# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18d7c731-20b9-5267-8ff2-dc0dca566809
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.02.2022 SB210026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210026_2022-02-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB210026-O/U/bs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, die Ersatzoberrichterinnen 

lic. iur. C. Brenn und lic. iur. C. Keller sowie der Gerichtsschreiber 

MLaw S. Solms 

 

Urteil vom 7. Februar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. G. Krayenbühl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Drohung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 3. November 2020 (GG200152) 
  

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 16. Juli 2020 

(Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 34 S. 19 f.) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

4. Das Schadensersatz- und das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ werden 

abgewiesen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.00   Gebühr für das Vorverfahren. 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten 

auferlegt. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 5 f.) 

a) Der Beschuldigten: 

 (Urk. 36 und Urk. 77 S. 3; sinngemäss) 

1. Die Beschuldigte sei freizusprechen. 

2. Ausgangsgemässe Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

- 3 - 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 40; schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

c) Der Vertretung der Privatklägerin B._____: 

(Urk. 78 S. 1) 

" Die Berufung der Beschuldigten sei abzuweisen und das Urteil des Be-

zirksgerichts Zürich vom 3. November 2020 vollumfänglich zu bestätigen."  

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirks-

gerichtes Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 3. November 2020, meldete 

die Beschuldigte noch vor Schranken Berufung an (Prot. I S. 15, vgl. auch 

Urk. 30). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihr am 8. Januar 2021 

zugestellt (Urk. 33/2), worauf sie am 27. Januar 2021 – und damit fristgerecht – 

ihre Berufungserklärung einreichte (Urk. 36).  

1.2. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO verzichteten die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend auch: die "Staatsanwaltschaft") 

und die Privatklägerin B._____ (nachfolgend auch: die "Privatklägerin") auf Erhe-

bung einer Anschlussberufung und beantragten die Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils (Urk. 40; Urk. 47).  

1.3. Am 14. Januar 2021 wurde ein aktualisierter Strafregisterauszug über die 

Beschuldigte eingeholt (Urk. 35). 

1.4. Da sich die Beschuldigte Ende April 2021 aufgrund entsprechender Vor-

schriften des Bundes für mehrere Tage in Quarantäne begeben und sie Mitte 

August 2021 notfallmässig hospitalisiert werden musste, wobei sie anschliessend 

gemäss ärztlichem Zeugnis drei Monate lang nicht verhandlungsfähig war, wurde 

- 4 - 

die Berufungsverhandlung zwei Mal verschoben (Urk. 55 ff.; Urk. 60 ff.). Ein 

Gesuch der Beschuldigten um eine dritte Verschiebung wurde mit Verfügung vom 

31. Januar 2022 mangels Vorliegen eines wichtigen Grunds abgewiesen 

(Urk. 69 ff.). 

1.5. Zur Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2022 sind die Beschuldigte, die 

Privatklägerin sowie deren Rechtsvertreter, Rechtsanwalt MLaw X._____, er-

schienen. Der Staatsanwaltschaft war das Erscheinen freigestellt worden 

(Urk. 53). Das Urteil wurde im Anschluss an die Parteiverhandlungen gefällt und 

sogleich mündlich eröffnet (zum Ganzen: Prot. II S. 5 ff.). 

2. Prozessuales 

Die Beschuldigte focht in ihrer Berufungserklärung den Schuldspruch wegen 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB an, ohne ihre Berufung zu beschrän-

ken (Urk. 36; vgl. Art. 399 Abs. 4 StPO), wobei sie an der Berufungsverhandlung 

erklärte, die Kostenfestsetzung der Vorinstanz (Urteilsdispositiv-Ziffer 5) nicht 

anzufechten (Prot. II S. 6). Ebenfalls nicht angefochten wurde die Abweisung der 

Zivilansprüche der Privatklägerin (Urteilsdispositiv-Ziffer 4) (Urk. 47; Prot. II S. 6). 

Somit sind die vorinstanzlichen Urteilsdispositiv-Ziffern 4 und 5 in Rechtskraft 

erwachsen, was entsprechend mittels Beschluss festzuhalten ist (vgl. Art. 402 

StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, N 1 f. 

zu Art. 402). 

3. Sachverhalt 

3.1. Der für die Verfolgung eines Drohungsdelikts im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

StGB notwendige Strafantrag der Privatklägerin wurde fristgerecht gestellt 

(Urk. 2). Jedoch hat die Beschuldigte durchwegs bestritten, die Privatklägerin im 

angeklagten Sinn verbal bedroht zu haben (Urk. 5 S. 3 ff.; Urk. 8 S. 2; Urk. 11 

S. 2 f.; Prot. I S. 7 und 10 ff.; Urk. 74 S. 6 f. und 9). Entsprechend ist zu prüfen, ob 

der Vorwurf aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend erstellt 

werden kann. Wie dabei vorzugehen ist, hat die Vorinstanz zutreffend geschildert 

(Urk. 34 S. 4 ff.). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es am Staat liegt, der 

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Beschuldigten ihre Schuld nachzuweisen, ohne dass daran vernünftige Zweifel 

verbleiben. Gelingt dies nicht, ist die Beschuldigte freizusprechen. Nebst der 

Würdigung von Sachbeweisen und Aussagen Dritter kommt auch den Aussagen 

der direkt involvierten Personen entscheidendes Gewicht zu. Die Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit von Aussagen hängt zunächst einmal davon ab, ob die Aussagen 

grundsätzlich überprüfbar sind (formelle Validität), ob sie mit anderweitig im 

Verfahren erhobenen Fakten übereinstimmen/in Einklang zu bringen sind (externe 

Validität) und ob sie in sich konsistent sind (interne Validität). Schliesslich vermag 

auch die von der Vorinstanz bereits erwähnte inhaltliche Analyse der einzelnen 

Aussagen auf das Vorliegen von Realitätskriterien und Lügensignalen Anhalts-

punkte für deren Glaubhaftigkeit zu liefern. 

3.2. Was die Glaubwürdigkeit der involvierten Personen angeht, kann vorlie-

gend nicht ignoriert werden, dass sich die Beschuldigte und ihre Familie mit der 

Privatklägerin und deren Familie gemäss übereinstimmenden Angaben vor dem 

Vorfall bereits seit Jahren im Streit befand (Urk. 3 S. 1 ff. und S. 3; Urk. 4 S. 3; 

Urk. 5 S. 2; Urk. 8 S. 2; Urk. 10 S. 3). Einerseits drehte sich dieser um Nachbar-

schaftsanliegen (die Privatklägerin kann angeblich seit Jahren ihren Balkon nicht 

benützen, weil die Beschuldigte ihren darüber liegenden Balkon exzessiv giesst 

bzw. putzt und das Schmutzwasser hernach ungehindert heruntertropft, vgl. 

Urk. 7). Anderseits soll es in früheren Jahren zwischen den Töchtern der beiden 

Familien (unter anderem der Zeugin C._____) in der Schule ebenfalls zu 

Auseinandersetzungen gekommen sein. Kurz vor dem anklagegegenständlichen 

Ereignis hatte die Privatklägerin unter anderem aufgrund des Verhaltens der 

Beschuldigten bei der Vermieterschaft unter Beizug eines Rechtsanwaltes eine 

Mängelrüge eingereicht und die Mietzinshinterlegung angedroht, worauf ihr ein 

klärendes Gespräch am runden Tisch in Aussicht gestellt worden war (Urk. 3 

S. 2). Diesbezüglich war denn auch die Beschuldigte am Tatmorgen durch die 

Liegenschaftsverwaltung kontaktiert worden. Vor diesem Hintergrund 

andauernder bzw. offenbar genau zur Tatzeit eskalierender 

Nachbarschaftskonflikte sind die Aussagen aller Beteiligter mit besonders kriti-

scher Vorsicht zu würdigen, da ein persönliches Interesse an der Einleitung bzw. 

am Ausgang des vorliegenden Strafverfahrens augenscheinlich ist. Denn wäh-

- 6 - 

rend seitens der Beschuldigten selbstredend davon auszugehen ist, dass sie mit 

einer weissen Weste aus der Untersuchung herauskommen will, ist mit Blick auf 

die Privatklägerin wie auch deren Tochter, die Zeugin C._____, davon auszuge-

hen, dass eine Strafuntersuchung bzw. Verurteilung der Beschuldigten ihre Posi-

tion im Mietstreit deutlich verbessern würde. So ist denn auch bezeichnend, dass 

die Privatklägerin – während noch laufender Konfrontation – sowohl ihren für die 

Mietsache mandatierten Rechtsvertreter zu erreichen versuchte wie auch die 

Liegenschaftsverwaltung kontaktierte, indessen erst am Folgetag bei der Polizei 

Anzeige erstattete. Dass die Privatklägerin bei der Einreichung ihrer Strafanzeige 

von finanziellen Motiven getrieben war, ist – obschon sie sich auch im Zivilpunkt 

konstituierte – nicht anzunehmen, zumal sie ihre Zivilansprüche zu keinem Zeit-

punkt bezifferte (Urk. 14/4; Prot. I S. 12). 

3.3. Die bisherigen Aussagen der Beschuldigten wurden im angefochtenen Ur-

teil korrekt zusammengefasst (Urk. 34 S. 7 f.). Hierauf kann verwiesen werden 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). Auch heute stellte die Beschuldigte in Abrede, die Privat-

klägerin bedroht zu haben (Urk. 74 S. 6 f. und 9).  

Auch die Aussagen der Privatklägerin und der Zeugin C._____ (der Tochter der 

Privatklägerin) wurden durch die Vorinstanz korrekt zusammengefasst 

(Urk. 34 S. 8 ff.).  

3.4. Sodann existieren offenbar Fotos und Videoaufnahmen der Auseinander-

setzung, da die Privatklägerin sofort nach Bemerken der von oben auf ihren Bal-

kon geflossenen Wassermassen Beweisfotos erstellte und hernach weiterfilmte. 

Indes sind diesen – nicht aktenkundigen – Aufnahmen gemäss Polizeirapport vom 

4. Januar 2019 (Urk. 1 S. 3) und Zugabe der Privatklägerin und der Zeugin (vgl. 

nachfolgende Ausführungen) keine verbalen Drohungen zu entnehmen, sondern 

lediglich (von der Beschuldigten eingestandene) Beleidigungen. 

In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass die Privatklägerin in ihrer 

ersten polizeilichen Einvernahme den Ablauf derart geschildert hatte, dass die 

Beschuldigte, als diese bemerkt habe, dass die Privatklägerin Beweisfotos von 

den Wasserlachen erstellte, sie zunächst beleidigt habe ("Du dumme Frau, mach 

- 7 - 

nur Videos […]"), dann erneut Wasser und Dreck heruntergeschüttet und dann mit 

Drohungen nachgedoppelt habe (Urk. 3 S. 2). Mithin schilderte die Privatklägerin 

einen in sich aufeinander folgenden bzw. geschlossenen Ablauf, der – so die 

Privatklägerin wörtlich – "sehr schnell" gegangen sei. Hernach habe sie mit Frau 

Trost (von der Baugenossenschaft) telefoniert und ihr von den Beleidigungen und 

Drohungen erzählt und mitgeteilt, dass sie Rechtsanwalt Y._____ einschalten 

werde (Urk. 3 S. 2). Erst auf spätere Nachfrage des Polizeibeamten, ob die 

Drohungen auf den Videos zu hören sein sollten, erklärte sie, die Drohungen 

seien vermutlich zwischen ihren zwei Telefonaten mit der Verwaltung und dem 

Rechtsanwalt ausgesprochen worden und nicht zu hören (Urk. 1 S. 3), was 

jedoch im deutlichen Widerspruch zu ihrer ersten Schilderung steht, zumal sie 

diesfalls Frau Trost nicht von den Drohungen hätte erzählen können. Auch 

anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme schilderte sie den Vorfall 

zunächst wieder wie aus einem Guss: Sie habe mit der Kamera die Wasserpfütze 

festgehalten, die Beschuldigte habe dies bemerkt und angefangen, sie zu 

beschimpfen, worauf die Privatklägerin der Beschuldigten gesagt habe, sie solle 

sie nicht beschimpfen und in Ruhe lassen, da habe die Beschuldigte plötzlich mit 

Drohungen angefangen (Urk. 9 S. 3). Damit konfrontiert, dass auf dem Video 

keine Drohungen zu hören seien, erklärte sie, die Beschuldigte habe damit erst 

angefangen, als sie (die Privatklägerin) aufgehört habe zu filmen und schilderte 

neu, dass nach den Beschimpfungen Ruhe gewesen sei, dann habe sie nicht 

mehr gefilmt und dann habe die Beschuldigte die Drohungen ausgesprochen 

(Urk. 9 S. 4).  

Die Tochter der Privatklägerin führte ihrerseits gegenüber der Polizei aus, als sie 

und ihre Mutter heimgekommen seien, hätten sie entdeckt, dass auf den Balkon 

wieder ganz viel Wasser hinuntergeschüttet worden sei. Ihre Mutter habe gleich 

Videos und Fotos gemacht. Plötzlich habe die Beschuldigte dann hinunter-

geschrien und die Mutter wüst beschimpft als dumme Frau. Ab da habe sie alles 

mitbekommen bis zum Ende. Sie hätten trotzdem weitergefilmt und das alles auch 

aufgenommen auf Band, diese Beschimpfungen usw. Auf Nachfrage erklärte sie, 

auch gehört zu haben, wie die Beschuldigte die Privatklägerin bedroht habe. Auf 

die Frage, welche Äusserungen gefallen seien, sagte die Tochter der Privatkläge-

- 8 - 

rin aus, die Beschuldigte habe irgendeinen Bruder, Rechtsanwalt, ihren Mann o-

der einfach einen Mann erwähnt, den sie losschicken werde. Diese Äusserungen 

seien von der Privatklägerin auch aufgezeichnet worden. Leider sei nicht alles von 

Anfang an darauf, da ihre Mutter im Schock gewesen sei und nicht gleich auf die 

Videotaste habe drücken können. Aber sonst sei alles drauf (Urk. 4 S. 1 f.). Spä-

ter erklärte sie, die Beschuldigte habe ihre Mutter beim Filmen und Fotografieren 

gesehen, dafür habe sie sich hinausgelehnt. Dann habe sie angefangen, laut her-

umzubrüllen und zu beleidigen und zu bedrohen (Urk. 4 S. 4). Als Zeugin erklärte 

sie bei der Staatsanwaltschaft erneut, sie (gemeint die Privatklägerin und sie) sei-

en vom Einkauf zurückgekommen und hätten auf dem Balkon eine grosse Pfütze 

vorgefunden, daraufhin hätten sie das per Video und Foto aufgenommen. Die Be-

schuldigte habe das gesehen und aus dem Nichts ihre Mutter beschimpft als 

dumme Frau, als Arbeitslose, sie werde einen Mann vorbeischicken etc. Ihre Mut-

ter sei ruhig geblieben und habe ihr gesagt, dass sie sie nicht belästigen soll. Sie 

habe weitergefilmt. Sie hätten dann sofort versucht, den ehemaligen Rechtsan-

walt zu kontaktieren und danach Frau Trost angerufen (Urk. 10 S. 2 f.). Auf Vor-

halt, dass man gemäss Polizei nichts von einer Drohung höre, erklärte sie lapidar: 

"Das ist ja klar, man kann ja nicht alles auf Video festhalten" (Urk.10 S.4). 

3.5. Die Darstellungen der Beschuldigten, der Privatklägerin und der Zeugin 

C._____ decken sich grösstenteils. Insbesondere gestand die Beschuldigte von 

Beginn an ein, auf ihrem Balkon Wasser vergossen und im Rahmen der 

folgenden Auseinandersetzung die Privatklägerin beleidigt zu haben, wofür sie 

sich später auch entschuldigte (Urk. 5 S. 3; Urk. 6; Prot. I S. 11). Einzig was die 

angeblichen verbalen Drohungen angeht, besteht eine Diskrepanz, indem die 

Beschuldigte kategorisch bestreitet, Drohungen ausgesprochen zu haben, zumal 

sie – wie aus der Berufungsanmeldung implizit zu entnehmen ist (Urk. 30; vgl. 

auch bereits Urk. 5 S. 3 und Urk. 12 S. 1) – offenbar davon ausgeht, dass die 

Privatklägerin ihr vorwirft, sie vor deren Wohnungstüre bedroht zu haben, mithin 

hinsichtlich des Vorfalls auf dem Balkon diesen Vorwurf gar nicht nachvollziehen 

kann. Die Darstellung der Privatklägerin wird zwar durch ihre Tochter gestützt, je-

doch kann hier nicht übersehen werden, dass auch letztere in den langjährigen 

Nachbarschaftsstreit involviert ist und klar für ihre Mutter und gegen die Beschul-

- 9 - 

digte und deren Familie Partei nimmt, so spricht sie bspw. konstant von "wir" und 

identifiziert sich auch im Nachbarschaftsstreit vorbehaltlos mit der Position der 

