# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb5a5c54-2008-5f6b-9eba-dc3d3eafe4f9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.09.2018 D-340/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-340-2018_2018-09-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-340/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;  

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Roman Schuler, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 13. Dezember 2017 / N (…). 

 

 

 

D-340/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger, verliess sein 

Heimatland gemäss eigenen Angaben im Mai 2015 und reiste am 10. Au-

gust 2015 illegal in die Schweiz, wo er gleichentags das Asylgesuch ein-

reichte. Am 3. September 2015 wurde er summarisch befragt und am 

15. März 2017 zu seinen Asylgründen angehört.  

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei Angehöri-

ger der Bilen und in B._______ in der Subzoba C._______ der Zoba 

D._______ geboren worden. Dort habe er bis im Mai 2015 im Familienver-

band gelebt. 2014 habe er geheiratet. Seine Ehefrau, seine Eltern und ein 

Teil seiner Geschwister würden noch in B._______ leben. Zwei Brüder 

seien als anerkannte Flüchtlinge in der Schweiz. Im Rahmen der 25. Runde 

sei er ab August 2011 im Alter von 22 Jahren nach E._______ eingerückt 

und habe dort im August 2012 das 12. Schuljahr beendet. Anschliessend 

habe er während seines einmonatigen Urlaubs seine Abschlussnote erfah-

ren und realisiert, dass er entgegen seines Wunsches nicht an der Univer-

sität studieren könne, sondern infolge unzureichender Leistungen einer Mi-

litäreinheit zugeteilt worden sei. Als er sich bei der zuständigen Person in 

der Verwaltung habe beschweren wollen, sei er festgenommen und ins Ge-

fängnis von F._______ gebracht worden. Dort sei er von September 2012 

bis Mai 2013 inhaftiert gewesen. Dann habe er zusammen mit anderen 

Jugendlichen fliehen können. Anschliessend habe er sich an seinen Woh-

nort begeben, wo er während mehr als zwei Jahren gelebt und (…) gear-

beitet habe. Von den Behörden sei er nie gesucht worden. Trotzdem habe 

er sich meistens in der Einöde aufgehalten. Wegen der eingeschränkten 

Bewegungsfreiheit habe er für sich im Heimatland keine Perspektive für die 

Zukunft gesehen und sich zur Ausreise aus Eritrea entschieden.  

Der Beschwerdeführer reichte eine Identitätskarte im Original zu den Ak-

ten.   

B.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 13. Dezember 2017 fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-

such ab und ordnete die Wegweisung und deren Vollzug an.  

C.  

Mit Beschwerde vom 15. Januar 2017 (recte: 2018) an das Bundesverwal-

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Seite 3 

tungsgericht beantragte der Beschwerdeführer die vollumfängliche Aufhe-

bung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Erlass des Kostenvor-

schusses und um Beiordnung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

in der Person des die Beschwerde Unterzeichnenden.  

Der Beschwerde lagen das Original der angefochtenen Verfügung, eine 

Kopie der Vollmacht, zwei Fotos und eine Fürsorgebestätigung vom 5. Ja-

nuar 2018 bei.    

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2018 teilte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Be-

schwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten könne. Die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung eines un-

entgeltlichen Rechtsbeistandes wurden gutgeheissen. Auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses wurde verzichtet und dem Beschwerdeführer  

RA Roland Schuler, MLaw, Advokatur Kanonengasse, als amtlicher 

Rechtsbeistand beigeordnet. Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, 

innert Frist eine schriftliche Erklärung seines Bruders zur Einsicht in dessen 

Asylakten nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unterlas-

sungsfall werde gestützt auf die bestehende Aktenlage entschieden.  

E.  

Mit Eingabe vom 22. Januar 2018 wurde die verlangte schriftliche Einwilli-

gungserklärung des Bruders zu den Akten gegeben.  

F.  

Mit Eingabe vom 9. Februar 2018 wurden die bereits eingereichten Fotos 

zum zweiten Mal sowie eine Bestätigung der Eritrean Youth Movement for 

Change Switzerland (EYMCS) vom 2. Februar 2018 nachgereicht.  

  

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters oder einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) mit summari-

scher Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).  

Dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 

Abs. 1 VwVG) gewährt wurde (vgl. oben, Bst. D), die Beschwerde also im 

Beschwerdezeitpunkt als nicht aussichtslos zu qualifizieren war, steht einer 

Behandlung der Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG in 

bestimmten Konstellationen nicht entgegen. Dies ist namentlich dann der 

Fall, wenn sich die Beschwerde aufgrund neuer Erkenntnisse oder einer 

geänderten Rechtsauffassung während des Beschwerdeverfahrens als of-

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fensichtlich unbegründet erweist (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts E-1032/2017 vom 16. Juli 2018, E. 2.2 und E-8098/2015 vom 26. Ap-

ril 2016, E. 2.2.2). Zwar decken sich die Begriffe der Aussichtslosigkeit 

(Art. 65 Abs. 1 VwVG) und der offensichtlichen Unbegründetheit (Art. 111 

Bst. e AsylG) materiell weitgehend. Für die Prüfung der offensichtlichen 

Unbegründetheit (Art. 111 Bst. e AsylG) ist jedoch der Urteilszeitpunkt  

massgebend, während für die Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Be-

schwerdebegehren (Art. 65 Abs. 1 VwVG) auf den Zeitpunkt der Beschwer-

deerhebung abzustellen ist (BGE 133 III 614 E. 5). Insofern ist nicht aus-

geschlossen, dass eine als nicht aussichtslos zu beurteilende Beschwerde 

– wie hier – als offensichtlich unbegründet abgewiesen wird. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

4.3 Ebenfalls keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend ma-

chen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und 

weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunfts-

staat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei der Gesetz-

geber auch hier die Einhaltung der FK ausdrücklich vorbehält (Art. 3 Abs. 

4 AsylG).  

4.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 In der angefochtenen Verfügung stellte das SEM fest, dass die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers teilweise den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit und teilweise denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft nicht zu ge-

nügen vermöchten.  

5.1.1 In Bezug auf die Glaubhaftigkeit legte es dar, dass seine Vorbringen, 

wonach er im September 2012 verhaftet und ins Gefängnis gebracht wor-

den sei, aus welchem ihm die Flucht gelungen sei, insgesamt kurzange-

bunden und einsilbig ausgefallen seien. Den Äusserungen fehlten Real-

kennzeichen. Der Beschwerdeführer habe nicht den Eindruck vermittelt, 

dass er das Gesagte erlebt hätte. Er habe sich auf oberflächliche und un-

differenzierte Schilderungen beschränkt, obwohl er wiederholt aufgefordert 

worden sei, detailliert zu berichten. Dies treffe auch auf das von ihm absol-

vierte 12. Schuljahr in E._______ zu: Er habe kein erlebnisgeprägtes Bild 

vermitteln können. Den Umständen der Verhaftung würden die subjektiven 

Empfindungen fehlen. Seine einsilbigen Antworten stellten ein Indiz dafür 

dar, dass er das Gesagte nicht persönlich erlebt habe. Auch die Beschrei-

bung des Gefängnisses F._______ zeuge nicht von einer subjektiven Er-

fahrung. Schliesslich sei auch die Flucht aus dem Gefängnis unsubstanzi-

iert und oberflächlich geschildert worden. Infolgedessen sei der vorge-

brachte Sachverhalt als realitätsfremd einzustufen. Gestützt auf die Aussa-

gen eines ehemaligen Häftlings des Gefängnisses F._______ sei eine 

Flucht nicht einfach und komme selten vor. Ausserdem seien die Einwoh-

ner der umliegenden Dörfer bewaffnet und wüssten, wie sie auf einen 

Warnschuss zu reagieren hätten. Angesichts dieser Erkenntnisse würden 

die Angaben des Beschwerdeführers erstaunen. Danach hätten einige der 

Häftlinge die Türe aufgestossen und seien über den gut überwindbaren 

Zaun (Gindie) geflohen, worauf sich der Beschwerdeführer ihnen ange-

schlossen habe und zu Fuss ohne Schuhe während der Nacht an seinen 

Wohnort gelangt sei. Zudem sei er ausserstande gewesen, einen erlebnis-

geprägten Eindruck zu vermitteln, obwohl er wiederholt nach dem Ablauf 

der Flucht, den Schwierigkeiten und den persönlichen Wahrnehmungen 

gefragt worden sei. Aufgrund der unsubstanziierten und realitätsfremden 

Erzählungen könnten diese Vorbringen nicht geglaubt werden. Die grund-

legenden Zweifel würden noch dadurch erhärtet, dass er ausgesagt habe, 

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er sei nach der angeblichen Flucht während zwei Jahren ungestört am of-

fiziellen Wohnort bei der Familie gewesen, sei den (…) Arbeiten nachge-

gangen und habe geheiratet. Im Fall einer tatsächlich missachteten be-

hördlichen Anweisung und erfolgten Flucht aus dem Gefängnis hätten sich 

die Behörden zumindest bei den Angehörigen erkundigt. Insgesamt seien 

somit die Angaben zum nichtbefolgten Dienstaufgebot, zur Haft und zur 

Flucht nicht glaubhaft.  

