# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 319893e1-2ed3-5e26-b86a-3df0b118146b
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-09
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 09.07.2018 STBER.2017.1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2017-1_2018-07-09.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 9. Juli 2018

Es wirken mit:

Präsident Kiefer

Oberrichter Kamber

Oberrichter Marti 

Gerichtsschreiberin Fröhlicher

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,
Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Anklägerin

 

gegen

 

A,___        amtlich verteidigt durch
Rechtsanwältin und Notarin Clivia Wullimann

 

Beschuldigter
und Berufungskläger 

 

betreffend     einfache
Körperverletzung (leichter Fall), mehrfache Drohung, Tätlichkeiten (teilweise
häusliche Gewalt), mehrfache Beschimpfung, Sachbeschädigung, Widerhandlungen
gegen das SVG, Ungehorsam gegen amtl. Verfügung sowie Widerrufsverfahren

 

Die Berufung wird auf
Antrag des Beschuldigten im schriftlichen Verfahren behandelt.

-----

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. Mit Strafbefehl vom 27. Oktober 2015
wurde A.___ (im Folgenden: der Beschuldigte) wegen einfacher Körperverletzung,
mehrfacher Drohung (Ehegatte während der Ehe), Tätlichkeiten, mehrfacher
Beschimpfung, Sachbeschädigung, Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen sowie
wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer Geldstrafe von
180 Tagessätzen zu je CHF 40.00 und einer Busse von CHF 500.00 verurteilt,
teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil der Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn vom 19. Februar 2014. Für 90 Tagessätze Geldstrafe wurde der bedingte
Strafvollzug gewährt, unter Festsetzung einer Probezeit von drei Jahren.
Bezüglich der Busse wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen
festgelegt. Der mit Urteil vom 19. Februar 2014 gewährte bedingte Strafvollzug
für eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 50.00 wurde widerrufen. Weiter
wurde dem Beschuldigten die Weisung erteilt, sich während der Probezeit einer
Gewalttherapie zu unterziehen, vermittelt durch die Bewährungshilfe. Schliesslich
wurde ein sichergestelltes Küchenmesser zur Vernichtung eingezogen (Akten
Voruntersuchung Seite 245 ff. [im Folgenden: AS 245 ff.].

 

2. Gegen diesen Strafbefehl erhob der
Beschuldigte, amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Clivia Wullimann, mit
Schreiben vom 9. November 2015 fristgerecht Einsprache (AS 253). 

 

3. Mit Anklageschrift vom 18. November
2015 wurden die Akten dem Gerichtspräsidium von Solothurn-Lebern zur
Beurteilung der gegen den Beschuldigten gemachten Vorhalte sowie zum Entscheid
in Sachen Widerrufsverfahren überwiesen (AS 1 ff.). Die von der
Staatsanwaltschaft gestellten Anträge entsprechen dem Erkanntnis im
angefochtenen Strafbefehl.

 

4. Im Rahmen der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung vom 13. September 2016 eröffnete der Vorsitzende (Akten
Vorinstanz Seite 53 [im Folgenden: S-L 53]):

-       
der Sachverhalt
gemäss Anklageziffer 1 werde auch unter dem Aspekt der Tätlichkeiten gewürdigt;

-       
bezüglich der
Tätlichkeiten vor dem 13. September 2013 (Anklageziffer 3) werde das Verfahren
zufolge Eintritts der Verjährung eingestellt; 

-       
bei Anklageziffer 8
komme das Hochdrehen des Motors im Stillstand / im Leerlauf dazu; 

-       
bei Anklageziffer 9
sei statt Art. 36 Abs. 4 SVG Art. 31 Abs. 1 SVG zu prüfen.

 

5. Am 13. September 2016 fällte der
Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern folgendes Urteil (S-L 112 ff.):

1.      Das Strafverfahren gegen A.___ wegen
Tätlichkeiten, begangen vor dem 13. September 2013, wird zufolge Eintritts
der Verjährung eingestellt. 

 

2.      A.___ wird freigesprochen:

-      
von der Vereitelung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, angeblich begangen am 25. Juli
2014;

-      
vom pflichtwidrigen
Verhalten nach Unfall, angeblich begangen am 25. Juli 2014.

 

3.      A.___ hat sich schuldig gemacht: 

-    
der einfachen
Körperverletzung (leichter Fall), begangen am 21. August 2014;

-    
der mehrfachen Drohung (Ehegatte
während der Ehe), begangen ca. Mitte Juli 2014 sowie am 21. August 2014;

-    
der mehrfachen
Tätlichkeiten (Ehegatte während der Ehe), begangen in der Zeit vom 13.
September 2013 bis ca. anfangs August 2014 sowie am 

21. August 2014;

-    
der mehrfachen Beschimpfung,
begangen ca. Mitte Juli 2014, am 21. August 2014, am 1. November 2014 und am
29. Mai 2015;

-    
der Sachbeschädigung;
begangen am 21. August 2014;

-    
der Tätlichkeiten, begangen
am 25. Juli 2014;

-    
der mehrfachen Drohung,
begangen ca. Mitte Juli 2014, am 25. Juli 2014, am 21. August 2014 sowie am 1.
November 2014;

-    
der mehrfachen Verletzung
der Verkehrsregeln durch Belästigung von vermeidbarem Lärm, begangen am 25.
Juli 2014 sowie am 29. Mai 2015;

-    
der Verletzung der
Verkehrsregeln durch unvorsichtiges und zu schnelles Rückwärtsfahren, begangen
am 25. Juli 2014;

-    
des Führens eines
Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Ausweises, begangen am 25. Juli 2014;

-    
des Fahrens ohne
Kontrollschilder und Haftpflichtversicherung, begangen am 25. Juli 2014; 

-    
des Ungehorsams gegen amtliche
Verfügungen, begangen am 8. Mai 2015. 

 

4.      A.___ wird verurteilt:

a)  zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen
zu je CHF 70.00, davon 90 Tagessätze unbedingt und 90 Tagessätze mit bedingt
aufgeschobenem Vollzug bei einer Probezeit von 3 Jahren;

b)  zu einer Busse von CHF 1‘000.00,
ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 

14 Tagen (als teilweise Zusatzstrafe zum Urteil der Staatsanwaltschaft des
Kantons Solothurn vom 19. Februar 2014).

 

5.      A.___ werden im Erstehungsfall 11 Tage
Polizeigewahrsam an die Geldstrafe angerechnet.

 

6.      Der A.___ mit Urteil der
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 

19. Februar 2014 gewährte bedingte Vollzug für eine Geldstrafe von 30
Tagessätzen zu je CHF 50.00 ist widerrufen und die Geldstrafe wird als
vollstreckbar erklärt. 

 

7.      Das polizeilich sichergestellte
Küchenmesser (Aufbewahrungsort Kapo SO, Asservate) verbleibt als Beweismittel
in den Akten und ist nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei zu
vernichten.

 

8.      A.___ wird bei der Anerkennung behaftet,
der Privatklägerin B.___ Schadenersatz von CHF 200.00 nebst Zins zu 5% seit dem

21. August 2014 zu schulden.  

 

9.      A.___ wird verurteilt, der
Privatklägerin B.___ eine Genugtuungssumme von CHF 2‘000.00 nebst Zins zu
5% seit dem 21. August 2014 zu bezahlen.

 

10.   Die Entschädigung der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin der Privatklägerin B.___, Rechtsanwältin Sabrina
Palermo-Walker, wird auf CHF 6‘989.95 (Honorar 8.64 Stunden à CHF 90.00,
ausmachend CHF 777.60 und 29.67 Stunden à CHF 180.00, ausmachend CHF 5‘340.60, Auslagen
CHF 354.00 und 8% MWST CHF 517.75) festgesetzt und ist zufolge ungünstiger
wirtschaftlicher Verhältnisse des Beschuldigten vom Staat zu bezahlen.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren
sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Umfang
von CHF 1‘835.45 (Differenz zum vollen Honorar von CHF 115.00 bzw. CHF 230.00
pro Stunde inkl. 8% MWST), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des
Beschuldigten erlauben. 

 

11.   Die Entschädigung der amtlichen
Verteidigerin von A.___, Rechtsanwältin Clivia Wullimann, wird auf
CHF 7‘590.45 (Honorar 37 Stunden à 

CHF 180.00, ausmachend CHF 6‘660.00, Auslagen CHF 368.20 und 8% MWST
CHF 562.25) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat
zu bezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während
10 Jahren, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten
erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

 

12.   A.___ hat die Kosten des Verfahrens mit
einer Staatsgebühr von 

CHF 1‘500.00, total CHF 2‘150.00, zu bezahlen. 

 

 

6. Gegen dieses Urteil meldete der
Beschuldigte am 26. September 2016 die Berufung an (S-L 193 f.). Die
Berufungserklärung datiert vom 9. Januar 2017. Es werden folgende Anträge
gestellt:

 

1.    Die Verurteilung wegen einfacher
Körperverletzung, angeblich begangen am 21.8.2014, sei aufzuheben und der
Beschuldigte sei wegen Tätlichkeiten zu verurteilen.

2.    Die Verurteilung wegen Drohung (während
der Ehe), angeblich begangen ca. Mitte Juli 2014 und wegen mehrfacher Tätlichkeiten
(während der Ehe), angeblich begangen in der Zeit vom 13.9.2013 bis ca. Anfang
August 2014, sei aufzuheben.

3.    Die Verurteilung wegen mehrfacher
Beschimpfung, angeblich begangen am 1.11.2014 sowie am 29.5.2015, sei
aufzuheben.

4.    Die Verurteilung wegen mehrfacher Drohung,
angeblich begangen ca. Mitte Juli 2014, 21.8.2014 sowie am 1.11.2014, sei
aufzuheben.

5.    Es sei Ziffer 4 des angefochtenen
Urteils aufzuheben und der Beschuldigte sei zu einer bedingten Geldstrafe von
höchstens 150 Tagessätzen zu je CHF 50.00, bei einer Probezeit von drei Jahren,
sowie einer Busse von CHF 1'000.00 zu verurteilen.

6.    Es sei Ziffer 6 des angefochtenen
Urteils aufzuheben und auf den Widerruf des mit Urteil vom 19.2.2014 gewährten
bedingten Vollzuges der Geldstrafe zu verzichten.  

7.    In Abänderung von Ziffer 9 des
angefochtenen Urteils sei die Genugtuungssumme auf höchstens CHF 1'000.00
festzusetzen.

8.    In Abänderung von Ziffer 12 des
angefochtenen Urteils sei über die Kostenregelung der Vorinstanz neu zu
entscheiden.

9.    Es sei dem Beschuldigten für das
Berufungsverfahren die amtliche Verteidigung zu bewilligen und die
unterzeichnende Rechtsanwältin als amtliche Verteidigerin zu bestätigen.

10.  U.K.u.E.F.

11.  Prozessualer Antrag: Es sei das schriftliche Verfahren
anzuordnen und der Unterzeichnenden eine angemessene Frist zur schriftlichen
Begründung der Berufung anzusetzen.

 

7. Mit Stellungnahme vom 12. Januar 2017
teilte der Oberstaatsanwalt mit, die Staatsanwaltschaft stelle keinen Antrag
auf Nichteintreten auf die Berufung und verzichte auf eine Anschlussberufung
sowie eine weitere Teilnahme am Berufungsverfahren.

 

8. Mit Schreiben vom 30. Januar 2017
teilte Rechtsanwältin Sabrina Palermo namens der Privatklägerin B.___ mit, es
werde kein Antrag auf Nichteintreten auf die Berufung gestellt und auf eine
Anschlussberufung verzichtet. Der Privatklägerin sei die integrale
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.

 

9. Mit Verfügung des Instruktionsrichters
der Strafkammer vom 16. Mai 2017 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet,
nachdem dagegen von keiner Partei Einwände geltend gemacht worden sind (Art 406
Abs. 2 StPO). B.___ wurde zur Durchsetzung ihrer Zivilansprüche die
unentgeltliche Rechtspflege sowie unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person
von Rechtsanwältin Sabrina Palermo und dem Beschuldigten die amtliche
Verteidigung in der Person von Rechtsanwältin Clivia Wullimann gewährt. Die
Motorfahrzeugkontrolle Solothurn wurde über die in Rechtskraft erwachsenen
Schuldsprüche betr. die SVG-Delikte informiert und mit den entsprechenden
Auszügen aus dem erstinstanzlichen Urteil bedient.

 

10. Am 6. Juli 2017 wurden die Akten auf
entsprechendes Gesuch hin dem Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung,
zugestellt. Die Akten wurden im Zusammenhang mit dem dort hängigen
Ehescheidungsverfahren angefordert.

 

11. Die Berufungsbegründung datiert vom
21. Juli 2017. 

 

12. Die Stellungnahme der Privatklägerin
B.___, nunmehr anstelle von Rechtsanwältin Sabrina Palermo durch Rechtsanwältin
Sabrina Weisskopf vertreten, ging nach dreimaliger Fristerstreckung am
11. Oktober 2017 ein (datiert vom 10.10.2017). Beantragt wird die
vollumfängliche Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

 

13. Die Stellungnahme der amtlichen
Verteidigerin zur Eingabe der Privatklägerin B.___ (vgl. Ziff. 12) ging innert
einmal erstreckter Frist ein. Sie datiert vom 13. Dezember 2017.

 

14. Nach einer entsprechenden
Vernehmlassung der amtlichen Verteidigerin (die unentgeltliche Rechtsbeiständin
von B.___ verzichtete auf eine Stellungnahme) steht fest, dass auch der
Schuldspruch wegen mehrfacher Drohung z.Nt. der Ehefrau, angeblich begangen am
21. August 2014, angefochten wird (vgl. Verfügung des Instruktionsrichters vom 29.5.2018
und Parteieingaben vom Juni 2018). 

 

15. In Rechtskraft erwachsen sind
folgende Ziffern des angefochtenen Urteils:

      - Ziff. 1:     Verfahrenseinstellung

      - Ziff. 2:     Freisprüche

      -
Ziff. 3:     betreffend Schuldsprüche wegen: 

-
Tätlichkeiten, begangen am 21.8.2014; (Schlag ins Gesicht) 

- mehrfacher Beschimpfung,
begangen ca. Mitte Juli 2014 und

  am 21.8.2014;

-
Sachbeschädigung, begangen am 21.8.2014;

-
Tätlichkeiten, begangen am 25.7.2014;

-
Drohung, begangen am 25.7.2014;

- sämtliche
Widerhandlungen gegen das SVG;

-
Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, begangen am 8.5.2015.

     - Ziff. 5:      Anrechnung
Polizeigewahrsam;

     - Ziff. 7:      Entscheid über
Sicherstellung;

     - Ziff. 8:      Anerkennung
Schadenersatzforderung;

     -
Ziff. 10:    Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin, soweit die
Höhe betreffend;

     - Ziff. 11:    Entschädigung der
amtlichen Verteidigerin, soweit die Höhe 

betreffend.

 

Die von der Vorinstanz ausgesprochene
Busse wurde nicht angefochten. Da die Strafzumessung jedoch im Übrigen
angefochten wird, ist praxisgemäss auch die Busse als Teil der Strafe nicht in
Rechtskraft erwachsen und daher Gegenstand des Berufungsverfahrens.  

 

 

 

 

 

 

II. Die rechtskräftigen Schuldsprüche

 

Der Beschuldigte wurde von der
Vorinstanz hinsichtlich folgender Vorhalte rechtskräftig verurteilt (Hinweise
auf die Anklageziffern [im Folgenden: AKS Ziff.]:

 

Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 2 lit. b
StGB; Würdigungsvorbehalt der 

Vorinstanz in Bezug auf Ziffer 1 der
Anklage)

begangen am 21. August 2014, nach 20:00
Uhr, in [...], z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte anlässlich einer
verbalen Auseinandersetzung seiner Ehefrau mit der offenen Hand gegen das
Gesicht schlug.

 

Mehrfache Beschimpfung (Art. 177  StGB; AKS Ziff. 4 Abs. 1 - 3)

begangen ca. Mitte Juli 2014, in [...], z.Nt.
von C.___, indem der Beschuldigte diese als „Schlampe“ und „Abschaum“
beschimpfte und sie dadurch in ihrer Ehre angriff;

 

begangen am 21. August 2014, nach 20:00
Uhr, in [...], z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte sie als „Loch zum
figgen“ betitelte und sie dadurch in ihrer Ehre angriff;

 

begangen am 21. August 2014, in [...],
z.Nt. von C.___, indem der Beschuldigte ihr eine SMS sendete, in welcher er sie
als „Schlampe“ und „Abschaum“ beschimpfte und sie dadurch in ihrer Ehre
angriff. 

 

Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 StGB;
AKS Ziff. 5)

begangen am 21. August 2014, nach 20:00
Uhr, in [...], z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte ihr hinterher ging, als
sie in das Zimmer flüchtete, und ihr das Mobiltelefon aus den Händen riss, es
mehrfach auf den Boden warf bis es kaputt war. Die Höhe des Sachschadens ist
nicht bekannt. 

 

Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1  StGB; AKS Ziff. 6)

begangen am 25. Juli 2014, in der Zeit
von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], Vorplatz, z.Nt. von D.___, indem der
Beschuldigte diesen am Kragen packte und dieser dadurch ein paar Kratzer am
Hals erlitt. Als der Geschädigte sich lösen konnte und sich umdrehte, um von
der Werkbank noch seine Sonnenbrille in die Hand zu nehmen, schlug der
Beschuldigte in diesem Moment so stark gegen seine linke Hand, dass die Brille
auf den Boden fiel, wobei das Glas aus der Brille heraus fiel und ein Bügel
abbrach (der Geschädigte verzichtete auf das Stellen eines Strafantrags wegen
Sachbeschädigung). 

 

Drohung (Art. 180  Abs. 1 StGB; AKS Ziff. 7 Abs. 2)

begangen am 25. Juli 2014, in der Zeit
von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], Vorplatz, z.Nt. von D.___, indem der
Beschuldigte diesem drohte, dass er ihn kaputt machen werde. Konkret drohte er
mit den Worten, „warte Junge, du musst jetzt aufpassen“, wodurch er D.___ in
Angst versetzte.

 

SVG-Delikte gemäss AKS Ziff. 8, 9, 12
und 13:

 

Verletzung der Verkehrsregeln durch
Belästigung von vermeidbarem Lärm (Art. 42 Abs. 1, Art. 90 Ziff. 1 SVG; Art. 33 lit. b und c VRV)

-       
begangen am 25. Juli
2014, in der Zeit von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], indem der
Beschuldigte den Personenwagen BMW 318i, Fahrgestell-Nr. [...], zu stark beschleunigte, wodurch die Räder durchdrehten und
quietschten. Er verursachte dadurch vermeidbaren Lärm;

 

-       
begangen
am 29. Mai 2015, um ca. 19:30 Uhr, in [...], beim Fussgängerstreifen, indem der
Beschuldigte als Lenker des Personenwagens Opel Corsa, SO [...], den Motor im
Stillstand mehrfach hochdrehte.

 

Verletzung der Verkehrsregeln durch unvorsichtiges
und zu schnelles Rückwärtsfahren (Art. 31 Abs. 1, Art. 90 Ziff. 1 SVG; Art. 17
Abs. 2 VRV)

begangen am 25. Juli 2014, in der Zeit
von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], indem der Beschuldigte beim
Rückwärtsfahren den Personenwagen BMW 318i, Fahrgestell-Nr. [...], zu stark
beschleunigte und dabei mit dem rechten hinteren Heck mit der Leitmarke auf der
Verkehrsinsel kollidierte.

 

Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzug
des Ausweises (Art. 10 Abs. 2 SVG, Art. 95 Abs. 1 lit. b  SVG)

begangen am 25. Juli 2014, in der Zeit
von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], auf der Strecke [...], indem der Beschuldigte den Personenwagen
BMW 318i, Fahrgestell-Nr. [...], lenkte, obwohl ihm der Führerausweis für die
Zeit vom 10. Juni 2014 bis 9. September 2014 entzogen worden war.

 

Fahren ohne Kontrollschilder und
Haftpflichtversicherung (Art. 96 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 SVG)

begangen am 25. Juli 2014, in der Zeit
von ca. 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr, in [...], auf der Strecke [...], indem der
Beschuldigte mit dem Personenwagen BMW 318i, Fahrgestell-Nr. [...], ohne
Kontrollschilder, fuhr, obwohl dieser nicht immatrikuliert war und er daher
weder über eine Haftpflichtversicherung noch über gültige Kontrollschilder oder
einen gültigen Fahrzeugausweis verfügte. 

 

Ungehorsam gegen amtliche
Verfügungen (Art. 292 StGB; AKS Ziff. 14))

begangen am 8. Mai 2015, zwischen 17:00
und 18:00 Uhr, in [...], Stadtzentrum, z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte
dem unter Hinweis auf die Strafdrohung des Art. 292 StGB erlassenen Urteil
betreffend Eheschutzmassnahmen des Richteramtes Solothurn-Lebern,
Zivilabteilung, vom 14. Januar 2015, in welchem ihm weiterhin untersagt wurde,
sich der Ehefrau auf weniger als 200 Meter anzunähern, oder mit ihr in
irgendeiner Weise Kontakt aufzunehmen, keine Folge leistete und dadurch gegen
Ziffer 12 des genannten Urteils verstiess.

 

 

 

III. Die angefochtenen Schuldsprüche

 

Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten
im Weiteren wegen folgender Vorhalte schuldig, welche vom Beschuldigten
bestritten werden (die Vorhalte werden entsprechend den Beweissätzen 2 - 4 der
Berufungsbegründung vom 21. Juli 2017 gruppiert und abgehandelt):

 

1. Einfache Körperverletzung, leichter
Fall (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 i.V.m. Ziffer 2 Abs. 3 StGB, AKS Ziff. 1),

angeblich begangen am 21. August 2014,
nach 20:00 Uhr, in [...], z.Nt. von B.___ (Ehefrau), indem der Beschuldigte
anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung seine Ehefrau mit beiden Händen gewürgt
habe. Dazu habe er die Privatklägerin abgehoben, so dass sie nur noch auf den
Zehenspitzen habe stehen können. Die Privatklägerin habe sich gewehrt, ihn am
Arm gekratzt, ihn anschliessend wegstossen und sei in ihr Zimmer geflohen.
Zudem habe er mit der offenen Hand gegen ihr Gesicht (diesbezüglich rechtskräftig
verurteilt wegen Tätlichkeiten), den Kopf, die Arme und Oberkörper
geschlagen. Zufolge der leichten bis mässigen Strangulationshandlung habe die
Privatklägerin folgende Verletzungen erlitten:

-      
Druckempfindlichkeit am
Hals im Bereich des Trapezius-Muskels und der Muskelansätze am Schlüsselbein,

-      
Diskrete
Druckempfindlichkeit am Kehlkopf, 5x1 cm lange Abschürfung an der rechten
Schulterpartie,

-      
ca. 2x1.5 cm messendes
Areal einer lividen Hauteinblutung über der Delta-Region mit diskreter
Druckschmerzhaftigkeit (vgl. dazu auch Bericht betreffend rechtsmedizinische
Untersuchung von Dr. med. […] vom 22. August 2014).

 

1.1 Die Vorinstanz sah den vorgeworfenen
Sachverhalt gestützt auf die Aussagen des Opfers B.___, die fotografische
Dokumentation der erlittenen Verletzungen und den Bericht der
rechtsmedizinischen Untersuchung als erwiesen an. Die Aussagen des Opfers zum
vorgeworfenen Würgen würden durch die Aussagen von E.___ bestätigt und durch
die beiden Videoaufnahmen, welche F.___ zur Tatzeit vor dem Gebäude [...]
erstellt habe, untermauert. Die aufgezeichneten Hilferufe würden von Todesangst
des Opfers und einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einer Frau und einem
Mann zeugen. Unter Berücksichtigung dieser Beweismittel müssten die
Ausführungen des Beschuldigten, wonach er bestreite, B.___ gewürgt zu haben,
als reine Schutzbehauptung qualifiziert werden (US 14 ff.).

 

1.2 Im Berufungsverfahren bestreitet der
Beschuldigte nicht mehr, die Privatklägerin gewürgt bzw. ihr an den Hals
gegriffen zu haben. Es wird lediglich geltend gemacht, die Vorinstanz habe den
Sachverhalt insofern falsch festgestellt, als sie annehme, die (würgebedingten)
blauen Flecken seien über mehrere Wochen sichtbar gewesen und hätten Schmerzen
verursacht, was zur Qualifikation als einfache Körperverletzung geführt habe.
Dies sei jedoch beweismässig nicht erstellt. Hätten die blauen Flecken derart
lange angedauert, hätte die Geschädigte mit Sicherheit weitere ärztliche
Konsultationen gehabt. Es sei aber nur eine ärztliche Konsultation am Folgetag
des Vorfalls aktenkundig. Weitere Beweismittel, welche die Aussagen der
Geschädigten diesbezüglich untermauern würden, lägen nicht vor. Die Geschädigte
habe durch den Griff an den Hals keinerlei ernsthafte Verletzungen erlitten,
welche eine ärztliche Behandlung erfordert hätten (Beweissatz 2 der
Berufungsbegründung).

 

1.3 Seitens der Geschädigten wird in der
Stellungnahme zur Berufungsbegründung vom 10. Oktober 2017 ausgeführt, die Behauptung,
die Geschädigte habe durch das Würgen keinerlei ernsthafte Verletzungen
erlitten, sei nicht nachvollziehbar. Im Übrigen habe der Beschuldigte die
Geschädigte nicht mit einer, sondern mit beiden Händen gewürgt, was nebst der
Geschädigten auch E.___ entsprechend ausgesagt habe. Er habe ihren Hals
mehrfach mit beiden Händen festgehalten und ihr die Finger vorne in den Hals
gedrückt. Einmal habe er sie derart hochgehoben, dass sie nur noch auf den
Zehenspitzen habe stehen können.  

 

1.4 Auf den fotografischen Aufnahmen des
Opfers sind eine 5x1 cm lange Abschürfung an der rechten Schulterpartie (AS 53)
und eine 2x1.5 cm grosse livide Hauteinblutung über der Delta-Region rechts
über dem Schultergelenk (AS 52) abgebildet. Es ist davon auszugehen, dass diese
Befunde den vom Opfer erwähnten blauen Flecken entsprechen. Die auf AS 53
abgebildete Abschürfung war minimal und wies einige sehr kleine bläulich-rote
Punkte auf. Die Abschürfung war am hinteren rechten Halsansatz situiert. Die
auf AS 52 abgebildete livide Hauteinblutung war etwas stärker. Die Geschädigte
hielt in der Voruntersuchung fest, die Flecken hätten mehrere Wochen bestanden,
vor der Vorinstanz sagte sie aus, sie wisse nicht mehr, wie lange diese
bestanden hätten, aber es seien sicher einige Tage gewesen (AS 61 Z 166). Mit
der Verteidigung muss festgehalten werden, dass nicht erstellt ist, dass die
blauen Flecken mehrere Wochen lang bestehen blieben. Die Geschädigte bestätigte
ihre diesbezügliche ursprüngliche Aussage vor der Vorinstanz nicht bzw.
vermochte sich nicht mehr daran erinnern und aufgrund der fotografischen
Aufnahmen ist

eher davon auszugehen, dass die minimen
blauen Punkte im Bereich der Abschürfung (AS 53) in der Tat nicht von langer
Dauer waren und auch das Hämatom über der Schulter eher harmlos war, zumal
davon nicht eine sensible Körperstelle wie beispielsweise die Kehle betroffen
war.

 

Mit der Vorinstanz ist im Weiteren als
erstellt zu betrachten, dass der Beschuldigte die Geschädigte mit beiden Händen
würgte, wie dies die Geschädigte konstant ausgesagt hat. Dass der Zeuge E.___
nur ein Würgen mit einer Hand beobachten konnte (AS 169 f.), ist wohl darauf
zurückzuführen, dass er den Vorfall nur von Weitem, d.h. von der Strasse her
durch das Fenster hat beobachten können. Jedenfalls war das Opfer im Gegensatz
zum Zeugen in unmittelbarer Nähe bzw. Teil des Geschehens und es ist nicht
ersichtlich, weshalb sie wahrheitswidrig statt einem einhändigen ein
zweihändiges Würgen behaupten sollte. Die Berufungsbegründung äussert sich im
Übrigen nicht zu diesem Punkt der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung, so
dass davon auszugehen ist, dass dieser Punkt – wie auch die übrige
Sachverhaltsfeststellung – nicht bestritten wird.

 

Demnach ist der rechtlichen Würdigung
das Sachverhalt gemäss Anklageziffer 1 zugrunde zu legen; in Abweichung vom
Beweisergebnis der Vorinstanz ist nicht davon auszugehen, die blauen Flecken
hätten mehrere Wochen lang bestanden.

 

 

1.5 Rechtliche Würdigung

 

Tatbestand der einfachen Körperverletzung
(Art. 123 StGB)

 

Wer vorsätzlich einen Menschen in
anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. In leichten Fällen
kann der Richter die Strafe mildern. Das Antragserfordernis entfällt, wenn, wie
vorliegend, der Täter der Ehegatte des Opfers ist und die Tat während der Ehe
oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung begangen wird (Art. 123 Ziff. 1 und
Ziff. 2 Abs. 3 StGB). 

 

Tatbestand der Tätlichkeiten (Art. 126
StGB; gemäss Würdigungsvorbehalt der Vor-instanz)

 

Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt,
die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf
Antrag, mit Busse bestraft. Das Antragserfordernis entfällt, wie vorliegend, wenn
die Tat wiederholt an seinem Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr
nach der Scheidung begangen wurde (Art. 126 Ziff. 1 und 2 lit. b StGB).

 

1.5.1 Art. 123 StGB erfasst das Zufügen
äusserer oder innerer Verletzungen und Schädigungen wie unkomplizierter,
verhältnismässig rasch und problemlos ausheilender Knochenbrüche oder
Hirnerschütterungen, durch Schläge, Stösse und dergleichen hervorgerufene
Quetschungen, Schürfungen, Kratzwunden, ausser wenn sie keine weiteren Folgen
haben als vorübergehende harmlose Störung des Wohlbefindens. Wo indessen die
auch bloss vorübergehende Störung einem krankhaften Zustand gleichkommt (z.B.
Zufügen von erheblichen Schmerzen, Herbeiführen eines Nervenschocks, Versetzung
in einen Rausch- oder Betäubungszustand) ist eine einfache Körperverletzung
gegeben (Trechsel/Geth in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,
Trechsel-Pieth [Hrsg.], 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2018, Art. 123 StGB N 2).
Als Tätlichkeit gilt der geringfügige und folgenlose Angriff auf den Körper
oder die Gesundheit eines anderen Menschen (Andreas Roth/Tornike Keshelava in:
Basler Kommentar, Strafrecht II, Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], 3. Auflage, Basel
2013, Art. 126 StGB N 2). Die Abgrenzung der Tätlichkeit zur einfachen
Körperverletzung ist fliessend, wobei in der jüngeren Rechtsprechung eine
Ausdehnung des Anwendungsbereichs von Art. 123 StGB festzustellen ist. So hat
das Bundesgericht Schläge an den Kopf eines Kindes, die noch am nächsten Tag
feststellbare Spuren am linken Kiefer und beim rechten Ohr hinterlassen hatten,
als Körperverletzung eingestuft, weil derartige Schläge nach der
Lebenserfahrung nicht geringe Schmerzen verursachen würden (BGE 119 IV 1). Dies
gilt nach BGE 119 IV 25 auch für einen Faustschlag ins Gesicht, wenn dieser
einen Bluterguss unter der linken Augenhöhle mit Schmerzen beim Berühren des
Wangenknochens zur Folge hat. Das Bundesgericht hat eine einfache
Körperverletzung sodann bejaht bei einem Faustschlag ins Gesicht, der eine
starke Prellung und eine ausgeprägte Schwellung der Nase mit Blutkrusten im
rechten Nasengang sowie eine kleine Rissquetschwunde an der Unterlippe mit
Schwellung und Druckdolenz im linken lateralen Mundwinkel zur Folge hatte. Das
Opfer erhielt zur Schmerzlinderung Nasentropfen für maximal eine Woche
(6B_151/2011 E. 3.2 - 3.4). 

 

Demgegenüber wurden in der
Rechtsprechung als Tätlichkeit qualifiziert leichte Hämatome an beiden
Unterarmen oder eine Prellung am Schulterblatt und eine leichte Schürfung am
Hals, die noch zwei Tage nach der Auseinandersetzung sichtbar war (Andreas
Roth/Tornike Keshelava, a.a.O., N 19). Als Tätlichkeiten sind einzig Eingriffe
in die körperliche Integrität zu werten, die nur Schrammen, Kratzer,
Schürfungen, blaue Flecken oder Quetschungen bewirken, ohne erhebliche Schmerzen
zu verursachen (Andreas Roth/Tornike Keshelava, a.a.O., N 5).

 

1.5.2 Die Vorinstanz kam zum Schluss,
der Beschuldigte habe den Tatbestand eines leichten Falles einer einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfüllt.
Sie hielt fest, es handle sich zwar um einen Grenzfall zwischen Tätlichkeit und
einfacher Körperverletzung, die Geschädigte habe aber in der Einvernahme vom
21. April 2015 ausgeführt, nach dem Vorfall mehrere Wochen lang noch blaue
Flecken am Hals gehabt zu haben, und gemäss rechtsmedizinischem Bericht von Dr.
med. […] seien diese Flecken auf eine leichte bis mässige
Strangulationshandlung zurückzuführen (US 41). 

 

1.5.3 Seitens des Beschuldigten wird in
der Berufungsbegründung (S. 5) gegen diese rechtliche Würdigung eingewandt, die
Vorinstanz habe das Recht falsch angewendet, indem sie

-       
einerseits einen
Grenzfall zwischen einer Tätlichkeit und einer einfachen Körperverletzung
festgestellt, anderseits aber in Verletzung des Grundsatzes «in dubio pro reo»
den Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung (leichter Fall) schuldig
gesprochen habe;

-       
auf eine einfache
Körperverletzung erkannt habe, obwohl die Geschädigte keinerlei ernsthafte
Verletzungen erlitten habe, welche eine ärztliche Behandlung notwendig gemacht
hätten.

 

Blaue Flecken und Druckempfindlichkeiten
seien typische Anhaltspunkte und Indizien für eine Qualifikation als
Tätlichkeit. Der von der Vorinstanz diesbezüglich zitierte Entscheid des
Bundesgerichts 6B_517/2008 vom 27. August 2008 sei mit dem vorliegenden Fall
nicht zu vergleichen (intensive Beeinträchtigung / Bluten der rechten
Nasenschleimhaut etc.).

 

1.5.4 Es ist vorab zu bemerken, dass es zwar
im Zusammenhang mit dem Tatbestand der Gefährdung des Lebens, kaum aber zu den
Tatbeständen der einfachen Körperverletzung und der Tätlichkeiten eine
umfangreiche Rechtsprechung zum Würgen einer Person gibt. Dies dürfte daran
liegen, dass die entsprechende Gewalteinwirkung, welche typischerweise
Vitalfunktionen beeinträchtigt und daher mit einer Lebensgefährdung verbunden
sein kann, nicht unbedingt tatbestandsmässige Körperverletzungen im Sinne von
Art. 122 f. StGB hinterlassen muss. (vgl. dazu Ulrich Weder und Wolf Schweitzer
in «Der Begriff der Lebensgefahr im Strafrecht», forum poenale 1/2017 S. 25 ff.:
«Dagegen ist ein typisches Beispiel für Schädigungen, bei denen Vitalfunktionen
gerade nicht über einen beobachtbaren Folgebereich einbrechen, die
komprimierende Gewalt gegen den Hals, also die Strangulation durch Würgen,
Drosseln oder Erhängen etc. Hier liegt die Gewalteinwirkung, die mit oft nur
gering scheinenden Verletzungen überlebt wird, sehr dicht am tödlichen Ausgang,
weswegen alleine aufgrund der nach überlebtem Würgen vorliegenden Verletzungen
kaum je der Tatbestand der schweren Körperverletzung nach Art. 122 StGB
angeklagt werden kann: die äusseren Verletzungen übersteigen bei der
Strangulation auch im Todesfalle selten den Umfang von Kratzern, Schürfungen
oder Einblutungen. Dennoch bedarf es mitunter nur wenig an zusätzlicher
Kompression, um den Tod zu bewirken. Gerade auch bei Erwürgten können
Stauungsblutungen oder äusserlich sichtbare Würgemale fehlen.») Das
Verhängnisvolle beim Würgen liegt mit anderen Worten vorab im drohenden
Einbruch der Vitalfunktionen. Verletzungen sind mit einem Würgen, so
(lebens-)gefährlich diese Gewalteinwirkung auch sein kann, oft nicht verbunden.

 

1.5.5 In casu würgte der Beschuldigte
die Geschädigte gemäss Beweisergebnis leicht bis mässig stark. Gemäss Anklage
und Beweisergebnis konnten beim Opfer

-      
eine Druckempfindlichkeit
am Hals im Bereich des Trapezius-Muskels und der Muskelansätze am Schlüsselbein,

-      
eine diskrete
Druckempfindlichkeit am Kehlkopf, 5x1 cm lange Abschürfung an der rechten
Schulterpartie,

-      
ein ca. 2x1.5 cm messendes
Areal einer lividen Hauteinblutung über der Delta-Region mit diskreter
Druckschmerzhaftigkeit (vgl. dazu auch Bericht betreffend rechtsmedizinische
Untersuchung von Dr. med. […] vom 22. August 2014)

diagnostiziert werden. Objektive Befunde
wie Stauungsblutungen oder Eigenangaben über eine erlittene Bewusstlosigkeit
mit Urinabgang gab es nicht. Hinweise für eine relevante Unterbrechung der
Blutzirkulation zum Hirn lagen nur in der Angabe des Opfers einer Sehstörung
(weisse Pünktchen) vor (medizinischer Bericht AS 27).

Nicht vorgeworfen werden dem
Beschuldigten in der Anklage die Zufügung psychischer Verletzungen, obwohl es
durchaus Anhaltspunkte gab für deren Vorliegen (das Opfer lebt in ständiger
Angst vor dem Beschuldigten etc.).

 

Wie den fotografischen Aufnahmen (AS 52
f.) vom 21. August 2014 zu entnehmen ist, war die 5x1 cm lange Abschürfung an
der rechten Schulterpartie nur minim (AS 53) und die 2x1.5 cm grosse livide
Hauteinblutung über der Delta-Region rechts (AS 52) war über dem Schultergelenk.
In casu weist das äussere Verletzungsbild in der Tat eher auf Tätlichkeiten hin
und die mehrheitlich diskreten Druckempfindlichkeiten reichen nicht aus, um auf
eine einfache Körperverletzung zu schliessen, welche nach der Rechtsprechung,
wie dargelegt, Schädigungen oder Verletzungen voraussetzt, welche zumindest
eine gewisse Behandlung und Heilungszeit erfordern. Wie dargelegt, kann
entgegen der Vorinstanz auch nicht von einige Wochen lang bestehenden blauen
Flecken ausgegangen werden. Es ist auch nicht erstellt, dass die Geschädigte
unter erheblichen Schmerzen litt. Damit entfällt das Hauptargument, auf welches
die Vorinstanz den Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung stützte. Zusammenfassend
handelte es sich vorliegend eher um harmlose Beeinträchtigungen, die in kurzer
Zeit vorübergingen und ausheilten und die eher geringen äusseren Beeinträchtigungen
werden auch nicht durch umso grössere Schmerzen kompensiert. Gemäss
rechtsmedizinischem Untersuchungsbericht bestand lediglich eine «diskrete
Druckschmerzhaftigkeit» über der Deltaregion. 

 

Die Vorinstanz stützte ihren
Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung (leichter Fall) auf den Entscheid
des Bundesgerichts 6B_517/2008 vom 27. August 2008. Das betreffende
Verletzungsbild war aber intensiver als im vorliegenden Fall (infolge zweier
Ohrfeigen konnten beim Opfer noch 24 Stunden nach dem Vorfall Schmerzen beim
Abtasten und Bewegen der Nase, Schmerzen an den Schläfen und unter dem linken
Augenbogen sowie Bluten der rechten Nasenschleimhaut diagnostiziert werden).
Das Bundesgericht wies darauf hin, dass in Grenzfällen der Umfang des Schmerzes
zu berücksichtigen sei, um festzustellen, ob es sich um eine einfache Körperverletzung
oder eine Tätlichkeit handle (BGE 119 IV 25 E. 2a). Wie erwähnt, sind im
vorliegenden Fall keine erheblichen Schmerzen erstellt. Der Beschuldigte ist
demnach hinsichtlich des Würgens lediglich wegen Tätlichkeiten schuldig zu
sprechen und zu bestrafen. 

 

 

2. Vorhalte der mehrfachen Drohung und
der Tätlichkeiten z.Nt. der Ehegattin während der Ehe (AKS Ziff. 2 und 3)

 

Der Beschuldigte bestreitet im Weiteren
folgende ihm vorgeworfenen Delikte, welche er z.Nt. seiner (damaligen) Ehefrau
begangen haben soll und für welche ihn die Vorinstanz schuldig gesprochen hat:

 

Mehrfache Drohung (Art. 180 Abs. 2 lit.
a StGB; AKS Ziff. 2) z.Nt. der Ehegattin während der Ehe, angeblich begangen am 21. August 2014,
nach 20:00 Uhr, in [...], z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte anlässlich
einer verbalen Auseinandersetzung mehrfach gedroht habe, er werde die
Privatklägerin umbringen. Konkret habe er gesagt, dass er sie und die Kinder
aufschneiden und Säure über sie giessen würde. Weiter habe er ihr gedroht, dass,
wenn er aus dem Land gewiesen werde, er nicht lange in Pakistan bleiben werde,
er würde wieder zurückkommen und sie finden, sie könne sich nicht vor ihm
verstecken. Er würde den gemeinsamen Sohn G.___ vor ihren Augen töten.
Anschliessend habe der Beschuldigte ein Küchenmesser geholt und dieses seiner
Ehefrau an den Hals gedrückt. Er habe gesagt, sie solle doch die Polizei
verständigen, die würden ihn zwar mitnehmen, er würde jedoch morgen
zurückkommen und er habe weiter gedroht, er werde ihre Augen ausstechen und
Säure über sie giessen. Dann würde sie von niemandem mehr angeschaut werden und
sei nur noch ein Loch zum «Figgen». Der Beschuldigte habe in der Küche erneut
das Küchenmesser in die Hand genommen und weiter gedroht, dass wenn ihn die
Polizei wieder hinauslasse, er das Messer nehmen werde und „zack zack“ mache.
Dabei habe er das Messer so gegen sie gehalten, als wollte er auf sie
einstechen;

 

sowie begangen ca. Mitte Juli 2014, in [...],
z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte seiner Ehefrau gedroht habe, er werde
sie aus dem Fenster werfen und sie aufschlitzen. 

 

Dadurch habe der Beschuldigte die
Geschädigte in Angst und Schrecken versetzt.

 

 

Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 2 lit. b
StGB, AKS Ziff. 3), z.Nt. der Ehegattin während der Ehe, angeblich begangen in der Zeit von 13.
September 2013 (weiter zurückliegende Widerhandlungen bereits verjährt) bis ca.
Anfang August 2014, in [...], z.Nt. von B.___, indem der Beschuldigte seine
Ehefrau mehrfach mit der flachen Hand gegen ihr Gesicht geschlagen habe. Die
Privatklägerin habe dabei blaue Flecken erlitten.

