# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29ddae20-0666-5318-ba27-17f229c0a3ac
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-12
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 12.12.2014 WBE.2014.199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2014-199_2014-12-12.pdf

## Full Text

2014 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 181 

 

 

30 Attikageschoss (§ 16a ABauV) 

Eine Sonnenschutzkonstruktion, bei der über eine fest montierte Metall-

rahmenkonstruktion eine Markise aus- und eingefahren werden kann, 

stellt einen Bauteil gemäss § 16a Abs. 2 ABauV dar, welcher innerhalb der 

Attikagrundfläche liegen muss. 

Urteil des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 12. Dezember 2014 in Sa-

chen A. und B. gegen Gemeinderat C. sowie Departement Bau, Verkehr und 

Umwelt (WBE.2014.199). 

Aus den Erwägungen 

1. 
Gegenstand des nachträglichen Baubewilligungsverfahrens bil-

det die von den Beschwerdeführern auf dem Attikageschoss erstellte 
Sonnenschutzkonstruktion. Diese besteht aus einem rechteckigen 
Rahmen aus feuerverzinkten HEB-Profilen 120/120 mm (und einer 
Unterkonstruktion aus feuerverzinktem Flachstahl 60/8 mm) sowie 
einer an der Brüstung befestigten Stütze, die ebenfalls aus einem 
HEB-Profil 120/120 mm besteht. Der rechteckige Metallrahmen 
weist Masse von 4.77 m x 4.615 m auf. Auf dem Metallrahmen sind 
Führungsschienen für die ausziehbare Stoffmarkise montiert. Die 
Führungsschienen weisen gegen die Brüstung hin ein Gefälle von ca. 
2.5 % auf. Die Sonnenschutzkonstruktion weist damit eine Grundflä-
che von 22 m

2
 auf, die lichte Höhe beträgt 2.45 m. Die Konstruktion 

ist auf der Terrasse situiert, in der innenliegenden Ecke der L-förmi-
gen Wohnung. Das rechteckige Metallgestell ist an zwei Seiten an 
der Fassade und auf einer freiliegenden Ecke mit einer Stütze an der 
Brüstung befestigt.  

2. 
2.1. 
2.1.1.-2.1.2. (...) 

182 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2014 

 

2.2. 
Bei einem Attikageschoss handelt es sich um ein auf Flachdach-

bauten aufgesetztes, verkleinertes Geschoss, das wie ein Dachge-
schoss behandelt wird (§ 64 Abs. 1 BauV i.V.m. § 16a Abs. 1 ABauV 
[Anhang 3 zur BauV]). Es gilt als Attikageschoss, wenn die Grund-
fläche höchstens einem Geschoss entspricht, welches auf den Längs-
seiten um das Mass seiner Höhe von der Fassade zurückversetzt ist. 
Mit Ausnahme von Dachvorsprüngen müssen alle Bauteile innerhalb 
dieser möglichen Grundfläche liegen (§ 16a Abs. 2 ABauV). 

2.3. 
Vorliegend ist unbestritten, dass die maximale Attikagrundflä-

che bereits mit dem Bau des Attikas vollständig ausgeschöpft wurde. 
Es stellt sich deshalb die Frage, ob die zu beurteilende Sonnen-
schutzkonstruktion als Bauteil im Sinne von § 16a Abs. 2 ABauV zu 
qualifizieren ist. Das Verwaltungsgericht hatte sich schon mit 
mehreren ähnlich gelagerten Fällen auseinanderzusetzen, so mit 
Vordächern (vgl. VGE III/55 vom 31. August 2006 [WBE.2005.289], 
S. 9; VGE III/16 vom 26. März 2010 [WBE.2009.99], S. 8 f.), mit 
einem Rankgerüst (VGE III/87 vom 20. Dezember 2006 
[WBE.2006.90], S. 7 f.) oder mit einer wintergartenähnlichen Glas-
konstruktion (VGE III/132 vom 1. Dezember 2014 [WBE.2014.239], 
S. 8 f.). Es knüpfte bei der Beurteilung u.a. an folgendes Kriterium 
an: Erlaube das Vordach eine erweiterte Nutzung der Terrassenfläche 
(beispielsweise in der Art, dass die überdeckte Terrassenfläche auch 
bei schlechtem Wetter genutzt werden kann und die Möblierung 
schützt) und führe es im Ergebnis zu einer Volumenerweiterung des 
Attikageschosses, müsse das Vordach innerhalb der zulässigen Ge-
schossfläche erstellt werden (vgl. VGE III/55 vom 31. August 2006 
[WBE.2005.289], S. 9; des Weiteren: VGE III/87 vom 20. Dezember 
2006 [WBE.2006.90], S. 7; VGE III/16 vom 26. März 2010 
[WBE.2009.99], S. 8 f.; VGE III/132 vom 1. Dezember 2014 
[WBE.2014.239], S. 9).  

Sowohl die Vorinstanzen als auch die Beschwerdeführer neh-
men wesentlich Bezug zum Entscheid des Verwaltungsgerichts 
betreffend ein Rankgerüst (VGE III/87 vom 20. Dezember 2006 
[WBE.2006.90]). Das damals beurteilte Rankgerüst bestand aus vier 

2014 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 183 

 

Metallstützen und einem aufliegenden Metallrahmen, der mit Metall-
drähten bespannt war. Das Verwaltungsgericht hielt fest, das Rankge-
rüst erlaube als solches keine Erweiterung der Nutzung, da es in kei-
ner Weise vor den Witterungseinflüssen schütze. Eine gewisse, wenn 
auch bescheidene Schutzwirkung (Beschattung, kurzzeitiger Schutz 
vor Niederschlägen) dürfte sich aber einstellen, sobald die Weinreben 
oder Schlingpflanzen nach einer mehrjährigen Wachstumsphase der-
einst ein geschlossenes Blätterdach bildeten. Diese bescheidene, im 
Wesentlichen auf die Vegetationszeit im Sommer beschränkte 
Schutzwirkung sei jedoch in keiner Weise mit jener eines grosszügi-
gen Vordachs oder anderer mit einem Dach versehenen Bauten ver-
gleichbar (z.B. Zelt). Während hier selbst bei schlechtem Wetter eine 
Nutzung der überdeckten Flächen möglich sei, biete das Blätterdach 
wegen seiner Durchlässigkeit nur kurzzeitig Schutz. Bei näherer Be-
trachtung sei die Wirkung des Blätterdachs am ehesten mit einem 
schattenspendenden Baum oder Strauch zu vergleichen. Die Rank-
hilfe führe somit nicht zu einer erweiterten Nutzung der Terrassenflä-
chen bzw. zu einer Volumenerweiterung. Hinzu komme, dass sich 
eine vergleichbare optische Wirkung auch mit bewilligungsfreien 
Pflanzentrögen (§ 30 Abs. 2 lit. a ABauV) erreichen liesse. Auch 
vom Erscheinungsbild her, welches sich heute filigran und nach er-
folgtem Bewuchs seitlich durchlässig und naturnah präsentieren 
dürfte, könne nicht von einem volumenerweiternden Bauteil 
ausgegangen werden. Für den Betrachter handle es sich um eine bei 
Attikageschossen nicht unübliche Begrünung der Terrassenfläche 
(VGE III/87 vom 20. Dezember 2006 [WBE.2006.90], S. 7 f.).  

2.4. 
2.4.1. 
Die von den Beschwerdeführern an der innenliegenden Ecke 

der L-förmigen Wohnung erstellte Sonnenschutzkonstruktion besteht 
aus einer an der Brüstung befestigten Metallstütze und einem darauf 
aufliegenden Metallrahmen, der gleichzeitig an zwei Seiten der Fas-
sade befestigt ist. Über die auf dem Metallrahmen befindlichen bei-
den Führungsschienen lässt sich die ausziehbare Stoffmarkise nach 
Bedarf aus- bzw. einfahren (vgl. vorne Erw. 1.). Es stellt sich die 

184 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2014 

 

Frage, ob die Konstruktion eine erweiterte Nutzung im Sinne der 
obgenannten Rechtsprechung erlaubt.  

Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde vor, die montierte Sonnenschutzkonstruktion sei vom 
Architekten einzig aus ästhetischen Gründen gewählt worden; sie 
bringe – im Vergleich zu einer Gelenkarm- bzw. Teleskoparmmarkise 
– bezüglich der Nutzung keinen Vorteil. Diese Vorbringen widerspre-
chen jedoch früher gemachten Angaben: So hielt der Architekt im 
Begleitschreiben zum nachträglichen Baugesuch fest, der Bauingeni-
eur habe aus "winddrucktechnischen Gründen" eine schmale Stütze 
hinter der Fassadenflucht vorgeschrieben und die Ausladung der 
textilen Horizontalmarkise von 4.5 m benötige in voll ausgefahrenem 
Zustand ein Auflager. Auch seitens der Beschwerdeführer wurde am 
vorinstanzlichen Augenschein festgehalten, das Gestell und die 
Stütze seien "wegen des Winddrucks nötig". Diese Angaben lassen 
somit nicht darauf schliessen, dass einzig ästhetische Gründe für die 
gewählte Sonnenschutzkonstruktion ausschlaggebend waren. Viel-
mehr scheinen dies vor allem "winddrucktechnische Gründe" gewe-
sen zu sein. 

Dass die montierte Sonnenschutzkonstruktion – im Vergleich zu 
einer Gelenkarm-Sonnmarkise – Vorteile in der Nutzung bringt, 
leuchtet dem Verwaltungsgericht, dem ein dipl. Architekt ETH als 
fachkundiger Richter angehört, durchwegs ein: Der Vorteil liegt nicht 
nur darin, dass die fest montierte, massive Metallkonstruktion schon 
als solches stabiler als eine ausgefahrene Gelenkarm-Sonnenstore ist, 
sondern auch darin, dass mit einer Konstruktion wie der vorliegen-
den zudem grössere Flächen abgedeckt werden können und die Mar-
kise in einer solchen Konstruktion entsprechend auch bei grösseren 
Ausladungen straff gespannt werden kann. Das Konstrukt ist insge-
samt stabiler und gegenüber Witterungseinflüssen weniger anfällig. 
Seitens der Beschwerdeführer wurde selber festgehalten, das Gestell 
und die Stütze seien "wegen des Winddrucks nötig" (siehe oben) und 
"Eine Knickarmstore würde tiefer hängen und würde wackeln. Die-
ses System hier hat Führungsschienen.". Die montierte Konstruktion 
ermöglicht es somit, dass die Markise länger ausgefahren und 
ungünstigen Witterungsverhältnissen ausgesetzt bleiben kann als eine 

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Gelenkarm-Sonnenmarkise mit vergleichbarer Ausladung. Daran 
ändert, wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, nichts, dass einzelne 
Hersteller möglicherweise aus Haftungsbeschränkungsgründen die 
gleichen Empfehlungen betreffend Wind- und Regenexposition für 
Storen mit und ohne Hilfskonstruktion abgeben. Es ergibt sich von 
selbst, dass eine Bauherrschaft auf eine fest montierte, massive Hilfs-
konstruktion, die in der Anschaffung wesentlich teurer ist, verzichten 
würde, wenn sie keinerlei Vorteile in der Nutzung brächte. 

Was die Schutzwirkung anbelangt, so schützt die montierte 
Sonnenschutzkonstruktion ihrem Zweck entsprechend vor Sonne. 
Für eine gewisse Zeit kann sie aber auch Schutz vor leichtem Regen 
bieten, da der verwendete Acryl-Tuchstoff – soweit aus den von den 
Beschwerdeführern beigebrachten Produktunterlagen ersichtlich – 
wasserabstossende Eigenschaften hat. Wenn die Vorinstanz erläutert, 
die heutigen Stoffe seien "eine gewisse Zeit regenabweisend", so 
kann ihr – entgegen dem Einwand der Beschwerdeführer – nicht vor-
geworfen werden, den Sachverhalt ungenügend abgeklärt zu haben 
(§ 17 VRPG). Im Rahmen des normalen Unterhalts könnte der 
Markisenstoff problemlos durch einen andern Stoff, allenfalls auch 
eines andern Herstellers, ersetzt werden. Auf dem Markt sind über-
dies z.B. auch Horizontal-Faltstoren erhältlich, die – trotz horizonta-
lem Einbau – absolut wasserdicht sind, den Wasserablauf garantieren 
und praktisch in jede Rahmenkonstruktion eingebaut werden können. 
Es würde die Baubehörden vor erhebliche Kontroll- und Vollzugs-
probleme stellen, wenn sie periodisch sämtliche Sonnenschutzkon-
struktionen auf die verwendeten Stoffe/Markisen überprüfen und 
sich mit jedem einzelnen Produkt im Detail auseinandersetzen müss-
ten. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass vorliegend bei der Prü-
fung des Baugesuchs auch die Nutzungsmöglichkeit der Baute 
miteinbezogen wurde. 

Bei einer Gesamtbetrachtung trifft es zwar zu, dass die 
Konstruktion – so wie sie sich heute präsentiert – aufgrund der gerin-
gen Neigung und dem verwendeten Markisenstoff (wasserabwei-
send, allenfalls aber nicht wasserdicht) nicht als fixes Allwetterdach 
gedacht und geeignet ist. Die Konstruktion bietet jedoch im Ver-
gleich zu einer Gelenkarm-Sonnenmarkise klarerweise einen weiter-

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gehenden Schutz, indem die darunter liegende Fläche bei ungünsti-
gen Witterungsbedingungen länger genutzt werden kann. Ausserdem 
könnte die Konstruktion mit relativ wenig Aufwand noch wetterre-
sistenter gemacht werden (siehe oben). Die Konstruktion ist sodann 
auch mit dem in Erw. 2.3. zitierten Fall eines Rankgerüsts nicht ver-
gleichbar: Beim Rankgerüst handelte es sich um eine Terras-
senbegrünung, wobei das Blätterdach nur während der Vegetations-
zeit im Sommer eine bescheidene Schutzwirkung bot. Im Gegensatz 
dazu ist die Schutzwirkung der vorliegenden Konstruktion nicht auf 
die Vegetationszeit beschränkt; die Schutzwirkung der straff 
ausfahrbaren Markise ist höher als bei einem blossen Blätterdach. 
Insgesamt bietet die Konstruktion zwar nicht den gleich hohen 
Schutz vor Witterungseinflüssen wie ein festes Vordach, auf der an-
dern Seite ist die Schutzwirkung jedoch näher bei einem Vordach 
oder Zelt als z.B. bei einem Rankgerüst einzustufen. Im Ergebnis 
kann das Verwaltungsgericht die Ansicht der Vorinstanzen teilen, 
dass die zu beurteilende Konstruktion eine erweiterte Nutzung der 
überdeckten Fläche ermöglicht und insoweit zu einer Volumen-
erweiterung führt. Es ist von einem Bauteil gemäss § 16 Abs. 2 
ABauV auszugehen, welcher innerhalb der Attikagrundfläche liegen 
müsste. Da diese Grundfläche durch den Wohnungsgrundriss jedoch 
bereits ausgeschöpft ist, kann die nachgesuchte (ordentliche) Baube-
willigung nicht erteilt werden. 

2.4.2. 
Unabhängig davon gilt zu beachten, dass beim Fall des Rankge-

rüsts auch vom optischen Erscheinungsbild her nicht von einem 
volumenerweiternden Bauteil ausgegangen werden konnte. Vielmehr 
wurde von einer nicht unüblichen Begrünung der Terrassenfläche ge-
sprochen (vgl. Erw. 2.3.). Auch in dieser Hinsicht unterscheidet sich 
der vorliegende Fall erheblich. Die fest montierte massive Metall-
konstruktion ist – insbesondere auch wenn die Markise eingefahren 
ist – ganzjährig gut sichtbar und verändert das Aussehen des 
Attikageschosses, bei dem es auch auf den optischen Eindruck eines 
verkleinerten Geschosses ankommt (vgl. § 16a Abs. 1 und 2 ABauV; 
VGE III/87 vom 20. Dezember 2006 [WBE.2006.90], S. 7 f.). 

2014 Submissionen 187 

 

VI. Submissionen 

 

31 Ausstand; Verwirkung 

- Ausstandspflicht/Befangenheit 

- Ausstandsgründe sind beim Bekanntwerden sofort geltend zu ma-

chen. Ein Untätigbleiben oder eine Einlassung in ein Verfahren im 

Wissen um das Vorliegen von Ausstandsgründen gilt als Verzicht und 

führt zur Verwirkung des Anspruchs. 

Urteil des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 13. März 2014 in Sachen 

A. AG gegen Einwohnergemeinde B. (WBE.2013.362). 

Aus den Erwägungen 

6. 
6.1. (...) 
6.2. 
Die Anbietenden haben im Vergabeverfahren Anspruch auf Be-

urteilung ihrer Offerten und Durchführung des gesamten Vergabever-
fahrens inkl. Zuschlagserteilung durch eine unabhängige und unvor-
eingenommene Vergabebehörde (vgl. Peter GALLI/ANDREAS 
MOSER/ELISABETH LANG/MARC STEINER, Praxis des öffentlichen 
Beschaffungsrechts, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, Rz. 1071 
mit Hinweis). Gemäss § 4 Abs. 1 SubmD richtet sich der Ausstand 
von Mitgliedern der Vergabestelle nach den Vorschriften des Verwal-
tungsrechtspflegegesetzes. Dieses bestimmt unter anderem, dass am 
Erlass von Entscheiden nicht mitwirken darf, wer in der Sache ein 
persönliches Interesse hat (§ 16 Abs. 1 lit. a VRPG) oder aus anderen 
Gründen in der Sache befangen sein könnte (§ 16 Abs. 1 lit. e 
VRPG).