5.1.2 Bezüglich der geltend gemachten illegalen Ausreise stellte das SEM 

fest, dass gestützt auf das Koordinationsurteil des Bundesverwaltungsge-

richts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 eritreische Staatsangehörige bei 

einer illegal erfolgten Ausreise mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

mit ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG zu rechnen hätten. 

Andere Anknüpfungspunkte, welche den Beschwerdeführer in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könn-

ten, würden mangels glaubhafter Angaben nicht vorliegen. Folglich sei die 

illegale Ausreise nicht asylrelevant, weshalb auf die Prüfung der Glaubhaf-

tigkeit dieses Vorbringens verzichtet werden könne.  

5.2 In der Beschwerde wurde Folgendes dargelegt:  

5.2.1 Ergänzend zu den bisherigen Vorbringen wurde geltend gemacht, 

dass der Beschwerdeführer nach der Ankunft in der Schweiz Mitglied des 

EYMCS geworden sei, am 26. Juni 2016 sowie am 10. November 2017 an 

Kundgebungen gegen das eritreische Regime beziehungsweise gegen die 

Schliessung einer muslimischen Schule und damit zusammenhängende 

Verhaftungen teilgenommen sowie regelmässig die Sitzungen der Organi-

sation besucht habe.  

5.2.2 Aus den knappen Antworten des Beschwerdeführers, welche er auf-

grund seiner schüchternen Art durchwegs gegeben habe, sei nicht auf die 

Unwahrheit seiner Aussagen zu schliessen. Seine Angaben seien aus ei-

gener Perspektive und immer mit dem gleichen Detailgrad erfolgt. Trotz-

dem würden seine Aussagen zu E._______ Realkennzeichen – so die Be-

schreibung der Eingangstore, die Nennung des Namens des Hotels oder 

die Bühne zur linken Seite – enthalten. Zudem könnten seine Schilderun-

gen durch Quellen verifiziert werden. Des Weiteren habe er die Schulfä-

cher, den Ablauf der fünftägigen Prüfung und die Einteilung in die schuli-

sche und die militärische Ausbildung erwähnt. Ausserdem habe er in 

E._______ einen Unfall erlitten, zu welchem er aber nicht näher befragt 

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worden sei, dessen Narben aber heute noch sichtbar sei. Auch die präzi-

sen Angaben zur Zulassung zur Universität beziehungsweise zum Militär-

dienst zeugten von tatsächlich Erlebtem. Sie würden sich zudem mit den 

Länderinformationen decken. Ausserdem habe er von der mehrfachen Be-

strafung gesprochen, was ihn geprägt habe. Schliesslich habe sein in der 

Schweiz als Flüchtling anerkannter Bruder B. (N 573 244) schon im Jahr 

2012 zu Protokoll gegeben, dass sich der Beschwerdeführer in E._______ 

befinde. Auch habe der Beschwerdeführer zwei Fotos zu den Akten gege-

ben, welche ihn in der für E._______ typischen Uniform mit Schulkollegen 

zeigten. Folglich seien die von der Vorinstanz erhobenen Zweifel enthärtet. 

Der Beschwerdeführer habe glaubhaft machen können, dass er im Rah-

men der 25. Rekrutierungsrunde das zwölfte Schuljahr in E._______ ab-

solviert habe.  

5.2.3 Die Aussagen über die Haft liessen sich anhand der Länderinforma-

tionen verifizieren, so die unterirdische Unterbringung. Der Beschwerde-

führer habe sogar die Übernamen der Zellen genannt. Auch der von ihm 

geschilderte Ablauf der Flucht aus dem Gefängnis sei plausibel, weil die 

Gefängnisse in Eritrea oft behelfsmässige Bauten seien, die nicht vergli-

chen werden könnten mit Gefängnissen in der Schweiz.  

5.2.4 Zudem sei es nachvollziehbar, dass er sich dem Zugriff der Behörden 

über längere Zeit hinweg habe entziehen können, weil Razzien hauptsäch-

lich in Städten und teilweise in Dörfern stattfänden, sein Heimatdorf in einer 

ländlichen Gegend sei, er sich tagsüber nicht zuhause aufgehalten habe 

und nicht in grössere Ortschaften gegangen sei. Die Hochzeit habe in ei-

nem sehr kleinen Rahmen stattgefunden. Es sei gemäss der UN-Untersu-

chungskommission möglich, sich den Razzien zu entziehen. Die Argumen-

tation der Vorinstanz sei somit überholt.  

5.2.5 Die Argumentation der Vorinstanz hinsichtlich der illegalen Ausreise 

sei verfehlt und werde dezidiert zurückgewiesen. Die vom Beschwerdefüh-

rer beschriebenen Ausreiseumstände seien glaubhaft geschildert worden. 

Die neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sei nicht nach-

vollziehbar. Zudem bestünden vorliegend weitere Faktoren, welche den 

Beschwerdeführer in den Augen des eritreischen Regimes als missliebig 

erscheinen liessen, weil er sich den Behörden widersetzt habe, indem er 

gegen die Zuteilung protestiert habe, mehrere Monate in Haft gewesen sei, 

wo er misshandelt und zu Arbeitsleistungen gezwungen worden sei, und 

sich den Behörden im militärdienstpflichtigen Alter durch die illegale Aus-

reise entzogen habe. Ferner nehme er in der Schweiz an regimekritischen 

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Demonstrationen teil, was als zusätzliche Gefährdung zu sehen sei, da das 

eritreische Regime Aktivitäten seiner Staatsbürger im Ausland genau über-

wache und von Spitzeln und regimetreuen Staatsangehörigen im Ausland 

Informationen erhalte. Folglich lägen subjektive Nachfluchtgründe im Sinne 

von Art. 54 AsylG vor. 

6.  

6.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Ein Vorbringen gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von dessen Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, es aber überwiegend 

für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2, 2010/57 E. 2.3). 

6.2 Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze gelangt das Gericht zu fol-

genden Schlüssen:  

 

6.2.1 In Bezug auf die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend 

den Aufenthalt und den Ablauf der von ihm in E._______ absolvierten schu-

lischen und militärischen Grundausbildung wurde in der Beschwerde zu 

Recht vorgebracht wurde, dass der Beschwerdeführer einige detaillierte 

Angaben zu Protokoll gab, welche auf den vorgebrachten Sachverhalt 

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schliessen lassen. Indessen ist auch zu berücksichtigen, dass seine Aus-

sagen zum Schulbesuch und –abschluss insgesamt nur wenig Substanz 

enthalten, wie das SEM zutreffend feststellte. Da jedoch sein in der 

Schweiz als anerkannter Flüchtling lebender Bruder bereits drei Jahre vor 

der Einreise des Beschwerdeführers angegeben hatte, dass der Be-

schwerdeführer, in E._______ sei (vgl. N 573 244, Akte A5/10 S. 5), kann 

trotz erheblicher Zweifel davon ausgegangen werden, dass er dort das 

12. Schuljahr besucht hat, zumal kein plausibler Grund erkennbar ist, wa-

rum der Bruder dies hätte angeben sollen, wenn es nicht den Tatsachen 

entsprochen hätte. Dies wurde vom SEM nicht berücksichtigt.  

 

6.2.2 Hingegen hat die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begrün-

dung die vom Beschwerdeführer dargelegten Ereignisse im Zeitraum zwi-

schen seiner Entlassung aus E._______ im August 2012 und seiner Aus-

reise im Jahr 2014, namentlich die geltend gemachte Inhaftierung im Ge-

fängnis von F._______, die Flucht aus diesem Gefängnis und den zweijäh-

rigen Aufenthalt an seinem Wohnort, als unglaubhaft qualifiziert. Diesbe-

züglich ist grundsätzlich – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – 

auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu ver-

weisen, während die Einwände in der Beschwerde nicht zu überzeugen 

vermögen. In Ergänzung dazu beziehungsweise zur Untermauerung der 

vorinstanzlichen Argumentation wird Folgendes festgehalten:  

 

6.2.2.1 Der  Beschwerdeführer beantwortete die Frage, warum er in der 

Schweiz Asyl beantrage, damit, dass er sich gedacht habe, in der Schweiz 

sei es besser, beziehungsweise er habe sich in Eritrea nicht frei bewegen 

können (vgl. Akte A16/22 S. 11), womit grundsätzlich keine Verfolgungssi-

tuation geltend gemacht wurde. Schon diese Aussagen sprechen gegen 

die geltend gemachte Verfolgung seiner Person.  

 

6.2.2.2 Ferner ist dem SEM zuzustimmen, dass seine Angaben über den 

Aufenthalt im Gefängnis und die Flucht daraus durchwegs vage, oberfläch-

lich, substanzlos, eintönig und mehrheitlich detailarm ausgefallen sind. 

Auch die Aussagen darüber, wie, wo und in welcher Form er sich über 

seine Schulnoten beschwert haben will, entbehren der nötigen Substanz. 

Weder konnte er angeben, wann genau er festgenommen und inhaftiert 

worden sein soll, noch war er in der Lage, das Gefängnis von F._______ 

so zu beschreiben, dass sich der Leser oder die Leserin ein Bild davon 

machen kann. Die Substanzlosigkeit seiner Aussagen zieht sich wie ein 

roter Faden durch das Anhörungsprotoll, obwohl er immer wieder aufgefor-

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dert worden ist, etwas zu beschreiben oder darzulegen, wie etwas ausge-

sehen hat. So antwortete er beispielsweise auf die Frage, wie eine Zelle im 

Gefängnis ausgesehen habe, das sei in „(…)“ und das sei gross (vgl. Akte 

A16/22 S. 13). Auch die Antwort auf die Frage, was man gesehen habe, 

wenn man vom Untergeschoss an die Oberfläche gekommen sei, nämlich 

einen Flachplatz, sonst habe es nichts gegeben, ist nicht substanziell und 

auch nicht nachvollziehbar, zumal davon auszugehen ist, dass an der 

Oberfläche irgendetwas sichtbar gewesen sein muss. Auch der Aufforde-

rung, möglichst ausführlich zu beschreiben, wie er vom Gefängnis wegge-

kommen sei, kam er mit einer bloss rudimentären Antwort nach, wobei er 

inhaltlich aussagte, es habe dort Leute gegeben, welche geflohen seien, 

und er sei mit ihnen geflohen (vgl. Akte A16/22 S. 13), was keiner ausführ-

lichen Antwort einer erlebten Situation entspricht. Die Antwort auf die 

Frage, wie er sich bei seiner Flucht aus dem Gefängnis in der Dunkelheit 

habe orientieren können, fiel ebenfalls ohne jegliche Substanz und darüber 

hinaus ausweichend aus, indem er ausführte, das sei doch in der Zoba 

D._______ gewesen, nachdem er auf den Berg gekommen sei, habe es 

für ihn keine Probleme gegeben um weiter zu gehen (vgl. Akte A16/22 S. 

14). Es könnten noch weitere Beispiele für seine insgesamt substanzlosen 

Angaben angeführt werden. Insgesamt kann dem Beschwerdeführer infol-

gedessen nicht geglaubt werden, dass er nach seiner Entlassung aus 

E._______ anlässlich des Protestes gegen seine Schulnoten festgenom-

men und während mehrerer Monate im Gefängnis F._______ inhaftiert war 

sowie aus diesem fliehen konnte. Dem Einwand in der Beschwerde, der 

Beschwerdeführer habe infolge seiner Schüchternheit nur kurze Antworten 

gegeben, kann angesichts der zahlreichen Aufforderungen, etwas ausführ-

lich zu beschreiben oder über etwas eingehend zu sprechen, nicht gefolgt 

werden. Vielmehr stellt er einen untauglichen Erklärungsversuch dar, da 

seine Vorbringen – insbesondere über die geltend gemachte Flucht aus 

dem Gefängnis – nicht nur substanzlos, sondern auch nicht mit der Realität 

zu vereinbaren sind.  

 

6.2.2.3 Dem SEM ist auch beizupflichten, dass der zweijährige Aufenthalt 

des Beschwerdeführers an seinem Wohnort nach der geltend gemachten 

Flucht aus dem Gefängnis, welcher ohne weiteren Probleme und auch 

ohne Suche nach seiner Person erfolgt sei, nicht realistisch erscheint. Zwar 

wurde in der Beschwerde vorgetragen, gestützt auf internationale Berichte 

sei es möglich, einer Razzia zu entgehen beziehungsweise sich dem Zu-

griff der Behörden während längerer Zeit zu entziehen. Indessen machte 

der Beschwerdeführer vorliegend nicht geltend, er habe sich einer Razzia 

entzogen. Ausserdem will er aus einem Gefängnis geflohen sein, was mit 

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überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Suche nach seiner Person – auch 

an seinem Wohnort – ausgelöst hätte, was er indessen verneinte und was 

somit nicht mit der Realität zu vereinbaren ist. Diese unrealistischen Anga-

ben bestätigen schliesslich die Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen.  

 

6.2.3 Zusammenfassend ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der 

Beschwerdeführer hat das 12. Schuljahr in E._______ sowie die militäri-

sche Grundausbildung dort besucht und wurde wieder entlassen. Hinge-

gen erweist es sich als unglaubhaft, dass er im Zusammenhang mit der 

Beanstandung seines Notendurchschnitts bei der Verwaltung festgenom-

men und während mehrerer Monate inhaftiert wurde sowie aus der Haft 

geflohen ist und sich in der Folge während zwei Jahren unbehelligt an sei-

nem Wohnort aufgehalten hat.  

 

7.  

7.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinn von 

Art. 1A Abs. 2 FK und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Gan-

zen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asylrekurskommis-

sion [EMARK] 2006 Nr. 3; beispielsweise bestätigt im Urteil des BVGer 

E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

7.1.1 Wie unter Erwägung 6 dargelegt, sind die Aussagen des Beschwer-

deführers, wonach er im Zusammenhang mit dem Militärdienst inhaftiert 

wurde, nicht glaubhaft. Es bestand kein Kontakt zu den Behörden, weshalb 

auch nicht von einer Dienstverweigerung auszugehen ist. 

D-340/2018 

Seite 13 

7.1.2 Allein der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer vor einem künf-

tigen Einzug in den Militärdienst fürchtet, vermag die Flüchtlingseigen-

schaft nicht zu begründen. Ein drohender Einzug in den Nationaldienst ist 

im Kontext mit Eritrea aber unter dem Aspekt bestehender Wegweisungs-

vollzugshindernisse zu prüfen (vgl. Koordinationsurteil des BVGer 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 13.2 [als Referenzurteil publiziert], 

vgl. nachfolgende Erwägungen).  

7.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes oder exilpolitische Betätigungen – eine Gefährdungssituation 

erst geschaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachflucht-

gründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Diese begründen die Flücht-

lingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 

AsylG zum Ausschluss des Asyls. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

7.2.1 Zur illegalen Ausreise des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass 

das Bundesverwaltungsgericht im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse 

(E. 4.6–4.11) zum Schluss kam, dass die bisherige Praxis, wonach eine 

illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr auf-

rechterhalten werden könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer 

illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Nicht 

asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in 

den Nationaldienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den 

Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant 

sein könnte, betreffe die Fragen der Zulässigkeit beziehungsweise der Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Für die Begründung der Flüchtlings-

eigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Aus-

reise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des 

Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsge-

fahr führen könnten (E. 5.1 f.). 

7.2.2 Der Beschwerdeführer weist neben der illegalen Ausreise keine rele-

vanten zusätzlichen Anknüpfungspunkte für eine Schärfung seines Profils 

auf. Mangels Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zur Inhaftierung bestehen 

keine Anhaltspunkte für eine drohende asylrelevante Verfolgung wegen Mi-

litärdienstverweigerung. Unter diesen Umständen kann die Frage der 

D-340/2018 

Seite 14 

Glaubhaftigkeit der geltend gemachten illegalen Ausreise offen bleiben. An 

dieser Einschätzung vermögen die in der Beschwerde erhobenen Ein-

wände gegen die neue Praxis des Bundesverwaltungsgerichts nichts zu 

ändern, zumal es sich dabei um blosse Urteilskritik handelt, welche nicht 

zu berücksichtigen ist.  

 

7.2.3 Das Vorbringen betreffend die exilpolitische Tätigkeit ist als nachge-

schoben zu werten. Der Beschwerdeführer wurde am Ende der Anhörung 

vom 15. März 2017 gefragt, ob es noch andere Gründe gebe, die er noch 

nicht erwähnt habe, die gegen eine Rückkehr nach Eritrea sprechen wür-

den. Dies wurde vom Beschwerdeführer ausdrücklich verneint (vgl. Akte 

A16/22 S. 20.), obwohl die auf Beschwerdeebene vorgebrachte Teilnahme 

an einer Kundgebung gegen das eritreische Regime vom 26. Juni 2016 zu 

diesem Zeitpunkt bereits stattgefunden hatte. Für das Gericht ist auch nicht 

ersichtlich, welchen Beitrag er an dieser Veranstaltung leistete. Der Be-

schwerdeführer hat im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) ab-

gesehen von einer Bestätigung des EYMCS vom 2. Februar 2018 keine 

Beweismittel eingereicht, welche sein exilpolitisches Engagement bestäti-

gen könnten. Es ist daher anzunehmen, dass er bei den beiden geltend 

gemachten Kundgebungen Teil einer grösseren Ansammlung war. Der Auf-

wand für eine Identifizierung eines jeden Teilnehmers an einer der zahlrei-

chen Demonstrationen gegen das eritreische Regime dürfte ausserhalb 

dessen Möglichkeiten liegen. Selbst wenn der Beschwerdeführer von in 

der Schweiz lebenden regimetreuen Bürgern unter der Vielzahl der ande-

ren Teilnehmern bemerkt worden wäre, entsteht aus den entsprechenden 

aktenkundig gemachten Tätigkeiten kein Bild, das ihn in einer derartigen 

Art und Weise exponiert zeigen würde, dass er das ernsthafte Verfolgungs-

interesse der heimatlichen Behörden geweckt haben könnte.  

7.2.4 Er weist somit kein beachtenswertes politisches Profil auf, aufgrund 

dessen bei einer Rückkehr auf eine künftige Verfolgung zu schliessen 

wäre. Eine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Ver-

folgung wegen illegaler Ausreise erweist sich somit als unbegründet. 

7.3 Insgesamt liegt weder eine glaubhaft gemachte Verfolgung des Be-

schwerdeführers oder eine begründete Furcht vor einer solchen im Zeit-

punkt seiner Ausreise noch eine begründete Furcht vor asylrelevanten Ver-

folgungsmassnahmen für den Fall einer Rückkehr ins Heimatland vor. 

Folglich ist die Flüchtlingseigenschaft sowohl unter dem Gesichtspunkt von 

Vorfluchtgründen zu verneinen als auch unter dem Aspekt von objektiven 

oder subjektiven Nachfluchtgründen. Das SEM hat das Asylgesuch des 

D-340/2018 

Seite 15 

Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen. An dieser Einschätzung vermö-

gen die weiteren Vorbringen in der Beschwerde und die eingereichten Be-

weismittel nichts zu ändern.  

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2  

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Hei-

mat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

D-340/2018 

Seite 16 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

10.  

10.1 Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde geltend, dass im 

Fall des Wegweisungsvollzugs die Gefahr von Folter bestehe. Die allge-

meine Menschenrechtslage in Eritrea sei desolat. Verschiedene Berichte 

würden auf Menschenrechtsverletzungen hinweisen. Zurückgeführte erit-

reische Staatsangehörige würden verhaftet, aussergerichtlich und willkür-

lich bestraft sowie systematisch misshandelt und gefoltert, weshalb der Be-

schwerdeführer nach seiner Rückkehr inhaftiert und den Militärbehörden 

zugeführt würde. Da der Militärdienst in Eritrea die Tatbestände der Skla-

verei und Zwangsarbeit erfülle, würde ihm dies bei einer Rückkehr drohen. 

Als Angehörigem der Minderheit der Bilen habe er mit weiteren Nachteilen 

zu rechnen. Seine Eltern seien betagt und nur noch seine Ehefrau befinde 

sich im Dorf. Diese könne ihm keine Arbeitsstelle beschaffen. Die Ge-

schwister seien verheiratet, im Militärdienst oder ausgereist. Da der Be-

schwerdeführer keinen Beruf habe, würden besondere Umstände vorlie-

gen, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch unzumutbar sei.  

10.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018 (zur Publikation vorgesehen) die Frage geklärt, ob der Vollzug 

der Wegweisung angesichts einer drohenden Einziehung in den National-

dienst als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) 

betrachtet werden kann. Es hat dabei aufgrund der verfügbaren Quellen 

(vgl. a.a.O. E. 4) den Zweck, die Dienstzweige, den Kreis der Dienstpflich-

tigen und das Rekrutierungssystem des Nationaldienstes beleuchtet (vgl. 

a.a.O. E. 5.1) und untersucht, welche Bedingungen im eritreischen Natio-

D-340/2018 

Seite 17 

naldienst herrschen, wobei die Verhältnisse in der Grundausbildung bezie-

hungsweise jene im militärischen und im zivilen Nationaldienst sowie die 

Frage der Dauer der Nationaldienstleistung gesondert in Augenschein ge-

nommen wurden. Das Gericht hat festgestellt, es werde berichtet, in der 

Grundausbildung seien die Rekrutinnen und Rekruten systematisch der 

Willkür ihrer Vorgesetzten ausgeliefert und abweichende Meinungen, 

Fluchtversuche und Ungehorsam von diesen würden bisweilen drakonisch 

bestraft und auch sexuelle Übergriffe, denen dienstleistende Frauen insbe-

sondere durch ihre militärischen Vorgesetzten ausgesetzt seien, seien weit 

verbreitet. Gleichzeitig werde von anderer Seite in Frage gestellt, dass sol-

che Misshandlungen und sexuelle Übergriffe systematisch stattfänden (vgl. 

a.a.O. E. 5.2.1). Festgestellt wurde ferner, dass für die Dienstleistung im 

militärischen Nationaldienst die kaum beschränkte Entscheidungsmacht 

der Vorgesetzten prägend sei, der die Soldatinnen und Soldaten auch auf-

grund des Fehlens einer funktionierenden Militärjustiz fast schutzlos aus-

gesetzt seien, und auch von drakonischen Bestrafungen und sexuellen 

Übergriffen im militärischen Nationaldienst berichtet werde, wobei von an-

derer Seite auch diesbezüglich der flächendeckende Charakter solcher 

Übergriffe bezweifelt werde (vgl. a.a.O. E. 5.2.2). Schliesslich sei im zivilen 

Nationaldienst vor allem tiefe Entlohnung für die Dienstleistung problema-

tisch, da viele Dienstleistende allein mit der Entschädigung für ihre Natio-

naldiensttätigkeit ihren Grundbedarf kaum decken könnten (vgl. a.a.O. 

E. 5.2.2). 

10.3 Gestützt auf diese Analyse ist das Bundesverwaltungsgericht in sei-

nem Urteil sodann zur Erkenntnis gelangt, dass es sich beim eritreischen 

Nationaldienst zwar nicht um Sklaverei oder um Leibeigenschaft im Sinne 

von Art. 4 Abs. 1 EMRK handelt. Da die Dienstzeit nicht vorhersehbar sei 

und für den Staat bei schlechter Entlohnung im Durchschnitt mindestens 

fünf bis zehn Jahre Dienst geleistet werden müsse, stelle der National-

dienst für die Betroffenen jedoch eine unverhältnismässige Last dar, wes-

halb dieser als Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifi-

zieren sei. Nicht erstellt sei jedoch ein derart flächendeckendes Ausmass 

an Misshandlungen und sexuellen Übergriffen während des Nationaldiens-

tes, dass die Annahme gerechtfertigt wäre, jede Nationaldienstleistende 

und jeder Nationaldienstleistende sei dem ernsthaften Risiko ausgesetzt, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es könne deshalb nicht davon ausge-

gangen werden, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer krassen 

Verletzung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit im Sinne von Art. 4 

Abs. 2 EMRK während des Nationaldienstes und auch eine Verletzung von 

D-340/2018 

Seite 18 

Art. 3 EMRK könne deshalb nicht angenommen werden. Die drohende Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst führe deshalb nicht zur Unzu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG (vgl. 

a.a.O. E. 6.1). Vor diesem Hintergrund sei auch nicht davon auszugehen, 

Nationaldienstleistende seien generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

konkret gefährdet. Die drohende Einziehung in den eritreischen National-

dienst führe mithin auch nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs (vgl. a.a.O. E. 6.2). 

10.4 Angesichts der vorstehenden Erwägungen kann nicht davon ausge-

gangen werden, für den Beschwerdeführer bestehe aufgrund der im Falle 

der Rückkehr absehbaren Einberufung in den Nationaldienst ein tatsächli-

ches und unmittelbares Risiko einer zukünftigen Verletzung von Art. 3 und 

4 Abs. 2 EMRK. Es erübrigt sich unter diesen Umständen, auf weitere Ein-

zelheiten in der Beschwerdebegründung einzugehen und es kann diesbe-

züglich vollumfänglich auf das Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 ver-

wiesen werden. 

10.5 Der Vollzug der Wegweisung ist somit als zulässig zu betrachten. 

10.6 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 kam das Bundesverwal-

tungsgericht bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

zum Schluss, angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nah-

rungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesund-

heitssystem Eritreas könne die bisherige Praxis, dass eine Rückkehr nur 

bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. EMARK 

2005 Nr. 12), nicht mehr aufrechterhalten werden (a.a.O., E. 17.2). Ange-

sichts der schwierigen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – 

Lage des Landes müsse bei Vorliegen besonderer Umstände aber nach 

wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der 

Zumutbarkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen (a.a.O., E. 17.2). Vorlie-

gend kann nicht auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs auf-

grund in der Person des Beschwerdeführers liegender Gründe geschlos-

sen werden. Er hat eigenen Angaben gemäss die Schule bis zur 12. Klasse 

besucht und (…) Arbeiten verrichtet. Seine Eltern, seine Ehefrau und einige 

seiner Geschwister leben gestützt auf die Akten nach wie vor in Eritrea; sie 

werden ihn nach einer Rückkehr dabei unterstützen, sich in der Heimat 

wieder zurechtzufinden. Aktuelle gesundheitliche Probleme macht er keine 

geltend, weshalb der Vollzug der Wegweisung in Anbetracht aller vorlie-

genden Umstände als zumutbar zu bezeichnen ist. 

D-340/2018 

Seite 19 

10.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

10.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfü-

gung vom 18. Januar 2018 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde 

und sich an den Voraussetzungen dazu nichts geändert hat, sind indessen 

keine Verfahrenskosten zu erheben.  

13.  

13.1 Nachdem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung gewährt und RA Roman Schuler, MLaw, Advokatur Kanonen-

gasse, als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt wurde, ist ihm ein amtli-

ches Honorar auszurichten.  

13.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der 

Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältin-

nen und Anwälte aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Es wird nur der notwendige 

Aufwand entschädigt.  

13.3 Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Aufgrund der 

Akten lässt sich der Parteiaufwand hinreichend zuverlässig abschätzen 

(Art. 14 Abs. 2 in fine VKGE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden 

Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers zulasten des Bundesverwaltungsgerichts ein amtliches 

Honorar von insgesamt Fr. 1000.– (inkl. Auslagen) zuzusprechen.   

D-340/2018 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlich eingesetzten Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird zu-

lasten des Bundesverwaltungsgerichts ein amtliches Honorar von 

Fr. 1000.– ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

 

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