# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90f9ade3-c9c0-505c-a223-3efc4bbf72f1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.04.2008 D-2346/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2346-2008_2008-04-15.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2346/2008
{T 0/2} 

U r t e i l  v o m  1 5 .  A p r i l  2 0 0 8

Richter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, (Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 4. April 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2346/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Nigeria  im 
Dezember 2007 auf dem Seeweg in Richtung (Ausland) verliess, wo er 
sich bis zum 23. Februar 2008 aufhielt, und am 24. Februar 2008 auf 
dem Luftweg in die Schweiz gelangte,

dass er am 25. Februar 2008 in Vallorbe um Asyl nachsuchte und am 
6.  März 2008  im  dortigen  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ) 
zum ersten Mal befragt sowie am 12. März 2008  in Anwendung von 
Art. 29 Abs. 1 Bst. a  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 
142.31) durch das Bundesamt zu den Asylgründen angehört wurde,

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
er sei im Dorf  (Name) im (Gliedstaat 1) geboren worden und dort bis 
zum Jahr  2006 wohnhaft  gewesen,  als  er  nach (Ort)  gegangen und 
dort  als  Profi-Fussballer  in  eine  Fussballmannschaft  der  zweiten 
Division eingetreten sei,

dass sein Vater, welcher in seinem Dorf einem Gott gedient habe, beim 
Tod seiner Mutter im Jahr 2006 krank geworden sei,

dass die Dorfbewohner erfahren hätten, dass der Vater seiner Ehefrau 
gegenüber untreu gewesen sei, was den Gott verärgert habe,

dass der Vater diese Tatsache anerkannt habe und ein grosses Opfer 
habe erbringen müssen,  was jedoch zu keiner  Verbesserung  seines 
Gesundheitszustands geführt habe,

dass  die  Götter  verlangt  hätten,  dass  jemand  anderes  ihnen  diene, 
und er als ältester Sohn an die Stelle des Vaters hätte treten sollen, 
diesen Vorschlag der Ältesten jedoch abgelehnt habe, da es schwierig 
gewesen wäre, sich als Fussballer dieser Aufgabe voll zu widmen,

dass  die  Götter  verärgert  gewesen  und  die  Ältesten  nach  Aba 
gekommen seien, um ihn zur Rückkehr ins Dorf zu bewegen, er sich 
jedoch  zu  einem  Wohnortwechsel  entschieden  habe,  da  ihn  dieser 
Vorschlag nicht mehr interessiert habe,

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dass die Krankheit des Vaters dessen Lähmung zur Folge gehabt habe 
und  ihm  eines  Tages  ein  Dorfbewohner  gesagt  habe,  er  würde  per 
Haftbefehl von der Polizei gesucht,

dass  er  sich  nach  Abschluss  der  Fussballsaison  beziehungsweise 
nach Weihnachten 2007 aus Furcht nach (Ausland) begeben habe, wo 
er  einen  nigerianischen  Schlepper  kennengelernt  habe,  der  ihm die 
Ausreise  aus  Afrika  ermöglicht  und  die  Hälfte  der  Reisekosten 
übernommen habe,

dass der Beschwerdeführer, da er bei der Meldung des Asylgesuchs 
keine Ausweispapiere abgab, am 24. Februar 2008 schriftlich aufgefor-
dert  wurde,  innert  48  Stunden  Ausweispapiere  nachzureichen,  ver-
bunden mit der Androhung, im Unterlassungsfall  werde auf das Asyl-
gesuch nicht eingetreten (vgl. A3/1),

dass das  BFM mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 4. April 
2008 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der 
Schweiz  anordnete,  wobei  er  diese  am  Tag  nach  Eintritt  der 
Rechtskraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass  er  diesbezüglich  nichts  unternommen  und  dies  mit  fehlenden 
finanziellen  Mitteln  erklärt  habe,  diese  Entschuldigung  jedoch  in 
Anbetracht der seit seiner Ankunft im EVZ verstrichenen Zeit und des 
Umstandes, dass er trotz der behördlichen Aufforderung keinen Schritt 
irgendwelcher Art  in diese Richtung zu unternehmen geruht habe, in 
keiner Weise annehmbar sei, 

dass  seine  diesbezüglichen  Erklärungen  anlässlich  der 
Bundesanhörung in  Anbetracht  der  vorgängigen klaren  behördlichen 
Anweisungen  offensichtlich  von  seinem  Ausweichverhalten,  seiner 
Unaufrichtigkeit  und  seinem  fehlenden  Willen  zur  Zusammenarbeit 
zeugten,  zumal  sich  seine  Identitätskarte  seinen  Aussagen  zufolge 
zuhause befinde,

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dass  im  Übrigen  nicht  logisch  sei,  dass  ein  Schlepper  eine  solche 
Fernreise zur Hälfte finanziere, sich der Beschwerdeführer bezüglich 
der  dabei  verwendeten  Dokumente  -  er  wisse  nicht  welches 
beziehungsweise  einen  nigerianischen  Reisepass  -  krass 
widersprochen  und  bezüglich  der  Reiseroute  stereotype  Angaben 
gemacht habe,

dass sein Verhalten auf  das Verheimlichen seines eigenen,  während 
der  Reise  verwendeten  Identitätsausweises,  der  wahren 
Reiseumstände  sowie  des  vor  dem  Nachsuchen  um  Asyl  Erlebten 
schliessen lasse,

dass  mithin  keine  entschuldbaren  Gründe  vorlägen,  welche  es  dem 
Beschwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere ein-
zureichen,

dass  seine  Aussagen  hinsichtlich  seiner  persönlichen  Verhältnisse, 
Verfolgungsvorbringen, Anzahl der Frauen, zu welchen sein Vater eine 
intime Beziehung unterhielt, des Zeitpunkts des Eintritts der Lähmung 
und -  in diesem Zusammenhang -  der  Abfolge der Ereignisse sowie 
der verschiedenen Beteiligten, voller Divergenzen seien,

dass es sich bei seinen Vorbringen, er würde von der Polizei gesucht 
und es sei ein Haftbefehl ausgestellt worden, um durch nichts belegte 
Behauptungen handle, welche einzig auf Aussagen von Drittpersonen 
beruhten,

dass  unter  diesen  von  ihm  geltend  gemachten  Umständen  nicht 
glaubhaft  sei,  er  habe  sich  während  dreier  Monate  in  (Ort) 
aufgehalten  und  frei  mit  seinem  Fussballklub  trainiert,  wobei  seine 
Erklärung  auf  diesen  Vorhalt  hin  -  dies  sei  den  Leuten  an  seinem 
Wohnort  nicht  bekannt  gewesen  -  in  keiner  Weise  zu  überzeugen 
vermöchte,

dass nach dem Gesagten die Ausführungen des Beschwerdeführers 
bar  jeder  Glaubhaftigkeit  seien  und  dieser  seine 
Sachverhaltsvorbringen  den  Bedürfnissen  des  Falles  entsprechend 
konstruiert habe,

dass schliesslich sein durch nichts gestütztes Vorbringen, er sei in der 
Schule von Angehörigen eines "secret cult" angegriffen worden, weder 

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im Zusammenhang mit seinen Verfolgungsvorbringen noch mit seiner 
Ausreise stünde,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 10. April  2008 (Datum 
des Poststempels) beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Ent-
scheid Beschwerde erhob, worin er beantragte, es sei  die Verfügung 
des BFM aufzuheben und das Asylgesuch gutzuheissen, eventualiter 
die Wegweisungsverfügung aufzuheben und die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  die  unentgeltliche  Rechtspflege  bean-
tragt wurde,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 14.  April  2008  vollständig  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung:

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34  des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit - unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen - auf die 
frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer 
zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, wes-
halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 
111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde, 

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungszuständigkeit  der  Beschwerdeinstanz  grundsätzlich  auf 
die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht 
auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2000 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 
f.),

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin das 
Gutheissen des Asylgesuchs beantragt wird,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

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dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft, sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of-
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen,  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass in der Beschwerde eingewendet wird, der Beschwerdeführer sei 
mit  einem  nigerianischen  Reisepass  gereist,  welchen  er  nach  der 
Ankunft habe zurückgeben müssen,

dass  der  Beschwerdeführer  umgerechnet  Fr. 875.--  bezahlt  und ihm 
der Schlepper gesagt habe, dies sei nur die Hälfte der Kosten,

dass  der  erwähnte  Betrag  sehr  wahrscheinlich  zutreffe  und  der 
Schlepper den Beschwerdeführer hinters Licht habe führen wollen,

dass sich diese Ausführungen des Beschwerdeführers als unbehelflich 
beziehungsweise nicht nachvollziehbar erweisen,

dass  sie  in  keiner  Weise  geeignet  sind,  an  den  widersprüchlichen 
Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich der von ihm für die Reise 
in die Schweiz verwendeten Reise- beziehungsweise Identitätspapiere 
und  der  realitätsfremden  Schilderung  des  Geschäftsgebarens  des 
Schleppers etwas zu ändern,

dass  die  im  Zusammenhang  mit  den  Reise-  beziehungsweise 
Identitätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach 
einer  Prüfung  der  Akten  und  unter  Berücksichtigung  der 
Beschwerdeeingabe  als  zutreffend  zu  erachten  sind,  und  zwecks 

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Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann (Art. 
109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 AsylG und Art. 4 VwVG),

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass - wie bereits erwähnt - seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft Prozessge-
genstand  des  Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-
schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die 
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass  in  der  Beschwerde  im  Zusammenhang  mit  den  geltend 
gemachten  Verfolgungsvorbringen  eingewendet  wird,  der  Vater  des 
Beschwerdeführers  habe  lediglich  eine  einzige  aussereheliche 
Beziehung gehabt, und in der englischen Befragungssprache komme 
vor  allem bei  nicht  identischem Dialekt  nicht  klar  zum Ausdruck,  ob 
"woman" oder "women" gesagt worden sei,

dass  die  Polizei  in  Nigeria  bekanntlich  korrupt  sei  und  es  wenig 
brauchen würde, um einen Dorfpolizisten dazu zu bewegen, jemanden 
als "gesucht" auszuschreiben,

dass  sich  auch  diese  Einwände  des  Beschwerdeführers  im 
Gesamtzusammenhang  der  von  ihm  geschilderten 
Verfolgungsvorbringen  als  unbehelflich  erweisen  und  an  den 
vorinstanzlichen Erwägungen nichts zu ändern vermögen,

dass die Prüfung der Akten ergibt, dass die Vorinstanz die Vorbringen 
des Beschwerdeführers zu Recht und zutreffend als offensichtlich un-
glaubhaft qualifizierte, wobei vorab auf die entsprechenden Erwägun-
gen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass sich auch aus der Beschwerdeschrift  keine neuen Erkenntnisse 
ergeben,  die  zu  einer  anderen  Beurteilung  führen  könnten,  und  die 
darin  enthaltenen  Ausführungen  an  der  offensichtlichen 

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Unglaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgungsvorbringen nichts 
zu ändern vermögen,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer  solchen hat,  weshalb  die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen  des Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 über  die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heimat-
staat unzumutbar wäre,

dass  (Familienangehörige)  des  Beschwerdeführers  nach  wie  vor  in 
Nigeria  wohnhaft  sind und dieser  dort  ein familiäres Beziehungsnetz 
besitzt,

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dass  es  sich  beim  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  um 
einen Profi-Fussballer handelt, der noch jung und - soweit aktenkundig 
- bei bester Gesundheit ist,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er 
würde bei einer Rückkehr in eine Existenz vernichtende Situation gera-
ten,  die  als  konkrete Gefährdung im Sinne der  zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder  unangemessen  sei  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten war,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als aussichtslos 
darstellte,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 2 und 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
gen: Einzahlungsschein, Verfügung des BFM vom 4.4.2008 im Ori-
ginal)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, zu den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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