# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c67fbc9-5b55-5bba-896a-b273b8292c51
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.10.2014 IV 2012/475
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-475_2014-10-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/475

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 08.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2014
Art. 28 Abs. 2 IVG. Würdigung einer Nachbegutachtung. Tabellenlohnabzug 
von 10%. Rentenabstufung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 8. Oktober 2014, IV 2012/475). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_818/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Della Batliner

Entscheid vom 8. Oktober 2014

in Sachen

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl,

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.___ (nachfolgend: der Versicherte) meldete sich am 18. Mai 2005 wegen Rücken- 

und Muskelschmerzen, bestehend seit Oktober 2004, erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) an (IV-act. 1). Vom 15. August 

bis 3. September 2005 hielt sich der Versicherte in der Rehaklinik Walenstadtberg auf 

(IV-act. 25). Gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 31. Mai 2006 von Dr. med. 

B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Akupunktur TCM, wurde eine 

adaptierte Tätigkeit zu 80% als zumutbar erachtet (IV-act. 40). Mit Vorbescheid vom 

15. Februar 2007 und mit Verfügung vom 29. März 2007 wurde das Rentenbegehren 

bei einem Invaliditätsgrad von 20% abgewiesen (IV-act. 51f.).

B.    

B.a  Seit Oktober 2008 war der Versicherte bei der C.___ AG zu 40% angestellt (IV-

act. 78-1). Mit Gesuch vom 27. November 2009 (Eingang: 30. November 2009) liess er 

durch die Unia Ostschweiz-Graubünden, Sektion St. Gallen-Appenzell, eine Revision 

beantragen (IV-act. 64).

B.b  Am 17. März 2009 (IV-act. 66-14/32f., 104-25/46f.), 28. Mai 2009 (IV-

act. 66-20/32f., 104-19/46f.) und am 31. August 2009 (IV-act. 66-12/32f., 104-11/46f.) 

war der Versicherte an einer lumbalen Diskushernie L5/S1 operiert worden.

B.c  Am 5. März 2011 wurde am Institut für forensisch-psychologische Begutachtung 

in St. Gallen ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten durch Dr. med. D.___, 

Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie und Dr. med. E.___, Facharzt FMH 

für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, erstellt. 

Darin wurde der Gesundheitszustand des Versicherten aufgrund bevorstehender 

medizinischer Massnahmen als instabil beurteilt (IV-act. 91).

B.d  Am 11. April 2011 wurde erneut eine Bandscheibenoperation durchgeführt 

(Isthmotomie L4 links; IV-act. 100, 102-6f., 102-12/18, 104-4/46).

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B.e  Am 7. März 2012 wurde ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten von Dr. med. 

F.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, und Dr. med. G.___, Facharzt für

Psychiatrie und Psychotherapie, erstellt (IV-act. 108).

B.f   Mit Vorbescheid vom 3. August 2012 wurde dem Versicherten die Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt (IV-act. 114).

B.g  Der dagegen erhobene Einwand vom 21. August 2012 (IV-act. 115) mit 

Begründung vom 20. September 2012 (IV-act. 117) wurde mit Verfügung vom 

13. November 2012, worin die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 35% ermittelte, 

abgewiesen (IV-act. 121; act. G 1.1/1).

C.    

C.a  Am 14. Dezember 2012 liess der Versicherte durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt 

Gemperli, St. Gallen, beantragen, die Verfügung vom 13. November 2012 sei 

aufzuheben und ihm sei eine Rente zuzusprechen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (act. G 1). Bei der Vergabe des Gutachtens an die Dres. F.___ 

und G.___ seien die formellen Grundsätze, welche das Bundesgericht in BGE 137 V 

210 aufgestellt habe, nicht eingehalten worden. Das Gutachten F.___/G.___ sei nicht 

verwertbar. Der medizinische Sachverhalt sei nicht genügend geklärt. Dem 

Beschwerdeführer sei ein Tabellenlohnabzug von mindestens 25% zu gewähren.

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 29. Januar 2013 schloss die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Nach altem Verfahrensstandard eingeholte 

Gutachten verlören ihren Beweiswert nicht, wenn im Rahmen einer gesamthaften 

Prüfung des Einzelfalls das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhalte. Der 

Dysthymie komme keine invalidisierende Wirkung zu. Der Beschwerdeführer könne mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung die Überzeugung, krank und arbeitsunfähig zu 

sein, überwinden. Die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer nicht therapieren 

lasse, deute darauf hin, dass sein Leidensdruck nicht allzu gross sein könne. Dasselbe 

gelte für den Umstand, dass er keine Medikamente einnehme. Es sei einzig eine 

Einschränkung aus somatischer Sicht mit einer Leistungseinbusse von 10% zu 

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berücksichtigen. Vorliegend könne höchstens ein leidensbedingter Abzug von 10% 

zugebilligt werden, da der Beschwerdeführer nur noch leichte Tätigkeiten ausführen 

könne.

C.c  Mit Replik vom 15. Mai 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinem bisherigen 

Standpunkt fest (act. G 10).

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

1.1   Streitgegenstand ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

1.2   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) und kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3   Gemäss Art. 28 Abs. 2 des IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente. Die Stufe der zu gewährenden Rente (ganze, Dreiviertels-, 

halbe oder Viertelsrente) wird nach dem Ausmass der während der Wartezeit 

bestehenden Arbeitsunfähigkeit und nach Massgabe der nach zurückgelegter 

Wartezeit verbleibenden Erwerbsunfähigkeit bestimmt. Eine ganze Rente kann nur 

dann zugesprochen werden, wenn die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit für das 

abgelaufene Jahr wenigsten 70% betragen hat und weiterhin eine Erwerbsunfähigkeit 

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von mindestens gleichem Ausmass besteht (Kreisschreiben über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], 1. Januar 2012, Rz 4001 f. mit 

Hinweisen).

1.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung 

der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3a, 122 V 157 E. 1c, je mit Hinweisen).

2.     

2.1   Zunächst ist zu prüfen, ob die vorliegende medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Bemessung des Invaliditätsgrads auf das 

orthopädisch-psychiatrische Gutachten vom 7. März 2012 der Dres. F.___/G.___.

2.2 

2.2.1         Der Beschwerdeführer lässt vorab formelle Mängel am Gutachten der Dres. 

F.___/G.___ geltend machen, indem er vorbringt, die Vergabe hätte nach dem 

Zufallsprinzip erfolgen müssen und die Beschwerdegegnerin sei verpflichtet gewesen, 

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ihm seine Verfahrens-, Gehörs- und Partizipationsrechte gemäss geänderter 

Bundesgerichtspraxis zu gewähren.

2.2.2         Gemäss dem am 28. Juni 2011 ergangenen BGE 137 V 210 erscheint eine 

Auftragserteilung nach Zufallsprinzip lediglich für polydisziplinäre Begutachtungen 

sinnvoll. Bei mono- und bidisziplinären Gutachten ist weiterhin die flexible direkte 

Auftragserteilung an praktizierende Ärzte, Kliniken, etc. vorgesehen (E. 3.1.1; zum 

Beweiswert der nach altem Verfahrensstandard eingeholten mono- bzw. bidisziplinären 

Gutachten vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juli 2014, 9C_90/2014, E. 3.3). 

Allerdings wird in der aktuellen Rechtsprechung auch hier eine konsensorientierte 

Vorgehensweise gefordert und der versicherten Person stehen alle zulässigen 

Einwendungen – gegen eine Begutachtung an sich, aber auch gegen Art oder Umfang 

der Begutachtung sowie personenbezogene Einwendungen – offen (BGE 139 V 349 

E. 5.2.2.3).

2.2.3         Nach Erstellung des Gutachtens vom 5. März 2011 bei den Dres.

D.___/E.___ erachteten diese aufgrund des instabilen Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit erst nach einer 

Rekonvaleszensdauer von sechs Monaten als möglich bzw. sinnvoll (IV-act. 98). Vom 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) war ursprünglich eine Nachbegutachtung bei den 

Dres. D.___/E.___ vorgesehen. Da diese Gutachter offenbar nicht zur Verfügung 

standen, erfolgte die Zuteilung an die nächste freie Gutachterstelle Dr. F.___ (IV-

act. 105). Mit Schreiben vom 23. Februar 2012 eröffnete die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer die Möglichkeit, sich innert zehn Tagen zu den Gutachterfragen zu 

äussern und allfällige Ergänzungsfragen vorzuschlagen (IV-act. 106). Dieselbe Frist 

bestand für allfällige gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgründe gegenüber der 

begutachtenden Person. Zwar wurde in diesem Schreiben lediglich Dr. F.___ erwähnt, 

doch machte der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist keine konkreten 

Ausstands- und Ablehnungsgründe gegen den psychiatrischen Gutachter Dr. G.___ 

geltend.

2.2.4         Daher sind die formellen Rügen unbegründet und eine Verletzung der 

Mitwirkungsrechte des Beschwerdeführers ist vorliegend zu verneinen.

2.3  

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2.3.1         Der Beschwerdeführer lässt vorbringen, die Anamnese im psychiatrischen 

Teilgutachten G.___ sei im Vergleich zu derjenigen von Dr. D.___ zu oberflächlich und 

zu kurz ausgefallen. Es sei unverständlich, dass sich die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers verbessern solle, obwohl sich der Gesundheitszustand seit 

März 2011 ja offensichtlich verschlechtert habe. Eine Verbesserung durch eine allfällige 

Behandlung sei lediglich eine Vermutung. Mit dieser Prognose habe Dr. G.___ 

zumindest einen stabilen Gesundheitszustand angezweifelt. Am orthopädischen 

Gutachten von Dr. F.___ lässt er bemängeln, dass dieser lediglich einen Bruchteil der 

fallrelevanten Arztberichte aus den Vorakten aufgeführt habe, weshalb sich erheblicher 

Zweifel zur hinreichenden Auswertung der Vorakten aufdränge. Dr. F.___ begründe 

nicht, weshalb die in den Jahren 2005 bis 2011 gestellte Diagnose eines 

lumbospondylogenen oder –radikulären Syndroms nun nicht mehr vorliege. Die 

Abweichung von der Beurteilung Dr. E.___s werde nicht erklärt und es sei unklar, 

weshalb die Narbenbildung und nicht (zusätzlich) die ursprüngliche Pathologie als 

Ursache für die Schmerzen erachtet würden. Dr. F.___ habe den Gesundheitszustand 

damit unvollständig festgestellt.

2.3.2         Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden im 

orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 7. März 2012 ein entzündlich aktiviertes 

Narbengewebe L4/5 foraminal und recessal mit aktivierter Synovialis des linken 

Intervertebralgelenks und mässiges Narbengewebe L5/S1 links foraminal und recessal 

mit wahrscheinlicher Irritation der Nervenwurzeln L4 und L5 und eventuell auch S1 links 

bei Status nach mikrotechnischer Fenestration L5/S1 links und Sequestrektomie März 

2009, erweiterter interlaminärer Fenestration L5/S1 links mit Sequestrektomie, 

Nukleotomie und Recessostomie Mai 2009 sowie Isthmotomie L4 links April 2011, eine 

Präadipositas, eine chronische depressive Verstimmung (Dysthymie) bei Zustand nach 

Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion (bestehend seit etwa 2006) 

sowie eine rezidivierende mittelgradige depressive Störung auf Grundlage der 

chronischen depressiven Verstimmung (Dysthymie; bestehend seit etwa Januar 2012) 

festgestellt. In der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsangestellter in einer Putzfirma sei 

der Beschwerdeführer seit November 2011 bei voller Stundenpräsenz zu 30% 

arbeitsfähig, nachdem Tätigkeiten mit häufiger inklinierter und reklinierter 

Körperhaltung sowie Heben und Tragen von Lasten über 5 kg nicht mehr 

vollumfänglich möglich seien. Im Rahmen der postoperativen Rehabilitation sei der 

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Beschwerdeführer von März 2009 bis Februar 2010 sowie von Dezember 2010 bis 

Oktober 2011 in der angestammten, wie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll 

arbeitsunfähig gewesen. Von März bis November 2010 und November bis Dezember 

2011 sei aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 80% anzunehmen. Seit 

Januar 2012 bestehe in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit zu 70%, primär 

aufgrund der Dysthymie überlagert mit teilweise mittelgradigen depressiven 

Verstimmungen. Unter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung mit 

antidepressiver Medikation sei dieser Arbeitsfähigkeitsgrad innerhalb eines Jahres 

steigerbar auf 80%.

2.3.3         Bei der Arbeitsfähigkeitseinschätzung für den Zeitraum vor ihrer 

Begutachtung stellten die Dres. F.___/G.___ – insbesondere hinsichtlich der psychisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit – auf das Gutachten der Dres. D.___/E.___ ab. Im 

orthopädisch-psychiatrischem Gutachten vom 5. März 2011 (IV-act. 91; act. G 1.1/2) 

wurde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein lumboradikuläres Syndrom L5/S1 links 

sowie eine psychogene Überlagerung bei lumbospondylogenem Schmerzsyndrom 

diagnostiziert (IV-act. 91-29/32). Der psychische Gesundheitszustand habe sich im 

Vergleich zur psychiatrischen Beurteilung von Dr. B.___ 2006 nicht wesentlich 

verändert, es liege nach wie vor ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom vor, 

welches psychogen – aktuell durch eine Anpassungsstörung – überlagert werde. Aus 

psychiatrischer Sicht sei weiterhin von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

20% auszugehen. Aufgrund ausstehender medizinischer Massnahmen ging Dr. E.___ 

aus orthopädischer Sicht von einem aktuell instabilen, besserungsfähigen 

Gesundheitszustand aus. Dr. E.___ äusserte zudem die Auffassung, die aktuell 

ausgeübte Tätigkeit zu 40% sei nicht als leidensangepasst anzusehen und der 

Versicherte arbeite zurzeit eigentlich über das zumutbare Mass. In einer ideal 

angepassten Tätigkeit könne grundsätzlich mit einer höheren Arbeitsfähigkeit 

gerechnet werden.

2.3.4         In der von ihm erhobenen Anamnese führt Dr. G.___ alle wesentlichen 

Punkte auf. Er konnte sich zudem aufgrund der Vorakten, insbesondere dem 

Gutachten von Dr. D.___, ein detailliertes Bild über die Familiensituation sowie die 

Sozial-, Berufs- und Tätigkeitsanamnese des Beschwerdeführers machen. Die 

damalige Einschätzung von Dr. D.___ deckt sich auch mit der Annahme von Dr. G.___, 

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dass sich die Arbeitsfähigkeit von derzeit 70% mit adäquater psychiatrisch-

psychotherapeutischer Behandlung auf 80% – das heisst auf eine Arbeitsfähigkeit, die 

wieder dem seit 2006 bestehenden und von Dr. D.___ im Jahr 2011 bestätigten 

psychischen Gesundheitszustand entsprechen würde – steigern lasse. Unter diesem 

Gesichtspunkt erscheint die von ihm erwartete Verbesserung realistisch und deutet 

nicht auf einen instabilen Gesundheitszustand hin, sondern eher darauf, dass die 

jetzige Verschlechterung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit und bei adäquater 

Behandlung lediglich vorübergehenden Charakter hat. Schwerpunkt der 

Nachbegutachtung war die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit seit Dezember 2008 mit Abstufungen dieser Arbeitsfähigkeit im zeitlichen 

Verlauf (IV-act. 107-2, 105). Insofern war Dr. F.___ zwar dazu verpflichtet, alle Vorakten 

zu sichten, doch hatten bei Weitem nicht alle Vordokumente dieselbe Fallrelevanz. Bei 

der Diagnosestellung erwähnte Dr. F.___ nicht nur die Narbenbildung als Ursache der 

geklagten Schmerzen. Er wies gestützt auf den Bericht der 

Magnetresonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule vom 3. Oktober 2011 der 

Radiologie im Silberturm in St. Gallen (IV-act. 102-15/18 nicht leserlich, aber dem 

Gutachter offensichtlich in leserlicher Form vorliegend, vgl. dazu IV-act. 108-4/48 und 

108-8/48) ebenfalls auf die bisherige Problematik, eine wahrscheinliche Irritation der 

Nervenwurzeln L4 und L5 und allenfalls auch S1 links, hin. Dass aus orthopädischer 

Sicht in einer ideal angepassten Tätigkeit ein höherer Arbeitsfähigkeitsgrad resultieren 

könnte, hatte Dr. E.___ bereits vermutet. Mangels eines stabilen Gesundheitszustands 

enthielt er sich zum damaligen Zeitpunkt einer präziseren Umschreibung.

2.3.5         Weder die Vorbringen des Beschwerdeführers noch konkrete andere 

Indizien sprechen gegen die volle Beweiskraft des orthopädisch-psychiatrischen 

Gutachtens vom 7. März 2012 der Dres. F.___/G.___. Es ist umfassend, schlüssig, 

beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und 

wurde in Kenntnis der Anamnese verfasst. Auf die Schlussfolgerungen des Gutachtens 

kann

somit abgestellt werden. In einer leidensadaptierten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer 

seit der im Dezember 2008 angesiedelten Verschlechterung des Gesundheitszustands 

zu 80% arbeitsfähig, wobei er im Rahmen der postoperativen Rehabilitation von März 

2009 bis Februar 2010 sowie von Dezember 2010 bis Oktober 2011 voll arbeitsunfähig 

gewesen war. Im November und Dezember 2011 bestand eine Arbeitsfähigkeit von 

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80% in leidensadaptierter Tätigkeit. Seit Januar 2012 besteht eine Arbeitsfähigkeit von 

70%, welche bei adäquater therapeutischer Begleitung innerhalb eines Jahres auf 80% 

steigerbar ist.

3.     

3.1   Die Beschwerdegegnerin spricht der diagnostizierten Dysthymie in der 

vorliegenden Konstellation eine invalidisierende Wirkung ab.

3.2   Die körperliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der 

lumbalen Schmerzen deutlich eingeschränkt. Diese können im Wesentlichen auf die 

sichtbare entzündliche Narbenbildung sowie die wahrscheinliche Irritation der 

Nervenwurzeln L4 und L5, eventuell auch S1 links zurückgeführt werden (vgl. auch IV-

act. 91-30/32, wonach klar umschriebene Schmerzen im Lendenwirbelsäulenbereich 

vorliegen, welche mit den klinischen Befunden und den Resultaten der bildgebenden 

Verfahren gut korrelieren und mit der lumboradikulären Problematik gut in Einklang 

gebracht werden können). Die aus psychiatrischer Sicht bestehende chronisch 

depressive Verstimmung (Dysthymie), welche teilweise von mittelgradigen depressiven 

Verstimmungen mit psychogenen Verhaltensweisen überlagert ist, äussert sich in einer 

Beeinträchtigung der emotionalen Belastbarkeit, geistigen Flexibilität, 

Anpassungsfähigkeit und Dauerbelastbarkeit und existiert daher losgelöst von den 

somatischen Einschränkungen des Beschwerdeführers (IV-act. 108-20/48f.). Da der 

Beschwerdeführer somit weder an einer somatoformen Schmerzstörung noch an 

anderen ähnlichen ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage leidet, liegen aus 

psychiatrischer Sicht aufgrund der zu erhebenden Symptome und Diagnosen keine 

Einschränkung der zumutbaren Willensanstrengung zur Fortführung einer beruflichen 

Tätigkeit vor (vgl. IV-act. 108-21/48, 91-27/32, 91-30/32). Allerdings kann diese 

leidensadaptierte Tätigkeit aufgrund der psychischen Beschwerden lediglich im 

gutachterlich bescheinigten Rahmen von 70% (steigerbar innerhalb eines Jahres auf 

80%) erfolgen. Für eine Anwendung der Überwindbarkeitsrechtsprechung besteht in 

der vorliegenden Konstellation kein Raum.

4.     

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4.1   Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gutachterlich festgestellten 

Restarbeitsfähigkeit von 70%.

4.2   Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

durch einen Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) ermittelt. Dabei wird das Einkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4.3   Das Rentenrevisionsgesuch des Beschwerdeführers ging bei der IV-Stelle im 

November 2009 ein (IV-act. 64). Nach Art. 29 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2008 

gültigen Fassung) entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach Geltendmachung. Ein allfälliger Rentenanspruch kann damit frühestens 

im Mai 2010 beginnen. Der Einkommensvergleich hat somit basierend auf den 

Einkommenszahlen im Jahr 2010 zu erfolgen.

4.4   Beide Parteien gingen bei der Ermittlung des Valideneinkommens von den 

Einkünften des Beschwerdeführers in den Jahren 2001 und 2002 bei der H.___ AG von 

durchschnittlich Fr. 59'704.-- (aufgerechnet auf das Jahr 2011: Fr. 66'912.--) aus (IV-

act. 8, 117, 122). Dieses Anstellungsverhältnis wurde jedoch am 29. August 2002 auf 

Ende Oktober 2002 gekündigt (IV-act. 8-6/10). Bis zum erstmaligen Auftreten der 

lumbalen Schmerzen und deren gleichzeitige Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im 

Oktober 2004 (vgl. IV-act. 16) war der Beschwerdeführer seit 28. April 2004 bei der 

I.___ AG als Bauhilfskraft arbeitstätig (IV-act. 15). Obwohl es sich hierbei um eine 

Temporäranstellung handelte, erzielte der Beschwerdeführer dabei – wie nachfolgend 

ersichtlich – ein praktisch identisches Einkommen wie bei seiner ehemaligen 

Arbeitgeberin. Ausgangspunkt ist in der Praxis das vor dem Eintritt der zur Invalidität 

führenden Arbeitsunfähigkeit erzielte Einkommen. Dieses ist zwar hypothetisch zu 

ermitteln, aber so konkret wie möglich zu bestimmen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, N 12 zu Art. 16). Massgebend ist vorliegend somit ein 

Stundenlohn von Fr. 28.--. Bei einer vereinbarten Normalarbeitszeit von 45 Stunden pro 

Woche ergibt dies einen Jahreslohn von Fr. 60'480.-- (Fr. 28.-- x 45 x 48). Angepasst 

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an die Nominallohnentwicklung bis 2010 (2005: +0.9%, 2006: +1.1%, 2007: +1.6%, 

2008: +2.2%, 2009: +2.1%, 2010: +0.7%) erzielte der Beschwerdeführer ein 

Bruttojahreseinkommen von Fr. 65'865.--. Dieser Betrag ist als Valideneinkommen 

beizuziehen.

4.5  

4.5.1         Das Invalideneinkommen ist anhand der Tabellen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE 2010) zu bestimmen. Der Tabellenlohn von monatlich 

Fr. 4'901.-- bzw. jährlich Fr. 58'812.-- (TA1, Anforderungsniveau 4, Männer) ergibt 

angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden ein 

Einkommen von Fr. 61'164.--. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70% ist von einem 

Invalideneinkommen von Fr. 42'815.-- auszugehen.

4.5.2         Der Beschwerdeführer lässt anbringen, ihm stehe ein Tabellenlohnabzug von 

25% zu.

4.5.3         Gemäss Rechtsprechung hängt die Frage, ob ein Tabellenlohnabzug zu 

gewähren ist, von allen persönlichen und beruflichen Merkmalen (leidensbedingte 

Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad) der versicherten Person ab. Ein Abzug soll nicht automatisch, 

sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der 

Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten vermag (BGE 126 V 75 

E. 5b). Im vorliegenden Fall ist die Tatsache, dass der Beschwerdeführer nur noch 

körperlich leichte Tätigkeiten ausüben kann, durch einen Abzug vom Tabellenlohn zu 

berücksichtigen. Auch die Beschwerdegegnerin gesteht dem Beschwerdeführer in ihrer 

Beschwerdeantwort aus diesem Grund einen Abzug zu (vgl. act. G 4 S. 6). Es 

rechtfertigt sich damit, einen Abzug vom Tabellenlohn von 10% vorzunehmen. Dass 

der Beschwerdeführer trotz ganztägiger Präsenz in adaptierten Tätigkeiten lediglich zu 

70% leistungsfähig ist, wird vom Bundesgericht als Abzugsgrund nicht zugelassen (vgl. 

dazu Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, Die Bereinigung der LSE-Tabellenlöhne 

zur Ermittlung des Invalideneinkommens, in: Ueli Kieser und Miriam Lendfers [Hrsg.], 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht [JaSo] 2012, Zürich/St. Gallen 2012, S. 148 ff. 

mit Hinweis; vgl. aber auch Urteil des Bundesgerichts vom 4. April 2012, 8C_20/2012, 

E. 3.2 mit Hinweisen).

4.6   Bei der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen ergibt sich bei einem 10%-

igen Tabellenlohnabzug ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von abgerundet 41% 

(Fr. 65'865.-- - [Fr. 61'164.-- x 0.7 x 0.9] x 100 / Fr. 65'865.--; zu den Rundungsregeln 

vgl. BGE 130 V 121).

4.7   Gemäss orthopädisch-psychiatrischem Gutachten vom 7. März 2012 (IV-act. 108 

S. 26) bestand aus psychiatrischer Sicht bereits ab Dezember 2008 eine Arbeitsun­

fähigkeit von 20%. Im Rahmen der postoperativen Rehabilitation war der 

Beschwerdeführer von März 2009 bis Februar 2010 und von Dezember 2010 bis 

Oktober 2011 zu 100% für alle Tätigkeiten arbeitsunfähig. Der dazwischen liegende 

Zeitraum kann gemäss Gutachten somatisch retrospektiv nicht beurteilt werden, da die 

damaligen Beschwerden ungenügend dokumentiert und auch nicht mittels MRI 

abgeklärt worden waren. Zumindest die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 

20% hatte weiterhin bestanden. Gemäss Bericht vom 25. Januar 2011 des 

Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 104-7/46) war es dem Beschwerdeführer nach der 

letzten Operation insgesamt eigentlich recht ordentlich gegangen, er war nicht ganz 

beschwerdefrei mit lumbalen Rückenschmerzen, jedoch insgesamt deutlich 

schmerzgebessert. Vor ca. zwei Monaten sei es im Rahmen von vermehrtem 

Schneeräumen als Gebäudereiniger mit vier Arbeitsstunden täglich wieder zu einer 

Schmerzverstärkung lumbal mit Ausstrahlung in das linke Bein gekommen. Aufgrund 

der langandauernden orthopädisch begründeten vollen Arbeitsunfähigkeiten ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers auch zwischen März und November 2010 mindestens zu einer 

durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 40% in der bisherigen Tätigkeit geführt hatte. 

Im Mai 2010 (frühestmöglicher Rentenbeginn, vgl. E. 4.3) war das sogenannte 

Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) mit Blick auf diesen Verlauf zwar erfüllt gewesen, 

aber eine rentenrelevante Arbeitsunfähigkeit ist aufgrund der Aktenlage erst wieder ab 

Dezember 2010 gutachterlich belegt. Ab diesem Zeitpunkt wird dem Beschwerdeführer 

eine volle Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten attestiert. Da im davorliegenden 

Wartejahr allerdings lediglich eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 55% (unter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Berücksichtigung der vollen Arbeitsunfähigkeit Dezember 2009 bis Februar 2010) 

vorgelegen hatte und dadurch die Stufe der zu gewährenden Rente gemäss KSIH auf 

dieses Ausmass beschränkt ist, entsteht ab Dezember 2010 ein Anspruch auf eine 

halbe Rente. Eine Verschlechterung und eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit sind 

zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat (Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Wenn 

zum ersten Mal und gleichzeitig über den Anspruch auf eine niedrigere und 

anschliessend eine höhere Rente Beschluss gefasst wird, wird die höhere Rente vom 

ersten Tag des Monats an ausgerichtet, in dem die Zeitspanne von drei Monaten 

abläuft (vgl. KSIH, 1. Januar 2012, Rz 4013). Daher besteht ab März 2011 auf 

Grundlage einer vollen Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf eine ganze Rente. Im 

November und Dezember 2011 reduzierte sich die Arbeitsunfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit auf 20%, seit Januar 2012 besteht gesamthaft eine Arbeitsfähigkeit von 70% 

in adaptierter Tätigkeit. Die neuerliche Änderung in der Erwerbsfähigkeit führt ab 

Januar 2012 zu einem Anspruch auf eine Viertelsrente (vgl. vorstehend E.4.6). Die im 

Gutachten vom 7. März 2012 prognostizierte Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 80% 

innerhalb eines Jahres ist aufgrund des Verfügungserlasses am 13. November 2012 

(zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis; BGE 129 V 167 E. 1) nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

5.     

5.1   Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Dem 

Beschwerdeführer ist rückwirkend für die Zeit vom 1. Dezember 2010 bis 28. Februar 

2011 eine halbe, vom 1. März bis 31. Dezember 2011 eine ganze, und ab 1. Januar 

2012 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung 

der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm 

zurückzuerstatten.

5.3   Der Beschwerdeführer hat zudem Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit 

Blick auf vergleichbare Fälle eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

13. November 2012 aufgehoben und dem Beschwerdeführer rückwirkend für die Zeit 

vom 1. Dezember 2010 bis 28. Februar 2011 eine halbe, vom 1. März bis 31. Dezember 

2011 eine ganze, und ab 1. Januar 2012 eine Viertelsrente zugesprochen. Die Sache 

wird zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 08.10.2014
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Würdigung einer Nachbegutachtung. Tabellenlohnabzug von 10%. Rentenabstufung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Oktober 2014, IV 2012/475). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_818/2014.

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