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**Case Identifier:** ec3564a3-e6f1-56a9-8e2d-b9ee61679189
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.03.2014 B 2013/118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-118_2014-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/118

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2014

Entscheiddatum: 11.03.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Art. 63 
Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20); Art. 63 Abs. 1 
lit. b AuG; Art. 63 Abs. 2 AuG; Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 5 Abs. 2 BV (SR 101), 
Art. 8 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines 
rund 44 Jahre alten kinderlosen Italieners, der seit 1979 in der Schweiz lebt, 
und der vorab wegen Betäubungsmitteldelikten zu 4 ½ Jahren 
Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, erweist sich als verhältnismässig 
(Verwaltungsgericht, B 2013/118).

Urteil vom 11. März 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geboren am 30. Dezember 1970, italienischer Staatsangehöriger, ist in der 

Schweiz geboren. Im Alter von sechs Jahren zog er mit der Mutter und den beiden 

Geschwistern nach Italien, wo er die ersten drei Primarschulklassen besuchte. Mitte 

August 1979 kehrte er mit der Mutter und den Geschwistern in die Schweiz zurück. 

X.Y. ist im Besitz der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Er hält sich zur Zeit in der 

Strafanstalt Saxerriet auf. Vollzugsende ist am 11. Februar 2016, die bedingte 

Entlassung ist frühestens am 23. Juli 2014 möglich (vgl. Vollzugsauftrag, act. 12 der 

Vorinstanz).

B./ X.Y. gab während seines Aufenthalts in der Schweiz immer wieder zu Klagen 

Anlass. Zunächst wurde er wie folgt verurteilt:

- Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Horgen vom 5. September 1995 wegen grober 

Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit 

von 80 bzw. 120 km/h um 55 bzw. 40 km/h auf Autobahn; begangen am 24.6.1994) zu 

einer Busse von Fr. 2'000.-- (act. 26-28 des Migrationsamtes).

- Strafbescheid des Bezirksamtes See vom 17. Juni 1996 wegen mehrfacher 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Ankauf, Verkauf, Tausch und 

Konsum von Kokain, Heroin und Haschisch; begangen im Zeitraum August bis 

Dezember 1995) und Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises 

(begangen am 30.4.1996) zu zwei Monaten Gefängnis und einer Busse von 

Fr. 500.--. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von 

zwei Jahren bedingt aufgeschoben (act. 98-102 des Migrationsamtes).

Aufgrund des Strafbescheids des Bezirksamtes See wurde X.Y., damals wohnhaft in 

R., von der Fremdenpolizei des Kantons Zürich am 19. August 1996 verwarnt. Es 

wurden ihm schwerwiegende fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht gestellt für 

den Fall, dass er erneut gerichtlich bestraft werden oder sein Verhalten zu anderen 

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berechtigten Klagen Anlass geben sollte (act. 19 des Migrationsamtes). Gleichwohl 

kam es zu weiteren Verurteilungen:

- Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Meilen vom 20. Februar 1997 wegen Führens 

eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises und Verletzung der 

Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h um 

21 km/h auf Hauptstrasse; begangen am 12.1.1997) zu 14 Tagen Haft sowie zu einer 

Busse von Fr. 500.--. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer 

Probezeit von einem Jahr bedingt aufgeschoben (act. 29-31 des Migrationsamtes).

- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 24. Oktober 2005 wegen 

Vergehens gegen das frühere Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (Erleichtern des rechtswidrigen Aufenthalts; begangen ab März 2004) zu 30 

Tagen Gefängnis. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer 

Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben (act. 104-106 des Migrationsamtes).

- Urteil des Kreisgerichtes Gaster/See vom 5. Oktober 2006 wegen Raubes sowie 

Hausfriedensbruchs (Raubüberfall auf Denner Filiale unter Verwendung einer 

Bombenattrappe; begangen am 14.11.2005) zu zwölf Monaten Gefängnis (abzüglich 

zwei Tage Untersuchungshaft). Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung 

einer Probezeit von drei Jahren bedingt aufgeschoben. X.Y. wurde die Weisung erteilt, 

die begonnene (Drogen-)Therapie fortzusetzen, solange es die ärztliche Leitung für 

erforderlich hält (act. 111-116 und 146-152 des Migrationsamtes).

Am 20. April 2007 hielt das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) X.Y., damals wohnhaft 

in Rapperswil, im Sinn einer Verwarnung dazu an, sich künftig in jeder Beziehung 

klaglos zu verhalten, da er ansonsten damit rechnen müsse, dass gegen ihn 

weitergehende fremdenpolizeiliche Massnahmen wie die Androhung der Ausweisung 

oder die Ausweisung selbst verfügt werden könnten (act. 155-156 des 

Migrationsamtes). Gleichwohl kam es zu weiteren Verurteilungen:

- Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Uznach vom 10. November 2010 wegen 

mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises 

(begangen am 18.10.2010 und seit 1997) zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

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je Fr. 100.-- sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.--. Die Geldstrafe wurde unter 

Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben (act. 167-168 des 

Migrationsamtes).

- Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Uznach vom 18. November 2010 wegen 

Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren 

(unentschuldigtes Nichtbeachten von Vorladungen betreffend Pfändungsvollzug; 

begangen am 30.8. und 6.9.2010) zu einer Busse von Fr. 150.-- (act. 169-170 des 

Migrationsamtes).

- Urteil des Kreisgerichtes See-Gaster vom 14. März 2012 wegen mehrfachen 

Verbrechens gegen das BetmG (gewerbsmässiger Handel [Kauf und Verkauf] von 

mindestens 5 kg grösstenteils von ihm gestrecktes Heroin/Heroingemisch; begangen 

im Zeitraum November 2010 bis 16.6.2011) und mehrfacher Übertretung des BetmG 

(Eigenkonsum von Heroin und Kokain; begangen am 16.6.2010 bis 16.6.2011), 

Vergehens gegen das Waffengesetz (SR 514.54; abgekürzt WG; unerlaubter Besitz 

einer Faustfeuerwaffe) sowie mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug 

des Führerausweises (begangen ab Herbst 2010 bis 16.6.2011) zu viereinhalb Jahren 

Freiheitsstrafe (abzüglich 83 Tage Untersuchungshaft) sowie zu einer Busse von 

Fr. 2'000.--. Zusätzlich wurde eine vollzugsbegleitende ambulante Behandlung 

angeordnet. Die mit Strafbescheid vom 10. November 2010 bedingt ausgesprochene 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen wurde widerrufen (act. 235-240 und 253-258 des 

Migrationsamtes).

C./ Am 28. Juni 2012 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von 

X.Y. und ordnete an, er habe die Schweiz nach Entlassung aus dem Strafvollzug zu 

verlassen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, auf Grund der 

zahlreichen strafrechtlichen Verurteilungen und seiner Schulden (Stand 4. April 2012: 

16 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 92'442.85 und eine offene 

Betreibung über Fr. 1'220.--), habe X.Y. die Widerrufsgründe nach Art. 63 Abs. 1 lit. a 

und b des Ausländergesetzes (SR 142.20, abgekürzt AuG) gesetzt. Sodann überwiege 

das öffentliche Interesse an der Wegweisung aus der Schweiz gegenüber seinem 

privaten Interesse, weiterhin hier bleiben zu können.

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D./ Am 9. Juli 2012 erhob X.Y. gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 28. Juni 

2012 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und vom Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche 

Rechtspflege. Am 7. Mai 2013 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den 

Rekurs ab, verzichtete gestützt auf Art. 97 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt VRP) auf die Erhebung der 

Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- und schrieb das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege zufolge Gegenstandslosigkeit ab.

E./ Mit undatierter Beschwerde (Poststempel: 28. Mai 2013) erhob X.Y. gegen den 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 7. Mai 2013 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei aufzuheben. Sodann 

stellte er das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

Innert der X.Y. gesetzten Frist wurde ein Therapiebericht von Dr. med. U.T., 

Psychiatrische Klinik Wil, Forensik, vom 7. Juni 2013 (kurz: Therapiebericht) zu den 

Akten gegeben. Am 24. Juni 2013 verzichtete das Sicherheits- und Justizdepartement 

auf eine Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art.59bis Abs. 1 

VRP). Sodann ist X.Y. zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP).

1.2. X.Y. geht offenbar von der Annahme aus, der angefochtene Rekursentscheid sei 

vom Migrationsamt und nicht vom Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements 

gefällt worden. Dementsprechend ist in seiner Eingabe an das Verwaltungsgericht vom 

Entscheid des Migrationsamtes vom 7. Mai 2013 bzw. vom Schreiben des 

Migrationsamtes vom 7. Mai 2013 die Rede. Daraus ergibt sich aber sinngemäss, dass 

X.Y. die Aufhebung des Rekursentscheids des Sicherheits- und Justizdepartements 

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vom 7. Mai 2013 beantragt. Somit erfüllt die Beschwerdeeingabe die gesetzlichen 

Anforderungen in zeitlicher, sachlicher und inhaltlicher Hinsicht (Art.64 in Verbindung 

mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.3. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung, wenn die Vorinstanz nicht aus 

wichtigen Gründen die Vollstreckbarkeit anordnet (Art.64 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 

1 VRP). Das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, 

erweist sich somit als gegenstandslos.

3. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz in mehrfacher Hinsicht zu Unrecht vor, sie 

habe massgebliche Rechtsgrundlagen nicht angewendet. So wäre die Vorinstanz 

seiner Meinung nach von Amtes wegen verpflichtet gewesen, den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung unter dem Gesichtspunkt von Art. 55 Abs. 1 des 

Verwaltungsverfahrensgesetzes (SR 172.021) zu prüfen, wonach die Beschwerde 

aufschiebende Wirkung hat (vgl. dazu aber Ziff. 2 hiervor). Sodann hält der 

Beschwerdeführer dafür, im Rekursverfahren hätte abgeklärt werden müssen, ob die 

Widerrufsverfügung Vorgaben der UN-Kinderrechtekonvention (SR 0.107) verletze. 

Nachdem der Beschwerdeführer kinderlos und über 40 Jahre alt ist, bestand für die 

Vorinstanz diesbezüglich aber offensichtlich kein Anlass. Entgegen der Annahme des 

Beschwerdeführers hat die Vorinstanz sodann eine Interessenabwägung im Sinn von 

Art. 96 AuG vorgenommen, und sie hat geprüft, ob er mit Erfolg Ansprüche aus Art. 8 

Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) geltend machen könne (E. 4 des 

angefochtenen Entscheids).

4. Für ausländische Personen gilt das AuG, soweit keine anderen Bestimmungen des 

Bundesrechts oder von der Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche Verträge zur 

Anwendung gelangen. Für Angehörige der EU- und EFTA-Staaten und ihre 

Familienmitglieder kommt es subsidiär zur Anwendung, soweit nicht das Abkommen 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 

0.142.112.681, abgekürzt FZA) bzw. die entsprechenden Assoziierungsabkommen mit 

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den EFTA-Staaten abweichende Bestimmungen enthalten oder wenn es günstigere 

Bestimmungen vorsieht (Art. 2 AuG; Spescha/Thur/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. 

Auflage, Zürich 2012, Rz. 2 zu Art. 2 AuG).

4.1. Auf den Beschwerdeführer, der italienischer Staatsangehöriger ist, ist das FZA 

anwendbar. Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wird dabei nach Massgabe des 

nationalen Rechts erlassen und entzogen (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG, Art. 5 und Art. 23 

Abs. 2 der Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs 

[SR 142.203]).

4.2. Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn der 

Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als 

einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert 

werden (Art.63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 299 E. 2). Dabei spielt es 

keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde 

(BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerrufsgrund ist sodann 

gegeben, wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). 

Eine Person verstösst in der Regel dann in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders 

hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle 

Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet werden. Vergleichsweise weniger 

gravierende Pflichtverletzungen können beispielsweise dann als schwerwiegend 

bezeichnet werden, wenn sich eine ausländische Person von strafrechtlichen 

Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch künftig weder 

gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 304 E. 3.3 mit 

Hinweis auf BBl 2002 3709 zu Art. 62 AuG).

Diese Widerrufsgründe gelten auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer 

Personen, die sich wie der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen 

und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich seit langem hier aufhält, soll aber 

nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit 

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ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer hier geboren ist 

und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 19 E. 2.2.1).

4.3. Am 14. März 2012 wurde der Beschwerdeführer vom Kreisgericht See-Gaster der 

mehrfachen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121, abgekürzt 

BetmG), der mehrfachen Übertretung des BetmG, des Vergehens gegen das 

Waffengesetz sowie des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Führerausweises 

schuldig gesprochen und zu einer Freiheitstrafe von 4 ½ Jahren und einer Busse von 

Fr. 2'000.-- verurteilt (act. 235-240 des Migrationsamtes). Somit ist erwiesen, dass der 

Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG erfüllt ist. In Betracht 

fällt weiter, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1995 bis 1997 bzw. 2005 bis 

2012 5 Mal verurteilt werden musste (bedingte Freiheitsstrafen: 14 Tage Haft, 30 Tage 

Gefängnis, zwölf Monate Gefängnis, Geldstrafe, verschiedene Bussen). Weil weder die 

Verurteilungen, die Probezeiten und die kurze Untersuchungshaft im Jahr 2006 noch 

die ausländerrechtlichen Verwarnungen in den Jahren 1996 und 2007 den 

Beschwerdeführer davon abgehalten haben, weitere und auch schwerere Straftaten zu 

begehen, durfte die Vorinstanz davon ausgehen, auch der Widerrufsgrund nach Art. 63 

Abs. 1 lit. b AuG sei erfüllt. Neben wiederholten Fahrens trotz Führerausweisentzugs, 

zum Teil massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen und Betäubungsmitteldelikten 

fällt insbesondere der Raubüberfall auf eine Denner-Filiale unter Verwendung einer 

Bombenattrappe ins Gewicht.

4.4. Zu prüfen ist, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig ist 

(Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung [SR 101, abgekürzt BV]). Nach 

der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und 

Art. 8 EMRK sind im Rahmen der Beurteilung der Zulässigkeit aufenthaltsbeendender 

Massnahmen bei Ausländern der zweiten Generation die gleichen Elemente 

ausschlaggebend wie nach der bundesgerichtlichen Praxis, nämlich: Art und Schwere 

der vom Betroffenen begangenen Straftaten, wobei besonders ins Gewicht fällt, ob er 

diese als Jugendlicher oder als Erwachsener begangen hat und es sich dabei um 

Gewaltdelikte handelt oder nicht; Dauer des Aufenthalts im Land; seit der Tatbegehung 

verstrichene Zeit und das Verhalten des Betroffenen während dieser; die sozialen, 

kulturellen und familiären Bindungen zum Aufenthaltsstaat und zum Herkunftsland; sein 

gesundheitlicher Zustand sowie die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme 

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verbundene Dauer der Fernhaltung. Nach der Praxis des EGMR überwiegt bei 

Betäubungsmitteldelikten (ohne Konsum) regelmässig das öffentliche Interesse an der 

Beendigung des Aufenthalts, falls keine besonderen persönlichen oder familiären 

Bindungen im Aufenthaltsstaat bestehen; ist die betroffene Person ledig und kinderlos, 

setzt sich tendenziell das öffentliche Fernhalteinteresse durch, sofern das Strafmass 

drei Jahre Freiheitsstrafe erreicht oder weitere erhebliche Delikte hinzukommen. Im 

Urteil Balogun gegen Vereinigtes Königreich vom 10. April 2012 (Nr. 60286/09) 

verneinte der EGMR eine Verletzung von Art. 8 EMRK bei der Ausweisung eines mit 

drei Jahren eingereisten Nigerianers, der wegen Drogenhandels im Erwachsenenalter 

zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden war (vgl. dazu BGE 139 I 20 E. 2.2.2, 

BGE 139 I 34 E. 2.3.3).

Bei schweren Straftaten, wozu namentlich Drogendelikte aus finanziellen Motiven 

gehören, muss zum Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes 

Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen der dadurch gefährdeten Rechtsgüter 

(Gesundheit, Leib und Leben usw.) nicht in Kauf genommen werden. Das 

Bundesgericht stuft diesbezüglich das öffentliche Interesse an der Wegweisung des 

Täters hoch ein. Sowohl Drogenhandel als auch Raub sind in Art. 121 Abs. 3-6 BV 

genannte Anlasstaten, die nach dem Verfassungsgeber dazu führen sollen, dass der 

Täter aus der Schweiz ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt wird. Auch 

wenn Art. 121 Abs. 3-6 BV nicht unmittelbar anwendbar sind, ist den darin enthaltenen 

verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen Rechnung zu tragen, soweit dies zu 

keinem Widerspruch zu übergeordnetem Recht führt (BGE 139 I 34 E. 2.3.2 mit 

Hinweisen).

Unter dem Gesichtspunkt des FZA ist zu berücksichtigen, dass eine strafrechtliche 

Verurteilung nur insoweit als Anlass für einen Bewilligungswiderruf herangezogen 

werden darf, als die ihr zugrundeliegenden Umstände ein persönliches Verhalten 

erkennen lassen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung darstellt. 

Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen - anders als das 

Landesrecht - entgegen, die aus generalpräventiven Gründen allein verfügt werden 

(BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.2). Damit kommt es wesentlich auf das 

Rückfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der möglichen 

Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der 

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Ausländer auch künftig die öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird. Je schwerer 

die möglichen Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die 

Anforderungen, welche an die hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (BGer 

2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.3). Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers haben die zuständigen Behörden in diesem Zusammenhang aber 

nicht nach einer bestimmten wissenschaftlichen Methode vorzugehen. Der Vorwurf, sie 

wären gehalten gewesen, die "gedankliche Operation" nach dem kategorialen 

Syllogismus zu vollziehen, erweist sich somit als unbegründet.

4.4.1. Für die Vorinstanz war zunächst die Verurteilung des Beschwerdeführers vom 

5. Oktober 2006 wegen Raubes und Hausfriedensbruchs von besonderer Bedeutung 

(act. 111-116 des Migrationsamtes). Nach diesem Urteil des Kreisgerichts See-Gaster 

wiegt sein Verschulden angesichts der von ihm verwendeten Bombenattrappe relativ 

schwer. Straferhöhend wirkte sich das als "unverfroren" bezeichnete Vorgehen des 

Beschwerdeführers aus. Das Gericht hielt fest, wer eine Bombenattrappe bastle, um 

damit einen Raubüberfall zu begehen, lege eine erhebliche kriminelle Energie an den 

Tag. Strafmildernd wurde die suchtbedingte finanzielle Notlage des Beschwerdeführers 

berücksichtigt und strafmindernd die gezeigte Reue und Einsicht in die Tat. Für die 

Verurteilung vom 14. März 2012 zu 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe u.a. wegen mehrfachen 

Verbrechens gegen das BetmG liegt zufolge Durchführung des verkürzten Verfahrens 

keine Urteilsbegründung des Kreisgerichts See-Gaster vor. Gemäss Anklageschrift 

vom 9. Dezember 2011 (act. 253-258 des Migrationsamtes) handelt es sich beim 

Beschwerdeführer aber um einen gewerbsmässigen regional bis überregional tätigen 

Heroinhändler der mittleren bis oberen Kategorie, der zwar selber Drogen konsumiert, 

aber erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln vertreibt und neben der Finanzierung 

seines Lebensunterhalts einen Gewinn von rund Fr. 25'000.-- erwirtschaftet hat. 

Konkret hat er im Zeitraum ab November 2010 bis zur Verhaftung Mitte Juni 2011 rund 

5.25 kg Heroin/Heroingemisch in Portionen von 150 g bis 500 g an verschiedenen 

Orten (Rapperswil, Rotterdam, Frankreich, Westschweiz) von international tätigen 

Händlern erworben und rund 5 kg von ihm gestrecktes Heroingemisch im Raum 

Rapperswil/Jona gewinnbringend an verschiedene Läufer und an Drogenkonsumenten 

verkauft. Sodann hat der Beschwerdeführer die bei ihm sichergestellten 2.2 kg Heroin/

Heroingemisch auf Kommission bezogen und bei sich gelagert sowie 0.9 kg Heroin/

Heroingemisch und eine unbekannte Menge Kokain selber konsumiert.

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Gestützt darauf durfte die Vorinstanz folgern, das Verschulden des Beschwerdeführers 

wiege trotz Drogenabhängigkeit schwer. Obschon er wegen Raubes und 

Hausfriedensbruchs im Jahr 2006 zu zwölf Monaten Gefängnis verurteilt worden war, 

hat er in der Folge mit Drogenhandel nicht nur seinen Lebensunterhalt finanziert, 

sondern darüber hinaus einen Gewinn erzielt. Insbesondere aber hat der 

Beschwerdeführer mit der umgesetzten Drogenmenge die Gesundheit einer Vielzahl 

von Personen gefährdet. In Betracht fällt weiter, dass er nicht aus eigenem Antrieb zu 

delinquieren aufgehört hat, sondern nur, weil er im Juni 2011 verhaftet wurde und sich 

seither in Haft befindet (act. 258 des Migrationsamtes). Die Verurteilung zu zwölf 

Monaten Gefängnis im Jahr 2006 hat den Beschwerdeführer demnach unbeeindruckt 

gelassen und nicht davon abgehalten, mit deliktischer Tätigkeit fortzufahren und sich 

noch schwerere Straftaten zuschulden kommen zu lassen. Zu berücksichtigen ist 

zudem, dass es bereits in den Jahren 1995 bis 1997 zu Delinquenz und zu einer 

ausländerrechtlichen Verwarnung gekommen war und dass weitere Verurteilungen und 

eine weitere ausländerrechtliche Verwarnung folgten. Hinzu kommt, dass der 

Vorinstanz ein Gutachten von Dr. med. F.I., Facharzt für Psychotherapie und 

Psychiatrie FMH (kurz: Gutachten), vorlag, das am 8. August 2011 zuhanden der 

Staatsanwaltschaft erstellt worden war (act. 15a der Vorinstanz). Danach besteht die 

Gefahr, dass der Beschwerdeführer erneut Straftaten begeht.

4.4.2. Der Beschwerdeführer hält dafür, bezüglich seines künftigen Verhaltens könne 

ihm entgegen der Auffassung der Vorinstanz eine gute Prognose gestellt werden, weil 

sein bisheriges Verhalten in der Schweiz in strafrechtlicher Hinsicht nicht zu schweren 

Klagen Anlass gegeben habe. Er begründet dies damit, er habe keine 

schwerwiegenden Straftaten gegen Leib und Leben begangen, sondern nur 

Vermögensdelikte, und die Vorinstanz verkenne, dass es sich zu einem grossen Teil um 

Delikte aus den 90-er Jahren handle, die längst verjährt und überdies nur mit Bussen 

bzw. Geldstrafen geahndet worden seien.

Wie ausgeführt, ist der Beschwerdeführer seit Jahren immer wieder straffällig 

geworden. Auch hat er sich des mehrfachen Verbrechens gegen das BetmG und des 

Raubs schuldig gemacht. Dabei handelt es sich nicht um Bagatelldelikte, sondern um 

schwere Straftaten, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelmässig ein 

wesentliches öffentliches Interesse an der Beendigung der Anwesenheit des 

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Ausländers in der Schweiz begründen. Auch handelt es sich um Anlasstaten im Sinn 

von Art. 121 Abs. 3-6 BV (vgl. Ziff. 4.4 hiervor). Daran ändert entgegen der Auffassung 

des Beschwerdeführers nichts, dass das strafrechtliche Sanktionssystem verschiedene 

Strafrahmen kennt. Auch setzt der bedingte Strafvollzug, der dem Beschwerdeführer 

im übrigen nicht gewährt worden ist, nach den Bestimmungen des neuen allgemeinen 

Teils des Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt StGB) keine günstige Prognose 

voraus, sondern lässt das Fehlen einer ungünstigen Prognose genügen (Art. 42 Abs. 1 

StGB, in Vollzug seit 1. Januar 2007, AS 2006 3539). Damit bildet im weiten Bereich 

prognostischer Unsicherheit der Strafaufschub die Regel (VerwGE B 2012/259 vom 3. 

Dezember 2013 E. 4.6, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). In Betracht fällt weiter, 

dass das Verwertungsverbot nach Art. 369 Abs. 7 StGB nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung insofern zu relativieren ist, als es den Migrationsbehörden nicht 

verwehrt ist, strafrechtlich relevante Daten, die sich in ihren Akten befinden, namentlich 

solche, die Anlass zu einer ausländerrechtlichen Verwarnung gaben, nach deren 

Löschung im Strafregister in die Beurteilung des Verhaltens des Ausländers während 

seiner gesamten Anwesenheit in der Schweiz einzubeziehen (BGer 2C_711/2011 vom 

27. März 2012 E. 5.2 mit Hinweis auf BGer 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 

E. 3.2.2). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist somit nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz auch Verfehlungen, die er sich in den 1990-er Jahren 

hat zu Schulden kommen lassen, in die Beurteilung einbezogen hat.

4.4.3. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz weiter vor, sie hätte im 

Zusammenhang mit der Beurteilung seines künftigen Verhaltens zu seinen Gunsten in 

Betracht ziehen müssen, dass er die Gefängnisstrafe im offenen Vollzug verbüsse und 

regelmässig Hafturlaub erhalte. Auch wäre sie gehalten gewesen, sein Verhalten 

während des Strafvollzugs positiv zu würdigen bzw. sie hätte mit dem Entscheid 

betreffend den Entzug der Niederlassungsbewilligung zuwarten müssen, bis feststehe, 

wie er sich nach der bedingten Entlassung in Freiheit verhalte. Es sei ihm eine günstige 

Prognose zu stellen, weil er mit dem "Rechtsbruch" abgeschlossen habe und gewillt 

sei, sich künftig sozialadäquat zu verhalten, was auch dadurch zum Ausdruck komme, 

dass er erwiesenermassen therapeutische Fortschritte mache. Der Beschwerdeführer 

beruft sich in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 16. März 

2001 (BGer 2A.468/2000), mit welchem der angefochtene Entscheid des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Bern betreffend Ausweisung aufgehoben und die 

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Sache zur Androhung der Ausweisung an die Fremdenpolizei des Kantons Bern 

zurückgewiesen worden ist.

4.4.3.1. In ausländerrechtlicher Hinsicht kommt für die Legalprognose ein strengerer 

Beurteilungsspielraum zum Tragen als im strafrechtlichen Sanktionenrecht. Während 

sich das Strafrecht auf die Resozialisierungschancen des Straftäters fokussiert, steht 

für die Ausländerbehörden das Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im 

Vordergrund. Mit strafrechtlichen Vollzugsmassnahmen wird die Wiedereingliederung 

des Verurteilten in die Gesellschaft angestrebt, und nicht, ob der bedingt Entlassene 

rückfällig werde (VerwGE B 2012/127 vom 12. März 2013 E. 4.3, abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Die Ausländerbehörden haben deshalb eine umfassende 

Abwägung aller öffentlichen und privaten Interessen vorzunehmen (VerwGE B 

2012/259 vom 3. Dezember 2013 E. 4.6. mit Hinweis auf BGer 2C_218/2011 vom 

4. Januar 2012 E. 3.3.1, BGer 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 4.2 und BGE 120 1b 

129 E. 5b). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bestehen keine 

rechtlichen Vorgaben, wann frühestens über den Aufenthalt eines über längere Zeit 

inhaftierten EU-Bürgers entschieden werden kann. Der richtige Zeitpunkt variiert den 

Umständen des Einzelfalls entsprechend, wobei auf eine vernünftige zeitliche Distanz 

zur Entlassung zu achten ist. Grundsätzlich sollte die Zeitspanne zwischen Regelung 

des künftigen Aufenthalts und Entlassung aus dem Vollzug die voraussichtliche Dauer 

eines Rechtsmittelverfahrens nicht übertreffen (BGE 131 II 329 ff.). Demzufolge waren 

weder das Migrationsamt noch die Vorinstanz gehalten, mit dem Entscheid über die 

Wegweisung des Beschwerdeführers zuzuwarten, bis er (bedingt) aus dem Strafvollzug 

entlassen und überdies eine gewisse Zeit in Freiheit verbracht hat.

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kommt einem Wohlverhalten in 

Unfreiheit, während der strafrechtlichen Probezeit oder unter dem Druck eines 

hängigen Bewilligungsverfahrens im Zusammenhang mit der Frage, ob eine 

Wegweisung gerechtfertigt sei, nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sodann 

nur untergeordnete Bedeutung zu (VerwGE B 2013/47 vom 21. August 2013 E. 4.3 mit 

Hinweis auf Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen 

Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, 

EuGRZ 2013/13, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Auch genügt der Umstand allein, 

dass jemand im Strafvollzug zu keinen Klagen Anlass gibt, nicht, um eine 

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Rückfallgefahr auszuschliessen. Eine andere Wertung würde aus Sicht des 

Bundesgerichts bedeuten, dass eine Wegweisung umso weniger in Frage käme, je 

höher das Strafmass ausfällt (VerwGE B 2012/141 vom 24. Januar 2013 E. 2.3 mit 

Hinweis auf BGer 2A.688/2005 vom 4. April 2006 E. 3.1.3 mit Hinweisen, BGer 

2C_194/2008 vom 18. April 2008 E. 5.3 und BGE 114 Ib 4 E. 3b, abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Angesichts der vergleichsweise engmaschigen Betreuung und 

intensiven Kontrolle in einer Strafanstalt wird dort ein tadelloses Verhalten nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung allgemein erwartet, und dies lässt keine 

zuverlässigen Rückschlüsse auf das künftige Verhalten in Freiheit zu (VerwGE B 

2013/47 vom 21. August 2013 E. 4.3 mit Hinweis auf BGer 2C_262/2010 vom 

9.November 2010 E. 3.3.2 mit Hinweis auf BGE 114 Ib 1 E. 3b f., abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Auch aus dem Umstand, dass ein Straftäter bedingt aus dem 

Strafvollzug entlassen wird, kann nicht geschlossen werden, es gehe keine Gefahr 

mehr von ihm aus, zumal die bedingte Entlassung die Regel und die Verweigerung der 

bedingten Entlassung die Ausnahme ist (VerwGE B 2012/141 vom 24. Januar 2013 

E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 130 II 188 E. 4.3.3 mit Hinweisen, abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Weiter ist der Umstand, dass eine Strafe im offenen Vollzug 

verbüsst wird, nicht geeignet, Rückschlüsse auf das Rückfallrisiko eines Straftäters 

zuzulassen. Somit hätte weder ein kurz vor Austritt aus dem Strafvollzug erstellter 

Führungsbericht, der dem Beschwerdeführer Wohlverhalten in Unfreiheit attestiert, 

noch eine bedingte Entlassung zur Folge, dass ihm bezüglich seines künftigen 

Verhaltens in Freiheit eine gute Prognose gestellt werden könnte.

4.4.3.2. Zutreffend ist, dass das Bundesgericht am 16. März 2001 ein Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Bern im Wesentlichen mit der Begründung 

aufgehoben hat, die Therapie (kontrollierte Heroinabgabe, maximal dreimal täglich), 

welcher sich der Beschwerdeführer seit gut zwei Jahren unterziehe, verlaufe 

weitgehend erfolgreich, er verfüge über eine eigene Wohnung und eine Arbeitsstelle 

(geschützter Arbeitsplatz) und beginne, sich zunehmend in die Gesellschaft zu 

integrieren. Der Beschwerdeführer war in den Jahren 1985 bis 1999 insgesamt 10 Mal 

zu Gefängnisstrafen von insgesamt knapp 8 ½ Jahren Dauer verurteilt worden 

(Konsum, Kauf, Vermittlung und Verkauf von Drogen, Diebstahl, Hehlerei), wobei die 

ausgesprochenen Freiheitsstrafen zwischen 20 Tagen und 25 Monaten lagen.

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Vorab ergibt sich, dass das besagte Urteil lange vor Vollzugsbeginn des AuG unter der 

Herrschaft des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(ANAG) und zudem zu einem Zeitpunkt erging, als das StGB noch nicht revidiert 

worden war. In Betracht fällt weiter, dass das Bundesgericht erwogen hat, der 

Beschwerdeführer habe die schwersten Straftaten in den Jahren 1986 bis 1988 

begangen, weshalb nicht von einer sich verschlechternden Situation mit immer 

schwereren Straftaten auszugehen sei. Dies trifft auf den Beschwerdeführer 

offensichtlich nicht zu. Die vielen Verurteilungen, so insbesondere auch diejenige vom 

5. Oktober 2006 zu zwölf Monaten Gefängnis, haben ihn nicht davon abgehalten, noch 

schwerer wiegende Straftaten zu begehen, was am 14. März 2012 zu einer Verurteilung 

zu 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 2'000.-- geführt hat. Ein 

Unterschied besteht auch insofern, als es dem Beschwerdeführer, dessen künftiges 

Verhalten das Bundesgericht im Jahr 2001 einzuschätzen hatte, zum Zeitpunkt, als das 

Urteil gefällt wurde, bereits seit über zwei Jahren mit ärztlich kontrollierter 

Drogenverschreibung gelungen war, sich in Freiheit aus der Spirale von Sucht und 

Delinquenz zu befreien. Demgegenüber wird der heute rund 44 Jahre alte und seit 

Jahren suchtkranke Beschwerdeführer seit März 2012 im Rahmen des Strafvollzugs 

therapiert, weshalb nicht davon ausgegangen werden kann, das Rückfallrisiko sei 

gebannt, wenn er sich nicht mehr in der geschützten Umgebung der Strafanstalt 

Saxerriet aufhalten werde. Daran ändert nichts, dass im Therapiebericht festgehalten 

wird, nach anfänglich gravierenden Schwierigkeiten des Beschwerdeführers, sich im 

offenen Vollzugsrahmen psychisch stabil und drogenabstinent zu halten, habe er sich 

in den letzten sieben Monaten stabilisiert und positiv entwickelt. Zu keiner anderen 

Einschätzung führt der Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss Therapiebericht 

angibt, dass er eingesehen habe, dass Drogen sowie der Handel mit Drogen sein 

Leben zerstört hätten und dass er sich künftig davon distanzieren möchte. Die 

Tatsache, dass es ihm im Strafvollzug mit der Zeit gelungen ist, keine Drogen mehr zu 

konsumieren, mag in den Augen des Beschwerdeführers zwar einen Fortschritt 

darstellen. Mit Blick auf sein gravierendes Fehlverhalten vermag dies aber nichts an der 

negativen Prognose für sein Wohlverhalten in Freiheit zu ändern. Massgeblich fällt ins 

Gewicht, dass er bereits im Jahr 1996, somit mit rund 26 Jahren, zu zwei Monaten 

Gefängnis und einer Busse verurteilt werden musste, weil er u.a. gegen das BetmG 

verstossen hatte. Am 5. Oktober 2006 gewährte das Kreisgericht Gaster-See dem 

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Beschwerdeführer den bedingten Strafvollzug mit der Begründung, aufgrund der 

derzeitigen Drogenabstinenz könne ihm eine gute Prognose gestellt werden und 

aufgrund der begonnenen Therapie sei zu erwarten, dass er sich in Zukunft stabilisieren 

werde. Weil er noch einer gewissen Stütze bedürfe und nicht ausgeschlossen werden 

könne, dass es bei einem vorzeitigen Abbruch der begonnenen Therapie zu einem 

Rückfall kommen könnte, werde ihm die Weisung erteilt, die Therapie fortzusetzen, 

solange es die ärztliche Leitung für erforderlich halte. Der Beschwerdeführer war aber 

offensichtlich nicht in der Lage, sein Leben entsprechend der Prognose des Gerichts 

zu gestalten. Gemäss eigenen Angaben (vgl. Gutachten, act. 15a der Vorinstanz) hatte 

er seit vier Jahren wieder Heroin konsumiert, wobei der Konsum zuletzt bei rund 2.5 

Gramm je Tag lag. Sodann benötigte er seit Herbst 2010 rund 0.5 Gramm Kokain je 

Tag. Der Gutachter attestierte dem Beschwerdeführer deshalb ein 

Abhängigkeitssyndrom von Heroin und Kokain und schätzte die Wahrscheinlichkeit 

weiterer Verstösse gegen das BetmG und entsprechender Beschaffungskriminalität als 

gross ein.

4.4.4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das strafrechtliche Verhalten des 

Beschwerdeführers insbesondere auch im Bereich des Drogenhandels und der 

Beschaffungskriminalität sein Ansehen in ausländerrechtlicher Hinsicht in 

aussergewöhnlich hohem Mass belastet. Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 4 

½ Jahren vorab wegen Betäubungsmitteldelikten lässt auf eine ausgeprägte 

Geringschätzung und Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung 

schliessen (vgl. BGer 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3, wo eine 

Freiheitsstrafe von 27 Monaten zur Diskussion stand). Somit hat die Vorinstanz zu 

Recht angenommen, es bestehe eine erhebliche Rückfallgefahr und damit ein 

erhebliches öffentliches Interesse, den Beschwerdeführer aus der Schweiz 

wegzuweisen.

4.4.5. Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, sein privates Interesse am Verbleib in 

der Schweiz überwiege das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung. Er begründet 

dies damit, er sei hier geboren und aufgewachsen, seine Familienangehörigen würden 

hier leben und er habe keinerlei Kontakte mehr zu Italien. Sodann sei er hier beruflich 

integriert und habe Schulden abgebaut.

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Das Gericht verkennt nicht, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung den 

Beschwerdeführer hart trifft, zumal er sein bisheriges Leben grossmehrheitlich hier 

verbracht hat. Er ist hier geboren und - abgesehen von einem dreijährigen Aufenthalt in 

G., Italien, während der Primarschulzeit - auch hier aufgewachsen. Der 

Beschwerdeführer ist in Rapperswil zur Schule gegangen und hat eine Lehre absolviert 

(act. 144 des Migrationsamtes). Später hat er oft die Arbeitsstelle gewechselt (act. 15a 

der Vorinstanz). Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer bis zu Beginn des Jahres 

2006 bei Q. in Pfäffikon gearbeitet hat, wo ihm aufgrund von Differenzen gekündigt 

worden ist (act. 134 und 149 des Migrationsamtes). Gemäss Gutachten (act. 15a der 

Vorinstanz) war der Beschwerdeführer seit Januar 2011 arbeitslos und seine sozialen 

Kontakte beschränkten sich damals weitgehend auf Bekanntschaften aus dem 

Drogenmilieu. Somit durfte die Vorinstanz davon ausgehen, er sei vor seiner 

Inhaftierung hier weder sozial noch beruflich integriert gewesen. Sodann bestehen 

keine Anhaltspunkte, wonach sich der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit ein 

Beziehungsnetz ausserhalb der Drogenszene aufgebaut haben könnte und seine 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt erscheinen nicht zuletzt aufgrund des lange dauernden 

Strafvollzugs ungewiss. Dementsprechend hält der Beschwerdeführer in der 

Rekursschrift vom 9. Juli 2012 fest, seine berufliche Zukunft liege gänzlich im 

Ungewissen (act. 1 der Vorinstanz). Zutreffend ist, dass sich die finanzielle Situation 

des Beschwerdeführers im Verlauf des Verfahrens betreffend Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung zu seinen Gunsten verbessert hat. Während am 4. April 

2012 beim Betreibungsamt Rapperswil-Jona offene Verlustscheine im Betrag von 

Fr. 92'442.85 verzeichnet waren, waren es am 16. Mai 2013 noch Verlustscheine im 

Betrag von Fr. 44'344.50 (siehe Beilage zur Beschwerdeschrift). Abgesehen davon, 

dass offen ist, wie es zu diesem Schuldenabbau gekommen ist, ist der 

Beschwerdeführer aber nach wie vor hochverschuldet. In Betracht fällt weiter, dass der 

rund 44 Jahre alte Beschwerdeführer unverheiratet und kinderlos ist. Auch behauptet 

er nicht, er sei auf Betreuung durch in Jona lebende Familienangehörige - Eltern und 

Schwester mit Kindern - angewiesen, macht aber geltend, insbesondere die Schwester 

mit ihren Kindern sei ihm Stütze und Motivation in seinem Bestreben, in Zukunft ein 

deliktfreies Leben zu führen. Er benötige ein präsentes, ihm vertrautes Umfeld (act. 1 

der Vorinstanz). Zutreffend ist, dass Art. 8 Ziff. 1 EMRK neben der eigentlichen 

Kernfamilie - Ehegatten mit minderjährigen Kindern - auch andere familiäre Verhältnisse 

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erfassen kann, sofern eine genügend nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung 

besteht (BGE 135 I 148 E. 3.1). Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer im 

Regionalgefängnis Altstätten von seiner Schwester A.B., ihren Kindern, seinem Bruder 

C., der allerdings auch in die polizeilichen Ermittlungen betreffend qualifizierten Handel 

mit Heroin einbezogen worden war (act. 204-230 des Migrationsamtes) und einem 

Kollegen besucht worden ist (Vollzugsplan vom 10. Februar 2012, Beilage zur 

Beschwerdeschrift). Auch ist ihm am 14. Dezember 2012 trotz Disziplinierungen und 

der weiterhin bestehenden Suchtproblematik ein zwölfstündiger Tagesurlaub zum 

Besuch seiner Familie in Rapperswil gewährt worden, und es wurden ihm bei 

Wohlverhalten weitere Vollzugsöffnungen in Aussicht gestellt (act. 13a der Vorinstanz). 

Weiter haben A.B. und ihre Tochter D. im Mai 2012 darum ersucht, dem 

Beschwerdeführer, der seit der Scheidung von A.B. bei ihnen gewohnt habe, eine 

weitere Chance zu geben. Er habe sich immer um die Kinder von A.B. gekümmert und 

sei in Haus und Garten, aber auch mit Ratschlägen eine grosse Hilfe gewesen. Somit 

ist davon auszugehen, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Schwester 

mit ihren Kindern zwar eine Beziehung von einiger Intensität besteht, von einem 

eigentlichen Familienleben bzw. von besonders intensiven familiären Banden ist aber 

nicht auszugehen, zumal der Beschwerdeführer seit seiner Verhaftung im Juni 2011 

nicht mehr in Freiheit gelebt hat. Hinzu kommt, dass die Kontakte zu seiner Schwester 

und ihren Kindern den Beschwerdeführer während Jahren nicht davon abgehalten 

haben, sich immer wieder und in immer schwerwiegenderer Weise strafbar zu machen 

und gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verstossen. Das Gericht verkennt 

nicht, dass es dem Beschwerdeführer schwer fallen dürfte, nach der Entlassung aus 

dem Strafvollzug auf das ihm vertraute familiäre Umfeld in Jona verzichten zu müssen. 

Abgesehen davon, dass er dies selber zu verantworten hat, haben die 

Familienangehörigen aber die Möglichkeit, ihre Beziehung mittels telefonischen, 

elektronischen und brieflichen Kontakten sowie mit gegenseitigen Besuchen 

aufrechterhalten. Persönliche Besuche sind entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers auch in der Schweiz möglich, weil mit Inkrafttreten des AuG per 

1. Januar 2008 das Instrument der Ausweisung mit Ausnahme der sogenannten 

politischen Ausweisung gemäss Art. 68 AuG abgeschafft wurde. Anders als die 

altrechtliche Ausweisung stellt ein Bewilligungswiderruf keine Fernhaltemassnahme 

mehr dar. Vielmehr müsste ein allfälliges Einreiseverbot zusätzlich vom zuständigen 

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Bundesamt verfügt werden (Art. 67 AuG) und wäre überdies befristet (VerwGE B 

2012/140 vom 8. November 2013 E. 4.6.6. mit Hinweis auf BGer 2C_650/2010 vom 10. 

Februar 2011 E. 4.2, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). In Betracht fällt weiter, dass 

der Beschwerdeführer italienisch spricht, auch wenn es sich um einen Dialekt aus 

seiner süditalienischen Heimat handelt, und dass er im Ferienhaus, das sich in 

Süditalien befindet, jeweils Ferien verbracht hat (act. 1 der Vorinstanz). Unbestritten 

geblieben ist sodann, dass dort eine Tante lebt, bei der der Beschwerdeführer als Kind 

eine schöne Zeit verbracht hat. Dem Beschwerdeführer, der alleinstehend ist, über eine 

Berufsausbildung verfügt und der einen ferienbedingten Bezug zu Italien hat, ist es 

deshalb zumutbar, in sein Herkunftsland zurückzukehren, sich dort ein Beziehungsnetz 

aufzubauen und sich mit den Gepflogenheiten, die dort herrschen, besser vertraut zu 

machen, zumal die Lebensumstände in Italien mit denjenigen in der Schweiz 

vergleichbar sind (BGer 2C_718/2013 vom 27.Februar 2014 E. 3.4.3 und 3.4.4, BGer 

2C_41/2011 vom 30. Juni 2011 E. 3.3).

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der 

angefochtene Entscheid erweist sich als recht- und verhältnismässig. Das öffentliche 

Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung überwiegt das private Interesse 

des Beschwerdeführers, hier weiterhin ein Bleiberecht zu haben. Sein Verhalten 

offenbart über Jahre hinweg eine bedenkliche Gleichgültigkeit gegenüber der 

schweizerischen Rechtsordnung. Sodann ist es nicht gerechtfertigt, den 

Beschwerdeführer im Sinn einer milderen Massnahme lediglich ein weiteres Mal zu 

verwarnen, zumal die Verwarnungen vom 19. August 1996 und insbesondere auch 

diejenige vom 20. April 2007 keine Wirkung gezeigt haben.

5.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 7, Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Auf die Erhebung der Kosten wird gestützt auf Art. 97 VRP verzichtet. Das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

5.2. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

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1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                      Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. Beda Eugster            lic. iur. Regula Haltinner-Schillig

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
	Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20); Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG; Art. 63 Abs. 2 AuG; Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 5 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 8 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines rund 44 Jahre alten kinderlosen Italieners, der seit 1979 in der Schweiz lebt, und der vorab wegen Betäubungsmitteldelikten zu 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, erweist sich als verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2013/118).

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