# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e97ed67-e984-5989-ad62-2a8fcfe3390b
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-16-22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-16-22_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 21. Februar 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 22 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 25.07.2016 sei aufzuheben.  

 

 2. Der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente zuzusprechen. 

 

 3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 

 4.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) 

zulasten der Beschwerdegegnerin.  

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1989 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 

11. Juni 2013 bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: 

Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) wegen 

einer Skoliose zum Leistungsbezug an (IV-act. 3).  

 

B. Bei der Beschwerdeführerin waren am 16. April 2013, als sie sich zur Abklärung von 

anhaltenden Rückenschmerzen zu Dr. D___ begab, eine linkskonvexe Lumbalskoliose, 

zunehmende Rückenschmerzen und Adipositas diagnostiziert worden (IV-act. 2). Die 

Beschwerdeführerin war in diesem Zeitpunkt in einem 100%-Pensum als Mitarbeiterin im 

Hausdienst bei der E___ AG tätig. Per 1. Juli 2013 reduzierte sie ihr Pensum auf 80% (IV-

act. 12, S. 2). Am 7. Januar 2014 unterzog sich die Beschwerdeführerin einer 

Rückenoperation (dorsale Aufrichtungsspondylodese Th5-L4) mit peri- und postoperativ 

komplikationslosem Verlauf (IV-act. 28). Im Bericht vom 4. Juli 2014 attestierte Dr. D___ 

der Beschwerdeführerin mindestens bis Mitte Juli 2014 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 37, S. 6). Das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin wurde per Ende Juli 2014 

aufgelöst. Nach einer erneuten ambulanten Untersuchung am 28. Juli 2014 ging Dr. D___ 

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davon aus, dass die Beschwerdeführerin noch bis Ende Jahr für mittelschwere Arbeiten 

arbeitsunfähig bleiben werde (IV-act. 37, S. 4). 

 

C. Dr. F___ vom RAD erachtete es in seinem Bericht vom 20. August 2014 als 

nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit bis anfangs 

2015 zu 100% arbeitsunfähig sei, in einer rückengeeigneten Tätigkeit sei aber eine 50%-

ige Arbeitsfähigkeit gegeben, welche im weiteren Verlauf auf bis zu 100% zu steigern sei. 

Es sei nicht zielführend, wenn die Beschwerdeführerin das IV-Rentenverfahren abwarte, 

bevor sie sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stelle, da in ihrem Fall keine dauerhafte 

Erwerbsunfähigkeit von 40% vorliege (IV-act. 40). In der Folge gewährte die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen in Form von Beratung und Unterstützung bei 

der Stellensuche (IV-act. 42) und schlug ihr vor, ein Belastbarkeits- oder Aufbautraining zu 

absolvieren (IV-act. 46). Da sich die Beschwerdeführerin momentan noch nicht fähig fühlte, 

um an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, wurde zunächst die nächste ärztliche 

Kontrolluntersuchung im Januar 2015 abgewartet (IV-act. 47). Bereits am 9. Dezember 

2014 teilte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz jedoch telefonisch mit, dass sie jetzt 

bereit sei, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, wobei sie die Bereiche Verkauf, 

Kosmetik und Büro interessieren würden (IV-act. 54). In der Folge organisierte die 

Vorinstanz vom 2. Februar bis 10. Mai 2015 eine berufliche Abklärung im Büro und im 

Verkauf beim G___ (IV-act. 57 und 61). An dieser Abklärung nahm die Beschwerdeführerin 

mit einer Präsenzzeit von 50% teil, die ursprünglich geplante schrittweise Erhöhung der 

Präsenzzeit darüber hinaus erwies sich als nicht möglich. Zudem zeigte sich, dass weder 

der Tätigkeitsbereich Büro noch Verkauf aufgrund fachlicher Defizite, insbesondere 

bezüglich Rechtschreibung und Rechnen, für die Beschwerdeführerin geeignet waren; 

möglich seien aber einfache, sitzende Routinetätigkeiten (IV-act. 75).  

 

D. In der Folge beauftragte die Vorinstanz Dr. H___ mit der Erstellung eines orthopädischen 

Gutachtens zur objektiven Klärung der zumutbaren Leistungsfähigkeit aus medizinischer 

Sicht (IV-act. 88, 89). Gemäss dessen Gutachten vom 25. September 2015 (IV-act. 95) ist 

die Beschwerdeführerin in angestammter Tätigkeit ab Januar 2015 bei voller 

Stundenpräsenz zu 50% arbeitsfähig. In einer leidensadaptierten Tätigkeit erachtete Dr. 

H___ die Beschwerdeführerin seit Januar 2015 bei voller Stundenpräsenz zu 90% 

arbeitsfähig. Als leidensadaptiert beschrieb er eine körperlich leichte Tätigkeit, 

abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte und rotierte 

Körperhaltungen, ohne häufige Arbeiten über Schulterhöhe, bei denen keine Gegenstände 

vom Boden über 12.5 kg, horizontal über 15 kg gehoben werden müssen, vorne über 15 

kg, in der rechten und linken Hand je über 12.5 kg getragen werden müssen. Einer 

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sofortigen beruflichen Eingliederung in eine solche Tätigkeit stehe nichts entgegen (IV-act. 

95, S. 21). 

 

E. Nachdem die Beschwerdeführerin gegenüber der Vorinstanz erklärt hatte, dass sie sich 

lediglich zu 50% arbeitsfähig fühle, schloss die Vorinstanz die 

Wiedereingliederungsbemühungen erfolglos ab (IV-act. 102). Mit Vorbescheid vom 20. Mai 

2016 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad 

von 5% keinen Rentenanspruch habe (IV-act. 109). Dagegen liess die Beschwerdeführerin, 

vertreten durch eine Fachberaterin der C___, Einwand erheben und ersuchte insbesondere 

darum, ihren Gesundheitszustand vollständig (neuropsychologisch und psychiatrisch) 

abzuklären und interdisziplinär zu würdigen. Das Valideneinkommen sei anzupassen und 

es sei ein Leidensabzug zu prüfen; zudem sei ihr Unterstützung bei der Stellensuche zu 

gewähren. Erst nach Abschluss dieser medizinischen und beruflichen Massnahmen sei 

über den Rentenanspruch neu zu verfügen (IV-act. 112). Daraufhin holte die Vorinstanz 

eine ergänzende medizinische Einschätzung bei Dr. F___ vom RAD ein. Dieser kam erneut 

zum Schluss, dass es keinen medizinischen Grund gebe, von der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. H___ abzuweisen. Eine psychiatrische Erkrankung 

brauche nicht vorauseilend abgeklärt zu werden, nachdem nie ein Arzt eine solche genannt 

habe; zudem sei die Beschwerdeführerin mit ihrem persönlichen Ressourcenniveau 

ausbildungsfähig gewesen, weshalb keine Frühinvalidität vorliege (IV-act. 114). Mit 

Verfügung vom 25. Juli 2016 hielt die Vorinstanz daher an ihrem Vorbescheid fest und 

verneinte weiterhin einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (IV-act. 115).  

 

F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 13. September 

2016 erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 17. 

Oktober 2016 verlangte die Vorinstanz deren Abweisung (act. 4). Mit Replik vom 25. 

Oktober 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (act. 8). Mit Eingabe vom 

31. Oktober 2016 nahm die Vorinstanz erneut Stellung und hielt ihrerseits ebenfalls an 

ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (act. 10). Beide Parteien verzichteten auf 

die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Am 21. Februar 2016 wurde die Sache in 

der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 

und darüber entschieden. Die Anträge der Beschwerdeführerin wurden abgewiesen. Die 

gleichzeitig mit der Beschwerde beantragte unentgeltliche Rechtspflege und 

Verbeiständung durch Rechtsanwalt B___ wurde der Beschwerdeführerin bereits mit 

Verfügung vom 20. Oktober 2016 vom zuständigen Einzelrichter im Verfahren ERV 16 48 

gewährt. Dem Ersuchen der Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 27. Februar 2016 

entsprechend wird das Urteil hiermit mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

Seite 5 

G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der Vorinstanz angefochten ist, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 

69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 

Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 

die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 

Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit.  

 

b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 

sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens 

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zu 40% invalid sind. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrads wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (sog. Valideneinkommen).  

 

c. Die Vorinstanz ging bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin von 

einem Validenlohn im Betrag von Fr. 49‘200 aus. Als Invalideneinkommen verwendete die 

Vorinstanz die in den LSE aufgeführten Zahlen und ging unter Berücksichtigung der 

Indexierung von einem branchenspezifischen Tabellenlohn im Betrag von Fr. 53‘757 aus, 

wovon 90% zumutbar erzielt werden könnten, was gemäss Berechnung der Vorinstanz zu 

einem Invalideneinkommen von Fr. 48‘381 führte. Zusätzlich nahm die Vorinstanz 

ausserdem eine Parallelisierung beider Einkommen vor und errechnete so einen 

Invaliditätsgrad von rund 5% (vgl. IV-act. 108). Ob dieser Berechnung in allen Einzelheiten 

so gefolgt werden kann, kann offen gelassen werden. Die Beschwerdeführerin verdiente 

jedenfalls zuletzt bei der E___ AG einen Jahreslohn von Fr. 41‘600 bei einem 80%-Pensum 

(IV-act. 12, S. 2); umgerechnet auf ein 100%-Pensum ergäbe dies einen Jahreslohn von 

Fr. 52‘000. Im Resultat spielt aber selbst die Berücksichtigung eines entsprechend höheren 

Valideneinkommens keine Rolle, da auch bei angepassten Zahlen unverändert kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultieren würde. Dies gilt 

zumindest dann, wenn mit der Vorinstanz davon ausgegangen wird, die 

Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig. Wie es sich mit 

dieser Annahme verhält, ist nachfolgend näher zu prüfen. 

 

 

2.2. 

Die in der angefochtenen Verfügung getroffene Feststellung, die Beschwerdeführerin sei ab 

Januar 2015 in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 90% leistungsfähig, stützte die 

Vorinstanz namentlich auf die gutachterliche Einschätzung durch Dr. H___ (IV-act. 95). 

