# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03b3dc97-ccb1-5d94-8d7a-dc3d35593774
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250026-O1
**Docket/Reference:** PS250026-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250026-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250026-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Widmer

Beschluss vom 24. März 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführerin

Stadt Zürich, 

Beschwerdegegnerin

gegen

vertreten durch Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich, 

betreffend Betreibung Nr. ...

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)

Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 7. Januar 2025 (CB240165)

- 2 -

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdegegnerin betreibt die Beschwerdeführerin in der Betrei-

bung Nr. ... über Fr. 310.– zzgl. Kosten für das Fahren ohne gültigen Fahrausweis 

am 15. September 2023 von B._____ Zürich bis C._____ Zürich. Der Zahlungsbe-

fehl vom 5. Februar 2024 wurde der Beschwerdeführerin am 7. März 2024 zuge-

stellt (act. 5/2/1). Mit Eingabe vom 18. März 2024 erhob die Beschwerdeführerin 

gegen den Zahlungsbefehl Beschwerde beim Bezirksgericht Zürich als untere 

kantonale Aufsichtsbehörde (nachfolgend: Vorinstanz) und ersuchte sinngemäss 

um Feststellung der Nichtigkeit des Zahlungsbefehls; eventualiter sei dieser auf-

zuheben. Der Beschwerde war kein Erfolg beschieden (BG Zürich CB240031 vom 

28. März 2024). Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 22. April 

2024 wies die Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde mit Urteil vom 

10. Juli 2024 ab, soweit sie darauf eintrat (OGer ZH PS240075 vom 10. Juli 

2024). Auf das von der Beschwerdeführerin gestellte Revisionsgesuch gegen das 

ebengenannte Urteil trat die hiesige Kammer nicht ein (OGer ZH RY240008 vom 

9. August 2024). Mit Eingabe vom 6. Mai 2024 erhob die Beschwerdeführerin er-

neut Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl der Betreibung Nr. ... bei der Vorin-

stanz und beantragte sinngemäss wiederholt, es sei festzustellen, dass der Zah-

lungsbefehl nichtig, eventualiter aufzuheben sei. Mit Zirkulationsbeschluss vom 

15. Mai 2024 trat die Vorinstanz auf die (erneute) Beschwerde nicht ein (BG Zü-

rich CB240040 vom 15. Mai 2024) und auch die Kammer trat auf die dagegen er-

hobene Beschwerde mit Beschluss vom 16. Oktober 2024 nicht ein (OGer ZH 

PS240109 vom 16. Oktober 2024). 

1.2. Mit Eingabe vom 12. Dezember 2024 (Poststempel gleichentags) erhob die 

Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz zum dritten Mal Beschwerde gegen den 

Zahlungsbefehl der Betreibung Nr. .... Sie beantragte sinngemäss erneut, die Be-

treibung bzw. der Zahlungsbefehl sei für nichtig zu erklären (act. 5/1). Mit Zirkula-

tionsbeschluss vom 7. Januar 2025 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht 

ein (Dispositiv-Ziff. 1), auferlegte die auf Fr. 300.– festgesetzte Entscheidgebühr 

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der Beschwerdeführerin (Dispositiv-Ziff. 2) und sprach keine Parteientschädigun-

gen zu (Dispositiv-Ziff. 3, act. 3 = act. 4, Aktenexemplar = act. 5/3). 

1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2025 

(Poststempel gleichentags) fristgerecht (vgl. act. 5/4/3) Beschwerde bei der Kam-

mer (act. 2). Sie stellte folgende Anträge (act. 2 S. 1):

1.  Der Zirkulationsbeschluss vom 7. Januar 2025 in Bezug auf den 
Zahlungsbefehl der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Zü-
rich 7 sei für nichtig zu erklären; eventualiter sei der Beschluss 
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. 

2.

3.

4.

5.

Dispositiv-Ziffer 2 des Zirkulationsbeschlusses vom 7. Januar 
2025 in Bezug auf den Zahlungsbefehl der Betreibung Nr. ... des 
Betreibungsamtes Zürich 7 sei für nichtig zu erklären; eventualiter 
sei er aufzuheben und die Kosten seien der Gerichtskasse aufzu-
erlegen. 

Die Betreibung Nr. ... sei für nichtig zu erklären; eventualiter auf-
zuheben bzw. es sei gerichtlich festzustellen, dass die Betreibung 
Nr. ... nichtig sei. 

Es sei gerichtlich festzustellen, dass die Beschlüsse in den Ver-
fahren CB240031 und CB240040 nichtig seien. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin. 

1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1 - 4). Auf die Einho-

lung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden 

(vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Der Be-

schwerdegegnerin ist mit vorliegendem Beschluss eine Kopie der Beschwerde-

schrift (act. 2) zuzustellen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen 

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zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar 

(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere 

die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).

