# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 067ef200-afeb-52e8-9fdb-f76f5428bccc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-30
**Language:** de
**Title:** Abzug vom Tabellenlohn vorliegend nicht gerechtfertigt
**Docket/Reference:** IV.2014.00039
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00039.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00039
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
30. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung, Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1966, absolvierte eine Lehre
zum
Offsetdrucker. Er war danach weite
stgehend in diesem Beruf tätig
,
zuletzt
seit
Januar 2002
bei der
Z.___
AG, welches Arbeitsverhältnis per Ende Juli 2011 aufgelöst wurde
(
Urk.
8/5).
Danach bezog er bis
zur Aussteuerung im
Feb
ruar 2013
Arbeitslosene
ntschädig
ung
;
seither wird er von der öffentlichen So
zialhilfe unterstützt (Urk. 3)
.
Mit Gesuch vom 11.
April 2013 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf eine Zystenniere und diverse
weitere
Krankhei
ten bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle zum
Leis
tungsbezug
an (Urk. 8/3)
. Die IV-Stelle nahm
Abklärungen in erwerblicher
(Urk. 8/5)
und medizinischer Hinsicht
(Urk.
8/11-12) vor
und führte
am 15.
Mai 2013
mit dem Versicherten
ein Standortgespräch (Urk. 8/8). Gestützt auf die so getätigten Abklärungen
verneinte die IV-Stelle nach Durchführung des
Vorbe
scheidverfahrens
(Urk. 8/15 ff.) mit Verfügung vom
5.
Dezember 2013 den Anspruch
auf eine Invalidenrente (Urk.
2)
.
2.
Dagegen liess
X.___
hierorts am 13.
Januar 2014 Beschwerde
erhe
ben
mit den Anträgen, es sei die Verfügung vom 5. Dezember 2013 teilweise aufzuheben (1.) und es sei dem Versicherten eine
Viertel
s
rente
zuzusprechen (2.), unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (3.)
;
in verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er zudem die Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (im Sinne der unentgeltlichen Prozessführung; vgl.
Urk.
1 S. 2) beantragen (4
.). Die IV-
Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 18.
Februar 2014
Abweisung der Beschwerde (Urk.
7), was dem Versicherten
am 24.
Februar 2014
zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk.
9).
Mit Eingabe vom 4. September 2014 (Urk.
10
-13
)
teilte
die IV-Stelle
mit
, dass beim Beschwerdeführer während des
hängigen
Beschwerdeverfahrens ein schwerwiegender Gesundheitsschaden
(metastasierender und lokal fortgeschrit
tener Nierentumor
links
)
diagnostiziert worden sei, weshalb sie gedenke,
ihm ab 1.
Mai 2014 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (vgl.
auch
Urk.
18 ff.
). Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe
vom 2
2.
September 2014
an seiner Be
schwerde festhalten (Urk.
16
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Der Versicherte meldete sich am 11.
April 2013 bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an
(Urk. 8/3).
Mit Verfügung vom 5. Dezember 2013 ver
neinte die
se
nach getätigten Abklärungen
einen Rentenanspruch (Urk. 2)
. Da
der angefochtene Entscheid (hier: Verfügung vom 5. Dezember 2013)
nach konstanter Rechtsprechung
die zeitliche Grenze der richterlichen
Überprüfungs
befugnis
bildet
(
vgl. etwa
BGE 129 V 167
E. 1 )
, kann
die
im
Mai 2014 neu hinzu
getretene beziehungsweise
diagnostizierte
Tumorerkrankung
im
vorlie
genden Verfahren
keine Berücksichtigung finden
.
W
eder
lässt
der Beschwerde
führer geltend machen
noch
enthalten
die
Akten
entsprechende
H
inweise da
rauf
, dass d
er
fragliche
Gesundheitsschaden bereits im hier massgeblichen
Be
urteilungszeitraum
die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
beeinträchtigt
hätte
.
Vorliegend k
ann daher nur zu prüfen sein, ob gestützt auf den Sachver
halt
,
wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen Entsche
ides am 5.
