# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4bbfb038-a663-5b0d-b2aa-c4f63f832214
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.04.2016 UE160045
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE160045_2016-04-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE160045-O/U//BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiberin lic. iur. 

A. Bernstein 

 

Beschluss vom 15. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegnerinnen 

 
betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 9. Februar 2016, F-1/2014/131104570 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) führte 

gegen A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) eine Strafuntersuchung we-

gen Drohung und Körperverletzung (vgl. Urk. 10/2). Der Beschwerdeführerin wur-

de vorgeworfen, am 25. Juni 2014 die ihr unbekannte B._____ (nachfolgend: Be-

schwerdegegnerin 1) ohne ersichtlichen Grund an den Haaren nach unten gezo-

gen und mehrfach geschlagen zu haben, so dass u.a. das Ohrläppchen der Ge-

schädigten ausgerissen sei. Dabei habe die Beschwerdeführerin mehrfach ge-

sagt, sie werde die Geschädigte umbringen. Sie wisse, wo die Geschädigte arbei-

te und werde auf sie warten (vgl. Urk. 10/2/8/15). 

2. Mit Schreiben vom 18. Juli 2014 erstattete die Beschwerdeführerin Strafan-

zeige gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen "Falschaussage". Die Beschwer-

degegnerin 1 habe gegenüber der Polizei und später gegenüber der Staatsan-

waltschaft wahrheitswidrig angegeben, dass die Beschwerdeführerin am 25. Juni 

2014 auf die Beschwerdegegnerin 1 eingeschlagen und diese bedroht habe 

(Urk. 10/1).  

3. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Dezember 2014 wurde für die 

Beschwerdeführerin eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB an-

geordnet (Urk. 10/3). In den Erwägungen wurde festgehalten, dass sich keine 

ernsthaften Zweifel ergäben, dass die Beschwerdeführerin die ahnungslose Be-

schuldigte aus heiterem Himmel angegriffen habe und objektiv die Tatbestände 

der einfachen Körperverletzung und der Drohung erfüllt seien bzw. die rechtliche 

Beurteilung des Sachverhalts durch die Staatsanwaltschaft zutreffe (Urk. 10/3 

S. 15 f.; vgl. auch Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung einer Massnah-

me für eine schuldunfähige Person vom 24. Oktober 2014 in Urk. 10/3).  

4. Gegen dieses Urteil erklärte die Beschwerdeführerin Berufung (vgl. Urk. 

10/5 S. 1). Aus diesem Grund sistierte die Staatsanwaltschaft am 4. Februar 2015 

das Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen falscher Anschuldigung 

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bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Endentscheids des Verfahrens gegen die 

Beschwerdeführerin betreffend Körperverletzung und Drohung (Urk. 10/5). 

5. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Mai 2015 wurde das 

erstinstanzliche Urteil bestätigt und zudem im Dispositiv festgestellt, dass die Be-

schwerdeführerin im Zustand der Schuldunfähigkeit die Tatbestände der einfa-

chen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB sowie der Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in objektiver Hinsicht erfüllt habe. Für die Be-

schwerdeführerin wurde eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB 

(Behandlung psychischer Störungen) angeordnet (Urk. 10/7 S. 12). 

6. Mit Verfügung vom 9. Februar 2016 stellte die Staatsanwaltschaft die Straf-

untersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 betreffend falsche Anschuldigung 

ein (Urk. 3 = Urk. 10/9).  

7. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob die Beschwerdeführerin am 

15. Februar 2016 Beschwerde (Urk. 2). Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 

19. Februar 2016 wurde die handschriftlich abgefasste und grösstenteils unleser-

liche Beschwerdeschrift in Anwendung von Art. 110 Abs. 4 StPO an die Be-

schwerdeführerin zurückgewiesen und gleichzeitig Frist angesetzt, um eine ver-

besserte Beschwerdeschrift einzureichen, was die Beschwerdeführerin mit Einga-

be vom 29. Februar 2016 fristgerecht tat (Urk. 5 und 7).  

8. Die hiesige Kammer hat die Akten der Staatsanwaltschaft beigezogen 

(Urk. 10) und auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet (vgl. Art. 390 

Abs. 2 StPO). Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif. 

II.  

1. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständi-

ge oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn: a) kein Tatverdacht erhärtet 

ist, der eine Anklage rechtfertigt; b) kein Straftatbestand erfüllt ist; c) Rechtferti-

gungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen; d) Prozessvorausset-

zungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten 

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sind; e) nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzich-

tet werden kann. 

Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grund-

satz "in dubio pro duriore" zu richten. Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip. 

Er bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur 

bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen 

angeordnet werden darf. Hingegen ist (sofern die Erledigung mit einem Strafbe-

fehl nicht in Frage kommt) Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahr-

scheinlicher erscheint als ein Freispruch. Falls sich die Wahrscheinlichkeiten ei-

nes Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waage halten, drängt sich in 

der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei 

zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die 

Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur ma-

teriellen Beurteilung zuständige Gericht (Urteil 6B_483/2015 vom 9. September 

2015 E. 2.3.1 mit Hinweisen). 

2.1 Die Staatsanwaltschaft erwog in ihrer Einstellungsverfügung, das Urteil des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Mai 2015 sei in Rechtskraft erwachsen. 

Darin sei befunden worden, dass die Beschwerdeführerin die von der Beschwer-

degegnerin 1 zur Anzeige gebrachten Straftatbestände in objektiver Hinsicht er-

füllt habe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 1 

keine wahrheitswidrigen Angaben zum Vorfall gemacht habe und sich somit nicht 

der falschen Anschuldigung schuldig gemacht habe. Das Verfahren sei daher oh-

ne Weiterungen einzustellen (Urk. 3 = Urk. 10/9). 

2.2 Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen zusammengefasst vor, die 

Beschwerdegegnerin 1 habe die Beschwerdeführerin falsch angeschuldigt. So 

habe die Beschwerdegegnerin 1 gegenüber der Polizei und der Staatsanwalt-

schaft wahrheitswidrig angegeben, dass sie – die Beschwerdeführerin – die Be-

schwerdegegnerin von hinten am Rossschwanz gezogen, auf sie eingeschlagen 

und sie bedroht habe. Sie – die Beschwerdeführerin – habe die Beschwerdegeg-

nerin 1 nie angefasst. Sie habe weder die Tatbestände der einfachen Körperver-

letzung noch der Drohung in objektiver Hinsicht erfüllt. Auch sei sie nicht schizo-

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phren oder schuldunfähig. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 bei der Poli-

zei und der Staatsanwaltschaft seien nicht kongruent. In der Einstellungsverfü-

gung sei sodann ausgeführt worden, es sei "davon auszugehen", dass die Be-

schwerdegegnerin 1 keine wahrheitswidrigen Angaben gemacht habe. Die 

Staatsanwaltschaft sei sich demzufolge nicht zu 100 % sicher (Urk. 7). 

3.1 Der falschen Anschuldigung macht sich strafbar, wer einen Nichtschuldigen 

wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens 

beschuldigt (Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB).  

3.2 Die Tathandlung richtet sich gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat 

nichtschuldige Person. Nicht schuldig ist die Person, welche die strafbare Hand-

lung nicht begangen hat. Als solche gilt auch diejenige, deren Nichtschuld – vor-

behältlich einer Wiederaufnahme des Verfahrens – durch Freispruch oder Einstel-

lungsbeschluss verbindlich festgestellt worden ist. Es liege – wie das Bundesge-

richt festhielt – im Interesse der Rechtssicherheit, dass ein rechtskräftiger Ent-

scheid in einem späteren Verfahren nicht mehr angefochten werden könne. Ein 

früheres Urteil oder ein Einstellungsbeschluss binde den Richter, der im neuen 

Verfahren über die Anklage der falschen Anschuldigung zu befinden habe, jedoch 

nur insoweit, als diese sich über Schuld oder Nichtschuld der angeschuldigten 

Person aussprächen. Soweit das frühere Verfahren aus Opportunitätsgründen 

oder gestützt auf aArt. 66bis StGB (Art. 54 StGB) eingestellt worden sei, hindere 

dies den Richter im Verfahren der falschen Anschuldigung nicht, über die Schuld 

der angeschuldigten Person erneut zu befinden (BGE 136 IV 170 E. 2.1). Der 

subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug auf die Unwahrheit der Be-

schuldigung Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die Behauptung 

könnte möglicherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter muss vielmehr 

sicher darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Eventualvorsatz schei-

det insofern somit aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1). 

3.3 Die Beschwerdeführerin wurde wegen des von der Beschwerdegegnerin 1 

beangezeigten Vorfalls rechtskräftig verurteilt. Das Bezirksgericht Zürich hat sich 

mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 ausführlich auseinandergesetzt und 

erachtete diese als äusserst glaubhaft und von den Aussagen der Zeugen bekräf-

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tigt. Es bestehe keinerlei Anlass anzunehmen, die Beschwerdegegnerin 1 wolle 

die Beschwerdeführerin übermässig bzw. grundlos belasten. Die Aussagen der 

Beschwerdeführerin hingegen wiesen Widersprüche sowie lebensfremde Elemen-

te auf, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne (Urk. 10/3 S. 14 f.). Diese 

erstinstanzliche Würdigung wurde durch das inzwischen in Rechtskraft erwachse-

ne Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Mai 

2015 bestätigt. Zudem wurde im obergerichtlichen Urteilsdispositiv festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin im Zustand der Schuldunfähigkeit die Tatbestände 

der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB sowie der Dro-

hung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in objektiver Hinsicht erfüllt habe 

(Urk. 10/7 S. 6 und 12; vgl. auch Ziff. I./5. hievor). Vor diesem Hintergrund ist kein 

Rechtsanspruch der Beschwerdeführerin ersichtlich, den Sachverhalt einer erneu-

ten gerichtlichen Beurteilung unterziehen zu lassen – wenn auch mit umgekehrten 

Vorzeichen. Daran kann die in der Strafanzeige vorgebrachte, sich ausschliess-

lich auf im Strafverfahren bekannte und mitbeurteilte Fakten stützende Behaup-

tung, falsch angeschuldigt worden zu sein, nichts ändern. Ansonsten könnte mit 

einer solchen Behauptung jedes rechtskräftig abgeschlossene Strafverfahren neu 

aufgerollt werden, was offenkundig nicht Sinn dieses Straftatbestands sein kann 

(Urteil 1B_220/2012 vom 3. Juli 2012 E. 2.2). Revisionsgründe im Sinne von 

Art. 410 ff. StPO wurden sodann nicht geltend gemacht. Das Verfahren wurde 

folglich zu Recht eingestellt.  

4. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 

abzuweisen.  

III. 

1. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmit-

telverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens.  

2. Es rechtfertigt sich aus Billigkeitsgründen, der unterliegenden Beschwerde-

führerin für das Beschwerdeverfahren keine Kosten aufzuerlegen.  

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3. Da die Beschwerdeführerin unterliegt, ist ihr für das Beschwerdeverfahren 

keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 StPO). Die Beschwerdegegnerin 1 

hat sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen lassen. Ihr sind keine Aufwen-

dungen entstanden, weshalb eine Entschädigung entfällt. 

 
Es wird beschlossen: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen  

zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung)  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

- 8 - 

Zürich, 15. April 2016 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Bernstein 
 
 
 

	Beschluss vom 15. April 2016
	
	Erwägungen:
	I.
	2. Mit Schreiben vom 18. Juli 2014 erstattete die Beschwerdeführerin Strafanzeige gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen "Falschaussage". Die Beschwerdegegnerin 1 habe gegenüber der Polizei und später gegenüber der Staatsanwaltschaft wahrheitswidrig ang...
	3. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Dezember 2014 wurde für die Beschwerdeführerin eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet (Urk. 10/3). In den Erwägungen wurde festgehalten, dass sich keine ernsthaften Zweifel ergäbe...
	4. Gegen dieses Urteil erklärte die Beschwerdeführerin Berufung (vgl. Urk. 10/5 S. 1). Aus diesem Grund sistierte die Staatsanwaltschaft am 4. Februar 2015 das Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen falscher Anschuldigung bis zum Vorliegen des...
	5. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Mai 2015 wurde das erstinstanzliche Urteil bestätigt und zudem im Dispositiv festgestellt, dass die Beschwerdeführerin im Zustand der Schuldunfähigkeit die Tatbestände der einfachen Körperverle...
	6. Mit Verfügung vom 9. Februar 2016 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 betreffend falsche Anschuldigung ein (Urk. 3 = Urk. 10/9).
	7. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob die Beschwerdeführerin am 15. Februar 2016 Beschwerde (Urk. 2). Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 19. Februar 2016 wurde die handschriftlich abgefasste und grösstenteils unleserliche Beschwerdeschrift in ...
	II.
	3.2 Die Tathandlung richtet sich gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat nichtschuldige Person. Nicht schuldig ist die Person, welche die strafbare Handlung nicht begangen hat. Als solche gilt auch diejenige, deren Nichtschuld – vorbehältlich ...
	III.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen  zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...