# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d527ecc7-6529-5f75-90ee-239442c1668c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-29
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 29.05.2018 4A 315/2018 (4A_315/2018)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_004_4A-315-2018_2018-05-29.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  4A_315/2018
  
 

 

 

    
  Urteil vom 29. Mai 2018
  
 

 

    
  I. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Widmer. 

 

Verfahrensbeteiligte 

1. A.________ Club-Bar GmbH, 

2. B.________, 

Beschwerdeführerinnen, 

 

    
  gegen
  
 

 

C.________ AG, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Ausweisung, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des 

Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, 

vom 17. April 2018 (LF180020-O/U). 

 

 

    
  In Erwägung,
  
 

dass das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich in teilweiser Gutheissung des Ausweisungsbegehrens der Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerinnen verpflichtete, das Restaurant/Bar A.________, Strasse X.________, U.________, insbesondere Restaurant Parterre, Kellerräume und WC-Anlagen, zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss geräumt und gereinigt zu übergeben; 

dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. April 2018 auf eine von den Beschwerdeführerinnen dagegenerhobene Berufung nicht eintrat, da das Rechtsmittel nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend begründet sei; 

dass die Beschwerdeführerinnen gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 24. Mai 2018 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben; 

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG); 

dass die vorliegende Beschwerde diesen Anforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt, weil die Beschwerdeführerinnen keine hinreichend begründeten Rügen gegen den angefochtenen Entscheid erheben, in denen sie rechtsgenügend darlegen würden, welche Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie im angefochtenen Beschluss auf ihr Rechtsmittel mangels rechtsgenügender Begründung nicht eintrat; 

dass somit auf die Beschwerde wegen offensichtlich unzureichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); 

dass die Gerichtskosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG); 

dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG); 

 

 

    
  erkennt die Präsidentin:
  
 

 

    
  1.
  
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2.
  
 

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt. 

 

    
  3.
  
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 29. Mai 2018 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Kiss 

 

Der Gerichtsschreiber:    Widmer