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**Case Identifier:** 991b06d9-82d9-506c-a935-76b5277a31d1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.06.2019 720 19 109/147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-109-147_2019-06-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 13. Juni 2019 (720 19 109 / 147) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Rentenrevision: Beweiskraft des extern eingeholten Verlaufsgutachtens 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Stefan Galligani, Rechts-
anwalt, Ruederstrasse 8, Postfach 423, 5040 Schöftland 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. Der 1968 geborene A.____ arbeitete vom 1. Dezember 1986 bis im Februar 2010 als 
Einrichter Drehmaschinen bei der Firma B.____ AG in C.____. Am 25. September 2009 meldete 
sich der Versicherte unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Nachdem die zuständige IV-Stelle Basel-Land-
schaft (IV-Stelle) die erwerblichen und gesundheitlichen Verhältnisse abgeklärt hatte und berufli-

 

 
 
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che Massnahmen erfolglos geblieben waren, ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 53%. Ge-
stützt auf dieses Ergebnis sprach die IV-Stelle A.____ mit Verfügung vom 19. Juni 2014 rückwir-
kend ab 1. März 2010 eine halbe Invalidenrente inklusive Kinderrenten zu.  
 
Im März 2017 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Zur Abklärung des Gesundheitszu-
standes holte sie bei Dr. med. D.____, FMH Allgemeine Innere Medizin sowie Rheumatologie, 
und Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein bidisziplinäres Gutachten ein. 
Gestützt auf dieses Gutachten und nach Durchführung eines Vorbescheidverfahrens hob die IV-
Stelle die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente – basierend auf einen neu ermittelten Invali-
ditätsgrad von 38% – mit Verfügung vom 27. Februar 2019 auf. 
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Galligani, 
am 27. März 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht). Er beantragte, es sei ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung weiterhin min-
destens eine halbe Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei die Angelegenheit zur ergänzen-
den neurologischen Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. In ver-
fahrensrechtlicher Hinsicht wurde um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit 
Rechtsanwalt Galligani als Rechtsbeistand ersucht. Zur Begründung liess A.____ im Wesentli-
chen vorbringen, dass sowohl subjektiv wie auch objektiv eine Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes bestehe. Seit der erstmaligen Exploration leide er zusätzlich an Einschränkungen 
in den Fingern, Nacken- und Kopfschmerzen, Schmerzen im Mittelfussbereich sowie an Schmer-
zen in der Leistengegend. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb beim polypathologischen Zu-
stand der Wirbelsäule noch keine neurologische Untersuchung stattgefunden habe. Auch aus 
psychiatrischer Sicht sei von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen. 
Ferner sei von der Beschwerdegegnerin zu Unrecht kein leidensbedingter Abzug vorgenommen 
worden.  
 
C. Mit Verfügung vom 2. April 2019 wurde dem Beschwerdeführer für das vorliegende Ver-
fahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsan-
walt Galligani als Rechtsvertreter bewilligt.  
 
D. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 16. April 2019 auf Ab-
weisung der Beschwerde.  
 
E. Am 24. April 2019 verfügte das Kantonsgericht die Überweisung der vorliegenden An-
gelegenheit zur Beurteilung. Gleichzeitig wies es den Antrag des Beschwerdeführers, es sei die 
aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen, ab. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-

 

 
 
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gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be-
schwerde vom 27. März 2019 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder län-
gere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im Bereich der Invaliden-
versicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allge-
meinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens der 
Erwerbsunfähigkeit sind nach dem mit der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.2 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, 
kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwar-
tet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinwei-
sen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verursachten Er-
werbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig 
ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit sei ihr 
sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternative Voraussetzung – sogar für die Gesell-
schaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine). 
 
2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40% invalid ist. 
 

 

 
 
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2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-
tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie-
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommens-
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein-
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus 
der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes 
der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente unter anderem revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen in Bezug auf die Betätigung im üblichen Auf-
gabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben 
(BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen; vgl. auch: BGE 117 V 199 E. 3b mit weiteren Hinweisen; 
RUDOLF RÜEDI, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur namentlich von 
Invalidenrentenrevisionen, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen 
in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 16 f.). 
 
3.2 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen un-
veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf einer 
anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von revisi-
onsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfolgerung, 
die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht ver-
ändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens (vgl. dazu 
BGE 137 V 253 E. 3.4.2.3) zurückzuführen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 
9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).  
 
3.3 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 
114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 7 ff. E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle dem Beschwer-
deführer mit Verfügung vom 19. Juni 2014 mit Wirkung ab 1. August 2014 eine halbe Invaliden-
rente zuzüglich Kinderrenten zu. Das vorliegende Verfahren beruht auf der ersten, im März 2017 
eingeleiteten Revision dieser Rente. Somit beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tat-
sächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin aus-
gerichteten ganzen Rente rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

 

 
 
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ursprünglichen (auf einer vollständigen materiellen Anspruchsprüfung beruhenden) Rentenverfü-
gung vom 19. Juni 2014 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochte-
nen Verfügung vom 27. Februar 2019. 
 
4. Im Folgenden ist demnach zu prüfen, ob und inwiefern sich der Gesundheitszustand und 
– damit einhergehend – der Grad der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers seit der Renten-
zusprache am 19. Juni 2014 in anspruchserheblicher Weise verändert hat. 
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall das 
Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch 
zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel –  frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 
5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
4.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-
linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser 
Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren 
Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüs-
sigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 
3b/bb mit weiteren Hinweisen). Stützt sich der angefochtene Entscheid hingegen ausschliesslich 

 

 
 
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auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anfor-
derungen zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).  
 
4.4 In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfah-
rungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen 
(BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 
tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedi-
zinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 175 E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 
506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen 
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslau-
tenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 
Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 
Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 
oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 
2.2.1, mit Hinweisen). 
 
4.5 Bei der Erhebung und Würdigung des medizinischen Sachverhaltes in Revisionsfällen 
im Sinne des Art. 17 ATSG ist überdies Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisi-
onsbegründenden Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des ak-
tuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das Vorhandensein einer entschei-
dungserheblichen Differenz in den – den medizinischen Gutachten zu entnehmenden –Tatsa-
chen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesent-
lich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des 
Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und 
schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Ren-
tenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a), mangelt es 
daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren 
abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effek-
tive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, 
in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteile des 
Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.2, und vom 26. März 2015, 
9C_710/2014, E. 2). 
 
5. Zur Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers liegen zahlreiche me-
dizinische Unterlagen vor, die vom Gericht allesamt gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen in-
dessen lediglich diejenigen Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den 
vorliegenden Entscheid als zentral erweisen. 
 
5.1 Die IV-Stelle stützte ihre Verfügung vom 19. Juni 2014, mit der sie dem Beschwerdefüh-
rer rückwirkend ab 1. März 2010 basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 30% und einem lei-

 

 
 
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densbedingten Abzug von 15% eine halbe Invalidenrente zusprach, auf die bidisziplinäre rheu-
matologische und psychiatrische Begutachtung der Dres. D.____ und E.____ vom 27. November 
2013.  
 
In rheumatologischer Hinsicht wurde von Dr. D.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronisches lumboradikuläres Schmerz- sowie ein residuelles sensibles Ausfallsyndrom L 5 links 
(ICD-10 M 51.1) mit einer paramedianen, breitbasigen linksseitigen Diskusprotrusion mit hyper-
trophen Spondylarthrosen L 4/5 und persistierender recessaler Neurokompression L 5 links, ei-
ner kleinen medianen linksbetonten und nicht kompromierenden Diskusprotrusion mit mässiggra-
digen Spondylarthrosen L 5/S 1; einer Wirbelsäulenfehlform und –fehlhaltung, einer muskulären 
Dysbalance und Insuffizienz der rumpfstabilisierenden Muskulatur sowie einer Chronifizierungs-
problematik mit Verdacht auf Schmerzfehlverarbeitung diagnostiziert. Ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit sei ein chronisches vorwiegend tendomyotisches zerviko-thorakovertebrales 
Schmerzsyndrom (ICD-10 M 54.5) bei Wirbelsäulenfehlfunktion und –fehlhaltung sowie musku-
lärer Insuffizienz der rumpfstabilisierenden Muskulatur festzustellen. Für die angestammte Tätig-
keit in einer Metallproduktionsfirma mit unter anderem Einrichten und Bedienen von Drehmaschi-
nen, überwiegend stehend an Ort ausgeführt, bestehe seit 25. Dezember 2007 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit. Für eine leidensadaptierte geeignete Verweistätigkeit mit Heben und Ziehen 
von Lasten bis 15 kg, durchgeführt in Wechselbelastung, abwechslungsweise sitzend, stehend 
wie auch gehend, bestehe aus rein rheumatologischer Sicht spätestens ab Zeitpunkt des aktuel-
len Gutachtens eine mindestens 70%ige Arbeitsfähigkeit, wobei bei gelingender beruflicher Rein-
tegration nach einer gewissen Anpassungszeit eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit in 
10%-Schritten über ca. sechs Monate bis zum Erreichen einer 100%igen Arbeitsfähigkeit möglich 
sein sollte.  
 
Dr. E.____ stellte aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä-
higkeit. Ohne Auswirkungen sei eine leichte depressive Störung (ICD-10 F 32.0), differentialdiag-
nostisch eine subdepressive Störung (ICD-10 F 34.1) festzustellen. Demnach sei dem Exploran-
den rein psychiatrisch eine volle Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit zuzumuten. 
 
5.2 Im Rahmen der im März 2017 eingeleiteten Rentenrevision holte die Beschwerdegeg-
nerin folgende medizinischen Unterlagen ein: 
 
5.2.1 Dr. med. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 
22. April 2017 zuhanden der IV-Stelle unter Hinweis auf verschiedene fachärztliche Berichte mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lumboradikuläres Syndrom links, eine depressive Ent-
wicklung seit 2009, beidseitige coxogene Schmerzen, intermittierende Polyarthralgien sowie eine 
Reizdarmsymptomatik. Der Patient befinde sich in einem guten Allgemein- und normalen Ernäh-
rungszustand. Er beklage Schmerzen links lumbal mit Ausstrahlung ins linke Bein sowie Schmer-
zen an beiden Knien linksbetont ohne Schwellung oder Entzündungszeichen. Der bisherige Ver-
lauf sei chronisch, es sei zu keiner Besserung der Rückenschmerzen gekommen. Die Prognose 
sei eher nicht gut. 
 

 

 
 
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Unter anderem legte Dr. F.____ ihrem Schreiben den Bericht von PD Dr. med. G.____, FMH 
Neurologie, vom 7. Dezember 2016 bei. Darin hielt dieser nach der ambulanten Vorstellung des 
Patienten fest, dass die geklagten Schmerzen im Bereich des lateralen Unterschenkels auf der 
linken Seite das Korrelat zu einer transienten L 5-Kompression bei rezessaler Enge L 4/5 sein 
könnten. Elektromyographisch liessen sich jedoch allenfalls minim ausgeprägte frischere Schä-
digungszeichen im Myotom L 5 auf der linken Seite nachweisen. Insgesamt scheine die radiku-
läre Problematik nicht im Vordergrund zu stehen.  
 
5.2.2 Am 27. April 2017 berichtete Dr. med. H.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, Rheu-
matologie sowie Physikalische Medizin und Rehabilitation, über eine Untersuchung des Versi-
cherten. Der Patient leide unter verschiedenen Beschwerden im Bereich des Bewegungsappara-
tes, zusammengefasst am ehesten einem chronifizierten Schmerzsyndrom entsprechend. Aktuell 
fänden sich keine sicheren Hinweise mehr für eine radikuläre Schädigung. Aufgrund der Mor-
gensteifigkeit der Hände seien konventionelle Aufnahmen und serologische Abklärungen durch-
geführt worden, die keine Anhaltspunkte für eine rheumatoide Arthritis brachten. Bei stagnieren-
dem Verlauf unter regelmässiger ambulanter Therapie erachtete Dr. H.____ eine Intensivierung 
der konservativen Therapiemassnahmen als sinnvoll. 
 
5.2.3 Mit Bericht vom 17. August 2017 diagnostizierte die behandelnde Psychiaterin 
Dr. med. I.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F 32.11). Der Patient 
sei resigniert, bedrückt, traurig und ängstlich. Der Antrieb sei vermindert, der Patient wirke insge-
samt blockiert. Die Konzentration sei leicht herabgesetzt. Es bestünden Gefühle der Wert- und 
Nutzlosigkeit sowie des Versagens. Der Patient habe sich sozial zurückgezogen, verbringe die 
meiste Zeit zuhause und pflege kaum Kontakte. Er habe Ein- und Durchschlafstörungen und be-
klage unter anderem Freud- und Interessenlosigkeit, Motivationslosigkeit, Nervosität, Vergess-
lichkeit und Gedankenkreisen. Aus rein psychiatrischer Sicht und unter Berücksichtigung der sich 
über Jahre hinweg verschlechternden psychischen Beschwerdesymptomatik bei aktuell mittel-
gradiger depressiver Symptomatik wäre dem Patienten eine Tätigkeit bis zu 50% zumutbar. 
 
