# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a43d872-dcaa-5e2b-af59-1e150bfbcb74
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.10.2011 SB110316
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110316_2011-10-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110316-O/U/eh  

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. R. Naef und 

Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie die juristische Sekretärin 

lic. iur. C. Semadeni 

 

Urteil vom 18. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____  
Angeklagter und Appellant 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl,  
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bébié,  

Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich,  

Anklägerin und Appellatin 

 
betreffend  

sexuelle Nötigung etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom  
8. Oktober 2010 (DG100310) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juni 2010 ist  

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19). 

 

Entscheid der Vorinstanz: 
(Urk. 66) 

"Das Gericht erkennt:  

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, 

− des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB. 

2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das  

Ausländergesetz im Sinne von Art.  115 Abs. 1 lit. a AuG. 

3. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte, 

bedingte Strafe von 90 Tagessätzen wird widerrufen. 

4. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 27 Monaten 

Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 260 Tage durch Haft sowie vorzeitigen 
Strafvollzug bis und mit heute bereits erstanden sind. 

5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 15 Monaten aufgeschoben und 

die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate) wird die Freiheitsstrafe 

vollzogen. 

6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 4'000.– inkl. Zins als 

Genugtuung zu bezahlen. 

 Der Angeklagte wird zudem verpflichtet, der Geschädigten B._____ eine Umtriebs-

entschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen. 

 

 

 

-   3   - 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 96.–   Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 9'282.45   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtliche Verteidigung  

Fr. 11'005.95   unentgeltliche Geschädigtenvertretung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich  

derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigten-

vertretung, werden dem Angeklagten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung 

jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. 

9. (Mitteilung) 

10. (Rechtsmittel) 

Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juni 2010 beschlag-

nahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich lagernden diversen Gegen-

stände (Sachkaution Nr. ….) werden nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides 

auf erstes Verlangen wie folgt herausgegeben: 

An die Geschädigte B._____: 

- 1 Damenjacke, Asservatennr. …… 

- 1 Trainerhose, Asservatennr. ….. 

- 1 Trainerjacke mit Kapuze, Asservatennr. …. 

- 1 T-Shirt, Asservatennr. ….. 

- 1 Büstenhalter, Asservatennr. ….. 

- 1 Damenunterwäsche, Slip, Asservatennr. ….. 

An den Angeklagten: 

- 1 Herrenjacke, Asservatennr. ….. 

- 1 Herrenjacke, Asservatennr. ….. 

- 1 Pullover, Asservatennr. ….. 

- 1 Handschuh, Asservatennr. ….. 

- 1 Handschuh, Asservatennr. ….. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel)" 

-   4   - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 7) 

 

a) der Verteidigung des Angeklagten: 

 (schriftlich, Urk. 78 S. 2) 

 1. Der Angeklagte A._____ sei im Sinne der Ziff. 1 des erstinstanzlichen 

Urteils schuldig zu sprechen und die mit Strafverfügung des  

Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte, bedingte Strafe 

von 90 Tagessätzen zu widerrufen (Ziff. 3). 

 2. Er sei mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten als Gesamtstrafe zu 

 bestrafen. Der Vollzug sei im Rahmen von 9 Monaten auszusprechen und 

im Übrigen bedingt aufzuschieben. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse. 

b) der Anklagebehörde: 

 (schriftlich, Urk. 63) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

c) der Geschädigtenvertretung: 

 (schriftlich, Urk. 85) 

"Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom 8. Oktober 

2010 zu bestätigen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Angeklagten." 

 

 

 

-   5   - 

Das Gericht erwägt: 

I. Prozessuales 

1. Anwendbares Rechts 

Per 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) 

in Kraft getreten. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden Rechtsmittel gegen Ent-

scheide, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, nach 

 bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demnach 

sind vorliegend als Prozessrecht die Zürcher Strafprozessordnung (StPO/ZH; 

LS 321) sowie das Zürcher Gerichtsverfassungsgesetz (GVG/ZH; LS 211.1)  

anwendbar.  

2. Verfahrensgang 

2.1 Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom 8. Oktober 2010 

wurde der Angeklagte der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB 

sowie des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB schuldig gesprochen. 

Vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Ausländergesetz im Sinne von 

Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG wurde er freigesprochen. Die Vorinstanz widerrief in  

ihrem Urteil vom 8. Oktober 2010 eine früher bedingt ausgefällte Geldstrafe von 

90 Tagessätzen und bestrafte den Angeklagten unter Einbezug dieses Widerrufs 

mit einer Freiheitsstrafe von 27 Monaten als Gesamtstrafe. Sie schob den Vollzug 

im Umfang von 15 Monaten auf und ordnete den Vollzug von 12 Monaten  

Freiheitsstrafe an. Weiter wurde über Zivilforderungen der Geschädigten und die 

Herausgabe beschlagnahmter Gegenstände entschieden. 

2.2 Gegen diesen Entscheid liess der Angeklagte durch seinen amtlichen  

Verteidiger fristgerecht Berufung erheben (Urk. 40). Ebenfalls innert Frist gingen 

die Beanstandungen ein (Urk. 59). Der Verteidigung wurde sodann gestützt auf  

§ 419 Abs. 3 StPO/ZH Gelegenheit gegeben, ihre Berufungsbeanstandung zu  

ergänzen (Urk. 69). Sowohl die Anklagebehörde als auch die Geschädigtenver-

-   6   - 

treterin verzichteten auf eine Anschlussberufung und liessen mit Eingaben vom 

30. März 2011 resp. vom 25. August 2011 die vollumfängliche Bestätigung des 

vorinstanzlichen Entscheides beantragen (Urk. 63; Urk. 85). Beweisanträge  

wurden keine gestellt (Urk. 69; Urk. 72,Urk. 74, Urk. 78, Urk. 82; Urk. 85). 

2.3 Nachdem sich sämtliche Parteien mit der schriftlichen Durchführung des 

Berufungsverfahrens einverstanden erklärten (Urk. 69; Urk. 71; Urk. 72; Urk. 74), 

wurde diese in Anwendung von § 420 und § 421 Ziff. 3 StPO/ZH mit Beschluss 

der erkennenden Kammer vom 15. Juni 2011 angeordnet (Urk. 76). Die Beru-

fungsbegründung der amtlichen Verteidigung, die Berufungsantwort resp. deren 

Verzicht seitens der Anklagebehörde sowie die Berufungsantwort der Geschä-

digtenvertreterin gingen innert Frist ein (Urk. 76, Urk. 78 und Urk. 85). 

3. Rechtskraft 

3.1 In der Beanstandungsschrift der Verteidigung vom 4. März 2010 (Urk. 59) 

wird die Bestätigung des Schuldpunktes und des Widerrufs von 90 Tagessätzen 

Geldstrafe beantragt. Die Verteidigung beantragt indes eine Reduzierung der 

ausgesprochenen Strafe. In der Folge wurden in der Beanstandungsschrift einge-

hende Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und dieser teilweise bestritten 

(Urk. 59 S. 3 - 6). Da aufgrund der genannten Ausführungen nicht mehr klar war, 

ob die Berufung im Sinne von § 414 Abs. 3 StPO/ZH beschränkt wurde, wurde 

der Verteidigung mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 26. Mai 2011 

Gelegenheit gegeben, sich eindeutig zu erklären (Urk. 69 S. 2 f. Ziff. 4). Mit  

Eingabe vom 9. Juni 2011 hielt die Verteidigung namens des Angeklagten  

ausdrücklich fest, dass sich die Berufung auf die Strafzumessung beschränke 

(Urk. 74 S. 2 N 2).  

3.2 Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft des erstinstanzlichen 

Strafurteils nur im Rahmen der vorgebrachten Beanstandungen, womit -  

e contrario - die unangefochten bleibenden Teile der erstinstanzlichen Ver-

urteilung nach Ablauf der 20-tägigen Frist von § 414 Abs. 4 StPO/ZH formell in 

Rechtskraft erwachsen. Berufungsgegenstand sind somit einzig das Strafmass 

-   7   - 

betreffend Dispositivziffer 4. und 5. des vorinstanzlichen Urteils. Im Berufungs-

verfahren nicht angefochten sind demnach  

- der vorinstanzliche Schuldspruch gemäss Dispositivziffer 1 

- der Freispruch gemäss Dispositivziffer 2 

- der Widerruf der Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen gemäss 

Dispositivziffer 3 

- Dispositivziffer 6 hinsichtlich der Zivilansprüche sowie 

- die Kostenregelung gemäss Dispositivziffer 7 und 8 

Vom Eintritt der Rechtskraft der Anordnungen ist Vormerk zu nehmen (§ 413 

StPO/ZH). Dies hat zur Folge, dass die von der Verteidigung angebrachten  

Einwände (Urk. 74 S. 2 f.) hinsichtlich des von der Vorinstanz als erwiesen  

erachteten Anklagesachverhalts nicht zu hören sind. 

3.3 Mit Schreiben vom 25. August 2011 ersuchte die Geschädigtenvertreterin 

namens ihrer Klientin um Erlaubnis, die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft  

Zürich-Sihl vom 14. Juni 2010 beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirks-

gerichts Zürich lagernden, diversen persönlichen Gegenstände ohne weitere Ver-

zögerungen abholen zu dürfen (Urk. 86). Da sich die Berufung einzig auf die 

Strafzumessung beschränkt, wurde vom Eintritt der Rechtskraft des Beschlusses 

zum vorinstanzlichen Urteil betreffend Herausgabe der beschlagnahmten  

Gegenstände mit Beschluss vom 9. September 2011 der hiesigen Kammer vorab 

Vormerk genommen. Somit konnte dem Begehren der Geschädigtenvertreterin 

auf Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände Folge geleistet werden  

(Urk. 90). 

II. Widerruf / Gesamtstrafe 

1. Der Widerruf der mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 

16. Juni 2009 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen ist in 

-   8   - 

Rechtskraft erwachsen (vgl. vorstehend Ziff. 3.2). Die ausgefällte Geldstrafe von 

90 Tagessätzen à Fr. 30.– ist deshalb zu vollziehen. 

2. Die Vorinstanz hat in Anwendung von Art. 46 StGB diese Geldstrafe in eine 

Freiheitsstrafe abgeändert und zusammen mit den neu zu beurteilenden Delikten 

eine Gesamtstrafe gebildet (vgl. Urk. 66 S. 12 f.). Diese Bestimmung ist in mehr-

facher Hinsicht eigenartig, weshalb ihr die Lehre und das Bundesgericht mit  

einiger Skepsis begegnen (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches 

Strafgesetzbuch, Kommentar, 18.A., Zürich 2010, N 7 unter Hinweis auf BGE 134 

IV 244). Ob und in welcher Form eine Gesamtstrafenbildung unter Berücksichti-

gung des Asperationsprinzips vorzunehmen ist, wenn verschiedene Strafarten 

aufeinander treffen, hat das Bundesgericht offen gelassen (a.a.O.). Bei  

der Änderung der Strafart ist Zurückhaltung zu empfehlen, sie sollte Ausnahme  

bleiben. So sind kaum Gründe ersichtlich, weshalb nach Widerruf des bedingten 

Vollzugs einer Geldstrafe nicht diese neben der neuen Freiheitsstrafe vollstreckt 

werden sollte (Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,  

Zürich/St. Gallen 2008, N 6 zu Art. 46 StGB). Die Umwandlung einer zunächst 

bedingt ausgesprochenen Geldstrafe in eine Freiheitsstrafe, welche eine  

schwerere Art von Strafe darstellt, ist rechtsstaatlich bedenklich (Stratenwerth/ 

Wohlers, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, Bern 2007, N 3 zu 

Art. 46 StGB und Schneider/Garré in BSK StGB I, 2.A., Basel 2007, N 30 zu  

Art. 46 StGB). In Berücksichtigung dieser nicht von der Hand zu weisenden 

rechtsstaatlichen Bedenken ist vorliegend auf die Bildung einer Gesamtstrafe im 

Sinne von Art. 46 StGB zu verzichten.  

3. Bleibt es mithin bei der widerrufenen Strafe bei einer Geldstrafe, so ist  

heute auch keine teilweise Zusatzstrafe zu dieser Vorstrafe, sondern eine eigen-

ständige Freiheitsstrafe auszufällen (Urteil des Bundesgerichtes 6B_460/2010 

vom 4. Februar 2011, E. 4.3.1.).  

-   9   - 

III. Sanktion 

1.1 Die Berufung beschränkt sich vorliegend auf die Strafzumessung (vgl. vor-

stehend Ziff. I. 3.2). In der Ergänzung zur Berufungsbeanstandung führte die Ver-

teidigung jedoch an, die unsichere Beweislage sei im Rahmen der Strafzumes-

sung zu berücksichtigen: So habe der Angeklagte jeweils entschieden verneint, 

mit seinem Finger in die Scheide der Geschädigten eingedrungen zu sein (Urk. 74 

S. 2 f. N 4). In der Berufungsbegründung wird sodann unter dem Titel Strafzu-

messung angefügt, der Verdacht der Penetration mit dem Finger habe sich im 

Rahmen der Strafuntersuchung nicht erhärten lassen. Da der Grundsatz, wonach 

im Zweifelsfall zugunsten des Angeklagten zu entscheiden sei, auch im Rahmen 

der Strafzumessung zum Tragen komme, sei folglich von einem Übergriff  

milderen Grades auszugehen (Urk. 78 S. 4 N 10). Dem von der Verteidigung  

angefügten Entscheid (ZR 104 [2005] Nr. 77 II.2.kk]) ist Folgendes zu entnehmen: 

(…) Der Grundsatz <in dubio pro reo> betrifft sowohl die Verteilung der  

Beweislast als auch die Würdigung der Beweise (…). Er beinhaltet sowohl 

 eine Beweiswürdigungsregel als auch eine Beweislastregel. Während die 

Frage der Anwendbarkeit auf den Bereich der Strafzumessung als Beweis-

würdigungsregel wohl von bloss theoretischem Interesse ist - ohne Zweifel 

darf eine Beweiswürdigungsregel (unabhängig vom Grundsatz < in dubio pro 

reo>) auch im Bereich der Strafzumessung nicht willkürlich sein -, ist sie als 

Beweislastregel durchaus von praktischer Bedeutung (…). Sie bedeutet, dass 

es auch im Bereich der Strafzumessung Aufgabe des Staates ist, dem  

Beschuldigten ihn belastende Tatsachen nachzuweisen (…), und dem  

Beschuldigten keine nicht bewiesenen Umstände zur Last gelegt werden 

 dürfen (…). 

Die Verteidigung verkennt, dass der dem Angeklagten vorgehaltene Sachverhalt 

nach detaillierter Beweisführung durch die Vorinstanz als erwiesen erachtet wurde 

(Urk. 66 S. 3-10, Ziff. I. 1.). Der Schuldpunkt - mithin Sachverhalt und dessen 

rechtliche Würdigung - ist jedoch bereits in Rechtskraft erwachsen (vgl. vor-

stehend Ziff. I. 3.2); im Rahmen der Strafzumessung können bereits bewiesene 

-   10   - 

und in Rechtskraft erwachsene Umstände nicht in Wiedererwägung gezogen 

werden.  

1.2 Die Vorinstanz ging sowohl bei der sexuellen Nötigung als auch beim 

Hausfriedensbruch von einem nicht mehr leichten Verschulden aus. Sie unterliess 

es indes, nach Beurteilung der objektiven Tatschwere eine Einsatzstrafe für das 

schwerste Delikt - vorliegend die sexuelle Nötigung - festzulegen. Da die vor-

instanzliche Strafzumessung somit nicht in abschätzbare Teilschritte unterteilt ist, 

ist dies in Nachachtung der aktuellen Rechtsprechung nachzuholen (vgl. nachste-

hend Ziff. 2.3). 

2.1 Nach Art. 50 StGB hat der Richter die für die Zumessung der Strafe erheb-

lichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Der Richter hat seine Über-

legungen in den Grundzügen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nach-

vollziehbar ist. Er ist jedoch nicht gehalten, in Prozentangaben oder Zahlen  

anzugeben, in welchem Umfang er die einzelnen Strafzumessungskriterien  

gewichtet (Urteil des Bundesgerichts 6B_390/2009 vom 14.1.2010, Erw. 2.3.; 

BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.; 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 f.; 127 IV 101 E. 2c S. 105,  

je mit Hinweisen; vgl. für den qualifizierten Strafrahmen bei der Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz Urteil 6S.463/2004 vom 13. Mai 2005 E. 3 mit 

Hinweisen). 

2.2 Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen 

für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe 

der schwersten Straftat, das heisst derjenigen Tat, die mit der schwersten Strafe 

bedroht ist, und erhöht sie angemessen (Asperationsprinzip). Es darf jedoch das 

Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei 

ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 

StGB). In diesem Zusammenhang ist aber festzuhalten, dass Strafschärfungs- 

und Strafmilderungsgründe in aller Regel obligatorisch bei der Strafzumessung 

innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen sind (Donatsch/ 

Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kommentar, 18.A., 

Zürich 2010 N 6 zu Art. 49 StGB unter Hinweis auf N 4 zu Art. 48a StGB;  

BGE 116 IV 302, 121 IV 55), wobei das Gewicht je nach dem Ausmass des  

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-   11   - 

privilegierenden oder qualifizierenden Umstandes sehr unterschiedlich sein kann. 

In Korrektur zum vorinstanzlichen Entscheid (Urk. 66. S. 14. Ziff. 1.3.) ist festzu-

halten, dass der ordentliche Rahmen nur zu verlassen ist, wenn aussergewöhnli-

che Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im 

konkreten Fall zu hart beziehungsweise zu milde erscheint (Urteil des Bundes-

gerichtes 6B_238/2009 vom 8. März 2010, E. 5.8.). Die tat- und täterange-

messene Strafe ist deshalb grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Straf-

rahmens der schwersten anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen. 

2.3 Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist nach  

aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung unter Einbezug aller straferhöhen-

den und strafmindernden Umstände gedanklich die Einsatzstrafe für das  

schwerste Delikt festzulegen. In einem zweiten Schritt hat das Gericht diese Ein-

satzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung des  

Asperationsprinzips zu einer Gesamtstrafe zu erhöhen, wobei es ebenfalls den 

jeweiligen Umständen Rechnung zu tragen hat. Dabei sind namentlich das Ver-

hältnis der einzelnen Taten untereinander, ihr Zusammenhang, ihre grössere oder 

geringere Selbständigkeit sowie die Gleichheit oder Verschiedenheit der ver-

letzten Rechtsgüter und Begehungsweisen zu berücksichtigen. Der Gesamt-

schuldbeitrag des einzelnen Delikts wird dabei geringer zu veranschlagen sein, 

wenn die Delikte zeitlich, sachlich und situativ in einem engen Zusammenhang 

stehen (Urteile des Bundesgerichtes 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010; 

6B_579/2008 vom 27.12.2008 E. 4.2.2, 6B_297/ 2009 vom 14. August 2009  

E. 3.3.1 und 6B_865/2009 vom 25.3.2010 E. 1.2.2, mit Hinweis auf Jürg-Beat 

Ackermann, Basler Kommentar Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, Art. 49 N 46 f.; vgl. 

auch BGE 127 IV 101 E. 2b; 116 IV 300 E. 2b/aa zu Art. 68 Ziff. 1 aStGB). Die 

Strafzumessung muss dabei nachvollziehbar und in abschätzbaren Teilschritten 

dargelegt sein (Urteil des Bundesgerichtes 6S.378/2002 vom 11. Februar 2003  

E. 3.2).  

2.4 Innerhalb des massgebenden Strafrahmens ist die Strafe nach dem Ver-

schulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu  

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-   12   - 

berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach  

der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach 

der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters  

sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren  

Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden  

(Art. 47 Abs. 2 StGB).  

3.1 Strafrahmen 

3.1.1 Vorliegend ist von der sexuellen Nötigung als schwerstes dem Angeklagten 

zu Last gelegten Delikts auszugehen. Auf sexuelle Nötigung stehen Freiheits-

strafe bis zu 10 Jahren oder Geldstrafe von 1 bis 360 Tagessätzen. Im Unter-

schied zum Vergewaltigungstatbestand von Art. 190 StGB ist keine Mindest-

freiheitsstrafe (von dort einem Jahr) angedroht. Das Fehlen einer Mindeststrafe ist 

dadurch gerechtfertigt, dass es bei der sexuellen Nötigung, anders als bei der 

Vergewaltigung, um ein breites Spektrum von sexuellen Handlungen gehen kann 

d.h. nebst solchen, die mit einer Vergewaltigung vergleichbar sind (vgl. hierzu 

BGE 132 IV 120 E. 2.5), auch um solche, die eher geringfügiger Art sein können.  

3.1.2 Als Strafmilderungsgrund ist hier eine reduzierte Schuldfähigkeit zu prüfen, 

da beim Angeklagten anlässlich seiner Verhaftung mittels einer Atemalkoholprobe 

eine Blutalkoholkonzentration von 0,91 Promille festgestellt wurde und er von den 

Polizeibeamten als nicht einvernahmefähig beurteilt wurde (Urk. 1 S. 9). Dieser 

Umstand ist bei der nachfolgenden Strafzumessung verschuldensmindernd zu  

berücksichtigen (vgl. nachstehend Ziff. 3.2.2). Zu Recht wurde das Vorliegen  

weiterer Strafmilderungsgründe im Sinne von Art. 48 StGB verneint, was zudem 

auch nicht beanstandet wurde (Urk. 66 S. 14 Ziff. 1.2.) 

3.2 Objektive und subjektive Tatkomponenten der sexuellen Nötigung  

3.2.1 Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den sexuellen Handlungen um  

einen Zungenkuss, die Berührung von Brust (über deren Kleider) und Scheide 

des Opfers sowie um das kurzfristige, jedoch schmerzhafte Einführen von einem 

-   13   - 

Finger in die Vagina. Insbesondere mit letzter Handlung verletzte der Angeklagte 

das Recht der Geschädigten auf sexuelle Selbstbestimmung massiv. 

Der Angeklagte legte eine nicht geringe Hartnäckigkeit an den Tag und setzte 

sich wiederholt gegen den klar geäusserten Willen der Geschädigten hinweg.  

So forderte ihn die Geschädigte sogleich zu Beginn auf, die Damentoilette zu  

verlassen. Dem leistete der Angeklagte keine Folge, drückte sie in die Toiletten-

kabine hinein und brachte die Geschädigte durch das Abschliessen der Tür in  

zusätzliche Bedrängnis (Urk. 5/1 S. 2 Frage 5). Dies zeugt von einer nicht  

unerheblichen kriminellen Energie. Wie die Vorinstanz jedoch zu Recht festhielt, 

wurde der Angeklagte gegenüber der Geschädigten nicht übermässig gewalttätig 

(Urk. 66 S. 16 Ziff. 3.2.). Sein Verhalten zeugte nicht von besonderer Brutalität,  

er machte sich ausschliesslich seine körperliche Überlegenheit zu Nutze  

(Drücken, Stossen, Festhalten), um die inkriminierten Handlungen vorzunehmen. 

Weiter ist zu berücksichtigen, dass der Angeklagte die klar manifestierte  

Abneigung der Geschädigten zwar vorerst ignorierte, dann aber nach weiterem 

Insistieren (verbaler und physischer Natur) ihrerseits aus eigenem Antrieb von ihr 

abliess (Urk. 66 S. 16 Ziff. 3.2.). Es handelte sich um einen einmaligen Übergriff 

von relativ kurzer Dauer.  

Die Verteidigung macht geltend, es sei zugunsten des Angeklagten zu berück-

sichtigen, dass es nie zu einem Vorfall gekommen wäre, wenn die Geschädigte 

den Angeklagten nicht angefragt hätte, ob er sie auf die Toilette begleiten würde; 

der Angeklagte habe diese Anfrage als Signal ihrer körperlichen Zuneigung miss-

gedeutet (Urk. 78 N 13 S. 4). Die Vorinstanz führte hierzu unter dem Titel 'subjek-

tive Tatschwere' aus, die Geschädigte habe in der Untersuchung erwähnt, sie und 

der Angeklagte hätten sich an den Händen gehalten und sich umarmt, sie habe 

sich dabei jedoch nichts gedacht. So würden sprachliche Schwierigkeiten und  

ein Missverständnis zwischen der Geschädigten und dem Angeklagten das Ver-

schulden relativieren (Urk. 66 Ziff. 3.2. S. 17). Das Opferverhalten wird mangels 

einer speziellen Nennung im Gesetz den objektiven Tatmodalitäten zugerechnet. 

So ist es grundsätzlich möglich, dass die Rolle des Opfers im Tatgeschehen  

geeignet ist, die Schuld des Täters entscheidend zu beeinflussen (Wiprächtiger in: 

-   14   - 

BSK Strafrecht I - Wiprächtiger, N 83 zu Art. 47). Dass die Geschädigte, welche 

zum Tatzeitpunkt gerade mal 18 Jahre alt war, eine gewisse Sorglosigkeit an den 

Tag legte, ist nicht von der Hand zu weisen. Dies kann sich aber bei der vorlie-

genden sexuellen Nötigung entgegen der Vorinstanz nicht verschuldensmindernd 

auswirken. Der Angeklagte durfte das Verhalten der Geschädigten wohl miss-

deuten, jedoch nur bis zu dem Zeitpunkt, als sie ihm klar und deutlich ihren Willen 

gegen sein Vorhaben bedeutete. Auch einer sorglosen Geschädigten kommt ein 

umfassender Schutz der sexuellen Selbstbestimmung zu.  

Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass der Angeklagte das in ihn gesetzte  

Vertrauen der Geschädigten ausnützte, was hinsichtlich der objektiven Tat-

schwere ins Gewicht falle (Urk. 66 S. 16 Ziff. 3.2.). Entgegen diesen Ausführun-

gen kann vorliegend nicht von einem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen 

dem Angeklagten und der Geschädigten ausgegangen werden. Der Angeklagte 

und die Geschädigte haben sich nur kurz vor der Tat kennengelernt; ein für  

die Verschuldensbemessung relevantes besonderes Vertrauensverhältnis lag zu 

diesem Zeitpunkt nicht vor (vgl. hierzu Wiprächtiger in: BSK, a.a.O., N84 zu  

Art. 47).  

Ausgenützt hat der Angeklagte - wie die Vorinstanz korrekt festhielt (Urk. 66 S. 16 

Ziff. 3.2.) - deren alkoholisierten Zustand. Im Zeitpunkt der Tat befanden sich  

zwischen 1.71 Gewichtspromille (Minimalwert) und 2.48 Gewichtspromille  

(Maximalwert) im Körper der Geschädigten, wobei ein Abzug für den geltend  

gemachten Nachtrunk der Geschädigten berücksichtigt werden muss (Urk. 9/6). 

Feststeht jedoch, dass die Geschädigte eine relativ grosse Menge Alkohol  

zu sich genommen hat (vgl. hierzu Urk. 5/1 S. 5 Frage 21 sowie Urk. 5/2 S. 3f.). 

Dass sie Alkohol getrunken hat, war dem Angeklagten denn auch bewusst 

(Urk. 4/4 S. 2 f.). Dies ist verschuldenserhöhend zu berücksichtigen. 

Ohne die Wirkung auf die Geschädigte zu bagatellisieren, sind diese Vorgänge 

von der objektiven Tatschwere her im Vergleich zu allen denkbaren Handlungen, 

die unter den Tatbestand der sexuellen Nötigung fallen würden (das reicht bis zu 

beischlafsähnlichen Handlungen wie beispielsweise erzwungener Oralsex), im  

unteren Bereich anzusiedeln. 

-   15   - 

3.2.2 Wie die Vorinstanz korrekt ausführte, handelte der Angeklagte gegen den 

klar manifestierten Willen der Geschädigten, mithin vorsätzlich und aus rein  

egoistischen Motiven (Urk. 66 S. 16 Ziff. 3.2.; § 161 GVG/ZH). Dies wirkt sich  

verschuldenserhöhend aus. Man kann dem Angeklagten zugute halten, dass  

er die Tat nicht von langer Hand geplant hat, sondern eine für ihn günstige  

Gelegenheit ausnütze.  

Die Vorinstanz ist von einer leichten Verminderung der Schuldfähigkeit ausge-

gangen, wobei aus dem vorinstanzlichen Entscheid nicht klar hervorgeht, ob  

diese Tatsache sowohl unter dem Titel des Strafmilderungsgrundes als auch  

verschuldensmindernd berücksichtigt worden ist (vgl. hierzu Urk. 66 S. 14 

Ziff. 1.2. und S. 17 Ziff. 3.2.). Wie vorstehend erwähnt, wäre dieser Umstand  

verschuldensmindernd zu berücksichtigen (vgl. vorstehend Ziff. III. 3.1.3). 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes fällt bei einer Blutalkoholkonzent-

ration von über 2 Gewichtspromillen eine Verminderung der Schuldfähigkeit in  

Betracht (Art. 19 StGB, vgl. dazu BGE 122 IV 49 E. 1b unter Hinweis auf BGE 

119 IV 292 E. 2d). Der Blutalkoholkonzentration kommt bei der Beurteilung  

der Schuldfähigkeit allerdings nicht alleinige Bedeutung zu. Sie ist bloss eine  

grobe Orientierungshilfe (BGE 122 IV 49 E. 1b unter Hinweis auf BGE 119 IV 120 

E. 2b). Stets sind Gewöhnung, Persönlichkeit und Tatsituation in die Beurteilung  

einzubeziehen (Entscheide des Bundesgerichtes 6B_725/2009 vom 26. Novem-

ber 2009 E. 2.2 und 6S.119/2004 vom 5. Juli 2004 E. 2.4). Gemäss Polizeirapport 

wurde beim Angeklagten anlässlich der Festnahme eine Blutalkoholkonzentration 

von lediglich 0,91 Promille festgestellt. Von einer verminderten Schuldfähigkeit 

kann somit nicht ohne Weiteres ausgegangen werden.  

Es haben jedoch konkrete Feststellungen über die Alkoholisierung oder  

Nüchternheit prinzipiell Vorrang gegenüber Blutalkoholwerten. Ausschlaggebend 

für die Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit ist der psycho-pathologische Zustand 

(der Rausch) und nicht dessen Ursache, die Alkoholisierung, welche sich in der 

Blutalkoholkonzentration widerspiegelt (vgl. hierzu den Entscheid des Bundes-

gerichtes 6B_725/2009 vom 26. November 2009 E. 2.2 samt Hinweisen). Im  

vorliegenden Fall machte der Angeklagte auf die Polizeibeamten einen stark  

-   16   - 

alkoholisierten Eindruck - was sinngemäss von der Geschädigten (Urk. 5/1 S. 6; 

Urk. 5/2 S. 19), C._____ (Urk. 6/2 S. 3) und D._____ (Urk. 6/6 S. 4) bestätigt wur-

de -, weshalb er als nicht einvernahmefähig beurteilt und dem  

Polizeikommando zu Ausnüchterung zugeführt wurde (Urk. 1 S. 9). Gestützt auf 

diese polizeilichen Feststellungen ist trotz der eher niedrigen Gewichtspromille zu 

Gunsten des Angeklagten von einer leichten Beeinträchtigung der Steuerungs-

fähigkeit bzw. Schuldfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 2 StGB auszugehen, was 

sich leicht verschuldensmindernd auswirkt.  

3.2.3 Die subjektiven Tatkomponenten vermögen das objektive Tatverschulden 

nur leicht zu relativieren. Stünde allein die vom Angeklagten begangene sexuelle 

Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zur Beurteilung, wäre von der  

Tatkomponente her eine hypothetische Einsatzstrafe von etwa 16 Monaten  

angemessen.  

3.3 Straferhöhung aufgrund der Tatmehrheit 

Die Einsatzstrafe ist unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes wegen  

des Hausfriedensbruchs angemessen zu erhöhen. Bezüglich der verschuldens-

mässigen Einordnung dieser Delikte kann abschliessend auf die zutreffenden  

Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 66 S. 16 

Ziff. 3.2., Abs. 1). Diesbezüglich gilt es zu berücksichtigen, dass der Gesamt-

schuldbeitrag dieser Tat gering ist, zumal es in engem Konnex zum Hauptdelikt 

steht.  

3.4 Täterkomponente 

Zum Vorleben kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vo-

rinstanz verwiesen werden. Richtig wurde festgehalten, dass sich darin keine  

strafzumessungsrelevanten Faktoren erblicken lassen (Urk. 66 S. 15 Ziff. 2.2.;  

§ 161 GVG/ZH). Weiter wurde korrekt festgehalten, dass sich die Vorstrafen und 

die Tatsache, dass der Angeklagte während laufender Probezeit delinquierte, 

straferhöhend auswirken. Die Zugeständnisse hinsichtlich der sexuellen Nötigung 

und das Geständnis in Bezug auf den Hausfriedensbruch sind wie im vorin-

-   17   - 

stanzlichen Entscheid erwähnt lediglich leicht strafmindernd zu beurteilen (Urk. 66 

S. 17 Ziff. 4.; § 161 GVG/ZH). Aufrichtige Reue und Einsicht kann der Angeklagte 

indes nicht für sich reklamieren. Die vorinstanzlichen Ausführungen zu den Täter-

komponenten fanden in den Beanstandungen der Verteidigung denn auch keine 

Erwähnung (Urk. 78). Insgesamt ist festzuhalten, dass die straferhöhenden 

Faktoren die strafmindernden überwiegen. 

3.5 Gesamtwürdigung 

Die vorinstanzliche Freiheitsstrafe von 27 Monaten als Gesamtstrafe (unter  

Einbezug der widerrufenen Geldstrafe von 90 Tagessätzen) erscheint als zu hoch 

und nicht falladäquat. Die nach Einschätzung der Tatkomponente festgesetzte 

Einsatzstrafe ist aufgrund der Tatmehrheit und der Täterkomponente leicht zu  

erhöhen. Der Tat und dem Verschulden des Angeklagten angemessen erscheint 

somit eine - selbstständige - Freiheitsstrafe von 18 Monaten. Die Geldstrafe von 

90 Tagessätzen à Fr. 30.– ist zu vollziehen.  

3.6 Anrechnung gemäss Art. 51 StGB 

Der Angeklagte befand sich vom 23. Januar 2010 bis zum 20. Januar 2011 in Haft 

sowie vorzeitigem Strafvollzug (Urk. 16/1; Urk. 54; Urk. 55). Der Anrechnung der 

durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstandenen 362 Tagen an die Strafe 

steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). Die Anrechnung hat zunächst an die  

Freiheitsstrafe zu erfolgen (vgl. Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizeri-

sches Strafgesetzbuch, Kommentar, Zürich 2010, 18. A., N 6 zu Art. 51 mit  

Verweis auf BGE 135 IV 126, E. 1.3.6-1.3.9). 

4. Vollzug 

4.1 Die heute auszusprechende Freiheitsstrafe von 18 Monaten fällt in den sich 

überschneidenden Anwendungsbereich von Art. 42 und Art. 43 StGB. Der  

Strafaufschub nach Art. 42 StGB ist die Regel, die grundsätzlich vorgeht;  

der teilbedingte Vollzug bildet die Ausnahme. Sie ist nur zu bejahen, wenn  

der Aufschub wenigstens eines Teils der Strafe aus spezialpräventiver Sicht  

erfordert, dass der andere Strafteil unbedingt ausgesprochen wird (vgl. Donatsch/  

-   18   - 

Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., N 3 zu Art. 43 mit Verweis u.a. auf BGE 134  

IV 14f.).  

Der Angeklagte hat sich innerhalb kürzester Zeit - nämlich innert knapp sieben 

Monaten - vier Vorstrafen eingehandelt (Urk. 67). Zwar sind diese nicht einschlä-

gig, doch ist - wie die Vorinstanz korrekt feststellte - zu bemerken, dass der Ange-

klagte mit steigender Tendenz kriminelles Verhalten an den Tag legte (Urk. 66  

S. 18 Ziff. 2.3.). Weder die bedingt und unbedingt ausgesprochenen Geldstrafen 

noch die unbedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe vermochten ihn dazu  

bewegen, sich künftig wohl zu verhalten. Auch die Delinquenz während laufender 

Probezeit zeigt, wie wenig er sich von den bisherigen Verfahren und ausgefällten 

Strafen beeindrucken liess. Es bestehen somit ganz erhebliche Bedenken an der 

Legalbewährung des Täters. Da es sich jedoch nicht um einschlägige Vorstrafen 

handelt und der Angeklagte in den gegen ihn geführten Untersuchungen nie mehr 

als zwei Tage in Haft verbracht hat, kann aber noch nicht von einer eigentlichen 

Schlechtprognose ausgegangen werden. Es ist somit davon auszugehen, dass 

die Warnwirkung des Teilaufschubes angesichts des gleichzeitig angeordneten 

Teilvollzuges für die Zukunft eine weitaus bessere Prognose erlaubt.  

4.2 Auf die theoretischen Ausführungen zur Bemessung des aufgeschobenen 

bzw. zu vollziehenden Strafteils kann vollumfänglich auf den vorinstanzlichen  

Entscheid verwiesen werden (Urk. 66 S. 19 Ziff. 2.4.; § 161 GVG/ZH).  

Aufgrund der nicht geringen Vorwerfbarkeit der Tat einerseits und der ungewissen 

Legalprognose des Angeklagten andererseits rechtfertigt es sich, den unbedingt 

vollziehbaren Teil der Strafe auf das Maximalmass - mithin neun Monate - festzu-

legen.  

IV. Kostenfolgen 

1. Die Kosten für das Berufungsverfahren sind auf Fr. 2'000.– zu veran-

schlagen. 

-   19   - 

2.1 Im Berufungsverfahren erfolgt die Auflage der Kosten und die Zusprechung 

einer Entschädigung in der Regel im Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen der 

Verfahrensbeteiligten (§ 396a StPO/ZH).  

2.2 Im Berufungsverfahren obsiegt der Angeklagte dahin gehend, dass die 

Freiheitsstrafe reduziert wird. Er unterliegt hingegen hinsichtlich der beantragten 

Höhe. Es rechtfertigt sich deshalb, die Kosten des Berufungsverfahren, exklusive 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, zu einem Viertel dem Angeklagten aufzu-

erlegen. Die restlichen drei Viertel und die Kosten der amtlichen Verteidigung sind 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2.3 Grundsätzlich unterliegt die Geschädigte mit der beantragten Höhe der 

auszufällenden Strafe, zumal ihr Antrag auf Bestätigung des vorinstanzlichen 

Strafmasses lautet (Urk. 85). Es erscheint jedoch nicht opportun, ihr im Sinne von 

§ 396a StPO/ZH einen Teil der Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen, 

weshalb vorliegend davon abzusehen ist. Die Kosten der unentgeltlichen  

Geschädigtenvertretung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 

Das Gericht beschliesst: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, 

vom 8. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, 

− des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB. 

2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das  

Ausländergesetz im Sinne von Art.  115 Abs. 1 lit. a AuG. 

-   20   - 

3. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte, 

bedingte Strafe von 90 Tagessätzen wird widerrufen. 

4. (…) 

5. (…) 

6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 4'000.– inkl. Zins als 

Genugtuung zu bezahlen. 

Der Angeklagte wird zudem verpflichtet, der Geschädigten B._____ eine Umtriebs-

entschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen. 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 96.–   Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 9'282.45   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtliche Verteidigung  

Fr. 11'005.95   unentgeltliche Geschädigtenvertretung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich 

derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigten-

vertretung, werden dem Angeklagten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung 

jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. 

9. (Mitteilung) 

10.  (Rechtsmittel)" 

 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

-   21   - 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 

18 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 362 Tage durch Untersuchungs- und  

Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. 

2. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 

ausgefällte bedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 30.– wird  

vollzogen. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 9 Monaten aufge-

schoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (9 Monate) 

wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.--  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

Fr.     unentgeltliche Geschädigtenvertretung 
  

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, werden zu einem Viertel dem Angeklagten auferlegt. Die rest-

lichen drei Viertel sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung und der  

unentgeltlichen Geschädigtenvertretung werden auf die Gerichtskasse  

genommen. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden 
 des Angeklagten 

− die Geschädigtenvertreterin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zu-
handen der Geschädigten B._____ 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
 
 

-   22   - 

 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 
− die KOST Zürich mit dem Formular „Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials“ zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− Bezirksamt Kreuzlingen, …,  
betr. Aktenzeichen SU….. 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin: 

 

 

 Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Semadeni 
 
 

-   23   - 

 

	Urteil vom 18. Oktober 2011
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB,
	 des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB.

	2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das  Ausländergesetz im Sinne von Art.  115 Abs. 1 lit. a AuG.
	3. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte, bedingte Strafe von 90 Tagessätzen wird widerrufen.
	4. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 27 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 260 Tage durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute bereits erstanden sind.
	5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 15 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 4'000.– inkl. Zins als Genugtuung zu bezahlen.
	Der Angeklagte wird zudem verpflichtet, der Geschädigten B._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen.
	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich  derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigten-vertretung, werden dem Angeklagten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung jedoch sof...
	9. (Mitteilung)
	10. (Rechtsmittel)
	Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juni 2010 beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich lagernden diversen Gegenstände (Sachkaution Nr. ….) werden nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides auf ers...
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)"
	Das Gericht erwägt:
	I.  Prozessuales
	II.  Widerruf / Gesamtstrafe
	III.  Sanktion
	1.1 Die Berufung beschränkt sich vorliegend auf die Strafzumessung (vgl. vorstehend Ziff. I. 3.2). In der Ergänzung zur Berufungsbeanstandung führte die Verteidigung jedoch an, die unsichere Beweislage sei im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtig...
	(…) Der Grundsatz <in dubio pro reo> betrifft sowohl die Verteilung der  Beweislast als auch die Würdigung der Beweise (…). Er beinhaltet sowohl  eine Beweiswürdigungsregel als auch eine Beweislastregel. Während die Frage der Anwendbarkeit auf den Ber...
	Die Verteidigung verkennt, dass der dem Angeklagten vorgehaltene Sachverhalt nach detaillierter Beweisführung durch die Vorinstanz als erwiesen erachtet wurde (Urk. 66 S. 3-10, Ziff. I. 1.). Der Schuldpunkt - mithin Sachverhalt und dessen rechtliche W...
	1.2 Die Vorinstanz ging sowohl bei der sexuellen Nötigung als auch beim Hausfriedensbruch von einem nicht mehr leichten Verschulden aus. Sie unterliess es indes, nach Beurteilung der objektiven Tatschwere eine Einsatzstrafe für das schwerste Delikt - ...
	2.1 Nach Art. 50 StGB hat der Richter die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Der Richter hat seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Er ist j...
	2.2 Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat, das heisst derjenigen Tat, die mit der schwersten Strafe bedroht is...
	2.3 Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist nach  aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung unter Einbezug aller straferhöhenden und strafmindernden Umstände gedanklich die Einsatzstrafe für das  schwerste Delikt festzulegen. ...
	Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes fällt bei einer Blutalkoholkonzentration von über 2 Gewichtspromillen eine Verminderung der Schuldfähigkeit in  Betracht (Art. 19 StGB, vgl. dazu BGE 122 IV 49 E. 1b unter Hinweis auf BGE 119 IV 292 E. 2d). ...
	IV.  Kostenfolgen

	Das Gericht beschliesst:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung, vom 8. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB,
	 des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB.

	2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das  Ausländergesetz im Sinne von Art.  115 Abs. 1 lit. a AuG.
	3. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte, bedingte Strafe von 90 Tagessätzen wird widerrufen.
	4. (…)
	5. (…)
	6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 4'000.– inkl. Zins als Genugtuung zu bezahlen. Der Angeklagte wird zudem verpflichtet, der Geschädigten B._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen.
	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigten-vertretung, werden dem Angeklagten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung jedoch sofo...
	9. (Mitteilung)
	10.  (Rechtsmittel)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 362 Tage durch Untersuchungs- und  Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	2. Die mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 16. Juni 2009 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 30.– wird  vollzogen.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 9 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (9 Monate) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden zu einem Viertel dem Angeklagten auferlegt. Die restlichen drei Viertel sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung und der  unentgeltlichen Geschädigtenver...
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Angeklagten
	 die Geschädigtenvertreterin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der Geschädigten B._____
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
	 die KOST Zürich mit dem Formular „Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials“ zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 Bezirksamt Kreuzlingen, …,  betr. Aktenzeichen SU…..

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.