# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3bdbca4e-8889-52fc-a1f8-49040f1a2983
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-05
**Language:** de
**Title:** Zu Unrecht nicht auf Neuanmeldung eingetreten. Veränderung wurde glaubhaft gemacht. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00840
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00840.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00840
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
5. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertret
en durch Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1957, arbeitete zuletzt von Okto
ber 2007 bis November 2009 zu 100 % als Aussendienstmitarbeiter bei der
Z.___
AG,
A.___
, wobei der letzte effektive Arbeitstag der
5.
Juli 2009 war (Urk. 7/8). Am 6. November 2009 meldete er sich wegen diversen Be
schwerden bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug (Massnahmen für die berufliche Einglie
derung) an (Urk. 7/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizi
nische und erwerbliche Situation ab, zog Akten des Krankentaggeldversicherers (Urk. 7/7/1-50) bei und holte bei der
B.___
,
C.___
, ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 15. Juni 2012 (Urk. 7/65) erstattet wurde.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/38, Urk. 7/46, Urk. 7/67)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 (Urk. 7/71)
einen Anspruch des Versicherten auf Leis
tungen der Inva
li
den
versicherung.
1.2
Die g
egen die Verfügung vom 25. Oktober 2012 (Urk.
7/71
) erhob
ene Beschwer
de vom
26. November 2012
(
Urk.
7/73/3-8
)
wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
2.
März 2014 (
Prozess Nr. IV 2012.01239;
Urk.
7/77) ab.
1.3
Der Versicherte machte noch während dem Beschwerdeverfahren vor dem hiesi
gen Gericht eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (vgl.
Urk.
7/76). D
ieses Gesuch stellte er
am 3
0.
September 2014 (
Urk.
7/86)
noch
mals bei der IV-Stelle
, und begründete es am 3
0.
Dezember 2014 ergänzend (
Urk.
7/95).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/111-118)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2015 auf das neue Leistungsbegehren des Versi
cherten nicht ein (
Urk.
7/119 =
Urk.
2).
2.
Der
Versicherte erhob am 2
4.
August 2015
Beschwerde (
Urk.
1)
gegen die Ver
fügung vom
2
4.
Juni 2015
(
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss
, diese sei aufzu
heben
und es sei
ihm eine halbe Rente oder zu
mindest eine
Viertelsrente
zuzu
sprechen
(Urk. 1
S. 5)
.
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
4.
September 2015 (
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. D
ies wurde dem Beschwerdeführer am 1
3.
Oktober 2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit Art. 87 Abs. 3
i.V.m
. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
wal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder
mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264
E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend aus
gelegt wer
den, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes
An
spruchs
ele
men
t
betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen
Leis
tungs
abweisung
zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versi
cher
te Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
samten für die
Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies
zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
Leistungsbe
gehren
einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hin
sicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gerich
t
grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
Ein
tretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streiti
g
ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nicht
eintre
ten
beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hin
ge
gen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Ver
waltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der strittigen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch und den nachgereichten umfangreichen medizinischen Unterla
gen werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege ledig
lich
eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Stand
punkt (Urk. 1),
die von ihm eingereichten medizinischen Unterlagen würden aufgrund der schwe
ren Veränderungen der rechten Koronararterie sowie der multifaktoriellen, komplexen Befundkonstellation der diversen Krankheitsbilder eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes seit Frühling 2013 bestätigen
. Parallel dazu hätten sich die psychischen Beschwerden verstärkt. Gestützt darauf sei ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
attestiert worden, dies sei auch heut noch der Fall
(S. 1).
Obwohl er teilweise ganztags arbeite, könne er aufgrund seiner reduzier
ten Leistungsfähigkeit teilweise nur 3 statt 6 Kunden pro Tag besuchen. Da sein Gehalt zu mehr als 60
%
provisionsabhängig sei, habe die 50%ige Arbeitsunfä
higkeit und die reduzierte Leistungsfähigkeit gravierende finanzielle Einbussen zur Folge (S. 2).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das er
neute Leistungsgesuch eingetreten ist.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der allfällige Rentenanspruch als solcher; insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.
3.1
Im Zeitpunkt der
Urteils des hiesigen Gerichts
vom
12
.
März
201
4
(Urk. 7/
77
) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar.
3.2
Dr. med.
D.___
, Orthopädische Chirurgie FMH, berichtete am 10. Sep
tember 2008 (Urk. 7/
7
/
37-38
) und führte aus, der Beschwerdeführer leide unter anhaltenden Schmerzen im Bereich der rechten Ferse. Im Vordergrund stünden die Schmerzen im Sinne einer
Ansatztendinopathie
der Achillessehne am
Calca
neus
rechts. Die Sehne selber sei praktisch nicht verbreitert und zeige ein nor
ma
les Relief auch bezüglich des
Paratenons
. Die MRI-Untersuchung zeige geringe
Veränderungen im Ansatzbereich und eine diskrete ansatznahe Signalstörung (S. 1). Die ergriffenen konservativen Therapiemassnahmen seien korrekt.
Sinn
vollerweise
sollte der Beschwerdeführer di
e Wadenmuskulatur dehnen und un
be
dingt eine Gewichtsreduktion anstreben (S. 2).
3.
3
Dr. med.
E.___
, Spezialarzt Kardiologie FMH, Klinik
F.___
, berichtete
am 18. Dezember 2009 (Urk. 7/
10
/1-4) und nannte folgende Diagnosen mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
-
koronare Herzkrankheit
-
Status nach
Myokardrevaskularisation
20. Januar 1977 (richtig: 1997)
Er führte aus, eine Progression der koronaren Herzkrankheit sei möglich (S. 2 Ziff. 1.4). Aus kardialer Sicht bestehe jedoch keine Arbeitsunfähigkeit (S. 2 Ziff. 1.6).
3.4
Dr. med.
G.___
, FMH Allgemeinmedizin, berichtete am 4. Januar 2010
(Urk. 7/15/1-4) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
-
chronische
Ansatztendinose
der Achille
ssehne am rechten
Calcaneus
, be
stehend seit Februar 2008
-
monoklonale
Gammopathie
unklarer Signifikanz mit rezidivierenden pul
mo
nalen Infekten, bestehend seit Oktober 2004
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine koro
na
re Herzkrankheit, einen Diabetes mellitus Typ II, insulinpflichtig, eine chro
ni
sche Diarrhoe, eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas sowie eine Acetyl
sali
cylsäure-Allergie (S. 1 Ziff. 1.1). Sie führte aus, der Beschwerdeführer sei vor allem wegen der Fersenbeschwerden bei ihr in Behandlung. Als
Aussendienst
mitarbeiter
sei er vom 18. Februar bis zum 2. November 2008 zu 100 %, vom 3. November 2008 bis zum 4. Januar 2009 zu 50 % und seit dem 6. Juli 2009 wieder zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 1.6). Der Beschwerdeführer habe Probleme beim Gehen, da er vor allem oft Treppen steigen und dabei schwere Musterkoffer tragen müsse (
Ziff.
1.7).
3.
5
Dr. med.
H.___
, Facharzt FMH für Pneumologie und Innere Medizin,
I.___
, berichtete am 13. April 2010 (Urk. 7/21) und
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Status nach Immunglobuline-Mangelsyndrom
-
Status nach rezidivierenden Immunglobuline Substitutionen, auf
grund
un
befriedigender Wirksamkeit eingestellt
-
möglicherweise im Rahmen des Immunglobuline-Mangelsyndroms rezidivierende Diarrhoe seit einigen Jahren mit chronisch erhöhtem CRP-Wert sowie rezidivierenden Fieberschüben
-
hochgradiger Verdacht auf entzündliche Darmerkrankung
-
im Rahmen des chronischen Entzündungsprozesses massive Abge
schla
genheit und Tagesmüdigkeit, Schlafapnoesyndrom ausgeschlos
sen
-
intermittierend Nachweis einer positiven Immunfixation mit
Bence
Jo
nes Nachweis im Urin
-
bekannte koronare Herzerkrankung mit diffuser 3-Gefässerkrankung
-
bekannter Diabetes mellitus
-
beidseitige
Kalkaneodynie
mit relevanter Geh- und Gangstörung
-
leichtgradiges
Asthma bronchiale
Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestehe pulmonal ein auskultatorisch leicht
abgeschwächtes
Vesikuläratmen
über beiden Lungenflügeln. Es bestünden jedoch
keine akuten kardiopulmonalen Dekompensationszeichen sowie keine
Klopf
schmerz
symptomatik
(S. 3 oben). Hinsichtlich der Kombination der ver
schiede
nen Erkrankungen, vor allem hinsichtlich des bestehenden Verdachts auf eine chronisch entzündliche Darmerkrankung mit rezidivierender Diarrhoe so
wie der
Leistungslimitierung durch die koronare Herzerkrankung bei jedoch normaler
echo
kardiographischer
Funktion mit erhöhtem kardiovaskulärem
Risi
koprofil
mit
Diabetes mellitus Typ II und Adipositas sei die Prognose kritisch. Vom 9. April bis zum 9. Mai 2010 sei der Beschwerdeführer 100 % arbeitsunfä
hig gewesen. Durch die rezidivierenden Diarrhoen sei eine Tätigkeit im Aussen
dienst fast un
möglich. Ausserdem bestehe eine Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit und Mobilität, da längeres Gehen wegen der Schmerzen in beiden Füssen im
Be
reich des
Calcaneus
kaum möglich sei. Die bisherige Tätigkeit sei dem Be
schwer
deführer nicht mehr zumutbar (S. 3 unten). Aufgrund der ge
nannten Gründe
sei die Leistungsfähigkeit kumulativ um zirka 50 % einge
schränkt. Ak
tuell sei keine angepasste Tätigkeit möglich, da der Beschwerde
führer sehr durch
die rezidivierenden Diarrhoen sowie durch die chronische
In
fektsituation
limi
tiert
sei (S. 4 oben).
3.6
Dr. med.
J.___
, Orthopädische Chirurgie FMH,
K.___
, berichtete am 24. Januar 2011 (Urk.
7
/
72
/1
) und nannte folgende Diagnosen:
-
degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS) mit wahr
schein
lich verkalkter Diskushernie L4/5 links
-
mediale
Diskusprotrusion
L3/4 bei
lumbosakraler
Übergangsanomalie mit
wahrscheinlich
Sakralisation
von LWK 5
-
rezidivierende Ausstrahlungen L5 oder L4 links mit intermittierendem Ein
knicken im linken Bein
Er führte aus, auf Grund der zwingenden Einnahme von
Plavix
könnten im Moment keine Infiltrationen durchgeführt werden. Von einem operativen Vorgehen
werde im Moment eher abgeraten. Seit dem 23. September 2010 bestehe für rücken
belastende Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine Abklärung sei angezeigt.
3.7
Dr.
H.___
berichtete am 15. Februar 2011 (Urk. 7/50 = Urk. 7/51), nannte ne
ben den bekannten Diagnosen neu eine rezidivierende Lumbalgie mit Aus
strah
lung in das linke Bein sowie eine Sensibilitätsstörung im Bereich des lin
ken Fusses und anamnestisch auch eine
Fussheberschwäche
links, wobei im aktuel
len MRI eine degenerative
Protrusion
L4/5 mit
Duralschlaucheindellung
ohne Neurokompression sowie auf Höhe L5/S1 eine linksbetonte
Protrusion
mit Übergang zu einer links paramedianen Hernie mit Kontakt zur S1-Wurzel links
ohne Nachweis einer Kompression nachgewiesen worden sei (S.
1). Er führte aus,
beim Beschwerdeführer bestehe eine Multimorbidität. Aktuell sei der Be
schwer
deführer vor allem durch die rezidivierende Diarrhoe, welche weiterhin mehr
mals täglich auftrete, sowie die schweren Geh- und Gangstörungen bei ei
ner
seits Wirbelsäulenproblematik und andererseits beidseitiger
Kalkaneodynie
bei
den Verrichtungen des Alltags deutlich eingeschränkt. Die Prognose sei nach dem
bisherigen Verlauf sehr eingeschränkt (S. 3 Mitte). Es bestehe weiter
hin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, zuletzt seit dem 15. Februar 2011 für er
neut vier Wochen. Eine angepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer auf
grund der genannten Symptome weiterhin nicht möglich (S. 4 oben).
3.8
Die Ärzte der
B.___
,
L.___
,
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 15. Juni 2012 (Urk. 7/65)
gestützt auf die Akten, die Untersuchungen des Beschwerdeführers sowie die Beschlüsse der interdisziplinären Konsens-Besprechung. Sie nannten folgende Diag
no
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 Ziff. 6.1):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
auf dem Boden einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Re
aktion gemischt (ICD-10 F43.22) nach Herzinfarkt 1997
-
mit nachfolgendem Übergang in eine depressive Störung ab zirka 1999
-
lumbospondylogenes
Reizsyndrom links
-
multisegmentale
Diskopathie
mit
Protrusionen
auf Höhe LWK4/5 und LWK5/SWK1 mit Kontakt zur Wurzel S1 links, multisegmentale
Spondylarthrosen
-
leichte Skoliose
-
chronische
Ansatztendinose
der Achillessehne beidseits
-
Tendinopathie
caudal
in der Achillessehne sowie
Insertionstendinopa
thie
der Achillessehne am
Kalkaneus
mit kleiner Partialruptur
-
Pangonarthrose
rechts
-
anamnestisch chronische
attackenförmige
Diarrhoe
-
wiederholte endoskopische Abklärungen, zuletzt Koloskopie und Gast
roskopie Februar 2010 ohne pathologischen Befund, inklusive Kapselendoskopie Juni 2010
-
Stuhlkulturen auf
enteropathogene
Erreger, Parasiten negativ
-
Kein Hinweis auf Zöliakie
-
Laborchemisch und klinisch kein Hinweis für Malabsorption
Sie nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 f. Ziff. 6.2):
-
Verdacht auf Immunglobulin-Subklassen Mangel
-
Immunglobulinsubstitution
bis September 2011 (ohne Besserung der Symptomatik)
-
koronare 3-Gefäss-Erkrankung
-
Status nach sechsfach Bypass-Operation 1997
-
Risikofaktoren: arterielle Hypertonie, Diabetes mellitus Typ,
Dyslipi
dä
mie
, Sta
tus nach Nikotinkonsum 40pys
-
arterielle Hypertonie ungenügend kontrolliert
-
Diabetes mellitus Typ II bei metabolischem Syndrom
-
sekundär insulinpflichtig seit 2004
-
aktuell schlechte diabetische Stoffwechsellage
-
diabetische Sekundärkomplikationen:
Nephropathie
und diabetische
Po
lyneuropathie
-
morbide Adipositas
-
Erstdiagnose eines Vitamin B12-Mangels
-
leichtgradiges
Asthma bronchiale
-
primäres Schnarchen ohne erhöhte Atemwiderstände
Sie führten aus, aus internistischer Sicht leide der Beschwerdeführer unter ei
nem
Diabetes mellitus im Rahmen eines metabolischen Syndroms mit einer Adiposi
tas
Klasse II. Bei der aktuellen Exploration bestehe eine sehr schlechte Einstellung
der diabetischen Stoffwechsellage. Diesbezüglich werde dringend eine Anbin
dung
an eine fachärztliche
diabetologische
Sprechstunde empfohlen. Unter der Thera
pie mit
Metformin
seien gastrointestinale Nebenwirkungen, ins
besondere Diar
r
hoe beschrieben worden. Das
attackenförmige
Auftreten der Di
arrhoe und die be
reits langjährige Therapie mit
Metformin
sprächen jedoch ge
gen das
Metformin
als Auslöser für die Diarrhoe. Sollte jedoch nie ein Auslass
versuch durchgeführt worden sein, sei dies unbedingt zu versuchen. Sollte sich keine Änderung der Stuhlfrequenz nach dem Pausieren von
Metformin
einstel
len, könne
Metformin
wieder installiert werden. Zur Optimierung der
Diabetes
einstellung
und auf
grund der Adipositas werde eine
probatorische
Therapie mit einem
Gliptin
emp
fohlen. Insgesamt sei eine Optimierung der Einstellung der kardiovaskulären Risikofaktoren anzustreben (S. 23).
Aus immunologischer Sicht sei ein Immunglobulin-Subklassen-Mangel mög
lich,
jedoch nicht konklusiv. Es bestehe anamnestisch jedoch keine vermehrte
Infekt
anfälligkeit
. Antibiotikapflichtige Infekte oder gar
Hospitalisationen
auf
grund von schwerwiegenden Infekten könnten nicht
anamnestiziert
werden. Hinsicht
lich der Diarrhoe-Symptomatik sei der Beschwerdeführer bereits breit und wie
derholt endoskopisch abgeklärt worden. Aus aktueller Sicht ergebe sich aus der Konstellation kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 24 oben).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe ein chronisches, seit zirka 2009 bestehen
des
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom links. Die vom Beschwerdeführer ge
äusserten Beschwerden liessen sich mit klinischen und radiologischen Befun
den objektivieren. Weiter bestehe seit 2008 eine
Ansatztendinopathie
der Achilles
sehne am Fersenbein rechts, welche MR-tomografisch ebenfalls objekti
vierbar sei. Die gleiche Symptomatik bestehe seit einem Jahr auch auf der lin
ken Seite. Am ehesten sei von einer mechanischen Ursache aufgrund der Adi
positas sowie einer beginnenden
Pangonarthrose
mit ebenfalls radiologischem Korrelat auszu
gehen. Hinweise für einen Zusammenhang mit der vom Be
schwerdeführer ge
schilderten Diarrhoe im Sinne einer chronisch entzündlichen Darmerkrankung ergäben sich weder klinisch noch endoskopisch (S. 24 Mitte).
Bezüglich der Diarrhoe habe bisher keine Pathologie festgestellt werden können. Ebenso ergäben sich keine Hinweise für
eine Zöliakie oder
Laktoseunverträglich
keit
. Eine
infektöse
Genese sei wieder
holt
gesucht und nicht gefunden worden. Das
Calprotectin
sei
aktenanamnes
tisch
leicht erhöht, was jedoch nicht zwingend eine entzündliche Ursache haben müsse
und als unspezifischer Befund interpre
tiert werden könne. Dies gelte umso mehr,
als weder klinische noch endoskopi
sche Hinweise für eine chro
nisch entzünd
liche Darmerkrankung bestünden. Die Ursache der Diarrhoe sei unklar.
Differen
tialdiagnostisch
sei diese medikamen
tös bedingt beziehungs
weise neuropathisch im Rahmen des Diabetes mellitus. Eine Objektivierung mit einer
Stuhlmeng
en
quantifizierung
wäre wünschens
wert. Hinweise für eine sys
temische Erkrankung im Sinne einer chronisch
entzündlichen Darmerkrankung mit
Spondylarthrose
oder eine immunologische Erkran
kung als Ursache der Di
arrhoe bestünden nicht.
So ergäben sich auch aus dieser Diagnose keine Ein
schränkungen der Arbeits
fähigkeit, ausser dass Zugang zu einer Toilette ge
währleistet sein müsse (S. 24 f.)
.
Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei massgeblich durch die psychiatrische Diagnose bedingt (S. 25 oben).
Die gesamtmedizinische Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestamm
ten Tätigkeit sei in erster Linie durch die psychiatrische Diagnose mit einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit von 40 % bedingt. Die Einschränkung
ergebe sich dadurch, dass der Beschwerdeführer den Anforderungen, die an ei
nen
Aus
sendienstmitarbeiter
gestellt würden (Konzentrationsfähigkeit, Aus
dauer, stän
dige Anpassung an neue Situationen) nicht mehr vollumfänglich gewachsen
sei. Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für schwere bis
mittelschwere Arbeiten. Für leichte Arbeiten sei der Beschwerde
führer unter der Voraussetzung einer streng wechselbelastenden Tätigkeit sowie unter Vermei
dung von repetitiven Zwangshaltungen und unter Einhaltung der
Rückenergo
nomie
zu 100 % arbeitsfähig. Die angestammte Tätigkeit als
Aus
sendienst
mit
ar
beiter
sei ihm demnach noch zu 100 % zumutbar. Die internisti
schen Diag
nosen bedingten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im ange
stammten Beruf (S.
25
Ziff.
7.2).
In Verweistätigkeiten sei der Beschwerdeführer zu 80 % arbeitsfähig. Die Ein
schränkungen der Arbeitsfähigkeit, die sich aus den rheumatologischen Diag
nosen ergäben, würden ebenso für Verweistätigkeiten gelten. Die Einschrän
kung
in einer weniger kundenorientierten Tätigkeit sei aus psychiatrischer
Sicht
ge
rin
ger ein
zustufen (S. 25 Mitte). Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit bestehe ab dem Da
tum des Gutachtens (S. 25 unten). Zur Optimierung der Arbeitsfähigkeit solle eine
psychotherapeutische und
psychopharmakotherapeutische
Therapie so rasch als möglich in die Wege geleitet werden. Ausserdem sollte so schnell als möglich
eine Beschäftigung etabliert werden. Bei konsequenter Intervention sei die Prog
nose aus psychiatrischer Sicht nicht ungünstig und bei einer erfolgrei
chen The
rapie sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit denkbar. Bezüglich der rheumato
lo
gischen Diagnosen sollte vor allem eine Gewichtsreduktion ange
strebt werden.
Des Weiteren werde eine Physiotherapie mit kräftigenden und
detoni
sie
renden
Massnahmen empfohlen. Hinsichtlich der Diarrhoe werde aus
serdem ein
pro
ba
torisches
Stoppen von
Metformin
empfohlen, wobei bei feh
lender Bes
se
rung
Met
formin
unbedingt wieder eingesetzt werden sollte (S. 26 Ziff. 7.5).
3.
9
Prof. Dr. med.
M.___
,
N.___
, berichtete am 27. Juli 2012 (
Urk.
7/72/2-4
) und nannte folgende Diag
nosen:
-
manifester Vitamin D-Mangel
-
Diarrhoe-Symptomatik, gegebenenfalls am ehesten bei
Metformin
-Ein
nahme
-
Status nach sechsfach Bypass 1997
-
bekanntes
Immunglobulinmangelsyndrom
-
Diabetes mellitus Typ II, Erstdiagnose 1997
Er führte aus, die Durchfälle seien nicht täglich, meist drei bis viermal in der Woche mit einer Stuhlfrequenz bis zu vier- bis fünfmal am Tag. Die Sympto
ma
tik beginne immer mit Bauchkrämpfen und sei völlig mahlzeiten- und auch
tages
zeitunabhängig
(S. 1). Eine dreimalig durchgeführte Koloskopie sei ohne pa
thologischen Befund gewesen. Der Beschwerdeführer habe das
Metformin
für
neun Tage abgesetzt und Vitamin D-Tropfen erhalten, seitdem seien keine Durch
fälle und Bauchschmerzen aufgetreten. Falls die Symptome wieder auf
träten, sei ein
Reizdarm
in Betracht zu ziehen, da der Beschwerdeführer angebe, dass auch die psychische Verfassung eine Rolle spielen könnte. Insgesamt sei die Genese der Diarrhoe noch nicht ganz klar. Es scheine jedoch, dass die Diar
rhoe doch am ehesten auf die Kombination von extremem Vitamin D-Mangel und der Ein
nah
me von
Metformin
zurückzuführen sei (S. 2). Er habe mit dem Beschwerdeführer
besprochen, eine reduzierte Dosis
Metformin
einzunehmen und das
kurzwirk
same
Insulin
präprandial
anzupassen. Anlässlich einer telefo
nischen Rücksprache habe
der Beschwerdeführer über eine deutliche
Symptom
besserung
unter der Re
duk
tion von
Metformin
berichtet (S. 3).
3.10
Prof.
M.___
nahm am 20. November 2012 zu Fragen der Vertreterin des
Be
schwerdeführers Stellung (Urk.
7
/
72/5-6
), nannte die bekannten Diagnosen und führte aus, die chronische Diarrhoe führe über einen längeren Zeitraum zu ei
nem
Malabsorptionssyndrom, welches seinerseits zu protrahierten Mangeler
schei
nung
en
führe. Erste Symptome seien eine deutliche Einschränkung der körperlichen
Leistungsfähigkeit, einschliesslich der Einschränkungen, die sich im Alltagsleben
durch die erhöhte Stuhlfrequenz und den imperativen Stuhl
drang ergäben. Einige
der Folgen seien eine allgemeine Schwäche,
Konzentrati
onsschwierigkeiten
so
wie eine verminderte neuromuskuläre Koordination (S. 1). Sowohl der Vitamin D-Mangel als auch der Vitamin B12-Mangel seien Folgen der beschleunigten
Darmpassage. Eine Behandlung dieser Mangelzustände sei nun begonnen wor
den.
In jedem Fall sei mit der Stuhlfrequenz des Sommers 2012 eine Ar
beits
fä
hig
keit für eine Aussendiensttätigkeit zu 100 % nicht gege
ben. Es sei nur ein
Arbeitsplatz in der Nähe einer Toilette möglich. Die Vitamin D-Supple
men
tie
run
g und die Reduktion beziehungsweise Umstellung eines Dia
betes-Medika
men
tes
hätten bereits zu einer Besserung geführt, welche gegebe
nenfalls eine Tätigkeit in eingeschränktem Umfang von 50 % erlaube.
4.
4.1
Seit
dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
2.
März 2014 (
Urk.
7/77) sind
fol
gende
medizinische Berichte
zu den
Akten genommen worden:
4.2
Die Ärzte der
Klinik F.___
, Kardiologie, berichteten am 2
8.
Juni 2013 (
Urk.
