# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77a35af7-5890-520e-bf7f-049b9eeee11e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.11.2018 E-2147/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2147-2018_2018-11-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2147/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m   2 3 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 14. März 2018 / N (…). 

 

 

 

E-2147/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge im Februar 2015. Am 4. September 2015 reiste er in die Schweiz ein 

und suchte gleichentags um Asyl nach. Per Zufallsprinzip wurde er dem 

Testbetrieb in Zürich zugewiesen. Am 9. September 2015 wurden im Rah-

men des Testbetriebs seine Personalien aufgenommen.  

B.  

B.a Am 6. Oktober 2015 fand ein beratendes Vorgespräch mit dem Be-

schwerdeführer statt, anlässlich dessen ihm erklärt wurde, dass aufgrund 

seines Reisewegs gegebenenfalls Italien für die Beurteilung seines Asyl-

gesuchs zuständig sei.  

B.b Die schweizerischen Behörden ersuchten am 8. Oktober 2015 die ita-

lienischen Behörden, die Prüfung des Asylgesuchs des Beschwerdefüh-

rers zu übernehmen. 

B.c Da in der Folge nicht absehbar war, ob das Dublin-Verfahren dem-

nächst abgeschlossen werden könne, wurde der Beschwerdeführer mit 

Entscheid vom 28. Oktober 2015 dem Verfahren ausserhalb der Testpha-

sen zugeteilt. Am 29. Oktober 2015 wurde er dem zuständigen Kanton zu-

gewiesen. 

B.d Am 24. November 2015 teilten die italienischen Behörden mit, der Be-

schwerdeführer sei bei ihnen nicht registriert, und es würden keine genü-

genden Hinweise vorliegen, dass er die italienische Grenze überquert 

habe.  

C.  

C.a Am 26. Mai 2017 wurde der Beschwerdeführer durch die Vorinstanz 

einlässlich angehört und gab dabei im Wesentlichen an, bis zur Ausreise 

habe er mit seiner Frau und seinen Kindern in B._______ gelebt. Er habe 

von der 1. bis zur (…) Klasse die Schule besucht und sei im Februar (…) 

für die militärische Ausbildung nach F._______ geschickt worden. Nach-

dem sie zehn Tage in F._______ gearbeitet hätten, seien sie nach 

G._______ verlegt worden. Dort habe er mit der militärischen Ausbildung 

begonnen. Nach zwei Monaten sei er beim Holz sammeln auf einem Hügel 

ausgerutscht und habe sich das (…) gebrochen. Da er so die Ausbildung 

nicht habe weiterführen können, sei entschieden worden, dass er zuhause 

bleiben dürfe. Er habe ein Schreiben erhalten, gemäss welchem er wieder 

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Seite 3 

in den Dienst müsse, sobald er wieder gesund sei. Im April (…) sei er nach 

Hause zurückgekehrt. Bis ungefähr im Jahr 2013 habe er (…) müssen. Er 

habe aber sein (…) und mit seiner Familie gut davon leben können. Im Jahr 

2013 sei er – wie alle anderen, die sich wegen Verletzungen oder sonstigen 

Gründen im Dorf befunden hätten – aufgefordert worden, erneut in den Mi-

litärdienst einzurücken. Der Verwalter des Dorfes sei persönlich zu ihm 

nach Hause gekommen und habe ihm mündlich mitgeteilt, dass er ins Mi-

litär gehen müsse (SEM-act. A33/21 F82 ff.). Denjenigen, welche nicht re-

agiert hätten, sei später eine schriftliche Vorladung geschickt worden. Er 

habe nicht ins Militär gewollt, weshalb er sich versteckt habe. Zwei Jahre 

später habe er eine Vorladung erhalten (SEM-act. A33/21 F52) respektive 

seien – ohne dass er schriftlich vorgeladen worden sei – Leute der 

C._______ gekommen und hätten seine Frau festgenommen (SEM-

act. A33/21 F89). Als er dies erfahren habe, habe er sich gestellt und seine 

Frau sei frei gelassen worden. Er sei nach D._______ ins Gefängnis ge-

bracht worden. Nach nur einer Nacht sei es ihm jedoch gelungen, zu flie-

hen und nach Äthiopien zu gelangen. Nachdem er ausgereist sei, sei seine 

Frau erneut inhaftiert und ihr das Land weggenommen worden. Sie sei 

deshalb mit den Kindern nach Äthiopien gereist.  

C.b Am 7. März 2018 wurde der Beschwerdeführer ergänzend angehört 

und führte dabei im Wesentlichen aus, da sein (…) in der Zwischenzeit 

verheilt sei, sei er im Jahr 2013 aufgefordert worden, nach D._______ zu 

gehen. Er habe nicht ins Militär gewollt, sich deswegen in den Jahren 2013 

bis 2015 in der Einöde versteckt und sich um die Tiere gekümmert. Dort 

sei er nicht gesucht worden. Die Ortsverwaltung habe ihn nicht persönlich 

aufgefordert, in den Militärdienst zu gehen, sondern der Dorfverwalter habe 

dies seiner Frau gesagt (SEM-act. A35/12 F7 ff.) beziehungsweise sei dies 

seiner Frau schriftlich mitgeteilt worden (SEM-act. A35/12 F26). In den 

Jahren 2013 bis 2015 seien zwar wiederholt Soldaten bei seiner Familie 

erschienen und hätten nach ihm gesucht, er sei aber nicht gefunden wor-

den, weil er sich in der Einöde versteckt und auch nicht bei den Tieren im 

Stall geschlafen habe. Da sie ihn nicht gefunden hätten, sei seine Frau 

mitgenommen und nach E._______ gebracht worden. Sein Vater sei zu 

ihm in die Einöde gekommen und habe ihm davon berichtet. Danach habe 

er zuhause Kleider eingepackt und sei nach E._______ gegangen, worauf-

hin seine Frau nach Hause geschickt und er dabehalten worden sei. Im 

Anschluss sei er nach D._______ in ein abgezäuntes Areal gebracht wor-

den. Er habe die Nacht in D._______ aber nicht im Gefängnis, sondern im 

Militärlager verbracht. Am nächsten Morgen sei er aus dem Lager entkom-

men und nach Äthiopien gegangen.  

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Seite 4 

D.  

Mit Verfügung vom 14. März 2018 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der 

Wegweisung an.  

E.  

Mit Eingabe vom 12. April 2018 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die Verfügung des 

SEM vom 14. März 2018 sei aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuerken-

nen und ihm sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er wegen Unzulässig-

keit des Wegweisungsvollzugs vorläufig als Ausländer aufzunehmen. In 

prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-

gen, ihm seine Rechtsvertreterin als amtliche Verbeiständung zu bestellen 

und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. April 2018 hiess die Instruktionsrichterin 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

lichen Rechtsverbeiständung gut und setzte lic. iur. Monika Böckle als amt-

liche Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers ein. 

G.  

Mit Schreiben vom 21. Juni 2018 teilte der Beschwerdeführer mit, seine 

Ehefrau befinde sich in Äthiopien im Spital. Da es ihr sehr schlecht gehe, 

seien seine Kinder auf sich alleine gestellt. Er ersuchte daher um baldmög-

lichste, wohlwollende Prüfung seiner Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Be-

schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legiti-

miert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutre-

ten. 

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachfolgend 

aufgezeigt wird, handelt es sich um ein Rechtsmittel, das durch einen Ko-

ordinationsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts (E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018, zur Publikation als Referenzurteil vorgesehen) offensichtlich 

unbegründet geworden ist. Das Urteil ist deshalb nur summarisch zu be-

gründen (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

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Seite 6 

5.  

Die Vorinstanz stellte in der angefochtenen Verfügung fest, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers würden weder den Anforderungen an das Glaub-

haftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigen-

schaft gemäss Art. 3 AsylG genügen.  

Der Beschwerdeführer habe vorgebracht, er habe sich zwischen 2013 und 

2015 versteckt an seinem angestammten Platz in der Wildnis aufgehalten, 

wo er über einen Stall und eine Lehmhütte verfügt habe. Dies sei als unre-

alistisch zu qualifizieren. Wäre er tatsächlich zum Wiedereinrücken in den 

Militärdienst aufgeboten und deswegen wiederholt gesucht worden, sei es 

nicht nachvollziehbar, dass er sich für eine solch lange Zeit in der Wildnis 

habe verstecken können. Vielmehr sei anzunehmen, dass wenn er tatsäch-

lich im Fokus der Behörden gestanden hätte, er nicht nur bei seiner Frau, 

sondern auch in der Umgebung gesucht worden wäre, zumal der Dorfver-

waltung bekannt gewesen sei, wo sich seine Lehmhütte befinde. Daran 

vermöge auch der Einwand, die Hütte sei zu weit entfernt gelegen, nichts 

zu ändern.  

Die Schilderungen zu seinem Aufenthalt im Militärlager von D._______ An-

fang 2015 und die anschliessende Flucht seien oberflächlich, unlogisch 

und würden nicht den Eindruck erwecken, dies habe sich tatsächlich so 

zugetragen. Der Beschwerdeführer sei selbst auf Nachfrage hin nicht im-

stande gewesen, seine Flucht aus dem Militärlager ausführlich und mit er-

lebnisorientierten Realkennzeichen wiederzugeben. Seine Aussage, er 

habe sich nach nur einer Nacht bei der morgendlichen Verrichtung der Not-

durft von den Wachmännern unbemerkt vom Militärlager entfernen können, 

vermöge angesichts der tatsächlichen Verhältnisse in Eritrea nicht zu über-

zeugen. 

Weiter seien seine Ausführungen zum Erhalt eines Aufgebotes zum Militär-

dienst im Jahr 2013 widersprüchlich ausgefallen. In der ersten Anhörung 

habe er angegeben, der Dorfverwalter sei zu ihm nach Hause gekommen 

und habe ihm persönlich gesagt, er sei jetzt wieder gesund, weshalb er 

wieder in den Militärdienst müsse. Bei der ergänzenden Anhörung habe er 

hingegen ausgesagt, der Dorfvorsteher habe nicht ihn, sondern seine Frau 

informiert. Darauf angesprochen, habe er die widersprüchlichen Angaben 

nicht aufzulösen vermocht. 

Es könne zwar davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

im Jahr (…) wegen Dienstuntauglichkeit aus dem Militärdienst in 

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G._______ entlassen worden sei. Indes sei es ihm nicht gelungen, glaub-

haft darzulegen, dass nach ihm gesucht worden sei und er sich einer De-

sertion schuldig gemacht habe.  

Was die illegale Ausreise des Beschwerdeführers aus Eritrea betreffe, ver-

möge diese gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 

keine Furcht vor einer zukünftigen Verfolgung zu begründen.  

6.  

6.1 In der Rechtsmitteleingabe wird zunächst vorgebracht, die Formulie-

rungen des Dolmetschers oder der protokollführenden Person liessen zu 

wünschen übrig.  

In der ersten Anhörung sei eine Passage so protokolliert worden, als ob 

der Dorfverwalter direkt zum Beschwerdeführer gesprochen habe. Dies sei 

jedoch nicht so gewesen und habe er auch nicht so gesagt. Diese Behaup-

tung ist aktenwidrig. Dem Protokoll der ersten Anhörung (SEM-act. A33/21) 

ist zu entnehmen, dass der Befrager in diesem Punkt beim Beschwerde-

führer mehrfach nachfragte, da dieser jeweils nur oberflächliche und aus-

weichende Antworten gegeben hatte. In Frage 85 und 86 wurde der Be-

schwerdeführer schliesslich gefragt, wie es bei ihm persönlich gewesen 

sei, auf welche Art er erfahren habe, dass er in den Militärdienst müsse. 

Bei Frage 86 antwortete der Beschwerdeführer, der Verwalter sei persön-

lich zu ihm nach Hause gekommen und habe zu ihm gesagt: „Du bist jetzt 

gesund und deswegen musst du wieder in den Militärdienst gehen.“. Dem 

Beschwerdeführer wurde das Protokoll vorgelesen und in seine Mutter-

sprache zurückübersetzt. Dabei hat er bei dieser und den vorangehenden 

Fragen und Antworten keinerlei Anmerkungen gemacht. Dem Protokoll 

sind keine Hinweise dafür zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer die 

Dolmetscherin nicht richtig verstanden hätte, zumal er angegeben hat, er 

verstehe sie gut. Auch die zur Beobachtung eines korrekten Verfahrens 

anwesende Hilfswerksvertreterin hat diesbezüglich keine Anmerkungen 

gemacht. Es ist damit nicht davon auszugehen, dass es zu einem Missver-

ständnis oder einem Übersetzungsfehler gekommen ist. Unter diesen Um-

ständen kann das Protokoll dem vorliegenden Entscheid zu Grunde gelegt 

werden. 

6.2 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Haltung der Vor-

instanz ihm gegenüber sei nicht unvoreingenommen gewesen. Dies er-

gebe sich aus der Formulierung in der angefochtenen Verfügung „nach ei-

nem erfolglos verlaufenen Dublin-Verfahren“. Mit dem Wort „erfolglos“ wird 

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ausschliesslich und objektiv der Ausgang des Dublin-Verfahrens festge-

stellt. Daraus kann offensichtlich nicht auf eine Voreingenommenheit ge-

schlossen werden. 

6.3 Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, die Vorinstanz habe in der 

angefochtenen Verfügung aktenwidrig eine (…) erwähnt, obwohl er stets 

ausgesagt habe, die Verletzung habe seine (…) betroffen und ein (…) sei 

gebrochen gewesen. Diesbezüglich ist festzustellen, dass der Beschwer-

deführer ausschliesslich von der Verletzung an (…) gesprochen hat (SEM-

act. A33/21 F8, F52, F62, F70 ff. sowie act. A35/12 F4, F55). Insoweit trifft 

der Einwand des Beschwerdeführers zu. Da in der Verfügung abgesehen 

von Seite 3 (letzter Abschnitt) die Rede von (…) ist, ist davon auszugehen, 

dass es sich dabei um ein Versehen handelt. Jedenfalls sind aufgrund des-

sen die ansonsten zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz nicht in Zwei-

fel zu ziehen.   

6.4 Weiter hält der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe an der 

Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen fest.  

 

6.4.1 Zunächst führt er aus, die Behörden hätten ihn nicht gefunden, weil 

sich der zuständige Beamte nicht ernsthaft um die Sache gekümmert habe. 

Dieser sei über seine Weigerung, sich in den Militärdienst zu begeben, in-

formiert gewesen, habe dies wohl an einen Vorgesetzten weitergeleitet, 

aber nichts weiter unternommen. Dabei handelt es sich offensichtlich um 

eine blosse Vermutung des Beschwerdeführers, für welche sich weder sei-

nen eigenen Aussagen noch den Akten Hinweise entnehmen lassen. Wei-

ter macht der Beschwerdeführer diesbezüglich geltend, auch die Soldaten 

der Einheit H._______ hätten ihn erfolglos gesucht, weil er sich zum Schla-

fen jeweils verborgen habe. Der Beschwerdeführer substantiiert dies nicht 

näher und es ist nicht nachvollziehbar, wo er sich in der Einöde versteckt 

haben will, wenn er gleichzeitig (…) hatte. Mithin vermag er mit diesem 

Erklärungsversuch nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. 

6.4.2 Zur Feststellung der Vorinstanz, die Schilderungen der Flucht aus 

dem Lager in D._______ seien oberflächlich, verweist der Beschwerdefüh-

rer darauf, dass er nur eine Nacht im Lager verbracht habe und die Flucht 

im Zeitpunkt der Anhörung bereits drei Jahre zurückgelegen habe. Unter 

diesen Umständen sei es naheliegend, dass er Details verwechselt habe. 

Zudem gehöre es zu seinem Erzählstil, dass er Dinge lediglich kurz und 

knapp darlege.  

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Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es sich bei den von 

der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüchen nicht um Details. Der angebli-

che Aufenthalt im Lager und die Flucht daraus haben sich unmittelbar vor 

der Ausreise aus dem Heimatland zugetragen. Auch wenn diese Vorkomm-

nisse im Zeitpunkt der Anhörung bereits drei Jahre zurücklagen, dürfen 

vom Beschwerdeführer in diesem Kernpunkt seiner Asylbegründung in den 

wesentlichen Punkten übereinstimmende Angaben erwartet werden, zu-

mal es sich dabei um ein besonders einprägsames Erlebnis handelt. Zu-

dem darf ohne weiteres erwartet werden, dass er dies mit persönlicher Be-

troffenheit darzulegen vermag. Selbst wenn er nur eine Nacht im Lager 

verbracht hat, ist davon auszugehen, dass er – da er stets vorgehabt habe 

zu flüchten – sich so gut wie möglich umgesehen hat. Es ist nicht verständ-

lich, dass er darüber nicht besser Auskunft geben kann. Stattdessen hat er 

sich auch diesbezüglich widersprochen und in der ersten Anhörung ange-

geben, er habe mit ungefähr 200 Leuten in einem Zelt übernachtet. Dem-

gegenüber sagte er bei der ergänzenden Anhörung aus, er habe die Nacht 

in einem umzäunten Areal verbracht. Darauf angesprochen, gab er an, das 

Zelt sei in G._______ gewesen, was wiederum seinen Aussagen anlässlich 

der ersten Anhörung widerspricht. Weiter hat der Beschwerdeführer stets 

angegeben, er habe D._______ am nächsten Morgen verlassen, als sie 

zum Verrichten der Notdurft nach draussen gegangen seien. Unvereinbar 

mit diesem Aussagen bringt er in der Beschwerde vor, er habe sich im 

Schutze der Nacht vom Gelände entfernen können.  

Was das Vorbringen betrifft, die Vorinstanz habe es unterlassen, die wider-

spruchsfreien und kohärenten Darlegungen zu seinen Gunsten zu würdi-

gen, ist festzustellen, dass in den Aussagen des Beschwerdeführers noch 

weitere, von der Vorinstanz nicht aufgezeigte Unstimmigkeiten bestehen. 

Entgegen seinem Einwand, seine Schilderungen seien teilweise sehr de-

tailliert gewesen, zeichnen sich die Ausführungen durchwegs als beson-

ders knapp und einsilbig aus. Er räumte denn auf Beschwerdeebene auch 

ein, sein Erzählstil sei einfach knapp. Dieser Erklärungsversuch vermag 

jedoch die Schilderungen des Beschwerdeführers nicht einfach als glaub-

haft erscheinen zu lassen, denn auch kurze Sätze können Details und Re-

alkennzeichen enthalten und erlebnisgeprägt sein. Bei den Aussagen des 

Beschwerdeführers entsteht jedoch, auch wenn bei ihm von einem generell 

kurzen Erzählstil auszugehen ist, nicht der Eindruck, als hätte er das Ge-

schilderte tatsächlich erlebt. Dabei vermögen auch einzelne vom Be-

schwerdeführer hervorgehobene Details in seinen Darstellungen, seine 

Aussagen nicht als glaubhaft erscheinen zu lassen. 

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Seite 10 

Ferner vermag auch seine Schlussfolgerung – da es glaubhaft sei, dass er 

bis zur Entlassung aufgrund seiner Verletzung im Jahr (…) Dienst geleistet 

habe, sei ohne Weiteres auch die zweite Einziehung glaubhaft – nicht zu 

überzeugen. Insbesondere spricht auch die eingereichte „Bescheinigung 

der Dienstuntauglichkeit“ nicht von einer Befristung. Vielmehr ist von einer 

provisorischen Gültigkeit der Bescheinigung die Rede, bis der Beschwer-

deführer eine Karte erhalte (vgl. SEM-act. A17 Beweismittel 1). Jedenfalls 

lassen sich daraus keine Hinweise für die geltend gemachte zweite Einbe-

rufung ableiten. Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass sich insbeson-

dere die Erzähldichte zwischen den Erlebnissen des Beschwerdeführers in 

G._______ und seinen Ausführungen zur zweiten Einberufung wesentlich 

unterscheidet. Sein Bericht zur Zeit in G._______ enthält Details und Re-

alkennzeichen (vgl. SEM-act. A33/21 F62-F73). Sobald er indes von der 

zweiten Einberufung berichtete, scheinen die Aussagen nicht mehr erleb-

nisgeprägt und voller Widersprüche (vgl. SEM-act. A33/21 F81-F112 sowie 

A35/12 F5-40). 

6.5 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die 

zweite Aufforderung zum Militärdienst und die Desertion daraus glaubhaft 

zu machen. Da daher keine relevante Verfolgungsgefahr des Beschwerde-

führers anzunehmen ist, hat die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des 

Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgewiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

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Seite 11 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, bei einer Rückkehr nach Eritrea be-

fürchte er erneut, in den Militärdienst eingezogen zu werden. 

9.  

9.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Koordinationsentscheid  

E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 mit der Frage befasst, ob der Vollzug der 

Wegweisung auch angesichts einer drohenden Einziehung in den eritrei-

schen Nationaldienst als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar 

(Art. 83 Abs. 4 AuG) qualifiziert werden könne. Beides hat das Gericht mit 

den folgenden Erwägungen bejaht: 

9.2 Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Na-

tionaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Aus-

übung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse gegenüber der betreffenden 

Person durch den eritreischen Staat bezeichnet werden. Zudem kann, 

auch wenn der Nationaldienst formal nicht befristet ist und sich teilweise 

über Jahre erstreckt, nicht von jenem dauerhaften Zustand ausgegangen 

werden, der für die Annahme von Leibeigenschaft vorausgesetzt wäre. 

Beim eritreischen Nationaldienst handelt es sich demnach weder um Skla-

verei noch um Leibeigenschaft im Sinn von Art. 4 Abs. 1 EMRK (a.a.O. 

E. 6.1 insbes. 6.1.4). 

9.3 In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts seiner Zweck-

entfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte Wirt-

schaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Natio-

naldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht als 

"übliche Bürgerpflicht" im Sinn von Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstanden 

werden. Die Bedingungen im Nationaldienst sind folglich grundsätzlich als 

Zwangsarbeit im Sinn von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die An-

nahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs reicht diese Ein-

schätzung jedoch nicht aus. Vielmehr wäre hierfür erforderlich, dass durch 

die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestim-

mung ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation 

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Seite 12 

liegt indessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedri-

gen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe wäh-

rend der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. 

E. 6.1 insbes. 6.1.5). 

9.4 In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem 

Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea 

aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit 

einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Aus-

reise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder 

unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. Auch in diesem 

Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlun-

gen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder im Fall einer In-

haftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurück-

kehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein 

ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. 

a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.6 und E. 6.1.8). 

9.5 Abschliessend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die dro-

hende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst mangels einer hinrei-

chend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur Feststellung der Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG führt 

(vgl. a.a.O. E. 6.2). 

10.  

10.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

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EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Art. 4 EMRK beinhaltet die 

Verbote der Sklaverei und Leibeigenschaft (Abs. 1) sowie der Zwangs-  

oder Pflichtarbeit (Abs. 2 und 3). 

10.2 Die Vorinstanz hat in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hingewiesen, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

10.3 Nach dem oben Ausgeführten stehen einerseits das Verbot der Skla-

verei und der Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) dem Vollzug der Weg-

weisung des Beschwerdeführers auch bei einer anstehenden Einziehung 

in den Nationaldienst nicht entgegen. Andererseits ist aufgrund der verfüg-

baren Quellen auch nicht davon auszugehen, es bestehe generell das 

ernsthafte Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der Zwangs- und 

Pflichtarbeit während des Nationaldiensts (Art. 4 Abs. 2 EMRK).  

10.4 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, 

der Beschwerdeführer müsste bei einer Rückkehr in den Heimatstaat dort 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung befürchten. Auch die problematische 

allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht als unzulässig erscheinen.  

10.5 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich da-

mit – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-

gen – als zulässig. 

11.  

11.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

E-2147/2018 

Seite 14 

11.2 Wie oben dargelegt, vermag eine allenfalls bevorstehende Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst allein nicht zur Annahme einer exis-

tenziellen Gefährdung zu führen.  

11.3 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) hat sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es 

nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen zum Schluss, an-

gesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und 

Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Erit-

reas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigenden 

individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-

gen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt. Angesichts der schwierigen allgemei-

nen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei 

Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibe daher im Einzelfall zu beurteilen (vgl. a.a.O. E. 17.2).  

11.4 Der Beschwerdeführer verfügt über langjährige Erfahrung in (…) und 

hat vor seiner Ausreise seinen Lebensunterhalt und denjenigen seiner Fa-

milie selbst bestritten. Gemäss eigenen Angaben hätten sie gut davon le-

ben können. Seine Eltern sowie diverse Onkel und Tanten leben weiterhin 

in Eritrea, womit er über ein Beziehungsnetz verfügt. Besondere individu-

elle Umstände, aufgrund derer bei einer Rückkehr nach Eritrea von einer 

existenziellen Bedrohung ausgegangen werden müsste, sind den Akten 

nicht zu entnehmen. Im Übrigen dürfte wohl auch nichts gegen eine Rück-

kehr seiner Ehefrau und seiner Kinder, die sich gemäss Angaben des Be-

schwerdeführers aktuell in Äthiopien aufhalten sollen, sprechen.  

11.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nicht 

als unzumutbar im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG.  

12.  

Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea 

ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr 

steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich 

bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 

notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).  

E-2147/2018 

Seite 15 

Der Vollzug der Wegweisung ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

13.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

14.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

14.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das mit der Be-

schwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung wurde jedoch mit Instruktionsverfügung vom 17. April 2018 gutge-

heissen. 

14.2 Die Erfolgsaussichten respektive die Aussichtslosigkeit einer Be-

schwerde (gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist mit Bezug auf den Zeitpunkt 

der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zu beurtei-

len (vgl. BGE 128 I 225 E. 2.5.3 und EMARK 2000 Nr. 6 E. 9, je m.w.H.). 

Zu jenem Zeitpunkt war die Beschwerde nicht aussichtslos. Die unentgelt-

liche Prozessführung und Rechtsverbeiständung sind nicht zu widerrufen, 

zumal den Akten keine Hinweise auf eine massgebende Veränderung der 

finanziellen Verhältnisse zu entnehmen sind. Es sind daher keine Verfah-

renskosten zu erheben. 

14.3 Die amtliche Rechtsbeiständin hat mit der Beschwerde eine Kosten-

note zu den Akten gereicht, welche einen Vertretungsaufwand von 

5.5 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 200.– ausweist. Bei amtlicher 

Vertretung wird in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis 

Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Rechtsvertreter und Rechtsvertreterinnen 

ausgegangen (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE, Zwischenverfügung 

vom 17.4.2018), wobei nur der notwendige Aufwand entschädigt wird 

(vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der geltend gemachte Aufwand erscheint ange-

messen, indes ist der in der Kostennote zur Anwendung gebrachte Stun-

denansatz auf Fr. 150.– zu reduzieren. Die geltend gemachte Pauschale 

für Porti, Tel.-/Faxgebühren wird nicht berücksichtigt, da praxisgemäss nur 

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Seite 16 

effektiv ausgewiesene Kosten entschädigt werden. Zuzüglich der ausge-

wiesenen Dolmetscherkosten von Fr. 125.– beläuft sich das Honorar auf 

Fr. 930.–. Dieses geht zulasten der Gerichtskasse des Bundesverwal-

tungsgerichts.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlich bestellten Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse 

ein Honorar von Fr. 930.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

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