# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80880464-5b0e-5e47-b1d9-6000054384a3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.08.2011 I/1-2011/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2011-6_2011-08-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2011/6

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 18.08.2011

Entscheiddatum: 18.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011
Art. 39 Abs. 1 lit. a StG (sGS 811.1). Der als Wochenaufenthalterin in Zürich 
wohnenden Pflichtigen wurde der Abzug für auswärtige Verpflegung von Fr. 
6'400.-- aufgrund eines Bundesgerichtsurteils um die Hälfte reduziert, weil 
sie in ihrer Unterkunft über eine Kochgelegenheit verfügte. Die Kürzung 
wurde als unzulässig erkannt, da sie dem Steuerbuch und der Praxis sowie 
der Wegleitung 2009 widersprach. Bei solchen Pauschalregelungen ist eine 
Praxisänderung während des Steuerjahres nicht zulässig 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. August 2011; I/1-2011/6).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X Y, Rekurrentin,

vertreten durch Z

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2009)

Sachverhalt:

A.- X Y, geboren 1986, wohnt bei ihren Eltern in A. Sie ist in Zürich als 

Reisebüroangestellte tätig und hat dort für monatlich Fr. 834.-- eine 1 ½-

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Zimmerwohnung gemietet. In der Steuererklärung für 2009 machte sie bei den 

Berufskosten unter anderem Mehrkosten bei auswärtigem Wochenaufenthalt von 

Fr. 9'600.-- für Unterkunft und von Fr. 6'400.-- für auswärtige Verpflegung geltend. Die 

Veranlagungsbehörde liess lediglich die Mehrkosten von Fr. 3'200.-- für eine 

Hauptmahlzeit, entsprechend der Pauschale gemäss Ziff. 2.1 der Aufstellung der 

Berufskosten, zum Abzug zu. X Y wurde am 24. August 2010 für die Staats- und 

Gemeindesteuern 2009 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 23'100.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 53'000.-- veranlagt. In der Veranlagungsberechnung 

wurde die Kürzung damit begründet, dass keine Mehrkosten der Verpflegung für 

Wochenaufenthalt in Abzug gebracht werden könnten, wenn am Wochenaufenthaltsort 

eine Kochgelegenheit vorhanden sei. Wenn eine Rückkehr über Mittag nicht zumutbar 

sei, könnten maximal die Kosten gemäss Ziff. 2.1 bzw. 2.2 geltend gemacht werden. 

Gegen diese Veranlagung liess X Y durch ihren Vater W Y Einsprache erheben. Sie 

machte geltend, weder in der Wegleitung noch im Steuergesetz oder im Steuerbuch 

finde sich ein Hinweis, dass der Pauschalabzug von einer Kochgelegenheit im Zimmer 

am Wochenaufenthaltsort abhängig sei. Das Kantonale Steueramt wies die Einsprache 

mit Entscheid vom 16. Dezember 2010 ab. Es erwog, es sei grundsätzlich richtig, dass 

in den gesetzlichen Vorschriften und der Wegleitung kein Hinweis zu finden sei, dass 

der Pauschalabzug für auswärtige Verpflegung vom Fehlen einer Kochgelegenheit im 

Zimmer abhängig sei. Dies sei so lange gültig, bis ein Gericht einen anders lautenden 

Entscheid fälle. Das Bundesgericht habe im Urteil 2C_14/2009 entschieden, dass 

Wochenaufenthaltern kein Abzug für die zweite Hauptmahlzeit gewährt werde, wenn 

am Übernachtungsort eine Kochgelegenheit vorhanden sei. Dass tatsächlich eine 

solche vorhanden sei, stehe ausser Diskussion und werde nicht bestritten. Das Urteil 

sei ab sofort umzusetzen.

B.- Gegen den Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2010 liess X Y durch ihren 

Vater W Y Rekurs erheben und beantragte, es sei der volle Pauschalabzug der 

Mehrkosten für auswärtige Verpflegung bei Wochenaufenthalt gemäss Ziff. 5.2 der 

Berufskostenaufstellung in der Steuererklärung zu gewähren. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen vorgebracht, in dem vom Steueramt angeführten Entscheid des 

Bundesgerichts sei nicht über die Gewährung des Verpflegungskostenabzugs 

entschieden worden, sondern über die Mehrkosten der Unterkunft, da der vor­

instanzliche Entscheid über die Mehrkosten der Verpflegung gar nicht weitergezogen 

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worden sei. In der bisherigen Praxis zum st. gallischen Steuergesetz seien die 

Vorgaben der Verordnung über den Abzug von Berufskosten der unselbständigen 

Erwerbstätigkeit bei der direkten Bundessteuer so umgesetzt worden, dass der Abzug 

für die Mehrkosten der auswärtigen Verpflegung bei auswärtigem Wochenaufenthalt 

analog den Ansätzen der direkten Bundessteuer gewährt werde. Eine Kürzung bei 

Vorhandensein einer Kochgelegenheit sei nicht vorgesehen. Diese langjährige 

gefestigte Praxis im Kanton St. Gallen sei von der Eidgenössischen Steuerverwaltung 

nie beanstandet worden. Weshalb eine Praxisänderung nun mitten während des Jahres 

vollzogen werden müsse, sei unverständlich. Dies führe dazu, dass die 

Steuerpflichtigen ungleich behandelt würden

Das kantonale Steueramt beantragte in seiner Vernehmlassung vom 9. Februar 2011 

unter Hinweis auf den Einspracheentscheid die kostenfällige Abweisung des Rekurses.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 11. Januar 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Streitig ist im vorliegenden Fall ausschliesslich die Höhe des Abzugs für auswärtige 

Verpflegung. Die Aufwendungen für das auswärtige Studio sind unbestritten.

a) Das Steuergesetz enthält keine explizite Regelung für den Abzug von Kosten für 

auswärtigen Wochenaufenthalt. Nach Art. 39 Abs. 1 lit. a StG werden die notwendigen 

Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte sowie die notwendigen 

Mehrkosten der Verpflegung ausserhalb der Wohnstätte und die übrigen für die 

Ausübung des Berufes erforderlichen Kosten abgezogen (Art. 39 Abs. 1 lit. a - c StG). 

Die Abzüge für auswärtigen Wochenaufenthalt werden in Art. 20 der Steuerverordnung 

(sGS 811.11, abgekürzt: StV) geregelt. Nach Art. 20 Abs. 1 StV können Steuerpflichtige 

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mit auswärtigem Arbeitsort, denen die alltägliche Rückkehr an den steuerrechtlichen 

Wohnsitz nicht möglich ist oder nicht zugemutet werden kann, die Mehrkosten für den 

auswärtigen Aufenthalt abziehen. Der Abzug der notwendigen Mehrkosten der 

auswärtigen Verpflegung wird gemäss Art. 20 Abs. 2 StV nach den für die direkte 

Bundessteuer massgebenden Pauschalansätzen bestimmt (Anhang zur 

Eidgenössischen Verordnung über den Abzug von Berufskosten der unselbständigen 

Erwerbstätigkeit bei der direkten Bundessteuer, Berufskostenverordnung; SR 

642.118.1, abgekürzt: VBK). Als notwendige Mehrkosten der Unterkunft gelten die 

ortsüblichen Mietkosten für ein Zimmer (Art. 20 Abs. 3 StG). Diese Grundsätze sind 

auch im Steuerbuch wiedergegeben (StB 39 Nr. 8 Ziff. 2.1). Nach StB Nr. 39 Nr. 8 Ziff. 

3.2 gelten für 2009 Abzüge von Fr. 6'400.-- pro Jahr bei auswärtigem 

Wochenaufenthalt. Ein gekürzter Abzug von Fr. 4'800.-- pro Jahr ist zulässig, wenn die 

Verpflegung in einem Personalrestaurant eingenommen werden kann oder durch den 

Arbeitgeber verbilligt wird. Nach Ziff. 3.3 wird grundsätzlich der volle Abzug gewährt, 

es sei denn es liege ein Kürzungsgrund vor. Weiter wird vermerkt, dass der 

Pauschalabzug für auswärtige Verpflegung bei täglicher Heimkehr nicht gleichzeitig mit 

jenem bei Wochenaufenthalt geltend gemacht werden kann. In der Wegleitung zur 

Steuererklärung 2009 ist festgehalten (S. 17), dass steuerpflichtige Wochenaufenthalter 

für die auswärtige Verpflegung Fr. 30.-- pro Tag, bei ganzjährigem Wochenaufenthalt 

Fr. 6'400.-- im Jahr abziehen können. Bei Verbilligung des Mittagessens durch den 

Arbeitgeber wird ein Abzug von Fr. 4'800.-- pro Jahr gewährt.

Gemäss den dargelegten Bestimmungen hat die Rekurrentin grundsätzlich Anspruch 

auf einen Abzug für auswärtige Verpflegung bei auswärtigem Wochenaufenthalt von Fr. 

6'400.-- pro Jahr.

b) Die Vorinstanz stützt sich bei ihrem Entscheid auf das Urteil des Bundesgerichts 

2C_14/2009 vom 22. April 2009. Dieses bezieht sich ebenfalls auf die 

Berufskostenverordnung. Das Bundesgericht verweist im Weiteren auf zwei 

Kommentierungen zu Art. 26 DBG. Besitze der Wochenaufenthalter am 

Übernachtungsort zudem eine Kochgelegenheit, seien zwar die Kosten für das 

"Studio" höher, dafür könne er den Pauschalabzug für die zweite Hauptmahlzeit nicht 

geltend machen (P. Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, Rz 22 zu Art. 26 DBG; 

Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, 2003, N 23 zu Art. 26 DBG); noch 

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weiter gehe B. Knüsel in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 

2. Aufl. 2008, Rz 21 zu Art. 26 DBG, wonach "die tatsächlich anfallenden Kosten einer 

realistischerweise nötigen Unterkunft" absetzbar seien. Im konkreten Streitfall befasste 

sich das Bundesgericht lediglich mit der Höhe der für die auswärtige Wohnung bzw. 

das Zimmer bzw. Studio notwendigen Kosten. Es hielt fest, dass vermieden werden 

solle, dass Lebenshaltungskosten unter dem Titel "Gewinnungskosten" steuerlich 

abgesetzt werden könnten. Es solle aber nicht ermöglicht werden, "Soll-" anstelle von 

"Ist-Kosten" steuerlich anzuerkennen. Falls der Beschwerdeführer in der Wohnung 

seiner Grosseltern unentgeltlich wohnen dürfte, könnte er damit keinen ortsüblichen 

Mietzins absetzen, weil er diesfalls überhaupt keine Auslagen hätte. Im Ergebnis 

bestätigte das Bundesgericht die zugelassenen Aufwendungen von Fr. 348.40 für ein 

Zimmer mit Kochgelegenheit. Damit wurde mehr als ein Drittel der Gesamtkosten der 3 

½-Zimmerwohnung berücksichtigt. Bei der im konkreten Fall massgebenden 

luzernischen Staats- und Gemeindesteuer verhielt es sich im Wesentlichen gleich.

Zutreffend hält die Rekurrentin fest, dass sich das Bundesgericht im erwähnten Urteil 

nicht explizit mit dem Abzug für die Mehrkosten der auswärtigen Verpflegung bei 

auswärtigem Wochenaufenthalt befasst. Es führte lediglich die Kommentierungen an, 

welche für eine restriktive Zulassung von Abzügen für auswärtige Verpflegung 

sprechen. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Kommentatoren davon 

ausgehen, dass der Pauschalabzug für die zweite Hauptmahlzeit deshalb entfällt, weil 

die Kosten für ein Studio mit Kochgelegenheit höher seien als für eine Unterkunft ohne 

Kochgelegenheit. Demgegenüber beschränkt die st. gallische Veranlagungspraxis den 

Abzug auf die ortsüblichen Auslagen für ein Zimmer, nämlich je nach Aufenthaltsort auf 

maximal Fr. 500.-- bis Fr. 800.--, wie beispielsweise in der Stadt Zürich (vgl. StB 39 

Nr. 5 Ziff. 3.2 in der Fassung vom 1. April 2005; SGE 1994 Nr. 28; vgl. auch Ziff. 5.1 der 

Wegleitung 2009). Die in den Weisungen für die Steuerbehörden sowie in der 

Wegleitung für die Steuerpflichtigen ausdrücklich geregelten pauschalen Abzüge für 

die auswärtige Verpflegung sind im Zusammenhang mit dieser Beschränkung der für 

die Unterkunft abziehbaren Kosten zu sehen. Eine Reduktion des Pauschalabzugs für 

die Mehrkosten der auswärtigen Verpflegung bei Wochenaufenthalt ist deshalb einzig 

dann vorgesehen, wenn die Verpflegung vom Arbeitgeber verbilligt wird. Die st. 

gallische Veranlagungspraxis geht beim Wochenaufenthalt deshalb von der 

Notwendigkeit der auswärtigen Verpflegung bei zwei Hauptmahlzeiten aus.

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Die Vorinstanz hat das Urteil des Bundesgerichts vom 22. April 2009 bisher auch nicht 

zum Anlass genommen, die für die Veranlagungsbehörden massgebenden Richtlinien 

im Steuerbuch zu ändern. Eine Änderung der Veranlagungspraxis zeichnet sich erst mit 

der Neufassung von Ziff. 5.2 der Wegleitung für das Steuerjahr 2010 (S. 17) ab. Es ist 

daher davon auszugehen, dass die Veranlagungsbehörden sich insbesondere im 

Steuerjahr 2009 an die dargelegten Weisungen gehalten haben. Im Bereich von 

Berufskostenabzügen, welche häufig durch Pauschalen geregelt sind, kommt dem 

Aspekt der Rechtssicherheit und der einfachen und rechtsgleichen Veranlagung grosse 

Bedeutung zu. Unter diesen Umständen müssten die Veranlagungsrichtlinien generell 

geändert werden, wenn eine Praxisänderung während des laufenden Steuerjahres 

umgesetzt werden sollte. Dementsprechend besteht kein Anlass, die Rekurrentin für 

das Steuerjahr 2009 abweichend von den im Steuerbuch und in der Wegleitung 

niedergelegten Regeln zu veranlagen.

c) Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist der Rekurs gutzuheissen. Der 

Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2010 ist aufzuheben. Die Rekurrentin ist für 

die Staats- und Gemeindesteuern 2009 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 19'900.- und mit einem steuerbaren Vermögen von Fr. 53'000.-- zu veranlagen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- ist angemessen (vgl. 

Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu 

verzichten. Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, der Rekurrentin den Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom

      16. Dezember 2010 aufgehoben.

2.    Die Rekurrentin wird für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 mit

       einem steuerbaren Einkommen von Fr. 19'900.-- und mit einem

       steuerbaren Vermögen von Fr. 53'000.-- veranlagt.

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3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 600.--; auf die Erhebung

       wird verzichtet.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, der Rekurrentin den

       Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

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