Dieser nahm in seinem Gutachten Stellung zu ihren rückenbedingten Einschränkungen. In 

einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Vorinstanz bei der Festlegung des 

Invaliditätsgrads zu Recht auf seine gutachterliche Einschätzung abgestellt hat: 

 

a. Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch 

anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Seite 7 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (anstelle 

vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_772/2016 vom 23. Januar 2017, E. 4.1). Die Annahme 

eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege 

artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose 

voraus (Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1, m.w.H.). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 

des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). Den im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist 

bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016, E. 3.2.2, 

m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht auszuräumende 

Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen erschweren oder 

verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, N. 56 zu Art. 44 ATSG). 

 

b. Dr. H___ stützte sein Gutachten einerseits auf sämtliche IV-Akten mit den darin 

enthaltenen Arztberichten und Unterlagen und führte andererseits eine 50-minütige 

persönliche orthopädische Untersuchung durch, liess Röntgenbilder erstellen und 

veranlasste zusätzlich eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, so dass das 

Gutachten - zumindest im in Frage stehenden orthopädischen Bereich (zur von der 

Beschwerdeführerin zusätzlich geforderten psychiatrischen Abklärung siehe E. 2.3 

nachfolgend) - ohne Zweifel umfassend ist und in formeller Hinsicht den Anforderungen 

gerecht wird.  

 

c. Konkrete Indizien, die inhaltlich gegen die gutachterlichen Schlussfolgerungen sprechen, 

könnten sich insbesondere aus den Arztberichten der behandelnden Ärzte ergeben. Dabei 

ist allerdings der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im 

Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 

ihrer Patienten aussagen, weshalb ihre Berichte mitunter mit Vorbehalt zu würdigen sind 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_59/2013 vom 22. April 2013, E. 3.3.1). Aus den Berichten 

der behandelnden Ärzte lässt sich im Fall der Beschwerdeführerin folgendes entnehmen: 

 

Seite 8 

Im Konsultationsbericht vom 20. Februar 2014 bezüglich des ersten postoperativen 

Kontrolluntersuchs rund 6 Wochen nach der Aufrichtungsspondylodese hiess es: „Wir 

haben ein Arbeitszeugnis ausgestellt und die Arbeitsunfähigkeit 100% bis Anfang April 

verlängert, da sie in ihrem Beruf schwer heben muss“ (IV-act. 28, S. 1 f.). Im zweiten 

Bericht vom 23. April 2014 wurde vermerkt, die Beschwerdeführerin habe einen Antrag bei 

der IV gestellt und „möchte jetzt abwarten, wie viel Prozent IV-Rente gezahlt wird und dann 

eine neue Arbeit suchen“. Ohne nähere Begründung wurde die Beschwerdeführerin 

weiterhin zu 100% arbeitsunfähig bezeichnet (IV-act. 39, S. 4 f.). Im Bericht vom 19. Juni 

2014 erachteten die behandelnden Ärzte schliesslich eine den Beschwerden angepasste 

Tätigkeit (d.h. nicht mit Heben und Tragen von Lasten verbunden, wechselnd, vorwiegend 

sitzend) ab 2. Juli 2014 bis auf weiteres zu 50% zumutbar (IV-act. 39, S. 3). Dr. D___ ging 

in seinem Bericht vom 4. Juli 2014 davon aus, dass die Beschwerdeführerin noch bis Mitte 

Juli 2014 zu 100% arbeitsunfähig sein werde und äusserte Bedauern darüber, dass ihr 

inzwischen gekündigt worden sei, da dafür „aus ärztlicher Sicht bei dem nicht 

ungefährlichen Krankheitsbild, das durch die Operation korrigiert werden konnte, kein 

Verständnis aufgebracht werden kann“ (IV-act. 37, S. 6). Nach einem weiteren Untersuch 

am 28. Juli 2014 erachtete Dr. D___ wenig belastende Arbeiten im angestammten Beruf ab 

dem 1. August 2014 sicher bis zu 30% möglich und ging davon aus, dass für mittelschwere 

Arbeiten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende 2014 vorliegen würde (IV-act. 37, S. 4; 

letztere Einschätzung wurde in einem Schreiben vom 10. September 2014 ausdrücklich 

nochmals bestätigt, IV-act. 52, S. 2). Anlässlich einer weiteren Konsultation in der Berit 

Klinik / Dres. I___ und J__ vom 6. August 2014 gab die Beschwerdeführerin erneut an, sie 

habe einen IV-Antrag gestellt und wolle, bevor sie eine Arbeit suche, den Erfolg des IV-

Antrags abwarten; ohne nähere Präzisierung weisen die behandelnden Ärzte darauf hin, 

dass die Rekonvaleszenz verzögert verlaufe und weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit bestehe 

(IV-act. 39, S. 1 f.). In einem Schreiben an den Taggeldversicherer präzisierte Dr. I___ am 

3. September 2014, dass der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit angestammt und 

adaptiert bis 28. Januar 2015 attestiert worden sei, da selbst adaptierte Tätigkeiten 

aufgrund einer glaubhaft herabgesetzten Belastungsfähigkeit zur Zeit nicht mehr 

vollschichtig zugemutet werden könnten (IV-act. 86.2, S. 6). Bei einer erneuten 

Konsultation im Januar 2015 nahmen die Ärzte zur Kenntnis, dass die Beschwerdeführerin 

kurz darauf das Belastbarkeitstraining im Rahmen von IV-Massnahmen beginnen werde, 

ohne dass sie aus medizinischer Sicht Bedenken oder Einschränkungen äusserten. 

Ebensowenig stellten sie in Frage, dass der Krankentaggeldversicherer seine Zahlungen 

eingestellt habe. Eine konkrete Angabe zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin enthält 

dieser Bericht nicht (IV-act. 83). Im Verlaufsbericht vom 17. Februar 2015 (Eingang bei der 

Vorinstanz) gab Dr. I___ schliesslich an, ab Februar 2015 bestehe „vermutlich“ eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% und hielt bezüglich dieser Frage ausdrücklich eine Begutachtung 

Seite 9 

für erforderlich (IV-act. 65). Dr. D___ untersuchte die Beschwerdeführerin am 23. März 

2015 ambulant und ermutigte sie in seinem Bericht vom 20. Mai 2015, nach den inzwischen 

gescheiterten beruflichen Massnahmen „erst einmal eine Pause einzulegen und dann 

nochmals einen zweiten Versuch zu starten“ und wünschte, die Vorinstanz solle hierfür 

genügend Flexibilität aufbringen. Dr. D___ wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 

„selbst zu der Erkenntnis gekommen ist, dass eine Arbeitsbelastung von 80% [...] nicht 

möglich ist“, was ihm insoweit plausibel erschien, als sie aufgrund des Rückens unter 

Einschränkungen leide, die nicht mehr „einer normalen Physiologie [entsprechen], die 

eigentliche Voraussetzung ist bei einer Arbeitsfähigkeit von 80%.“ Eine eigene, konkrete 

medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere in einer rückenadaptierten 

Tätigkeit, gab Dr. D___ aber nicht ab (IV-act. 76).  

 

Die gutachterliche Einschätzung von Dr. H___ steht somit nicht in Widerspruch zu den 

Berichten der behandelnden Ärzte. Insbesondere hat keiner der behandelnden Ärzte der 

Beschwerdeführerin mit Bezug auf die physischen Einschränkungen ausdrücklich und 

konkret eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert. Zwar geht aus ihren Berichten 

insbesondere hervor, dass die Beschwerdeführerin sich selbst nicht mehr als zu 50% 

arbeitsfähig sieht und erst den Abschluss des Rentenverfahrens abwarten will, bevor sie 

wieder eine Stelle sucht. Aus medizinischer Sicht hielt Dr. I___ aber ausdrücklich eine 

gutachterliche Bestimmung der Arbeitsfähigkeit für erforderlich und ging selbst von einer 

vermutungsweise 50%-igen Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 65), was somit mit der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. H___ im angestammten Bereich übereinstimmt.  

 

d. Zusammenfassend ergeben sich somit aus den Berichten der behandelnden Ärzte 

keinerlei Anhaltspunkte, die die gutachterliche Einschätzung durch Dr. H___ aus 

orthopädischer Sicht in Frage stellen würden. Da auch sonst keine Gründe ersichtlich sind, 

die dem Gutachten die Beweiskraft absprechen würden, ging die Vorinstanz bei der 

Ermittlung des Invaliditätsgrads zu Recht gestützt auf die gutachterliche Einschätzung von 

Dr. H___ von einer um 10% verminderten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

infolge physischer Einschränkungen aus.  

 

Die Beschwerdeführerin kritisiert denn auch das Gutachten, soweit es sich auf die 

physischen Einschränkungen bezieht, zu Recht nicht im Einzelnen. Sie stellt sich aber auf 

den Standpunkt, nebst den physischen Einschränkungen seien zusätzlich psychische 

Einschränkungen gegeben, die bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu berücksichtigen 

seien. 

 

 

Seite 10 

2.3 

In diesem Zusammenhang macht die Beschwerdeführerin insbesondere geltend, bevor 

überhaupt über einen Rentenanspruch entschieden werden könne, müsse der 

Gesundheitszustand interdisziplinär abgeklärt werden. Eine zusätzliche 

neuropsychologische Abklärung sei angezeigt, da die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit 

gar nicht rein somatisch bedingt sei. Die Beschwerdeführerin stützt ihre Argumentation 

insbesondere auf den Schlussbericht vom 26. Mai 2015 betreffend berufliche Abklärung im 

G___ (IV-act. 79, nachfolgend: Schlussbericht). Während den beruflichen Massnahmen 

seien Dyskalkulie und Rechtschreibeschwäche bei der Beschwerdeführerin festgestellt 

worden. Diese Schwächen seien bereits im Primarschulalter und auch in den folgenden 

Schuljahren vorhanden gewesen. Aufgrund neurologischer Defizite sei es der 

Beschwerdeführerin gar nicht möglich gewesen, zureichend berufliche Erkenntnisse zu 

erwerben und sie sei dadurch in den Verdienstmöglichkeiten gegenüber einer gesunden 

Person - zusätzlich zu den rückenbedingten physischen Einschränkungen - limitiert. 

Aufgrund der getesteten Fähigkeiten hätten die Eingliederungsfachpersonen keine 

Ausbildungsmöglichkeit der Beschwerdeführerin gesehen. Bei der Ermittlung des 

Invaliditätsgrads sei daher das Valideneinkommen nach Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) zu ermitteln, was eine deutliche Aufwertung 

im Vergleich zu den von der Vorinstanz verwendeten Zahlen zur Folge hätte.  

 

a. Aus dem Schlussbericht ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin während der 

beruflichen Abklärung als Kauffrau in der Abteilung Industrieleistungen sowie 

Produktionsplanung und -steuerung im Technischen Büro eingesetzt wurde. Während der 

Abklärung wurde mit internen Tests der schulische Stand überprüft. Dabei zeigte sich, dass 

die Beschwerdeführerin - jedenfalls unter Zeitdruck (vgl. IV-act. 79, S. 5 unten) - die 

schulischen Anforderungen für eine Ausbildung zur Büroassistentin EBA und zur Kauffrau 

EFZ deutlich nicht erfüllte. Beim sog. Stellwerktest ohne zeitlichen Druck zeigte die 

Beschwerdeführerin im Bereich Mathematik ebenfalls ungenügende Fachkenntnisse, 

während sie im Bereich Deutsch die Anforderungen gemäss Richtwert Büroassistentin EBA 

sogar deutlich übertraf (IV-act. 79, S. 7 f.; die beschwerdeweise vorgebrachte Behauptung, 

die Beschwerdeführerin habe bei den Deutschtests durchwegs schlechte Resultate erzielt 

[vgl. Beschwerde, S. 7, Ziff. 10], trifft somit nicht zu). Die Kritik der Beschwerdeführerin an 

der Schlussfolgerung von Dr. F___ in seinem RAD-Bericht vom 20. Juli 2016 (IV-act. 114), 

wonach keine weiteren medizinischen Abklärungen angezeigt seien, überzeugt nicht. 

Insbesondere ist hervorzuheben, dass selbst ein unterdurchschnittliches Abschneiden bei 

den durchgeführten Tests im G___ nicht automatisch bedeutet, dass von 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychischen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin auszugehen wäre. Wie die Vorinstanz zu Recht hervorhebt, waren 

Seite 11 

medizinisch-psychische Einschränkungen der Beschwerdeführerin bisher kein Thema, 

insbesondere von ärztlicher Seite her wurde nie ein Abklärungsbedarf in diese Richtung 

geäussert. Zwar ergibt sich aus den von der Beschwerdeführerin eingereichten 

Schulunterlagen (vgl. IV-act. 113), dass schon im Primarschulalter gewisse schulische 

Schwierigkeiten, namentlich im Bereich Mathematik, bestanden. Dennoch hat die 

Beschwerdeführerin aber nach der Primarschule die Sekundarschule C und später eine 

Attestausbildung als Küchenangestellte erfolgreich absolviert (vgl. IV-act. 113, S. 11 ff. und 

IV-act. 17). Die von Dr. F___ im erwähnten RAD-Bericht im Weiteren angeführten und von 

der Beschwerdeführerin kritisierten Argumente, weshalb kein Anlass auf weitere 

medizinische Abklärungen in psychischer Hinsicht bestehen (z.B. dass die 

Beschwerdeführerin offenbar ohne Probleme auch Französisch gelernt hat), werden 

ausserdem durch die von der Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz eingereichten 

Schulzeugnisse gerade bestätigt, ergibt sich doch tatsächlich aus den Schulzeugnissen, 

dass die Beschwerdeführerin in Französisch und Englisch genügende bis gute Noten erzielt 

hatte (während sie im Deutsch in der Regel schlechter bewertet wurde, so auch z.B. im 

letzten Zeugnis der Sekundarschule Schuljahr 2005/2006, wo sie in Deutsch mit Note 3, in 

Französisch mit Note 5 und in Englisch mit Note 4.5 bewertet wurde [vgl. IV-act. 113, S. 

11]). Aus den Zeugnissen ergeben sich zwar gewisse Leistungsschwächen, aber keine 

konkreten Anhaltspunkte auf medizinisch-neurologische Defizite der Beschwerdeführerin.  

 

b. Somit besteht auch keinerlei Grundlage für die Annahme eines 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Geburtsgebrechens, das bei der Ermittlung des 

Invaliditätsgrads zu berücksichtigen wäre (vgl. dazu die Vorbringen im Einwand, IV-act. 

112, S. 2). Der blosse Umstand, dass gewisse kognitive Schwierigkeiten die Art der für die 

Beschwerdeführerin möglichen Berufstätigkeiten limitieren - und wahrscheinlich auch 

bereits die Berufsausbildungswahl der Beschwerdeführerin mitbeeinflusst haben -, genügt 

nicht für die Annahme einer Frühinvalidität. Die Invalidenversicherung versichert 

Erwerbsunfähigkeit und nicht Berufsunfähigkeit. Es gibt diverse Berufsfelder, die eine 2-

jährige Lehre mit Berufsattest anbieten. Solche Berufsattestausbildungen sind 

insbesondere für Jugendliche geeignet, die hauptsächlich praktisch begabt sind und 

bewusst auf eine einfachere Berufsausbildung als eine Lehre setzen. Auch eine solche 

sog. Anlehre kann zureichende berufliche Kenntnisse im Sinn von Art. 26 IVV vermitteln 

(vgl. auch KSIH, Rz. 3037). Entscheidend ist daher nicht die Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin keine Berufslehre absolviert hatte bzw. auch heute nicht die 

Voraussetzungen zur Absolvierung einer Berufslehre im Bereich Büro / Verkauf mitbringt, 

wie sich im Rahmen der beruflichen Abklärung herausstellte, sondern es fragt sich 

vielmehr, ob die Beschwerdeführerin ihre bereits absolvierte Attest-Ausbildung theoretisch 

erfolgreich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen könnte, was zu bejahen ist (vgl. 

Seite 12 

zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 9C_611/2014 vom 19. Februar 2015, E. 4.3). 

Es besteht daher keine Veranlassung, das Valideneinkommen in Anwendung von Art. 26 

IVV festzulegen. 

 

c. Die Eingliederungsfachpersonen vom G___ sahen als mögliches berufliches 

Tätigkeitsfeld für die Beschwerdeführerin eine einfache, vorwiegend sitzende Tätigkeit. Bei 

Routinetätigkeiten erbringe die Beschwerdeführerin eine Leistung von ca. 80% (IV-act. 75). 

Dr. H___, der die Beschwerdeführerin im September 2015 orthopädisch begutachtete, liess 

ergänzend eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit durchführen. Aus dieser 

ergab sich ebenfalls, dass die Beschwerdeführerin geeignet sei für leichte bis mittelschwere 

Arbeiten, wobei bei einer Kumulation von Belastungsfaktoren wie langes Stehen oder 

Gehen und vorgeneigten Haltungen zusätzliche Pausen erforderlich und gewisse 

Gewichtslimiten beim Heben und Tragen einzuhalten seien (IV-act. 95, S. 10). Die 

funktionelle Leistungsfähigkeit wurde insgesamt als leicht unter den 

Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit als Mitarbeiterin in der Hauswirtschaft 

liegend beurteilt (IV-act. 95, S. 14). Damit bleibt selbst eine Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin als Küchenangestellte mit Attestausbildung - insbesondere mit 

rückenbedingten Anpassungen - nicht zum Vornherein gänzlich ausgeschlossen. Aus 

medizinischer Sicht konnte die von den Eingliederungsfachpersonen im Schlussbericht 

erwähnte „instabile gesundheitliche Verfassung“ der Beschwerdeführerin ausdrücklich nicht 

nachvollzogen werden (IV-act. 95, S. 20). Der Gutachter gelangte vielmehr zum Schluss, 

dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit im Hausdienst bei voller 

Stundenpräsenz noch zu 50% leistungsfähig wäre, während sie in einer adaptierten 

Tätigkeit bei voller Stundenpräsenz 90% Leistung erbringen könnte. Wie bereits dargelegt, 

besteht kein Grund, diese schlüssige medizinische Einschätzung in Frage zu stellen (vgl. E. 

2.2 vorstehend). 

 

 

2.4  

Allerdings steht diese nachvollziehbare medizinische Einschätzung tatsächlich auf den 

ersten Blick im Widerspruch zu den Ergebnissen des Arbeitsversuchs im G___, wo die 

Beschwerdeführerin weder ein Pensum von mehr als 50% noch die ihr gutachterlich 

attestierte Leistungsfähigkeit von 90% erbringen konnte. Unter den gegebenen Umständen 

kann daraus aber nicht einfach geschlossen werden, die gutachterliche Einschätzung sei 

deswegen falsch:  

 

a. Bereits beim Standortgespräch vom 3. März 2015 (IV-act. 71) hielten die 

Eingliederungsfachpersonen dafür, dass für die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

Seite 13 

früheren Ausbildung eher eine praktische Arbeit in Frage komme. Namentlich 

vorgeschlagen wurde eine Arbeit in der Qualitätskontrolle; dort biete das G___ auch 

entsprechende Ausbildungen an. Entsprechend wurden der Beschwerdeführerin 

Schnuppertage in der Abteilung Q+S ermöglicht (IV-act. 79, S. 7). Es zeigte sich allerdings, 

dass die stehende Arbeitshaltung der möglichen Rückenbelastung nicht angepasst war, 

weshalb die Beschwerdeführerin so die Leistungserwartungen der Wirtschaft nach 

Einschätzung der Eingliederungsfachpersonen kaum erfüllen würde. Die 

Beschwerdeführerin informierte zudem die Vorgesetzten, „dass sie sich nicht vorstellen 

könne, im Bereich Qualitätskontrolle zu arbeiten, da für sie die Arbeit und die Theorie 

(Messtechnik) zu wenig interessant sind und die Arbeiten körperlich zu anstrengend“ (IV-

act. 79, S. 10).  

 

b. Eine vertiefte Abklärung von möglichen Tätigkeitsfeldern nebst Verkauf / Büro 

unterblieb, nachdem die Beschwerdeführerin beim Schlussgespräch am 5. Mai 2015 erklärt 

hatte, sie sei nicht bereit, eine Ausbildung zu machen, weil sie dann mindestens 80% 

Präsenzzeit aufbringen müsste. Ihr grösster Wunsch sei es aber, Mutter zu werden; als 

Mutter müsste sie aus finanziellen Gründen noch 50% arbeiten (IV-act. 75). Der Grund, 

weshalb eine Weiterführung der Eingliederungsmassnahmen nicht zielführend erschien und 

diese abgebrochen wurden, lag somit entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

nicht primär darin, dass sie generell als nicht im Arbeitsmarkt einsetzbar beurteilt wurde, 

sondern darin, dass persönliche Gründe die Beschwerdeführerin davon abhielten, sich im 

dafür notwendigen zeitlichen Rahmen auf eine Umschulung in ein passendes Tätigkeitsfeld 

einzulassen.  

 

c. Das primäre Ziel der beruflichen Massnahmen lag darin, zu klären, ob und mit welcher 

Leistung die Beschwerdeführerin im Büro- oder Verkaufsbereich einsetzbar wäre, nachdem 

sie beim Assessmentgespräch mit der Mitarbeiterin der Vorinstanz geäussert hatte, dass 

sie gerne in diesen Bereichen arbeiten würde, welche grundsätzlich rückenadaptiert 

erschienen (vgl. IV-act. 16 und IV-act. 40). Dass die Beschwerdeführerin während der 

beruflichen Massnahme an Leistungsgrenzen stiess, ist denn auch nur zu einem geringen 

Teil auf rückenbedingte Einschränkungen zurückzuführen, z.B. bei Arbeiten über 

Schulterhöhe und Gewichteheben im Verkaufsbereich oder bei der stehenden 

Arbeitshaltung in der Qualitätssicherung. Viel mehr ins Gewicht fielen dabei die in den 

getesteten Bereichen ungenügenden Fachkenntnisse auf Seiten der Beschwerdeführerin 

(IV-act. 79, S. 11: Schwierigkeiten beim Verständnis von kaufmännischen Prozessen, 

Schwierigkeiten im Umgang mit Zahlen und der Sprache, wiederkehrende Korrekturen von 

Dokumenten wegen Rechtschreibschwäche; siehe auch S. 10: das vorhandene 

Schulwissen setzte klare Grenzen; Arbeitsversuch im Q&S fordert technisches Verständnis 

Seite 14 

und Vorstellungsvermögen; die Beschwerdeführerin war mit den Aufgaben und der 

Entscheidfähigkeit überfordert). Die von der Beschwerdeführerin während der EFL 

gemachte Angabe, sie habe sich beim 80%-Pensum im Rahmen der beruflichen 

Massnahme „mental überfordert“ gefühlt, „weil sie diese Arbeit nie gelernt hatte“ (IV-act. 95, 

S. 29), erscheint vor diesem Hintergrund plausibel und keineswegs überraschend. Eine 

invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Einschränkung kann daraus aber 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht abgeleitet werden. Die 

Beschwerdeführerin ist angehalten, ihre ihr verbleibende fast vollständige Arbeitsfähigkeit 

in einem Bereich zu verwerten, bei dem ihre praktischen Fähigkeiten anstatt ihre offenbar 

für den Verkaufs- und Bürobereich nicht ausreichenden schulischen Kenntnisse 

entscheidend sind. Die Vorinstanz war an sich bereit gewesen, die Beschwerdeführerin bei 

einer Umschulung zu unterstützen, schloss aber die beruflichen Massnahmen schliesslich 

nach Rücksprache mit der Beschwerdeführerin aus nachvollziehbaren Gründen ab, 

nachdem diese sich, inzwischen beim RAV angemeldet und dort in einem 

Einsatzprogramm tätig, weiterhin nicht vorstellen konnte, das nötige Pensum für eine 

Umschulung aufzubringen (vgl. IV-act. 98). Das Vorgehen der Vorinstanz ist vor diesem 

Hintergrund nicht zu beanstanden. 

 

 

2.5 

Die Beschwerdeführerin macht ausserdem geltend, bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrads sei ein Leidensabzug angezeigt. Abgesehen davon, dass selbst bei der 

Annahme des maximal möglichen Leidensabzugs von 25% im Resultat rechnerisch 

unverändert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultieren 

würde, sind die Voraussetzungen für einen Leidensabzug bei der Beschwerdeführerin nicht 

gegeben: 

 

a. Hintergrund für einen Leidensabzug ist die Tatsache, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 

Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 

lohnmässig benachteiligt sein können und daher unter Umständen mit 

unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Um dies auszugleichen, sind die 

statistischen Tabellenlöhne gegebenenfalls mit dem Leidensabzug zu kürzen (BGE 124 V 

321, E. 3b/bb). Allerdings führt eine gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, (weiterhin) 

körperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer Verminderung des 

hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nurmehr leichte bis 

mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein 

Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im niedrigsten 

Seite 15 

Anforderungsniveau bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 24. August 2012, E. 4.1).  

 

b. Von den ausserdem für die Berücksichtigung eines Leidensabzugs theoretisch in 

Betracht fallenden Merkmalen (Lebensalter, Anzahl Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) ist im vorliegenden Fall für keines 

ersichtlich, dass dieses zusätzlich zu berücksichtigen wäre: Fehlende Dienstjahre an einer 

neuen (leidensangepassten) Arbeitsstelle führen deshalb nicht zu einem Abzug, weil 

diesem Kriterium beim für die Beschwerdeführerin anwendbaren Anforderungsniveau 

regelmässig keine Bedeutung zukommt. Offensichtlich ebenso wenig ist aus Gründen des 

Lebensalters der unter 30-jährigen Beschwerdeführerin ein Abzug angebracht. Im Fall der 

in der Schweiz geborenen und seither in der Schweiz wohnhaften Beschwerdeführerin mit 

Niederlassungsbewilligung C bildet auch das für einen Leidensabzug theoretisch mögliche 

Kriterium der Aufenthaltskategorie zum Vornherein keine Rolle. Da zudem auch eine 

Teilzeittätigkeit bei Arbeitsplätzen auf dem niedrigsten Anforderungsniveau bei Frauen 

rechtsprechungsgemäss keinen Anlass für einen Abzug bietet, bestehen zusammengefasst 

keine weiteren Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin wegen ihrer 

Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau einer 

gesunden Hilfsarbeiterin nicht erreichen könnte (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgericht 

8C_97/2014 vom 16. Juli 2014, E. 4.2, m.w.H.). 

 

 

2.6 

Zusammengefasst sind im vorliegenden Fall keine weiteren medizinischen Abklärungen 

erforderlich. Die physischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin wurden mit dem 

Gutachten von Dr. H___ umfassend abgeklärt. Es sind keine 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychischen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin ersichtlich. Die Vorinstanz hat im Resultat zu Recht einen 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad bei der Beschwerdeführerin verneint. Unter den 

gegebenen Umständen kann nicht die Rede davon sein, dass die Vorinstanz versuche, die 

Beschwerdeführerin wieder in den nicht mehr angestammten Beruf zurückzudrängen und 

die Defizite bagatellisiere (Replik, act. 8, S. 5); zumal die Beschwerdeführerin aus 

persönlichen Gründen kein Interesse an einer Umschulung in eine für sie geeignete 

Tätigkeit zeigte, ist auch der Abschluss der beruflichen Massnahmen nicht zu beanstanden. 

 

 

  

Seite 16 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1  

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 

übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Da die Beschwerdeführerin 

unterliegt, ist diese Gebühr der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie wird jedoch wegen 

der am 20. Oktober 2016 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig auf die 

Staatskasse genommen, unter Vorbehalt der Nachforderung bei der Beschwerdeführerin 

für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 

3.2 

 Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet, da die Beschwerdeführerin unterliegt und 

da die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 

lit. g ATSG e contrario; KIESER, a.a.O., N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 

 

 Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch den für C___ 

tätigen Rechtsanwalt B___ gewährt wurde, ist diesem jedoch zulasten der Staatskasse 

eine Entschädigung auszurichten. Im Verfahren vor Obergericht in 

Sozialversicherungssachen wird die Entschädigung pauschal bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. 

c Anwaltstarif, bGS 145.53). Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich 

zwar grundsätzlich nach dem notwendigen Zeitaufwand, darf aber nicht höher sein als das 

pauschal zu bemessene Honorar (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 2 Anwaltstarif). Eine 

Kostennote liegt nicht vor. Somit ist RA B___ die in gleichartigen Fällen übliche 

Entschädigung von pauschal Fr. 2‘125.-- zu gewähren. Hinzu kommen eine Entschädigung 

für die Barauslagen von praxisgemäss pauschal 4% (Art. 23 Abs. 2 Anwaltstarif) sowie die 

Mehrwertsteuer von 8%, insgesamt also Fr. 2‘386.80. Damit wird der notwendige Aufwand 

des unentgeltlichen Rechtsvertreters im vorliegenden Beschwerdeverfahren in 

angemessener Weise abgegolten. Auch diese Zahlung zu Lasten der Staatskasse erfolgt 

unter ausdrücklichem Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 

günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

  

Seite 17 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 

zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse 
genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
3. RA B___ wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 2‘386.80 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zulasten der 
Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin 
für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Vertreter, die Vorinstanz, das Bundesamt 

für Sozialversicherungen und nach Rechtskraft an die Gerichtskasse (im Dispositiv). 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 07.04.17