# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c16ef14c-ccc2-552f-b659-087eae086a29
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-18-6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-18-6_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA AA___ 
 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , 

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 

 
Gegenstand Berufliche Eingliederung 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Januar 2018 
 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 20. November 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Ch. Wild, Dr. F. Windisch, S. Ramseyer, S. Plachel 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 6 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2018 sei aufzuheben, und es 

sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, der Beschwerdeführerin die ihr 

zustehenden Eingliederungsmassnahmen gemäss dem Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung zu gewähren. 

 2. Eventualiter: Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2018 auf 

aufzuheben und die Sache sei zur Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, verbunden mit der Anordnung, eine neue 

Verfügung im Sinne der Beschwerderügen zu erlassen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. A.1 

Die am XX.XX.1959 geborene A___, gebürtige Iranerin, mit einem Landsmann verheiratete 

Mutter von zwei 1982 und 1986 geborenen Söhnen, von Mitte Oktober 1986 bis Ende 

November 2013 in Deutschland wohnhaft und dort eingebürgert, von Dezember 2013 bis 

Juni 2015 bei der Stiftung Blutspende am neuen Wohnort in St. Gallen und seither zu 100% 

im psychiatrischen Zentrum des Kantons Appenzell Ausserrhoden (PZA) als 

Assistenzärztin in Ausbildung tätig, meldete sich am 6. April 2016 bei der 

Invalidenversicherung wegen Blasen- und Darmfunktionsstörungen (Inkontinenz) sowie 

einer aktuell inkompletten Paraplegie mit Gehschwäche und Notwendigkeit eines Rollators 

an, weswegen sie seit 9. Januar 2016 vollständig arbeitsunfähig sei (IV-act. 1, 3 und 6/2). 

 

A.2 

Laut Austrittsbericht der Universitätsklinik Balgrist vom 29. April 2016 (IV-act. 16) über 

einen stationären Aufenthalt vom 4. Februar bis 29. April 2016 bestünden bei der 

Versicherten im Wesentlichen eine inkomplette Paraplegie sub Th10 bei spinaler duraler 

AV-Fistel bei Status nach Hemilaminektomie Th2/L1 rechts und Clipping der abführenden 

Vene am 29. Januar 2016 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) sowie eine damit 

zusammenhängende neurogene Harnblasen- und Darmfunktionsstörung. 

Seite 3 

A.3 

Nachdem die IV-Stelle der Versicherten mit Schreiben vom 2. Mai 2016 (IV-act. 11) im 

Rahmen der Frühintervention Kostengutsprache im Umfang von Fr. 3‘600.-- zum 

Arbeitsplatzerhalt geleistet hatte, hielt die Berufsberatung mit Bericht vom 1. Juni 2016 (IV-

act. 15) über ein Assessmentgespräch u.a. fest, der psychisch kranke Ehemann sei seit 

Jahren nicht mehr erwerbstätig, und ein Sohn befinde sich in einer psychiatrischen Klinik in 

Frankreich. Da ihr die Tätigkeit im PZA gut gefalle, wolle sie dort wieder wie bisher 

arbeiten; auch wünsche sie an einer im Herbst 2016 beginnenden berufsbegleitenden 

Ausbildung teilzunehmen. 

 

A.4 

In Anbetracht einer Stellungnahme von Arbeitsmediziner Dr. B___ vom regionalärztlichen 

Dienst der Invalidenversicherung (RAD) vom 7. Juni 2016 (IV-act. 18), wonach die 

Gehfähigkeit deutlich eingeschränkt sei, weshalb die frühere Tätigkeit als 

Transfusionsmedizinerin im Rollstuhl möglich sei, nicht aber jene im PZA, empfahl die 

Verwaltung der Versicherten am 20. Juni 2016 (IV-act. 21), sich mit einer ebenfalls auf den 

Rollstuhl angewiesenen und beim RAD tätigen Psychiaterin in Verbindung zu setzen. 

Gemäss Telefonnotiz der IV-Stelle vom 15. Juni 2016 (IV-act. 20) hatte die Chefin der 

Versicherten am PZA gemeint, eine Rückkehr dorthin erscheine als unwahrscheinlich, da 

Assistenzärzte körperlich und psychisch fit sein müssten. 

 

A.5 

Gemäss Bericht des RAD (Dr. B___) vom 12. August 2016 (IV-act. 25/1) über eine 

arbeitsmedizinische Abklärung seien die Harnblasen- und Darmfunktionsstörungen 

besonders belastend. Wegen zusätzlicher Schmerzen und Parästhesien im Bein sehe sich 

die Versicherte derzeit nicht arbeitsfähig. Das Teppichgeschäft des Ehemanns sei Konkurs 

gegangen, und er habe keine Altersrente(n). Auf die Ausführungen der beim RAD tätigen 

und körperlich ebenfalls eingeschränkten Psychiaterin betreffend Ausbildungsmöglichkeiten 

habe sich die Versicherte nicht einlassen wollen, da ihre medizinische Situation anders sei. 

Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im PZA sei aus topographischen Gründen nicht mehr 

möglich, andernorts jedoch schon. Eine anderweitige ärztliche Tätigkeit z.B. in der 

Transfusions- oder Versicherungsmedizin sei am Schreibtisch mit einer 

Leistungsminderung um 10-20% zufolge regelmässiger Kurzpausen vollzeitlich zumutbar, 

doch sei im Gespräch mehrfach deutlich geworden, dass die Versicherte letztlich eine 

Berentung ins Auge fasse. 

 

  

Seite 4 

A.6 

Seitens der IV-Stelle erging daraufhin am 26. August 2016 (IV-act. 26) ein das 

Leistungsbegehren mangels Erwerbsunfähigkeit abweisender Vorbescheid, wogegen sich 

die inzwischen anwaltlich vertretene Versicherte mit Schreiben vom 22. und vom 

27. September 2016 (IV-act. 28/1 und 30/1) sowie vom 31. Oktober 2016 (IV-act. 32/1) 

wandte, wobei zweiteres mit einem Bericht der Klinik Balgrist vom 13. September 2016 (IV-

act. 30/3) dokumentiert war und in letzterem kritisiert wurde, dass der RAD-Bericht vom 

12. August 2016 (lit. A.5 hiervor) die von der Klinik diagnostizierten neuropathischen 

Schmerzen nicht berücksichtige und deshalb nicht beweistauglich sei. In deren 

Berufsfindungsbericht vom 15. September 2016 (IV-act. 27) hiess es, wünschenswert wäre 

ein langsamer Wiedereinstieg im Rahmen eines therapeutischen Arbeitsversuchs für eine 

rein sitzende Tätigkeit gewesen, doch habe das PZA dies leider nicht anbieten können (s. 

dessen Kündigungsschreiben vom 21. Oktober 2016 [IV-act. 50/20] auf Ende Januar 2017). 

Da derzeit keine Arbeitsfähigkeit vorliege und sich die Versicherte ohne Besserung der 

Beschwerden auch nicht in einer Erwerbstätigkeit sehe, könnten keine beruflichen 

Massnahmen vorgeschlagen werden. 

 

A.7 

Mit Aktennotiz vom 9. November 2016 (IV-act. 33) hielt der RAD (Dr. B___) an seiner 

bisherigen Beurteilung fest und meinte zusätzlich, dass sich die Versicherte im Rahmen der 

ihr obliegenden Schadenminderungspflicht zusätzlich einer psychiatrischen Behandlung zu 

unterziehen habe, worauf seitens der IV-Stelle am 16. November 2016 (IV-act. 34) ein 

entsprechendes Schreiben erging. 

 

A.8 

Dagegen wandte sich die Versicherte mit Schreiben vom 9. Dezember 2016 (IV-act. 35) 

unter Hinweis auf eine bei Psychiater Dr. C___ bereits stattfindende Behandlung. Mit 

undatiertem, bei der IV-Stelle am 15. Juni 2017 eingegangenem Bericht (IV-act. 43) meinte 

dieser, dass als Reaktion auf die körperliche Erkrankung eine Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion bzw. eine anhaltende mittelgradige depressive Störung mit 

einer seit Januar 2016 vollständigen Arbeitsunfähigkeit vorliege. Weil mit der 

Erstkonsultation vom 10. September 2016 insgesamt (nur) fünf Termine stattgefunden 

hätten, würde er nicht von einer eigentlichen Behandlung sprechen. 

 

A.9 

Gemäss Aktennotiz des RAD (Dr. B___) vom 15. Juni 2017 (IV-act. 44) sei in Anbetracht 

der sehr geringen Therapieintensität eine hochgradige und dauerhafte therapierefraktäre 

psychiatrische Beeinträchtigung nicht ausgewiesen und bestehe somatisch keine 

Seite 5 

Verschlechterung. Bereits mit Bericht vom 9. Mai 2017 (IV-act. 62/18) hatte das KSSG u.a. 

gemeint, Voraussetzung für den langfristigen Wunsch der Versicherten, wieder berufstätig 

zu sein, wäre die Ausschöpfung sämtlicher therapeutischen Möglichkeiten. 

A.10 

Anlässlich eines persönliches Gesprächs bei der IV-Stelle habe die Versicherte gemäss 

Aktennotiz vom 12. Juli 2017 (IV-act. 48) gemeint, zwar würde sie gerne arbeiten, doch sei 

sie vollständig arbeitsunfähig, wie aus den mitgebrachten und den noch beizubringenden 

Unterlagen hervorgehe. So ist in einem undatierten, bei der IV-Stelle am 17. Juli 2017 (IV-

act. 49) eingelangten Bericht des KSSG nachzulesen, dass ein neuropathisches 

Schmerzsyndrom der unteren Extremitäten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Ärztin 

bewirke und dass zur Besserung eine multimodale Behandlung anzuraten sei. 

 

A.11 

Mit Schreiben vom 28. September 2017 (IV-act. 54) kam die IV-Stelle auf ihren 

Vorbescheid vom 26. August 2016 (lit. A.6 hiervor) zurück und kündigte die Prüfung eines 

allfälligen Rentenanspruchs an, da keine weiteren beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

angezeigt seien, nachdem sich die Versicherte als erwerbsunfähig betrachte. Dem 

widersprach diese mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 (IV-act. 56) und gab an, sehr gern 

wieder als Ärztin arbeiten zu wollen, wenn es ihr Zustand denn zuliesse. Mit Schreiben vom 

1. November 2017 (IV-act. 59) ergänzte sie, sie sehe sich nicht vollständig arbeitsunfähig 

und könnte sich eine Tätigkeit in der Genetik-Forschung, im Labor oder in einem Telemed-

Center vorstellen, was im Rahmen eines Arbeitsversuchs näher abzuklären wäre. 

Demgegenüber bezeichnete Hausarzt Dr. D___ seine Patientin mit Bericht vom 

12. November 2017 (IV-act. 62/1) als nicht arbeitsfähig. 

 

A.12 

Daraufhin teilte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 14. November 2017 (IV-act. 61) mit, 

dass ein Arbeitsversuch durch die IV-Stelle angesichts der überhöhten 

Krankheitsüberzeugung keinen Sinn mache bzw. bei den sehr guten Ressourcen als Ärztin 

in Eigenregie durchgeführt werden könne, weshalb ein Rentenanspruch geprüft werde. 

 

A.13 

Mit Verfügung vom 11. Januar 2018 (IV-act. 83) entschied die IV-Stelle gemäss erwähntem 

Vorbescheid (lit. A.12 hiervor). 

 

B. B.1 

 Dagegen liess die Versicherte mit Schreiben vom 12. Februar 2018 (act. 1) Beschwerde mit 

den eingangs wiedergegebenen Anträgen erheben. Auf die dortigen Vorbringen wird - 

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ebenso wie beim übrigen Schriftenwechsel - in den Erwägungen näher eingegangen, 

soweit relevant. Die Beschwerde war u.a. mit einem Schreiben des neuen Hausarztes 

Allgemeinmediziner Dr. E___ vom 25. Januar 2018 (Bf. act. 2.10) dokumentiert, wonach 

sich die Beschwerden unter Anwendung von Sativa-Oel leicht gebessert hätten und die 

Patientin wieder zu etwa 20% arbeiten wolle, wobei es sich um eine sitzende Tätigkeit mit 

einer Toilette in der Nähe handeln müsste. 

 

 B.2 

 Mit Vernehmlassung vom 5. April 2018 (act. 8) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 

Beschwerde. 

 

 B.3 

 Mit Schreiben vom 8. Mai 2018 (act. 12) reichte RA AA___ seine Honorarnote ein, 

verzichtete jedoch auf eine Replik. 

 

 B.4 

 Auf Anfrage des Obergerichts meinte RA AA___ mit Schreiben vom 11. Juni 2018 (act. 16), 

die Beschwerdeführerin sei bereit, mit einem Pensum von 20% z.B. in der Forschung, der 

Genetik, in einem Labor oder in einem Telemed-Center erwerbstätig zu sein. Falls sich ihr 

Zustand bessere, wünsche sie ein Pensum von mehr als 20%. 

 

 B.5 

 Nach Ergehen des Urteildispositivs am 20. November 2018 (act. 17) ersuchte die IV-Stelle 

mit Schreiben vom 23. November 2018 (act. 18) um dessen Begründung. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 

diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 

Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 

 

2. 2.1 

 Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 

19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) 

die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von 

Seite 7 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben 

Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu siebzig Prozent, auf 

eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu sechzig Prozent, auf eine halbe Rente, wenn 

sie mindestens zu fünfzig Prozent und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu vierzig 

Prozent invalid sind. 

 

 2.2 

 Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stützt sich die Verwaltung (und im Beschwerdefall 

das Gericht) auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 

medizinischen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind (Urteile des Bundesgerichts 

9C_636/2013 vom 25. Februar 2014 E. 4.2.1 und 4.2.2, 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 

E. 3.2, 8C_24/2018 vom 27. Juni 2018 E. 3.1). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 

sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4, 140 V 

193 E. 3.2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 

134 V 231 E. 5.1, 137 V 210 E. 6.1.2). 

 

3. 3.1 

 Invalidität liegt nur vor, wenn nach zumutbarer Eingliederung ein ganzer oder teilweiser 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten verbleibt (Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 

Abs. 1 ATSG sowie Art. 16 ATSG). Damit wird der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

statuiert, welcher besagt, dass vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eine 

Rente nur gewährt werden darf, wenn die versicherte Person wegen ihres 

Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliederungsfähig ist (BGE 121 V 190 E. 4a; Urteile 

des Bundesgerichts 9C_186/2009 vom 29. Juni 2009 E. 3.2, 9C_108/2012 vom 5. Juni 

2012 E. 2.2.1, 8C_776/2015 vom 22. März 2016 E. 4.2.1, 8C_842/2016 vom 18. Mai 2017 

E. 5.3.1). Gemäss dem seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG 

haben Versicherte u.a. dann Anspruch auf eine Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können. Mit dieser 

Regelung wurde die Priorität der Eingliederung gegenüber der Rente gesetzlich noch 

Seite 8 

stärker verankert und gleichzeitig der Rentenzugang verschärft (BGE 137 V 351 E. 4.2). 

Rentenleistungen sollen erst dann gegebenenfalls zur Ausrichtung gelangen, wenn keine 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen (mehr) in Betracht fallen (Botschaft vom 22. Juni 

2005 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [5. Revision], BBl 

2005 4459 ff., 4521 ff., 4531 und 4568; Urteil des Bundesgerichts 9C_99/2010 vom 

6. Dezember 2010 E. 3.1). Der Anspruch auf eine Rente ist daher nicht zu prüfen und eine 

Rente kann nicht zugesprochen werden, solange Eingliederungsmassnahmen in Betracht 

fallen können. 

 

 3.2 

 Nach Art. 7 Abs. 1 IVG muss eine Versicherte alles ihr Zumutbare unternehmen, um Dauer 

und Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und den Eintritt der Invalidität zu 

verhindern. Sie muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des 

bestehenden Arbeitsplatzes oder zur Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem 

Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen (Art. 7 Abs. 2 

IVG); dazu rechnen u.a. Massnahmen der Frühintervention (lit. a), 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. b; Art. 14a 

IVG) und Massnahmen beruflicher Art (lit. c). Zu letzteren zählen im Wesentlichen 

Berufsberatung (Art. 15 IVG), erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG), Umschulung 

(Art. 17 IVG), Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) und Arbeitsversuch; bei letzterem kann die 

Invalidenversicherung einer Versicherten versuchsweise einen Arbeitsplatz für längstens 

180 Tage zuweisen, um die tatsächliche Leistungsfähigkeit m Arbeitsmarkt abzuklären, 

wobei zwar Anspruch auf ein Taggeld besteht, aber kein obligationenrechtliches 

Arbeitsverhältnis entsteht (Art. 18a Abs. 1, 2 und 3 IVG). Der Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung sowie auf 

Massnahmen beruflicher Art entsteht nach Art. 10 Abs. 1 IVG frühestens im Zeitpunkt der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. 

 

 3.3 

 Allgemeine Voraussetzung für die Zusprechung der erwähnten Massnahmen ist nebst dem 

Vorliegen einer bestehenden oder drohenden Invalidität, dass die Massnahme notwendig, 

geeignet und in sachlicher, zeitlicher, wirtschaftlich-finanzieller sowie persönlicher Hinsicht 

als angemessen erscheint (URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der 

Invalidenversicherung, 2010, N 1036). Hinsichtlich des angestrebten Eingliederungsziels 

muss sich die Massnahme nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv eignen. Letzteres 

kann nur der Fall sein, wenn die betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme 

- selber wenigstens teilweise objektiv eingliederungsfähig und subjektiv 

eingliederungsbereit ist (SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 

Seite 9 

2011, N. 124; ERWIN MURER, Invalidenversicherungsgesetz, 2014, N. 46 zu Art. 8 IVG). Die 

subjektive Eingliederungsfähigkeit ist regelmässig zu verneinen, wenn ein Misserfolg der 

Massnahme aufgrund der Meinung der versicherten Person, sie sei vollständig 

arbeitsunfähig, absehbar ist (BUCHER, a.a.O., N. 750). 

 
 3.4 

 Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung 

haben Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% arbeitsunfähig 

sind, sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen 

beruflicher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG), und die fähig sind, eine 

Präsenzzeit von mindestens zwei Stunden täglich während mindestens vier Tagen pro 

Woche durchzuhalten (Art. 4quater Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]); als entsprechende Integrationsmassnahmen 

gelten nach Art. 14a Abs. 2 IVG gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete 

Massnahmen zur sozial-beruflichen Rehabilitation (lit. a) und Beschäftigungsmassnahmen 

(lit. b). 

 

 Als Massnahmen zur sozial-beruflichen Rehabilitation gelten Massnahmen zur Gewöhnung 

an den Arbeitsprozess, zur Förderung der Arbeitsmotivation, zur Stabilisierung der 

Persönlichkeit und zum Einüben sozialer Grundfähigkeiten (Art. 4quinquies Abs. 1 IVV). 

Anspruch darauf haben Versicherte, die in Bezug auf Massnahmen beruflicher Art noch 

nicht eingliederungsfähig sind (Art. 4quater  Abs. 2 IVV). 

 

 Als Beschäftigungsmassnahmen gelten Massnahmen zur Aufrechterhaltung einer 

Tagesstruktur für die Zeit bis zum Beginn von Massnahmen beruflicher Art oder bis zu 

einem Stellenantritt auf dem freien Arbeitsmarkt (Art. 4quinquies Abs. 2 IVV). Anspruch auf 

Beschäftigungsmassnahmen besteht, wenn die Eingliederungsfähigkeit in Bezug auf 

Massnahmen beruflicher Art verloren zu gehen droht (Art. 4quater Abs. 3 IVV).  

 

 Integrationsmassnahmen können mehrmals zugesprochen werden, dürfen aber gesamthaft 

die Dauer von einem Jahr nicht übersteigen. Sie können in Ausnahmefällen um höchstens 

ein Jahr verlängert werden (Art. 14a Abs. 3 IVG). Die IV-Stelle begleitet die Versicherten 

während der Dauer der Integrationsmassnahmen und überwacht deren Erfolg (Art. 14a 

Abs. 4 IVG; Art. 4septies Abs. 1 und Art. 70 IVV). 

 

 3.5 

 Kann eine Versicherte aus gesundheitlichen Gründen während mehr als dreissig 

aufeinanderfolgenden Kalendertagen nicht an den Massnahmen teilnehmen, so werden die 

Seite 10 

Massnahmentage nicht angerechnet (Art. 4sexies Abs. 2 IVV). Die Integrationsmassnahmen 

werden nach Art. 4sexies Abs. 3 IVV insbesondere dann beendet, wenn das vereinbarte Ziel 

erreicht wurde (lit. a), sich eine geeignetere Eingliederungsmassnahme aufdrängt (lit. b) 

oder die Weiterführung aus medizinischen Gründen nicht zumutbar wäre (lit. c). 

Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation werden unterbrochen, wenn die 

Versicherte ihre Präsenz oder Arbeitsleistung nicht mehr steigern kann (Art. 4sexies Abs. 4 

IVV). Hat eine Versicherte während insgesamt zwei Jahren an Integrationsmassnahmen 

teilgenommen, so hat sie keinen Anspruch mehr auf solche Massnahmen (Art. 4sexies Abs. 6 

IVV), wobei ein Jahr Integrationsmassnahmen 230 Massnahmen- bzw. Arbeitstagen 

entspricht (Art. 4sexies Abs. 1 IVV). Ein Arbeitsversuch nach Art. 18a IVG wird nach Art. 6bis 

IVV vorzeitig beendet, wenn das vereinbarte Ziel erreicht wurde (lit. a), sich eine 

geeignetere Eingliederungsmassnahme aufdrängt (lit. b), die Weiterführung aus 

medizinischen Gründen nicht zumutbar ist (lit. c) oder eine Weiterführung aus anderen 

beachtlichen Gründen nicht zielführend ist (lit. d). 

 

4. Vorliegend leistete die IV-Stelle anfangs Mai 2016 im Rahmen einer Frühintervention 

zunächst Kostengutsprache im Umfang von Fr. 3‘600.-- zum Erhalt des letzten 

Arbeitsplatzes im PZA, zumal die Versicherte nach eigenen Angaben dorthin 

zurückzukehren wünschte. Allerdings stellte sich anlässlich eines Telefonats mit der Chefin 

der Versicherten am PZA von Mitte Juni 2016 bald heraus, dass ihr diese Tätigkeit allein 

schon aufgrund der Topographie der Gebäude des PZA nicht mehr möglich sein würde. 

Angesichts der von Arbeitsmediziner Dr. B___ Mitte August und Anfang November 2016 

vertretenen und einlässlich sowie nachvollziehbar begründeten Auffassung einer damaligen 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit der Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit von 

lediglich 10% bis 20% - demgegenüber erscheinen die Einschätzungen der behandelnden 

Klinik Balgrist einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit gemäss Berichten von Mitte 

September 2016 als allzu wohlwollend - drängten sich auch keine anderen Massnahmen 

der Frühintervention oder Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche 

Eingliederung auf, zumal die Versicherte diese aufgrund ihrer Krankheitsüberzeugung auch 

gar nicht wünschte. 

 

5. 5.1 

 Was den beschwerdeweise geltend gemachten Anspruch auf (weitere) Massnahmen zur 

beruflichen Eingliederung anbelangt, so machte die IV-Stelle in der vorliegend 

angefochtenen Verfügung geltend, da sich die Beschwerdeführerin zufolge einer weiterhin 

überhöhten Krankheitsüberzeugung subjektiv nicht in der Lage fühle, daran teilzunehmen, 

machten sie keinen Sinn. Abgesehen davon könne sie aufgrund der sehr guten 

Seite 11 

Ressourcen als Ärztin einen Arbeitsversuch im Rahmen der zumutbaren 

Selbsteingliederung in Eigenregie durchführen. 

 

 Dagegen brachte die Versicherte in der Beschwerde vor, bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit dürfe nicht auf den RAD-Bericht vom 12. August 2016 abgestellt werden, 

da ihr eine angepasste Tätigkeit sehr wohl zumutbar sei, obwohl sie an neuropathischen 

Schmerzen leide. Sie habe der IV-Stelle am 12. Juli 2017 nicht zu Protokoll gegeben, sich 

subjektiv nicht in der Lage zu fühlen, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, 

sondern aufgrund ihrer Einschränkungen nicht mehr vollzeitlich erwerbstätig sein zu wollen. 

Sie sei bereit, im Rahmen einer Teilzeittätigkeit ihre Arbeitsfähigkeit beispielsweise im 

Rahmen eines Arbeitsversuchs nach Art. 18a IVG abklären zu lassen, was auch ihr 

Hausarzt mit Schreiben vom 25. Januar 2018 bekräftigt habe. 

 

 In der Beschwerdeantwort entgegnete die IV-Stelle, der Versicherten würden nicht generell 

IV-Leistungen verweigert, sondern es seien lediglich die beruflichen Massnahmen 

abgeschlossen worden, weil sie sich als vollständig arbeitsunfähig bezeichnet habe und 

weil andernfalls ein allfälliger Rentenanspruch nicht hätte geprüft werden können. Die 

Einschränkungen verunmöglichten eine Tätigkeit als Ärztin nicht, und die Chancen auf eine 

Anstellung seien auch in Teilzeit aussergewöhnlich gut. Eine Umschulung oder eine 

Arbeitsvermittlung seien deshalb nicht angezeigt, zumal sie einige Hilfsangebote der IV-

Stelle ausgeschlagen und sich überhaupt sehr passiv verhalten habe. 

 

 5.2 

 Wenngleich vorliegend nicht zu verkennen ist, dass die Beschwerdeführerin während 

verhältnismässig langer Zeit einer beruflichen Eingliederung uninteressiert bzw. gar 

ablehnend gegenüberstand - die Ausführungen einer ebenfalls körperlich eingeschränkten 

und beim RAD tätigen Berufskollegin betreffend Ausbildungsmöglichkeiten interessierten 

sie gemäss Bericht des RAD von Mitte August 2016 anscheinend nicht, und noch Mitte Juli 

2017 bezeichnete sie sich gegenüber der IV-Stelle als vollständig arbeitsunfähig -, so 

machte sie nach der Ankündigung der IV-Stelle von Ende September 2017, dass nunmehr 

ein allfälliger Rentenanspruch geprüft werden solle, da keine weiteren beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien, mit Schreiben von Anfang Oktober 2017 

doch geltend, dass sie bei gebessertem Zustand gerne wieder als Ärztin arbeiten würde, 

um Anfang November 2017 noch zu ergänzen, dass sie sich nicht vollständig 

arbeitsunfähig fühle und sich in verschiedenen ärztlichen Tätigkeiten sehen könnte, was in 

einem Arbeitsversuch abzuklären sei. Dies, obwohl Hausarzt Dr. D___ sie (sogar) noch am 

12. November 2017 weiterhin als vollständig arbeitsunfähig bezeichnete und sie sich bisher 

stets auf die Angaben der behandelnden Ärzte einer anhaltend 100%igen 

Seite 12 

Arbeitsunfähigkeit bezogen hatte; allerdings sprach der anscheinend neue Hausarzt Dr. 

E___ Ende Januar 2018 dann von einer leichten Besserung aufgrund einer Behandlung 

seit November 2017, weshalb seine Patientin wieder zu etwa 20% erwerbstätig sein wolle. 

 

 In diesem Zusammenhang erscheint es noch als erwähnenswert, dass die von der IV-Stelle 

Mitte November 2016 auf Empfehlung des RAD und unter Hinweis auf die 

Schadenminderungspflicht angeordnete psychiatrische Behandlung von der 

Beschwerdeführerin offenbar nur unzureichend wahrgenommen wurde, wie dem Schreiben 

von Psychiater Dr. C___ von Mitte Juni 2017 zu entnehmen ist. Auch das KSSG hatte 

Anfang Mai 2017 gemeint, der von der Patientin geäusserte Wunsch, langfristig wieder 

berufstätig zu sein, würde die Ausschöpfung sämtlicher therapeutischen Möglichkeiten 

bedingen. 

 

 5.3 

 Nach Art. 21 Abs. 4 ATSG können einer Versicherten die Leistungen vorübergehend oder 

dauernd gekürzt werden, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung 

ins Erwerbsleben widersetzt oder entzieht oder nicht aus eigenem Antrieb das Zumutbare 

beiträgt. Vorher ist sie jedoch schriftlich zu mahnen und auf die Rechtsfolgen hinzuweisen, 

unter Einräumung einer angemessenen Bedenkfrist (sog. Mahn- und Bedenkzeitverfahren). 

 

 In einem schon etwas älteren Entscheid hielt das Bundesgericht zum Verhältnis von 

beruflicher Eingliederung und dem erwähnten Verfahren fest, der Anspruch auf (berufliche) 

Eingliederungsmassnahmen setze insbesondere die subjektive Eingliederungsbereitschaft 

der versicherten Person voraus. Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens sei  

einerseits, diese nicht die Folgen eines Verhaltens tragen zu lassen, über dessen 

Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt habe. Anderseits solle 

sie  

innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die angedrohten Folgen ihre bisherige 

Verweigerungshaltung aufgeben können. Deshalb erlaube der klare Wortlaut von Art. 21 

Abs. 4 ATSG selbst bei offensichtlich fehlender Eingliederungsbereitschaft keine 

Abweichung vom Grundsatz, dass die versicherter Person ohne Rücksicht auf ihr Verhalten 

auf die Folgen einer Widersetzlichkeit aufmerksam gemacht werden müsse (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_494/2007 vom 6. Mai 2008 E. 2.2.2 und 2.3). 

 

 In einem andern Fall, in dem der Versicherte anlässlich der Eingliederungsberatung eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit geltend machte und sich dabei auf seinen Hausarzt und 

seinen Rechtsvertreter berief, welche beide ebenfalls von einer vollständigen 

Leistungsunfähigkeit überzeugt seien, wurde entschieden, dass die Verwaltung unter 

Seite 13 

diesen Umständen nach schriftlicher Mitteilung der Begründung des Verzichts auf die 

Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens angesichts der offensichtlich fehlenden 

Eingliederungsbereitschaft des Versicherten zu Recht direkt die Rentenherabsetzung ohne 

vorgängige berufliche Eingliederungsmassnahmen verfügen durfte, da es offensichtlich am 

Eingliederungswillen bzw. an der subjektiven Eingliederungsfähigkeit fehlte (Urteile des 

Bundesgerichts 8C_19/2016 vom 4. April 2016 E. 5.2.3; s. auch 9C_59/2017 vom 21. Juni 

2017 E. 3.2 & 3.3). 

 

 In einem weiteren Urteil wurde festgehalten, zwar dürfe die Einstellung einer einmal 

zugesprochenen beruflichen Eingliederungsmassnahme wegen fehlender subjektiver 

Eingliederungsbereitschaft zwingend erst nach Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens angeordnet werden, doch könne der Versicherte daraus nichts zu 

seinen Gunsten ableiten, da es nicht um die Einstellung einer vorgängig gewährten 

Leistung gehe, sondern lediglich erste Abklärungen getroffen und anschliessend die 

Arbeitsvermittlung verweigert worden sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_783/2015 vom 7. 

April 2016 E. 4.8.2). Das bereits anfängliche Fehlen oder das nachträgliche Wegfallen der 

subjektiven Eingliederungsbereitschaft muss dabei mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen, ansonsten vor 

Abbruch der beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren ebenfalls durchzuführen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_667/2015 

vom 2. September 2016 E. 5.3). Im Übrigen ist (auch) bei dieser Vorkehr bzw. bei der 

allfälligen Sanktionierung von Fehlverhalten der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu 

beachten. Wenn also die verweigerte Mitwirkung in einem späteren Zeitpunkt erbracht wird, 

kann sich eine Sanktion nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung 

verweigert wurde; spätestens bei der nachträglichen Erklärung der Mitwirkungsbereitschaft 

entfällt der Kausalzusammenhang zwischen der verfügten Leistungseinstellung bzw. der 

Verweigerung einer beruflichen Massnahme und der Verletzung der Mitwirkungspflicht, 

wobei der Versicherte die von ihm zu fordernde Mitwirkung später ausdrücklich und 

vorbehaltlos angeboten haben muss (BGE 139 V 585 E. 6.3.7.5; Urteil des Bundesgerichts 

9C_244/2016 vom 16. Januar 2017 E. 3.3). 

 

 5.4 

 In Anbetracht der von der Beschwerdeführerin bis zum Schreiben der IV-Stelle von Ende 

September 2017 immer wieder bekundeten Ablehnung beruflicher Massnahmen bzw. der 

ausgeprägten Krankheitsüberzeugung ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass die IV-Stelle 

auf solche ohne Anwendung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens verzichtete. Indessen 

hätte sie darauf in Anbetracht der von der Versicherten nachher ebenso deutlich 

bekundeten Bereitschaft zu einem Arbeitsversuch noch vor Erlass der vorliegend 

Seite 14 

angefochtenen Verfügung zurückkommen müssen, und zwar ungeachtet des Grundes für 

den Sinneswandel. Die Versicherte auf ihre frühere Haltung betreffend beruflicher 

Wiedereingliederung zu behaften, würde eine unverhältnismässige Härte bedeuten und 

dem Grundanliegen der Invalidenversicherung diametral zuwiderlaufen, zumal in diesem 

Bereich nach der dargestellten Rechtsprechung des Bundesgerichts (E. 5.3 hiervor) eine 

eigentliche Praxis der Aussage der ersten Stunde, wie sie beispielsweise im Bereich der 

Statusangaben der versicherten Person besteht (Urteil des Bundesgerichts 8C_113/2016 

vom 6. Juli 2016 E. 3.1), nicht zu existieren scheint. Dementsprechend ist die Versicherte in 

Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung der damit angefochtenen Verfügung vom 11. 

Januar 2018 von der IV-Stelle vor der Prüfung der Rentenfrage zu einem von der Klinik 

Balgrist im Berufsfindungsbericht von Mitte September 2016 (erstmals) thematisierten 

Arbeitsversuch aufzubieten. Nur im Fall, dass es sich die Versicherte im Verlauf wieder 

anders überlegen sollte, wäre unter Umständen das Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

anzuwenden, sofern nicht ein offensichtlich erkennbarer subjektiver Eingliederungswille 

erkennbar wäre (s. zu den Gründen für die Beendigung eines Arbeitsversuchs auch E. 3.5 

hiervor). 

 

6. 6.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind vorliegend keine Kosten zu erheben, da die 

Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) für die Frage 

der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges 

Obsiegen gilt (Urteile des Bundesgerichts 8C_851/2012 vom 16. April 2013 E. 4, 

9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 4). Der Beschwerdeführerin ist deshalb der von ihr 

einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 6.2 

 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten, die vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache sowie nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG). Im Übrigen ist die Bemessung der Parteientschädigung dem 

kantonalen Recht überlassen (Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 

2016 E. 3.1).  

 

 RA AA___ hat zwar eine Kostennote über Fr. 3'693.15, basierend auf einem Aufwand von 

12.33 Std. à Fr. 270.--, eingereicht. In Sozialversicherungsverfahren vor Obergericht ist die 

Entschädigung aber pauschal zu bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. c der Verordnung über den 

Seite 15 

Anwaltstarif vom 14. März 1995 [bGS 145.53]). In Fällen wie dem vorliegenden mit wenig 

bis durchschnittlich aufwendigem Aktenstudium und ohne besonders schwierige 

Sachverhalts- und Rechtsfragen ist bei vollständigem Obsiegen ein Honorar von Fr. 2‘500.-

- üblich, zuzüglich Barauslagen von 4% und Mehrwertsteuer von 7.7%, total also eine 

Parteientschädigung von Fr. 2‘800.--. Diese ist der Beschwerdeführerin zu Lasten der 

Vorinstanz zuzusprechen. 

  

Seite 16 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. In Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle 

vom 11. Januar 2018 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen zwecks Prüfung 
bzw. Durchführung eines Arbeitsversuchs. 

 
 
2. Da keine Kosten erhoben werden, wird der Beschwerdeführerin der von ihr einbezahlte 

Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückerstattet. 
 
 
3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der IV-Stelle eine Entschädigung von Fr. 2'800.-- 

(inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Eintritt der Rechtskraft an die 
Gerichtskasse. 

 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Der Obergerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. Joachim Kürsteiner 

 
 
 
 
versandt am: 08.05.19