# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb65c6b2-5f6b-53de-b2d8-400852c2a355
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.10.2023 PP230038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP230038_2023-10-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP230038-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming 

Beschluss vom 20. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____, 
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (1. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 3. August 2023; Proz. FV220152 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

 1.1 Mit Eingabe vom 31. Oktober 2022 und Klagebewilligung des Friedens-

richteramtes der Stadt Zürich Kreis … und … vom 28. Juni 2022 liess die Klägerin 

und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) beim Bezirksgericht Zürich eine Teil-

klage gegen die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) auf Zahlung 

von Fr. 15'000.– erheben (act. 4/1-2). Gegen die im Auftrag der Bezirksgerichts-

präsidentin am 3. November 2022 erlassene Zuteilungsverfügung (act. 4/5), die 

Verfügung des Einzelgerichtes (1. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich (fortan 

Vorinstanz) vom 14. Februar 2023, mit welcher die Klägerin zur Leistung eines 

Kostenvorschusses verpflichtet und ihr Frist zur Stellungnahme betreffend Recht-

zeitigkeit der Klage und gehörige Vertretung vor der Schlichtungsbehörde ange-

setzt wurde (act. 4/28), die Verfügung der Vorinstanz vom 13. März 2023, mit 

welcher der Beklagten Frist zur schriftlichen Stellungnahme zur Klagebegründung 

angesetzt wurde (act. 4/35), sowie die Verfügung vom 15. Mai 2023, mit welcher 

den Parteien angekündigt wurde, dass zur Hauptverhandlung vorgeladen werde 

(act. 4/41), führte die Beklagte je erfolglos Beschwerde beim Obergericht des 

Kantons Zürich (vgl. act. 4/13 [OGerZH PP220046]; act. 4/45 [OGerZH 

PP230017]; act. 4/46 [OGerZH PP230018]; act. 4/47 [OGerZH PP230019]).  

 1.2 Die den Parteien mit Kurzbrief der Vorinstanz vom 7. Juli 2023 unter-

breiteten Terminvorschläge für die Hauptverhandlung im September 2023 

(act. 4/48) lehnte die Beklagte mit Schreiben vom 17. Juli 2023 ab (act. 4/49). Am 

24. Juli 2023 lud die Vorinstanz zur Hauptverhandlung auf den 2. November 2023 

vor (act. 4/50-51). Das Verschiebungs- und Sistierungsgesuch der Beklagten vom 

2. August 2023 (act. 4/57) wurde mit Verfügung der Vorinstanz vom 9. August 

2023 abgewiesen (act. 4/59). Auf die dagegen beim Obergericht des Kantons Zü-

rich erhobene Beschwerde wurde mit Beschluss vom 25. September 2023 nicht 

eingetreten (OGerZH PP230037; vgl. nachstehend Ziff. II.1.2).  

 1.3 Am 27. Juli 2023 (Poststempel) reichte die Beklagte ein Ausstandsge-

such gegen die das vorinstanzliche Verfahren führende Bezirksrichterin lic. iur. 

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C._____ ein (act. 4/53), auf welches mit Verfügung des Vizepräsidenten der Vor-

instanz vom 3. August 2023 nicht eingetreten wurde (act. 4/55 = act. 3A).  

 2. Gegen diese Verfügung erhob die Beklagte mit Eingabe vom 

25. August 2023 unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 145 Abs. 1 lit. b 

ZPO) innert Frist (vgl. act. 4/56/2) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zü-

rich mit den folgenden Anträgen (act. 2 S. 1): 

"1 - Die Verfügungen vom 3. August 2023 im Bezug auf FV220152 sowie 
auch FV230153 seien für nichtig zu erklären und aufzuheben und die Sache 
für neue Beurteilung der Vorinstanz zurückzuweisen. 
2 - Bezirksrichterin C._____ und Gerichtsschreiberin D._____ mit einen unbe-
fangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Richter und Gerichts-
schreiberin zu ersetzen und die Sache von der unbefangenen, unvoreinge-
nommenen und unparteiischen Richter und Gerichtsschreiberin neu zu beur-
teilen. 
3 - Dieses Verfahren in Bezug auf FV220152 sei sistieren, bis meine Be-
schwerde vom 21. August 2023 gegen der Verfügung vom 9. August 2023 im 
Bezug auf FV220152 rechtskräftig entschieden ist. 
4 - Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgeg-
nerin." 

 3. Die Beschwerde gegen die im vorinstanzlichen Verfahren FV220153 

ergangene Verfügung vom 3. August 2023 betreffend Ausstand wurde bei der 

Kammer unter der Geschäfts-Nr. PP230039 geführt. Auf die Beschwerde wurde 

mit Beschluss vom 20. Oktober 2023 nicht eingetreten. 

 4. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden von Amtes wegen 

beigezogen (act. 4/1-60). Der der Beklagten mit Verfügung vom 4. September 

2023 auferlegte Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 500.– (act. 5) wurde erst nach 

Fristablauf geleistet (act. 6-7). Dies gereicht der Beklagten insofern nicht zum 

Nachteil, als ohnehin eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses anzu-

setzen gewesen wäre. Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abge-

sehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Der Klägerin ist mit vorliegendem Entscheid eine 

Kopie von act. 2 zuzustellen.  

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II. 

 1.1 Die Beklagte beantragt die Sistierung des vorliegenden Rechtsmittel-

verfahrens bis zur rechtskräftigen Erledigung ihrer gegen die vorinstanzliche Ver-

fügung vom 9. August 2023 – mit welcher das beklagtische Verschiebungs- und 

Sistierungsgesuch abgewiesen wurde (act. 4/59; vgl. vorstehend Ziff. I.1.2) – er-

hobenen Beschwerde (act. 2 S. 1 und 5).  

 1.2 Nach Art. 126 ZPO kann das Gericht das Verfahren sistieren, wenn die 

Zweckmässigkeit dies verlangt; namentlich wenn der Entscheid vom Ausgang  

eines anderen Verfahrens abhängig ist. Auf die gegen die Verfügung der Vorin-

stanz vom 9. August 2023 erhobene Beschwerde der Beklagten wurde mit Be-

schluss der Kammer vom 25. September 2023 nicht eingetreten (OGerZH 

PP230037). Dieser Entscheid erwuchs mit der Ausfällung in formelle Rechtskraft 

und zwar unabhängig davon, ob die Beschwerdefrist für den Weiterzug ans Bun-

desgericht noch läuft. Aus der Beschwerdeschrift (act. 2 S. 5) erschliesst sich so-

dann nicht und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das vorliegende Verfahren vom 

Ausgang des hierorts pendenten Verfahrens mit der Prozess Nr. PP230030 (Be-

schwerde gegen die Abweisung des beklagtischen Sistierungsgesuchs vom 

29. Juli 2023 im vorinstanzlichen Verfahren FV220153) abhängig sein soll. Grün-

de, welche eine Sistierung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens rechtfertigen 

würden, liegen somit keine vor. Der Sistierungsantrag der Beklagten ist daher ab-

zuweisen.  

 2.1 Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im 

Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Die Beschwerde führende 

Partei hat sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheides im Einzelnen 

auseinander zu setzen und wenigstens rudimentär darzulegen, an welchen Män-

geln dieser ihrer Ansicht nach leidet resp. weshalb der angefochtene Entscheid 

nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll und inwie-

fern er abgeändert werden sollte (Begründungslast). Wenn auch bei Parteien oh-

ne anwaltliche Vertretung an diese Erfordernisse kein strenger Massstab angelegt 

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wird, ist bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung auf die Beschwerde 

ohne Weiteres nicht einzutreten (vgl. statt vieler OGerZH PS110192 vom 21. Feb-

ruar 2012, E. 5.1). 

 2.2 Nach dem vorstehend Gesagten ist auf das erstmals im Rechtsmittel-

verfahren gestellte Ausstandsgesuch gegen Gerichtsschreiberin MLaw D._____ 

(act. 2 S. 1) nicht einzutreten. Sodann sind die erstmals im Beschwerdeverfahren 

gemachten Ausführungen zum Reglement der Klägerin (vgl. act. 2 S. 2-4) als un-

zulässige Noven unbeachtlich. 

III. 

1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid zusammengefasst, 

aufgrund der zahlreichen, sich teilweise wiederholenden Eingaben der Beklagten 

entstehe der Eindruck, sie schätze die Sach- und Rechtslage vorliegend anders 

als die Gerichtsbesetzung ein. Dieser Umstand alleine führe jedoch nicht dazu, 

dass das gerichtliche Vorgehen beziehungsweise die gerichtlichen Entscheidun-

gen grundlegende gesetzliche Prinzipien verletzen würden oder das Verhalten der 

Gerichtsbesetzung gar strafrechtlich relevant wäre. Es könne nicht angehen, dass 

über die leere Behauptung von Straftaten versucht werde, Gerichtspersonen in 

den Ausstand zu zwingen. Im Übrigen umfasse der Anspruch auf ein unabhängi-

ges und unparteiisches Gericht nicht auch die Garantie jederzeit fehlerfrei arbei-

tender Gerichtspersonen. Prozessuale Fehler oder gar falsche materielle Ent-

scheide seien mit ordentlichen oder ausserordentlichen Rechtsmitteln zu rügen 

und führten im Allgemeinen nicht dazu, dass Befangenheit der Mitwirkenden an-

zunehmen wäre. Krasse und wiederholte Irrtümer, welche als schwere Verletzung 

der Richterpflichten zu beurteilen wären und die Bezirksrichterin geradezu als be-

fangen erscheinen liessen, seien jedenfalls keine ersichtlich (act. 3A S. 2 f.).  

2. Vorweg ist festzuhalten, dass Gegenstand der angefochtenen Verfü-

gung vom 3. August 2023 das Ausstandsbegehren der Beklagten gegen Bezirks-

richterin lic. iur. C._____ bildet (vgl. act. 3A). Demnach kann auch nur dies Thema 

des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens sein. Die Ausführungen der Beklagten 

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zu den bisher erfolglos angefochtenen vorinstanzlichen Verfügungen sowie zu 

anderen (pendenten) Verfahren (vgl. act. 2 S. 4-6 und 8) sind daher unbeachtlich. 

3.1 Wie bereits vor Vorinstanz (vgl. act. 4/53) macht die Beklagte in der 

Beschwerdeschrift im Wesentlichen geltend, es gäbe keinen Grund zur Hauptver-

handlung vorzuladen, da weder Rechtsanwalt lic. iur. X._____ noch die E._____ 

GmbH, deren Verwaltungskompetenz sie bestreite, noch F._____ berechtigt und 

bevollmächtigt seien, die Klägerin zu vertreten. Die gültige Vertretung sei eine 

Prozessvoraussetzung und hätte als Erstes von Amtes wegen durch Bezirksrich-

terin lic. iur. C._____ geprüft werden müssen (act. 2 S. 2). Bezirksrichterin lic. iur. 

C._____ habe sich strafbar gemacht, indem sie ohne die Vertretungsbefugnis zu 

prüfen, Verfügungen erlassen habe (act. 2 S. 6-8).  

 3.2 Mit diesen Ausführungen setzt sich die prozesserfahrene Beklagte 

nicht ansatzweise mit den vorinstanzlichen Erwägungen zur Abweisung des Aus-

standsbegehrens (vgl. Ziff. III.1) auseinander, sondern wiederholt lediglich ihren 

vor Vorinstanz geltend gemachten Standpunkt. Damit kommt sie ihrer Begrün-

dungspflicht gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO (vgl. vorstehend Ziff. II.2.1) nicht nach. 

Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. Nichtigkeitsgründe wurden sodann 

weder dargetan noch sind solche ersichtlich.  

 4. Ergänzend ist das Folgende anzufügen: Die Prozessleitung obliegt 

dem Gericht (Art. 124 ZPO). Zur Begründetheit der Klage soll erst dann verhan-

delt werden, wenn alle Prozessvoraussetzungen gegeben sind (BSK ZPO-Myriam 

A. Gehri, 3. A. 2017, Art. 60 N 2 ff.). Das konkrete Vorgehen zur Prüfung der Pro-

zessvoraussetzungen – unter Beachtung der allgemeinen Verfahrensgrundsätze 

(etwa gegebenenfalls Gewährung des rechtlichen Gehörs der Parteien) – ist dem 

Ermessen des Gerichts überlassen (vgl. auch HGerZH HG170181 vom 12. Juli 

2018, E. 2.3). 

 Wie bereits in anderen obergerichtlichen Verfahren zwischen den Parteien 

erwähnt (vgl. act. 4/45-7 je E. 7), wird die Vorinstanz – bevor zur Sache verhan-

delt wird – gemäss ihrer Verfügung vom 15. Mai 2023 (act. 4/41) zunächst die 

Prozessvoraussetzungen bzw. wie explizit in vorerwähnter Verfügung aufgeführt 

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die Rechtzeitigkeit der Klage prüfen, zu welcher Frage eine Zeugin vorgeladen 

wurde. Weiter wird die Vorinstanz die von der Beklagten aufgeworfene Frage der 

gültigen Vertretung der Klägerin zu klären haben, wozu Letzterer bereits das 

rechtliche Gehör gewährt (act. 4/28 und act. 4/33) und die entsprechende Einga-

be der Beklagten zur Kenntnisnahme gebracht wurde (act. 4/35; vgl. auch vorste-

hend Ziff. I.1.1).  

IV. 

 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 

und 2 i.V.m. § 9 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss der 

Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Klägerin ist mangels notwen-

diger Auslagen im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin wird abgewiesen. 

2. Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin gegen Gerichtsschreibe-

rin MLaw D._____ wird nicht eingetreten. 

3. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der Be-

schwerdeführerin geleisteten Vorschuss von Fr. 500.– verrechnet. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, sowie unter Rücksendung der erstinstanzli-

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chen Akten an das Einzelgericht (1. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich, 

je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 15'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tolic Hamming 
 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 20. Oktober 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin wird abgewiesen.
	2. Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin gegen Gerichtsschreibe-rin MLaw D._____ wird nicht eingetreten.
	3. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss von Fr. 500.– verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Einzelgericht (1. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...