# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3343271-9c38-5025-83ee-50fdf1b09700
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-31_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/31

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.06.2017
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 
741.11). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, 
sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im 
Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft 
werden. Die Voraussetzungen für ein ausnahmsweises Abweichen von den 
tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren sind nicht erfüllt. Der 
Rekurrent hielt auf der Autobahn bei regem Verkehr über eine längere 
Distanz zum vorausfahrenden Fahrzeug einen viel zu geringen Abstand ein. 
Die vorausfahrende Fahrzeuglenkerin konnte deshalb seine Fahrzeugfront 
im Rückspiegel zum Teil nicht komplett sehen. Bestätigung des 
sechsmonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung 
gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/31).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin 

Julia Müller

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt seit 7. Oktober 2008 den Führerausweis der Fahrzeugkategorien A1, B, 

C1, BE und C1E. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verwarnte ihn mit 

Verfügung vom 26. November 2009 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften. Ferner wurde ihm mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 

der Führerausweis wegen Überschreitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit 

innerorts von 50 km/h um 21 km/h für einen Monat entzogen.

B.- Am Samstag, 15. August 2015, zwischen 16.35 Uhr und 16.40 Uhr, lenkte X den 

Personenwagen auf der Autobahn A13 in Oberriet auf dem Streckenabschnitt zwischen 

Sennwald und Kriessern. Eine andere Fahrzeuglenkerin meldete der Kantonspolizei 

Nidwalden am 17. August 2015, dass ihr der Lenker des vorerwähnten Fahrzeuges bei 

einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h auf der Überholspur wiederholt so nahe 

aufgefahren sei, dass sie nicht mehr die komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel habe 

sehen können. Weiter habe er den Blinker betätigt und mehrfach Zeichen mit der 

Lichthupe gegeben. Diese Situation habe ca. fünf Minuten gedauert. Für sie sei es 

aufgrund des Verkehrs unmöglich gewesen, nach rechts auf den Normalstreifen zu 

wechseln.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 28. April 2016 wurde X im 

Zusammenhang mit dem Vorfall vom 15. August 2015 wegen versuchter Nötigung, 

Verletzung von Verkehrsregeln (missbräuchliche Verwendung von Warnsignalen) und 

grober Verletzung der Verkehrsregeln (Nichteinhalten eines genügenden Abstands 

beim Hintereinanderfahren auf der Autobahn) zu einer bedingten Geldstrafe von 80 

Tagessätzen zu je Fr. 40.– und einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Das Kreisgericht 

Rheintal erklärte den Strafbefehl vom 28. April 2016 am 4. August 2016 als 

rechtskräftig, nachdem X die Einsprache nicht rechtzeitig eingereicht hatte.

C.- Nach Abschluss des Strafverfahrens forderte das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt X mit Schreiben vom 7. Dezember 2016 im Hinblick auf einen allfälligen 

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Führerausweisentzug zur schriftlichen Stellungnahme innert 10 Tagen auf. Mit 

Schreiben vom 12. Dezember 2016 kam er dieser Aufforderung fristgemäss nach. Mit 

Verfügung vom 24. Januar 2017 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X 

den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften für sechs Monate.

D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 24. Januar 

2017 erhob X am 31. Januar 2017 (Datum der Postaufgabe: 4. Februar 2017) 

Einsprache beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Die Eingabe wurde am 

6. Februar 2017 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission übermittelt 

und als Rekurs ins Geschäftsverzeichnis aufgenommen. X beantragte sinngemäss die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Er machte im Wesentlichen geltend, sich 

nicht an den Vorfall vom 15. August 2015 erinnern zu können. Weiter sei er im Rahmen 

seiner beruflichen Tätigkeit als Taxifahrer auf seinen Führerausweis angewiesen. Die 

Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 12. April 2017 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Februar 2017 ist rechtzeitig bei der 

Vorinstanz eingereicht und zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission 

überwiesen worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 11 Abs. 3, 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) In tatsächlicher Hinsicht wurde im Strafverfahren festgehalten, dass der 

Rekurrent am 15. August 2015 auf der Autobahn A13 bei Oberriet, auf dem 

Streckenabschnitt zwischen Sennwald und Kriessern, dem vorausfahrenden Fahrzeug 

auf der Überholspur so nahe auffuhr, dass die Fahrerin dieses Wagens nicht mehr die 

bis

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komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel sehen konnte. Weiter betätigte der Rekurrent 

den Blinker und gab mehrfach Zeichen mit der Lichthupe. Da die vorausfahrende 

Lenkerin aufgrund des Verkehrsaufkommens gemäss eigenen Angaben nicht sogleich 

auf die Normalspur wechseln konnte, dauerte diese Situation ca. fünf Minuten bei einer 

durchschnittlichen Geschwindigkeit von rund 120 km/h.

b) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die 

Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings gebietet der Grundsatz 

der Einheit der Rechtsordnung, widersprüchliche Entscheide im Rahmen des 

Möglichen zu vermeiden. Die Verwaltungsbehörde darf deshalb beim Entscheid über 

die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, 

wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei 

der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen 

Würdigung des Sachverhalts – insbesondere auch des Verschuldens – ist die 

Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark 

von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er 

den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 2.2).

Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb von einem anderen als im Strafverfahren 

festgestellten Sachverhalt auszugehen sein soll. Die Fahrzeuglenkerin erstattete die 

Anzeige am ersten Werktag nach dem Ereignis und damit zeitnah. Sie hatte das 

Fahrzeug des Rekurrenten eindeutig identifiziert und dieser bestritt nicht, zur fraglichen 

Zeit auf dem entsprechenden Autobahnabschnitt unterwegs gewesen zu sein. Indem 

der Rekurrent vorgibt, sich an den Vorfall nicht erinnern zu können, bestreitet er 

zumindest sinngemäss die Täterschaft. Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der 

Strafbarkeit rühren, hätte er jedoch rechtzeitig im Strafverfahren vorbringen müssen 

(BGer 6A.32/2002 vom 21. Juni 2002 E. 2.1). Dass er die Einsprache gegen den 

Strafbefehl zu spät einreichte und das Kreisgericht Rheintal deshalb darauf nicht 

eintrat, hat er selbst zu verantworten. Es geht jedenfalls nicht an, dass der Sachverhalt 

aufgrund dieses Versäumnisses nachträglich im Rahmen des 

Administrativmassnahmeverfahrens nochmals überprüft wird; darauf hat er keinen 

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Anspruch. Entsprechend ist auch der Beweisantrag auf Beizug allfälliger Polizeifotos 

abzuweisen.

c) Durch sein Verhalten verletzte der Rekurrent Art. 34 Abs. 4 des 

Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) in Verbindung mit Art. 12 

Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der Lenker 

namentlich beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, so 

dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig 

halten kann.

3.- Zu prüfen bleibt, ob dem Rekurrenten zu Recht eine schwere Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsregeln vorgeworfen wurde.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lehrfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandsteile einer schweren 

Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

b) Die Vorinstanz stufte die Verkehrsregelverletzung – in Übereinstimmung mit dem 

Schuldspruch im Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 28. April 2016 

wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG – als schwere 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 

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lit. a SVG ein. Zur Begründung führte sie aus, durch sein Verhalten habe der Rekurrent 

eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln begangen und dabei eine ernstliche Gefahr 

für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen. Der Führerausweis 

müsse demnach entzogen werden.

c) Der Regel von Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein 

ausreichender Abstand zu wahren ist, kommt grundlegende Bedeutung zu. Viele 

Unfälle sind auf ungenügenden Abstand zurückzuführen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.1). 

Art. 34 Abs. 4 SVG wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der 

Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so 

dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig 

halten kann. Was unter einem ʺausreichendenʺ Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 

SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter 

anderem Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der 

beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat – im Unterschied zur Kategorienbildung 

bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen – keine allgemeinen Grundsätze zur Frage 

entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, 

eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird 

für Personenwagen auf die Regel ʺhalber Tachoʺ und die ʺZwei-Sekundenʺ-Regel 

abgestellt (BGE 131 IV 133 E. 3.1). Diese Distanz entspricht ungefähr der 

Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des 

vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E. 2b). Für die Beurteilung, ob von 

einer groben Verkehrsregelverletzung auszugehen ist, wird auf Autobahnen als 

Richtschnur die Regel ʺ1/6-Tachoʺ oder Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen 

(BGer 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

Der Abstand des Rekurrenten zum vorausfahrenden Personenwagen war gemäss 

Sachverhaltsdarstellung des Untersuchungsamtes Altstätten und der Vorinstanz zu 

gering. Er fuhr dem vorderen Fahrzeug auf der Überholspur mit einer Geschwindigkeit 

von ca. 120 km/h so nahe auf, dass die Fahrerin dieses Wagens nicht mehr die 

komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel sehen konnte. Diese Tatsache lässt darauf 

schliessen, dass der Abstand weniger als 20 Meter bzw. 0,6 Sekunden betrug. Ein 

derart geringer Abstand beim Hintereinanderfahren auf dem Überholstreifen der 

Autobahn begründet jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGer 6B_593/2013 

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vom 22. Oktober 2013 E. 2.2.3). Die gefährliche Situation dauerte ungefähr fünf 

Minuten über eine Distanz von rund 10 Kilometern. Die Dauer des zu nahen Auffahrens 

ist aber ohnehin nur ein Kriterium neben anderen – wie namentlich dem 

Verkehrsaufkommen und der gefahrenen Geschwindigkeit – zur Beurteilung der 

erhöhten abstrakten oder allenfalls konkreten Gefährdung. So begeht gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung beispielsweise eine grobe 

Verkehrsregelverletzung, wer auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 120 bis 

125 km/h auf einer Strecke von 132 Metern (oder während fünf Sekunden) weniger als 

18 Meter hinter einem vorausfahrenden Fahrzeug fährt (vgl. BGer 6B_20/2009 vom 

14. April 2009 E. 2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., 

Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16c N 18). Die Anzeigeerstatterin gab während der 

polizeilichen Einvernahme vom 23. August 2015 an, die Fahrbahn sei zum Zeitpunkt 

des Vorfalles nass gewesen und es habe geregnet. Die Sicht sei jedoch nicht 

eingeschränkt gewesen. Zudem habe viel Reiseverkehr geherrscht (act. 13/17). Dem 

Rekurrenten wäre es bei dem von ihm eingehaltenen Abstand nicht mehr möglich 

gewesen, auf der nassen Fahrbahn bei einem abrupten Bremsen des vor ihm 

fahrenden Fahrzeuges rechtzeitig zu halten. Durch sein vorschriftswidriges Verhalten 

hat er demnach eine ernstliche Gefahr für sich und die Sicherheit der übrigen 

Verkehrsteilnehmer geschaffen. Seine Fahrweise ist damit objektiv als schwere 

Widerhandlung zu qualifizieren (vgl. Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N 60 mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung).

d) Subjektiv erfordert eine schwere Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a 

SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. 

ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe 

Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; VRKE IV-2010/113 vom 24. Februar 2011 E. 4b, 

im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Davon ist unter anderem auszugehen, 

wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise 

bewusst war. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die 

Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zog, also 

unbewusst fahrlässig handelte (BGer 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 5; BGE 

130 IV 32 E. 5.1). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das 

Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit 

beruhte. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber 

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fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) 

Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 

BGer 6B_660/2009 vom 3. November 2009 E. 4.3). Grundsätzlich ist von einer objektiv 

groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu 

schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere 

Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen 

lassen (BGer 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.1). Dies gilt auch bei groben 

Verkehrsregelverletzungen durch ungenügenden Abstand (BGer 6B_593/2013 vom 

22. Oktober 2013 E. 2.4).

Es steht fest, dass der vom Rekurrenten eingehaltene Abstand zum vorausfahrenden 

Fahrzeug über eine Distanz von rund 10 Kilometern konstant viel zu gering war. Die 

besondere Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise musste ihm klar sein. 

Sollte er allerdings die allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrswidrigen Verhaltens 

nicht bedacht haben, hat er sich jedenfalls bedenkenlos über die Interessen der 

anderen Verkehrsteilnehmer hinweggesetzt und in einem Ausmass gedankenlos 

gehandelt, das ihm als grobe Fahrlässigkeit und damit als schweres Verschulden im 

Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzulasten ist.

e) Zusammenfassend hat der Rekurrent den gebotenen Sicherheitsabstand zum 

vorausfahrenden Fahrzeug über eine Distanz von ca. 10 Kilometern bei einer 

Geschwindigkeit von rund 120 km/h nicht eingehalten. Damit schuf er eine hohe Gefahr 

für andere Verkehrsteilnehmer. Gleichzeitig ist ihm ein schweres Verschulden 

anzulasten. Es handelt sich somit um eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c 

Abs. 1 lit. a SVG.

4.- Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzuges sind gemäss 

Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Nach einer 

schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen 

(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Ein Entzug von mindestens sechs Monaten ist nach einer 

schweren Widerhandlung vorgesehen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der 

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Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war (Art. 16c 

Abs. 2 lit. b SVG).

Der Rekurrent macht geltend, dass ein längerer Führerausweisentzug seine Existenz 

gefährden würde. Da er als Taxifahrer arbeite, sei er täglich darauf angewiesen (act. 2).

Gestützt auf Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG setzte die Vorinstanz die Dauer der Massnahme 

auf sechs Monate fest, da der Führerausweis dem Rekurrenten aufgrund einer 

mittelschweren Widerhandlung bereits mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 für einen 

Monat entzogen war, und zwar vom 1. bis 31. März 2011 (act. 3). Das Gesetz schliesst 

eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG); daher kann 

die vom Rekurrenten geltend gemachte berufliche Angewiesenheit auf den 

Führerausweis nicht berücksichtigt werden (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2 für einen 

selbständig erwerbenden Taxichauffeur). Auch die seit dem Vorfall vom 

15. August 2015 verstrichene Zeit vermag eine Unterschreitung der 

Mindestentzugsdauer nicht zu rechtfertigen (vgl. BGer 1C_309/2014 vom 21. Januar 

2015 E. 4.2). Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend auch hinsichtlich der 

Entzugsdauer von sechs Monaten nicht zu beanstanden. Der Rekurs ist folglich 

abzuweisen.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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