# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d407002-10c5-536a-99ff-57d36bfe7484
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.10.2015 SB150297
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150297_2015-10-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150297-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. iur. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. F. Manfrin 

 
Urteil vom 29. Oktober 2015 

 

in Sachen 
 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, 

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. C. Meier,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin 

betreffend 

mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 

12. März 2015 (DG140331) 
 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 24. Oktober 

2014 (Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

-   2   - 

(Urk. 52 S. 46 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG 

in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, 

- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbin-

dung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG sowie 

- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und 

mit heute 538 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2014 beschlagnahm-

ten Gegenstände Mobiltelefon Nokia, IMEI-Nummer ... (Asservat Nr. ...) so-

wie der Computer PC, tragbar, Marke HP, Typ CQ58, Seriennummer ..., inkl. 

Netzteil (Asservat Nr. ...) werden eingezogen und so weit möglich verwertet. 

Der Verwertungserlös wird zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 

5. Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (La-

gernummer ...) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung 

überlassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

27. September 2013 beschlagnahmten Fr. 630.– und € 125.– werden einge-

zogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur Verfahrenskosten-

deckung verwendet. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 5. Juni 

2014 beschlagnahmten SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Lebara, PIN ..., 

-   3   - 

Rufnummer ... (Asservat Nr. ...) sowie SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber 

Sunrise Prepaid, SIM-Kartennummer ... (Asservat Nr. ...) werden eingezogen 

und als Beweismittel zu den Akten genommen. 

8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher 

Verteidiger mit Fr. 22'562.20 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse 

entschädigt. 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 3'500.00   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 21'862.50   Auslagen Untersuchung  

Fr. 22'562.20   Auslagen amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenom-

men diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-

erlegt. 

11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 74 S. 1) 

- A._____ sei des Verstosses gegen das BetmG betreffend den Ankla-

gepunkten I.1.6 und I.2 (betr. Besitz) und des mehrfachen Vergehens 

-   4   - 

gegen das Ausländergesetz schuldig zu sprechen (II.1 und II.2) (Bestä-

tigung des Urteils der Vorinstanz). 

- Von den weiteren Anklagepunkten sei er freizusprechen. 

- Er sei mit einer angemessenen Freiheitsstrafe zu bestrafen. 

- Eventualantrag: Bei einem Schuldspruch im Sinne der Anklage sei er 

mit einer maximalen Freiheitsstrafe von 3 Jahren zu bestrafen, unter 

Anrechnung der bisher erstandenen Haft. 

- Die Berufung der Staatsanwaltschaft sei abzuweisen. 

(keine Beweisanträge.) 

b) der Staatsanwaltschaft im Zuge ihrer Anschlussberufung: 
 (Urk. 59 S. 1 sowie Urk. 62) 

- Bestrafung des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 7 ½ Jahren 

- Keine Opposition gegen den Beweisergänzungsantrag der Verteidigung 

(keine Beweisanträge.) 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Umfang der Berufung 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 12. März 2015 wurde der Beschuldigte  

folgender Delikte schuldig gesprochen (Dispositivziffer 1): der mehrfachen Wider-

handlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG, des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in  

Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG sowie des mehrfachen Vergehens gegen 

Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG. Hierfür wurde er mit einer Freiheitsstrafe von 

 6 ½ Jahren bestraft, wovon zum damaligen Zeitpunkt 538 Tage durch Haft  

erstanden waren (Dispositivziffer 2). Weiter wurde die Einziehung und Ver-

wendung diverser beschlagnahmter Gegenstände sowie von Bargeld geregelt 

-   5   - 

(Dispositivziffern 4 - 7). Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen  

Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, wurden dem 

Beschuldigten auferlegt (Dispositivziffer 10). Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung wurden (unter Vorbehalt der Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO) 

auf die Gerichtskasse genommen (Dispositivziffer 11). 

1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 12. März 2015 mündlich eröffnet 

wurde (Prot. I S. 23 Mitte), meldete der Beschuldigte am 13. März 2015 innert der 

Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 41). Das begründete Urteil wurde 

der Staatsanwaltschaft am 18. Juni 2015 (Urk. 51/1), dem Beschuldigten am 

22. Juni 2015 (Urk. 51/2) zugestellt. 

1.3. Die Berufungserklärung des Beschuldigten erfolgte am 13. Juli 2015 und 

damit innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO (i.V.m. Art. 90 Abs. 2 StPO; 

Urk. 53). Am 30. Juli 2015 wurde der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung 

zugestellt (Urk. 58; Urk. 57). Mit Eingabe vom 7. August 2015 (Urk. 59) erhob die 

Staatsanwaltschaft fristgerecht Anschlussberufung (Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO). 

1.4. Mit Präsidialverfügung vom 11. August 2015 wurde die Staatsanwaltschaft 

aufgefordert, ihre Anschlussberufung zu präzisieren sowie zum Beweisantrag der 

Verteidigung Stellung zu nehmen (Urk. 60). Diesem Ersuchen kam die Staats-

anwaltschaft mit Eingabe vom 20. August 2015 (Urk. 62) nach. 

1.5. Mit Präsidialverfügung vom 25. August 2015 wurde dem Beweisantrag der 

Verteidigung stattgegeben und beim Bezirksgericht Zürich die Zustellung des  

Urteils betreffend B._____ angefordert (Urk. 63), welches in der Folge hierorts 

einging (Urk. 65).  

1.6. Am 7. September 2015 wurde auf den 29. Oktober 2015 zur Berufungsver-

handlung vorgeladen (Urk. 67). 

2. Umfang der Berufung 

Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen die vorinstanzliche Dispositiv-

ziffer 1, 1. Lemma (mit Ausnahme von Anklagesachverhaltsziffern I./1.6 und I./2.) 

-   6   - 

sowie gegen die Sanktion gemäss Dispositivziffern 2 und 3 des vorinstanzlichen 

Urteils. Demzufolge sind die vorinstanzlichen Dispositivziffern 1, 1. Lemma (nur 

bezüglich Anklagesachverhaltsziffern I./1.6 und I./2.), 2. und 3. Lemma sowie Dis-

positivziffern 4-7 (Einziehungen / Beschlagnahmungen) und Dispositivziffern 8-11 

(Kosten- und Entschädigungsregelungen) in Rechtskraft erwachsen, was vorab 

festzustellen ist. 

II.  Prozessuales 

1. Verwertbarkeit  

1.1. Im Rahmen von Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 liegen ein Wahr-

nehmungsbericht (Urk. 2/4/4), Fotos von der Drogenübergabe (Urk. 2/4/5) sowie 

die Zeugenaussage des observierenden Polizeibeamten C._____ (Urk. 2/14) als  

Beweismittel im Recht. Mit diesem Zeugen wurde der Beschuldigte konfrontiert 

(Urk. 2/14; Urk. 2/16). Demzufolge sind die genannten Beweismittel verwertbar. 

1.2. Auch im Rahmen von Anklagesachverhaltsziffer I./1.4 wurden Fotos 

(Urk. 2/6/9) sowie ein Wahrnehmungsbericht erstellt (Urk. 2/6/9). Allerdings wurde 

der observierende Polizeibeamte, der den Wahrnehmungsbericht verfasste 

(D._____), nie einvernommen. Der entsprechende Wahrnehmungsbericht erweist 

sich damit als zu Lasten des Beschuldigten unverwertbar.  

Die Verteidigung wendet sich darüber hinaus auch gegen die Verwertung der  

Fotos. Die Observationsfotos, so die Verteidigung, könnten nicht getrennt von dem 

Observationsbericht resp. den – im Wahrnehmungsbericht dokumentierten – Fest-

stellungen der Polizeibeamten über Zeitpunkt, Ort, Personen, Verlauf usw. ver-

wertet werden. Es gehe nicht um irgendwelche Landschaftsaufnahmen, die eine 

Örtlichkeit zeigen sollen, sondern um einen Geschehensablauf, der erst und nur 

durch entsprechende Kommentare, die durch die Observation erlangt worden  

seien, eine taugliche Aussage ergebe. Die vorinstanzliche Argumentation liefe  

darauf hinaus, dass generell Konfrontationseinvernahmen mit Observanten  

umgangen werden könnten, wobei man dann schlicht auf eine kommentierte  

-   7   - 

Fotogeschichte verweisen könnte. Somit unterlägen auch die Fotos, wie auch der 

Wahrnehmungsbericht, einem Verwertungsverbot (Urk. 74 S. 1 f.). 

Die Observation stellt eine eigenständige Zwangsmassnahme dar. Ihre Voraus-

setzungen sind in Art. 282 StPO normiert. Der Gesetzestext erlaubt explizit, dass 

im Rahmen der verdeckten Beobachtung von Personen an allgemein zugängli-

chen Orten Bild- und Tonaufzeichnungen erstellt werden dürfen. 

Die Voraussetzungen für die Anordnung einer Observation sind vorliegend erfüllt 

(vgl. Art. 282 Abs. 1 StPO). Die staatsanwaltschaftliche Genehmigung gemäss 

Art. 282 Abs. 2 StPO liegt ebenfalls vor (Urk. 5/4). Und schliesslich erfolgte im 

Einklang mit Art. 283 StPO eine Mitteilung über die getätigte Observation 

(Urk. 5/49). Es handelt sich folglich um eine gesetzeskonforme Zwangsmass-

nahme. Die daraus gewonnen Erkenntnisse sind verwertbar; die erstellten Fotos 

dürfen somit im Rahmen der Beweiswürdigung mitberücksichtigt werden. Der Ver-

teidigung ist indes darin zuzustimmen, dass die im Wahrnehmungsbericht ent-

haltenen Interpretationen der Fotos durch die Polizei hingegen nicht verwertbar 

sind.  

2. Kritik der Verteidigung an der getrennten Verfahrensführung und Anklage 

2.1. Die Verteidigung machte vor der Vorinstanz wie auch anlässlich der Beru-

fungsverhandlung geltend, der Beschuldigte sei im vorliegenden Verfahren zu  

Unrecht getrennt von den anderen Mitbeschuldigten angeklagt worden (Urk. 37  

S. 2 unten und S. 3; Urk. 74 14 f.). Insbesondere wäre gemäss Verteidigung eine 

gleichzeitige Anklage zusammen mit B._____ möglich gewesen (Prot. I S. 18 

oben). Mit diesem Vorgehen habe die Staatsanwaltschaft bewusst eine gemein-

same Verteidigungsstrategie und damit eine wirksame Verteidigung vereitelt. 

Dadurch habe sie gegen Art. 6 EMRK sowie gegen die in BGE 133 IV 235 resp. 

im Urteil des Bundesgerichts 1B_187/2015 vom 6. Oktober 2015 aufgestellten 

Grundsätze verstossen (Urk. 37 S. 3). Die Gesamtheit dieses Verfahrens stelle ei-

ne Verletzung eines fairen Verfahrens und des Prinzip der Waffengleichheit dar 

(Art. 6 Abs. 1 EMRK), was im Urteil festzuhalten sei (Urk. 74 S. 15 f.). Die Staats-

anwaltschaft hielt dem entgegen, dass die zur Diskussion stehenden Verfahren zu 

-   8   - 

unterschiedlichen Zeitpunkten ihren Anfang genommen, zu unterschiedlichen 

Zeitpunkten zu Zugriffen geführt hätten und auch verschiedene Sachverhalte be-

treffen würden. Überdies sei in den einzelnen Verfahren auch das Beschleuni-

gungsgebot zu beachten (Urk. 75 S. 3; Prot. II S. 10). 

2.2. Straftaten werden gemeinsam verfolgt, wenn Mittäterschaft oder Teilnahme 

vorliegt (Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO). Allerdings können Staatsanwaltschaft und  

Gerichte Strafverfahren aus sachlichen Gründen trennen (Art. 30 StPO). 

2.3. Zwischen dem Beschuldigten und den weiteren involvierten Mittätern und 

insbesondere mit Bezug auf B._____ besteht im vorliegenden Verfahren zweifels-

ohne teilweise eine sachliche Konnexität, da dieselben Vorgänge im Zentrum  

stehen (rund 1/3 der B._____ vorgeworfenen Anklagepunkte betreffen den Be-

schuldigten allerdings nicht: Vorgänge 102, 115 sowie 120; vgl. Urk. 65 mit Ankla-

ge im Anhang).  

2.4. B._____ und E._____ wurden bereits am 13. Juni 2013 verhaftet, der  

Beschuldigte hingegen erst rund drei Monate später, nämlich am 21. September 

2013. Die Anklageerhebung gegen B._____ erfolgte alsdann bereits am 23. Juni 

2014; zu diesem Zeitpunkt war die Untersuchung gegen den Beschuldigten nach 

wie vor im Gange (vgl. Einvernahmen vom 11. Juli 2014: Urk. 2/14 sowie 

Urk. 2/16; Einvernahme vom 16. Oktober 2014: Urk. 2/17), wobei die Anklage  

gegen den Beschuldigten erst rund vier Monate später, nämlich am 24. Oktober 

2014 erfolgte (Urk. 11). Daraus erhellt immerhin, dass die Staatsanwaltschaft mit 

der späteren Anklageerhebung jedenfalls nicht bloss zugewartet hat, sondern in 

der entsprechenden Zeitspanne weitere Untersuchungshandlungen tätigte. Im  

Übrigen aber bildet das Bestreben, das eine Verfahren rund drei Monate früher zur 

Anklageerhebung zu bringen als ein weitgehend konnexes anderes, für sich allein 

kaum einen sachlichen Grund für eine Verfahrenstrennung. 

2.5. Eine Verfahrensvereinigung bei Mittäterschaft drängt sich namentlich dann 

auf, wenn „Umfang und Art der Beteiligung wechselseitig bestritten sind“ (BSK 

StPO-BARTETZKO, 2. Aufl. 2014, Art. 30 N 3 mit Fn. 3 unter Hinweis auf BGE 116 

Ia 305). Dies ist vorliegend – im Gegensatz zum von der Verteidigung vorgebrach-

-   9   - 

ten Urteil des Bundesgerichts 1B_187/2015 vom 6. Oktober 2015 (vgl. Urk. 74 

S. 15) – gerade nicht der Fall: Der Beschuldigte verweigerte nämlich in der Unter-

suchung sowie vor der Vorinstanz jegliche Aussage zur Sache, während B._____ 

zwar teilweise Aussagen machte, den Beschuldigten aber nicht belastete (Urk. 36 

S. 1 ganz unten; Urk. 24 S. 1). Auch die Verteidigung, der letztlich umfassende 

Akteneinsicht in die Einvernahmeprotokolle der Mittäter (und insbesondere von 

B._____) gewährt wurde (Urk. 24), macht sodann auch nicht geltend, aus diesen 

Einvernahmeprotokollen ergebe sich etwas Entlastendes zu Gunsten des  

Beschuldigten. Schliesslich hat die Vorinstanz den Antrag auf Beizug der erwähn-

ten Protokolle „soweit möglich“ gutgeheissen (Urk. 24), wobei sich den Akten  

keinerlei Hinweise entnehmen lassen, dass ein solcher Beizug nicht möglich  

gewesen ist. 

2.6. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschuldigte auf-

grund der vorliegenden getrennten Verfahrensführung einen Nachteil erlitten ha-

ben soll. Die Verteidigung hat im Übrigen nach Anklageerhebung nie einen  

Antrag auf Vereinigung der Verfahren gestellt und heute ist eine solche – insbe-

sondere mit Blick auf das bereits rechtskräftig erledigte Verfahren gegen B._____ 

(Urk. 65 S. 1 oben) – ohnehin nicht mehr möglich. Insgesamt jedenfalls ist der  

Anspruch auf ein faires Verfahren vorliegend nicht verletzt, wenngleich eine 

gleichzeitige Anklageerhebung in allen fraglichen Verfahren möglich und allenfalls 

gar zweckmässig gewesen wäre. 

III. Feststellung des Sachverhalts 

1. Vorbemerkung 

1.1. Der Schuldspruch wegen Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 (Vorgang 129) ist 

vorliegend nicht angefochten und wurde schon vor der Vorinstanz eingestanden, 

wobei der Beschuldigte sowohl zu diesem wie auch zu den anderen Vorwürfen im 

Übrigen die Aussage verweigerte (dazu sogleich mehr). Anlässlich der Befragung 

im Rahmen der Berufungsverhandlung gestand nunmehr auch der Beschuldigte 

selber den Vorwurf gemäss Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 ein (Urk. 73 S. 7 f.). 

-   10   - 

1.2. Der diesem Schuldspruch zu Grunde liegenden Transaktion kommt im Hin-

blick auf die Würdigung der angefochtenen Anklagesachverhaltsziffern I./1.1 – 

I./1.5 substanzielle Bedeutung zu: Wie noch zu zeigen sein wird, bestehen näm-

lich auffällige organisatorische Ähnlichkeiten zwischen dieser Transaktion und den 

vorangegangen fünf Transaktionen.  

1.3. Wenngleich die Vorinstanz eine sorgfältige, ausgewogene und auch mit 

Bezug auf die Beweiswürdigung nicht zu beanstandende Sachverhaltserstellung 

vorgenommen hat, werden nachfolgend – im Unterschied zum vorinstanzlichen 

Urteil – die einzelnen Vorgänge chronologisch analysiert, beginnend mit  

der Transaktion gemäss Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 (Vorgang 129). Wie  

bereits erwähnt, bestehen diesbezüglich – im Unterschied zu den Transaktionen 

gemäss Anklagesachverhaltsziffern I./1.1 bis I./1.5 – als Beweismittel nicht nur  

TK-Telefonprotokolle, sondern auch ein Wahrnehmungsbericht, Fotografien sowie 

die Zeugenaussage des observierenden Polizeibeamten C._____. Da in den Tele-

fonaten, die im Zusammenhang mit den einzelnen Transaktionen erfolgten, jeweils 

– zumindest andeutungsweise – auf die jeweils letzte Transaktion Bezug  

genommen wird, werden nachfolgend die Transaktionen gemäss den Anklage-

sachverhaltsziffern I./1.1 - I./1.5 – ausgehend von derjenigen gemäss Anklage-

sachverhaltsziffer I./1.6 – in zeitlich rückwärts gerichteter Reihenfolge analysiert. 

Bei den einzelnen Transaktionen wird zudem jeweils zwischen den Telefonaten 

unmittelbar vor der Transaktion sowie den Telefonaten unmittelbar nach der  

Transaktion unterschieden. 

1.4. Nach Ansicht der Verteidigung dürfe bei der Behandlung der einzelnen 

Vorgänge 95, 100, 107, 117, 125 und 129 aufgrund eines Telefongespräches, in 

dem von einem "letzten Mal" gesprochen werde, nicht zum Nachteil des Beschul-

digten davon ausgegangen werden, dass es sich beim "letzten Mal" zwangsläufig 

um eine der vorausgehenden oder nachfolgenden Anklageziffern handle. Die 

Staatsanwaltschaft habe die einzelnen Vorgänge nummeriert, weshalb davon 

auszugehen sei, dass die einzelnen Nummern die einzelnen Vorfälle zeitlich  

gliedern sollten. Eine Liste der vollständigen Vorgänge fehle indes in den Akten.  

-   11   - 

Damit bleibe unklar, was sich z.B. zwischen dem Vorgang 117 und 125 und jenem 

mit der Nummer 129 abspielt habe (Urk. 74 S. 4). 

Die Staatsanwaltschaft hat in ihrer Berufungsantwort dargetan, dass es sich vor-

liegend um eine breit angelegte Aktion gehandelt habe, in deren Rahmen eine 

Vielzahl von Telefonaten abgehört worden seien, die die Polizei als sogenannte 

Vorgänge gekennzeichnet und nummeriert habe, sofern sich aus den Gesprächen 

Hinweise auf einen in sich geschlossenen Vorgang ergeben hätten (Prot. II S. 9).  

Es somit nachvollziehbar, dass zwischen den vorliegend zur Anklage gebrachten 

Vorgängen weitere Vorgänge erfasst wurden, die zu ersteren nicht im Zusammen-

hang stehen, sei es, weil der Beschuldigte in den dazwischenliegenden Vor-

gängen nicht involviert war, sei es, dass sich aus den dazwischenliegenden Vor-

gängen überhaupt kein strafrechtlich relevanter Deliktsvorwurf begründen oder  

erhärten liess. Auch wenn die dem Beschuldigten zur Last gelegten Vorgänge 

nicht konsekutiv nummeriert sind, so stehen sie doch – wie nachfolgend zu zeigen 

sein wird – in zeitlich und inhaltlichem Zusammenhang, sodass zwischen den hier  

fraglichen einzelnen Vorgängen entgegen der Ansicht der Verteidigung sehr wohl 

ein Bezug besteht.  

1.5. Die Verteidigung wendet sich weiter verschiedentlich gegen die vorinstanz-

liche Beweiswürdigung. Namentlich kritisiert wird, dass die Vorinstanz dem  

Beschuldigten den Vorwurf mache, dass er nie den Versuch unternommen habe, 

den Erkenntnissen aus den abgehörten Gesprächen und SMS eine plausible  

Erklärung zu geben. Die Vorinstanz verkenne, dass es nicht Aufgabe des  

Beschuldigten sei an einer Strafuntersuchung mitzuwirken (Urk. 74, insb. S. 11).  

Es ist unbestritten, dass der Schuldnachweis dem Staat obliegt (vgl. Art. 10 Abs. 1 

StPO). Aus der Weigerung des Beschuldigten, nähere Angaben zum Sachverhalt 

zu machen, kann das Gericht jedoch seine Schlüsse ziehen, sofern eine Erklärung 

des Beschuldigten angesichts der belastenden Beweiselemente – hier angesichts 

der Inhalte der abgehörten Telefonate, SMS, Observationen und Drogensicher-

stellungen – vernünftigerweise erwartet werden dürfte und dieser sich nicht zu 

Recht auf ein Zeugnisverweigerungsrecht beruft. Weigert sich der Beschuldigte, 

-   12   - 

zu seiner Entlastung erforderliche Angaben zu machen und fehlen Anhaltspunkte 

für die Richtigkeit seiner entlastenden Behauptungen, darf das Gericht in freier 

Beweiswürdigung zum Schluss kommen, dessen Vorbringen seien als unglaubhaft 

zu qualifizieren. Darin liegt weder eine Verletzung des Aussageverweigerungs-

rechts des Beschuldigten gemäss Art. 113 Abs. 1 StPO bzw. Art. 6 EMRK noch 

eine verfassungswidrige Umkehr der Beweislast (Urteile des Bundesgerichts 

6B_678/2013 vom 3. Februar 2014 E. 4.4; 6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011 

E. 1.6, nicht publ. in BGE 138 IV 47; 6B_30/2010 vom 1. Juni 2010 E. 4.1 mit Hin-

weisen; 1P.641/2000 vom 24. April 2001, publ. in: Pra 90/2001 Nr. 110, E. 3;  

NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl., 

2013, N 231, bei und in Fn. 391; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Straf-

prozessrechts, 3. Aufl., 2012, N 733; Entscheid des EGMR vom 8. Februar 1996, 

Murray gegen Vereinigtes Königreich, in: EuGRZ 1996, S. 587, Nr. 47; JENS  

MEYER-LADEWIG, EMRK, Handkommentar, 3. Aufl., 2011, Art. 6 N 140 mit Hin-

weisen). 

Der Einwand der Verteidigung ist nach dem Gesagten nicht geeignet, eine Ver-

letzung der Unschuldsvermutung darzutun. 

2. Ausgangslage: Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 (Vorgang 129); Transaktion 
v. 13. Juni 2013 

2.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

Drei Tage vor der Transaktion, nämlich am 10. Juni 2013 16:55 Uhr, kommt es zu 

einem kurzen Telefonat zwischen dem Beschuldigten und B._____.  

 

Unter anderem kündigt B._____ darin an, er werde sich „einen Tag vorher“ beim  

Beschuldigten melden (Urk. 2/4 Ziff. 27 bzw. Anhang). Am 12. Juni 2013 kommt 

es dann in der Tat zu einem neuen Telefonat zwischen den beiden, im Zuge  

dessen B._____ zum Beschuldigten sagt (Urk. 2/4 Ziff. 29 bzw. Anhang): „Morgen 

sehen wir uns in der selben Zeit, geht das [Hervorhebung hinzugefügt]?“ Der  

Beschuldigte bejaht dies. Weiter sagt B._____: „Morgen um 11 am selben Ort o-

der [Hervorhebung hinzugefügt]?“ Der Beschuldigte bestätigte dies ebenfalls. Da-

-   13   - 

raufhin ergänzt B._____: „Das Gleiche [Hervorhebung hinzugefügt].“ Darauf erwi-

dert der Beschuldigte: „Abgemacht. Gut, gut.“ 

2.2. Observation und Verhaftung 

Am darauf folgenden Tag konnte unter anderem Folgendes observiert und foto-

grafisch festgehalten werden (Fotos [Urk. 2/4/4] bzw. Wahrnehmungsbericht 

[Urk. 2/4/5]: Anhang zu Urk. 2/4; Zeugenaussage des Polizeibeamten C._____, 

der observierte: Urk. 2/14): Der Beschuldigte traf sich um 11 Uhr im Restaurant  

F._____ an der ... [Adresse] mit B._____ sowie E._____. Im Zuge dieses Treffens 

übergab der Beschuldigte E._____ einen Plastiksack mit Aufdruck von „Ochsner 

Sport“. Im Anschluss daran wurde E._____ verhaftet, wobei im erwähnten Plastik-

sack 484 Gramm Heroingemisch sichergestellt werden konnte (Reinheitsgrad 

21%; Reinmenge: 103 Gramm; Urk. 4/15 S. 2). 

2.3. Fazit 

Aus dem vorstehend wiedergegebenen Telefondialog lässt sich schliessen, dass 

es bereits zu mindestens einem früheren Zeitpunkt zur selben Zeit am selben Ort 

zu einer „gleichen“ oder zumindest sehr ähnlichen Transaktion gekommen sein 

muss („das Gleiche“; „am selben Ort“; „in der selben Zeit“). Wie sogleich zu zeigen 

sein wird, handelt es sich dabei um die Transaktion vom 30. Mai 2013 (Anklage-

sachverhaltsziffer I./1.5 = Vorgang 125). 

 

3. Anklagesachverhaltsziffer I./1.5 (Vorgang 125); Transaktion v. 30. Mai 2013 

3.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

3.1.1. Am 28. Mai 2013 (und insofern wiederum sehr kurz vor der Transaktion; vgl. 

oben) kommt es zu einem Telefonat zwischen dem Beschuldigten und B._____,  

wobei sich der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt aufgrund der entsprechenden 

Providermeldung in Mazedonien befindet (Urk. 2/5/1). Der Inhalt des Telefonats ist 

auffällig belanglos. Es werden zudem einzelne Wochentage diskutiert, wobei vor-

dergründig unklar bleibt weswegen. 

-   14   - 

3.1.2. Am darauf folgenden Tag, am 29. Mai 2013, kommt es zu einem Telefonat 

zwischen dem Bruder des Beschuldigten (G._____) und B._____ (Urk. 2/5/2). Im 

Laufe dieses Telefonats fragt B._____ den Bruder des Beschuldigten: „Können wir 

uns morgen sehen?“ Der Bruder bejaht dies. Daraufhin äussert sich B._____ wie 

folgt: „[...] aber wir werden so machen...du wirst mir geben eee [sic]... was ich  

genommen habe, die Hälfte, ich werde es sofort bezahlen. Hast du mich ver-

standen?“ Daraufhin antwortet der Bruder: „Ja, ja [...].“ Diese Passage ist im  

Gesamtkontext (siehe insb. auch unten unter Anklagesachverhaltsziffer I./1.4)  

dahingehend zu deuten, dass der Bruder des Beschuldigten B._____ wiederum  

geben wird, was dieser letztes Mal genommen habe. Die Hälfte davon werde 

B._____ dann sofort bezahlen, während er den Restbetrag zu einem späteren 

Zeitpunkt bezahlen werde. Wenn die Verteidigung geltend macht, diese Interpreta-

tion sei willkürlich (Urk. 74 S. 5), verkennt sie diesen Gesamtkontext. Da sich die  

Passage, wonach der Bruder des Beschuldigten B._____ geben wird, was dieser 

letztes Mal genommen hat, auf die zu übergebende Sache bezieht (Drogenart, 

Menge, Qualität), muss die "Hälfte" mit der Bezahlung in Zusammenhang stehen. 

Dass solche Bar-Anzahlungen geleistet werden, ist im Übrigen durchaus drogen-

handelstypisch.  

3.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion 

3.2.1. Einen Tag später, nämlich am 30. Mai 2013, 12:34 Uhr, telefoniert der  

Bruder des Beschuldigten erneut mit B._____ (Urk. 2/5/3). Letzterer sagt: Es gehe 

ihm gut, er werde in 5 bis 6 Minuten angekommen sein. 

3.2.2. Drei weitere Tage später, nämlich am 2. Juni 2013, telefoniert B._____ mit 

dem Beschuldigten und sagt zu diesem unter anderem, er schulde ihm etwas 

(Urk. 2/5/4). Einen Tag später telefonieren die beiden wieder miteinander 

(Urk. 2/5/5), wobei B._____ dem Beschuldigten mitteilt, er habe das, was er 

schulde, aber er könne heute nicht kommen. Es wird ein Treffen am Folgetag ver-

einbart. 

3.3. Fazit 

-   15   - 

Die vorerwähnte Übergabe (gemeint: am 30. Mai 2013) dessen, was B._____ letz-

tes Mal genommen habe (so Wortlaut des Telefonats vom 29. Mai 2013), verweist 

auf die zeitlich frühere Transaktion (nämlich auf jene vom 13. Mai 2013 = Anklage-

sachverhaltsziffer I./1.4; dazu unten), aus der sich wiederum zahlreiche Ähnlich-

keiten ergeben, u.a. die Mitwirkung des Bruders des Beschuldigten sowie die 

Stoffmenge (ausführlich dazu unten). Ausserdem lässt sich der Stoff, der an der 

Übergabe vom 30. Mai 2013 die Hand gewechselt hat, auch durch Rückschluss 

aus der, wie gezeigt, feststehenden zeitlich späteren Transaktion gemäss  

Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 ermitteln: Dort wechselten nämlich 484 Gramm 

Heroingemisch zu 21% Reinheitsgrad die Hand, was von den Beteiligten am  

13. Juni 2013, wie erwähnt, als „das Gleiche“ wie beim letzten Mal bezeichnet 

wurde. Zudem zeigt die telefonische Rückmeldung seitens von B._____ am 30. 

Mai 2013 um 12:34 Uhr, wonach es ihm gut gehe und er in 5 bis 6 Minuten ange-

kommen sein werde, dass die Übergabe der Drogen unmittelbar zuvor, nämlich 

ca. um 11 Uhr stattgefunden haben muss. 

4. Anklagesachverhaltsziffer I./1.4 (Vorgang 117); Transaktion v. 13. Mai 2013 

4.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

4.1.1. Am 10. Mai 2013, 16:39 Uhr, telefoniert B._____ mit dem Beschuldigen 

(Urk. 2/8/1). Dieser hält sich gerade in Mazedonien auf, da er sich in den nächsten 

Tagen einer Rückenoperation unterziehen muss, worauf er 2-3 Tage im Spital 

bleiben müsse. B._____ sagt: „Aha, ich brauche...(unverständlich) ich bin fertig mit 

(unverständlich), ich und du. Sag es mir für Montag 11 Uhr [Hervorhebungen hin-

zugefügt]“. Darauf antwortet der Beschuldigte, sein Bruder könne sicher am  

Dienstag, was dann aber B._____ nicht passt. Letztlich vereinbaren sie, am Abend 

noch einmal zu telefonieren, um dann den Termin zu bestimmen. Dann fragt 

B._____ zwei Mal, ob es „dasselbe sein werde“, was der Beschuldigte bejaht. Es 

werde dasselbe sein, das er ihm das letzte Mal gegeben habe, „um halbe zu  

probieren [Hervorhebung hinzugefügt]“. Er werde schauen, wann sein Bruder  

genau könne.   

-   16   - 

4.1.2. Am Abend des gleichen Tages (10. Mai 2013) kommt es zu einem neuen 

Telefonat (Urk. 2/8/2). Der Beschuldigte bestätigt gegenüber B._____, dass es  

seinem Bruder am Montag um 4 Uhr passe. Mehrmals wird erwähnt, es handle 

sich um „dasselbe“. Mit Blick auf das „wieviel“ führt der Beschuldigte aus, es sei 

zwischen 5 und 6. Die Rede ist auch vom Preis (Beschuldigter: „Mein Preis kennst 

du?“), von der Qualität (B._____: „Was anderes hast du nicht, gutes?" Beschuldig-

ter: „Anderes gibt es nicht momentan.“) sowie von den Zahlungsmodalitäten 

(B._____: „Aber ungefähr werde ich, denke ich, dir die Hälfte geben, ich werde die 

Hälfte haben.“ Beschuldigter: „Gut.“ B._____: „Wenn ich noch mehr habe, werde 

ich dir geben [unverständlich].“). Weiter erwähnt B._____ auch: „Niemand soll es 

wissen wie und was, nur ich und du.“ Schliesslich wird vereinbart, am Sonntag 

noch einmal zu telefonieren (10. Mai 2013 war ein Freitag). 

4.1.3. Wie angekündigt, kommt es dann am Sonntag (12. Mai 2013, 20:10 Uhr) zu 

einem erneuten Telefonat, in dessen Zuge das auf den folgenden Tag geplante 

Treffen zwischen B._____ und dem Bruder des Beschuldigten noch einmal bestä-

tigt wird (Urk. 2/8/3). 

4.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion 

4.2.1. Am Montag 13. Mai 2013 um 17:29 Uhr ruft B._____ den Beschuldigten an 

und vermeldet diesem, er habe sich „vor kurzem“ getroffen und sie hätten „die  

Arbeit erledigt“ (Urk. 2/8/4). Weiter teilt B._____ dem Beschuldigten mit: „Noch 

fünf, dass du es weisst. Fünf.“ Worauf der Beschuldigte antwortet: „Aha. Gut, gut.“ 

4.2.2. Unter anderem am 18. Mai 2013 telefoniert B._____ erneut mit dem Be-

schuldigten (Urk. 2/8/7), wobei sie sich unter anderem über die noch ausstehende 

Restzahlung und deren konkrete Begleichung in Bar unterhalten (bei „Hefte“  

handelt es sich wohl um einen Druckfehler; richtigerweise müsste es „Hälfte“  

heissen; siehe dazu auch oben). 

4.3. Fotodokumentation 

Aus der von der Spezialfahndung erstellten Fotodokumentation geht zudem  

hervor, dass der Bruder des Beschuldigten (G._____, dort als „der Alte“ bezeich-

-   17   - 

net) das Restaurant F._____ am 13. Mai 2013 (Tag der Transaktion) um 16:26 

Uhr verlässt (Urk. 2/6/9 a.E. Bildname _022970) und B._____ um 16:03 Uhr an 

der Bushaltestelle ...-strasse (die nur 100 Meter vom erwähnten Restaurant ent-

fernt liegt) mit einem roten Plastiksack wartet (Urk. 2/6/9 a.E. Bildname _022991). 

Dazu passt, dass B._____ kurze Zeit später um 17:23 Uhr, wie erwähnt, den Be-

schuldigten anrief und ihm die Erledigung der Arbeit vermeldete. Ebenfalls dazu 

passt, dass das Treffen im Rahmen der Telefonate im Vorfeld, wie erwähnt, auf 

16:00 Uhr angesetzt war. 

4.4. Fazit 

Aus den vorstehenden Telefonaten unmittelbar vor und nach dem Tatzeitpunkt 

sowie unter Berücksichtigung der ähnlichen Telefonate betreffend die übrigen  

Lieferungen erhellt, dass der Bruder des Beschuldigten B._____ am 13. Mai 2013 

um ca. 16:00 Uhr im Restaurant F._____ rund 500 Gramm Heroingemisch über-

gab (Beschuldigter vor der Transaktion: „zwischen fünf und sechs“; B._____ nach 

der Transaktion: „[...] fünf, dass du es weisst“). Weiter sagte B._____ am 10. Mai 

2013, also im Vorfeld der Transaktion: „Aber ungefähr werde ich, denke ich, dir die 

Hälfte geben, ich werde die Hälfte haben.“ Diese Aussage lässt sich in diesem 

Kontext nur im Sinne einer Zahlungsmodalität des Käufers verstehen, was  

wiederum für die analoge Formulierung, die im Rahmen von Anklagesachverhalts-

ziffer I./1.5 wieder auftaucht, von Bedeutung ist (wobei die dortige Formulierung 

zunächst auch von der Polizei anders bzw. unrichtig, nämlich im Sinne von  

250 Gramm (also der Hälfte der Stoffmenge), interpretiert wurde: Urk. 2/5 Ziff. 27).  

5. Anklagesachverhaltsziffer I./1.3 (Vorgang 107); Transaktion v. 26. April 2013 

5.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

5.1.1. Am 25. April 2013, 16:21 Uhr, also wiederum ein Tag vor der Transaktion, 

telefonierte I._____ (genannt I'._____) mit B._____ und fragt diesen unter ande-

rem, ob er etwas brauche, denn der Beschuldigte sei nachher für einen  

Monat weg (Urk. 2/9/1). Dazu passt im Übrigen, dass der Beschuldigte anlässlich 

der Berufungsverhandlung ausgeführt hat, er habe sich am 13. oder 15. Mai 2013 

-   18   - 

einer Rückenoperation in der Türkei unterzogen, was wohl der Grund für die im 

Telefonat angekündigte Absenz von einem Monat war (Urk. 73 S.4). 

5.1.2. Wenige Minuten später, nämlich um 16:25 Uhr, telefonieren die beiden  

erneut (Urk. 2/9/2). I._____ sagt B._____, dieser solle am folgenden Tag um 11 

Uhr eine Person treffen und dieser „14 - 15“ geben. B._____ solle ihm, I._____, 

dann sagen, wieviel er gegeben habe. 14 bis 15 deutet darauf hin, dass damit  

Tausender (also der Kaufpreis) gemeint ist. 

5.1.3. Wiederum wenige Minuten später, nämlich um 16:26 Uhr, ruft B._____ 

I._____ erneut an und fragt (Urk. 2/9/3): „Ich habe vergessen dir zu sagen. Wird 

es das selber (recte: dasselbe) sein oder [Hervorhebung hinzugefügt]?“ I._____ 

bejaht dies. Abschliessend sagt B._____ zu I._____, dieser solle ihm dann eine 

SMS schreiben. 

5.1.4. Tags darauf, nämlich am 26. April 2013, 09:53 Uhr, schreibt B._____ an 

I._____ eine SMS mit folgendem Inhalt (Urk. 2/9/5): „Ungefähr in halbe Stunde bin 

ich dort, melde es ihm.“ I._____ antwortet um 10:20 Uhr ebenfalls per SMS 

(Urk. 2/9/6): „Melde dich bei mir, wenn du die Arbeit erledigt hast, ok.“ Um 10:26 

Uhr schreibt B._____ I._____ eine SMS mit folgendem Inhalt (Urk. 2/9/7): „Ok, ich 

werde es dir schreiben, ich habe ihm 17 gegeben, offen bleiben noch 4.7. Gruss.“ 

I._____ antwortet sogleich per SMS mit „ok“ (Urk. 2/9/8). Auch mit „17“ bzw. „4.7“ 

können im vorliegenden Kontext nur Tausender gemeint sein. 

5.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion 

5.2.1. Um 11:44 Uhr ruft I._____ den Beschuldigten an und erkundigt sich, ob die 

Arbeit erledigt sei, was dieser bejaht (Urk. 2/9/9). Um 12:23 Uhr schreibt B._____ 

I._____ per SMS (Urk. 2/9/10): „Ich bin angekommen, Gruss.“ Daraufhin antwortet 

I._____ B._____ per SMS (Urk. 2/9/11): „ok, Gruss“. 

5.2.2. Am Tag danach, am 27. April 2013 kommt es zu einem weiteren Telefonat 

zwischen I._____ und B._____ (Urk. 2/9/13). Unter anderem erkundigt sich 

I._____: „Dies, dasselbe?“ B._____ antwortet mit: „ich glaube, ja, ja.“ Weiter sagt 

B._____ zu I._____: „Du wirst Dich ein bisschen erholen.“ Gegen Ende des Ge-

-   19   - 

sprächs stellt B._____ zudem in Aussicht: „Wenn ich brauche [gemeint ist „ wenn 

ich was brauche“, siehe vorangehende Frage], dann werde ich Dich anrufen.“ 

5.2.3. Zwei Tage später, am 29. April 2013, ruft B._____ I._____ an und sagt zu 

diesem unter anderem (Urk. 2/9/14): „[...] nur werde ich Salat brauchen. Du weisst, 

was ich brauche.“ Die Verwendung des Begriffs „Salat“ im vorliegenden Kontext 

deutet darauf hin, dass damit Beilage bzw. konkret Streckmittel gemeint ist. 

I._____ antwortet: „Gut, gut, das ist meine (Sache), das du es weisst.“ Weiter stellt 

er in Aussicht, es zu organisieren. 

5.3. Fazit 

Aus den vorstehenden Telefonaten unmittelbar vor und nach dem Tatzeitpunkt 

sowie unter Berücksichtigung der ähnlichen Telefonate betreffend die übrigen 

Transaktionen erhellt, dass der Beschuldigte mitverantwortlich war, dass B._____ 

am 26. April 2013 um ca. 10:25 Uhr nach vorgängiger Absprache mit I'._____ im 

Restaurant F._____ eine Menge von 0.5 kg Heroin für Fr. 21'700 (Fr. 17'000 + Fr. 

4'700) geliefert erhielt. Insbesondere wird im Rahmen der zeitlich späteren Trans-

aktion vom 13. Mai 2013 (Anklagesachverhaltsziffer I./1.4) auf „dasselbe“ wie letz-

tes Mal verwiesen (dazu oben) und damit auf die vorliegende Transaktion vom 26. 

April 2013. Andererseits wird in der vorliegenden Transaktion unter anderem 

ebenfalls mit den Worten „dasselbe“ sinngemäss auf die zeitlich letzte Transaktion 

zurückverwiesen, nämlich jene vom 10. April 2013 (dazu nachstehend). Die Ver-

teidigung gibt in ihrem Plädoyer im Rahmen der Berufungsverhandlung zu  

bedenken, es bleibe unklar, was im hier fraglichen Telefonat vor der Transaktion 

(dazu vorstehend) mit "das selber" gemeint sei (Urk. 74 S. 13). Es scheint sich  

indes dabei vielmehr um einen offensichtlichen Schreibfehler zu handeln. Vor dem 

Hintergrund, dass in diversen weiteren abgehörten Telefonaten jeweils von  

"dasselbe" die Rede ist und "der selber" im vorliegenden Kontext schlicht keinen 

Sinn ergibt, erscheint klar, dass auch im Rahmen dieses Telefongesprächs das 

Pronomen "dasselbe" gemeint war.  

-   20   - 

6. Anklagesachverhaltsziffer I./1.2 (Vorgang 100); Transaktion v. 10. April 2013 

6.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

6.1.1. Am 9. April 2013, 18:15 Uhr, telefoniert B._____ mit I._____ und teilt diesem 

mit, dass er für morgen Maximum zwei brauche (Urk. 2/10/1). Nach diesem Ge-

spräch, um 19:36 Uhr, ruft I._____ den Beschuldigten an und fragt diesen unter 

anderem (Urk. 2/10/2): „Kannst du eine Sache Morgen dem Jungen, meinem 

Freund, erledigen?“ Darauf der Beschuldigte: „Ja, ich kann es.“ I._____ weiter: 

„Aber dass diese Unterhaltung nur zwischen uns bleiben und nicht....“ Um 19:40 

Uhr ruft B._____ I._____ an. I._____ fragt B._____ (Urk. 2/10/3): „Morgen um wie 

viel Uhr kannst du (unverständlich) wo du letztes Mal (unverständlich) [Hervorhe-

bung hinzugefügt].“ Darauf B._____: „(unverständlich) letztes Mal [Hervorhebung 

hinzugefügt]?“ Darauf antwortet I._____: „Ja.“ Als Zeit wird 7 Uhr vereinbart. 

I._____ sagt weiter zu B._____, er solle dorthin gehen, der Alte werde die Sache 

erledigen; er solle dem Alten geben, was er habe. Es folgen weitere Telefonate, in 

denen der anstehende Termin noch einmal zur Sprache kommt: Um 19:43 Uhr te-

lefonieren I._____ und B._____ noch einmal (Urk. 2/10/4). Im Zuge dieses Telefo-

nats sagt I._____ zu B._____ unter anderem: „Morgen um 7 Uhr nicht dass du 

vergisst, mit ihm (unverständlich)...“ Weiter sagt I._____: „Um 7 gehe mit ihm und 

wenn du mit ihm bist, ruf mich an, damit ich es weiss, dass es OK ist.“ Um 20:31 

Uhr telefoniert der Beschuldigte mit I._____. Daraus geht hervor, dass das er-

wähnte Treffen am darauf folgenden Tag um 7 Uhr (gemeint 19 Uhr) an einer 

Bushaltestelle stattfinden soll. Der Beschuldigte sagt, er werde dort auf ihn (ge-

meint B._____) warten. I._____ sagt, man solle ihn anrufen, wenn das Treffen 

stattgefunden habe. Die Bushaltestelle ...-strasse befindet sich rund 100 Meter 

vom Restaurant F._____ (...-strasse 146) entfernt. Wie erwähnt, wurde B._____ 

direkt nach einer späteren Transaktion (nämlich nach jener vom 13. Mai 2013 = 

Anklagesachverhalts-ziffer I./1.4) an dieser Bushaltestelle – einen Plastiksack tra-

gend – fotografiert (Urk. 2/6/9 a.E.). 

6.1.2. Am 10. April 2013 18:56 Uhr ruft B._____ I._____ an und vermeldet, er sei 

jetzt hier (Urk. 2/10/7). Weiter fragt er, ob er dort jetzt Kaffee trinken gehen solle. 

I._____ antwortet ihm, er solle Kaffee trinken gehen und erklärt: „Ich werde mich 

-   21   - 

bei ihm melden.“ Weiter fragt er B._____: „Wie viel wirst Du ihm geben, sag es 

mir?“ B._____ antwortet: „Dasselbe wie letztes Mal [Hervorhebung hinzugefügt]. A 

wie viel ich ihm (unverständlich) 7,7.“  

6.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion 

Um 19:11 Uhr schreibt der Beschuldigte ein SMS folgenden Inhalts an I._____ 

(Urk. 2/10/9): „Ich hab ihn gesehen. Wir haben eins getrunken und er ist gegan-

gen.“ Aus dem zwei Tage später am 12. April 2013 geführten Telefonat zwischen 

B._____ und I._____ (Urk. 2/10/10) ergibt sich, dass B._____ anlässlich der Über-

gabe einen Teil bezahlte und I._____ nun die Bezahlung des Restpreises per 

Western Union wünscht, da er das Geld dringend benötige. Er müsse ihm „nicht 

alles“ schicken „nur 4-5“. 

6.3. Fazit 

Aus den vorstehenden Telefonaten unmittelbar vor und nach dem Tatzeitpunkt 

sowie unter Berücksichtigung der ähnlichen Telefonate betreffend die übrigen  

Lieferungen erhellt, dass der Beschuldigte B._____ am 10. April 2013 um ca. 

19:00 Uhr in Absprache mit I'._____ im Restaurant F._____ Heroin übergab. Aus 

der erwähnten Anzahlung von Fr. 7'000 sowie der angesprochenen Restpreis-

zahlung im Umfang von Fr. 4’000-5'000, welche nur einen Teil des Restpreises 

bildet, ist in Würdigung der gesamten Umstände davon auszugehen, dass auch 

hier Heroin in der Grössenordnung von 0.5 kg. geliefert wurde. Bezahlt wurde 

nämlich Fr. 7'000 + Fr. 4'000 (oder Fr. 5'000), was Fr. 11'000 (bzw. 12'000) ergibt, 

wobei, wie erwähnt, noch eine substanzielle Teilrestzahlung hinzukommt. Zudem 

wird im Rahmen der zeitlich späteren (und vorstehend bereits behandelten) 

Transaktion vom 26. April 2013 wiederum auf „dasselbe“ verwiesen, was sich  

wiederum nur auf die vorliegende Transaktion vom 10. April 2013 beziehen kann 

(dazu oben). Andererseits wird, wie dargelegt, auch im Rahmen der vorliegenden 

Transaktion „dasselbe wie letztes Mal“ erwähnt, womit ebenfalls nur die zeitlich 

frühere Transaktion vom 27. März 2013 gemeint sein kann (dazu sogleich). Wie 

sogleich zu zeigen sein wird, ergibt sich aus jener Transaktion unter anderem 

auch eine Mengenangabe von 0.5 kg (nachstehend unter Fazit a.E.).  

-   22   - 

7. Anklagesachverhaltsziffer I./1.1 (Vorgang 95); Transaktion v. 27. März 2013 

7.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion 

7.1.1. Am 26. März 2013 findet ein Telefonat zwischen I._____ und dem Beschul-

digten statt, im Zuge dessen I._____ zum Beschuldigten sagt (Urk. 2/11/1): „Du 

wirst dich morgen gegen 7 oder 8 mit meinem Freund, mit dem Langhaarigen, mit 

dem dort (unverständlich).“ Daraufhin antwortet der Beschuldigte mit „ja“. Weiter  

präzisiert I._____: „Ich werde dich anrufen, wenn er dorthin kommt, ich werde dich 

morgen anrufen.“ 

7.1.2. Am 27. März 2013 11:59 Uhr schreibt I._____ dem Beschuldigten eine SMS 

mit folgendem Inhalt (Urk. 2/11/2): „Ruf mich an, ich brauche dich unbedingt.“  

Direkt im Anschluss daran ruft der Beschuldigte I._____ an, worauf dieser ihm un-

ter anderem mitteilt (Urk. 2/11/3): „Hör zu. Ja. Um 7 wirst du zur Pizzeria gehen.“ 

 Darauf erwidert der Beschuldigte: „Ja, in Ordnung.“ Weiter sagt I._____ zum  

Beschuldigten: „Nimm ca. 500 Fr. mit und gib ihm, weil der andere kommen wird.“ 

Darauf erwidert der Beschuldigte „Aha“ und I._____ fragt nach: „Verstehst du 

mich?“ In der Folge bejaht der Beschuldigte dies. 

7.1.3. Am gleichen Tag um 13:18 Uhr weist I._____ B._____ telefonisch an, um 7 

Uhr zu ihm in die Pizzeria zu gehen (Urk. 2/11/4). B._____ erklärt sich damit ein-

verstanden. Um 19:02 Uhr meldet B._____ I._____, er werde in drei Minuten bei 

ihm sein, es seien noch zwei Haltestellen (Urk. 2/11/6). I._____ antwortet darauf-

hin: „Gut, aber er ist am Flughafen verspätet (unverständlich), dann wird er dann 

direkt. Ich werde mich bei dir melden." Daraufhin B._____: „Es gilt. Soll ich bei dir 

sitzen, um allein Kaffee zu trinken?“ I._____ weist ihn an, dies an einem anderen 

Ort zu tun. Um 19:06 Uhr kündigt I._____ telefonisch an, der Mann werde in 15 

Minuten da sein. Er habe ein bisschen lange Haare und eine Jacke. B._____ sagt 

zu I._____, er solle dem Mann sagen, dass er (B._____) eine Kappe trage. Er 

werde jetzt Kaffee trinken. Um 19:18 Uhr telefoniert der Beschuldigte mit I._____ 

und sagt unter anderem (Urk. 2/11/8): „Was ist? Er ist nicht.“ I._____ erwidert da-

raufhin: „Warte, er kommt in fünf Minuten.“ 

7.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion 

-   23   - 

Um 19:27 Uhr telefoniert B._____ I._____ (Urk. 2/11/9). Der erwartete Mann (na-

mens J._____) ist inzwischen bei ihm eingetroffen und spricht über B._____s Te-

lefon zu I._____, wobei J._____ unter anderem erwähnt, der Mann habe 10'000, 

also 10 gebracht. Um 21:56 Uhr vermeldet B._____ I._____ telefonisch 

(Urk. 2/11/10): „Fertig, ich habe die Arbeit erledigt, ich bin zu Hause.“ 

7.3. Fazit 

Aus den vorstehenden Telefonaten unmittelbar vor und nach dem Tatzeitpunkt 

sowie unter Berücksichtigung der ähnlichen Telefonate betreffend die übrigen  

Lieferungen erhellt, dass der Beschuldigte B._____ am 10. April 2013 um ca. 

19:25 Uhr in Absprache mit I'._____ in einer Pizzeria in Zürich rund 0.5 kg Heroin 

übergeben liess. Die Mengenangabe von 0.5 kg ergibt sich daraus, dass I._____ 

den Beschuldigten im Vorfeld anwies, zum erwähnten Treffen, Fr. 500 mitzu-

nehmen. Im Gesamtkontext betrachtet können damit nur Anzahl Gramm Heroin 

gemeint sein und nicht etwa Franken. 

8. Fazit und rechtliche Würdigung 

Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte zusätzlich bezüglich der Anklage- 

ziffern 1.1. bis 1.5 wegen mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c 

BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig zu sprechen. 

IV. Strafzumessung 

1. Grundsätze/Strafrahmen 

1.1. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen 

für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe 

der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchst-

mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es 

an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). 

Als schwerstes Delikt erweist sich vorliegend der Handel mit Heroin sowie der  

Besitz von Heroin und Kokain. 

-   24   - 

1.2. Vorliegend wird der 12 Gramm reines Heroin bzw. 18 Gramm reines Kokain 

betragende Grenzwert des mengenmässig qualifizierten Falles im Sinne von 

Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG um ein Vielfaches überschritten. Demzufolge erstreckt 

sich der Strafrahmen von mindestens einem Jahr bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, 

wobei damit eine Geldstrafe verbunden werden kann (Art. 19 Abs. 2 BetmG). Die 

mehrfachte Tatbegehung ist straferhöhend zu berücksichtigen, zeitigt aber keine 

Auswirkungen auf den Strafrahmen. 

2. Drogendelikte 

2.1. Objektive Tatschwere 

2.1.1. Das objektive Tatverschulden bemisst sich nicht nur nach der Betäubungs-

mittelmenge, sondern nach sämtlichen Umständen des konkreten Einzelfalls  

(dazu sogleich); dennoch ist die Art des Betäubungsmittels sowie deren Menge 

von erheblicher Bedeutung für die Bestimmung des Unrechtsgehaltes der Tat (zu 

den Mengenangaben unten). 

2.1.2. Vorliegend handelte der Beschuldigte mit Heroin (Heroin-Hydrochlorid), das 

als weltweit gefährlichstes Betäubungsmittel gilt, da bei seinem Konsum innert 

kürzester Zeit eine sehr starke psychische und physische Abhängigkeit entsteht, 

die einhergeht mit sehr ausgeprägten Abstinenzsyndromen sowie einem Zwang 

zu immer höheren Dosen (sehr starke Toleranzentwicklung). 

Weiter lagerte der Beschuldigte bei sich Kokain, welches ebenfalls eine sehr ge-

fährliche Drogenart darstellt, da sie bereits bei erstmaligem Konsum zu einer 

schweren psychischen Abhängigkeit führen kann (siehe Eintrag zu Kokain auf  

Wikipedia mit Verweis auf Römpp-Online [Lexikon Chemie]). Ausserdem birgt der 

regelmässige Kokainkonsum schwere Risiken für die körperliche und psychische 

Gesundheit. 

2.1.3. Der Deliktszeitraum erstreckte sich vom 27. März 2013 bis zum 21. Sep-

tember 2013 (Verhaftung). In diesem Zeitraum tätigte der Beschuldigte 6 ähnlich 

organisierte Inland-Verkaufstransaktionen; zudem konnte anlässlich der Ver-

-   25   - 

haftung beim Beschuldigten gelagertes Heroin sowie Kokain sichergestellt werden 

(dazu unten). 

2.1.4. Das im Rahmen der letzten der insgesamt 6 Transaktionen verkaufte Heroin 

(Vorgang 129 = Anklagesachverhaltsziffer I./1.6) konnte sichergestellt werden. Es 

wies ein Nettogewicht von 484 Gramm sowie einen Reinheitsgrad von 21% auf. 

Dies entspricht 103 Gramm Reinsubstanz. Aufgrund der grossen organisatori-

schen Ähnlichkeit der 6 Transaktionen sowie auch aufgrund konkreter Hinweise 

(„dasselbe“ etc.) ist bei sämtlichen Lieferungen von einem Reinheitsgrad von 21% 

auszugehen (zum Vergleich: der durchschnittliche Reinheitsgrad bei konfisziertem 

Heroin HCI im fraglichen Mengenbereich lag im Jahr 2013 deutlich höher, nämlich 

bei 30%; vgl. www.sgrm.ch; Gruppe Forensische Chemie der Schweizerischen 

Gesellschaft für Rechtsmedizin; zur grundsätzlichen Anwendung dieser Statistik 

bei Fehlen von beschlagnahmtem Stoff: Urteil des Bundesgerichts 6B_892/2010 

vom 22. Dezember 2010 E. 1.4). Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass, von 

einem Reinheitsgehalt von – wie die Vorinstanz (Urk. 52 S. 19) – lediglich 20% 

auszugehen. Genauso wenig kann aber aber aufgrund der genannten Umstände – 

entgegen der Staatsanwaltschaft (Urk. 75 S. 2) – ein höherer Reinheitsgehalt als 

21% als erstellt betrachtet werden. 

Ebenfalls aufgrund der erwähnten organisatorischen Ähnlichkeit sowie konkreter 

Hinweise (wie z.B. „Fr. 500“; „dasselbe“; Preisgestaltung) ist davon auszugehen, 

dass sich die einzelnen Teillieferungen im Mengenbereich von 0.5 kg bewegten, 

wobei – zu Gunsten des Beschuldigten – bezüglich aller Transaktionen auf die zu-

letzt beschlagnahmte Menge von 484 Gramm Heroingemisch bzw. 103 Gramm 

Reinsubstanz abzustellen ist. 

Daraus resultiert insgesamt eine gehandelte Heroin-Reinmenge von 618 Gramm. 

2.1.5. Im Zuge seiner Verhaftung wurde beim Beschuldigten zu Hause  

40.3 Gramm reines Heroin aufgefunden (im Einzelnen: 89.2 Gramm Heroin-

gemisch mit Reinheitsgrad 35%, d.h. rein 31.6 Gramm, sowie 31.6 Gramm  

Heroingemisch mit Reinheitsgrad 28%, d.h. rein 8.7 Gramm; zum Ganzen: 

-   26   - 

Urk. 4/14). Zudem wurde 32.9 Gramm reines Kokain vorgefunden (80.3 Gramm 

Kokainmischung mit einem Reinheitsgrad von 41%). 

2.1.6. Der Beschuldigte handelte im grossen Stil mit Heroin. In einer verhältnis-

mässig kurzen Zeitspanne von rund 2 ½ Monate (27. März 2013 bis zur Verhaf-

tung seiner Komplizen am 13. Juni 2013) setzte er insgesamt 618 Gramm Rein-

substanz um. Die einzelnen Transaktionen erfolgten im Wesentlichen nach dem-

selben organisatorischen Muster und in zeitlich regelmässigen und verhältnis-

mässig kurzen Abständen, nämlich jeweils eine Lieferung ca. Ende Monat und  

eine Lieferung ca. Mitte Monat.  

Der Beschuldigte ist hierarchisch etwas höher als B._____ einzuordnen. Auch 

wenn er weiteren Hintermännern unterstand (wie namentlich I._____), verfügte er 

über einen beträchtlichen Entscheidungsspielraum bezüglich substanzieller Hero-

inmengen sowie über weitgehende Weisungsbefugnisse über seine „Mitarbeiter“ 

(insbesondere über B._____; vgl. zu dessen hierarchischer Stellung: Urk. 65  

S. 57 f.). Wie aus den Telefonkontrollen hervorgeht, plante und organisierte der 

Beschuldigte die jeweiligen Transaktionen weitgehend selbständig, was wiederum 

auf eine entsprechend hohe kriminelle Energie schliessen lässt. 

Abgesehen vom Heroinhandel lagerte der Beschuldigte bei sich zu Hause Heroin 

und Kokain. Die bei ihm zu Hause vorgefundene Menge entsprach lediglich einem 

Fünfzehntel der insgesamt gehandelten Menge. Hinzu kommen die 32.9 Gramm 

reines Kokain, die ebenfalls bei Beschuldigten zu Hause sichergestellt werden 

konnten. 

2.1.7. Bezüglich der begangenen Betäubungsmitteldelikte erweist sich die objek-

tive Tatschwere – mit Blick auf die Weite des zur Verfügung stehenden Straf-

rahmens – als nicht mehr leicht. Angemessen erscheint eine Einsatzstrafe von 
56 Monaten. 

2.2. Subjektive Tatschwere 

2.2.1. Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Die Qualität und der Reinheits-

grad der Betäubungsmittel waren ihm jeweils bekannt, zumal die Qualität des  

-   27   - 

Stoffes teilweise explizit Gegenstand der Telefonate war (Urk. 2/8/2: B._____: 

„Was anderes hast du nicht, gutes?" Beschuldigter: „Anderes gibt es nicht momen-

tan.“). Zudem wurde beim Beschuldigten zu Hause Streckmittel aufgefunden 

(Urk. 4/2 S. 1; Urk. 4/14 S. 3). 

2.2.2. Der Beschuldigte gab an, ein bis zwei Mal pro Woche Kokain zu konsumie-

ren, und zwar jeweils im Umfang von 0.2 bis 0.3 Gramm (Urk. 2/1 Ziff. 38 ff.). Die-

se Konsummenge ist derart gering und günstig zu erwerben, dass die Annahme 

einer Beschaffungskriminalität von vornherein nicht in Betracht kommt. 

2.2.3. Demzufolge wird die objektive Tatschwere durch die subjektive nicht relati-

viert. 

3. Weiteres Delikt: Mehrfache Vergehen gegen das Ausländergesetz 

3.1. Für die mehrfachen ausländerrechtlichen Vergehen (Art. 115 Abs. 1 lit. a 

AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG sowie Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG; 

Strafrahmen: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe), deren objektive 

Tatschwere als leicht einzustufen ist, rechtfertigt sich bei isolierter Betrachtung  

eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten –  bzw. asperiert – ein Zuschlag von 

4 Monaten. 

3.2. Auch bei den ausländerrechtlichen Delikten handelte der Beschuldigte vor-

sätzlich. Die Einreise erfolgte, um sich hier um Drogenhandel zu betätigen, mithin 

aus rechtswidrigem Motiv. 

3.3. Die objektive Tatschwere wird durch die subjektive folglich nicht relativiert. 

4. Zwischenfazit: Tatkomponente: 

Damit beläuft sich die Tatschwere für sämtliche Delikte insgesamt auf 60 Monate. 

5. Täterkomponenten 

5.1. Aus den persönlichen Verhältnissen bzw. dem Vorleben des Beschuldigten 

(vgl. Urk. 2/17 Ziff. 118; Urk. 73 S. 2 ff.) sind keine strafzumessungsrechtlich rele-

vanten Faktoren ersichtlich. 

-   28   - 

5.2. Der Beschuldigte weist eine einschlägige Vorstrafe auf. Mit Urteil des  

Bezirksgerichts Zürich, 6. Abteilung, vom 4. Februar 2000 wurde er wegen eines 

qualifizierten Falles von Betäubungsmittelhandel sowie wegen Verstössen gegen 

das Ausländer- und Waffengesetz zu einer Zuchthausstrafe von 8 ½ Jahren verur-

teilt; zudem wurde er wegen mehrfachen betäubungsmittelrechtlichen Übertretun-

gen mit einer Busse von Fr. 10'000 bestraft (Urk. 56). Zwar erweisen sich diese 

Delikte als einschlägig, sie liegen aber doch eine erhebliche Zeitspanne zurück.  

Aufgrund dieser einschlägigen betäubungsmittelrechtlichen sowie ausländerrecht-

lichen Vorstrafen erweist sich eine deutliche Straferhöhung als angezeigt. 

5.3. Der Beschuldigte zeigte sich lediglich bezüglich eines kleinen Teils der  

begangenen Betäubungsmitteldelikte geständig und auch dies erst im Zuge der 

Untersuchung sowie unter einer erdrückenden Beweislage. Entsprechendes gilt 

auch für die bezüglich dieser Delikte gezeigte Reue und Einsicht, die insgesamt 

als gering einzustufen ist. Aufgrund der im Vergleich zu den Betäubungsmittel-

delikten sehr leicht wiegenden ausländerrechtlichen Delikte wirkt sich das  

Geständnis bezüglich letzterer Delikte insgesamt nur ganz geringfügig aus. Nach 

dem Gesagten rechtfertigt sich unter den Titeln Geständnis, Reue und Einsicht nur 

eine sehr geringfügige Strafreduktion.  

6. Fazit: 

6.1. Die Vorstrafe führt vorliegend zu einer deutlichen Straferhöhung, während 

sich das Teilgeständnis nur ganz geringfügig strafmindernd auswirkt. Insgesamt 

erweist sich eine Strafe von 78 Monaten, d.h. von 6 ½ Jahren als angemessen. 

6.2. Ein Vergleich mit dem Strafmass im Verfahren gegen B._____ führt – ent-

gegen der Verteidigung (vgl. Urk. 74 S. 16-19) – zu keinem anderen Ergebnis.  

6.2.1. Zunächst ist festzuhalten, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung und 

Gleichmässigkeit der Strafzumessung nicht verletzt ist, bloss weil ein Mitbeschul-

digter vor dem anderen beurteilt wird. Es obliegt vielmehr dem nachträglich über 

den Mitbeschuldigten urteilenden Gericht, die von ihm ausgefällte Strafe mit allen-

falls bereits feststehenden Bestrafungen von Mitbeschuldigten hypothetisch zu 

-   29   - 

vergleichen. Eine eigentliche Bindung des zweiturteilenden Gerichts an das  

bereits ergangene Urteil besteht hingegen nicht (BGE 135 IV 191 E. 3.3; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_786/2014 vom 10. April 2015 E. 1.3). 

6.2.2. Im Vergleich zu B._____ ist der Beschuldigte hierarchisch höher anzusie-

deln (dazu bereits vorne). B._____ erscheint vielmehr als sein „Mitarbeiter“ resp. 

Abnehmer, der – zusammen mit E._____ – das Heroin gestreckt und (auch an 

Endverbraucher) weiterverkauft hat (vgl. dazu Urteil B._____, Urk. 65 S. 57 f.). 

Weiter schlägt beim Beschuldigten die einschlägige und mit 8 ½ Jahren schwer 

geahndete Vorstrafe massiv zu Buche. Und schliesslich lag bei B._____ ein im 

Vergleich zum Beschuldigten im Rahmen der Täterkomponenten stärker zu ge-

wichtendes Teilgeständnis vor (vgl. Urk. 65 S. 59 und 61). 

6.2.3. Die vorliegend ausgefällte Strafe erweist sich somit auch mit Blick auf den 

Grundsatz der Gleichbehandlung – konkret mit Blick auf die gegen B._____ aus-

gesprochene Strafe – als angemessen.  

6.3. Einer Anrechnung der bis heute erstandenen Haft von 769 Tagen steht 

nichts entgegen. 

V. Beschlagnahmungen 

Die vorinstanzlichen Anordnungen betreffend die Beschlagnahmungen (Disposi-

tivziffern 4-7) sind zu bestätigen und es ist diesbezüglich auf die zutreffenden vor-

instanzlichen Ausführungen zu verweisen (Urk. 52 S. 43 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung 

Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung ist zu bestätigen (vor-

instanzliche Dispositivziffern 8 - 11). 

-   30   - 

2. Kosten- und Entschädigungsregelung im Berufungsverfahren 

2.1. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO).  

2.2. Vorliegend obsiegt der Beschuldigte einzig in Bezug auf die Anschluss-

berufung (keine Erhöhung der Strafe von 6.5 Jahren auf 7.5 Jahren). Er unterliegt 

aber mit Bezug auf die beantragen Freisprüche sowie mit Bezug auf die beantrag-

ten 36 Monate Freiheitsstrafe. 

2.3. Im Lichte einer interessensgemässen Gewichtung der Anträge sind die 

Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Vertei-

digung, dem Beschuldigten zur 7/8 aufzuerlegen und zu 1/8 auf die Gerichtskasse 

zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigungen (Fr. 7'600.–, inkl. Berufungs-

verhandlung, MWSt und Auslagen, vgl. Urk. 72) sind im Umfang von 1/8 definitiv 

und im Umfang von 7/8 einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rück-

zahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang 

von 7/8 vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, 

vom 12. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c  

und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG  

[nur bezüglich Anklagesachverhaltsziffern I./1.6 und I./2  

(bezüglich Besitz/Aufbewahren)], 

- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in 

Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG [Anklagesachverhalts- 

ziffer II./1] sowie 

-   31   - 

- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG  

[Anklagesachverhaltsziffer II./2]. 

2. […] 

3. […] 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2014 be-

schlagnahmten Gegenstände Mobiltelefon Nokia, IMEI-Nummer ... (As-

servat Nr. ...) sowie der Computer PC, tragbar, Marke HP, Typ CQ58, 

Seriennummer ..., inkl. Netzteil (Asservat Nr. ...) werden eingezogen 

und so weit möglich verwertet. Der Verwertungserlös wird zur Verfah-

renskostendeckung verwendet. 

5. Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien 

(Lagernummer ...) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Ver-

nichtung überlassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

27. September 2013 beschlagnahmten Fr. 630.– und € 125.– werden 

eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur Verfahrens-

kostendeckung verwendet. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

5. Juni 2014 beschlagnahmten SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Lebara, 

PIN ..., Rufnummer ... (Asservat Nr. ...) sowie SIM-Kartenhalter, Netz-

betreiber Sunrise Prepaid, SIM-Kartennummer ... (Asservat Nr. ...) wer-

den eingezogen und als Beweismittel zu den Akten genommen. 

8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtli-

cher Verteidiger mit Fr. 22'562.20 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse 

entschädigt. 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

-   32   - 

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 3'500.00   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 21'862.50   Auslagen Untersuchung  

Fr. 22'562.20   Auslagen amtliche Verteidigung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschul-

digten auferlegt. 

11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist zusätzlich (zu den Anklagesachverhaltsziffern 

I./1.6 sowie I./2) bezüglich der Anklagesachverhaltsziffern I./1.1 - 1.5 schuldig 

der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG in Verbin-

dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon  

769 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Straf-

vollzug bis und mit heute erstanden sind. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

-   33   - 

Fr. 3’000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7’600.–   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten zu 7/8 auferlegt und zu 

1/8 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

werden zu 7/8 einstweilen und zu 1/8 definitiv auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135  

Abs. 4 StPO bleibt im Umfang von 7/8 vorbehalten. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (übergeben) 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  
− das Bundesamt für Polizei 

− das Staatssekretariat für Migration 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

-   34   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. Oktober 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. F. Manfrin 
 
 

	Urteil vom 29. Oktober 2015
	Anklage:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
	- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG sowie
	- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 538 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2014 beschlagnahmten Gegenstände Mobiltelefon Nokia, IMEI-Nummer ... (Asservat Nr. ...) sowie der Computer PC, tragbar, Marke HP, Typ CQ58, Seriennummer ..., inkl. Netzteil (Asservat Nr. ...) wer...
	5. Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer ...) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 27. September 2013 beschlagnahmten Fr. 630.– und € 125.– werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur Verfahrenskostendeckung verwendet.
	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 5. Juni 2014 beschlagnahmten SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Lebara, PIN ..., Rufnummer ... (Asservat Nr. ...) sowie SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Sunrise Prepaid, SIM-Kartennumm...
	8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 22'562.20 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte und Umfang der Berufung

	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 12. März 2015 wurde der Beschuldigte  folgender Delikte schuldig gesprochen (Dispositivziffer 1): der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, ...
	1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 12. März 2015 mündlich eröffnet wurde (Prot. I S. 23 Mitte), meldete der Beschuldigte am 13. März 2015 innert der Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 41). Das begründete Urteil wurde der Staat...
	1.3. Die Berufungserklärung des Beschuldigten erfolgte am 13. Juli 2015 und damit innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO (i.V.m. Art. 90 Abs. 2 StPO; Urk. 53). Am 30. Juli 2015 wurde der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung zugestellt (Urk. 58...
	1.4. Mit Präsidialverfügung vom 11. August 2015 wurde die Staatsanwaltschaft aufgefordert, ihre Anschlussberufung zu präzisieren sowie zum Beweisantrag der Verteidigung Stellung zu nehmen (Urk. 60). Diesem Ersuchen kam die Staatsanwaltschaft mit Eing...
	1.5. Mit Präsidialverfügung vom 25. August 2015 wurde dem Beweisantrag der Verteidigung stattgegeben und beim Bezirksgericht Zürich die Zustellung des  Urteils betreffend B._____ angefordert (Urk. 63), welches in der Folge hierorts einging (Urk. 65).
	1.6. Am 7. September 2015 wurde auf den 29. Oktober 2015 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 67).

	2. Umfang der Berufung
	II.  Prozessuales

	1. Verwertbarkeit
	1.1. Im Rahmen von Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 liegen ein Wahrnehmungsbericht (Urk. 2/4/4), Fotos von der Drogenübergabe (Urk. 2/4/5) sowie die Zeugenaussage des observierenden Polizeibeamten C._____ (Urk. 2/14) als  Beweismittel im Recht. Mit d...
	1.2. Auch im Rahmen von Anklagesachverhaltsziffer I./1.4 wurden Fotos (Urk. 2/6/9) sowie ein Wahrnehmungsbericht erstellt (Urk. 2/6/9). Allerdings wurde der observierende Polizeibeamte, der den Wahrnehmungsbericht verfasste (D._____), nie einvernommen...
	Die Verteidigung wendet sich darüber hinaus auch gegen die Verwertung der  Fotos. Die Observationsfotos, so die Verteidigung, könnten nicht getrennt von dem Observationsbericht resp. den – im Wahrnehmungsbericht dokumentierten – Feststellungen der Pol...
	Die Observation stellt eine eigenständige Zwangsmassnahme dar. Ihre Voraussetzungen sind in Art. 282 StPO normiert. Der Gesetzestext erlaubt explizit, dass im Rahmen der verdeckten Beobachtung von Personen an allgemein zugänglichen Orten Bild- und Ton...
	Die Voraussetzungen für die Anordnung einer Observation sind vorliegend erfüllt (vgl. Art. 282 Abs. 1 StPO). Die staatsanwaltschaftliche Genehmigung gemäss Art. 282 Abs. 2 StPO liegt ebenfalls vor (Urk. 5/4). Und schliesslich erfolgte im Einklang mit ...

	2. Kritik der Verteidigung an der getrennten Verfahrensführung und Anklage
	2.1. Die Verteidigung machte vor der Vorinstanz wie auch anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, der Beschuldigte sei im vorliegenden Verfahren zu  Unrecht getrennt von den anderen Mitbeschuldigten angeklagt worden (Urk. 37  S. 2 unten und S. 3; ...
	2.2. Straftaten werden gemeinsam verfolgt, wenn Mittäterschaft oder Teilnahme vorliegt (Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO). Allerdings können Staatsanwaltschaft und  Gerichte Strafverfahren aus sachlichen Gründen trennen (Art. 30 StPO).
	2.3. Zwischen dem Beschuldigten und den weiteren involvierten Mittätern und insbesondere mit Bezug auf B._____ besteht im vorliegenden Verfahren zweifelsohne teilweise eine sachliche Konnexität, da dieselben Vorgänge im Zentrum  stehen (rund 1/3 der ...
	2.4. B._____ und E._____ wurden bereits am 13. Juni 2013 verhaftet, der  Beschuldigte hingegen erst rund drei Monate später, nämlich am 21. September 2013. Die Anklageerhebung gegen B._____ erfolgte alsdann bereits am 23. Juni 2014; zu diesem Zeitpunk...
	2.5. Eine Verfahrensvereinigung bei Mittäterschaft drängt sich namentlich dann auf, wenn „Umfang und Art der Beteiligung wechselseitig bestritten sind“ (BSK StPO-Bartetzko, 2. Aufl. 2014, Art. 30 N 3 mit Fn. 3 unter Hinweis auf BGE 116 Ia 305). Dies i...
	2.6. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschuldigte aufgrund der vorliegenden getrennten Verfahrensführung einen Nachteil erlitten haben soll. Die Verteidigung hat im Übrigen nach Anklageerhebung nie einen  Antrag auf Vereini...
	III.  Feststellung des Sachverhalts

	1. Vorbemerkung
	1.1. Der Schuldspruch wegen Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 (Vorgang 129) ist vorliegend nicht angefochten und wurde schon vor der Vorinstanz eingestanden, wobei der Beschuldigte sowohl zu diesem wie auch zu den anderen Vorwürfen im Übrigen die Aussa...
	1.2. Der diesem Schuldspruch zu Grunde liegenden Transaktion kommt im Hinblick auf die Würdigung der angefochtenen Anklagesachverhaltsziffern I./1.1 – I./1.5 substanzielle Bedeutung zu: Wie noch zu zeigen sein wird, bestehen nämlich auffällige organis...
	1.3. Wenngleich die Vorinstanz eine sorgfältige, ausgewogene und auch mit Bezug auf die Beweiswürdigung nicht zu beanstandende Sachverhaltserstellung vorgenommen hat, werden nachfolgend – im Unterschied zum vorinstanzlichen Urteil – die einzelnen Vorg...
	1.4. Nach Ansicht der Verteidigung dürfe bei der Behandlung der einzelnen Vorgänge 95, 100, 107, 117, 125 und 129 aufgrund eines Telefongespräches, in dem von einem "letzten Mal" gesprochen werde, nicht zum Nachteil des Beschuldigten davon ausgegangen...
	Die Staatsanwaltschaft hat in ihrer Berufungsantwort dargetan, dass es sich vorliegend um eine breit angelegte Aktion gehandelt habe, in deren Rahmen eine Vielzahl von Telefonaten abgehört worden seien, die die Polizei als sogenannte Vorgänge gekennze...
	Es somit nachvollziehbar, dass zwischen den vorliegend zur Anklage gebrachten Vorgängen weitere Vorgänge erfasst wurden, die zu ersteren nicht im Zusammenhang stehen, sei es, weil der Beschuldigte in den dazwischenliegenden Vorgängen nicht involviert...
	1.5. Die Verteidigung wendet sich weiter verschiedentlich gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung. Namentlich kritisiert wird, dass die Vorinstanz dem  Beschuldigten den Vorwurf mache, dass er nie den Versuch unternommen habe, den Erkenntnissen aus ...

	2. Ausgangslage: Anklagesachverhaltsziffer I./1.6 (Vorgang 129); Transaktion v. 13. Juni 2013
	2.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	Drei Tage vor der Transaktion, nämlich am 10. Juni 2013 16:55 Uhr, kommt es zu einem kurzen Telefonat zwischen dem Beschuldigten und B._____.   Unter anderem kündigt B._____ darin an, er werde sich „einen Tag vorher“ beim  Beschuldigten melden (Urk. 2...
	2.2. Observation und Verhaftung
	2.3. Fazit

	3. Anklagesachverhaltsziffer I./1.5 (Vorgang 125); Transaktion v. 30. Mai 2013
	3.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	3.1.1. Am 28. Mai 2013 (und insofern wiederum sehr kurz vor der Transaktion; vgl. oben) kommt es zu einem Telefonat zwischen dem Beschuldigten und B._____,  wobei sich der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt aufgrund der entsprechenden Providermeldung in...
	3.1.2. Am darauf folgenden Tag, am 29. Mai 2013, kommt es zu einem Telefonat zwischen dem Bruder des Beschuldigten (G._____) und B._____ (Urk. 2/5/2). Im Laufe dieses Telefonats fragt B._____ den Bruder des Beschuldigten: „Können wir uns morgen sehen?...
	3.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion
	3.2.1. Einen Tag später, nämlich am 30. Mai 2013, 12:34 Uhr, telefoniert der  Bruder des Beschuldigten erneut mit B._____ (Urk. 2/5/3). Letzterer sagt: Es gehe ihm gut, er werde in 5 bis 6 Minuten angekommen sein.
	3.2.2. Drei weitere Tage später, nämlich am 2. Juni 2013, telefoniert B._____ mit dem Beschuldigten und sagt zu diesem unter anderem, er schulde ihm etwas (Urk. 2/5/4). Einen Tag später telefonieren die beiden wieder miteinander (Urk. 2/5/5), wobei B....
	3.3. Fazit

	4. Anklagesachverhaltsziffer I./1.4 (Vorgang 117); Transaktion v. 13. Mai 2013
	4.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	4.1.1. Am 10. Mai 2013, 16:39 Uhr, telefoniert B._____ mit dem Beschuldigen (Urk. 2/8/1). Dieser hält sich gerade in Mazedonien auf, da er sich in den nächsten Tagen einer Rückenoperation unterziehen muss, worauf er 2-3 Tage im Spital bleiben müsse. B...
	4.1.2. Am Abend des gleichen Tages (10. Mai 2013) kommt es zu einem neuen Telefonat (Urk. 2/8/2). Der Beschuldigte bestätigt gegenüber B._____, dass es  seinem Bruder am Montag um 4 Uhr passe. Mehrmals wird erwähnt, es handle sich um „dasselbe“. Mit B...
	4.1.3. Wie angekündigt, kommt es dann am Sonntag (12. Mai 2013, 20:10 Uhr) zu einem erneuten Telefonat, in dessen Zuge das auf den folgenden Tag geplante Treffen zwischen B._____ und dem Bruder des Beschuldigten noch einmal bestätigt wird (Urk. 2/8/3).
	4.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion
	4.2.1. Am Montag 13. Mai 2013 um 17:29 Uhr ruft B._____ den Beschuldigten an und vermeldet diesem, er habe sich „vor kurzem“ getroffen und sie hätten „die  Arbeit erledigt“ (Urk. 2/8/4). Weiter teilt B._____ dem Beschuldigten mit: „Noch fünf, dass du ...
	4.2.2. Unter anderem am 18. Mai 2013 telefoniert B._____ erneut mit dem Beschuldigten (Urk. 2/8/7), wobei sie sich unter anderem über die noch ausstehende Restzahlung und deren konkrete Begleichung in Bar unterhalten (bei „Hefte“  handelt es sich wohl...
	4.3. Fotodokumentation
	4.4. Fazit

	5. Anklagesachverhaltsziffer I./1.3 (Vorgang 107); Transaktion v. 26. April 2013
	5.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	5.1.1. Am 25. April 2013, 16:21 Uhr, also wiederum ein Tag vor der Transaktion, telefonierte I._____ (genannt I'._____) mit B._____ und fragt diesen unter anderem, ob er etwas brauche, denn der Beschuldigte sei nachher für einen  Monat weg (Urk. 2/9/1...
	5.1.2. Wenige Minuten später, nämlich um 16:25 Uhr, telefonieren die beiden  erneut (Urk. 2/9/2). I._____ sagt B._____, dieser solle am folgenden Tag um 11 Uhr eine Person treffen und dieser „14 - 15“ geben. B._____ solle ihm, I._____, dann sagen, wie...
	5.1.3. Wiederum wenige Minuten später, nämlich um 16:26 Uhr, ruft B._____ I._____ erneut an und fragt (Urk. 2/9/3): „Ich habe vergessen dir zu sagen. Wird es das selber (recte: dasselbe) sein oder [Hervorhebung hinzugefügt]?“ I._____ bejaht dies. Absc...
	5.1.4. Tags darauf, nämlich am 26. April 2013, 09:53 Uhr, schreibt B._____ an I._____ eine SMS mit folgendem Inhalt (Urk. 2/9/5): „Ungefähr in halbe Stunde bin ich dort, melde es ihm.“ I._____ antwortet um 10:20 Uhr ebenfalls per SMS (Urk. 2/9/6): „Me...
	5.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion
	5.2.1. Um 11:44 Uhr ruft I._____ den Beschuldigten an und erkundigt sich, ob die Arbeit erledigt sei, was dieser bejaht (Urk. 2/9/9). Um 12:23 Uhr schreibt B._____ I._____ per SMS (Urk. 2/9/10): „Ich bin angekommen, Gruss.“ Daraufhin antwortet I._____...
	5.2.2. Am Tag danach, am 27. April 2013 kommt es zu einem weiteren Telefonat zwischen I._____ und B._____ (Urk. 2/9/13). Unter anderem erkundigt sich I._____: „Dies, dasselbe?“ B._____ antwortet mit: „ich glaube, ja, ja.“ Weiter sagt B._____ zu I.____...
	5.2.3. Zwei Tage später, am 29. April 2013, ruft B._____ I._____ an und sagt zu diesem unter anderem (Urk. 2/9/14): „[...] nur werde ich Salat brauchen. Du weisst, was ich brauche.“ Die Verwendung des Begriffs „Salat“ im vorliegenden Kontext deutet da...
	5.3. Fazit

	6. Anklagesachverhaltsziffer I./1.2 (Vorgang 100); Transaktion v. 10. April 2013
	6.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	6.1.1. Am 9. April 2013, 18:15 Uhr, telefoniert B._____ mit I._____ und teilt diesem mit, dass er für morgen Maximum zwei brauche (Urk. 2/10/1). Nach diesem Gespräch, um 19:36 Uhr, ruft I._____ den Beschuldigten an und fragt diesen unter anderem (Urk....
	6.1.2. Am 10. April 2013 18:56 Uhr ruft B._____ I._____ an und vermeldet, er sei jetzt hier (Urk. 2/10/7). Weiter fragt er, ob er dort jetzt Kaffee trinken gehen solle. I._____ antwortet ihm, er solle Kaffee trinken gehen und erklärt: „Ich werde mich ...
	6.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion
	6.3. Fazit

	7. Anklagesachverhaltsziffer I./1.1 (Vorgang 95); Transaktion v. 27. März 2013
	7.1. Telefonate unmittelbar vor der Transaktion
	7.1.1. Am 26. März 2013 findet ein Telefonat zwischen I._____ und dem Beschuldigten statt, im Zuge dessen I._____ zum Beschuldigten sagt (Urk. 2/11/1): „Du wirst dich morgen gegen 7 oder 8 mit meinem Freund, mit dem Langhaarigen, mit dem dort (unverst...
	7.1.2. Am 27. März 2013 11:59 Uhr schreibt I._____ dem Beschuldigten eine SMS mit folgendem Inhalt (Urk. 2/11/2): „Ruf mich an, ich brauche dich unbedingt.“  Direkt im Anschluss daran ruft der Beschuldigte I._____ an, worauf dieser ihm unter anderem m...
	7.1.3. Am gleichen Tag um 13:18 Uhr weist I._____ B._____ telefonisch an, um 7 Uhr zu ihm in die Pizzeria zu gehen (Urk. 2/11/4). B._____ erklärt sich damit einverstanden. Um 19:02 Uhr meldet B._____ I._____, er werde in drei Minuten bei ihm sein, es ...
	7.2. Telefonate unmittelbar nach der Transaktion
	7.3. Fazit

	8. Fazit und rechtliche Würdigung
	IV.  Strafzumessung

	1. Grundsätze/Strafrahmen
	1.1. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedr...
	Als schwerstes Delikt erweist sich vorliegend der Handel mit Heroin sowie der  Besitz von Heroin und Kokain.
	1.2. Vorliegend wird der 12 Gramm reines Heroin bzw. 18 Gramm reines Kokain betragende Grenzwert des mengenmässig qualifizierten Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG um ein Vielfaches überschritten. Demzufolge erstreckt sich der Strafrahmen...

	2. Drogendelikte
	2.1. Objektive Tatschwere
	2.1.1. Das objektive Tatverschulden bemisst sich nicht nur nach der Betäubungsmittelmenge, sondern nach sämtlichen Umständen des konkreten Einzelfalls  (dazu sogleich); dennoch ist die Art des Betäubungsmittels sowie deren Menge von erheblicher Bedeut...
	2.1.2. Vorliegend handelte der Beschuldigte mit Heroin (Heroin-Hydrochlorid), das als weltweit gefährlichstes Betäubungsmittel gilt, da bei seinem Konsum innert kürzester Zeit eine sehr starke psychische und physische Abhängigkeit entsteht, die einher...
	2.1.3. Der Deliktszeitraum erstreckte sich vom 27. März 2013 bis zum 21. September 2013 (Verhaftung). In diesem Zeitraum tätigte der Beschuldigte 6 ähnlich organisierte Inland-Verkaufstransaktionen; zudem konnte anlässlich der Verhaftung beim Beschul...
	2.1.4. Das im Rahmen der letzten der insgesamt 6 Transaktionen verkaufte Heroin (Vorgang 129 = Anklagesachverhaltsziffer I./1.6) konnte sichergestellt werden. Es wies ein Nettogewicht von 484 Gramm sowie einen Reinheitsgrad von 21% auf. Dies entsprich...
	2.1.5. Im Zuge seiner Verhaftung wurde beim Beschuldigten zu Hause  40.3 Gramm reines Heroin aufgefunden (im Einzelnen: 89.2 Gramm Heroingemisch mit Reinheitsgrad 35%, d.h. rein 31.6 Gramm, sowie 31.6 Gramm  Heroingemisch mit Reinheitsgrad 28%, d.h. ...
	2.1.6. Der Beschuldigte handelte im grossen Stil mit Heroin. In einer verhältnismässig kurzen Zeitspanne von rund 2 ½ Monate (27. März 2013 bis zur Verhaftung seiner Komplizen am 13. Juni 2013) setzte er insgesamt 618 Gramm Reinsubstanz um. Die einzel...
	2.1.7. Bezüglich der begangenen Betäubungsmitteldelikte erweist sich die objektive Tatschwere – mit Blick auf die Weite des zur Verfügung stehenden Strafrahmens – als nicht mehr leicht. Angemessen erscheint eine Einsatzstrafe von 56 Monaten.
	2.2. Subjektive Tatschwere
	2.2.1. Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Die Qualität und der Reinheitsgrad der Betäubungsmittel waren ihm jeweils bekannt, zumal die Qualität des  Stoffes teilweise explizit Gegenstand der Telefonate war (Urk. 2/8/2: B._____: „Was anderes ...
	2.2.2. Der Beschuldigte gab an, ein bis zwei Mal pro Woche Kokain zu konsumieren, und zwar jeweils im Umfang von 0.2 bis 0.3 Gramm (Urk. 2/1 Ziff. 38 ff.). Diese Konsummenge ist derart gering und günstig zu erwerben, dass die Annahme einer Beschaffung...
	2.2.3. Demzufolge wird die objektive Tatschwere durch die subjektive nicht relativiert.

	3. Weiteres Delikt: Mehrfache Vergehen gegen das Ausländergesetz
	3.1. Für die mehrfachen ausländerrechtlichen Vergehen (Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG sowie Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG; Strafrahmen: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe), deren objektive Tatschwere ...
	3.2. Auch bei den ausländerrechtlichen Delikten handelte der Beschuldigte vorsätzlich. Die Einreise erfolgte, um sich hier um Drogenhandel zu betätigen, mithin aus rechtswidrigem Motiv.
	3.3. Die objektive Tatschwere wird durch die subjektive folglich nicht relativiert.

	4. Zwischenfazit: Tatkomponente:
	Damit beläuft sich die Tatschwere für sämtliche Delikte insgesamt auf 60 Monate.
	5. Täterkomponenten
	5.1. Aus den persönlichen Verhältnissen bzw. dem Vorleben des Beschuldigten (vgl. Urk. 2/17 Ziff. 118; Urk. 73 S. 2 ff.) sind keine strafzumessungsrechtlich relevanten Faktoren ersichtlich.
	5.2. Der Beschuldigte weist eine einschlägige Vorstrafe auf. Mit Urteil des  Bezirksgerichts Zürich, 6. Abteilung, vom 4. Februar 2000 wurde er wegen eines qualifizierten Falles von Betäubungsmittelhandel sowie wegen Verstössen gegen das Ausländer- un...
	5.3. Der Beschuldigte zeigte sich lediglich bezüglich eines kleinen Teils der  begangenen Betäubungsmitteldelikte geständig und auch dies erst im Zuge der Untersuchung sowie unter einer erdrückenden Beweislage. Entsprechendes gilt auch für die bezügli...

	6. Fazit:
	6.1. Die Vorstrafe führt vorliegend zu einer deutlichen Straferhöhung, während sich das Teilgeständnis nur ganz geringfügig strafmindernd auswirkt. Insgesamt erweist sich eine Strafe von 78 Monaten, d.h. von 6 ½ Jahren als angemessen.
	6.2. Ein Vergleich mit dem Strafmass im Verfahren gegen B._____ führt – entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 74 S. 16-19) – zu keinem anderen Ergebnis.
	6.2.1. Zunächst ist festzuhalten, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung nicht verletzt ist, bloss weil ein Mitbeschuldigter vor dem anderen beurteilt wird. Es obliegt vielmehr dem nachträglich über den Mitbesc...
	6.2.2. Im Vergleich zu B._____ ist der Beschuldigte hierarchisch höher anzusiedeln (dazu bereits vorne). B._____ erscheint vielmehr als sein „Mitarbeiter“ resp. Abnehmer, der – zusammen mit E._____ – das Heroin gestreckt und (auch an Endverbraucher) ...
	6.2.3. Die vorliegend ausgefällte Strafe erweist sich somit auch mit Blick auf den Grundsatz der Gleichbehandlung – konkret mit Blick auf die gegen B._____ ausgesprochene Strafe – als angemessen.
	6.3. Einer Anrechnung der bis heute erstandenen Haft von 769 Tagen steht nichts entgegen.
	V.  Beschlagnahmungen
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung
	2. Kosten- und Entschädigungsregelung im Berufungsverfahren
	2.1. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO).
	2.2. Vorliegend obsiegt der Beschuldigte einzig in Bezug auf die Anschlussberufung (keine Erhöhung der Strafe von 6.5 Jahren auf 7.5 Jahren). Er unterliegt aber mit Bezug auf die beantragen Freisprüche sowie mit Bezug auf die beantragten 36 Monate Fr...
	2.3. Im Lichte einer interessensgemässen Gewichtung der Anträge sind die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, dem Beschuldigten zur 7/8 aufzuerlegen und zu 1/8 auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten ...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 12. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c  und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG  [nur bezüglich Anklagesachverhaltsziffern I./1.6 und I./2  (bezüglich Besitz/Aufbewahren)],
	- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG [Anklagesachverhalts- ziffer II./1] sowie
	- des mehrfachen Vergehens gegen Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG  [Anklagesachverhaltsziffer II./2].
	2. […]
	3. […]
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2014 beschlagnahmten Gegenstände Mobiltelefon Nokia, IMEI-Nummer ... (Asservat Nr. ...) sowie der Computer PC, tragbar, Marke HP, Typ CQ58, Seriennummer ..., inkl. Netzteil (Asservat Nr. ...) we...
	5. Die sichergestellten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer ...) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 27. September 2013 beschlagnahmten Fr. 630.– und € 125.– werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur Verfahrenskostendeckung verwendet.
	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 5. Juni 2014 beschlagnahmten SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Lebara, PIN ..., Rufnummer ... (Asservat Nr. ...) sowie SIM-Kartenhalter, Netzbetreiber Sunrise Prepaid, SIM-Kartennumme...
	8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger mit Fr. 22'562.20 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	12. (Mitteilungen)
	13. (Rechtsmittel)
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist zusätzlich (zu den Anklagesachverhaltsziffern I./1.6 sowie I./2) bezüglich der Anklagesachverhaltsziffern I./1.1 - 1.5 schuldig der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG in Verbindung mit Art. 19 A...
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon  769 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten zu 7/8 auferlegt und zu 1/8 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu 7/8 einstweilen und zu 1/8 d...
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (übergeben)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 das Bundesamt für Polizei
	 das Staatssekretariat für Migration
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.