5.2.4 In seinem Bericht zur elektroneurografischen Untersuchung vom 20. Februar 2018 
stellte Dr. med. J.____, FMH Neurologie, fest, dass ein auffälliger Befund bei SSEP Peroneus 
beidseits sowie Zeichen einer chronifizierten Läsion der Wurzel L 5 links bestünden.  
 
5.2.5 Die Beschwerdegegnerin holte in der Folge ein bidisziplinäres Verlaufsgutachten bei den 
Dres. D.____ und E.____ ein.  
 
Dr. D.____ hielt in seinem rheumatologischen Teilgutachten vom 19. April 2018 folgende Diag-
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest: ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyn-
drom mit möglicher lumboradikulärer Reizkomponente L 5 links (ICD-10 M 54.5/M 51.1) mit 
Chondrosen L 4/L 5 und L 5/S 1 mit breitbasiger zirkulärer Diskusprotrusion mit konsekutiver Re-
cessusstenosierung L 4/L 5 beidseits und möglicher Neuroirritation L 5 beidseits und linksbetont, 
einer kleinen medianen Diskushernie ohne Neuroirritation L 5/S 1, bilateralen Spondylarthrosen 
mit beginnender Foraminalstenosierung (L 5/S 1) beidseits gemäss MRI vom 8. April 2016; einer 

 

 
 
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chronischen Läsion der Nervenwurzel L 5 gemäss Elektroneurographie vom 20. Februar 2018; 
bei einer Wirbelsäulenfehlform und –fehlhaltung sowie einer muskulären Insuffizienz vom Be-
ckengürteltyp und einer Chronifizierungsproblematik mit Verdacht auf Schmerzfehlverarbeitung. 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien weiter abklärungsbedürftige Leistenschmerzen 
rechts mit klinischem Verdacht auf Impingement der rechten Hüfte, unspezifische Polyarthralgien 
an den Ellbogen, dem linken Kniegelenk sowie des rechten Schultergelenks, wahrscheinlich be-
ginnend degenerativ sowie ein chronisches, aktuell überwiegend asymptomatisches tendomyoti-
sches zerviko-thorakovertebrales Schmerzsyndrom bei Wirbelsäulenfehlform und –fehlhaltung 
sowie muskulärer Insuffizienz und Dysbalance vom Schulter-/Nackengürteltyp. 
 
Der Explorand präsentiere sich in der aktuellen Untersuchung mit praktisch identischer 
Schmerzangabe wie bereits bei der rheumatologischen Begutachtung im Jahr 2013 mit anhalten-
den chronischen und insgesamt therapieresistenten Kreuzschmerzen sowie begleitenden 
Schmerzen im Bereich des lateralen linken Unterschenkels mit Schmerzausstrahlung in die 
Grosszehe. Hinsichtlich der Intensität sowohl der Kreuz- wie auch der Beinschmerzen seien je-
doch im Vergleich zu den letzten Jahren immer weniger Angaben von Sensibilitätsstörungen ge-
macht worden, sondern lediglich Dysästhesien im Bereich des Schmerzverlaufs im linken Bein. 
Klinisch hätten sich weitgehend dieselben Befunde wie im Rahmen der letzten Begutachtung 
gezeigt. Zusammenfassend müsse auch unter Berücksichtigung der neuroradiologischen Bildge-
bung weiterhin von einer möglichen lumboradikulären Reizsymptomatik der Nervenwurzel L 5 
links ausgegangen werden in ähnlicher Art und Weise wie dies bereits im Jahre 2013 beschrieben 
worden sei. Im Vergleich zur letzten rheumatologischen Beurteilung sei das Vorliegen von ver-
mehrten Leistenschmerzen, initial beidseits, aktuell praktisch ausschliesslich rechtsbetont, fest-
zustellen. Die klinische Untersuchung sei vereinbar mit einem nachweisbaren Hüftimpingement 
bei insgesamt noch gut erhaltener Hüftfunktion. Jedoch bestünden auch diffuse Überlastungen 
der pelvitrochantären Muskulatur, was zusätzlich einen Teil der geltend gemachten Leisten- und 
Hüftschmerzen erklären könne. Diesbezüglich wären allenfalls weitere Abklärungen indiziert. Hin-
sichtlich einer angepassten Tätigkeit bestehe jedoch durch die vorliegende mutmassliche Hüft-
pathologie keine zusätzliche Leistungseinschränkung bzw. Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Ein 
weiterer Beschwerdekomplex betreffe die Polyarthralgien, welche sich zunehmend im Bereich 
des linken Kniegelenks sowie des rechten Ellbogens und letztlich auch im rechten Schultergelenk 
manifestieren würden. Diesbezüglich könne jedoch keine relevante Funktionseinschränkung ab-
geleitet werden.  
 
Zusammenfassend könnten im Vergleich zur letztmaligen rheumatologischen Begutachtung im 
Jahr 2013 keine neu hinzukommenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufge-
führt werden. Die unübliche Therapieresistenz sowohl auf medikamentös-analgetische Mass- 
nahmen inklusive wirbelsäulennahe Infiltrationen sowie auf die durchgeführten Physiotherapien 
spreche weiterhin für die Annahme einer Schmerzchronifizierung mit begleitender Schmerzfehl-
verarbeitung. Bezüglich funktioneller Belastbarkeit könne im Vergleich zum Jahre 2013 bei ins-
gesamt unveränderter Diagnosestellung und auch Befunderhebung weder eine Zunahme noch 
eine Abnahme der Leistungsfähigkeit ausgewiesen werden. Damit seien dem Beschwerdeführer 
schwere wie auch mittelschwere körperlich belastende Tätigkeiten inklusive der angestammten 

 

 
 
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Tätigkeit als Dreher unverändert sowie langfristig unzumutbar. Hinsichtlich einer leidensadaptier-
ten, das Achsenskelett leicht belastenden Tätigkeit, durchgeführt in Wechselbelastung, abwechs-
lungsweise sitzend, stehend wie auch gehend, letzteres ohne Durchführen von längeren Distan-
zen, seien dem Exploranden weiterhin in einem Vollzeitpensum möglich. Dies sei bereits in der 
letzten rheumatologischen Beurteilung so ausgewiesen worden, jedoch mit Berücksichtigung ei-
ner notwendigen gewissen Anpassungszeit von circa sechs Monaten mit Steigerung der Arbeits-
fähigkeit in 10%-Schritten bei Ausgangswert einer 70%igen Arbeitsfähigkeit. Diese Beurteilung 
sei indessen an die Option einer gelingenden beruflichen Reintegration geknüpft gewesen, wel-
che jedoch nicht stattgefunden habe. Insgesamt sei von einer im Verlauf und aktuell gleichen und 
unveränderten Belastbarkeit auszugehen, weshalb dem Exploranden eine leidensangepasste 
Tätigkeit ohne zusätzliche Leistungseinschränkung weiterhin vollumfänglich möglich sei.  
 
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte Dr. E.____ am 23. April 2018 mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit eine leichte bis mittelschwere depressive Störung (ICD-10 F 32.0). Im Vergleich 
zur letzten Begutachtung im Jahre 2013 habe sich beim Exploranden nichts verändert; er sei 
zwischenzeitlich keiner Arbeit nachgegangen und habe sich intermittierend ambulant-psychiat-
risch behandeln lassen. Es bestehe eine gedrückte Stimmung, Interessenrückgang, teilweise 
Freudlosigkeit, eine eher allgemeine Passivität sowie eine resignierte Haltung. Das Selbstwert-
gefühl sei reduziert. Suizidgedanken hätten keine eruiert werden können. Es müsse festgehalten 
werden, dass der Explorand durchaus in der Lage sei, seinen Tag selbstständig zu strukturieren 
und auf keine wesentliche Hilfe angewiesen sei. Er sei wohl auch in der Lage, fachliche Kompe-
tenzen anzuwenden, sich Urteile zu bilden und Entscheide zu fällen. Indessen dürfte die Durch-
haltefähigkeit als leicht bis mittelgradig eingeschränkt beurteilt werden. Er pflege Kontakte zu 
Dritten und sei in der Gruppenfähigkeit nicht wesentlich eingeschränkt, auch wenn er teilweise 
Mühe habe, sich durchzusetzen und sich tendenziell eher zurückziehe. Familiäre und intime Be-
ziehungen würden gepflegt. Es bestünden damit leichtere Einschränkungen im Alltag, jedoch 
nicht in gravierendem Ausmass. Es sei anzunehmen, dass im Vergleich zur Beurteilung von 
Dr. I.____ eine gewisse Verbesserung eingetreten sei. Die affektive Störung sei – wie dies auch 
Dr. I.____ annehme – im Rahmen der belastenden Situation zu interpretieren.  
 
Dem Exploranden sei eine klar strukturierte Tätigkeit ohne Übernahme von Verantwortung und 
ohne Zeitdruck möglich. Komplexe Tätigkeiten könnten ihm nicht zugemutet werden. Aufgrund 
des affektiven Zustandes sei allenfalls eine geringfügige Leistungseinschränkung durch Verlang-
samung und vermehrtem Pausenbedarf von etwa 20% zu begründen. Diese Einschränkungen 
würden sich seit Aufnahme der psychiatrischen Behandlung im März 2017 und in allen Tätigkei-
ten auswirken.  
 
Zusammenfassend halten die Gutachter in ihrer Konsensbesprechung fest, dass hinsichtlich der 
angestammten Tätigkeiten sowie Tätigkeiten mit einem ähnlichen Belastungsprofil weiterhin eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei dem Exploranden in ei-
nem Restarbeitspensum von 80% möglich, unter der Bedingung, dass sowohl die körperlichen 
als auch psychiatrischen qualitativen Einschränkungen berücksichtigt würden. 
 

 

 
 
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5.3 Im Rahmen des Einwandverfahrens reichte der Versicherte weitere gastroenterologi-
sche und urologische Arztberichte ein.  
 
6.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 
2019 bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes vollumfänglich auf das Gutachten der 
Dres. D.____ und E.____ vom 19. bzw. 23. April 2018. Sie ging demzufolge davon aus, dass 
beim Versicherten für eine körperlich angepasste leichte wechselbelastende Tätigkeit eine Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit von 80% bestehe.  
 
6.2 Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht 
bloss ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten eingeholt hat. Insbesondere in neurologi-
scher Hinsicht bestehe zusätzlich Abklärungsbedarf. Eine auf die rheumatologische Sichtweise 
beschränkte Untersuchung der Nervenläsionen bzw. Neuroirritationen und der Diskushernie 
greife zu kurz. Die Fachbereiche Rheumatologie und Neurologie weisen gewisse Überschnei-
dungen auf, weshalb ein Rheumatologe durchaus in der Lage sein kann, einen neurologischen 
Sachverhalt zu würdigen. Dies gilt vorliegend umso mehr, als der Beschwerdeführer bereits von 
Dr. G.____ im Jahr 2016 als auch von Dr. J.____ im Jahr 2018 neurologisch untersucht wurde 
und diese Berichte dem rheumatologischen Gutachter vorgelegen sind. Sodann hat Dr. D.____ 
auch einen Neurostatus erhoben. Der Beschwerdeführer behauptet letztlich auch nicht, 
Dr. D.____ habe den Sachverhalt nicht korrekt festgestellt. Eine zusätzliche Begutachtung im 
Fachgebiet Neurologie ist nach dem Ausgeführten nicht notwendig. 
 
6.3 Wie unter Erwägung 4.3 hiervor ausgeführt, ist dem im Rahmen des Verwaltungsverfah-
rens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender 
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen. Das bidisziplinäre Gutachten vom 19. bzw. 23. April 2018 weist keine for-
mellen Mängel auf und ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.2 hiervor) – für 
die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die ge-
klagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden und leuchtet 
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation grundsätzlich ein. Insbesondere äussern sich die Gutachter auch ausführlich zur ge-
sundheitlichen Entwicklung des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache 
und stellen einen nachvollziehbaren Vergleich an. Durch das Gutachten ist eine Veränderung des 
Gesundheitszustandes ausgewiesen: Im Vergleich zur gesundheitlichen Situation bei der Ren-
tenzusprache am 19. Juni 2014 hat sich die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers insgesamt von 70% auf 80% verbessert. Damit ist ein Revisionsgrund gegeben (vgl. 
BGE 133 V 547 E. 6). Der rheumatologische Gesundheitszustand hat sich seit der letztmaligen 
gutachterlichen Beurteilung im Jahr 2013 zwar nicht wesentlich verändert. Indessen ist im vorlie-
genden Revisionsverfahren nun die – bereits im rheumatologischen Gutachten vom 27. Novem-
ber 2013 ausgewiesene – 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Verweistätigkeit 
zu berücksichtigen. Im Gutachten des Jahres 2013 hat Dr. D.____ dem Beschwerdeführer noch 

 

 
 
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eine sechsmonatige Anpassungszeit ab Gutachten bis zum Erreichen dieser Arbeitsfähigkeit ein-
geräumt. Dieser Anpassungszeit wurde mit der Annahme der Beschwerdegegnerin in der Verfü-
gung vom 19. Juni 2014, der Beschwerdeführer sei zu aus rheumatologischen Gründen zu 30% 
in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt, Genüge getan. Dass Dr. D.____ und damit einherge-
hend die Beschwerdegegnerin nunmehr von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgehen, ist dem-
nach nicht zu beanstanden, zumal der rheumatologische Gutachter dies in seiner Beurteilung 
schlüssig darlegt. In psychiatrischer Hinsicht hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers demgegenüber leicht verschlechtert, woraus die attestierte 20%ige Einschränkung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit resultiert. Insgesamt erfüllt das bidisziplinäre Gutachten der 
Dres. D.____ und E.____ somit die bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweistaugliches (Re-
visions-)Gutachten, weshalb die Beschwerdegegnerin darauf abstellen durfte. 
 
6.4 Daran vermögen auch die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. 
Sofern er vorbringt, dass seit der ursprünglichen Rentenzusprache neue Beschwerden an den 
Händen, der Leiste, dem linken Fuss und dem Nacken hinzugekommen sind, ist ihm entgegen 
zu halten, dass der rheumatologische Gutachter diese Beschwerden berücksichtigte, daraus aber 
nachvollziehbar keine zusätzliche Leistungseinschränkung im körperlich leichten Verweisprofil 
ableitete. Auch die im Rahmen des Einwandverfahrens vorgebrachten und mit Berichten doku-
mentierten urologischen (Erektions- und Miktionsstörungen) und gastroenterologischen (Ant-
rumsgastritis) Problematiken wirken sich nicht auf die Leistungs- und Arbeitsfähigkeit aus, zumal 
sie auch medizinisch behandelbar sind. 
 
6.5 Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Beschwerdegegnerin zur Beurtei-
lung des medizinischen Sachverhalts zu Recht auf das bidisziplinäre Gutachten vom 19. bzw. 
23. April 2018 abgestellt hat. Demzufolge ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in 
einer leidensadaptierten, das Achsenskelett leicht belastenden Tätigkeit, durchgeführt in Wech-
selbelastung, abwechslungsweise sitzend, stehend wie auch kürzere Distanzen gehend, die klar 
strukturiert ist und ohne Zeitdruck oder Übernahme von Verantwortung möglich ist, zu 80% ar-
beitsfähig ist.  
 
7.1 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.3 hiervor), ist gemäss Art. 16 ATSG der Invaliditätsgrad 
bei erwerbstätigen Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die Be-
schwerdegegnerin hat den erforderlichen Einkommensvergleich in der angefochtenen Verfügung 
vom 27. Februar 2019 vorgenommen. Dabei hat sie das Valideneinkommen anhand der Tabelle 
TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2014, Sek-
tor Maschinenbau, Kompetenzniveau 2, Spalte Männer ermittelt, was vom Beschwerdefüh-
rer – zu Recht – nicht beanstandet wird. Auch der dem Invalideneinkommen zugrunde gelegte 
Wert gemäss LSE 2014, Privater Sektor Total. Kompetenzniveau 4, Spalte Männer, wird vom 
Beschwerdeführer richtigerweise nicht in Frage gestellt. Indessen ist der Beschwerdegegnerin 
bei der Gegenüberstellung der Einkommen augenscheinlich ein Berechnungsfehler unterlaufen: 
Setzt man die korrekt ermittelten Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 77'393--, Invali-
deneinkommen: Fr. 53'322.--) einander gegenüber, ergibt sich daraus ein Invaliditätsgrad von 
31% und nicht, wie von der Beschwerdegegnerin ermittelt, einen von 38%.  
 

 

 
 
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7.2 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass ihm beim Invalideneinkommen kein leidens-
bedingter Abzug gewährt wurde.  
 
Praxisgemäss kann von dem anhand der Tabellenlöhne der LSE ermittelten Invalideneinkommen 
unter bestimmten Voraussetzungen ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden. Damit 
soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale wie Art 
und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie 
und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung 
die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 
V 78 f. E. 5a). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen und darf 25% nicht übersteigen 
(BGE 134 V 327 f. E. 5.2, 126 V 79 f. E. 5b/aa-cc). Der gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt 
eine Schätzung dar. Bei deren Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende 
richterliche Behörde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Hingegen ist zu beurteilen, 
ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im 
Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweck-
mässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Soll in die Ermessensbetätigung der Vorinstanz 
eingegriffen werden, muss sich die richterliche Behörde demnach auf Gegebenheiten abstützen 
können, die eine abweichende Ermessensausübung als näherliegend erscheinen lassen (BGE 
126 V 81 E. 6 mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juli 2005, U 420/04, E. 2.3). 
 
Dass die Beschwerdegegnerin keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen hat, ist nicht voll-
ends nachvollziehbar, zumal sie dem Beschwerdeführer bei der ursprünglichen Rentenzusprache 
am 14. Juni 2014 einen solchen von 15% gewährt hatte. Vorliegend sind im Verweisprofil Ein-
schränkungen vorhanden, welche zusätzlich zur um 20% reduzierten Leistungsfähigkeit zu be-
rücksichtigen wären, namentlich die Vorgabe, ohne Zeitdruck und in bloss einfach strukturierten 
Aufgaben arbeiten zu können. Die Frage, ob ein leidensbedingter Abzug zweckmässigerweise 
hätte vorgenommen werden müssen, kann jedoch letztlich offengelassen werden, da der maximal 
angemessene Abzug von 10% sich nicht leistungsrelevant auswirken würde.  
 
8. Nach dem Ausgeführten ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin die Invaliden-
rente des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 27. Februar 2019 zu Recht aufgehoben hat. 
Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.  
 
9. Es bleibt über die Kosten zu befinden.  
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige-
rung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Verfah-
renskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der 
unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten, die praxisgemäss auf Fr. 800.-- festgesetzt werden, ihm zu auferlegen 
sind. 
 

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Dem Beschwerdeführer ist indes mit Verfügung vom 2. April 2019 die unentgeltliche Prozessfüh-
rung bewilligt worden. Die Verfahrenskosten werden deshalb vorläufig auf die Gerichtskasse ge-
nommen.  
 
9.2 Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG hält fest, dass die obsiegende beschwerdeführende Person 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat. Dem Beschwerdeführer ist deshalb keine Parteient-
schädigung zulasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. Da dem Beschwerdeführer mit 
Verfügung vom 2. April 2019 auch die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter 
bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in seiner Honorarnote vom 15. Mai 2019 für das 
vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 16 Stunden und 35 Minuten sowie Auslagen in der 
Höhe von Fr. 187.-- ausgewiesen. Dieser Aufwand erscheint im Hinblick auf die sich stellenden 
Sachverhalts- und Rechtsfragen als zu hoch, zumal der Rechtsvertreter den Beschwerdeführer 
bereits im Vorbescheidverfahren vertreten hatte und der dort eingereichte Einwand viele Über-
einstimmungen mit der vorliegenden Beschwerde aufweist. Gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung sind Synergieeffekte bei der Beurteilung der Honorarnote insofern zu berücksichtigen, 
als diese bei der Vertretung durch denselben Anwalt im Verwaltungsverfahren zur Kürzung der 
Honorarnote führen (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Dezember 2013, 9C_637/2013, E. 5.3, 
und vom 14. Januar 2010, 8C_723/2009, E. 4.3). Dies gilt ebenso bei der Übernahme von Teilen 
der Beschwerde aus dem Verwaltungsverfahren oder früheren Einsprachen (vgl. Urteile des Bun-
desgerichts vom 7. Juli 2015, 9C_787/2014, E. 6.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts [EVG] vom 6. April 2006, I 819/05, E. 5.2). Unter Berücksichtigung dieser Rechtspre-
chung erscheint es als angemessen, den notwendigen zeitlichen Aufwand im Beschwerdeverfah-
ren auf 10 Stunden und 35 Minuten zu kürzen. Dem Vertreter des Beschwerdeführers ist dem-
entsprechend ein Honorar in der Höhe von Fr. 2'480.35 (10.58 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen 
in der Höhe von Fr. 187.-- zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten.  
 
9.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist.  
 

  

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein reduziertes Honorar in der 
Höhe von Fr. 2‘480.35 (inklusive Auslagen und 7,7% Mehrwertsteuer) 
aus der Gerichtskasse ausgerichtet.  

 
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