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**Case Identifier:** 323991c3-c0fa-5407-84db-a9d2c8bca2c5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 18.07.2023 IV 2023/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-5_2023-07-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/13

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.08.2023

Entscheiddatum: 18.07.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2023
Art. 28 IVG: Prüfung eines medizinischen Gutachtens sowie eines 
Haushaltsabklärungsberichts. Gemischte Methode. Prozentvergleich im 
Erwerbsbereich. Kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 18. Juli 
2023, IV 2023/5). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2023.

Entscheid vom 18. Juli 2023

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2023/5

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Atakan Özçelebi,HAK Rechtsanwälte, 

Vadianstrasse 40, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich erstmals am 10. Oktober 2016 bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) für berufliche Massnahmen 

und Rentenleistungen an (IV-act. 1 und 3). Sie hatte damals als (…) für einige Stunden 

pro Woche in der Praxis von Dr. med. B.___, (….), gearbeitet (IV-act. 13).

A.a. 

Mit Mitteilung vom 21. März 2017 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen ab, da die Versicherte vorwiegend als Hausfrau tätig sei (IV-

act. 17).

A.b. 

In einem Arztbericht vom 22. Juni 2017 nannte Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, als Diagnosen ein invalidisierendes Schmerzsyndrom der 

Wirbelsäule bei einem Status nach einem Sturz am 19. Januar 2013 mit konsekutiver 

LWK2 Deckenplattenimpressionsfraktur, ein schweres Schlafapnoesyndrom, einen 

Diabetes mellitus Typ II mit Verdacht auf eine Polyneuropathie und ein depressives 

Syndrom mit Panikattacken. Er attestierte der Versicherten in der bisherigen Tätigkeit 

als (…) eine auf 40 % reduzierte Arbeitsfähigkeit (IV-act. 23). In einem Bericht vom 14. 

September 2017 attestierten Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, und Dr. phil. E.___, Psychologin FSP, Psychotherapeutin, Klinik 

F.___, der Versicherten für die Zeit vom 24. Juni bis 30. September 2017 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 29-4) aufgrund einer Anpassungsstörung mit Angst und 

depressiver Reaktion gemischt sowie einer psychophysischen Erschöpfung (IV-act. 

29-2). Sie hielten fest, dass bei gutem Verlauf und nach der Stabilisierung des 

psychischen Zustandes mit der Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit zu 

rechnen sei (IV-act. 29-5).

A.c. 

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B.  

Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen (vgl. IV-act. 37 und 42), 

namentlich eines Berichts zu einer vom 26. Juni bis 21. Juli 2017 absolvierten 

integrativen tagesklinischen Behandlung in der Klinik F.___ (IV-act. 42-1 ff.), kam der 

regionale ärztliche Dienst (RAD) in seiner Aktenbeurteilung vom 23. November 2017 

zum Schluss, dass sich aus den eingegangenen Unterlagen keine quantitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen lasse. Die in den Berichten 

beschriebene Anpassungsstörung sei nach einer vierwöchigen halbtätigen ambulanten 

Rehabilitationsmassnahme remittiert. Eine längerfristige Krankschreibung aufgrund der 

Diagnose Angst und Depression gemischt sei nicht nachvollziehbar. Es sollte der 

Versicherten möglich sein, ganztags eine leichte körperliche Arbeit zu erbringen ohne 

Heben und Tragen schwerer Lasten und ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule 

(LWS) sowie ohne Nachtarbeit (IV-act. 43).

A.d. 

Nach Erlass eines Vorbescheides (IV-act. 46; zum unbegründet gebliebenen 

Einwand der Versicherten vgl. IV-act. 50 ff.) verfügte die IV-Stelle am 15. März 2018 bei 

einem nach gemischter Methode (Erwerbsanteil 40 %; Aufgabenbereich 60 %) 

errechneten Invaliditätsgrad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 55).

A.e. 

Nach einer Hospitalisation vom 19. bis 27. Februar 2019 im Spital G.___, in deren 

Rahmen der Verdacht auf eine dekompensierte Leberzirrhose gestellt worden war (vgl. 

