# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8862f068-7045-5647-8232-cb65d44152ae
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.06.2024 PS240102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240102_2024-06-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240102-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder so-

wie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming

Urteil vom 17. Juni 2024

in Sachen

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____

gegen

B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 29. Mai 2024 
(EK240110)

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Erwägungen:

1.1 Der Schuldner und Beschwerdeführer des vorliegenden Verfahrens 

(fortan Schuldner) ist seit dem tt.mm 2020 im Handelsregister des Kantons Zürich 

als Inhaber des Einzelunternehmens "C._____" eingetragen, welches die Erbrin-

gung von Dienstleistungen im Pharmazie Bereich […] bezweckt (act. 7).

1.2 Das Einzelgericht im summarischen Verfahren (Konkurssachen) des 

Bezirksgerichtes Meilen (fortan Vorinstanz) eröffnete mit Urteil vom 29. Mai 2024 

für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) 

von Fr. 554.20 nebst Zins zu 5% seit 27. November 2023, Fr. 245.65 Leistungen 

KVG vom 10. März 2023, Fr. 150.– Spesen, Fr. 12.60 Zins und Fr. 107.30 Betrei-

bungskosten (in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-

Zumikon) über den Schuldner den Konkurs (act. 9/15 = act. 8). 

1.3 Mit rechtzeitig erhobener Beschwerde vom 10. Juni 2024 (Poststem-

pel) beantragte der Schuldner die Aufhebung des Konkurses. Weiter ersuchte er 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um "umgehende Publikation" 

des entsprechenden Entscheids hierüber im Schweizerischen Handelsamtsblatt 

(act. 2 inkl. Beilagen act. 5/2-14; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 9/17). Dem ersten 

prozessualen Antrag des Schuldners wurde mit Präsidialverfügung vom 11. Juni 

2024 entsprochen und der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung zuer-

kannt. Der weitere prozessuale Antrag wurde abgeschrieben (act. 11). Den Kos-

tenvorschuss für das zweitinstanzliche Verfahren in Höhe von Fr. 750.– überwies 

der Schuldner zuhanden der Obergerichtskasse am 4. Juni 2024 (act. 5/7 und 

act. 6/1).

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Kon-

kurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist 

und seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Tilgung und Hinterlegung müssen 

einschliesslich Zinsen und Kosten erfolgt sein. Dies bedeutet praxisgemäss, dass 

zusätzlich zur Tilgung bzw. Hinterlegung der Konkursforderung auch die Kosten 

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des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes beim zuständigen 

Konkursamt rechtzeitig sicherzustellen sind (vgl. dazu OGer ZH PS110095 vom 

6. Juli 2011; PS230230 vom 14. Dezember 2023 E. 2.2; PS240007 vom 30. Ja-

nuar 2024 E. 3.1; KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 2014, N 10 zu Art. 174 

SchKG). Die Beschwerde ist innert einer Frist von zehn Tagen einzureichen und 

abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass sowohl die Zahlungsfähigkeit 

als auch einer der drei Konkurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist 

glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden zu belegen sind. Neue Behauptungen 

und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen kann der Schuldner in-

nert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, wenn sie nach dem erstin-

stanzlichen Entscheid ergangen bzw. entstanden sind (echte Noven). Nachfristen 

werden hingegen keine gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294).

3. Der Schuldner belegte mittels Quittungen des Obergerichts des Kan-

tons Zürich, Finanzen & Controlling, am 4. bzw. 5. Juni 2024 und damit innert 

Rechtsmittelfrist, für die Konkursforderung der Gläubigerin total Fr. 1'170.– 

(Fr. 1'070.– und Fr. 100.–) bei der Obergerichtskasse hinterlegt zu haben 

(act. 5/4-5 und act. 6/2-3). Dieser Betrag vermag die Forderung samt Zinsen und 

Kosten in Höhe von total Fr. 1'083.70 (vgl. act. 8 S. 2 und act. 10) zu decken. 

Weiter belegte der Schuldner mittels Bestätigung des Konkursamtes Küsnacht 

vom 4. Juni 2024 beim Konkursamt die Kosten des Konkursgerichtes und des 

Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer Zahlung 

von Fr. 1'200.– sichergestellt zu haben (act. 5/6). 

Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung 

gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG (Hinterlegung) erfüllt und bleibt nachfolgend die 

Zahlungsfähigkeit des Schuldners zu prüfen.

4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen 

laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-

henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

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wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung seiner 

Situation zu erkennen sind oder er auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Abseh-

bare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind 

grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt wer-

den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien

vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile be-

glichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksich-

tigt werden.

4.2 Der Schuldner macht in der Beschwerdeschrift zu seinen finanziellen 

Verhältnissen geltend, er sei Pharmazeut und als Apotheker in eigener fachlicher 

Verantwortung berechtigt. Er sei bei der D._____ AG angestellt, welche er zusam-

men mit anderen Apothekern gegründet habe. Sein aktuelles monatliches Netto-

einkommen betrage Fr. 9'668.23. Die Einkünfte würden seine Ausgaben um Fr. 

279.23 übersteigen. Nebst der Konkursforderung habe er Schulden in Höhe von 

Fr. 5'985.84. Für diese habe er beim Obergericht eine Sicherheit im Umfang von 

Fr. 7'000.– geleistet. Er werde diese Forderungen somit zeitnah begleichen kön-

nen (act. 2 S. 4-6). 

4.3 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzi-

elle Lage des Schuldners gibt das Betreibungsregister. Gemäss Auskunft 

Nr. 2 des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon vom 31. Mai 2024 wur-

den gegen den Schuldner in den Jahren 2023 und 2024 insgesamt – ohne die in 

Betreibung gesetzte Konkursforderung – 18 Betreibungen eingeleitet (act. 9/13). 

Davon sind neun Betreibungen durch Zahlung und zwei durch Verwertung erledigt 

worden. Offen sind noch Forderungen aus sieben Betreibungen im Umfang von 

total ca. Fr. 9'500.–. Unbelegt blieb die Behauptung des Schuldners, wonach die 

Forderung in der Betreibung Nr. 3 des kantonalen Steueramtes im Umfang von 

Fr. 6'304.25 in der Zwischenzeit durch Teilzahlung beglichen und nur noch der 

Betrag von Fr. 1'919.55 offen sei (vgl. act. 5/13). Diese mit keinerlei Dokumenten 

belegte Darstellung des Schuldners reicht nicht aus, um die vorerwähnte Betrei-

bungsforderung teilweise unberücksichtigt zu lassen. Die Forderung gemäss Be-

treibungsregisterauszug ist daher in vollem Umfang zu berücksichtigen. Ebenfalls 

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zu berücksichtigen ist die vom Schuldner erwähnte, offene Schuld der E._____ 

AG in Höhe von Fr. 805.50 (act. 5/13), welche (noch) nicht im Betreibungsregis-

terauszug aufgeführt ist.

Nach dem Gesagten sind somit Betreibungsforderungen im Umfang von 

ca. Fr. 10'300.– zu berücksichtigen.

4.4 Gemäss Lohnausweis 2023 betrug das Nettoeinkommen des Beklag-

ten bei der D._____ AG Fr. 174'904.– zuzgl. Fr. 11'000.– Spesen (act. 5/9). Als 

vorsitzender Geschäftsführer der D._____ AG beträgt sein aktuelles Salär ge-

mäss eingereichtem Arbeitsvertrag monatlich Fr. 10'000.– brutto. Dieses wird 12x 

ausbezahlt (act. 5/10). Hinzu kommen Fr. 1'000.– Spesen, was gemäss Lohnab-

rechnung für den Monat Mai 2024 einen ausbezahlten Lohn von Fr. 10'622.81 er-

gab (act. 5/11). Steuerbelege oder Bankkontoauszüge liegen keine vor. Die Höhe 

der geltend gemachten monatlichen Lebenshaltungskosten bestehend aus Miete 

Fr. 3'854.–, monatlichen Kinderunterhaltszahlungen von Fr. 2'500.–, Steuern Fr. 

1'480.–, Essen Fr. 700.–, Krankenversicherung Fr. 305.–, allgemeine Kosten Fr. 

300.–, Freizeit mit dem Sohn Fr. 200.– und Strom Fr. 50.–. (act. 2 S. 3 f.) blieb bis 

auf die regelmässigen Zahlungen von Kinderunterhaltsbeiträgen (act. 9/12) unbe-

legt, erscheint jedoch in der geltend gemachten Grössenordnung realistisch. Dar-

aus folgt, dass die monatlichen Einnahmen des Schuldners seine monatlichen 

Ausgaben wie geltend gemacht um ca. Fr. 300.– bzw. unter Berücksichtigung der 

Spesenentschädigung (act. 5/11) sogar um ca. Fr. 1'200.– übersteigen. 

4.5 Zur finanziellen Lage des Einzelunternehmens C._____, dessen Inha-

ber der Schuldner ist (act. act. 5/2), welcher somit unbeschränkt mit seinem ge-

samten Vermögen haftet, ohne Rücksicht darauf, ob die Verpflichtung im Unter-

nehmens- oder im Privatbereich entstanden ist, äussert sich der Schuldner nur in-

sofern, als er geltend macht, die Geschäftstätigkeit des Einzelunternehmens sei 

vor längerer Zeit eingestellt und das Geschäftskonto im Juli 2021 saldiert worden, 

wobei er es aufgrund seiner beruflich und privat fordernden Situation versäumt 

habe, die Löschung beim Handelsregisteramt anzumelden (act. 2 S. 2 f. und act. 

5/3). 

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Bei den aus dem Betreibungsregister ersichtlichen offenen Beträgen handelt 

es sich hauptsächlich um Versicherungs- und Steuerforderungen. Es ist davon 

auszugehen, dass es sich um Privat- und nicht um typische Firmenschulden han-

delt und dass somit neben den im Betreibungsregister ausgewiesenen Schulden 

nicht noch weitere Schulden, z.B. Altlasten aus der Tätigkeit des Einzelunterneh-

mens, vorhanden sind, dessen Zweck primär ohnehin in der Erbringung von Phar-

maziedienstleistungen bestand (vgl. act. 5/2). 

4.6 Mit dem bei der Obergerichtskasse hinterlegten Betrag von Fr. 7'000.– 

(vgl. act. 5/14) ist es dem Schuldner möglich, gut zwei Drittel seiner offenen 

Schulden in Höhe von ca. Fr. 10'300.– zu tilgen und mit seinem doch stattlichen 

Einkommen auch den Restbetrag innert nützlicher Frist abzutragen wie auch 

seine laufenden Verpflichtungen zu decken. Demzufolge erweist sich die Be-

schwerde als begründet und ist der über den Schuldner am 29. Mai 2024 eröff-

nete Konkurs aufzuheben. 

5. Durch die verspätete Zahlung bzw. Hinterlegung hat der Schuldner so-

wohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren 

verursacht. Entsprechend hat er die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kos-

ten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu 

tragen. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten 

Vorschuss zu verrechnen. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen 

im vorliegenden Verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.

6. Der vom Schuldner hinterlegte Betrag in Höhe von Fr. 7'000.– 

(act. 5/14) für offene Betreibungsschulden, welche nicht die Konkursforderung be-

treffen und daher nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind, sind dem 

Schuldner von der Obergerichtskasse zurückzuzahlen. Offene Betreibungsschul-

den sind direkt beim Betreibungsamt zu begleichen. Weiter ist dem Schuldner die 

Differenz zwischen dem für die Konkursforderung hinterlegten Betrag von 

Fr. 1'170.– und der Höhe der Konkursforderung von Fr. 1'083.70 bzw. der Betrag 

von Fr. 86.30 zurück zu erstatten. 

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Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Einzelge-

richtes im summarischen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes 

Meilen vom 29. Mai 2024 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewie-

sen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 500.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.

3. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, von dem 

bei ihr hinterlegten Betrag von total Fr. 8'170.– der Gläubigerin Fr. 1'083.70 

und dem Schuldner den Restbetrag von Fr. 7'086.30 zu überweisen.

4. Das Konkursamt Küsnacht wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'500.– (Fr. 1'200.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen (unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten) und an das Konkursamt Küsnacht, ferner im Dispositiv 

an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. D. Tolic Hamming

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