2.2. Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 

7. Januar 2025 im Verfahren CB240165 bzw. indirekt gegen den Zahlungsbefehl 

der Betreibung Nr. .... Die Kritik der Beschwerdeführerin an den vorinstanzlichen 

Verfahren CB240031 und CB240040 liegt ausserhalb des Streitgegenstands, 

weshalb darauf nicht einzutreten ist. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin 

zum Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht (act. 2 Rz. 13 ff.) betreffen 

ebenfalls nicht den Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auch 

darauf nicht einzutreten ist. 

2.3.

2.3.1.  Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz 

innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen. In der Begrün-

dung hat die beschwerdeführende Partei der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen 

darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid falsch ist und ab-

geändert werden soll. An Laienbeschwerden werden in dieser Hinsicht zwar nicht 

allzu strenge Anforderungen gestellt. Es genügt aber auf jeden Fall nicht, in einer 

Beschwerdeschrift einen blossen Verweis auf die Vorakten anzubringen und/oder 

pauschale Kritik am vorinstanzlichen Entscheid zu üben, oder das zu wiederho-

len, was bereits vor Vorinstanz vorgebracht wurde (sog. Begründungslast; vgl. 

OGer ZH LB110049 vom 5. März 2012 E. 1.1 m.w.H.; PF120022 vom 1. Juni 

2012 E. 4.1). Im Beschwerdeverfahren sind zudem neue Anträge, neue Tatsa-

chen und Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH PS110019 

vom 21. Februar 2011 E. 3.4; PS180175 vom 18. Dezember 2018 E. 4.3.4; BGer 

5A_605/2011 vom 8. November 2011 E. 3.2). Diese Anforderungen an eine Be-

schwerde sind der prozesserfahrenen Beschwerdeführerin bereits aus zahlrei-

chen anderen Verfahren vor der Kammer bekannt.

2.3.2.  Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz ausführlich dar, weshalb 

auf die Beschwerde nicht einzutreten bzw. – im Sinne einer Alternativbegrün-

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dung – weshalb der Zahlungsbefehl der Betreibung Nr. ... nicht nichtig sei. So sei 

die von Amtes wegen zu berücksichtigende Nichtigkeit bereits Gegenstand der er-

ledigten Beschwerdeverfahren CB240031 und CB240040 gewesen. Als prozes-

serfahrener Partei sei der Beschwerdeführerin bekannt, dass die (angebliche) 

Nichtigkeit nicht beliebig oft in jedem neuen Beschwerdeverfahren erneut vorge-

bracht werden könne, sondern primär innert Frist im dafür vorgesehenen Rechts-

mittelverfahren geltend zu machen sei. Auf die erneute (dritte) Beschwerde sei 

daher wegen abgeurteilter Sache nicht mehr einzutreten. Ohnehin seien vorlie-

gend keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Betreibung Nr. ... nichtig wäre. 

Vielmehr sei aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin nicht von den Verkehrs-

betrieben Zürich, sondern von der Stadt Zürich betrieben werde. Der Stadt Zürich 

komme – was der Beschwerdeführerin aus bisherigen Beschwerdeverfahren be-

kannt sei – als öffentlich-rechtliche Körperschaft eine eigene Rechtspersönlichkeit 

zu und sie sei daher partei-, prozess- und betreibungsfähig, wobei die Adressan-

gaben des entsprechenden Verwaltungsorgans als Gläubigervertreter genügen 

würden. Soweit die Beschwerdeführerin zudem geltend mache, die Verkehrsbe-

triebe der Stadt Zürich seien zur Vertretung der Stadt Zürich als Betreibungsgläu-

bigerin nicht berechtigt, sei dieser Einwand offensichtlich verspätet, nachdem die 

Beschwerdeführerin den Zahlungsbefehl bereits am 7. März 2024 erhalten habe. 

Ein Zahlungsbefehl wegen angeblich fehlender Vertretungsmacht für den Gläubi-

ger sei überdies nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar, was der Beschwerde-

führerin aus bisherigen Beschwerdeverfahren ebenfalls bekannt sei. Im Übrigen 

wäre die Vertretung durch eine von der vollziehenden Behörde bezeichnete 

Dienststelle nicht zu beanstanden, weshalb gestützt auf die Eingabe der Be-

schwerdeführerin nicht von Amtes wegen einzuschreiten sei (act. 4 E. 3.).

Mit dieser ausführlichen Begründung setzt sich die Beschwerdeführerin in ih-

rer Beschwerdeschrift nicht auseinander. Vielmehr reicht sie in acht Beschwerde-

verfahren (PS250025 bis PS250028 sowie PS250030 bis PS250033) eine – ab-

gesehen von den Rechtsbegehren – gleichlautende Beschwerdeschrift ein. Darin 

wiederholt sie wörtlich ihre vorinstanzlich gemachten Ausführungen (act. 2 

Rz. 2 - 3 i.V.m. act. 5/1) und bringt pauschal vor, weder der auf dem Zahlungsbe-

fehl genannte Gläubigerin noch deren Vertreter komme eine eigene Rechtsper-

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sönlichkeit zu, weshalb diese nicht partei- und prozessfähig seien (act. 2 Rz. 4), 

eine unvollständige und falsche Parteibezeichnung führe zur Nichtigkeit des Ent-

scheids (act. 2 Rz. 18), die Betreibung sei gestützt auf Art. 17 SchKG offensicht-

lich nichtig (act. 2 Rz. 5, Rz. 16) bzw. sie könne offensichtlich eine neue Nichtig-

keitsbeschwerde einreichen (act. 2 Rz. 7, Rz. 16). Zudem sei davon auszugehen, 

dass die Schweizer Eidgenossenschaft Vorschriften habe, die dem Kreisschrei-

ben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend 

Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen 

öffentlichen Rechts vom 5. Februar 1958 gleichkämen (act. 2 Rz. 6). Es folgen di-

verse rechtliche Ausführungen zur Nichtigkeit (act. 2 Rz. 8 - 12), die nicht in Zu-

sammenhang zu den vorinstanzlichen Erwägungen resp. zum vorinstanzlichen 

Entscheid gesetzt werden. Insofern ist eine Auseinandersetzung mit den vorin-

stanzlichen Erwägungen bzw. mit dem angefochtenen Entscheid nicht auszuma-

chen. Die Beschwerdeführerin kommt ihrer Begründungsobliegenheit nicht nach, 

weshalb auf die Beschwerde insofern nicht einzutreten ist.

2.3.3.  Hinsichtlich der Kostenfolgen erwog die Vorinstanz, die Beschwerde er-

weise sich als mutwillig, da die Beschwerdeführerin trotz Kenntnis der Prozessfä-

higkeit der Stadt Zürich und im Wissen darum, dass angebliche Nichtigkeits-

gründe nicht wiederholt zu jedem beliebigen Zeitpunkt geltend gemacht werden 

können, zum dritten Mal Beschwerde wegen angeblicher Nichtigkeit der Betrei-

bung Nr. ... erhoben habe. Nach wiederholter Androhung und tatsächlicher Kos-

tenauferlegung in früheren Beschwerdeverfahren sei der Beschwerdeführerin die 

Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

Fr. 300.– aufzuerlegen (act. 4 E. 4.). 

Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, ihre Beschwerde sei "definitiv 

nicht mutwillig oder böswillig", sondern "sehr gut begründet" (act. 2 Rz. 1). Wie-

derum fehlt es an einer Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägun-

gen, weshalb auch auf die Kostenrüge nicht einzutreten ist. 

2.3.4.  In ihrer Beschwerdeschrift macht die Beschwerdeführerin erstmals geltend, 

in den Akten befände sich kein Betreibungsbegehren (act. 2 Rz. 17) bzw. dieses 

sei von einem nicht bevollmächtigten Vertreter der Beschwerdegegnerin einge-

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reicht worden (act. 2 Rz. 18). Zudem sei der Zahlungsbefehl mit einer Faksimile 

Unterschrift unterschrieben bzw. nicht protokolliert und ihr von einer unbekannten 

sowie unberechtigten Person zugestellt worden (act. 2 Rz. 18 S. 6). Bei diesen 

Vorbringen handelt es sich um neue Tatsachenbehauptungen, die unberücksich-

tigt bleiben (vgl. Art. 326 ZPO).

2.4. Auf die Beschwerde ist folglich nicht einzutreten.

3.

3.1. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass das Verfahren vor den kantona-

len Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen grundsätzlich 

kostenlos ist, bei bös- oder mutwilliger Prozessführung jedoch Bussen bis zu 

Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; statt vieler: OGer ZH PS190227 vom 31. Januar 2020 E. 3). 

Ihr wurden insbesondere für formell mangelhafte Eingaben verschiedentlich Kos-

ten nicht nur angedroht, sondern auch auferlegt (statt vieler: OGer ZH PS230187 

vom 8. Januar 2024 E. 4.1 mit diversen weiteren Verweisen).

3.2. Die Beschwerde erschöpft sich darin, pauschale Rügen ohne konkrete 

Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid zu erheben. Da der Be-

schwerdeführerin die entsprechenden Anforderungen an eine genügende Be-

schwerdebegründung aus diversen Beschwerdeverfahren bekannt sind, muss 

ihre Prozessführung im vorliegenden Verfahren als mutwillig bezeichnet werden. 

Entsprechend sind ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen, wobei die Entscheidge-

bühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren auf Fr. 500.– festzusetzen 

ist.

3.3. Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen wer-

den (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Es wird beschlossen:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an die Vorin-

stanz und das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein, und an 

die Obergerichtskasse.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

versandt am:
25. März 2025

MLaw C. Widmer