# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7ec52e4-b35f-5c6f-a022-cc02f5881ded
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 17.05.2016 OG O3V-15-22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-15-22_2016-05-17.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Invalidenversicherung 
 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 17. Mai 2016  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 

Verfahren Nr. O3V 15 22 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 1. Mai 2015 sei ersatzlos 

aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine volle Rente der 

Invalidenversicherung auszurichten. 

 

 2. Unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Vorinstanz/Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1967 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 

28. Juli 2010 bei der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) aufgrund 

von gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Bereich der Wirbelsäule zum Leistungsbezug 

an (IV-act. 1). Die Beschwerdeführerin war im Juni 2008 gestürzt, als sie ein schweres 

Molkefass ziehen wollte. Sie hatte sich dabei eine Distorsion der linken Schulter zugezogen 

und litt seither unter anhaltenden Bewegungsschmerzen (vgl. IV-act. 9, S. 12).  

 

B. Die Beschwerdeführerin hatte sich, nachdem die analgetische Selbstbehandlung erfolglos 

geblieben war, zunächst in Behandlung bei ihrem Hausarzt Dr. D___ und später zusätzlich 

bei Dr. C___ begeben, welcher am 11. Mai 2009 eine Schulterarthroskopie mit Slap 

Refixation durchführte (IV-act. 9, S. 12). Infolge anhaltender Rückenschmerzen suchte die 

Beschwerdeführerin im Frühling 2010 zudem Dr. E___ auf, der eine Osteochondrose Modic 

I mit einer chronischen Lumbago und linksseitigen ISG-Schmerzen und Ausstrahlungen im 

linken Bein pseudoradikulärer Art diagnostizierte. Eine Facetteninfiltration LW5/SW1 

brachte keine Besserung, weshalb am 3. Mai 2010 eine Bandscheibenprothese mit 

retroperitonealem Zugang eingebaut wurde (IV-act. 6).  

 

C. Gemäss Sprechstundenbericht von Dr. E___ vom 21. September 2010 (IV-act. 19, S. 3) 

war dieser mit dem postoperativen Verlauf zufrieden (IV-act. 19, S. 2). Entgegen seiner 

zunächst positiven Prognose litt die Beschwerdeführerin aber weiterhin unter anhaltenden 

Beschwerden. Am 3. Januar 2011 wurde sie erneut an der Schulter operiert; auch danach 

Seite 3 

bestanden weiterhin belastungsabhängige Schulterschmerzen (IV-act. 26). In der 

angestammten Tätigkeit als Produktionsleiterin in der Montage der F___ AG, welche die 

Beschwerdeführerin vor Eintreten der Gesundheitsbeeinträchtigung zu 100% ausgeübt 

hatte, bestand aufgrund der Gewichtslimiten für Hubbelastungen keine Arbeitsfähigkeit 

mehr; in einer adaptierten Tätigkeit erachtete Dr. G___ vom RAD die Beschwerdeführerin 

gemäss Bericht vom 16. März 2011 zu mindestens 50% arbeitsfähig (IV-act. 27). Am 

23. Februar 2012 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass sie ihr Beratung 

und Unterstützung bei der Stellensuche gewähre (IV-act. 63) und schlug ihr in der Folge 

mehrere Stellen vor, auf die sie sich bewerben solle (IV-act. 64 ff.).  

 

D. Am 9. Juli 2012 unterzog sich die Beschwerdeführerin erneut einer operativen 

Intervallrekonstruktion der linken Schulter (IV-act. 75). Auch nach dieser Operation hielten 

die starken Schmerzen an (IV-act. 77). Gemäss Bericht von Dr. C___ vom 20. September 

2012 (IV-act. 78) lag ein sich verschlechternder Gesundheitszustand vor; zu den 

Schulterbeschwerden hinzu kam ein Impingement der Hüfte links bei kurzstreckiger 

Labrumläsion. Aufgrund der persistierenden Beschwerden hielt Dr. C___ die 

Beschwerdeführerin bis mindestens Mitte Oktober 2012 für vollständig arbeitsunfähig. Dr. 

H___ vom RAD sah hierauf in näherer Zukunft keine verwertbare Arbeitsfähigkeit in Sicht 

(IV-act. 79). 

