# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c897a5d8-7b44-5d6e-82d9-6dd1fab02483
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.08.2018 RT180125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180125_2018-08-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180125-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen 

 sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Urteil vom 22. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ ag,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 18. Juni 2018 (EB180655-L) 
 

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Erwägungen: 

 1. a) Die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) 

stellte vor Erstinstanz mit Eingabe vom 26. April 2018 das Gesuch, es sei ihr in 

der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 3. Ap-

ril 2018) für Fr. 625.– nebst Zins zu 5 % seit 17. Dezember 2015 sowie für 

Fr. 53.30 (Kosten des Zahlungsbefehls) Rechtsöffnung zu erteilen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers 

(fortan Gesuchsgegner; Urk. 1 ff.). 

 Mit Verfügung vom 11. Mai 2018 wurde dem Gesuchsgegner Frist ange-

setzt, um zum Rechtsöffnungsgesuch schriftlich Stellung zu nehmen, wobei bei 

Säumnis das Gericht aufgrund der Akten entscheiden werde (Urk. 8 Dispositivzif-

fer 1). Nachdem der Gesuchsgegner die diese Verfügung enthaltende Gerichtsur-

kunde nicht abgeholt hatte (Urk. 9 S. 1), wurde ihm die Verfügung mit A-Post Plus 

am 24. Mai 2018 zugesandt (Urk. 9 S. 2). In der Folge ging bei der Vorinstanz 

keine Stellungnahme des Gesuchsgegners ein. 

 Mit Urteil vom 18. Juni 2018 entschied die Vorinstanz androhungsgemäss 

aufgrund der Akten und erteilte der Gesuchstellerin gestützt auf einen Vertrag 

zwischen ihr und dem Gesuchsgegner vom 18. März 2014 (Urk. 3/2) provisori-

sche Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 9 

(Zahlungsbefehl vom 3. April 2018) für Fr. 585.– nebst Zins zu 5 % seit 17. De-

zember 2015. Im Mehrbetrag wurde das Gesuch abgewiesen (Urk. 10). 

 b) Mit Eingabe vom 3. Juli 2018 (am 4. Juli 2018 zur Post gegeben, hierorts 

am 5. Juli 2018 eingegangen) machte der Gesuchsgegner geltend, dass der 

Schlüssel zum Eingang in das B'._____ in C._____ nach Ablauf des Jahresabon-

nements nicht mehr benutzt worden sei. Für ihn sei klar gewesen, dass das Jah-

resabonnement für das B'._____ somit nichtig geworden sei. Auch habe er in die-

ser Zeit keine Mahnung und neue Rechnung erhalten. Er wohne seit dem 

1. Januar 2016 an der D._____-Strasse … und habe weder in E._____ noch in 

Zürich eine Mahnung erhalten. Die Dokumente, welche ihm die Vorinstanz als 

Kopie geschickt habe, habe er noch nie gesehen, auch nicht die eingeschriebe-

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nen Mahnungen. Dies müsse überprüft werden. Er bitte das Obergericht, die Be-

treibung zurückzuziehen, da er weder ein gültiges Jahresabonnement erhalten 

noch ein solches erneuert bzw. benutzt habe. Er finde es nicht fair, für etwas zu 

bezahlen, dass er nie genutzt habe. Dafür, dass er nicht, wie es im Vertrag stehe, 

schriftlich gekündigt habe, entschuldige er sich. Er kündige hiermit schriftlich 

(Urk. 13). 

 Mit Schreiben vom 6. Juli 2018 wurde dem Gesuchsgegner Frist angesetzt, 

um schriftlich mitzuteilen, ob er mit seiner Eingabe vom 3. Juli 2018 eine Be-

schwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 

Einzelgericht Audienz, vom 18. Juni 2018 (EB180655-L/U) erheben wollte oder 

nicht. Dies unter anderem mit der Androhung, dass seine Eingabe vom 3. Juli 

2018 nicht als Beschwerde gegen das genannte Urteil entgegengenommen wer-

de, sofern er sich innerhalb der Frist nicht melden sollte (Urk. 15). Innert der sie-

bentägigen Abholfrist nahm der Gesuchsgegner das Schreiben vom 6. Juli 2018 

bei der für ihn zuständigen Poststelle nicht in Empfang, obwohl dieses an die von 

ihm der urteilenden Kammer mitgeteilte Adresse geschickt worden war 

(Urk. 15 f.). Da der Gesuchsgegner vom Inhalt des Schreibens vom 6. Juli 2018 

und somit auch von der genannten Säumnisfolge keine Kenntnis hatte, und da 

der Gesuchsgegner seine Eingabe vom 3. Juli 2018 ausdrücklich an das Oberge-

richt des Kantons Zürich richtete (vgl. Urk. 10 S. 5 Dispositivziffer 6), hat die urtei-

lende Kammer in der Folge das vorliegende Beschwerdeverfahren gemäss 

Art. 319 ff. ZPO eröffnet. Dies zeigte sie mit Schreiben vom 24. Juli 2018 der Ge-

suchstellerin an. Eine Kopie dieses Schreibens wurde dem Gesuchsgegner zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 17). 

 Der Gesuchsgegner reichte bis zum heutigen Tag betreffend die Rechtsöff-

nung keine weiteren Eingaben ein. 

 2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). 

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 Gemäss Ziffer 11 der Vertragsbestimmungen der Gesuchstellerin betreffend 

Selbstbedienungs-Fitnesscenter erneuert sich der Vertrag stillschweigend um den 

Zeitraum der ursprünglichen Vertragsdauer, sofern er nicht von einer Partei dreis-

sig Tage vor dessen Ablauf schriftlich gekündigt werde (Urk. 3/3). Der vom Ge-

suchsgegner unterzeichnete Vertrag vom 18. März 2014 umfasste eine zwölfmo-

natige Mitgliedschaft vom 1. April 2014 bis 1. April 2015. Der Gesuchsgegner hat 

direkt unterhalb des erneuten Hinweises im Vertrag, dass sich der ursprüngliche 

Vertrag verlängere, falls er nicht einen Monat vor Ablauf schriftlich gekündigt wer-

de, unterschrieben (Urk. 3/2). Der Gesuchsgegner führte in seiner Eingabe ans 

Obergericht des Kantons Zürich vom 3. Juli 2018 selber aus, dass er das fragliche 

Abonnement nicht schriftlich gekündigt habe, obwohl er dazu vertragsgemäss 

verpflichtet gewesen wäre (Urk. 13). Der Vertrag hat sich somit gemäss Ziffer 11 

der Vertragsbestimmungen automatisch erneuert. Der Gesuchsgegner unterliess 

es, sich im vorliegenden Rechtsmittelverfahren konkret mit den vorinstanzlichen 

Erwägungen zu den ausstehenden Monatszahlungen (Urk. 10 S. 3 f. E. 3.1), 

weshalb er verpflichtet ist, die von der Gesuchstellerin geforderten Mitgliederbei-

träge bis 1. April 2016 zu entrichten, auseinanderzusetzen. 

 Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet. Es kann 

daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Gesuchstellerin 

oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 

ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

 3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Gesuchs-

gegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist gestützt auf 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Mangels 

wesentlicher Umtriebe ist der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren keine 

Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

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2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie der Urk. 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 585.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 22. August 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am: sf 

	Urteil vom 22. August 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie der Urk. 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...