# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 210aad19-2055-5d5b-add1-b873eac704fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 02.10.2020 B 2020/144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-144_2020-10-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/144

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.11.2020

Entscheiddatum: 02.10.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 02.10.2020
Schulrecht, Art. 35bis Abs. 3 VSG. Die Vorinstanz hat nicht auf einen 
unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt abgestellt. Der 
Beschwerdeführer ist für die Erzielung schulischer Fortschritte auf eine 
umfassende individuelle heilpädagogische Betreuung und Unterstützung 
angewiesen. Trotz intensiver Unterstützung wurde der Unterschied zu den 
Leistungen seiner Mitschülerinnen und Mitschüler in der Regelklasse immer 
grösser. Die Zuweisung zur Heilpädagogischen Schule – anstelle des 
Übertritts in die 6. Regelklasse – steht im Einklang mit den gesetzlichen 
Vorgaben (Verwaltungsgericht, B 2020/144).

Entscheid vom 2. Oktober 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; a.o. Gerichtsschreiberin Zaugg

Verfahrensbeteiligte

E.__, gesetzlich vertreten durch dessen Eltern,

F.__ und K.__

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Joseph B. Koch, Grämiger & Koch, 

Toggenburgerstrasse 35, 9500 Wil,

gegen

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bildungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Z.__

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Zuweisung von E.__ in die Heilpädagogische Schule U.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.       

E.__, geb. 2007, besuchte in der Politischen Gemeinde Z.__ in den Schuljahren 

2012/13 und 2013/14 den Kindergarten. Aufgrund der Mühe, sich im Kindergartenalltag 

zurechtzufinden, wurde E.__ im September 2012 schulpsychologisch abgeklärt. In 

einem nonverbalen Intelligenzverfahren zeigte sich ein deutlich unter dem Durchschnitt 

liegendes kognitives Potenzial. Weiter wurde festgestellt, dass E.__, dessen 

Muttersprache Albanisch ist, sprachliche und motorische Schwierigkeiten habe und 

eine geringe Konzentrationsfähigkeit aufweise (act. 10/6a/1). E.__ wurde deshalb ab 

Januar 2013 von einer schulischen Heilpädagogin begleitet. Zudem besuchte er ab 

August 2013 regelmässig eine Logopädie-Therapie (act. 10/6a/2).

Ab Beginn des Schuljahres 2014/15 wurde E.__ nicht der Regel-, sondern der 

Einführungsklasse im Primarschulhaus B.__ in Z.__ zugewiesen (act. 10/6a/4 und 5). In 

der Einführungsklasse wird der Schulstoff der 1. Regelklasse auf zwei Jahre verteilt und 

der anschliessende Übertritt in die 2. Regelklasse angestrebt (vgl. act. 10/6a/5). 

Anlässlich eines Standortgesprächs am Ende der 2. Einführungsklasse wurde 

festgehalten, dass E.__ die Lernziele der 1. Regelklasse nicht erreicht habe (act. 10/6a/

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

8). In der Folge wurde E.__ in allen Promotionsfächern von den Lernzielen befreit, und 

es wurden individuelle Lernziele ab Beginn der 2. Regelklasse verfügt (act. 10/6a/9). 

Bezüglich der Logopädie-Therapie wurde vorerst eine Pause eingelegt (act. 10/6a/8). 

Ab Januar 2017 besuchte E.__ zusätzlich eine Ergotherapie (act. 10/6a/10).

Im Rahmen der Planung der weiteren Beschulung in der Mittelstufe kam der 

Schulpsychologische Dienst im Februar 2018 zum Schluss, dass E.__ zwar grosse 

individuelle Fortschritte erzielt und sich zu einem offenen und lernwilligen Jungen 

entwickelt habe. Jedoch zeige die schulpsychologische Untersuchung bei E.__ ein 

deutlich unterdurchschnittliches kognitives Potenzial. Er sei weiterhin auf eine intensive 

Begleitung beim Lernen angewiesen. Auf eine Zuweisung in die Heilpädagogische 

Schule U.__ könne jedoch momentan verzichtet werden. Ein schulisches Setting im 

Rahmen seiner Sonderschulbedürftigkeit sei indes unabdingbar (act. 10/6a/10). Für die 

4. Regelklasse wurde ihm deshalb ein Sondersetting im Einzelfall bewilligt (act. 10/6a/

12). Dies bedeutete, dass E.__ beim schulischen Lernen sowohl von den Lehrpersonen 

als auch vom Schulischen Heilpädagogen intensiv begleitet und unterstützt wurde (vgl. 

act. 10/6a/13).

Im Mai 2019, gegen Ende der 4. Klasse, erfolgten weitere schulpsychologische 

Untersuchungen. Im Ergebnis wurde festgehalten, dass die letzten Abklärungen keine 

erwähnenswerten kognitiven Verbesserungen mehr zeigten. Die intellektuellen 

Fähigkeiten von E.__ schienen sich einzupendeln und es müsse von einem Potential im 

Rahmen einer generellen Lernbehinderung ausgegangen werden. Die Unterschiede 

zwischen E.__s Leistungen und denjenigen seiner Klassenkameraden würden indes 

immer grösser. Damit E.__ weiterhin Fortschritte machen könne, sei er auf eine 

intensive heilpädagogische Begleitung angewiesen. Es stelle sich die Frage, ob diese 

an der öffentlichen Schule in diesem Rahmen noch gewährleistet werden könne. Den 

Eltern seien daher die Vorzüge der Heilpädagogischen Schule U.__ dargelegt worden. 

Während sich die Eltern bis anhin mit den sonderpädagogischen Massnahmen für E.__ 

stets einverstanden zeigten, brachten sie nun entschieden zum Ausdruck, dass sie eine 

Beschulung E.__s in der Heilpädagogischen Schule U.__ ablehnten (act. 10/6a/13). Im 

Rahmen von Gesprächen mit der Vorsteherin des Departements Bildung und Sport der 

Politischen Gemeinde Z.__ wiederholten sie sowohl im Juni (act. 10/6a/14) also auch 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im November 2019 (act. 10/6a/15), dass E.__ ein ganz normaler Junge sei, der einfach 

etwas mehr Zeit benötige. Er gehöre nicht an die Heilpädagogische Schule U.__.

Da die vorerwähnten schulpsychologischen Untersuchungen kurz vor den 

Sommerferien 2019 stattfanden, kamen die verantwortlichen Personen überein, dass 

E.__ die 5. Regelklasse noch im Primarschulhaus B.__ in Z.__ beginnen könne. Danach 

solle die Beschulung in der Heilpädagogischen Schule U.__ angegangen und E.__ und 

seine Eltern auf diesen Wechsel vorbereitet werden. Die Schule habe die Eltern darüber 

informiert, dass E.__ in dieser Übergangszeit nicht mehr die Förderung erhalten werde, 

auf die er eigentlich angewiesen wäre. Die Eltern zeigten sich damit einverstanden 

(act. 10/6a/16).

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (act. 10/6a/17) stellte das Departement 

Bildung und Sport der Politischen Gemeinde Z.__ mit Verfügung vom 6. Januar 2020 

fest, dass bei E.__ ein besonderer Bildungsbedarf vorliege, dem in der öffentlichen 

Schule nicht hinreichend Rechnung getragen werden könne. Es bestätigte ferner die 

Notwendigkeit einer geeigneten und weitergehenden Massnahme und verfügte den 

Besuch einer Sonderschule. Es wies E.__ ab Beginn des Schuljahres 2020/21 für die 

Beschulung der Heilpädagogischen Schule U.__ zu (act. 10/6a/19).

B.

Die Eltern von E.__, nun anwaltlich vertreten, erhoben gegen diese Zuweisung mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters am 17. Januar 2020 Rekurs beim Erziehungsrat (seit 

1. Juni 2020 Bildungsrat; act. 10/1).

Gestützt auf Bericht und Antrag ihrer Fachkommission vom 2. April 2020 (act. 10/9), die 

Stellungnahme des Rechtsvertreters der Eltern von E.__ vom 16. April 2020 (act. 10/11) 

und die eingeholte Vernehmlassung (act. 10/6) wies der Präsident des Bildungsrates 

den Rekurs am 15. Juli 2020 ab (act. 2).

C.

E.__ und dessen Eltern F.__ und K.__ (Beschwerdeführer) erhoben gegen den am 

15. Juli 2020 zugestellten (richtig: versandten) Entscheid des Bildungsrates (Vorinstanz) 

mit Eingabe vom 22. Juli 2020 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragen, 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben 

und E.__ sei zu erlauben, die 6. Klasse im Primarschulhaus B.__ in Z.__ zu besuchen 

und abzuschliessen (act. 1).

Mit Vernehmlassung vom 12. August 2020 (act. 9) beantragte die Vorinstanz unter 

Verweis auf den angefochtenen Entscheid vom 15. Juli 2020 die Abweisung der 

Beschwerde unter Kostenfolge. Das Departement Bildung und Sport der Politischen 

Gemeinde Z.__ (Beschwerdegegnerin) verzichtete stillschweigend auf eine 

Stellungnahme.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführer zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). E.__ und seine Eltern, 

deren Begehren, E.__ sei nicht der Heilpädagogischen Schule, sondern der 

6. Regelklasse zuzuteilen, im vorinstanzlichen Verfahren abgewiesen wurde, sind zur 

Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; 

Art. 301 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 304 Abs. 1 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches, SR 210; BGer 2C_787/2013 vom 10. Dezember 2013 und 

2C_824/2019 vom 31. Januar 2020 je E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 119 Ia 178 E. 2b). Die 

Beschwerde gegen den am 15. Juli 2020 versandten Rekursentscheid wurde mit 

Eingabe vom 22. Juli 2020 rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in verschiedener 

Hinsicht unrichtig und unvollständig festgestellt: Bei den Untersuchungen, die dem 

Schulpsychologischen Bericht vom 14. Juni 2019 zugrunde lägen, seien 

mathematische Anforderungen getestet worden, die gar nicht zu den Lernzielen von 

E.__ gehörten (dazu nachfolgend Erwägung 2.1); der Bericht der vorinstanzlichen 

Fachexpertin vom 2. April 2019 gebe nur Wahrnehmungen Dritter wieder und enthalte 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

keine Eigenleistung; die vorinstanzliche Fachexpertin habe festgehalten, dass E.__ in 

der Mathematik Mühe habe, was sie jedoch gar nicht habe feststellen können, da am 

Tag ihres Schulbesuchs gar kein Mathematik-Unterricht stattgefunden habe; die 

Fachexpertin habe die Eltern nur ungenügend angehört und fälschlicherweise 

festgehalten, dass E.__ das einzige Kind in seiner Klasse sei, das in ein Sondersetting 

eingebunden sei (dazu nachfolgend Erwägung 2.2); E.__ habe immer wieder positive 

Rückmeldungen erhalten, was mit einer Sonderschulbedürftigkeit in einem gewissen 

Widerspruch stehe (dazu nachfolgend Erwägung 2.3) und es liege keine aktuelle 

Einschätzung von E.__s schulischer Situation vor (dazu nachfolgend Erwägung 2.4).

Wie nachfolgend gezeigt wird, sind sämtliche Sachverhaltsrügen unbegründet. Der 

Vorinstanz kann deshalb nicht vorgeworfen werden, sie habe auf einen unrichtigen und 

unvollständigen Sachverhalt abgestellt.

2.1.     

Der Schulpsychologische Bericht vom 14. Juni 2019 (act. 10/6a/13) basiert auf 

Untersuchungen von E.__, die im Mai 2019 stattgefunden haben. Die 

Beschwerdeführer bringen vor, dabei seien mathematische Anforderungen getestet 

worden, welche gar nicht zu den Lernzielen von E.__ gehört hätten. E.__ habe deshalb 

gar keine Chance gehabt, vernünftige Ergebnisse zu erzielen (act. 1, S. 3).

Das Ziel der vorerwähnten Untersuchungen war zu klären, ob das zu dieser Zeit 

bestehende Sondersetting auch für das folgende Schuljahr eine optimale Lösung für 

E.__ darstelle (act. 10/6a/13). Folglich ging es bei diesen Abklärungen nicht darum zu 

prüfen, ob E.__ seine Lernziele erreicht hat oder nicht. Dass diese Abklärungen 

möglicherweise Bezug nahmen auf gewisse (individuell gesetzte) Lernziele ist möglich. 

Das bedeutet jedoch nicht, dass die Ergebnisse der Untersuchungen nicht 

aussagekräftig wären.

2.2.

Die Beschwerdeführer machen geltend, die vorinstanzliche Fachexpertin gebe lediglich 

Wahrnehmungen und Behauptungen Dritter wieder. Der Bericht des 

Schulpsychologischen Dienstes vom 14. Juni 2019 sei von der Fachexpertin eins-zu-

eins und unreflektiert übernommen worden (act. 1, S. 4). Es trifft zu, dass die 

vorinstanzliche Fachexpertin E.__ nicht schulpsychologisch untersucht hat. Daraus 

kann indessen nicht geschlossen werden, die Vorinstanz habe den Sachverhalt 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unvollständig abgeklärt. Die Aufgabe der Fachexpertin besteht vielmehr darin, das 

Ergebnis der Untersuchung durch den Schulpsychologischen Dienst anhand ihrer 

eigenen Erhebungen (Gespräche mit den Lehr- und anderen Betreuungspersonen und 

den Eltern) und eigenen unmittelbaren Feststellungen (Besuch des Unterrichts) sowie 

unter Berücksichtigung weiterer aktenkundiger Untersuchungsergebnisse mit Blick auf 

die umstrittene Zuweisungsverfügung des Kindes zu überprüfen. Dieser Aufgabe ist die 

vorinstanzliche Fachexpertin umfassend nachgekommen und die von ihr im Bericht 

abgegebene Einschätzung ist in sich schlüssig und nachvollziehbar (vgl. act. 10/9).

Die Beschwerdeführer bringen weiter vor, die vorinstanzliche Fachexpertin habe in 

ihrem Bericht in Erwägung 3 sinngemäss festgehalten, sie habe anlässlich ihres 

Schulbesuchs festgestellt, dass E.__ im Bereich der Mathematik auf dem Stand der 

2. Primarklasse sei. Jedoch habe während des erwähnten Schulbesuchs gar kein 

Mathematik-Unterricht stattgefunden (act. 1, S. 4). Hierzu ist festzuhalten, dass den 

Erwägungen nicht nur der damalige Schulbesuch zugrunde liegt, sondern vielmehr 

auch Gespräche mit Lehr- und Fachpersonen und den Eltern von E.__ sowie eine 

aktenkundige Vorgeschichte. Aus den dadurch gewonnenen Erkenntnissen kam die 

Fachexpertin zum Schluss, dass E.__ im Bereich der Mathematik erhebliche 

Schwierigkeiten aufweise, gar lediglich auf dem Stand der 2. Primarklasse sei. Die 

Fachexpertin hat aber weder explizit noch implizit vorgebracht, dass sie diese 

Schwierigkeiten im Bereich der Mathematik einzig aufgrund ihres Schulbesuchs 

festgestellt habe.

Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, dass die vorinstanzliche Fachexpertin die 

Eltern zwar angehört, deren Argumente aber gänzlich unberücksichtigt und 

unkommentiert gelassen habe. Die Meinung der Eltern zähle offenbar nicht (act. 1, 

S. 4). Wie bereits erwähnt, hat die Fachexpertin mit verschiedenen Personen 

Gespräche geführt. Alle diese Gespräche, und damit auch dasjenige mit E.__s Eltern, 

hat sie in ihrem Bericht vorerst unkommentiert wiedergegeben. Die Gespräche – sowie 

der Schulbesuch und die aktenkundige Vorgeschichte – wurden dann von der 

Fachexpertin am Schluss des Berichts unter dem Titel "Erwägungen" gewürdigt. In 

Erwägung 4 nimmt sie Bezug auf das Gespräch mit E.__s Eltern, indem sie festhält, 

dass der von E.__s Eltern vorgeschlagene Besuch einer Kleinklasse der Oberstufe C.__ 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

in Z.__ aus fachlicher Sicht nicht unterstützt werden könne. E.__ wäre dort überfordert. 

Damit hat die Fachexpertin die Ansicht der Eltern sehr wohl in ihre Einschätzung 

einfliessen lassen.

Die Beschwerdeführer bringen an, dass die vorinstanzliche Fachexpertin 

fälschlicherweise – auf Seite 3 ihres Berichts – festgehalten habe, dass E.__ als 

einziges Kind in ein Sondersetting eingebunden sei. Das sei jedoch nicht der Fall. In 

dieser Klasse würden nach Wissen der Eltern gleich mehrere Kinder mit Sonder- und 

Zusatzbetreuung unterstützt (act. 1, S. 4). E.__s Eltern scheinen zwischen dem 

Sondersetting im Einzelfall, wie es ihrem Sohn zuteilwird, und niederschwelligeren 

sonderpädagogischen Massnahmen, mit welchen andere Kinder in seiner Klasse 

zusätzlich in ihrer schulischen Entwicklung unterstützt werden, nicht zu unterscheiden. 

Zutreffend ist, dass in E.__s Klasse noch weitere Kinder integriert und unterschiedlich 

lernzielbefreit sind. Dies hat die Fachexpertin in ihrem Bericht auch so festgehalten 

(act. 10/9, S. 3). E.__ braucht jedoch viel weitergehende Hilfe und Begleitung als diese 

Kinder, weshalb er als Einziger seiner Klasse auf ein Sondersetting, wie das auf ihn 

angewandte, angewiesen war und ist.

2.3.     

Die Beschwerdeführer bringen gleich mehrmals vor, dass E.__ immer wieder attestiert 

worden sei, er habe grosse Fortschritte gemacht (act. 1, S. 3 ff.). Auch sei ein Vortrag 

von ihm, der coronabedingt im Fernunterricht vorbereitet und per Video der Lehrperson 

übermittelt worden sei, mit der Bemerkung "Wow!! E.__, das hast du super gemacht" 

kommentiert worden (act. 4.3). Die Beschwerdeführer bringen damit, wenn nicht 

explizit, so jedoch implizit, zum Ausdruck, dass es für sie nicht nachvollziehbar ist, 

wieso E.__ trotz verschiedenen positiven Rückmeldungen von Lehr- und Fachpersonen 

nun doch der Heilpädagogischen Schule U.__ zugewiesen wurde. Sie übersehen 

jedoch, dass das Erzielen grosser, individueller Fortschritte eines Kindes nicht 

zwingend im Widerspruch zu seiner allfälligen Sonderschulbedürftigkeit steht. Ein Kind 

kann durchaus grosse Fortschritte machen und trotzdem – aufgrund des Vergleichs mit 

den stufenüblichen Leistungen und den zu erreichenden Bildungszielen einer Klasse – 

einen besonderen Bildungsbedarf aufweisen, dem in einer Regel- oder Kleinklasse 

nicht mehr hinreichend begegnet werden kann (vgl. Art. 35  Abs. 1 und 3 des 

Volksschulgesetzes; sGS 213.1, VSG).

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.4.     

Die Beschwerdeführer beanstanden, dass der Bericht des Schulpsychologischen 

Dienstes vom Juni 2019, auf den sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 

stützte, zeitlich zu weit zurückliege, um eine aktuelle Sonderschulverfügung begründen 

zu können (act. 1, S. 3). Implizit bringen sie damit vor, dass es erforderlich gewesen 

wäre, die Beurteilung nach angemessener Zeit zu aktualisieren.

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 15. Juli 

2020 nicht nur auf den Bericht des Schulpsychologischen Dienstes vom Juni 2019 

stützte, sondern auch auf den Bericht ihrer Fachkommission vom April 2020. Die 

Abklärungen zu diesem Bericht haben im Februar und März 2020 stattgefunden. Eine 

rund viermonatige Entwicklung von E.__ in der Regelklasse blieb damit 

unberücksichtigt. Es lässt sich zwar nicht gänzlich ausschliessen, dass sich die 

tatsächlichen Verhältnisse bis zum Entscheid der Vorinstanz in einer Weise 

veränderten, welche insbesondere eine aussagekräftigere Beurteilung der schulischen 

Zukunft von E.__ in der Regelklasse gestützt auf die Feststellungen der Lehrpersonen 

ermöglicht hätten. Insoweit ist der Vorwurf, die Vorinstanz, welche den Sachverhalt im 

Zeitpunkt ihrer Entscheidung von Amtes wegen zu ermitteln und zu beurteilen hat (vgl. 

VerwGE B 2011/9 vom 7. Dezember 2011 E. 4.5.2; Looser/Looser-Herzog, in: Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, 

Zürich/St. Gallen 2020, N 25 zu Art. 46 VRP), habe den Sachverhalt unvollständig 

abgeklärt, nicht gänzlich haltlos. Indes zeigt bereits die aktenkundige schulische 

Entwicklung E.__s, welche dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegt, dass die 

Unterschiede zwischen E.__s Leistungen und derjenigen seiner Klassenkameraden 

trotz Sondersetting nicht kleiner, sondern im Gegenteil grösser geworden sind.

Nach Abschluss des Rekursverfahrens eingetretene Tatsachen (echte Noven) sind im 

Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Soweit allerdings die 

Rechtsstreitigkeit nicht bereits von einer richterlichen Behörde überprüft worden ist, 

verlangt die verfassungsrechtliche Rechtsweggarantie (vgl. Art. 29a der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 77 Abs. 1 

der Kantonsverfassung, sGS 111.1, KV), dass das Verwaltungsgericht auf die 

tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt seines Entscheides abstellt (vgl. Looser/

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Looser-Herzog, a.a.O., N 16 zu Art. 61 VRP). Unter Berücksichtigung der Sommer- und 

Herbstferien (5. Juli bis 9. August und 27. September bis 18. Oktober 2020) liegt mit 

dem Zeugnis der 5. Primarklasse (Schuljahr 2019/20) eine aktuelle Beurteilung von 

E.__s schulischer Situation vor. Es kann deshalb darauf verzichtet werden, einen 

Bericht von den jetzigen Lehrpersonen von E.__ einzuholen, wie das von den 

Beschwerdeführern verlangt wird (act. 1, S. 3). Auf die aktuelle schulische Situation von 

E.__ wird in der rechtlichen Würdigung eingegangen.

3.

3.1.

Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 BV). Sie haben einen 

ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht zu gewährleisten (Art. 19 und 

Art. 62 Abs. 2 BV). Dieser muss angemessen und geeignet sein; er soll genügen, um 

die Schüler sachgerecht auf ein selbstverantwortliches Leben im modernen Alltag 

vorzubereiten. Die Kantone sorgen in diesem Rahmen auch für eine ausreichende 

Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens zum 

vollendeten 20. Altersjahr (Art. 62 Abs. 3 BV). Die Grundschulung muss ihren 

besonderen Bedürfnissen angepasst sein (Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen; 

Behindertengleichstellungsgesetz, SR 151.3, BehiG). Soweit dies möglich ist und dem 

Wohl der betroffenen Kinder und Jugendlichen entspricht, fördern die Kantone ihre 

Integration in die Regelschule (Art. 20 Abs. 2 BehiG). Der integrierten Sonderschulung 

ist gegenüber der separativen Sonderschulung grundsätzlich der Vorrang einzuräumen 

(vgl. Art. 8 Abs. 2 BV und Art. 20 Abs. 2 BehiG; Art. 24 Abs. 1 des Übereinkommens 

über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, SR 0.109). Eine durch 

angemessene Fördermassnahmen begleitete Integration von Kindern und Jugendlichen 

mit besonderem Bildungsbedarf in der Regelschule trägt dieser Vorgabe – unter 

Vorbehalt allenfalls gegenläufiger öffentlicher Interessen – soweit möglich am 

zweckmässigsten Rechnung; es wird dadurch der Kontakt zu Gleichaltrigen ohne 

solchen Bedarf erleichtert, der Ausgrenzung diesen gegenüber entgegengewirkt, das 

wechselseitige Verständnis bzw. die schulische Vielfältigkeit gefördert und damit die 

gesellschaftliche Eingliederung frühzeitig erleichtert (vgl. BGer 2C_590/2014 vom 

4. Dezember 2014 E. 5.3.1). Der verfassungsrechtliche Anspruch umfasst nur ein 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angemessenes, erfahrungsgemäss ausreichendes Bildungsangebot an öffentlichen 

Schulen. Ein darüber hinausgehendes Mass an individueller Betreuung, das theoretisch 

immer möglich wäre, kann mit Rücksicht auf das staatliche Leistungsvermögen nicht 

eingefordert werden. Der verfassungsmässige Anspruch auf unentgeltlichen 

Grundschulunterricht gebietet mit anderen Worten nicht die optimale bzw. geeignetste 

überhaupt denkbare Schulung von behinderten Kindern. Eine Abweichung vom 

"idealen" Bildungsangebot ist zulässig, wenn sie der Vermeidung einer erheblichen 

Störung des Unterrichts, der Berücksichtigung der finanziellen Interessen des 

Gemeinwesens oder dem Bedürfnis der Schule an der Vereinfachung der 

organisatorischen Abläufe dient und die entsprechenden Massnahmen 

verhältnismässig bleiben (vgl. BGer 2C_590/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 4.2.2). Im 

Rahmen dieser Grundsätze verfügen die Kantone praxisgemäss über einen erheblichen 

Gestaltungsspielraum (Art. 46 Abs. 3 BV; vgl. zum Ganzen BGE 141 I 9 E. 3.2 und 3.3 

mit zahlreichen Hinweisen).

Der Kanton St. Gallen konkretisiert diesen Auftrag in Art. 34 ff. des Volksschulgesetzes 

(BGer 2C_703/2016 vom 29. August 2016 E. 2.1). Sonderpädagogische Massnahmen 

unterstützen Kinder mit besonderem Bildungsbedarf, namentlich mit 

Schulschwierigkeiten, Verzögerungen oder Beeinträchtigungen in der Entwicklung, 

Behinderungen oder besonderen Begabungen (Art. 34 Abs. 1 VSG). Die Massnahmen 

orientieren sich am Bedarf der Kinder in Erfüllung des Erziehungs- und 

Bildungsauftrags, unter Berücksichtigung des Aufwandes von Schulträger und Kanton 

(Art. 35 Abs. 1 VSG). Art. 35  VSG beschreibt die Grenze der integrativen 

Sonderschulung: Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf besuchen 

die Regelklasse oder Kleinklasse, wenn sie vom Unterricht profitieren und das soziale 

Gefüge der Klasse wahrnehmen können, der Besuch für die Erfüllung des Erziehungs- 

und Bildungsauftrags geeignet, erforderlich und zumutbar ist und nicht überwiegende 

Interessen der Klasse oder des Umfeldes entgegenstehen (Abs. 1); der Kanton sorgt für 

behinderungsspezifische Beratung und Unterstützung (Abs. 2); sind die 

Voraussetzungen nach Abs. 1 der Bestimmung nicht erfüllt, besuchen Schülerinnen 

und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf eine Sonderschule (Abs. 3).

Übereinstimmend mit den bundesrechtlichen Vorgaben bekräftigt das gesetzliche 

Konzept inhaltlich den Vorrang des Kindeswohls, das heisst den Anspruch eines 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kindes mit ausgewiesenem Bedarf auf eine ausgewiesene Massnahme. Bei der 

Thematik Integration/Separation führen der Vorrang des Kindeswohls sowie die 

Grundsätze der Verhältnismässigkeit und Rechtsgleichheit zu den beiden Prinzipien 

"So viel Integration wie möglich, so viel Separation wie nötig" und "Je intensiver und 

spezifischer der besondere Bildungsbedarf, desto eher Separation". Zum einen soll für 

Kinder mit starker Behinderung beziehungsweise intensivem besonderem 

Bildungsbedarf der Sonderschulbesuch angeordnet und vollzogen werden. Zum 

andern sollen Kinder, deren Behinderung den Unterricht in der Regelschule zulässt 

oder deren Sonderschulbedürftigkeit diskutabel ist, vermehrt in der Regelschule 

belassen werden (vgl. Botschaft und Entwurf der Regierung zum XIV. Nachtrag zum 

Volksschulgesetz, in: ABl 2013 S. 308 ff., S. 312). Die Schulträger sind berechtigt und 

verpflichtet, ihren Kindern das bestmögliche Förderangebot zu verschaffen. Dies 

schliesst aus, dass sie die sonderpädagogischen Massnahmen im operativen Einzelfall 

nach vorrangig systemsteuernden Kriterien vergeben; einem Kind mit einem 

ausgewiesenen Bedarf kann eine ausgewiesene sonderpädagogische Massnahme 

nicht mit dem Argument vorenthalten werden, der Pensenpool sei ausgeschöpft (vgl. 

Botschaft, a.a.O., S. 361). Das Konzept geht aber nicht davon aus, dass Kinder mit 

schwerer Behinderung, für die unzweifelhaft ein Sonderschulbesuch angezeigt ist, als 

Sonderschüler in der Regelschule betreut und gefördert werden. Einerseits ist für 

Kinder mit eindeutiger geistiger Behinderung der Besuch einer Sonderschule 

unumgänglich, anderseits kann gegenüber einem Kind mit einer leichteren 

Lernbehinderung situativ von der Anordnung des Sonderschulbesuchs abgesehen 

werden. Im Rahmen des Sonderpädagogik-Konzeptes sind für diese Kinder die 

Voraussetzungen zu konkretisieren, unter denen auf die Sonderschulzuweisung 

verzichtet werden kann. Die Voraussetzungen sind allerdings restriktiv zu umschreiben; 

eine Beschulung von Kindern mit kognitiven Beeinträchtigungen stösst in der 

Regelschule rasch an Grenzen (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 369 ff.).

3.2.

3.2.1.

Ausgangspunkt der Beurteilung ist der Bericht des Schulpsychologischen Dienstes 

vom 14. Juni 2019 (act. 10/6a/13). Ein Teil der darin getroffenen Feststellungen 

hinsichtlich der praktischen Fähigkeiten von E.__ ist aufgrund des Umstandes, dass er 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sich seither weiterentwickelt hat, zumindest in Teilen wohl überholt. Indessen haben 

sich darin enthaltene allgemeine Einschätzungen, wie ein deutlich 

unterdurchschnittliches kognitives Potenzial, ein erheblicher Rückstand in der 

Mathematik, sprachliche Schwierigkeiten, Mühe im abstrakt-logischen Denken, eine 

geringe Konzentrationsfähigkeit sowie das Erfordernis einer intensiven 

heilpädagogischen Begleitung einerseits, aber auch sein gutes Lernverhalten und sein 

Engagement anderseits, schon früher abgezeichnet. So wurde bereits im Jahr 2012 

(act. 10/6a/1) – und in den nachfolgenden Jahren – festgehalten, dass E.__ auf eine 

intensive Betreuung und Unterstützung angewiesen sei. Ein deutlich unter dem 

Durchschnitt liegendes kognitives Potential wurde in den Jahren 2012, 2015 und 2018 

vermerkt. Ebenso wurde wiederholt festgehalten, dass E.__ eine geringe 

Konzentrationsfähigkeit, grosse Mühe in der Mathematik und beim logischen-

vernetzten Denken und erhebliche Sprachschwierigkeiten habe. Positiv wurde 

mehrmals vermerkt, dass E.__ im Rahmen seiner Möglichkeiten grosse, individuelle 

Fortschritte gemacht habe, ein gutes Lernverhalten zeige und motiviert sei.

Das Ergebnis der von E.__s Eltern initiierten pädiatrischen Untersuchung des 

Kinderspitals vom April 2016 geht in die gleiche Richtung wie die Einschätzungen des 

Schulpsychologischen Dienstes. Das Kinderspital diagnostizierte bei E.__ eine 

Entwicklungsretardierung im Bereich einer Lernbehinderung, deutliche Schwächen im 

Bereich der Sprachentwicklung, dem visuell-räumlichen und mathematischen Denken, 

aber auch ein gutes Lernverhalten (act. 10/6a/8). Diese Einschätzungen haben sich – 

wie nachfolgend gezeigt wird – bestätigt.

3.2.2.

Beim Schulbesuch in der 6. Regelklasse am 28. Februar 2020 stellte die vorinstanzliche 

Fachexpertin fest, dass E.__ sehr interessiert und aufmerksam wirke. Er habe einen 

Text mit recht guter Lesetechnik vorgelesen. Beim selbständigen Ausfüllen eines 

Lückentextes konnte er jedoch nur drei Wörter aufschreiben. Obwohl ihm die Lehrerin 

in einer eins-zu-eins-Situation das dem Lückentext zugrundeliegende Thema nochmals 

erklärt habe, sei er rasch wieder angestanden. Ausserdem finde zwischen E.__ und den 

anderen Kindern keine Interaktion statt. Während einer Gruppenarbeit habe er 

beispielsweise keinen Blickkontakt zu seinen Teamkameraden gesucht (act. 10/9, S. 3 

f.).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die beiden Lehrpersonen, die am Tag des Schulbesuchs unterrichtet hatten, 

berichteten, dass E.__ gerne zur Schule komme. Neues Wissen eigne er sich vor allem 

durch Antrainieren und Auswendiglernen an. Daher zeige er beim Erlernen von 

fremdsprachigen Wörtern gute Resultate. Die grössten Schwierigkeiten habe er in der 

Mathematik. Allgemein brauche E.__ viel unterstützende Hilfe, zusätzliche Erklärungen 

und Wiederholungen. Er lasse sich nicht auf Interaktionen mit seinen 

Klassenkameraden ein und rede auch nicht mit ihnen (act. 10/9, S. 4 f.).

Die Schulpsychologin führte aus, dass E.__s Entwicklungsdefizite seit dem 

Kindergarten dokumentiert und immer wieder mit den Eltern besprochen worden seien. 

E.__ könne sich Lernstoff zwar kurzfristig sehr gut merken, Verknüpfungen könne er 

jedoch nicht herstellen. E.__ würde an der Heilpädagogischen Schule U.__ diejenige 

Unterstützung erhalten, die er benötige (act. 10/9, S. 5).

3.2.3. 

Das Schulzeugnis (act. 4.1 und 4.2) zeigt, dass E.__ in der 5. Regelklasse in den 

Fächern Deutsch, Mathematik und Natur/Mensch/Gesellschaft von den Lernzielen 

befreit war und stattdessen individuelle Lernziele verfolgte. In den Fächern Gestalten, 

Musik und Medien/Informatik erzielte er jeweils die Note 4, in Bewegung und Sport die 

Note 3.5, in Englisch und Französisch jeweils die Note 4.5. Beim Fach Ethik/Religionen/

Gemeinschaft/Schule ist – wie in der entsprechenden Weisung vorgesehen – der 

Vermerk "besucht" angebracht (vgl. Ziff. 2.1 der Weisungen zur Beurteilung in der 

Schule vom 16. Januar 2008, www.sg.ch > Bildung & Sport > Volksschule > Rechtliche 

Grundlagen - Weisungen, Gesetze etc. > Weisungen und Reglemente).

Es ist zwar erfreulich, dass E.__ in den Fächern Englisch und Französisch jeweils eine 

genügend bis gute Note erzielen konnte. Gesamthaft ergeben sich aus dem bei den 

Akten liegenden Zeugnis jedoch keine neuen Einschätzungen, die von den in E. 3.2.1 f. 

aufgeführten abweichen würden. E.__ ist in drei von fünf promotionsrelevanten Fächern 

von den Lernzielen befreit, was bedeutet, dass er die Stufenziele in diesen Fächern 

auch mit Unterstützung nicht erreichen konnte. Auch die nicht-promotionsrelevanten 

Fächer sind mit den Noten 3.5 und 4 nicht in einem Bereich, der die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sonderschulbedürftigkeit in Frage stellen, gar seine Belassung in der Regelschule mit 

sich bringen könnte.

3.2.4. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass E.__ für die Erzielung schulischer Fortschritte auf 

eine umfassende individuelle heilpädagogische Betreuung und Unterstützung 

angewiesen ist. Bereits im Kindergarten zeigte sich ein deutlich unter dem 

Durchschnittsbereich liegendes Potential. Die intensive heilpädagogische Begleitung, 

die Logo- und Ergotherapie, der Besuch der Einführungsklasse und die 

Lernzielbefreiung in allen Promotionsfächern ab der 2. Regelklasse haben zwar dazu 

geführt, dass E.__ grosse, individuelle Fortschritte machen konnte. Trotzdem wurde in 

der 4. Regelklasse ein schulisches Setting im Rahmen einer Sonderschulbedürftigkeit 

unabdingbar. Trotz dieser intensiven Unterstützung wurde der Unterschied von E.__s 

Leistungen gegenüber denjenigen seiner Mitschülerinnen und Mitschüler immer 

grösser. Auch schienen sich E.__s intellektuelle Fähigkeiten auf einem tiefen Niveau 

einzupendeln, womit – in Übereinstimmung mit den Abklärungen des Kinderspitals – 

von einer generellen Lernbehinderung ausgegangen werden musste. Der Aufwand für 

seine individuelle Unterstützung wird weiter zunehmen, auch im Hinblick darauf, dass 

es in absehbarer Zeit für ihn darum gehen wird, einen Einstieg in die Berufswelt zu 

finden.

3.2.5.

Die Beschwerdeführer machen geltend, dass E.__ einzig Mühe habe, die 

Anforderungen im Fach Mathematik zu erfüllen. In allen anderen Fächern, insbesondere 

auch in Deutsch und den Fremdsprachen, erziele er gute Noten und habe überhaupt 

keine Mühe, dem Unterricht zu folgen. So habe er vor Weihnachten 2019 in zwei 

Französischtests je die Note 6 erzielt (act. 1, S. 3).

Im Fach Deutsch ist E.__ von den Lernzielen befreit. Es mag sein, dass er in den eigens 

für ihn erstellten Prüfungen gute Noten erzielt hat. Diese sind aber für die Frage, ob 

eine Sonderschulbedürftigkeit vorliegt, nur sehr beschränkt aussagekräftig, da der 

Prüfungsstoff auf seine individuellen Lernziele abgestimmt war und nicht den regulären 

Stufenlernzielen entsprochen hat.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Um zu belegen, dass E.__ auch im Fach Französisch keine Schwierigkeiten hat, haben 

die Beschwerdeführer bereits im Rekursverfahren Kopien von drei Französischtests 

eingereicht, bei denen Wörter abgefragt wurden (act. 10/1a/3-5). E.__ erzielte dabei 

gute Resultate. Wie die Vorsteherin der Beschwerdegegnerin zu Recht geltend machte 

(act. 10/6, S. 2 f.), ist dieser Umstand vor dem Hintergrund zu sehen, dass Französisch 

ab der 5. Primarklasse unterrichtet wird und der Einstieg in dieses Fach mit einfachen 

Aufgaben erfolgte. Wie in den schulpsychologischen Abklärungen immer wieder 

erwähnt, ist das Auswendiglernen eine Stärke von E.__. Alle die ins Recht gelegten 

Ergebnisse von Prüfungen sind in diesem Bereich einzustufen. Wenn E.__ das Gelernte 

später verknüpfen und anwenden muss, ist – aufgrund der Erfahrungen in der 

Vergangenheit – davon auszugehen, dass er dabei wieder auf viel zusätzliche 

Unterstützung angewiesen sein wird.

Nebenbei ist festzuhalten, dass die gelegentliche Erzielung guter Noten in Fällen wie 

dem vorliegenden eine Sonderschulbedürftigkeit nicht ausschliesst.

3.2.6.

Die Beschwerdeführer bringen vor, dass E.__ nicht gleich behandelt werde wie Kinder 

mit vergleichbaren Schulnoten. Der verwaltungsrechtliche Anspruch auf 

Gleichbehandlung verlange aber, dass Rechte und Pflichten der Betroffenen nach dem 

gleichen Massstab festgesetzt werden. Das sei vorliegend nicht gemacht worden 

(act. 1, S. 5).

Inwiefern hier das Gleichbehandlungsgebot verletzt sein soll, vermögen die 

Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich aufzuzeigen. Sie nehmen weder Bezug auf 

konkrete Noten anderer Schüler noch führen sie aus, was sie unter "vergleichbare 

Noten" verstehen. Von der mangelnden Substantiierung abgesehen, ist es offenkundig, 

dass die schulische Situation von E.__ – dem individuelle Lernziele gesetzt worden sind 

und der als Einziger seiner Klasse in ein (derart weitgehendes) Sondersetting 

eingebunden ist – gerade nicht mit Schülerinnen und Schülern der Regelklasse 

vergleichbar ist.

3.2.7.

Zusammengefasst erweist sich die Beschwerde als vollumfänglich unbegründet. Die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin hat E.__ zu Recht ab Schuljahresbeginn 2020/21 der 

Heilpädagogischen Schule U.__ zugewiesen. Die Zuweisung ist mit der Abweisung der 

Beschwerde vollziehbar, weil eine allfällige Beschwerde an das Bundesgericht keine 

aufschiebende Wirkung hat.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

zulasten der Beschwerdeführer (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 1'500 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12). Sie ist mit dem von den Beschwerdeführern in der gleichen Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss zu verrechnen. Ausseramtliche Kosten sind den unterliegenden 

Beschwerdeführern nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 1'500 unter Verrechnung mit dem von ihnen in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen.

 

 

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 02.10.2020
	Schulrecht, Art. 35bis Abs. 3 VSG. Die Vorinstanz hat nicht auf einen unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt abgestellt. Der Beschwerdeführer ist für die Erzielung schulischer Fortschritte auf eine umfassende individuelle heilpädagogische Betreuung und Unterstützung angewiesen. Trotz intensiver Unterstützung wurde der Unterschied zu den Leistungen seiner Mitschülerinnen und Mitschüler in der Regelklasse immer grösser. Die Zuweisung zur Heilpädagogischen Schule – anstelle des Übertritts in die 6. Regelklasse – steht im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben (Verwaltungsgericht, B 2020/144).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte