# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8be838bf-6d46-5d9d-8165-4e05dc36d38a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.04.2010 EL 2009/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-45_2010-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/45

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 13.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2010
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Kein Erlass der Rückerstattung zu viel bezogener 
Ergänzungsleistungen für den Monat nach der Verheiratung, der bereits zur 
Auszahlung gelangt war, als die Meldung erstattet wurde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2010, EL 
2009/45).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 13. April 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Erlass der Rückerstattung

Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1946 geborene R.___ (damals noch A.___) meldete sich am 27. August/

4. September 2007 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur IV an. Die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen sprach ihr (als Alleinstehender) am 

15. Mai 2008 (act. 34) ab Oktober 2006 (Zuzug in den Kanton) Ergänzungsleistungen 

zu. Im Jahr 2008 machte der monatliche Anspruch Fr. 1'858.-- (Fr. 1'708.-- ordentliche 

und Fr. 150.-- ausserordentliche EL) aus.

A.b Am 20. November 2008 (act. 33) meldete die EL-Bezügerin telefonisch, sie habe 

am 24. Oktober 2008 geheiratet. Sie habe das der Gemeinde mitgeteilt.

A.c Die Sozialversicherungsanstalt teilte der EL-Bezügerin am 20. November 2008 

(act. 32) mit, ihr Anspruch als Alleinstehende entfalle und es sei ein EL-Anspruch als 

Ehepaar zu prüfen. Sie möge sich neu anmelden. Auf den 1. Dezember 2008 werde die 

Ergänzungsleistung eingestellt.

A.d Am 2./10. Dezember 2008 (act. 29) meldete sich die EL-Ansprecherin erneut an.

A.e Mit Verfügungen vom 19. März 2009 (act. 23) forderte die 

Sozialversicherungsanstalt ordentliche Ergänzungsleistungen von Fr. 1'708.-- und 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen von Fr. 150.--, insgesamt Fr. 1'858.--, nämlich 

die ganzen ausbezahlten Ergänzungsleistungen für den Monat November 2008, von 

der EL-Bezügerin zurück. Nach der Heirat vom 24. Oktober 2008 würden die 

Ergänzungsleistungen anhand der wirtschaftlichen Verhältnisse des Ehepaars neu 

berechnet. Diese rückwirkende Anpassung ergab für die Zeit ab November 2008 einen 

Einnahmenüberschuss von Fr. 24'319.--, ab Januar 2009 einen solchen von 

Fr. 34'080.-- (act. 22).

A.f  Die EL-Ansprecherin liess am 17. April 2009 (act. 20) Einsprache erheben und ein 

Erlassgesuch stellen. Sie sei nicht in der Lage, die Rückerstattung zu leisten. Das wäre 

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eine unangemessene Härte und ausserdem sei der gute Glaube vorhanden. - Die 

Einsprache wurde am 6. Juli 2009 (act. 15) zurückgezogen.

A.g Mit Verfügung vom 17. August 2009 (act. 8) wies die Sozialversicherungsanstalt 

das Erlassgesuch ab. Der gute Glaube könne nicht zugestanden werden, weil die EL-

Bezügerin damit habe rechnen müssen, dass die Berechnung der 

Ergänzungsleistungen infolge der Heirat angepasst werde. Die Prüfung der 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte erübrige sich damit.

A.h Am 24. August 2009 (act. 6) liess die Betroffene Einsprache erheben. Zumindest 

die Dezember-Zahlung sei ausgerichtet worden, nachdem die Meldung erstattet 

worden sei. Von einem bösen Glauben könne - jedenfalls für die letzte Zahlung - nicht 

gesprochen werden. Sie habe gemeint, die Ergänzungsleistungen könnten unabhängig 

vom Güterstand bezogen werden, und sei erstaunt gewesen, als ihr Rechtsvertreter ihr 

das Gegenteil erklärt habe. - Am 28. August 2009 (act. 4) liess die Einsprecherin 

ergänzen, sie habe schon vor der Heirat mit der Sozialversicherungsanstalt telefoniert 

und die Auskunft erhalten, sie solle die Heirat erst melden, wenn sie stattgefunden 

habe. Der gute Glaube sei gegeben. Die Rückforderung sei ganz zu erlassen.

