# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f245c0b5-1026-5f87-9162-b5ff52b4acec
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.08.2014 B-4495/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4495-2012_2014-08-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-4495/2012 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), 

Richter Beat Weber, Richter Ronald Flury, 

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten durch Kirsten Barth,  

memos paralegal barth,  

In der Ey 29, 8047 Zürich, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Rentenrevision). 

 

 

B-4495/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versicherter) wurde 

am (…) 1970 geboren und ist kosovarischer Staatsangehöriger. Er reiste 

im Jahr 1985 als Flüchtling in die Schweiz, wo er anschliessend in den 

Jahren 1896 bis 1992 arbeitete (IV-Akt. 1, S. 4). Zuletzt war er bei 

B._______ in C._______ angestellt. Sein individuelles Konto zeigt an die 

schweizerische AHV/IV geleistete Beiträge während der Dauer von 38 

Monaten in den Jahren 1988 bis anfangs 2000 auf (vgl. Zusatzblatt zur 

Rentenverfügung in IV-Akt. 34, S. 3). Im Jahr 1990 erlitt er einen Arbeits-

unfall, anlässlich welches er mehrere Meter in die Tiefe stürzte. Am 

22. Juli 1999 meldete er sich bei der IV-Stelle Zug für besondere medizi-

nische Eingliederungsmassnahmen respektive den Bezug einer schwei-

zerischen Invalidenrente an, wobei er als Gesundheitsbeschwerden 

Kreuz- und Rückenprobleme, Schmerzen am Hinterkopf und im mittleren 

Rückenbereich, Kribbeln und Schmerzen im rechten Bein sowie Schwie-

rigkeiten bei längerem Sitzen angab (IV-Akt. 1). Im August 2000 sei er in 

sein Heimatland zurückgekehrt (IV-Akt. 26, S. 4). Mit Verfügung vom 

12. April 2002 sprach die nunmehr zuständige IV-Stelle für Versicherte im 

Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) dem Beschwerdeführer eine 

halbe Rente mit Wirkung ab dem 1. März 2001 zu (IV-Akt. 34). Mit Urteil 

vom 31. März 2003 bestätigte die eidgenössische Rekurskommission der 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung diese Verfügung (IV-

Akt. 41).  

B.  

Mit Schreiben vom 5. Oktober 2004 leitete die Vorinstanz ein Revisions-

verfahren ein (IV-Akt. 42). Nach Eingang verschiedener medizinischer 

Unterlagen teilte sie dem Beschwerdeführer am 16. August 2005 mit, die 

Überprüfung des Invaliditätsgrads habe keine anspruchsbeeinflussende 

Änderung ergeben, weshalb er weiterhin Anspruch auf eine halbe Invali-

denrente habe (IV-Akt. 52). 

C.  

Mit Schreiben vom 30. Juli 2009 kündigte die Vorinstanz dem Beschwer-

deführer an, sie werde ein weiteres Revisionsverfahren durchführen  

(IV-Akt. 55). Am 15. Februar 2011 erteilte sie den Ärzten Dres. med. 

D.________, Facharzt für Orthopädie FMH, und E._______, Spezialarzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, je den Auftrag für eine medizini-

sche Abklärung, wobei sie die beiden Ärzte um eine interdisziplinäre Be-

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sprechung der jeweiligen Ergebnisse ersuchte (IV-Akt. 81 f.). Zwischen-

zeitlich verlegte der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz nach Deutsch-

land (vgl. IV-Akt. 83 und 87, S. 6; Umzugsmeldung fehlt in den vo-

rinstanzlichen Akten). Die Begutachtung wurde auf den 12. Juli 2011 fest-

gesetzt (IV-Akt. 83). Am 24. August 2011 erging das bidisziplinäre Gut-

achten, in welchem die beiden Fachärzte dem Beschwerdeführer eine 

volle Arbeitsfähigkeit in angepassten beruflichen Tätigkeiten bescheinig-

ten (IV-Akt. 87). In der Schluss-Stellungnahme vom 15. November 2011 

befand der regionale ärztliche Dienst Rhone (im Folgenden: RAD), der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich in psychiatrischer 

Hinsicht verbessert, indem die zuvor diagnostizierte Anpassungsstörung, 

welche eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % begründet habe, weggefallen 

sei. In physischer Hinsicht bestehe nach wie vor eine volle Arbeitsfähig-

keit in angepassten beruflichen Tätigkeiten. Mangels anderer Hinweise 

sei der Beginn der Verbesserung auf den Zeitpunkt der Begutachtung 

festzulegen (IV-Akt. 91). 

Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2012 erklärte die Vorinstanz, aus den vor-

liegenden Unterlagen sei ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers seit dem 12. Juli 2011 verbessert habe. In einer 

körperlich schweren Tätigkeit bestehe zwar nach wie vor eine volle Ar-

beitsunfähigkeit. Währenddem gemäss der letzten Begutachtung im Jahr 

2001 aufgrund der somatoformen Schmerzstörung in Verbindung mit den 

psychiatrischen Beschwerden (Anpassungsstörungen) nur eine 50 %-ige 

Arbeitstätigkeit möglich gewesen sei, gehe aus den neuen Unterlagen 

hervor, dass nun keine psychiatrische Einschränkung mit einem Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit mehr vorliege. Infolgedessen bestehe in einer an-

gepassten Tätigkeit, bei der die Arbeitsposition gewechselt und häufiges 

Heben von Gewichten über 15 bis 20 Kilogramm sowie ein verlängertes 

beziehungsweise wiederholtes Drehen des Rumpfes vermieden werde, 

eine volle Arbeitsfähigkeit. Entsprechend kündigte sie dem Beschwerde-

führer an, er habe keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (IV-Akt. 

94). 

D.  