 

 

2.1 Formeller Einwand der Verteidigung 

 

2.1.1 Seitens des Beschuldigten wird
gerügt, der Vorhalt der Tätlichkeiten genüge den Anforderungen des
Anklagegrundsatzes nicht. So werde keine konkrete Handlung vorgeworfen und es
werde nicht dargelegt, zu welchem konkreten Zeitpunkt und in welchem
Zusammenhang er gegen die Privatklägerin tätlich geworden sein solle und
inwiefern allfällige Handlungen den Tatbestand von Art. 126 StGB hätten
erfüllen sollen (Beweissatz 3 der Berufungsbegründung).

 

Seitens der Geschädigten wird geltend
gemacht, es liege keine Verletzung des Anklageprinzips vor, wie dies in Bezug
auf den Vorwurf der Tätlichkeiten geltend gemacht werde. Die diesbezüglichen
Behauptungen des Beschuldigten seien offensichtlich aktenwidrig und im Übrigen
sei diese Rüge, weil erstmals im Berufungsverfahren vorgebracht, unzulässig. Das
Anklageprinzip schreibe nicht vor, dass die Tatzeiten auf den Tag genau
umschrieben werden müssten. Es sei nachvollziehbar, dass die Geschädigte sich
bei einer Zeitspanne von rund vier Jahren nicht mehr an die genauen Daten habe
erinnern können (Stellungnahme zur Berufungsbegründung vom 10.10.2017, S. 4). 

 

Die amtliche Verteidigerin replizierte mit
Eingabe vom 13. Dezember 2017, entgegen der Behauptung der Berufungsgegnerin
müsse das Berufungsgericht auf neue tatsächliche und rechtliche Vorbringen
eingehen, welche erstmals im Rechtsmittelverfahren vorgebracht würden. Es werde
hinsichtlich des Vorhalts der Tätlichkeiten an der Rüge der Verletzung des
Anklageprinzips festgehalten.

 

2.1.2 Grundsätzlich verbietet der
Grundsatz von Treu und Glauben, aus welchem sich das Verbot widersprüchlichen
Verhaltens ergibt, der Vorinstanz bekannte rechtserhebliche Einwände – wie
vorliegend – vorzuenthalten und diese erst nach einem ungünstigen Entscheid im
anschliessenden Rechtsmittelverfahren zu erheben (u.a. Urteil des
Bundesgerichts 143 IV 397 E 3.4.2). Vorliegend besteht aber Anlass, von Amtes
wegen die Anklageziffer 3 zu überprüfen.

 

Nach dem aus Art. 29 Abs. 2
und Art. 32 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
(BV, SR 101) sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b der Konvention
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK,
SR 0.101) abgeleiteten und nunmehr
ausdrücklich in Art. 9 der vorliegend anwendbaren Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0; zur Anwendbarkeit vgl. Art. 448 Abs.
1 StPO) kodifizierten Anklagegrundsatz bestimmt
die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion).
Die Anklage hat die dem Angeklagten zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt
so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe genügend konkretisiert sind. Das
Anklageprinzip gewährleistet zugleich die Verteidigungsrechte und das
Gehörsrecht des Angeklagten (Informationsfunktion). Dieser muss aus der Anklage
ersehen können, wessen er angeklagt ist. Das bedingt eine zureichende
Umschreibung der Tat. Entscheidend ist, dass der Angeklagte genau weiss,
welcher konkreter Handlungen er beschuldigt und wie sein Verhalten rechtlich
qualifiziert wird, so dass er sich in seiner Verteidigung richtig vorbereiten
kann. Er darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen
Anschuldigungen konfrontiert zu werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_344/2011
vom 16. September 2011 E. 3 mit Hinweisen). 

Konkretisiert wird der
Anklagegrundsatz zur Hauptsache durch die inhaltlichen Anforderungen, welche
durch die Strafprozessordnung an die Anklageschrift gestellt werden. Nach Art.
325 Abs. 1 StPO bezeichnet die Anklageschrift den Ort und das Datum, die
anklageerhebende Staatsanwaltschaft, das Gericht, an welches sich die Anklage
richtet, die beschuldigte Person und ihre Verteidigung, die geschädigte Person,
sowie möglichst kurz, aber genau, die der beschuldigten Person vorgeworfenen
Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung
und die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllten Straftatbestände,
unter Angabe der anwendbaren Gesetzesbestimmungen. 

 

Unter Umständen fehlen indes
Informationen zu Ort, Datum und Zeit von Tatausführungen, weil keine
Untersuchungsergebnisse dazu existieren, etwa weil ein inkriminiertes Verhalten
vor längerer Zeit über einen bestimmten Zeitraum stattfand und eine genaue
zeitliche Rekonstruktion nicht mehr möglich ist. In solchen Fällen müssen die
entsprechenden Punkte approximativ umschrieben werden. Nach bundesgerichtlicher
Praxis genügt es etwa bei weit zurückliegenden Taten, wenn der Tatzeitraum auf
die Jahreszeit eines bestimmten Jahres oder auf drei Monate eingegrenzt werden
kann. Für ein einzelnes Delikt erscheint ein möglicher Zeitrahmen innerhalb
eines ganzen Jahres in der Regel zu unbestimmt. Dasselbe gilt hinsichtlich nur
saisonal bestimmbarer Zeitpunkte innerhalb dreier Jahre. Bei Kollektivdelikten,
wie gewerbsmässig begangenen Taten, reicht u.U. die Angabe eines
Deliktszeitraums aus, und es müssen nicht bezüglich jedes einzelnen Teilaktes
sämtliche Vorgänge im Detail vorgehalten werden. Allerdings sind eine hinreichende
Anzahl Einzeltaten und die übrigen für die Qualifikation erforderlichen
Elemente anzuführen, die eine Subsumtion unter die betreffende qualifizierte
Tatbestandsvariante ermöglichen. Bei übrigen mehrfachen Delikten (wie etwa
häuslicher Gewalt) gegen denselben Rechtsgutträger sind indessen die einzelnen
Handlungen auch zeitlich zu spezifizieren (BSK StPO, a.a.O., Art. 325 StPO N
20). Letzteres wurde zwar vom Bundesgericht im Entscheid 6B_528/2007 E. 2.1.5
offengelassen, aber nahegelegt. Es erwog dazu: «Ob sich die Einschränkungen des
Anklageprinzips bei Kollektivdelikten sinngemäss auch auf die ebenfalls oft in
einem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehende und gegen das gleiche
Rechtsgut gerichtete Beziehungsgewalt übertragen lässt, braucht vorliegend
nicht abschliessend entschieden zu werden. Auch wenn zutreffen mag, dass bei
häuslicher Gewalt eine exakte zeitliche Bestimmung der einzelnen Übergriffe oft
nicht möglich ist, entbindet dies die Anklagebehörde nicht von ihrer Pflicht,
die konkreten Vorwürfe möglichst detailliert zu schildern und zur Häufigkeit
der vorgeworfenen Übergriffe zahlenmässige Angaben zu machen. Aus Gründen der
Verfahrensfairness und um sich wirksam verteidigen zu können, muss der
Angeklagte genau wissen, was ihm vorgeworfen wird. Die genaue Spezifizierung
der angeklagten Taten ist jedoch nicht nur Grundvoraussetzung für eine wirksame
Verteidigung, sie ist auch im Hinblick auf die drohende Strafe von Bedeutung,
zumal die Tatumstände und insbesondere auch die Anzahl begangener Taten
wesentliche Strafzumessungsfaktoren sind.» 

 

Unbestimmtheiten oder Ungenauigkeiten in
der Anklageschrift müssen jedoch nicht zwingend zu einer Rückweisung oder
Einstellung in einzelnen Punkten führen. Nicht jede Verurteilung trotz eines
formellen oder materiellen Mangels einer Anklageschrift verletzt den
Anklagegrundsatz. Da dieser keinen Selbstzweck verfolgt, sondern gewährleisten
will, dass die angestrebten Funktionen der Umgrenzung und Information erfüllt
werden, ist bei formellen und materiellen Unvollkommenheiten jeweils konkret zu
prüfen, ob diesen Anforderungen Genüge getan wurde. Ergibt eine
Gesamtbetrachtung der Anklageschrift, dass ein Sachverhalt Gegenstand der Anklage
bildete und der Beschuldigte genau wusste, was ihm vorgeworfen wird, liegt nach
bundesgerichtlicher Praxis - in einer darauf basierenden Verurteilung - keine
Verletzung des Anklagegrundsatzes vor. Diese laxe bundesgerichtliche Auslegung
des Anklageprinzips und der Vorgaben von Art. 325 StPO ist dahingehend zu
relativieren, dass die sachverhaltsmässigen Elemente, welche die Grundlage für
die Subsumtion unter die Kernelemente des betreffenden Tatbestandes bilden,
unabdingbar sind (BSK StPO, a.a.O., Art. 325 StPO N 7). 

 

In Ziffer 3 der Anklageschrift vom 18.
November 2015 werden Zeitraum, Ort, Geschädigte, Art der Handlung sowie der
Verletzungserfolg geschildert. Der Beschuldigte soll seine Ehefrau am damaligen
Ehedomizil im Zeitraum von Oktober 2012 bis Anfang August 2014 mehrfach mit der
flachen Hand gegen ihr Gesicht geschlagen haben. Der angegebene Zeitrahmen
beträgt 22 Monate. Infolge teilweisen Verjährungseintritts ist nunmehr noch der
Zeitraum zwischen dem 13. September 2013 bis Anfang August 2014 angeklagt. Nicht
bestritten wird ein entsprechender Vorfall am 21. August 2014 (umfasst von
Anklageziffer 1). Der diesbezügliche Schuldspruch der Vorinstanz ist in
Rechtskraft erwachsen. Es steht ausser Zweifel, dass der Beschuldigte konkret
weiss, was ihm in Anklageziffer 3 vorgeworfen wird. Es war immer dasselbe
Handeln, welches er sich während den letzten Ehejahren soll zuschulden haben
kommen lassen, nämlich das Schlagen seiner Ehefrau ins Gesicht mit der offenen
Hand, wobei die Geschädigte blaue Flecken erlitten habe. Korrekterweise müsste
in der Anklage konkreter umrissen sein, wann und wie oft solche Handlungen
erfolgt sein sollen. Dies ist aber vorliegend kaum möglich, weil die konkreten
Daten von der Geschädigten nicht näher eingegrenzt werden konnten. Da in der
Anklageschrift aber, abgesehen von der näheren zeitlichen Präzisierung,
konkrete Angaben zu den vorgeworfenen Handlungen genannt werden, insbesondere
dass die Übergriffe an der damaligen Wohnadresse und mithin am Ehedomizil sollen
geschehen sein, genügt die Anklageschrift dem Anklagegrundsatz noch knapp. Der
Beschuldigte konnte der Anklage entnehmen, dass er seine damalige Ehefrau im
genannten Zeitraum in der ehelichen Wohnung mehrfach mit der offenen Hand ins
Gesicht geschlagen haben soll. Gestützt auf diese Angaben war es ihm ohne
weiteres möglich, sich zu verteidigen. Dass ihm dies möglich war, zeigt
mitunter die Berufungsbegründung, in welcher gegen die Vorhalte diverse
Argumente vorgebracht werden, so insbesondere, allfällige durch häusliche
Gewalt bedingte blaue Flecken wären engsten Familienmitgliedern bzw. dem
Freundeskreis aufgefallen (S. 7 der Berufungsbegründung). Im Übrigen äusserte
sich die Verteidigung vor der Vorinstanz ausführlich zu den vorgeworfenen
Tätlichkeiten (AS 86 f.), was ebenfalls zeigt, dass der Beschuldigte sehr wohl
wusste, was ihm vorgeworfen wird. Es entspricht der Lebenserfahrung, dass ein
Opfer häuslicher Gewalt bezüglich der erlittenen Übergriffe nicht Buch führt
und diese jeweils säuberlich auflistet, um sie dann zu gegebener Zeit der
Strafverfolgungsbehörde vorlegen zu können. Vielmehr ist Realität, dass ein
Opfer das Geschehene verdrängt und hofft, dass sich ein Übergriff nicht
wiederholen würde. Diese Hoffnung besteht in aller Regel auch nach einem
zweiten und einem x-ten Übergriff. Hinzu kommt in vielen Fällen auch Scham.
Wenn ein Opfer dann aber doch Hilfe bei der Polizei beanspruchen muss, liegen
Monate hinter ihm, in welchen es oftmals zu zahlreichen Übergriffen gekommen
war. Es ist nicht ersichtlich – und dies wird vom Beschuldigten auch nicht
substantiiert –, inwiefern er sich schlechter sollte verteidigen können, nur
weil die genauen Daten der Tätlichkeiten und deren Vorgeschichte im Einzelfall
in der Anklageschrift nicht genannt sind. Entgegen den Ausführungen des
Beschuldigten enthält die Anklageschrift konkrete Handlungen, die vorgehalten
werden (Schlag mit der flachen Hand ins Gesicht), den Tatort und den Zeitraum.
Diese Angaben genügen dem Informationszweck der Anklage, der Anklagegrundsatz
ist somit nicht verletzt.

 

 

2.2 Beweiswürdigung

 

2.2.1 Der Beschuldigte rügt bezüglich
den vorgehaltenen Drohungen und Tätlichkeiten zum Nachteil der Ehefrau die
Beweiswürdigung der Vorinstanz. Diese habe den Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt
und die Beweise willkürlich gewürdigt, indem sie sich nur auf die Aussagen von B.___
gestützt habe. Entlastende Punkte seien nicht gewürdigt worden. Es sei
aktenkundig, dass die Privatklägerin in einer erbitterten Ehestreitigkeit mit
dem Berufungskläger stehe. Sie habe grosses Interesse daran, dass der
Berufungskläger aus der Schweiz ausgewiesen werde. Sie sei selber bei der
Migrationsbehörde vorstellig geworden, um dessen Ausweisung zu bewirken. Es
gebe also sehr wohl Motive für eine Falschbeschuldigung, welche die Vorinstanz
aber ausser Acht gelassen habe. Auch die Aussagen des Vaters der Privatklägerin,
welcher den Berufungskläger entlaste, seien nicht berücksichtigt worden. Falls
die Privatklägerin tatsächlich infolge häuslicher Gewalt wiederholt blaue
Flecken gehabt hätte, wären diese den Angehörigen aufgefallen, was aber nicht
der Fall gewesen sei (Beweissatz 3 der Berufungsbegründung).

 

Seitens der Geschädigten wird gegen
diese Einwände vorgebracht, die Vorinstanz habe alle vorhandenen Beweismittel
ausführlich gewürdigt und sie sei zum Schluss gekommen, die Aussagen der
Privatklägerin seien glaubhaft. Es könne auf die Ausführungen auf den
Urteilsseiten 16 ff. und 42 ff. verwiesen werden. Gegen den Einwand, die
Angehörigen hätten die geltend gemachten blauen Flecken nicht festgestellt, sei
auf die Aussage der Privatklägerin hinzuweisen, wonach sie jeweils versucht
habe, die blauen Flecken zu überschminken (vgl. Stellungnahme vom 10.10.2017,
S. 3 ff.).

 

2.2.2 Bezüglich der vorgehaltenen
Drohungen und Tätlichkeiten zum Nachteil von B.___ liegen keine objektiven
Beweismittel vor. Es sind die Aussagen der Beteiligten und – in Abweichung zur
Vorinstanz – auch die Aussagen des Vaters der Geschädigten, H.___, zu würdigen.
Dass die Vorinstanz dessen Aussagen im Zusammenhang mit dem Vorhalt der
einfachen Körperverletzung (AKS Ziff. 1) nicht würdigte mit dem Hinweis, dieser
sei damals nicht am Ort des Geschehens gewesen, seine Aussagen würden daher
nicht auf selbst Erlebtem basieren und seien daher hinsichtlich der
Beweisführung über das Würgen nicht relevant, ist nicht zu beanstanden.
Bezüglich der angeblichen Drohungen und Tätlichkeiten des Beschuldigten gegenüber
seiner Ehefrau, welche sich teilweise (Tätlichkeiten) über einen längeren
Zeitraum zugetragen haben sollen und bezüglich welcher keine anderen
Beweismittel als die Aussagen der Direktbeteiligten vorliegen, sind die
Aussagen des Vaters der Geschädigten, welcher aussagte, seine Tochter lüge
diesbezüglich, demgegenüber zu würdigen.

 

2.2.3 Die Aussagen

 

Aussagen von B.___

 

Im Rahmen der polizeilichen Einvernahme
vom 22. August 2014 führte B.___ als Auskunftsperson aus (AS 16 ff.), dass
ihr Mann anlässlich der Auseinandersetzung vom 21. August 2014 betrunken
gewesen sei. Er habe ihr vorgeworfen, sie würde einem Typen schreiben und habe
mit diesem Telefonsex. Sie kenne den Typ von einem Online-Game und mehr sei da
nicht. Sie habe ihrem Mann gesagt, sie wolle die Trennung. Er habe ihr gedroht,
sie umzubringen bzw. sie und die Kinder aufzuschneiden und Säure über sie zu
giessen. Er habe auf verschiedene Arten gedroht, sie und ihre Kinder
umzubringen. Er habe gesagt, wenn sie ihn aus dem Land schmeissen würden, würde
er nicht lange in Pakistan bleiben. Er würde kommen und sie finden. Sie könne
sich nicht vor ihm verstecken. Im gleichen Atemzug habe er gedroht, dass er G.___
vor ihren Augen töten werde. Er habe sie mit beiden Händen gewürgt. Er habe sie
losgelassen und ein Messer geholt, welches er ihr an den Hals gehalten habe. Er
habe das Messer gegen ihren Hals gedrückt. Das sei alles in der Küche passiert.
Er habe gesagt, sie solle doch die Polizei anrufen. Die würden ihn dann
mitnehmen, er würde dann morgen zurückkommen. Er habe ihr gedroht, ihre Augen
auszustechen und Säure über sie zu giessen. Dann würde sie niemand mehr
anschauen, sie sei nur noch ein Loch zum figgen. Vom Würgen her habe sie keine
Luft mehr bekommen. Sie habe sich gewehrt und ihn am Arm gekratzt. Sie habe ihn
dann wegstossen und in ihr Zimmer rennen können. Sie habe ihr Natel aus der
Tasche nehmen können. Er habe weiter gedroht. Er habe mit den gleichen Sachen
gedroht wie zuvor. Als er sie gewürgt habe, habe er in der Küche ein Messer
genommen und ihr die Klinge an den Hals gehalten. Nachdem er ihr das Natel
weggenommen habe, habe er sie auf den Boden geworfen und auf sie eingeschlagen.
Er habe mit der offenen Hand gegen ihr Gesicht, den Kopf, die Arme und den
Oberkörper geschlagen. Sie habe versucht, sich mit den Füssen zu wehren. Er
habe sie dann in die Küche gezerrt. Er habe unzählige Male gedroht, sie
umzubringen. Er habe dann das Messer wieder genommen. Er habe gesagt, wenn ihn
die Polizei wieder hinauslasse, nehme er das Messer und mache zack zack. Er
habe mit dem Messer gegen sie gezeigt, so als wolle er auf sie einstechen. Sie
habe grosse Angst wegen der Drohungen. Er habe ihr bereits letzten Monat gedroht.
Er habe ihr gedroht, sie aus dem Fenster zu werfen und sie aufzuschlitzen. Sie
sei mit den Kindern wegen ihm 10 Tage lang weggegangen. Sie sei am 19. Juli
weggegangen und am 28. Juli 2014 zurückgekommen. Sie sei in das Wohnmobil ihres
Vaters in [...] gegangen. Sie sei weggegangen, weil sie es bei ihm nicht mehr
ausgehalten habe (Fragen 2, 3, 4, 6 und 8).

Zu den Tätlichkeiten führte sie aus,
dass ihr der Beschuldigte im Rahmen der Auseinandersetzung vom 21. August 2014
das Natel weggenommen, sie auf den Boden geworfen und auf sie eingeschlagen
habe. Er habe mit der offenen Hand gegen ihr Gesicht, den Kopf, die Arme und
den Oberkörper geschlagen. Er habe sie auch schon früher, vor ein paar Wochen
geschlagen. Er schlage immer mit der flachen Hand gegen ihr Gesicht, so dass
man nichts sehe. Sie habe blaue Flecken gehabt, sei aber nie zum Arzt gegangen.
Er schlage sie, seit er von Pakistan zurück sei, d.h. seit über vier Jahren (AS
18 f.; Fragen 4 und 10-12). 

 

Auch anlässlich der Befragung vom 21.
April 2015 gab B.___, als Auskunftsperson befragt (in Anwesenheit u.a. des
Beschuldigten und seines Verteidigers im Nebenraum; AS 175 ff.), zu Protokoll, der
Beschuldigte habe mehrmals gesagt, er bringe sie um und nehme ihr G.___ weg. Er
habe sie damit immer psychisch verletzen wollen. Er habe das Geld nicht im
Griff gehabt, einen BMW gekauft und alleine nach England in die Ferien reisen wollen.
Sie sei immer an allem schuld gewesen. Er habe immer wieder gedroht, sie
umzubringen. Das Allerschlimmste, was er ihr gesagt habe, sei gewesen, dass er G.___
nehme, ihn an den Haaren packe, ihm die Kehle durchschneide und ihr Säure ins
Gesicht leere und sie dann nur noch ein Loch zum Figgen sei. Diesen Satz werde
sie in ihrem Leben nicht mehr vergessen. In der Küche habe er dann hinter ihr
aus dem Messerblock ein Messer gezogen. Von da aus sei alles verschwommen, sie
wisse nicht mehr, wie sie es geschafft habe, aus der Küche zu kommen. Sie
wisse, dass er ihr das Messer an den Hals gehalten und sie gewürgt habe. Sie
habe gedacht, sie sterbe, sie habe gedacht, er bringe sie um. Auf die Frage,
wie sie diese Drohungen aufgefasst habe, antwortete B.___, dass sie Angst
gehabt habe vor ihm, sie habe Panik gehabt. Sie traue ihm dies alles zu. Auf
die Aufforderung, sie solle den Vorfall mit dem Messer noch einmal detailliert
schildern, führte B.___ aus, dass der Beschuldigte ihr das Messer ein Mal an
den Hals gehalten habe. Das sei länger gegangen, wobei er ihr dazu alles
Mögliche erzählt habe. Ein anderes Mal habe er es in den Fingern gehabt und
habe vorgeführt, als würde er G.___ die Kehle durchschneiden. Das Messer habe
er mit der Klinge an ihren Hals gehalten. Dabei habe die Klinge den Hals
berührt, er habe sie reingedrückt. Sie sei nicht verletzt worden. Man habe
nichts gesehen, es sei kein scharfes Messer gewesen. Es sei ein Schwarzes, mit
einem schwarzen Griff mit einem weissen Muster und einer schwarzen Klinge
gewesen. Es sei ein grosses Fleischermesser. Mit dem Griff sei das Messer 20 cm
gross. Die Klinge sei etwas mehr als die Hälfte (Fragen 8, 14, 16, 17, 18,
37-44). 

Auf die Frage, ob sie der Meinung sei,
der Beschuldigte müsse die Schweiz verlassen (Frage 59 f.): Es sei nicht an
ihr, dies zu entscheiden. Aber wenn er weggehen müsse, könne sie wieder in Ruhe
leben. Sie laufe jeweils mit zwei Pfeffersprays rum und schaue ständig rum,
wenn sie durch die Stadt gehe. Sie habe Angst. Sie sei auf das Migrationsamt
gegangen, weil sie dort habe melden wollen, dass der Beschuldigte wegen ihr
Familiennachzug «bekomme» (recte wohl: bekommen habe). Sie habe damals einen
Zettel unterschrieben und bestätigt, dass sie für alles verantwortlich sei, was
er mache. Sie werde nun in Deutschland gesucht, weil er mit ihrem Auto gefahren
sei und einen Strafzettel «gemacht» habe. Sie habe gedacht, es höre auf, wenn
sie weg sei. Aber dann habe er wieder irgendwie für CHF 700.00 auf ihre Kosten
nach Pakistan telefoniert. Sie «ertrinke» in Rechnungen von ihm. Sie habe sich
also selber schützen wollen vor ihm (AS 185, Ergänzung zu Frage 60).

Zu den vorgeworfenen Tätlichkeiten sagte
sie aus, dass es kurz nach der Rückkehr ihres Mannes aus Pakistan das erste Mal
zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen sei. Es habe auch eine längere
Zeit gegeben, während welcher er nicht mehr versucht habe, sie zu schlagen.
Dann habe er wieder angefangen. Je mehr er getrunken habe, desto schlimmer sei
es gewesen. Im Rahmen der Auseinandersetzung vom 21. August 2014 habe er sie
auf den Boden geworfen, sich über sie gebeugt und immer wieder auf sie
eingeschlagen und seine Psychosachen erzählt. Sie habe wahnsinnig Angst gehabt.
Er habe dann gewollt, dass sie aufstehe. Sie habe zuerst nicht gewollt. Er habe
dann seine Hände hingehalten und gesagt «Komm B.___, du musst folgen». Der
Beschuldigte schlage sie seit über vier Jahren, seit er aus Pakistan zurück
sei, immer wenn es ihm nicht gut gehe. Manchmal sei ein bis zwei Monate nichts
gewesen oder drei bis vier Wochen gut. Er sei immer wieder vor ihr auf die Knie
gegangen und habe gesagt, er liebe sie, trinke nicht mehr und mache es nicht
mehr. Irgendwann sei es immer wieder von vorne losgegangen. Die Schläge hätten
immer zu Hause stattgefunden. Sie habe von den Tätlichkeiten öfters ein blaues
Auge gehabt. In eine ärztliche Untersuchung sei sie nicht gegangen, weil sie
sich geschämt habe. Sie habe jeweils alles überschminkt (AS 177 ff., Fragen 5,
14, 17, 46-51). 

 

Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
vom 13. September 2016 bestätigte B.___ als Auskunftsperson ihre früheren
Aussagen bezüglich den Drohungen (S-L 57 ff.) und den Tätlichkeiten (S-L 59
ff., Zeilen 77 ff., 113 ff., 168 ff.). 

 

 

 

 

Aussagen des Beschuldigten

 

Der Beschuldigte bestritt demgegenüber
im Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 22. August 2014, seiner Frau
jemals gedroht zu haben (AS 31, Frage 14). Er und seine Frau seien am Vorabend
zu Hause gewesen und hätten geredet und gewartet, bis die Kinder eingeschlafen
seien. Er habe zusammen mit ihr eine Lösung finden wollen für Probleme, welche
sie hätten. Er habe gesehen, dass sie über Facebook einem anderen Mann in
Amerika schreibe. Dies mache ihn wütend und deshalb habe er mit ihr sprechen
wollen. Sie hätten sich beide angeschrien. Danach habe das Problem angefangen,
dass sie habe die Polizei rufen wollen. Während des Streits habe er ihr das
Handy weggenommen und kaputt gemacht. Er wisse nicht mehr genau, was passiert
sei, er sei besoffen gewesen. Sie seien handgreiflich geworden, d.h. sie hätten
sich gestossen und so. Danach sei sie auf dem Boden gesessen und habe geweint.
Später sei sie ins Badzimmer gegangen und habe sich eingeschlossen, weil sie
Angst gehabt habe (AS 30).

 

Auch anlässlich der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung vom 13. September 2016 verneinte er, B.___ mehrfach
gedroht zu haben, sie umzubringen. Auch habe er ihr Mitte Juli 2014 nicht
gedroht, sie aus dem Fenster zu werfen. Er habe ihr nie gedroht (S-L 72, Zeilen
111 ff.). Zu den vorgeworfenen Tätlichkeiten
führte der Beschuldigte vor der Vorinstanz am 13. September 2016 aus, er habe B.___
am 21. August 2014 ein Mal mit der Hand geschlagen. Hingegen treffe es nicht
zu, dass er seine Frau seit Oktober 2012 regelmässig geschlagen habe. Sie
hätten zwar oft Streit gehabt, geschlagen habe er sie aber nie ausser am 21.
August 2014 (S-L 72 f., Zeilen 102 ff. und 119 ff.). 

 

Aussagen von H.___

 

H.___, der Vater der Privatklägerin,
wurde am 12. September 2014 von der Polizei als Auskunftsperson befragt,
nachdem er am 2. September 2014 mit dem Beschuldigten beim Posten […] der Kantonspolizei
vorgesprochen und gesagt hatte, seine Tochter habe die Geschichte vom 21.
August 2014 erfunden gehabt (AS 58 ff.). Etwa zwei Wochen vor diesem Tag habe
sie ihm erzählt, wie wunderbar es in ihrer Ehe laufe. Dies habe man auch
gesehen, wenn die zwei miteinander gewesen seien. Sie hätten sich geküsst. H.___
hatte die Vorladung vom Richteramt Solothurn-Lebern betr. A.___ / Eheschutzgesuch
bei sich. Die Unterlagen habe er vom Beschuldigten. Weiter hatte er die
Verfügung betr. Verlängerung des polizeilichen Gewahrsams für den Beschuldigten
bei sich. Seine Tochter habe ihm am 22. August 2014 am Morgen am Telefon
gesagt, A.___ (der Beschuldigte) habe sie zusammengeschlagen. Er sei jetzt in
der Kiste. Sie habe die Polizei gerufen. Sie werde schon dafür sorgen, dass A.___
eine Weile in der Kiste bleiben müsse. Sie sei überall blau. Als er, H.___, sie
gesehen habe, habe er diesbezüglich aber nichts gesehen. Das einzige, was er
gesehen habe, sei ein kleiner Kratzer am Hals gewesen. Seine Tochter habe ihm
erzählt, sie hätten Streit gehabt. Sie sei nun richtig wütend gewesen auf A.___.
Er habe dann mit ihr auf das Ausländeramt gehen müssen, wo sie die
pakistanische Identitätskarte von G.___, ihrem älteren Kind, habe abgeben
wollen. Sie habe verhindern wollen, dass A.___ mit dem Sohn nach Pakistan gehen
könnte. 

 

B.___ könne laut werden und ein Theater
machen. Sie könne noch so lange erzählen, sie sei von A.___ mit der flachen
Hand geschlagen worden. Dies würde einen blauen Fleck geben. Es könne nicht
sein, dass A.___ dafür büssen müsse, wenn B.___ lüge. Er habe Angst, dass B.___
die Kinder nicht erziehen könne. Wenn A.___ am Abend um 8 Uhr nach Hause
gekommen sei, habe jeweils noch kein Kind gegessen gehabt. A.___ habe dann das
Essen zubereiten und die Kinder ins Bett bringen müssen. B.___ komme mit seiner
(Auskunftsperson) Exfrau sehr gut aus. Seine Exfrau sei wütend auf ihn (die
Auskunftsperson). Auf die Frage, weshalb er sagen könne, dass seine Tochter
gelogen habe: A.___ sei nicht so. Er (die Auskunftsperson) habe gute
Menschenkenntnisse. B.___ habe so viel gelogen.

 

H.___ wurde am 3. Februar 2015 abermals
von der Polizei als Auskunftsperson einvernommen (AS 157 ff.), weil seine Tochter,
die Privatklägerin, am 22. August 2014 ausgesagt hatte, sie sei Ende Juli
2014 nach [...], wo er, der Aussagende, ein Wohnmobil habe, geflüchtet, weil
ihr Ehemann, der Beschuldigte, sie bedroht haben soll. Er führte aus, er müsse
dies berichtigen. Der Beschuldigte und er hätten B.___ dorthin in die Ferien
gebracht. Sie lüge. Die beiden seien ein Herz und eine Seele zusammen gewesen.
Deshalb sei er vom Stuhl gefallen, als sie ihn angerufen und gesagt habe, A.___
habe sie umbringen wollen. (auf Frage): Er habe bei A.___ nie Alkoholprobleme
festgestellt. Wenn dieser bei ihm ein Glas Wein getrunken habe, sei dies viel
gewesen. Er habe damals bei seiner Tochter nur einen blauen Punkt am Nacken
festgestellt. Den linken Unterarm habe sie eingebunden gehabt. Sie habe aber
selber eine Binde um den Arm gelegt gehabt und gesagt, es tue ihr weh. 

 

Mit Eingabe vom 21. November 2014 gab
die amtliche Verteidigerin einen Brief von H.___ vom 12. September 2014 an die
Zivilabteilung des Richteramtes Solothurn-Lebern zu den Akten, worin er
dieselben Aussagen machte. Die zahlreichen schweren Anschuldigungen seiner
Tochter gegen seinen Schwiegersohn entsprächen nicht der Wahrheit (AS 271 f.).

 

B.___ wurde am 15. September 2014 von der Polizei als
Beschuldigte befragt, weil aufgrund der Aussagen ihres Vaters gegen sie ein
Vorverfahren wegen falscher Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege eröffnet
worden war (AS 65 ff.). Sie dementierte die Aussagen ihres Vaters. Sie habe
ihrem Vater erzählt, dass ihr Mann sie gewürgt und ihr mit einem Messer gedroht
habe und es nicht das erste Mal vorgekommen sei. Sie habe ihm aber nicht
gesagt, dass A.___ nun eine Weile in die Kiste müsse. Angesprochen auf den
Aufenthalt im Juli 2014 auf dem Camping von [...] sagte sie, ihr Mann sei
damals nicht dort gewesen. Er habe sie und die Kinder mit einem Kollegen
zusammen dorthin gebracht. Er habe damals kein «Billet» gehabt. Er sei 1 - 2
Stunden geblieben und sei dann abgereist. Sie sei dorthin gegangen, weil Ferien
gewesen seien und sie ihren Mann nicht den ganzen Tag habe anschauen wollen.
Ihr Vater sei damals nicht vor Ort gewesen, sondern ihre Schwester. Ihr Vater
sei gegenüber ihrer Mutter gewalttätig gewesen, sei auf sie losgegangen und
habe sie gewürgt. Die Eltern seien seit 1999 geschieden. 

 

(Das Vorverfahren gegen B.___ wurde
offenbar danach nicht weitergeführt; jedenfalls findet sich diesbezüglich
nichts in den Akten.)

 

2.2.4 Würdigung der Aussagen

 

2.2.4.1 Allgemeines zur Aussagewürdigung

 

Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit
von Aussagen hat sich die ursprünglich von Undeutsch entwickelte Aussageanalyse
weitgehend durchgesetzt (BGE 128 I 81 E. 2). Nach dem empirischen
Ausgangspunkt der Aussageanalyse erfordern wahre und falsche Schilderungen
unterschiedliche geistige Leistungen. Überprüft wird dabei in erster Linie die
Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der
intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch
ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte.

Aus dem Blickwinkel der Aussagepsychologie
werden die Grundsätze zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen von Rolf
Bender dargelegt im Aufsatz «Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von
Zeugenaussagen» (in: SJZ 81, 1985, S. 53 ff; siehe auch Bender/Röder/Nack,
Tatsachenfeststellungen vor Gericht, Band I, München 1981, S. 58 ff; vgl. zum
Ganzen auch Thomas Zweidler, Die Würdigung von Aussagen, ZBJV 132 (1996), S.
105 ff). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind etwa zu werten (sog.
Realitätskennzeichen):

-         
innere
Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehnisablaufes,

-         
konkrete und
anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses, Wiedergabe von Gesprächen,

-         
individuelle
Prägung: lebendige, sachliche Details, die nicht bloss auf das Beweisthema
gerichtet sind, Schilderung von gehabten Gefühlen und Assoziationen,
Schilderung von psychischen Vorgängen beim Angeschuldigten,

-         
Schilderung des
Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu
erwarten ist, der den Vorfall selber erlebt hat,

-         
Selbstbelastung oder
unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle, spontane Verbesserungen der
eigenen Aussage, Eingeständnis von Erinnerungslücken, 

-         
Entlastungsbemerkungen
zu Gunsten des Beschuldigten,

-         
Strukturgleichheit
der Aussage,

-         
enge Verknüpfung der
Aussage mit bewiesenen Tatsachen und gleichlautenden Aussagen Dritter,

-         
Aussage steuert
nicht bloss auf das Aussageziel hin.

 

Fehlen Realitätskennzeichen und finden sich
Lügensignale (zurückhaltende Aussagen zu den zentralen Begebenheiten,
Abschweifungen, übertriebene Bestimmtheit, freudsche Fehlleistungen,
auffallende Geradlinigkeit und Zweckorientierung der Aussage, Strukturbrüche in
der Aussage, Widersprüche im Kerngeschehen), gilt das als Indiz für eine
Falschaussage. 

 

Es ist festzuhalten, dass geringe Abweichungen
die Glaubhaftigkeit der Aussagen eher erhöhen, als dass sie sie vermindern.
Aussagen, die sich bis ins Detail gleichen, können im Gegenteil äusserst
verdächtig sein. Wesentlich sind dagegen Widersprüche im Kerngeschehen.

 

Weniger aussagekräftig sind Mimik und
Gestik sowie gezeigte Emotionen (Marco Ferrari, «Erkenntnisse aus der
Aussagepsychologie», Plädoyer 4/2009, S. 34/35).

 

Schliesslich ist bei der Prüfung des
Wahrheitsgehaltes einer Aussage immer auch deren Entstehungsgeschichte bzw. die
Möglichkeit einer Suggestion der Aussage zu untersuchen. 

 

2.4.4.2 Konkrete Würdigung der Aussagen 

 

Zur Entstehungsgesichte der Aussage der
Geschädigten ist zu bemerken, dass B.___ nicht selber die Polizei avisierte,
sondern diese aufgrund der Wahrnehmung des Ehestreits durch die Nachbarn
gerufen wurde. Weiter bestreitet der Beschuldigte im Berufungsverfahren nicht
mehr, die Geschädigte im Rahmen des Vorfalls vom 21. August 2014 geschlagen und
gewürgt zu haben. Der Vorfall wurde zudem von Dritten von der Strasse her
wahrgenommen und es liegt ein medizinischer Untersuchungsbericht über die
Folgen des Übergriffs vor. Die eheliche Auseinandersetzung mit entsprechenden
lauten Misstönen und lauten Schreien der Frau ist insbesondere auch aufgrund
der Videoaufnahmen von F.___ (Datenträger bei AS 155) erstellt. Unter diesen
Umständen kann für die angeblich am 21. August 2014 ausgesprochenen Drohungen
die Nullhypothese verworfen werden. Die Aussagen der Geschädigten zu den
Drohungen und den Tätlichkeiten weisen denn auch viele Realkennzeichen auf. Sie
gab in ihrer ersten und umfangreichsten Aussage konkrete Gesprächsinhalte
wieder, schilderte sowohl das Kerngeschehen als auch nebensächliche Punkte
anschaulich und konkret, ihre Darstellung war nicht bloss auf das Beweisthema
gerichtet. Ihre Aussage war denn auch eng verknüpft mit bewiesenen Tatsachen.
Ihre Aussagen blieben in den folgenden Befragungen vom 21. April 2015 und vom
13. September 2015, als beide Male auch der Beschuldigte anwesend war,
konstant. In diesen Einvernahmen entlastete sie den Beschuldigten teilweise. So
gab sie zu verstehen, das Messer, welches der Beschuldigte ihr an den Hals
gedrückt habe, sei nicht scharf gewesen. Sie sei dadurch nicht verletzt worden.
Bezüglich der Tätlichkeiten führte sie aus, es habe auch eine längere Zeit gegeben,
während der er sie nicht geschlagen habe. Er schlage jeweils, wenn es ihm nicht
gut gehe. Es ist von einer hohen Strukturgleichheit der Aussage auszugehen.
Ihre Aussagen sind widerspruchsfrei, insbesondere im Kerngeschehen.
Lügenmerkmale wie zurückhaltende Aussagen zu den zentralen Gegebenheiten oder
Abschweifungen sind keine festzustellen.

 

Wie dargelegt, wirft die Verteidigung
der Geschädigten vor, sie habe ein grosses Interesse daran, dass der
Beschuldigte aus der Schweiz weggewiesen werde. Sie selber sei schliesslich
auch bei der Migrationsbehörde vorstellig geworden, um dessen Ausweisung zu
bewirken. Es gebe also sehr wohl Motive für eine Falschbeschuldigung. Es sei
aktenkundig, dass die Privatklägerin in einer erbitterten Ehestreitigkeit mit dem
Berufungskläger stehe.

 

In der Einvernahme vom 21. April 2015 (F
59 f.) wurde die Geschädigte gefragt, ob sie der Meinung sei, der Beschuldigte
müsse die Schweiz verlassen. Ihre entsprechende Antwort war schlüssig und legt
nicht nahe, Ursprung des Strafverfahrens sei ihr Ziel, ihren Ehegatten ausser
Lande zu haben. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass sie infolge der
hier zur Beurteilung stehenden Vorkommnisse einer allfälligen Wegweisung mit Erleichterung
entgegensah. Wie bereits dargelegt, lautete ihre Antwort: Es sei nicht an ihr,
dies (über die Wegweisung) zu entscheiden. Aber wenn er weggehen müsse, könne
sie wieder in Ruhe leben. Sie laufe jeweils mit zwei Pfeffersprays rum und
schaue ständig rum, wenn sie durch die Stadt gehe. Sie habe Angst. Sie sei auf
das Migrationsamt gegangen, weil sie dort habe melden wollen, dass er wegen ihr
Familiennachzug «bekomme» (recte wohl: bekommen habe). Sie habe damals einen
Zettel unterschrieben und bestätigt, dass sie für alles verantwortlich sei, was
er mache. Sie werde nun in Deutschland gesucht, weil er mit ihrem Auto gefahren
sei und einen Strafzettel «gemacht» habe. Sie habe gedacht, es höre auf, wenn
sie weg sei. Aber dann habe er wieder irgendwie für CHF 700.00 auf ihre Kosten
nach Pakistan telefoniert. Sie «ertrinke» in Rechnungen von ihm. Sie habe sich
also selber schützen wollen vor ihm (AS 185, Ergänzung zu Frage 60). Ihre
Antwort auf die Frage, wie sie zu einer allfälligen Wegweisung ihres Ehemannes
eingestellt sei, war offen, transparent, nachvollziehbar, wie ihre übrigen
Aussagen strukturgleich und mithin glaubhaft. Eine Falschbeschuldigung zum
Zwecke der Wegweisung des Beschuldigten kann demnach ausgeschlossen werden. Es
ist an dieser Stelle nochmals zu erwähnen, dass nicht die Geschädigte die
Polizei rief, sondern eine Drittperson, was wiederum mit einer
Falschbeschuldigung zum Zwecke einer Wegweisung nicht vereinbar ist. 

 

Der Beschuldigte bestreitet in
grundsätzlicher Weise die vorgeworfenen Drohungen und Tätlichkeiten (mit
Ausnahme des Schlagens am 21.8.2014). Er zog den Vater der Geschädigten, H.___,
bei, welcher wiederholt und mit Nachdruck die Unschuld von A.___ beteuerte und
im Gegenzug seine Tochter als Lügnerin bezeichnete. 

 

H.___ will von seiner Tochter zwei
Wochen vor dem Vorfall vom 21. August 2014 erfahren haben, wie wunderbar es in
der Ehe B.___/A.___ laufe. Er habe dies auch gesehen. Denn sie hätten sich
geküsst. Die Geschädigte bestreitet, entsprechende Aussagen gemacht zu haben.
Dazu kann festgehalten werden, dass, selbst wenn die Geschädigte dem Vater dies
gesagt hätte, nicht widerlegt wäre, dass es zwei Wochen später zu gewalttätigen
und verbalen Übergriffen kam. Die Geschädigte sagte selber aus, dass es immer
wieder Phasen gegeben habe, in welchen der Beschuldigte ihr gegenüber nicht
aggressiv gewesen sei und zudem kann als gerichtsnotorisch bezeichnet werden,
dass Aussagen gegenüber Dritten über das Eheleben oft nicht transparent sind,
nicht unbedingt der Realität entsprechen müssen und es dabei oft darum geht,
gegen aussen den guten Schein zu bewahren. Auch die Aussage, welche die
Geschädigte angeblich ihrem Vater gegenüber gemacht habe, sie werde schon dafür
sorgen, dass Ali eine Weile in der Kiste bleiben müsse, wird von der
Geschädigten bestritten. Auch hier kann aber festgehalten werden, dass selbst
wenn sie diese Aussage gemacht hätte, dies nicht bedeuten würde, die
Geschädigte hätte die gewalttätigen und verbalen Übergriffe erfunden. Denn es ist
gut nachvollziehbar, dass die Geschädigte am Tag nach dem Würgeübergriff allenfalls
ziemlich aufgebracht war über ihren Ehemann und allfällige entsprechende
Bemerkungen Ausdruck ihrer Wut waren. H.___ sagte denn auch, seine Tochter sei
nun richtig wütend gewesen. Nicht näher einzugehen ist auf seine allgemeine
Darstellung seiner Tochter als (notorische) Lügnerin. Im Übrigen ist immerhin
unbestritten, dass der Beschuldigte am 21. August 2014 die Geschädigte würgte
und schlug - ein Beweis dafür, dass die Geschädigte diesbezüglich nicht log,
wie dies ihr Vater aussagte. 

 

Was den Aufenthalt im Wohnmobil ihres
Vaters in [...] anbelangt, sagte die Geschädigte nie aus, sie sei dorthin
«geflüchtet», weil ihr Ehemann sie bedroht habe. Sie sagte vielmehr am 22.
August 2014 aus, sie sei wegen ihrem Ehemann weggegangen, weil sie es bei ihm
nicht mehr ausgehalten habe (AS 18 Frage 8). Von einer regelrechten Flucht vor
ihrem Ehemann sprach sie somit nicht. Auch diesbezüglich lassen sich also keine
Widersprüche in ihren Aussagen ausmachen. Nicht stichhaltig ist die Aussage von
H.___, er habe bei Ali nie Alkoholprobleme feststellen können. Wenn er ein Glas
Wein getrunken habe, sei dies viel gewesen. Der Beschuldigte wies am 21. August
2014 einen Atemalkoholgehalt von 1,24 Promille auf und er gab am 22. August
2014 selbst zu Protokoll, am 21. August 2014 «besoffen» gewesen zu sein (AS 30
Frage 4). Nicht einmal der Beschuldigte selbst behauptet also, mit Alkohol
nichts am Hut zu haben.

 

Die Aussagen von H.___ hinterlassen im
Kontext der übrigen Aussagen und erstellten Tatsachen den Eindruck, er sei
seinem Schwiegersohn etwas gar wohlwollend und gutgläubig gegenübergestanden,
nach dem Motto, es ist nicht, was nicht sein darf.  Seine Aussagen vermögen
jedenfalls die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten nicht zu
relativieren, welche im Übrigen hinsichtlich des Vorfalls vom 21. August 2014
auch durch die Feststellungen der Polizei vor Ort untermauert wird: die Polizei
hörte bereits vor der geschlossenen Wohnungstür, dass eine Frau weinte. Der
Beschuldigte öffnete die Wohnungstür, war ruhig und überrascht, dass die
Polizei erschien. Im Badezimmer war die Frau bitterlich am Weinen. Als sie die
Anwesenheit der Polizei bemerkte, öffnete sie die zuvor geschlossene Tür. Die
Frau wirkte völlig aufgelöst und verstört. Sie konnte kaum etwas erzählen,
begann immer wieder zu weinen. Die Frau zeigte der Patrouille im Schlafzimmer
das auf dem Boden zerschlagene Natel und in der Küche das Messer, welches ihr
Mann ihr an den Hals gehalten habe (AS 10 f.). Und schliesslich ist darauf
hinzuweisen, dass auch der Beschuldigte eine entsprechende Konfliktsituation
schilderte, in deren Verlauf sich die Geschädigte schliesslich im Badzimmer
eingeschlossen habe, weil sie Angst gehabt habe. Er schilderte die Situation
weitgehend ähnlich, einzig dass er die Geschädigte nicht bedroht haben will. Er
nannte dabei auch den Grund für den Konflikt: seine Frau soll angeblich via
Facebook mit einem anderen Mann in Kontakt gewesen sein. 

 

Die Anklagesachverhalte gemäss den
Ziffern 2 und 3 sind gestützt auf die Aussagen der Geschädigten erstellt. Der
Beschuldigte drohte am 21. August 2014 der Geschädigten mehrfach, er werde sie
und die Kinder umbringen. Konkret sagte er ihr, er werde sie und die Kinder
aufschneiden und Säure über sie giessen. Weiter sagte er ihr, wenn er des
Landes verwiesen würde, würde er wieder kommen und sie finden. Er würde den
gemeinsamen Sohn G.___ vor ihren Augen töten. Mit einem ihr an den Hals
gedrückten Küchenmesser sagte er ihr, wenn sie die Polizei rufe, werde er am
nächsten Tag zurückkehren und ihre Augen ausstechen und Säure über sie giessen,
dann sei sie nur noch ein Loch zum «Figgen». Wenn die Polizei ihn wieder
herauslassen würde, nehme er das Messer und «zack-zack». Bei dieser Aussage
zeigte er mit dem Messer gegen sie, als wollte er auf sie einstechen. Ebenfalls
erstellt ist, dass der Beschuldigte ca. Mitte Juli 2014 seiner Ehefrau drohte,
er werde sie aus dem Fenster werfen und aufschlitzen. Ebenfalls erstellt ist,
dass der Beschuldigte die Geschädigte mit diesen Drohungen in Angst und
Schrecken versetzt hat.

 

Weiter ist erstellt, dass der
Beschuldigte seine Ehefrau in der Zeit vom 13. September 2013 bis Anfang August
2014 mehrfach mit der flachen Hand ins Gesicht schlug, wodurch die Geschädigte
blaue Flecken erlitt. 

 

Aufgrund der Aussagen der Geschädigten,
manchmal habe er sie auch während 1 bis 2 Monaten nicht geschlagen, wird
zugunsten des Beschuldigten von sechs Vorfällen (von September 2013 bis Juli
2014 alle zwei Monate) ausgegangen. Wie dargelegt, ist ein weiterer Schlag mit
der Hand ins Gesicht der Geschädigten am 21. August 2014 (Anklageziffer
1) unbestritten und der entsprechende Schuldspruch wegen Tätlichkeiten in Rechtskraft
erwachsen. 

 

 

2.5 Rechtliche Würdigung

 

Bezüglich der rechtlichen Würdigung kann
umfassend auf die Erwägungen der Vor-instanz auf den Urteilsseiten 42 ff.
verwiesen werden. Die Verteidigung brachte dagegen keine Einwände vor. 

 

Die Drohungen mit dem Tode bzw. mit
schweren Körperverletzungen stellen zweifelsohne einen schweren Nachteil bzw.
schwere Drohungen dar. B.___ führte am 21. April 2015 aus, dass sie Angst und
Panik vor dem Beschuldigten gehabt habe. Sie traue ihm dies alles zu (Frage
18). Sie trage jeweils zwei Pfeffersprays auf sich und könne nicht durch die
Stadt gehen, sie schaue sich ständig um und habe Angst (Frage 59). Anlässlich
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung führte sie überdies aus, sich weder in […]
noch in […] noch in […] sicher zu fühlen (Zeilen 357 ff.). Des Weiteren waren
diese Drohungen aufgrund der Umstände, insbesondere wegen der seit Jahren von
Gewalt geprägten Ehe geeignet, B.___ in Angst und Schrecken zu versetzen.

 

Zum subjektiven Tatbestand ist festzuhalten,
dass der Beschuldigte nicht nur Drohungen aussprach, sondern sich eines
Küchenmessers bediente und das Messer mit der Klinge an den Hals von B.___
hielt, wodurch er die Ernsthaftigkeit seiner Drohungen untermauerte. Dadurch
hat der Beschuldigte nicht nur gewollt, sondern auch gewusst, dass B.___ durch
seine Äusserungen in Angst und Schrecken versetzt wird. Dem Beschuldigten war
zudem aufgrund der damaligen Situation und der verschiedenen Vorkommnisse der
vergangenen Monate bewusst, dass B.___ durch seine jeweiligen Äusserungen in
Angst oder Schrecken versetzt wird. 

 

Zusammenfassend hat der Beschuldigte den
Tatbestand der Drohung mehrfach erfüllt. Weil der Beschuldigte im Zeitpunkt des
Aussprechens der Drohungen mit B.___ verheiratet war, sind die Taten von Amtes
wegen zu ahnden. Der Beschuldigte hat sich der mehrfachen Drohung zum Nachteil
des Ehegatten gemäss Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB schuldig gemacht. 

 

Die vom Beschuldigten ausgeteilten
Schläge ins Gesicht mit der flachen Hand sind unter den Tatbestand von Art. 126
Abs. 1 StGB zu subsumieren, hatten diese doch keine Schädigung des Körpers oder
der Gesundheit von B.___ zur Folge, gingen aber von der Intensität her über
eine beleidigende Geste im Sinne einer Beschimpfung hinaus und verursachten auch
blaue Flecken. A.___ schlug seine Ehefrau mit Wissen und Willen, also
vorsätzlich. Sowohl der objektive wie auch der subjektive Tatbestand von Art.
126 Abs. 1 StGB sind somit erfüllt. Da die Tätlichkeiten während der Dauer der
Ehe ausgeführt wurden, hat sich A.___ gemäss Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB
schuldig gemacht (Verfolgung von Amtes wegen). 

 

 

3. Drohung z.Nt. von C.___ (Art. 180  Abs. 1 StGB, AKS Ziff. 7 Abs. 1)

 

Der Beschuldigte bestreitet im Weiteren,
ca. Mitte Juli 2014 und am 21. August 2014, in […], gegenüber B.___ geäussert
zu haben, er werde über C.___ Säure giessen und ihr die Augen ausstechen,
wodurch er C.___ in Angst und Schrecken versetzt habe.

 

Die Vorinstanz sah diesen Vorhalt
gestützt auf die Aussagen von B.___ und C.___ als erwiesen an. 

 

 

3.1 Beweiswürdigung

 

Die Verteidigung rügt diesbezüglich
dieselben Punkte wie zu den soeben abgehandelten Vorhalten gemäss Ziff. 2 und 3
der Anklageschrift. Die Vorinstanz habe den
Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt und die Beweise einseitig bzw.
willkürlich gewürdigt. 

 

Es liegen bezüglich dieses Vorhaltes
wiederum keine objektiven Beweismittel vor. Der Sachverhalt ist aufgrund der
Aussagen der Beteiligten zu eruieren.

 

3.1.1 Die Aussagen

 

B.___ führte im Rahmen der Einvernahme vom 22. August 2014
als Auskunftsperson aus, der Beschuldigte habe anlässlich ihrer
Auseinandersetzung vom 21. August 2014 gesagt, C.___ sei eine Schlampe, er
steche ihr die Augen aus und giesse Säure über sie (AS 17, Frage 2). Der
Beschuldigte habe sie in die Küche gezerrt, das Messer genommen und gesagt,
wenn ihn die Polizei wieder rauslasse, nehme er das Messer und mache zack zack.
Er habe dabei mit dem Messer gegen sie gezeigt, als wolle er auf sie
einstechen. Er werde dann seinen BMW nehmen, zu C.___ fahren und ihr die Augen
ausstechen (AS 18, Frage 4). 

 

Vor der Vorinstanz vermochte sich B.___ auf die Frage, ob
der Beschuldigte im Zuge der Auseinandersetzung vom 21. August 2014 auch eine C.___
betreffende Drohung ausgesprochen habe, nicht mehr an die vorgeworfene
Äusserung des Beschuldigten ihr gegenüber erinnern (Akten Vorinstanz Seite 62
[im Folgenden: S-L 62], Zeilen 214 ff.). Sie könne sich nur erinnern, dass er
gesagt habe, C.___ sei keine Muslimin wegen dem und diesem. Auf Nachfrage, ob
der Beschuldigte ihr gegenüber einmal Drohungen in Bezug auf Frau C.___
ausgesprochen habe, führte B.___ Andregg aus, ja, dies sei öfters geschehen,
auch Beschimpfungen. (auf Frage) Ja, sie habe Frau C.___ über die Drohungen
informiert. Diese hätten C.___ bestimmt auch Angst gemacht (S-L 62 Zeile 215
ff.). Auch auf die Frage nach den Vorkommnissen Mitte Juli 2014 erwähnte B.___
diese angebliche Drohung z.Nt. von C.___ nicht mehr. 

 

C.___ gab bei der Polizei am 29. August 2014 als
Auskunftsperson zu Protokoll, B.___ habe ihr mehrmals erzählt, dass der
Beschuldigte Säure über sie giessen und ihr die Augen ausstechen wolle. Direkt
gedroht habe er ihr nicht. Er habe jedoch mehrmals gegenüber B.___ geäussert,
dass er ihr (C.___) die Augen ausstechen wolle und solche Sachen. Am Anfang
habe sie dies lächerlich gefunden. Sie habe Angst, dass er die Drohungen
umsetzen könnte. Sie habe nun jeweils einen Pfefferspray bei sich (AS 121,
Fragen 13 ff.).

 

Der Beschuldigte sagte im Rahmen der Einvernahme vom
4. September 2014 aus, er habe C.___ überhaupt nicht gedroht. Er habe nicht
gewusst, was Säure sei. Nicht in Deutsch und nicht in Englisch, das sei eine
grosse Lüge (AS 122 f., Frage 1). Auf den Vorhalt, er habe C.___ schon früher
gedroht, die Augen auszustechen, gab er zu Protokoll, dass er dies nie gesagt
habe. Er habe C.___ nicht gerne. Sie sei eine Frau, welche Drogen verkauft
habe. Ob sie jetzt noch verkaufe, wisse er nicht. Sie sei wegen Drogen im
Gefängnis gewesen. Sie nehme selber auch Drogen. Sie habe zu Hause in ihrer
Wohnung Leute, die illegal in der Schweiz seien. Jedes Mal, wenn seine Frau mit
C.___ unterwegs sei, würden die Leute fragen, weshalb sie mit einer
Drogendealerin unterwegs sei. Das gefalle ihm nicht. Er wolle nicht, dass die
Polizei zu ihm nach Hause komme wegen C.___. Er habe C.___ gesagt, dass sie
nicht zu ihm in die Wohnung kommen dürfe. C.___ probiere immer, ihre Familie
kaputt zu machen. Diese wolle, dass sie, der Beschuldigte und B.___,
auseinandergehen würden (AS 123 f., Fragen 4 f.). 

 

3.1.2 Würdigung der Aussagen

 

Die Aussagen von B.___ und C.___, welche
diese bei der Polizei machten, sind grundsätzlich glaubhaft. Doch muss
festgehalten werden, dass sich B.___ vor der Vorinstanz nicht mehr konkret an
die vorgeworfenen Drohungen erinnern konnte. Sie bestätigte lediglich auf entsprechende
(etwas suggestive) Nachfrage, ob der Beschuldigte ihr gegenüber einmal
Drohungen in Bezug auf Frau C.___ ausgesprochen habe, ja, es sei öfters
geschehen, dass der Beschuldigte in Bezug auf C.___ gedroht habe. Bei dieser nicht
näher konkretisierten Erinnerung der Befragten konnte der Beschuldigte sein
Fragerecht nicht wirksam ausüben, d.h. er konnte die Richtigkeit der früheren
Aussagen der Geschädigten nicht hinterfragen, weil diese sich gar nicht mehr
konkret zu erinnern vermochte. C.___ wurde von der Vorinstanz nicht mehr
befragt. 

 

Abgesehen davon ergibt sich aufgrund der
Aussagen von C.___ nicht klar, ob sie gegebenenfalls zunehmend Angst bekam
wegen den Drohungen, die sie zuerst als lächerlich empfand, oder auf Grund der
Streitereien zwischen B.___ und dem Beschuldigten, die zunehmend eskalierten.
Es ist auch nicht klar, ob sie mit ihrer Aussage, sie habe Angst, dass der
Beschuldigte seine Drohungen umsetzen könnte, die Drohungen gegenüber B.___
oder die Drohung ihr gegenüber meinte. So sagte C.___ aus: «Am Anfang fand ich
es lächerlich» (AS 121). Später stellte sie fest, dass B.___ vor dem
Beschuldigten Angst hat. Diese habe gestern, als sie bei C.___ gewesen sei, die
Tür abgeschlossen, das habe sie noch nie gemacht. Sie (C.___) habe Angst, dass
er seine Drohungen umsetzen könne. Sie habe jetzt einen Pfefferspray bei sich
(AS 121).

 

Unter diesen Umständen ist der
Beschuldigte vom Vorhalt der mehrfachen Drohung z.Nt. von C.___ freizusprechen
(AKS Ziff. 7 Abs. 1).

 

 

4. Mehrfache Beschimpfung (Art. 177  StGB, AKS Ziff. 4 Abs. 4) und Drohung (Art. 180  Abs. 1 StGB, AKS Ziff. 7 Abs. 3) z.Nt. von I.___

 

Der Beschuldigte bestreitet, am 1.
November 2014, um 19:45 Uhr, in [...], I.___ im Chat „Lovoo“ mit den Worten
„ich ficke dich du hure“ beschimpft zu haben.

 

Weiter bestreitet er, am 1.
November 2014, um 19:48 Uhr, in [...], z.Nt. I.___ im Chat „Lovoo“ mit
folgenden Worten gedroht zu haben: „sag keine scheise wort sonst ich komme in […]
und fick dick dich dort mit scheisse hund […] ok“.

 

Die Vorinstanz erachtete die Vorhalte
gestützt auf die Aussagen der Geschädigten, welche sich mit den in den Akten
befindlichen Textnachrichten deckten (AS 139 ff.), als erstellt. 

 

4.1 Formeller Einwand des Beschuldigten

 

4.1.1 In Beweissatz 4 der
Berufungsbegründung wird eingewendet, die Vorinstanz habe die Teilnahmerechte des
Beschuldigten verletzt. Die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz auf
Urteilsseite 11 seien unzutreffend. Der Konfrontationsanspruch sei von Amtes
wegen und nicht bloss auf Antrag der Verteidigung zu gewähren. Auf eine
Konfrontation könne nur verzichtet werden, wenn der Beschuldigte selbst
förmlich und unzweideutig verzichte (Urteil des Bundesgerichts 6B_98/2014). Im
Entscheid 6B_529/2014 (E. 4.4.3) schreibe das Bundesgericht eine unmittelbare
Beweisabnahme u.a. vor, wenn eine Aussage-gegen-Aussage-Situation bestehe und
es sich bei der belastenden Aussage um das Hauptbeweismittel handle. Vorliegend
seien die Aussagen der Privatklägerschaft bzw. von I.___ nicht verwertbar, da
nie eine Konfrontation zwischen dem Beschuldigten und der Genannten stattgefunden
habe. 

 

4.1.2 Die Geschädigte meldete sich am 5.
November 2014 bei der Polizei (AS 129) und wurde am 6. November 2014
polizeilich einvernommen (AS 131). Zu diesem Zeitpunkt war noch kein
diesbezügliches Strafverfahren gegen den Beschuldigten eröffnet; dies erfolgte
erst am 9. Januar 2015 (AS 238). Vor diesem Zeitpunkt bestanden noch keine
Teilnahmerechte des Beschuldigten (Urteil des Bundesgerichts 6B_422/2017 E.
1.3). Abgesehen davon, dass vorliegend ohnehin keine reine
Aussage-gegen-Aussage Situation vorliegt – massgeblich sind vor allem das in
den Akten dokumentierte Chat-Profil und die dokumentierten Chat-Nachrichten (AS
139 ff.) – sind die Ausführungen der Verteidigung zum Konfrontationsanspruch im
Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht stichhaltig. Gemäss ständiger
Rechtsprechung des Bundesgerichts kann auf den sich aus Art. 6 Ziff. 3 lit. d
EMRK und der BV ergebenden Anspruch auf Konfrontation mit Belastungszeugen
verzichtet werden. Dies ist auch ohne ausdrückliche Verzichtserklärung der
Fall, wenn die beschuldigte Person es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht
entsprechende Anträge zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_522/2016 vom 30.
August 2016 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 131 I 476 E. 2.1; 125 I 127 E. 6c/bb mit
Hinweisen; Urteil 6B_529/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 5.2 mit Hinweisen, nicht
publ. in: BGE 140 IV 196). Denn nach ständiger Rechtsprechung kann der
Beschuldigte den Behörden nicht vorwerfen, seinen Konfrontationsanspruch
verunmöglicht zu haben, wenn er es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht
seine persönliche Teilnahme an einer angesetzten Einvernahme einer ihn
belastenden Person zu beantragen (Entscheid des Bundesgerichts 6B_422/2017 E.
1.4.2 mit Hinweis u.a. auf BGE 125 I 127 E. 6c/bb).

 

Im vorliegenden Fall hat der
Beschuldigte im laufenden Verfahren nie beantragt, mit I.___ konfrontiert zu
werden, im Berufungsverfahren hat er explizit die Anordnung des schriftlichen
Verfahrens und mithin den Verzicht auf eine Beweisabnahme beantragt. Nun lässt
der Beschuldigte ausführen, die genannten Aussagen unterlägen wegen
Nichtgewährung der Teilnahmerechte (bzw. des Konfrontationsanspruchs) einem
Verwertungsverbot. Nach der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat
der Beschuldigte konkludent auf den Konfrontationsanspruch verzichtet und sich
zudem wider Treu und Glauben verhalten (Urteil des Bundesgerichts 6B_422/2017
vom 12. Dezember 2017 E. 1.4.2). Der Grundsatz von Treu und Glauben verbietet
es, auf bekannte rechtserhebliche Einwände vorerst zu verzichten und diese erst
im späteren Stadium des Verfahrens zu erheben. Die Aussagen von I.___ sind
demnach verwertbar.

 

 

4.2 Beweiswürdigung

 

4.2.1 Seitens des Beschuldigten wird
geltend gemacht, die Vorinstanz habe den Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt,
indem sie davon ausgegangen sei, der Inhaber des entsprechenden Chat-Profils
sei der Beschuldigte. Die Vorinstanz habe selber festgehalten, dass die Angaben
im Profil nicht auf den Beschuldigten zutreffen würden. Sie stelle sich dann
aber ohne weitere Begründung auf den Standpunkt, es sei notorisch, dass bei
derartigen Profilen nicht ausschliesslich korrekte Angaben gemacht würden.
Weiter habe sie nicht gewürdigt, dass sich ein Pakistaner nie als Inder
ausgeben würde, weil diese Volksgruppen seit Jahren verfeindet seien. Es gebe
keine stichhaltigen Beweise dafür, dass das Profil dem Beschuldigten zugeordnet
werden könne.

 

4.2.2 Neben den Aussagen der Beteiligten
liegt, wie erwähnt, ein objektives Beweismittel vor: die Dokumentation des
Chat-Profils und der abgefassten Chat-Nachrichten (AS 139 ff.).

 

4.2.2.1 Aussagen 

 

I.___ gab bei der Polizei am 6. November 2014 zu Protokoll
(AS 131 ff.), sie sei seit ca. 1 - 2 Jahren im Chat «Lovoo» dabei. Es handle
sich um eine Plattform für Singles. Sie trete dort unter dem Namen «J.___»
auf.  Letzten Samstag habe ihr ein «G.___» in diesem Chat mit folgenden Worten
gedroht: „sag keine scheise wort sonst ich komme in […] und fick dick dich dort
mit scheisse hund […] ok.“. Weiter habe er ihr geschrieben „ich fike dich du
hure“ und „du bisch hure“. Sie habe das Profil und das Foto angeschaut, es
handle sich um den Mann von B.___ (Fragen 6 f.). Sie habe Angst, dass der Mann
von B.___ etwas gegen sie mache, dass er sie verprügle oder gewalttätig gegen
sie werde. Sie befürchte, dass wenn er betrunken sei und sie sehe, er
durchdrehe. Er wisse, wo sie wohne. Sie habe Angst und schaue sich oft um, wenn
sie hinaus gehe, sie habe richtig Angstzustände (Fragen 10 ff.). Sie habe einen
Hund, einen […] Mischling, der […] heisse. Sie befürchte, dass der Beschuldigte
dem Hund etwas antun könnte. Sie habe Angst, den Hund bei einem Laden draussen
anzubinden (Fragen 19 ff.). 

 

Der Beschuldigte führte demgegenüber bei der Polizei am 14.
November 2014 aus (AS 143 ff.), dass er nicht in einem Chat namens „Lovoo“
sei. Er räumte zwar ein, auf dem Profilfoto sei er abgebildet. Er habe aber keine
Ahnung, wie das Foto in den Chat komme, man könne dieses aber von Facebook
kopieren. Das sei nicht sein Profil, das sei nicht sein Name. G.___ sei der
Name seines Sohnes. Er sei nicht Inder und habe keinen Hochschulabschluss
gemacht. Das Bild sei einmal sein Profilbild bei Facebook gewesen (Fragen 1-5).
Im Facebook habe er seinen Namen auf G.___ A.___ geändert, weil er so habe
verhindern wollen, dass Bekannte seiner Frau ihn finden würden. Der Name „J.___“
sage ihm nichts, den kenne er nicht (Frage 9). Eine I.___ kenne er nicht (Frage
14). Er habe einen PIN-Code. Seit einem Monat habe er ein neues Telefon. Sein
Natel benutze niemand. Er kenne eine Kollegin seiner Frau, die einen Hund
namens […] habe und in [...] wohne. Diese kenne er unter dem Namen K.___ (Fragen
15 ff.). Das neue Natel habe er am 

10. Oktober bekommen, seit zwei Wochen habe er den Code (Frage 20). 

 

Anlässlich der Hauptverhandlung vom
13. September 2016 gab A.___ zu Protokoll, dass es sich im Chat „Lovoo“ um
ein Fakeprofil handle. Das Bild sei zwar von ihm, dort stehe aber, er sei ein
indischer Mann, habe an der Universität studiert und so, das sei total ein
Fakeprofil. Er wisse nicht, wer ein solches Profil gemacht habe. Seine Frau
habe aber sein altes Handy gehabt, als sie gezügelt sei. Dort seien mehr als
300 Fotos drauf. Das könne jede Person nehmen. Wenn man ein falsches Profil
mache bei Lovoo, müsse man das verifizieren mit dem Gesicht und einem Code. Man
müsse ein Foto machen und das beweisen, dann sei es ein verified Profil. Und das
Profil in Lovoo, das Foto sei von ihm, das Profil sei nicht verified (Zeilen
139 ff.). 

 

4.2.2.2 Dokumentation des Chat-Profils
(Prints auf AS 139 ff.)

 

Das fragliche Chat-Profil weist
unbestrittenermassen das Portrait des Beschuldigten auf. Der Beschuldigte sagte
aus, er habe bei seinem Facebook-Profil seinen Vornamen gewechselt in «G.___».
Dass er diesen Vornamen nun auch in einem Chat-Profil einsetzte, ist
nachvollziehbar. Der Beschuldigte lieferte die Begründung dafür gleich selbst:
er wollte dadurch – aus naheliegenden Gründen – verhindern, dass Bekannte
seiner Frau ihn in Online-Plattformen wie Facebook oder gegebenenfalls eben
einer Chat-Plattform finden würden. Wie bereits die Vorinstanz erwog, können in
der Tat solche Profile gefälscht bzw. das Profilbild kopiert und missbraucht
werden. Aufgrund der Vorgeschichte, des konkreten Texts, des Umstands, dass die
Geschädigte einen Hund namens «[…]» hat und in [...] wohnt, was dem
Beschuldigten offenbar bekannt war, der Tatsache, dass der Vorname «G.___»
relativ einfach mit der Person des Beschuldigten in Zusammenhang gebracht
werden kann, die in der Textnachricht verwendete Ausdrucksweise sehr wohl dem
Jargon des Beschuldigten entspricht (vgl. die rechtskräftigen Schuldsprüche
wegen Beschimpfung etc.) und insbesondere der Motivlage, Freundinnen seiner
Frau schlecht zu machen und zu beleidigen, bestehen keine vernünftigen Zweifel
daran, dass der Beschuldigte der Urheber dieser Äusserungen war. Seine
Mutmassung, seine Frau habe dieses Profil erstellt und die Texte verfasst, ist in
der Tat abstrus, wie dies die Vorinstanz festgestellt hat (US 25). Hätte diese
ihrem Mann wirklich schaden wollen, hätte sie ihn direkt und einschneidender
wahrheitswidrig belasten können. Zudem hätte sie dann gleich den richtigen
Namen und die richtigen weiteren Angaben für das Profil verwenden können, damit
der gefälschte Beweis makellos gewesen wäre. Insbesondere wegen den nicht
korrekten Angaben im Profil (Name, Abstammung, Ausbildung) kann ausgeschlossen
werden, dass die Ehefrau hinter dem Chat-Profil steckte. Weitere Täter können
aufgrund der sehr spezifischen personellen und sachlichen Verknüpfung der
Textmessage ausgeschlossen werden. Dass die Angaben im Profil zum Teil nicht
den wahren Gegebenheiten entsprachen, ist mit der Aussage des Beschuldigten, er
habe verhindern wollen, dass ih