Dezember 2013 darbot,
sowie unter Berücksichtigung von Art. 29
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
-
wonach der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach
Artikel 29
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (
ATSG
)
entsteht -
(frühestens) ab Oktober 2013 ein Rentenan
spruch bestand.
2
.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Fettleibigkeit begründet grundsätzlich keine leistungsbegründende Invalidität, wenn sie keine körperlichen, geistigen oder psychischen Schäden bewirkt und nicht die Auswirkung von solchen Schäden ist. Hingegen muss sie unter Be
rücksichtigung der besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles als invalidisie
rend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch
durch zumutbare Gewichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Er
werbsfähigkeit beziehungsweise der Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 1984 S. 345 f. E. 3; Urteile des Bundesgerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3 und I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3).
2
.2
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem
Invaliditäts
grad
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem
In
validitätsgrad
von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
2.
3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2
.4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch
BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
2.5
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
3
.
3
.1
D
ie Verwaltung begründete die angefochtene Verfügung im Wesentlichen
da
mit, dass in der angestammten Tätigkeit als Drucker eine vollständige Arbeits
unfähigkeit bestehe. Die Arbeitsunfähigkeit resultiere aus der massiven Adipo
sitas und deren Folgeschäden. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe je
doch eine volle Arbeitsfähigkeit („Erwerbsfähigkeit“).
Davon a
usgehend ergebe der Einkommensvergleich
einen Invalid
it
ätsgrad
von 35
%, weshalb kein Ren
tenanspruch bestehe. Ein Leidensabzug könne nicht
gewährt werden,
da dem Versicherten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch ein genügend breit
e
s Spektrum an möglichen Tätigkeiten offen stehe
(Urk.
2)
.
3
.2
Dagegen lässt der Versicherte im Wesentlichen vorbringen, dass ihm ein
Lei
densabzug
von mindestens 10
%
zu gewähren sei, weil er aufgrund seiner kör
perlichen Einschränkung mit seiner Körperfülle und der dadurch begrenzten Beweglichkeit und Ge
h
fähigkeit gegenüber nicht behinderten Personen auf dem freien Arbeitsmarkt erheblich benachteiligt sei. Er habe weiter sein Leben lang als Drucker gearbeitet und sonst keine beruflichen Kenntnisse
erlangt
. Zudem liege mit seinem Alter von 47 Jahren eine
Altersbenachteiligung vor (Urk. 1
).
4
.
In medizinischer Hinsicht
stützte sich
die Verwaltung auf die
von ihr eingehol
ten
Angaben des
A.___
, Klinik für Pneumologie (Bericht vom 24. Mai 2013; Urk. 8/11) sowie
namentlich
des Hausarztes
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
,
vom 25. Mai
2013 (
Urk.
8/12)
,
aufgrund welcher sich ergab
, dass beim Versicherten
(als
„
Hauptdiagnosen
“)
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
eine morbide Adipositas (seit Jahren)
, eine Ar
throse der Fussgelenke, ein Status nach multiplen Ermüdungsfrakturen
Meta
tarsale
beidseits
sowie ein chronisch rezidivierendes
l
umbales Syndrom bestand; a
ls ohne
Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit hatten die Ärzte eine
Opiatabhän
gigkeit
, unter Methadon seit Jahren konsumfrei,
Cystennieren
beidseits (fami
liär) seit Jahren, eine arterielle Hypertonie (seit Jahren) sowie COPD
(Chroni
sches obstruktives Lungenleiden)
und OSAS (obstruktives Schlafapnoesyndrom seit 2011) diagnostiziert.
Mit Blick darauf
ging die IV-Stelle davon aus
, dass in der angestammten Tätigkeit als Drucker keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, der Versicherte
jedoch
in einer leidensangepassten Tätigkeit medizin
isch-
theo
retisch
vollschichtig
arbeitsfähig sei
(vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1
2.
Juni 2013, Urk. 8/14 S. 2 und 3)
.
Dies
e Einschätzung – namentlich die Annahme einer vollständigen Arbeitsfähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit -
wird
vom Beschwerde
führer
beschwerdeweise
nicht in Frage gestellt
. Sie erscheint
nach Lage der Ak
ten
auch plausibel
. So
beschrieb
auch Hausarzt
B.___
in seinem Bericht vom 25. Mai 2013
vor allem
Einschränkungen bezüglich enger Arbeitsverhältnisse (infolge der Adipositas) und bezüglich
vornübergeneigter
Arbeiten (infolge des lumbalen Schmerzsyndroms) und gab an, wegen der Fussdeformationen sei das Gehen eingeschränkt.
Aus medizinischer Sicht seien daher Tätigkeiten in ge
wöhnlichen Druckereibetrieben nicht mehr zumutbar  (Urk. 8/12 S. 6).
Sitzende Tätigkeiten erachtete er
als ganztags möglich (Urk.
8/12 S. 4) bzw. führte dage
gen lediglich die fehlende entsprechend
e
Ausbildung an (Urk.
8/12 S. 6).
Es ist mit den Parteien mithin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer jeden
falls
im Berichtszeitpunkt in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeits
fähig,
in einer leidensangepassten Tätigk
eit
aber
vollständig arbeitsfähig war
.
Anzumerken ist, dass
der angefochtenen Verfügung nicht
entnommen werden kann, ab welchem Zeitpunkt die Verwaltung
eine
vollständige Arbeitsunfähig
keit in der angestammten Tätigkeit
annahm
. Dies
ergibt sich
auch
aus den
übri
gen
Akten
nicht mit hinreichender Deutlichkeit
. So
hatte Hausarzt
Dr.
B.___
dem Beschwerdeführer
zwar
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
als Drucker
seit
„
Sommer 2011
“
attestiert (
vgl. Bericht vom 25. Mai 2013,
Urk.
8/12
S. 6
)
.
D
e
mgegenüber hatte der
Beschwerdeführer
anlässlich des Abklärungsgesprächs
vom 15.
Mai
2015
ausgeführt
, die gesundheitlichen Probleme hätten
zwar
seit 2010/2011 zugenommen,
eine
(
ausgewiesene
)
Arbeits
un
fähigkeit
habe
jedoch
nicht bestanden
,
da
er für sich und das RAV
habe
arbeitsfähig bleiben wolle
n
(
Urk.
8/8
S. 3
)
. D
er Zeitpunkt des Eintritts der
(vollständigen oder teilweisen)
Arbeits
un
fähigkeit
in angestammter Tätigkeit
– und damit auch die Frage von Beginn und Ablauf
des
Wartejahrs
–
kann
vorliegend
jedoch offenbleiben
; dies
vor
dem Hintergrund
,
dass
jedenfalls in einer angepassten Tätigkeit
unstreitig
eine
–
d
en Anspruch auf eine Rente
ausschliessende
(v
gl. E. 5
hienach
)
-
voll
ständige
Arbeitsfähigkeit
besteht
.
5
.
5
.1
I
n erwerblicher Hinsicht legte die IV-Stelle dem Einkommensvergleich ein
per 2013
ermitteltes
Valideneinkommen
von Fr.
96‘530.
--
sowie
- da der Beschwer
deführer kein
Erwerbseinkommen mehr erzielt
e
–
ein
aufgrund von
Tabellen
werten
(Anforderungsniveau 4
)
zeitgleich
ermitteltes -
Invalideneinkommen von
Fr.
63‘017.80
zugrunde
(Urk. 2 S.
2)
.
Die
so ermittelten
Vergleichseinkommen
blieben in der Beschwerde
unbeanstandet, weshalb
kein Anlass
für eine nähere Prüfung
von Amtes wegen
besteht
. Zu prüfen ist
hingegen
der
Einwand
,
es sei vom Inval
i
deneinkommen ein behinderungsbedingter Abzug im Umfang von
(mindestens)
10
% vorzunehmen.
5.
2
Vorwegzuschicken ist, dass
die
Adipositas (
Fettleibigkeit
)
für sich allein grund
sätzlich keine leistungsbegründende Invalidität begründet, wenn sie keine kör
perlichen, geistigen oder psychischen Schäden bewirkt und nicht die Auswir
kung von solchen Schäden ist
(
E. 2.1
hievor
)
. Es ist daher
nicht ersichtlich,
in
wiefern die Adipositas für
sich
allein
besehen
ein
en
Abzug vom Tabellenlohn
zu rechtfertigen verm
ag
.
Alsdann
ergibt sich zwar aus den medizinischen Akten
,
namentlich dem hausärztlichen Bericht von
Dr.
B.___
vom 25. Mai 2013
,
dass
der Beschwerdeführer
infolge seines Übergewichts
an
Beschwerden
im l
um
balen
Bereich sowie
an den Füssen
leidet und
deswegen
bei vornüber
ge
neigtem Arbeiten und
beim
Gehen
eingeschränkt
ist
(vgl.
Urk.
8/1
2
S. 6
)
.
D
ie
Einsatzmöglichkeiten
des Beschwerdeführe
r
s
sind
somit
zwar
auch in
B
ezug auf eine angepasste Tätigkeit
gewissen Einschränkungen unterworfen
,
indem
er namentlich auf eine wechselbelastende Tätigkeit angewiesen ist beziehungs
weise auf eine
solche
,
die
-
jedenfalls
in weiten Teilen
-
im Sitzen verrichtet werden kann und d
ie Möglichkeit zu
Positionswechseln bietet
. Doch ist di
es
nach der jüngeren bundesgerichtlichen Rechtsprechung
im Hinblick auf den al
lein
massgeblichen
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG;
BGE 134 V 64
E. 4.2.1) nicht abzugsrelevant
(vgl.
etwa
Urteil des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8)
und e
s
darf
bzw.
muss daher
mit Blick darauf
a
uch im Falle des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass der ausgegli
chene Arbeitsmarkt genüg
end Stellen b
ereit
hält
,
die diesem Anforderungsprofil
zu entsprechen
vermö
g
en
.
Entgegen der Auffassung in der Beschwerde recht
fertigt
alsdann
auch
der Umstand
keinen Abzug, dass der Beschwerdeführer
bis
lang
nahezu ausschliesslich
als Drucker gearbeitet
hat
und
darüber hinaus über
k
eine beruflichen Kenntnisse
verfügt
,
handelt es sich
bei den
ihm
im
Rah
men des Einkommensvergleichs angerechneten
zumutbaren
Erwerbst
ätigkeiten
doch
um Hilfsarbeiten,
bei welchen
keine
Vork
enntnisse vorausgesetzt sind
.
Aber
auch
die Tatsache, dass der Beschwerdeführer
bei Ergehen der angefochte
nen Verfügung
gut 47-jährig
war
,
vermag
rechtsprechungsgemäss
k
einen Ab
zug
vom Tabellenlohn
zu
rechtfertigen
.
Denn
Hilfsarbeiten
werden
altersunab
hän
gig
nachgefragt
(
vgl. statt vieler etwa
Urteil des Bundesgerichts 8C_328/2011 vom 7. Dezember 2011
E. 10.2
)
und
muss
im
Ü
brigen
der Um
stand, d
ass
das Alter die Stellensuche faktisch
negativ beeinflussen kann,
als invaliditätsfremder Faktor unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_808/2013 vom 14. Februar 2014 E. 7.3).
5.3
Rechtfertigt sich jedoch unter keinem der genannten Titel ein Abzug,
bleibt es beim
errechneten Invaliditätsgrad von 35
%. Damit besteht
-
bezogen auf den hier massgeblichen Beurteilungszeitraum (vgl. E. 1
hievor
)
-
kein Anspruch
auf eine Invalidenrente,
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG
) und auf Fr. 5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung
der unentgeltlichen Prozessführung
(vgl.
Urk.
1 S.
1
sowie
Urk.
3
)
jedoch einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
3.
Januar 2014
wird dem
Beschwerdeführer
die unent
geltliche Prozessführung gewährt
,
und
erkennt sodann
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann