# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a35e3ae4-d2d4-5bdb-adfa-8f5bf4fef57a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.06.2006 B 2006/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-38_2006-06-08.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/38

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.06.2006

Entscheiddatum: 08.06.2006

Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
Ausländerrecht, Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 4, Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG 
(SR 142.20). Der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kann sich auch nach 25 
Jahren Anwesenheit in der Schweiz als verhältnismässig erweisen, wenn der 
Ausländer zu schweren Klagen Anlass gegeben hat. -Kostenbeschwerde, 
Art. 19, Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO (sGS 963.75). Wer keine Kostennote 
einreicht, nimmt in Kauf, dass die Entschädigung nach Ermessen festgesetzt 
wird und den Aufwand unter Umständen nicht deckt (Verwaltungsgericht, B 
2006/38).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; Gerichtsschreiberin 

lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

 

Y.T.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.

 

gegen

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Y.T., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 1. Januar 1958, reiste am 20. Juni 

1981 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, das am 23. Juli 1982 abgewiesen 

wurde. Am 8. Juni 1983 heiratete er in Kirchberg C.I., türkische Staatsangehörige, 

geboren am 28. Dezember 1962. Aus dieser Ehe gingen die Kinder A., geboren am 18. 

Juni 1983, und S., geboren am 9. Juli 1990, hervor. Die Ehe T.-I. wurde geschieden.

Am 11. März 1990 wurde Y.T. eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen 

erteilt.

Am 30. September 1996 sprach das Bezirksamt Unterrheintal Y.T. der mehrfachen 

Urkundenfälschung schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von 10 Tagen, 

unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs mit einer Probezeit von drei Jahren. Mit 

Strafbescheid vom 2. Dezember 1997 wurde Y.T. vom Bezirksamt Unterrheintal des 

widerrechtlichen Betriebs einer Spielbank und der Nebenbeschäftigung ohne 

Bewilligung schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 3'200.—- verurteilt.

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B./ Am 1. Juni 2001 heiratete Y.T. in W. D.G., slowakische Staatsangehörige, geboren 

am 25. November 1975. Dieser Ehe entstammen die beiden in R. geborenen Kinder R., 

geboren am 9. Juli 2001, und T., geboren am 10. September 2002.

Am 13. Dezember 2001 wies das Ausländeramt das Gesuch von Y.T. um Nachzug 

seiner Ehefrau und der gemeinsamen Tochter R. ab. Die Verfügung wurde damit 

begründet, der Aufenthalt des Gesuchstellers sei nicht gefestigt im Sinn von Art. 8 Ziff. 

1 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(SR 0.101, abgekürzt EMRK), weil gegen ihn ein Strafverfahren wegen schwerer 

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel (SR 812.121, 

abgekürzt BetmG) hängig sei. Die Tatsache, dass ein Strafverfahren wegen Drohung 

nicht weitergeführt worden sei, vermöge den Ausgang des Verfahrens nicht zu 

beeinflussen. Des weiteren komme der Gesuchsteller seinen finanziellen 

Verpflichtungen nicht nach. Beim Betreibungsamt W. sei er mit offenen Betreibungen 

und Verlustscheinen in der Höhe von Fr. 52'872.15 verzeichnet. Hinzu komme, dass er 

offenbar nicht in der Lage sei, seinen Alimentenverpflichtungen nachzukommen. Das 

Versprechen seiner geschiedenen Ehefrau, keine Alimentenzahlungen geltend zu 

machen, mute geradezu sittenwidrig an und könne nicht gehört werden. Ein gegen 

diese Verfügung erhobener Rekurs wurde mit Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 4. Juli 2002 abgewiesen. Sodann hat das Verwaltungsgericht 

einer gegen den Rekursentscheid erhobenen Beschwerde am 14. November 2002 

keine Folge gegeben, nachdem der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung am 26. August 2002 

abgewiesen hatte.

C./ Am 7. Januar 2004 wurde Y.T. vom Kreisgericht R. der Widerhandlung gegen das 

BetmG im Sinne eines schweren Falles, des Erleichterns des rechtswidrigen 

Aufenthalts und der Begünstigung schuldig erklärt und zu 21 Monaten Gefängnis 

verurteilt. Am 18. Oktober 2004 hat das Kantonsgericht St. Gallen die Gefängnisstrafe 

auf 18 Monate reduziert. Der Vollzug der Strafe wurde mit einer Probezeit von drei 

Jahren aufgeschoben. Am 22. September 2003 war sodann ein Strafverfahren wegen 

mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz eingestellt worden, weil diese Delikte 

angesichts der vom Angeschuldigten zugestandenen Delikte, die separat zur Anklage 

gelangten, bezüglich des zu erwartenden Strafmasses nicht ins Gewicht gefallen 

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wären. Die am 9. September 2003 beschlagnahmten Waffen sowie die am 17. 

September 2003 beschlagnahmten Patronen wurden eingezogen.

D./ Mit Verfügung des Ausländeramtes vom 7. Juni 2005 wurde die 

Aufenthaltsbewilligung Y.T.s, die während der Dauer des Strafverfahrens jeweils nur 

unter Vorbehalt verlängert worden war, widerrufen. Er wurde angewiesen, den Kanton 

St. Gallen bis 20. August 2005 zu verlassen. Zur Begründung wurde im wesentlichen 

ausgeführt, Y.T. habe sein Gastrecht in der Schweiz in schwerwiegender Weise 

missbraucht und es erweise sich nach den gesamten Umständen als verhältnismässig, 

dass er die Schweiz verlassen müsse.

Am 23. Juni 2005 erhob Y.T. gegen den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung Rekurs 

beim Justiz- und Polizeidepartement. Er stellte das Rechtsbegehren, die Verfügung des 

Ausländeramtes vom 7. Juni 2005 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu 

verlängern. Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs am 7. Februar 2006 

ab und lud das Ausländeramt ein, Y.T. eine neue Frist zur Ausreise zu setzen.

E./ Mit Eingabe vom 22. Februar 2006 erhob Y.T. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 7. Februar 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und 

stellte folgende Rechtsbegehren: Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), 

das Ausländeramt sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

zu verlängern (Ziff. 2), der Kanton St. Gallen sei zu verpflichten, den Rechtsvertreter 

zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung angemessen zu entschädigen (Ziff. 3) 

und dem Beschwerdeführer seien die unentgeltliche Prozessführung sowie die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen (Ziff. 4).

Am 24. Februar 2006 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ab.

Die Vorinstanz beantragte mit ihrer Stellungnahme vom 28. März 2006, die Beschwerde 

sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Y.T., 

dessen Aufenthaltsbewilligung widerrufen worden ist, ist zur Ergreifung des 

Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Gleiches 

gilt für seinen Rechtsvertreter hinsichtlich der Bemessung der Entschädigung zufolge 

unentgeltlicher Rechtsvertretung im Rekursverfahren. Nach der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts kann der unentgeltliche Vertreter die Festsetzung der 

Entschädigung im eigenen Namen mit dem ordentlichen Rechtsmittel anfechten (R. 

Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Diss. St. Gallen 2004, S. 265 mit Hinweis). Sodann entsprechen die 

Beschwerdeeingabe vom 22. Februar 2006 und ihre Ergänzung vom 20. März 2006 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde von Y.T. und auf die Kostenbeschwerde seines Rechtsvertreters 

ist einzutreten.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist 

stets befristet (Art. 5 Abs. 1 ANAG).

a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

oder Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung (BGE 128 II 148 mit Hinweisen). Nach 

Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt sie mit Ablauf der Bewilligungsfrist, soweit sie nicht 

verlängert worden ist. Nach Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung 

widerrufen werden, wenn eine mit ihr verbundene Bedingung nicht erfüllt wird oder 

wenn das Verhalten des Ausländers Anlass zu schweren Klagen gibt. Ist beim Vorliegen 

bestimmter Umstände ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung zulässig, so ist umso 

mehr auch die Verweigerung von deren Verlängerung gerechtfertigt (GVP 1998 Nr. 22 

und 1996 Nr. 9).

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aa) Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz sieht 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend vor, dass die 

Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen ist. Es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessenspielraum ein. Das Verwaltungsgericht übt eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte, als sie 

die bis 24. November 2005 gültige Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

widerrief, und ob sie den Sachverhalt

richtig und vollständig festgestellt hat. Das Verwaltungsgericht hat den 

Ermessensspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid 

von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die mit Sinn und Zweck des 

Gesetzes in Einklang stehen (GVP 1998 Nr. 71 und 1996 Nr. 9).

bb) Beim Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat die 

zuständige Behörde eine

Interessenabwägung vorzunehmen, wobei sie die bei der Ausweisung massgebenden 

Kriterien analog anzuwenden hat (vgl. dazu GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 

117). Nach Art. 10 Abs. 1 ANAG kann ein Ausländer namentlich dann aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im Allgemeinen oder seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich an die im 

Gastland geltende Ordnung zu halten (lit. b). Die Ausweisung soll indessen nur verfügt 

werden, wenn sie nach den gesamten Umständen verhältnismässig erscheint (Art. 11 

Abs. 3 ANAG). In diesem Zusammenhang ist namentlich auf die Schwere des 

Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die 

ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der 

Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer, SR 142.201).

cc) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann bei einer Verurteilung zu einer 

Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder mehr eine Aufenthaltsbewilligung sogar dann 

verweigert werden, wenn der Inhaber einen rechtlich geschützten Anspruch auf 

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Verbleib in der Schweiz hat, beispielsweise wenn er mit einer niedergelassenen 

Ausländerin oder mit einer Schweizerin verheiratet ist (GVP 1998 Nr. 71 mit Hinweis auf 

Pra 85/1996 Nr. 95).

b) Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung sei mit dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerten Recht auf 

Familienleben nicht vereinbar. Entgegen der Annahme der Vorinstanz sei einer seiner 

Söhne aus erster Ehe, S., der unter der elterlichen Obhut der Mutter stehe und in der 

Schweiz eingebürgert sei, minderjährig. Er sei eine wichtige Bezugsperson seines 

heranwachsenden Sohnes. Wenn er die Schweiz verlassen müsse, sei es ihm nicht 

mehr möglich, die Beziehung zu S. und seinem älteren Bruder aufrechtzuerhalten und 

die beiden finanziell zu unterstützen.

aa) Art. 8 Ziff. 1 EMRK – wie seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 der 

Bundesverfassung (SR 101) – gewährleistet das Recht auf Achtung des Familienlebens. 

Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens 

berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten Aufenthaltsrecht in der Schweiz 

(Schweizer Bürgerrecht oder Niederlassungsbewilligung) hat. Soweit eine familiäre 

Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde 

grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen beschränkt (BGE 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 

157 und 116 Ib 355; vgl. auch Spescha/Streuli, Ausländerrecht, Zürich 2001, S. 285). 

Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt darüber 

hinaus im Bereich des Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 126 II 394).

bb) Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Im Verhältnis zwischen Vater und leiblichen Kindern wird ein Familienleben 

bereits dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 3, 

119 Ib 84). Der nicht obhutsberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinen Kindern indessen nur in beschränktem Rahmen, nämlich durch Ausübung des 

ihm eingeräumten Besuchsrechts, leben. Hiezu ist es nicht unabdingbar, dass er 

dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Das Besuchsrecht gegenüber einem in der 

Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher 

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im Allgemeinen keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von 

Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen 

Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind (BGE 2A.563/2002). Ein 

weitergehender Anspruch ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur zu 

bejahen, wenn in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders enge 

Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des 

Ausländers praktisch nicht ausgeübt werden könnte und das bisherige Verhalten des 

Ausländers in der Schweiz zu keinen Klagen Anlass gegeben hat bzw. als tadellos 

einzustufen ist (BGE 2A.563/2002 mit Hinweisen, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff.).

cc) Die Vorinstanz geht zugunsten des Beschwerdeführers davon aus, er pflege mit 

seinen beiden Söhnen aus erster Ehe eine intakte familiäre Beziehung. Dennoch fällt 

die Interessenabwägung nach Art. 8 EMRK zu seinen Ungunsten aus. Zum einen fehlt 

es in wirtschaftlicher Hinsicht an einer besonders engen Beziehung zu S. und A.. Der 

Beschwerdeführer behauptet nicht, er sei seinen finanziellen Verpflichtungen nach der 

am 18. Juli 1996 genehmigten Scheidungskonvention ordnungsgemäss 

nachgekommen. Nach einer Aufstellung der Sozialen Dienste der Gemeinde Au vom 

23. August 2005 beliefen sich seine Alimentenschulden denn auch auf Fr. 43'469.05. 

Sodann hat sein Verhalten in der Schweiz zu erheblichen Klagen Anlass gegeben, wie 

noch zu zeigen sein wird. Hinzu kommt, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar und 

möglich ist, mit S. und seinem älteren Bruder in der Schweiz eine Beziehung 

aufrechtzuerhalten, ist es ihm doch nicht verwehrt, für Besuchs- und Ferienaufenthalte 

einzureisen. Die Distanz zwischen der Türkei und der Schweiz ist relativ einfach zu 

überwinden, und die Reisekosten sind tragbar. Der Eingriff in das Recht auf 

Familienleben ist deshalb gerechtfertigt und verhältnismässig.

c) Dem Urteil des Kantonsgerichts vom 18. Oktober 2004 kann entnommen werden, 

dass der Beschwerdeführer geständig war, zwischen Sommer 1999 und Mai 2000 

mindestens 1'301 Gramm Heroingemisch und mindestens 6 Gramm Kokaingemisch 

vermittelt, verkauft oder aufbewahrt zu haben. Weiter liegt dem Urteil der Sachverhalt 

zugrunde, dass der Beschwerdeführer am 2. Mai 2002 E. A. bis zu dessen Verhaftung 

am 7. Mai 2002 in seiner Wohnung beherbergte, obwohl ihm gemäss eigener 

Darstellung von Anfang an bekannt war, dass sich dieser illegal in der Schweiz aufhielt. 

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Der Beschwerdeführer habe zudem seit 5. Mai 2002 gewusst, dass E. A. verdächtigt 

werde, seine Ehefrau niedergestochen zu haben und zur Verhaftung ausgeschrieben 

sei.

aa) Der Beschwerdeführer wendet in diesem Zusammenhang ein, er habe 

Drogengeschäfte nur getätigt, um es der Polizei zu ermöglichen, an grössere 

Drogendealer heranzukommen. Er habe keine eigentliche kriminelle Energie entwickelt. 

Vielmehr sei er aus Naivität im Drogendschungel gelandet. Auch wenn die 

Informationsbeschaffung für die Polizei ein Motiv gewesen ist, am Drogenhandel 

teilzunehmen, kann es nicht das einzige gewesen sein. Die Behauptung des 

Beschwerdeführers, er habe ohne jeden Eigennutz und nur deshalb am Drogenhandel 

teilgenommen, um der Polizei Fahndungserfolge zu ermöglichen, erscheint jedenfalls 

unglaubwürdig. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer nicht nur wegen 

Drogengeschäften verurteilt worden ist. Er hatte sich auch wegen Erleichterns des 

rechtswidrigen Aufenthalts und wegen Begünstigung vor Gericht zu rechtfertigen, was 

das Kreisgericht R. im Zusammenhang mit der Strafzumessung strafverschärfend 

berücksichtigte. Sodann hat er diese zusätzlichen Straftaten begangen, obschon 

bereits seit mehr als zwei Jahren ein Strafverfahren gegen ihn hängig war, was sich 

straferhöhend auswirkte. Obwohl der Beschwerdeführer in der Nacht auf Sonntag, den 

5. Mai 2002 Kenntnis davon erhalten hatte, dass E.A., den er beherbergte, der 

versuchten vorsätzlichen Tötung an seiner Ehefrau verdächtigt wurde und zur 

Verhaftung ausgeschrieben war, liess er es zu, dass sich dieser weiterhin in seiner 

Wohnung aufhielt und verzichtete darauf, die Polizei unverzüglich zu benachrichtigen. 

Dieses Vorgehen kann der Beschwerdeführer nicht damit rechtfertigen, dass er geltend 

macht, es entspreche levantinischer Gastfreundschaft bzw. er habe sich naiv und 

dumm verhalten. Es ist sodann auch deshalb nicht nachvollziehbar, weil er sich in 

anderem Zusammenhang darauf beruft, im Interesse der Verbrechensbekämpfung 

Informant der Polizei gewesen zu sein. Der Vorinstanz kann somit nicht vorgeworfen 

werden, sie habe ihr Ermessen missbraucht bzw. überschritten, weil sie das 

Verschulden des Beschwerdeführers in ausländerrechtlicher Hinsicht als 

schwerwiegend einstuft, zumal er bereits in den Jahren 1996 und 1997 wegen 

mehrfacher Urkundenfälschung bzw. widerrechtlichem Betrieb einer Spielbank und der 

Nebenbeschäftigung ohne Bewilligung verurteilt werden musste. Hinzu kommt, dass 

das Bundesgericht im Zusammenhang mit Straftaten im Bereich des 

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Betäubungsmittelrechts eine strenge Praxis verfolgt (BGE 125 II 527 mit Hinweis). 

Sodann hat der Beschwerdeführer auch deshalb zu Klagen Anlass gegeben, weil er 

seinen finanziellen Verpflichtungen in der Vergangenheit nicht ordnungsgemäss 

nachgekommen ist. Gemäss eigenen Angaben hatte er Schulden im Umfang von Fr. 

66'755.19, die er allerdings in letzter Zeit erheblich hat verringern können.

bb) Der Beschwerdeführer beruft sich darauf, die Vorinstanz habe unberücksichtigt 

gelassen, dass er sich in der Zwischenzeit vom Drogenhandel vollständig distanziert 

habe, was sich auch darin zeige, dass er der Polizei über seinen Rechtsvertreter 160 

Gramm Heroin habe zukommen lassen. Er habe die Zusammenarbeit mit der 

Bewährungshilfe gesucht und auch beruflich wieder Tritt gefasst. Zutreffend ist, dass 

das Kantonsgericht am 18. Oktober 2004 gestützt auf im Rahmen des 

Berufungsverfahrens eingereichte Berichte erwog, der Beschwerdeführer habe ein sehr 

konstruktives Nachtatverhalten gezeigt, er gehe einer regelmässigen Erwerbstätigkeit 

nach und sei fleissig. Sodann würden sich seine Bemühungen, sein Leben in geordnete 

Bahnen zu lenken, auch darin äussern, dass er seine Schulden erheblich habe 

reduzieren können. Aus diesen Gründen sei es gerechtfertigt, die Gefängnisstrafe auf 

18 Monate zu reduzieren. Auch hat die Bewährungshilfe am 16. August 2005 

gegenüber dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zum Ausdruck gebracht, 

aufgrund der positiven und motivierten Zusammenarbeit sei davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer aus dem Strafverfahren die notwendigen Konsequenzen 

gezogen habe und dass er sich künftig korrekt verhalten werde. Nach diesem Bericht 

hat der Beschwerdeführer indessen auch gegenüber der Bewährungshilfe zum 

Ausdruck gebracht, er habe der Polizei in guter Absicht helfen wollen, was, wie bereits 

ausgeführt, nicht als einziges Motiv für seine Tätigkeit als Drogenhändler in Frage 

kommen kann. Unglaubwürdig erscheint sodann seine Äusserung gegenüber der 

Bewährungshilfe, der Entzug der Aufenthaltsbewilligung sei aus seiner Sicht nicht 

nachvollziehbar. In Anbetracht seines strafrechtlich relevanten Verhaltens und seiner 

Schulden musste der Beschwerdeführer damit rechnen, dass sein ausländerrechtlicher 

Status in Frage gestellt ist.

Bei den Akten liegt weiter ein Arbeitszeugnis, wonach der Beschwerdeführer in der Zeit 

vom 16. Mai bis 30. November 2001 bei der P. AG in der Produktion beschäftigt war. 

Sodann hat der Beschwerdeführer in der Zeit vom 19. August 2002 bis 30. November 

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2003 bei der R.G.A. gearbeitet, und er hat diese Firma auf eigenen Wunsch verlassen. 

Weiter ist der Beschwerdeführer gemäss Bestätigung vom 17. August 2005 seit 1. 

Dezember 2003 bei der F. AG in ungekündigter Stellung beschäftigt.

Es spricht für den Beschwerdeführer, dass er sich seit einigen Jahren nicht mehr 

strafbar gemacht hat - im Mai 2002 hatte er E.A. in seiner Wohnung versteckt – und 

dass er nunmehr einer geregelten Arbeit nachgeht und seine Schulden abbaut. 

Abgesehen davon, dass anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer sein Verhalten 

nicht zuletzt unter dem Druck geändert hat, dass er die Schweiz würde verlassen 

müssen, entspricht es indessen den Erwartungen, dass sich ein Ausländer hier korrekt 

verhält und dass er sich nicht strafbar macht. Der Vorinstanz kann jedenfalls allein 

aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit einiger Zeit bemüht ist, zu 

keinen Klagen Anlass zu geben, nicht vorgeworfen werden, sie habe eine 

Rechtsverletzung begangen. Sodann hat sie seine Integration in der Schweiz zu Recht 

als ungenügend eingestuft, obschon er seit rund 25 Jahren hier lebt. Anders lässt es 

sich nicht erklären, dass er nach 21 Jahren Aufenthalt in der Schweiz einen Landsmann 

beherbergt hat, gegen den eine Einreisesperre bestand und der seine hier lebende 

Ehefrau niedergestochen hatte und dass er dieses Fehlverhalten mit levantinischer 

Gastfreundschaft zu rechtfertigen versucht. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, er 

unterhalte hier ein Beziehungsnetz und er sei in der Schweiz sprachlich und sozial 

integriert. Welcher Art diese Beziehungen sind, bleibt indessen offen. Der 

Beschwerdeführer hat dazu keine näheren Angaben gemacht.

cc) Was die familiären Beziehungen des Beschwerdeführers anbetrifft, ergibt sich, dass 

er zwar verheiratet ist, dass seine Ehefrau, eine slowakische Staatsangehörige, und die 

gemeinsamen Kinder R. und T., beide türkische Staatsangehörige, in der Slowakei 

Wohnsitz haben, weil sie in der Schweiz nicht aufenthaltsberechtigt sind. Ein 

Familienleben kann deshalb in der Schweiz nur im Rahmen von Besuchsaufenthalten 

gelebt werden. Der Beschwerdeführer beruft sich in diesem Zusammenhang darauf, er 

sei darauf angewiesen, dass er seine Ehefrau und die gemeinsamen Kinder in die 

Schweiz nachziehen könne, weil es ihm spätestens seit seiner Verurteilung vom 18. 

Oktober 2004 nicht mehr möglich sei, in die Slowakei überzusiedeln. Hinzu komme, 

dass er die slowakische Sprache nicht spreche und in der Heimat seiner Frau keine 

Arbeit finden würde. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer den 

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diesbezüglichen Nachweis nicht erbringt, stellen eine aus seiner Sicht wünschbare 

Familienzusammenführung in der Schweiz und damit in Verbindung stehende 

wirtschaftliche Motive keinen Grund dar, ihm weiterhin ein Aufenthaltsrecht zu 

gewähren. Ebenso wenig vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer 

möglicherweise nicht in der Lage wäre, seine in der Slowakei und in der Schweiz 

lebenden Familienangehörigen von der Türkei aus finanziell zu unterstützen, die 

Beibehaltung seines fremdenpolizeilichen Status zu rechtfertigen, zumal er nicht 

behauptet, er sei seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber seiner geschiedenen 

Ehefrau und den Söhnen aus erster Ehe bisher ordnungsgemäss nachgekommen. 

Auch familiäre Kontakte zwischen seinen Söhnen aus erster Ehe und seiner Ehefrau 

und den Kindern aus zweiter Ehe fallen in diesem Zusammenhang nicht ins Gewicht, 

zumal D.T., R. und T. ihren Wohnsitz nicht in der Schweiz haben und sich nur 

besuchsweise hier aufhalten dürfen, was ihnen unabhängig vom fremdenpolizeilichen 

Status des Beschwerdeführers möglich ist. Ebenfalls nicht ausschlaggebend ist, dass 

der Beschwerdeführer eine Vielzahl von Verwandten und Bekannten aufführt und dass 

er behauptet, mit diesen Kontakt zu pflegen. Diese Personen sind grossmehrheitlich 

nicht in der Schweiz, sondern in Deutschland und in Schweden wohnhaft. Lediglich 

eine Schwester, ein Vetter und ein Pfarrer halten sich hier auf. Selbst die Pflege von 

persönlichen Beziehungen zu Personen, die in der Schweiz wohnen, setzt überdies 

nicht voraus, dass der Beschwerdeführer hier aufenthaltsberechtigt ist.

dd) Zutreffend ist, dass die Rückkehr des Beschwerdeführers in die Heimat mit 

Schwierigkeiten verbunden ist, dass er insbesondere auch wirtschaftliche Nachteile in 

Kauf zu nehmen hat. Auch aus diesem Grund besteht indessen keine Veranlassung, 

der Vorinstanz Ermessensmissbrauch bzw. Ermessensüberschreitung vorzuwerfen. Der 

Vollzug ausländerrechtlicher Vorschriften wäre grundsätzlich in Frage gestellt, wenn 

Angehörige von Ländern mit niedrigerem Lebensstandard nicht weggewiesen werden 

könnten. Der Beschwerdeführer stellt sich weiter auf den Standpunkt, die Rückkehr in 

die Heimat stelle für ihn auch aus persönlichen Gründen eine besondere Härte dar, weil 

er dort über kein Beziehungsnetz verfüge und weil er – wenn überhaupt – nur auf die 

Unterstützung des einzigen Bruders, der nicht aus der Türkei geflohen sei, zählen 

könnte. Unbestritten geblieben ist, dass dieser Bruder Bürgermeister ist und in S. 

wohnt, dem Herkunftsort des Beschwerdeführers. Auch wenn er zu diesem Bruder 

keine engen Kontakte mehr pflegt und dieser wirtschaftlich nicht in der Lage sein sollte, 

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für ihn zu sorgen, ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer mit den 

Gepflogenheiten in seiner Heimat, wo er seit seiner Anwesenheit in der Schweiz nach 

eigenen Angaben mehrmals hinreiste, rasch wieder vertraut machen kann und dass er 

sich mit Unterstützung seines Bruders und weiterer Verwandter dort wieder 

zurechtfindet.

ee) Der Beschwerdeführer beruft sich sodann darauf, die Rückkehr in die Heimat sei 

ihm nicht zumutbar, weil die Bevölkerungsgruppe der Assyrer, der er angehöre, vom 

türkischen Staat und von den Kurden weiterhin unterdrückt würden. Aus dem Bericht 

der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 18. Mai 2005, auf den sich der 

Beschwerdeführer beruft, geht indessen hervor, dass in jüngster Zeit einige Assyrer aus 

dem Exil in ihre Herkunftsorte zurückgekehrt sind und dass weitere demnächst 

zurückkehren wollen. Auch wenn Rückkehrwillige nach diesem Bericht mit dem 

Problem konfrontiert sind, dass kurdische Familien in ihre verlassenen Häuser 

eingezogen sind und diese nicht räumen wollen bzw. dass es zu Konfrontationen 

kommen kann, bedeutet dies nicht, dass es dem Beschwerdeführer nicht möglich 

wäre, seinen Lebensmittelpunkt ebenfalls in die Heimat zurückzuverlegen. Weil 

Landsleute mit gleichem kulturellem Hintergrund in ihre Heimat zurückkehren, ist es 

ihm sodann zumutbar, sich dieser Herausforderung ebenfalls zu stellen.

ff) Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, der Verlust seines ausländerrechtlichen 

Status erweise sich aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme als unverhältnismässig. 

Er sei psychisch krank und benötige zum jetzigen Zeitpunkt eine stationäre und in 

Zukunft höchstwahrscheinlich eine ambulante medizinische Behandlung. Nach einem 

Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe betreffend die medizinische 

Versorgungslage in der Türkei vom 13. August 2003 sei die therapeutische Behandlung 

psychisch kranker Menschen in der Türkei schwierig oder sogar ausgeschlossen.

Gemäss ärztlichem Zeugnis vom 16. März 2006 befindet sich der Beschwerdeführer 

seit 8. März 2006 bis auf weiteres in stationärer Behandlung. Diagnostisch leidet er an 

einer depressiven Symptomatik bei noch nicht geklärter Ursache. Gleichzeitig zur 

diagnostischen Abklärung wird der Beschwerdeführer umfassend psychotherapeutisch 

und medikamentös behandelt, wobei die voraussichtliche Behandlungszeit sechs bis 

acht Wochen beträgt. Die Dauer der stationären Behandlung des Beschwerdeführers 

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war somit am 16. März 2006 bereits absehbar. Hinzu kommt, dass keine Anhaltspunkte 

bestehen, wonach sich der Beschwerdeführer, der nach den Akten bisher keine 

psychischen Probleme hatte, diesbezüglich mittel- oder gar langfristig medizinisch 

behandeln lassen müsste. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Ausländer, die mit dem 

Verlust ihrer Aufenthaltsberechtigung konfrontiert werden, unter akuten 

Belastungsreaktionen leiden. Des weiteren bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass 

die rein medikamentöse Versorgung psychisch kranker Menschen in der Türkei nach 

dem Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 13. August 2003 als gesichert 

gilt.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass in Anbetracht aller Umstände im Widerruf bzw. 

in der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers kein Missbrauch und keine Überschreitung des Ermessens erblickt 

werden kann. Der Beschwerdeführer hat zu schweren Klagen Anlass gegeben, und es 

ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das öffentliche Interesse an seiner 

Fernhaltung höher gewichtet als dessen privates Interesse am Verbleib in der Schweiz. 

Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.

3./ Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers stellt das Rechtsbegehren, er sei für 

das Rekursverfahren angemessen zu entschädigen. Die Vorinstanz habe ihm die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und er sei mit Fr. 1'200.—- (zuzüglich 

MWSt) entschädigt worden. Diese Gutsprache decke seinen Aufwand bei weitem nicht. 

Bei einem Aufwand von 11.33 Stunden und einem Stundenansatz von Fr. 170.—- sei er 

gemäss beiliegendem Faktura-Vorschlag mit einem Betrag von mindestens Fr. 

1'984.75 (zuzüglich MWSt) zu entschädigen.

a) Im Verfahren vor Verwaltungsbehörden beträgt das Honorar pauschal Fr. 500.—- bis 

Fr. 5'000.—- (Art. 22 Abs. 1 lit. a der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Innerhalb des für eine Pauschale 

gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, 

namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeiten des Falls und 

den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Den 

Behörden kommt diesbezüglich ein erheblicher Ermessenspielraum zu (vgl. Hirt, a.a.O., 

S. 202 mit Hinweisen). Die Zusprache einer ausseramtlichen Entschädigung setzt im 

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Kanton St. Gallen ein entsprechendes Begehren voraus; nicht zwingend ist indessen, 

dass ein bestimmter Betrag geltend gemacht wird. Auch berufsmässige Vertreter 

müssen das Entschädigungsbegehren nicht näher substantiieren und namentlich 

besteht keine Pflicht zur Einreichung einer Kostennote. Wird keine Kostennote 

eingereicht, nehmen Vertreter aber in Kauf, dass die zugesprochene Entschädigung 

ihre Honorarforderung nicht deckt. In diesem Fall werden die Parteikosten unter 

Berücksichtigung von Art. 19 und Art. 22 HonO nach Ermessen zugesprochen. Wird 

hingegen eine Honorarnote eingereicht,

müssen darin die Berechnungsgrundlage und die angewendeten Bestimmungen der 

Honorarordnung angegeben werden (vgl. dazu Hirt, a.a.O., S. 208 und 209).

b) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat erst im Beschwerdeverfahren und 

somit verspätet eine Kostennote eingereicht. Hinzu kommt, dass das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung am 30. August 2005 eingereicht worden ist, 

weshalb Aufwand, der vor diesem Datum entstanden ist, ohnehin nicht entschädigt 

werden könnte (vgl. Art. 286 Abs. 2 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2). Dem 

Begehren um angemessene Entschädigung als unentgeltlicher Rechtsbeistand im 

Rekursverfahren kann somit nicht entsprochen werden.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde von Y.T. und die 

Kostenbeschwerde seines Rechtsvertreters abzuweisen sind. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

2'000.—- für den Beschwerdeentscheid und eine solche von Fr. 500.—- für die 

Verfügung des Präsidenten des Verwaltungsgerichts vom 24. Februar 2006 sind 

angemessen (Ziff. 381 und 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Die Gebühr von 

insgesamt Fr. 2'500.—- ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

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1./ Die Beschwerde von Y.T. und die Kostenbeschwerde seines Rechtsvertreters 

werden abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.—- zuzüglich der 

Kosten für die Präsidialverfügung vom 24. Februar 2006 von Fr. 500.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe verrechnet.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 

kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. B.)–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
	Ausländerrecht, Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 4, Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG (SR 142.20). Der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kann sich auch nach 25 Jahren Anwesenheit in der Schweiz als verhältnismässig erweisen, wenn der Ausländer zu schweren Klagen Anlass gegeben hat. -Kostenbeschwerde, Art. 19, Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO (sGS 963.75). Wer keine Kostennote einreicht, nimmt in Kauf, dass die Entschädigung nach Ermessen festgesetzt wird und den Aufwand unter Umständen nicht deckt (Verwaltungsgericht, B 2006/38).

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