# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2f5794c-1b4a-57c2-9731-5906aa172a63
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.03.2013 AVI 2012/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-46_2013-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.03.2013

Entscheiddatum: 11.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 11.03.2013
Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Verneint bei zweimonatiger 
Beschäftigungslücke (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 11. März 2013, AVI 2012/46).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 11. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Vermittlungsfähigkeit (zeitliche Einschränkung)

 

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich erstmals am 13. August 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung an (act. G 6.2 / B22 und B39). Der Versicherte arbeitet seit 

April 2001 als Kursleiter und Sprachlehrer an der Handels- und Bürofachschule (B.___) 

in X.___ (Arbeitgeberbescheinigung; act. G 6.2 / B35). Den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung stellte er, weil von August 2009 bis Oktober 2009 mangels 

genügender Teilnehmerzahlen keine Tageskurse zustande gekommen waren (act. G 

6.2 / B37). Die Unia Arbeitslosenkasse eröffnete ihm eine Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug vom 13. August 2009 bis 12. August 2011. Der Versicherte bezog von 

August bis November 2009 Arbeitslosenentschädigung (vgl. Taggeldabrechnungen; 

act. G 6.2 / B55). Per 9. November 2009 meldete er sich von der Arbeitsvermittlung ab 

(vgl. act. G 6.1 / A21). Eine weitere Anmeldung zum Leistungsbezug durch den 

Versicherten erfolgte im Juni 2010. Nachdem er am 25. Juni 2010 dem Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum X.___ (RAV) mitgeteilt hatte, er habe wieder eine Stelle und 

verzichte deshalb auf den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wurde er von der 

Arbeitsvermittlung wieder abgemeldet (act. G 6.1 / A24 und A25).

A.b    Am 20. Juni 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Arbeits­

losenentschädigung an (act. G 6.2 / B40). Er erklärte sich bereit und in der Lage, eine 

vollzeitliche Beschäftigung aufzunehmen (act. G 6.2 / B49). Den Antrag begründete er 

damit, dass während den Semesterferien im Sommer 2011 kein Sommerkurs 

stattfinden werde. Mit Verfügung vom 28. Juli 2011 (welche wiedererwägungsweise 

eine widersprüchliche Verfügung vom 25. Juli 2011 ersetzte) wies das Amt für Arbeit 

den Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung wegen fehlender 

Vermittlungsfähigkeit ab. Es führte aus, es stehe ausser Zweifel, dass der Versicherte 

Mitte oder Ende August 2011 wiederum seine angestammte Tätigkeit als Sprachlehrer 

bei seinem bisherigen Arbeitgeber aufnehmen wolle. Er stehe der Arbeitsvermittlung 

nur für rund acht Wochen zur Verfügung. Gemäss der einschlägigen Gerichts- und 

Verwaltungspraxis gelte eine versicherte Person in einem solchen Fall nur dann als 

vermittlungsfähig, wenn sie sich dem Arbeitsmarkt flexibel zur Verfügung stelle. Dies 

sei hier nicht der Fall. Der Versicherte habe mit der Stellensuche bis zur Anmeldung 

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zum Leistungsbezug zugewartet und sich vorher nicht um Arbeit bemüht. Seine 

Bewerbungsbemühungen hätten sich auf seinen bisherigen Arbeitgeber konzentriert, 

was in einem gewissen Sinne auch zum Erfolg geführt habe, da der Versicherte ab 

Mitte August 2011 wieder dort werde arbeiten können. Für die kurze Zeit, welche der 

Versicherte dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, würde er jedoch von keinem 

Arbeitgeber berücksichtigt. Dies gelte umso mehr, als Semesterferien in allen 

Sprachschulen anfielen und die Nachfrage nach Lehrkräften in diesem Zeitraum 

ohnehin sehr gering sei. Im Ergebnis müsse davon ausgegangen werden, dass in dem 

vom Versicherten anvisierten Berufsfeld keine Vermittlungsfähigkeit bestehe (act. G 

6.1 / A56).

A.c   Der Versicherte erhob am 12. September 2011, vertreten durch die Gewerkschaft 

Unia, Einsprache. Die Unia führte aus, entgegen der Ansicht des Amts für Arbeit sei der 

Versicherte, wenn auch nur für kurze Zeit, im betreffenden Zeitraum sehr wohl 

vermittlungsfähig gewesen. Dies beweise die Tatsache, dass der Versicherte nie 

gesagt oder geschrieben habe, keine andere Beschäftigung annehmen zu wollen. Er 

habe vielleicht nicht alles in der erforderlichen Art und Weise dokumentiert. Es sei auch 

logisch, dass der Versicherte bis zur Anmeldung zum Leistungsbezug keine 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Er habe sich voll auf den Sommerkurs 

konzentriert und habe nicht damit rechnen können, dass dieser nicht stattfinde. Erst als 

er in Kenntnis gesetzt worden sei, dass der Sommerkurs nicht stattfinden würde, habe 

er sich gemeldet und auch angefangen Arbeit zu suchen. Zu berücksichtigen sei im 

Übrigen auch, dass die Verfügung vom 28. Juli 2011 für den Versicherten eine grosse 

finanzielle Härte darstellen würde, weshalb sie auch aus diesem Grund zu überdenken 

sei (act. G 6.1 / A62).

A.d   Mit Entscheid vom 20. Februar 2012 wies das Amt für Arbeit die Einsprache ab. 

Die Begründung entsprach grundsätzlich jener in der Verfügung vom 28. Juli 2011. 

Aufgrund eines Versehens beim Amt für Arbeit wurde der Entscheid erst am 15. Mai 

2012 versandt (act. G 3.1 / A63; act. G 1.3).

B.     

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B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde des 

Versicherten vom 18. Mai 2012. Er beantragt, der Einspracheentscheid sei aufzuheben 

und es sei ihm Arbeitslosenentschädigung zuzusprechen. Zur Begründung verwies der 

Versicherte einerseits auf ein Schreiben an den Beschwerdegegner vom 10. Mai 2012. 

Darin hatte er ausgeführt, als er sich zum Leistungsbezug angemeldet habe, habe er 

sich gute Chancen (auch) beim ehemaligen Arbeitgeber (allenfalls in einer anderen/

neuen Funktion) ausgerechnet. Er sei - auch in Absprache mit dem zuständigen Berater 

des RAV - zum Schluss gekommen, dass es mit entsprechendem Druck und Einsatz zu 

einer (Wieder-)Einstellung kommen könnte. Die Strategie, sich im angestammten Beruf 

zu bewerben, habe sich gelohnt, da er per 15. August 2011 wieder eine Anstellung 

erhalten habe (vgl. act. G 6.1 / A67). Sodann weist der Versicherte in seiner 

Beschwerde darauf hin, er habe sich unmittelbar nach Bekanntwerden des 

Arbeitsausfalls mit dem Thema Arbeitssuche beschäftigt. Er sei sofort bereit, in der 

Lage und berechtigt gewesen, eine Stelle anzunehmen, habe mithin dem Arbeitsmarkt 

unbeschränkt zur Verfügung gestanden. Er habe sich natürlich grundsätzlich auf eine 

Anstellung im angestammten Beruf konzentriert. Falls ihm jedoch andere Optionen 

vorgeschlagen worden wären vom RAV, hätte er selbstverständlich auch diese 

wahrgenommen. Von dieser Seite habe er indes nie auch nur ein einziges 

Stellenangebot bekommen. Was die Stellensuche betreffe, habe er mit dieser 

begonnen, als er von der Arbeitslosigkeit Kenntnis gehabt habe. Dass im Sommer 

allenfalls weniger Arbeit zur Verfügung stehe, spreche wenn schon eher für ihn; man 

brauche die Arbeitslosenversicherung dann, wenn Arbeitslosigkeit am ehesten möglich 

sei (act. G 1).

B.b   In seiner Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2012 beantragt der 

Beschwerdegegner, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung verweist er auf 

den Einspracheentscheid (act. G 6).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (vgl. act. G 7).

 

Erwägungen:

1.      

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1.1    Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist 

die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die 

persönliche Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen 

während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 

Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

= Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 

4).

1.2    Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert 

hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur 

Verfügung steht, gilt in der Regel als nicht vermittlungsfähig (BGE 123 V 214 E. 5a; 

Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 [KS-ALE] Rz 

B226). In einem solchen Fall sind nämlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der 

alten Arbeitsstelle und dem Zeitpunkt der anderweitigen Disposition von einem 

Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering. Entscheidend für die 

Beurteilung des Einzelfalls ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret 

zur Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde (SVR-ALV 2000 Nr. 1 E. 2a mit 

Hinweisen). Sind die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering 

zu bezeichnen, so muss die Vermittlungsfähigkeit im Sinn von Art. 15 Abs. 1 AVIG 

verneint werden (ARV 1991 Nr. 3 S. 24 E. 2a in fine mit Hinweisen). In der 

Verwaltungspraxis wird davon ausgegangen, dass die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen 

ist, wenn die versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur 

Verfügung steht. Steht die versicherte Person weniger als drei Monate dem 

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Arbeitsmarkt zur Verfügung, so wird die Vermittlungsfähigkeit anhand der konkreten 

Umstände näher geprüft (KS-ALE Rz B227).

2.      

2.1    Streitig und zu prüfen ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab 

Antragstellung, d.h. ab dem 20. Juni 2011. Diese Frage beurteilt sich prospektiv, d. h. 

von jenem Zeitpunkt aus. Mitzuberücksichtigen sind die tatsächlichen Verhältnisse, wie 

sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 387 f. 