Mutter. Es gilt zu beachten, dass – wie die Beschuldigte zutreffend vorbrachte 

(Urk. 77 S. 1) – die Videoaufnahme, welche gemäss Polizeirapport eben gerade 

keine Drohungen dokumentiert, nicht in den Akten liegt, womit der Beschuldigten 

der Zugang zu diesem offenbar entlastenden, aus ihrer Sicht zentralen Beweis-

mittel verwehrt blieb. Hinzu kommt nun, dass die Privatklägerin gerade die angeb-

lichen Drohungen nicht mit ihrem Handy dokumentiert, alles Übrige aber offenbar 

aufgezeichnet hat (Urk. 1 S. 3). Ihre diesbezüglichen Ausführungen vermögen 

diese Unterlassung nicht nachvollziehbar zu erklären. Die Privatklägerin hatte ihr 

Handy offenbar von Beginn an in Händen, da sie für ihre eingereichte Mängelrüge 

Beweisfotos erstellen wollte und hernach bemüht war, damit ihren Rechtsvertreter 

bzw. die Vertreterin der Baugenossenschaft zu erreichen. Dass sie nun genau 

dann die Aufnahme unterbrochen haben will, wenn die Beschuldigte von 

Beleidigungen zu Drohungen überging, überzeugt nicht, zumal die Beschuldigte 

vom oberen Balkon keine freie Sicht auf die Privatklägerin hatte, mithin nicht fest-

stellen konnte, ob die Privatklägerin die Aufnahme beendet hatte oder nicht. 

Hinzu kommt weiter, dass sowohl die Privatklägerin wie auch die Zeugin in freier 

Rede jeweils einen zügigen, sich in den verbalen Äusserungen steigernden 

Ablauf schilderten und erst auf Vorhalt der fehlenden Dokumentation Unterbrüche 

im Geschehen geltend machen, welche jedoch wenig authentisch wirken. Vor 

diesem Hintergrund verbleiben zu gewichtige Zweifel an der Darstellung der Pri-

vatklägerin bzw. der Zeugin, als dass hierauf rechtsgenügend abgestellt werden 

könnte. Daran ändert auch nichts, dass die Beschuldigte sich in ihren Aussagen 

wiederholt dazu hinreissen liess, die Privatklägerin bzw. deren Lebenswandel 

schlecht zu machen (zumal auch die Privatklägerin und deren Tochter mit Kritik 

an der Beschuldigten nicht hinter dem Berg hielten), denn schliesslich ist es nicht 

an ihr, ihre Unschuld zu beweisen, sondern am Staat, ihre Täterschaft zweifelsfrei 

zu belegen. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Beteuerung 

der Beschuldigten, sie würde nie jemanden mehr bedrohen, da sie nicht wieder 

die Erfahrung einer Untersuchungshaft machen wolle, die sie gemacht habe, 

nachdem sie ihren Ex-Ehemann bedroht habe (Urk. 74 S. 10; Prot. II S. 9), 

- 10 - 

überzeugend wirkt, da diese Darstellung nachvollziehbar und aus dem Leben ge-

griffen ist. Schliesslich kann nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Tochter 

der Privatklägerin bei ihrer vagen Schilderung der von der Beschuldigten erwähn-

ten einen Person, die vorbeikommen werde, das Wort "Rechtsanwalt" verwendet 

hat. Dies spricht dafür, dass die Beschuldigte – wenn überhaupt – dieses Wort 

verwendet hat, zumal dieses Wort von den genannten noch das spezifischste 

bzw. auffälligste ist. Selbst wenn die Beschuldigte in Aussicht gestellt hätte, einen 

Rechtsanwalt beizuziehen, würde dies kein künftiges Übel im Sinne von Art. 180 

Abs. 1 StGB darstellen. Zum Beweis ihrer Schuld genügt vorliegend die Aktenlage 

jedenfalls nicht, weshalb sie vollumfänglich freizusprechen ist.  

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Verfahrenskosten werden vom Bund oder dem Kanton getragen, der 

das Verfahren geführt hat, soweit sie nicht der beschuldigten Person auferlegt 

werden können. Letzteres ist der Fall bei einer Verurteilung (Art. 423 und 426 

Abs. 1 StPO). Wird die beschuldigte Person freigesprochen, so können ihr dann 

Kosten auferlegt werden, wenn sie die Einleitung des Verfahrens rechtswidrig und 

schuldhaft bewirkt oder die Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). 

