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**Case Identifier:** 0441c5ce-9fde-5c4b-9b5b-0dc92c0614bf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.08.2017 MV 2016/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_MV-2016-1_2017-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: MV 2016/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: MV - Militärversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 28.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2017
Art. 33 MVG. Art. 37 MVG.Eingliederungsanspruch. Umschulung. 
Medizinische Eingliederung. Verhältnismässigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2017, MV 
2016/1).

Entscheid vom 28. August 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und

Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber;

Gerichtsschreiber Tobias Bolt         

Geschäftsnr.                                                                                                                   

MV 2016/1           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Suva Abteilung Militärversicherung,

Laupenstrasse 11, Postfach 8715, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen / Umschulung

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ befand sich ab dem 1. November 2010 in der Rekrutenschule. Am 1. 

Februar 2011 meldete er der Militärversicherung (MV) einen während des 

Militärdienstes erlittenen Unfall (MV-act. 1). Er gab an, er sei Ende November, Anfang 

Dezember 2010 von einer zwei Meter hohen Mauer gesprungen. Er habe nicht abrollen 

können. Danach habe er an Knieschmerzen gelitten, vor allem rechts. Während der 

Weihnachtsferien hätten die Schmerzen etwas abgenommen. Am 8. April 2011 wurde 

der Versicherte aus dem Militärdienst entlassen. Am 4. Juni 2011 meldete er sich 

erneut zum Leistungsbezug bei der Militärversicherung an (MV-act. 3). Er führte aus, 

durch das viele Tragen und Marschieren während der Grundausbildung sei es immer 

wieder zu Rückenschmerzen gekommen. Die Episoden hätten zunehmend länger 

gedauert und seien zusehends in kürzeren Abständen aufgetreten. Die 

Militärversicherung anerkannte am 17. Juli 2011 ihre Leistungspflicht für die 

„funktionellen Rückenbeschwerden“ (MV-act. 5). Der Versicherte erhielt in der Folge 

nicht nur eine Physiotherapie für die Rückenbeschwerden (MV-act-6), sondern auch 

eine Physiotherapie im Zusammenhang mit einer „Kapselirritation anterolateral Knie 

beidseits“ (MV-act. 7). Am 24. November 2011 meldete sich der Versicherte erneut 

unter Hinweis auf Kniebeschwerden zum Leistungsbezug an (MV-act. 8). Er machte 

geltend, der Truppenarzt habe seine Beschwerden damals nicht ernst genommen. Am 

26. März 2012 ging der Militärversicherung unter anderem ein Bericht des 

orthopädischen Chirurgen Dr. med. B.___ vom 3. Februar 2011 zu, der eine Insertions-

Tendopathie im rechten Knie diagnostiziert, aber einen weitgehend unauffälligen 

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klinischen Befund erhoben hatte (MV-act. 11–10). Am 12. April 2012 berichtete Dr. 

med. C.___ (MV-act. 14), der Versicherte leide an einer Überlastungsreaktion des 

lateralen Retinaculums rechts mehr als links. Klinisch habe er, Dr. C.___, 

Palpationsschmerzen im Bereich des lateralen Retinaculums festgestellt. Ein MRI habe 

eine Entzündungsreaktion an dieser Stelle gezeigt. Abgesehen davon sei der klinische 

Befund unauffällig gewesen. Der Versicherte sei uneingeschränkt arbeitsfähig, plane 

aber einen Stellenwechsel, um das Kniegelenk entlasten zu können. Ein 

Aussendienstmitarbeiter der Militärversicherung berichtete am 10. Mai 2012 (MV-act. 

15 f.), momentan stünden die Kniebeschwerden im Vordergrund. Die 

Militärversicherung werde die Haftung und gegebenenfalls die Indikation von 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen, denn der Versicherte, der 

gelernter Elektromonteur sei, wolle seinen Beruf wechseln, um seine Kniegelenke 

besser schonen zu können. Er werde ab dem 14. Mai 2012 ein Praktikum im Bereich 

der Gebäudeautomation beginnen. Der Lohn werde 1’500 Franken betragen. Zuletzt 

habe er als Gerätemonteur 13 × 4’500 Franken verdient. Der Kreisarzt Dr. med. D.___, 

Facharzt für Chirurgie, notierte am 15. Juni 2012 (MV-act. 29), bezüglich der 

Rückenbeschwerden sei von einer vorübergehenden Verschlimmerung während der 

Rekrutenschule auszugehen. In den medizinischen Akten sei belegt, dass der 

Versicherte schon vor dem Militärdienst an Rückenbeschwerden gelitten habe. Nach 

der Rekrutenschule hätten die Rückenbeschwerden zwar noch in einem stärkeren 

Ausmass als vor dem Militärdienst persistiert, nach einer Serie Physiotherapie seien die 

Beschwerden aber wieder auf das vordienstliche Niveau zurückgegangen. Die 

Kniebeschwerden seien dagegen erst während des Militärdienstes aufgetreten. Sie 

stünden überwiegend wahrscheinlich in einem engen Zusammenhang mit dem vom 

Versicherten geschilderten Sprung von einer Mauer im Dienst. Bislang seien die 

Beschwerden noch nicht vollständig abgeklungen. Mit einem Schreiben vom 25. Juni 

2012 anerkannte die Militärversicherung ihre Leistungspflicht für die „femoro-patellare 

rechtsbetonte Beschwerdesymptomatik“ (MV-act. 30).

A.b  Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten gab gegenüber einem 

Aussendienstmitarbeiter der Militärversicherung am 8. August 2012 an (MV-act. 41), 

der Versicherte habe am 17. Januar 2012 mündlich mitgeteilt, dass er zur E.___ GmbH 

wechseln wolle. Die schriftliche Kündigung sei am 26. Februar 2012 eingegangen. Der 

Vorgesetzte sei sich „fast zu 100 Prozent sicher“, dass der Versicherte sich „schon 

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immer“ in Richtung Gebäudetechnik habe umorientieren wollen. Am 28. August 2012 

teilte die Militärversicherung dem Versicherten mit (MV-act. 42), sie werde keinen 

Ersatz für den teilweisen Lohnausfall während des Praktikums leisten. Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass der Versicherte bereits vor dem Auftreten der Kniebeschwerden 

geplant habe, sich beruflich neu zu orientieren. Die Erwerbseinbusse stehe deshalb 

nicht in einem kausalen Zusammenhang zu den Kniebeschwerden. Am 12. September 

2012 verlangte der Versicherte den Erlass einer anfechtbaren Verfügung (MV-act. 45). 

Am 2. Oktober 2012 gab er telefonisch an (MV-act. 50), es gehe um die 

Verdiensteinbusse während des sechsmonatigen Praktikums. Nach dem Abschluss 

des Praktikums werde er fest angestellt. Der Lohn werde 3’500 Franken pro Monat 

betragen. Er werde aber eine Erfolgsbeteiligung erhalten und so voraussichtlich 

insgesamt etwa 4’500 Franken pro Monat verdienen. Die Kniebeschwerden hätten sich 

zwischenzeitlich verbessert. Im Auftrag der Militärversicherung führte die F.___ AG am 

8. und 9. November 2012 beim Versicherten eine Evaluation seiner funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) durch. Sie berichtete (MV-act. 60), klinisch sei ein deutliches 

retropatellares Reiben feststellbar gewesen. Ansonsten sei der klinische Befund 

hinsichtlich der Kniegelenke weitgehend unauffällig gewesen. Diagnostisch handle es 

sich um eine diskrete Tendinopathie der Patellarsehne beidseits bei einem klinischen 

Verdacht auf einen Status nach Morbus Osgood-Schlatter und mit einer periartikulären 

Dysbalance mit einer Verkürzung der Quadriceps-Muskulatur. Prinzipiell sei unter 

weiterführender adäquater Belastung von einer guten Prognose auszugehen. Die im 

Rahmen der EFL erhobenen Befunde seien trotz einer leichten Selbstlimitierung 

nachvollziehbar. Die angestammte Tätigkeit als Elektromonteur sei dem Versicherten 

nur noch maximal zu 70 Prozent zumutbar (ganztags mit qualitativen Einschränkungen 

im Umfang von 30 Prozent). Tätigkeiten in kniender oder halbkniender Position oder in 

Hockestellung sollten vermieden werden. Eine adaptierte Tätigkeit sei uneingeschränkt 

zumutbar. Der Kreisarzt Dr. D.___ notierte am 5. Dezember 2012 (MV-act. 61), die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im EFL-Bericht sei überzeugend. Für die angestammte 

