# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 152cc261-4001-5b52-8a41-f5b6e2d84b2f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 06.03.2013 KSK 2013 8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2013-8_2013-03-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 6. März 2013 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 8          11. März 2013

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X., Beschwerdeführer, 

gegen

die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur, zugestellt am 1. Februar 2013 
in Sachen der Y .  A G , Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Februar 2011, in die Ver-
nehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 25. Februar 2013 samt bereits zu-
gestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

– dass das Betreibungsamt im Rahmen der vor der Aufsichtsbehörde geführten 
Beschwerde der Y. AG gegen X. im Betreibungsverfahren Nr. _ eine neue 
Pfändungsurkunde ausstellte, so dass das Beschwerdeverfahren KSK 13 3 
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden konnte, 

– dass X. gegen die neue, am 1. Februar 2013 zugestellte Pfändungsurkunde 
am 11. Februar 2011 rechtzeitig Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein-
reichte und beanstandete, dass das Betreibungsamt verfügt habe, dass er ei-
ne Pfändungsquote mindestens im Umfang der Autokosten von Fr. 400.-- ab-
zuliefern habe, 

– dass zur Begründung insbesondere ausgeführt wurde, beim erwähnten Fahr-
zeug handle es sich um ein Firmaleasingauto der A. GmbH, welches er zu 
95% geschäftlich nütze; da er in der Stadt wohne, benötige er privat kein 
Fahrzeug, 

– dass die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur am 1. März 2013 über-
bracht wurde, 

– dass die Y. AG innert Frist keine Vernehmlassung einreichte, 

– dass aus der Pfändungsurkunde hervor geht, dass X. Eigentümer bzw. Teil-
haber verschiedener Firmen ist, u.a. der A. GmbH (Beteiligung von 50%), wel-
che gesamthaft mit Fr. 4.-- eingeschätzt wurden, 

– dass vom Betreibungsamt anerkannt wird, dass das Auto Kompetenzstück 
bildet, 

– dass bei der Existenzminimumberechnung für den Schuldner Fr. 400.-- für 
Fahrzeugkosten berücksichtigt wurden und das Betreibungsamt festhielt, dass 
diese auch über die Gestehungskosten abgerechnet werden könnten,

– dass die Annahme des Betreibungsamtes in der Existenzminimumberech-
nung, dass der Schuldner auf ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 
3‘000.-- komme, von diesem nicht beanstandet wird, 

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– dass X. in seiner Beschwerde einräumt, dass er das fragliche Fahrzeug prak-
tisch ausschliesslich für Geschäftszwecke nutzt und er privat nicht auf ein sol-
ches angewiesen ist,

– dass unter diesen Umständen in der Existenzminimumberechnung zu Unrecht 
Ausgaben für ein Fahrzeug von Fr. 400.-- berücksichtigt wurden,

– dass viel mehr davon auszugehen ist, dass die Kosten des Fahrzeugs über 
die A. GmbH oder allenfalls über eine andere Firma, für welche X. tätig ist, 
abgerechnet werden,

– dass sich das Existenzminimum der Eheleute Nett entsprechend reduziert und 
lediglich Fr. 4‘900.-- beträgt, 

– dass es somit im Ergebnis auf die Feststellung des Betreibungsamtes hinaus-
läuft, dass Fr. 400.-- zusätzlich als Pfändungsquote monatlich abzuliefern 
sind,

– dass die Pfändungsurkunde und die dazugehörige Existenzminimumberech-
nung somit im Sinne der Erwägungen anzupassen sind,

– dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 
SchKG), so dass die entsprechenden Kosten beim Kanton Graubünden ver-
bleiben,

– dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
che Kompetenz ergeht,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass die Pfändungsurkunde im 
Betreibungsverfahren _ sowie die dazugehörige Existenzminimumberech-
nung im Sinne der Erwägungen anzupassen ist. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: