/295).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 26. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.___ meldete sich am 3. Dezember 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Die B.___AG teilte der IV-Stelle im Dezember 2007 mit, sie beschäftige die Versicherte 

als Küchenhilfe. Das Arbeitspensum betrage 34 Std. bei einer betrieblichen Arbeitszeit 

von 42 Std. Der AHV-beitragspflichtige Lohn habe sich 2007 auf Fr. 31'412.- belaufen 

(Stundenlohn Fr. 20.33, 13. Monatslohn Fr. 2209.75). Gemäss den Lohnausweisen 

hatte die Versicherte 2005 Fr. 29'179.- und 2006 Fr. 31'673.- verdient (IV-act. 11). Dr. 

med. C.___, Arzt für Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 14. Dezember 

2007, die Versicherte leide an einem panvertebralen Syndrom. Sie sei seit dem 10. 

Oktober 2007 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. In einer 

leichten bis mittelschweren Arbeit wäre eine Beschäftigung in einem reduzierten 

zeitlichen Ausmass denkbar (IV-act. 12). Dr. med. D.___, Rheumatologie, hatte Dr. 

C.___ am 14. Dezember 2006 folgende Diagnosen mitgeteilt: Verdacht auf ein 

Carpaltunnelsydrom bds., chronisches zervikobrachiales Syndrom bds. (bei 

segmentalen Dysfunktionen und muskulären Dysbalancen), beginnende 

Dupuytren'sche Kontraktur IV bds., St. n. komplizierter Unterschenkelfraktur links mit 

Weichteildefekt (1981), chronische nächtliche Oberbauchbeschwerden (IV-act. 12-6/9 

bis 9/9). Die Klinik Stephanshorn hatte dem Hausarzt am 12. Oktober 2007 angegeben, 

eine lumbale-vertebrospinale Kernspintomographie habe u.a. eine Diskushernie L4/5 

aufgezeigt, die möglicherweise eine Wurzelirritation ohne Kompression bewirke (IV-act. 

12-5/9). Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle 

am 21. Februar 2008, die Versicherte leide an einer anhaltenden depressiven Störung 

mittelschwerer Ausprägung mit im Vordergrund stehenden generalisierten 

panvertebralen Rückenschmerzen mit Symptomausweitung in den ganzen Körper, 

emotionaler Labilität, Störung der Vitalgefühle und schweren Schlafstörungen (ICD-10 

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F38.8). Die Versicherte klage über intensive, andauernde panvertebrale Rücken-, vor 

allem Kreuzschmerzen, die sich in alle vier Extremitäten, vor allem in das linke Bein bis 

in die Zehenspitzen ausdehnten. Sie müsse andauernd die Position wechseln 

(abwechslungsweise sitzen, stehen, laufen, liegen), um die Beschwerden zu erleichtern. 

Schmerzen im linken Nackenbereich verbreiteten sich blitzschlagartig in den linken 

Kopfteil, worauf sich dieser wie eingeschlafen anfühle. Weiter klage die Versicherte 

über periodisch auftretende starke Nacken- und Kopfschmerzen. Beim Laufen oder 

Stehen während mehr als einer Viertelstunde trete ein Schwächegefühl mit Zittern in 

beiden Beinen auf, worauf sie sich sofort hinsetzen oder hinlegen müsse. Die 

dauernden Schmerzen hätten zur Folge, dass die Versicherte sehr erschöpft und 

kraftlos sei. Sie schlafe wegen der Schmerzen in der Nacht nur zwei bis drei Stunden. 

Manchmal gebe es drei schlaflose Nächte hintereinander. Die Versicherte wolle alles 

versuchen, um wieder ein schmerzfreies Leben führen zu können. Dr. E.___ führte 

weiter aus, während des Untersuchs habe die Versicherte nicht ruhig auf dem Stuhl 

sitzen können. Sie sei mehrmals aufgestanden und dann schonend-vorsichtig, langsam 

und nach vorn gebeugt in der Praxis hin und her gelaufen. Psychopathologisch habe 

sie sich bewusstseinsklar und allseits orientiert präsentiert. Sie sei aber 

psychomotorisch antriebsarm und antriebsgehemmt gewesen. Die Mnestik sei nicht 

grob beeinträchtigt gewesen. Das Denken sei geordnet, jedoch langsam, etwas 

umständlich und teilweise undifferenziert, inhaltlich auf die gesundheitlichen Umstände 

fokussiert gewesen. Affektiv habe sich eine affektarme und andauernde 

Grundstimmung mittelschwerer Ausprägung mit im Vordergrund stehenden 

panvertebralen Rückenschmerzen mit Symptomausweitung in den ganzen Körper, 

Unwohlsein bei Alleinsein, schwerer Störung der Vitalgefühle und schweren 

Schlafstörungen präsentiert. Trotz guter Motivation und regelmässiger Therapie sei die 

Prognose ungünstig. Die Versicherte sei in jeder Art von Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig. Dr. E.___ begründete das mit den generalisierten panvertebralen 

Rückenschmerzen mit Symptomausweitung in den ganzen Körper ohne genügendes 

Ansprechen auf Analgetika und mit der depressiven Entwicklung mit schweren 

Schlafstörungen (IV-act. 21). Dr. med. F.___ vom RAD empfahl am 25. Februar 2008 

eine bidisziplinäre Begutachtung (IV-act. 22).

B.     

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Dr. C.___ teilte der IV-Stelle am 25. März 2008 mit, die Versicherte sei im Auftrag des 

Krankenversicherers durch die Klinik Valens interdisziplinär abgeklärt worden (IV-act. 

26). Die Ärzte der Klinik Valens hielten in ihrem Bericht vom 7. März 2008 an den 

Krankenversicherer fest, im Rahmen der klinisch rheumatologischen Untersuchung 

hätten sie eine deutliche Fehlform der Wirbelsäule (Hohl-Rundrücken, lumbal links-, 

thorakal rechtskonvexe Skoliose, Shift der Wirbelsäule nach links, deutliche 

Haltungsinsuffizienz) gesehen. Zudem seien deutliche muskuläre Befunde im Bereich 

der unteren BWS, der LWS und des Beckengürtels linksbetont zu finden gewesen. Die 

Wirbelsäulenbeweglichkeit sei im BWS- und im LWS-Bereich mässiggradig 

eingeschränkt gewesen. Neurologisch habe sich trotz einer medialen Diskushernie L4/5 

mit Anulusriss aktuell keine lumbale radikuläre Ausfallsymptomatik objektivieren lassen. 

Die angegebenen Hyposensibilitäten im ganzen linken Bein seien diffus und nicht 

dermatombezogen gewesen. Von rheumatologischer Seite sei die Diagnose eines 

chronischen lumbospondylogenen Syndroms zu stellen. Aufgrund der 

Nackenschmerzen, die ebenfalls auf die Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule und 

auf die muskulären Befunde zurückzuführen seien, könne die Diagnose eines 

zervikozephalen und zervikospondylogenen Syndroms links angefügt werden. 

Ergonomisch bestehe das arbeitsbezogene Hauptproblem in einer allgemein 

verminderten Leistungsbereitschaft und Belastungstoleranz. Die Versicherte sei kaum 

bereit gewesen, sich in der Untersuchung und in den Belastungstests zu belasten und 

dabei ein gewisses Mass an unvermeidbaren Schmerzen zu tolerieren. Sie sei stark auf 

ihre Schmerzen fixiert gewesen und habe ein demonstratives Schmerzverhalten 

gezeigt. Psychiatrischerseits sei ein aktuell leichtes, reaktiv depressives Geschehen im 

Sinn einer Anpassungsstörung, am ehesten mit vorwiegender Beeinträchtigung von 

anderen Gefühlen (leichte Depression, Zukunftsängste, Sorgen, Anspannung, 

Reizbarkeit bzw. Ärger), festzustellen gewesen. Eine multimodale stationäre 

Rehabilitation sei geeignet, den Zustand rasch und nachhaltig zu bessern. Neben einer 

muskelstabilisierenden und die Kraftausdauer fördernden Physiotherapie müsste die 

antidepressive Therapie forciert werden. Aktuell sei die Versicherte für eine sehr leichte 

und wechselbelastende Arbeit zu 50% arbeitsfähig. Mittels des empfohlenen 

Therapieprogramms könnte die Arbeitsfähigkeit nachhaltig verbessert werden, so dass 

eine erfolgreiche Wiedereingliederung ins Erwerbsleben ermöglicht würde (IV-act. 

