# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f9d027f-2d4f-576e-8150-a577ce1b01c5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.10.2018 PS180196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180196_2018-10-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180196-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 11. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 2. Oktober 2018 (EK180319) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Mit Urteil vom 2. Oktober 2018 eröffnete der Konkursrichter des Bezirksgerichtes 

Dielsdorf auf Begehren der Gläubigerin vom 5. September 2018 den Konkurs 

über die Schuldnerin (act. 3 und 5). Diese erhob dagegen mit Eingabe an das 

Obergericht vom 4. Oktober 2018 rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragt sinnge-

mäss, die Konkurseröffnung aufzuheben, und macht geltend, ihre Schuld am 

18. September 2018 beglichen zu haben, was sie vor Vorinstanz nicht vorge-

bracht hatte (act. 2). 

Mit Verfügung vom 8. Oktober 2018 wurde der Beschwerde einstweilen aufschie-

bende Wirkung zuerkannt (act. 8).  

Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens hat die Schuldnerin aufforderungs-

gemäss mit Fr. 750.– bevorschusst (act. 8 und 10). Die erstinstanzlichen Akten 

wurden beigezogen (act. 6). 

II. 

1. Was die Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel betrifft, 
weicht das SchKG im Verfahren der Beschwerde gegen das Konkurserkenntnis 

von der allgemeinen zivilprozessualen Regel ab (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; 

vgl. Art. 326 ZPO). Neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid ein-

getreten sind, können mit der Beschwerdeschrift ohne Einschränkung geltend 

gemacht werden. Bestimmte im Gesetz vorgesehene Tatsachen, die sich nach 

dem erstinstanzlichen Entscheid ereignet haben, können geltend gemacht wer-

den, wenn der Schuldner gleichzeitig seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht 

(sog. Konkursaufhebungsgründe: Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht).  

2. Die Schuldnerin legt mit der Beschwerde neu eine Abrechnung des Betrei-
bungsamtes Rümlang-Oberglatt, zwei Buchungsanzeigen der Zürcher Kantonal-

- 3 - 

bank und einen Betreibungsregisterauszug vor, wonach sie die Konkursforderung 

einschliesslich Zins und Betreibungskosten vor der Konkurseröffnung beim Be-

treibungsamt getilgt hat (act. 4/1, 4/2, 4/4 und 4/6; vgl. Art. 12 SchKG). Mit einem 

Beleg der Zürcher Kantonalbank weist sie nach, dass sie ebenfalls vor der Kon-

kurseröffnung beim Bezirksgericht Dielsdorf dessen Kosten sichergestellt hat 

(act. 4/3; vgl. act. 5 Disp. 3). Das Konkursamt Niederglatt bestätigt sodann, dass 

die Schuldnerin am 5. Oktober 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 300.– geleis-

tet hat, der im Fall einer Gutheissung der Beschwerde die Kosten des Kon-

kursamtes deckt (act. 4/5).  

3. Damit ist erstellt, dass die Schuldnerin ihre Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, vor dem erstinstanzlichen Entscheid getilgt hat, so dass, hätte sie den Beweis 

dafür schon vor Vorinstanz erbracht, das Konkursbegehren gemäss Art. 172 

Ziff. 3 SchKG abzuweisen gewesen wäre. Die beim Konkursamt seit der Kon-

kurseröffnung angefallenen und allenfalls noch anfallenden Kosten hat die 

Schuldnerin während der Rechtsmittelfrist beim Konkursamt sichergestellt. Die 

Beschwerde ist deshalb, ohne dass im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG die Zah-

lungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen wäre, gutzuheissen. Das angefochtene 

Urteil ist aufzuheben und das Konkursbegehren ist abzuweisen. 

4. Die Kosten beider Instanzen sind der Schuldnerin aufzuerlegen. Sie hat sowohl 
das erstinstanzliche als auch das zweitinstanzliche Verfahren veranlasst: das 

erstinstanzliche Verfahren, weil sie ihre Schuld erst tilgte, nachdem die Gläubige-

rin das Konkursbegehren gestellt hatte, das Beschwerdeverfahren, weil sie es un-

terliess, dem Konkursgericht ihre Zahlung nachzuweisen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkurs-

richters des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 2. Oktober 2018 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

- 4 - 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss be-

zogen. Die erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und 

ebenfalls der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 300.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Barvor-

schuss) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Abzug 

seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Niederglatt, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Rümlang-Oberglatt, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. M. Isler 
versandt am: 

	Urteil vom 11. Oktober 2018
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Was die Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel betrifft, weicht das SchKG im Verfahren der Beschwerde gegen das Konkurserkenntnis von der allgemeinen zivilprozessualen Regel ab (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; vgl. Art. 326 ZPO). Ne...
	2. Die Schuldnerin legt mit der Beschwerde neu eine Abrechnung des Betreibungsamtes Rümlang-Oberglatt, zwei Buchungsanzeigen der Zürcher Kantonalbank und einen Betreibungsregisterauszug vor, wonach sie die Konkursforderung einschliesslich Zins und Bet...
	3. Damit ist erstellt, dass die Schuldnerin ihre Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, vor dem erstinstanzlichen Entscheid getilgt hat, so dass, hätte sie den Beweis dafür schon vor Vorinstanz erbracht, das Konkursbegehren gemäss Art. 172 Ziff. 3 Sch...
	4. Die Kosten beider Instanzen sind der Schuldnerin aufzuerlegen. Sie hat sowohl das erstinstanzliche als auch das zweitinstanzliche Verfahren veranlasst: das erstinstanzliche Verfahren, weil sie ihre Schuld erst tilgte, nachdem die Gläubigerin das Ko...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursrichters des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 2. Oktober 2018 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2.  Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und ebenfalls der Schuldnerin aufe...
	3. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 300.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Barvorschuss) der Gläubigerin Fr. 1'800.– u...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Niederglatt, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...