Tätigkeit als Elektromonteur sei deshalb von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 

Prozent auszugehen. Ein Sachbearbeiter der Militärversicherung hielt am 13. Dezember 

2012 fest (MV-act. 65), angesichts der nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf sei die Ausrichtung eines Taggeldes für die Dauer des Praktikums 

geplant. Für dessen Bemessung sei von einem Jahresverdienst von 38’209 Franken 

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(Einkommen als Elektromonteur [58’500 Franken] abzüglich Praktikumslohn [20’291 

Franken]) auszugehen. Der Leistungsansatz betrage 80 Prozent. Zusammen mit den 

Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen sei mit Ausgaben von total etwa 14’000 

Franken zu rechnen. Offenbar wurden in der Folge entsprechende Taggeldleistungen 

ausgerichtet (vgl. MV-act. 67).

A.c  Am 10. März 2014 teilte der Versicherte telefonisch mit (MV-act. 75), dass er eine 

Ausbildung im Bereich der Gebäudeautomation plane, um seinen „Marktwert“ zu 

verbessern. Der Praktikumsabschluss sei ihm nämlich nur beim aktuellen Arbeitgeber 

von Nutzen. Wenn er die Arbeitsstelle verlieren sollte, müsste er wieder als 

Elektromonteur arbeiten. Am 24. März 2014 wies die Militärversicherung den 

Versicherten darauf hin (MV-act. 77), dass sie ihm bereits im Zusammenhang mit der 

Zusprache des Taggeldes für das Praktikum (15’828.75 Franken) mitgeteilt habe, dass 

kein Anspruch auf weitergehende Eingliederungsmassnahmen bestehe. Die 

Voraussetzungen für weitere Eingliederungsmassnahmen seien jedenfalls nicht erfüllt, 

weshalb die Kosten für die geplante Ausbildung zum Gebäudeautomatiker nicht 

übernommen werden könnten. Dagegen wandte der Versicherte am 7. April 2014 ein 

(MV-act. 78), ein halbjähriges Praktikum sei doch nicht mit einer vierjährigen 

Berufslehre vergleichbar. Ohne eine schulische Ausbildung könne er nur gerade an der 

aktuellen Arbeitsstelle als Gebäudeautomatiker tätig sein. Ein Mitarbeiter der 

Militärversicherung notierte am 11. April 2014, die Haftung sei fraglich, da die 

Behandlung der Kniebeschwerden im Juli 2013 abgeschlossen worden sei (MV-act. 

79). Am 20. Mai 2014 empfahl der Kreisarzt Dr. D.___ (MV-act. 84), das Knieteam der 

Klinik G.___ um eine Zweitmeinung zu bitten. Er führte aus, bislang fehle ein 

rechtsgenüglicher Beweis für die Behebung der Kniebeschwerden. Offenbar sei bislang 

auch noch kein Aufbau der Oberschenkelmuskulatur erfolgt, der einen wesentlichen 

Erfolg versprechen könnte. Angesichts der Ergebnisse der EFL und der „eher als leicht 

einzustufenden“ Beschwerdesymptomatik bestehe keine Indikation für eine 

Umschulung. Im Auftrag der Militärversicherung berichtete der Orthopäde Dr. med. 

H.___ von der Klinik G.___ am 4. August 2014 (MV-act. 91), der Versicherte leide an 

einem beidseitigen, rechtsbetonten anterior knee pain nach einem Stauchungstrauma 

beider Knie im Rahmen eines Sprungs aus knapp zwei Metern Höhe, bei einem 

patellaren Tilt von rechts sechs und links fünf Grad und bei einer Tendenz zur Patella 

baja beidseits. Der Tilt der Patella und die Tendenz zu eher tiefstehenden Patellae 

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hätten die nach dem Sprung in der Rekrutenschule aufgetretenen Kniebeschwerden 

begünstigt. Unabhängig vom Ergebnis eines zur Vervollständigung der Diagnostik in 

Auftrag gegebenen MRI empfehle er, Dr. H.___, ein gutes Kraftaufbauprogramm zur 

Beinachsenstabilisierung und eine intensive physiotherapeutische Mobilisation der 

peripatellaren Weichteilstrukturen. Einem MRI-Bericht vom 22. August 2014 liess sich 

entnehmen (MV-act. 94), dass die beiden patellaren Knorpel im kaudalen Anteil gering 

ausgedünnt waren (Chondropathie Grad II) und dass eine drei Millimeter grosse 

Kompaktainsel im Condylus femoris lateralis links und kleinere Varixknoten popliteal 

beidseits als Nebenbefunde bei einem im Übrigen altersentsprechend normalen Befund 

festgestellt worden waren. Der Kreisarzt Dr. D.___ notierte am 20. Oktober 2014 (MV-

act. 99), aus versicherungsmedizinischer Sicht sei damit zu rechnen, dass von einem 

Kraftaufbauprogramm zur Stabilisierung der Beinachsen und von einer 

physiotherapeutisch intensiven Mobilisation der peripatellaren Weichteilstrukturen eine 

deutliche Besserung der Beschwerdesymptomatik erwartet werden könne. Gestützt 

auf diese Ausführungen teilte die Militärversicherung dem Versicherten am 23. Oktober 

2014 mit, dass sie nach wie vor an ihrem Entscheid vom 24. März 2014 festhalte (MV-

act. 100). Am 4. November 2014 empfahl sie ihm telefonisch, so rasch als möglich mit 

einer Physiotherapie zu beginnen (MV-act. 101).

A.d  Da der Versicherte sich mit der Abweisung seines Begehrens um Leistungen im 

Zusammenhang mit seiner Weiterbildung nicht einverstanden erklärt hatte, erliess die 

Militärversicherung am 30. Januar 2015 einen Vorbescheid (MV-act. 104), mit dem sie 

ihm (nochmals) mitteilte, dass sie die Abweisung seines Leistungsbegehrens vorsehe. 

Zur Begründung führte sie aus, die Selbsteingliederungspflicht gehe nicht nur einem 

allfälligen Rentenanspruch, sondern auch Eingliederungsmassnahmen zulasten der 

Militärversicherung vor. Aus medizinischer Sicht sei ein Berufswechsel nicht 

erforderlich gewesen. Trotzdem habe die Militärversicherung – ohne Anerkennung einer 

Rechtspflicht – die berufliche Neuorientierung mit Taggeldleistungen unterstützt. Die 

weitergehende, zwischenzeitlich begonnene Ausbildung sei zwar durchaus sinnvoll, 

könne aber nicht von der Militärversicherung finanziert werden. Am 11. Februar 2015 

wandte der Versicherte ein (MV-act. 107), er benötige die Ausbildung, um sein altes 

Lohnniveau wieder zu erreichen und um die Gefahr einer Arbeitslosigkeit zu 

minimieren. Er habe die Mittel für die Ausbildung von keiner anderen Stelle erhältlich 

machen können und hoffe nun auf die Unterstützung der Militärversicherung. Mit einer 

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Verfügung vom 17. Februar 2015 wies die Militärversicherung das Begehren um 

Eingliederungsmassnahmen ab (MV-act. 108). Eine am 12. März 2015 gegen diese 

Verfügung erhobene Einsprache (MV-act. 112) wies sie mit einem Entscheid vom 30. 

Mai 2016 ab (MV-act. 120). Zur Begründung führte sie an, es sei fraglich, ob die 

Militärversicherung überhaupt für die Kniebeschwerden haftbar sei, denn diese könnten 

auch durch eine vordienstliche Beeinträchtigung verursacht worden sein. Die Frage 

nach der Haftung könne aber unbeantwortet bleiben, denn die Finanzierung einer 

Umschulung wäre unverhältnismässig. Zwar spreche die im EFL-Bericht attestierte 

Einschränkung von 30 Prozent für den angestammten Beruf eher für eine Umschulung. 

Aus dem Bericht von Dr. H.___ gehe aber hervor, dass von einem 

Kraftaufbauprogramm und von einer Physiotherapie eine Verbesserung der 

Beschwerden erwartet werden könne, die es dem Versicherten erlaube, wieder im 

angestammten Beruf tätig zu sein.

B.   

B.a  Am 28. Juni 2016 (Postaufgabe) erhob der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 30. Mai 

2016 (act. G 1). Er beantragte weitere Abklärungen. Zur Begründung führte er aus, der 

angefochtene Einspracheentscheid entspreche nicht den Tatsachen.

B.b  Die Militärversicherung (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 1. 

September 2016 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie 

an, der Beschwerdeführer hätte das empfohlene Kraftaufbauprogramm absolvieren 

müssen. Dadurch hätte sich seine Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf verbessert. 

Eine Umschulung wäre in der Folge überflüssig geworden. Der Beschwerdeführer 

müsse so gestellt werden, wie wenn er seine Schadenminderungspflicht erfüllt hätte.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 21. September 2016 replicando an seinem Antrag 

festhalten (act. G 5). Zur Begründung führte er ergänzend aus, der 

Aussendienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin habe ihm die Kostenvergütung für 

die Umschulung mündlich zugesichert. Er sorge sich aber nun offenbar um seine Stelle 

und sei wohl leicht vergesslich. Seine Falschaussage stelle den Beschwerdeführer nun 

vor grosse finanzielle und zeitliche Hürden. Zudem habe er versucht, die ärztlichen 

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Empfehlungen zum Kraftaufbau zu befolgen. Die Beschwerdegegnerin habe ihn dabei 

nicht unterstützt.

B.d  Die Beschwerdegegnerin machte am 24. Oktober 2016 duplicando geltend (act. G 

7), der Aussendienstmitarbeiter habe keine Veranlassung gehabt, sich um seine 

Anstellung zu sorgen. Zwischenzeitlich sei er nämlich in den Ruhestand getreten. Die 

Akten enthielten jedenfalls keine Hinweise auf eine irgendwie geartete Zusicherung 

hinsichtlich einer Umschulung. Denkbar sei aber, dass der Aussendienstmitarbeiter das 

theoretische Spektrum der Leistungen der Militärversicherung aufgezeigt habe. Im 

Übrigen gehöre die medizinische Eingliederung zu den Eingliederungsmassnahmen. 

Das Verhältnismässigkeitsprinzip erfordere ein Ausschöpfen der niederschwelligen 

medizinischen Massnahmen, was vorliegend nicht geschehen sei.

Erwägungen

1.   

Den Gegenstand des mit dem angefochtenen Entscheid abgeschlossenen Verfahrens 

hat das Begehren des Beschwerdeführers um die Gewährung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen in der Form einer Umschulung gebildet. Da das 

vorliegende Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit des angefochtenen 

Einspracheentscheides zum Inhalt hat, muss der Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens jenem des Einspracheverfahrens entsprechen. Das bedeutet, 

dass in diesem Verfahren (nur) zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch 

auf eine Umschulung im Sinne des Art. 37 MVG hat.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat ihre Haftung für die Kniebeschwerden am 25. Juni 2012 

anerkannt. Diese Anerkennung ist zwar nicht in Form einer Verfügung ergangen, aber 

mangels eines Widerrufs oder einer Anfechtung ist sie zwischenzeitlich verbindlich 

geworden (vgl. etwa UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 51 N 26 f., mit 

Hinweisen). Vor diesem Hintergrund ist das Versicherungsgericht an die 

Haftungsanerkennung gebunden. Gestützt auf die Mitteilung vom 25. Juni 2012 ist die 

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Haftung der Beschwerdegegnerin für die Kniebeschwerden folglich ohne Weiteres zu 

bejahen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ein Taggeld für die Dauer des 

Praktikums ausgerichtet, das dieser in der zweiten Jahreshälfte 2012 absolviert hat. 

Diesen Entscheid hat sie nicht einmal in einer formlosen Mitteilung eröffnet. In den 

Akten fehlt sogar eine Notiz über das Gespräch, in dem der Aussendienstmitarbeiter 

dem Beschwerdeführer die Ausrichtung des Taggeldes mitgeteilt haben muss. 

Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin also rein faktisch gehandelt. Das bedeutet 

aber nicht, dass diese Leistungsausrichtung völlig unverbindlich gewesen wäre, wie die 

Beschwerdegegnerin nun nachträglich sinngemäss geltend gemacht hat. Das rein 

faktische Handeln der Beschwerdegegnerin ist nicht anders zu behandeln als eine 

formlose Leistungszusprache. Es entfaltet also dieselben Bindungswirkungen wie eine 

formlose Mitteilung. Das bedeutet, dass die Taggeldzusprache den 

Entscheidungsfreiraum bezüglich weiterer beruflicher Eingliederungsmassnahmen 

einschränken könnte. Es ist nämlich denkbar, dass die Beschwerdegegnerin bei ihrer 

Taggeldzusprache eine Pflicht anerkannt hat, dem Beschwerdeführer all jene 

beruflichen Eingliederungsleistungen auszurichten, die notwendig sind, um ein 

Eingliederungsziel zu erreichen, das über die Einarbeitung in einen spezifischen 

Arbeitsplatz (denn um nichts anderes hat es sich bei jenem Praktikum gehandelt) 

hinausgegangen ist. In der Taggeldzusprache könnte mit anderen Worten die 

Feststellung enthalten gewesen sein, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf 

eine Umschulung zum Gebäudeautomatiker habe. Die Ausrichtung des Taggeldes für 

die Dauer des Praktikums wäre diesfalls nur die erste von mehreren beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen auf dem Weg zum Abschluss dieser Umschulung 

gewesen. Die Notiz des Sachbearbeiters der Beschwerdegegnerin vom 13. Dezember 

2012 (MV-act. 65), in der die Zusprache eines Taggeldes und dessen Berechnung 

erwähnt sind, enthält allerdings den folgenden Hinweis: „Nach der Beendigung des 

Praktikums wurde der Versicherte fest angestellt. Ab diesem Zeitpunkt betrachten wir 

ihn als eingegliedert. Somit sind keine weiteren Eingliederungsleistungen der 

Militärversicherung mehr geschuldet“. Damit ist eindeutig belegt, dass die 

Beschwerdegegnerin damals keine Umschulung des Beschwerdeführers zum 

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Gebäudeautomatiker beabsichtigt beziehungsweise (formlos) zugesprochen hat. 

Vielmehr hat sich ihre Leistungszusprache allein auf die Ausrichtung des Taggeldes für 

die Praktikumsdauer beschränkt. Darin ist also keine Feststellung bezüglich weiterer 

Eingliederungsmassnahmen enthalten gewesen. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin zu Recht frei geprüft hat und dass auch das Versicherungsgericht 

frei zu prüfen hat, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Umschulung zum 

Gebäudeautomatiker hat.

4.   

4.1  Laut dem Art. 33 Abs. 1 MVG haben invalide oder unmittelbar von einer Invalidität 

bedrohte Versicherte einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die verbleibende Erwerbsfähigkeit oder die soziale 

Integration zu erhalten oder zu verbessern. Die Eingliederungsmassnahmen umfassen 

gemäss dem Art. 34 Abs. 1 MVG die medizinischen Vorkehren, die Abgabe von 

Hilfsmitteln, die Organisation und die Finanzierung von beruflichen Massnahmen und 

solcher zur sozialen Integration sowie die Entschädigung einer allfälligen 

Verdiensteinbusse während der Dauer dieser Massnahmen. Die Beschränkung des 

Eingliederungsanspruchs auf notwendige und geeignete Massnahmen im Art. 33 Abs. 

1 MVG stellt eine positivrechtliche Verankerung des verfassungsmässigen 

Verhältnismässigkeitsprinzips im Verwaltungsrecht (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV) dar, was 

bedeutet, dass der Leistungsanspruch auf eine bestimmte Eingliederungsmassnahme 

stets eine vergleichende Betrachtung des Eingliederungsziels, des 

Eingliederungsbedarfs und des zu dessen Befriedigung erforderlichen Mitteleinsatzes 

zulasten der Versicherung voraussetzt (vgl. UELI MEYER-BLASER/MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 8 N 

15). Mit anderen Worten setzt der Anspruch auf eine spezifische 

Eingliederungsmassnahme voraus, dass diese geeignet ist, den angestrebten 

Eingliederungserfolg zu erzielen, dass sie notwendig ist, das heisst, dass keine mildere 

respektive günstigere Massnahme zur Verfügung steht und dass sie auch im engeren 

Sinn verhältnismässig ist. Mit Blick auf eine drohende oder bereits eingetretene 

Invalidität, die einen Rentenanspruch zur Folge hat oder haben könnte, besteht im 

Einzelfall nicht nur ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, sondern auch eine 

entsprechende Pflicht der versicherten Person, die ein Ausfluss der allgemeinen 

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Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht ist, deren Existenz im Art. 21 

Abs. 4 ATSG vorausgesetzt wird.

4.2  Die Beantwortung der Frage nach dem Eingliederungsbedarf respektive nach der 

Eingliederungsnotwendigkeit mit Blick auf einen allfälligen Rentenanspruch hängt 

massgebend von der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf dessen 

erlernten Beruf als Elektromonteur ab. Diese ist im Rahmen einer Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit auf 70 Prozent geschätzt worden. Der EFL-Bericht 

enthält allerdings keine verwertbare Prognose zu einer beispielsweise mittels eines 

Trainings möglichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit als Elektromonteur, weshalb er 

keine zuverlässige Beurteilung bezüglich der Arbeitsfähigkeit im erlernten Beruf erlaubt. 

In seinem Bericht hat Dr. H.___ zwar ein gezieltes Kraftaufbauprogramm und eine 

Physiotherapie empfohlen. Er hat sich aber zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

als Elektromonteur nicht geäussert und auch nicht angegeben, wie sich die 

entsprechenden Massnahmen auf seine Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Seine 

Empfehlungen scheinen vielmehr im Zusammenhang mit dem vom Beschwerdeführer 

bei der Untersuchung geäusserten Wunsch nach einer sportlichen Betätigung 

gestanden zu haben. Offenbar ist für Dr. H.___ nicht ersichtlich gewesen, welche 

Fragen er der Beschwerdegegnerin genau hätte beantworten sollen. Der Kreisarzt Dr. 

D.___ hat gestützt auf den Bericht von Dr. H.___ festgehalten, von den Massnahmen, 

die Dr. H.___ vorgeschlagen habe, sei aus versicherungsmedizinischer Sicht eine 

deutliche Besserung der Beschwerdesymptomatik zu erwarten. Das hat er aber nur mit 

einer allgemeinen medizinischen Erfahrung begründen können, denn ihm haben weder 

zusätzliche medizinische Berichte vorgelegen noch hat er den Beschwerdeführer 

persönlich untersucht. Gestützt auf die vorliegenden Akten lässt sich die Frage nach 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im erlernten Beruf also nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten.

4.3  Es steht demnach nicht fest, ob im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Verwaltungsverfahrens (nach wie vor) eine rentenrelevante Invalidität gedroht hat. 

Möglicherweise hat also sowohl ein Eingliederungsanspruch als auch eine 

Eingliederungspflicht bestanden, worauf die Beschwerdegegnerin in ihrer Duplik 

ebenfalls sinngemäss hingewiesen hat. Vor diesem Hintergrund erweist sich die 

Abweisung des Leistungsbegehrens als rechtswidrig, weshalb der angefochtene 

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Einspracheentscheid aufzuheben ist. Die Beschwerdegegnerin wird das 

Verwaltungsverfahren fortführen müssen, das heisst umfassende medizinische 

Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und zu möglichen 

medizinischen Therapien zur allfälligen Steigerung dieser Arbeitsfähigkeit zu tätigen 

und anschliessend gegebenenfalls geeignete Eingliederungsmassnahmen vorzukehren 

haben. Das bedeutet aber nicht, dass sie die Kosten für die begonnene schulische 

Ausbildung zu übernehmen hätte, denn die Akten lassen die Möglichkeit offen, dass 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im erlernten Beruf mittels medizinischer 

Massnahmen wesentlich verbessert werden könnte. Unter Berücksichtigung des 

Verhältnismässigkeitsprinzips müsste die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 

deshalb gegebenenfalls zunächst dazu anhalten, medizinische Massnahmen 

durchzuführen. Nötigenfalls müsste sie den Beschwerdeführer mittels des sogenannten 

Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Art. 21 Abs. 4 ATSG) zur Mitwirkung an der 

medizinischen Eingliederung bewegen. In der Folge müsste sie die Notwendigkeit 

weiterer Eingliederungsmassnahmen prüfen und schliesslich erneut über das 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers verfügen.

5.   

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. 

Mai 2016 aufgehoben und die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2017
	Art. 33 MVG. Art. 37 MVG.Eingliederungsanspruch. Umschulung. Medizinische Eingliederung. Verhältnismässigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2017, MV 2016/1).

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		2025-07-19T07:01:44+0200
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