# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 649a7167-61c7-5ecc-97df-74d0b89f202b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.09.2020 D-4500/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4500-2020_2020-09-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4500/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;   

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch MLaw Aileen Kreyden, Rechtsanwältin,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (Wiedererwägung);  

Verfügung des SEM vom 11. August 2020 / N (…). 

 

 

 

D-4500/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 29. Oktober 2012 in der Schweiz um 

Asyl nach. 

B.  

Mit Verfügung vom 24. April 2015 lehnte das SEM das Asylgesuch der Be-

schwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Vollzug an. 

C.  

Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 23. Mai 2015 wies 

das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-3313/2015 vom 23. Novem-

ber 2015 ab, wobei es ergänzend feststellte, der Wegweisungsvollzug in 

die Volksrepublik China sei ausgeschlossen. 

D.  

Am 1. November 2018 reichte die Beschwerdeführerin ein Wiedererwä-

gungsgesuch ein, welches vom SEM mit Verfügung vom 31. Januar 2019 

abgewiesen wurde. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts-

kraft. 

E.  

Am 12. Juni 2020 reichte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz erneut 

ein Wiedererwägungsgesuch ein. Zur Begründung führte sie im Wesentli-

chen an, dass sie alle Möglichkeiten ausgeschöpft habe, um ihre Identität 

und Herkunft glaubhaft zu machen. Sie sei ihrer Mitwirkungspflicht nach-

gekommen und könne mit der heutigen Eingabe eine Tibetan Identity Card, 

ausgestellt durch The Office of Tibet in Switzerland, Genf, einreichen. Aus-

serdem habe sie sich in der Schweiz nicht nur in sozialer, sondern auch in 

sprachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht sehr integrieren können, weshalb 

der angeordnete Wegweisungsvollzug gegen Art. 8 EMRK beziehungs-

weise Art. 13 BV sowie folglich gegen Art. 83 Abs. 4 AIG verstosse, mithin 

unzumutbar sei. Darüber hinaus sei in ihrem Fall auch von der Unmöglich-

keit des Wegweisungsvollzuges auszugehen, zumal die Wegweisung we-

der in ihren Heimat- beziehungsweise Herkunfts- noch in einen Drittstaat 

vollzogen werden könne. 

Die Beschwerdeführerin reichte zur Untermauerung ihres Gesuchs fol-

gende Beweismittel zu den Akten: einen aktuellen Arbeitsvertrag (...), ein 

Zwischenzeugnis (...) vom 3. Juni 2020, Kursbestätigungen (…) Schweiz 

D-4500/2020 

Seite 3 

vom 16. August 2019 und vom 18. Oktober 2019, ein Referenzschreiben 

des Amtes für (…) vom 19. Mai 2020, diverse Referenzschreiben von Pri-

vatpersonen, eine Tibetan Identity Card, sowie ein Empfehlungsschreiben 

der Tibetergemeinschaft Sektion B._______ [undatiert]. 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um den 

Verzicht auf Erhebung eines Gebührenvorschusses sowie um die Befrei-

ung von der Bezahlung von Verfahrenskosten. Ferner beantragte sie, es 

sei dem Gesuch die aufschiebende Wirkung zu erteilen und das Migrati-

onsamt des Kantons C._______ unverzüglich anzuweisen, von jeglichen 

Vollzugshandlungen Abstand zu nehmen.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. Juni 2020 qualifizierte die Vorinstanz das 

Wiedererwägungsgesuch als aussichtslos und forderte die Beschwerde-

führerin auf, innert Frist einen Gebührenvorschuss in der Höhe von 

Fr. 600.– zu bezahlen und überprüfbare Angaben zu ihrem Lebenslauf zu 

machen, die Rückschlüsse auf ihre Identität und Herkunft zuliessen. 

Gleichzeitig setzte sie den Vollzug der Wegweisung nicht aus. 

G.  

Die Beschwerdeführerin leistete den eingeforderten Gebührenvorschuss 

fristgerecht und reichte innert erstreckter Frist mit Eingabe vom 

20. Juli 2020 eine Stellungnahme sowie ein von ihr verfasstes Schreiben 

mit Angaben zu ihrem Lebenslauf zu den Akten. Gleichzeitig beantragte 

sie die Durchführung einer weiteren LINGUA-Analyse sowie zweier Bot-

schaftsabklärungen und ersuchte um die Retournierung von Beweismitteln 

aus dem ordentlichen Verfahren ([…]). 

H.  

Mit Verfügung vom 11.August 2020 – eröffnet am 12. August 2020 – wies 

das SEM das Wiedererwägungsgesuch ab und erklärte die Verfügung vom 

24. April 2015 für rechtskräftig und vollstreckbar. Ferner stellte es fest, 

dass einer allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme 

und der Beschwerdeführerin die zurückverlangten Beweismittel zurückge-

geben würden. 

I.  

Mit Eingabe vom 11. September 2020 erhob die Beschwerdeführerin ge-

gen die vorinstanzliche Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-

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schwerde. Sie beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vollumfäng-

lich aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklä-

rung, insbesondere zur Durchführung einer LINGUA-Analyse sowie Bot-

schaftsabklärungen in Nepal und Indien, sowie zur neuen Entscheidung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei festzustellen, dass der 

Vollzug der Wegweisung unzumutbar beziehungsweise unmöglich sei und 

die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragte 

die Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wir-

kung zu erteilen und das Migrationsamt des Kantons C._______ unverzüg-

lich anzuweisen, von jeglichen Vollzugshandlungen Abstand zu nehmen. 

Ferner ersuchte sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses 

sowie um die amtliche Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin. 

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin einen Arbeitsvertrag, eine 

Lohnabrechnung, einen Mietvertrag sowie eine Krankenkassenabrech-

nung zu den Akten. 

J.  

Mit Schreiben vom 14. September 2020 bestätigte das Bundesverwal-

tungsgericht den Eingang der Beschwerde. 

K.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht gleichen-

tags in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 6 AsylG). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Be-

schwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

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Seite 5 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet. 

2.3 Mit vorliegendem Direktentscheid wird der Antrag auf superprovisori-

sche Massnahmen sowie Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Be-

schwerde gegenstandslos. 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist der Vor-

instanz innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes 

schriftlich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfah-

ren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG 

(Art. 111b Abs. 1 AsylG).  

3.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä-

gungsgesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an 

eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. 

BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unange-

fochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem 

blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi-

onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen ("qualifiziertes 

Wiedererwägungsgesuch", vgl. etwa Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17 E. 2.a 

S. 103 f. m.w.H.). Darüber hinaus sind Revisionsgründe, welche sich auf 

Tatsachen und Beweismittel abstützen, die erst nach Abschluss eines Be-

schwerdeverfahrens entstanden sind, stets unter dem Titel der Wiederer-

wägung bei der Vorinstanz einzubringen (vgl. Art. 45 VGG i.V.m. Art. 123 

Abs. 2 Bst. a [letzter Satz] BGG; BVGE 2013/22).  

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3.3 Neue Beweismittel im Sinne von Art. 66 Abs. 2 Bst. a VwVG müssen 

entweder den Beweis für neue erhebliche Tatsachen oder den Beweis für 

Tatsachen erbringen können, deren Existenz oder Eigenschaften im Be-

schwerdeverfahren (respektive im Asylverfahren vor dem SEM) zum Nach-

teil des Beschwerdeführers unbewiesen geblieben sind. Anerkennung fin-

den können nur Tatsachen und Beweismittel, die zurzeit des Asylverfah-

rens bereits vorhanden waren, aber aus entschuldbaren Gründen nicht 

vorgebracht werden konnten (vgl. AUGUST MÄCHLER, in: Auer/Mül-

ler/Schindler [Hrsg.], Kommentar um Bundesgesetz über das Verwaltungs-

verfahren [VwVG], Zürich 2008, Art. 66 Rz. 16f.) 

3.4 In casu hat das SEM den grundsätzlichen Anspruch der Beschwerde-

führerin auf Behandlung ihres Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede 

gestellt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist zu prüfen, ob das SEM 

zu Recht davon ausgegangen ist, dass keine Gründe vorliegen, welche die 

Rechtskraft der Verfügung vom 24. April 2015 zu beseitigen vermögen. 

4.  

4.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft und seine 

Herkunft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Die asylsuchende 

Person trägt die Substanziierungslast (Art. 7 AsylG).  

Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die Be-

hörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt, findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG). Dazu ge-

hört insbesondere die Pflicht zur Offenlegung der Identität und Beibringung 

eines Identitätsnachweises (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Die Staatsangehö-

rigkeit fällt als Begriffselement der Identität im Sine von Art. 1a Bst. a der 

Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) unter diese 

Offenlegungspflicht. Sie muss in jedem Asylverfahren erstellt werden. Dies 

ergibt sich einerseits aus der systematischen Stellung von Art. 8 AsylG und 

andererseits aus dem Zweck des Asylverfahrens, das der Ermittlung von 

Verfolgung beziehungsweise von Wegweisungshindernissen mit Bezug 

auf einen konkreten Heimatstaat dient. Ein Asylverfahren kann nicht sinn-

voll geführt werden, wenn die asylsuchende Person ihre Staatsangehörig-

keit nicht offenlegt; beziehungsweise durch die Verheimlichung und Ver-

schleierung der wahren Herkunft wird auch die Prüfung der Flüchtlingsei-

genschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland 

verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6; EMARK 2005 Nr. 8 E. 3.1). 

Dabei trägt nach der Bestimmung von Art. 8 ZGB, die als allgemeiner 

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Rechtsgrundsatz auch im öffentlichen Recht Anwendung findet, die asyl-

suchende Person die Beweislast und damit die Folgen der Beweislosigkeit. 

4.2 Wie in E. 4.1 dargelegt, kommt der Frage der Verlässlichkeit der Her-

kunftsangaben der asylsuchenden Person wesentliche Bedeutung zu. Die 

Beschwerdeführerin vermochte im Asylverfahren die geltend gemachte 

chinesische Herkunft und Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft zu machen. 

Sie hat im Asylverfahren keinen rechtsgenüglichen Identitätsnachweis bei-

gebracht und damit die ihr obliegende Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 

AsylG verletzt. Ihre Identität steht nicht fest und ihre Staatsangehörigkeit 

ist unbekannt. 

4.3 Die Auffassung der Beschwerdeführerin, das SEM müsse nach dem 

abgeschlossenen Asylverfahren im Rahmen eines Wiedererwägungsver-

fahrens weitere Abklärungen zur Eruierung ihrer Identität und Herkunft vor-

nehmen, namentlich Botschaftsabklärungen sowie eine LINGUA-Analyse 

durchführen, geht fehl. Es liegt nach Abschluss des Asylverfahrens an der 

Beschwerdeführerin, die behauptete Identität beziehungsweise Herkunft 

zu belegen. Das SEM hatte im vorliegenden Wiedererwägungsverfahren 

nur zu prüfen, ob die mit Wiedererwägungsgesuch eingereichten Beweis-

mittel geeignet sind, die bisher nicht feststehende Identität und Herkunft 

der Beschwerdeführerin zu belegen. Dieser Pflicht ist die Vorinstanz nach-

gekommen. 

4.4 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, mit den neu 

beigebrachten Beweismitteln und Erklärungen habe sie ihre chinesisch-ti-

betische Herkunft und Sozialisierung in der Volksrepublik China im Rah-

men ihrer Möglichkeiten belegen können. 