Mit Eingabe vom 8. Februar 2012 erhob der Beschwerdeführer hiergegen 

Einwand und reichte zwei neue Arztberichte ein (IV-Akt. 96). In der Stel-

lungnahme vom 23. Mai 2012 befand der RAD, diese enthielten keine 

neuen Elemente, weshalb er an der Schluss-Stellungnahme vom 

15. November 2011 festhalte (IV-Akt. 98). 

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Seite 4 

Mit Verfügung vom 4. Juli 2012 hob die Vorinstanz entsprechend die dem 

Beschwerdeführer bisher geleistete halbe Rente mit Wirkung ab dem 

1. September 2012 auf (IV-Akt. 101). 

E.  

Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch Ernest Osmani, 

mit Eingabe vom 25. August 2012 Beschwerde beim Bundesverwal-

tungsgericht mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-

ben und ihm sei weiterhin eine halbe Invalidenrente zu gewähren. Even-

tualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen. Gleich-

zeitig stellte er ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung. Zur Begründung macht er insbesondere geltend, er sei aufgrund 

der medizinischen Akten zweifelsohne sowohl in der angestammten be-

ruflichen Tätigkeit als auch in einer Verweisungstätigkeit mindestens zu 

50 % arbeitsunfähig. Ausserdem sei keine Eingliederungsmöglichkeit 

mehr gegeben, womit er auf dem freien Markt nicht mehr vermittelbar sei. 

Seit seiner Rückkehr in den Kosovo habe er aus Gesundheitsgründen nie 

eine Arbeitstätigkeit ausgeübt, was der Feststellung der Vorinstanz, er sei 

in einer leichteren, angepassten Tätigkeit vollzeitig arbeitsfähig, zuwider-

laufe. Sämtliche ihn behandelnden Ärzte nähmen eine Arbeitsunfähigkeit 

von mindestens 50 % an. Sein Gesundheitszustand habe sich schliess-

lich erheblich verschlechtert, da er heute, zusätzlich zu den bisherigen 

Beschwerden, an einer starken Depression leide. Seine Arbeitsfähigkeit 

könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Auf-

grund seiner Beschwerden sei er nicht mehr in der Lage, mehrstündige 

Arbeiten zu verrichten. Die konkreten somatischen oder psychiatrischen 

Hintergründe seiner Beschwerden seien genauer abzuklären. Wegen sei-

ner Behinderung und ohne Schulbildung bestünden für ihn, in einem Land 

mit einer Arbeitslosenquote von über 60 %, in dem Jugendliche mehr als 

die Hälfte der Gesamtbevölkerung ausmachten, realistischerweise höchs-

tens noch einfache Hilfsarbeiten.  

F.  

Mit Postaufgabe vom 16. September 2012 reichte der Beschwerdeführer 

das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ein. Mit Zwi-

schenverfügung vom 2. Oktober 2012 bewilligte das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und entband diesen von der Pflicht zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses.  

B-4495/2012 

Seite 5 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 8. Oktober 2012 beantragt die Vorinstanz, 

die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu 

bestätigen. Hinsichtlich der Vorbringen des Beschwerdeführers entgegnet 

sie, gemäss dem im Revisionsverfahren eingeholten Gutachten lägen 

beim Beschwerdeführer in psychiatrischer Hinsicht keine Einschränkun-

gen mehr vor und er sei in orthopädischer Hinsicht für leichte bis mittel-

schwere Tätigkeiten ohne repetitives Heben von Lasten oder Zwangspo-

sitionen vollständig arbeitsfähig. Dieser Beurteilung habe sich der durch 

sie beigezogene RAD-Arzt angeschlossen. Insgesamt sei deshalb zu-

mindest bezüglich leichterer Verweisungstätigkeiten von einer Verbesse-

rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers auszugehen. 

Die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit sei nach schweizerischem Recht 

und lediglich unter dem Gesichtswinkel des in Betracht kommenden aus-

geglichenen Arbeitsmarktes zu prüfen. Es sei deshalb nicht drauf abzu-

stellen, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

noch vermittelt werden könne, sondern einzig darauf, ob er die ihm ver-

bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfüg-

baren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. 

Die Invalidenversicherung habe nicht dafür einzustehen, wenn invalidi-

tätsfremde Gründe, wie das Alter des Versicherten oder eine ungünstige 

Arbeitsmarktlage, die Verwertung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit 

erschwerten oder gar verunmöglichten.     

H.  

Innert der mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Okto-

ber 2012 hierfür angesetzten Frist ging keine Replik des Beschwerdefüh-

rers ein. 

I.  

Mit Schreiben vom 28. September 2013 teilte Kirsten Barth der memos 

paralegal barth dem Bundesverwaltungsgericht mit, sie sei neu für die 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers zuständig.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla-

gen wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

 

 

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes 

vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 

173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invaliden-

versicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfü-

gungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland.  

Im Streit liegt die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vor-

instanz) vom 4. Juli 2012. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG be-

steht nicht. Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 4. Juli 

2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes 

vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG; SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-

gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereich-

te Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Zu dem im Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Kosovo anwendba-

ren Recht ist Folgendes festzuhalten.  

2.1 Der Beschwerdeführer ist kosovarischer Staatsangehöriger und lebt 

in Deutschland. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugosla-

wien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik 

Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 

0.831.109.818.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) für alle 

Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 

V 203 E. 2b, 122 V 382 E. 1, 119 V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die 

Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, 

Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit Serbien oder Kosovo, neue Ab-

kommen über soziale Sicherheit abgeschlossen. Der Bundesrat teilte mit 

diplomatischer Note vom 18. Dezember 2009 dem Kosovo mit, dass die 

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Schweiz das Sozialversicherungsabkommen und die Verwaltungsverein-

barung mit ihm ab dem 1. Januar 2010 beziehungsweise in Beachtung 

der Kündigungsvorschriften ab dem 1. April 2010 nicht mehr weiterführe.  

2.1.1 Bereits am 29. Januar 2010 hatte das Bundesamt für Sozialversi-

cherungen (im Folgenden: BSV) im IV-Rundschreiben Nr. 290 über die 

Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens ab dem 

1. April 2010 orientiert. Zu den Auswirkungen hielt es fest, dass die vor 

dem 31. März 2010 zugesprochenen Renten weiterhin an Staatsangehö-

rige des Kosovo mit Wohnsitz innerhalb und ausserhalb der Schweiz 

ausgerichtet würden, mit Ausnahme der Viertelsrenten, die nicht expor-

tiert werden könnten. Die erst nach diesem Zeitpunkt zugesprochenen 

Renten würden nur noch bei einem Wohnsitz in der Schweiz gewährt und 

nicht mehr ins Ausland exportiert. Für alle bis zum 31. März 2010 noch 

hängigen, nicht entschiedenen Rentengesuche würden dieselben 

Rechtsgrundlagen angewandt wie bei Staatsangehörigen aus Nichtver-

tragsstaaten.  

2.1.2 In seinem Grundsatzurteil 9C_662/2012 vom 19. Juni 2013 (publi-

ziert als BGE 139 V 263) bestätigte das Bundesgericht die Rechtmässig-

keit der Nichtweiteranwendung des Sozialversicherungsabkommens im 

Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Kosovo (E. 8). Es verneinte 

gleichzeitig den Automatismus, dass Personen aus dem Kosovo neben 

der kosovarischen Staatsangehörigkeit zugleich auch die serbische 

Staatsangehörigkeit besässen. Dennoch könne das Vorliegen einer koso-

varisch-serbischen Doppelbürgerschaft nicht ausgeschlossen werden; ei-

ne solche sei indessen nicht nur überzeugend zu behaupten, sondern 

rechtsgenüglich zu belegen (vgl. dazu Mitteilungen des BSV an die AHV-

Ausgleichskassen und EL-Durchführungsstellen Nr. 326 vom 20. Februar 

2013). In einem weiteren Grundsatzurteil 8C_109/2013 vom 8. Juli 2013 

(publiziert als BGE 139 V 335) im Bereich der Invalidenversicherung rief 

das Bundesgericht in Erinnerung, dass Staatsangehörige des Kosovo 

künftig nicht mehr die Rechtsstellung von Vertragsausländerinnen und  

-ausländer hätten, sondern neu als Nichtvertragsausländerinnen und  

-ausländer gälten. Dieser Statuswechsel habe einerseits Auswirkungen 

auf die Anspruchsvoraussetzungen (versicherungsmässige Vorausset-

zungen). Anderseits führe dieser dazu, dass Renten der Invalidenversi-

cherung von Staatsangehörigen des Kosovo, die für den Zeitraum nach 

dem 31. März 2010 zugesprochen würden, gemäss Art. 6 Abs. 2 Satz 2 

IVG nicht mehr ins Ausland exportierbar seien, sondern nurmehr inner-

halb der Schweiz gewährt würden. Die laufenden Renten genössen dem-

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gegenüber gemäss Art. 25 des Sozialversicherungsabkommens den Be-

sitzstand. Entgegen den Ausführungen im IV-Rundschreiben Nr. 290 des 

BSV vom 29. Januar 2010 könne zur Bestimmung des anwendbaren 

Rechts nicht auf den Zeitpunkt des Verfügungserlasses abgestellt wer-

den, sondern es sei der Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs 

ausschlaggebend (E. 6).  

2.1.3 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 

1. März 2001 eine halbe Rente zugesprochen. Bis zur revisionsweisen 

Rentenaufhebung per 1. September 2012, welche die Vorinstanz mit der 

vorliegend angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2012 beschloss, durfte 

sich der Beschwerdeführer demnach auf den Besitzstand der laufenden 

schweizerischen Invalidenrente berufen. Der Rentenanspruch bestimmt 

sich gemäss Art. 4 des (bis zu diesem Zeitpunkt anwendbaren) Sozial-

versicherungsabkommens ausschliesslich nach dem schweizerischen 

Recht, namentlich auf Grund der IVG, der Verordnung über die Invaliden-

versicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 832.201), des ATSG sowie 

der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11).   

Bezüglich des anwendbaren Rechts ergibt sich nichts anderes daraus, 

dass der Beschwerdeführer eine türkische Staatsangehörige geheiratet 

habe und in Deutschland lebe. Auch aus einer allfälligen (vorliegend nicht 

aktenkundigen) EU-Staatsangehörigkeit ergäbe sich die Anwendbarkeit 

des Schweizer Rechts.  

2.2 Weiter stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer 

Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der strei-

tigen Verfügung (hier: 4. Juli 2012) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 

129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich erst später verwirklicht 

haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitge-

genstand in einem engen Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, 

die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).  

2.3 Intertemporal sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 

E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 

2009). Dabei ist ein allfälliger Leistungsanspruch für die Zeit vor einem 

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Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach 

den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). 

2.4 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d
bis 

VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. 

Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-

denversicherung (Art. 1a – 26
bis

 und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG 

nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

2.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-

brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-

vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit 

des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

2.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat 

in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 

V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess 

hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-

chendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-

lichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-

hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 

125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). 

3.  

Im vorliegenden Verfahren ist zur Hauptsache streitig und vom Bundes-

verwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz die dem Beschwerdefüh-

rer bisher geleistete halbe Rente zu Recht mit Wirkung ab dem 

1. September 2012 aufgehoben hat.  

3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berück-

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Seite 10 

sichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). 

3.2 Ein Revisionsgrund ergibt sich aus jeder wesentlichen Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 

m.w.H.). Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisions-

grund; unterschiedliche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann 

beachtlich, wenn sie von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse 

zeugen (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV 

Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungs-

vermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich 

dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es 

der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden 

anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber 

eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschät-

zung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, 

bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die 

versicherte Person einer sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer 

Verbesserung tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts 

9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).  

3.3 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-

rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-

gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-

ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund-

heitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisions-

verfügung respektive des Einspracheentscheids; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 

133 V 108 E. 5.4).  

Damit ist vorliegend der Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt der renten-

zusprechenden Verfügung vom 12. April 2002 (Ausgangszeitpunkt) prä-

sentierte, zu vergleichen mit jenem im Zeitpunkt der angefochtenen Ver-

fügung vom 4. Juli 2012 (revisionsrechtlicher Vergleichszeitpunkt). Nach-

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Seite 11 

folgend ist deshalb zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers in der Zeit vom 12. April 2002 bis zum 4. Juli 2012 in ei-

ner rentenerheblichen Weise verbessert hat.  