 

E. In der Folge sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 3. 

Oktober 2012 (IV-act. 82) bzw. Verfügung vom 11. März 2013 (IV-act. 85) eine ganze 

Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2011 zu.  

 

F. Am 2. August 2013 leitete die Vorinstanz ein Revisionsverfahren zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs ein (IV-act. 88). Um sich ein Bild über den aktuellen Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin zu verschaffen, holte sie zunächst verschiedene Arztberichte bei 

den behandelnden Arztpersonen ein. Dr. C___ berichtete am 26. März 2014 (IV-act. 108) 

von einem guten Verlauf bezüglich der hinzugekommenen Hüftbeschwerden; im 

Verlaufsbericht vom 24. April 2014 (IV-act. 114) führte er an, die Einschränkung der Hüfte 

liege bei ca. 20%, der Schulter und des Rückens bei je 30%, was zusammen eine ca. 80%-

ige Einschränkung ergebe. Es sei anzumerken, dass die Beschwerden vor allem im 

Bereich der Schulter und des Rückens objektiv gesehen schwierig einzuschätzen seien. In 

der Folge holte die Vorinstanz bei Dr. K___ ein medizinisches Gutachten ein (IV-act. 123). 

Dieser untersuchte die Beschwerdeführerin am 27. Juni 2014 ambulant und gelangte zum 

Schluss, aus arbeitsmedizinischer Sicht bestünden nachvollziehbarerweise 

Einschränkungen der Belastbarkeit im Bereich des Achsenorgans für Tätigkeiten mit 

schwerem Heben und Tragen von Lasten sowie für Arbeiten in wirbelsäulenbelastenden 

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Zwangspositionen, längerdauernd rein sitzend, rein stehend, in vorübergeneigten 

Körperhaltungen oder mit repetitiv rumpfrotierenden Stereotypien. Im Rahmen der 

Hüftproblematik bestehe eine Minderung der Belastbarkeit für längerdauerndes Stehen, 

das Gehen grösserer Strecken und insbesondere das Gehen in unebenem Gelände. 

Zumutbar erscheinen würden demnach lediglich vorwiegend mit der rechten Hand 

auszuübende manuelle Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen, die an 

die Einschränkungen seitens der linken Schulter, an die Wirbelsäulenbelastbarkeit und die 

Hüftbelastbarkeit links adaptiert erscheinen. Medizinisch-theoretisch sei die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig. Die angestammte 

Tätigkeit sei dagegen nicht mehr zumutbar (IV-act. 123, S. 19 f.). Mit Vorbescheid vom 

13. Januar 2015 (IV-act. 127) bzw. Verfügung vom 1. Mai 2015 (IV-act. 139) verfügte die 

Vorinstanz die Reduktion der Rentenleistungen auf eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 

1. Juli 2015.  

 

G. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 1. Juni 2015 

erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 4. August 2015 

(act. 6) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Das Gesuch der Beschwerdeführerin 

um aufschiebende Wirkung wurde vom Einzelrichter mit Verfügung vom 6. August 2015 

abgewiesen (act.12; Verfahren ERV 15 32). Am 27. Oktober 2015 reichte die 

Beschwerdeführerin unter Festhaltung an den Ausführungen und Anträgen in der 

Beschwerdeschrift eine Replik (act. 13) ein. Mit Duplik vom 17. November 2015 (act. 15) 

nahm die Vorinstanz Stellung zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Replik. 

Nachdem keine der Parteien eine mündliche Verhandlung verlangt hatte, wurde die Sache 

am 17. Mai 2016 in der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien 

abschliessend beraten und darüber entschieden. Dem Begehren der Beschwerdeführerin 

gemäss Schreiben vom 13. Juni 2016 (act. 17) entsprechend, wird das Urteil hiermit mit 

schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

H. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den IV-Akten sowie die Vorbringen der 

Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 

Erwägungen näher eingegangen. 

  

Seite 5 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 

Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 

60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

Die Beschwerdeführerin rügt vorab, die Pauschalbegründung in der angefochtenen 

Verfügung verletze ihr rechtliches Gehör. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller 

Natur. Wird das rechtliche Gehör verletzt, so ist eine Verfügung grundsätzlich ungeachtet 

der Erfolgsaussichten in der Sache selbst aus rein formellen Gründen aufzuheben. Wie es 

sich damit im vorliegenden Fall verhält, ist daher vorab zu prüfen. 

 

a. In der angefochtenen Verfügung vom 1. Mai 2015 (IV-act. 139) führte die Vorinstanz zur 

Begründung der Rentenreduktion an: „Gemäss den medizinischen Unterlagen ist Ihnen 

eine adaptierte Arbeit zu 50% zumutbar. Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit datiert 

gemäss unseren Erkenntnissen vom Juni 2014. […] Zum Einwand von der Orion-

Rechtsschutz-Versicherung vom 25.03.2015 nehmen wir wie folgt Stellung: Gemäss 

erneuten medizinischen Abklärungen werden keine neuen Tatsachen geltend gemacht, 

Seite 6 

welche eine Änderung der gutachterlich evaluierten zumutbaren Leistungsfähigkeit 

bedingen. Aus diesem Grund halten wir an unserem Entscheid fest.“ 

 

b. Wesentlicher Bestandteil des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs ist die 

Begründungspflicht. Diese soll einerseits verhindern, dass sich die verfügende Stelle von 

unsachlichen Motiven leiten lässt, und andererseits der betroffenen Person ermöglichen, 

die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die verfügende Stelle 

hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Auf den Vorbescheid hin hatte 

die Beschwerdeführerin, damals vertreten durch ihre Rechtsschutzversicherung, einen drei 

Seiten umfassenden Einwand bei der Vorinstanz eingereicht (IV-act. 132) und im Einzelnen 

begründet, weshalb nach ihrer Ansicht die Voraussetzungen zur Vornahme einer 

Rentenrevision gar nicht erfüllt seien, und ausserdem selbst dann, wenn auf die 

Schlussfolgerungen von Dr. K___ abgestellt würde, dessen Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

nach ihrer Auffassung ohnehin unrealistisch wäre. In der angefochtenen Verfügung ist die 

Vorinstanz nicht ansatzweise auf die von der Beschwerdeführerin im Einwand angeführten 

Argumente eingegangen. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die von einer 

versicherten Person im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwände tatsächlich zur 

Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen der betroffenen Person 

gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den 

entscheidwesentlichen Einwänden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gründe 

anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 

180, E. 2b, m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2015 vom 17. Dezember 2015, E. 

3.2.2). Die Vorinstanz räumte in der Vernehmlassung selbst ein, die angefochtene 

Verfügung sei „tatsächlich nur sehr knapp begründet“; die Beschwerdeführerin sei aber 

sowohl im Einwandverfahren wie auch im Beschwerdeverfahren rechtlich vertreten 

gewesen und die Rechtsvertreter hätten über sämtliche IV-Akten verfügt. Aufgrund der 

Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und den IV-Akten, in welchen das gesamte 

Abklärungsverfahren detailliert dokumentiert sei, seien die Entscheidgründe „namentlich für 

rechtskundige Personen ohne weiteres nachvollziehbar“ (Vernehmlassung, S. 3). Dieser 

Argumentation kann nicht gefolgt werden. Mit dem pauschalen Verweis auf die erneuten 

medizinischen Abklärungen erfüllte die Vorinstanz ihre aus dem Grundsatz des rechtlichen 

Gehörs fliessende Begründungspflicht nicht. Unabhängig davon, ob jemand rechtlich 

vertreten ist oder nicht, hat sich die Vorinstanz mit den im Einwand vorgebrachten 

Argumenten und Einwendungen auseinanderzusetzen. Dabei hat sie nicht auf jede 

einzelne tatbeständliche Behauptung und jeden einzelnen rechtlichen Einwand 

ausdrücklich einzugehen, sondern sie kann sich selbstverständlich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. dazu BGE 124 V 180, E. 1a; 

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Urteil des Bundesgerichts 9C_711/2015 vom 21. März 2016, E. 1.2; je m.w.H.). Die dürftige 

Stellungnahme der Vorinstanz zum Einwand in der angefochtenen Verfügung genügt 

diesen Anforderungen aber nicht.  

 

c. Eine Rückweisung der Angelegenheit aus formellen Gründen würde allerdings letztlich 

nicht im Interesse der Verfahrensbeteiligten, inklusive der Beschwerdeführerin selbst, 

liegen, sondern lediglich zu einer (unnötigen) Verlängerung des Verfahrens führen. Die 

Vorinstanz könnte zwar bei einer Rückweisung die fehlende Begründung in einer erneuten 

Verfügung nachholen, allerdings ist aufgrund der Argumente, die die Vorinstanz im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren vertritt, nicht davon auszugehen, dass dies im Resultat 

zu einer Abänderung der verfügten Rentenherabsetzung führen würde. Im 

Schriftenwechsel des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hat die Vorinstanz nun 

eingehend begründet, weshalb sie sich der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht 

anschliessen kann. Damit sind die Überlegungen, die der angefochtenen Verfügung 

zugrunde lagen, der Beschwerdeführerin inzwischen bekannt und sie hatte ihrerseits im 

Schriftenwechsel Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen und hält an ihrem Antrag fest, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr weiterhin eine volle Rente der 

Invalidenversicherung auszurichten.  

 

d. Nach der Rechtsprechung kann eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich 

vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die den Sachverhalt und die Rechtslage frei 

prüfen kann. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Beschwerdeverfahren erfüllt 

(vgl. Art. 61 lit. c und d ATSG). Die Gehörsverletzung besteht im vorliegenden Fall nicht 

darin, dass der Beschwerdeführerin gar keine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt 

worden wäre, sondern darin, dass die Verwaltung in der streitigen Verfügung nicht 

hinreichend auf die gegen den Vorbescheid vorgebrachten Einwendungen eingegangen ist. 

Prozessökonomische Gründe sprechen im vorliegenden Fall dafür - zumal die Mängel im 

vorliegenden Verfahren behoben werden konnten -, diesen Verfahrensmangel 

ausnahmsweise als geheilt zu betrachten und somit im vorliegenden Verfahren materiell 

über die Streitsache zu entscheiden. Daher wird auf eine Rückweisung der Sache aus 

formellen Gründen verzichtet, die Vorinstanz aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 

die Beschwerdeführerin zu Recht eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs gerügt hat. 

 

2.2   

Im Weiteren erachtet die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen zur Vornahme einer 

Rentenrevision als nicht erfüllt. Seit dem ursprünglichen Verfügungszeitpunkt vom 11. März 

2013 und dem Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 1. Mai 2015 habe sich keine 

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wesentliche Veränderung eingestellt, die zur Vornahme einer Rentenrevision berechtigen 

würde. Die Vorinstanz macht hingegen geltend, die ursprüngliche Rentenverfügung vom 

11. März 2013 sei zu einem Zeitpunkt erfolgt, in welchem die medizinische Sachlage noch 

nicht stabil und die Behandlung noch nicht abgeschlossen gewesen sei. Inzwischen sei 

insofern eine tatsächliche Veränderung eingetreten, als dass sich die medizinische 

Situation stabilisiert habe. Somit seien die Revisionsvoraussetzungen erfüllt. 

 

a. Eine revisionsbegründende Veränderung resultiert aus einer Gegenüberstellung eines 

vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises bildet somit das 

Vorhandensein einer in einem revisionsbegründenden Ausmass erheblichen Differenz 

tatsächlicher Art, welche sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt. Die blosse 

Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befundes und seiner funktionellen 

Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung, erfolgt aber nicht unabhängig, 

sondern wird nur entscheiderheblich, wenn sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren 

Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens ist 

davon abhängig, dass sich dieses ausreichend auf das Beweisthema - eine erhebliche 

Sachverhaltsänderung also - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, 

nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine 

erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der 

Regel am rechtlich verlangten Beweiswert, wenn sich die von einer früheren Beurteilung 

abweichende ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine 

Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre 

evident. Die Feststellung einer seit der früheren Beurteilung eingetretenen tatsächlichen 

Veränderung ist dann genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen 

aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf 

der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des 

Schweregrads der Störungen geführt haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 

30. September 2015, E. 2.2, m.w.H.). 

 

b.  Bevor der Beschwerdeführerin mit der ersten Verfügung vom März 2013 eine 

Invalidenrente zugesprochen wurde, hatten anhaltende medizinische Behandlungen und 

immer wieder erneute Operationen eine berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin 

verunmöglicht, so dass die Schlussfolgerung von Dr. H___ vom RAD in seinem Bericht 

vom 26. September 2012 überzeugt, wonach „in näherer Zukunft […] keine verwertbare AF 

adaptiert in Sicht“ sei (IV-act. 79, S. 2). Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist unter Invalidität 

nicht nur die „voraussichtlich bleibende“, sondern alternativ auch die „längere Zeit 

dauernde“ ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zu verstehen. Damit unterscheidet das 

Gesetz zwei zeitliche Varianten. Die erste Variante der bleibenden Erwerbsunfähigkeit setzt 

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dabei grundsätzlich einen stabilen Gesundheitszustand voraus und ist prognostisch zu 

beurteilen. Wie die zweite Variante, nämlich das alternative Kriterium der längere Zeit 

dauernden Einschränkung, zu konkretisieren ist, ergibt sich aus den jeweiligen 

einzelgesetzlichen Regelungen. Dort, wo vor Eintritt der Invalidität bestimmte Wartefristen 

zu absolvieren sind - wie dies für den Bereich der Invalidenversicherung in Art. 28 Abs. 1 

IVG geregelt ist -, wird nicht zusätzlich verlangt, dass nach deren Ablauf die 

Erwerbsunfähigkeit voraussichtlich weiter bestehen muss (vgl. dazu KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 15 ff. zu Art. 8). Der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache noch nicht als stabil zu beurteilen und es konnte keine definitive 

prognostische Einschätzung ihrer Erwerbsunfähigkeit vorgenommen werden. Da ihr 

Gesundheitszustand aber schon seit längerer Zeit instabil war und immer wieder 

Behandlungen anstanden, die eine berufliche Eingliederung verunmöglichten, waren die 

Voraussetzungen für eine Rentenzusprache aufgrund des zweiten Kriterium erfüllt 

gewesen. Fällt in einem solchen Fall die Invalidität zu einem späteren Zeitpunkt ganz oder 

teilweise weg, stellt dies einen Anpassungsgrund nach Art. 17 ATSG dar (vgl. KIESER, 

a.a.O., N 20 zu Art. 8). Bei einer späteren Verbesserung des Gesundheitszustands - wozu 

auch eine Stabilisierung desselben zu zählen ist, weil erst dann überhaupt die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit bestimmt werden kann - sind somit die 

Voraussetzungen für die Vornahme einer Rentenrevision erfüllt. 

 

c. Die Vorinstanz klärte den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Rentenrevisionsverfahrens eingehend ab, indem sie sowohl Arztberichte bei den 

behandelnden Arztpersonen als auch ein Gutachten einholte. Dr. C___ berichtete im 

Verlaufsbericht vom 13. September 2013 von einem gebesserten Zustand der Hüfte links 

und wies darauf hin, dass die Behandlung der Schulter weiterhin noch nicht definitiv 

abgeschlossen sei (IV-act. 94, S. 2). Im Bericht von Dr. C___ vom 26. März 2014 (IV-act. 

108) bestätigte dieser den positiven Verlauf nach der Hüftoperation. Die Behandlung der 

Schulter bei Dr. L___ wurde nach dem 1. Juli 2013 nicht mehr fortgesetzt (IV-act. 106, S. 

2). Dr. K___ hielt in seinem Gutachten vom 9. September 2014 fest, bei der 

Beschwerdeführerin seien nach der Rentenzusprache im März 2013 zunächst noch diverse 

operative Therapien erfolgt, die zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnten, „teils mit 

sehr gutem Verlauf“ (IV-act. 123, S. 1). „Die linke Schulter ist ausbehandelt und operativ 

nicht mehr zu bessern, sodass die Einschränkung seitens der linken Schulter als dauerhaft 

angesehen werden kann“ (IV-act. 123, S. 21, lit. C, Ziff. 1.2). Im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache war die Behandlung der Beschwerdeführerin hingegen 

noch nicht abgeschlossen gewesen. Die Hüftproblematik hatte sich zudem inzwischen 

gebessert. Wie die Beschwerdeführerin selbst anführt, gibt jede wesentliche Veränderung 

Seite 10 

in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass zu einer Rentenrevision. Aufgrund der 

Verbesserung seitens der Hüfte und der inzwischen eingetretenen Ausbehandlung der 

Beschwerden und damit erstmaligen Stabilisierung des Zustandes ist auch im vorliegenden 

Fall eine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten. Die 

Vorinstanz hat die Revisionsvoraussetzungen entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin zu Recht bejaht und durfte damit die ursprünglich zugesprochene volle 

Invalidenrente einer Überprüfung unterziehen.  

 

2.3  

Die Beschwerdeführerin rügt, dass selbst dann, wenn die Voraussetzungen einer 

Rentenrevision zu bejahen wären, der Einschätzung von Dr. K___, die Beschwerdeführerin 

sei in beschwerdeadaptierten Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig, nicht gefolgt werden könne. 

Dr. E___ halte die Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 5. März 2015 (IV-act. 132, S. 

4) für maximal 33% arbeitsfähig ein, wenn überhaupt. 

 

a. Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch 

anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können. Die Annahme 

eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege 

artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose 

voraus (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 

3.1.1, m.w.H.). 

 

b. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen 

Spezialärzten - im vorliegenden Fall Dr. K___ - ist bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_432/2014 vom 10. Dezember 2014, E. 3.2.1, m.w.H.). Somit ist auch im 

vorliegenden Fall im Einzelnen zu prüfen, ob bestimmte Gründe dagegen sprechen, auf die 

gutachterliche Einschätzung von Dr. K___ abzustellen. 

 

c. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

Seite 11 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 

des Bundesgerichts 9C_610/2015 vom 29. Oktober 2015, E. 3.1, m.w.H.). Der von der 

Vorinstanz beauftragte Gutachter, Dr. K___, ist als Facharzt für Rheumatologie und Innere 

Medizin in fachlicher Hinsicht kompetent, die Beschwerden der Beschwerdeführerin zu 

beurteilen. Er untersuchte die Beschwerdeführerin am 27. Juni 2014 persönlich. Ihm waren 

die Vorakten im IV-Dossier bekannt (vgl. Auflistung in IV-act. 123, S. 2 ff.) und er 

begründete seine medizinischen Befunde und seine Beurteilung schlüssig. Das in Frage 

stehende Gutachten von Dr. K___ erfüllt somit grundsätzlich die erforderlichen 

Voraussetzungen und es kann auf seine medizinischen Schlussfolgerungen abgestellt 

werden, es sei denn, es würden andere konkrete Gründe dagegen sprechen. 

 

d. Einen solchen Grund sieht die Beschwerdeführerin namentlich in der Auffassung von Dr. 

E___, welcher in seinem Schreiben vom 5. März 2015 (IV-act. 132, S. 4) zum Gutachten 

von Dr. K___ Stellung nimmt und seinerseits die Auffassung vertritt, die 

Beschwerdeführerin sei, wenn überhaupt, „max. 33% arbeitsfähig“, während Dr. K___ in 

seinem Gutachten bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit angeführt hatte: „Medizinisch 

theoretisch 50% in beschwerdeadaptierten körperlich eher leichten Tätigkeiten, die der 

Rückenproblematik, wie auch den Einschränkungen seitens der Gelenke (Schulter und 

Hüfte links) gerecht werden“ (IV-act. 123, S. 20, Ziff. 6.2).  

 

e. Vorweg ist festzuhalten, dass Dr. C___ als die Beschwerdeführerin behandelnder Arzt 

zwar selbstverständlich (ebenfalls) kompetent ist, eine Einschätzung ihrer 

Restarbeitsfähigkeit abzugeben, jedoch darf und soll der Richter in Bezug auf Berichte von 

behandelnden Ärzten immer auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351, E. 3b/cc), was auch mit der 

unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen 

mag (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_739/2008 vom 26. März 2009, E. 2.4, 

9C_602/2007 vom 11. April 2008, E. 5.3; 9C_360/2015 vom 7. April 2016, E. 3.3.1; je 

m.w.H.). Gleichwohl hat der Richter zu prüfen, ob eine von einer Partei eingeholte ärztliche 

Stellungnahme in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des 

von der Verwaltung oder vom Gericht bestellten medizinischen Sachverständigen derart zu 

erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen ist.  Bei der von der Beschwerdeführerin 

bei Dr. E___ eingeholten Stellungnahme fällt auf, dass Dr. E___ darin nicht etwa die 

Ansicht äussert, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. K___ sei falsch, sondern 

er führt lediglich seine eigene, abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit an und weist 

darauf hin, er erachte die von Dr. K___ genannte 50% Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

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Tätigkeit „als optimistisch“. Für ausdrücklich ausgeschlossen hält Dr. C___ die von Dr. 

K___ geschätzte 50%-ige Arbeitsfähigkeit somit nicht. Dr. C___ führt zudem einschränkend 

an, er könne, was die Schulterbelastbarkeit anbelange, selber keine Aussage machen; 

seine Schätzung der der Beschwerdeführerin verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 33% 

bezieht er trotzdem auf ihre Rückenbeschwerden und die „glaubhaften 

Schulterbeschwerden“ (IV-act. 132, S. 4, Ziff. 1). Bereits im Verlaufsbericht vom 24. April 

2014 (IV-act. 114) hatte Dr. C___ zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, „dass die 

Beschwerden der Patientin vor allem im Bereich der Schulter und des Rückens objektiv 

gesehen schwierig einzuschätzen sind“ (IV-act. 114, S. 3). Unter diesen Umständen kann 

die tiefere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden Arzt Dr. C___ die 

höhere Einschätzung durch Dr. K___ nicht zum Vornherein entkräften.  

 

f. Dr. E___ schlägt in seiner Stellungnahme vom 5. März 2015 die Durchführung einer 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vor, weil sich damit am Genauesten 

bestimmen lasse, was der Beschwerdeführerin noch möglich sei und was nicht (IV-act. 132, 

S. 4). Dr. K___ hat seine gutachterliche Einschätzung dagegen ohne zusätzliche 

Durchführung einer EFL abgegeben. Da seine Ausführungen im medizinischen Gutachten 

schlüssig begründet und nachvollziehbar sind, ist dieser Verzicht, welcher letztlich im 

gutachterlichen Ermessen liegt, nicht zu beanstanden. Zwar ist eine EFL als 

Abklärungsmassnahme grundsätzlich anerkannt, eine EFL ist aber namentlich dann in 

Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten Fachärzte ausser Stande sehen, eine 

zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_764/2014 vom 21. Juli 2015, E. 3.2.1), was auf Dr. K___ gerade nicht 

zutrifft. Es ist Sache des medizinischen Gutachters, zu beurteilen, ob er allenfalls im 

Rahmen seiner Begutachtung zusätzlich eine arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit als notwendig erachtet. Zwar ist in manchen Fällen für eine valide 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit neben den medizinischen Befunden und 

Diagnosen auch eine arbeitsorientierte EFL wünschbar oder sogar erforderlich (vgl. dazu 

Urteil des Bundesgerichts 8C_547/2008 vom 16. Januar 2009, E. 4.2.1). Im Fall der 

Beschwerdeführerin hat der Gutachter aber darauf verzichtet und ohne zusätzliche 

Durchführung einer EFL eine nachvollziehbare und schlüssige Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abgegeben, weshalb es im konkreten Fall zur 

Beurteilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin nicht zwingend erforderlich 

scheint, zusätzliche Abklärungen in Form einer EFL zu treffen.  

 

2.4  

Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, dass, selbst wenn von einer 50%-igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen wäre, bei der Berechnung des Invaliditätsgrad ein 

Seite 13 

zusätzlicher Leidensabzug von 25% gerechtfertigt wäre, was im Resultat dazu führen 

würde, dass sie (weiterhin) Anspruch auf eine volle Invalidenrente habe. Die Vorinstanz hält 

dieser Argumentation entgegen, dass ein Leidensabzug höchstens damit begründet 

werden könnte, dass der Beschwerdeführerin die bisherige schwere körperliche Tätigkeit 

nicht mehr möglich sei und sie nur noch leichte Tätigkeiten ausüben könne; diese 

medizinischen Einschränkungen seien aber mit der Bemessung der Arbeitsfähigkeit von 

50% für adaptierte Tätigkeiten bereits berücksichtigt und weitere Gründe für einen 

Leidensabzug seien nicht erkennbar. 

 

a. Weil gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und daher in der 

Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen, sind die statistischen 

Tabellenlöhne gegebenenfalls zu kürzen (BGE 124 V 321, E. 3b/bb). Allerdings führt die 

gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, 

nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist 

der Umstand allein, dass nurmehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch 

bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten 

Abzug, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten 

und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 

24. August 2012, E. 4.1).  

 

b. Der Beschwerdeführerin ist es aus medizinischer Sicht zumutbar, im Rahmen von 50% 

eine körperlich nicht belastende Tätigkeit, die dem Anforderungsniveau 4 entspricht, 

auszuüben. Würde der Beschwerdeführerin trotzdem ausnahmsweise ein Leidensabzug 

gewährt mit der Begründung, ihr sei die bisherige körperlich schwere Tätigkeit nicht mehr 

möglich und dieser Wechsel rechtfertige im konkreten Fall aufgrund der Würdigung der 

gesamten Umstände ausnahmsweise einen Leidensabzug, so wäre ein solcher Abzug 

jedenfalls in der untersten Bandbreite, d.h. maximal mit 5-10%, zu veranschlagen. 

 

c. Von den ausserdem für die Berücksichtigung eines Leidensabzugs theoretisch in 

Betracht fallenden Merkmalen (Lebensalter, Anzahl Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) ist im vorliegenden Fall für keines 

ersichtlich, dass dieses zusätzlich zu berücksichtigen wäre: Fehlende Dienstjahre an einer 

neuen (leidensangepassten) Arbeitsstelle führen deshalb nicht zu einem Abzug, weil 

diesem Kriterium im vorliegenden Rahmen des Anforderungsniveaus 4 regelmässig keine 

Bedeutung zukommt. Ebenso wenig ist aus Gründen des Lebensalters der im 

Verfügungszeitpunkt unter 50-jährigen Beschwerdeführerin ein Abzug angebracht. Diese ist 

Seite 14 

ausserdem Schweizer Bürgerin, weshalb das für einen Leidensabzug mögliche Kriterium 

der Aufenthaltskategorie zum Vornherein keine Rolle spielen kann. Da zudem auch eine 

Teilzeittätigkeit bei Arbeitsplätzen auf dem niedrigsten Anforderungsniveau bei Frauen 

rechtsprechungsgemäss keinen Anlass für einen Abzug bietet, bestehen zusammengefasst 

keine weiteren Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin wegen ihrer 

Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt das durchschnittliche Lohnniveau einer 

gesunden Hilfsarbeiterin nicht erreichen könnte (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgericht 

8C_97/2014 vom 16. Juli 2014, E. 4.2, m.w.H.). 

 

d. Im Übrigen ist die Rentenberechnung der Vorinstanz nicht bestritten. Somit bleibt es im 

Resultat unabhängig davon, ob allenfalls ein zusätzlicher Leidensabzug von maximal 10% 

berücksichtigt wird oder nicht, bei der verfügten Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente.  

 

2.5   

Zusammenfassend ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf eine volle Invalidenrente 

abzuweisen und die verfügte Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente zu bestätigen. Die 

Vorinstanz wird der Beschwerdeführerin, sofern diese daran interessiert ist, Unterstützung 

in Form von beruflichen Massnahmen anzubieten haben, um sie bei der 

Wiedereingliederung zu unterstützen. 

 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1.   

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 

Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Die Entscheidgebühr ist mit dem von der 

Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. 

 

3.2.   

Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen. 

  

Seite 15 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt 
werden. Die Beschwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der 
angefochtene Entscheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat 
die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen 
und, soweit die Beschwerdeführerin diese in Händen hat, beizulegen. 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
versandt am: 18.07.16