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**Case Identifier:** fb061bcd-9885-5211-9bcb-b9a12d57fd57
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.01.2022 720 21 201/02
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-201-02_2022-01-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. Januar 2022 (720 21 201 / 02) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Invalidenrente; Würdigung der Arztberichte 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dr. Yves Waldmann, 
Advokat, St. Johanns-Vorstadt 23, Postfach 1328, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.a Die 1967 geborene A.____ meldete sich im August 2002 unter Hinweis auf Rheuma in 
Armen und Beinen, Vergesslichkeit, Schulter- und Armschmerzen, Lust- und Freudlosigkeit erst-
mals bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der 
gesundheitlichen, erwerblichen und hauswirtschaftlichen Verhältnisse, welche einen Invaliditäts-
grad von 10 % ergab, wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 19. Oktober 2004 einen Rentenan-
spruch ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht Basel-Landschaft, 

 

 
 
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Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 23. November 2005 abge-
wiesen. Am 12. September 2006 meldete sich die Versicherte erneut bei der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. In der Anmeldung wurde geltend gemacht, 
dass sich der Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert habe, sodass nunmehr die Voraus-
setzungen für den Bezug einer IV-Rente gegeben seien. Nach Vornahme der erforderlichen Ab-
klärungen wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. Januar 2009 einen Anspruch auf eine IV-
Rente gestützt auf einen IV-Grad von 17 % ab.  
 
A.b Am 23. September 2014 ging erneut ein Gesuch der Versicherten bei der Invalidenversi-
cherung ein. A.____ gab als gesundheitliche Beschwerden chronische Gelenkschmerzen, Ver-
spannungen und Arthrose an beiden Kniegelenken an. Zuletzt war A.____ vom 16. Januar 2013 
bis 31. Mai 2014 als Shop-Angestellte in einem Pensum zwischen 20 % und 80 % angestellt ge-
wesen. Das Arbeitsverhältnis wurde wegen Geschäftsaufgabe gekündigt. Die IV-Stelle klärte in 
der Folge erneut die erwerblichen und gesundheitlichen Verhältnisse ab. Gestützt auf ein Gut-
achten der B.____ AG vom 16. April 2015, welches von der Krankentaggeldversicherung von 
A.____ in Auftrag gegeben worden war, verfügte die IV-Stelle am 2. Dezember 2015 die Abwei-
sung des Leistungsbegehrens gestützt auf einen IV-Grad von 12 %. Eine gegen diese Verfügung 
erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht mit Urteil vom 7. Juli 2016 in dem Sinne gut, 
dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Ab-
klärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde. In der Folge holte die IV-Stelle ein bidiszipli-
näres Gutachten bei Dr. med. C.____ (Fachrichtung Rheumatologie) und bei Dr. med. D.____ 
(Fachrichtung Psychiatrie) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 19. Mai 2021 das Leistungsbegehren gestützt auf das Gutachten der 
Dres. C.____ und D.____ vom 7. Oktober bzw. 8. November 2017 und einem errechneten IV-
Grad von 25 % erneut ab. 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann, mit Schreiben 
vom 24. Juni 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht. Darin beantragte sie, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. 
Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung und zur Berechnung des 
Invaliditätsgrades an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Des Weiteren sei ihr die unent-
geltliche Rechtspflege zu bewilligen. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 26. Juli 2021 beantragte die IV-Stelle, dass die Be-
schwerde abzuweisen sei. 
 
D. Mit Verfügung vom 28. Juli 2021 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Pro-
zessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Dr. Yves Waldmann als Rechts-
vertreter bewilligt.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

 

 
 
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1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte – 
Beschwerde der Versicherten vom 24. Juni 2021 ist demnach einzutreten.  
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung 
erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts 
und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 
354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung 
über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der bis 31. De-
zember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 
2022, 8C_455/2021, E. 2). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, 
zitiert und angewendet.  
 
2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Be-
schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a. ihre Er-
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können; b. während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 
ATSG) sind. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt 
abgestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähig-
keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

 

 
 
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und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verste-
hen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2). 
 
2.3 Geht es um psychische Erkrankungen wie eine anhaltende somatoforme Schmerzstö-
rung, ein damit vergleichbares psychosomatisches Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder 
depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409, 143 V 418), sind für die 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berücksichti-
gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen 
(Ressourcen) anderseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät-
zen (BGE 141 V 281 E. 2., E. 3.4-3.6 und 4.1). Gemäss altem Verfahrensstandard (z.B. BGE 130 
V 352) eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen 
einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den er-
hobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweis-
grundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 281 E. 8). 
 
2.4 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbin-
dung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird 
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in 
der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig mög-
lichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommens-
differenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. Allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).  
 
Vorliegend hat die IV-Stelle den Invaliditätsgrad der Versicherten nach der allgemeinen Methode 
des Einkommensvergleichs bemessen, was von der Beschwerdeführerin – zu Recht – nicht be-
stritten wird. 
 
3. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, ob und gegebe-
nenfalls in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträch-
tigungen arbeitsunfähig ist. 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

 

 
 
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und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-
lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge-
mutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch 
BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5).  
 
3.3.1 So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spe-
zialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen so-
wie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssi-
gen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 6. März 2019, 9C_609/2018, 
E. 3.2.2).  
 
3.3.2 Zur Frage der beweisrechtlichen Verwertbarkeit der Berichte und Gutachten versiche-
rungsinterner Fachpersonen wird der Grundsatz betont, wonach ein Anstellungsverhältnis dieser 
Person zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivität und Befangen-
heit schliessen lässt (BGE 125 V 351 E. 3b/ee). Diesen Berichten kommt allerdings nicht derselbe 
Beweiswert wie einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG (in der bis 31.12.2021 gültigen Fassung) 
eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgutachten zu, sie sind 
aber soweit zu berücksichtigen, als auch nicht geringe Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schlussfol-
gerungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.7). 
 

 

 
 
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3.3.3 In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfah-
rungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen 
(BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 
tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedi-
zinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 
506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen 
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslau-
tenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 
Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 
Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 
oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 
2.2.1, mit Hinweisen). 
 
4. Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversiche-
rungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). 
Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (BGE 126 V 353 E. 5b; Urteil des Bundesgerichts vom 
22. September 2015, 8C_431/2015, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und 
Rechtslage. 
 
5. War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist 
die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die In-
validenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob 
mit dem Gesuch im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht wurde, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Nach der Rechtspre-
chung sind die bei einem Revisionsfall geltenden Regeln bei einer Neuanmeldung dabei analog 
anzuwenden (BGE 117 V 198 E. 3a). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen. Ein Revisionsgrund ist unter Umständen auch dann gegeben, wenn 
eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Im vorliegenden Ver-
fahren wurde die Invaliditätsbemessung von der IV-Stelle nach der allgemeinen Methode vorge-
nommen, während das letzte rechtskräftig beurteilte Rentengesuch mit Verfügung vom 23. Ja-
nuar 2009 gestützt auf die gemischte Methode abgewiesen wurde. Ein Revisionsgrund ist folglich 
zu bejahen, weshalb die IV-Stelle zu Recht auf die Neuanmeldung vom 23. September 2014 ein-
getreten ist.  
 
6. Zur Beurteilung des medizinischen Sachverhalts liegen im Wesentlichen die folgenden 
ärztlichen Unterlagen vor: 
 

 

 
 
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6.1 Nachdem das Kantonsgericht mit Urteil vom 7. Juli 2016 die Angelegenheit zur Abklä-
rung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit an die Vorinstanz zurückgewiesen hat, 
gab die IV-Stelle bei den Dres. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und C.____, 
FMH Rheumatologie und Innere Medizin, ein bidisziplinäres (rheumatologisch-psychiatrisches) 
Gutachten in Auftrag.  
 
6.1.1 Im rheumatologischen Teilgutachten vom 7. Oktober 2017 erhebt Dr. C.____ als Diag-
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine beginnende mediale Gonarthrose mit begin-
nender Femoropatellararthrose beidseits. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
werden eine Fibromyalgie, ein Status nach laparoskopischem proximalem Roux-Y-Magenbypass 
und Cholezystektomie bei Adipositas WHO initial Grad III (112 kg, 149 cm, BMI 50,4) am 
15.12.2015, eine Hypothyreose, substituiert, sowie eine Arterielle Hypertonie angeführt.  
 
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit hält er fest, in der bisherigen Tätigkeit als I.____, d.h. einer rein 
stehenden Tätigkeit, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, bezogen auf ein Ganztagespensum. 
In der letzten Tätigkeit als Verkäuferin in einem Shop mit praktisch rein stehender Tätigkeit be-
stehe ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, bezogen auf ein Ganztagespensum. Die Ein-
schränkung komme durch die Knieproblematik zu Stande, diese werde bei einer rein stehenden 
oder gehenden Tätigkeit wirksam. Das Profil einer Verweistätigkeit aus rheumatologischer Sicht 
umschreibt Dr. C.____ wie folgt: Es seien keine Arbeiten im körperlich schweren Bereich möglich, 
sondern nur Arbeiten im körperlich leichten bis mittelschweren Bereich. Wegen des Knies seien 
keine Arbeiten repetitiv nur bückend, kauernd, kniend oder in der Hocke möglich. Gelegentliche 
Arbeiten in diesen Stellungen seien sehr wohl möglich und auch zumutbar. Es sei kein dauerndes 
Besteigen von Leitern oder Gerüsten möglich. Gelegentliches Besteigen von Leitern oder Gerüs-
ten sei hingegen absolut zulässig. Die Gehstrecke sei auf 60 Minuten beschränkt. Wobei er sich 
hier am objektiven Röntgenbefund orientiere, nicht an den subjektiven Angaben. Für eine körper-
lich leichte bis mittelschwere Tätigkeit, welche die obengenannten Restriktionen berücksichtige, 
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %, bezogen auf ein Ganztagespensum.  
 
6.1.2 Im psychiatrischen Teilgutachten vom 8. November 2017 diagnostiziert Dr. D.____ als 
Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
leichte Episode (ICD-10 F33.0) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung  
(ICD-10 F45.4). Eine Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wird nicht erhoben. So-
wohl in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer Verweistätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit 
von 20 %. In der Tätigkeit als Hausfrau bestehe keine Beeinträchtigung.  
 
6.1.3 Im Rahmen ihrer bidisziplinären Konsensbeurteilung gelangen die Dres. C.____ und 
D.____ zum Schluss, seit Jahren bestehe in den angestammten Tätigkeiten als I.____ und Ver-
käuferin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheuma-
tologischer Sicht und aus psychiatrischer Sicht würden sich nicht addieren. In einer leichten bis 
mittelschweren, angepassten Tätigkeit bestehe aus bidisziplinärer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 
80 %. 
 

 

 
 
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6.2  Mit Stellungnahme vom 10. Oktober 2018 empfiehlt Dr. med. E.____, Facharzt Psychi-
atrie/Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), auf das bidisziplinäre Gutachten der 
Dres. C.____ und D.____ abzustellen. Die Gutachter hätten insbesondere die Standardindikato-
ren ausführlich und plausibel Punkt für Punkt erläutert und auch die vorhandenen Ressourcen 
beschrieben.  
 
6.3 Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nennt als Diagnosen mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, mit somati-
schen Symptomen (ICD-10 F33.11), eine chronische Schmerzkrankheit mit psychischer und so-
matischer Komponente, nämlich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) 
und V.a. Rheuma und Gelenksabnützung nach Adipositas-Operation. Im Weiteren wird eine an-
dere Belastungsstörung (ICD-10 F43.8) diagnostiziert, weil die Tochter Diabetes Typ I seit dem 
Kleinkindalter habe. 
 
6.4 Dr. med. G.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, hält in seinem Bericht vom 4. Juni 
2020 eine Adipositas WHO Grad III als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest und 
führt aus, dass die Beschwerdeführerin trotz initialem Gewichtsverlust nach Bypass-Operation 
immer noch an einer starken Adipositas leide und damit gonarthrotischen Beschwerden. Sie sei 
stark in ihren alltäglichen Besorgungen eingeschränkt. Der Zustand der Versicherten sei statio-
när, die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 %.  
 
6.5 Mit Arztbericht vom 24. Juli 2020 nimmt PD Dr. med. H.____, FMH Plastische, Rekon-
struktive und Ästhetische Chirurgie, Bezug auf das Oberschenkellifting, das am 12. Februar 2019 
durchgeführt worden sei. Er hält fest, dass durch die massive Lipomatose im Bereich der media-
nen Kniegelenke und der proximalen medianen Oberschenkel die Beschwerdeführerin weiterhin 
in der freigehenden Beweglichkeit deutlich eingeschränkt sei. Sie könne die Fettmassen dieser 
Beinadipositas nur mit Stützstrumpfhosen einigermassen kontrollieren. Die Versicherte sei als 
I.____ mit weitgehender stehender Tätigkeit absolut ungeeignet. Die Versicherte könne maximal 
halbtags als I.____ tätig sein. Für eine Eingliederung in einem sitzenden Beruf teilzeitig würden 
die Sprachkenntnisse fehlen.   
 
6.6 Mit Arztbericht vom 26. Januar 2021 nimmt Dr. E.____ zu den neuen medizinischen Un-
terlagen Stellung und hält fest, dass die von Dr. G.____ aufgrund der Adipositas geltend ge-
machte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar sei, weil die Adipositas im Gutachten 
von Dr. C.____ eingehend untersucht und beschrieben worden sei, ebenso die Gonarthrose beid-
seits und die adipöse Struktur der Beine. Diese Gesundheitsschäden seien im Gutachten von 
Dr. C.____ bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit hinlänglich berücksichtigt worden, indem er 
eine dauerhafte 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit attestiert habe. Eine 
massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustands sei aus dem Arztbericht von 
Dr. G.____ nicht zu entnehmen. Auch PD Dr. H.____ halte fest, die Versicherte sei maximal halb-
tags arbeitsfähig als I.____. Als Verweistätigkeit erachte dieser einen sitzenden Beruf als sinnvoll. 
Die von PD Dr. H.____ erwähnten möglichen Probleme wegen fehlender Sprachkenntnisse seien 
jedoch aus versicherungsmedizinischer Sicht als invaliditätsfremd zu beurteilen. Weiter hält 

 

 
 
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Dr. E.____ fest, dass die von Dr. F.____ beschriebene rezidivierende depressive Störung, mittel-
gradig, sowie die chronische Schmerzkrankheit wie auch die anhaltende somatoforme Schmerz-
störung sich nicht unterscheide von der im Gutachten von Dr. D.____ gestellten Diagnose einer 
rezidivierenden depressiven Störung gegenwärtig leichte Episode und anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung. Eine wesentliche Veränderung gegenüber dem Gutachten sei nicht erkennbar. 
Ebenso wenig sei eine Veränderung der Befunde feststellbar, auch die psychopharmakologische 
Behandlung sei unverändert, eine psychiatrische stationäre Behandlung sei zwischenzeitlich 
nicht durchgeführt worden und offenbar auch nicht als erforderlich erachtet worden.  
 
7. Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2021 bei der Be-
urteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf die Ergebnisse, 
zu denen die Gutachter Dres. C.____ und D.____ in ihrem bidisziplinären Gutachten vom 7. Ok-
tober bzw. 8. November 2017 gelangten. Sie ging davon aus, dass der Versicherten die Aus-
übung einer leidensadaptierten Tätigkeit im Umfang von 80 % zumutbar sei. Diese vorinstanzli-
che Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.3.1 hiervor), ist 
den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen 
und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht 
in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete In-
dizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor.  
 
Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. C.____ und D.____ vom 7. Oktober bzw. 8. November 
2017 weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies vom Bundesgericht ver-
langt wird (vgl. E. 3.2 hiervor) – für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen 
Untersuchungen, es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der Vorakten 
abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der 
Beurteilung der medizinischen Situation ein und es ist in den Schlussfolgerungen überzeugend. 
Ebenso setzt es sich ausreichend mit den vorhandenen abweichenden ärztlichen Einschätzun-
gen auseinander.  
 
7.1.1 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht geeignet, die ausschlaggebende Be-
weiskraft des Gutachtens der Dres. C.____ und D.____ vom 7. Oktober bzw. 8. November 2017 
in Frage zu stellen. Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, der rheumatologische Gutach-
ter Dr. C.____ habe in nicht nachvollziehbarer Weise eine Fibromyalgie als Diagnose ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit angeführt, er weise praktisch sämtliche somatischen Beschwerden 
dieser Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Es liege jedoch eine objektivierte Ge-
lenkserkrankung vor. Es überzeuge nicht, wenn Dr. C.____ darlege, dass er die im Gutachten 
von Dr. J.____, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, vom 17. Mai 2004 zuhanden der 
MEDAS erhobenen Diagnosen eines unspezifischen zervikovertebralen Schmerzsyndroms und 
eines lumbovertebralen Schmerzsyndroms nun einfach der Diagnose Fibromyalgie zuordne.  
 
Vorweg ist festzuhalten, dass sich Dr. C.____ detailliert mit den Diagnosen einer Fibromyalgie 
wie auch einer Gonarthrose auseinandergesetzt hat. Ausserdem ist darauf hinzuweisen, dass 

 

 
 
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Dr. C.____ an verschiedenen Stellen im Gutachten die Gonarthrose als altersentsprechend ein-
gestuft hat. Soweit die Beschwerdeführerin auf die Diagnosen von Dr. J.____ aus dem Jahre 
2004 hinweist und darauf, dass Dr. C.____ davon abweiche, ist klarzustellen, dass Dr. J.____ 
damals auch trotz dieser Diagnosen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 
festgehalten hat. Die 20%ige Einschränkung hat er damals lediglich mit der Körperfülle der Be-
schwerdeführerin begründet, die mittlerweile durch die Operation aber grösstenteils weggefallen 
ist. Im Übrigen scheint die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang zu übersehen, dass 
der Gutachter Dr. C.____ die mediale Gonarthrose durchaus als Diagnose mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit festgehalten, andererseits aber das cervikospondylogene sowie auch das lum-
bospondylogene Syndrom unter der Diagnose Fibromyalgie und eben als Diagnose ohne Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt hat. Zur Begründung hielt er fest, dass die sich durch diese 
Diagnosen für eine Verweistätigkeit ergebenden Einschränkungen nicht ins Gewicht fallen wür-
den. Dies ist durchaus nachvollziehbar.  
 
7.1.2 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, Dr. C.____ habe zu Unrecht die ausgeprägte 
Adipositas als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingestuft, insbesondere werde der Tat-
sache, dass die Magenbypass-Operation keinen langfristigen Erfolg gebracht habe, nicht Rech-
nung getragen. Diesbezüglich weist die IV-Stelle zu Recht darauf hin, dass durch die Operation 
mit einem Gewichtsverlust von nahezu 50 kg eine massive Verbesserung erreicht werden konnte, 
so dass gemäss Arztbericht des Spitals K.____ vom 15. März 2017 hinsichtlich der Adipositas 
keine Einschränkungen mehr zugeordnet werden konnten. Entscheidend ist die Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten Tätigkeit und hier sieht der rheumatologische Gutachter für eine körperlich 
leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit Berücksichtigung der erwähnten Restriktionen auch von 
der Adipositas her keine Einschränkungen. Soweit der Hausarzt Dr. G.____ in seinem Bericht 
vom 4. Juni 2020 die Beschwerdeführerin durch die Adipositas noch als eingeschränkt sieht, geht 
aus seinem Bericht aber nicht konkret hervor, inwieweit die Beschwerdeführerin auch in einer 
angepassten Tätigkeit eingeschränkt sein soll. Damit ist dieser Bericht des Hausarztes nicht ge-
eignet, die gutachterliche Einschätzung in Frage zu stellen.  
 
7.1.3 Schliesslich wird als weiterer Einwand angeführt, dass seit der Begutachtung durch 
Dr. C.____ nun mittlerweile vier Jahre verstrichen seien, so dass aufgrund der von Dr. C.____ 
diagnostizierten beginnenden medialen Gonarthrose und der beginnenden Femoropatellararth-
rose eine Verlaufsbegutachtung angezeigt sei. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass alleine die 
Tatsache, dass das Gutachten im Zeitpunkt des Verfügungserlasses rund 3 1/2 Jahre alt war, 
nicht geeignet ist, das Gutachten als nicht verwertbar zu bezeichnen. Dazu und um ein Verlaufs-
gutachten als notwendig erscheinen zu lassen, müssten Indizien vorliegen, die eine Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nahelegen würden. Solche Indizien 
sind nicht ersichtlich. So hält auch Dr. G.____ in seinem Bericht vom 4. Juni 2020 keine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands fest, sondern beurteilt diesen als stationär. Auch aus 
allen anderen Arztberichten ist keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ersichtlich. Auf 
das rheumatologische Gutachten von Dr. C.____ ist folglich abzustellen.  
 
7.2.1 In Bezug auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. D.____ vom 8. November 2017 
bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor, dass der psychiatrische Gutachter die beklagten 

 

 
 
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Konzentrations- und Gedächtnisstörungen ohne Testverfahren verneint habe bzw. festgestellt 
habe, dass diese nicht hätten objektiviert werden können. Der Gutachter hätte diesbezüglich ein 
Testverfahren durchführen müssen. Die IV-Stelle hält diesem Einwand unter Verweis auf die 
RAD-Beurteilung von Dr. E.____ vom 10. Oktober 2018 entgegen, dass der Gutachter die Unter-
suchung nach dem sogenannten AMDP-System durchgeführt habe und dies beinhalte eine klini-
sche Untersuchung der kognitiven Fähigkeiten. Ein testologischer Beweis, also eine testpsycho-
logische Abklärung, sei nicht zwingend, wenn bereits klinisch eine massgebliche kognitive Stö-
rung ausgeschlossen werden könne, insbesondere wenn die normalen kognitiven Fähigkeiten 
mit der Alltagsbewältigung korrelieren würden. Diesbezüglich ist der IV-Stelle zuzustimmen. 
Dr. D.____ beschreibt auf den Seiten 24 und 25 den psychopathologischen Befund nach AMDP 
und dies beinhaltet eine klinische Untersuchung der kognitiven Fähigkeiten. Aus den Qualitäts-
leitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psy-
chiatrie und Psychotherapie (SGPP; Version 16.06.2016 / Korrigenda 17.10.2016) ergibt sich, 
dass die Verwendung des AMDP-Systems als Standardabklärung definiert wird (Ziffer 4.3.1 der 
Qualitätsleitlinien). Gemäss den gleichen Richtlinien sind testpsychologische Zusatzuntersuchun-
gen nur bei begründeter Indikation zu prüfen, z.B. bei Verdacht auf neurokognitive Beeinträchti-
gungen oder bei schwer objektivierbaren Beschwerden bzw. beklagten Funktionseinbussen (Zif-
fer 4.3.2.2 der Qualitätsleitlinien). Solche Gründe für eine Zusatzuntersuchung sind vorliegend 
nicht ersichtlich. Im Übrigen hat auch der behandelnde Psychiater Dr. F.____ in seinem Bericht 
vom 9. Dezember 2020 das Fehlen einer zusätzlichen Testung nicht kritisiert und er erwähnt in 
diesem Bericht auch keinerlei Konzentrationsstörungen.  
 
7.2.2 Soweit die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters unter Verweis auf die Beurtei-
lung von Dr. F.____ bestritten wird, ist festzuhalten, dass Dr. D.____ zum Bericht von Dr. F.____ 
vom 4. Juli 2017 in seinem Gutachten Stellung nimmt. Dieser Bericht des behandelnden Psychi-
aters ist sehr summarisch, so dass nachzuvollziehen ist, dass sich der psychiatrische Gutachter 
darauf beschränkt, festzuhalten, zu welchen anderen Ergebnissen er im Rahmen seiner klini-
schen Abklärung gelangt ist. Auch der nach der Begutachtung erstellte Bericht von Dr. F.____ 
vom 9. Dezember 2020 ist sehr summarisch, eine Auseinandersetzung mit dem psychiatrischen 
Gutachten vom 8. November 2017 ist nicht ersichtlich. Dr. F.____ hält unter anderem fest, die 
Beschwerdeführerin leide oft unter schlechtem Schlaf, nicht aber unter Schlafapnoe, entspre-
chend sei sie "wohl" depressiv. Damit kann keine gesicherte Diagnose einer mittelgradigen de-
pressiven Störung begründet werden. Eine Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheits-
bildes wird von Dr. F.____ nicht geschildert; im Gegenteil, er bewertet den Gesundheitszustand 
als stationär. Auch die Befunde und die psychopharmakologische Behandlung sind unverändert 
geblieben. Zudem wurde weder eine stationäre Behandlung durchgeführt noch wurde eine solche 
als erforderlich erachtet. 
 
