# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a739c48c-e80c-5599-817e-019a7d220005
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.03.2015 UE140076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140076_2015-03-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE140076-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Oberrichterin lic. iur. A. Meier und Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. 

Zuppinger 

 

Beschluss vom 19. März 2015 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Limmat vom 3. März 2014, C-3/2013/6866 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

  1. B._____ (Beschwerdegegner 1) wird vorgeworfen, A._____ (Be-

schwerdeführer) anlässlich eines Gerangels am 31. Juli 2013, ca. 19:35 Uhr im 

Restaurant "C._____" in ... [Adresse] in Zürich eine Körperverletzung zugefügt zu 

haben. Am 9. September 2013 stellte der Beschwerdeführer deswegen Strafan-

trag (Urk. 3/1 = Urk. 5 = Urk. 7/16, Urk. 7/7).  

  2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Staatsanwaltschaft) lud den 

Beschwerdeführer und den Beschwerdegegner 1 mit Schreiben vom 18. Februar 

2014 auf den 3. März 2014 vor. Sie wies darauf hin, dass Vergleichsverhandlun-

gen stattfänden. Ziel der Verhandlung sei es, einen Vergleich zu erzielen (Urk. 

7/14/1-2). Die Vorladung des Beschwerdeführers enthielt die Androhung, sollte 

der Beschwerdeführer nicht zur Verhandlung erscheinen, gelte der Strafantrag als 

zurückgezogen (Urk. 7/14/1).  

  3. Am 3. März 2014 verfügte die Staatsanwaltschaft die Nichtanhand-

nahme der Untersuchung betreffend Körperverletzung (Urk. 5). Der Entscheid 

konnte dem Beschwerdeführer am 13. März 2014 zugestellt werden (Urk. 5-A, 

Urk. 7/18). Mit Eingabe vom 24. März 2014 erhob der Beschwerdeführer innert 

Frist Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 2).  

II. 

  1.1. Im angefochtenen Entscheid begründet die Staatsanwaltschaft die 

Nichtanhandnahme damit, dass der Beschwerdeführer zur Vergleichsverhandlung 

am 3. März 2014, um 10:00 Uhr, trotz zugestellter Vorladung und Hinweis auf die 

Säumnisfolgen nicht erschienen sei. Der am 9. September 2013 gegen den Be-

schwerdegegner 1 gestellte Strafantrag gelte damit gemäss Art. 316 Abs. 1 StPO 

als zurückgezogen und das Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 sei dem-

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zufolge mangels Prozessvoraussetzung ohne Weiterungen nicht an Hand zu 

nehmen (Urk. 5 S. 1).  

  1.2.  Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde im Wesentlichen 

vor, die Vorladung für die Vergleichsverhandlung sei ihm zu kurzfristig zugestellt 

worden. Zudem habe sie sein Bruder entgegengenommen. Er habe den Brief mit 

der Vorladung erst am Abend des 3. März 2014 geöffnet. Daraufhin habe er das 

Schreiben an die Staatsanwaltschaft vom 3. März 2014 verfasst, das er am 4. 

März 2014 der Staatsanwaltschaft überbracht habe. Der Beschwerdeführer bean-

standet, dass dieses Schreiben von der Staatsanwaltschaft nicht berücksichtigt 

worden sei. Er weist darauf hin, dass die Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. 

März 2014 erst am 6. März 2014 versandt worden sei (Urk. 2 S. 1 f., Urk. 3/2; sie-

he auch Urk. 5-A [Aufgabe 6. März 2014]). Der Beschwerdeführer macht im Wei-

teren geltend, dass es sich bei der ihm zugefügten Verletzung um eine schwere 

Körperverletzung handle, welche nach Art. 122 Abs. 2 und Abs. 3 StGB beurteilt 

werden müsse (Urk. 2 S. 2 f.). In seiner Beschwerdeschrift erklärt er das an die 

Staatsanwaltschaft gerichtete Schreiben vom 3. März 2014 samt den zugehörigen 

Beilagen zu einem Bestandteil seiner Beschwerde (Urk. 2 S. 3, Urk. 3/2 [Schrei-

ben vom 3. März 2014]; Schreiben vom 3. März 2014 samt Beilagen zudem in 

Urk. 7 abgelegt mit dem Post-it-Vermerk: "Im Nachgang zu den Akten 2013/6866" 

[nachfolgend zitiert: "Urk. 7/Nachgang"]). 

  2. Soweit Antragsdelikte Gegenstand des Strafverfahrens sind, kann die 

Staatsanwaltschaft nach Art. 316 StPO die antragstellende und die beschuldigte 

Person zu einer Verhandlung vorladen mit dem Ziel, einen Vergleich zu erzielen. 

Bleibt die antragstellende Person aus, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen. 

Eine schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 122 (vorsätzliche schwere Kör-

perverletzung) und Art. 125 Abs. 2 StGB (fahrlässige schwere Körperverletzung) 

kann als Offizialdelikt nicht Gegenstand eines Verfahrens nach Art. 316 StPO 

sein.  

 3.1. Es gilt zunächst zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft zu Recht von ei-

ner einfachen Körperverletzung ausging und damit ein Verfahren nach Art. 316 

StPO durchführen durfte oder ob eine schwere Körperverletzung im Sinne von 

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Art. 122 Abs. 2 und 3, allenfalls Art. 125 Abs. 2 StGB vorliegt und demzufolge die 

Durchführung eines Verfahrens nach Art. 316 StPO ausgeschlossen wäre.  

  3.2. Nach Art. 122 StGB begeht eine schwere Körperverletzung und wird 

von Amtes wegen verfolgt, wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich ver-

letzt (Abs. 1), wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines 

Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, 

einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, 

das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Abs. 2) oder wer vorsätz-

lich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Abs. 3).  

  Die Generalklausel von Abs. 3 findet Anwendung, wenn im konkreten Ein-

zelfall Umstände vorliegen, die den in Abs. 1 und Abs. 2 normierten Fällen bei 

wertender Betrachtung gleichkommen. Zu berücksichtigen ist insbesondere die 

Dauer des Spitalaufenthalts, der (vollen oder teilweisen) Arbeitsunfähigkeit, sowie 

Grad und Dauer der Invalidität und erlittenen Schmerzen (Trechsel/Fingerhuth, in: 

Trechsel/Pieth (Hrsg.), Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. 

Aufl., Zürich 2013, Art. 122 N. 9; Stratenwerth/Wohlers, Schweizerisches Strafge-

setzbuch, 3. Aufl., Bern 2013, Art. 122 N. 6).  

  Wer einen Menschen auf fahrlässige Weise in obgenanntem Sinne schwer 

schädigt, wird ebenfalls von Amtes wegen verfolgt (Art. 125 Abs. 2 StGB; Trech-

sel/Fingerhuth, a.a.O., Art. 125 N. 3 mit Hinweisen).  

  3.3. Dem Beschwerdeführer soll anlässlich des eingangs erwähnten Ge-

rangels vom 31. Juli 2013 durch den Beschwerdegegner 1 eine Schulterverlet-

zung zugefügt worden sein. Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerde un-

ter anderem aus, er habe eine gut zweieinhalbstündige Operation in Vollnarkose 

über sich ergehen lassen müssen. Dabei hätten die kleineren Sehnen gerettet 

werden können. Die grosse Bizepssehne habe jedoch um gegen 8 cm verkürzt 

werden müssen. In ein- bis eineinhalbjähriger Physiotherapie müsse sie wieder 

auf eine vernünftige Länge gedehnt werden, in ständiger Angst, dass bei einer 

unbeabsichtigten reflexartigen Reaktion das Ganze überdehnt werden könnte und 

entweder am Anker oder in der Länge reisse. Die ehemalige Beweglichkeit von 

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Arm und Schultergelenk könne nicht mehr vollständig hergestellt werden. Das 

Schultergelenk gehöre unzweifelhaft zu den wichtigen Gelenken im Sinne von Art. 

122 Abs. 2 StGB. Bislang habe er 74 Physiotherapie-Sitzungen über sich ergehen 

lassen müssen, doppelt so viele lägen noch vor ihm. Wegen dem Vorfall habe er 

ein Autofahrverbot und müsse die öffentlichen Verkehrsmittel benützen. Er dürfe 

nach wie vor nicht mehr als 5 Kilogramm tragen. Nach einem halben Jahr sei er in 

seiner Beweglichkeit immer noch stark eingeschränkt und deshalb bei diversen 

beruflichen und privaten Tätigkeiten auf fremde Hilfe angewiesen. Wegen fehlen-

den sportlichen Tätigkeiten sei sein Gewicht von 80 Kilogramm auf 87 Kilogramm 

angestiegen. Er habe sich schon wesentlich wohler und fitter gefühlt (Urk. 2 S. 2 

f.). In seinem an die Staatsanwaltschaft gerichteten Schreiben vom 3. März 2014 

lässt sich unter anderem entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach der Ope-

ration - die Schulteroperation wurde gemäss Unterlagen am 2. Oktober 2013 

durchgeführt (Urk. 7/Nachgang/Operationsbericht vom 3. Oktober 2013) - wäh-

rend mehreren Wochen ein Gestell am Körper und unter dem Arm habe tragen 

müssen und dadurch nicht in der Lage gewesen sei, auch nur kleinste Arbeiten 

auszuführen. Der …arzt der Unfall-Chirurgie am …spital habe ihn darüber orien-

tiert, dass er mit einer Dauer der Physiotherapie von einem bis eineinhalb Jahren 

rechnen müsse (Urk. 3/2 S. 1 f.). In seiner polizeilichen Einvernahme gab er an, 

dass er während ca. fünf Wochen eine Fixation zur Ruhigstellung der Schulter 

tragen müsse, welche es ihm auch nicht erlauben würde, Schreibmaschinenarbei-

ten zu verrichten. Dabei wies er darauf hin, dass er noch teilweise als Treuhänder 

arbeite (Urk. 7/2 Antw. 51). Aus dem Austrittsbericht Chirurgie von PD Dr. med. 

D._____, Stadtspital ..., vom 10. Oktober 2013 geht hinsichtlich des weiteren Vor-

gehens hervor, dass der Beschwerdeführer während sechs Wochen postoperativ 

ein Abduktionskissen zur Fixation der Schulter werde tragen müssen (Urk. 

7/Nachgang/zit. Bericht S. 2). Dem Bericht vom 14. November 2013 von PD Dr. 

med. D._____ lässt sich entnehmen, dass der Bewegungsumfang der Schulter 

freigegeben werden konnte (Urk. 7/Nachgang/zit. Bericht S. 2). Es kann somit da-

von ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nach der Sprechstunde 

bei PD Dr. med. D._____ vom 13. November 2013 (Urk. 7/Nachgang/zit. Bericht 

S. 1) erwähntes Abduktionskissen nicht mehr tragen musste.  

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  3.4.1. Die vom Beschwerdeführer beschriebene Verletzung samt Opera-

tion und längerer Therapie sowie die sich daraus ergebenden Einschränkungen 

sind sicherlich nicht angenehm und durchaus leidvoll. Beim Beschwerdeführer 

liegt jedoch keine Verstümmelung eines Körperteils oder Gliedes vor, wie sie vom 

objektiven Straftatbestand von Art. 122 Abs. 2 StGB gefordert wird. Auch führte 

die vom Beschwerdeführer erlittene Verletzung seiner Schulter nicht dazu, dass 

sie unbrauchbar geworden wäre. Wie aus den Ausführungen des Beschwerdefüh-

rers hervorgeht, ist er zudem wieder berufstätig, auch wenn er dazu angibt, bei 

diversen Tätigkeiten auf fremde Hilfe angewiesen zu sein. So schreibt er in seiner 

Beschwerde, dass er am 3. März 2014, am Abend seines ersten Arbeitstages 

nach einer Abwesenheit das Couvert mit der Vorladung für die Vergleichsver-

handlung geöffnet habe. Von einer bleibenden Arbeitsunfähigkeit kann somit 

ebenfalls nicht ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer bezeichnet sich so-

dann als Betriebswirtschafter. Er ist gemäss Beschwerdeschrift in seiner eigenen 

Steuerrechtspraxis tätig (Urk. 2 S. 1 f.). Bei seiner Tätigkeit wird er somit vor-

nehmlich geistige Arbeit zu verrichten haben.  

    3.4.2. Bei einer gesamthaften Würdigung der verschiedenen Beein-

trächtigungen liegt auch keine schwere Körperverletzung im Sinne der General-

klausel von Art. 122 Abs. 3 StGB vor. Dies gilt trotz der zahlreichen Physiothera-

piesitzungen, den vom Beschwerdeführer erwähnten und von ihm zu gewärtigen-

den Einschränkungen und Schmerzen. Weder lässt sich eine schwere Körperver-

letzung nach Art. 122 Abs. 3 StGB aus den Vorbringen des Beschwerdeführers 

und den bereits erwähnten Umständen ableiten, noch wird sie durch die von ihm 

eingereichten Unterlagen belegt. Beim Beschwerdeführer handelt es sich sodann 

gemäss den eingereichten Unterlagen um einen Rechtshänder. Da beim Be-

schwerdeführer eine Verletzung der linken Schulter vorliegt (Urk. 

7/Nachgang/Bericht Stadtspital ... über ambulante Behandlung vom 30. August 

2013; Urk. 7/Nachgang/Bericht Stadtspital ... vom 6. September 2013, unten), ist 

er nicht derart eingeschränkt, wie wenn die rechte Schulter beeinträchtigt wäre. 

Gemäss bereits erwähntem Austrittsbericht Chirurgie vom 10. Oktober 2013 dau-

erte der Spitalaufenthalt vom 1. Oktober 2013 bis 10. Oktober 2013 (Urk. 

7/Nachgang/zit. Bericht S. 1) und war damit relativ kurz. Dem nach erfolgter Ope-

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ration verfassten Bericht von PD Dr. med. D._____ des Stadtspitals ... vom 14. 

November 2013 lässt sich entnehmen, dass es dem Beschwerdeführer sehr gut 

gehe, er keine Schmerzmittel mehr nehme (Urk. 7/Nachgang/zit. Bericht). Im Be-

richt vom 28. November 2013 wird erwähnt, die weitere Nachbehandlung erfolge 

wie vorgesehen (Urk. 7/Nachgang/zit. Bericht). Im Bericht vom 8. Januar 2013 

werden bezüglich der Schulter die grossen Fortschritte des Patienten erwähnt, so 

dass mit dem Kraftaufbau begonnen werden könne (Urk. 7/Nachgang/zit. Bericht). 

Aufgrund der Berichte ist von einem normalen postoperativen Behandlungsverlauf 

auszugehen. Die vom Beschwerdeführer in seinem Schreiben an die Staatsan-

waltschaft vom 3. März 2014 nebst der Schulteroperation vom 2. Oktober 2013 

angeführte Operation vom 20. Januar 2014 zur Entfernung eines Lipoms (gutarti-

ge Fettgeschwulst) beim Brustkorb steht sodann in keinem Zusammenhang mit 

dem fraglichen Vorfall vom 31. Juli 2013. So war dem Beschwerdeführer diese 

körperliche Veränderung offensichtlich bereits seit mehr als fünf Jahren bekannt 

(Urk. 7/Nachgang/Bericht Stadtspital ... Zürich von PD Dr. med. D._____ vom 8. 

Januar 2014 ab S. 1 unten und Operationsbericht vom 20. Januar 2014 des 

Stadtspitals ... Zürich).  

   3.4.3. Zusammenfassend ist damit der objektive Tatbestand der schwe-

ren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB bzw. Art. 125 Abs. 2 StGB, wel-

cher hinsichtlich der Schwere der Körperverletzung auf Art. 122 StGB Bezug 

nimmt, nicht erfüllt.  

  Die Staatsanwaltschaft ging folglich zu Recht von einer einfachen Körperver-

letzung im Sinne von Art. 123 StGB, allenfalls Art. 125 Abs. 1 StGB, und damit 

von einem Antragsdelikt aus. Sie war demzufolge berechtigt, ein Verfahren nach 

Art. 316 StPO durchzuführen (siehe Erw. II.2.). 

 3.5. Im Übrigen lässt sich der Vorhalt der schweren Körperverletzung auch 

nicht hinsichtlich des subjektiven Tatbestands erstellen.  

  3.5.1. So ist aus dem vom Beschwerdeführer geschilderten Sachverhalt 

nicht ersichtlich, dass der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer vorsätz-

lich eine schwere Körperverletzung hätte zufügen wollen (Urk. 7/2 Antw. 8 ff., Urk. 

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7/6 S. 1 f.). In der polizeilichen Einvernahme vom 9. September 2013 sagte der 

Beschwerdeführer zudem selbst aus, er sei sich sicher, der Beschwerdegegner 1 

habe ihn nicht verletzen wollen. Der Beschwerdegegner 1 habe ihn einfach aus 

dem Restaurant bugsieren wollen (Urk. 7/2 Antw. 54).  

  3.5.2. Auch von einer vom Beschwerdegegner 1 fahrlässig begangenen 

schweren Schädigung des Beschwerdeführers kann nicht ausgegangen werden.  

  So handelt lediglich fahrlässig, wer die Folge seines Verhaltens aus pflicht-

widriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. 

Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, 

zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen ver-

pflichtet ist (Art. 125 StGB i.V.m. Art. 12 Abs. 3 StGB). Für den Täter muss nicht 

nur der Erfolg, sondern in groben Zügen auch der dazu führende Kausalverlauf im 

Zeitpunkt ex ante voraussehbar sein (Donatsch, in: Donatsch (Hrsg.), StGB 

Kommentar, 19. Aufl., Zürich 2013, Art. 12 N. 22 mit Hinweisen).  

  3.5.2.1. Der Beschwerdeführer beschreibt den Vorfall zwar derart, dass 

der Beschwerdegegner 1 ihn mit voller Wucht mit beiden Händen an seiner linken 

Schulter bzw. unmittelbar bei der Schulter am Oberarm gepackt habe und ihn ha-

be hinausbugsieren wollen. Weiter berichtet der Beschwerdeführer jedoch, der 

Beschwerdegegner 1 habe angefangen, ihn mit aller Kraft zu stossen bzw. er ha-

be es probiert. Er (Beschwerdeführer) habe aber Halbschuhe mit einer Specksoh-

le angehabt. Der Beschwerdegegner 1 habe ihn gar nicht stossen können, da er - 

mit seinen Specksohlen - am Boden geklebt habe und deshalb nicht gerutscht sei. 

Der Druck auf die Schulter sei so stark gewesen, weil er einerseits am Boden und 

andererseits zwischen dem Barhocker und dem Tisch gestanden habe, wobei die 

Barhocker fest mit dem Boden verschraubt und die Tische schwer gewesen seien 

(Urk. 7/2 Antw. 9-13; Urk. 7/6 S. 2 oben).  

  Bereits aufgrund des Hängenbleibens am Boden infolge der vom Beschwer-

deführer getragenen Schuhe mit Specksohle, das gemäss Beschwerdeführer für 

die geltend gemachte Schädigung wesentlich gewesen sei, kann dem Beschwer-

degegner 1 nicht der Vorwurf gemacht werden, aus pflichtwidriger Unvorsichtig-

keit gehandelt zu haben. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer insbesondere 

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wegen seiner Schuhsohlen derart fest am Boden hängengeblieben sein soll, kann 

dem Beschwerdegegner 1 nicht angelastet werden und war von diesem nicht er-

kenn- und vorhersehbar. Es war auch sonst nicht voraussehbar, dass aus dem 

vom Beschwerdeführer geschilderten Vorgehen des Beschwerdegegners 1 derart 

schwere Folgen resultieren könnten, dass sie einer schweren Körperverletzung im 

Sinne des StGB entsprächen. 

  3.5.2.2. Der vom Beschwerdeführer geschilderte Sachverhalt wird indes 

ohnehin nicht durch Drittpersonen bestätigt. Die Aussagen der befragten Perso-

nen sind nicht einheitlich. Allesamt schilderten sie jedoch einen wesentlich weni-

ger heftigen Ablauf als der vom Beschwerdeführer vorgebrachte.  

  E._____, die zum Zeitpunkt des Vorfalls vom 31. Juli 2013 im Restaurant 

"C._____" in Zürich-Affoltern im Service arbeitete, gab in ihrer Befragung an, der 

Beschwerdegegner 1 sei zwar sehr aggressiv gewesen. Sie konnte jedoch ledig-

lich beobachten, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer mit der 

flachen Hand nach draussen gestossen habe (Urk. 7/4 Antw. 6 f., 16-18, 29). Zum 

Vorhalt, der Beschwerdeführer habe einen Sehnenabriss an der linken Schulter 

erlitten, sagte sie aus, sie glaube nicht, dass man sich so etwas bei einem sol-

chen Vorfall zuziehen könne (Urk. 7/4 Antw. 19). F._____, die Nichte von 

E._____, welche beim Vorfall ebenfalls anwesend war, äusserte sich gegenüber 

der Polizei derart, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer mit einer 

Hand am Nacken gepackt und ihn (aus dem Restaurant) "rausgeschubst" habe. 

Dabei habe der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer nicht so fest ange-

packt. Sie fände es "übertrieben", dass sich der Beschwerdeführer dabei eine 

Sehne an der Schulter gerissen haben soll. Das könne sie sich nicht vorstellen 

(Urk. 7/1 S. 3). Der Beschwerdegegner 1 selbst zeigte sich in seiner Einvernahme 

überrascht, als ihm die angeblichen Verletzungen des Beschwerdeführers (Seh-

nenabriss und diverse Muskelverletzungen im linken Schulterbereich) in seiner 

Einvernahme vorgehalten wurden. So will er den Beschwerdeführer denn auch 

nur an der Brust berührt haben (Urk. 7/3 Antw. 5, 7-21, 28).  

  Angesichts der Vorbringen der beiden nicht direkt am Vorfall beteiligten 

F._____ und E._____ lässt sich ein Sachverhalt, aufgrund dessen dem Be-

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schwerdegegner 1 der Vorhalt gemacht werden könnte, aus pflichtwidriger Unvor-

sichtigkeit die Folge seines Verhaltens (Zufügung einer schweren Körperverlet-

zung) nicht bedacht oder darauf Rücksicht genommen zu haben, nicht rechtsge-

nügend erstellen. Aus ihren Aussagen ergibt sich nicht, dass der Beschwerde-

gegner 1 in einer Weise gegen den Beschwerdeführer vorgegangen sein soll, aus 

der vorhersehbar eine schwere Körperverletzung hätte resultieren können.  

 4. Da nach dem Ausgeführten die Staatsanwaltschaft berechtigt war, ein 

Verfahren nach Art. 316 Abs. 1 StPO durchzuführen, gilt es zu prüfen, ob dem 

Beschwerdeführer die Vorladung rechtmässig zugestellt wurde und die Staatsan-

waltschaft aufgrund des Ausbleibens des Beschwerdeführers an der darin ange-

kündigten Verhandlung in Anwendung genannter Bestimmung die Nichtanhand-

nahme der Untersuchung verfügen durfte. 

  4.1. Nach Art. 202 Abs. 1 lit. a StPO sind Vorladungen im Vorverfahren, wo-

runter das polizeiliche Ermittlungsverfahren und die Untersuchung durch die 

Staatsanwaltschaft zu verstehen ist (Riklin, StPO Kommentar, 2. Aufl., Zürich 

2014, Vorbem. Art. 299-327 N. 1), mindestens drei Tage vor der Verfahrenshand-

lung zuzustellen.  

 Die Begründung eines Verfahrensverhältnisses verpflichtet die Parteien, sich 

nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass 

ihnen behördliche Akte zugestellt werden können, welche das Verfahren betref-

fen. Von einem Verfahrensbeteiligten ist zu verlangen, dass er um die Nachsen-

dung seiner an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz besorgt ist, al-

lenfalls längere Ortsabwesenheiten der Behörde mitteilt oder einen Stellvertreter 

ernennt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1194/2013 vom 24. März 2014 E. 3; BGE 

139 IV 228 E. 1.1 S. 230 = Pra 102 (2013) Nr. 86 E. 1.1; Urteil 6B_32/2014 vom 

6. Februar 2014 E. 3; je mit Hinweisen). 

  4.2. Die Staatsanwaltschaft lud den Beschwerdeführer und den Beschwer-

degegner 1 mit Schreiben vom 18. Februar 2014 auf den 3. März 2014, um 10:00 

Uhr, zu einer Vergleichsverhandlung vor. Die Vorladung enthielt in Anwendung 

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von Art. 316 Abs. 1 StPO die Androhung, dass der Strafantrag als zurückgezogen 

gelte, falls der Beschwerdeführer nicht zur Verhandlung erscheine (Urk. 7/14/1).  

  Gemäss Sendungsverfolgung konnte die Vorladung am 19. Februar 2014 

zugestellt werden (angehängt an Urk. 7/14/1), womit die Zustellung weit mehr als 

drei Tage vor der auf den 3. März 2014 angesetzten Verhandlung und somit 

rechtzeitig erfolgte.  

  4.3. Zwar wendet der Beschwerdeführer ein, sein Bruder habe die Vorla-

dung entgegengenommen. Diesen habe er angewiesen, alles zurück zu behalten, 

da es sowieso keine Fristen unter zehn Tage gebe und er bis dann längstens 

wieder zurück sei (Urk. 2 S. 1). Angesichts der laufenden Untersuchung hatte der 

Beschwerdeführer jedoch jederzeit mit Zustellungen seitens der Strafbehörden 

und entsprechenden Fristansetzungen und Terminen zu rechnen. Es genügt 

nicht, wenn der Beschwerdeführer in der Person seines Bruders nur die Entge-

gennahme von Zustellungen während seiner Abwesenheit organisierte. Vielmehr 

hätte der Beschwerdeführer seinen Bruder auch derart instruieren müssen, dass 

dieser ein Verschiebungsgesuch hätte stellen können oder zumindest den Be-

schwerdeführer über die Zustellung in Kenntnis setzen würde, so dass der Be-

schwerdeführer selbst ein solches Verschiebungsgesuch hätte stellen können. Da 

der Beschwerdeführer solches unterliess, erweist sich die Zustellung als rechts-

gültig erfolgt. 

   4.4. Indem der Beschwerdeführer der Vorladung der Staatsanwaltschaft 

keine Folge geleistet hat, durfte diese in Anwendung von Art. 316 Abs. 1 StPO 

vom Rückzug des Strafantrags ausgehen. Infolgedessen verfügte sie angesichts 

einer fehlenden Prozessvoraussetzung in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a 

StPO zu Recht die Nichtanhandnahme der Untersuchung betreffend Körperver-

letzung.  

  5. Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde des Beschwerdeführers 

unbegründet und daher abzuweisen.  

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III. 

Die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 2 

Abs. 1 lit. b - d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, 

Schwierigkeit des Falles) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichts-

gebühr auf Fr. 600.– festzusetzen. Dem Beschwerdegegner 1, der sich am Be-

schwerdeverfahren nicht beteiligt hat, ist mangels erheblichen Aufwandes keine 

Prozessentschädigung zuzusprechen. 

 
 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.– und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt.  

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zu-

gesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− den Beschwerdegegner 1 unter Beilage von Urk. 2 und Urk. 3/1-2 je-

weils in Kopie (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad Geschäfts-Nr. C-3/2013/6866 

unter Beilage von Urk. 2 und Urk. 3/2 jeweils in Kopie (gegen Emp-
fangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad Geschäfts-Nr. C-3/2013/6866 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 7; gegen Emp-
fangsbestätigung) 

− die G._____ AG, ... [Adresse] ad Dossier-Nr. ... 

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5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 19. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Zuppinger 
 

	Beschluss vom 19. März 2015
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.– und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 unter Beilage von Urk. 2 und Urk. 3/1-2 jeweils in Kopie (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad Geschäfts-Nr. C-3/2013/6866 unter Beilage von Urk. 2 und Urk. 3/2 jeweils in Kopie (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad Geschäfts-Nr. C-3/2013/6866 unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 7; gegen Empfangsbestätigung)
	 die G._____ AG, ... [Adresse] ad Dossier-Nr. ...

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...