# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b5d830f-37ba-5dae-8042-856329e13492
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2008 E-4584/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4584-2008_2008-07-16.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4584/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichterin Therese Kojic, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid; 
Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.

A._______, angeblich Zimbabwe,
vertreten durch Felicity Oliver, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 3. Juli 2008/ N_______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4584/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-
folge im Mai 2008 verliess und am 22. Mai 2008 in die Schweiz einreis-
te, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass im (...) am 12. Juni 2008 die Erstbefragung stattfand, bei welcher 
der  Beschwerdeführer  geltend  machte,  er  sei  am  (...)  in  Zimbabwe 
geboren,

dass er weiter angab, seine Eltern hätten ihn im zweiten Lebensjahr 
aus Angst,  dass er einem Orakel zum Opfer fallen könnte, zu einem 
Englisch  sprechenden  Weissen  ins  Dorf  (...)  gebracht,  wo er  bis  zu 
seiner Ausreise gelebt habe,

dass der Beschwerdeführer einen Monat vor seiner Ausreise auf der 
Strasse angegriffen und verletzt worden sei, worauf ihm der Weisse er-
klärt habe, er werde noch immer wegen des Orakels gesucht,

dass er aus diesen Gründen ausgereist sei,

dass der Beschwerdeführer keinerlei Identitätspapiere einreichte,

dass am 17. Juni 2008 ein vom BFM beauftragter Experte der Fach-
stelle LINGUA mit dem Beschwerdeführer eine sprachlich-länderkund-
liche Herkunftsanalyse durchführte und gestützt darauf einen Bericht 
über die Herkunft (LINGUA-Analyse) desselben verfasste,

dass er in seinem Bericht vom 18. Juni 2008 zum Schluss gelangte, 
der Beschwerdeführer spreche ein westafrikanisches Englisch, wie es 
in  Nigeria  gesprochen  werde,  und  stamme mit  Sicherheit  nicht  aus 
Zimbabwe,

dass das BFM dem Beschwerdeführer am 1. Juli 2008 das rechtliche 
Gehör zur LINGUA-Analyse gewährte,

dass der Beschwerdeführer dabei  an seiner Herkunft  aus Zimbabwe 
festhielt und angab, er sei nicht in Nigeria gewesen,

dass das BFM mit  -  gleichentags eröffneter  -  Verfügung vom 3. Juli 
2008 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b  des Asylgesetzes vom 

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26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die 
Wegweisung aus der Schweiz verfügte und deren Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer habe die Behörden über seine Identität getäuscht,

dass die vom Beschwerdeführer für das vorliegende Asylverfahren ge-
machten Angaben,  wonach  er  aus  Zimbabwe stamme und  dort  seit 
seiner Geburt gelebt habe, in der von der Fachstelle LINGUA erstellten 
Herkunftsanalyse nicht bestätigt worden sei,

dass dem Beschwerdeführer zu den Feststellungen der LINGUA-Ana-
lyse das rechtliche Gehör gewährt  worden sei,  wobei er nicht in der 
Lage gewesen sei, seine fehlenden Kenntnisse zum angeblichen Her-
kunftsstaat zu erklären, 

dass er darauf beharrt habe, aus Zimbabwe zu stammen, wobei er sei-
nen  Stamm  beziehungsweise  seine  Ethnie  nicht  kenne,  kein  Shona 
spreche  und  seine Englischkenntnisse bei  einem Weissen  erworben 
habe,

dass  die  Vorinstanz  festhielt,  diese  Angaben  würden  nicht  erklären, 
weshalb  der  Beschwerdeführer  ein  westafrikanisches  Englisch  spre-
che, wie es in Nigeria üblich sei,

dass die fehlenden Kenntnisse des Beschwerdeführers betreffend den 
Strassenverkehr,  die  Währung,  die  Flüsse,  Provinzen,  Distrikte  und 
Dörfer nicht mit der Begründung, er habe die Schule nur eine Woche 
besucht,  erklärt  werden  könnten  und  diese  Erklärungsversuche  als 
realitätsfremde, unbehelfliche Schutzbehauptungen einzustufen seien,

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, die Feststellungen 
der LINGUA-Analyse zu entkräften und die geltend gemachten Flucht-
gründe, die sich ausschliesslich auf Zimbabwe beziehen würden, jegli-
cher Grundlage entbehren würden,

dass der Beschwerdeführer die Asylbehörden über seine Identität ge-
täuscht habe und demnach auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei,

dass das BFM hinsichtlich der Wegweisungsfrage festhielt, der diesbe-
zügliche Untersuchungsgrundsatz finde seine Grenzen in der Mitwir-
kungspflicht des Asylsuchenden, wobei es nicht Sache der Asylbehör-

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den sei, bei fehlenden Hinweisen seitens des Asylsuchenden nach all-
fälligen Wegweisungshindernissen zu forschen,

dass der Vollzug der Wegweisung möglich sei, selbst wenn ein Asylsu-
chender seine wahre Identität oder Nationalität verheimliche,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 9. Juli 2008 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  durch 
seine Rechtsvertreterin Beschwerde erhob und dabei beantragte, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Asylgesuch sei gut-
zuheissen,  eventualiter  sei  der  Vollzug der  Wegweisung aufzuheben 
und die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass der Beschwerdeführer in  verfahrensrechtlicher Hinsicht  um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte,

dass  auf  die  Begründung  der  Beschwerde,  soweit  entscheidwesent-
lich, in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. Juli 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6  AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit dar-
auf beschränkt ist, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an 
die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die weiterhin gültige Praxis 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] in Entscheidungen 
und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2004 Nr. 34 E.2.1),

dass die Vorinstanz demgegenüber die Frage der Wegweisung sowie 
deren  Vollzugs  materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass vorliegend auf den Antrag in der Beschwerdeschrift, das Asylge-
such des Beschwerdeführers sei gutzuheissen, nicht einzutreten ist,

dass auf Asylgesuche nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende die 
Behörden über ihre Identität täuschen und diese Täuschung aufgrund 
der Ergebnisse der erkennungsdienstlichen Behandlung oder anderer 
Beweismittel feststeht (Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG),

dass der Nachweis der Identitätstäuschung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b 
AsylG ohne vernünftige Zweifel feststehen muss (vgl. die weiterhin gül-

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tige Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 27 E. 4a sowie die nachfol-
gend zur Thematik der Identitätstäuschung angeführten, nach wie vor 
massgebenden EMARK-Urteile),

dass entsprechend der auch im Verwaltungsverfahren gültigen Beweis-
regel  von  Art.  8  ZGB die  Behörde  den  Nachweis  zu  erbringen  hat, 
dass  der  Asylsuchende  die  Behörden  im  Sinne  von  Art.  32  Abs.  2 
Bst. b  AsylG  über  seine  Identität  getäuscht  hat  (vgl.  EMARK  2004 
Nr. 31 E. 3.2),

dass der Begriff der Identität neben Namen und Vornamen die Staats-
angehörigkeit,  die  Ethnie,  das  Geburtsdatum,  den  Geburtsort  sowie 
das Geschlecht umfasst (Art. 1 Bst. a AsylV 1),

dass das BFM den Beschwerdeführer über seine Fachstelle LINGUA 
einer  Herkunftsanalyse auf  der Basis  charakteristischer Merkmale in 
der  Sprechweise  sowie  landeskundlicher  Anhaltspunkte  unterzogen 
hat,

dass diese Analyse ergeben hat, das vom Beschwerdeführer gespro-
chene  Englisch  sei  Nigeria  zuzuordnen,  wobei  auch  weitere  Punkte 
dagegen sprechen würden, dass der Beschwerdeführer aus Zimbabwe 
stamme,

dass das BFM dem Beschwerdeführer dazu am 1. Juli 2008 das recht-
liche Gehör gewährt hat,

dass in der Beschwerdeschrift eingewendet wird, im vorliegenden Fall 
sei wegen des auf westafrikanische Dialekte spezialisierten LINGUA-
Experten von einer Vorverurteilung auszugehen, zumal der Beschwer-
deführer immerhin in der Lage gewesen sei, den Namen des aktuellen 
Präsidenten,  das Jahr der  Unabhängigkeit  und den früheren Namen 
Zimbabwes sowie die Namen der zwei Parteien und deren Präsidenten 
zu nennen,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  die  LINGUA-Analyse  des  BFM 
nicht als Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. 
des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilpro-
zess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern als schriftliche Aus-
künfte einer Drittperson (Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 
VwVG) anerkennt, ihr indessen - sofern bestimmte Anforderungen an 
die  fachliche  Qualifikation,  Objektivität  und  Neutralität  des  Experten 

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wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der 
Analyse erfüllt sind - erhöhten Beweiswert zumisst (vgl. EMARK 2003 
Nr. 14 E. 7 S. 89; 1998 Nr. 34),

dass  der  vorliegend  zu  beurteilenden  LINGUA-Analyse  nach  den 
erwähnten Kriterien erhöhter Beweiswert zukommt,

dass  aus  der  detaillierten  und sorgfältig  redigierten  Analyse hervor-
geht, dass der Beschwerdeführer eingehend zu den Themen Stamm, 
Geburtsort, Heimatdistrikt, Wohnort, Dauer seines Aufenthaltes, Anga-
ben zu seinem Ziehvater, Schulbesuch, Beruf, Herkunft seiner Eltern, 
Speisen,  Einkaufen,  Entfernungen  und  Örtlichkeiten,  Währung,  Ver-
kehrssystem in Zimbabwe und anderes befragt worden ist, wobei der 
Experte festhielt, der Beschwerdeführer spreche eindeutig ein westaf-
rikanisches Englisch, was eine Herkunft aus Zimbabwe ausschliesse,

dass der im Einklang mit der Rechtsprechung stehende und in Anwen-
dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG ergangene Nichteintretensent-
scheid  des  BFM  auch  einer  Überprüfung  durch  das  Bundesverwal-
tungsgericht standhält,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die Aus-
führungen des Beschwerdeführers im Rahmen des rechtlichen Gehörs 
vom 1. Juli 2008 zahlreiche weitere, die Schlussfolgerungen der LIN-
GUA-Analyse bestätigende Begründungselemente hinsichtlich dessen 
Unkenntnissen zu seinem angeblichen Heimatstaat darlegte,

dass es insbesondere zutreffend darauf hinwies, der Beschwerdefüh-
rer habe falsche Angaben zum Links-Rechtsverkehr in Zimbabwe ge-
macht, habe die Währung nicht beschreiben können, und bloss wenige 
Angaben zu Flüssen, Provinzen, Distrikten und Dörfern machen kön-
nen,

dass das BFM die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Erklärungen, 
welche zum Teil in der Beschwerdeschrift wiederholt werden, zu Recht 
als falsch sowie als realitätsfremde und unbehelfliche Schutzbehaup-
tungen gewürdigt hat,

dass das BFM daher  zu Recht  feststellte,  den gesamten Vorbringen 
des Beschwerdeführers in Bezug auf Zimbabwe sei die Grundlage ent-
zogen und es stehe daher fest, dass dieser die schweizerischen Asyl-

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behörden über seine Identität  getäuscht habe  (vgl. EMARK 1999 Nr. 
19, E. 3d S. 125 f.; 2003 Nr. 27 S. 174 ff.),

dass hinsichtlich der weiteren Begründung  zur Vermeidung von Wie-
derholungen auf die hinreichenden Erwägungen in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 
6 AsylG),

dass  die  LINGUA-Analyse  entgegen  den  Einwendungen  in  der  Be-
schwerdeschrift  durch einen, wie sich aus den in den Akten befindli-
chen  'Angaben  zu  einem Gutachter'  ergibt,  von einem  qualifizierten 
Experten erstellt worden ist, 

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer  solchen hat,  weshalb  die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen  des Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 über  die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass  die  Zulässigkeit,  Zumutbarkeit  und  Möglichkeit  des  Vollzugs 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG) grundsätzlich von Amtes we-
gen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und 
Glauben ihre Grenzen an der  Mitwirkungspflicht  der  beschwerdefüh-
renden Person findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substan-
ziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es nicht Sache der Asylbehörden 
sein  kann,  nach  allfälligen  Wegweisungshindernissen  in  hypotheti-
schen Herkunftsländern zu forschen,

dass der  Beschwerdeführer deshalb die  Folgen seiner  mangelhaften 
Mitwirkung respektive Verheimlichung seiner wahren Identität und Her-
kunft zu tragen hat, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es 
würden einer Wegweisung in den tatsächlichen Heimatstaat keine lan-
des- oder völkerrechtlichen Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 

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Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 
3.2.2. S. 4 f.) entgegen stehen,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten war,

dass  das  Gesuch,  dem  Beschwerdeführer  sei  die  unentgeltliche 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren, zufolge Aus-
sichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, (...) (per Telefax zu den Akten Ref. Nr. N_______)
-

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Therese Kojic Alexandra Püntener

Versand: 

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