# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3b29fc5-67e1-55c4-8fdf-332c692bf0c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.05.2020 IV 2016/245
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2016-245_2020-05-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/245

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2020

Entscheiddatum: 29.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2020
Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenanspruch und 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf 
das beweiskräftige Gerichtsgutachten ist eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 
ausgewiesen und in der Folge ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente zu 
gewähren. Eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der 51-jährigen 
Beschwerdeführerin ist zu bejahen. Auf Grund des schwierig 
einzuschätzenden Gesundheitszustands mit vorwiegend psychischen 
Beschwerden ist die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im 
Verwaltungsverfahren und insgesamt der Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung zu bejahen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2020, IV 2016/245 und IV 2016/320).

Entscheid vom 29. Mai 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2016/245, IV 2016/320

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Fürsprecher Christoph A. Egli, Berneckerstrasse 26, Postfach 95, 

9435 Heerbrugg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente / berufliche Massnahmen / unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 14. Juni 2012 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-

act. 2). Gemäss ihrer Hausärztin Dr. med. B.___ litt sie unter rezidivierenden 

depressiven Störungen, derzeit mittelgradig, mit somatischem Syndrom (ICD-10, 

F33.11), welche aktuell durch ambulante Psychotherapie im psychiatrischen Zentrum 

C.___ sowie durch Hospitalisation in der Klinik D.___ vom 13. Februar bis 9. März 2012 

(vgl. IV-act. 13-1) behandelt worden seien, sowie unter Kiefer-, Gesichts- und 

Kopfschmerzen, die seit einer Unterkieferoperation in E.___ bestünden (IV-act. 12). Im 

Bericht vom 30. August 2012 beurteilte Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, die Versicherte als zu 100%arbeitsunfähig (IV-act. 17).

A.a. 

Durch Mitteilung vom 7. Dezember 2012 informierte die IV-Stelle die Versicherte, 

dass auf Grund ihres Gesundheitszustands zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 22).

A.b. 

Vom 10. April bis 15. Mai 2015 war die Versicherte zum zweiten Mal in der Klinik 

D.___ stationiert. Die behandelnden Ärzte diagnostizierten eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome 

A.c. 

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(ICD-10: F33.2), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40) sowie 

Zwangsgedanken und -handlungen, gemischt (ICD-10: F42.2). Die Symptomatik sei 

ähnlich wie bei der ersten stationären Behandlung schwer ausgeprägt gewesen, sie 

habe sich aber auch auf Grund der nur geringen Deutschkenntnisse der Versicherten 

als für therapeutische Interventionen nur schwer zugänglich erwiesen (IV-act. 35).

Im Rahmen der Haushaltsabklärung vom 9. Januar 2014 gab die Versicherte an, 

sie würde im Gesundheitsfall einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen. Da die Tochter 

bereits erwachsen und die Familie verschuldet sei, stufte die IV-

Abklärungsverantwortliche sie als Vollerwerbstätige ein (IV-act. 45-7f.).

A.d. 

Gemäss dem Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 17. April 2014 war die Versicherte 

auf Grund einer deutlichen Zustandsverschlechterung in den letzten Monaten aus 

psychiatrischer Sicht weiterhin zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 51-4).

A.e. 

In der Stellungnahme vom 29. Juli 2014 befand Dr. med. G.___, Regionaler 

Ärztlicher Dienst (RAD), eine rezidivierende depressive vorwiegend schwere bis 

mittelschwere Depression sei ausgewiesen. Die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung sei bei stattgehabtem kieferorthopädischem Korrektureingriff auf dem 

Hintergrund eines somatisch bedingten atypischen Gesichtsschmerzes zu sehen, also 

auf einem tatsächlich existierenden somatischen Substrat. Die Schwere der Depression 

allein begründe eine Arbeitsunfähigkeit von 100% unbeschadet einer etwaigen 

hinzukommenden psychiatrischen Komorbiditätsdiagnose. Ein Gutachten sei nicht 

indiziert (IV-act. 55).

A.f. 

Seit dem 5. September 2014 war die Versicherte im Psychiatrie-Zentrum H.___ in 

psychiatrischer Behandlung. Die behandelnden Ärzte attestierten ihr auf Grund der 

Schwere der chronifizierten, rezidivierenden depressiven Episode eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 67).

A.g. 

Gestützt auf die IV-interne Stellungnahme der Rentensachbearbeiterin und der 

Gruppenleitung wurde eine Begutachtung in Auftrag gegeben, weil die Schwere der 

gestellten Diagnose und die allenfalls beeinflussenden psychosozialen Faktoren kritisch 

zu hinterfragen seien (IV-act. 72).

A.h. 

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Am 10. November 2015 wurde die Versicherte durch Dr. med. I.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch begutachtet. Im Gutachten vom 

11. Januar 2016 konnte der Gutachter jedoch weder hinsichtlich vorhandener 

Diagnosen noch der Höhe der Arbeitsfähigkeit sichere Angaben machen (IV-act. 78).

A.i. 

Der RAD verweigerte mit Stellungnahme vom 18. Januar 2016 eine Prüfung des 

Gutachtens und verwies zur weiteren Fallbearbeitung an die Sachbearbeitung Rente 

(IV-act. 79).

A.j. 

Diese schlug in einem internen Dokument vom 20. Januar 2016 vor, das 

Rentengesuch abzuweisen, da keine Invalidität ausgewiesen sei und hauptsächlich 

invaliditätsfremde Gründe vorliegen würden. Dr. I.___ habe viele Ungereimtheiten und 

ein Aggravationsverhalten festgestellt. Demgegenüber habe er eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit als nicht ausgewiesen erachtet. Eventuell habe vorübergehend eine 

maximal 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, wann genau, habe er jedoch nicht 

definieren können (IV-act. 82).

A.k. 

Mit Vorbescheid vom 20. Januar 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Rentenabweisung in Aussicht (IV-act. 83).

A.l. 

Dagegen liess die Versicherte durch Fürsprecher Ch. A. Egli am 12. Februar 2016 

Einwand erheben. Zum Beweis, dass eine neue Begutachtung erforderlich sei, reichte 

der Rechtsvertreter einen Bericht der Hausärztin der Versicherten ein, welche jene als 

nicht arbeitsfähig erachtete (IV-act. 85).

A.m. 

Ebenfalls am 12. Februar 2016 stellte der Rechtsvertreter der Versicherten bei der 

IV-Stelle ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren gegen die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) betreffend Anspruch auf 

Invalidenrente ab 5. Februar 2016 (IV-act. 88).

A.n. 

Mit Schreiben vom 20. Mai 2016 hielt der Rechtsvertreter an seinem Einwand fest 

und ersuchte darum, dass nicht auf das widersprüchliche Gutachten, sondern die 

Diagnosen und Beurteilungen der behandelnden Psychiater abzustellen sei (IV-act. 92).

A.o. 

Zu den Ausführungen des Rechtsvertreters nahm Gutachter Dr. I.___ am 2. Juni 

2016 Stellung (IV-act. 94).

A.p. 

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B.  

Mit Verfügung vom 7. Juni 2016 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf 

Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 0% ab (IV-act. 95).

A.q. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. Juli 2016 

mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Zusprache einer ganzen IV-Rente. 

Eventualiter seien der Beschwerdeführerin Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen, 

subeventualiter sei das Verfahren zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem sei der Beschwerdeführerin rückwirkend auf 

den Zeitpunkt des Einreichens des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung vom 12. Februar 2016 die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur 

Begründung macht der Rechtsvertreter im Wesentlichen geltend, dass das Gutachten 

von Dr. I.___ weder nachvollziehbar noch schlüssig sei, es über weite Strecken 

Wiederholungen enthalte und die Diagnosen mehrerer Ärzte einzig mit der Behauptung 

mangelhafter Mitwirkung in Abrede stelle. Aus diesem Grund sei eine Begutachtung 

durch einen unabhängigen vom Gericht bestimmten Gutachter bzw. Obergutachter 

vorzunehmen (IV 2016/245: act. G 1).

B.a. 

Mit Schreiben vom 19. Juli 2016 teilt das Gericht dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit, dass für das Verwaltungsverfahren bis zum Verfügungserlass 

betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung bisher kein Anfechtungsobjekt 

vorliege. Diesbezüglich habe er die IV-Stelle zur Behandlung des Gesuchs vom 12. 

Februar 2016 anzuhalten und nötigenfalls zu einem späteren Zeitpunkt beim Gericht 

eine Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde zu erheben 

(IV 2016/245: act. G 2).

B.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Juli 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Da der Anfechtungsgegenstand einzig den allfälligen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin beschlage, sei auf den Eventualantrag 

bezüglich Eingliederungsmassnahmen nicht einzutreten. Im Übrigen sei die 

Beschwerdeführerin subjektiv nicht eingliederungsfähig, weil sie sich für voll 

arbeitsunfähig halte. Berufliche Massnahmen würden daher von vornherein keinen Sinn 

machen. Weiter begründet die Beschwerdegegnerin ihren Antrag unter Bezugnahme 

B.c. 

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C.  

auf das Gutachten von Dr. I.___, wonach ein entsprechender Leidensdruck für eine 

psychische Erkrankung befundmässig nicht ausgewiesen sei. Auch hätten trotz geltend 

gemachter erheblicher Schmerzen im Blutspiegel der Beschwerdeführerin keine 

Neuroleptika nachgewiesen werden können. Bei der Beschwerdeführerin würden 

jedoch psychosoziale Belastungsfaktoren eine wesentliche Rolle spielen. Solche 

würden für sich allein aber zu keiner Invalidität führen (IV 2016/245: act. G 4).

Mit Schreiben von 22. August 2016 reicht der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin Unterlagen betreffend das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren ein. Im Weiteren weist er darauf hin, 

dass die anlässlich der Begutachtung anwesende Übersetzerin Kurdin sei und ihre 

Übersetzungen so mangelhaft bzw. katastrophal gewesen seien, dass sie den 

Psychiater teilweise die Geduld hätten verlieren lassen (IV 2016/245: act. G 5).

B.d. 

Am 23. August 2016 heisst das Versicherungsgericht das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren mit 

Wirkung ab 9. Juni 2016 gut (IV 2016/245: act. G 6).

B.e. 

Mit Replik vom 20. September 2016 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest und macht noch einmal geltend, dass die vorliegende Begutachtung auf Grund der 

mangelhaften Übersetzungen nicht beweisbildend sein könne. Wenn der Gutachter ihr 

bei den sprachlichen Schwierigkeiten der Übersetzerin - diese habe nicht einmal das 

E.___-ische Wort für Haselnüsse verstanden - vorwerfe, sie habe mangelhaft 

mitgewirkt, so treffe dies wohl nicht auf die Beschwerdeführerin, sondern auf die 

Übersetzerin zu. Es werde daher eine nochmalige Begutachtung verlangt, sofern zu 

ihrem Nachteil auf das Gutachten von Dr. I.___ abgestellt werden sollte (IV 2016/245: 

act. G 8).

B.f. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (IV 2016/245: 

act. G 10).

B.g. 

Mit Schreiben vom 24. August 2018 informiert das Gericht die Parteien über 

seinen Beschluss, ein psychiatrisches Obergutachten bei Dr. med. J.___, Psychiatrie 

C.a. 

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und Psychotherapie, Institut für forensische Psychiatrie IFPP, in Auftrag zu geben 

(IV 2016/245: act. G 12). Am 23. Oktober 2018 beauftragt das Gericht Dr. J.___ mit der 

Begutachtung der Beschwerdeführerin in psychiatrischer Hinsicht (IV 2016/245: act. 

G 13). Per 15. Mai 2019 wird die Beschwerdeführerin zur psychiatrischen 

Begutachtung eingeladen (IV 2016/245: act. G 14).

Nach mehrmaligem Nachfragen durch das Gericht (IV 2016/245: act. G 14.1 bis 

14.4, 15) ersucht es Dr. J.___ mit Schreiben vom 29. Oktober 2019 erneut und unter 

Androhung einer Ordnungsbusse, ihm das Gutachten bis spätestens Ende November 

2019 zuzustellen (IV 2016/245: act. G 16). Ebenfalls mit Schreiben vom 29. Oktober 

2019 bittet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin den Gutachter um Mitteilung, 

wann mit dem Gutachten zu rechnen sei (IV 2016/245: act. G 17.1).

C.b. 

Nachdem Dr. J.___ im Rahmen der erneuten Begutachtung der 

Beschwerdeführerin vom 13. November 2019 (IV 2016/245: act. G 18) erfahren hat, 

dass die Beschwerdeführerin im September/Oktober 2019 in der Klinik D.___ 

hospitalisiert worden war, ersucht er mit Schreiben vom 14. November 2019 um eine 

Verlängerung der Frist zur Gutachtenseinreichung bis Ende Dezember 2019, weil der 

eingeforderte Arztbericht der Klinik noch ausstehend sei (IV 2016/245: act. G 19). Diese 

Verlängerung wird ihm gewährt (act. G 20).

C.c. 

Im Gutachten vom 10. Januar 2020 diagnostiziert Dr. J.___ mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung (chronifizierter 

Krankheitsverlauf), mittelgradige Episode gemäss ICD-10 F33.10, sowie eine 

histrionische Persönlichkeitsstörung gemäss ICD-10 F60.4. Als Diagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren gemäss ICD-10 F45.41. In einer optimal 

angepassten Tätigkeit sei über die Jahresarbeitszeit von einer zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit während 8.5 Stunden täglich mit einer 50%igen Leistungsminderung 

auszugehen. Diese Arbeitsfähigkeit bestehe seit September 2011 (IV 2016/245: act. 

G 21-59f.).

C.d. 

Mit Stellungnahme vom 24. Januar 2020 befindet RAD-Arzt Dr. med. K.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das Gutachten von Dr. J.___ als 

überzeugend, weshalb darauf abzustellen sei (IV 2016/245: act. G 27).

C.e. 

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D.  

Erwägungen

1.  

Die Beschwerdeführerin hält mit Stellungnahme vom 10. März 2020 an den 

bisherigen Anträgen fest. Sie macht weiter geltend, dass eine Verwertbarkeit ihrer 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit auf Grund der vorhandenen Krankheitsrisiken nicht mehr 

gegeben sei, da kein Arbeitgeber sie einstellen werde. Zudem hätten auch nie 

Eingliederungsmassnahmen stattgefunden (IV 2016/245: act. G 28).

C.f. 

Am 9. August 2016 verfügte die IV-Stelle eine Ablehnung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit und auf Grund fehlender Notwendigkeit (IV-act. 102).

D.a. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. 

September 2016 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung rückwirkend ab Beginn der Vertretung. So habe 

die Beschwerdeführerin zu einem Gegengutachten der Verwaltung Stellung nehmen 

müssen, welches von einem nicht E.___-isch sprechenden Gutachter unter Mithilfe 

einer nur mangelhaft E.___ - isch sprechenden L.___ -ischen Übersetzerin verfasst 

worden sei. Dass dabei die Tochter der Beschwerdeführerin, welche zwar Deutsch 

spreche, aber als Textilverkäuferin arbeite und täglich einen Arbeitsweg von 1.5 

Stunden auf sich nehmen müsse, nicht zur Übernahme der Verfahrensrechte für die 

Mutter geeignet sei, sei offensichtlich. Auch müsse sich diese schon um die Pflege der 

Mutter kümmern, weshalb sie diese Verantwortung nicht auch noch übernehmen könne 

(IV 2016/320: act. G 1).

D.b. 

Mit Schreiben vom 3. Oktober 2016 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

einlässliche Beschwerdeantwort und beantragt die Beschwerdeabweisung 

(IV 2016/320: act. G 3).

D.c. 

Streitgegenstand im Verfahren IV 2016/245 bildet die Frage der Rechtmässigkeit 

der Abweisung des Begehrens um Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung 

vom 7. Juni 2016). Im Verfahren IV 2016/320 bildet die unentgeltliche 

1.1. 

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2.  

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren jenes Leistungsverfahrens den 

Streitgegenstand (Verfügung vom 9. August 2016). Da die Streitgegenstände eng 

zusammenhängen und sich dieselben Parteien gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, 

die Verfahren IV 2016/245 und IV 2016/320 zu vereinigen.

Vorliegend ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der 

Invalidenversicherung streitig. In formeller Hinsicht ist dabei festzuhalten, dass im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen sind, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1). Was das 

Eventualbegehren der Beschwerdeführerin um Eingliederungsmassnahmen anbelangt, 

so sind berufliche Massnahmen vorliegend nicht Gegenstand der Verfügung vom 7. 

Juni 2016 (IV-act. 95). Im Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin während des 

gesamten Abklärungsverfahrens und selbst im Rahmen der Begutachtung durch Dr. 

J.___ gemäss Gutachten vom 10. Januar 2020 subjektiv überzeugt davon blieb, nicht 

mehr berufstätig sein zu können (vgl. IV 2016/245: act. G 21 S. 61), waren sie auch 

nicht notwendigerweise Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Unter diesen 

Umständen ist auf den entsprechenden Beschwerdeantrag nicht einzutreten. 

Hinzuweisen ist lediglich darauf, dass die Beschwerdeführerin bei der 

Beschwerdegegnerin erneut einen Antrag auf berufliche Massnahmen stellen kann, 

sofern sich an ihrer subjektiven Eingliederungsfähigkeit etwas ändern sollte.

1.2. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

2.2. 

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invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% invalid ist, und auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu auf Grund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss).

2.3. 

Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung besagt, dass die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden haben, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten 

(vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2015, N 52 ff. zu Art. 

43). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Bei Gerichtsgutachten weicht das Gericht nicht ohne zwingende Gründe 

von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Ein Grund zum Abweichen 

kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder, wenn ein vom 

Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen 

Schlussfolgerungen gelangt (BGE 125 V 351 E. 3b/aa).

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/25

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3.  

Das Gericht kam zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. I.___ vom 11. Januar 

2016 nicht als Grundlage für den Rentenentscheid dienen kann. Es ging im 

Wesentlichen davon aus, dass Dr. I.___ den Zugang zur Beschwerdeführerin nicht 

gefunden hatte und dies mit "mangelnder Mitwirkung" begründete. Insbesondere 

zeigte der Gutachter nicht auf, inwiefern die Beschwerdeführerin nicht mitgewirkt hatte. 

Auch führte er auf, dass v.a. psychosoziale Faktoren mitspielen würden. Allein diese 

würden jedoch eine Depression nicht ausschliessen. Zwar schloss Dr. I.___ zum 

Zeitpunkt der Beurteilung eine schwere Depression aus, worauf er sich bei dieser 

Schlussfolgerung jedoch abstützte, ging nicht aus seiner Begründung hervor. Ebenso 

war nicht nachvollziehbar, gestützt auf welche Feststellungen Dr. I.___ bei der 

Beschwerdeführerin eine Aggravation annahm. Insgesamt ging das Gericht davon aus, 

dass der medizinische Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt war, weshalb es sich zur 

Vornahme eines Gerichtsgutachtens entschied. Zu beurteilen ist somit, ob das 

Gerichtsgutachten von Dr. J.___ vom 10. Januar 2020 (IV 2016/245: act. G 21) eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Beschwerden und der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin erlaubt.