E. 2; vgl. auch EVG-Urteil vom 6. Juli 2005, C 56/05, E. 2.2).

2.2    Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers verneint, weil dieser dem Arbeitsmarkt nur zwischen dem 20. Juni 

2011 bis Mitte/Ende August 2011 zur Verfügung gestanden habe. Entscheidend für die 

streitige Vermittlungsfähigkeit sind nicht in erster Linie der Arbeitswille und die 

Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers, sondern - wie bereits dargelegt - 

vielmehr die Aussichten, von einem Arbeitgeber für die noch zur Verfügung stehende 

Zeit angestellt zu werden. Der Beschwerdegegner ging zu Recht davon aus, dass der 

Beschwerdeführer für die Zeit ab Mitte/Ende August 2011 eine Disposition getroffen 

hatte. Seitens des Beschwerdeführers war nie in Abrede gestellt worden, dass er ab 

dem neuen Quartal im August 2011 wieder an der B.___ unterrichten werde. Die B.___ 

hatte zudem mit Schreiben vom 28. Juni 2011 bestätigt, dass das Arbeitsverhältnis mit 

dem Beschwerdeführer (vgl. den Arbeitsvertrag vom 10. April 2001; act. G 6.2 / B36) 

grundsätzlich nicht aufgelöst sei; es habe sich nur aufgrund des Kursplans eine rund 

achtwöchige Beschäftigungslücke für ihn ergeben. Weiter erwähnte die B.___ in dem 

Schreiben auch, aufgrund der bisherigen Anmeldezahlen könne davon ausgegangen 

werden, dass der Beschwerdeführer ab Ende August 2011 wieder Kurse führen werde 

(act. G 6.2 / B46).

2.3    Nachdem der Beschwerdeführer somit dem Arbeitsmarkt für rund acht Wochen 

zur Verfügung stand, ist zu prüfen, ob er für diese Zeit vermittlungsfähig war. Nachdem 

eine Zeitspanne von weniger als drei Monaten zur Beurteilung steht, sind die konkreten 

Umstände des Einzelfalls zu betrachten. Es ist zu beachten, dass die 

Beschäftigungslücke in die Sommerferienzeit fiel, während derer die Nachfrage nach 

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Lehrkräften im Allgemeinen eher gering ist. Weiter ist anhand der vom 

Beschwerdeführer getätigten Arbeitsbemühungen festzustellen, dass dieser sich 

ausschliesslich bei seiner bisherigen Arbeitgeberin beworben hat (vgl. die Formulare 

"Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" für die Monate Juni bis August 2011; 

act. G 6.1 / A27, A57, A60). Für die Zeit vor Antragstellung konnte er überdies gar keine 

Arbeitsbemühungen nachweisen, obwohl ihm offenbar bereits Ende Mai 2011 bekannt 

war, dass der Sommerkurs 2011 ausfallen würde (vgl. Aktennotiz einer telefonischen 

Auskunft des Leiters der B.___ an den Beschwerdegegner vom 5. Juli 2011; act. G 

6.1 / A40). Aufgrund der fehlenden Arbeitsbemühungen bezüglich einer Anstellung bei 

einem anderen Arbeitgeber für die Zeit während der achtwöchigen 

Beschäftigungslücke stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer überhaupt an einer 

anderen Stelle interessiert war. Der Beschwerdeführer gab zwar an, er habe sich - in 

Absprache mit seinem RAV-Berater, der ihn in seiner Strategie bestärkt habe - auf eine 

Anstellung in seiner angestammten Tätigkeit konzentriert. Aus dieser Aussage wäre zu 

schliessen, dass sich der Beschwerdeführer auch für andere Stellen als bei der B.___ 

beworben hätte. Entsprechende Bemühungen sind jedoch wie erwähnt nirgends 

dokumentiert. Der Beschwerdeführer kann sich im Übrigen auch nicht darauf berufen, 

er habe angeblich keine Angebote für eine andere Stelle von seinem RAV-Berater 

erhalten, denn grundsätzlich ist eine versicherte Person von sich aus zur Stellensuche 

verpflichtet. Nicht relevant im vorliegenden Zusammenhang sind sodann die Angaben 

des Beschwerdeführers, wonach sich seine Bewerbungsstrategie gleichsam bewährt 

habe, da er ab Mitte August 2011 wieder an der B.___ habe arbeiten können; dieser 

Umstand hat nichts mit der Frage zu tun, ob für die Dauer der Semesterferien bzw. der 

achtwöchigen Beschäftigungslücke eine Aussicht bestand, anderswo eine Stelle zu 

erhalten. In Würdigung sämtlicher Umstände war nicht wahrscheinlich, dass ein 

Arbeitgeber den Beschwerdeführer für die Zeit der Beschäftigungslücke anstellen 

würde. Die Vermittlungsfähigkeit wurde folglich zu Recht ab Antragstellung verneint.

3.      

Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichts­

kosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG; SR 830.1).

 

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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