# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3ff5ecc-96b5-5ad8-bf50-25179f2aaff6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-27
**Language:** de
**Title:** Gesundheitliche Verbesserung gemäss polydisziplinärem Gutachten nicht ausgewiesen; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.01032
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01032.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01032
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
27. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jiri Mischa
Mensik
Mensik
& Schmid Rechtsanwälte
Huobmattstrasse
7, Postfach, 6045 Meggen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
ASGA Pensionskasse Genossenschaft
Rosenbergstrasse 16, 9001 St. Gallen
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1978, war seit dem
1.
März 2006
als
Last
wagen
chauffeur
bei
der
Y.___
in
Z.___
angestellt (
Urk.
11/9/39
Ziff.
1
-3
).
Er war über
seinen Arbeitgeber
bei der Suva gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle versichert, als er am
9.
März 2010 verunfallte
und sich Verletzungen am Kopf und der Wirbelsäule zuzog
(
Urk.
11/9/39
Ziff. 4-9, Urk.
11/9/35
).
Mit Verfügung vom 1
1.
August 2011
(
Urk.
11/23/2-3)
stellte die Suva
die von ihr erbrachten
Versicherun
gsleistungen per 3
1.
Juli 2011 ein.
Am
2
8.
August 2010
meldete sich der Versicherte
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte
ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
11/31) ein und zog Akten des Unfallversicherers (
Urk.
11/9
,
Urk.
11/23) bei. Mit Verfügung vom 1
4.
Mai 2012 (
Urk.
11/44,
Urk.
11/37) sprach sie dem Versicherten ab dem
1.
März 2011 eine ganze Rente zu.
1.2
Anlässlich einer im Mai 2014 eingeleiteten
Rentenrevision
(vgl.
Urk.
11/53 S. 7)
holte d
ie IV-Stelle
medizinische Berichte (
Urk.
11/60-61
, Urk. 6/64-65
) und ein polydiszipli
näres Gutachten (
Urk.
11/77) ein
. Am
2.
Mai 2017 erliess si
e den Vorbescheid (
Urk.
11/81), wogegen der Versicherte am
2
8.
Juni 2017 Einwände vor
brachte
(
Urk.
11/85)
. Mit Verfügung vom 2
3.
August 2017 (
Urk.
11/89 =
Urk.
2) hob die IV-Stelle
die Rente für die Zukunft auf.
2.
Der Versicherte
erhob am 2
0.
September 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
3.
August 2017 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm die bisherige Rente
weiter auszurichten
unter Gewährung der
unentgelt
-
lichen
Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1). Verfahrensrechtlich
beantragte er eine Beweisabnahme im Rahmen einer
öffentlichen Verhandlung
und eventuell die Einholung eines psychiatrischen Fachberichts des
A.___
(
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1.
November 2017 (
Urk.
10) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit
Verfü
gung vom 1
4.
November
2017 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
14). Mit Gerichts
ver
fügung
vom 2
7.
November 2017 wurde die ASGA
Pensionskasse
zum Prozess bei
ge
lad
en (
Urk.
15 Dispositiv
Ziff.
1), die
sich am 3
0.
November 2017
den
Aus
-
führungen
und Begründung der angefochtenen Verfügung anschloss
(
Urk.
16). Die Stellungnahme
der ASGA Pensionskasse
wurde den Parteien am
1.
Dezem
ber 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
17/1-2).
Am 1
8.
und am 2
1.
Dezember 2017 (
Urk.
19,
Urk.
21) reichte der Beschwerde
führer
weitere Eingaben ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
-
unfähigkeit
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krankheitswert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleich
bedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
ti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547
E. 5.2; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.2.1).
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychoso
matische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die
tat
-
sächliche
Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grundsätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenem Urteil 8C_130/2017 vom 30. November 2017 hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
verfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
hei
ts
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspra
cheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3;
Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinwei
sen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung der Rente damit, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gemäss den medizinischen Abklä
rungen
spätestens ab Mai 2015
erheblich verb
essert habe (
Urk.
2). Dieser
fahre mit dem Auto Strecken von bis zu 20 Kilometern, weshalb von einer gewissen psychischen Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit auszugehen sei.
Aufgrund der Therapiefrequenz werde angenommen, dass ein geringer Leidens
-
druck vorliege. Dies s
preche für eine leichte anstatt
für eine
mittelgradige oder
eine
schwere depressive
Störung. Die Einschränkung könne unter anderem durch eine längerfristige stationäre oder tagesklinische Behandlung verbessert werden. Von einem IV-relevanten Gesundheitsschaden könne daher nicht ge
sprochen werden. Die geschilderten Beschwerden könnten zudem aus objektiver Sicht nur in einem geringen Masse oder gar nicht nachvollzogen werden.
Es müsse eine
Verbesserung stattgefunden haben (S. 2 oben).
Es werde von einer Restarbeitsfähigkeit von 80
%
für eine angepasste Tätigkeit ausgegangen
(S. 2 unten).
2.
2
Der Beschwerdeführer rügte zunächst eine Verletzung seines Gehörsanspruches respektive des Begründungszwanges der angefochtenen Verfügung (
Urk.
1 S. 3
Ziff.
3). Mit der rudimentären, floskelhaften Feststellung in der
angefochtenen
Verfügung
, wonach sich sein Gesundheitszustand ab Mai 2015 erheblich ver
bessert habe,
sei vermutlich das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gege
bene Gutachten vom 1
2.
Mai 2015 gemeint. Die Gutachter hätten sich im Rahmen der Beantwortung der gutachterlichen Fragen allerdings im
gegen
tei
-
ligen
Sinne
als die Beschwerdegegnerin
geäussert (
Urk.
1 S. 6
Ziff.
8.1).
2.3
Gemäss
Art.
29
Abs.
2
der Bundesverfassung (
BV
)
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.4
Die Beschwerdegegnerin
stellte
fest
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe.
Mit der
vorliegenden
Begründung
war
dem Beschwerdeführer
eine sachgerechte Anfechtung des Entscheides grundsätzlich möglich
(Urk.
1 S.
5 f.)
. Trotz der knappen Begründung hat eine allfällige Gehörs
verletzung damit als geheilt zu gelten, zumal das hiesige Gericht
sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüf
t
(BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
).
In Anbetracht des Ausgangs des Verfahrens ist zudem aus prozessökonomischen Gründen ohne Weiteres von einer R
ückweisung der Sache an die Verwaltung
aus formellen Gründen abzusehen
(
BGE 132 V 387 E. 5.1).
Die Frage, ob und inwiefern die Beschwerdegegnerin von der Einschätzung der Gutachter der
M.___
abweichen durfte, ist
hingegen
materiell
rechtlich
zu prüfen.
2.5
Streitgegenstand bildet die Frage
, ob die Beschwerdegegnerin
die Rente des Beschwerdeführers aufgrund der Annahme einer Verbesserung seines Gesund
heitszustandes zu Recht aufgehoben hat
. Alternativ ist zu prüfen, ob
ein Zurückkommen auf die
Rentenzusprache
vom 1
4.
Mai 2012
g
estützt auf
Art.
53
Abs.
2 ATSG in Frage kommt
.
Zu bemerken bleibt, dass der
Rentenzusprache
zwar ein psychiatrisches, aber
kein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nac
h
weisbare organische Grundlage
im Sinne von
lit
. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestim
mungen der Änderung des IVG (6.
IV
Re
vision, erstes Massnahmenpaket
) zu Grunde lag (vgl. dazu auch
nach
-
folgende
E. 3). Obwohl das Revisionsverfahren im Mai 2014 eingeleitet worden war (Urk. 11/53), fällt daher eine Überprüfung der Rente unter dem
entspre
-
chenden
Blickwinkel ausser Betracht, wovon offenbar auch die Beschwerde
gegnerin ausging.
3.
3.1
Die medizinischen Akten präsentieren sich wie folgt:
Die Ärzte der Klinik für Unfallchirurgie,
B.___
, nannten
i
m Bericht vom 1
0.
März 2010 (
Urk.
11/9/35-36) als Diagnosen
nach einem Sturz
aus zirka 1.5 Metern Höhe
vom
9.
März 2010
eine
Commotio cereb
ri,
eine
Rissquetschwunde o
k
z
ipital und
Kontusion
en
der Hals- und der Lendenwirbel
säule.
3.2
Hausarzt
Dr.
med.
C.___
nannte i
m Bericht vom
8.
November 2010 (
Urk.
11/10/1-4) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff
.
1.1):
-
Status nach Schäde
l-/Hirntrauma, Commotio cerebri
-
Rissquetschwunde okzipital
-
Kontusion
en
der Hals- und der Lendenwirbelsäule
-
Verdacht auf posttraumatische Wesensveränderung
-
Verdacht auf depressive Entwicklung
Dr.
C.___
führte aus, d
er Patient sei weiterhin auf eine somatische und psychische Unterstützung angewiesen (
Ziff.
1.5).
Seit
dem Unfall
sei er
zu 100
% arbeitsunfähig (
Ziff.
1.6).
3.3
3.3.1
Die Gutachter des
D.___
erstattete
n
am
7.
Januar 2012 (
Urk.
11/31 S. 4) im Auftrag der Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten.
D
ieses
beruht auf den Untersuchungen
vom 2
9.
November 2011 und vom
2.
Januar 2012
durch
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie, und
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
(S. 4).
Der Internist
führte aus, der Beschwerdeführer habe am
9.
Februar (richtig: März) 2010 durch einen Sturz von einer Hebebühne aus zirka 1.5 Meter
n
Höhe
ein Schädel-Hirntrauma erlitten. Seither klage er über eine Verlangsamung und über starke, andauernd vorhandene Kopfschmerzen.
Wenn er sich rascher bewegen oder
er sich
anstrengen müsse,
verschlechterten sich die Beschwerden massiv
.
Bei Anstrengung komme
noch
ein Schwindel
hinzu
.
Weiter
bestünden Schlafstörungen. Vor zirka einem Jahr habe er einen Suizidversuch mit Tabletten unternommen (S. 15 Mitte).
Zur psychiatrischen Untersuchung wurde ausgeführt,
im Gespräch hätten
sich
Hinweise für kognitive Schwierigkeiten
ergeben
.
Der Beschwerdeführer habe t
eilweise nachgefragt, wenn er eine Frage nicht verstanden habe.
Auch
habe
er
teilweise
etwas abwesend gewirkt und die Fragen hätten wiederholt werden müssen
(S. 19 unten). Aufgrund der zur Verfügung stehenden Angaben könne angenommen werden, dass bis zum Unfall im März 2010 keine psychischen Auffälligkeiten bestanden
hätten (S. 21 unten).
Es müsse eine mindestens mittelschwere depressive Störung angenommen werden.
Das Verhalten
des Beschwerdeführers
sei sehr auffällig und persistiere schon über ein Jahr, weswegen die Verdachtsdiagnose einer beginnenden Per
sönlichkeitsveränderung in Betracht gezogen werden müsse. Hinweise auf eine Erkrankung aus dem schizophrenen Forme
nkreis fänden sich nicht. Auch
fän
-
den
sich keine Hinweise für eine posttraumatische Belastungsstörung, eine vor
gängige Persönlichkeitsstörung oder eine unfallbedingte hirnorganische Beein
trächtigung
. Der Beschwerdeführer habe
sodann
Halluzinationen angegeben, die als Pseudohalluzinationen zu interpretieren seien
(S. 22 unten).
Der Explorand benötige im Alltag Hilfen für
verschiedene Verrichtungen
. Er sei kaum mehr in der Lage, sich im sozialen Bereich adäquat zu bewegen. Unter den gegebenen Umständen müsse
aus psychiatrischer Sicht
von einer Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von mindestens 80
%
für jegliche Tätigkeiten ausgegangen werden. Die psychische Beeinträchtigung bestehe in diesem Ausmass mindes
tens seit Juni 2010 (S. 23 unten).
Allenfalls sei es
ihm
möglich
, halbtags eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstatt zu verrichten (S. 24 oben).
3.3.2
Die
nach dem Unfall durchgeführten
klinisch-neurologischen
Untersuchungen hätten zu keinem Zeitpunkt Hinweise für posttraumatische hirnfokale Funk
tions
störungen ergeben.
Gut zwei Monate nach dem Unfall sei am
B.___
eine neuropsychologische Untersuchung
erfolgt
. Dabei hätten sich globale mittel
schwere bis schwere kognitive Minderleistungen in sämtlichen testdiagnostisch geprüften
Bereichen ergeben. Klinisch hätten
eine deutliche Verlangsamung und eine Antriebsminderung
dominiert
. Weiter hätten sich klare Zeichen einer kli
nisch relevanten depressiven Verstimmung ergeben (S. 27 Mitte).
Der Verlauf einer stationären Rehabilitation habe sich ungünstig mit einer
Schmerz
chronifizierung
gestaltet
. Zum Zeitpunkt des Austrittes
aus der Rehaklinik
habe ein schlechteres Niveau als in d
er Anfangsphase bestanden (S. 27
unten).
Aus neurologischer Sicht sei zu vermerken, dass der posttraumatische Verlauf von Anfang an hartnäckig gewesen sei und zu diversen Folgeabklärungen und schlussendlich auch zu einer stationären Rehabilitations
behandlung Anlass gegeben habe (S. 28 unten).
Der Explorand sei vor dem Unfall zu 100
%
als LKW-Chauffeur erwerbstätig gewesen. Seit dem Unfallereignis habe er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach
gehen können. Aufgrund
der deutlichen Antriebsminderung bis hin
zu einer
Apathie und einer psychomotorischen Verlangsamung sei eine Berufstätigkeit als Chauffeur in der Tat nicht mehr denkbar.
Die Arbeitsunfähigkeit lasse sich allerdings nicht mit somatisch-neurologischen Faktoren begründen. Eine anhal
tende hirnorganisch bedingte Funktionseinschränkung lasse sich nicht nach
wei
sen. Aus diesem Grund könne eine namhafte Einschränkung der Arbeits
fähig
keit in der angestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur wie auch in einer anderen Tätigkeit nicht neurologisch begründet werden. Im Rahmen der
chroni
fizierten
Kopfschmerzen bestehe ein beschwerdebedingter Ermessensspielraum, so dass im Zweifelsfall eine Leistungsminderung von maximal 20
%
eingeräumt werden könne. Die anzunehmende Leistungseinschränkung von 20
%
könne nicht mit einer psychiatrisch begründeten Arbeitsunfähigkeit addiert werden (S.
30).
3.3.3
Die Gutachter stellten
zusammenfassend
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 30
Ziff.
III):
1.
depressive Störung,
in
mittel-
bis
schwergradigem
Ausmass
-
Differentialdiagnose
:
Persönlichkeitsveränderung
2.
posttraumatische
Cephalea
-
nach leichtem Schädel-Hirn-Trauma vom
9.
März 2010
-
erhebliche funktionelle Überlagerung
-
Verdacht auf zusätzlichen Analgetika-induzierten Schmerzanteil
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter einen Status nach
einer
Umbilikalhernienoperation
zirka 2006 und Adipositas Grad II (S. 31
Ziff.
III).
Es
sei ein
e
gravierende kognitive Beeinträchtigung aufgefallen, die nicht ohne Weiteres erklärt werden könne. Insbesondere hätten sich keine Hinweise für strukturelle Hirnläsionen ergeben. Erstmals sei anlässlich des Aufenthaltes des Beschwerdeführers in der
H.___
eine depressive Episode beschrie
ben worden, wobei in diesem Rahmen Trennungsabsichten der Ehefrau des Beschwerdeführers offensichtlich eine grosse Rolle gespielt hätten sowie mög
licher
weise der Tod eines Bekannten kurze Zeit zuvor (S. 31 unten).
Gesamthaft werde vorwiegend aus psychiatrischen Gründen seit dem Unfall vom
9.
März 2010 für sämtliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 80
%
attestiert (S. 34 Mitte). Es zeichne sich eine
Chronifizierung
ab, da bisher trotz verschiedener Massnahmen keine Veränderung des Zustandes habe erreicht werden können. Der Explorand sei zudem ausgesprochen passiv und wirke verlangsamt (S. 35).
3.4
PD
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Neurologie, Regionalärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellungnahme vom 2
4.
Januar 2012 (
Urk.
11/33 S. 5 oben) aus, mit dem Gutachten des
D.___
vom
7.
Januar 2012
werde detailliert auf die Aktenlage
eingegangen und es würden umfassend selbständige Befunde erhoben. Auf das Gutachten könne abgestellt werden. Es seien
eine depressive
Störung in mittelgradigem bis schwerem Ausmass (
Diffe
-
rentialdiagnose
: Persönlichkeitsveränderung) und eine posttraumatische
Cephalea
nach leichtem Schädel-Hirntrauma vom
9.
März 2010 diagnostiziert worden. Ein namhafter Gesundheitsschaden sei daher ausgewiesen. Nach Einschätzung der Gutachter bestehe auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
.
3.5
Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer
daraufhin
gestützt auf das Gutachten des
D.___
vom
7.
Januar 2012
mit Verfügung vom 1
4.
Mai
2012 (
Urk.
11/44) ab dem
1.
März 2011 eine ganze
Invalidenrente zu.
4.
4.1
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, erstat
tete am 1
5.
Januar 2013 ein verkehrsmedizinisches Gutachten (
Urk.
11/64/2-9) über
die
Fahrtauglichkeit
des Beschwerdeführers
, nachdem ihm der Führeraus
weis und die Bewilligung für den berufsmässigen Personentransport am 1
8.
Juli 2011 vorsorglich entzogen worden war
en
(S. 1 Mitte).
Die Gutachterin führte
aus
,
gesamthaft liege
beim Beschwerdeführer
eine verkehrsmedizinisch
rele
-
va
nte
psychische und gesundheitliche Problematik vor (rezidivierende depressive Störung, chronische Schmerzstörung mit Status nach Schädelhirntrauma nach Arbeitsunfall). Der
Beschwerdeführer befinde sich in entsprechender Behand
lung und habe sich in der aktuellen Untersuchung in einem somatisch guten und einem psychisch stabilen
Zustand
präsentiert
(S. 8 oben).
In der Folge wurde dem Beschwerdeführer der Führerausweis zum berufs
mässigen Personentransport entzogen beziehungsweise im weiteren Umfang nur noch unter Auflage insbesondere hinsichtlich der psychischen Erkrankung erteilt (Urk. 11/64/18-23).
4.2
Dr.
C.___
nannte in einem Verlaufsbericht vom 2
1.
August 2014 (
Urk.
11/60) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit chronische Kopf
schmer
zen, einen Status nach Schädel-Hirntrauma und eine depressive Entwicklung (
Ziff.
1.2).
Dr.
C.___
bezeichnete den Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers als stationär (
Ziff.
1.1) und bestätigte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit dem
9.
März 2010 (
Ziff.
2.1).
4.3
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
L.___
,
A.___
, nannte in einem nicht datierten Verlaufsbericht (
Urk.
11/61
; Eingang Bericht bei der Beschwerdegegnerin am 29. August 2014, vgl. Aktenverzeichnis
) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra
dige depressive Episode, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und einen Status nach einem Arbeitsunfall vom
9.
März 2010 (
Ziff.
1.2).
Dr.
K.___
führte weiter aus,
der Patient sei mit einem Rhythmus von zweimal pro Monat im
A.___
in Behandlung (
Ziff.
3.1). Er
leide seit Jahren an einer depressiven Symptomatik sowie an Angstzuständen und Schlafstörungen. Eine Verbesserung des Zustandes sei nicht erreicht worden. Er sei weiterhin zu 80
%
arbeitsunfähig (
Ziff.
3.3).
Als Faktoren, die die Krankheit aufrechterhalten würden,
nannte
Dr.
K.___
einen täglichen
Konflikt mit der Ehefrau.
Beim ältesten Sohn bestehe sodann ein
ADHS und
dieser
sei
de
s
wegen
in Behandlung.
Beim jüngeren Sohn bestehe eine
Angstproblematik (
Ziff.
4.4).
4.4.
4.4.1
Die Beschwerdegegnerin gab bei der
M.___
ein polydisziplinäres
Verlaufsg
utachten
(
Urk.
11/77)
in Auftrag. Die
Konsensb
esprechung der Gut
achter fand am 1
6.
April 2015 statt.
Am
1
2.
Mai 2015
wurde das Gutachten
v
ersandt.
Es
beruht auf den
fachärztlichen
Untersuchungen vom 1
5.
und
1
6.
April
2015
(S. 1)
und
den
den
Gutachtern zur Verfügung gestellten Akten (S.
2
Ziff.
1.1)
und
ist von
Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
O.___
, Assistenzärztin,
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Neurologie,
Dr.
med.
Q.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, und Prof.
Dr.
med.
R.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psychotherapie, unterzeichnet (S. 36).
Im Rahmen der polydisziplinären Beurteilung stellten d
ie Gutachter folgende Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S.
30
Ziff.
7.1.1):
-
chronische posttraumatische Kopfschmerzen mit/bei
-
Status nach leichtem Schädelhirntrauma, März 2010
-
Differentialdiagnose: Analgetika-induzierter Kopfschmerz, chronischer
Spannungskopfschmerz
-
cMRI
vom 2
6.
April 2011: kein Nachweis von
Hämosiderin
oder sonstigen posttraumatischen Veränderungen
-
depressive Störung, in mittel- bis
schwergradigem
Ausmass
-
Differentialdiagnose: Persönlichkeitsveränderung
Die Gutachter stellten sodann folgende Nebendiagnosen ohne wesentliche
Ein
-
schrän
kung
der Arbeitsfähigkeit (S. 30
Ziff.
7.1.2):
-
Familienzerrüttung durch Trennung und bevorstehende Scheidung (Ent
fremdung)
-
Adipositas Grad II
-
arterielle Hypertonie
-
Hyperurikämie
Der
Beschwerdeführer habe sich am
9.
März 2010 bei einem Sturz eine leichte traumatische Hirnverletzung
mit
initial kurzer Bewusstlosigkeit zugezogen.
Hinweise für eine strukturelle Hirnläsion seien in der wiederholten Bildgebung nicht zu finden gewesen. Fokal neurologische Ausfälle hätten zu keinem Zeit
punkt bestanden. Neuropsychologisch seien deutliche globale Minderleistungen festgestellt worden, ohne Hinweise auf eine hirnorganische Funktionsstörung
. Der Beschwerdeführer beklage seit dem Sturz konstante, mittelstarke Kopf
schmerzen mit intermittierendem Drehschwindel. Ausserdem bestünden eine Konzentrati
onsstörung, eine Verlangsamung sowie
Nervosität, Müdigkeit und fremdanamnestisch eine deutliche Persönlichkeitsveränderung mit sozialem Rückzug und einem Suizidversuch. Der Beschwerdeführer sei mittlerweile so stark eingeschränkt, dass er auf die Hilfe seiner Familie angewiesen sei. Der Führerausweis inklusive der Bewilligung für den berufsmässigen Personen
transport sei dem Beschwerdeführer ab Juli 2011 vorsorglich entzogen worden (S. 31
Ziff.
7.2.2).
Es könne die Diagnose eines chronischen posttraumatischen Kopfschmerzes ge
stellt werden (S. 32 oben). Aus psychiatrischer Sicht werde festgestellt, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der polydisziplinären
Begut
-
achtung
im Jahr 2012 im Wesentlichen nicht verändert habe.
Er
leide nach wie vor an einer depressiven Störung, in mittel- bis
schwergradigem
Ausmass. Wie aus den Akten zu entnehmen sei, sei bereits während des Aufenthaltes in der
H.___
eine mindestens mittel- bis
schwergradige
depressive Störung beschrieben worden, die anlässlich der Begutachtung im Jahr 2012 bestätigt worden sei. Es sei aktenkundig, dass der Beschwerdeführer nach dem Unfall in massiver Weise regrediert sei und er seitdem nicht mehr fähig sei, sich adäquat und selbständig im Alltag und in einem sozialen Rahmen zu bewegen. Trotz adäquater Behandlung habe sich der psychopathologische Zustand des Beschwerdeführers
chronifiziert
(S. 32 Mitte).
4.4.2
Aus allgemein-internistischer Sicht sei der Beschwerdeführer für die zuletzt
aus
-
geübte
Tätigkeit nicht in der Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Aufgrund der Kopfschmerzen sei
aber
von einem erhöhten Pausenbedarf auszugehen, sowohl
für die zuletzt ausgeübte
als auch in einer allfälligen adaptierten Tätigkeit. Aus rein neurologischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe sowohl in der angestammten als auch für allfällige körperadaptierte Tätigkeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit von 100
%
. Polydisziplinär bestehe bezogen auf ein Pensum von 100
%
eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
(S. 33
Ziff.
8.1.1).
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
und
die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei
en
seit 2012 unverändert (S. 35
Ziff.
7).
4.5
Der Rechtsdienst der Beschwe
rdegegnerin führte in einer Stellungna
hme vom 2
7.
Februar/
1.
März 2017 (
Urk.
11/79 S.
3
ff.)
aus
, der Beschwerdeführer habe sich anlässlich der verkehrsmedizinischen Begutachtung
durch
Dr.
J.___
vom
5.
Oktober 2012 in einem guten, stabilen Zustandsbild ohne Hinweise auf eine aktuell bestehende depressive Episode gezeigt. Er habe eine ausreichende Prob
lemeinsicht und Therapiebereitschaft gezeigt. Im Gespräch habe er weder
ver
-
langsamt
noch unkonzentriert gewirkt. Kognitive oder affektive Auffälligkeiten hätten nicht bestanden. Der Beschwerdeführer sei im Verhalten situations
adä
quat, freundlich und kooperativ gewesen.
Aus der Gegenüberstellung der verkehrsmedizinischen Begutachtung mit dem Gutachten des
D.___
vom
7.
Januar 2012 ergebe sich, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers massiv verbessert habe.
Es liege ein Revi
sionsgrund vor. Der Rentenanspruch könne deshalb frei und umfassend geprüft werden (S. 3
Ziff.
2 und 3).
Bis zum Unfall im Jahr 2010 hätten keine psychischen Auffälligkeiten bestan
den. Der Beschwerdeführer verfüge über eine Ausbildung im Service und über jahrelange Arbeitserfahrung als LKW-Chauffeur. Er pflege soziale Kontakte zu seiner Mutter,
seiner
Schwester, seiner Exfrau und den beiden Kindern und treffe sich mit einem Kollegen zum Kaffeetrinken oder Spazieren. Mit dem Ressourcenprofil könne davon ausgegangen werden, dass die diagnostizierte depressive Störung das Mass einer mittelgradigen depressiven Störung nicht übersteige. Der Beschwerdeführer gehe sodann lediglich zwei- bis dreimal im Monat in eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, was nicht auf einen grossen Leidensdruck hinweise. Von einer Therapieresistenz könne nicht gesprochen werden (S. 4
Ziff.
4b). Hinzukomme, dass der Beschwerdeführer in der neuropsychologischen Untersuchung ein sehr auffälliges und inkonsistentes Verhalten gezeigt habe. Die erzielten Werte lägen teilweise unter der
Leistung
sfähigkeit
von Demenzpatienten (S. 4
Ziff.
4c unten).
Die Rente sei möglichst rasch einzustellen (S. 5
Ziff.
5).
5.
5.1
Die Begutachtung
durch die
M.___
ergab, dass
der Beschwerdeführer
seit
dem
Unfall vom
9.
März 2010 an
andauernden
Kopfschmerzen, Schwindel und
an
Konzentrationsschwierigkeiten
leidet
(E. 4.4.1 hiervor).
Die Gutachter nannten
als Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit chronische posttraumatische Kopfschmerzen und eine mittel- bis
schwergradige
depressive Störung. Als Differentialdiagnose nannten sie eine Persönl
ichkeits
veränderung (E. 4.4.
1
).
Sie
attestierten
dem Beschwerdeführer
insbesondere
von psychiatrischer Seite
für die zuletzt ausgeübte und für eine angepasste Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
.
Die Gutachter
gaben sodann ausdrücklich an
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der
letzten
Begutachtung im Jahr
2011
/2012
nicht
verändert habe (E. 4.4.
2
hiervor).
Der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin
kam
demgegenüber
abweichend zum Gutachten der
M.___
zur Einschätzung, dass sich der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers verbessert habe
(
vgl.
E. 4.5).
5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
-
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuch
-
tet
und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.3
Das Gutachten der
M.___
vom 1
2.
Mai 2015 erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens.
Darin werden die gesund
heitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers dargelegt. Weiter beruht es auf den notwendigen Untersuchungen und berücksichtigt die geklagten Be
schwerden in angemessener Weise.
Die Gutachter legten sodann
nachvollziehbar
dar, dass eine neuropsycho
lo
gische Untersuchung bei Patienten mit einer depress
iven Störung nicht indiziert sei
, da es zu Verzerrungen des psychopathologischen Zustandsbildes kommen könne
.
Soweit Dipl. Psych.
S.___
im neuropsychologischen Teilgutachten
nicht
authentische neuropsychologische Störungen
beschrieben
hatte
,
sind ihre Schlu
ss
folgerungen
gemäss
dem psychiatrischen Gutachter
Dr.
N.___
aufgrund der depressiven Störung
des Beschwerdeführers
zurückhaltend zu bewerten
(Urk. 11/77 S. 20 Ziff. 5.4.3)
. Das Gutachten der
M.___
vermag
folglich
auch in der medizinischen Beurteilung und in den Sc
hlussfolgerungen zu überzeugen, weshalb darauf abgestellt werden kann.
5.4
Der
Rec
htdienst der Beschwerdegegnerin
stützte sich
in der Stellungnahme vom
2
7.
Februar/
1.
März
2017
auf das verkehrsmedizinische Gutachten von
Dr.
J.___
vom 1
5.
Januar 2013
und
schloss daraus
, dass sich der Beschwer
deführer anlässlich der verkehrsmedizinischen Begutachtung in einem guten Zustand präsentiert habe (E. 4.5).
E
ine revisionsbegründete Veränderung
resultiert
aus einer Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises bildet somit das Vorhandensein einer in einem revisionsbegründeten Ausmass erheb
lichen Differenz tatsächlicher Art, welche sich aus den medizinischen Unter
lagen ergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens ist davon abhängig, dass sich diese
s
ausreichend auf das Beweisthema – eine erhebliche Sachverhaltsänderung also – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung
bewei
-
sen
d
wäre,
mangelt es daher in aller Regel am rechtlich verlangten Beweiswert, wenn sich die von einer früheren abweichenden ärztlichen Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine Veränderung des Gesundheits
zustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre evident (Urteil des Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 3
0.
September 2015, E. 2.2).
D
as
verkehrsm
edizinische
Gutachten
von
Dr.
J.___
hatte sich
von vorneherein
nicht zu einer möglichen
Veränderung
des Gesundheitszustandes
des Beschwer
deführers
im Vergleich mit dem Gutachten des
D.___
vom
7.
Januar 2012 zu äussern. Das Gutachten vermag den
genannten
Anforderungen an d
en Beweis
wert eines Gutachtens
vor dem Hintergrund des
Beweisthema
s
der Renten
revision
klarerweise
nicht zu genügen.
Überdies
erkannte auch
Dr.
J.___
, dass
beim Beschwerdeführer
eine relevante psychische und gesundheitliche Proble
matik vorliege (E. 4.1 hiervor).
Entgegen der Einschätzung der Beschwerde
geg
nerin fehlt es daher
am Nachweis einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers.
Der Rechtsdienst
der Beschwerdegegnerin
wich sodann von der von den Gutachtern
der
M.___
gestellten Diagnose einer mittelgradigen bis
schwer
gradigen
depressiven Störung ab und erklärte, dass es sich höchstens um eine mittelg
ra
dige depressive Störung handle
und es
daher
an einem IV-relevanten Gesundheitsschaden fehle
(E. 4.5 hiervor).
Dabei
handelt es sich
um eine
medizinische, mithin eine
f
achfremde Einschätzung
durch den
Rechtsdienst der
Beschwerdegegnerin,
die nicht geeignet ist, die
g
utachterliche Beurteilung der Gutachter in Zweifel zu ziehen
.
Ergänzend ist darauf hinzuweisen
, dass d
as Bundesgericht
seine
Rechtsprechung aufgegeben
hat
, wonach depressive Stö
rungen leichter bis mittelgradiger Natur einzig dann als invalidisierende Krank
heiten in Betracht
fallen,
wenn sie erwiesenermassen therapieresistent
sind
(
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 3
0.
November 2017, E. 4.1).
Ein Rentenanspruch kann daher
ohnehin
nicht länger mit dem
blossen
Hinweis auf
das Vorliegen
eine
r
leicht
en
- bis mittelgradige
n
depressive Störung
bei fehlen
der
Therapieresistenz abgelehnt werden.
Gestützt auf das Gutachten der
M.___
vom 1
2.
Mai 2015
ergibt sich
nach dem Gesagten
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
verglichen mit dem Zeitpunkt der
Rentenzusprache
vom 1
4.
Mai 2012
bei unver
änderten Diagnosen und einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
für die zuletzt ausgeübte und eine angepasste Tätigkeit nicht verändert hat.
6.
6.1
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer Renten
bezügerin in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut
Art.
17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvor
aus
setzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hin
weisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei perio
dischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
6.2
Zu prüfen bleibt, ob
die
Verfügung
vom 1
4.
Mai 2012
als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist.
Grundlage für die
Rentenzusprache
bildete das polydisziplinäre Gutachten des
D.___
vom
7.
Januar 201
2.
Die Gutachter des
D.___
diagnostizierten
beim Beschwerdeführer
eine depressive Störung in mittelgradigem bis
schwergra
di
gem
Ausmass, eine Persönlichkeitsveränderung (Differentialdiagnose) und einer posttraumatischen
Cephalea
und attestierten
ihm
vor allem aus psychischen Gründen
für den ersten Arbeitsmarkt
eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
(E. 3.3 hiervor).
Die
Rentenzusprache
ist folglich nicht zu beanstanden.
Die zwischen
zeitlich
geltende
Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach depressive Stö
rungen leichter bis mittelgradiger Natur, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch,
einzig dann als invalidisierende Krankheit in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind,
war im Zeitpunkt der erst
maligen
Rentenzusprache
noch nicht gefestigt (vgl. dazu Rahel Sager, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depressionen, SZS 2015, S. 311 und S. 314 f.) und
fand
bei der damals diagnostizierten mittel- bis
schwere
gradigen
Erkrankung aus dem depressiven Formenkreis von vornherein keine Anwendung. Die erwähnten Diagnosen verlangten - anders als andauernde somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche Krankheitsbilder - auch keine Prüfung der Überwindbarkeit (vgl. auch E. 2.5
hievor
), so dass diesbezüglich nicht von einer Verletzung einer klaren, ständigen Rechtspraxis (BGE 137 V 64, 136 V 279, 132 V 65) gesprochen werden kann, die eine Wiedererwägung rechtfertigen könnte (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_68/2013 vom
14. Mai 2013
E. 3.4). Daher
lässt
ebenfalls
nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit der
Rentenzusprache
schliessen
, zumal diese Rechtsprechung nunmehr
auf
ge
-
geben
worden ist
.
Es fehlt daher
an einem Wiedererwägungsgrund nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG.
6.3
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwer
de
führers
verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 1
4.
Mai 2012
nicht verbessert hat. Des Weiteren
fehlt es
auch
an einen Wiedererwägungsgrund.
In Anbetracht der klaren Aktenlage sind von den seitens des Beschwerdeführers
beantragten
weiteren Beweismassnahmen
(etwa
Befragung von Sachverstän
digen oder der Partei beziehungsweise
Einholung
eines Fachberichts
) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweis
würdigung, BGE
124 V 90 E. 4b).
In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 2
3.
August 2017
aufzu
-
heben
und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
Nachdem die
Beschwerde gutzuheissen ist,
kann auf die Durchführung der beantragten öffentlichen Verhandlung (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2) verzichtet werden
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_64/2017 vom 2
7.
April 2017 E. 3.2
und 8C_723/2016 vom 3
0.
März 2
017
E. 2.3).
7.
7.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
1'0
00.--
festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Nach
§
34
Abs.
1
GSVGer
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Vorliegend hat der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung in Höhe von
Fr.
2'500.--
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer).
7.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erweist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
3.
August 2017 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
e
ine
Prozessent
-
schädigung von
Fr.
2’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jiri Mischa
Mensik
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
19-22
-
ASGA Pensionskasse Genossenschaft
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger