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**Case Identifier:** 85181a08-3fb9-5a9b-88ce-43d8d9fa3d72
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.11.2014 IV 2012/226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-226_2014-11-18.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/226

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 18.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2014
Mit der angefochtenen Verfügung wurde eine früher zugesprochene ganze 
Rente eingestellt behalten, nachdem eine erste Anpassungsverfügung (mit 
Entzug der aufschiebenden Wirkung) gerichtlich aufgehoben worden war. 
Nach Auslegung handelt es sich um eine wiedererwägungsweise Aufhebung 
der ursprünglichen Verfügung mit Aufhebung des Rentenanspruchs auf den 
Zeitpunkt der ehemals in der Anpassungsverfügung vorgesehenen 
Aufhebung hin. - Wiedererwägung nicht gerechtfertigt. Keine Aufhebung 
nach den Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a. Anpassung nach Art. 17 
Abs. 1 ATSG wegen nachträglicher Veränderung des Sachverhalts: 
Herabsetzung auf eine Viertelsrente ab dem in der Verfügung festgelegtem 
Zeitpunkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. November 2014, IV 2012/226).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 18. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.      

A.___ meldete sich am 19. Februar/2. März 1998 wegen seit Juli 1997 bestehender 

Rückenprobleme (Bandscheibe operiert) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Umschulung und eventuell eine 

Rente. Die Arbeitgeberin bescheinigte am 12. März 1998, der Versicherte sei seit dem 

14. August 1989 als Bauarbeiter angestellt. Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, 

gab in seinem Arztbericht vom 11. März 1998 an, der Versicherte leide an einem 

lumbovertebralen Syndrom nach Discushernienoperation L5/S1 am 21. August 1997. 

Er sei vom 11. August 1997 bis 11. Januar 1998 zu 100 % und anschliessend bis 

16. Januar 1998 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Seither sei er zu 100 % 

arbeitsunfähig. Es scheine sinnvoll, den Versicherten in eine den Rücken weniger 

belastende Arbeit umzuschulen. Am 23. November 1998 sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ihm eine Umschulung in Form einer Einarbeitung 

an CNC-Fräsmaschinen für die Zeit vom 1. November 1998 bis 31. Oktober 1999 zu, 

die sie am 29. November 1999 noch bis Ende Mai 2000 verlängerte. Mit Verfügung vom 

24. Juli 2000 stellte sie fest, der Versicherte sei rentenausschliessend eingegliedert. Am 

21. August 2000 (act. 35) meldete die Sozialhilfestelle bezugnehmend auf diese 

Verfügung, der Versicherte habe einen Rückfall erlitten und sei seit dem 10. Juli 2000 

wieder voll arbeitsunfähig. Nach Angaben von Dr. B.___ werde er sich voraussichtlich 

nochmals einer Rückenoperation unterziehen müssen. Es sei der weitere Anspruch auf 

Massnahmen und Leistungen zu prüfen. Dr. B.___ (am 17. August 2000) und Dr. med. 

C.___, Spezialarzt FMH für orthopädische Chirurgie (am 14. November 2000), 

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attestierten dem Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, Prof. Dr. med. D.___, 

Facharzt für Neurochirurgie FMH, berichtete am 12. März 2001 von einer Operation 

vom 8. September 2000, Dr. med. E.___, Sozialpsychiatrische Beratungsstelle, 

attestierte dem Versicherten am 11. April 2001 ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % (ab 14. August 2000; act. 42-2/2) und Dr. med. F.___, Klinik für Neurochirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen, erklärte am 23. April 2001, die Arbeitsfähigkeit für leichte, 

rückengerechte Tätigkeit liege bei 50 %. Im Arztbericht vom 8. Juni 2001 (act. 44) gab 

Dr. B.___ in der Folge an, es lägen eine Depression und eine Lumboischialgie links bei 

St. n. lumbaler Hemilaminektomie L5/S1 links am 21.08.97 und Refenestration L5/S1 

links mit Renukleotomie in mikrochirurgischer Technik am 08.09.2000 bei 

Discushernienrezidiv L5/S1 vor. Aktuell sei kein Discushernienrezidiv nachweisbar. Seit 

dem 14. August 2000 sei der Versicherte voll arbeitsunfähig. Von der Klinik für 

Neurochirurgie sei er ab 9. Januar 2001 zwar unter dem Aspekt des Rückenleidens 

wieder für zu 50 % arbeitsfähig erklärt worden, doch bestehe aufgrund der 

Gesamtsituation eine reaktive Depression. Vom behandelnden Psychiater sei eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestätigt worden. Eine Prognose sei gegenwärtig 

schwierig abzuschätzen. Sollte sich die Situation wieder verbessern, sei die 

Arbeitsfähigkeit als CNC-Fräser wieder gegeben. Dem beigelegten Bericht der Klinik 

G.___ vom 4. Mai 2001 war zu entnehmen, dass von einer Operation im Bereich der 

Lendenwirbelsäule abzuraten sei. Dr. E.___ attestierte dem Versicherten in einem 

Arztbericht vom 6. Juli 2001 (act. 45) für die Zeit ab 1. September 2000 - bei der 

Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsstörung seit ca. Juni 2000 - eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % als CNC-Fräser und in allen anderen Tätigkeiten. Auch 

berufliche Massnahmen seien zurzeit nicht möglich. Bis zum 31. Mai 2000 habe der 

Versicherte in einer Werkstatt für Behinderte gearbeitet. Nachdem er arbeitslos 

geworden sei, hätten sich die Beschwerden verstärkt. Sein Gesundheitszustand habe 

sich seit Juni 2000 leicht, seit September 2000 stark verschlechtert (Re-Operation 

wegen Discushernie). Eine Überprüfung in einem Jahr sei empfehlenswert (act. 45-5/5). 

In einem Verlaufsbericht vom 28. September 2001 (act. 55) gab Dr. B.___ unter 

anderem bekannt, zurzeit sei aufgrund der Rückenbeschwerden und der 

psychiatrischen Diagnosen nicht mit einer Wiederaufnahme der Arbeit zu rechnen. 

Aufgrund der Rückensituation könnten leichtere Tätigkeiten allenfalls wieder versucht 

werden, nach Auskunft des Psychiaters und aufgrund des Verlaufes handle es sich 

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jedoch am ehesten um eine Somatisierungsstörung, deren Prognose schlecht sei. Trotz 

intensiver psychiatrischer Behandlung einschliesslich Psychopharmaka-Therapie und 

trotz Schmerztherapie hätten sich die Beschwerden nicht wesentlich geändert. Am 

14. Dezember 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. August 2001 eine 

ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu. Vom 13. August 1997 bis August 

2000 seien leichte angepasste Tätigkeiten voll zumutbar gewesen. Im August 2000 

habe sich eine Verschlechterung ergeben, sodass der Rentenanspruch im August 2001 

beginne.

B.      

B.a  Im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente gab der Versicherte am 

23. September 2006 (act. 66) an, sein Zustand sei gleich geblieben. – Dr. B.___ erklärte 

in seinem Verlaufsbericht vom 10. November 2006 (act. 69) unter Beilage 

verschiedener spezialärztlicher Berichte, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stationär bis sich verschlechternd. Es lägen (geändert) folgende Diagnosen vor: 

(erstens) ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei St. n. 

Discushernienoperation L5/S1 links im August 1992 (gemeint wohl: 1997) und 

Reoperation im September 2000, bei Rest-/ Rezidivdiscushernie L5/S1 und depressiver 

Reaktion, (zweitens) chronische Spannungstypkopfschmerzen und (drittens) eine 

Dyspepsie. Es persistierten lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein 

und teilweise Schwäche im linken Bein. Es seien immer wieder Exazerbationen 

aufgetreten, die jeweils längere Pausen bei einer Arbeit erfordern würden. Der 

Versicherte sei stark auf das Krankheitsbild fixiert und unfähig, sich davon zu 

distanzieren und etwas zu unternehmen. Es bestünden eine zunehmende Regression 

und Passivität. Eine psychotherapeutische Behandlung sei vom Versicherten 

abgebrochen worden. Die Arbeit als CNC-Fräser an rückenadaptiertem Arbeitsplatz 

wäre theoretisch aus somatischen Gründen wahrscheinlich zu ca. 50 % noch 

zumutbar, doch sei der Versicherte vom damals behandelnden Psychiater voll 

arbeitsunfähig geschrieben worden. Eine leichtere Hilfstätigkeit an einem 

rückenadaptierten Arbeitsplatz wäre möglicherweise während maximal drei bis vier 

Stunden pro Tag zumutbar. Das müsste in einem "Arbeitsversuch (geschützte 

Werkstätte?)" probiert werden. Der Versicherte sei dabei wahrscheinlich durch 

Konzentrationsstörungen und Kopfschmerzen beeinträchtigt. Auf Vorschlag des 

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Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung wurde am 29. Mai 

2007 eine interdisziplinäre Begutachtung veranlasst. Im Gutachten vom 17. Dezember 

2007 (act. 82; basierend auf einer Abklärung vom September 2007) gab das H.___ als 

Hauptdiagnosen an:

1.  Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont

-    DD: chronisches residuelles sensomotorisches Ausfallsyndrom L5/S1 links

-    radiomorphologisch Rest- respektive Rezidivdiscushernie L5/S1 mit beglei-

tendem postoperativem Narben- und Granulationsgewebe entlang der discalen 

Resektionsstelle medio-linkslateral mit möglicher Wurzelirritation S1 links, 

anlagebedingt eher engem ossärem Spinalkanal im mittleren LWS-Bereich mit 

spondylogener mässiger Foraminaleinengung L5 bds. und möglicher Wurzelirritation L5 

bds., Multietagen-Spondylarthrose

-    muskuläre Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskulatur

-    St. n. DH Operation L5/S1 links 8/1997 und 8.9.2000

-    Verdacht auf deutliche psychosoziale Überlagerung

2.  Chronisches rezidivierendes cervico-cephales Schmerzsyndrom

-    leicht ausgeprägte Myogelose der Suboccipital- und Trapeziusmuskulatur 

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien (erstens) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, (zweitens) ein inkomplettes metabolisches Syndrom und (drittens) 

chronisch-rezidivierende Kopfschmerzen. Für eine körperlich leichte bis mittelschwere, 

in Wechselbelastung auszuübende Tätigkeit ohne längeres fixiertes Stehen oder Sitzen 

an Ort und ohne stereotype Rotationsbewegungen von HWS und LWS und für die 

Tätigkeit als CNC-Fräser bestehe eine medizinisch-theoretische Leistungsfähigkeit von 

50 %. Körperlich leichte, gemäss den genannten Kriterien adaptierte Tätigkeiten seien 

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mit einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % (ganztägige Arbeitsfähigkeit mit 

einer Leistungseinbusse von 20 %) zumutbar. Diese liege sicherlich ab September 

2007 vor. Seit 2001 habe sich offensichtlich aus psychiatrischer Sicht eine erhebliche 

Verbesserung eingestellt, während die somatische Situation relativ unverändert 

geblieben sei. Der Versicherte halte sich für nicht mehr arbeitsfähig. Diese Diskrepanz 

zur medizinischen Einschätzung rühre von der somatoformen Schmerzstörung, die mit 

einer deutlichen Selbstlimitierung einhergehe. Da relevante psychiatrische Diagnosen 

fehlten, sei dem Versicherten die Willensanstrengung zumutbar, sich beruflich zu 

reintegrieren. Ausserdem seien bei der Untersuchung Inkonsistenzen aufgefallen. Es 

bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen den subjektiv geschilderten Beschwerden 

und den objektivierbaren Befunden. Mit der Einschätzung durch Dr. B.___ bestehe eine 

gute Übereinstimmung, hingegen nicht mit derjenigen der Sozialpsychiatrischen 

Beratungsstelle. Es liege nämlich keine Somatisierungsstörung, sondern eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor. Da sich diese definitionsgemäss beim 

Fehlen relevanter psychopathologischer Symptome nicht auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke, könne jene Einschätzung nicht nachvollzogen werden. Da die damaligen 

Berichte ungenügend erscheinen würden und die Arbeitsfähigkeit schlecht 

eingeschätzt worden sei, habe sich seither - mindestens auf medizinisch-theoretischer 

Ebene - eine erhebliche Verbesserung eingestellt. Berufliche Massnahmen seien nicht 

zu empfehlen.

B.b  Mit Verfügung vom 25. März 2008 (act. 101) stellte die IV-Stelle den Renten­

anspruch des Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats hin ein und entzog einer allfälligen Beschwerde dagegen sinngemäss die 

aufschiebende Wirkung. - Der Versicherte liess am 28. April 2008 Beschwerde erheben 

und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, eventuell sei die Sache 

zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, subeventuell sei ein 

ergänzendes Gutachten anzuordnen. Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der 

Beschwerde. Da vieles dafür spreche, dass sich der psychische Gesundheitszustand 

nicht verbessert habe, sondern der Versicherte schon bei Erlass der ursprünglichen 

Verfügung psychiatrisch gesehen voll arbeitsfähig gewesen sei, sei zweifelhaft, ob ein 

Revisionsgrund vorliege. Eine Anpassungsverfügung könne aber auch mit der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt werden. Eine somatoforme 

Schmerzstörung oder ein ähnliches Leiden schränke die Arbeitsfähigkeit nur unter 

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bestimmten Voraussetzungen ein. Die ursprüngliche Verfügung sei zweifellos unrichtig. 

Ein Rentenanspruch hätte damals angesichts der Rechtsprechung abgewiesen werden 

müssen. Mit Eingabe vom 18. September 2008 liess der Versicherte mitteilen, er sei 

seit Februar 2008 bei Dr. E.___ in Behandlung. Der Arzt beurteile die Arbeitsunfähigkeit 

wie ein anderer Psychiater mit 100 % aus psychischen Gründen. Am 24. Februar 2009 

liess der Versicherte dem Gericht im Sinn einer Replik einen Bericht von Dr. E.___ vom 

5. Februar 2009 (act. 124) zustellen. Dr. E.___ hatte in dem Bericht erklärt, es lägen eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine depressive Episode vor. Es handle 

sich um ein gereizt-depressives Zustandsbild. Die Depression scheine dadurch 

begründet, dass der Versicherte die körperlich-medizinischen Probleme psychisch 

nicht verarbeiten könne. Die Symptome seien Ausdruck eines Selbstwertverlusts 

aufgrund der Erkrankung (denn davor hätten noch keine Eheprobleme bestanden). Die 

psychischen Beschwerden seien zwar z.B. in der Freizeit weniger stark ausgeprägt als 

unter dem Leistungsdruck an einem Arbeitsplatz. Und es möge sein, dass sich die 

Beschwerdesituation aufgrund der finanziellen Entlastung durch die Rente mit der Zeit 

stabilisiert habe. Das erlaube aber nicht den Umkehrschluss, dass die Belastbarkeit 

zugenommen habe. Es bestehe vielmehr der Eindruck, dass diese noch genau so 

gering sei wie zurzeit des ersten IV-Berichts im Juli 2001. - Mit Entscheid vom 22. 

Februar 2010 (act. 126) hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die 

Verfügung vom 25. März 2008 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die 

IV-Stelle zurück. Die Arbeitsfähigkeit unter rheumatologischem Aspekt sei nicht 

ausreichend klar. Eine Arbeit als CNC-Fräser sei diesbezüglich als zu 50 % zumutbar 

betrachtet worden, wenn dabei gewisse Faktoren (einzuhaltende Positionen, 

ungünstige Bewegungen) vermieden werden könnten. In der Gesamtbeurteilung sei 

indessen für körperlich leichte, den gleichen Kriterien entsprechende Tätigkeiten eine 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % angegeben worden, obwohl der 

Rheumatologe eine höhere Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten nicht ausgemacht 

habe. Ausserdem sei nicht auszuschliessen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

tangiert würde, wenn das Ergebnis einer vom Rheumatologen erwähnten fachärztlichen 

neurologischen Abklärung (Elektromyo- und Elektroneurographie) erhoben werde. 

Zudem liege der Schluss nahe, dass die Gutachter aus juristischen Gründen (wegen 

Fehlens relevanter psychiatrischer Diagnosen, unbewusster Konflikte und eines 

primären Krankheitsgewinns) eine "anrechenbare" Arbeitsfähigkeit definiert haben 

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könnten, was nicht anginge. Die Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 352 bilde im 

Übrigen - wie das Bundesgericht in BGE 135 V 201 festgehalten habe - keinen 

hinreichenden Anlass, um unter dem Titel der Anpassung an eine geänderte 

Gerichtspraxis auf Renten zurückzukommen, welche zu einem früheren Zeitpunkt 

mittels formell rechtskräftiger Verfügung zugesprochen worden seien. 

B.c  Am 11. Januar 2011 erstattete das H.___ das daraufhin bei ihm in Auftrag 

gegebene zweite Gutachten (act. 135, basierend auf einer Abklärung vom 29. 

November 2010). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit benannte es 

(erstens) ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne akute radikuläre 

Symptomatik bei leichtgradigem residuellem Ausfallssyndrom S1 links mit etwas 

abgeschwächtem Achillessehnenreflex, klinisch und bildgebend ohne Hinweise auf 

eine persistierende Neurokompression, bei Status nach dekomprimierenden 

Operationen bei Discushernie L5/S1 links 08/1997 und 09/2000, bei Status nach 

Implantation einer DCS-Stimulationssonde am 24.10.2001 und Entfernung derselben 

am 02.11.2001 bei Therapieresistenz der Beschwerden sowie bei Symptomausweitung 

und inadäquat wirkendem Schmerzverhalten und (zweitens) chronische 

Schulterschmerzen rechts bei Verdacht auf subakromiales Impingement und bei stark 

erschwerter Beurteilbarkeit bei eindeutiger Symptomausweitung und inadäquat 

wirkendem Schmerzverhalten. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein inkomplettes metabolisches 

Syndrom. Für die Tätigkeiten im Baugewerbe (seit 1997) und als CNC-Fräser (wohl seit 

September 2000) bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Eine körperlich angepasste 

Tätigkeit wäre aus rein somatischer Sicht wahrscheinlich spätestens ab Anfang 2002 

wieder im geschilderten Ausmass zumutbar gewesen. Bei der Begutachtung vom 

September 2007 habe die ursprünglich gestellte psychiatrische Diagnose nicht mehr 

vorgefunden werden können, vielmehr lediglich noch eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung ohne psychiatrische Begleiterkrankung. Mindestens seit damals sei 

die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht mehr während längerer Zeit in 

wesentlichem Umfang beeinträchtigt gewesen. Seit dem Vergleichszeitpunkt von Mitte 

2001 sei es (jedenfalls vor September 2007) zu einer Veränderung der Diagnose 

gekommen. Körperlich leichte Tätigkeiten in wechselnder Position, die keine 

Bewegungen der Arme oberhalb der Horizontalen oder hinter der Körperebene 

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erforderten und bei denen eine Hebe- und Traglimite von 10 kg eingehalten werden 

könne, seien dem Versicherten (gegenwärtig) zu 100 % zumutbar.

B.d  Der RAD erklärte am 8. Februar 2011 (act. 136), gegenüber der gutachterlichen 

Beurteilung von 2007 würden keine neuen medizinischen Fakten vorgelegt, aufgrund 

derer sich neue versicherungsmedizinische Gesichtspunkte ergäben. Es stelle sich die 

Frage einer Wiedererwägung.

B.e  Am 28. Februar 2011 (act. 137) wurde vorgesehen, im Hinblick auf eine künftige 

Wiedererwägung zunächst berufliche Massnahmen zu prüfen. Am 6. April 2011 

(act. 140) wurde unter anderem ein Valideneinkommen erhoben.

B.f   Später, am 1. Februar 2012 (act. 142 f.), wurde ein Einkommensvergleich zwischen 

einem

Valideneinkommen von Fr. 70'161.-- (als Fräser) und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 53'981.-- angestellt. - Mit Vorbescheid vom 17. Februar 2012 (act. 145 f.) wurde 

dem Rechtsvertreter des Versicherten in Aussicht gestellt, dessen Rente weiterhin 

eingestellt zu behalten. Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe kein 

Rentenanspruch mehr. Bezüglich beruflicher Eingliederungsmassnahmen werde auf ein 

beiliegendes Schreiben verwiesen. Darin (Schreiben vom 16. Februar 2012, act. 147) 

war darauf hingewiesen worden, dass somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche 

Sachverhalte nach aktuellem Recht keinen Anspruch auf die Ausrichtung einer 

Invalidenrente mehr begründeten. Mit der auf den 1. Januar 2012 eingeführten IV-

Revision 6a seien die IV-Stellen damit beauftragt worden, die laufenden Renten zu 

überprüfen. Es werde Unterstützung beim Wiedereinstieg ins Berufsleben angeboten. 

Wenn der Versicherte an Eingliederungsmassnahmen teilnehme, profitiere er bis zu 

deren Abschluss bzw. längstens für zwei Jahre vom Anspruch auf Weiterzahlung der 

bisherigen Rentenleistungen. Er sei ersucht, den beigelegten Anmeldetalon auszufüllen 

und einzureichen.

B.g  Der Versicherte liess am 18. April 2012 (act. 150) einwenden, es treffe nicht zu, 

dass er zu 100 % arbeitsfähig sei. Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, habe sich mit dem Gutachten auseinandergesetzt und im beigelegten 

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Bericht (an den Rechtsvertreter) vom 31. März 2012 begründet, weshalb von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 80 % auszugehen sei. Auch Dr. B.___ erachte die 

Voraussetzungen für eine ganze Rente für klar gegeben, wie sich seinem ebenfalls 

beigelegten Bericht (an den Rechtsvertreter des Versicherten) vom 11. April 2012 

entnehmen lasse. - Dr. I.___ hatte eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach 

chronischem Schmerzsyndrom, eine mittelgradige chronische Depression und eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert, zum ABI-Gutachten Stellung 

genommen und die Diagnose der Persönlichkeitsänderung anhand der einzelnen 

Kriterien erläutert. Dr B.___ hatte erklärt, der Versicherte leide objektiv unter der 

chronischen Schmerzsymptomatik und den schweren Depressionen, die ihn an einem 

geregelten Tagesablauf hinderten. An eine berufliche Tätigkeit sei so nicht zu denken. 

Unter therapeutischem Aspekt sei die Situation im letzten Herbst (somit 2011) 

interdisziplinär nochmals angeschaut worden (am Kantonsspital St. Gallen, 

Neurochirurgie und Schmerzzentrum). In der Konklusion (des seinem – Dr. B.___s - 

Schreiben beigelegten Berichts, welchen der Rechtsvertreter nach der Aktenlage nicht 

eingereicht hat) sei eine Rückkehr ins Berufsleben als nicht realistisch bezeichnet 

worden. Es sei eine deutliche  depressive Verstimmung diagnostiziert worden, was 

dem H.___-Befund diametral entgegenlaufe. Er (Dr. B.___) sei mit den Folgerungen von 

Dr. I.___ vollumfänglich einverstanden.

B.h  Der RAD hielt am 8. Mai 2012 (act. 151) unter anderem dafür, Dr. I.___ lasse 

ausser Acht, wie die Persönlichkeitsänderung gegenüber der prämorbiden 

Persönlichkeit zu beurteilen sei. Es frage sich, wie ihm bei den schlechten 

Verständigungsmöglichkeiten die für die schwierig zu stellende Diagnose erforderliche 

differenzierte Exploration gelungen sei. Eine somatoforme Schmerzstörung habe er 

nicht einmal differentialdiagnostisch erwogen. Eine Auseinandersetzung mit dem stark 

selbstlimitierenden Verhalten des Versicherten habe nicht stattgefunden. Der von 

Dr. E.___ mitgeteilte psychische Befund lese sich, als ob schon 2001 eine 

Persönlichkeitsänderung bestanden hätte. Der Bericht von Dr. I.___ sei nicht geeignet, 

Zweifel an den beiden Gutachten zu begründen.

B.i   Mit Verfügung vom 9. Mai 2012 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die 

Rente des Versicherten ein ("bleibt weiterhin eingestellt") und entzog einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Im Gutachten vom Januar 2011 werde 

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festgestellt, dass weiterhin eine volle Arbeitsfähigkeit in angestammter und adaptierter 

Tätigkeit bestehe. Es sei festgehalten worden, dass lediglich syndromale Leiden als 

Gesundheitsschaden vorlägen. Solche seien nach den neuen gesetzlichen 

Bestimmungen nicht als invalidisierend zu betrachten. Es sei dem Versicherten 

zumutbar, sie unter Willensanstrengung zur Verwertung der Arbeitsfähigkeit zu 

überwinden. Der Invaliditätsgrad betrage 23 %.

C.    

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato für 

den Betroffenen am 13. Juni 2012 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei ersatzlos aufzuheben, 

eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. In der Beschwerdeergänzung vom 10. September 2012 stellt er den 

Subeventualantrag, ein ergänzendes Gutachten anzuordnen. Die Begründung des 

(zweiten) Gutachtens sei fehlerhaft, die Diagnose wenig einleuchtend, die Beurteilung 

widersprüchlich. Die Beschwerdegegnerin halte an den H.___- und RAD-Berichten fest, 

auch wenn sie in Zweifel gezogen werden müssten. Die betroffene Gutachterstelle 

fertige fabrikmässig ab - eine psychiatrische Untersuchung dauere meist gerade 

zwanzig Minuten - und schreibe gesund. Dr. I.___ habe sich in den beigelegten 

Berichten vom 31. März 2012, 1. Juni 2012 und 24. August 2012 mit dem Gutachten 

auseinandergesetzt. Dieses tauge als Beurteilungsbasis nicht. Eine Neubeurteilung sei 

unerlässlich, vorzugsweise auf Veranlassung des Gerichts. - Dr. I.___ hatte unter 

anderem dargelegt, der Vergleich mit der früheren Persönlichkeit sei durch 

Fremdanamnesen oder indirekt (durch Vergleich mit der Lebensgeschichte) möglich. 

Der Beschwerdeführer sei früher gesund gewesen, habe eine Ausbildung zum Maurer 

absolviert, eine Familie gehabt und viele Jahre auf dem Bau gearbeitet. Daher sei der 

Vergleich ein Leichtes. Eine somatoforme Schmerzstörung stelle höchstens eine 

irrelevante Nebendiagnose dar. Ob schon 2001 eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung bestanden habe, sei hypothetisch.

D.      

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 4./8. Oktober 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Im Gegensatz zu behandelnden 

Ärzten folge das H.___ strikt versicherungsmedizinischen Prämissen, klammere also 

geltend gemachte Leiden ohne Krankheitswert bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

konsequent aus. Die Einwände gegen die Institution als solche seien von vornherein 

nicht stichhaltig. Rechtlich erhebliche Einwände seien nur gegen einzelne Gutachter 

möglich. Die Vorwürfe gegen die Gutachterstelle hätten nicht erhärtet werden können. 

Sie gelte genauso wie die anderen Stellen als unabhängig. Das zweite Gutachten sei 

ausführlich abgefasst und die Schlussfolgerungen erschienen begründet. Es gebe 

keine Hinweise, dass die psychiatrische Exploration zu wenig lange gedauert habe. Der 

Bericht von Dr. I.___ dagegen sei nicht schlüssig. Die Persönlichkeitsänderung sei nicht 

ausgewiesen. Beim Beschwerdeführer habe weder eine Hirnschädigung noch eine 

schwere psychische Erkrankung vorgelegen und in der Anamnese fänden sich auch 

keine Hinweise auf eine extreme oder übermässige anhaltende Belastung. Der 

Beschwerdeführer präsentiere seine Leiden vielmehr dramatisch, ohne dass ein 

entsprechendes somatisches Korrelat auszumachen sei. Es sei auf die RAD-

Stellungnahme vom 8. Mai 2012 zu verweisen. Die depressive Störung sei eine reaktive 

Begleiterscheinung der Schmerzstörung. Die kritischen Formulierungen Dr. I.___s 

widerspiegelten seine Befangenheit zugunsten des Beschwerdeführers. Sein Bericht 

enthalte keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, die im Rahmen der 

Begutachtung unerkannt geblieben wären. Auf das zweite Gutachten könne abgestellt 

werden. Die Sozialpsychiatrische Beratungsstelle habe ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 

2001 auf die pessimistische Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers abgestützt. Es 

spreche vieles dafür, dass sich der Gesundheitszustand nicht verbessert habe, 

sondern der Beschwerdeführer psychiatrisch gesehen damals bereits voll arbeitsfähig 

gewesen sei. Bei ihm beruhe die präsentierte Symptomatik ausgeprägt auf einer 

Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, was den invalidisierenden Charakter 

der somatoformen Schmerzstörung oder eines ähnlichen syndromalen psychischen 

Leidens von vornherein ausschliesse. Die Sozialpsychiatrische Beratungsstelle habe 

dem Beschwerdeführer zu Unrecht eine psychiatrische Diagnose invalidisierender Art 

gestellt. Aufgrund der harmlosen Befunde wäre ohne Abklärungen klar gewesen, dass 

keine solche Erkrankung vorgelegen habe. Ein Rentenanspruch hätte abgewiesen 

werden müssen. Die ursprüngliche, rentenzusprechende Verfügung sei zweifellos 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/39

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unrichtig. Bereits eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung könnte zweifellose 

Unrichtigkeit bedeuten. Das Valideneinkommen 1996 betrage Fr. 55'100.--, der 

Tabellenlohn Fr. 53'976.--. Nach einem Leidensabzug von 10 % ergebe sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 48'578.--, womit der Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers 12 % ausmache. Das auf dem gebesserten Gesundheitszustand 

beruhende Invalideneinkommen sei unmittelbar anrechenbar, wenn keine oder lediglich 

eine Hilfestellung in Form einer Arbeitsvermittlung erforderlich scheine, also in der 

Regel, wenn die Rente noch nicht 15 Jahre lang bezogen worden und die versicherte 

Person noch nicht 55 Jahre alt sei. Dem Beschwerdeführer sei es aufgrund der 

Selbsteingliederungspflicht ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen (ausser 

Arbeitsvermittlung) zumutbar, eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter auszuüben. - In einer 

Stellungnahme vom 17. September 2012 hatte der RAD darauf hingewiesen, dass im 

(zweiten) orthopädischen Gutachten sehr eingehend ein aggravatorisch-demonstratives 

Verhalten beschrieben worden sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht liesse sich 

auch die Arbeitsunfähigkeit von 100 % als CNC-Fräser anzweifeln, da diese Tätigkeit 

nicht überall mit dem Tragen und Heben von schweren Lasten verbunden sei. Auch 

das (zweite) psychiatrische Gutachten weise auf erhebliche Inkonsistenzen hin, werde 

darin doch ein gepflegtes äusseres Erscheinungsbild des Beschwerdeführers 

beschrieben, während er sich bei Dr. I.___ in leicht verwahrlostem Zustand gezeigt 

habe. Die dem Gutachter gegenüber beschriebenen Aktivitäten würden keinen sozialen 

Rückzug in allen wesentlichen Belangen abbilden. Der Gutachter habe explizit gute 

Deutschkenntnisse erwähnt, was Dr. I.___ in Abrede stelle. Aus dem Umstand, dass sie 

zur Situation passe, könne nicht geschlossen werden, dass eine geschilderte Handlung 

- konkret die beiden vom Beschwerdeführer erwähnten Suizidversuche - als glaubhaft 

erfolgt zu beurteilen sei. Es bleibe die Frage offen, weshalb der Beschwerdeführer nicht 

einmal dem behandelnden Psychiater davon etwas berichtet habe. Dr. I.___ habe 

offenbar vom orthopädischen Gutachten keine Kenntnis genommen, denn ansonsten 

wäre eine Erklärung erforderlich gewesen. Die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung 

sei weder 2007 noch 2011 vom H.___ und auch nicht von Dr. E.___ gestellt worden. Für 

die Persönlichkeitsänderung bei chronischen Schmerzen fordere die DSM IV einen 

direkten Zusammenhang mit einem pathophysiologischen Mechanismus. Die Diagnose 

einer Persönlichkeitsänderung bei chronischen medizinischen Krankheitsfaktoren 

werde nicht gestellt, wenn die Veränderung auf einen psychischen oder 

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verhaltensmässigen Anpassungsprozess zurückgehe (etwa eine im Raum stehende 

Rentenänderung). Eine vorher bestehende Persönlichkeits- oder andere psychische 

Störung müsse ausgeschlossen sein. Für ICD-10 F 62.80 müsste die 

Schmerzproblematik einer chronischen Extrembelastung gleichzusetzen sein. Von einer 

feindlichen oder misstrauischen Haltung, einem chronischen Gefühl der Nervosität, 

einem sozialen Rückzug und Entfremdung berichte einzig Dr. I.___, wobei von den 

letzten beiden Faktoren nicht die Rede sein könne (Flugreise ins Heimatland 2009). 

Eine enttäuscht misstrauisch animose Haltung sei bei der im Raum stehenden 

Rentenänderung normalpsychologisch einfühlbar und eine aggravatorisch-

demonstrative Verhaltensweise in der Untersuchungssituation sei nachvollziehbar. In 

der Befundbeschreibung von Dr. I.___ figurierten zu Unrecht psychosoziale Umstände 

und Interpretationen, im Übrigen handle es sich um Unterstellungen ohne 

Objektivierung auf plausible Konsistenz hin.  

E.      

Nachdem der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 9. November 2012 zunächst 

wegen einer zu erwartenden ärztlichen Stellungnahme um eine Fristerstreckung zur 

Erstattung der Replik ersucht hatte, hat er am 26. Februar 2013 auf eine Eingabe 

verzichtet.

F.      

F.a   Am 9. Juli 2013 hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen einen 

Beweisbeschluss gefasst. Von der am 12. Juli 2013 gebotenen Möglichkeit, sich zur 

geplanten Begutachtung (samt entsprechendem Institut) vernehmen zu lassen und 

allfällige Ergänzungsfragen zu den vorgesehenen Fragen anzubringen, haben die 

Parteien innert Frist keinen Gebrauch gemacht. - Am 5. September 2013 ist der Auftrag 

erteilt worden.

F.b  Die MEDAS Zentralschweiz hat in ihrem Gutachten vom 27. März 2014 als 

Hauptdiagnosen bekanntgegeben:

-   Chronifiziertes, therapierefraktäres lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links

bei Fehlstatik mit Haltungsinsuffizienz, muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung

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    - Status nach Hemilaminektomie L5/S1 am 21.08.1997 wegen neurokompressiver,

mediolinkslateraler, nach kaudal luxierter Diskushernie L5/S1

    - Status nach Refenestration L5/S1 links mit Renukleotomie am 08.09.2000

wegen Diskushernienrezidiv L5/S1

    - Status nach Implantation einer DCS-Stimulationssonde am 24.10.2001 mit 

Entfernung am 02.11.2001 wegen Ineffizienz

    - Segmentdegeneration L2/3

    - Osteochondrose, Spondylarthrose und Ligamenta flava-Hypertrophie sowie

Diskushernie L2/3

    - osteo-disko-ligamentäre deutliche Spinalkanaleinengung L2/3 mit Cauda-

Zentralisierung und Aufhebung des perikaudalen Liquorraums (MRI 04.07.2013)

    - Segmentdegeneration L3/4 mit Osteochondrose, beidseits aktivierte Spondyl-

arthrose, Ligamenta flava-Hypertrophie, minimale Diskushernie L3/4 und osteo-disko-

ligamentäre leichte Spinalkanaleinengung L3/4

    - Segmentdegeneration L5/S1 mit Chondrose und nicht-neurokompressiver, kleiner 

Diskusprotrusion L5/S1

-   Schmerzhaft massiv eingeschränkte Schulterbeweglichkeit rechts bei 

Periarthropathia humeroscapularis tendopathica

-   Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren

-       andauernde Persönlichkeitsänderung.

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In einer Tätigkeit als CNC-Fräser an ziemlich vollautomatisierten Maschinen ohne 

körperliche Schwerarbeit und unter den umschriebenen Kautelen wäre der 

Beschwerdeführer zu 60 % arbeitsfähig (eingeschränkt infolge der psychiatrischen 

Diagnosen). In einer den Beeinträchtigungen optimal angepassten Tätigkeit, leicht bis 

mittelschwer, wechselbelastend, mit Berücksichtigung der erwähnten 

Einschränkungen, sei der Beschwerdeführer zu 60 % arbeitsfähig (ausschliesslich 

psychiatrisch bedingt eingeschränkt). Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus der 

Retrospektive sei äusserst schwierig. Der MEDAS-Psychiater sei der Meinung, die 

Arbeitsunfähigkeit von 40 % gehe weit zurück und habe bereits 2007 und 2008 (wohl: 

2011) bestanden. Inzwischen habe sich aber die somatoforme Schmerzstörung 

verstärkt und neu bestehe auch eine andauernde Persönlichkeitsänderung. Der 

"behandelnde Psychiater und der Hausarzt sowie der beigezogene Dr. B.___" hätten 

ausserdem immer wieder intermittierende depressive Episoden festgestellt. Es sei 

daher gut möglich, dass interkurrent damals ein schlechterer Zustand vorgelegen habe. 

Aus rein somatischer Sicht weiche die Beurteilung nicht wesentlich von jener der 

beiden H.___-Gutachten ab: Für Schwerarbeit sei der Beschwerdeführer seit 1997 

arbeitsunfähig, in einer Verweistätigkeit hingegen bestehe eine hohe 

Restarbeitsfähigkeit. Angemerkt wurde im MEDAS-Gutachten schliesslich noch, dass 

bei einer Beobachtung des Beschwerdeführers auf der Strasse auch simulatorische 

Tendenzen hätten festgestellt werden müssen, die gewisse Schwankungen ebenfalls 

erklären könnten. Es bestünden aber somatische und psychiatrische Leiden, welche 

die Arbeitsfähigkeit einschränkten und nicht simuliert seien.

F.c   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 2. Juni 2014 um 

Fristerstreckung für die Vernehmlassung zum MEDAS-Gutachten ersucht, da eine 

veranlasste Stellungnahme eines der bisherigen Psychiater des Beschwerdeführers 

dazu noch ausstehe, hat in der Folge aber - wie die Beschwerdegegnerin - darauf 

verzichtet, sich zu äussern.

Erwägungen:

1.       

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Mit der angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2012 hat die Beschwerdegegnerin 

gemäss dem Dispositiv die früher zugesprochene ganze Rente eingestellt behalten. Sie 

hatte die Rente zunächst mit der später gerichtlich aufgehobenen 

Anpassungsverfügung vom 25. März 2008 aufgehoben. Den damit verbundenen 

Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde betrachtete sie offenbar gemäss 

BGE 129 V 370 nach der Rückweisung der Sache an sie auch für den Zeitraum des 

weiteren Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der hier angefochtenen Verfügung als 

andauernd. Diese angefochtene Verfügung wurde als Ergebnis einer Überprüfung 

infolge der IV-Revision 6a, Schlussbestimmung, begründet. Syndromale Leiden seien 

nicht invalidisierend. Gemäss der Beschwerdeantwort wird die ursprüngliche, 

rentenzusprechende Verfügung vom 14. Dezember 2001 allerdings als zweifellos 

unrichtig betrachtet und in Wiedererwägung gezogen. Es habe richtigerweise 

ursprünglich kein Rentenanspruch bestanden und es bestehe weiterhin keiner. Schon 

die oben erwähnte Anpassungsverfügung vom 25. März 2008 hatte die 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren mit der substituierten Begründung der 

Wiedererwägung zu schützen beantragt. - Verwaltungsverfügungen sind nach der 

Rechtsprechung nicht nach ihrem Wortlaut zu verstehen, sondern es ist - vorbehältlich 

der Problematik des Vertrauensschutzes - nach ihrem tatsächlichen rechtlichen Gehalt 

zu fragen (BGE 132 V 76). Mit Blick auf das vorgängige Verwaltungsverfahren und auf 

den Standpunkt der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ist davon 

auszugehen, dass (entgegen der Verfügungsbegründung) eine wiedererwägungsweise 

Aufhebung der ursprünglichen, rentenzusprechenden Verfügung mit einer Aufhebung 

der Rentenleistung auf den ehemals nach Anpassungsnorm (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV) festgesetzten Zeitpunkt vom 30. April 2008 hin verfügt wurde.

2.       

2.1   Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

Wiedererwägung fällt nur in Betracht, wenn es um die Korrektur grober Fehler der 

Verwaltung geht. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 

möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige 

auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Zurückhaltung ist bei der Annahme 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/39

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zweifelloser Unrichtigkeit stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine 

materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf 

Schätzungen oder Beweiswürdigung und damit auf Elementen beruht, die 

notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der 

seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (invaliditätsmässigen) 

Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein 

(Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 30. Oktober 2012, 9C_396/12; vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S Q. vom 17. August 2009, 8C_1012/08).

2.2   Die Beschwerdegegnerin bringt vor, die Sozialpsychiatrische Beratungsstelle habe 

ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 2001 auf die pessimistische Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers abgestützt. Eine somatoforme Schmerzstörung (oder ein ähnliches 

Leiden) ohne zusätzliche schwere psychiatrische Komorbidität verursache (wie schon 

nach damaliger Rechtsprechung) keine Invalidität. Angesichts der im Bericht 

festgehaltenen harmlosen Befunde sei klar, dass (schon) damals keine invalidisierende 

psychische Erkrankung vorgelegen habe.

2.3   Bei der Zusprechung der ganzen Rente am 14. Dezember 2001 (nach der 

Umschulung bis Sommer 2000 und der Refenestration L5/S1 links mit Renukleotomie 

im September 2000 bei Discushernienrezidiv L5/S1) war die Beschwerdegegnerin von 

einer vollen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen. Ihr hatte etwa ein 

Arztbericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 23. April 2001 

vorgelegen, wonach er aus neurochirurgischer Sicht für angepasste Tätigkeiten als zu 

50 % arbeitsfähig zu betrachten sei. Die Klinik G.___ hatte im Übrigen am 4. Mai 2001 

berichtet, das Kernspintomogramm vom November 2000 habe eine massive 

Vernarbung im lumbosacralen Bewegungssegment auf der linken Seite gezeigt, welche 

die Wurzel, laterale Aspekte des Duralsackes, Reste des Lig. flavum und 

Bandscheibenfläche miteinbeziehe. Eine Revision L5/S1 sei aber nicht zu empfehlen. 

Einem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 28. August 

2001 (act. 55-4 f.) war zu entnehmen gewesen, dass es unter der durchgeführten 

Schmerztherapie zu keiner Linderung gekommen sei und Nebenwirkungen aufgetreten 

seien. Vorgesehen sei nun eine Wurzelinfiltration S1. Im Februar 2001 war eine 

psychiatrische Behandlung aufgenommen worden. Der behandelnde Psychiater 

(Sozialpsychiatrische Beratungsstelle, Dr. E.___) hatte den Beschwerdeführer gemäss 

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dem Bericht vom 6. Juli 2001 aufgrund einer undifferenzierten Somatisierungsstörung 

für voll arbeitsunfähig gehalten. Dr. B.___ hatte am 8. Juni 2001 von der Einschätzung 

der 50-prozentigen Arbeitsunfähigkeit durch die Klinik für Neurochirurgie berichtet und 

dem Beschwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Es bestehe nämlich 

aufgrund der Gesamtsituation ferner eine reaktive Depression. Der Beschwerdeführer 

sei deswegen in Behandlung bei Dr. E.___, der eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

bestätigt habe. Am 28. September 2001 hatte Dr. B.___ bekannt gegeben, trotz 

intensiver psychiatrischer Behandlung einschliesslich Psychopharmaka- und 

Schmerztherapie habe sich keine wesentliche Änderung der Beschwerden eingestellt. 

Zurzeit sei aufgrund der Rückenbeschwerden und der psychischen Diagnosen nicht 

mit einem Wiederaufleben der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Aufgrund der 

Rückensituation könnten allenfalls leichtere Tätigkeiten wieder auszuüben versucht 

werden. - Was den psychischen Aspekt im Besonderen betrifft, hatte Dr. B.___ beim 

Beschwerdeführer wie erwähnt eine reaktive Depression festgestellt. Dr. E.___ hatte 

berichtet, der Beschwerdeführer sei depressiv, klagsam und in einem Zustand der 

Hoffnungs- und Perspektivelosigkeit gewesen und habe Insuffizienzgefühle gehabt. 

Eine antidepressive Medikation habe eine leichte Stabilisierung, aber keine namhafte 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bewirkt. Die Klinik für Neurochirurgie hatte sich am 

28. August 2001 veranlasst gesehen, beim Befund eine subdepressive Stimmungslage 

des Beschwerdeführers zu erwähnen. In Anbetracht dieser Sachlage, namentlich der 

Aufnahme einer psychiatrischen Behandlung und der hausärztlich und fachärztlich 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit, kann von einer zweifellosen Unrichtigkeit einer 

Verfügung, welche damals auf eine volle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

abstellte, nicht gesprochen werden. Die Annahme, die depressive Störung sei zur 

damaligen Zeit lediglich eine reaktive Begleiterscheinung einer Schmerzstörung (ohne 

relevantes somatisches Substrat) gewesen und hätte daher bei der Festsetzung der 

Arbeitsunfähigkeit ausser Betracht fallen müssen, lässt sich nicht rechtfertigen. Selbst 

wenn im Übrigen die Diagnose einer Somatisierungsstörung ursprünglich unzutreffend 

gewesen sein sollte - Dr. E.___ schloss sich am 5. Februar 2009 nur, aber immerhin für 

den Sachverhalt 2009 der Diagnose des ersten H.___-Gutachtens an (vgl. act. 124-2) -, 

war der Beschwerdeführer doch damals aufgrund der erwähnten fachärztlich 

erhobenen Befunde arbeitsunfähig geschrieben worden. Wenn im zweiten H.___-

Gutachten 2011 dafürgehalten wird, (auch) retrospektiv könne keine Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit attestiert werden, da neben der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden könne, genügt 

das deshalb - unabhängig vom Mangel an Beweiswert des Gutachtens von 2011 für 

seinen Begutachtungszeitpunkt (vgl. unten E. 5.3) - nicht, die ursprüngliche Verfügung 

als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Der Einschätzung, die sich auf einen 

Sachverhalt aus einer bereits immerhin neun Jahre zurückliegenden Zeit bezieht, 

stehen die damaligen ärztlichen Berichte entgegen.

2.4   Die Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung gemäss (dem nach 

Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 14. Dezember 2001 ergangenen Entscheid) 

BGE 130 V 352 (dazu unten E. 3) bildet für sich allein (ausserhalb der 

Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a; nicht nur keinen Anpassungsgrund, sondern 

auch) keinen Anlass für eine wiedererwägungsweise Abänderung einer 

Rentenverfügung (so BGE 135 V 201 E. 5.2, Bundesgerichtsentscheide 9C_736/08 und 

I 138/07). 

2.5   Eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen, 

rentenzusprechenden Verfügung ist demnach nicht gerechtfertigt.

3.       

Invalidität kann unter anderem Folge von Krankheit sein (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalls ist und die eine medizinische Untersuchung 

oder Behandlung oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 2 Abs. 1 ATSG). Es ist 

festzustellen, ob eine versicherte Person infolge ihres Gesundheitsschadens 

erwerbstätig sein kann und gegebenenfalls welche Tätigkeit ihr in welchem Masse 

zugemutet werden darf (vgl. BGE 102 V 165). In Anbetracht der sich mit Bezug auf 

Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten genügen 

dementsprechend die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die 

Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht; vielmehr muss verlangt werden, 

dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig 

feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (BGE 130 V 352 E. 2.2.2). Das 

Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert ist 

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jedoch aus rechtlicher Sicht zwar Voraussetzung, aber nicht auch schon hinreichende 

Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vgl. 

BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Bei weitgehendem Fehlen eines somatischen Befundes 

genügt (selbst) die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit der Schmerzsymptomatik allein für 

eine sozialversicherungsrechtliche Leistungsbegründung nicht (BGE 130 V 352 E. 

2.2.4). Der begutachtenden Fachperson der Psychiatrie obliegt im Rahmen der - 

naturgemäss mit Ermessenszügen behafteten - ärztlichen Stellungnahme zur 

Arbeits(un)fähigkeit die Aufgabe aufzuzeigen, ob und inwiefern eine versicherte Person 

über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr erlauben, mit ihren Schmerzen 

umzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4). - Eine diagnostizierte anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung vermag nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts schliesslich in 

der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken (BGE 130 V 352 E. 2.2.3). 

Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen 

Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt danach 

das Vorliegen einer mitwirkenden, ausgewiesenen psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus. So 

sprechen unter Umständen chronische körperliche Begleiterkrankungen und 

mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen 

des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer 

Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung 

(primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]) oder schliesslich 

unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter 

und/oder stationärer Behandlungsbemühungen und gescheiterte 

Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

versicherten Person für die ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen 

Schmerzstörung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; vgl. BGE 137 V 64 E. 4.1, 

Bundesgerichtsentscheid vom 8. April 2013, 8C_651/12). Diese Rechtsprechung wurde 

gemäss BGE 136 V 279 E. 3.2.3 auf sämtliche pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage 

ausgedehnt. - Soweit allerdings ein verselbständigter Gesundheitsschaden im 

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Rechtssinn gegeben ist, ist für dessen Anspruchserheblichkeit nicht bedeutsam, ob 

soziale Umstände bei seiner Entstehung eine massgebende Rolle spielten (BGE 139 V 

547 E. 3.2.2).

4.     

Die Beschwerdegegnerin hatte sich wie erwähnt in der Begründung der angefochtenen 

Verfügung noch auf ein Verfahren nach lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung 

des IVG vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a, in Kraft seit dem 1. Januar 2012) bezogen, 

wonach Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, 

innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft und, wenn die 

Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, herabgesetzt oder aufgehoben 

werden, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG (erhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrads) nicht erfüllt sind (Abs. 1). Gemäss BGE 140 V 15 E. 

5.3.4.1 f. hat der Gesetzgeber damit für Invalidenrenten, die aufgrund medizinisch 

diffuser Beschwerdebilder gesprochen wurden, eine voraussetzungslose Neuprüfung 

bei gleich gebliebenem Sachverhalt eingeführt, allerdings einzig in Bezug auf diese 

gegebenenfalls von erklärbaren Beschwerden diagnostisch unterscheidbaren und 

bezüglich der Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit von ihnen exakt abgrenzbaren (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 16. Mai 2014, 8C_74/14, und vom 8. Juli 2014, 

8C_34/14) unklaren Beschwerden. Von einer ursprünglichen Rentenzusprechung 

aufgrund einer solchen Situation kann vorliegend nicht ausgegangen werden. Selbst 

wenn die Schlussbestimmung aber zur Anwendung gelangte, wäre eine Herabsetzung 

oder Aufhebung der Rente für die Zukunft nur dann zulässig, wenn der Invaliditätsgrad 

im betreffenden Zeitpunkt eine solche Anpassung verlangte. Denn der Gesetzgeber hat 

in dieser Bestimmung keine Korrektur ex tunc, sondern eine Anpassung ex nunc 

vorgesehen.

5.     

5.1   Die Aufhebung der Rente soll gemäss der angefochtenen Verfügung wie erwähnt 

auf den Wirkungszeitpunkt der ehemaligen Anpassungsverfügung vom 25. März 2008 

(d.h. auf das Ende des deren Zustellung folgenden Monats, also den 30. April 2008) hin 

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erfolgen. Es fragt sich daher des Weiteren, ob ein Anpassungstatbestand vorliegt, der 

ein solches Dispositiv rechtfertigt.

5.2   Im Anpassungsverfahren von 2006 hatten sich Anhaltspunkte dafür gezeigt, dass 

sich der medizinische (psychiatrische) Sachverhalt im Zeitablauf verändert haben 

könnte. Im Gutachten vom Dezember 2007 war festgehalten worden, es habe sich seit 

2001 eine erhebliche Verbesserung aus psychiatrischer Sicht eingestellt. Die 

beschriebenen Befunde deuteten denn auch auf eine gewisse Verbesserung des 

psychischen Zustandes des Beschwerdeführers in diesem Vergleichszeitraum hin. 

Denn es waren danach keine Hinweise auf eine depressive Erkrankung oder auf 

unbewusste Konflikte gefunden worden. Vegetative Symptome seien nicht erkennbar 

gewesen. Der Beschwerdeführer reagiere auf seine Krankheit und den Verlust seiner 

Leistungsfähigkeit durchaus dynamisch, aber falsch kanalisiert. - Dass allerdings unter 

psychiatrischem Gesichtspunkt keine Arbeitsunfähigkeit vorliege, wie das Gutachten 

vom Dezember 2007 schloss, konnte und kann nicht ohne weiteres als überwiegend 

wahrscheinlich betrachtet werden. In somatischer Hinsicht war zudem interdisziplinär 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % für leichte adaptierte Tätigkeiten ausgegangen 

worden, obwohl rheumatologisch keine Arbeitsfähigkeit von 80 % angegeben, sondern 

lediglich für leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten eine solche von 50 % 

bescheinigt worden war und dabei bezüglich der Einschränkungen von Seiten des 

Bewegungsapparates eine gute Übereinstimmung mit der Einschätzung von Dr. B.___ 

(50 % Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers als Fräser) beschrieben worden war. 

Aus diesen Gründen hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Sache 

denn auch mit Entscheid vom 22. Februar 2010 zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

5.3  

5.3.1  Mit dem zweiten H.___-Gutachten von 2011 wurden die damals bezeichneten 

Unklarheiten nicht beseitigt.

5.3.2  Es gelangte zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in adaptierter Tätigkeit voll 

arbeitsfähig. Im Vergleich zur ersten Begutachtung habe die klinische Untersuchung 

eine noch grössere Selbstlimitation gezeigt, während die objektivierbaren Befunde (der 

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Wirbelsäule) ähnlich seien. Die Schulterproblematik rechts sei erst nach der ersten 

Begutachtung [von 2007] aufgetreten. Offenbar habe bereits bei der Berichterstattung 

durch Dr. med. J.___ vom 21. September 2009 (erwähnt im Gutachten, S. 25 f.) eine 

deutliche Diskrepanz zwischen den Beschwerdeangaben und den objektivierbaren 

Befunden bestanden, was sich mittlerweile noch verstärkt habe. Trotz gewisser 

struktureller Alterationen bestehe insgesamt eine erhebliche Diskrepanz zwischen den 

anamnestischen Schilderungen und den Befunden sowie den Schmerzäusserungen. 

Schon vor Jahren sei auf ein inadäquates Schmerzverhalten des Beschwerdeführers 

hingewiesen worden. - Obwohl die Wirbelsäulensituation als ähnlich eingeschätzt 

wurde und ein Schulterleiden dazugekommen ist, gelangte der orthopädische H.___-

Gutachter unter Hinweis auf die vergleichsweise grössere Selbstlimitierung zur 

Einschätzung einer höheren Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als das 

Vorgutachten. Bezüglich der Schulterproblematik wurde zwar plausibel dargelegt, sie 

bringe einzig qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mit sich, doch liegen 

damit dennoch unterschiedliche Beurteilungen vor, deren Differenz sich nicht (bzw. 

nicht anders als durch zwei abweichende medizinische Einschätzungen) erklären lässt. 

Bei insgesamt im Wesentlichen (namentlich bezüglich der Wirbelsäule, bei später 

zusätzlichem Schulterleiden) unveränderten somatischen Befunden schätzte das erste 

H.___-Gutachten die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in leichten bis 

mittelschweren adaptierten Tätigkeiten und als CNC-Fräser mit 50 % (wie Dr. B.___) 

ein, jene in leichten adaptierten Tätigkeiten gemäss Gesamtbeurteilung mit 20 %, das 

zweite H.___-Gutachten aber jene als CNC-Fräser mit neu sogar 100 %, diejenige in 

leichter adaptierter Arbeit dagegen mit null. Auch bei Berücksichtigen einer als 

Begründung angegebenen Selbstlimitierung des Beschwerdeführers erscheint auch 

diese H.___-Beurteilung von 2011 für sich (in somatischer Hinsicht) wiederum nicht 

ohne weiteres nachvollziehbar.

5.3.3  Bei der zweiten psychiatrischen gutachterlichen Befunderhebung durch das 

H.___ wurde angegeben, es hätten sich keine Hinweise auf Aggressivität, Suizidalität, 

mangelnde Affektsteuerung oder fehlende Impulskontrolle gezeigt (act. 135-17). Bei der 

Beurteilung (act. 135-18) wurde indessen - in gewissem Gegensatz dazu - dargelegt, 

der Beschwerdeführer leide seit Jahren unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten, er sei 

gereizt und habe keine Tagesstruktur. Zunehmend sei es zu Spannungen und Streit in 

der Familie gekommen und der Beschwerdeführer habe (wegen deren durch die 

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Situation bewirkter psychischer Belastung) Schuldgefühle. Seit längerer Zeit bestünden 

also erhebliche psychosoziale und emotionale Belastungen, so dass die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden könne. In deren Rahmen 

leide der Beschwerdeführer auch unter depressiven Verstimmungen. Er fühle sich 

minderwertig, beklage einen Lebensverleider und erwähne zwei Suizidversuche (deren 

Stattfinden der H.___-Gutachter allerdings bezweifelte). Sein Verhalten sei "etwas 

demonstrativ". Wie der Begründung zum Ausschluss der Diagnose einer 

Somatisierungsstörung zu entnehmen ist (act. 135-18), bestanden kein diffuses 

Beschwerdebild und kein andauernder Wechsel der geklagten Beschwerden. 

Vorherrschend seien Klagen über Schmerzen am Bewegungsapparat. - Diesbezüglich 

erscheint das Gutachten ungenügend nachvollziehbar. Auch wenn es sich bei einem 

das körperliche Leiden übersteigenden Beschwerdebild um eine somatoforme 

Schmerzstörung handelt, lässt sich zudem eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht von vornherein ausschliessen. Im Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2010 war im Übrigen (für den Sachverhalt zurzeit 

der damals beurteilten Begutachtung 2007 noch) angenommen worden, es liege keine 

reine Schmerzsymptomatik bei weitgehendem Fehlen eines somatischen Befundes vor, 

auf welche die genannte Rechtsprechung zur Anwendung gelangen würde.

5.3.4  Bei der Auseinandersetzung mit den von der Rechtsprechung herangezogenen 

Foerster'schen Kriterien wurde im zweiten H.___-Gutachten des Weiteren unter 

anderem nochmals dargelegt, ausser der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

sei keine weitere psychiatrische Diagnose zu stellen. Hinweise auf mittelgradige oder 

schwere depressive Störungen seien beim Beschwerdeführer nicht vorhanden. Dieser 

Auffassung widersprachen Dr. I.___ und Dr. B.___ in ihren Berichten vom März 2012 

und vom April 2012. Dr. I.___ hat eine Persönlichkeitsänderung und eine mittelgradige 

chronische Depression diagnostiziert, Dr. B.___ von schweren Depressionen berichtet. 

Letzterer legte dar, auch am Kantonsspital sei eine deutliche depressive Verstimmung 

diagnostiziert worden. Der entsprechende Bericht ist nicht aktenkundig. Schon zurzeit 

der Rentenzusprechung war von hausärztlicher Seite von einer Depression berichtet 

worden, im November 2006 von einer depressiven Reaktion. Gemäss der 

Befundschilderung des Spezialarztes Dr. E.___ war im Februar 2009 von einer 

depressiven Episode (Diagnose) bzw. einer Depression (Begründung; vgl. act. 124-2) 

auszugehen gewesen. - Diese Anhaltspunkte für über Jahre hinweg andauernde 

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depressive Verstimmungen, depressive Störungen oder eine Depression begründen 

gewisse Zweifel daran, dass es sich nicht um eine eigenständige depressive 

Erkrankung, sondern lediglich um Verstimmungen im Rahmen der Schmerzstörung 

handle. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang auch, dass der Serumspiegel für 

Amitriptylin und Nortriptylin im Therapiebereich, derjenige für Fluoxetin und 

Norfluoxetin bei der H.___-Begutachtung rund einen Drittel darunter lag, was immerhin 

einen Anhaltspunkt für eine entsprechende therapeutische Einflussnahme darstellt.

5.3.5  Dass dem Beschwerdeführer zumutbar sei, die nötige Willensanstrengung zu 

einer ganztägigen beruflichen Tätigkeit aufzubringen, wurde ferner im zweiten H.___-

Gutachten daraus geschlossen, dass schwere lebensgeschichtliche Belastungen nicht 

bestünden. Dass alle therapeutischen Bemühungen gescheitert seien, hänge zudem 

wesentlich mit der mangelnden Motivation des Beschwerdeführers aufgrund der 

ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung zusammen (act. 135-19). Jedenfalls 

aber sind sie als gescheitert zu betrachten. Es wurde ausserdem argumentiert, beim 

Beschwerdeführer beruhe die präsentierte Symptomatik ausgeprägt auf einer 

Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, was den invalidisierenden Charakter 

der somatoformen Schmerzstörung oder eines ähnlichen syndromalen psychischen 

Leidens von vornherein ausschliesse. Diesbezüglich ist immerhin darauf hinzuweisen, 

dass der Beschwerdeführer noch im Oktober 1998 (gemäss act. 17-2) nach einer 

dreimonatigen beruflichen Abklärung als zuverlässiger, ordnungsbewusster 

"Chrampfer" mit realistischer Selbsteinschätzung beschrieben worden war, der einen 

guten Einsatz und Willen zeige. Gemäss act. 18-1 war er bei der Arbeit sorgfältig, 

pünktlich, vorbildlich bezüglich Einhaltung von Vorschriften und Weisungen und 

ausdauernd. Er lasse sich kaum ablenken und sei psychisch recht belastbar. Es fragt 

sich, ob sich in dieser Hinsicht über die Jahre hinweg eine Veränderung eingestellt 

habe und gegebenenfalls, ob es sich um eine Veränderung handle, wie sie Dr. I.___ mit 

der anhaltenden Persönlichkeitsänderung beschrieben hat, so dass wiederum die 

Arbeitsfähigkeit tangiert wurde. Dr. B.___ hatte immerhin bereits im November 2006 

nicht nur von einer zunehmenden Regression und Passivität und einer starken 

Fixierung des Beschwerdeführers auf das Krankheitsbild berichtet, sondern auch 

festgehalten, dieser sei unfähig, sich davon zu distanzieren. Damit hat er - auch wenn 

nicht Facharzt der Psychiatrie - sich ausdrücklich mit der Frage der Überwindbarkeit 

auseinandergesetzt. Wenn der RAD sich auf den Standpunkt stellte, die enttäuscht-

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misstrauische Haltung sei normalpsychologisch einfühlbar, so war das im Übrigen kein 

Grund, diesen - somit anerkanntermassen vorliegenden - Faktor bei der Würdigung 

ausser Betracht zu lassen.

6.     

6.1   Anhand der MEDAS-Gerichtsbegutachtung lässt sich der Sachverhalt nun mit 

ausreichender (d.h. überwiegender) Wahrscheinlichkeit feststellen: 

6.1.1  Das rheumatologische MEDAS-Konsilium basiert auf einer Kenntnisnahme von 

den Akten und den aktuellen bildgebenden Untersuchungsergebnissen, einer 

Anamneseerhebung sowie der rheumatologischen Untersuchung (so weit möglich, vgl. 

S. 11. f.). Es ist insgesamt nachvollziehbar begründet. Auch die Schulterbeschwerden 

sind berücksichtigt. Grundsätzlich kann darauf abgestellt werden.

6.1.2  Gemäss seinem Bericht über das rheumatologische Konsilium vom 6. November 

2013 teilt der begutachtende Rheumatologe aufgrund der objektivierbaren Befunde am 

Bewegungsapparat die Auffassung des im Jahr 2011 gutachterlich tätig gewesenen 

Rheumatologen des H.___, nämlich dass der Beschwerdeführer in der Arbeitsfähigkeit 

für eine zumeist leichte bis mittelschwere Arbeit ohne rückenbelastende 

Arbeitspositionen (wie - falls zutreffend - als CNC-Fräser) nicht eingeschränkt sei. Die 

(auf 50 % lautende) Arbeitsfähigkeitsschätzung des im Jahr 2007 begutachtenden 

Rheumatologen hingegen hält er für nicht hinreichend begründet, da sie sich 

möglicherweise vor allem auf die Beschwerdeebene bezogen habe (S. 15). Er geht 

offenbar davon aus, dass schon im Jahr 2007 derselbe Sachverhalt vorlag wie 2011 

und bei seiner eigenen Begutachtung 2013 und dass der damalige Gutachter zur 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gar keine Stellung genommen habe (vgl. 

S. 13).

6.1.3  Wie im MEDAS-Gutachten selber (dort in Bezug auf den psychiatrischen Aspekt) 

zu Recht festgehalten, sind retrospektive Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit schwierig. 

Der ältere Sachverhalt kann vom Gutachter nicht mehr anders als über die 

Beschreibung der Vorgutachter (und weiterer sich mit dem damaligen Sachverhalt 

befassender Akten) zur Kenntnis genommen werden, was zu berücksichtigen ist und 

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eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung bedingt. Ausgeschlossen ist eine 

retrospektive Beurteilung aber nicht; ihr Ergebnis ist lediglich im Rahmen der 

Beweiswürdigung entsprechend zu bewerten (so schon oben E. 2.3). Vorliegend ist das 

Gerichtsgutachten gerade zur Klärung der in den beiden früheren Gutachten von 2007 

und 2011 offen gebliebenen Aspekte in Auftrag gegeben worden.

6.1.4  Aus dem rheumatologischen Konsilium allein ist zu schliessen, dass bereits 2007 

somatisch betrachtet für eine adaptierte Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit mehr 

vorgelegen habe, im Gesamtgutachten wurde aber festgehalten, die Beurteilung 

weiche diesbezüglich nicht wesentlich von den früheren beiden Gutachten ab (es 

bestehe eine "hohe Restarbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit"). Bei diesen 

Gegebenheiten erscheint die (in Auslegung des damaligen H.___- und des MEDAS-

Gesamtgutachtens getroffene) Annahme gerechtfertigt, dass der Beschwerdeführer im 

Jahr 2007 für eine adaptierte Tätigkeit aus allein rheumatologischen Gründen zu 20 % 

arbeitsunfähig gewesen ist. Die Arbeitsunfähigkeit von 50 % für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten ist nach rückblickender gutachterlicher Auffassung der 

MEDAS, welcher gefolgt werden kann, dagegen als zu hoch zu betrachten. Es ist im 

Übrigen auch nicht ausgeschlossen, dass der 2007 rheumatologisch Begutachtende im 

Rahmen der polydisziplinären Gesamtbeurteilung von seinem Einzelstandpunkt einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % in Bezug auf ausschliesslich leichte Tätigkeiten etwas (bis 

auf 20 %) abgerückt ist. Selbst wenn aber davon auszugehen wäre, dass damals 

(2007) somatisch gar keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte 

Tätigkeit bestanden hatte, ergäbe sich infolge der Berücksichtigung auch des 

psychiatrischen Gesundheitszustands (siehe unten) kein relevanter Unterschied. 

Dasselbe gilt für den Sachverhalt von 2011. Die gutachterliche Einschätzung von 2011, 

wonach der Beschwerdeführer als CNC-Fräser gar voll arbeitsunfähig gewesen sei, 

mag sich im Übrigen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit daraus erklären, dass die 

Gutachter von einem anderen (anspruchsvolleren) Arbeitsprofil ausgegangen sein 

dürften (der MEDAS-Gutachter hat allerdings irrtümlich angenommen, es sei im Jahr 

2011 eine volle Arbeitsfähigkeit als CNC-Fräser bescheinigt worden).

6.2 

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6.2.1  Die psychiatrische MEDAS-Begutachtung erfolgte ebenfalls in Kenntnis der Vor­

akten (einschliesslich der bereits erstellten Akten der früheren Begutachtungen). Es 

wurden die geklagten Beschwerden und unter anderem Angaben zum Tagesablauf 

erfragt und die Befunde erhoben. Die Abklärung erscheint umfassend und es zeigt sich 

kein Grund für einen grundsätzlichen Vorbehalt.

6.2.2  Im Bericht über die psychiatrische MEDAS-Teilbegutachtung vom 21. November 

2013 wurden als Diagnosen eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (Präzisierung zur Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung) und eine andauernde Persönlichkeitsänderung benannt (S. 19). Der 

psychiatrisch Begutachtende gelangte zum Ergebnis, im Jahr 2001, nach Abschluss 

der Umschulung, habe die medizinisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers noch ca. 70 % betragen. Später habe sich der psychische Zustand 

verschlechtert und das psychophysische Leiden habe sich chronifiziert, weshalb seit 

2007 nur noch die zur Begutachtungszeit festgestellte Arbeitsfähigkeit vorgelegen 

habe. Diese Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer der körperlichen 

Belastbarkeit angepassten Tätigkeit werde medizinisch-theoretisch auf 60 % 

geschätzt.

6.2.3  Den erhobenen klinischen Befund schildert der Psychiater der MEDAS im 

Einzelnen so, dass das Denken des Beschwerdeführers formal verlangsamt sei und die 

affektive Schwingungsfähigkeit und affektive Resonanz vermindert seien. Der 

Beschwerdeführer mache einen "abgelöschten" Eindruck und nehme die Umwelt kaum 

wahr. Die Grundstimmung sei depressiv. Es seien Persönlichkeitsanteile wie eine gute 

Leistungsbereitschaft, Aggressionshemmung, Konfliktvermeidung, ein hohes 

Unabhängigkeitsbedürfnis und eine Dyslexiethymie explorierbar gewesen (S. 8 f.). 

Hauptbefund im klinischen Untersuch seien die Depressivität und die Diskrepanz 

zwischen dem Schmerzerleben und dem beobachtbaren Verhalten gewesen. Die 

Schmerzphysiologie sei nicht spürbar. Die Affektivität sei sehr auffällig, die affektive 

Schwingungsfähigkeit und die affektive Resonanz seien vermindert gewesen. Mimik 

und Gestik seien (anders als bei der Vorbegutachtung) nicht unauffällig gewesen (die 

Mimik starr). Im Unterschied zum Vorgutachten (2011, damaliger Standpunkt nach 

seiner Meinung nicht plausibilisiert) seien auch ein Rückzugsverhalten und 

Suizidgedanken explorierbar gewesen (S. 10 f.).

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6.2.4  Die Schlussfolgerungen werden nachvollziehbar begründet: Weil er (wie der 

Vorgutachter 2011) das Schmerzverhalten als auffällig erlebte und eine Diskrepanz 

zwischen subjektivem Schmerzerleben und beobachtbarem Verhalten feststellte (der 

Beschwerdeführer habe trotz angegebener hoher Schmerzintensität phasenweise mehr 

als 40 Minuten lang ohne averbale Schmerzäusserung auf dem Stuhl gesessen und 

habe nie einen schmerzerfüllt leidenden Eindruck gemacht), prüfte der MEDAS-

Gutachter (anhand von bezeichneten "Foerster'schen Kriterien"), ob eine Aggravation 

oder Simulation vorliege und bejahte Aggravation (S. 14). Nach Auseinandersetzung 

mit den vom Gutachter (auf S. 15) aufgelisteten Foerster'schen Kriterien zur Abklärung 

der Zumutbarkeit einer Willensanspannung zur Überwindung der Schmerzen, von 

denen er die Hälfte als teilweise erfüllt, zwei als erfüllt und zwei als nicht erfüllt 

betrachtete, gelangte der MEDAS-Gutachter zum Schluss, eine solche 

Willensanspannung sei dem Beschwerdeführer 2007 nur noch teilweise zumutbar 

gewesen; es habe nach den Kriterien bereits damals eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestanden. Die Voraussetzungen für die Anerkennung einer 

chronischen Schmerzkrankheit erfülle der Beschwerdeführer nicht in allen Belangen. 

Nach den Kriterien sei weder eine volle Arbeitsunfähigkeit noch eine volle 

Arbeitsfähigkeit begründbar. Beim Beschwerdeführer bestehe eine akzentuierte 

Persönlichkeitsstruktur, die bis 1998 nie krankheitswertig und von Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gewesen sei. Danach sei sie teilweise krankheitswirksam gewesen (S. 

15 f.). Aufgrund der verminderten mentalen Belastbarkeit und bedingt durch die 

mangelnden intellektuellen Ressourcen sei der Beschwerdeführer in der 

Leistungsfähigkeit (als Fräser) beeinträchtigt gewesen (S. 17). Die 

Somatisierungsstörung, wie sie 2001 diagnostiziert worden sei, habe sich bis 

spätestens 2007 chronifiziert. Der erstbehandelnde Psychiater habe die depressive 

Symptomatik wohl als reaktiv, als Folge der Schmerzen, beurteilt. Es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer schon 2001 aufgrund der Schmerzen und der 

verminderten psychischen Belastbarkeit in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen 

sei; die (damalige) Restarbeitsfähigkeit sei auf 70 % zu schätzen. Durch die 

gescheiterte Wiederintegration in den ersten Arbeitsmarkt sei die Schmerzstörung 

krankheitswirksam geworden. Die Willensanspannung zur Überwindung der Schmerzen 

sei dem Beschwerdeführer damals gemäss den Foerster'schen Kriterien nur noch 

teilweise zumutbar gewesen. Inzwischen habe sich das Leiden in Form einer 

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andauernden Persönlichkeitsänderung chronifiziert (S. 18). Durch die 

psychosomatische Persönlichkeitsstruktur allein sei die eingetretene 

Persönlichkeitsänderung jedoch nicht zu erklären. Bei der Genese hätten 

krankheitsfremde Faktoren eine Rolle gespielt (kognitive Beeinträchtigungen, 

gescheiterte Wiederintegrationsmassnahmen der IV, schlechte Integration und 

Sprachfertigkeit, psychogene und iatrogene Faktoren, psychosoziale Stressoren, 

soziokulturelle Faktoren). Zurzeit strahle der Beschwerdeführer keine 

Motivationsbereitschaft zu einer Änderung am Zustand aus (S. 16 f.). Der Einfluss der 

krankheitswertigen Faktoren bei der Chronifizierung werde auf 10 % geschätzt. Der 

Beschwerdeführer sei in der Physiologie der Hilflosigkeit hoch assoziiert und deshalb in 

der aktuellen psychophysischen Verfassung, die durch eine integrierte psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung nicht beeinflussbar sei, keinem Arbeitgeber 

zumutbar (S. 17). Zur Zeit der Begutachtung 2007 und bis anhin habe die 

krankheitswertige Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung der andauernden 

Persönlichkeitsänderung schätzungsweise 60 % (recte: 40 %; vgl. S. 19) betragen (S. 

18).

6.2.5  Diese Ausführungen zeigen, dass der Gutachter der Psychiatrie sich mit dem 

medizinischen Sachverhalt eingehend - auch unter dem Blickwinkel der von der 

Rechtsprechung postulierten Kriterien - auseinandergesetzt hat. Er hat begründet, 

weshalb dem Beschwerdeführer bereits ab 2007 eine Arbeitsfähigkeit medizinisch nur 

noch teilweise zugemutet werden konnte und kann. Wenn er in diesem 

Zusammenhang schreibt, die Willensanspannung sei nur noch teilweise zumutbar 

gewesen, so bedeutet das trotz entsprechender Formulierung wohl nicht, dass die 

Willensanstrengung aufgeteilt worden wäre, denn das ist nicht möglich (vgl. dazu die 

Bundesgerichtsentscheide i/S S. vom 24. April 2014, 9C_468/13 E. 4.2, i/S D. vom 11. 

März 2014, 8C_842/13 E. 5.1, und i/S U. vom 20. März 2012, 9C_710/2011 E. 4.4). 

Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie (ganz) für zumutbar gehalten wird, dass aber 

nach gutachterlicher Beurteilung dennoch eine (unüberwindbare) Arbeitsunfähigkeit 

(von 40 %) verbleibt (so das im Gutachten beschriebene Ergebnis, S. 35 f.).

6.2.6  Es lässt sich festhalten, dass gemäss dem MEDAS-Gutachten mit der 

andauernden Persönlichkeitsänderung, die sich seit 2001 entwickelte, eine 

psychiatrische Komorbidität (zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung bzw. der 

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chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren) vorliegt. Mit 

der gutachterlichen Feststellung kann die unterschiedliche Beurteilung in 

diagnostischer Hinsicht zwischen Dr. I.___ und dem RAD als ausgeräumt betrachtet 

werden. Gemäss dem MEDAS-Psychiater besteht des Weiteren eine akzentuierte 

Persönlichkeitsstruktur. Der Beschwerdeführer leidet ausserdem an einem 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom links mit diversen Beeinträchtigungen der 

lumbalen bzw. lumbosakralen Wirbelsäule (wie namentlich auch das MRI von 2013 

zeigte) und hatte 1997 und 2000 operiert werden müssen. Eine Arbeitsunfähigkeit für 

schwere Arbeit hält unbestrittenermassen an. Nach dem oben Dargelegten ist davon 

auszugehen, dass körperliche Leiden den Beschwerdeführer noch bis 2007, das heisst 

während ca. zehn Jahren, - wenn auch schliesslich nur noch geringfügig - in seiner 

Arbeitsfähigkeit selbst in adaptierter Tätigkeit einschränkten. Nach Angaben des 

Gutachters ist es im Verlauf der Erkrankung auch zu einem Rückzug und Verlust von 

persönlichen Interessen gekommen. Der Gutachter der Psychiatrie hat wie erwähnt 

dargelegt, die Kriterien rechtfertigten weder die Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit 

noch einer vollen Arbeitsunfähigkeit. Er und die Gutachter im Gremium sind insgesamt 

zum Ergebnis gelangt, dass der Beschwerdeführer mit seinen Ressourcen lediglich 

(aber immerhin) eine Teilarbeitsfähigkeit von 60 % erreicht. Sie haben dabei dem 

Umstand Rechnung getragen, dass sie bei der Begutachtung viele Inkonsistenzen und 

Aggravationen bis hin zu wohl einzelnen Simulationen festgestellt haben 

(Gesamtgutachten S. 30). Aus dem Umstand, dass eine versicherte Person ihr Leiden 

aggraviert und demonstriert, lässt sich denn auch nicht ableiten, dass überhaupt keine 

rechtlich massgebliche Gesundheitsschädigung sollte vorliegen können. Abschliessend 

wurde im MEDAS-Gutachten ausdrücklich festgehalten, dass somatische und 

psychiatrische Diagnosen vorlägen, welche die Arbeitsfähigkeit einschränkten (S. 36). 

Aufgrund einer retrospektiven Einschätzung sei demnach anzunehmen, dass die 

Arbeitsunfähigkeit von 40 % bereits bei den ersten beiden Begutachtungen [2007 und 

2011] bestanden hat (S. 35).

6.3   Es rechtfertigt sich zusammenfassend, auf das polydisziplinäre Ergebnis der 

MEDAS-Begutachtung abzustellen und davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer den umschriebenen Voraussetzungen (S. 34 Ziff. 2) 

entsprechenden Tätigkeit bei der Begutachtung 2013 zu 40 % arbeitsunfähig war. 

Auch für die retrospektive Beurteilung des Sachverhalts im Jahr 2007 und im Jahr 2011 

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kann dem MEDAS-Gutachten ausreichender Beweiswert zugemessen werden. Die 

MEDAS-Gutachter nahmen zu Recht an, es habe zwischenzeitlich (seit der 

Begutachtung von 2007) keine Veränderung im Zeitablauf mehr stattgefunden.

7.     

Damit ergibt sich, dass nach Erlass der ursprünglichen Verfügung eine im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante Verbesserung der gesundheitlichen Situation (zu 

datieren auf den Zeitpunkt der Begutachtung von 2007, also auf September 2007) 

eingetreten ist, welche durch eine Anpassung zu berücksichtigen ist.

8.       

8.1   Für die Bemessung des Invaliditätsgrads wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008). - Wie der 

Arbeitgeberbescheinigung (IV-act. 6) zu entnehmen ist, hat der Beschwerdeführer in 

den Jahren 1995 bis 1997 Fr. 50'218.--, Fr. 55'100.-- und Fr. 45'597.-- verdient, im 

Jahr vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung (1996) also Fr. 55'100.--. Dieses 

Einkommen kann als Valideneinkommen (jenen Jahres) betrachtet werden, denn ohne 

Eintritt der Gesundheitsschädigung wäre er einerseits mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit an der betreffenden Stelle geblieben und als (invaliditätsbedingt 

umgeschulter) Fräser hätte er anderseits gemäss act. 27-1 im Jahr 1999 einen tieferen 

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Verdienst von im Durchschnitt Fr. 3'850.-- pro Monat (oder Fr. 50'050.-- pro Jahr) zu 

erwarten gehabt.

8.2   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint 

das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 

grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S M. vom 17. Juni 2010, 8C_72/2010). - Da 

der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist auf die 

Tabellenlöhne abzustellen. Im statistischen Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) 

konnten Männer im Jahr 1996 mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten 

Sektor Fr. 51'528.-- (12mal Fr. 4'294.--) erzielen (vgl. Tabelle TA 1 der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE 1996). Wird berücksichtigt, dass der Tabellengruppe A 

generell eine Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche zugrunde liegt, während die 

betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit damals im Total bei 42 Stunden lag (vgl. 

Liste Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen 1990 bis 2012 des 

Bundesamtes für Statistik), so hat eine Umrechnung zu erfolgen, die für 1996 ein 

Einkommen von rund Fr. 54'104.-- pro Jahr ergibt. - Ein Einkommensvergleich für einen 

späteren Zeitpunkt braucht nicht gemacht zu werden, da die Nominallohnentwicklung 

im Baugewerbe (Valideneinkommen) und im Total aller Wirtschaftszweige 

(Invalideneinkommen) nicht stark divergierend verlaufen ist (von 1996 bis 2007 im 

Baugewerbe für Männer von 104.5 auf 117.2, rund 12.2 %; im Total für Männer von 

103.9 auf 117.4, rund 13 %; vgl. T1.1.93 des Bundesamtes für Statistik). 

8.3   Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

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Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). Wie 

aus dem MEDAS-Gutachten hervorgeht, ist der Beschwerdeführer aus 

rheumatologischen Gründen auf eine Arbeit angewiesen, die vorzugsweise 

wechselbelastend (in wechselnden Körperpositionen) ausgeübt wird und bei welcher 

eine Gewichtslimite von 10 kg körpernah berücksichtigt werden kann und 

rückenbelastende Arbeitspositionen mit vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper, 

Arbeiten auf vibrierenden Maschinen, auf Dächern oder Gerüsten und mit Kälte- oder 

Feuchtigkeitsexposition und Tätigkeiten in dauernd stehender oder sitzender 

Zwangshaltung vermieden werden können. Dass er auf Teilzeitarbeit angewiesen wäre, 

ist nicht postuliert worden. Angemessen erscheint daher ein Abzug vom Tabellenlohn 

von 10 %. Das Invalideneinkommen beträgt damit bei einer Arbeitsfähigkeit von 60 % 

Fr. 29'216.--.

8.4   Nach der Verbesserung des Gesundheitszustands (vom September 2007) ergibt 

sich daher ein Invaliditätsgrad von 47 %.

8.5   Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird, vorliegend somit ab 1. Januar 2008. - Die 

Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt nach Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV 

frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats an (rückwirkend hingegen unter den Voraussetzungen von lit. b; vgl. zur ratio 

legis von lit. a BGE 136 V 45; zur Frist auch BGE 135 V 306). - Im Fall einer neuen 

Anpassungsverfügung nach einer gerichtlichen Rückweisung - wie hier - bezieht sich 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV nach der Rechtsprechung allerdings auf die ursprüngliche 

(und nicht auf die neue) Verwaltungsverfügung (BGE 129 V 370 und BGE 106 V 18). 

Denn auch im Rahmen der Rückweisung bleibt streitig, ob die IV-Stelle anlässlich der 

ersten Verwaltungsverfügung zu Recht den Leistungsanspruch reduziert bzw. 

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 36/39

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aufgehoben hat. Eine Rückweisung bedeutet nicht zwingend, dass die Feststellungen 

in der ersten Verwaltungsverfügung [im Ergebnis] falsch waren, sondern bloss, dass 

diese beim damaligen Abklärungsstand nicht bestätigt werden konnten. Eine 

Rentenaufhebung oder -herabsetzung kann also zwar nicht rückwirkend verfügt, wohl 

aber rückwirkend bestätigt werden (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 3. Januar 

2012, 8C_567/11). Sinn und Zweck von Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV ist es, dass die 

bisherige Rentenbezügerin/der bisherige Rentenbezüger rechtzeitig um die Aufhebung 

bzw. Herabsetzung des Leistungsanspruchs weiss. Diesem Anliegen ist gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts mit dieser Praxis Genüge getan, indem die 

versicherte Person seit Zustellung der ersten - im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

aufgehobenen - Revisionsverfügung um die Strittigkeit ihres Anspruchs weiss. Wird die 

angefochtene und aufgehobene Revisionsverfügung nach Durchführung der von der 

Beschwerdeinstanz angeordneten Abklärungen bestätigt, bleibt es bei jener 

Leistungssituation, mit der seit der ersten Revisionsverfügung ohnehin zu rechnen war; 

ergeben hingegen die erneuten Abklärungen, dass die tatbeständlichen 

Voraussetzungen der Leistungsaufhebung oder -reduktion im Zeitpunkt der ersten 

Verwaltungsverfügung (noch) nicht gegeben waren, erhält die versicherte Person die 

bis zur neuen Revisionsverfügung geschuldeten Leistungen nachgezahlt (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide i/S B. vom 21. Januar 2011, 9C_301/10, und i/S S. vom 11. 

November 2010, 8C_451/10). Anzumerken ist aber immerhin, dass eine versicherte 

Person in dieser Lage nicht nur mit der Leistungssituation rechnen muss, wie sie 

verfügt wurde, sondern dass sie umgekehrt auch immer noch mit der Möglichkeit der 

Leistungssituation rechnen darf, wie sie ihrem eigenen Rechtsstandpunkt entspricht, 

weshalb die Sachlage im Hinblick auf eine zwischenzeitliche Verwertung einer 

allfälligen Erwerbsfähigkeit bzw. berufliche Massnahmen in der Schwebe bleibt. Das 

Bundesgericht hat allerdings eine Praxisänderung unter Auseinandersetzung mit der 

Lehre abgelehnt (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 11. November 2010, 

8C_451/10). - Die neue Revisionsverfügung (allenfalls der neue Gerichtsentscheid) 

muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts für den Zeitpunkt der 

Rentenherabsetzung oder -aufhebung gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV indessen dann 

massgebend sein, wenn die angeordneten weiteren Abklärungen eine 

anspruchserhebliche Änderung erst für den Zeitraum nach der ursprünglichen 

Revisionsverfügung ausweisen (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 21. Januar 

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 37/39

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2011, 9C_301/10). Dazu kommt (in Bezug auf die aufschiebende Wirkung) ein weiterer 

Eingriff zum Schutz der versicherten Person, wenn die ursprüngliche 

Revisionsverfügung ohne hinreichende Abklärung der Revisionsvoraussetzungen bloss 

erlassen wurde, um einen möglichst frühen Zeitpunkt der Wirkungen der Revision zu 

provozieren, also rechtsmissbräuchlich (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 26. 

Februar 2014, 9C_519/13; BGE 129 V 370).

8.6   Bevor eine Rentenanpassung erfolgen kann, ist allerdings, wie bereits im 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 22. Februar 2010 erwähnt, zu klären, ob und 

unter welchen Voraussetzungen der Beschwerdeführer in der Lage war, die wieder 

eingetretene Arbeitsfähigkeit von sich aus (durch Selbsteingliederung) erwerblich zu 

verwerten oder inwiefern er bei den konkreten Verhältnissen (nach dem Rentenbezug 

von damals etwas mehr als sechs Jahren Dauer) hierzu beruflicher Massnahmen 

bedurft hätte ("Eingliederung vor Rentenrevision"; vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. 

vom 28. April 2008, 9C_720/07). Die ständige Rechtsprechung geht abgesehen von 

ganz besonderen Ausnahmefällen davon aus, dass eine medizinisch attestierte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung 

verwertbar ist; praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit 

dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann, und zwar 

auch bei langjährigem Rentenbezug (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S P. vom 10. 

September 2010, 9C_163/09). Dass hier von einer Ausnahmekonstellation im Sinn der 

Rechtsprechung auszugehen wäre, ist nicht anzunehmen. Bei der Begutachtung 2007 

wurde das Gelingen einer Reintegration in den Arbeitsprozess zwar bezweifelt. Ein 

Hindernis scheint allerdings die - im Vergleich zum Zumutbaren zu weit reichende - 

subjektive Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers gewesen zu sein. Berufliche 

Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin waren daher nicht erforderlich. Der 

Beschwerdeführer könnte allerdings allenfalls Arbeitsvermittlung beantragen. 

8.7   Vorliegend ist die Rentenänderung demnach auf den 1. Mai 2008 vorzusehen, 

allerdings ergibt sich im Unterschied zur Verfügung vom 9. Mai 2012 (wie schon zu 

jener vom 25. März 2008) keine Aufhebung, sondern lediglich eine Herabsetzung des 

Anspruchs auf eine Viertelsrente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 38/39

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9.       

9.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2012 teilweise zu schützen. Der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers ist ab 1. Mai 2008 auf eine Viertelsrente herabzusetzen.

9.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 800.-- erscheint (bei im Vergleich zum Durchschnitt etwas 

erhöhten Aufwand) angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener 

Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Der Beschwerdeführer war dazu veranlasst, die Verfügung als rechtswidrig 

beanstanden zu lassen. Dass sein Antrag quantitativ zu weit reichte, hat den 

(Verfahrens- und Vertretungs-)Aufwand nicht beeinflusst, so dass es sich rechtfertigt, 

von einem vollen Obsiegen auszugehen und die Gerichtskosten der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

9.3   Da die Sachlage auch nach Einholen des zweiten Gutachtens durch die 

Beschwerdegegnerin nicht ausreichend geklärt war, war es erforderlich, ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Die Kosten dieser Expertise von Fr. 10'761.40 

sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. dazu Art. 45 Abs. 1 ATSG, wonach der 

Versicherungsträger auch Kosten der Abklärung übernimmt, die er nicht angeordnet 

hat, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren; BGE 

139 V 496, für die UV BGE 140 V 70). 

9.4   Der Beschwerdeführer hat angesichts dieses Verfahrensausgangs Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 39/39

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

9. Mai 2012 aufgehoben und die Rente des Beschwerdeführers im Sinn der Er­

wägungen ab 1. Mai 2008 auf eine Viertelsrente herabgesetzt.

2.    Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- und die Kosten 

des Gerichtsgutachtens von Fr. 10'761.40 zu bezahlen.

3.    Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm 

zurückerstattet.

4.    Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von pauschal Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2014
	Mit der angefochtenen Verfügung wurde eine früher zugesprochene ganze Rente eingestellt behalten, nachdem eine erste Anpassungsverfügung (mit Entzug der aufschiebenden Wirkung) gerichtlich aufgehoben worden war. Nach Auslegung handelt es sich um eine wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Verfügung mit Aufhebung des Rentenanspruchs auf den Zeitpunkt der ehemals in der Anpassungsverfügung vorgesehenen Aufhebung hin. - Wiedererwägung nicht gerechtfertigt. Keine Aufhebung nach den Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a. Anpassung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wegen nachträglicher Veränderung des Sachverhalts: Herabsetzung auf eine Viertelsrente ab dem in der Verfügung festgelegtem Zeitpunkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2014, IV 2012/226).

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