# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5bc6dcf-7c05-54bf-976c-86ecce24551b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.09.2008 S 2008 89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2008-89_2008-09-09.pdf

## Full Text

…S 08 89
2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 9. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) … (geb. … 1971), portugiesische Staatsangehörige, ist verheiratet, hat eine 

Tochter und lebt seit dem 6. November 1994 in der Schweiz. In der Zeit vom 

1. Juli 1999 bis am 22. Dezember 2005 arbeitete sie mit einem befristeten 

Saisonvertrag als Zimmermädchen im Hotel … in …, wo sie Fr. 3'150.00 pro 

Monat verdiente. Aufgrund des am 21. Dezember 2005 eingetretenen 

Gesundheitsschadens (akute Rückenschmerzen) war sie vom 22. Dezember 

2005 bis am 17. April 2006 und vom 20. April 2006 bis am 11. Juli 2006 zu 

100%, vom 11. Juli 2006 bis am 6. Oktober 2006 zu 50% und seit dem 6. 

Oktober 2006 bis 27. März 2007 wieder zu 100% arbeitsunfähig. In der Zeit 

vom 11. Juli bis 3. November 2006 bezog sie Arbeitslosenentschädigung 

(ALE) und war aus Sicht der Arbeitslosenkasse zu 50% vermittelbar. Am 28. 

März 2007 reichte sie die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen bei der 

IV-Stelle Graubünden (IV-Stelle) ein und machte einen Anspruch auf eine 

Rente geltend. In der Folge wurde sie vom 12. November bis 15. November 

2007 durch den … in … (SAM) untersucht, welcher am 3. Januar 2008 ein 

pluridisziplinäres Gutachen zu Handen der IV-Stelle erstellte. 

b) Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2008 zog die IV-Stelle die Gewährung einer 

ab 1. Dezember 2006 bis 31. Mai 2007 befristeten ganzen Rente aufgrund 

eines IV-Grades von 100% in Erwägung. Die Versicherte sei seit dem 22. 

Dezember 2005 in der Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt gewesen und 

auch nach Ablauf der Wartefrist am 22. Dezember 2006 habe die Arbeits- und 

Erwerbsunfähigkeit 100% betragen. Ohne Gesundheitsschaden wäre es ihr 

in der Tätigkeit als Zimmermädchen möglich, unter Berücksichtigung der 

Einkommensentwicklung, Fr. 39'600.00 pro Jahr zu verdienen. Aus ärztlicher 

Sicht sei ihr ab März 2007 die Ausübung einer der Behinderung angepassten 

Tätigkeit zu 80% zumutbar, womit sie gestützt auf die Tabellenlöhne (LSE 

2004, Niveau 4, weiblich, Restarbeitsfähigkeit 80%) Fr. 40'124.00 verdienen 

könnte. Da der Invaliditätsgrad ab März 2007 bzw. nach Berücksichtigung der 

3-monatigen Wartefrist ab 1. Juni 2007 unter 40% liege, bestehe ab diesem 

Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr. 

c) Am 6. März 2008 liess die Versicherte mitteilen, dass sie mit der Beurteilung 

ab 1. Juni 2007 nicht einverstanden sei. Mit Schreiben vom 12. März 2008 

wurde der Versicherten eine Frist bis 15. April 2008 zur ergänzenden 

Stellungnahme eingeräumt und ihr mitgeteilt, dass ihr Einwand resp. dessen 

Begründung zu einer vollständigen Überprüfung des Vorbescheides führe. 

Dabei werde sich in Berücksichtigung des polydisziplinären Gutachtens SAM 

vom 3. Januar 2008 auch die Frage stellen, ob ihr nicht bereits ab Juli 2006 

d.h. vor Ablauf der Wartefrist am 22. Dezember 2006 die Ausübung einer 

adaptierten Tätigkeit zumutbar gewesen wäre. Diesfalls hätte sie keinen 

Rentenanspruch. 

d) Mit Schreiben vom 15. April 2008 an die IV-Stelle liess die Versicherte 

ergänzend ausführen, dass nicht einzusehen sei, weswegen sich ihre 

medizinisch-gesundheitliche Situation ab Frühling 2007 so verändert haben 

sollte, dass ihr der Sprung von einer 0%-igen auf eine 80%-ige Arbeitstätigkeit 

zumutbar wäre. Ihr Zustand sei unverändert und sie sei keine Simulantin. Der 

Regionale Ärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) habe am 4. Februar 2008 eine 

Einschätzung vorgenommen. Es sei anzunehmen, dass dies nur gestützt auf 

die Akten geschehen sei, da sich Dr. … vom RAD bei seiner Beurteilung nur 

auf das SAM-Gutachten beziehe. Da aus den Akten sehr unterschiedliche 

Grade der Arbeitsunfähigkeit resultierten, beantrage sie eine Begutachtung 

durch den RAD nach persönlicher Konsultation. Dr. … habe im Gutachten 

vom September 2006 eine 25%-ige bzw. 50%-ige Arbeitsfähigkeit als 

gerechtfertigt erachtet, der SAM hingegen eine 60%-ige. Aus einer 

gesamtheitlichen Betrachtung resultiere eine Arbeitsfähigkeit von maximal 

25%, wenn man die psychiatrischen, neurologischen und rheumatologischen 

Probleme zusammen betrachte. Weiter brachte sie vor, dass gemäss dem 

Grundsatz der reformatio in peius, welcher auch im Sozialversicherungsrecht 

gelte, nicht zum Nachteil der Versicherten entschieden werden dürfe.

e) Mit Verfügung vom 15. Mai 2008 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

gestützt auf diverse Arztberichte (Bericht Dr. … vom 2. Mai 2007, Berichte der 

Klinik … vom 29. Dezember 2005, 10. Februar 2006, 12. Februar 2006 und 

18. Februar 2006 sowie die Berichte des Spitals Oberengadin vom 31. März 

2006, der Klinik … vom 3. April 2006 und des Kantonsspitals Chur vom 26. 

April 2006, des Spitals Oberengadin vom 15. Mai 2006 und des Instituts Opus 

Docti vom 28. September 2006, ebenso der Bericht des Paraplegikerzentrums 

… vom 5. Februar 2007, derjenige der Psychiatrischen Dienste Graubünden 

(PDGR) vom 14. März 2007, weitere Berichte der Klinik … vom 22. März 2007, 

vom 23. März 2007 und vom 4. April 2007, ein Bericht des SAM … vom Januar 

2008 sowie die Berichte des RAD vom 15. Januar, 4. Februar und 12. März 

2008) ab. In ihrer Begründung führte sie aus, dass die Versicherte als 

Zimmermädchen ein Jahreseinkommen von Fr. 42'900.00 erzielen könnte. 

Aus ärztlicher Sicht sei es ihr zumutbar, adaptiert zu 60% zu arbeiten und Fr. 

30'093.00 pro Jahr zu verdienen. Dies ergebe einen IV-Grad von 29.85%. Zu 

klären sei aufgrund des Einwandes der Versicherten, ob lediglich eine vom 1. 

Dezember 2006 bis 31. Mai 2007 befristete ganze Rente gerechtfertigt sei. 

Dazu könne auf die Begutachtung des SAM vom 3. Januar 2008 samt 

rheumatologischem, neurologischem und psychiatrischem Fachgutachten 

abgestellt werden. Weitere Begutachtungen seien aufgrund dieses 

umfassenden Gutachtens nicht notwendig. Der SAM komme zum Schluss, 

dass die Versicherte die bisherige Tätigkeit als Zimmerfrau resp. eine 

behinderungsgeeignete Tätigkeit seit Juli 2006 zu 60% ausführen könnte. Für 

die Zeitspanne vom 22. Dezember 2005 bis Ende Juni 2006 attestierten die 

Ärzte des SAM sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer 

behinderungsgeeigneten Tätigkeit eine totale Arbeitsunfähigkeit. Nach Ablauf 

der 1-jährigen Wartezeit liege somit am 22. Dezember 2006 eine 

Restarbeitsfähigkeit von 60% vor, was nicht zu einem Rentenbezug 

berechtige. Abschliessend wies die IV-Stelle darauf hin, dass im 

gegenwärtigen Stadium des Verfahrens die Thematik reformatio in peius nicht 

zur Anwendung gelange, da noch keine Verfügung vorgelegen habe, welche 

zu Ungunsten der Versicherten abgeändert worden sei.

2. Dagegen liess die Versicherte am 19. Juni 2008 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht erheben und beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung, eventualiter die Bestimmung einer 

allfälligen Restarbeitsfähigkeit mittels eines pluridisziplinären Gutachtens, die 

Feststellung einer Invalidität im Umfang von mindestens 50% und die 

Verpflichtung der IV-Stelle, die ihr gestützt darauf zustehenden 

Versicherungsleistungen rückwirkend ab 1. Dezember 2006 auszubezahlen. 

Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Aus für sie 

unerfindlichen Gründen habe die IV-Stelle völlig überraschend und ohne 

weitere medizinische Abklärungen befunden, ihre Arbeitsfähigkeit betrage 

von Beginn weg 60% und komme so auf einen IV-Grad von 29.85%. Sie fühle 

sich übervorteilt. Dieses Vorgehen widerspreche dem Prinzip des venire 

contra factum proprium. Dr. … habe im September 2006 eine 25% bzw. 50%-

ige Arbeitsfähigkeit angenommen. Der SAM komme im Jahre 2008 auf eine 

60%-ige Arbeitsfähigkeit. Zu diesem Schluss hätten die folgenden Diagnosen 

geführt: Lumbovertebralsyndrom mit wechselnder spondylogener 

Komponente mit Auswirkungen auf die linke untere Extremität, eine 

Discopathie L4/5 und L5/S1, weniger L3/4 mit beginnender Spondylarthrose, 

eine rheumatische Entwicklung im Sinne einer Weichteilfibromyalgie, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine Depression infolge 

einer Trauerproblematik, leicht bis mittelgradig ausgeprägt. Diesen 

pluridisziplinären Schwierigkeiten trage die angefochtene Verfügung nicht 

Rechnung. Aufgrund rein theoretischer Komponenten (IV-Einkommen solle 

ca. Fr. 48'500.00 also rund Fr. 6'000.00 mehr als das Valideneinkommen 

betragen) resultiere ein IV-Grad von 30%. Dies trage der Realität nicht 

Rechnung. Falls das Gericht nicht bereits aufgrund der Akten zu einer 

mindestens 50%-igen Invalidität gelange, werde um Durchführung einer 

pluridisziplinären Begutachtung, die auch die Elemente Psyche, Rheuma etc. 

beinhalte, ersucht. Die Unterlagen zum Gesuch betreffend unentgeltliche 

Rechtspflege würden nachgereicht.

3. Am 2. Juli 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde und 

verwies zur Begründung auf ihre Verfügung vom 15. Mai 2008 und die 

Stellungnahme des Rechtsdienstes zur Einwandergänzung vom 7. Mai 2008. 

Ergänzend wurde ausgeführt, dass die IV-Stelle an den ursprünglich 

vorgesehenen Entscheid nicht gebunden sei und diesen auch zu Ungunsten 

der versicherten Person abändern könne, ohne ihr im Sinne von Art. 12 Abs. 

2 ATSV Gelegenheit zum Rückzug zu geben. Abklärungen und eine vertiefte 

Prüfung der Angelegenheit während des Vorbescheidverfahrens könnten 

ergeben, dass ein ursprünglich vorgesehener Entscheid zum Nachteil der 

versicherten Person geändert werden müsse. Dabei handle es sich nicht um 

eine reformatio in peius. Es liege auch kein venire contra factum proprium vor 

(BG-Urteil vom 22. Januar 2008 [9C 115/2007]). Von einem überraschenden 

Vorgehen könne zudem nicht gesprochen werden, da die Beschwerdeführerin 

mit Schreiben vom 12. März 2008 über die Folgen ihres Einwandes informiert 

worden sei. Es könne nicht zu Lasten der Invalidenversicherung gehen, wenn 

die Versicherte als Gesunde dauernd zu einem unterdurchschnittlichen 

Jahreseinkommen tätig gewesen sei. Die aktuelle pluridisziplinäre 

medizinische Begutachtung des SAM vom 3. Januar 2008 (inkl. 

rheumatologisches, neurologisches und psychiatrisches Fachgutachten) 

gebe ein ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und seine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Weitere Abklärungen seien deshalb 

nicht notwendig. Die IV-Stelle stütze sich auf die SAM-Begutachtung und ihre 

Schlussfolgerungen ab. Nur weil sich die Versicherte mit dieser Einschätzung, 

welche ihr seit Juli 2006 eine 60%-ige Arbeitsfähigkeit attestiere, nicht 

abfinden könne, führe dies nicht dazu, dass die Schlussfolgerungen der 

Begutachtung des SAM als nicht nachvollziehbar und widersprüchlich zu 

betrachten seien, diese nicht als Entscheidungsgrundlage herangezogen 

werden könnten und weitere Abklärungen vorzunehmen seien. Per Saldo sei 

an der Arbeitsfähigkeit von 60% in der bisherigen Tätigkeit als Zimmerfrau 

resp. in adaptierter Tätigkeit seit Juli 2006 festzuhalten.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die Verfügung der IV-Stelle 

vom 15. Mai 2008 betreffend die Abweisung des Leistungsbegehrens. Streitig 

und zu prüfen ist, ob die Einstellung der Rente durch die IV-Stelle ab Ende 

Mai 2007 gerechtfertigt ist. 

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 4 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 

Nichterwerbstätigen wird die Unmöglichkeit, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5 

Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der 

Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 

ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz 

Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne 

Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in 

Prozenten den IV-Grad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen wird dafür der 

Betätigungsvergleich laut spezifischer Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. 

Art. 27 der Verordnung zum IVG [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104 

V 136 E 2a; BG-Urteil vom 22. April 2003 [I 620/02] E. 1-2) angewandt. Ist 

eine versicherte Person mindestens 40% invalid, so hat sie Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze IV-Rente (Art. 28 Abs. 

1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grades kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber von vornherein gar nicht 

möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 E. 1c, 115 V 134 E. 2). 

b) Im vorliegenden Fall sind sich die Parteien sowohl bezüglich der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit (Gesundheitszustand) als auch des 

wirtschaftlich noch daraus resultierenden Invalideneinkommens 

(Verdienstmöglichkeit trotz Behinderung) uneins geblieben. Folgende 

ärztliche Befunde, Facharzt-, Spitalarzt- und Hausarztberichte sind 

aktenkundig und für die Entscheidfindung von Bedeutung: 

• Im Austrittsbericht der Klink … vom 3. April 2006 wurde bei der 
Versicherten ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits mit/bei 
muskulärer Dysbalance und Hartspann paravertebral lumbal, Myogelosen 
der Hüft- und Gesässmuskulatur, Fehlhaltung der Wirbelsäule im Sinne 
einer Hyperlordose lumbal und Abflachung thorakal, mit Chondrose und 
Spondylarthrose L4/5 mit medio-rechtsseitiger Bandscheibenhernie und 
Einengung der Wurzel L5 rechts spinal, Chondrose und Spondylarthrose 
L5/S1 mit flacher Bandscheibenhernie spinal und links foraminal und 
Einengung der linksseitigen Wurzel L5 im foraminalen Verlauf, keine 
Einengung spinal, Protrusion der Bandscheibe L3/4 diagnostiziert. 
Bezüglich Arbeitsfähigkeit bemerkten Dr. … und Dr. …, dass die 
Versicherte die Arbeit während einer anfänglichen 4-stündigen Arbeitszeit 
in ihrem Tempo verrichten sollte und ihr somit ein guter Start in den 
Arbeitsprozess gegeben werde. Dies sollte während drei Wochen 
durchgeführt werden. Anschliessend könne die Arbeitsfähigkeit nach 
Massgaben der Beschwerden gesteigert werden. 

• Dr. …, Opus Docti, führte in seinem Bericht vom 28. September 2006 zur 
Arbeitsfähigkeit aus, dass der Versicherten in einer angepassten Tätigkeit 
zu Beginn eine halbtägige, zuerst leichte Arbeit (50% von 50%), dann eine 
ganztägige leichte Arbeit (100% von 50%) zumutbar sei.  

• Dr. … erwähnte in seinem Arztbericht vom 7. November 2006 zuhanden 
der ALK, dass die Versicherte vom 22. Dezember 2005 bis 27. März 2007 
zu 100% resp. 50% arbeitsunfähig war und auch bis auf weiteres zu 100% 
arbeitsunfähig sei. Sie könne gehende Tätigkeiten ohne Lasten und 
Bücken ausüben. Ihr sei nur kurzes Sitzen möglich, wobei es Drehungen 
im Rücken zu vermeiden gelte. Die medizinische Situation sei nach wie 
vor zu prekär, um einer Arbeit nachzugehen. Diese Diagnose wurde durch 
Dr. … am 18. Dezember 2006 zuhanden der Arbeitslosenkasse bestätigt, 
wobei er ausführte, dass der Versicherten bis zur Eindämmung der 
Schmerzen, was bis jetzt noch nicht gelungen sei, keine Arbeitstätigkeit 
zumutbar sei.

• Im Schreiben vom 2. April 2007 an das RAV …, legte Dr. … dar, dass die 
Versicherte seit 22. Dezember 2005 wegen therapierefraktärer 
Rückenschmerzen zu 100% arbeitsunfähig sei. Sie sei mehrfach extern 
von Fachspezialisten abgeklärt worden, doch bisher hätten die 
unternommenen Behandlungen keine Wirkung gezeigt. Erst wenn die 
Schmerzen gebessert werden könnten, sei an eine 
Arbeitswiederaufnahme zu denken. Eine zeitliche Prognose hierfür sei 
momentan nicht möglich.

• Im ausführlichen Bericht vom 2. Mai 2007 an die IV-Stelle, stützte sich Dr. 
… bei seiner Diagnose auf die Berichte der Klinik … vom 29. Dezember 
2005, 10. Februar 2006, 12. Februar 2006 und 18. Februar 2006, des 
Spitals Oberengadin vom 31. März 2006, der Klinik … vom 3. April 2006, 
des Kantonsspitals Chur vom 26. April 2006, des Spitals … vom 15. Mai 
2006, des Instituts Opus Docti vom 28. September 2006, des 
Paraplegikerzentrums vom 5. Februar 2007, der PDGR vom 14. März 
2007 sowie der Klinik … vom 22. März 2007, vom 23. März 2007 und 4. 
April 2007. Er diagnostizierte bei der Versicherten ein chronisches 
lumbospondylogenes Syndrom rechts bei multisegmentalen 
degenerativen Veränderungen L3 - L5 (ausgeprägte somatoforme 
Schmerzstörung) seit Dezember 2005. Sie habe ihn am 22. Dezember 
2005 mit starken Rückenschmerzen im Bereich LWS rechts mit diskreter 
Ausstrahlung in den rechten Oberschenkel kontaktiert. Die Beschwerden 
seien früher schon aufgetreten, jedoch an Intensität und Dauer immer 
leichtgradig gewesen. Sie sei von Dr. …, Klinik …, im Frühling 2006 
beurteilt worden. Im März 2006 sei sie zur stationären Rehabilitation in der 
Klinik … gewesen und wiederum neurochirurgisch durch Dr. …, 
Kantonsspital Chur, beurteilt worden. Auch Neurochirurg Dr. …, Opus 
Docti, …, habe sie am 30. August untersucht, wie auch das 
Paraplegikerzentrum … am 22. Januar 2007. Sie sei im Jahre 2007 in der 
Klinik … hospitalisiert gewesen und werde durch Frau Dr. …, PDGR, 
psychiatrisch begleitet. Trotz ausgiebiger Untersuchungen, Abklärungen 
und Behandlungsansätzen seien bisher wenige Erfolge eingetreten und 
die Prognose sei aktuell ungünstig. Aufgrund der schmerzbedingten 
Einschränkungen in alltäglichen Verrichtungen könne die bisherige 
Tätigkeit im Service nicht ausgeführt werden. Es bestehe eine mindestens 
auf 50% verminderte Leistungsbeschränkung generell. Am bisherigen 
Arbeitsplatz bzw. im bisherigen Tätigkeitsbereich könne die 
Arbeitsfähigkeit nicht verbessert werden. Andere Tätigkeiten seien 
zumutbar, vorausgesetzt, die Schmerzen würden sich bessern. Zumutbar 
wäre eine den Rücken nicht belastende Tätigkeit mit Möglichkeit von 
Positionsänderungen z.B. im Stehen, Gehen, ohne schwere Lasten 
heben, während ungefähr vier Stunden pro Tag. In diesem zeitlichen 
Rahmen bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit von etwa 50%. Im 
Moment sei die Versicherte schmerzbedingt derart eingeschränkt, dass 
eine Arbeitstätigkeit nicht in Frage komme. Erst wenn die somatoforme 
Schmerzstörung positiv beeinflusst werden könne, sei von einer 
Arbeitswiederaufnahme auszugehen. Andernfalls müsse bei Scheitern der 
ambulanten psychiatrischen Betreuung eine stationäre Behandlung in 
einem spezialisierten Zentrum erwogen werden. Die nötige Einsicht hiezu 
sei seitens der Versicherten aber noch nicht vorhanden. 

• Dem polydisziplinären Gutachten des SAM vom 3. Januar 2008 ist zu 
entnehmen, dass bei der Versicherten folgende Diagnosen gestellt 
wurden: Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule, insbesondere bei 
den Abschnitten L4 - L5 und L5 - S1 sowie eine Discopathie L4/L5 und 
L5/S1 und weniger beim Abschnitt L3/L4 mit einer beginnenden 
Spondylarthrose in den vorgenannten Abschnitten. Es bestehe eine 
Tendenz zur Entwicklung eines Weichteilrheumatismus von 
fibromyalgischem Charakter im Umfeld eines somatoformen 

Schmerzsyndroms. Ebenfalls diagnostiziert wurde ein leichtes bis 
mittelschweres depressives Syndrom nach Trauerproblematik. Bei der 
Versicherten bestehe ein psychisches Leiden, welches aber nicht von 
bemerkenswertem Gewicht sei. Es handle sich um eine Form des 
Verschleierns eines psychischen Leidens. Somatisch existiere eine 
chronische Pathologie auf einer plurisegmentalen Discopathie L3 – L4, L4 
– L5 und L5 – S1. Die Entwicklung dieser degenerativen Problematik sei 
atypisch und müsse im Zusammenhang mit dem sich entwickelnden 
chronischen Schmerzsyndrom gesehen werden. Vom rheumatologischen 
Standpunkt aus bestehe eine Fibromyalgie. Bei der psychischen 
Erkrankung handle es sich um eine Problematik, in welcher die Versicherte 
versuche, ihr psychisches Leiden zu verbergen. Sie verweigere infolge 
dessen eine psychologische Interpretation ihres Leidens und interpretiere 
ihre Schmerzen ausdrücklich als somatisch. Das depressive Bild, welches 
sich anlässlich der Untersuchung gezeigt habe, sei noch beeinflussbar. 
Sie müsse ihre Trauerproblematik aufarbeiten. Es sei aber noch nicht 
nötig, dass sie mit Antidepressiva behandelt werde. Aus Sicht des 
Psychiaters existiere noch kein therapeutischer Erfolg. Sie seien der 
Meinung, dass die Behandlung der Trauerproblematik noch nicht erfolgt 
sei. Während die Versicherte bezüglich der Behandlung der körperlichen 
Leiden sehr kooperativ gewesen sei, negiere sie alle psychischen 
Hypothesen. Deshalb werde die Behandlung schwierig sein. Aus Sicht des 
Rheumatologen sei zu sagen, dass die unzähligen Therapieversuche seit 
1.5 Jahren den Zustand der Versicherten nicht verändert hätten. Eine 
Verschlechterung des Zustandes sei nicht zu erwarten. Es solle noch eine 
Untersuchung durch einen Ophtalmologen stattfinden. Vom Dezember 
2005 bis Juni 2006 sei sie nicht, seit Juli 2006 als Zimmermädchen zu 60% 
arbeitsfähig gewesen. Zu jenem Zeitpunkt habe sie auch 
Arbeitslosenentschädigung bezogen und sei zu 50% vermittelbar 
gewesen. Als Hausfrau sei sie unter Einbezug der möglichen Hilfe des 
Ehemannes im Dreipersonenhaushalt zu 80% arbeitsfähig.

• Am 4. Februar 2008 äusserte sich Dr. …, RAD zur Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten folgendermassen: Gemäss SAM-Gutachten sei für die Zeit 
vom 22. Dezember 2005 bis am 30. Juni 2006 von einer Arbeitsfähigkeit 
von 0% in der angestammten Tätigkeit und seit Juli 2006 von einer 
globalen Restarbeitsfähigkeit von 60% auszugehen. Neurosentheoretisch 
liege eine Konversionsstörung vor, die bekanntermassen nur in einem 
langwierigen Therapieprozess anzugehen und vielleicht abschliessend zu 
bearbeiten sei. Dementsprechend müsse mit einem langen 
Krankheitsverlauf gerechnet werden, was aber nicht mit einer konstant 
gleich bleibenden Arbeitsunfähigkeit gleichgesetzt werden müsse. Zum 
aktuellen Zeitpunkt sei aus psychiatrischer Sicht von einem stabilen, die 
Arbeitsfähigkeit einschränkenden Gesundheitszustand auszugehen. Aus 
neurologischer Sicht sei die Versicherte gemäss SAM-Gutachten zu 100% 
arbeitsfähig, aus rheumatologischer Sicht zu 40% in angestammter 
Tätigkeit, zu 80% in angepasster Tätigkeit. Der psychiatrische Gutachter 
beschränke sich auf die Feststellung einer globalen Arbeitsfähigkeit von 
60% in angestammter Tätigkeit ab mindestens März 2007, ohne auf die 
Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit einzugehen. 

c) In Würdigung der soeben erwähnten Berichte ist das Gericht zur 

Überzeugung gelangt, dass keine triftigen Gründe vorliegen, um nicht von 

einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 60% in einer 

leidensangepassten Tätigkeit (eine den Rücken nicht belastende Tätigkeit mit 

Möglichkeit von Positionsänderungen z.B. im Stehen, Gehen, ohne schwere 

Lasten zu heben) seit Juli 2006 auszugehen. So erachteten u.a. die Ärztinnen 

der Klinik … in ihrem Bericht vom 3. April 2006 eine vierstündige leichte 

Arbeitsfähigkeit pro Tag vom 27. März bis 17. April 2006 - in der Zeit, in 

welcher die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig war - als zumutbar, was ca. 

50% entspricht. Weiter ist den Ausführungen von Dr. …, Opus Docti, vom 28. 

September 2006 zu entnehmen, dass die Versicherte mit einer halbtägigen 

leichten Arbeit beginnen sollte und danach eine ganztägige leichte Arbeit in 

Betracht zu ziehen sei. Auch der Hausarzt Dr. … gelangte in seinem Bericht 

vom 2. Mai 2007, in welchem er sämtliche im Vorfeld durch verschiedene 

Ärzte erstellte Berichte zusammenfasste, zum Schluss, dass bei der 

Beschwerdeführerin eine verminderte Leistungsfähigkeit im Umfang von etwa 

50% vorliege und sie seit Juli 2006 zu 50% arbeitsfähig sei. Schliesslich legte 

der SAM in seinem pluridisziplinären Gutachten, nachdem umfangreiche 

Abklärungen durch verschiedene Spezialisten getätigt wurden, fest, dass bei 

der Versicherten vom 22. Dezember 2005 bis Ende Juni 2006 eine totale 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe, ihr seit Sommer 2006 hingegen eine 

60%-ige Tätigkeit zumutbar sei. Einerseits gilt festzuhalten, dass die 

konsultierten Ärzte die Arbeitsfähigkeit der Versicherten ab Juli 2006 praktisch 

einheitlich auf 50% festlegten. Anderseits resultierte aus einer umfassenden 

Abklärung, an welcher mehrere Spezialisten beteiligt waren, eine 

Arbeitsfähigkeit von 60%. Die Einschätzung der konsultierten Ärzte liegt nicht 

sehr weit entfernt von der Einschätzung des SAM. Die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Argumente, in früheren 

Untersuchungen seien völlig andere Arbeitsfähigkeitsgrade festgestellt 

worden, werden dadurch erheblich relativiert. Angesichts der umfassenden 

Abklärungen des SAM ist nicht einzusehen, weshalb an der Einschätzung 

einer Arbeitsfähigkeit von 60% gezweifelt werden sollte. An der 

Gesamtbeurteilung der Vorinstanz (Arbeitsfähigkeit von 60%) gibt es daher 

aus Sicht des Gerichtes nichts auszusetzen. Weitere Abklärungen, wie von 

der Beschwerdeführerin im Zweifelsfall verlangt, sind beim dokumentierten, 

zuverlässigen Erkenntnisstand anhand der Arztberichte ebenfalls nicht mehr 

notwendig. Mit ihrem Eventualbegehren dringt die Beschwerdeführerin 

folglich gleichermassen nicht durch. 

d) Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit der auf 60% festgelegten Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit ist auf die Berechnungen der Vorinstanz vom 15. 

Mai 2008 bzw. jene im Case Report des RAD vom 7. Mai 2008 zu verweisen, 

in welchen das anrechenbare Valideneinkommen auf Fr. 42'900.00 (Fr. 

3'300.00 x 13) und das noch erzielbare Invalideneinkommen gestützt auf die 

Tabelle TA 1 der statistischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) für die Schweiz 

2004 (Zentralwert einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, auf der 

Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.6 Wochenstunden, 

Anforderungsprofil 4 für einfache und repetitive Tätigkeiten im privaten Sektor, 

Frauen, unter Berücksichtigung einer Nominallohnentwicklung von 1.0% im 

Jahre 2005, 1.2% im Jahre 2006 und 1.0% im Jahre 2007 [vgl. Die 

Volkswirtschaft, Tabelle B 10.2] und einer Arbeitsfähigkeit von 60%) auf Fr. 

30'093.55 (3'893.00 / 40 x 41.6 x 12 x 1.01 x 1.012 x 1.01 x 0.6) beziffert 

wurden, woraus rechnerisch eine Erwerbseinbusse von Fr. 12'806.45 bzw. 

umgerechnet ein IV-Grad von 30% (29.85%) resultierte. Gemäss Art. 28 Abs. 

1 IVG besteht damit von Gesetzes wegen kein Anspruch auf eine IV-Rente, 

womit sich die Beschwerde als unbegründet erweist. 

3. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin widerspreche dem Prinzip des venire contra factum 

proprium. Dadurch, dass sie in ihrem Vorbescheid festgelegt habe, dass der 

Beschwerdeführerin bis März 2007 eine IV-Rente zustehen würde und nun 

entschieden habe, dass ihr seit Juli 2006 eine 60%-ige Arbeitstätigkeit 

zumutbar sei, habe sie den Vertrauensgrundsatz verletzt. Dem ist 

entgegenzuhalten, dass das verwaltungsinterne Verfahren erst bei Erlass der 

Rentenverfügung abgeschlossen ist. Solange das Verfahren noch läuft, sind 

gegenüber einem Vorbescheid Änderungen zugunsten oder zulasten einer 

versicherten Person jederzeit möglich. Zudem war die Beschwerdeführerin 

über die Möglichkeit der Nichtzusprechung einer Rente anlässlich der 

Überprüfung ihrer Einwände durch die IV-Stelle bereits im Schreiben vom 12. 

März 2008 orientiert worden. Der Vorwurf, das Verfahren der IV-Stelle 

widerspreche dem Prinzip des venire contra factum proprium, ist daher 

unbegründet. 

4. Der angefochtene Entscheid ist aufgrund des Dargelegten rechtmässig, 

weshalb er geschützt wird, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 

5. Laut Art. 76 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons 

Graubünden (VRG; BR 370.100) kann einer Partei, die nicht über die 

erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt werden, falls ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von 

vornherein aussichtslos ist (Abs. 1). Die Bewilligung befreit von allen 

behördlichen Kosten und Gebühren, wobei die Bestimmungen über die 

Erstattung (Art. 77 VRG) ausdrücklich vorbehalten bleiben (Abs. 2). 

Vorliegend ist erstellt, dass die Versicherte zur Zeit nichts, ihr Ehemann netto 

ca. Fr. 3'000.00 pro Monat inkl. Kinderzulagen verdient. Der Mietzins beträgt 

Fr. 1'140.00 zuzüglich Fr. 50.00 Stromkosten und Fr. 288.60 Prämien für die 

Krankenversicherung (ohne Berücksichtigung der Prämienverbilligung von Fr. 

135.00 pro Monat). Der verbleibende Betrag von ca. Fr. 100.00 reicht nicht 

aus, um den Grundbedarf gemäss den Richtlinien der Schweizerischen 

Konferenz für Sozialhilfe für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe 

(SKOS-Richtlinien) zu decken. Unter Berücksichtigung dieser Tatsache ist der 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Prozessführung 

gegeben. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt jedoch 

weiter voraus, dass das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 29 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; 

SR 101], Art. 61 lit. f ATSG). Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte 

Argumentation bezüglich „venire contra proprium“ ist nicht nachvollziehbar, da 

dieses Prinzip im verwaltungsinternen Verfahren vor Erlass einer Verfügung 

gar nicht zur Anwendung gelangen kann. Auch der Vorwurf, dass die 

angefochtene Verfügung den pluridisziplinären Schwierigkeiten nicht 

Rechnung trage, entbehrt jeglicher Grundlage, da diese im SAM-Gutachten 

ausführlich abgehandelt wurden und sich die IV-Stelle bei ihrem Entscheid 

auch darauf abstützte. Im Weiteren handelt es sich beim Vorbringen, der IV-

Grad von 30% trage der Realität nicht Rechnung, um ein undifferenziertes 

und unbegründetes Pauschalargument. Da die Argumentation der 

Beschwerdeführerin jeglicher Substanz entbehrt und die Beschwerde daher 

bereits zum vornherein als aussichtslos zu betrachten war, kann dem Antrag 

auf unentgeltliche Rechtspflege nicht Folge geleistet werden.

6. Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 1. Juli 2006 – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand erhoben und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Angesichts des Ausgangs des 

Verfahrens und der Durchführung eines einfachen Schriftenwechsels werden 

der unterliegenden Beschwerdeführerin Kosten in der Höhe von Fr. 700.00 

auferlegt. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird 

abgewiesen. 

3. Die Kosten von Fr. 700.00 gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.