27-9/20 bis 12/20). Der psychosomatische Dienst der Klinik Valens hatte am 3. März 

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2008 angegeben, bei der depressiven Verstimmung sei die Versicherte zu mindestens 

50% arbeitsfähig. Sobald die Versicherte besser schlafe, sollte sich die Arbeitsfähigkeit 

verbessern (IV-act. 27-8/20). Dr. F.___ vom RAD hielt am 9. April 2008 fest, der 

Ausgang der stationären Rehabilitation in Valens müsse abgewartet werden (IV-act. 

28). Die Klinik Valens berichtete am 21. Mai 2008, folgende Diagnosen seien erhoben 

worden: chronisches lumbospondylogenes Syndrom (Fehlform und Fehlhaltung der 

Wirbelsäule, muskuläre Dysbalance, Chondrose L4/5, Hyperlaxizität, 

Karpaltunnelsyndrom bds., Anpassungsstörung (medikamentös eingestellt) sowie - 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - arterielle Hypertonie (medikamentös eingestellt). 

Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig. Die Versicherte habe motiviert und 

regelmässig an allen Therapien teilgenommen. Sie habe dadurch eine gute 

Verbesserung von Kraft und Ausdauer erreicht. Die Psychopharmaka seien mit einer 

guten klinischen Besserung angepasst worden. Zu Ende der Behandlung habe man die 

aus medizinisch-theoretischer Sicht fehlende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit angesprochen. Die 

Versicherte habe sich diesbezüglich einsichtig gezeigt. Man habe mit ihr eine 

Reintegration am bisherigen Arbeitsplatz zu 50% mit schneller Steigerung auf das volle 

Pensum vereinbart. Für eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit 

bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 33).

C.     

Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle hielt am 18. Juni 2008 fest, am 13. Juni 2008 

habe ein Beratungsgespräch bei der Versicherten zuhause stattgefunden. Die 

Versicherte sei auf dem Sofa gelegen. Schon bei kleinsten Bewegungen habe sie vor 

Schmerzen das Gesicht verzogen. Sie habe von heftigen Rückenschmerzen erzählt 

und angegeben, dass sie nachts nicht schlafen könne, dass sie nervös sei und sich 

kratzen müsse, dass sie ein Ameisenlaufen in den Händen habe, dass die 

Medikamente nichts nützten, dass sie keine Kraft in den Beinen und den Armen habe 

und dass ihr schwindelig werde, wenn sie laufe, stehe oder sitze. Die 

Eingliederungsberaterin führte aus, sie habe der Versicherten die Situation "aus der 

Sicht der IV" erklärt. Diese fühle sich absolut nicht in der Lage, einer Arbeit 

nachzugehen und wolle deshalb keine Eingliederungsmassnahmen, sondern die 

Prüfung des Rentenbegehrens. Die Eingliederungsberaterin schloss den Fall ab, da der 

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Gesundheitszustand aus der Sicht der Versicherten als nicht verbesserbar erscheine 

(IV-act. 39/40). Dr. F.___ vom RAD notierte am 25. August 2008, mit einer leichten 

Depression bzw. Anpassungsstörung sei keine dauerhafte schwerwiegende 

Leistungseinschränkung verbunden. In einer selbstbestimmten Haushalttätigkeit 

bestehe eine höchstens 20%ige Arbeitsunfähigkeit (vermehrter Pausenbedarf bzw. 

Hilfe bei körperlich schweren Arbeiten). In der angestammten Tätigkeit sei für Oktober 

2007 bis April 2008 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und danach von einer 

50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In einer adaptierten Tätigkeit (körperlich leicht 

und wechselbelastend) bestehe seit April 2008 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

43). Die Versicherte füllte am 12. Dezember 2008 den "Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt" aus. Sie gab dabei für 

sämtliche Arbeiten im Haushalt an, sie sei vollständig oder ganz erheblich auf die Hilfe 

ihres Ehemanns und ihrer Tochter angewiesen (IV-act. 45). Dr. med. G.___, Facharzt 

FMH für Kardiologie/Innere Medizin, berichtete dem Hausarzt am 13. Februar 2009, es 

gebe keinen Hinweis auf eine kardiologische Ursache der von der Versicherten 

geklagten Dyspnoe. Die Atmungsprobleme seien wahrscheinlich 

hyperventilationsbedingt (IV-act. 49). Am 25. Februar 2009 erfolgte eine 

Haushaltabklärung. Dabei gab die Versicherte an, ohne Behinderung ginge sie aus 

finanziellen Gründen im Umfang von 80% einer Erwerbstätigkeit nach. Die Stelle bei 

B.___AG habe nicht auf 100% erhöht werden können. Die Abklärungsperson hielt in 

ihrem Bericht vom 13. März 2009 fest, die von der Versicherten angegebenen 

Einschränkungen bei der Haushaltarbeit könnten nicht nachvollzogen werden. Für die 

Mithilfe der Tochter könne eine Einschränkung von 10% gewährt werden. Die restliche 

Einschränkung könne durch die Mithilfe des Ehemanns kompensiert werden (IV-act. 

53). Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich vor, bei dem sie das Einkommen 

2008 als Küchenhilfe von Fr. 32'298.- einem durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn 

in gleicher Höhe gegenüberstellte, so dass für den Erwerbsanteil (80%) keine Invalidität 

resultierte. Für den Haushaltanteil ging die IV-Stelle von einem anteiligen 

Invaliditätsgrad von 2% (10% von 20%) aus (IV-act. 54-2/2).

D.     

Mit einem Vorbescheid vom 23. April 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen, da der Invaliditätsgrad unter 

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40% liege (IV-act. 58). Die Versicherte liess am 25. Mai/10. Juni 2009 einwenden, Dr. 

E.___ habe sie wegen einer zunehmenden depressiven Entwicklung zur teilstationären 

Behandlung bei der Tagesklinik angemeldet. Offensichtlich habe sich ihr 

Gesundheitszustand in der Zwischenzeit verändert. Deshalb sei es sinnvoll, weitere 

Abklärungen zu tätigen bzw. die Behandlung abzuwarten. Es sei zu der befürchteten 

Chronifizierung gekommen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine mindestens 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 65). Dr. F.___ vom RAD hielt am 18. Juni 2009 fest, es liege 

ein neuer instabiler Gesundheitszustand vor, der erst einmal behandelt werden müsse. 

Die "Verfügung" von April 2009 sei richtig, da zum damaligen Zeitpunkt der 

medizinische Sachverhalt bezüglich der zurückliegenden Zeit ab der IV-Anmeldung 

richtig eingeschätzt worden sei. Er schlage vor, die Verfügung zu stützen, aber dem 

Rechtsvertreter der Versicherten mitzuteilen, dass eine Neuanmeldung erfolgen könne, 

wenn sich zeigen sollte, dass die jetzt intensivierte Therapie nach einer angemessenen 

Behandlungszeit (ca. ein halbes Jahr) nicht zum Erfolg führe. Eine Begutachtung des 

instabilen und noch besserbaren Gesundheitszustands sei nicht zielführend (IV-act. 

67). Mit einer Verfügung vom 29. Juni 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

ab, da der Invaliditätsgrad nur 2% betrage, so dass kein Rentenanspruch bestehe. In 

der Verfügungsbegründung wurde u.a. ausgeführt, es liege ein neuer, instabiler 

Gesundheitszustand vor, der zuerst einmal behandelt werden müsse. Die Versicherte 

könne eine Neuanmeldung einreichen, wenn sich zeigen sollte, dass die Behandlung 

nach einer angemessenen Zeit nicht zum Erfolg führe (IV-act. 68).

E.      

Die Versicherte liess am 2. September 2009 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer Invalidenrente ab dem 3. Juni 2008 beantragen. Ihr Rechtsvertreter machte 

geltend, es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von erheblichem Umfang. Die 

Beschwerdeführerin befinde sich wieder in stationärer psychiatrischer Behandlung. Da 

er sich noch mit den behandelnden Ärzten absprechen müsse, ersuche er um die 

Einräumung einer angemessenen Nachfrist (act. G1). In der Beschwerdebegründung 

vom 27. Oktober 2009 liess die Beschwerdeführerin die Ausrichtung einer ganzen 

Invalidenrente beantragen. Zur Begründung dieses Antrags führte ihr Rechtsvertreter 

aus, die Anwendung der gemischten Methode zur Invaliditätsbemessung sei nicht 

richtig, weil die Beschwerdeführerin heute klar zu 100% arbeiten würde. Sie habe 

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nämlich immer so viel wie möglich gearbeitet und zudem sei die Tochter inzwischen 

erwachsen. Der Invaliditätsgrad müsse anhand eines Einkommensvergleichs ermittelt 

werden. Die angenommenen Arbeitsunfähigkeiten/Einschränkungen entsprächen nicht 

den tatsächlichen Gegebenheiten. Dr. E.___ habe die Beschwerdeführerin am 9. Juni 

2009 wegen einer zunehmenden depressiven Entwicklung auf dem Hintergrund eines 

Schmerzsyndroms zu einer teilstationären Behandlung in der Tagesklinik angemeldet. 

Offensichtlich habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin also in der 

Zwischenzeit nochmals erheblich verschlechtert. Dr. med. H.___ vom Psychiatrischen 

Zentrum habe am 21. Oktober 2009 ausführlich Stellung genommen. Er habe bei der 

Beschwerdeführerin eine anhaltende depressive Störung schwerer Ausprägung 

gesehen, die mit im Vordergrund stehenden generalisierten panvertebralen 

Rückenschmerzen mit Symptomausweitung in den ganzen Körper, mit emotionaler 

Labilität, mit Störungen der Vitalgefühle und mit schweren Schlafstörungen 

vergesellschaftet gewesen sei. Zusätzlich habe eine posttraumatische 

Belastungsstörung bestanden, die durch einen schweren Busunfall in Bosnien, den die 

Beschwerdeführerin schwer verletzt überlebt habe, ausgelöst worden sei. Nach der 

Auffassung von Dr. H.___ bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Diese Situation bestehe 

spätestens seit dem 10. Oktober 2007. Ab dann sei die Beschwerdeführerin zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Falls nicht auf diese Einschätzung der behandelnden Ärzte 

abgestellt werden könne, sei eine unabhängige Begutachtung anzuordnen. Das 

Schreiben von Dr. H.___ fehlte in den Beilagen zur Beschwerdebegründung (act. G5).

F.      

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. Januar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Begründung beschränkte sich auf die Feststellung, dass aufgrund der 

vorhandenen medizinischen Unterlagen eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit von 100% erstellt sei, so dass offen bleiben könne, ob die 

Beschwerdeführerin als teil- oder als vollerwerbstätig zu betrachten sei. So oder anders 

habe die Beschwerdeführerin mangels Erwerbseinbusse und aufgrund einer minimalen 

Einschränkung im Haushalt keinen Rentenanspruch (act. G8).

G.     

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Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete am 8. Februar 2010 auf eine 

Replik, da die Beschwerdeantwort nichts Wesentliches hervorbringe (act. G10). Am 

24. März 2010 reichte er einen Austrittsbericht von Dr. H.___ vom Psychiatrischen 

Zentrum vom 18. März 2010 an Dr. E.___ ein. Dr. H.___ hatte darin folgende Diagnosen 

angegeben: anhaltende depressive Störung mittelschwerer Ausprägung mit im 

Vordergrund stehenden generalisierten panvertebralen Rückenschmerzen mit 

Symptomausweitung in den ganzen Körper, emotionale Labilität, Störung der 

Vitalgefühle und schwere Schlafstörungen. Dr. H.___ hatte weiter ausgeführt, die 

Beschwerdeführerin sei an drei Tagen in der Woche in der Tagesklinik gewesen. Sie 

habe jedoch nicht immer erscheinen können. Während des gesamten Aufenthalts habe 

sie unter starken körperlichen Schmerzen vor allem im Rücken, in den Beinen und in 

den Händen gelitten. Dennoch habe sie eine schnelle Auffassungsgabe gezeigt und 

sich schnell einen Überblick verschaffen können. Hinsichtlich ihres Krankheitsbilds 

habe die Beschwerdeführerin Fortschritte gemacht. Sie habe sich sehr lärmempfindlich 

gezeigt und sie sei durch die Schmerzsymptomatik in ihrem Bewegungsradius und in 

ihren Beschäftigungsmöglichkeiten stark eingeschränkt gewesen. In sämtlichen 

Arbeitsbereichen habe sie laufend vom Sitzen zum Stehen und zurück gewechselt. 

Trotz aller Beschwerden habe sie versucht, an den Therapien teilzunehmen. Die 

Behandlung in der Tagesklinik sei durch einen Spitalaufenthalt zur Gallenresektion 

unterbrochen worden, worauf die Beschwerdeführerin eine längere Rekonvaleszenz 

benötigt habe. In der Folge seien erneut Schmerzen im Nierenbereich und im 

abdominellen Bereich aufgetreten. Die Beschwerdeführerin habe von der Behandlung 

in der Tagesklinik profitieren können und sei nun auf einem Niveau, das sie aushalten 

könne. Da keine weitere Verbesserung zu erwarten sei und da die Beschwerdeführerin 

immer weniger erschienen sei, habe man sich entschlossen, die Behandlung zu 

beenden (act. G12). Am 11. März 2011 reichte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin den fehlenden Bericht von Dr. H.___ vom 21. Oktober 2009 nach 

(act. G16). Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht vernehmen (act. G17).

Erwägungen:

1.      

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Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG hat die Beschwerdegegnerin den massgebenden 

Sachverhalt zu ermitteln (Untersuchungsgrundsatz). Diese Aufgabe ist erfüllt, wenn die 

beschafften Beweismittel den massgebenden Sachverhalt mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A. Art. 

43 N. 70 ff.). Der für den Rentenanspruch massgebende Sachverhalt besteht u.a. aus 

dem Invaliditätsgrad (Art. 8 Abs. 1 ATSG, im vorliegenden Fall möglicherweise i.V.m. 

Art. 28a Abs. 3 IVG). Dieser lässt sich nicht direkt nachweisen, da er sich aus 

verschiedenen Sachverhaltselementen zusammensetzt. Dazu gehören insbesondere 

die hypothetische Validenkarriere, die zumutbare Invalidenkarriere und - als in der 

Regel wichtigstes Element - die Arbeitsfähigkeit in der zumutbaren Invalidenkarriere. 

Die Rentenzusprache erfolgt im Normalfall für die Zukunft. Das zwingt dazu, einen 

"zukünftigen" Sachverhalt, nämlich die "zukünftige" Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit, zu "ermitteln". Dabei kann es sich naturgemäss nur um 

eine Prognose über die wahrscheinlichste zu erwartende Entwicklung der 

Arbeitsfähigkeit handeln. Diese Prognose stützt sich auf den aktuellen Sachverhalt. 

Dieser ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln, da 

er Realität (und nicht Zukunftserwartung) ist. Für die zukünftige Entwicklung der 

Arbeitsfähigkeit ist das naturgemäss ausgeschlossen. Sie kann nicht überwiegend 

wahrscheinlich nachgewiesen, sondern nur prognostiziert werden. Massgebend ist die 

plausibelste aller möglichen Varianten der zukünftigen Entwicklung. Das Beweismass 

besteht also in der Höhe der "Plausibilität". Der mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermittelnde aktuelle Arbeitsfähigkeitsgrad kann 

allerdings nur dann die Grundlage der Arbeitsfähigkeitsprognose für die Zukunft bilden, 

wenn er auf einem stabilen Gesundheitszustand beruht, weil nur dann mit 

ausreichender Plausibilität die Prognose gestellt werden, dass der aktuelle 

Arbeitsfähigkeitsgrad in Zukunft unverändert bestehen bleiben werde. Ist der 

Gesundheitszustand (noch) labil, kann nicht mit ausreichender Plausibilität gesagt 

werden, der aktuelle Arbeitsfähigkeitsgrad werde sich in Zukunft nicht ändern. 

Aufgrund der bei einem labilen Gesundheitszustand jederzeit möglichen Veränderung 

erscheint nämlich auch eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit als plausibel. Es wird in 

der Regel nicht möglich sein, das Ausmass der möglichen Veränderung des 

Gesundheitszustands und damit der Arbeitsfähigkeit mit ausreichender Plausibilität zu 

prognostizieren. Das erklärt, warum eine Invaliditätsbemessung, die der Festsetzung 

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der Invalidenrente für die Zukunft dient, nur möglich ist, wenn sich der 

Gesundheitszustand stabilisiert hat: Ohne eine ausreichend stabile gesundheitliche 

Situation kann keine ausreichend plausible Arbeitsfähigkeitsprognose (und damit 

indirekt auch keine ausreichend plausible Prognose des Invaliditätsgrads) als 

Grundlage des Entscheids über den zukünftigen Rentenanspruch abgegeben werden. 

Ergeht eine Rentenverfügung, bevor sich das Krankheitsgeschehen ausreichend 

stabilisiert hat, ist sie demnach als rechtswidrig zu qualifizieren, da sie sich nicht auf 

eine langfristige Arbeitsfähigkeitsprognose, sondern auf eine zufällig ausgewählte, 

aktuelle und jederzeit veränderliche Arbeitsfähigkeit stützt. Der so ermittelte 

Invaliditätsgrad kann nicht ausreichend plausibel und damit nicht richtig sein.

2.      

Im Gutachten der Klinik Valens ist am 7. März 2008 noch von einer Arbeitsfähigkeit von 

50% in einer sehr leichten und wechselbelastenden Tätigkeit ausgegangen worden, 

wobei die Durchführung eines Therapieprogramms eine nachhaltige Besserung bringen 

könne, so dass eine erfolgreiche Wiedereingliederung ins Erwerbsleben möglich sei 

(vgl. IV-act. 27-11/20). Im Bericht vom 21. Mai 2008 haben die Ärzte der Klinik Valens 

dann bereits eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis mittelschweren Arbeit 

angegeben (vgl. IV-act. 33-5/6). Dr. F.___ vom RAD hat am 23. April 2009 darauf 

hingewiesen, dass der Hausarzt im Februar 2009 eine unveränderte gesundheitliche 

Situation angegeben habe und dass der Kardiologe - ebenfalls im Februar 2009 - keine 

für die Arbeitsfähigkeit relevante Diagnose erhoben habe. Gestützt darauf hat Dr. F.___ 

für eine adaptierte Hilfsarbeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestätigt (vgl. IV-

act. 56). Zu diesem Zeitpunkt hat die Beschwerdegegnerin aufgrund der ihr 

vorliegenden Akten also tatsächlich davon ausgehen können, dass ein stationärer 

Gesundheitszustand vorliege, der es erlaube, eine ausreichend plausible langfristige 

Arbeitsfähigkeitsprognose abzugeben, so dass über die Rentenberechtigung verfügt 

werden könne. Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin am 23. April 2009 einen 

Vorbescheid verschickt (vgl. IV-act. 58). Die Annahme der Beschwerdegegnerin, es 

liege ein langfristig stabiler Gesundheitszustand vor, ist mit der Mitteilung des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 10. Juni 2009, die behandelnde 

Psychiaterin Dr. E.___ habe die Beschwerdeführerin wegen einer zunehmenden 

depressiven Entwicklung zu einer teilstationären Behandlung in der Tagesklinik 

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angemeldet (vgl. IV-act. 65), nicht mehr haltbar gewesen. Das hat auch Dr. F.___ vom 

RAD erkannt, der am 18. Juni 2009 festgehalten hat, es liege ein instabiler Zustand vor, 

der erst einmal behandelt werden müsse (vgl. IV-act. 67). Bei dieser Aktenlage war der 

stabile Gesundheitszustand als notwendiges Fundament einer langfristigen 

Arbeitsfähigkeitsprognose nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. In dieser Situation hätte die korrekte 

Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin darin bestanden, den Vorbescheid zu 

widerrufen und das Verwaltungsverfahren so lange zu sistieren, bis sich das labile 

Krankheitsgeschehen wieder stabilisiert hätte, um dann eine langfristig plausible 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einzuholen. Dass dies nicht geschehen und stattdessen 

eine (dem von der Sachverhaltsentwicklung überholten Vorbescheid entsprechende) 

Verfügung ergangen ist, dürfte auf die Ausführungen von Dr. F.___ vom RAD vom 18. 

Juni 2009 zurückzuführen sein, der vorgeschlagen hat, eine das Rentenbegehren 

abweisende Verfügung zu erlassen, weil "zum damaligen Zeitpunkt der medizinische 

Sachverhalt bezüglich der zurückliegenden Zeit ab der IV Anmeldung richtig 

eingeschätzt" worden sei, und dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

vorzuschlagen, eine Neuanmeldung einzureichen, wenn die intensivierte psychiatrische 

Therapie nach einer angemessenen Behandlungszeit nicht erfolgreich sein sollte (IV-

act. 67). Diesem Erledigungsvorschlag gemäss hat die Beschwerdegegnerin am 29. 

Juni 2009 die angefochtene Abweisungsverfügung erlassen und dem Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin vorgeschlagen, eine Neuanmeldung einzureichen, falls sich 

der Gesundheitszustand trotz der Therapie nicht bessern sollte. Sie hat also im Wissen 

um den labilen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin, der es verunmöglichte, 

eine ausreichend plausible langfristige Arbeitsfähigkeitsprognose abzugeben, eine 

Invaliditätsbemessung nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für die Zukunft 

vorgenommen und sich dabei auf eine Arbeitsfähigkeitsschätzung gestützt, die sich auf 

eine kurze stabile Phase in der Vergangenheit bezogen hat. Damit hat sie ihre Pflicht 

zur Abklärung des massgebenden Sachverhalts nach Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht richtig 

erfüllt. Da der massgebende Sachverhalt im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht 

bekannt gewesen ist, erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig, 

weshalb sie aufzuheben ist.

3.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat im Lauf des Beschwerdeverfahrens 

einen Verlaufsbericht des Psychiatrischen Zentrums vom 21. Oktober 2009 und einen 

Austrittsbericht derselben Institution vom 18. März 2010 eingereicht. Seiner Meinung 

nach hat er mit diesen beiden medizinischen Berichten eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit und damit eine leistungsbegründende Invalidität der 

Beschwerdeführerin belegt. Die Höhe des Arbeitsfähigkeitsgrads während und 

unmittelbar nach einer teilstationären Therapie ist aber dann nicht relevant, wenn sich 

die gesundheitliche Situation bis dahin noch nicht ausreichend stabilisiert hat, damit 

eine plausible langfristige Prognose zur Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit abgegeben werden kann. Die Ärzte des Psychiatrischen 

Zentrums sind nicht gefragt worden, ob der Gesundheitszustand nun stabil sei und wie 

sie gegebenenfalls die langfristige Arbeitsfähigkeit einschätzten. Selbst wenn sie also 

eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hätten, wären die Voraussetzungen einer 

Invaliditätsbemessung aber noch nicht erfüllt, wäre doch nach wie vor offen, ob sich 

diese auf eine stabile oder auf eine nach wie vor labile gesundheitliche Situation der 

Beschwerdeführerin stütze. Die Sache ist deshalb zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.      

Dieser Verfahrensausgang ist praxisgemäss in Bezug auf die Verfahrenskosten als 

vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu qualifizieren. Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. 

Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser beiden Kriterien ist 

von einem durchschnittlichen Beschwerdeverfahren auszugehen, so dass 

praxisgemäss eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint. Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdegegnerin hat nicht nur für diese Parteientschädigung, sondern auch für die 

Gerichtskosten aufzukommen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand 

(Art. 69 Abs. 1  IVG). Auch in dieser Hinsicht ist von einem durchschnittlichen 

Verfahren auszugehen, so dass die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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festzusetzen ist. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss ist 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 29. 

Juni 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011
	Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 6 und 8 ATSG. Ermittlung des massgebenden Arbeitsfähigkeits- und Invaliditätsgrades. Grundlage der Invaliditätsbemessung für die Zukunft bildet nicht die aktuelle Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt des Verfügungserlasses oder in irgendeinem anderen Zeitpunkt, sondern eine Arbeitsunfähigkeitsprognose für die Zukunft. Eine derartige Prognose ist nur dann ausreichend plausibel, wenn sie sich auf einen stabilen Gesundheitszustand abstützt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2011, IV 2009/295).

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