IV-act. 75-2 ff.), meldete sich die Versicherte am 19. März 2019 erneut zum 

Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (IV-act. 65). Nach der Einholung verschiedener 

medizinischer Unterlagen, insbesondere des Austrittsberichts des Spitals G.___ (vgl. 

IV-act. 72 ff.; zu bereits am 7. Januar 2019 eingegangenen Berichten vgl. IV-act. 58 ff.), 

führte die IV-Stelle bei der Versicherten am 25. Juni 2020 eine Haushaltsabklärung 

durch, die unter Berücksichtigung der Mithilfe des Ehemannes – im Sinne einer 

Schadenminderungspflicht – eine Einschränkung im Haushalt von 26 % ergab bei einer 

Einstufung der Versicherten als im Gesundheitsfall zu 40 % Teilzeiterwerbstätige (IV-

act. 91; zum vorgängig von der Versicherten ausgefüllten Fragebogen vgl. IV-act. 82 

und 90).

B.a. 

Am 9. September 2020 berichtete der neue Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Sportarzt SGSM, Manuelle Medizin, 

B.b. 

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dass diese seit dem 29. Juni 2020 bei ihm in Behandlung stehe. Die bisherige Tätigkeit, 

welche die aktuell arbeitslose Versicherte bis ___ ausgeübt habe, sei ihr nicht mehr 

zumutbar. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit sei ihr zu maximal vier Stunden am 

Tag zumutbar (IV-act. 94-2 ff.). In einer Aktenbeurteilung vom 3. November 2020 hielt 

der RAD fest, dass die von Dr. H.___ angegebene Arbeitsfähigkeit von vier Stunden 

täglich in einer leidensangepassten Tätigkeit sowie die im Abklärungsbericht Haushalt 

angegebene Einschränkung von 26 % nachvollziehbar seien (IV-act. 95).

Mit Verfügung vom 19. Januar 2021 wies die IV-Stelle in der Annahme einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit und einer 26%igen 

Einschränkung im Haushalt das Rentengesuch der Versicherten bei einem nach 

gemischter Methode (Erwerbsanteil 40 %; Aufgabenbereich 60 %) errechneten 

Invaliditätsgrad von 36 % ab (IV-act. 102; zum Vorbescheid und dem Einwand der 

Versicherten vgl. IV-act. 98 ff.).

B.c. 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic. iur. A. Özçelebi, St. Gallen, am 19. Februar 2021 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 103 ff.).

B.d. 

Mit Verfügung vom 5. Mai 2021 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 19. 

Januar 2021 und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (IV-act. 115; zur zunächst 

erlassenen Widerrufsverfügung mit Bezugnahme auf eine Verfügung falschen Datums 

vgl. IV-act. 109 f. und 117).

B.e. 

Mit Verfügung vom 16. Juni 2021 schrieb das Versicherungsgericht das bei ihm 

anhängig gemachte Beschwerdeverfahren als gegenstandslos ab (IV-act. 133).

B.f. 

Am 21. September 2021 erstattete die Medizinische Gutachtenszentrum Region 

St. Gallen GmbH (MGSG) im Auftrag der IV-Stelle ein polydisziplinäres (orthopädisch-

psychiatrisch-internistisches) Gutachten (IV-act. 141). In ihrer interdisziplinären 

Konsensbeurteilung nannten die Sachverständigen als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig mittelgradige 

Episode) sowie ein Lumbovertebralsyndrom bei alter Kompressionsfraktur LWK1 und 

LWK2 mit leichter Keilwirbeldeformität und mässigen Osteochondrosen der oberen und 

mittleren LWS mit Diskushernien ohne neurale Kompression Th12 bis L5 und 

B.g. 

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C.  

Dekonditionierung der paravertebralen Muskulatur (IV-act. 141-37). In einer körperlich 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit in temperierten Räumen ohne häufige 

inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen, ohne erhöhte emotionale 

Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität und ohne 

vermehrte Kundenkontakte sowie überdurchschnittliche Dauerbelastung attestierten 

die Sachverständigen der Versicherten in der Zeit von Januar 2017 bis Dezember 2019 

eine 80%ige und ab Januar 2020 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Für 

Haushaltstätigkeiten mit freier Zeiteinteilung attestierten sie dieselben 

Arbeitsfähigkeiten (IV-act. 141-37 f.). In seiner Stellungnahme vom 30. November 2021 

hielt der RAD fest, dass das Gutachten die versicherungsmedizinischen Anforderungen 

erfülle, sodass aus versicherungsärztlicher Sicht die administrative Entscheidung 

darauf abgestützt werden könne (IV-act. 142).

Mit Vorbescheid vom 8. März 2022 stellte die IV-Stelle der Versicherten bei einem 

nach gemischter Methode (Erwerbsanteil 40 %/Arbeitsunfähigkeit in 

leidensangepasster Tätigkeit 30 %; Aufgabenbereich 60 %/Einschränkung im Haushalt 

26 %) errechneten Invaliditätsgrad von 27 % die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht (IV-act. 145).

B.h. 

Mangels Einwandes der Versicherten verfügte die IV-Stelle am 9. Mai 2022 die 

Abweisung des Rentengesuchs im Sinne des Vorbescheides (IV-act. 150).

B.i. 

Gegen diese Verfügung erhob die durch Rechtsanwalt Özçelebi vertretene 

Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 10. Januar 2023 Beschwerde. Sie 

beantragte, die angefochtene Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 9. Mai 2022 sei aufzuheben und ihr sei mindestens eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Eventuell sei die angefochtene Verfügung vom 9. Mai 2022 

aufzuheben und die Sache zur neuen Sachverhaltsabklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(zzgl. MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin (act. G 1). Der Beschwerde wurde 

unter anderem ein ärztliches Attest von Dr. C.___ vom 9. Dezember 2022 beigelegt, 

wonach der Ehemann der Beschwerdeführerin an Wirbelsäulenveränderungen leide, 

C.a. 

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Erwägungen

1.  

die ihn im alltäglichen Leben einschränken würden, sodass er auch in der 

Haushaltsführung nur reduziert belastbar sei (act. G 1.3).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2023 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

C.b. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete in der Folge auf die Einreichung einer Replik 

(act. G 5 f.).

C.c. 

Anfechtungsgegenstand in diesem Beschwerdefahren bildet die Verfügung vom 

9. Mai 2022. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie bzw. ihr Rechtsvertreter 

diese Verfügung erstmals am 28. November 2022 in Empfang genommen hätten. 

Möglicherweise sei die Verfügung bereits am Samstag, den 26. November 2022, 

zugestellt worden, womit die 30-tägige Rechtsmittelfrist am 27. November 2022 zu 

laufen begonnen und am 10. Januar 2023 geendet hätte. Die Einreichung der 

Beschwerde sei damit als rechtzeitig zu betrachten. Eine allfällige frühere Zustellung 

werde bestritten. Erst auf Nachfrage hin habe die Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass 

die Verfügung bereits am 9. Mai 2022 erlassen und zugestellt worden sei. Nachdem ihr 

Rechtsvertreter erklärt habe, nichts von einer Verfügung zu wissen, habe die 

Beschwerdegegnerin diesem die Verfügung zugestellt (vgl. act. G 1 S. 2 f.).

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin gesteht ein, dass sie die Beweislast für die Zustellung 

der Verfügung trägt. Da sie die angefochtene Verfügung vom 9. Mai 2022 weder 

eingeschrieben noch mit A-Post + versendet habe, könne sie nicht beweisen, wann die 

Verfügung bei der Beschwerdeführerin bzw. deren Rechtsvertreter eingegangen sei. 

Demnach sei auf die Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin abzustellen und 

von der Rechtzeitigkeit der Beschwerde auszugehen (act. G 4 S. 3 f.).

1.2. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin den Beweis für eine frühere Zustellung nicht 

erbringen kann und hierfür beweisbelastet ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

25. März 2015, 9C_282/2014, E. 3.2 mit Hinweisen), ist gestützt auf die 

Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass dieser die 

angefochtene Verfügung frühestens am 26. November 2022 zugegangen ist. Unter 

Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. c des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

1.3. 

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2.

Die Vorinstanz ist auf die Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin vom 19. März 

2019 eingetreten und hat einen Rentenanspruch nach einer materiellen Prüfung mit der 

angefochtenen Verfügung verneint. Die Frage des Eintretens auf die Wiederanmeldung 

(vgl. Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.20]) ist 

damit nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b). Vorliegend strittig und zu prüfen ist 

der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. Da im vorliegenden Fall 

der frühestmögliche Beginn des Rentenanspruchs auf den 1. Januar 2021 fällt (vgl. 

unten E. 4.4), kommen zur Beurteilung des Rentenanspruchs die bis zum 31. Dezember 

2021 gültig gewesenen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zur Anwendung (siehe das Kreisschreiben des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der 

Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100 ff.).

3.  

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) ist die Beschwerde 

(Postaufgabe: 10. Januar 2023) als rechtszeitig zu betrachten.

Nachdem auch die übrigen prozessualen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die 

Beschwerde einzutreten.

1.4. 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 

ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität ist bei im Gesundheitsfall Vollzeiterwerbstätigen 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln (Art. 16 ATSG). Wenn eine versicherte 

Person auch ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung nicht voll, sondern nur 

teilerwerbstätig gewesen wäre, ist der Invaliditätsgrad gemäss der langjährigen Praxis 

3.1. 

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4.  

des Bundesgerichts nicht anhand eines reinen Einkommensvergleichs (vgl. Art. 16 

ATSG), sondern anhand der sogenannten gemischten Methode zu berechnen. Hierbei 

ist der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (vgl. Art. 28a 

Abs. 3 IVG; BGE 141 V 21 E. 3.2). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder 

zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus der Prüfung, was die Person bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde (Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 2019, 8C_820/2018, E. 3.2).

Die Beschwerdegegnerin hatte die Beschwerdeführerin bereits in der 

rentenablehnenden Verfügung vom 15. März 2018, die unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen ist, als Teilzeiterwerbstätige eingestuft (IV-act. 55). Soweit aktenkundig, hat 

die Beschwerdeführerin seither keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen. Vor diesem 

Hintergrund und angesichts der Erhebungen im Rahmen der Haushaltsabklärung vom 

25. Juni 2020 (vgl. namentlich IV-act. 91-5) ist es nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdeführerin auch in der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2022 

als im Gesundheitsfall Teilzeiterwerbstätige (40 % Erwerbstätigkeit, 60 % 

Aufgabenbereich) eingestuft worden ist (IV-act. 150), was von ihr in der Beschwerde im 

Übrigen auch nicht beanstandet wird (vgl. act. G 1). Folglich ist der Invaliditätsgrad 

nach der sogenannten gemischten Methode zu bemessen.

3.2. 

Hinsichtlich des Erwerbsteils (Gewichtung 40 %) stützt sich die 

Beschwerdegegnerin zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in erster Linie auf das MGSG-

Gutachten, wonach optimal leidensangepasste Tätigkeiten der Beschwerdeführerin seit 

Januar 2020 bezogen auf ein Vollpensum zu 70 % zumutbar seien (IV-act. 141-37).

4.1. 

Die Beschwerdeführerin beanstandet in ihrer Beschwerde die gutachterliche 

Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit nicht (vgl. act. G 1). Die Einschätzung einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit leuchtet denn auch in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge ein. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin persönlich 

untersucht und die von ihr geklagten Leiden bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit 

berücksichtigt. Mit den Berichten behandelnder Ärzte haben sie sich ebenfalls 

ausreichend auseinandergesetzt. Weiter gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass 

objektiv wesentliche Aspekte im Rahmen der Begutachtung unberücksichtigt geblieben 

sind. Auch haben sich die Sachverständigen bei der gutachterlichen Beurteilung an 

den vom Bundesgericht definierten Standardindikatoren orientiert. Auf die 

4.2. 

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gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich ist somit 

abzustellen. Diese wird von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten.

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Nach Art. 

27  Abs. 3 lit. a IVV muss dabei das Erwerbseinkommen, das eine versicherte Person 

durch eine Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, auf eine Vollerwerbstätigkeit 

hochgerechnet werden.

4.3. 

bis

Für den Einkommensvergleich sind grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt des 

Beginns des Rentenanspruchs entscheidend (vgl. BGE 129 V 222). Die vorliegend zu 

beurteilende Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin ist bei der 

Beschwerdegegnerin am 19. März 2019 eingegangen (vgl. IV-act. 65-1). Der früheste 

Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs im Sinne von Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG wäre 

somit der 1. September 2019. Das Wartejahr ist in diesem Zeitpunkt allerdings noch 

nicht verstrichen gewesen, da die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

gemäss MGSG-Gutachten erst seit Januar 2020 zu 40 % eingeschränkt ist, während in 

der Zeit davor lediglich eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hatte (vgl. IV-act. 

141-37). Unter Berücksichtigung des Wartejahres i.S.v. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG fällt der 

früheste mögliche Beginn des Rentenanspruchs somit auf den 1. Januar 2021. Für den 

Einkommensvergleich massgebend ist demzufolge das Jahr 2021.

4.4. 

Für das Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und ihrer persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns hätte verdienen können, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 

ATSG; BGE 135 V 59 E. 3.1 und 139 V 30 E. 3.3.2, je mit Hinweisen).

4.5. 

Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort zu Recht ausführt 

(act. G 4 S. 5), rechtfertigt sich vorliegend für die Bestimmung des Valideneinkommens 

der Beizug von Tabellenlöhnen gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik, da es im vorliegenden Fall aufgrund der langen 

Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin und des davor unregelmässig ausgeübten 

Pensums an einer repräsentativen Einkommensbasis fehlt. Da die Beschwerdeführerin 

über keine Ausbildung verfügt und stets Hilfsarbeitertätigkeiten ausgeführt hat, ist der 

4.6. 

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5.  

Tabellenlohn für Tätigkeiten im Kompetenzniveau 1 einschlägig. Da die 

Beschwerdeführerin noch immer keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist auch für das 

Invalideneinkommen auf denselben Tabellenlohn abzustellen. Folglich ist sowohl für 

das Valideneinkommen als auch für das Invalideneinkommen von derselben Lohnbasis 

auszugehen, sodass der Einkommensvergleich anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs vorgenommen werden kann. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad 

dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzuges vom 

Tabellenlohn (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 9C_804/2016, E. 2.2 

mit Hinweis; zum Tabellenlohnabzug vgl. BGE 126 V 75). Gründe, die vorliegend einen 

Tabellenlohnabzug rechtfertigen würden (vgl. dazu die Ausführungen in der 

Beschwerde act. G 1 S. 8), bestehen nicht, zumal den gesundheitsbedingten 

Einschränkungen bereits im Rahmen der medizinisch-theoretischen Arbeitsunfähigkeit 

von 30 % in leidensangepassten Tätigkeiten (für die Zeit ab Januar 2020) Rechnung 

getragen worden ist (vgl. IV-act. 141-37). Bei dem ab Januar 2020 gutachterlich 

attestierten Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 % resultiert demnach ein Invaliditätsgrad 

im Erwerbsbereich von 30 %. Im Übrigen würde sich bei Annahme eines 

Tabellenlohnabzugs von 15 %, wie ihn die Beschwerdeführerin in den Raum stellt (act. 

G 1 S. 8) nur ein Teilinvaliditätsgrad von 40.5 % (= 100 % - 85 % x 70 %) und damit 

kein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad ergeben (vgl. dazu E. 6.2).

Hinsichtlich der Einschränkungen im Haushaltsbereich stützt sich die 

Beschwerdegegnerin auf das Ergebnis der von ihr in Auftrag gegebenen 

Haushaltsabklärung vom 25. Juni 2020 ab (IV-act. 91), die unter Berücksichtigung der 

Mithilfe des Ehemannes im Haushalt eine Einschränkung in der Hausarbeit von 26 % 

ergab (IV-act. 91-15).

5.1. 

Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass der Haushaltsabklärung kein voller 

Beweiswert zukommen könne, da diese sich auf Angaben ihres Sohnes stütze, die 

nicht auf objektiven Befunden beruhen würden. Der Sohn, der im Rahmen der 

Haushaltsabklärung als Übersetzer fungiert habe, habe unter anderem ausgesagt, dass 

sein Vater, der seit ___ pensioniert sei, gesund sei und keine körperlichen 

Einschränkungen habe. Wie dem im Beschwerdeverfahren beigelegten Attest von Dr. 

C.___ vom 9. Dezember 2022 entnommen werden könne, leide der Ehemann der 

Versicherten aber an Wirbelsäulenschmerzen, welche ihn im alltäglichen Leben 

einschränken und seine Belastbarkeit reduzieren würden. Gemäss Dr. C.___ sei er auch 

in der Haushaltsführung nur reduziert belastbar und könne seiner Ehefrau daher nicht 

die richtige Unterstützung geben (act. G 1 S. 6). Die Angaben im Abklärungsbericht 

5.2. 

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hätten weder mit Blick auf ihren Gesundheitszustand noch auf denjenigen ihres 

Ehemannes auf einer objektiven medizinischen Grundlage beruht. Die MGSG-

Sachverständigen hätten die Haushaltsabklärung zwar zur Kenntnis genommen, jedoch 

würden im Gutachten Ausführungen zu den im Haushalt zu tätigenden Arbeiten fehlen. 

Die Gutachter hätten sich mit den einzelnen Aufgabenbereichen nicht 

auseinandergesetzt. Es dürfe daher gesagt werden, dass der Abklärungsbericht von 

den Sachverständigen nicht hinreichend berücksichtigt worden sei (act. G 1 S. 7). 

Zusammenfassend könne in Bezug auf die Einschränkungen in der Haushaltsführung 

weder auf die gutachterliche Einschätzung noch auf den Haushaltsabklärungsbericht 

abgestellt werden, sodass eine Wiederholung der Haushaltsabklärung angezeigt sei 

(act. G 1 S. 7 f.).

Die im Haushaltsabklärungsbericht (IV-act. 91) angegebenen Einschränkungen 

(Ziff. 7.1-7-4) basieren einzig auf den Angaben der Beschwerdeführerin. Der 

Beschwerdeführerin sind gemäss eigenen Angaben diverse Tätigkeiten möglich 

(Kochen, Abstauben, Lavabo reinigen, Wäsche etc.). Im Wesentlichen gibt sie lediglich 

Einschränkungen bezüglich der schweren Tätigkeiten an. Vor diesem Hintergrund sind 

die im Haushaltsabklärungsbericht angegebenen Einschränkungen in quantitativer 

Hinsicht nicht plausibel, sodass auf diese ohne medizinische Beurteilung nicht 

abgestellt werden kann, zumal die IV-Abklärungsperson ausdrücklich festgehalten hat, 

dass die im Rahmen der Haushaltsabklärung berechnete Einschränkung von 77 % 

noch durch den RAD überprüft werden müsse (IV-act. 91-15). Der Beweiswert des 

vorliegenden Haushaltsabklärungsberichts ist somit gering.

5.3. 

Massgebend ist im vorliegenden Fall die medizinisch-theoretische Einschätzung, 

zumal dieser gerade bei psychischen Einschränkungen, wie sie bei der 

Beschwerdeführerin unter anderem vorliegen, ein erhöhtes Gewicht zukommt (vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. September 2004, I 249/2004, 

E. 5.1.1, und Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018, 9C_671/2017, E. 4.2). Von 

einer erneuten Haushaltsabklärung sind demgegenüber keine besseren Erkenntnisse 

zu erwarten.

5.4. 

Die Sachverständigen der MGSG haben sich mit der Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Haushalt befasst und eine diesbezügliche Einschätzung 

abgegeben, ohne dabei die von der Beschwerdeführerin bestrittene Mitwirkung des 

Ehemannes im Haushalt zu berücksichtigen. Dass sich die Gutachter mit jeder 

einzelnen Haushaltstätigkeit auseinandersetzen, ist nicht erforderlich, zumal ihnen 

bereits ein Haushaltsabklärungsbericht vorgelegen hatte. Ihnen waren dadurch der 

Aufgabenbereich der Beschwerdeführerin und die pro Bereich angegebenen 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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6.  

7.  

Beschwerden bekannt. Die Gutachter sind im Rahmen ihrer medizinisch-theoretischen 

Einschätzung zum Schluss gelangt, dass für Haushaltstätigkeiten mit freier 

Zeiteinteilung bei der Beschwerdeführerin seit Januar 2020 eine 30%ige Einschränkung 

der Leistungsfähigkeit angenommen werden könne (IV-act. 141-39). Begründet wird 

die leicht höhere Einschätzung der Leistungsfähigkeit im Haushalt gegenüber 

derjenigen in der angestammten Tätigkeit als (…) (Arbeitsunfähigkeit 40 %) mit der 

freien Zeiteinteilung, was nachvollziehbar ist. Dazu passend und schlüssig, haben die 

Sachverständigen in leidensangepasster Tätigkeit, mithin einer Tätigkeit, die unter 

anderem keine erhöhte emotionale Belastung und keine Stressbelastung aufweist, ab 

Januar 2020 eine Arbeitsunfähigkeit im selben Ausmass wie im Haushalt attestiert. 

Demzufolge ist auf die gutachterliche, medizinisch-theoretische Einschätzung einer ab 

Januar 2020 bestehenden 30%igen Einschränkung im Haushalt abzustellen. Unter 

diesen Umständen ist auf die Kritik der Beschwerdeführerin an der Haushaltsabklärung 

nicht weiter einzugehen.

Die beiden für die Teilbereiche errechneten Invaliditätsgrade sind abschliessend 

entsprechend der hypothetischen Teilerwerbstätigkeit zu gewichten. Für die Zeit ab 

Januar 2020 ergibt sich bei einer Gewichtung des erwerblichen Teils von 40 % und 

einem Teilinvaliditätsgrad von 30 % ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad von 12 % (30 x 

40 / 100). Bei einer Gewichtung des Haushaltsbereichs von 60 % und einem 

Teilinvaliditätsgrad von 30 % ergibt sich ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad von 18 % 

(30 x 60 / 100). Bei der Anwendung der gemischten Methode resultiert für die Zeit ab 

dem 1. Januar 2021 (frühester Rentenbeginn; vgl. oben E. 4.4) demnach 

zusammenfassend ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 30 % (12 % und 18 

%).

6.1. 

Auch die Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 15 % mit Annahme eines 

Teilinvaliditätsgrades von 40.5 % beim Erwerbsteil (vgl. dazu oben E. 4.7) würde keinen 

Anspruch auf eine Rente begründen. Bei der Gewichtung des erwerblichen Teils von 40 

% und einem Teilinvaliditätsgrad von 40.5 % ergäbe sich ein gewichteter 

Teilinvaliditätsgrad von 16.2 % (40.5 x 40 / 100). Zusammen mit dem gewichteten 

Teilinvaliditätsgrad im Haushalt von 18 % (vgl. oben E. 6.1) würde lediglich ein 

Invaliditätsgrad von 34.2 % resultieren, was ebenfalls nicht zu einer Rente berechtigt.

6.2. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung 

abzuweisen.

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

7.2. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2023
	Art. 28 IVG: Prüfung eines medizinischen Gutachtens sowie eines Haushaltsabklärungsberichts. Gemischte Methode. Prozentvergleich im Erwerbsbereich. Kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 18. Juli 2023, IV 2023/5). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2023.

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