# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 679604bb-0c2b-5667-b6df-0f4f12a28730
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-04-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.04.2012 D-6824/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6824-2011_2012-04-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6824/2011/cav/sed 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  A p r i l  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Bendicht Tellenbach, 

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…),  

E._______, geboren am (…), 

Sri Lanka, 

alle vertreten durch Barbara Frei-Koller,  

Freiplatzaktion Basel, 

Beschwerdeführende, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 15. November 2011 / N (…). 

 

 

D-6824/2011 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a. Die Beschwerdeführenden, srilankische Staatsangehörige tamili-

scher Ethnie mit letztem Wohnsitz in F._______(Distrikt Kilinochchi), ver-

liessen ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge zusammen mit der 

volljährigen Tochter G._______ (vgl. N (…); D-6825/2011) am 

2. September 2009 auf dem Luftweg und gelangten zunächst via Dubai 

(VAE) nach Italien. Am 25. September 2009 reisten sie von dort herkom-

mend illegal in die Schweiz ein, ersuchten gleichentags im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum H._______ um Asyl nach und wurden dort am 2. 

Oktober 2009 summarisch befragt. Das BFM hörte die Beschwerdefüh-

renden am 22. Oktober 2009 gestützt auf Art. 29 Abs. 4 des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ausführlich zu ihren Asylgründen 

an und wies sie in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton 

I._______ zu. 

A.b. Zur Begründung der Asylgesuche brachten die Beschwerdeführen-

den  im Wesentlichen vor, sie stammten ursprünglich aus dem Distrikt 

Jaffna und seien im Jahr 1991 wegen des Bürgerkriegs ins Vanni-Gebiet 

nach J._______ gezogen. Der Beschwerdeführer (I. S.) habe dort als 

Landwirt gearbeitet. Seine jüngere Schwester sei Mitglied der Liberation 

Tigers of Tamil Eelam (LTTE) gewesen, ebenso wie seine Nichte und de-

ren Ehemann A. Ab und zu habe er daher für die LTTE Essen gekocht 

und mit seinem Traktor Waren transportiert. Ungefähr im Mai 2007 oder 

Mitte 2008 hätten die LTTE zwei ihrer Kinder (G._______ [vgl. N (…); D-

6825/2011] und C._______) zwangsrekrutiert und einige Tage lang fest-

gehalten. Die LTTE habe sie in ein Ausbildungslager schicken wollen. 

Dank der Intervention von A. hätten die Kinder jedoch wieder nach Hause 

zurückkehren können. A. habe jedoch deutlich gemacht, dass dies eine 

einmalige Hilfsaktion gewesen sei. Aus Angst vor einer erneuten Zwangs-

rekrutierung der Kinder seien sie daher ungefähr im August 2008 auf inof-

fiziellem Weg nach Vavuniya zu einer Art Cousine des Beschwerdefüh-

rers gezogen. Vermutlich habe sie jemand denunziert; jedenfalls seien sie 

in der Folge von regierungstreuen Personen, mutmasslich Angehörige 

der Ealam People's Democratic Party (EPDP), behelligt worden. Der Be-

schwerdeführer sei mehrmals von diesen Personen befragt worden, wo-

bei sie hätten wissen wollen, ob und wie er im Vanni-Gebiet die LTTE un-

terstützt habe und wie er von dort nach Vavuniya gelangt sei. Sie hätten 

ihn dabei geschlagen und auch gedroht, die Kinder mitzunehmen. Um ih-

re Kinder zu retten, hätten sie sich zur Ausreise aus dem Heimatland ent-

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schlossen. Der Vater des Beschwerdeführers habe einen Schlepper or-

ganisiert und finanziert. In der Folge seien sie von Vavuniya aus im Auto 

nach Colombo gefahren und am 2. September 2009 mit dem Flugzeug 

aus dem Heimatland ausgereist. Die Beschwerdeführenden brachten 

ausserdem vor, ein Bruder der Beschwerdeführerin, welcher in Jaffna als 

Chauffeur für eine internationale Minensuch-Organisation gearbeitet ha-

be, sei im Jahr 2007 erschossen worden, da er ebenfalls verdächtigt wor-

den sei, die LTTE zu unterstützen. Sie seien als LTTE-Familie abgestem-

pelt, weshalb sie sich im staatlich kontrollierten Vavuniya nicht mehr si-

cher gefühlt hätten und auch nicht an ihren Herkunftsort in Jaffna zurück-

kehren könnten. 

A.c. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen respektive zum Beleg ihrer 

Identität reichten die Beschwerdeführenden folgende Beweismittel ein: 

die Identitätskarte der Beschwerdeführerin, ein Zeitungsausschnitt mit der 

Todesanzeige des Bruders der Beschwerdeführerin, ein Zeitungsbericht 

betreffend den Tod ihres Bruders, ein Büchlein, welches u.a. ein Foto die-

ses Bruders, eine Beileidserklärung dessen Arbeitgebers sowie eine 

Danksagung enthält, ein Foto der Nichte des Beschwerdeführers und de-

ren Ehemanns A., Fotos deren beider Kinder, ein Foto der jüngeren 

Schwester des Beschwerdeführers, eine Heiratsurkunde (Kopie; inkl. 

Übersetzung) sowie sechs Geburtsurkunden (beglaubigte Kopien; inkl. 

Übersetzungen, eine davon betreffend die volljährige Tochter G._______; 

vgl. das Dossier N (…) und zwei diesbezügliche Bestätigungsschreiben 

der Mutter der Beschwerdeführerin. 

B.  

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2011 konfrontierte das BFM die Beschwer-

deführenden mit mehreren sich widersprechenden Aussagen und gab ih-

nen Gelegenheit, sich innert Frist dazu zu äussern. Die Beschwerdefüh-

renden liessen sich dazu mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 17. Ok-

tober 2011 vernehmen. 

C.  

Das BFM stellte mit Verfügung vom 15. November 2011 – eröffnet am 

17. November 2011 – fest, die Asylvorbringen der Beschwerdeführenden 

seien unglaubhaft. Demzufolge verneinte es die Flüchtlingseigenschaft 

und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung 

aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

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Seite 4 

D.  

Mit Beschwerde vom 19. Dezember 2011 (Poststempel) an das Bundes-

verwaltungsgericht liessen die Beschwerdeführenden beantragen, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihnen Asyl zu gewäh-

ren, eventuell seien sie infolge Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht 

wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 

Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Ausserdem wurde bean-

tragt, es sei festzustellen, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung 

zukomme, und infolgedessen seien die zuständigen Vollzugsbehörden 

mittels vorsorglicher Massnahme anzuweisen, von allfälligen Vollzugs-

handlungen abzusehen. Zudem sei den Beschwerdeführenden zu allfälli-

gen Stellungnahmen der Vorinstanz ein Replikrecht zu gewähren.  

Der Beschwerde lagen eine Vollmacht vom 7. Dezember 2011, eine Bes-

tätigung der Caritas I._______ vom 2. Dezember 2011 betreffend Teilun-

terstützung sowie eine Honorarnote vom 19. Dezember 2011 bei.  

E.  

Der Instruktionsrichter stellte mit Verfügung vom 27. Dezember 2011 zu-

nächst fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten (Art. 42 AsylG). Ferner verzichtete er an-

tragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und teilte 

gleichzeitig mit, über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege werde im Endentscheid befunden. 

F.  

Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 10. Januar 2012 vollum-

fänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde den Beschwerde-

führenden am 12. Januar 2012 zur Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31 des Ver-

waltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Be-

schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, welche von 

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einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 VGG erlassen wurden, sofern keine 

das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt. 

Demnach ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig für die Beurteilung 

von Beschwerden gegen Entscheide des BFM, welche in Anwendung des 

AsylG ergangen sind, und entscheidet in diesem Bereich endgültig, aus-

ser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

[BGG, SR 173.110]). 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und ha-

ben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

(Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 

von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politi-

schen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids 

im Wesentlichen aus, die Asylvorbringen der Beschwerdeführenden seien 

nicht glaubhaft. Deren Schilderungen seien über weite Strecken un-

substanziiert und uneinheitlich ausgefallen. Aufgrund von Wiederholun-

gen entstehe zudem der Eindruck, die Beschwerdeführenden hätten eine 

Geschichte konstruiert und auswendig gelernt. Die Tatsache, dass die 

Beschwerdeführenden während den Anhörungen emotional aufgewühlt 

erschienen seien, sei nicht unbedingt ein Hinweis auf die Wahrheit ihrer 

Aussagen, sondern könne auch ein Indiz dafür sein, dass sie ihre tat-

sächliche Ausreisemotivation nicht offengelegt hätten. Konkret hätten die 

Beschwerdeführenden betreffend die Rekrutierung von zwei Kindern 

durch die LTTE sowie ihre Abreise aus dem Vanni-Gebiet dürftige und 

ausserdem widersprüchliche Angaben gemacht. Die Beschwerdeführen-

den hätten insbesondere unterschiedliche Daten betreffend die Rekrutie-

rung genannt und unterschiedliche Angaben zur Dauer des Aufenthaltes 

der Kinder bei den LTTE gemacht. Auch in Bezug auf die Frage, wer die 

Kinder abgeholt und nach Hause gebracht habe, hätten die Beschwerde-

führenden widersprüchliche Angaben gemacht. Zur geltend gemachten 

Mitnahme und Befragung des Beschwerdeführers durch die EPDP hätten 

die Beschwerdeführenden ebenfalls unterschiedliche Aussagen gemacht. 

Ungereimtheiten bestünden insbesondere hinsichtlich des Zeitpunkts der 

Mitnahmen und in Bezug auf den Fahrzeugtyp, mit welchem der Be-

schwerdeführer jeweils abgeholt worden sei. Die von den Beschwerde-

führern im Rahmen des ihnen gewährten rechtlichen Gehörs abgegebe-

nen Erklärungen seien nicht geeignet, die festgestellten Widersprüche in 

befriedigender Weise aufzuklären. Die Schilderungen des Beschwerde-

führers bezüglich der geltend gemachten Befragungen durch die EPDP 

seien zudem sehr oberflächlich und schemenhaft ausgefallen; dies ob-

wohl er dazu ausführlich befragt worden sei. Er habe insbesondere keine 

präzisen Angaben darüber machen können, weshalb er zu Befragungen 

mitgenommen worden sei und wer genau dahinter gesteckt habe. Der 

Beschwerdeführer habe auch zu seiner familiären Situation in Sri Lanka, 

zum Verbleib der Identitätsdokumente sowie zum dreiwöchigen Aufenthalt 

in Italien unsubstanziierte und daher unglaubhafte Angaben gemacht. Die 

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Beschwerdeführerin ihrerseits habe die Rekrutierung der beiden Kinder, 

welche angeblich in ihrer Anwesenheit zuhause abgeholt worden seien, 

äusserst vage und spärlich beschrieben. Auch der ebenfalls angehörte 

Sohn C._______, eines der beiden angeblich rekrutierten Kinder, habe zu 

diesem Ereignis unsubstanziierte und ausweichende Angaben gemacht. 

