# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efb89475-3450-5d79-a62e-9bb833a6252f
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-21
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 21.02.2024 SCBES.2024.11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_005_SCBES-2024-11_2024-02-21.html

## Full Text

Aufsichtsbehörde für

Schuldbetreibung und
Konkurs 

 

 

 

 

 

Urteil vom 21. Februar 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Hunkeler 

Oberrichter Flückiger 

Oberrichterin Kofmel   

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

 

Beschwerdeführer 

 

 

gegen

 

 

Betreibungsamt Region Solothurn,

 

Beschwerdegegner 

 

betreffend     Berechnung
des Existenzminimums

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung:

dass:

-       A.___ als Schuldner mit Schreiben vom
18. Januar 2024 Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung vom 8. Januar
2024 und die Pfändungsverfügung vom 9. Januar 2024 erhebt und verlangt, im
Existenzminimum seien seine monatlichen Zahlungen an die B.___ von CHF 419.50
sowie an die C.___ von CHF 150.00 zu berücksichtigen;

-       das Betreibungsamt Region Solothurn, zur
Vernehmlassung eingeladen, beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen;

-       die vom Beschwerdeführer beantragten
Ratenzahlungen an die B.___ sowie an die C.___ nicht eingerechnet werden
können, da dies ansonsten eine unzulässige Gläubigerbevorzugung darstellen
würde;

-       die Beschwerde abzuweisen ist;

-       das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

-       die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Es werden keine Kosten erhoben.

 

Rechtsmittel: Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. 

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Isch