4.  

Im revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt hat die kantonale IV-Stelle für 

die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers auf 

das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle Zentralschweiz (im 

Folgenden: MEDAS) vom 21. Dezember 2001 abgestellt. Gemäss die-

sem klage der Versicherte über Rücken- und Beinschmerzen, die seit 

dem Arbeitsunfall des Jahres 1990 in zunehmender Weise aufgetreten 

seien. Anlässlich der früheren MEDAS-Begutachtung von März 2000 sei 

die Diagnose eines chronischen thorakolumbospondylogenen Syndroms 

rechts bei deutlicher Fehlstatik der Wirbelsäule und einer medianen 

Diskushernie L4/5 gestellt worden. Es sei eine psychogene Überlagerung 

der somatischen Befunde im Sinne einer somatoformen Schmerzstörung 

angenommen, jedoch das Vorliegen einer relevanten psychischen Er-

krankung verneint worden. Entsprechend sei der Versicherte für körperli-

che Schwerarbeit als ungeeignet, aber für eine körperlich leichte bis mit-

telschwere Tätigkeit als voll arbeitsfähig beurteilt worden. Nun habe sich 

im Rahmen der aktuellen polydisziplinären Abklärung ein unveränderter 

rheumatologischer Zustand ergeben. Nach wie vor sei ein chronisches 

thorakolumbospondylogenes Syndrom zu erkennen, das hauptsächlich 

durch eine Fehlstatik der Wirbelsäule bei Status nach Morbus Scheuer-

mann und durch eine kleine Diskushernie im Bereich L4/5 verursacht 

worden sei. Ebenfalls liege eine Spina bifida occulta im Bereich S1 der 

Wirbelsäule vor. Hierdurch seien dem Versicherten keine schweren Arbei-

ten mehr zumutbar. Für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit 

sei er demgegenüber weiterhin als voll arbeitsfähig einzustufen. In psy-

chiatrischer Hinsicht stehe fest, dass der Versicherte an psychischen Stö-

rungen von Krankheitswert leide. Es liege eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine Anpassungsstörung mit ge-

mischter Beeinträchtigung von Gefühlen und Sozialverhalten (ICD-10 

F43.2) vor. Deshalb sei der Versicherte in psychiatrischer Hinsicht für je-

de in Frage kommende berufliche Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig. Keine 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe hingegen der Nikotinabusus 

(ICD-10 F17.1) mit einer vermutlichen chronischen Bronchitis (IV-Akt. 26). 

5.  

Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im aktuellen Refe-

renzzeitpunkt gibt das bidisziplinäre Gutachten vom 24. August 2011 Auf-

B-4495/2012 

Seite 12 

schluss. Nach einer Zusammenfassung der bereits vorliegenden medizi-

nischen Unterlagen gab der Psychiater Dr. med. E._______ die Anamne-

se an Hand der Angaben des Versicherten wieder. Hierbei machte er ver-

schiedene persönliche Anmerkungen, wonach der Versicherte deutlich 

die Kollaboration verweigert habe, indem er sich absichtlich unwissend 

gestellt und die intellektuellen Tests nicht einmal durchzuführen versucht 

habe. Die Aufmerksamkeits- und Merkfähigkeit habe er deshalb nicht prü-

fen können. Diese hätten sich jedoch klinisch als intakt erwiesen. Subjek-

tiv habe sich der Versicherte in keiner Hinsicht als arbeitsfähig erachtet. 

Eine psychische Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

stellte Dr. med. E._______ nicht. Demgegenüber führte er nachfolgende 

Diagnosen ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf: 

 Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen 

(ICD-10 F68.0) mit Pseudodemenz; 

 anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit 

Selbstlimitierung und Behindertenüberzeugung; 

 Status nach Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Ge-

fühlen und Sozialverhalten (ICD-10 F43.2). 

Der Orthopäde Dr. med. D._______ sprach ebenfalls von einer deutlichen 

Aggravationstendenz. So sei der Versicherte schon bei geringen Berüh-

rungen im Bereich des Rückens stark zusammengezuckt und habe ein 

schmerzverzerrtes Gesicht aufgesetzt. Die Untersuchungsliege habe er 

dennoch ohne Probleme besteigen und verlassen können und er sei im 

Bücken (anlässlich des An- und Ausziehens) nicht eingeschränkt gewe-

sen. Im Beckengradstand habe sich ein ausgeprägter Hohl- und Rundrü-

cken bei einer eher tief ansetzenden, verstärkten, weitgehend versteiften 

BWS-Kyphose mit einem Überhang nach vorne sowie mit einer Skoliose 

im thorakolumbalen, linkskonvexen Übergang gezeigt. Er stellte die nach-

folgenden Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

 Chronisches Lumbovertebralsyndrom bei 

o abgelaufenem Morbus Scheuermann thorakolumbal, 

o idiopathischer thorakal betonter Skoliose, 

o Spina bifida occulta, 

 Zervikales Schmerzsyndrom. 

B-4495/2012 

Seite 13 

Insgesamt seien die Schmerzangaben des Versicherten sehr diffus und 

deshalb nicht nachvollziehbar. In der klinischen Untersuchung habe er 

keine Schmerzreaktion gezeigt, ruhig im Stuhl sitzen bleiben können und 

sich sogar als ziemlich gelenkig gezeigt. Das Verhalten während der Un-

tersuchung (Zitat der Gutachter: "Er lacht immer wieder etwas inadäquat 

abgehoben vor sich hin.") sei gesichert keine psychotisch-läppische Af-

fektivität, sondern ein bewusstes Inszenieren im Sinne einer Verweige-

rungshaltung. Er mime die Rolle des Kranken und Schmerzgeplagten. 

Diese demonstrierte appellative Hilflosigkeit sei nicht mit einer psychiatri-

schen Erkrankung erklärbar, sondern höchstens mit einer Inszenierung 

und Vortäuschung von Krankheiten. Eine Anpassungsstörung liege ein-

deutig nicht mehr vor, ebensowenig wie eine depressive Symptomatik. 

Obwohl der Versicherte (klinisch nicht ersichtliche) Ängste angegeben 

habe, liege keine Angststörung vor. Damit sei der Versicherte aus psychi-

atrischer Sicht in jeder dem Körperleiden angepassten Tätigkeit voll-

schichtig arbeitsfähig. In orthopädischer Sicht sei es zu einer Schmerz-

ausbreitung in die ganze Wirbelsäule sowie - diffus - in die Vorderseite 

des Oberschenkels gekommen. Die aktuellen Röntgenbilder hätten ge-

genüber der Begutachtung des Jahres 2001 jedoch keine neuen Aspekte 

gezeigt. Damit sei der Versicherte in physischer Hinsicht weiterhin für 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ganztags vollschichtig arbeitsfähig. 

Zu vermeiden seien repetitives Heben von Lasten und Tätigkeiten in 

Zwangspositionen. Die Arbeitsfähigkeit sei seit 1990 zu mindestens 20 % 

eingeschränkt. Die anschliessende Entwicklung der Arbeitsunfähigkeit 

könne nicht eindeutig wiedergegeben werden, da die Angaben des Versi-

cherten hierfür zu unpräzis seien (IV-Akt. 87).  

5.1 In der Schluss-Stellungnahme vom 15. November 2011 befand der 

RAD gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten vom 24. August 2011, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich in psychischer Hinsicht 

verbessert, indem die Anpassungsstörung weggefallen sei. Es verbleibe 

im Wesentlichen eine Ausweitung der körperlichen Symptome aus psy-

chischen Gründen (ICD-10 F68.0). Diese äussere sich zwar ähnlich wie 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Da die 

Schmerzklagen jedoch nicht die hierfür erforderliche Authentizität sowie 

eine klinische Korrelation aufwiesen, könne diesbezüglich keine Diagnose 

mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit angenommen werden. In 

somatischer Hinsicht habe sich seit den MEDAS-Expertisen der Jahre 

2000 und 2001 keine Änderung ergeben. Sowohl die funktionellen Ein-

schränkungen als auch deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien 

gleich verblieben. Während die MEDAS-Expertise des Jahres 2001 eine 

B-4495/2012 

Seite 14 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit aufgrund einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit einer psychischen Ko-

morbidität (Anpassungsstörung im Sinne der ICD-10 F43.2) angenom-

men habe, sei gemäss der aktuellen Begutachtung durch Dr. med. 

E._______ diese Komorbidität heute nicht mehr vorhanden. Damit habe 

sich der Gesundheitszustand seit der letzten Expertise verbessert und es 

liege aktuell keine Arbeitsunfähigkeit in einer beruflichen Tätigkeit mehr 

vor, welche die in physischer Hinsicht bestehenden funktionellen Ein-

schränkungen berücksichtige. Eine Verbesserung des Gesundheitszu-

standes könne nicht vor dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung aus-

gemacht werden, weshalb dieser als Beginn des neuen Arbeitsfähigkeits-

profil anzunehmen sei. Damit liege in einer angepassten Tätigkeit ohne 

wiederholtes Tragen von Lasten über 15 bis 20 Kilogramm, mit wech-

selnder Arbeitsposition und ohne verlängertes oder wiederholtes Beugen 

oder Verdrehen des Rückens seit dem 12. Juli 2011 (wieder) eine volle 

Arbeitsfähigkeit vor (IV-Akt. 91). 

5.2 Im Bericht vom 9. Februar 2012 erklärte Dr. med. F._______, Fach-

arzt für Orthopädie, der Versicherte dürfe zur Vermeidung weiterer Ge-

sundheitsstörungen aus fachorthopädischer Sicht nur noch leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten ausführen, wobei der massgebliche Arbeitsplatz 

im Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen aufzugliedern sei  

(IV-Akt. 96, S. 1).   

5.3 Gemäss dem nervenärztlichen Attest vom 25. Januar 2012 stehe der 

Versicherte seit dem 20. Januar 2012 beim Arzt für Neurologie und Psy-

chiatrie Dr. G._______ in Behandlung. Seit einem schweren Arbeitsunfall 

im Jahr 1991 (sic) leide der Versicherte an periodischen Schmerzen. In 

den letzten vier bis fünf Jahren habe er sich zunehmend an den Unfall er-

innert, zeige sich traumatisiert, werde begleitet von einer inneren Unruhe 

und typischen Flashbacks. In den Konsultationen vom 20. und 23. Januar 

2012 habe sich der Versicherte innerlich unruhig, psychomotorisch be-

schleunigt, ängstlich, traurig, lustlos und depressiv gezeigt. Es fehle ihm 

durchwegs an Antrieb und Konzentration. Zu diagnostizieren sei eine 

schwere posttraumatische Belastungsstörung gemäss der ICD-10 F43.1, 

die bis heute noch nicht verarbeitet worden sei. Die aktuelle Therapie um-

fasse supportive Gespräche sowie Medikation mit Trimipramin 25 mg (3x 

täglich). Es sei mit keiner raschen Besserung zu rechnen. Das Psycho-

trauma habe sich im Laufe der Zeit vielmehr verschlechtert. Der Versi-

cherte sei insgesamt für jegliche berufliche Tätigkeit dauerhaft voll ar-

beitsunfähig (IV-Akt. 96, S. 2-4).  

B-4495/2012 

Seite 15 

6.  

Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts soll von ärztlichen Gut-

achten, die den Qualitätsanforderungen entsprechen, nicht ohne zwin-

gende Gründe abgewichen werden, ist es doch Aufgabe der medizini-

schen Experten, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung 

zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen 

(BGE 125 V 351 E. 3 b/aa). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe-

richtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas-

send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Be-

schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgege-

ben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beur-

teilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-

rungen der Expertinnen und Experten begründet sind. Ausschlaggebend 

für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Be-

weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten.  

Das durch die Vorinstanz eingeholte bidisziplinäre Gutachten vom 

24. August 2011 genügt den erwähnten Qualitätsanforderungen. Die Gut-

achter setzten sich mit den bereits vorliegenden medizinischen Unterla-

gen ausführlich auseinander, klärten nicht nur die subjektiven Klagen, 

sondern auch die körperlichen Leiden umfassend ab und nahmen in der 

Folge in detaillierter Weise zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

Stellung. Die diesbezüglichen medizinischen Ausführungen sind nach-

vollziehbar, schlüssig und vollständig. So geht aus dem Gutachten in ein-

deutiger Weise hervor, dass der Beschwerdeführer aktuell keine psychiat-

rischen Leiden mit einer Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit (mehr) 

aufweist. Im Vergleich zum revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt liegt 

damit eine Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdefüh-

rers vor, indem die zuvor gestellte Diagnose der Anpassungsstörung weg-

fiel. Obwohl das bidisziplinäre Gutachten vom 24. August 2011 die bereits 

2000/2001 gestellte Diagnose der somatoformen Schmerzstörung bestä-

tigt hat, gelten deren Auswirkungen (durch den Wegfall der Anpassungs-

störungen) mangels Vorliegens einer psychischen Komorbidität von einer 

erheblichen Schwere, Ausprägung und Dauer (vgl. BGE 130 V 352) als 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar, womit diese Di-

agnose die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aktuell ebenfalls nicht 

mehr einschränkt. Zum Zeitpunkt der Verbesserung konnte das Gutach-

ten rückwirkend keine konkreten Angaben machen. Der RAD hat deshalb 

zu Recht als Beginn der Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers den Zeitpunkt der bidisziplinären Begutachtung, ent-

B-4495/2012 

Seite 16 

sprechend den 12. Juli 2011 (vgl. Sachverhalt Bst. C), angenommen. Die 

Rentenaufhebung verfügte die Vorinstanz schliesslich in korrekter An-

wendung von Art. 88
bis

 Abs. 2 lit. a IVV auf den ersten Tag des zweiten 

der Zustellung der angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2012 folgenden 

Monats.  

7.  

Der Beschwerdeführer bringt in der Beschwerdeschrift vom 25. August 

2012 gegen die Ergebnisse des Gutachtens vom 24. August 2011 vor, 

sämtliche ihn behandelnden Ärzte würden ihm eine Arbeitsunfähigkeit 

von mindestens 50 % attestieren. Entgegen der Abklärungen der Vorin-

stanz habe sich sein Gesundheitszustand vielmehr verschlechtert, nach-

dem er inzwischen zusätzlich an einer Depression leide (Sachverhalt Bst. 

E). Als Nachweis reichte er im Einwandverfahren vor der Vorinstanz je ei-

nen orthopädischen sowie einen psychiatrischen Arztbericht ein (vgl. 

E. 5.2 und 5.3). 

7.1 Aus dem Bericht des Neurologen und Psychiaters Dr. G._______ vom 

25. Januar 2012 geht hervor, dass dieser den Beschwerdeführer erst seit 

5 Tagen behandelte und dass er den Beschwerdeführer in dieser Zeit le-

diglich zweimal persönlich sah respektive untersuchte. In seinen Ausfüh-

rungen stellte er die Diagnose eines nach dem Unfall im Jahr 1990 ent-

standenen posttraumatischen Belastungssyndroms. Aus diesem Grund 

sei der Beschwerdeführer vollumfänglich arbeitsunfähig.  

Gemäss der Beschreibung unter der ICD-10 Kodifizierung setzt die Diag-

nose eines posttraumatischen Belastungssyndroms (ICD-10 F 43.1) ein 

belastendes Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer, 

mit einer außergewöhnlicher Bedrohung oder von einem katastrophenar-

tigen Ausmaß voraus. Mangels entsprechender Hinweise in den Akten ist 

nicht anzunehmen, dass der Arbeitsunfall im Jahr 1990 für den Be-

schwerdeführer eine derartig traumatisierende Bedeutung hatte, zumal 

dieser nach eigenen Angaben kurz darauf eine neue Arbeit bei 

B._______ in C._______ beginnen konnte (vgl. IV-Anmeldung vom 

22. Juli 1999 in IV-Akt. 1 sowie Sachverhalt Bst. A). Überdies spricht ge-

gen diese Diagnosestellung, dass keiner der zahlreichen, nach dem Un-

fall des Jahres 1990 ergangenen Arztberichte ein (sich abzeichnendes) 

posttraumatisches Belastungssyndrom andeutete. Hinzu kommt ergän-

zend, dass das Bundesverwaltungsgericht in Bezug auf Berichte von be-

handelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und 

soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau-

B-4495/2012 

Seite 17 

ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen 

(BGE 125 V 351 E. 3cc). Nachdem Dr. G._______ schliesslich seine Ein-

schätzung der vollen Arbeitsunfähigkeit nicht weiter medizinisch erläuter-

te, begründet sein Bericht vom 25. Januar 2012 keine hinreichenden 

Zweifel an den Schlussfolgerungen des bidisziplinären Gutachtens vom 

24. August 2011.  

7.2 Das im Bericht des Orthopäden Dr. med. F._______ vom 9. Februar 

2012 beschriebene Arbeitsfähigkeitsprofil entspricht im Wesentlichen je-

nem im Gutachten vom 24. August 2011. So sei der Beschwerdeführer 

gemäss Dr. med. F._______ unter Berücksichtigung der funktionellen 

Einschränkungen für leichte bis mittelschwere berufliche Tätigkeiten voll 

arbeitsfähig. Während das Gutachten vom 24. August 2011 als funktionel-

le Einschränkungen das Fehlen wiederholten Tragens von Lasten sowie 

von Zwangshaltungen erwähnte, forderte Dr. med. F._______ einen mit 

Gehen, Stehen und Sitzen wechselbelastenden Arbeitsplatz. In seiner 

Schluss-Stellungnahme vom 15. November 2011 sowie in den im Anhang 

zu dieser beispielhaft aufgeführten Verweisungstätigkeiten berücksichtig-

te der RAD indessen das Erfordernis eines wechselbelastenden Arbeits-

platzes als funktionelle Einschränkungen bereits, weshalb die Einschät-

zung von Dr. med. F._______ im Vergleich dazu keine zusätzliche Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bedeutet.  

8.  

In seiner Beschwerdeschrift vom 25. August 2012 rügt der Beschwerde-

führer ebenfalls, er könne die ihm im Gutachten vom 24. August 2011 be-

scheinigte Arbeitsfähigkeit mangels Eingliederungsfähigkeit nicht auf dem 

freien Arbeitsmarkt verwerten. 

8.1 Die revisionsweise Aufhebung (oder Herabsetzung) einer Rente kann 

erst erfolgen, wenn die versicherte Person im Rahmen des Zumutbaren 

bestmöglich eingegliedert oder in der Lage ist, die wiedergewonnene Ar-

beitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwer-

ten (vgl. ULRICH MEYER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 

[IVG], 2. Aufl., 2010, S. 383 mit Hinweisen). Die Eingliederungsfrage ist 

im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu prüfen, woran 

grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Person im Ausland 

befindet. Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass bei der Prüfung auf den 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nach schweizerischen Gegebenheiten ab-

zustellen ist. Die Verwaltung hat folglich vor der Herabsetzung oder Auf-

hebung einer Invalidenrente zu prüfen, ob und in welchem Mass die ver-

B-4495/2012 

Seite 18 

sicherte Person infolge ihres gebesserten Gesundheitszustandes auf 

dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits-

markt zumutbarerweise erwerbstätig sein könnte (Urteil des Bundesge-

richts 9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.3). Im Rahmen dieser Abklä-

rung hat sich die Verwaltung zu vergewissern, ob sich ein medizinisch-

theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in ei-

nem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür im 

Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfä-

higkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmass-

nahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteile des Bundesgerichts 

9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.1 mit Hinweis, in: SVR 2012 IV 

Nr. 25 S. 104; 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2, in: SZS 

2011 S. 71). Diese Rechtsprechung ist indessen grundsätzlich auf Fälle 

zu beschränken, in denen die revisionsweise Aufhebung der Invalidenren-

te eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt 

oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundes-

gerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 

S. 220).  

8.2 Vorliegend war der 1970 geborene Beschwerdeführer im Zeitpunkt 

der angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2012 (erst) 42 Jahre alt. Die in 

jener Verfügung aufgehobene halbe Rente bezog er während 11 ½ Jah-

ren in der Zeit vom 1. März 2001 bis zum 1. September 2012. Damit sind 

vorliegend keine der beiden Voraussetzungen für eine prioritäre Prüfung 

der Eingliederungsfrage im Revisionsverfahren gegeben. Es ist unter die-

sen Umständen davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der 

Lage ist, die wiedergewonnene Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbst-

eingliederung erwerblich zu verwerten. Nachdem für die Eingliederungs-

frage schliesslich auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt nach schweize-

rischen Gegebenheiten abzustellen ist, sprechen selbst die vom Be-

schwerdeführer genannten Kriterien (fehlende Schulbildung, Wohnsitz-

land mit einer Arbeitslosenquote von über 60 %, in dem Jugendliche über 

die Hälfte der Gesamtbevölkerung ausmachen) nicht gegen die Annahme 

einer zumutbaren Selbsteingliederung.  

9.  

Abschliessend ist der von der Vorinstanz errechnete Erwerbsvergleich zu 

überprüfen. 

9.1 In der Invaliditätsbemessung vom 8. Dezember 2011 (IV-Akt. 93) hat 

die Vorinstanz für die Ermittlung des Valideneinkommens – angesichts 

B-4495/2012 

Seite 19 

der durch den Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeit 

bei der Unternehmung B._______ in C._______ sowie in Ermangelung 

aktualisierter Einkommenszahlen – zu Recht auf den Durchschnitt der 

Tabellenlöhne eines Bauarbeiters respektive eines Arbeitnehmers im Be-

reich des Maschinen- und Fahrzeugbaus (jeweils im Anforderungsprofil 4) 

abgestellt. Indessen basierte sie dieses Valideneinkommen zu Unrecht 

auf die statistischen Werte aus dem Jahre 2008 (vgl. BGE 129 V 222). 

Die vorliegend relevante Änderung des Gesundheitszustandes und damit 

die Änderung der Anspruchsgrundlagen (Datum der Begutachtung) da-

tiert aus dem Jahre 2011 (vgl. E. 6, Abs. 2). Die Vorinstanz hätte deshalb 

als zeitliche Grundlage die statistischen Werte des Bundesamts für Statis-

tik des Jahres 2010 heranziehen und diese bis 2011 an die Nominallohn-

entwicklung anpassen müssen. Gemäss der Lohnstrukturerhebung (im 

Folgenden: LSE) 2010 des Bundesamts für Statistik, Tabelle TA1, Ziff. 28, 

30 und 41-43 erzielte ein Arbeitnehmer, der im Baugewerbe respektive im 

Maschinen- und Fahrzeugbau basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeits-

stunden einfache und repetitive Tätigkeiten verrichtete, im Jahr 2010 ein 

Monatseinkommen von durchschnittlich Fr. 5'161.65 ([5'310 + 5'363 + 

4'812] / 3). Umgerechnet auf die in den erwähnten Branchen im Jahr 

2010 betriebsübliche Wochenarbeitszeit (BGE 126 V 75 E. 3b bb) von 

durchschnittlich 41.3 Wochenarbeitsstunden ergibt dies ein Einkommen 

von Fr. 5'329.50. Der gleiche Wert resultiert, wenn erst nach Anpassung 

der Tabellenlöhne pro Branche an die im Jahr 2010 jeweils betriebsübli-

che Arbeitszeit (41.7 Stunden im Baugewerbe, 41 Stunden im Maschi-

nenbau sowie 41.2 Stunden im Fahrzeugbau; abrufbar unter 

www.bfs.admin.ch > Themen > Arbeit, Erwerb > Erwerbstätigkeit und Ar-

beitszeit > detaillierte Daten > Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit > 

Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro 

Woche 1990-2011, Sektor II; zuletzt besucht am 22. Juli 2014) deren 

Durchschnitt errechnet wird. Das massgebliche, per Ende Jahr 2011 in-

dexierte Invalideneinkommen beträgt damit Fr. 5'399.05 (vgl. Tabelle T39 

Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöh-

ne 1976 bis 2013 des Bundesamts für Statistik, Basis 1939 = 100 Punkte; 

Der Index für Männer lag per Ende Jahr 2010 bei 2151 Punkten sowie 

per Ende Jahr 2011 bei 2171 Punkten; abrufbar unter der Internetseite 

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/01/new/nip_detail.

html?gnpID=2014-231).   

9.2 Für die Ermittlung des durch den Beschwerdeführer erzielbaren Inva-

lideneinkommens errechnete die Vorinstanz den Durchschnitt der Tabel-

lenlöhne in den nachfolgenden Bereichen: Herstellung von Lederwaren 

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/01/new/nip_detail.html?gnpID=2014-231
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/01/new/nip_detail.html?gnpID=2014-231

B-4495/2012 

Seite 20 

und Schuhen; sonstige öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen; 

Informatik, F. u. E., Dienstleistungen für Unternehmungen; Grosshandel, 

Handelsvermittlung; Detailhandel u. Reparatur. Die Auswahl dieser Be-

rufsbranchen ist angesichts der RAD-ärztlich aufgeführten Beispiele zu-

mutbarer Verweisungstätigkeiten im Anhang zu seiner Stellungnahme 

vom 15. November 2011 (IV-Akt. 91) vertretbar. Nachdem beide Ver-

gleichseinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben sind (BGE 

129 V 222, 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 E. 3.1.1), ist auch für die Er-

mittlung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne der LSE 2010 

des Bundesamts für Statik abzustellen, um diese anschliessend an die 

Nominallohnentwicklung bis Ende Jahr 2011 anzupassen. Gemäss der 

Tabelle TA1, Ziff. 15 der LSE 2010 erzielte ein Arbeitnehmer im Anforde-

rungsprofil 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im Jahr 2010 in der 

Branche Herstellung von Lederwaren und Schuhen bei einer Wochenar-

beitszeit von 40 Stunden ein Einkommen von Fr. 4'176.–, was bei der im 

Jahr 2010 branchenüblichen Wochenarbeitszeit von 41.8 Stunden (siehe 

den oben zitierten Link zur betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschafts-

abteilungen) einem Einkommen von Fr. 4'363.92 entspricht. Im Gross-

handel lag der Tabellenlohn gemäss der Ziff. 46 bei Fr. 4'869.–, respekti-

ve umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden bei 

Fr. 5'975.94, im Detailhandel gemäss der Ziff. 47 bei Fr. 4'508.–, respekti-

ve umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 42.4 Stunden bei 

Fr. 4'778.48, in der Reparatur von Gebrauchsgütern gemäss der Ziff. 95 

bei Fr. 3'672.–, respektive umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit 

von 42 Stunden bei Fr. 3'855.60 und in der Erbringung von sonstigen per-

sönlichen Dienstleistungen gemäss der Ziff. 96 bei Fr. 4'256.–, respektive 

umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 42 Stunden bei 

Fr. 4'468.80. Insgesamt resultiert aus diesen Werten ein durchschnittli-

ches Monatseinkommen von Fr. 4'508.55. Angepasst an die Nominal-

lohnentwicklung bis Ende Jahr 2010 resultiert ein Einkommen von 

Fr. 4'550.47 (vgl. oben zitierte Tabelle T39 Entwicklung der Nominallöhne, 

der Konsumentenpreise und der Reallöhne 1976 bis 2013 des Bundes-

amts für Statistik). 

9.3 Die Vorinstanz hat auf Grund der gesamten persönlichen wie auch 

beruflichen Umstände, insbesondere angesichts des zumutbaren Be-

schäftigungsgrades in Verweisungstätigkeiten (100 %), des Alters des 

Versicherten und der langen Zeit der Berufsuntätigkeit einen Abzug vom 

Tabellenlohn (Leidensabzug) von 10 % vorgenommen. Es besteht für das 

Bundesverwaltungsgericht kein Anlass, in diese Ermessensausübung der 

Vorinstanz einzugreifen. Der vorangehend ermittelte Tabellenlohn von 

B-4495/2012 

Seite 21 

Fr. 4'550.47 ist nach dem Gesagten um einen Leidensabzug von 10 % zu 

reduzieren, womit das vorliegend massgebende Invalideneinkommen von 

Fr. 4'095.45 resultiert. 

9.4 Der Einkommensvergleich stellt sich somit wie folgt dar: Dem Valide-

neinkommen von Fr. 5'399.05 steht das Invalideneinkommen von 

Fr. 4'095.45 gegenüber, woraus eine Erwerbseinbusse von 24.15 % re-

sultiert. Dieses Ergebnis ist nach den mathematischen Rundungsregeln 

abzurunden auf einen Invaliditätsgrad von 24 % (BGE 130 V 121, E. 3). 

Dieser Invaliditätsgrad berechtigt nicht zu einer schweizerischen Invali-

denrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), weshalb der Entscheid der Vorinstanz im 

Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich somit als 

unbegründet und ist abzuweisen. 

10.  

Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Ver-

fahrenskosten zu tragen, die sich aus der Gerichtsgebühr und den Ausla-

gen zusammensetzen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Während dem Be-

schwerdeverfahren wurde ihm indes mit Zwischenverfügung vom 

2. Oktober 2012 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt weshalb ihm 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 

11.  

Dem unterliegenden, nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer wird 

keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contra-

rio).  

  

B-4495/2012 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden keine 

Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Eva Schneeberger Marion Sutter 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

Versand: 20. August 2014