# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b690991b-0180-5aea-a3d3-0f0ae9285674
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.12.2012 PS120237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS120237_2012-12-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS120237-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. V. Seiler. 

Urteil vom 18. Dezember 2012 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 11. Dezember 2012 (EK120345) 

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Winterthur eröffnete mit Urteil 

vom 11. Dezember 2012 über die A._____ GmbH (Beschwerdeführerin) den Kon-

kurs (act. 3). Mit Beschwerde vom 13. Dezember 2012 beantragt die Beschwer-

deführerin die Aufhebung des Konkurses. Sie macht geltend, sie habe die Forde-

rungen der B._____ (Beschwerdegegnerin) vor Eröffnung des Konkurses bezahlt 

(act. 2).  

2. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und 

abschliessend zu begründen (vgl. ZR 110/2011 Nr. 5). Im Beschwerdeverfahren 

können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie vor dem erstinstanz-

lichen angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu 

gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers schon vor der Kon-

kurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 

Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem 

Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG 

bedeutet neben der Zahlung der Schuld und der Zinsen auch die Begleichung 

sämtlicher Kosten. Beruft sich der Betriebene erst nach Eröffnung des Konkurses 

auf Tilgung, muss er nachweisen, dass er neben den Kosten des Konkursgerichts 

und einer allfälligen Prozessentschädigung an den Gläubiger im Konkurseröff-

nungsverfahren insbesondere auch die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder 

sicher gestellt hat (ZR 110/2011 Nr. 79). Wird der Konkurs gestützt auf Art. 174 

Abs. 1 SchKG aufgehoben, weil der Schuldner (wie hier) neu vorträgt, dass die 

Schuld bereits vor der Konkurseröffnung getilgt wurde, so wird nach ständiger 

Praxis der Kammer von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit abgesehen (KuKo 

SchKG-Diggelmann/Müller, Art. 174 N 7 und 12).  

3. Die Forderungen der Beschwerdegegnerin (Betreibungen Nr. … und 

Nr. …; vgl. act. 2/1-2) im Gesamtbetrag – einschliesslich Zinsen und Betreibungs-

kosten – von Fr. 6'012.65 (Fr. 3'173.05 + Fr. 2'839.60) bezahlte die Beschwerde-

führerin am 26. November 2012, mithin vor Konkurseröffnung vom 11. Dezember 

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2012, an das Betreibungsamt C._____ zur Ablieferung an die Beschwerdegegne-

rin (act. 5/4-5). Die Gerichtsgebühr des Konkursgerichts wurde auf Fr. 300.– fest-

gesetzt (act. 3 Dispositiv-Ziffer 3). Diese sowie die konkursamtlichen Kosten liess 

die Beschwerdeführerin am 13. Dezember 2012 mit der Zahlung von Fr. 1'000.– 

beim Konkursamt C._____ sicherstellen (act. 5/6). Zudem leistete die Beschwer-

deführerin noch am gleichen Tag den vom Obergericht usanzgemäss erhobenen 

Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 750.– (act. 5/7). Der über die Beschwerdeführe-

rin eröffnete Konkurs ist daher aufzuheben.  

4. Die Kosten beider Instanzen hat die Beschwerdeführerin zu tragen, da 

sie durch die verspätete Zahlung und die fehlende Information der Vorinstanz 

über die Zahlung (vgl. act. 2 N 3) das Konkurs- und Beschwerdeverfahren veran-

lasst hat. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.– festzulegen und 

mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes in Kon-

kurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur vom 11. Dezember 2012 

(EK120345), mit dem über die Beschwerdeführerin der Konkurs eröffnet 

wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstin-

stanzliche Entscheidgebühr wird der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'500.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin 

sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursge-

richt geleisteten Barvorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und 

der Beschwerdeführerin einen nach Abzug der Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht in Kon-

kurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt C._____, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. V. Seiler 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 18. Dezember 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur vom 11. Dezember 2012 (EK120345), mit dem über die Beschwerdeführerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird de...
	3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'500.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Be...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...