Die Kosten des Berufungsverfahrens sind sodann den Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Bei einem 

Freispruch hat die beschuldigte Person nach Massgabe von Art. 429 Abs. 1 lit. a 

und Art. 430 StPO Anspruch auf eine angemessene Prozess- bzw. Umtriebsent-

schädigung. Im Rechtsmittelverfahren kann bei einem Antragsdelikt die Privatklä-

gerschaft zur Leistung einer angemessenen Entschädigung an die im Schuld-

punkt obsiegende beschuldigte Person verpflichtet werden (Art. 432 Abs. 2 StPO 

i.V.m. 436 Abs. 1 StPO). 

4.2. Da die Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen ist und sie die 

Einleitung des Verfahrens weder rechtswidrig und schuldhaft bewirkt noch dessen 

Durchführung erschwert hat, sind die Kosten der Untersuchung und des 

erstinstanzlichen Verfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die 

Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von Art. 424 Abs. 1 

StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 GebV OG praxisgemäss auf Fr. 3'000.– 

- 11 - 

festzusetzen. Die Staatsanwaltschaft und die Privatklägerin haben je die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt, womit sie beim vorliegenden 

Verfahrensausgang unterliegen. Entsprechend sind die Kosten des 

Berufungsverfahren zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen und zur Hälfte 

der Privatklägerin aufzuerlegen.  

4.3. Die Beschuldigte beantragt sinngemäss eine Umtriebsentschädigung 

(Urk. 77 S. 3). Der erhobene Vorwurf erforderte einen vergleichsweise über-

schaubaren zeitlichen Aufwand in Bezug auf die Vorbereitung von bzw. die Teil-

nahme an Terminen in der Untersuchung bzw. im erstinstanzlichen Verfahren, 

womit es sich rechtfertigt, der Beschuldigten eine Umtriebsentschädigung von 

Fr. 300.– für die Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren aus der Ge-

richtskasse zuzusprechen. Für das zweitinstanzliche Verfahren ist die Umtriebs-

entschädigung unter Berücksichtigung ihres zeitlichen Aufwands für die Vorberei-

tung der bzw. Teilnahme an der Berufungsverhandlung sowie der Kosten für die 

Eingabe einer Juristin (Urk. 43 und 45) – deren Beizug seitens der über keine 

Rechtskenntnisse verfügenden, gebrochen Deutsch sprechenden Beschuldigten 

(Urk. 74 S. 1) ohne Weiteres gerechtfertigt war – auf (pauschal) Fr. 200.– 

festzusetzen. Da die Staatsanwaltschaft und die Privatklägerin – die sich am 

Berufungsverfahren aktiv beteiligte, indem sie einen Antrag stellen bzw. eine 

Berufungsantwort erstatten liess (Prot. II S. 8; Urk. 78) – unterliegen, ist die 

Umtriebsentschädigung von diesen je hälftig zu tragen. Entsprechend ist der 

Beschuldigten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Umtriebsentschädigung 

von Fr. 100.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen; die Privatklägerin ist zu 

verpflichten, der Beschuldigten eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– für das 

zweitinstanzliche Verfahren zu bezahlen.  

  

- 12 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 

– Einzelgericht, vom 3. November 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen 

ist:  

"Es wird erkannt:           

1. - 3.  (…) 

4.   Das Schadenersatz- und das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ 
werden abgewiesen. 

 5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.00   Gebühr für das Vorverfahren. 

 Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

6.  (…) 

7.  (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen. 

2. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

3. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird festgesetzt auf 

Fr. 3'000.–. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte auf die Gerichtskas-

se genommen und zur Hälfte der Privatklägerin B._____ auferlegt.  

- 13 - 

5. Der Beschuldigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 300.– für die 

Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren aus der Gerichtskasse 

zugesprochen. 

6. Der Beschuldigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– für das 

zweitinstanzliche Verfahren aus der Gerichtskasse zugesprochen.  

7. Die Privatklägerin B._____ wird verpflichtet, der Beschuldigten eine 

Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– für das zweitinstanzliche Verfahren zu 

bezahlen.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Beschuldigte (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt) 
− die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und 

zuhanden der Privatklägerin (übergeben) 

 sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Beschuldigte  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
− die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und 

zuhanden der Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-

mäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 35 
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG) 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

- 14 - 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 7. Februar 2022 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. R. Naef 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw S. Solms 
 

 

	Urteil vom 7. Februar 2022
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 34 S. 19 f.)
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das Schadensersatz- und das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ werden abgewiesen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 5 f.)
	1. Die Beschuldigte sei freizusprechen.
	2. Ausgangsgemässe Kosten- und Entschädigungsfolgen.
	" Die Berufung der Beschuldigten sei abzuweisen und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. November 2020 vollumfänglich zu bestätigen."
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 3. November 2020, meldete die Beschuldigte noch vor Schranken Berufung an (Prot. I S. 15, vgl. auch Urk. 30). Das begründete U...
	1.2. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO verzichteten die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend auch: die "Staatsanwaltschaft") und die Privatklägerin B._____ (nachfolgend auch: die "Privatklägerin") auf Erhebung einer ...
	1.3. Am 14. Januar 2021 wurde ein aktualisierter Strafregisterauszug über die Beschuldigte eingeholt (Urk. 35).
	1.4. Da sich die Beschuldigte Ende April 2021 aufgrund entsprechender Vorschriften des Bundes für mehrere Tage in Quarantäne begeben und sie Mitte August 2021 notfallmässig hospitalisiert werden musste, wobei sie anschliessend gemäss ärztlichem Zeugn...
	1.5. Zur Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2022 sind die Beschuldigte, die Privatklägerin sowie deren Rechtsvertreter, Rechtsanwalt MLaw X._____, erschienen. Der Staatsanwaltschaft war das Erscheinen freigestellt worden (Urk. 53). Das Urteil wurde i...

	2. Prozessuales
	3. Sachverhalt
	3.1. Der für die Verfolgung eines Drohungsdelikts im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB notwendige Strafantrag der Privatklägerin wurde fristgerecht gestellt (Urk. 2). Jedoch hat die Beschuldigte durchwegs bestritten, die Privatklägerin im angeklagten Sin...
	3.2. Was die Glaubwürdigkeit der involvierten Personen angeht, kann vorliegend nicht ignoriert werden, dass sich die Beschuldigte und ihre Familie mit der Privatklägerin und deren Familie gemäss übereinstimmenden Angaben vor dem Vorfall bereits seit J...
	3.3. Die bisherigen Aussagen der Beschuldigten wurden im angefochtenen Urteil korrekt zusammengefasst (Urk. 34 S. 7 f.). Hierauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Auch heute stellte die Beschuldigte in Abrede, die Privatklägerin bedroht zu ...
	3.4. Sodann existieren offenbar Fotos und Videoaufnahmen der Auseinandersetzung, da die Privatklägerin sofort nach Bemerken der von oben auf ihren Balkon geflossenen Wassermassen Beweisfotos erstellte und hernach weiterfilmte. Indes sind diesen – nic...
	3.5. Die Darstellungen der Beschuldigten, der Privatklägerin und der Zeugin C._____ decken sich grösstenteils. Insbesondere gestand die Beschuldigte von Beginn an ein, auf ihrem Balkon Wasser vergossen und im Rahmen der folgenden Auseinandersetzung di...

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Verfahrenskosten werden vom Bund oder dem Kanton getragen, der das Verfahren geführt hat, soweit sie nicht der beschuldigten Person auferlegt werden können. Letzteres ist der Fall bei einer Verurteilung (Art. 423 und 426 Abs. 1 StPO). Wird di...
	4.2. Da die Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen ist und sie die Einleitung des Verfahrens weder rechtswidrig und schuldhaft bewirkt noch dessen Durchführung erschwert hat, sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens a...
	4.3. Die Beschuldigte beantragt sinngemäss eine Umtriebsentschädigung (Urk. 77 S. 3). Der erhobene Vorwurf erforderte einen vergleichsweise überschaubaren zeitlichen Aufwand in Bezug auf die Vorbereitung von bzw. die Teilnahme an Terminen in der Unter...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 3. November 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen.
	2. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen und zur Hälfte der Privatklägerin B._____ auferlegt.
	5. Der Beschuldigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 300.– für die Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	6. Der Beschuldigten wird eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– für das zweitinstanzliche Verfahren aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Die Privatklägerin B._____ wird verpflichtet, der Beschuldigten eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.– für das zweitinstanzliche Verfahren zu bezahlen.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Beschuldigte (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt)
	 die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin (übergeben)

	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 35
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG)

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen W...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.