7/82) und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
koronare Herzkrankheit
-
normale
Ventrikelfunktion
-
Status nach
Myokardrevaskularisation
am 2
0.
Januar 1997
Sie führ
ten aus,
dass am 2
7.
Juni 2013 ein Herzkatheterismus, eine
Ventri
ku
logra
phie
, eine selektive
Koronarographie
,
eine Darstellung der Trans
planta
te und ein direktes
Stenting
durchgeführt worden seien (S. 1). Die Befunde seien mehr oder weniger unverändert im Vergleich zur Untersuchung von vor zwei
einhal
b Jahren (S. 2 oben).
Es bestehe eine Progression der koronaren Herz
krankheit mit neu schweren Veränderungen der rechten Koronararterie ganz proximal.
Distal davon bestehe wahrscheinlich eine signifikante, verkalkte Ste
nose.
Beide Läsionen seien durch die Implantation eines langen, beschichte
ten Stents mit radiologisch gutem Resultat behoben worden (S. 2).
Am 2
5.
November 2014 (
Urk.
7/101) berichteten die Ärzte der Klinik
F.___
erneut und führten aus, dass der Beschwerdeführer zu 50
%
als
Ver
kaufsberater
arbeite, allerdings meistens den ganzen Tag brauche, um diesem 50%igen Pensum nachzukommen. Aus kardialer Sicht sollte der Beschwerde
führer normal arbeitsfähig sein. Durch die Zusatzprobleme (Immunschwäche, gastrointestinale Problematik, orthopädische Defizite) werde der Beschwerde
führer jedoch auch langfristig nicht über 50
%
arbeitsfähig sein (S. 2).
4.3
Med.
pract
.
O.___
,
P.___
, berichtete am 2
5.
November 2014 (
Urk.
7/99) und
nannte folgende
psychische
Diagnosen (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
Status nach Anpassungsstörung
mit Angst und depressiver Reaktion gemischt, die sich im Anschluss an einen Herzinfarkt mit 39 Jahren entwi
ckelte und im Verlauf auf dem Bo
den vielfältiger somatischer Erkrankungen spätestens ab 2009 in eine manifeste depressive Störung überging
-
weitere Zunahme der depressiven Symptome 2013 im Vorfeld einer erneu
ten Verschlechterung der kar
dialen Situation mit notwendigem
Re-
Stenting
im Juni 2013
Sie nannte weiter diverse somatische Diagnosen (S. 1) und führte aus,
dass die neuropsychologische Untersuchung beim Beschwerdeführer gravierende Ein
schränkungen der Exekutiv- und Aufmerksamkeitsfunktionen gezeigt habe.
Es sei eine Verlangsamung der Reaktionsfähigkeit zu konstatieren. Die Untersu
chungsergebnisse würden sich mit dem Beschwerdebericht des Beschwerdefüh
rers aus dem Alltag sowie mit der Verhaltensbeobachtung aus der Umgebung decken (S. 3). Aus neuropsychologischer Sicht sei der Beschwerdeführer derzeit nicht in der Lage, mehr als ein 50%iges Pensum in der aktuellen Tätigkeit zu bewältigen
(S. 3 unten)
.
4.4
Dr.
G.___
berichtete am
2.
Dezember 20
14 (
Urk.
7/103) und führte aus, dass auf
grund der nach wie vor diversen gesundheitlichen Probleme, die die Leistungs
fähigkeit klar einschränken würden, dem Beschwerdeführer bei seiner Arbeits
aufnahme als Verkaufsberater mit einem Beschäftigungsgrad von 50
%
ab dem
1.
Oktober 2012 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Im Frühling 2013 habe sich sein Gesundheitszustand verschlechtert. Er ermüde rascher, klage über ein Druckgefühl retrosternal und über Dyspnoe.
Seit der Herzopera
tion im Juni 2013 habe sich sein Zustand nicht verbessert. Er leide seither nun auch unter Angstgefühlen und einer reaktiven Depression.
Seit Frühling 2013 bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit mit reduzierter Leistungsfähigkeit.
4.5
Dr.
med.
Q.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Fachärztin für Endokrinologie-
Diabetologie
, berichtete am 1
6.
Dezember 2014 (
Urk.
7/102) und führte aus,
dass es beim Beschwerdeführer trotz einer Basis-Bolus Insulintherapie nicht gelungen sei, eine wirklich gute
Stoffwechselein
stellung
zu erreichen.
Wegen des Diabetes und der schweren Spätfolgen sei die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.
4.6
Prof.
M.___
berichtete am 16. Dezember 2014 (
Urk.
7/98) und führte aus,
dass der Beschwerdeführer von 2012 bis Ende 2013 in ambulanter Behandlung bei ihm gewesen sei. Insgesamt sei festzustellen, dass es in diesem Zeitraum zu
r
kontinuierlichen Verschlechterung und Verschlimmerung der klinischen Symp
tomatik gekommen sei. Zusammenfassend bestehe eine multifaktorielle, kom
plexe Befundsituation (S. 1).
Der Beschwerdeführer sei im oben genannten Zeit
raum nicht wirklich arbeitsfähig gewesen. Er habe dem Beschwerdeführer damals eine reduzierte Tätigkeit im Rahmen von maximal 50
%
empfohlen (S. 3 oben).
Er habe den Beschwerdeführer zuletzt am 2
7.
November 2014 gesehen.
Die subjektive Befundsymptomatik habe sich im Verlauf nicht gebessert (S. 3).
4.7
Dr.
H.___
,
I.___
, berichtete am
1
7.
Dezember 2014 (
Urk.
7/96) und
nannte folgende Diagnosen (S. 1
f.
):
-
bekanntes Immunglobuline-Mangelsyndrom
-
rezidivierende Diarrhoen multifaktorieller Genese
-
anamnestisch bekanntes
leichtgradiges
Asthma bronchiale
-
bekannter Diabetes mellitus Typ II, insulinabhängig
-
bekannte koronare Herzerkrankung mit
bekannter koronarer
Dreig
efässerkran
kung
-
rezidivierende Lumbalgie mit Ausstrahlung in das linke Bein sowie
Sen
sibilitätsstörung
im Bereich des linken Fusses
-
Status nach Herpes
zoster
mit kutanem Befall rechts thorakal
postherpe
tischer
Neuralgie
-
Stand nach mittelgradiger depressiver Episode mit somatischem Syn
drom
Er führte aus,
dass aus rein
pneumologischer
Sicht bei anamnestisch bekanntem
leichtgradigem
Asthma bronchiale eine recht stabile Situation bestehe. Die
Lun
genfunktion
sei normal und der Beschwerdeführer habe bereits seit längerem keine Bedarfsmedikation mehr gebraucht.
Aufgrund der vorhandenen
Polymor
bidität
sei momentan aus
pneumologischer
internistischer Sicht von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen
(S. 3)
.
4.8
Dr.
med.
R.___
, Facharzt für Rheumatologie,
S.___
, berichtete am 1
0.
April 2015 (
Urk.
7/115/2-5)
und nannte folgende Diagnosen (S. 1):
-
Periarthropathia
coxae
links
-
Asthma bronchiale
-
Diabetes mellitus Typ II
-
koronare Herzkrankheit
Er führte aus, dass zusammenfassend eine
Periarthropathia
des linken Hüftge
lenks vorliege, wobei
Tendostosen
trochantär
und an den
Tub
er
i
schiadicae
im Sinne einer
Enthesopathie
bereits 2011 radiologisch dokumentiert seien
. Aktuell hätten neu e
ine aktive
Tendinopathie
der
Ha
mstring
-Ursprünge und zusätzlich eine Muskelzerrung des
Musculus
semitendinosus
bestanden. Auch neu sei eine deutliche Zunahme der linksseitigen
Coxarthrose
festzustellen (S. 2 oben)
.
4.9
Mittels am
6.
August 2015 durchgeführter Magnetresonanztomographie (MRI) des rechten Knies konnten eine fortgeschrittene
Chondro
malazie
im medialen
femorotibialen
Kompartiment bei Status nach
Teilmeniskektomie
, ein Erguss im
Recessus
suprapatellaris
, eine
Rer
uptur
des vorderen Kreuzbandes
bei Status nach vorderer Kreuzbandnaht sowie ein kleiner radiärer Einriss im lateralen
Meniskus festgestellt werden. Die Beschwerden des Beschwerdeführers seien am ehesten im Rahmen
eine
r
aktivierte
n
medalen
Kniegelenksarthrose
zu erklären (
Urk.
3/25).
5.
5.1
Der Beschwerdeführer litt zum Zeitpunkt des Urteils des hiesigen Gerichts vom 1
2.
März 2014 in erster Linie
an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom, einem
lumbospondylogenen
Reizsyndrom links, einer chronischen
Ansatztendinose
der Achillessehne beidseits
,
einer
Pangonarthrose
rechts
, einem
möglichen
Immunglobulin-Subklassen Mangel, einer koronaren Dreigefässerkrankung, einem Diabetes mellitus Typ II, einer morbiden Adiposi
tas sowie an einem
leichtgradigen
Asthma bronchiale
. Gestützt darauf wurde ihm eine 80%ige Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit
sowie eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
attestiert
(vgl. vorste
hend E. 3.
8).
5.2
Aus den meisten
seither ergangenen
Berichten der behandelnden Ärzte geht auf den ersten Blick
in diagnostischer Hinsicht
weder eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in somatischer noch in psy
chiatrischer Hinsicht hervor. So
führten die Ärzte der Kardiologie der Klinik
F.___
aus, dass die Befunde mehr oder weniger unverändert seien im Vergleich zur Untersuchung von vor zweieinhalb Jahren. Aus kardialer Sicht sollte der Beschwerdeführer normal arbeitsfähig sein
(vgl. vorstehend E. 4.2). Weiter machte auch der Lungenspezialist
Dr.
H.___
darauf aufmerksam, dass beim bekannten
leichtgradigen
Asthma bronchiale eine recht stabile Situation bestehe und der Beschwerdeführer bereits seit längerer Zeit keine
Bedarfsmedi
kation
mehr gebraucht habe (vgl. vorstehend E. 4.7).
Zu beachten ist aber, dass e
ine anspruchserhebliche Änderung auch gegeben sein
kann
, wenn sich ein Leiden - be
i gleicher Diagnose - in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen
auf die
Arbeitsfähigkeit verändert hat
. Ändert sich
im Verlauf der Zeit der Schweregrad oder die Ausprägung der gleichlautenden Dia
gnosen und Befunde, so darf die - unter den einschränkenden Vorgaben von Ge
setz und Verordnung garantierte - Möglichkei
t der versicherten Person, eine Neuprüfung
der Anspruchsvoraussetzungen zu veranlassen, nicht vereitelt wer
den unter Bezugnahme auf den Grundsatz, dass die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts keine
revisions
begründende
oder im Rahmen der Neuanmeldung relevante Änderung darstellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_286/2009 E. 3.2.2 mit weiteren Hinweisen)
.
Sowohl die Ärzte der Kardiologie der Klinik
F.___
als auch
Dr.
H.___
führten aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Polymorbidität auch längerfristig nicht über 50
%
arbeitsfähig sein werde (vgl. vorstehend E.
4.2 und E. 4.7).
Die Psychologin des Beschwerdeführers,
med.
pract
.
O.___
, führ
te in ihrem Bericht
ebenfalls
aus, dass der Beschwerdeführer aus neuro
psy
cholo
gischer Sicht derzeit nicht in der Lage sei, mehr als ein 50%iges Pensum zu bewältigen (vgl. vorstehend E. 4.3).
Diese Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit
teilen sodann auch
Dr.
G.___
(vgl. vorstehend E. 4.4) und Prof.
Dr.
M.___
(vgl. vorstehend E. 4.6)
.
Dr.
R.___
führte in seinem Bericht sodann aus, dass neu
e
ine aktive
Tendinopathie
der
Ha
mstring
-Ursprünge und zusätzlich eine Mus
kelzerrung des
Musculus
semitendinosus
bestanden hätten sowie
eine deut
li
che Zunahme der linksseitigen
Coxarthrose
festzustellen sei (vgl. vorste
hend E.
4.8).
5.3
Die Argumentation der Beschwerdegegnerin,
wonach der Beschwerdeführer mit seinem Gesuch und den eingereichten medizinischen Unterlagen eine Verände
rung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft dargelegt habe, ist
nicht stichhaltig.
So
attestieren sämtliche involvierten Ärzte dem Beschwerdeführer
nun
lediglich noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 5.1). Weiter kann
dem
Bericht über die Eingliederungsberatung vom
6.
Februar 2015 (vgl.
Urk.
7/106)
entnommen werden
,
d
ass sich der Beschwerdeführer gemäss Fest
stel
lungen der Eingliederungsberatung mit seiner angestammten Tätigkeit in einem angepassten Arbeitsumfeld befindet
(S. 1 f.).
Aus Sicht der
Beschwerde
geg
nerin
entspricht demnach die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers als Aussendienstmitarbeiter auch einer angepassten Tätigkeit
.
Aus dem
Bericht der Eingliederungsberatung
geht sodann hervor
, dass
auch sie nicht von einer höheren Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als 50
%
ausgehen. So
wird ausgeführt, dass
in Anbetracht der gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers unwahrsche
inlich
sei
, dass er in einem anderen Berufsfeld ebenso erfolgreich sein könnte und eine entsprechende Anstellung finden würde
(S. 2 oben)
.
E
s erscheint als nicht nachvollziehbar, wenn die
Beschwerdegegne
rin
die Eingliederungsbemühungen gestützt auf das soeben Gesagte einstellt und gleichzeitig eine Verschlechterung als nicht glaubhaft abtut
. Sie
impliziert
e so immerhin
, dass der Beschwerdeführer
in einer angepassten Tätigkeit
nic
ht mehr zu 80
%
arbeitsfähig
ist, sondern ebenfalls nur noch zu 50
%
.
Nach dem Gesagten
machte der Beschwerdeführer eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts zumindest glaubhaft,
weshalb die
Beschwerdegeg
ne
rin
auf das
Neuan
meld
ungs
gesuch
ein
zutreten und weit
ere Abklärungen vor
zunehmen hat, denn
m
it dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis ver
bun
den: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im
Sozialversicherungs
recht
sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des gel
tend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Um
stände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
5.4
Zusammenfassend
ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Un
recht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
) und auf Fr.
8
00
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
6.2
Liegt keine
anwaltschaftliche
Vertretung vor, besteht der Anspruch auf eine Parteientschädigung nur, wenn die Vertretung für das in Frage stehende Rechtsgebiet besonders qualifiziert ist und wenn nicht anzunehmen ist, dass sie kostenlos erfolgt (BGE 108 V 270 E. 2; ZAK 1991 S. 421 E. 2).
Der Beschwerdeführer
ist durch
seinen
Bruder vertreten (
Urk.
1
), welche
r
nach Lage der Akten betreffend das
Invalidenversicherungsrecht
nicht als besonders qualifiziert
gelten kann
. Damit
kann offen bleiben, ob die Vertretung kostenlos war. Die
obgenannten
Vorausse
tzungen
sind
nicht erfüllt, weshalb keine
Pro
zessentschädigung
auszurichten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In
Gutheissung der Beschwerde wird
d
ie
angefochtene
Verfügung
vom
24
.
Juni
201
5
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV
Stelle, zu
rückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung
vom 3
0.
September
201
4
ein
trete
.
Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten
;
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
z
ulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach