# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fda1d1f3-2a1c-55a3-8dee-ec3c549f9606
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-16
**Language:** de
**Title:** Natur- und Heimatschutz. Verbandsbeschwerde. Befristete Spitalbaute in einem schützenswerten Park (Bettenhausprovisorium USZ).
**Docket/Reference:** BRGE I Nr. 0055/2014
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_i_nr._0055-2014_vom_16._mai_2014.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 
1. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE I Nr. 

R1S.2013.05114 
0055/2014 

Entscheid vom 16. Mai 2014 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident Felix Hess, Baurichter Ulrich Weiss, Baurichter Walter 
Baumann, Gerichtsschreiber Andreas Mahler     

in Sachen 

Rekurrentin 

Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz, Eichstrasse 29, 8045 Zürich  

gegen 

Rekursgegnerinnen 

1.  Bausektion der Stadt Zürich, Amtshaus IV, 8021 Zürich  

2.  Baudirektion  Kanton  Zürich,  Hochbauamt,  Stampfenbachstrasse 110, 

8090 Zürich  

betreffend 

Bausektionsbeschluss  Nr.  BE  1622/13  vom  1.  Oktober  2013;  Baubewilli-
gung  für  Sanierung  Bettenhaus  OST,  Kat.-Nr.  FL3298,  Gloriastrasse  27 
und 27a (Rämistrasse 100), Zürich 7 - Fluntern 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit Beschluss vom 1. Oktober 2013 erteilte die Bausektion Stadt Zürich der 

Baudirektion Kanton Zürich die baurechtliche Bewilligung für Sanierungsar-

beiten  im  Bettenhaus  Ost  III  und  verlängerte  die  befristete  Bewilligung  für 

das  Bettenhausprovisorium  auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL3298  an  der 

Gloriastrasse 27 bzw. 27a in Zürich.  

B. 

Gegen  diesen  Entscheid  erhob  die  Zürcherische  Vereinigung  für  Heimat-

schutz (ZVH) mit Eingabe vom 8. November 2013 fristgerecht Rekurs beim 

Baurekursgericht  des  Kantons  Zürich  und  beantragte  die  Aufhebung  des 

Entscheides unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Rekurs-

gegnerin. 

C. 

Mit  Verfügung  vom  12.  November  2013  wurde  der  Rekurseingang  vorge-

merkt und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.  

D. 

Mit Eingabe vom 18. November 2013 ersuchte die Baudirektion um Aufhe-

bung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses bezüglich der baurechtli-

chen Bewilligung für den Umbau des Bettenhauses Ost. 

Nach  durchgeführter  Vernehmlassung  zu  diesem  Antrag  wurde  die  auf-

schiebende Wirkung des Rekurses mit Präsidialverfügung vom 13. Dezem-

ber  2013  auf  die  Bewilligung  der  verlängerten  Befristung  des  Bettenhaus-

provisoriums beschränkt. 

E. 

Mit Eingabe vom 17. Januar 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 

des Rekurses unter Kostenfolgen zulasten der Rekurrentin. 

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Die Baudirektion beantragte mit Eingabe vom 18. Dezember 2013 ebenfalls 

die Abweisung des Rekurses unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-

lasten der Rekurrentin. 

F. 

Mit  Replik  vom  10.  Februar  2014  hielt  die  Rekurrentin  an  ihren  Anträgen 

fest und stellte zusätzlich den Eventualantrag, es sei das Bettenhausprovi-

sorium sofort nach Abschluss der Sanierungsarbeiten, spätestens aber bis 

30.  Juni  2015,  vollständig  abzubrechen  und  es  sei  die  ursprüngliche  Ge-

staltung des Spitalparks wieder vollständig herzustellen. 

Mit Dupliken vom 5. März 2014 hielten die Rekursgegnerinnen an ihren An-

trägen  fest.  Mit  Triplik  vom  20.  März  2014  nahm  die  Rekurrentin  zu  den 

Dupliken Stellung. 

G. 

Auf die Vorbringen der Parteien wird, soweit für den Entscheid erforderlich, 

in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die  Zürcherische  Vereinigung  für  Heimatschutz  (ZVH)  ist  aufgrund  des 

Verbandsbeschwerderechtes  zur  Rekurserhebung 

legitimiert  (§  338a 

Abs. 2  Planungs-  und  Baugesetz  [PBG]).  Da  die  übrigen  Prozessvoraus-

setzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf den Rekurs grundsätzlich  einzutre-

ten. Soweit dies bei einzelnen Rügen nicht zutrifft, wird es im Rahmen der 

nachfolgenden Erwägungen darzulegen sein.  

2. 
Das  Baugrundstück  Kat.-Nr.  FL3298  liegt  teils  in  der  Freihaltezone  F  ge-
mäss Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO), teils ist es gemäss 

geltender  BZO  nicht  zoniert  (Zonierung  nach  Bauordnung  1963).  Es  ist 

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überstellt  mit  der  Spitalanlage  des  Universitätsspitals  Zürich  (USZ)  und 

dem dazugehörigen Park. Der Park und die Gebäude sind im Inventar der 

überkommunalen Schutzobjekte des Kantons aufgeführt. Die Gartenanlage 

ist  ausserdem  im  kommunalen  Inventar  der  schützenswerten  Gärten  und 

Anlagen aufgeführt. 

Mit  Bauentscheid  vom  18.  März  2003  (act.  5.5)  erteilte  die  Vorinstanz  die 

Bewilligung für den Umbau des Bettenhauses Ost I bis III sowie die befris-

tete Bewilligung für das viergeschossige Bettenhausprovisorium im Bereich 

des  inventarisierten  Parks.  Es  wurde  verlangt,  dass  bis  spätestens  sechs 

Monate nach Bezug des Bettenhauses Ost I bis III das Provisorium entfernt 

und  die  ursprüngliche  Gestaltung  des  Geländes  wieder  hergestellt  werde. 

Die Bauarbeiten wurden im September 2013 abgeschlossen. Demnach hät-

te das Bettenhausprovisorium im Frühling 2014 abgebrochen werden müs-

sen. Am 16. Juli  2013 ersuchte die Bauherrschaft indes um die mit vorlie-

gend angefochtenem Beschluss bewilligte Fristverlängerung für den Rück-

bau  des  Provisoriums  bis  Mitte  2015,  weil  im  Bettenhaus  Ost  III  weitere 

bauliche Massnahmen nötig geworden seien, unter anderem der Ersatz der 

Fenster, verbunden mit einer Asbestsanierung (asbesthaltige Anschlagkitte 

der Fenster). 

3.1. 

Die  Rekurrentin  bringt  zur  Begründung  des  Rekurses  zusammengefasst 

vor,  das  Bettenhausprovisorium  stehe  in  der  denkmalgeschützten  Parkan-

lage  und  in  unmittelbarer  Nähe  der  ebenfalls  denkmalgeschützten  Betten-

häuser Ost und West. Sie weist auf die hohe denkmalpflegerische Bedeu-

tung  des  Spitals  und  der  Gartenanlage  hin.  Das  Provisorium  stelle  einen 

schwerwiegenden  Eingriff  in  die  Schutzobjekte  dar,  weshalb  die  entspre-

chende Baubewilligung nur zweckgebunden und befristet erteilt worden sei. 

Ihre  Recherchen  hätten  ergeben,  dass  die  baulichen  Anpassungen,  mit 

welchen die Verlängerung des Provisoriums begründet werde, mehrheitlich 

bereits  abgeschlossen  seien.  Die  noch  anstehenden  Bauarbeiten  im  Bet-

tenhaus Ost III (Ersatz der Fenster, kleinere Elektroarbeiten, Anpassungen 

in  den  Sanitärzonen)  könnten  nach  ihrer  Schätzung  in  weniger  als  einem 

halben Jahr bis Ende April 2014 und nicht erst bis Ende 2014 erledigt wer-
den.  Eine  Asbestsanierung  sei  gemäss  Bauentscheid  nicht  vorgesehen. 
Deshalb sei es nicht gerechtfertigt, das Provisorium bis Mitte 2015 zu erhal-

ten.  Sie  befürchte,  dass  daraus  ein  Dauerprovisorium  werde.  Gemäss  § 

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204  Abs. 1  PBG  müsse  bei  Bauvorhaben  an  Schutzobjekten  eine  Interes-

senabwägung erfolgen. Die Bewilligungsbehörde habe das ihr zukommen-

de Ermessen nicht gesetzeskonform ausgeübt und die kantonale Denkmal-

pflege hätte das Projekt nicht genehmigt, wenn ihr bewusst gewesen wäre, 

dass die angeführten baulichen Anpassungen schon ausgeführt seien. Das 

öffentliche  Interesse  am  Schutz  der  Baute  oder  Anlage  sei  gegen  das 

ebenfalls  öffentliche  Interesse  an  der  Realisierung  des  Bauvorhabens  ab-

zuwägen. Es würden keine hinreichenden öffentlichen Interessen bestehen, 

welche die Fortdauer des schweren Eingriffs in die Schutzobjekte rechtfer-

tigten.  Der  Eingriff  in  das  Erscheinungsbild  der  Gartenanlage  und  der  ge-

schützten Gebäude daure schon übermässig lange an. Bei der Interessen-

abwägung  sei  zu  berücksichtigen,  dass  die  Bauherrschaft  bzw.  die  Spital-

leitung  sowohl  in  der  Vergangenheit  als  auch  beim  anstehenden  Projekt 

unverständliche  und  fragwürdige  Planungsentscheide  getroffen  habe,  die 

zu  einer  Verzögerung  von  drei  bis  vier  Jahren  geführt  hätten.  Schliesslich 

vermutet  die  Rekurrentin,  dass  das  Bettenhausprovisorium  auch  noch  für 

andere  Zwecke,  als  sie  in  der  Baubewilligung  vorgesehen  seien,  genutzt 

werden soll. 

3.2. 

Die Vorinstanz führt aus, die baulich umfangreichste Arbeit betreffe den Er-

satz  der  Fenster,  der  wegen  des  asbesthaltigen  Anschlagkittes  mit  einer 

Asbestsanierung unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen einherge-

hen müsse. Es sei ihr ein grosses Anliegen, dass der Park nicht mit Bauten 

überstellt werde und von solchen frei bleibe. Durch die bewilligte Verlänge-

rung des Bestandes des Provisoriums erfolge kein neuer materieller Eingriff 

in  den  inventarisierten  Spitalpark.  Im  Vergleich  zur  bisherigen  Bestandes-

dauer von rund 10 Jahren sei die Verlängerung um 15 Monate eher unter-

geordnet.  Demgegenüber  seien  die  Ausführungen  der  Bauherrschaft  zu 

den  geplanten  Arbeiten  glaubhaft.  Die  Interessen  des  Denkmalschutzes 

würden  die  Interessen  der  Bauherrschaft  an  der  Ausführung  der  Sanie-

rungsarbeiten in Bettenhaus Ost III nicht überwiegen. 

3.3. 

Die Baudirektion erklärt, aufgrund der Erfahrungen aus dem Betrieb des in 
den  Jahren  2004-2007  totalsanierten  Bettenhauses  Ost  III  habe  sich  ge-
zeigt,  dass  gewisse  bauliche  Anpassungen  nötig  seien.  Mithin  sei  die  Sa-

nierung der Bettenhäuser Ost I-III, für die das Bettenhausprovisorium bewil-

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ligt worden sei, noch nicht vollständig abgeschlossen. Im Zentrum stehe die 

Erneuerung der Fenster, auf deren Ersatz man bei der Totalsanierung aus 

Gründen  des  Denkmalschutzes  habe  verzichten  müssen.  Die  sanierten 

Originalfenster  hätten  sich  im  Nachhinein  als  untauglich  erwiesen;  die 

mangelhaften  und  nicht  mehr  wetterdichten  Fenster  müssten  dringend  er-

setzt  werden.  Die  Missstände  hätten  dazu  geführt,  dass  die  kantonale 

Denkmalpflege  dem  Ersatz  der Fenster zugestimmt  habe. Weitere  Anpas-

sungen  beträfen  Wandschütze  und  Handläufe  in  den  Korridoren,  die  Hö-

hersetzung  von  Bettenleuchten  und  PUT  (Patienten-Universalterminals), 

Bodenanpassungen im Schwellenbereich der Nasszellen, Absturzsicherun-

gen  bei  den  Terrassen-  und  Balkonbrüstungen,  die  Nachrüstung  von  Zu-

trittskontrollen  zu  den  Stationszimmern  und  den  Anschluss  von  Türen  an 

die  Brandfallsteuerung.  Damit  werde  nachträglich  derselbe  Standard  er-

reicht wie in den Bettenhäusern Ost I und II, die in den Jahren 2010-2013 

saniert  worden  seien  und  bei  denen  die  Anpassungen  bereits  in  die  Pla-

nung  und  Realisierung  eingeflossen  seien.  Wegen  der  Asbestsanierung 

müssten  die  einzelnen  Geschosse  komplett  geräumt  und  die  Bauarbeiten 

zeitlich  gestaffelt  und  geschossweise  während  des  in  den  anderen  Ge-

schossen laufenden Spitalbetriebs durchgeführt werden. Die Weiterführung 

des  Spitalbetriebs  in  den  übrigen  Geschossen  sei  aus  Kapazitätsgründen 

und  aus  erschliessungstechnischen  Gründen  (Erschliessung  des Osttrakts 

IV)  notwendig.  Als  Ersatz  für  die  wegfallenden  Betten  in  jeweils  zwei  der 

insgesamt  sieben  Geschosse  werde  das  Bettenhausprovisorium  weiterhin 

benötigt.  Die  Arbeiten  seien  in  der  zweiten  Januarwoche  2014  aufgenom-

men worden und würden bis Ende 2014 abgeschlossen. In kürzerer Zeit sei 

das  Vorhaben  nicht  ausführbar.  Danach  könne  der  Rückbau  des  Betten-

hauses  bis  Mitte  2015  erfolgen.  Die  gesundheitspolitischen  Interessen  an 

einem  funktionierenden,  den  gesetzlichen  Anforderungen  und  den  Nutzer-

bedürfnissen entsprechenden Spitalbetrieb würden schwer wiegen. 

3.4.1. 

In ihrer Replik macht die Rekurrentin erstmals geltend, das Bettenhauspro-

visorium stehe in der Freihaltezone. Folglich müsse die Standortgebunden-

heit nachgewiesen werden (Art. 24 des Raumplanungsgesetzes [RPG]).  

3.4.2. 

Nach Auffassung der Baudirektion ist diese Rüge verspätet, weshalb darauf 
nicht  einzutreten  sei.  Die  Rekursbegründung  dürfe  im  Rahmen  der  Replik 

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nicht mehr erweitert werden. Dem ist zuzustimmen. Die Rekursfrist ist eine 

gesetzliche  Verwirkungsfrist  (§  22  Verwaltungsrechtspflegegesetz  [VRG]). 

Nach  Fristablauf  vorgenommene  Prozesshandlungen  entfalten  grundsätz-

lich  keine  Rechtswirkungen.  Dies  gilt  auch  für  eine  Erweiterung  der  Re-

kursanträge  oder  eine  Ergänzung  der  Rekursbegründung;  hingegen  sind 

neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel im Rahmen der Un-

tersuchungspflicht gemäss § 7 Abs. 1 VRG zu berücksichtigen, soweit da-

durch  der  Streitgegenstand  nicht  erweitert  wird  (§  20a  Abs. 2  VRG;  vgl. 

Alain  Griffel,  in:  Kommentar  VRG,  3.  Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2014,  §  22 

Rz. 13). 

Soweit die Rekurrentin in Ergänzung ihrer Rekursschrift die mangelnde Zo-

nenkonformität  bzw.  hinsichtlich  einer  Ausnahmebewilligung  nach  Art.  24 

RPG (in Verbindung mit § 40 Abs. 1 PBG) die fehlende Standortgebunden-

heit  geltend  machen  will,  erweist  sich  diese  neue  Rekursbegründung  als 

verspätet,  weshalb  darauf  nicht einzugehen ist.  Ausserdem  kann  zwar die 

Rekurrentin nach § 338a Abs. 2 PBG Baubewilligungen für Bauten und An-

lagen  ausserhalb  der  Bauzonen  anfechten,  sofern  die  Anfechtungsgründe 

einschlägig  sind,  also  etwa  die  Voraussetzungen  von  Art.  24  RPG  betref-

fen. Vorliegend ist indes offensichtlich eine sogenannte innenliegende Frei-

haltezone  gegeben,  womit  die  angefochtene  Baubewilligung  nicht  eine 

Baute  ausserhalb  der  Bauzonen  betrifft.  Damit  ist  die  Rekurrentin  vorlie-

gend auf die Anfechtungsgründe, die sich aus dem III. Titel oder § 238 Abs. 

2  PBG  ergeben,  beschränkt.  Auch  aus  diesem  Grund  ist  auf  die  fragliche 

Rüge nicht weiter Bezug zu nehmen. 

3.5.1. 

Der  hohe  Stellenwert  der  vorliegend  betroffenen  Schutzobjekte  ist  un-

bestritten  und  muss  hier  nicht  weiter  ausgeführt  werden.  Zu  prüfen  ist  zu-

nächst,  inwiefern  die Fristverlängerung  für den  Rückbau  des  Provisoriums 

zu einer weitergehenden Beeinträchtigung der Schutzobjekte führt und wel-

ches  Interesse  an  einer  sofortigen  Wiederherstellung  des  ursprünglichen 

Zustandes besteht. 

Die  Fristverlängerung  hat  einzig  eine  zeitliche  Ausdehnung  der  bestehen-

den, örtlich begrenzten Beeinträchtigung des Spitalparks und des Erschei-

nungsbildes  der  unmittelbar  benachbarten  schützenswerten  Gebäude  zur 

Folge.  Darüber  hinaus  erfolgen  keine  zusätzlichen  Eingriffe,  insbesondere 
nicht in die Substanz des Gartens, und wird die Wiederherstellung des ur-

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sprünglichen  Zustandes  nicht  erschwert.  Dem  Argument  der  Rekurrentin, 

die  Ausnahmebewilligung  für  das  Provisorium  sei  in  zeitlicher  Hinsicht 

schon  über  die  Gebühr  beansprucht  worden,  ist  zu  entgegnen,  dass  nicht 

gegen den Bauentscheid vom 18. März 2003 verstossen und nun erstmalig 

um  eine  Verlängerung  ersucht  wurde.  Schon  deshalb  kann  dies  der  Re-

kursgegnerschaft  nicht  entgegengehalten  werden.  Das  Gesagte  bedeutet 

aber nicht, dass die lange Dauer des Bestehens bei der Gewichtung des öf-

fentlichen Interesses an der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustan-

des  nicht  auch  berücksichtigt  werden  müsste.  Mit  der  zeitlich  befristeten, 

reversiblen  Beeinträchtigung  der  Schutzobjekte  darf  nicht  gegen  Sinn  und 

Zweck  der  auf  die  Erhaltung  von  Schutzobjekten  abzielenden  heimat-

schutzrechtlichen  Vorschriften  verstossen  werden.  Es  besteht  ein  öffentli-

ches Interesse daran, dass der Schutzzweck grundsätzlich ohne zeitlichen 

Unterbruch erfüllt wird. Je länger das Bettenhausprovisorium besteht, desto 

mehr verlieren die Argumente der Befristung und der Reversibilität an Ge-

wicht  bzw.  desto  schwerwiegender  ist  der  Eingriff  in  die  Schutzobjekte  zu 

werten und desto bedeutender müssen die Interessen sein, die dies recht-

fertigen.  Dem  ist  bei  der  Verlängerung  der  befristeten  Baubewilligung  da-

durch  Rechnung  zu  tragen,  dass  bei  der  Interessenabwägung  das  Aus-

mass des Eingriffs über die gesamte Bestandesdauer beurteilt und den In-

teressen  gegenübergestellt  wird,  mit  denen  der  Eingriff  über  die  Zeit  be-

gründet wurde. Mit dieser Gesamtschau wird jede Verkettung von kurzzeitig 

befristeten Bewilligungen, die jeweils damit begründet würden, dass wegen 

der  nur  kurzen  Dauer keine  überwiegenden  öffentlichen  Interessen  entge-

genstehen ("Salamitaktik"), nachhaltig verhindert.  

Das Bettenhausprovisorium besteht seit rund zehn Jahren. Damit aufsum-

miert ändert die einmalige Verlängerung um maximal ca. 15 Monate nichts 

Erhebliches an der Schwere des Eingriffs in die Schutzobjekte. Besondere 

Gründe, weshalb der ursprüngliche Zustand gerade jetzt wieder hergestellt 

werden muss, liegen nicht vor. 

3.5.2. 

Den  öffentlichen,  denkmalpflegerischen  Interessen  sind  die  gewichtigen, 

ebenfalls  öffentlichen  Interessen  der  Bauherrschaft  bzw.  des  Universitäts-

spitals  an  der  verlängerten  Nutzung  des  Bettenhausprovisoriums  gegen-
über zu stellen. Soweit die Rekurrentin Art und Umfang der im Bettenhaus 
Ost III geplanten baulichen Massnahmen bestreitet, kann auf die zutreffen-

den  Ausführungen  der  Rekursgegnerschaft  verwiesen  werden.  Zu  bemer-

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ken ist, dass in den Projektplänen mit Rot (Neu) und Gelb (Abbruch) auch 

Veränderungen  der inneren  Raumaufteilung  eingezeichnet  sind,  die  offen-

sichtlich  nicht  Gegenstand  der  vorliegend  angefochtenen  Baubewilligung 

sind, sondern schon im Rahmen des abgeschlossenen Umbaus ausgeführt 

wurden.  

Die  Gründe,  weshalb  insbesondere  für  den  anstehenden  Fensteraus-

tausch,  wofür wegen  asbesthaltiger Bauteile  Unterdruckzonen  eingerichtet 

werden müssen, jeweils zwei Geschosse geräumt werden müssen, hat die 

Baudirektion  plausibel  dargelegt.  Das  gewählte,  etappierte  Bauprogramm 

und  die  notwendige  Bauzeit  sind  sachlich  begründet.  Ausserdem  ist  der 

Bauherrschaft mit Blick auf die spitalspezifischen, betrieblichen Bedürfnisse 

eine gewisse planerische Freiheit einzuräumen. Da die Bauarbeiten bereits 

im  Januar  2014  aufgenommen  wurden,  erübrigt  es  sich  im  heutigen  Zeit-

punkt  ohnehin,  auf  die  von  der  Rekurrentin  in  Frage  gestellte  Bauplanung 

noch weiter einzugehen. Eine Beschleunigung der Arbeiten ist kaum mehr 

machbar  und  führte  jedenfalls  nicht  zu  einer  wesentlich  früheren  Wieder-

herstellung des Parks.  

Die  weitere  Verwendung  des  Bettenhausprovisoriums  ist  für  das  Universi-

tätsspital  von  grossem  Vorteil.  Es  ist  vom  Bettenhaus  Ost  aus  direkt  zu-

gänglich  und  seine  ursprüngliche  Zweckbestimmung  entspricht  auch  den 

aktuellen  Bedürfnissen.  Insofern  drängt  sich  diese  Lösung  geradezu  auf. 

Soweit  ist  festzuhalten,  dass  den  gewichtigen  öffentlichen  Interessen  an 

den baulichen Massnahmen im Bettenhaus Ost III, an einem reibungslosen 

Spitalbetrieb  während  der  Bauzeit  und  an  der  weiteren  Verwendung  des 

schon vorhandenen Provisoriums für eine verhältnismässig kurze Zeit keine 

überwiegenden denkmalpflegerischen Interessen entgegenstehen.  

Der Umstand, dass das Bettenhausprovisorium schon seit dem Jahr 2004 

besteht, führt nicht zu einer anderen Beurteilung, da es sich um eine erst-

malige Verlängerung für eine relativ kurze Zeit handelt, die zudem nach wie 
vor  mit  dem  ursprünglichen  Zweck  des  Provisoriums  –  Rochadefläche  für 
die Sanierung der Bettenhäuser Ost I, II und III – begründet wird.  

Weil  schon  die  teilweise  Nutzung  des  Provisoriums  das  oben  ausgeführte 

überwiegende  Interesse  begründet,  ist  im  Weiteren  unerheblich,  ob  wäh-
rend  der  Bauarbeiten  im  Bettenhaus  Ost  III  freie  Kapazitäten  im  Betten-
hausprovisorium anderweitig genutzt werden. In denkmalpflegerischer Hin-

sicht  hat  dies  offensichtlich  keinerlei  Auswirkungen.  Zudem  würde  es  kei-

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nem  Interesse  dienen,  das  Bettenhausprovisorium  leer  stehen  zu  lassen, 

soweit es nicht als Rochadefläche für das streitbetroffene Vorhaben dient. 

An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass gemäss Dispositivziffer II des 

angefochtenen  Beschlusses  das  Provisorium  zu  entfernen  ist,  sobald  es 

seinen Zweck erfüllt hat. Die bis spätestens 30. Juni 2015 angesetzte Frist 

darf somit nicht aus zweckwidrigen Gründen ausgeschöpft werden (vgl. da-

zu die nachfolgenden Ausführungen unter Ziffer 4.3.).  

4.1. 

Mit ihrer Replik stellte die Rekurrentin den zusätzlichen Eventualantrag, es 

sei das Bettenhausprovisorium sofort nach Abschluss der Sanierungsarbei-

ten im Bettenhaus Ost III, spätestens aber bis am 30. Juni 2015, vollständig 

abzubrechen und es sei die ursprüngliche Gestaltung des Spitalparks wie-

der vollständig herzustellen. Zur Begründung bringt sie vor, die Baudirekti-

on  scheine  in  ihrer  Rekursantwort  davon  auszugehen,  dass  mit  dem  Ab-

bruch erst ab 1. Juli 2015 begonnen werden müsse. Dementsprechend füh-

re die Baudirektion in ihrer Rekursantwort aus, das Universitätsspital benö-

tige  nach  dem  auf  Ende  2014  geplanten  Abschluss  der  Bauarbeiten  noch 

ca.  sechs  Monate  Zeit  für  den  Umzug  und  die  vollständige  Räumung  des 

Bettenhausprovisoriums (act. 24, Ziff. 24). 

4.2. 

Die Baudirektion hält den neuen Eventualantrag für verspätet, weil Rekurs-

antrag  und  Rekursbegründung  nach  Ablauf  der  Rekursfrist  nicht  erweitert 

werden  könnten.  In  materieller  Hinsicht  entspreche  der  Eventualantrag 

praktisch vollumfänglich der Dispositivziffer II der angefochtenen Baubewil-

ligung  und  sei  darum  obsolet.  Die  Terminierung  der  Umbauarbeiten  lasse 

einen Abbruch des Bettenhausprovisoriums bis Mitte 2015 zu. 

4.3. 

Der  zusätzliche  Eventualantrag  ist  verspätet.  Zur  Begründung  wird  auf 

obenstehende  Ausführungen  unter  Ziffer  3.4.2.  verwiesen.  Bemerkungs-

weise ist anzufügen, dass die Rekurrentin nicht darlegt, inwiefern die fragli-

che  Anordnung  fehlerhaft  sein  soll,  vielmehr  ist  sie  selbst  der Auffassung, 
der  Wortlaut  sei  "klar  und  unmissverständlich".  Wie  die  Rekurrentin  aus-
führt, muss die Baute, "sobald sie ihren Zweck erfüllt hat", spätestens aber 

bis 30. Juni 2015, beseitigt werden. Der Abbruch muss somit nach dem kla-

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ren Wortlaut von Dispositivziffer II des angefochtenen Beschlusses bis spä-

testens  30. Juni  2015  abgeschlossen  sein.  In  erster  Linie  aber  hängt  der 

Zeitpunkt, bis zu dem der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt werden 

muss,  davon  ab,  wie  lange  das  Bettenhausprovisorium  seinem  Zweck  als 

Rochadefläche für die baulichen Massnahmen im Bettenhaus Ost III dient. 

Sobald das Bettenhaus Ost III wieder voll bezogen ist, ist der Rückbau des 

Provisoriums an die Hand zu nehmen und die ursprüngliche Gestaltung des 

Parks wieder herzustellen. 

5. 

Zusammengefasst ist der Rekurs abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

6. 

Dem Lauf der Rekursfrist  und  der Einreichung  des  Rekurses  kommen  ge-

mäss § 25 Abs. 1 VRG aufschiebende Wirkung zu, wenn mit der angefoch-

tenen Anordnung nicht aus besonderen Gründen etwas anderes bestimmt 

wurde.  Die  Rekursinstanz  kann  eine  gegenteilige  Verfügung  treffen  (§ 25 

Abs. 2 VRG). Für Rekursverfahren betreffend die Erteilung von Baubewilli-

gungen enthält § 339 PBG eine Spezialbestimmung über die aufschieben-

de  Wirkung.  Die  aufschiebende  Wirkung  eines  Rechtsmittels  soll  verhin-

dern,  dass  der  Streitgegenstand  während  des  Rechtsmittelverfahrens  ver-

ändert oder zerstört und damit ein Zustand geschaffen wird, der das Wirk-

samwerden des rechtskräftigen Rechtsmittelentscheids erschwert oder gar 

verunmöglicht.  In  gegen  Baubewilligungen  angehobenen  Rekursverfahren 

bildet  daher  die  aufschiebende  Wirkung  des  Rekurses  im  Umfang  von 

§ 339 Abs. 1 PBG die Regel. Ausnahmsweise kann die Rekursinstanz dem 

Rechtsmittel  die  aufschiebende Wirkung  aus  besonderen  Gründen  entzie-

hen. 

Wenn  sich  bei  der  Anfechtung  von  befristeten  Baubewilligungen  das 

Rechtsmittelverfahren  und  die  Befristung  zeitlich  überschneiden,  wird  der 

Streitgegenstand sowohl durch die aufschiebende Wirkung als auch durch 

deren Entzug präjudiziert. In solchen Fällen ist aufgrund einer umfassenden 

Interessenabwägung  zu  entscheiden,  ob  der  Rekurs  aufschiebende  Wir-
kung entfalten soll. Dabei können auch die Prozessaussichten mit erwogen 
werden, sofern sie klar zu Tage treten (vgl. Verfügung des Präsidenten der 

Baurekurskommission I  vom  30. April  2004 

im  Rekursverfahren  G.-

R1S.2013.05114 

Seite 11 

 
 
Nrn. R1.2004.05061 

und 

05063 

in 

BEZ 

2004 

Nr. 43; 

www.baurekursgericht-zh.ch). 

Da von der vorliegend angefochtenen Fristverlängerung nur noch während 

der kurzen Zeit von rund einem Jahr Gebrauch gemacht werden kann und 

eine  vorgängige  Beseitigung  des  Bettenhausprovisoriums  während  der 

Dauer  des  Rechtsmittelverfahrens  offensichtlich  unverhältnismässig  wäre 

und für die Bauherrschaft einen schweren Nachteil darstellen würde, recht-

fertigt  es  sich,  dem  Lauf  der  Beschwerdefrist  sowie  einer  allfälligen  Be-

schwerde  gegen  diesen  Entscheid  im  Sinne  von  §  55  des  Verwaltungs-

rechtspflegegesetzes  (VRG)  die  aufschiebende Wirkung  vollumfänglich  zu 

entziehen.  Somit  ist  die  Verlängerung  der  befristeten  Bewilligung  gemäss 

Dispositivziffer II der angefochtenen Baubewilligung einstweilen rechtswirk-

sam. 

[….] 

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