3.1. 

Dr. J.___ führte hinsichtlich der am 15. Mai und 13. November 2019 

stattgefundenen Untersuchungen der Beschwerdeführerin aus, dass anhand der 

vorliegenden medizinischen Daten, der eigenen Angaben sowie unter Berücksichtigung 

der aktuellen Untersuchungsbefunde ab 2010/2011 von einer 

Zustandsverschlechterung im Vergleich zu zuvor ausgegangen werden könne. Ein 

genauerer Zeitpunkt, wann es zu dieser Zustandsverschlechterung gekommen sei, 

könne aus gutachterlicher Sicht nicht formuliert werden, wobei sicherlich ab Beginn der 

psychiatrischen Behandlung am 27. September 2011 von einer relevanten depressiven 

Symptomatik auszugehen sei, welche zu einer relevanten Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit geführt habe (act. G 21 S. 50). Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

aus versicherungspsychiatrischer Sicht müsse nicht nur die Diagnose einer 

rezidivierenden depressiven Störung (chronifizierter Krankheitsverlauf), mittelgradige 

Episode (ICD-10 F33.10), berücksichtigt werden, sondern auch, dass diese depressive 

Störung auf der Basis einer histrionischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4) 

entstanden sei. Ob aus somatischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

vorliege, könne aus psychiatrischer Sicht aktuell nicht beurteilt werden. Die 

diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10 F45.41) führe zu keiner relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die 

dominierenden Krankheitsbilder seien die rezidivierende depressive Störung sowie die 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/25

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histrionische Persönlichkeitsstörung. Auf Grund des anamnestisch beschriebenen 

fluktuierenden Verlaufs und auch der schwankenden Ausprägung der 

Krankheitssymptome müsse die Arbeitsfähigkeit bei einer rezidivierenden depressiven 

Störung über die Jahresarbeitszeit geschätzt werden. Gestützt auf sämtliche Akten, die 

Angaben der Beschwerdeführerin und die Untersuchung werde mehrheitlich von einer 

mittelgradigen Ausprägung der depressiven Störung ausgegangen, dies seit ca. Ende 

2011. Aus gutachterlicher Sicht sei es durchaus möglich, dass die Beschwerdeführerin 

in der Vergangenheit phasenweise an einer leichtgradigen depressiven Symptomatik 

oder an einer schwergradigen Ausprägung der depressiven Symptomatik, 

insbesondere während der jeweiligen Hospitalisationen, gelitten haben könnte. Bei 

einer mittelgradigen depressiven Störung werde aus versicherungsmedizinischer Sicht 

in der Regel von einer 40 - 50%igen Einschränkung der Leistungsfähigkeit 

ausgegangen. Eine mittelgradige depressive Störung würde nur bei einem 

hospitalisationsbedürftigen Ausmass zu einer 100%igen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit führen. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass Personen, welche an 

einer mittelgradigen depressiven Episode leiden würden, nur unter erheblichen 

Schwierigkeiten soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten fortsetzen könnten. Daher 

wäre es der Beschwerdeführerin auch bereits früher möglich gewesen, diese 

Aktivitäten fortzusetzen, jedoch mit einer Leistungsminderung. Unter Berücksichtigung 

der Chronifizierung der depressiven Störung auf der Basis einer histrionischen 

Persönlichkeitsstörung werde bei der Beschwerdeführerin über die Jahresarbeitszeit 

von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in Höhe von 50% seit September 2011 

ausgegangen. Medizinisch-theoretisch wäre der Beschwerdeführerin eine 

Berufstätigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus rein psychiatrischer Sicht während 

8.5 Stunden täglich mit einer 50%igen Leistungsminderung zumutbar. Die bisherige 

Tätigkeit als Reinigungsangestellte sei grundsätzlich zumutbar, aber nicht als optimal 

angepasste Tätigkeit zu sehen. Der Beschwerdeführerin wäre eine Tätigkeit ohne 

grosse Eigenverantwortung, ohne hohe Ansprüche an kognitive Funktionen, welche im 

kleinen Team durchführbar sei, ohne hohen Publikumsverkehr, ohne Schichtarbeit, 

welche ohne unmittelbaren Produktions- bzw. Zeitdruck durchführbar sei, zumutbar. 

Dies gelte, wie erwähnt, mit einer 50%igen Leistungsminderung bei einer Präsenzzeit 

von 8.5 Stunden täglich an fünf Tagen der Woche, geschätzt über die 

Jahresarbeitszeit. Dazu werde selbstverständlich für die Dauer der Hospitalisationen 

eine 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorübergehend angenommen (act. 

G 21 S. 51).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/25

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 3.3. 

Hinsichtlich der Beurteilungen durch weitere Ärzte befand Dr. J.___ zu den 

Arztberichten von Dr. F.___, es werde als Diagnose wiederholt eine schwere depressive 

Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung festgehalten. Hingegen 

werde in ihren Arztberichten weder die notwendige Ausprägung, noch die Anzahl der 

notwendigen Symptome, welche für die Diagnosestellung einer schweren depressiven 

Episode nötig wären, beschrieben. Um eine schwere depressive Störung gemäss 

ICD-10 diagnostizieren zu können, müssten alle drei der typischen Symptome 

vorhanden sein und mindestens vier andere, von denen einige besonders ausgeprägt 

sein sollten. Diese Darstellung der Symptomatologie sei den Arztberichten von 

Dr. F.___ nicht zu entnehmen. Weiter sei aufgefallen, dass sich die Behandlerin zu sehr 

auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin stütze und weniger auf die 

objektivierbaren Befunde, insbesondere habe sie in den Arztberichten die positive 

Funktionalität der Beschwerdeführerin kaum berücksichtigt. In den Arztberichten habe 

mehrheitlich gestanden, was die Beschwerdeführerin nicht machen könne und welche 

pathologischen Befunde mit einem negativen Einfluss auf die psychische Funktionalität 

vorlägen. Hingegen seien die Ressourcen und Möglichkeiten der Beschwerdeführerin 

kaum beschrieben bzw. bei der Diagnosestellung nicht berücksichtigt worden. 

Sicherlich könne die dramatisierende Darstellung der Krankheitssymptome auf Grund 

der histrionischen Persönlichkeitsstörung bei der Interpretation der festgestellten 

objektivierbaren Befunde zur Überzeugung führen, dass die Krankheitssymptome in 

einer schwerwiegenderen Ausprägung vorlägen als in Wirklichkeit. Daher sollte 

inskünftig bei der Beschwerdeschilderung der Beschwerdeführerin immer die Diagnose 

der histrionischen Persönlichkeitsstörung mitberücksichtigt werden. Auf dieser Basis 

könne eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit, wie sie Dr. F.___ attestiert habe, 

nicht bestätigt werden (act. G 21 S. 53f.).

3.3.1. 

In Bezug auf den Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik D.___ vom 13. Juni 

2013, worin eine gegenwärtig schwere Episode der rezidivierenden Störung 

diagnostiziert worden war, befand Dr. J.___, es könne retrospektiv nicht gänzlich 

ausgeschlossen werden, dass eine schwergradige Ausprägung einer depressiven 

Symptomatik damals vorübergehend vorgelegen habe. Hingegen seien die im Rahmen 

des Therapieverlaufs beschriebenen Aktivitäten der Beschwerdeführerin und die in 

diesen Arztberichten erwähnte Anzahl und Ausprägung der Symptome mit der 

Diagnose einer schwergradigen depressiven Störung nicht zu vereinbaren. Auch die 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin auf eine Entlassung gedrängt habe und es aus 

ärztlicher Sicht keine Einwände dafür gab, könne als Hinweis gewertet werden, dass 

3.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/25

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zum Zeitpunkt des Austritts eher eine mittelgradige depressive Symptomatik 

vorgelegen haben müsse. Die Entlassung einer Person aus der stationären Behandlung 

trotz schwergradiger depressiver Symptomatik wäre grundsätzlich aus ärztlich-

medizinischer Sicht kaum verantwortbar. Unabhängig von der Ausprägung werde die 

Diagnose einer depressiven Störung nicht angezweifelt. Unter Berücksichtigung des 

Beobachtungszeitraums im Rahmen dieser Hospitalisation sei nicht anzunehmen, dass 

die Beschwerdeführerin depressive Symptome über einen so langen Zeitraum hätte 

simulieren können. Auch unter Berücksichtigung des schulischen Bildungsniveaus 

wäre kaum zu erwarten, dass sie über die Symptome einer depressiven Störung derart 

genau Bescheid wüsste, dass sie diese im Rahmen der jeweiligen Hospitalisation 

derart lebensnah und authentisch hätte darstellen können (act. G 21 S. 54f.). Auch 

hinsichtlich des Arztberichts der Psychiatrischen Klinik D.___ vom 4. Dezember 2019 

über die stationäre Behandlung vom 23. September bis 18. Oktober 2019 (act. 

G 21.1.2), worin die behandelnden Ärzte von einer schweren depressiven Episode 

ausgingen, äusserte sich der Gutachter mit überzeugender Begründung sehr kritisch 

und führte eingehend aus, weshalb auch für die Dauer dieser Hospitalisation von einer 

mittelgradig ausgeprägten depressiven Störung auszugehen sei (act. G 21 S. 58f.).

Zum Gutachten von Dr. I.___ befand Dr. J.___, es falle auf, dass Dr. I.___ die von 

ihm selbst festgestellten Krankheitssymptome, wie Einschränkungen der affektiven 

Modulationsfähigkeit, dass der affektive Rapport schwierig herstellbar gewesen sei, die 

Tendenz zur Reizbarkeit, Schuldgefühle und Insuffizienzgefühle, als auch Auffälligkeiten 

im formalen Denken, eine ausschweifende Erzählweise oder die Tendenz zum Grübeln 

und Gedankenkreisen, festgestellte innere Unruhe und starke Klagsamkeit, bei der 

Diagnosestellung nicht berücksichtigt habe. Im Weiteren sei auf Grund der lebhaften 

Mimik und Gestik die von der Beschwerdeführerin beschriebene Antriebsminderung 

infrage gestellt worden. Sicherlich spreche die vorhandene spontane Motorik gegen 

eine erhebliche Antriebsarmut, wobei bei der Beschwerdeführerin eine 

Antriebshemmung zu berücksichtigen wäre, welche im Rahmen einer depressiven 

Störung häufig zu sehen sei. Patienten mit einer Antriebshemmung fühlten sich im 

Grunde genommen nicht als antriebsvermindert und zeigten auch durchaus eine 

spontane Motorik, jedoch fühlten sie sich gebremst, weshalb es ihnen schwerfalle, 

Alltagsaktivitäten und Handlungen durchzuführen bzw. überhaupt damit anzufangen. 

Zudem sei das theatralische Verhalten der Beschwerdeführerin als bewusstseinsnahes 

Ausdrucksverhalten interpretiert und im Zusammenhang mit einer aggravierenden 

Beschwerdeschilderung gesehen worden. Hingegen sei ein theatralisches Verhalten, 

eine Auffälligkeit der Psychomotorik, welche z.B. auf eine Persönlichkeitsproblematik 

3.3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/25

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hinweise, typisch für eine histrionische Persönlichkeit. Dr. I.___ sei davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin vage, unklar und widersprüchlich gewesen 

sei und auch viele Hinweise auf Aggravation festzustellen gewesen seien, weshalb zur 

Ausprägung der depressiven Störung nicht genau Stellung genommen werden könne. 

Während eine schwergradige depressive Symptomatik auf dieser Basis 

ausgeschlossen worden sei, sei eine leicht- bis mittelgradig depressive Episode jedoch 

nicht auszuschliessen gewesen. In einem späteren Abschnitt habe Dr. I.___ es aber 

doch für möglich gehalten, dass die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit an einer 

depressiven Episode leichten bis mittleren Grades gelitten haben könnte, was 

eigentlich für die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung sprechen würde. 

Wann jedoch eine solche Episode vorgelegen hätte, sei nicht detailliert beschrieben 

worden. Dies sei damit begründet worden, dass auf Grund des Ausdruckverhaltens der 

Beschwerdeführerin über den Schweregrad der erhobenen Befunde keine 

zuverlässigen Aussagen hätten gemacht werden können. Es sei jedoch nicht 

beschrieben bzw. diskutiert worden, ob es sich dabei um ein bewusstseinsnahes 

Ausdrucksverhalten gehandelt habe oder nicht. Es sei auch festgehalten worden, dass 

auf Grund der mangelhaften Mitwirkung sowie vieler Hinweise auf Aggravation und 

widersprüchliche Angaben der Beschwerdeführerin die konkrete Beantwortung der 

Fragen nicht möglich gewesen sei. Dazu hielt Dr. J.___ aus gutachterlicher Sicht fest, 

dass die Symptome einer histrionischen Persönlichkeitsstörung hier als 

bewusstseinsnahes Ausdrucksverhalten, Aggravation bzw. als mangelhafte Mitwirkung 

missinterpretiert worden seien. Dr. I.___ habe in seinem Bericht klare 

Verhaltensauffälligkeiten beschrieben, was eindeutig für die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung sprechen würde, welche jedoch nicht berücksichtigt worden 

seien (act. G 21 S. 55ff.).

RAD-Arzt Dr. K.___ stufte das Gutachten von Dr. J.___ in seiner Stellungnahme 

vom 24. Januar 2020 als überdurchschnittlich gut von der Wertigkeit her ein. Im 

Vergleich zum Gutachten von Dr. I.___ sei klar festzuhalten, dass aus 

versicherungspsychiatrischer Sicht auf das Ober-Gutachten von Dr. J.___ abgestellt 

werden müsse. Allein schon aus formalen Gründen vermöge das Gutachten von Dr. 

J.___ signifikant mehr zu überzeugen als dasjenige von Dr. I.___. Es sei ihm im 

Gegensatz zu Dr. I.___ im Rahmen der Gutachtensituation viel besser gelungen, eine 

vertrauensvoll-kooperativ-emotionale Beziehung zur Beschwerdeführerin aufzubauen. 

Zudem seien die Feststellungen und Schlussfolgerungen von Dr. J.___ aus 

versicherungspsychiatrischer Sicht absolut plausibel und es könne vollumfänglich 

darauf abgestellt werden (act. G 27).

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/25

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4.  

Im Weiteren wendet auch die Beschwerdeführerin nichts gegen die Schlüssigkeit 

des Gutachtens von Dr. J.___ ein (vgl. act. G 27, 28). Bei der Würdigung der 

gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt ins Gewicht, dass sie auf eigenständigen 

Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen 

Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Abweichungen von den Vorakten wurden 

eingehend und nachvollziehbar begründet. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und gewürdigt. Damit leuchtet die 

Attestierung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen 

nicht berücksichtigt worden wären. Folglich ist auf das Gerichtsgutachten von Dr. J.___ 

vom 10. Januar 2020 abzustellen und bei der Beschwerdeführerin seit September 2011 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen.

3.5. 

Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, ihre Restarbeitsfähigkeit 

sei nicht mehr verwertbar. Als Grund nennt sie sowohl übertriebene Anforderungen an 

eine leidensangepasste Tätigkeit sowie ihr fortgeschrittenes Alter und die Tatsache, 

dass sie schon seit 2009 keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sei.

4.1. 

Dieser Einwand ist vorliegend jedoch unbehelflich. Zu beachten gilt es zum einen, 

dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt, als ihre medizinisch zumutbare (Teil-) 

Arbeitsfähigkeit auf Grund des Gutachtens vom 10. Januar 2020 feststand (vgl. dazu: 

BGE 138 V 461 E. 3.3), erst 51 Jahre alt war und ihr damit bis zur ordentlichen 

Pensionierung noch eine Dauer von 13 Jahren zur Verfügung steht (vgl. 

Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Frage der alterbedingt unzumutbaren 

Verwertung der Restarbeitsfähigkeit: Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 2019, 

9C_549/2018, E. 3). Des Weiteren war die Beschwerdeführerin nie längerfristig 

vollständig arbeitsunfähig bzw. seit je zu 50% arbeitsfähig, weshalb ihre gänzliche 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht invaliditätsbedingt gewesen ist. Eine solche 

Arbeitsfähigkeit reicht aus, um einer erwerblichen Desintegration entgegenzuwirken 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. August 2018, 8C_1/2018, E. 5.2).

4.2. 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) 

auszugehen. Dieser ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen 

Angebot an und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster 

Tätigkeiten auf (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Das gilt sowohl bezüglich der dafür 

4.3. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-V-457%3Ade&number_of_ranks=0#page457
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F110-V-273%3Ade&number_of_ranks=0#page273

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verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten 

auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der 

gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind 

(Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2012, 9C_910/2011, E. 3.1). Je restriktiver 

das medizinische Anforderungsprofil umschrieben ist, desto eingehender ist in der 

Regel die Verwertbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzuklären und 

nachzuweisen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2018, 9C_898/2017, 

E. 3.3.1). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit 

einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil 

des Bundesgerichts vom 23. Oktober 2018, 8C_458/2018, E. 4.2; SVR 2019 IV 22). Von 

einer Arbeitsgelegenheit kann jedoch dann nicht mehr gesprochen werden, wenn die 

zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 6. Juli 2017, 9C_253/2017, E. 2.2.1 mit Hinweis; und vom 26. 

Juni 2018, 8C_133/2018, E. 2.2.1). Auf dem massgebenden hypothetischen 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) werden Hilfsarbeiten prinzipiell 

altersunabhängig nachgefragt und erfordern grundsätzlich weder gute Kenntnisse der 

deutschen Sprache noch eine Ausbildung (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 

2018, 9C_898/2017, E. 3.4).

Die Beschwerdeführerin war vor Eintritt ihrer Arbeitsunfähigkeit als Reinigungskraft 

tätig. Laut Dr. J.___ wäre diese Tätigkeit zwar weiterhin grundsätzlich zumutbar, jedoch 

nicht als optimal angepasste Tätigkeit zu sehen, wohl da diese selbst eingeteilt werden 

muss (vgl. act. G 21 S. 51). Als optimal angepasste Tätigkeit definierte er in qualitativer 

Hinsicht eine Tätigkeit ohne grosse Eigenverantwortung, ohne hohe Ansprüche an 

kognitive Funktionen, welche im kleinen Team durchführbar sei, ohne hohen 

Publikumsverkehr, ohne Schichtarbeit, und welche ohne unmittelbaren Produktions- 

bzw. Zeitdruck durchführbar sei (act. G 21 S. 59, vgl. auch Erwägung 3.2). Damit 

stehen ihr verschiedenste Tätigkeiten offen und sind die Einschränkungen nicht 

dermassen stark, dass eine Verwertbarkeit unrealistisch wäre. Einzig weil die 

Beschwerdeführerin in der Vergangenheit übermässig im Haushalt durch ihre Tochter 

entlastet wurde, die nach der Arbeit noch habe putzen müssen (act. G 21 S. 48), 

bedeutet dies nicht, dass sie selber nicht zu 50% arbeitsfähig wäre. Gemäss der 

Anmeldung zum IV-Bezug gab die Beschwerdeführerin als ihren erlernten Beruf 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/25

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5.  

denjenigen der Schneiderin an (IV-act. 2-4). Somit ist auch davon auszugehen, dass sie 

feinmotorische Arbeiten gut erledigen könnte. Insbesondere scheinen ihr Sauberkeit, 

Genauigkeit und Ordnung sehr wichtig zu sein (vgl. den Hinweis im Gutachten, dass sie 

um die Ordnung in der Wohnung sehr besorgt sei, die Wohnung immer wieder von der 

Tochter geputzt werden müsse und sie sich wiederholt die Hände wasche, act. G 21 

S. 48, sowie ihr gepflegtes Erscheinungsbild, act. G 21 S 38 und S. 39), was für eine 

Montagetätigkeit ohne Zeitdruck oder eine ähnliche Arbeit ideale Eigenschaften sind. 

Zudem bestehen in körperlicher Hinsicht keine Einschränkungen. Mit Blick auf die 

gesundheitlichen Probleme und Einschränkungen der Beschwerdeführerin ist somit 

davon auszugehen, dass es ihr möglich sein sollte, eine Reihe von Tätigkeiten, 

allenfalls auch Heimarbeiten, übernehmen zu können.

Ausgehend von der gutachterlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 50% seit 

September 2011 ist der Invaliditätsgrad anhand des Einkommensvergleichs zu 

bemessen (vgl. Erwägung 2.2).

5.1. 

Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf den Abklärungsbericht vom 21. Januar 

2014 bezüglich der Verhältnisse an Ort und Stelle (IV-act. 45-8) als Vollerwerbstätige 

einzustufen, da sie zuletzt immerhin mit einem Pensum von 80% gearbeitet hat, ihre 

Tochter bereits erwachsen ist, sie von ihrem Ehemann getrennt lebt und verschuldet 

ist. Folglich wäre eine Vollerwerbstätigkeit bereits auf Grund der finanziellen 

Verhältnisse notwendig (IV-act. 45-7f.).

5.2. 

Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am 

zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 322 E. 4.1). 

Die Beschwerdeführerin war zuletzt von Januar bis Oktober 2009 für die M.___ als 

Reinigungskraft im Stundenlohn mit variablem Pensum tätig (IV-act. 2-4, 20-2). Auf 

Grund des unregelmässigen Pensums (vgl. IV-act. 18-9ff.) und einer somit 

fehlendenden repräsentativen Grundlage ging die Beschwerdegegnerin beim 

Valideneinkommen zu Recht vom Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen aus. Im Jahr 

2012, dem Jahr des frühestmöglichen Rentenbeginns, betrug das durchschnittliche 

Jahreseinkommen der Hilfsarbeiterinnen gemäss dem Bundesamt für Statistik [BFS] 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/25

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Fr. 51'441.-- (vgl. Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2 zur Gesetzesausgabe, 

Lohnentwicklung). Dieses ist vorliegend anwendbar.

Nachdem Art. 16 ATSG das Invalideneinkommen ebenfalls als hypothetisches 

Einkommen beschreibt und die Beschwerdeführerin auch keiner Tätigkeit nachgeht, 

rechtfertigt es sich hier ebenfalls, auf den obigen durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohn abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit auf 

derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

allfälliger Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung können die 

statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der 

Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 

E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei 

handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist 

unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 

E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.4. 

Wie bereits ausgeführt (vgl. Erwägung 4.4) schränkte Dr. J.___ den Kreis der 

optimal angepassten Tätigkeiten in qualitativer Hinsicht nicht dermassen ein, dass es 

der Beschwerdeführerin unmöglich sein sollte, eine ihren Leiden angepasste Tätigkeit 

zu finden (vgl. act. G 21 S. 59). Zudem berücksichtigte er bei der Einschätzung der 

quantitativen Arbeitsfähigkeit bereits allfällige Arbeitsausfälle über die Jahresarbeitszeit 

bzw. durch eine über einen ganzen Arbeitstag von 8.5 Stunden festgelegte 

Leistungsminderung von 50% (vgl. auch, dass selbst die abstrakte Möglichkeit 

künftiger schwer kalkulierbarer Abwesenheiten bei Ausübung einer leidensangepassten 

Erwerbstätigkeit keinen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt: Urteil des Bundesgerichts 

vom 17. Oktober 2018, 9C_444/2018, E. 3.2). Damit rechtfertigt sich sowohl auf Grund 

der Einschränkungen in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht kein Abzug. Des 

Weiteren begründet selbst die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/25

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6.  

Verweisungstätigkeiten im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder 

handwerklicher Art) keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 

17. April 2018, 9C_17/2018, E. 4.3 mit Hinweisen). Folglich resultiert bei Vornahme des 

Prozentvergleichs unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ein 

Invaliditätsgrad von 50% (100% - 50%). Bei der von Dr. J.___ bestätigten 

Verschlechterung des Gesundheitszustands ab 2010/2011 ist davon auszugehen, dass 

das Wartejahr Anfang/Mitte 2012 abgelaufen ist. Die stationären Aufenthalte mit 

einhergehender 100%iger Arbeitsunfähigkeit dauerten jeweils nicht solange, dass ein 

höherer Rentenanspruch entstanden wäre. Die adaptierte Arbeitsfähigkeit bestätigte er 

seit September 2011. Somit hat die Beschwerdeführerin gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 

sechs Monate nach Geltendmachung ihres Rentenanspruchs, d.h. ab 1. Dezember 

2012 Anspruch auf eine halbe Rente.

Schliesslich ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren zu prüfen.

6.1. 

Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen 

"eigentlichen Pfeiler des Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2).

6.2. 

Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 

4 ATSG). Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung sind (in Analogie zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle 

Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung 

(vgl. BBl 1999 4595). Den höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll 

insofern Rechnung getragen werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend 

zu prüfen ist. Dabei wird auf die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase 

abgestellt (BBl 1999 4595; vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 

12. März 2009, 9C_816/2008, E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin wies das Gesuch 

mangels sachlicher Gebotenheit und auf Grund fehlender Notwendigkeit ab. 

Demgegenüber bejahte sie die Voraussetzung der finanziellen Bedürftigkeit auf Grund 

der Sozialhilfeabhängigkeit (IV 2016/320: act. G 1.1).

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/25

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7.

Somit ist zu prüfen, ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im zu beurteilenden 

Verwaltungsverfahren auf Grund der Verhältnisse erforderlich war. Unbestritten blieb, 

dass die Beschwerdeführerin über keine Rechtskenntnisse verfügt.

Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich 

nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist 

ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes 

staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird 

oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).

6.4. 

Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in 

der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass 

die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den 

rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit 

(BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es 

müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine 

Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 

E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis 

darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen 

haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und 

darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu 

stellen). Insbesondere vermag nach dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst 

die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten für sich allein genommen die 

Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Es bedarf vielmehr 

weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche 

Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts vom 

16. Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, 

E. 5.2 mit Hinweisen). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, 

sich im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 

9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

6.5. 

Vorliegend war im Zeitpunkt des Vorbescheids aus medizinischer Sicht bereits ein 

mehrjähriges Geschehen mit mehreren psychiatrischen Hospitalisationen und der 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung zu beurteilen. Sodann war der 

7.1. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_908%2F2012&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-200%3Ade&number_of_ranks=0#page200

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/25

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8.  

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht keineswegs einfach oder klar feststellbar. 

Während der RAD noch mit Stellungnahme vom 29. Juli 2014 auf die Vornahme einer 

Begutachtung verzichten wollte, da eine volle Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei (vgl. 

IV-act. 55), sah sich der durch die Sachbearbeitung beauftragte Gutachter Dr. I.___ 

nicht in der Lage, sichere Angaben über bestehende Diagnosen oder zur Höhe der 

Arbeitsfähigkeit zu machen (IV-act. 78). Demgegenüber gingen die behandelnden 

Ärzte, insbesondere während der verschiedenen Hospitalisationen, von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit aus. Somit stellten sich rechtliche Fragen insofern, als bereits die in 

den Arztberichten der behandelnden Ärzte im Unterschied zum Gutachten von Dr. I.___ 

genannten Diagnosen offensichtliches Potential für eine juristisch anspruchsvolle 

Auseinandersetzung darüber bildeten, ob diese eine relevante Arbeitsunfähigkeit 

begründeten oder nicht bzw., ob auf das Gutachten von Dr. I.___ abgestellt werden 

konnte und wenn ja, welche Folgerungen daraus für den Rentenanspruch zu ziehen 

waren. Hier war eine differenzierte Betrachtungsweise jedenfalls erforderlich (vgl. auch 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 2010/363).

Nachdem sich gestützt auf die anwaltlichen Vorbringen sodann im 

Beschwerdeverfahren ein weiterer Abklärungsbedarf durch ein Gerichtsgutachten 

aufdrängte, ist im Lichte dieser Umstände von einer medizinisch sowie rechtlich 

anspruchsvollen Angelegenheit auszugehen, die eine rechtliche Vertretung als 

erforderlich erscheinen lässt. Dies, zumal weder die Beschwerdeführerin noch ihre 

Tochter über ausgewiesene juristische Kenntnisse verfügen.

7.2. 

Damit ist festzuhalten, dass auf Grund der medizinischen und rechtlichen 

Würdigung der ärztlichen Berichte besondere tatsächliche und rechtliche 

Schwierigkeiten bestanden, welche das Vorbescheidverfahren vom "normalen 

Durchschnittsfall" unterschied und eine Rechtsverbeiständung erforderlich machten. 

Die Voraussetzungen der Bedürftigkeit, welche bereits in der angefochtenen Verfügung 

unbestritten blieb, sowie der fehlenden Aussichtslosigkeit (vgl. dazu: BGE 129 I 135 E. 

2.3.1) sind schliesslich ebenfalls zu bejahen. Insgesamt waren deshalb die 

Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren erfüllt und die Beschwerde gegen die abweisende Verfügung 

vom 9. August 2016 ist demzufolge gutzuheissen.

7.3. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. Juni 2016 

betreffend Rentenabweisung (IV 2016/245) gutzuheissen und die Verfügung 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Dezember 2012 eine halbe 

8.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/25

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Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 9. August 2016 (IV 2016/320) ist 

ebenfalls gutzuheissen. Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren ab 5. Februar 2016 zu bewilligen 

und Fürsprecher Ch. A. Egli ist zum unentgeltlichen Vertreter zu ernennen. Zur 

Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.2. 

Das Beschwerdeverfahren IV 2016/245 ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Einholung eines 

Gerichtsgutachtens als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

8.3. 

bis

Im Beschwerdeverfahren IV 2016/320 betreffend unentgeltliche Verbeiständung im 

Verwaltungsverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es 

sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-Leistungen" handelt, findet die 

Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1  IVG keine Anwendung (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 2010/270, E. 6.4).

8.4. 

bis

In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von 

Fr. 8'008.65 (act. G 21.2) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

8.5. 

Im Verfahren IV 2016/245 hat die obsiegende beschwerdeführende Partei gemäss 

Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, 

siehe Art. 30  HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden 

Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle mit Einholung eines Gerichtsgutachtens 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Die Festlegung einer Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang.

8.6. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/25

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Im Verfahren IV 2016/245 betreffend Rente wird, soweit auf die Beschwerde 

eingetreten werden kann, die angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2016 in 

Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. Dezember 2012 eine halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung 

der Leistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Im Verfahren IV 2016/320 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 9. August 2016 ebenfalls gutgeheissen. Der Beschwerdeführerin wird 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren bewilligt und 

Fürsprecher Ch. A. Egli wird ab 5. Februar 2016 zum unentgeltlichen Vertreter ernannt. 

Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Im Verfahren IV 2016/245 betreffend Rente bezahlt die Beschwerdegegnerin eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.--.

4.

Im Verfahren IV 2016/320 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.

Im Verfahren IV 2016/245 betreffend Rente hat die Beschwerdegegnerin die für das 

Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von Fr. 8'008.65 zu bezahlen.

6.

Im Verfahren IV 2016/245 betreffend Rente hat die Beschwerdegegnerin der 

Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdeführerin auch im 

Verfahren IV 2016/320 eine Parteientschädigung zu. Dabei erscheint mit Blick auf die 

eingeschränkte Streitfrage und die Bemühungen des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

8.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/25

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Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 4‘500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

7.

Im Verfahren IV 2016/320 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 1‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2020
	Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenanspruch und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf das beweiskräftige Gerichtsgutachten ist eine Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgewiesen und in der Folge ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente zu gewähren. Eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der 51-jährigen Beschwerdeführerin ist zu bejahen. Auf Grund des schwierig einzuschätzenden Gesundheitszustands mit vorwiegend psychischen Beschwerden ist die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren und insgesamt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bejahen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2020, IV 2016/245 und IV 2016/320).

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