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**Case Identifier:** 379b0d1b-d702-59df-b0eb-97a0d0061aa0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.05.2015 IV 2012/457
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-457_2015-05-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/457

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 07.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Der Sachverhalt ist nicht mit der nötigen 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Rückweisung zur weiteren 
Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 7. Mai 2015, IV 2012/457).

Entscheid vom 7. Mai 2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 3. Juni 2008 (Eingang SVA 7. Juli 2008) bei der IV-Stelle 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Am 18. August 2008 nahm eine Ärztin des 

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regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) telefonisch Kontakt mit dem Hausarzt 

des Versicherten auf (IV-act. 12). Im Protokoll wurden folgende Diagnosen festgehalten:

"- Cervikale Diskushernie C4/5 mit cervikaler Myelopathie

- St. n. Hemithyreoidektomie rechts am 19.03.2007 bei Struma

multinodosa rechts, Schilddrüsenhypoplasie links

- Hypertonie

- Hypercholesterinämie".

Ein operativer Eingriff wegen der Diskushernie sei vom Versicherten abgelehnt worden. 

Kürzlich sei wegen Unterschenkelödemen und Gewichtszunahme von 15 kg in 1½ 

Jahren eine Konsultation in der Sprechstunde erfolgt. Subjektiv gebe der Versicherte 

eine verminderte Kraft in den Armen und Kribbelparästhesien an. Körperlich leichte 

Tätigkeiten ohne Überkopfarbeit sollten zu 100% möglich sein. Die Prognose sei 

ungewiss. Der Versicherte befinde sich in einer schwierigen psychosozialen Situation 

mit sehr schwachem Selbstwertgefühl. Die IV-Stelle forderte daraufhin diverse 

Arztberichte ein. Diese ergaben, dass der Beschwerdeführer im Dezember 2006 eine 

Treppe hinunter gestürzt war. Als Folge dieses Sturzes hatte er Schmerzen im 

Halswirbelsäulenbereich und Kribbelparästhesien in den Unterarmen. Das MRI zeigte 

eine Myelopathie in Höhe C4-C6 (IV-act. 14-10). Ein Arzt des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes Ostschweiz (RAD) hielt am 19. September 2008 intern fest, ein 

Gesundheitsschaden sei ausgewiesen. Der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

aktuell aber stabil; eine 100%ige adaptierte Arbeitstätigkeit sei zumutbar (IV-act. 16). In 

der Folge traf sich die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle mit dem Versicherten und 

hielt am 14. November 2008 fest, dass dieser gerne eine Umschulung in Richtung 

Informatik machen würde, dass aber aufgrund der Arbeitsfähigkeit im angestammten 

Bereich davon abgesehen werde. Der Versicherte habe keinen Umschulungsanspruch, 

da er im angestammten Bereich bei einer körperlich leichten Tätigkeit (Gewichtslimite 

10-15 kg) und ohne Überkopfarbeiten voll arbeitsfähig sei (IV-act. 22). Der Versicherte 

verfügte über ein Fähigkeitszeugnis als Werkzeugmaschinist/Schleifer (IV-act. 11). 

Nach weiteren Terminen mit der Eingliederungsverantwortlichen gab der Versicherte 

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an, er werde sich selbständig machen. Er wolle, dass das Dossier geschlossen werde, 

er komme allein zurecht (IV-act. 25-4). Am 15. Januar 2009 wurde ihm mitgeteilt, dass 

die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde und dass kein Rentenanspruch bestehe 

(IV-act. 27).

A.b  Am 23. Januar 2009 ersuchte der Versicherte darum, sein Eingliederungsgesuch 

bis Juni 2009 pendent zu halten (IV-act. 28). Bereits am 30. März 2009 teilte er mit, er 

habe den Versuch einer selbständig erwerbenden Tätigkeit aufgeben müssen und 

suche nun erneut eine Arbeit (IV-act. 30). Am 6. Juli 2009 unterzeichnete der Ver­

sicherte einen Eingliederungsplan für das konkrete Vorgehen (IV-act. 39). Am 9. Ok­

tober 2009 teilte er mit, dass er sich nun doch einer Operation unterziehen müsse (IV-

act. 51). Abklärungen in der neurochirurgischen und der neurologischen Abteilung des 

Kantonsspitals (IV-act. 58-5, 58-11) ergaben, dass der Vorfall C4/5 nicht mehr 

nachweisbar war und sich auch keine Signaländerung im Myelon mehr zeigte. Daher 

war keine Operation angezeigt. Der RAD beurteilte den Gesundheitszustand des Ver­

sicherten als stabil. Bei der Erwerbstätigkeit sei aber auf die gesundheitliche 

Problematik an Hals- und Lendenwirbelsäule (HWS, LWS) Rücksicht zu nehmen (IV-

act. 59). In der Folge wurde der Versicherte bei seinen Bewerbungen von einem IV-

Eingliederungsberater unterstützt (IV-act. 63ff.). Am 16. Juni 2010 teilte die B.___ dem 

Versicherten mit, dass er ab 2. August 2010 eine dreimonatige berufliche Abklärung 

absolvieren könne (IV-act. 68, 76). Am 17. Dezember 2010 wurde diese berufliche 

Abklärung bis April 2011 verlängert (IV-act. 87, 89, 90, 93). Sie ergab, dass die 

Leistungsfähigkeit des Versicherten bei einem 100%-Pensum bei 40-60% lag. Ein 

Einsatz im ersten Arbeitsmarkt wurde zum damaligen Zeitpunkt als nicht realistisch 

betrachtet. Die Betreuenden empfahlen ein sechs Monate dauerndes Arbeitstraining 

oder einen geschützten Arbeitsplatz. IV-intern wurde im März 2011 entschieden, dass 

die Arbeitsfähigkeit nicht abschliessend beurteilt werden könne und deshalb ein 

Gutachten notwendig sei (IV-act. 101).

A.c  Vom 16. bis 18. Mai 2011 wurde der Versicherte in der MEDAS Ostschweiz einer 

polydisziplinären medizinischen Begutachtung unterzogen; das Gutachten wurde am 

28. Oktober 2011 erstattet (IV-act. 114). Die rheumatologisch-orthopädische 

Sachverständige hielt darin fest, die demonstrierten Beschwerden im Bereich des 

Haltungs- und Bewegungsapparates seien während der Begutachtung konstant und im 

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klinisch demonstrierten Ausmass mit den genannten Befunden und den aufgeführten 

Diagnosen plausibel erklärbar gewesen (IV-act. 114-15). Für die zuletzt ausgeübte 

mittelschwere bis teilweise schwere Tätigkeit als Werkzeugmaschinist C (Schleifer) 

lasse sich aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr 

attestieren. In einer optimal dem Leiden angepassten Tätigkeit (leichte 

wechselbelastende, primär im Sitzen auszuübende Tätigkeit ohne einseitig langes 

Gehen und Stehen, ohne das Tragen und Heben von Lasten körperfern, ohne das mehr 

als gelegentliche Arbeiten über die Armhorizontale hinaus, ohne repetitive, stereotype 

Bewegungsabläufe und ohne das Einnehmen von Zwangshaltungen) sei bezogen auf 

ein Vollschichtpensum aus versicherungsmedizinischer Sicht eine unlimitierte 

Arbeitsfähigkeit von 100% zu attestieren (IV-act. 114-17). Der psychiatrische 

Sachverständige gab an, es handle sich aus psychiatrischer Sicht um eine Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit ängstlich-selbstunsicheren Anteilen (ICD-10: F60.6). 

Aus psychiatrischer Sicht liege die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei 50%. Eine 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sei indiziert. Der Versicherte sei 

selbstunsicher, wenig stresstolerant und brauche für den Eingliederungsprozess 

Verständnis und Geduld, was eine sofortige Eingliederung in der freien Wirtschaft 

erschwere. Die Arbeitsleistung von 50% sei zuerst nur in einem geschützten Rahmen 

umsetzbar. Wenn der Versicherte dann allmählich an Selbstwertgefühl und 

Selbstsicherheit gewinne, könne die Arbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen 

gesteigert werden. Erst dann – allenfalls nach einer Neubeurteilung – wäre der Versuch 

einer Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft möglich (IV-act. 114-20 f.). Im 

Rahmen der abschliessenden, interdisziplinären Konsensbeurteilung gelangten die 

Gutachter zum Schluss, dass die 50%ige Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der freien 

Wirtschaft umgesetzt werden könne (IV-act. 114-25).

A.d  Am 3. Januar 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde und dass keine weiteren 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien (IV-act. 118). In einer internen 

Stellungnahme hielt ein RAD-Arzt fest, die 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit sei ab dem 22. Dezember 2006 anzunehmen. Das MEDAS-

Gutachten stütze die in der B.___ im Frühjahr 2010 erlangte Einschätzung einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der freien 

Wirtschaft könne aber aus medizinischer Sicht noch nicht bestätigt werden. Dazu sei 

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eine begleitende psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sowie anfänglich 

eine Stabilisierung bzw. ein Training in punkto Selbstwertgefühl und Selbstsicherheit in 

einem geschützten Rahmen erforderlich (IV-act. 121). Mit einem Vorbescheid vom 

24. August 2012 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, dass sie sein 

Leistungsbegehren abweisen werde. Es liege eine Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit ängstlich-selbstunsicheren Teilen vor. Eine solche 

Diagnose entspreche nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinem 

invalidisierenden Gesundheitsschaden, weshalb von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen sei (IV-act. 134). Dagegen wendete der Versicherte am 30. August 2012 

ein, sowohl der Abklärungsbericht der B.___ als auch das MEDAS-Gutachten hätten 

ergeben, dass er lediglich zu 50% arbeitsfähig sei (IV-act. 135). Am 16. Oktober 2012 

verfügte die IV-Stelle die Ablehnung des Leistungsbegehrens (IV-act. 136). Gemäss 

dem Versandcouvert wurde die Verfügung am 17. Oktober 2012 der Post übergegeben 

(act. G 1.1.1).

B.    

B.a  Dagegen erhob der Versicherte Beschwerde (act. G 1). Die Beschwerde war nicht 

datiert; gemäss Versandcouvert wurde sie am 27. November 2012 bei der Post 

aufgegeben (act. G 1.7). Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei seit 2007 bei der 

IV angemeldet, da er nicht mehr als Werkzeugmaschinist arbeiten könne. Er wolle 

arbeiten und suche seither – leider erfolglos – eine Arbeit. Er finde in der freien 

Wirtschaft keine Arbeit, die seinem Gesundheitszustand entspreche. Zur Begründung 

ihres negativen Entscheides habe die Beschwerdegegnerin angeführt, er sei voll 

arbeitsfähig und auch der MEDAS-Gutachter sei dieser Ansicht. Tatsächlich sei der 

MEDAS-Gutachter aber der Ansicht gewesen, dass er nicht voll arbeitsfähig sei. Er 

wolle arbeiten und wenn er wenigstens eine Teilrente hätte, könnte er in einer 

geschützten Werkstätte arbeiten.

B.b  Am 17. Dezember 2012 hielt die Beschwerdegegnerin zur Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde fest, die angefochtene Verfügung sei gemäss Poststempel am 17. Okto­

ber 2012 bei der Post eingegangen. Es sei nicht bekannt, wann der Beschwerdeführer 

die Verfügung erhalten habe. Die 30-tägige Beschwerdefrist wäre eingehalten, wenn 

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der Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung am 29. Oktober 2012 oder später 

erhalten hätte (act. G 3).

B.c  Die Beschwerdegegnerin stellte am 15. Januar 2013 den Antrag, auf die 

Beschwerde sei infolge Fristversäumnis nicht einzutreten; eventualiter sei die 

Beschwerde abzuweisen (act. G 6). Zur Begründung des Eventualantrages führte sie 

an, die dem Beschwerdeführer von den MEDAS-Gutachtern attestierte 

Persönlichkeitsstörung sei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes nicht per se 

invalidisierend. Eine solche Krankheit entwickle sich im Laufe der Kindheit bzw. im 

Jugendalter. Der Beschwerdeführer sei aber dennoch in der Lage gewesen, eine 

dreijährige Lehre als Werkzeugmaschinist erfolgreich zu absolvieren und zwischen 

2001 bis 2006 ein Einkommen von über Fr. 40'000 bzw. Fr. 50'000 im Jahr zu erzielen. 

Demnach sei es nicht plausibel, dass der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen 

nur noch zu 50% arbeitsfähig sein solle. Daher sei sowohl aus körperlicher (bei einer 

adaptierten Tätigkeit) als auch aus psychiatrischer Sicht von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.

B.d  Am 30. Januar 2013 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege für das vorliegende Verfahren bewilligt (act. G 10).

B.e  Am 21. November 2014 erkundigte sich das Gericht beim Beschwerdeführer, 

wann er die Verfügung erhalten habe. Der Beschwerdeführer teilte daraufhin mit, er 

wisse nicht mehr, wann die Verfügung bei ihm eingegangen sei (act. G 13-15).

B.f   Am 13. Januar 2015 bat das Gericht den Hausarzt des Beschwerdeführers, den 

Bericht über die neuropsychologische Abklärung einzureichen (act. G 17). Der Bericht 

des Kantonsspitals St. Gallen über eine psychologische Untersuchung an der Klinik für 

Neurologie vom 19. Juni 2013 traf am 25. Februar 2015 beim Gericht ein (act. G 19). 

Die untersuchende Ärztin und der untersuchende Psychologe hatten im Bericht 

festgehalten, der Beschwerdeführer habe bei der Untersuchung kooperativ 

mitgearbeitet. Die Aufmerksamkeit und das Arbeitstempo seien mittel bis tief, im 

Verlauf etwas schwankend gewesen. Die Spontansprache sei formal korrekt und 

flüssig gewesen. Der Wortschatz sei leicht reduziert erschienen. Das 

Instruktionsverständnis sei unauffällig gewesen. Im emotionalen und im 

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Persönlichkeitsbereich habe der Beschwerdeführer offen, aber leicht kompliziert 

gewirkt. Im sozialen Kontakt sei er freundlich und in der Grundstimmung affektiv bei 

guter Schwingungsfähigkeit leicht vermindert gewesen. Auffällig hätten eine leicht 

inadäquate Selbsteinschätzung und eine nicht ganz korrekte situative Orientierung 

gewirkt. Aus neuropsychologischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer eine leichte 

Lernbehinderung. Die durchgeführte Intelligenzdiagnostik habe einen Gesamt-IQ von 

74 ergeben, was als grenzwertig gelte. In der weiterführenden neuropsychologischen 

Diagnostik hätten sich insgesamt leichte bis mittelschwere kognitive 

Funktionsstörungen gezeigt. Im Vordergrund stünden Beeinträchtigungen in den 

Exekutivfunktionen und im Gedächtnisbereich. Im emotionalen und im 

Persönlichkeitsbereich hätten sich aus den Angaben des Beschwerdeführers in den 

Gesprächen und in den klinischen Fragebogen Hinweise für eine leichte depressive 

Symptomatik und für milde Angstsymptome ergeben. Rein aufgrund der kognitiven 

Defizite resultiere eine Arbeitsunfähigkeit von 35-50%. Es sei davon auszugehen, dass 

eine Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt für den Beschwerdeführer erneut zu 

Schwierigkeiten führen werde.

B.g  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine weitere Stellungnahme.

Erwägungen:

1.    Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage nach der Eröffnung der Verfügung (Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG, SR 830.1]). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 

ATSG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, 

SR 831.20]). Art. 38 bis 41 gelten sinngemäss auch im Beschwerdeverfahren (Art. 60 

Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der 

Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 

Abs. 1 ATSG). Nach dem auch im Beschwerdeverfahren anwendbaren Art. 39 Abs. 1 

ATSG ist die 30-tägige Frist nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post übergeben worden ist. Für den Zeitpunkt der Zustellung einer 

Verfügung trägt grundsätzlich die Verwaltung die Beweislast. Dies betrifft nicht nur die 

aus dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz fliessende 

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Beweisführungslast, sondern in diesem Fall auch den Nachteil der Beweislosigkeit. 

Wird das Datum der Zustellung einer nicht eingeschriebenen Sendung bestritten, so 

muss daher nach der Rechtsprechung im Zweifel auf die Angaben des Empfängers 

abgestellt werden (so das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits in ZAK 1984 S. 

124, E. 1b, bestätigt etwa in BGE 124 V 402, E. 2a, und im Entscheid C 171/05 vom 16. 

September 2005, E. 4.2). Die angefochtene Verfügung vom 16. Oktober 2012 ist nicht 

eingeschrieben versandt worden. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es sei ihr 

nicht bekannt, wann der Beschwerdeführer die Verfügung erhalten habe. Gemäss dem 

Zustellcouvert habe sie die Verfügung am 17. Oktober 2012 der Post übergeben. Der 

Beschwerdeführer weiss nicht mehr, wann ihm die Post das entsprechende Schreiben 

ausgehändigt hat. Da die Beschwerdegegnerin nicht belegen kann, wann die 

Verfügung beim Beschwerdeführer eingegangen ist, kann zumindest nicht 

ausgeschlossen werden, dass die Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist. Auf die 

Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.

2.1  Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

Anspruch auf eine Rente (lit. a), wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

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2.2  Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde und später 

das Gericht auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen angewiesen. 

Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten eine 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261, E. 4). Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über die medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sind die ärztlichen Einschätzungen zur 

Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen Tragweite zu 

übernehmen. Die rechtsanwendende Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob die ärztliche 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind 

(BGE 130 V 356, E. 2.2.5).

3.

3.1  Vorliegend ist aufgrund der medizinischen Akten erstellt, dass der 

Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Werkmaschinist aus 

somatischen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist. Die MEDAS-Gutachter haben 

zusätzlich festgehalten, dass der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen zu 50% 

arbeitsunfähig sei. Es bestehe eine Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit 

ängstlich selbstunsicheren Anteilen. Der Beschwerdeführer sei selbstunsicher, wenig 

stresstolerant und brauche für den Eingliederungsprozess Verständnis und Geduld, 

was eine sofortige Wiedereingliederung in die freie Wirtschaft erschwere. Die 

Arbeitsleistung von 50% sei zuerst nur im geschützten Rahmen umsetzbar. Auch die 

zuständigen Betreuer in der B.___ haben festgehalten, dass der Beschwerdeführer bei 

einem Pensum von 100% eine Leistung von 40-60% habe erbringen können. Die 

neuropsychologische Untersuchung vom 19. Juni 2013 hat zudem einen IQ von 74 

(was als grenzwertig gilt) und leichte bis mittelschwere kognitive Funktionsstörungen 

(vorwiegend Beeinträchtigungen in den Exekutivfunktionen und im Gedächtnisbereich) 

gezeigt. Die Untersucher haben festgehalten, aus neuropsychologischer Sicht bestehe 

eine leichte Lernbehinderung, was zur langsamen Entwicklung in der Kindheit und dem 

Besuch einer Sonderschule passe. Rein aufgrund der kognitiven Defizite bestehe eine 

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Arbeitsunfähigkeit von 35-50%. Es sei davon auszugehen, dass eine Tätigkeit im freien 

Arbeitsmarkt erneut zu Problemen führen werde.

3.2  Die MEDAS-Gutachter sind von einer Einschränkung von ca. 50% ausgegangen, 

wobei sie bei einer adäquaten Therapie mit einem Verbesserungspotenzial gerechnet 

haben. Sie sind sich indessen nicht einig darüber gewesen, ob der Beschwerdeführer 

in der Lage sei, seine Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft zu verwerten. Der 

psychiatrische Gutachter ist der Ansicht gewesen, dass die Arbeitsleistung von 50% 

zuerst nur in einem geschützten Rahmen umsetzbar sei. Wenn der Beschwerdeführer 

an Selbstsicherheit und Selbstwertgefühl gewonnen habe, könne die Arbeitsfähigkeit 

zuerst in geschütztem Rahmen gesteigert werden. Nach einer Neubeurteilung sei 

allenfalls ein Versuch der Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft möglich. Die 

MEDAS-Gutachter hielten in ihrer abschliessenden Gesamteinschätzung fest, die 

50%ige Arbeitsfähigkeit könne in der freien Wirtschaft umgesetzt werden, auch wenn 

mit erschwerten Bedingungen beim Wiedereingliederungsprozess zu rechnen sei. Eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit, wie sie die Beschwerdegegnerin angenommen hat, ist damit 

nicht erstellt, denn bei einer Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit ängstlich-

selbstunsicheren Anteilen kann nicht unter Berufung auf eine (von der 

Beschwerdegegnerin nicht dargelegte) medizinische "Erfahrungstatsache" davon 

ausgegangen werden, dass bei einer entsprechenden Willensanstrengung trotz der 

Symptome in jedem Fall eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit möglich und zumutbar 

sei. Andernfalls hätte der psychiatrische Sachverständige der MEDAS mit Sicherheit 

keine Arbeitsunfähigkeit angegeben. Auch die im Bericht über die neuropsychologische 

Abklärung attestierte 35-50%ige Arbeitsunfähigkeit vermag nicht zu überzeugen. Aus 

dem Bericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen geht nämlich nicht 

hervor, welche konkreten Beschwerden und Krankheitssymptome für gerade diesen 

Arbeitsunfähigkeitsgrad verantwortlich sein sollen. Sowohl im MEDAS-Gutachten als 

auch im Bericht über die neuropsychologische Abklärung fehlt also eine ausreichende 

Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Sachverständigen der MEDAS 

haben sich zudem nicht mit den – teilweise ihren Untersuchungsergebnissen 

widersprechenden – Angaben der B.___ auseinandergesetzt. So haben sie es 

insbesondere unterlassen zu erklären, wieso es dem Beschwerdeführer in der B.___ 

möglich gewesen ist, selbständig, ohne Hilfe, ausdauernd und konzentriert gute, 

sorgfältige Arbeit zu leisten. Die Betreuer in der B.___ haben dem Beschwerdeführer 

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eine gute Lernfähigkeit attestiert, was auch in einem Widerspruch zu den 

Feststellungen im Bericht der Klinik für Neurologie steht, in welchem dem 

Beschwerdeführer eine leichte Lernbehinderung attestiert worden ist. Insgesamt ergibt 

sich, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht mit dem notwendigen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Über einen allfälligen 

Rentenanspruch kann deshalb vorliegend noch nicht entschieden werden. Die Sache 

ist zu ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird 

die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz aufzufordern haben, die angegebene 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bzw. die behauptete Unfähigkeit des Beschwerdeführers, 

in der freien Wirtschaft einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, detailliert zu begründen, 

also insbesondere anzugeben, welche Krankheitssymptome den Beschwerdeführer in 

seiner Arbeitsfähigkeit in welchem Ausmass einschränken und welche Symptome eine 

Erwerbstätigkeit in der freien Wirtschaft verunmöglichen oder erheblich erschweren. 

Die Beschwerdegegnerin wird vorgängig zu prüfen haben, ob auf den 

neuropsychologischen Bericht abgestellt werden kann oder ob sich eine Ergänzung der 

Begutachtung in neuropsychologischer Hinsicht aufdrängt.

4.    Sollten die weiteren Abklärungen einen Arbeitsunfähigkeitsgrad liefern, der bei 

einer Invalidenkarriere des Beschwerdeführers als Hilfsarbeiter einen Invaliditätsgrad 

von 40% oder mehr liefern würde, wird die Beschwerdegegnerin dem Grundsatz der 

Eingliederung vor Rente (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., 

Vorbemerkungen N 47) Rechnung zu tragen haben. Da der Beschwerdeführer in 

seinem erlernten Beruf aus somatischen Gründen definitiv vollständig arbeitsunfähig 

ist, kommt als schadenmindernde berufliche Eingliederungsmassnahme nur die 

Umschulung (Art. 17 Abs. 1 IVG) des Beschwerdeführers in einen rückenadaptierten 

Beruf in Frage. Der psychiatrische Gutachter hat von einer pathologischen 

Fehlentwicklung nach frustrierenden Kindheitserfahrungen mit Mangel an Geborgenheit 

und Zuwendung, bei gleichzeitig fehlendem Urvertrauen und fehlender Entwicklung zu 

einem reifen Selbst gesprochen. Der Beschwerdeführer hatte diese Störung in der 

Persönlichkeitsentwicklung wohl schon, als er seine Lehre absolvierte. Die Tatsache, 

dass es ihm gelungen ist, trotz dieser Störung eine Lehre abzuschliessen, zeigt, dass er 

gewisse Ressourcen mitbringt und dass er gewillt ist zu arbeiten. Auch bei der 

Abklärung in der B.___ hat der Beschwerdeführer wieder einen vorbildlichen Einsatz 

und eine pflichtbewusste Arbeitshaltung gezeigt. Das deutet darauf hin, dass er an sich 

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umschulungsfähig ist. Ob er gegebenenfalls die nötigen Ressourcen für eine 

Umschulung mitbringen würde, hätte die Beschwerdegegnerin durch ihre 

Berufsberatung zu klären. Dazu wäre – wie von der B.___ empfohlen – eine 

umfassende berufliche Abklärung auf der Grundlage der ergänzten medizinischen 

Sachlage notwendig. Die Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers dürfte 

jedenfalls feststehen. Andernfalls müsste er gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG auf seine 

Schadenminderungspflicht in Bezug auf eine allfällige psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung hingewiesen und nötigenfalls gemahnt werden.

5.    Demnach ist die Verfügung vom 16. Oktober 2012 aufzuheben und die Sache ist 

zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Sie ist von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

16. Oktober 2012 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Der Sachverhalt ist nicht mit der nötigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2015, IV 2012/457).

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