Er habe nicht in überzeugender Weise zu schildern vermocht, wie und 

wohin er von den LTTE mitgenommen worden sei und was er damals er-

lebt habe. Seine Angaben zum einjährigen Aufenthalt in Vavuniya seien 

genauso inhaltsleer und unpersönlich ausgefallen. Jedenfalls könne nicht 

geglaubt werden, dass er dort das Haus nie verlassen, keine Freunde ge-

troffen und überhaupt nichts gemacht habe. Seine Aussagen seien insge-

samt nicht nachvollziehbar und daher unglaubhaft. Die eingereichten Be-

weismittel seien nicht geeignet, an der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen 

der Beschwerdeführenden etwas zu ändern. Die Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführenden sei daher nicht erfüllt, und ihre Asylgesuche 

seien abzulehnen. Der Wegweisungsvollzug nach Sri Lanka sei durch-

führbar. Zwar sei eine Rückkehr ins Vanni-Gebiet, dem Herkunftsort der 

Beschwerdeführenden, nicht zumutbar, jedoch hätten sie eine zumutbare 

innerstaatliche Wohnsitzalternative ausserhalb des Vanni-Gebiets, bei-

spielsweise im Jaffna-Distrikt, in Colombo oder in Vavuniya, wo sie über-

all über Bezugspersonen verfügten. Auch das Kindeswohl stehe einer 

Rückkehr ins Heimatland nicht entgegen.  

4.2. In der Beschwerde wird zunächst der Sachverhalt wiederholt und auf 

mehrere Internetseiten mit Informationen zur aktuellen Sicherheits- und 

Menschenrechtslage in Sri Lanka verwiesen. Anschliessend wird zu den 

vorinstanzlichen Erwägungen, wonach die Asylvorbringen unglaubhaft 

seien, Stellung genommen. Dabei wird vorgebracht, die den Beschwerde-

führern vorgeworfenen Widersprüche würden sich hauptsächlich auf den 

Zeitpunkt der Zwangsrekrutierung der beiden ältesten Kinder beziehen. 

Der Beschwerdeführer habe sich anlässlich der Anhörung vom 22. Okto-

ber 2009 bezüglich der Jahreszahl korrigiert und das Jahr 2008 angege-

ben. Als Erklärung für den Widerspruch habe er erklärt, er habe nicht ge-

nau zugehört. Die anderen Familienmitglieder hätten bezüglich der 

Zwangsrekrutierung ebenfalls das Jahr 2008 genannt. In Bezug auf die 

Frage, wer die Kinder aus dem LTTE-Camp zurückgeholt habe, habe die 

Beschwerdeführerin an der Bundesanhörung ausgesagt, dass A. die Kin-

der geholt habe; somit liege kein Widerspruch zu den Aussagen der an-

deren Familienmitglieder vor. Im Weiteren sei festzustellen, dass die Be-

schwerdeführenden übereinstimmend vorgebracht hätten, der Beschwer-

deführer sei dreimal von der EPDP zu Befragungen mitgenommen wor-

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den. Es treffe auch nicht zu, dass sie sich in Bezug auf die Daten der Mit-

nahmen des Beschwerdeführers widersprochen hätten. Bei der unter-

schiedlichen Bezeichnung des Fahrzeugtyps handle es sich nicht um ei-

nen wesentlichen Punkt. Die Beschwerdeführerin sehe übrigens noch 

heute keinen Unterschied zwischen Kleinbus und Geländewagen. Die 

Vorinstanz werfe dem Beschwerdeführer im Weiteren vor, seine Aussa-

gen seien unsubstanziiert und ausweichend ausgefallen. Beispielsweise 

habe er auf die entsprechende Frage hin den Zeitpunkt der Befragungen 

nicht genannt. Dies habe er aber sehr wohl getan: er habe gesagt, die 

Befragung hätten stattgefunden, als sie nach Vavuniya gekommen seien. 

Dem Beschwerdeführer könne sodann nicht vorgeworfen werden, er ha-

be die Frage, wie man sich eine solche Befragung vorstellen müsse, 

ausweichend beantwortet, da das BFM umgehend noch eine andere Fra-

ge gestellt und der Beschwerdeführer daraufhin nur auf die zweite Teilfra-

ge geantwortet habe. Das BFM habe damals nicht auf die Beantwortung 

der ersten Teilfrage bestanden. Entgegen der Darstellung des BFM sei 

der Beschwerdeführer nicht gefragt worden, weshalb er befragt worden 

sei. Auf die Frage, von wem, habe er erklärt, er wisse es nicht genau, 

glaube aber, dass es EPDP-Leute gewesen seien. Viel präziser hätte der 

Beschwerdeführer gar nicht antworten können. Die Vorinstanz habe bei 

der Beurteilung der Aussagen ausser Acht gelassen, dass der Beschwer-

deführer im Heimatland schlechte Erfahrungen mit staatlichen Behörden 

gemacht habe und diesen nicht vertraue. Ausserdem stamme er aus ei-

nem bildungsfernen Umfeld und habe selber nur drei Jahre die Schule 

besucht. Er sei es gewohnt, auf Fragen lediglich zu antworten, anstatt 

aus Eigeninitiative längere Reden zu halten. Zudem sei er vor der Befra-

gung zur Person standardmässig aufgefordert worden, sich kurz zu fas-

sen. Vor der einlässlichen Anhörung sei er darauf hingewiesen worden, er 

könne unterbrochen werden, wenn seine Erklärungen unnötig seien. 

Deshalb seien seine Antworten eher kurz und knapp ausgefallen. Zu-

sammenfassend sei festzustellen, dass die von der Vorinstanz monierten 

Widersprüche und fehlende Substanz nicht wesentliche Punkte beträfen 

und zudem aufgrund von sozio-kulturellen Missverständnissen entstan-

den seien. Dadurch werde die Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen nicht 

erschüttert. Die knappe und schematische Begründung der Vorinstanz, 

welche auf weitere Abklärungen verzichtet habe, stelle eine unvollständi-

ge Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts dar. Die Vorbringen 

seien als glaubhaft zu erachten. In der Beschwerde wird anschliessend 

Stellung genommen zur Frage der Flüchtlingseigenschaft. Dabei wird 

vorgebracht, es handle sich bei den Beschwerdeführenden um Tamilen, 

welche die LTTE unterstützt hätten. Aufgrund seiner Herkunft aus dem 

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Vanni-Gebiet sei der Beschwerdeführer mehrmals durch die EPDP ver-

hört worden. Er müsse auch in Zukunft damit rechnen, von staatlicher 

Seite als LTTE-Unterstützer behandelt zu werden. Tamilen seien in Sri 

Lanka zudem generell einem erhöhten Risiko willkürlicher Polizeimass-

nahmen ausgesetzt. Noch immer werde jede Person mit vermuteter Ver-

bindung zu den LTTE gesucht und unter Druck gesetzt. Personen, welche 

aus einer Region stammten, welche jahrelang von den LTTE kontrolliert 

worden sei, würden generell als potenzielle Mitglieder oder Unterstützer 

der LTTE angesehen und seien prinzipiell verdächtig. Gleiches gelte für 

Rückkehrer aus dem In- oder Ausland. Zwar sei der Beschwerdeführer 

bisher nicht inhaftiert worden; da jedoch zurückkehrende Flüchtlinge von 

den srilankischen Behörden intensiv überprüft würden, sei er nun ernst-

haft gefährdet. Das Bundesverwaltungsgericht habe im Urteil (vom 

27. Oktober 2011) in Sachen E-6220/2006 bestätigt, dass Personen, die 

auch nach Beendigung des Bürgerkriegs verdächtigt würden, mit den 

LTTE in Verbindung zu stehen respektive gestanden zu haben, einer er-

höhten Verfolgungsgefahr unterlägen. Der Beschwerdeführer erfülle meh-

rere risikobegründende Faktoren: so sei er dreimal von der EPDP bezüg-

lich seiner Beziehung zu den LTTE befragt worden, seine Schwester sei 

ein aktives LTTE-Mitglied gewesen und er habe mit seiner Familie in der 

Schweiz um Asyl nachgesucht. Der Beschwerdeführer habe demnach 

zumindest begründete Furcht vor einer relevanten Verfolgung und erfülle 

daher die Flüchtlingseigenschaft. Schliesslich sei festzustellen, dass das 

BFM zu Unrecht von einer innerstaatlichen Wohnsitzalternative der Be-

schwerdeführenden ausgegangen sei, da sie nämlich weder in Colombo 

noch im Jaffna-Distrikt oder in Vavuniya über ein tragfähiges Beziehungs-

netz verfügten.  

5.  

In der Beschwerde wird unter anderem vorgebracht, die knappe und 

schematische Begründung der Vorinstanz, welche auf weitere Abklärun-

gen verzichtet habe, stelle eine unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts dar. Damit wird sinngemäss sowohl eine Verlet-

zung der Begründungspflicht als auch der Pflicht, den rechtserheblichen 

Sachverhalt vollständig festzustellen, gerügt. Dazu ist Folgendes zu be-

merken: 

5.1. Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen zu begründen, folgt unmit-

telbar aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und Art. 35 Abs. 1 

VwVG. Die verfügende Behörde hat dabei die Überlegungen zu nennen, 

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Seite 10 

von denen sie sich leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die 

Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, warum die Behörde gegen ihren 

Antrag entschieden hat. Die Begründungspflicht ist ein Element rationaler 

und transparenter Entscheidfindung und dient nicht zuletzt auch der 

Selbstkontrolle der Behörden. Die Anforderungen an die Begründungs-

pflicht sind unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles sowie 

der Interessen der Betroffenen festzulegen. Eine hinreichende Begrün-

dung bildet die Grundlage für eine sachgerechte Anfechtung der Verfü-

gung durch die Betroffenen und stellt gleichzeitig eine unabdingbare Vor-

aussetzung für die Beurteilung ihrer Rechtmässigkeit durch die Be-

schwerdeinstanz dar (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsver-

fahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, 

Rz. 325 und 354 f.; LORENZ KNEUBÜHLER, in: Auer/Müller/Schindler 

[Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsver-

fahren, Zürich/St. Gallen 2008, Rz. 4 ff. zu Art. 35, S. 509 ff.). Im vorlie-

genden Fall ist mit Blick auf die Ausführungen in der Beschwerde festzu-

stellen, dass die Beschwerdeführenden offensichtlich primär mit dem In-

halt der Begründung des BFM nicht einverstanden sind, insbesondere mit 

der Argumentation des BFM, wonach die Aussagen der Beschwerdefüh-

renden widersprüchlich und unsubstanziiert ausgefallen und daher un-

glaubhaft seien. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist angesichts 

der Erwägungen des BFM jedenfalls nicht ersichtlich. Insbesondere gibt 

die angefochtene Verfügung in rechtsgenüglicher Weise darüber Aus-

kunft, aus welchen Gründen das BFM die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführenden als nicht gegeben erachtet. Eine sachgerechte An-

fechtung war vorliegend offensichtlich ohne Weiteres möglich.  

5.2. In der Beschwerde wird zudem vorgebracht, der rechtserhebliche 

Sachverhalt sei unvollständig festgestellt worden, da keine weiteren Ab-

klärungen getätigt worden seien. Im Verwaltungsverfahren und damit 

auch im Asylverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, das heisst die 

Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt vor ihrem Entscheid 

von Amtes wegen vollständig und richtig abzuklären (Art. 6 AsylG i.V.m. 

Art. 12 VwVG, Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Dabei muss sie die für das 

Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich 

relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis 

führen. Die Parteien sind dabei jedoch mitwirkungspflichtig (vgl. z.B. Art. 8 

AsylG). Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde 

trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen ab-

geklärt hat, oder wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachum-

stände berücksichtigt wurden. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung 

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dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht wei-

ter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde (vgl. KÖLZ/HÄNER, 

a.a.O., N. 630 ff.; CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 

Zürich 2008, Rz. 15 zu Art. 12; BENJAMIN SCHINDLER, in: Au-

er/Müller/Schindler [Hrsg.], a.a.O., Rz. 28 zu Art. 49). Im vorliegenden Fall 

wurden die Beschwerdeführenden ausführlich und relativ gründlich zum 

Sachverhalt befragt. Zu den sich aus den verschiedenen Aussagen erge-

benden Ungereimtheiten wurde ihnen zudem in schriftlicher Form das 

rechtliche Gehör gewährt. Der relevante Sachverhalt ist mit Blick auf die 

Akten ohne Weiteres als liquid zu erachten. Insbesondere ist die von den 

Beschwerdeführern geäusserte Auffassung, wonach das BFM weitere 

Abklärungen hätte tätigen müssen, nicht nachvollziehbar; es wird be-

zeichnenderweise auch nicht spezifiziert, worin diese weiteren Abklärun-

gen hätten bestehen sollen. Demnach erweist sich auch diese Rüge als 

unbegründet.  

6.  

Nachfolgend ist zu prüfen, ob das BFM die Flüchtlingseigenschaft der 

Beschwerdeführenden im Sinne von Art. 3 AsylG zu Recht verneint hat.  

6.1. Seitens der Beschwerdeführenden wird zunächst geltend gemacht, 

die zwei ältesten Kinder (G._______ und C._______) seien in 

F._______von den LTTE zwangsrekrutiert worden. Die entsprechenden 

Aussagen der Beschwerdeführenden sind indessen widersprüchlich aus-

gefallen. Bereits in Bezug auf das Datum der angeblichen Zwangsrekru-

tierung bestehen zwischen den Aussagen der Beschwerdeführenden er-

hebliche Unterschiede. So erklärte der Beschwerdeführer in der Erstan-

hörung, der Vorfall habe sich ungefähr im Mai 2007 zugetragen (vgl. A1 

S. 6). In der Direktanhörung gab er zu Protokoll, sie seien im August 

2008, ungefähr drei Wochen, nachdem die Kinder aus der Zwangsrekru-

tierung befreit worden seien, von J._______ nach Vavuniya gegangen. 

Damit machte der Beschwerdeführer indirekt geltend, die Kinder seien 

ungefähr im Juli 2008 von den LTTE mitgenommen worden (vgl. A15 S. 

6). Die Beschwerdeführerin ihrerseits datierte die Zwangsrekrutierung der 

Kinder einmal auf drei Monate vor der Abreise nach Vavuniya (d.h. unge-

fähr auf Juni 2008; vgl. A2 S. 6), das andere Mal auf 1-1,5 Monate vor 

dem Umzug nach Vavuniya (d.h. ca. auf Juli 2008: vgl. A14 S. 4). Der an-

geblich selbst von der Zwangsrekrutierung betroffene Sohn C._______ 

wollte sich überhaupt nicht festlegen und erklärte lediglich, der Vorfall ha-

be sich kurz vor der Abreise nach Vavuniya ereignet (vgl. A3 S. 4; A13 S. 

D-6824/2011 

Seite 12 

7). Betreffend die Dauer des geltend gemachten Aufenthaltes der beiden 

Kinder bei den LTTE bestehen ebenfalls Ungereimtheiten: Laut Aussage 

des Beschwerdeführers wurden die Kinder sechs Tage lang von den 

LTTE festgehalten (vgl. A1 S. 6). Die Beschwerdeführerin ihrerseits 

sprach diesbezüglich von drei oder vier Tagen (vgl. A2 S. 6; A14 S. 9), der 

Sohn C._______ in der Erstbefragung von sechs, in der Direktanhörung 

dagegen von 3 Tagen (vgl. A3 S. 4 und A13 S. 7). Schliesslich bestehen 

auch in Bezug auf die Frage, wer die Kinder aus dem Camp zurückgeholt 

habe, widersprüchliche Angaben: Der Beschwerdeführer machte geltend, 

die Kinder seien von A. zurückgebracht worden (vgl. A15 S. 6). Demge-

genüber erklärte die Beschwerdeführerin in der Erstbefragung, sie selbst 

habe die Kinder abgeholt (vgl. A2 S. 6). In der Direktanhörung führte sie 

zunächst aus, A. habe die Kinder geholt (vgl. A14 S. 9), kurz darauf 

machte sie jedoch geltend, der Beschwerdeführer habe die Kinder geholt 

(vgl. A14 S. 10). C._______ wiederum erklärte, er und seine Schwester 

seien von A. aus dem Camp zurückgeholt worden (vgl. A13 S. 8). Nach 

dem Gesagten steht fest, dass sich die Beschwerdeführenden in Bezug 

auf offensichtlich wesentliche Sachverhaltselemente teilweise krass wi-

dersprochen haben. Weder der Einwand des Beschwerdeführers in der 

Direktanhörung, er kenne sich hier nicht aus und habe nicht richtig zuge-

hört (vgl. A15 S. 6) noch die in der schriftlichen Stellungnahme vom 17. 

Oktober 2011 vorgebrachten Erklärungen, wonach die Beschwerdefüh-

renden ungebildet seien, gegenüber Behörden Skepsis hegten und an-

lässlich der Anhörungen verunsichert gewesen seien, vermögen die dar-

gelegten Ungereimtheiten in überzeugender Weise aufzulösen, zumal 

davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführenden auch unter Stress 

in der Lage sein sollten, sich an die grundlegenden Fakten des geltend 

gemachten, einschneidenden Erlebnisses zu erinnern und diese korrekt 

wiederzugeben. Das weitere Vorbringen in der Stellungnahme vom 17. 

Oktober 2011, wonach sich die Beschwerdeführerin teilweise nicht habe 

erinnern können, ist im Übrigen als wenig glaubhaft zu qualifizieren, hat 

sie doch anlässlich der Befragung jeweils klar gesagt, wenn sie etwas 

nicht (mehr) wusste (vgl. z.B. A2 S. 6, A15 S. 3 und 4). Gegen die Glaub-

haftigkeit der geltend gemachten Zwangsrekrutierung spricht im Weiteren 

die Tatsache, dass der davon angeblich selbst betroffene Sohn 

C._______ den Aufenthalt bei den LTTE äusserst vage und unsubstanzi-

iert schilderte und nicht in der Lage schien, anschaulich zu beschreiben, 

wie er die Tage dort verbracht habe (vgl. A13 S. 7 ff.). Seine Aussage, 

wonach man ihn nicht ins Trainingscamp geschickt habe, weil er geweint 

habe, erscheint zudem völlig unrealistisch, zumal wohl die meisten Kinder 

in einer solchen Situation weinen und die LTTE bei einer derartigen 

D-6824/2011 

Seite 13 

Rücksichtnahme gar keine Kinder ins Trainingslager hätten schicken 

können und demnach an einer Rekrutierung von Kindern auch nicht inte-

ressiert gewesen wären. Nach dem Gesagten ist die geltend gemachte 

Zwangsrekrutierung der beiden ältesten Kinder insgesamt als unglaubhaft 

zu bezeichnen. 

6.2. Die LTTE gelten im Übrigen gemäss weitgehend übereinstimmenden 

Quellen im gesamten Staatsgebiet von Sri Lanka als zerschlagen (vgl. 

dazu das zur Publikation vorgesehene Grundsatzurteil vom 27. Oktober 

2011 in Sachen E-6220/2006, E. 7.1), weshalb die Furcht vor zukünftiger 

Zwangsrekrutierung der Kinder durch die LTTE im heutigen Zeitpunkt oh-

nehin als unbegründet zu erachten ist. 

6.3. Im Weiteren bringen die Beschwerdeführenden vor, der Beschwerde-

führer sei nach dem Umzug nach Vavuniya von der Regierung naheste-

henden Personen, vermutlich von EPDP-Mitgliedern, dreimal vorüberge-

hend mitgenommen und befragt worden. In Bezug auf dieses Sachver-

haltselement liegen indessen ebenfalls widersprüchliche Aussagen vor: 

Der Beschwerdeführer sagte in der Erstbefragung vom 2. Oktober 2009 

aus, sie seien im August 2008 nach Vavuniya gegangen. Ungefähr einen 

Monat nach Ankunft in Vavuniya (d.h. ungefähr im September/Oktober 

2008) sei er erstmals von der EPDP befragt worden. Insgesamt sei er 

dreimal befragt worden, wobei die Befragungen alle innerhalb eines Mo-

nats stattgefunden hätten (vgl. A1 S. 6 und 7). In der Direktanhörung vom 

22. Oktober 2009 wollte er sich plötzlich nicht mehr an den Zeitpunkt der 

Befragungen erinnern (vgl. A15 S. 12). Die Beschwerdeführerin erklärte 

zu diesem Thema zunächst, die EPDP-Leute seien im Jahr 2008 ge-

kommen und hätten ihren Ehemann dreimal mitgenommen (vgl. A2 s. 6). 

In der Direktanhörung gab sie demgegenüber zu Protokoll, der Be-

schwerdeführer sei einmal im Jahr 2008 und danach immer wieder, letzt-

mals vier bis fünf Monate vor der Abreise nach Colombo (d.h. ungefähr im 

Mai/April 2009), von den Behörden mitgenommen und befragt worden 

(vgl. A14 S. 10). Es ist wiederum festzustellen, dass die bereits vorste-

hend (vgl. E. 6.1) erwähnten Erklärungsversuche der Beschwerdeführen-

den diese Ungereimtheiten nicht aus der Welt zu schaffen vermögen. Wie 

das BFM zudem zu Recht bemerkt hat, beantwortete der Beschwerdefüh-

rer die ihm gestellten Fragen zu den angeblichen Befragungen relativ un-

substanziiert und wenig anschaulich. Obwohl er angeblich dreimal mitge-

nommen wurde, konnte er zudem nicht genau sagen, zu welcher Grup-

pierung die Befrager gehörten, sondern äusserte diesbezüglich nur eine 

Vermutung (EPDP). Aufgrund des Gesagten ist daher auch das Vorbrin-

D-6824/2011 

Seite 14 

gen, der Beschwerdeführer sei mehrmals durch regierungsnahe Perso-

nen mitgenommen, befragt und geschlagen worden, als unglaubhaft zu 

betrachten.  

6.4. In der Beschwerde wird schliesslich ausgeführt, die Beschwerdefüh-

renden hätten bei einer Rückkehr nach Sri Lanka auch deshalb eine asyl-

relevante Verfolgung zu befürchten, weil sie Tamilen seien, aus dem Aus-

land zurückkehren würden und weil Verwandte von ihnen LTTE-Mitglieder 

gewesen seien. Diesbezüglich ist Folgendes festzustellen: Zwar trifft es 

zu, dass Personen, die auch nach Beendigung des Bürgerkriegs verdäch-

tigt werden, mit den LTTE in Verbindung zu stehen oder gestanden zu 

sein, einer erhöhten Verfolgungsgefahr unterliegen (vgl. dazu das zur 

Publikation vorgesehene Grundsatzurteil vom 27. Oktober 2011 in Sa-

chen E-6220/2006, E. 8.1). Im vorliegenden Fall erscheint es jedoch auf-

grund der Aktenlage nicht als wahrscheinlich, dass die Beschwerdefüh-

renden bei einer Rückkehr nach Sri Lanka infolge vermuteter LTTE-

Verbindung in asylrelevanter Weise verfolgt würden. Sie selber waren ei-

genen Angaben zufolge nie Mitglieder der LTTE und machen auch nicht 

geltend, in der Schweiz Kontakt zu den LTTE unterhalten zu haben. Das 

Vorbringen, wonach der Beschwerdeführer wegen vermuteter Verbindung 

zur LTTE in Vavuniya von regierungsnahen Personen mehrfach befragt 

und geschlagen worden sei, erwies sich als unglaubhaft (vgl. vorstehend 

E. 6.3). Weitere Verfolgungshandlungen seitens der Behörden wurden 

von den Beschwerdeführenden nicht geltend gemacht. Es ist somit nicht 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden bereits vor ihrer Aus-

reise aus dem Heimatland im Visier der Behörden gestanden haben. Die 

Beschwerdeführenden machen im Weiteren zwar geltend, sie hätten 

Verwandte, welche Mitglieder der LTTE gewesen seien. Dieses Vorbrin-

gen ist indessen mit Blick auf die vorstehend festgestellte Unglaubhaftig-

keit der Asylvorbringen ebenfalls zu bezweifeln und ausserdem durch 

nichts belegt; insbesondere vermögen die eingereichten Fotos der Ver-

wandten des Beschwerdeführers sowie die Unterlagen zum Tod des Bru-

ders der Beschwerdeführerin nicht zu beweisen, dass die fraglichen Per-

sonen Angehörige der LTTE waren (Verwandte des Beschwerdeführers) 

respektive infolge vermuteter LTTE-Unterstützung umgebracht wurden 

(Bruder der Beschwerdeführerin). Insgesamt können die Beschwerdefüh-

renden daher nicht als Angehörige einer Risikogruppe bezeichnet wer-

den, die im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka einer erhöhten Verfol-

gungsgefahr unterliegen. Die geltend gemachte Furcht vor zukünftiger 

asylrelevanter Verfolgung ist daher als unbegründet zu qualifizieren.  

D-6824/2011 

Seite 15 

6.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die behauptete Ver-

folgung im Heimatland insgesamt als unglaubhaft respektive die geltend 

gemachte Verfolgungsfurcht als unbegründet zu erachten. Somit hat die 

Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden 

verneint und die Asylgesuche abgelehnt. 

7.  

7.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

7.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch haben sie Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S. 733).  

8.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslän-

dern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

In Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Be-

weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-

tens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber-

sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, 

Rz. 11.148). 

8.1. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein 

Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 

aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 

Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

D-6824/2011 

Seite 16 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der 

Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand 

der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behand-

lung unterworfen werden. 

8.1.1. Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend 

darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 

schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Beschwer-

deführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden nach Sri 

Lanka ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.1.2. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-

führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 

einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-

handlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichts-

hofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-

Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Ge-

fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall 

einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 

würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 

28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren 

Hinweisen). Betreffend die Frage, ob srilankische Tamilen, welche aus ei-

nem europäischen Land nach Sri Lanka zurückkehren müssen, eine 

EMRK-widrige Behandlung zu befürchten haben, hat der EGMR Folgen-

des erwogen: Es sei nicht in genereller Weise davon auszugehen, dass 

zurückkehrenden Tamilen eine unmenschliche Behandlung drohe; eine 

entsprechende Risikoeinschätzung müsse vielmehr verschiedene Fakto-

ren in Betracht ziehen, aus denen sich insgesamt im Einzelfall schliessen 

lasse, dass der Betreffende ernsthafte Gründe für die Befürchtung habe, 

die Behörden hätten an seiner Festnahme und Befragung ein Interesse 

(vgl. dazu das zur Publikation vorgesehene Grundsatzurteil vom 27. Ok-

tober 2011 in Sachen E-6220/2006, E. 10.4.2). Mit Blick auf die Akten so-

wie die vorstehenden Erwägungen ist nicht davon auszugehen, dass den 

Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr in ihr Heimatland eine derarti-

D-6824/2011 

Seite 17 

ge Gefahr droht. Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka 

lässt den Wegweisungsvollzug im heutigen Zeitpunkt ebenfalls nicht als 

unzulässig erscheinen. 

8.2. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

8.2.1. In Bezug auf die allgemeine Lage in Sri Lanka kann auf die vom 

Bundesverwaltungsgericht vorgenommene Einschätzung der Situation im 

bereits erwähnten Grundsatzurteil vom 27. Oktober 2011 verwiesen wer-

den, welche im Wesentlichen mit der Praxis der Vorinstanz überein-

stimmt. Demnach ist seit dem Ende des bewaffneten Konflikts zwischen 

der srilankischen Armee und den LTTE im Mai 2009 von einer erheblich 

verbesserten Menschenrechts- und Sicherheitslage auszugehen, wobei 

sich die Situation nicht in allen Landesteilen gleich präsentiert. Da sich 

die Lage in der Ostprovinz weitgehend stabilisiert und normalisiert hat, 

wird der Wegweisungsvollzug in das gesamte Gebiet der Provinz grund-

sätzlich als zumutbar erachtet (vgl. a.a.O. E. 13.1). Die Lage in der Nord-

provinz ist hingegen differenziert einzuschätzen, da sich die Situation dort 

gebietsweise sehr unterschiedlich gestaltet. In den Gebieten, die bereits 

seit längerer Zeit unter Regierungskontrolle stehen – namentlich die Dist-

rikte Jaffna und die südlichen Teile der Distrikte Vavuniya und Mannar – 

herrscht heute weder eine Situation allgemeiner Gewalt noch ist die poli-

tische Lage dermassen angespannt, dass eine Rückkehr dorthin als ge-

nerell unzumutbar eingestuft werden müsste (vgl. a.a.O. E. 13.2). Ange-

sichts der nach wie vor fragilen Lage drängt sich aber eine sorgfältige, zu-

rückhaltende Beurteilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien auf, 

wobei nebst der allgemeinen Zumutbarkeit auch dem zeitlichen Element 

gebührend Rechnung zu tragen ist. Ein Wegweisungsvollzug ist demnach 

für Personen, welche die betreffenden Gebiete erst nach Beendigung des 

Bürgerkrieges im Mai 2009 verlassen haben, grundsätzlich zumutbar, so-

fern sie dort auf eine zumindest gleichwertige Wohnsituation wie vor der 

Ausreise zurückgreifen können (vgl. a.a.O. E. 13.2.1.1). Liegt der Aufent-

halt indessen längere Zeit zurück oder geht aus den Verfahrensakten 

hervor, dass sich die Lebensumstände massgeblich verändert haben 

könnten, sind die aktuell vorliegenden Lebens- und Wohnverhältnisse 

sorgfältig abzuklären und auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

D-6824/2011 

Seite 18 

hin zu prüfen (vgl. a.a.O. E. 13.2.1.2). In das sogenannten "Vanni-Gebiet" 

hingegen, welches die Distrikte Kilinochchi und Mullaitivu (samt diesen 

beiden Städten), die nördlichen Teile der Distrikte Mannar und Vavuniya 

sowie einen schmalen Landstreifen an der Ostküste des Jaffna-Distrikts 

umfasst, ist eine Rückkehr aufgrund der aktuellen Lage – namentlich auf-

grund der weitgehend zerstörten Infrastruktur und der Verminung – wei-

terhin als unzumutbar einzustufen (vgl. a.a.O. E. 13.2.2). In das übrige 

Staatsgebiet Sri Lankas ist der Wegweisungsvollzug grundsätzlich zu-

mutbar (vgl. a.a.O. E. 13.3). 

8.2.2. Die Beschwerdeführenden stammen ursprünglich von der im Wes-

ten der Jaffna-Halbinsel gelegenen Insel Kayts (Distrikt Jaffna), lebten je-

doch eigenen Angaben zufolge seit dem Jahr 1991 im Distrikt Kilinochchi 

und ab August 2008 in Vavuniya. Anfang September 2009 reisten sie aus 

Sri Lanka aus. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist eine Rück-

kehr der Beschwerdeführenden in den Distrikt Kilinochchi, welcher zum 

beschriebenen "Vanni"-Gebiet gehört, als unzumutbar zu erachten. Damit 

bleibt zu prüfen, ob den Beschwerdeführenden allenfalls eine Rückkehr in 

die Stadt Vavuniya oder auf die Jaffna-Halbinsel zuzumuten ist, da diese 

beiden Gebiete ausserhalb des besagten "Vanni"-Gebietes liegen (vgl. 

a.a.O. E. 13.2.2.1). Die Bejahung der Zumutbarkeit einer Rückkehr dort-

hin setzt insbesondere die Existenz eines tragfähigen Beziehungsnetzes, 

die konkrete Möglichkeit der Sicherung des Existenzminimums sowie ei-

ne gesicherte Wohnsituation voraus (vgl. a.a.O. E. 13.2.1.2). Bei den Be-

schwerdeführenden handelt es sich um zwei Erwachsene im Alter von 49 

respektive 48 Jahren mit ihren drei minderjährigen Kindern (17, 15 und 14 

Jahre alt). Gesundheitliche Probleme sind nicht aktenkundig. Die Be-

schwerdeführenden verdienten ihren Lebensunterhalt im Heimatland in 

der Landwirtschaft, wobei sie verschiedene Nahrungsmittel sowie Tabak 

auf eigenen Feldern anpflanzten. In der Schweiz ist der Beschwerdefüh-

rer als Reinigungsangestellter tätig. Vor ihrer Ausreise lebten die Be-

schwerdeführenden ungefähr ein Jahr lang bei einer Bekannten in Vavu-

niya. Aufgrund der Akten lässt nichts darauf schliessen, dass diese Be-

kannte nicht mehr dort lebt oder nicht bereit wäre, die Beschwerdefüh-

renden erneut bei sich aufzunehmen. Es ist daher davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführenden in Vavuniya zumindest für die erste Zeit 

ein tragfähiges Beziehungsnetz sowie eine gesicherte Wohnsituation vor-

finden würden. Ausserdem könnten sie erneut den Vater des Beschwer-

deführers um finanzielle Unterstützung ersuchen; dieser hat sie den Ak-

ten zufolge bereits in der Vergangenheit unterstützt und auch ihre Reise 

in die Schweiz finanziert. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Vater 

D-6824/2011 

Seite 19 

nicht mehr lebt, sind nicht aktenkundig. Mittels Wiederaufnahme ihrer 

landwirtschaftlichen Tätigkeit sollte den Beschwerdeführenden in abseh-

barer Zeit zudem auch die wirtschaftliche Reintegration gelingen. Neben 

einer Rückkehr nach Vavuniya steht es den Beschwerdeführenden auch 

frei, sich an ihrem Herkunftsort in Kayts niederzulassen, wo die Mutter 

der Beschwerdeführerin lebt, welche ihnen bei der Reintegration behilflich 

sein könnte. Bei Bedarf könnten die Beschwerdeführenden auch in die-

sem Fall die finanzielle Hilfe des Vaters des Beschwerdeführers in An-

spruch nehmen. Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr nach Sri Lanka in eine exi-

stenzielle Notlage geraten würden. Der Wegweisungsvollzug ist im Weite-

ren auch unter dem Aspekt des Kindeswohls als zumutbar zu erachten. 

Die Beschwerdeführenden befinden sich erst seit ungefähr zweieinhalb 

Jahren in der Schweiz. Die drei minderjährigen Kinder haben somit den 

grössten Teil ihres Lebens in Sri Lanka verbracht, und es ist nicht davon 

auszugehen, dass in den letzten zweieinhalb Jahren bereits eine sprach-

liche und kulturelle Entwurzelung vom Heimatstaat stattgefunden hat. Zu-

dem können die Kinder zusammen mit ihren Eltern nach Sri Lanka zu-

rückkehren und dort ihre schulische Ausbildung abschliessen.  

8.2.3. Insgesamt erweist sich der Wegweisungsvollzug der Beschwerde-

führenden damit als zumutbar.  

8.3. Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung 

auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.4. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Weg-

weisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet 

hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundes-

recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und voll-

ständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde 

ist demnach abzuweisen. 

D-6824/2011 

Seite 20 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten den Be-

schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem aber 

aufgrund der Aktenlage nach wie vor von ihrer prozessualen Bedürftigkeit 

auszugehen ist und die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet 

werden konnte, ist in Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 65 

Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6824/2011 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut 

 

 

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