7.2.3 Die Beschwerdeführerin bringt ausserdem vor, Dr. D.____ habe klar aktenwidrig festge-
halten, dass Dr. G.____ im Arztbericht keine psychiatrische Diagnose gestellt habe. In der Tat 
hat Dr. G.____ unter anderem ein myofasziales Schmerzsyndrom mit Depression diagnostiziert. 
Er hat in seinem Bericht aber auch festgehalten, dass sich die depressive Verstimmung nach der 
Magenbypass-Operation gebessert habe. Dass Dr. D.____ die in den Diagnosen von Dr. G.____ 
am Rande – und ohne Angabe eines ICD-10-Codes – erwähnte Depression übersehen hat, führt 

 

 
 
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jedoch nicht dazu, dass das Gutachten nicht zu verwerten wäre. Dr. D.____ hat ausserdem selbst 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ICD-10 F33.0), diagnosti-
ziert, weshalb diesbezüglich auch keine Differenz zu Dr. G.____ besteht.  
 
7.2.4 Insgesamt ergibt sich, dass auch das psychiatrische Teilgutachten nachvollziehbar und 
überzeugend ist. Daran ändert auch nichts, dass zwischen Gutachten und angefochtener Verfü-
gung rund 3 ½ Jahre vergangen sind. Aus den vorliegenden Unterlagen sind keine Hinweise 
ersichtlich, dass sich der psychische Gesundheitszustand seit der Erstellung des Gutachtens vom 
7. November 2017 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2021 verschlechtert 
hätte.  
 
7.3 Gestützt auf diese Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das bidis-
ziplinäre Gutachten der Dres. C.____ und D.____ vom 7. Oktober/8. November 2017 abgestellt 
hat und daher von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und einer 80%i-
gen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgegangen ist.  
 
8.1 Wie bereits weiter oben ausgeführt (vgl. E. 2.4 hiervor), ist gemäss Art. 16 ATSG der 
Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be-
stimmen. Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2021 den erforderlichen 
Einkommensvergleich vorgenommen. Da die Versicherte aktuell keiner Erwerbstätigkeit nach-
geht und sie ihre letzte Stelle aufgrund von invaliditätsfremden Faktoren verloren hatte, ermittelte 
die IV-Stelle nicht nur das Invaliden-, sondern auch das Valideneinkommen unter Beizug der 
Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 
(vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit Hinweisen und 124 V 321 E. 3b/aa). Dabei gelangte sie 
anhand der Gegenüberstellung eines Valideneinkommens von Fr. 58'124.-- und des auf der Ba-
sis einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit ermittelten zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 43'745.-
- zu einem Invaliditätsgrad von 25 %. Gegen diesen von der Vorinstanz vorgenommenen Ein-
kommensvergleich hat die Beschwerdeführerin zu Recht keine Einwände vorgebracht, weshalb 
darauf abgestellt werden kann.  
 
8.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 
19. Mai 2021 einen Rentenanspruch der Versicherten zu Recht abgelehnt hat. Die hiergegen 
erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige-
rung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten 
werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von  
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnitt-
licher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksich-
tigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 
VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem 
Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Ver-
fahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun allerdings mit Verfügung 

 

 
 
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vom 28. Juli 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden 
die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
9.2 Entsprechend dem Prozessausgang wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Da 
der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 28. Juli 2021 auch die unentgeltliche Verbeiständung 
mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichts-
kasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte 
vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro 
Stunde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in seiner Honorarnote vom 14. August 
2021 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 8 Stunden geltend gemacht, was sich 
in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Nicht 
zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen Auslagen von Fr. 56.90. Dem Rechtsvertreter 
ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 2'215.30 (8 Stunden à Fr. 200.-- und Auslagen von 
Fr. 56.90 zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
9.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt.  

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'215.30 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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