Es ist der Vorinstanz jedoch recht zu geben, dass die von der Beschwer-

deführerin dargelegten Anstrengungen, ihre chinesische Identität offen zu 

legen, nichts daran ändern, dass sie ihrer Mitwirkungspflicht nach Art. 8 

AsylG nicht nachkommt. Sie reichte bis zum heutigen Tag keine rechts-

genüglichen Identitätsdokumente zu den Akten, weshalb ihre Identität nicht 

abschliessend feststeht. Bei den eingereichten Dokumenten handelt es 

sich lediglich um Schreiben Dritter, die sich weder auf ihre Echtheit noch 

ihre inhaltliche Wahrheit hin überprüfen lassen, weshalb deren Beweiswert 

als gering zu bezeichnen ist. Insbesondere ist auch die von der Beschwer-

deführerin eingereichte Tibetan Identity Card ungeeignet ihre Identität und 

Herkunft zweifelsfrei zu belegen, da es sich nicht um ein auf seine Echtheit 

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Seite 8 

überprüfbares Dokument handelt, zumal jegliche Sicherheitsmerkmale feh-

len. Auch ist daraus weder ein Ausstellungs- noch ein Ablaufdatum ersicht-

lich (vgl. zum Ganzen den Wiedererwägungsentscheid der Vorinstanz vom 

11. August 2020). Die nachträglich eingereichten Beweismittel und die in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz als dürftig und nicht überprüfbar zu 

qualifizierenden Angaben zum Lebenslauf sind daher nicht geeignet, die 

Verfügung vom 24. April 2015 zu entkräften, in der einlässlich dargetan 

wurde, weshalb die von der Beschwerdeführerin im Asylverfahren geltend 

gemachte Sozialisierung nicht glaubhaft ist. Auch die Entgegnungen auf 

Beschwerdeebene, wonach sie alles Erdenkliche unternommen habe, um 

Beweismittel zu beschaffen, mit denen sie ihre Herkunft belegen könne, 

vermag nichts daran zu ändern.  

4.5 Zum Beleg ihrer Integrationsbemühungen hat die Beschwerdeführerin 

diverse Beweismittel (mehrere Referenzschreiben, Kursbestätigungen, Ar-

beitsvertrag, Zwischenzeugnis) zu den Akten gereicht. Die Frage der In-

tegration von erwachsenen Personen ist bei der Beurteilung von Wegwei-

sungsvollzugshindernissen im ordentlichen Asylverfahren in der Regel be-

deutungslos. Entsprechend wurde bereits im ordentlichen Beschwerdever-

fahren festgestellt, dass die Integrationswilligkeit beziehungsweise –bemü-

hungen der Beschwerdeführerin für das Verfahren von keiner Relevanz 

seien (vgl. Urteil des BVGer D-3313/2015 vom 23. November 2015 E. 5.5). 

Was für das ordentliche Verfahren gilt, muss umso mehr für ausserordent-

liche Verfahren gelten. Die Integrationsbemühungen der volljährigen Be-

schwerdeführerin sind demzufolge wiedererwägungsrechtlich nicht rele-

vant. 

4.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die von der Beschwerdefüh-

rerin vorgelegten Dokumente nicht geeignet sind, zu einer wiedererwä-

gungsweisen Änderung der Einschätzung des SEM in Bezug auf die feh-

lende Glaubhaftigkeit der Herkunftsangaben der Beschwerdeführerin zu 

führen, und die Integrationsbemühungen für das vorliegende Verfahren 

nicht relevant sind. Das SEM hat das Wiedererwägungsgesuch zu Recht 

abgewiesen. Es besteht auch kein Anlass, von Amtes wegen weitere Ab-

klärungen in Bezug auf die Herkunft der Beschwerdeführerin durchzufüh-

ren (vgl. hierzu die vorstehenden Ausführungen unter E. 4.3). Der entspre-

chende Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist abzuwei-

sen. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Seite 9 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 

beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.  

6.1 Die gestellten Rechtsbegehren haben sich nach dem Gesagten als 

aussichtslos erwiesen, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozess-

führung und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes unbesehen 

einer allfällig bestehenden prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind. 

Das Gesuch um Kostenvorschussverzicht ist mit dem vorliegenden Direkt-

entscheid gegenstandslos geworden. 

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: