# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9fa98b0-97b2-5569-b65d-6bcb97053039
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.06.2010 IV 2008/476
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-476_2010-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/476

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 17.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2010
Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 2 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich. Abklärung der Arbeitsfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2010, IV 
2008/476).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 17. Juni 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Hebeisen, Löwenstrasse 12, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.   

C.___ meldete sich gemäss den Angaben der IV-Stelle am 1. Februar 2001 zum Bezug 

von IV-Leistungen an. Die Anmeldung fehlt in den dem Versicherungsgericht zur 

Verfügung gestellten Akten. Die A.___ AG gab am 21. Februar 2001 an, sie habe den 

Versicherten von 1996 bis 31. Juli 1998 als Maschinisten beschäftigt. Der Lohn habe 

ab 1998 Fr. 3850.- betragen. Die B.___ teilte am 7. Februar 2001 mit, der Versicherte 

sei von 1998 bis 31. März 2000 als Schleifer für sie tätig gewesen. Der Lohn habe 

zuletzt Fr. 4500.- (x13) betragen. Dr. med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 5. Juni 

2001, der Versicherte leide an Inguinal- und Oberschenkelschmerzen rechts bei 

Femurkopfnekrose Hüfte rechts (St. n. Inguinalhernienoperation 12/99) und er klage 

über Schmerzen in der Leistengegend mit Ausstrahlung in den Oberschenkel bei 

Belastung (Gehen über eine Stunde), langem Stehen und Heben schwerer Lasten. Die 

Schmerzen seien auch in Ruhe vorhanden. Der Versicherte sei in einer adaptierten 

Tätigkeit (ohne langes Stehen und ohne Heben schwerer Lasten) voll arbeitsfähig. Der 

Berufsberater der IV-Stelle hielt am 20. September 2001 fest, der Versicherte werde 

sich erst ernsthaft mit seiner beruflichen Zukunft auseinandersetzen, wenn die 

Rentenprüfung vorgenommen worden sei. Mit einem Vorbescheid vom 4. Oktober 

2001 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, sein 

Rentengesuch abzuweisen. Dr. med. E.___ teilte der IV-Stelle am 23. November 2001 

mit, der Versicherte leide nicht nur unter Beschwerden von Seiten der 

Femurkopfnekrose der rechten Hüfte, sondern auch unter Schmerzen an 

verschiedensten Körperteilen. Diese Schmerzen stünden gegenwärtig gegenüber der 

Hüfte im Vordergrund. Dr. med. F.___ hatte in einem Bericht vom 2. November 2001 an 

den Hausarzt als Diagnosen chronische Schmerzen und Paraesthesien beider Hände 

(wahrscheinlich bei einem muskulär bedingten Thoracic outlet-Syndrom), ein 

chronisches cervico-thoraco-vertebrales Syndrom bei muskulärer Dysbalance und 

segmentalen Dysfunktionen sowie eine Femurkopfnekrose und eine Coxarthrose rechts 

angegeben. Die IV-Stelle forderte bei Dr. med. F.___ einen Bericht an. Dr. med. F.___ 

teilte am 27. Dezember 2001 mit, bezüglich des Thoracic outlet-Syndroms und des 

cervico-thoraco-vertebralen Syndroms würden intensive physikalische Massnahmen 

durchgeführt. Da keine strukturellen Probleme und keine wesentlichen degenerativen 

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Veränderungen vorlägen, sei davon auszugehen, dass die Beschwerden an den oberen 

Extremitäten längerfristig deutlich abnehmen würden. Eine vorwiegend sitzende 

Tätigkeit ohne Heben von Lasten und ohne stereotype schwere Belastung der Arme 

und Hände sei vollzeitlich zumutbar. Eine sichere Schätzung sei aber noch nicht 

möglich, da mit der Physiotherapie erst begonnen worden sei.

B.   

Vom 26. Februar bis 26. März 2002 hielt sich der Versicherte zur Rehabilitation in der 

Klinik Valens auf. Diese führte in ihrem Austrittsbericht vom 11. April 2002 aus, der 

Versicherte leide an einem zervikospondylogenen und zervikobrachialen 

Schmerzsyndrom bds. (mit/bei St. n. HWS-Distorsionstrauma 1998 und HWS-

Streckhaltung C2-C6 und muskulärer Dysbalance), an einem lumbospondylogenen 

Syndrom bds., an einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion mittleren Grades 

sowie an einer mässiggradigen Coxarthrose rechts mit/bei umschriebener 

Femurkopfnekrose 2,5 x 2cm und begleitender Osteodystrophie inferozentral. In den 

Basistests habe eine angstbedingte Selbstlimitation bestanden, weshalb das 

funktionelle Leistungsmaximum nicht habe ergründet werden können. Für eine sitzende 

Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Der positive Borrelien-Titer habe nicht 

mit den Beschwerden in Verbindung gebracht werden können. Nach einer 

sechsmonatigen antidepressiven Therapie sollte die Arbeitsfähigkeit nochmals beurteilt 

werden. Der Versicherte trat am 21. Mai 2002 in die Institution H.___ ein, ohne eine 

entsprechende Leistungszusage der IV-Stelle vorweisen zu können. Dr. med. G.___ 

gab dem H.___ am 18. Juni 2002 an, der Versicherte sei nur zu 50% arbeitsfähig. Der 

Psychiater Dr. med. I.___ berichtete der IV-Stelle am 22. Juli 2002, der Versicherte leide 

an einer massiven Anpassungsstörung (neurotische Hypochondrie) bei vielfältigen 

somatischen Gebrechen. Aus den vielen Arztberichten scheine hervorzugehen, dass 

der Versicherte schon aus somatischen Gründen nur in einem reduzierten Pensum 

einsatzfähig sei. Alles zusammengenommen betrage die Arbeitsfähigkeit 50%. Der 

Berufsberater der IV-Stelle hielt am 15. August 2002 fest, die Abklärung im H.___ sei 

am 19. Juli 2002 abgebrochen worden, weil sie von der Invalidenversicherung nicht 

gutgeheissen worden sei. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50% und einem zusätzlichen 

Abzug von 18% resultiere ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 23'439.-. Das 

Valideneinkommen betrage Fr. 60'682.-. Am 20. August 2002 erfuhr die IV-Stelle, dass 

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die SUVA aufgrund eines Zeckenbisses einen Leistungsanspruch des Versicherten 

prüfte. Die IV-Stelle sistierte de facto das Verwaltungsverfahren, um den Entscheid der 

SUVA bzw. zunächst ein von der SUVA in Auftrag gegebenes Gutachten des 

Universitätsspitals K.___ abzuwarten.

C.   

Der Infektiologe Prof. Dr. med. L.___ berichtete in seinem Gutachten zuhanden der 

SUVA vom 21. Dezember 2004, der Versicherte habe über Gelenkschmerzen, 

Müdigkeit und Leistungsintoleranz geklagt. Im Vordergrund hätten Schmerzen im 

Hüftgelenk rechts (v.a. im Bereich der Leiste), im Gesäss rechts mit Ausstrahlung bis in 

die Füsse, Schmerzen im Bereich beider Schultern und Handgelenke, der HWS, des 

Kopfes und der Augen gestanden. Prof. Dr. med. L.___ führte weiter aus, die klinische 

Untersuchung habe den klaren Befund einer Coxarthrose rechts, einer Grenzwert-

Hypertonie und einer Adipositas ergeben. Es liege keine Fibromyalgie vor. Die Lyme-

Serologie sei diskussionslos positiv, die Liquoruntersuchung eher negativ gewesen. Die 

Laboruntersuchungen hätten zudem den Verdacht auf NASH (nonalcoholic steatosis 

hepatis) ergeben. Es fehlten Anhaltspunkte für eine virale Hepatitis, eine Autoimmun-

Hepatitis oder eine andere Lebererkrankung. Eine alkoholische Hepatitis sei aufgrund 

der Anamnese auszuschliessen. Die Lyme-Borreliose erkläre weder die früheren noch 

die aktuellen Befunde. Der Versicherte leide nicht an einem Borrelien-assoziierten 

Fibromyalgiesyndrom. Die Leistungsintoleranz und die Müdigkeit seien auf die 

Borreliose zurückzuführen. Das gelte möglicherweise auch für die Arthralgien im 

Bereich der Hände, der Knie und eventuell des Schultergürtels. Die Coxarthrose sei 

verantwortlich für die Beschwerden im Bereich des rechten Hüftgelenks und reaktiv 

auch im Bereich des rechten Beins und der Wirbelsäule. Die Beschwerden im Bereich 

der Augen, des Kopfes und der HWS könnten durch degenerative Veränderungen der 

HWS mit konsekutivem Zervikalsyndrom erklärt werden. Insgesamt sei der Versicherte 

zu 100% arbeitsunfähig. Eine weitere antibiotische Therapie der Lyme-Borreliose sei 

nicht erfolgversprechend. Im Bericht der Klinik für orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 16. Juli 2003, auf den Prof. Dr. med. L.___ Bezug 

genommen hatte, waren folgende Diagnosen angegeben worden: 

Panvertebralsyndrom mit Zervikobrachialgie und Lumboischialgie bds., 

Fibromyalgiesyndrom und Lyme-Borreliose. Dr. med. M.___ hatte am 21. Oktober 2002 

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berichtet, es bestehe eine noch floride Lyme-Borreliose, wobei das ZNS aktuell noch 

mitbeteiligt sei. Es sei schwierig abzuschätzen, welche klinischen Symptome zur Lyme-

Borreliose gehörten.

D.   

D.a Die SUVA teilte der IV-Stelle am 9. November 2005 mit, der Versicherte werde 

stationär in der Rehaklinik Bellikon untersucht. In ihrem Austrittsbericht vom 21. 

Dezember 2005 führten die Ärzte der Klinik Bellikon aus, sie hätten folgende Diagnosen 

erhoben: St. n. Zeckenbiss am 5. Mai 2001: Lyme-Borreliose, St. n. Autounfall 10/96 

mit V. a. Schleudertrauma, St. n. Inguinalhernienoperation 2000, degenerative 

Veränderungen im Bereich der HWS (MRI vom 26. März 2003), Femurkopfnekrose 

rechte Hüfte, Coxarthrose bds., rechtsbetont. In der interdisziplinären 

Zusammenfassung im Rahmen der neurologischen Stellungnahme vom 23. Dezember 

2005 (S. 9 f.) wurde ausgeführt, die Nacken- und Schulterbeschwerden könnten zu 

einem erheblichen Teil dem degenerativen HWS-Befund zugeordnet werden. Trotz 

dieser Beschwerden sei eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ganztags zumutbar. 

Auch die Coxarthrose lasse eine vorwiegend sitzende leichte Arbeit ganztags zu. Das 

gelte auch für das lumbospondylogene Schmerzsyndrom, das auf altersentsprechende 

degenerative Veränderungen zurückzuführen sei. Neben den erwähnten Symptomen 

klage der Versicherte über Schmerzen im ganzen Körper, in den Händen, den Füssen 

und in den Knien sowie über Schwellungszustände in den Fingern. Letztere hätten sich 

nicht verifizieren lassen. Laborchemisch seien keine wegweisenden Veränderungen 

festgestellt worden. Die geklagten Beschwerden hätten sich weder klinisch noch 

labormässig oder röntgenologisch objektivieren lassen. Die Diagnose einer 

Fibromyalgie könne nicht gestellt werden: Auch wenn eine Borreliose im muskulo-

skelettalen Bereich vorliege, sprächen das Nichtansprechen auf die Therapie bzw. das 

erst spätere Auftreten gegen diese Diagnose. Die geltend gemachten Schmerzen im 

zervikobrachialen und im Hüftbereich seien durch die degenerativen Veränderungen 

genügend erklärt. Psychiatrischerseits fänden sich eine gesteigerte Unruhe und eine 

emotionale Labilisierung, die aber nicht die Qualität eines eigentlichen depressiven 

Syndroms hätten, sondern an eine Anpassungsstörung erinnerten, die wellenförmig 

schon lange persistiere. Es sei wichtig, dem Versicherten wieder eine berufliche 

Perspektive zu vermitteln. Aus neurologischer Sicht bestehe eine schmerzassoziiert 

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herabgesetzte, kognitiv-psychische Dauerleistungsfähigkeit. Bei der Testuntersuchung 

seien keine spezifischen kognitiven Funktionsbeeinträchtigungen objektiviert worden. 

Die Probleme bei der Ausdauer, bei der Aufmerksamkeit und bei der Konzentration 

seien eindeutig mit der Schmerzproblematik assoziiert. Der Versicherte wäre mit 

seinem kognitiven Leistungspotential in der Lage, die angestammte oder eine 

verwandte Tätigkeit auszuführen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Labilisierung 

im Sinne einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23). Anhaltspunkte für eine 

somatoforme Schmerzstörung seien nicht in genügendem Ausmass gegeben.

D.b In der traumatologischen Stellungnahme vom 31. Mai 2006 führten die Ärzte der 

Klinik Bellikon aus, im Vordergrund stünden das Zervikobrachialsyndrom bds. und die 

Hüftbeschwerden rechts. Neue Röntgenbilder hätten degenerative Veränderungen C5-

C7 ergeben. Ein neu angefertigtes vertebrospinales Kernspintomogramm von C0 bis 

Th6 habe die bekannte mehrschichtige Osteochondrose, Unkarthrose und 

Spondylarthrose zwischen C3 und C7, C5/6 und C6/7 links akzentuierte präforaminale 

und foraminale Einengung ohne Nervenwurzelkompression auf Höhe V4/5, jedoch mit 

Kompression der Nervenwurzeln C6 und C7 links bei ungehindertem Nervenverlauf 

rechts gezeigt. Das übrige zervikale und obere thorakale vertebrospinale 

Kernspintomogramm sei altersentsprechend normal gewesen. Der Vergleich mit dem 

drei Jahre alten MRI habe nur eine minimale Zunahme der degenerativen 

Veränderungen gezeigt. Der Kompression der Nervenwurzeln C6 und C7 links habe 

klinisch kein Korrelat entgegengesetzt werden können. Die Paraesthesien träten in allen 

Fingern beider Hände auf und seien somit nicht dermatombezogen. Die Beweglichkeit 

der HWS sei durch diese degenerativen Veränderungen nur minimal eingeschränkt. Im 

Bereich des Schultergürtels, der Arme und der Hand bestünden keine Atrophien. 

Leichte wechselbelastende Tätigkeiten seien dem Versicherten ganztags zumutbar. 

Beschwerdemässig ebenbürtig seien die Hüftbeschwerden rechts. Die rechte Hüfte sei 

in der Beweglichkeit deutlich eingeschränkt. Die sitzende Position sei aber möglich. 

Röntgenologisch habe die Coxarthrose ständig zugenommen, so dass bereits eine 

Totalprothese zur Diskussion stehe. Funktionell habe sich die Coxarthrose noch nicht 

als gravierend erwiesen, so dass eine vorwiegend sitzende, leichte Arbeit ganztags 

zumutbar sei. Das lumbospondylogene Schmerzsyndrom falle weniger ins Gewicht, die 

Arbeitsfähigkeit werde dadurch nicht tangiert. Die geklagten Schwellungszustände der 

Hände hätten weder klinisch noch labormässig oder röntgenologisch objektiviert 

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werden können. Die Diagnose einer Fibromyalgie könne nicht gestellt werden. Es sei 

nicht wahrscheinlich, dass die Beschwerden im muskulo-skelettalen Bereich durch die 

Borreliose verursacht seien.

E.  

Die IV-Stelle beauftragte am 30. April 2007 die Academy of Swiss Insurance Medicine 

(asim) mit einer interdisziplinären Begutachtung. Die Sachverständigen führten im 

Gutachten vom 19. März 2008 aus, folgende Diagnosen seien erhoben worden: 

Chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom und okzipitofrontale Kopfschmerzen 

anamnestisch seit 1996 (St. n. HWS-Distorsionsereignis 1996, deutliche degenerative 

tiefzervikale Segmentveränderungen, Thoracic outlet-Syndrom bds.), chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom (radiologisch geringfügige degenerative 

Veränderungen L4/5, aktuell frei bewegliches lumbales Achsenskelett), Coxarthrose 

bds., St. n. Hüft-TP rechts 11. September 2006 bei Femurkopfnekrose, verheilt) sowie 

– ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – St. n. Zeckenstichen Mai 2001 mit 

Borrelienexposition (positive Borrelienserologie, Ausschluss Neuroborreliose, 

Doxycyclin p.o. 02-03/2002, Rocephin iv 30.Oktober bis 26. November 2002), leichte 

Ringbandstenose-Symptomatik am Mittel- und Ringfinger links, epikondylopathische 

Ellbogenbeschwerden bds., V. a. arterielle Hypertonie, St. n. Inguinalhernienoperation 

rechts 2000 und St. n. Autounfall 10/96. Im Gutachten wurde weiter ausgeführt, beim 

Versicherten lasse sich keine psychiatrische Diagnose stellen. Er sei affektiv gut 

schwingungsfähig, es bestünden keine Insuffizienzgefühle und keine 

Konzentrationsstörungen. Die früher festgestellten Hinweise auf eine 

Anpassungsstörung seien nicht mehr nachweisbar. Obwohl der Versicherte auf seine 

Schmerzsymptomatik fokussiert sei, liege keine somatoforme Schmerzstörung vor. Am 

Bewegungsapparat bestünden eine freie Mobilität und ein freies Gangbild. Der 

Versicherte zeige keine Trendelenburgzeichen und das lumbale Achsenskelett sei 

vollständig frei beweglich ohne Schmerzen. Die HWS-Beweglichkeit sei 

altersentsprechend ebenfalls weitgehend frei. Endphasig träten leichte zervikale 

Schmerzen ohne radikuläre Schmerzkomponente auf. Es zeigten sich tiefzervikale 

leichte Muskelverspannungen und diffuse Druckdolenzen der Weichteile interskapulär 

und parazervikal bds. bis entlang der linea nuchalis. An den Händen bestünden eine 

Ringbandstenose-Symptomatik links an zwei Gelenken und epikondylopathische 

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Schmerzen. Die Schultern seien frei beweglich. In den Resistivtests seien nuchale 

muskuläre Schmerzen ausgelöst worden. Im Beckengürtelbereich seien nur leichte 

insertionstendinopathische Beschwerden am Beckenkamm rechts und am vorderen 

Schambeinast rechts bei geringer Intensität aufgetreten. Sonst seien die Verhältnisse 

unauffällig gewesen mit symmetrischer Muskeltrophik und frei beweglichen Hüft- und 

Kniegelenken. Unter Berücksichtigung der in der HWS nachgewiesenen 

mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen deutlichen Ausmasses und unter 

Berücksichtigung kleinerer degenerativer Auffälligkeiten im Bereich der oberen 

Extremitäten könne dem Versicherten eine verminderte Belastbarkeit des 

Bewegungsapparates zuerkannt werden. Radiologisch sei am linken Hüftgelenk eine 

beginnende Coxarthrose bekannt. Rechts liege ein St. n. Gelenkersatz vor. Beide 

Hüftgelenke seien frei beweglich und schmerzlos. Aus muskuloskelettaler Sicht sei die 

Arbeitsfähigkeit nicht vermindert. Gültig sei diese Einschätzung ab dem 

Rehabilitationsabschluss nach dem Hüftgelenkseingriff 09/06. Es bestünden muskuläre 

und diffuse Weichteildolenzen im Schultergürtelbereich, aber ohne 

rotatorenmanschetten-tendinopathische Beschwerdeelemente. Beidseits sei ein 

Thoracic outlet-Syndrom provozierbar. Eine Fibromyalgie oder ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom seien nicht nachweisbar. Gemäss der infektiologischen 

Begutachtung seien die langjährigen Beschwerden nicht auf eine Lyme-Borreliose 

zurückzuführen. Für eine körperlich leichte Tätigkeit ohne repetitives Heben, Stossen 

oder Ziehen von Lasten von mehr als 10kg, ohne Arbeiten über Kopf oder gebückt, 

nicht ausschliesslich gehend oder stehend, ohne häufiges Treppensteigen, ohne 

repetitive greifende Bewegungen und ohne monotone Körperhaltungen sei der 

Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Dr. med. N.___ vom RAD betrachtete dieses 

Ergebnis der interdisziplinären Begutachtung durch das asim als plausibel.

F.  

Mit einem Vorbescheid vom 11. Juni 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, sein Rentenbegehren abzuweisen, da der Invaliditätsgrad nur 

7% betrage. Der Versicherte liess am 15. August 2008 einwenden, ihm sei spätestens 

ab März 2000 rückwirkend eine ganze Invalidenrente nebst sämtlichen weiteren 

Leistungen auszurichten. Die Behauptung, eine adaptierte Erwerbstätigkeit sei zu 

100% zumutbar, sei klar und eindeutig unzutreffend. Das Gutachten vom 19. März 

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2008 genüge den Anforderungen in keiner Weise. Es habe die geklagten Beschwerden 

nicht ausreichend einlässlich und umfassend erhoben und einbezogen. Das ergebe 

sich aus den Beschwerdeschilderungen gemäss dem Bericht des Kantonsspitals St. 

Gallen vom 16. Juli 2003 und aus dem Gutachten des Universitätsspitals K.___ vom 21. 

Dezember 2004. Das asim habe nicht alle zuständigen Fachdisziplinen einbezogen, 

weshalb es an einer allseitigen Untersuchung mangle. Der Versicherte hätte auch 

neurologisch und orthopädisch begutachtet werden müssen. Das asim habe sich nicht 

mit früheren Diagnosestellungen, Befunderhebungen und medizinischen Beurteilungen 

auseinandergesetzt. Beispielsweise sei im Gutachten vom 21. Dezember 2004 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben worden. Auch zu vielen anderen Aussagen in 

jenem Gutachten habe sich das asim nicht geäussert. Im Gutachten des asim seien 

Aussagen aus dem Gutachten vom 21. Dezember 2004 selektiv, unvollständig und 

verzerrt wiedergegeben worden. Auch mit der von Dr. med. I.___ im Bericht vom 22. 

Juli 2002 angegebenen Anpassungsstörung und der daraus resultierenden 

Arbeitsunfähigkeit von 50% habe sich das asim nicht auseinandergesetzt. Im 

Gutachten der Klinik Valens vom 11. April 2002 sei eine depressive Reaktion mittleren 

Grades angegeben worden. Dr. med. G.___ habe am 18. Juni 2002 aus neurologischer 

Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestätigt. Deshalb hätte die Begutachtung durch 

das asim auch eine neurologische Abklärung beinhalten müssen. Der infektiologische 

Sachverständige des asim sei nicht auf die für das Beschwerdebild typischen 

Symptome eingegangen. Dasselbe gelte für den psychiatrischen Sachverständigen des 

asim, der nicht auf allfällige psychische Folgeschäden der Lyme-Borreliose 

eingegangen sei. Gemäss dem Gutachten des Universitätsspitals K.___ vom 21. 

Dezember 2004 bewirke bereits die Lyme-Borreliose allein eine Arbeitsunfähigkeit von 

100%. Weshalb der psychiatrische Sachverständige des asim angegeben habe, es sei 

keine deprimierte Grundstimmung vorhanden, sei nicht nachvollziehbar, denn der 

Versicherte habe während der Befunderhebung des öfteren geweint. Die 

Selbstbeurteilungsfragebögen hätten nicht auf Spanisch vorgelegen und die 

Bezugspersonen des Versicherten seien nicht einbezogen worden. Der 

rheumatologische Sachverständige des asim habe die geklagten Beschwerden nicht 

ausreichend umfassend und einlässlich erhoben. Auf die starken linksseitigen 

Hüftbeschwerden gemäss dem Bericht von Dr. med. O.___ vom 27. März 2002 sei 

überhaupt nicht eingegangen worden. Die nachgewiesenen mehrsegmentalen 

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degenerativen Veränderungen deutlichen Ausmasses der HWS seien bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt worden. Schliesslich sei kein 

Dolmetscher beigezogen worden. Sollte nicht aufgrund der bestehenden Aktenlage 

entsprechend den Anträgen verfügt werden, müsse nochmals eine Begutachtung 

erfolgen. Eventualiter sei eine Oberbegutachtung vorzunehmen. Subeventualiter seien 

der Gutachterstellte die mit der Stellungnahme zum Vorbescheid eingereichten 

Ergänzungsfragen vorzulegen. Sollte wider Erwarten eine Restarbeitsfähigkeit 

bestehen, müsste eine BEFAS-Abklärung erfolgen. Im übrigen wäre eine 

Restarbeitsfähigkeit auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar. 

Wäre wider Erwarten von einer Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen, 

müsste ein zusätzlicher Abzug vom statistischen Lohn von 25% erfolgen. Das 

Valideneinkommen sei zu tief angesetzt worden. Es betrage Fr. 65'952.-.

G.   

Dr. med. P.___ vom RAD hielt am 9. Oktober 2008 fest, es seien keine weiteren 

medizinischen Abklärungen erforderlich. Die Beschwerden des Versicherten seien 

eingehend und umfassend erhoben worden. Beurteilungsrelevant seien die derzeitigen 

Beschwerden gewesen. Beschwerdebilder pflegten sich zeitläufig zu ändern. Die 

Kribbelparaesthesien seien im internistisch-rheumatologischen Gutachten 

aufgenommen und diesbezüglich in einer neurologischen Befunderhebung auch 

berücksichtigt worden. Das Gutachten des asim habe sich mit den Vorgutachten 

auseinandergesetzt. Es finde sich eine umfassende Auflistung in den Akten. 

Schwerpunktmässig seien die Vorbefunde dargestellt worden. Die von L.___ am 21. 

Dezember 2004 angegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht begründet gewesen. 

Entscheidend sei nicht eine einlässliche Auseinandersetzung mit einem vier Jahre alten 

Gutachten, sondern die Erhebung der arbeitsfähigkeitsrelevanten Einschränkungen. 

Wenn jemand bei der psychischen Exploration weine, dann sei das noch längst kein 

Beweis für eine depressive Störung. Selbst wenn eine depressive Symptomatik 

vorgelegen hätte, so sei sie jedenfalls 2008 (bzw. schon Jahre zuvor) verschwunden. 

Nach der Aussage von Prof. L.___ habe ausdrücklich keine Neuroborreliose 

vorgelegen. Die psychiatrische Abklärung sei im Beisein einer Dolmetscherin erfolgt. 

Bei den übrigen Gutachten seien die Deutschkenntnisse des Versicherten ausreichend 

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gewesen. Mit einer Verfügung vom 15. Oktober 2008 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren des Versicherten ab.

H.   

Der Versicherte liess am 17. November 2008 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente rückwirkend spätestens ab März 2000 sowie die 

Ausrichtung sämtlicher weiterer IV-Leistungen (insbesondere auch berufliche 

Massnahmen) beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, die angefochtene 

Verfügung genüge der Begründungspflicht nicht. Die RAD-Stellungnahme beschlage 

nämlich nur einzelne Teilaspekte und dies auch nur in medizinischer Hinsicht. Die 

gestellten Beweisanträge seien ohne jede Begründung nicht abgenommen worden. Die 

Ergänzungsfragen seien der Gutachterstelle ohne Begründung nicht unterbreitet 

worden. Die materielle Beschwerdebegründung entsprach weitgehend wortwörtlich 

derjenigen in der Stellungnahme zum Vorbescheid. Ergänzend liess der Versicherte 

ausführen, die Auflistung medizinischer Vorakten und medizinischer Vorgutachten sei 

keine einlässliche und umfassende Auseinandersetzung mit den medizinischen 

Vorakten. Der psychiatrische Sachverständige des asim habe sich auf die falsche 

Feststellung abgestützt, die Vorakten zeigten keine depressiven Symptomatiken auf. 

Nach der Einreichung der Beschwerdeschrift liess der Versicherten einen Bericht von 

Dr. med. M.___ vom 26. November 2008 einreichen. Dr. med. M.___ hatte dort 

ausgeführt, das Gutachten des asim sei nicht umfassend, es beruhe nicht auf 

allseitigen Untersuchungen, die geklagten Beschwerden seien nicht berücksichtigt 

worden, es habe keine Auseinandersetzung mit den Vorakten stattgefunden und die 

Schlussfolgerungen seien nicht verständlich. Zur Zeit lägen die Folgezustände einer 

früher durchgemachten Lyme-Borreliose vor. Dementsprechend habe die aktuelle 

Symptomatik wenig mit der früheren Symptomatik während der akuten Phase zu tun. 

Im rheumatologischen Teilgutachten seien die früher vorhandenen Arthralgien und 

Periarthralgien sowie die Müdigkeit und die Leistungsintoleranz nicht erwähnt und 

dementsprechend auch nicht beurteilt worden. Die damaligen Gelenksbeschwerden 

seien Teil der Grundlage des daraus entstandenen und bereits bestehenden 

fibromyalgiformen Beschwerdebildes. Entgegen der Auffassung des Sachverständigen 

des asim schliesse ein Normalbefund im Liquor die Neuroborreliose nicht aus. Beim 

Versicherten sei davon auszugehen, dass das Immunsystem weiterhin stimuliert und 

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aktiv sei. Wäre die Lyme-Borreliose ausgeheilt, würden nicht weiterhin Antikörper 

gebildet. Soweit die aktuellen Beschwerden zugeordnet werden könnten, seien sie 

unter des Diagnose des Postlyme-Syndroms zusammenzufassen. Der Sachverständige 

des asim habe diese Diagnose zu Unrecht verneint. Gemäss den diesem Bericht 

beigelegten Auszug aus einem Aufsatz in der Schweizerischen Ärztezeitung bestanden 

die Symptome dieser Krankheit aus Arthralgien, Myalgien, Müdigkeit, Gedächtnis- und 

Konzentrationsstörungen, neuropathischen Beschwerden, Kopfschmerzen und 

Schlafstörungen.

I.  

Die IV-Stelle beantragte am 4. Februar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, die Begründung einer Verfügung könne sich auf die für den Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. Das sei mit der Stellungnahme von Dr. med. P.___ 

vom RAD geschehen. Die IV-Stelle sei nicht an den Entscheid der Unfallversicherung 

gebunden. Zudem handle es sich beim UV-Entscheid um einen Vergleich. Die 

Anamnese und die Beschwerden seien zusammen mit dem Versicherten erhoben 

worden. So hätten alle Angaben des Versicherten Eingang in das Gutachten des asim 

gefunden. Weitere Untersuchungen seien nicht nötig gewesen. Am 14. Dezember 2005 

habe in Bellikon eine neuropsychiatrische Untersuchung stattgefunden. Das kognitive 

Leistungsprofil sei bis auf die schmerzassoziierten Aufmerksamkeitsprobleme 

unauffällig gewesen. Die Berichte der Orthopäden seien ebenfalls berücksichtigt 

worden. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. G.___ vom 18. Juni 2002 enthalte 

keine Diagnose und auch keine Beurteilung. Ein solcher Bericht könnte dem Gutachten 

nicht entgegengehalten werden. Der Bericht der Klinik Valens sei aus dem Jahr 2002 

und deshalb nicht mehr aktuell. Im übrigen habe damals das funktionelle 

Leistungsvermögen aufgrund der angstbegründeten Selbstlimitation nicht ergründet 

werden können. Dr. med. F.___ habe dem Versicherten bereits am 27. Dezember 2001 

eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Klinik Valens habe eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion mittleren Grades angegeben. Dr. med. 

I.___ habe am 22. Juli 2002 eine Anpassungsstörung diagnostiziert. Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung könne aber nicht herangezogen werden, da er alles 

zusammengenommen habe. Es sei nicht abwegig, dass fünf Jahre später keine 

psychiatrische Diagnose mehr gestellt werden könne. Die Symptome einer 

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Anpassungsstörung hielten meist nicht länger als sechs Monate an. Die behaupteten 

psychiatrischen Beschwerden seien nicht vordergründig, da der Versicherte seit 2003 

nicht mehr in psychiatrischer Behandlung stehe. Die Stellungnahme von Dr. med. 

M.___ vom 26. November 2008 vermöge keine Zweifel an der Richtigkeit des 

Gutachtens des asim zu wecken. Im übrigen sei nicht ersichtlich, inwiefern der 

Versicherte durch die von Dr. med. M.___ angegebene Krankheit in der Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigt sein sollte.

J.  

Der Versicherte liess dem am 6. September 2009 insbesondere entgegen halten, die 

Unfallversicherung hätte keinen Vergleich mit einer Invalidität von 30% abgeschlossen, 

wenn es zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der fortdauernden Borrelioseinfektion 

keinen Zusammenhang gäbe. Weil die Sachverständigen des asim davon ausgegangen 

seien, dass die Unfallversicherung das Leistungsbegehren abgelehnt habe, seien sie in 

bezug auf die Arbeitsfähigkeitsrelevanz der Borrelioseinfektion unzutreffend beeinflusst 

worden. Bei einer interdisziplinären Begutachtung müssten sämtliche Fachdisziplinen 

im Rahmen eigenständiger Konsilien einbezogen werden. Blosse Verweise auf frühere 

fachärztliche Beurteilungen genügten nicht. Insbesondere wäre zwingend ein 

orthopädischer Sachverständiger beizuziehen gewesen. Gegen die Begutachtung 

durch die Rehaklinik Bellikon seien verschiedene Einwände erhoben worden. Diese 

hätten dazu geführt, dass die Unfallversicherung eine Rente zugesprochen habe. 

Weiter hätte ein neurologischer Sachverständiger beigezogen werden müssen. Auch 

die bildgebenden Befunde seien nicht ausreichend einlässlich und umfassend erhoben 

worden. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens habe sich nicht auf eine 

angstbezogene Selbstlimitation, sondern auf die gestellte Diagnose gestützt. Die von 

Dr. med. I.___ diagnostizierten Beeinträchtigungen seien zwischenzeitlich nicht 

weggefallen, zumal im Bericht der Klinik Valens vom 11. April 2002 nicht nur eine 

Anpassungsstörung, sondern auch eine depressive Reaktion mittleren Grades 

diagnostiziert worden sei. Die infektiologische Abklärung habe die Diagnosekriterien 

des Post-Lyme-Syndroms nicht abgehandelt, was zum Schluss zwinge, dass dieses 

nicht erfasst worden sei. Wie man angesichts der klaren Aussagen von Dr. med. M.___ 

in dessen Stellungnahme vom 26. November 2008 noch behaupten könne, es seien 

keine Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens des asim geweckt worden, sei 

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unerfindlich. Dr. med. M.___ habe sich mit der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

auseinandergesetzt, denn dass seine abweichende Diagnose eine abweichende 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ergebe, sei offensichtlich.

K.   

Die IV-Stelle verzichtete am 27. Mai 2009 auf eine Stellungnahme zur Replik vom 6. Mai 

2009.

Erwägungen:

1.  

1.1  Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines verfahrensrechtlichen 

Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 42 ATSG) im Zusammenhang mit der 

Begutachtung durch das asim und in bezug auf die Begründung der angefochtenen 

Verfügung. Die Beschwerdegegnerin hat dem – bereits damals anwaltlich vertretenen – 

Beschwerdeführer am 1. Mai 2007 mitgeteilt, dass sie eine Begutachtung durch das 

asim vornehmen lasse. Sie hat zwar den (Standard-) Fragebogen dieser Mitteilung 

nicht beigelegt, aber der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hatte mehrere 

Monate Zeit, den Fragenkatalog anzufordern, allfällige Ergänzungsfragen zu formulieren 

und diese zur Beantwortung durch die medizinischen Sachverständigen des asim der 

Beschwerdegegnerin einzureichen. Das ist nicht geschehen, d.h. der 

Beschwerdeführer hat seinen Anspruch auf das Stellen von Ergänzungsfragen nicht 

benutzt. Da die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen ist, den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auf die Möglichkeit, Ergänzungsfragen zu 

stellen, hinzuweisen, und da sie erst recht nicht verpflichtet gewesen ist, den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aufzufordern, Ergänzungsfragen zu stellen und 

einzureichen, kann die Beschwerdegegnerin mit ihrem Verhalten bei der Beschaffung 

des Gutachtens den verfahrensrechtlichen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör nicht verletzt haben. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

seine Liste mit den Ergänzungsfragen erst mit seiner Stellungnahme zum Vorbescheid 

eingereicht. Da das Gutachten des asim zu diesem Zeitpunkt bereits existiert hat, hat 

sich nur noch die Frage nach der Würdigung dieses Gutachtens stellen können, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/26

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konkret die Frage, ob das Gutachten des asim geeignet sei, den leistungsrelevanten 

Sachverhalt mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu belegen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat unterstellt, dass das 

Gutachten des asim nicht überzeuge, den relevanten Sachverhalt also nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit belege und deshalb ergänzt werden müsse. Er hat 

weiter unterstellt, dass die Gutachtensergänzung auf der Grundlage seiner 

Ergänzungsfragen erstellt werde müsse. In bezug auf den verfahrensrechtlichen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör unterscheidet sich diese 

Konstellation grundlegend von derjenigen vor der Begutachtung. Im Rahmen der 

Würdigung der Überzeugungskraft des Gutachtens des asim hat kein Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör bestanden, das über einen Anspruch auf eine 

Stellungnahme zum Ergebnis der Beweiswürdigung durch die Beschwerdegegnerin 

hinausgegangen wäre. Der Anspruch auf rechtliches Gehör hat offensichtlich keinen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf eine – verbindliche – Würdigung der 

Überzeugungskraft des Gutachtens als ungenügend, auf eine Anordnung einer 

Gutachtensergänzung und darauf, dass seine Ergänzungsfragen die Grundlage dieser 

Gutachtensergänzung bilden müssten, beinhaltet. Mit der konkludenten Weigerung, die 

Ergänzungsfragen des Beschwerdeführers zum Gegenstand einer 

Gutachtensergänzung zu machen, kann die Beschwerdegegnerin also den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör gar nicht verletzt haben.

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG). Dabei handelt es sich praxisgemäss (vgl. 

U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., N. 37 zu Art. 49 ATSG) um einen Teilgehalt des 

verfahrensrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 42 ATSG. Der 

Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil 

der pauschale Verweis in der angefochtenen Verfügung auf die internen Ausführungen 

eines RAD-Arztes nicht genüge und weil diese Ausführungen sich nur zu einigen 

wenigen der in der Stellungnahme zum Vorbescheid vorgebrachten Teilaspekte der 

Kritik äusserten. Zudem seien auch die in der Stellungnahme zum Vorbescheid 

gestellten Beweisanträge ohne Begründung abgelehnt worden. Der Beschwerdeführer 

scheint davon ausgegangen zu sein, dass der Umfang seiner Stellungnahme zum 

Vorbescheid eine ähnlich umfangreiche Verfügungsbegründung erfordere, damit 

seinem Anspruch auf rechtliches Gehör Rechnung getragen sei. Dem ist entgegen zu 

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halten, dass auch der Anspruch auf eine Verfügungsbegründung dem 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz untersteht. Massstab für die Verhältnismässigkeit ist 

dabei nicht der Umfang der Einwendungen des Verfügungsadressaten vor dem Erlass 

der Verfügung, sondern der Sinn und Zweck der Begründungspflicht: Der 

Verfügungsadressat soll nachvollziehen können, weshalb die Verwaltung so und nicht 

anders entschieden hat. Die Verfügungsbegründung muss es dem 

Verfügungsadressaten erlauben, die Chancen einer Anfechtung anhand der Beweislage 

und anhand der rechtlichen Würdigung einzuschätzen und gegebenenfalls das 

Rechtsmittel ausreichend und fundiert zu begründen. Diese Anforderung kann erfüllt 

sein, auch wenn die Verwaltung eines oder mehrere von vielen in der Stellungnahme zu 

Vorbescheid vorgebrachten Argumenten des Verfügungsadressaten in der 

Verfügungsbegründung überhaupt nicht erwähnt. Das setzt allerdings voraus, dass die 

Stossrichtung der ausdrücklichen Verfügungsbegründung ohne weiteres die 

Schlussfolgerung zulässt, die Verwaltung habe diese(s) Argument(e) – konkludent – als 

nicht stichhaltig qualifiziert. Dasselbe gilt auch für in der Vernehmlassung zum 

Vorbescheid gestellte Beweisanträge, sofern die ausdrückliche Verfügungsbegründung 

darauf schliessen lässt, dass die Verwaltung die entsprechenden Beweismittel 

antizipierend für nicht stichhaltig, gar nicht erhebbar o.ä. hält. Diese konkludente 

Begründung findet sich auch im vorliegenden Fall. Die Beschwerdegegnerin bzw. der 

RAD-Arzt haben sich auf die wichtigsten Einwände gegen die Überzeugungskraft des 

Gutachtens des asim beschränkt und damit - konkludent - klargestellt, dass sie die 

anderen Einwände als zum vornherein nicht stichhaltig ansähen. Die 

Beschwerdegegnerin hat die beantragten Beweise nicht abgenommen und damit - 

konkludent – die Auffassung vertreten, die Abnahme dieser Beweise sei unnötig, weil 

der Sachverhalt bereits mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehe. Beides war für 

den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers anhand der Verfügungsbegründung und 

der Aktenlage ohne weiteres erkennbar. Das gilt auch für den Umstand, dass die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nur auf eine in Kopie beiliegende 

interne Stellungnahme des RAD-Arztes verwiesen hat. Für das Verständnis des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers hat es offensichtlich keinen Unterschied 

gemacht, ob die Ausführungen des RAD-Arztes direkt oder vom Verfügungsautor 

wortwörtlich oder sinngemäss in der Verfügungsbegründung wiedergegeben worden 

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sind. Die Beschwerdegegnerin ist also ihrer Pflicht zur Begründung der abweisenden 

Verfügung in ausreichender Weise nachgekommen.

1.3  In der Lehre wird auch der Anspruch auf einen Übersetzer als Teilgehalt des 

verfahrensrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör betrachtet. In dieser 

Allgemeinheit trifft das nicht zu. Bei der medizinischen Begutachtung geht es nämlich 

um die Ermittlung des effektiven Sachverhalts. Die erfolgreiche Verständigung mit der 

zu explorierenden versicherten Person ist die Voraussetzung einer Erhebung des 

Sachverhalts, d.h. die Pflicht zum Beizug eines Übersetzers fliesst aus dem 

Untersuchungsgrundsatz. Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist der Anspruch 

auf den Beizug eines Übersetzers nur, wenn es direkt um die Wahrnehmung des 

rechtlichen Gehörs geht, so z.B. wenn der Beschwerdeführer persönlich bei der 

Beschwerdegegnerin erschienen und mündlich zum Vorbescheid Stellung genommen 

hätte. Hier hätte der Anspruch auf den Beizug eines Übersetzers einen Teilgehalt des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör gebildet. Sowohl der psychiatrische als auch der 

infektiologische Sachverständige des asim haben einen Übersetzer beigezogen. Nur 

die rheumatologische Abklärung ist ohne Übersetzer erfolgt. Allerdings hat der 

rheumatologische Sachverständige des asim angegeben, der Beschwerdeführer habe 

ausreichend Deutsch verstanden und gesprochen, so dass die Untersuchung nicht 

durch Verständigungsprobleme beeinträchtigt gewesen sei. Das ist durchaus plausibel, 

denn im Gegensatz zu den beiden anderen Fachgebieten beschränkte sich die 

rheumatologische Abklärung weitgehend auf Untersuchungsmethoden, in denen keine 

komplizierten Gesprächsinhalte notwendig waren. In bezug auf die sprachliche 

Verständigung anlässlich der Abklärung durch das asim liegt also keine Verletzung der 

Pflicht zum Beizug eines Übersetzers vor.

2.  

2.1  Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und 

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des zumutbaren Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und 

der Invalidenkarriere voraus. In seinem Lebenslauf hat der Beschwerdeführer 

angegeben, er habe in Spanien eine Lehre als Mechaniker absolviert. Weder in Spanien 

noch in der Schweiz ist er aber in diesem Beruf tätig gewesen. In der Schweiz hat der 

Beschwerdeführer nur Hilfsarbeiten ausgeübt. Von 1996 bis 1998 hat er für die A.___ 

AG die Zuschneidemaschine bedient und Paletten zusammengenagelt. Von 1998 bis 

2000 hat er als Schleifer/Hilfsarbeiter für die B.___ AG gearbeitet. Danach ist er, soweit 

sich das anhand der dem Gericht vorliegenden Akten beurteilen lässt, nicht mehr 

erwerbstätig gewesen. Wäre er gesund geblieben, hätte der Beschwerdeführer bis zu 

seiner altersbedingten Pensionierung eine Hilfsarbeit ausgeübt. Es gibt kein Indiz dafür, 

dass er sich hätte weiterbilden wollen oder dass er als qualifizierter Mechaniker hätte 

tätig sein können. Die wahrscheinlichste Validenkarriere des Beschwerdeführers ist 

deshalb diejenige eines Hilfsarbeiters. Da der Beschwerdeführer seinen letzten 

Arbeitsplatz bei der B.___ AG gekündigt und dann keine andere Stelle mehr angetreten 

hat, kann das Valideneinkommen nicht anhand eines konkret erzielbaren Lohnes 

ermittelt werden. Stattdessen ist auf einen statistisch ermittelten schweizerischen 

Durchschnittslohn für Hilfsarbeiter abzustellen. In bezug auf die zumutbare 

Invalidenkarriere hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend gemacht, eine 

allfällige medizinisch-theoretische Resteinsatzfähigkeit sei nicht mehr verwertbar. Im 

Gutachten des asim ist ausgeführt worden, der Beschwerdeführer könne eine 

körperlich leichte Tätigkeit ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten 

über 10 kg, ohne vorwiegende Überkopfarbeiten oder gebückte Arbeiten, ohne 

dauernd stehend oder gehend auszuübende Arbeiten, ohne sehr häufiges 

Treppensteigen, ohne repetitive greifende Bewegungen und ohne monotone 

Körperhaltungen ausüben. Geht man davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer 

solcherart adaptierten Erwerbstätigkeit noch in einem relevanten Ausmass arbeitsfähig 

ist (was im Folgenden noch zu prüfen sein wird), so genügen zumindest die 

medizinisch bedingten Einschränkungen für sich allein nicht, um die Verwertbarkeit auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verneinen. Erfahrungsgemäss gibt es durchaus 

Arbeitsstellen, an denen der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit ungehindert 

verwerten könnte. Derartige Hilfsarbeiten dürften zwar nicht allzu häufig anzutreffen 

sein und es dürfte im massgebenden Zeitraum auch nicht leicht gewesen sein, eine 

solche Stelle zu finden. Das ist aber bei der Festlegung der zumutbaren 

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Invalidenkarriere irrelevant, denn nach dem Konzept des ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes muss die konkrete Arbeitsmarktlage ignoriert werden. Stattdessen wird 

fingiert, dass dem Beschwerdeführer immer eine adaptierte offene Arbeitsstelle zur 

Verfügung gestanden hätte, wenn er bereit gewesen wäre, seine Restarbeitsfähigkeit 

zu verwerten. Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vorgebrachten, von ihm 

so genannten "invaliditätsfremden" Nachteile führen ebenfalls nicht dazu, dass eine 

allfällige Restarbeitsfähigkeit nicht verwertbar wäre. Die langjährige Erwerbslosigkeit 

kann objektiv betrachtet keinen Nachteil bewirkt haben, da der Beschwerdeführer nie 

über berufliche Kenntnisse verfügt hat, die inzwischen als Folge des technischen 

Fortschritts überholt wären, so dass eine berufliche Eingliederung erfolgen müsste, um 

das Verpasste nachzuholen. Hilfsarbeiten können nämlich definitionsgemäss ohne 

berufliche Kenntnisse ausgeübt werden, so dass sie nie mehr als eine kurze 

Einarbeitung erfordern. Sollte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit dem 

Hinweis auf die lange Abwesenheit von der Arbeitswelt auf eine subjektive 

"Arbeitsentwöhnung" bezogen haben, so ist ihm entgegen zu halten, dass diese in 

Erfüllung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht durch eine zumutbare 

Willensanstrengung überwunden werden kann. Ein Hilfsarbeiter benötigt nur eine 

schulische Grundausbildung, berufliche Spezialkenntnisse sind nicht erforderlich. 

Diesbezüglich ist der Beschwerdeführer also nicht schlechter qualifiziert als die meisten 

anderen Hilfsarbeiter. Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich aufgrund der fehlenden 

Deutschkenntnisse überhaupt nicht als Hilfsarbeiter einsetzbar, wie sein 

Rechtsvertreter behauptet, so hätte er auch in der Vergangenheit nie eine Hilfsarbeit 

ausführen können. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer aber trotz der angeblich 

vollständig fehlenden Deutschkenntnisse gearbeitet. Im übrigen ist es auch dem 

Beschwerdeführer möglich und zumutbar, so weit Deutsch zu lernen, dass er dem am 

Arbeitsplatz bestehenden Kommunikationsbedarf genügen kann. Die angeblichen 

"invaliditätsfremden" Nachteile des Beschwerdeführers wirken sich in einer 

behinderungsadaptierten Hilfsarbeit nicht stärker aus als in jeder anderen Hilfsarbeit. 

Die Beschwerdegegnerin ist also zu Recht davon ausgegangen, dass eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar sei.

2.2  Der nächste Schritt bei der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens 

besteht in der Ermittlung der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsadaptierten 

Hilfsarbeit. Dabei scheinen beide Parteien davon ausgegangen zu sein, dass sich der 

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Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen 2002 und dem Zeitpunkt der 

Begutachtung durch das asim nicht verändert habe. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten des asim, die ausdrücklich nur für die Zeit ab 

dem Hüftgelenkseingriff im September 2006 abgegeben worden ist, zurückbezogen bis 

zum möglichen Rentenbeginn (gemäss der Rechtslage vor der 5. IV-Revision) 

entsprechend der am 1. Februar 2001 erfolgten Anmeldung. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers geht umgekehrt davon aus, dass sich der Gesundheitszustand 

nach 2002 nicht mehr geändert habe, so dass die Überzeugungskraft des Gutachtens 

des asim anhand der Diagnosen, Beurteilungen und Arbeitsfähigkeitsschätzungen aus 

den Jahren 2001 und 2002 zu prüfen sei. Tatsächlich zeigen die medizinischen Akten 

aber auf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen 2001 

und 2008 sehr wohl erheblich verändert hat. Zu untersuchen bleibt, ob das auch für die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zutrifft. Die Gesundheitsbeeinträchtigung hat 

mehrere Ursachen, die verschiedenen medizinischen Fachrichtungen zuzuordnen sind. 

Dies legt es nahe, jede Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung (und die daraus 

allenfalls resultierende Arbeitsunfähigkeit) für sich auf den Zustand zum Zeitpunkt eines 

allfälligen Rentenbeginns und auf die Entwicklung bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung zu beurteilen.

2.2.1 Im Bericht von Dr. med. D.___ vom 5. Juni 2001 wurde als einzige 

Gesundheitsbeeinträchtigung die Femurkopfnekrose rechts angegeben. Die mit der 

Abklärung und mit der Therapie dieser Erkrankung befassten Ärzte waren der 

Auffassung, dass eigentlich eine Hüftprothese rechts implantiert werden sollte. Dr. 

med. D.___ betrachtete den Beschwerdeführer als uneingeschränkt arbeitsfähig für 

eine Tätigkeit, die den Hüftbeschwerden angepasst war. Am 27. Dezember 2001 wies 

Dr. med. F.___ darauf hin, dass zusätzlich ein chronisches cervico-thoraco-vertebrales 

Syndrom und ein Verdacht auf ein Thoracic outlet-Syndrom bestünden. Trotzdem ging 

auch er davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer allen Beeinträchtigungen 

adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Im Austrittsbericht der Klinik Valens 

vom 11. April 2002 wurde dann eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 50% angegeben. 

Die berichtenden Ärzte gaben aber nicht an, ob dies auf die körperlichen 

Beeinträchtigungen oder aber auf die erstmals diagnostizierte Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion mittleren Grades zurückzuführen war. Gemäss der 

traumatologischen Stellungnahme der Rehaklinik Bellikon vom 31. Mai 2006 war im 

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Bereich der HWS nur eine minimale degenerative Veränderung erkennbar. Auch die 

Ärzte der Rehaklinik Bellikon gingen davon aus, dass der Beschwerdeführer durch 

diese Beschwerden in seiner Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Erwerbstätigkeit nicht 

eingeschränkt sei. Dasselbe galt ihrer Auffassung nach für die Coxarthrose, obwohl 

sich die Situation hier stetig verschlechtert hatte. Die Coxarthrose war funktionell noch 

nicht gravierend, so dass sie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine 

adaptierte Tätigkeit zur Folge hatte. Im rheumatologischen Teilgutachten das asim 

wurde angegeben, am 11. September 2006 sein eine Hüft-TP rechts erfolgt. Links sei 

eine beginnende Coxarthrose erkennbar. Aus muskuloskelettärer Sicht bestehe für eine 

adaptierte Erwerbstätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend 

ist für die Zeit ab 2001 festzuhalten, dass durchgehend eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Erwerbstätigkeit bestanden hat. Mit den 

muskuloskelettären Gesundheitsbeeinträchtigungen kann der Beschwerdeführer die 

behauptete vollständige Arbeitsunfähigkeit also nicht belegen, denn es steht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass diese Gesundheitsbeeinträchtigung nur 

eine "qualitative" Einschränkung zur Folge hat, d.h. dass sie die noch in Frage 

kommenden Erwerbstätigkeiten stark einschränkt. Entgegen der Auffassung des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers setzte die vollständige medizinische 

Abklärung keinen Beizug von Spezialisten anderer Fachrichtungen, insbesondere der 

Orthopädie oder der Neurologie, voraus. Die einzelnen Beeinträchtigungen 

muskuloskelettärer Art waren seit längerem bekannt und abgeklärt, so dass sie vom 

rheumatologischen Sachverständigen des asim ohne weiteres in bezug auf ihre 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beurteilt werden 

konnten. Es ist entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters keineswegs so, dass 

eine Begutachtung nur dann ein überzeugendes Resultat zu liefern vermag, wenn 

Spezialisten all jener medizinischen Fachgebietes beigezogen werden, die allenfalls 

auch noch tangiert sein könnten. Die Spezialisierung ist keineswegs so intensiv, dass 

die medizinischen Fachgebiete Rheumatologie, Orthopädie und Neurologie immer 

durch einen entsprechenden Facharzt vertreten sein müssten. Im übrigen ist der 

rheumatologische Sachverständige des asim in bezug auf die bildgebenden Verfahren 

ausreichend dokumentiert gewesen und er hat den medizinischen Vorakten 

ausreichend Beachtung geschenkt, so weit das aufgrund der inzwischen eingetretenen 

Veränderungen notwendig gewesen ist. Davon kann bei einem erfahrenen 

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Sachverständigen ohne weiteres ausgegangen werden, zumal die Auflistung (und 

Würdigung) der Vorakten umfassend ist.

2.2.2 Im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 11. April 2002 wurde erstmals eine 

Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit des Beschwerdeführers angegeben. Die 

Ärzte gaben die Diagnose einer Anpassungsstörung mit einer depressiven Reaktion 

mittleren Grades an. Sie hatten eine medikamentöse antidepressive Therapie 

eingeleitet. Da sie eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit nach einer sechsmonatigen 

antidepressiven Behandlung empfahlen, muss vermutet werden, dass sie die 

angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50% auf die psychische Beeinträchtigung 

zurückgeführt haben. Das bedeutet, dass diese psychische Beeinträchtigung als 

heilbar qualifiziert haben. Dr. med. I.___ stellte am 22. Juli 2002 ebenfalls eine massive 

Anpassungsstörung fest. Seine Arbeitsunfähigkeitsschätzung (50%) bezog sich aber 

nicht allein auf die psychische Beeinträchtigung. Er stützte sich auf den gesamten 

(psychischen und somatischen) Zustand des Beschwerdeführers. Im Gegensatz zu den 

Ärzten der Klinik Valens war Dr. med. I.___ in bezug auf die Heilungschancen der 

Anpassungsstörung pessimistischer. Er kreuzte im Berichtsformular die Variante 

"stationär" an und bei der Variante "besserungsfähig" machte er ein Fragezeichen. Im 

psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik Bellikon vom 4. Januar 2006 wurde zwar 

über eine deutlich gesteigerte Unruhe und eine emotionale Labilisierung berichtet, aber 

die zuständige Arzt ging davon aus, dass die Qualität eines eigentlichen depressiven 

Syndroms nicht erreicht sei; auch die Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung 

seien nicht erfüllt. Die psychische Beeinträchtigung erinnerte aber noch an eine 

wellenförmig auftretende Anpassungsstörung. Der zuständige Arzt der Rehaklinik 

Bellikon äusserte sich zwar nicht explizit zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, 

aber er ging davon aus, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich wieder in den 

Arbeitsprozess integriert werden könne. Damit steht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verbessert hatte. Es lag nämlich keine Anpassungsstörung mit 

einer depressiven Reaktion mittleren Grades mehr vor. Das psychosomatische 

Konsilium der Rehaklinik Bellikon ist so zu interpretieren, dass der Beschwerdeführer 

zu diesem Zeitpunkt wieder in der Lage gewesen wäre, mittels einer zumutbaren 

Willensanstrengung die subjektive Krankheits- und Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu 

überwinden und wieder zu 100% einer – körperlich adaptierten – Erwerbstätigkeit 

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nachzugehen. Das psychosomatische Konsilium liefert aber keinen Hinweis auf den 

Zeitpunkt, in dem diese Verbesserung eingetreten ist. Der psychiatrische 

Sachverständige des asim hat überhaupt keine psychiatrische Diagnose mehr gestellt. 

Die früher diagnostizierte Anpassungsstörung war nicht mehr nachweisbar. Der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hatte sich also nochmals 

verbessert. Es bestand eindeutig keine Arbeitsunfähigkeit mehr. Aufgrund der 

weitgehend übereinstimmenden ärztlichen Aussagen ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer zwar möglicherweise im Frühjahr 2002 aus psychischen Gründen 

teilweise arbeitsunfähig war, dass sich der psychische Zustand aber in der Folge so 

verbessert hat, dass jedenfalls anlässlich der stationären Abklärung durch die 

Rehaklinik Bellikon keine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden hat. 

Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin reicht dies aber nicht aus, um einen 

Rentenanspruch auch rückwirkend für die Zeit ab dem möglichen Anspruchsbeginn zu 

verneinen. Ebensowenig reichen die Angaben der Klinik Valens und diejenigen von Dr. 

med. I.___ aus, um eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 50% mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Die 

Sache ist deshalb zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Die Beschwerdegegnerin wird in sorgfältiger Erfüllung ihrer Untersuchungspflicht zu 

klären haben, ob im massgebenden Zeitraum einmal eine rentenbegründende 

psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. Sollte diese Frage objektiv nicht 

mehr beantwortet werden können, wird der Beschwerdeführer den Nachteil der 

Beweislosigkeit zu tragen haben.

2.2.3 Der Beschwerdeführer hatte sich am 21. Februar 2002 wegen eines am 5. Mai 

2001 erlittenen Zeckenbisses bei der Unfallversicherung angemeldet. Dr. med. E.___ 

hatte der Unfallversicherung am 22. März 2002 berichtet, er behandle den 

Beschwerdeführer wegen der Folgen des Zeckenbisses. Dr. med. M.___ hatte am 21. 

Oktober 2002 als Diagnose eine Lyme-Borreliose Stadium II mit Beteiligung des 

Bewegungsapparates und des zentralen Nervensystems angegeben. Er war von einer 

floriden Lyme-Borreliose ausgegangen, aber er hatte keine eindeutige Aussage darüber 

machen können, ob und gegebenenfalls welche Symptome, die er beim 

Beschwerdeführer festgestellt hatte, von der Lyme-Borreliose ausgingen. Er hatte keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Prof. Dr. med. L.___ hatte der 

Unfallversicherung am 21. Dezember 2004 berichtet, es bestehe ein Status nach Lyme-

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Borreliose. Die Lyme-Serologie sei positiv, die Liquor-Untersuchung aber negativ 

gewesen. Er könne keine Arbeitsfähigkeit bezogen nur auf die Frage des St. n. Lyme-

Borreliose angeben. Aber er könne die Symptome nennen, die mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auf die Borreliose zurückzuführen seien: Leistungsintoleranz, 

Müdigkeit, möglicherweise Arthralgien im Bereich der Hände, der Knie und eventuell 

des Schultergürtels. Unter Berücksichtigung des Gesamtzustandes des 

Beschwerdeführers sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag nicht zu überzeugen, da nicht bekannt ist, auf 

welche Art von Erwerbstätigkeit sie sich bezogen hat und da Prof. Dr. med. L.___ 

möglicherweise die Folgen der Wirbelsäulen- und Hüftbeschwerden für die 

Arbeitsfähigkeit überschätzt hat. In der traumatologischen Stellungnahme der 

Rehaklinik Bellikon vom 31. Mai 2006 zuhanden der Unfallversicherung hatte ein 

muskuloskelettaler Borreliosebefall nicht ausgeschlossen, aber auch nicht als 

wahrscheinlich betrachtet werden können. Dr. med. M.___ hatte am 21. Dezember 

2006 angegeben, die muskuloskelettalen Beschwerden seien durch die Lyme-

Borreliose bedingt, auch wenn das Schleudertrauma und die degenerativen 

Veränderungen ebenfalls untergeordnete Beschwerdeursachen seien. Im 

infektiologischen Konsilium zur Begutachtung durch das asim vom 7. Dezember 2007 

wurde ausgeführt, es könne kein Post-Lyme-Syndrom vorliegen, weil nicht alle Kriterien 

erfüllt seien. Insbesondere fehlten eine klinisch dokumentierte Borreliose, ein plausibler 

zeitlicher Zusammenhang der Symptome mit einer stattgehabten akuten Lyme-

Borreliose und ein Ausschluss einer psychischen Erkrankung oder einer Sucht. Dr. 

med. M.___ hat am 26. November 2008 nicht nur diese infektiologische Einschätzung, 

sondern die gesamte Abklärung durch das asim in scharfem Ton kritisiert bzw. als 

untauglich bezeichnet. Soweit sich Dr. med. M.___ auf die rheumatologische und auf 

die psychiatrische Abklärung bezogen hat, erwecken seine Äusserungen den Eindruck, 

dass über das Ziel hinausgeschossen worden sei. Die Folgen des Zeckenbisses 

vermögen kaum alle Beschwerden des Beschwerdeführers zu erklären, denn es sind 

andere Ursachen zumindest eines Teils der Beschwerden nachgewiesen, wie im 

übrigen auch Prof. Dr. med. L.___ erkannt hat. In bezug auf die Frage, ob der 

Beschwerdeführer eine akute Lyme-Borreliose durchgemacht hat und nun an den 

Spätfolgen dieser Krankheit leidet, erscheinen die Ausführungen von Dr. med. M.___ – 

jedenfalls aus der notwendigerweise laienhaften Sicht des Gerichts – als zumindest so 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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plausibel, dass sie die Überzeugungskraft der Feststellung im infektiologischen 

Konsilium des asim, arbeitsfähigkeitsrelevante Spätfolgen der Lyme-Borreliose seien 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, erheblich herabsetzen. 

Andererseits vermag aber auch die Einschätzung von Dr. med. M.___, der – auch für 

die Vergangenheit - von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten 

ausgehen dürfte, nicht zu überzeugen. Damit fehlt nicht nur für den Zeitpunkt der 

Abklärung durch das asim, sondern für die Zeit ab dem frühestmöglichen 

Rentenbeginn eine überwiegend wahrscheinlich richtige Arbeitsfähigkeitsschätzung. Da 

das zumutbare Invalideneinkommen nicht ermittelt werden kann, besteht keine 

Möglichkeit, die Invalidität des Beschwerdeführers zu bemessen. Das bedeutet, dass 

die angefochtene Verfügung (bzw. der dort behauptete Invaliditätsgrad) auf einem 

unzureichend abgeklärten Sachverhalt beruht und deshalb aufgrund eines Verstosses 

gegen den Untersuchungsgrundsatz (bzw. das Beweismass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit) als rechtswidrig zu qualifizieren ist.

3.  

Daraus folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 

24. Oktober 2008 aufzuheben ist. Die Sache ist zur weiteren Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit für die 

gesamte Zeit ab dem möglichen Rentenbeginn an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist in bezug auf die amtlichen und die 

ausseramtlichen Kosten als vollumfängliches Obsiegen des Beschwerdeführers zu 

betrachten, so dass die eventualiter bewilligte unentgeltlichen Rechtspflege und -

verbeiständung nicht zum Zug kommt. Der Beschwerdeführer hat gegenüber der 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf den Ersatz der Vertretungskosten. Diese 

bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Das Verfahren ist in bezug auf beide Kriterien als 

durchschnittlich zu werten. Deshalb ist dem Beschwerdeführer praxisgemäss eine 

Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zuzusprechen. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr zu bezahlen. 

Diese bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da auch hier bis

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von einem durchschnittlichen Verfahren auszugehen ist, erweist sich praxisgemäss 

eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Oktober 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2010
	Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 2 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Abklärung der Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2010, IV 2008/476).

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