A.i Mit Entscheid vom 10. November 2009 wies die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen die Einsprache ab. Auf den EL-Verfügungen befinde sich ein 

Hinweis auf die Meldepflicht. Ausserdem werde festgehalten, der Bezüger müsse bei 

nicht sofortiger Meldung die deshalb zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen 

zurückerstatten. Das schliesse den guten Glauben regelmässig aus; eine abweichende 

Beurteilung komme nur in Frage, wenn besondere Umstände vorlägen. Dass sie am 

24. Oktober 2008 geheiratet habe, habe die Einsprecherin erst am 20. November 2008 

mitgeteilt. Damals sei die EL für den November 2008 bereits ausbezahlt gewesen. 

Angesichts des Hinweises auf die Meldepflicht bei Wiederverheiratung helfe es nicht, 

dass die Einsprecherin geglaubt habe, sie erhalte die EL unabhängig vom Güterstand, 

und dass sie deswegen die Änderung nicht sofort gemeldet habe. - In einer 

ergänzenden Begründung zum Einspracheentscheid vom 12. November 2009 hielt die 

Sozialversicherungsanstalt fest, in ihren Akten finde sich weder ein Vermerk auf eine 

telefonische Konversation, wie sie der Rechtsvertreter der Einsprecherin erwähne, noch 

eine schriftliche Mitteilung. Wenn schon eine solche Auskunft erteilt worden wäre, hätte 

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das für die Einsprecherin Anlass sein müssen, die Heirat ohne Verzug zu melden, statt 

damit fast einen Monat zuzuwarten. Deshalb könne die Einsprecherin aus der 

Behauptung einer vorgängigen Meldung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die 

Information sei ihr (der Verwaltung) erst am 20. November 2008 und damit zu spät 

zugekommen. Der gute Glaube könne nicht bejaht werden. 

B.   

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso 

Glavas für die Betroffene am 9. Dezember 2009 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

das Erlassgesuch vollständig gutzuheissen. Es sei eine Zeugenbefragung unter 

Einschluss einer öffentlichen Verhandlung durchzuführen. Bei einem Telefonat habe 

sich ergeben, dass die zuständige Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin über das 

Gespräch mit der Beschwerdeführerin vor deren Heirat keine Aktennotiz erstellt habe. 

Obwohl die Beschwerdegegnerin über diese Heiratsankündigung schon am 28. August 

2009 informiert gewesen sei, habe sie das im angefochtenen Entscheid nicht 

thematisiert. Bei der betreffenden Meldung habe die Sachbearbeiterin zur 

Beschwerdeführerin gesagt, sie solle die Heirat melden, wenn sie erfolgt sei. Nach der 

Eingabe vom August 2009 habe die Beschwerdeführerin dies dem Sekretariat des 

Rechtsvertreters berichtet. Auch der relativ bescheidene Rückforderungsbetrag sei für 

die Familie der Beschwerdeführerin nicht aufzubringen, da der Ehemann in der Klinik 

Wil stationiert sei und die Familie nicht mehr in der Lage sei, für die Existenz 

aufzukommen. Die Angaben der Beschwerdeführerin seien glaubhaft. Am 

12. November 2009 habe die Beschwerdegegnerin mit der ergänzenden Begründung 

des Einspracheentscheids versucht, den Entscheid formell zu retten. Das werde 

beanstandet. Es liege jedenfalls eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Es könne 

der Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil gereichen, wenn die Mitarbeiterin der 

Beschwerdegegnerin nicht rechtzeitig und korrekt reagiert habe. Der gute Glaube liege 

vor. Das Erlassgesuch sei umso mehr gutzuheissen, als aufgrund von fehlenden 

Einnahmen und fehlendem Vermögen eine Rückzahlung nicht möglich sei.

C.   

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Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. November 

2009 die Abweisung der Beschwerde und verweist auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und in der ergänzenden Begründung zum 

Einspracheentscheid vom 12. November 2009.

D.   

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 19. Februar 2010 auf die 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet.

Erwägungen:

1.  

Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin den Erlass 

einer Rückforderung ordentlicher und ausserordentlicher Ergänzungsleistungen 

abgelehnt. Die Rückforderung als solche ist rechtskräftig geworden und bildet nicht 

Streitgegenstand.

2.  

Die Beschwerdeführerin lässt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör 

rügen, weil die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid auf das Vorbringen 

der vorzeitigen Meldung nicht eingegangen sei. Aus dem Anspruch auf rechtliches 

Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, 

ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst 

sein, dass die betroffene Person diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere 

Instanz weiterziehen kann; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr 

Entscheid stützt (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 4. Mai 2009, 8C_541/2008; BGE 

134 I 83 E. 4.1). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt (Bundesgerichtsentscheid i/S A. vom 28. Oktober 2008, 

9C_508/2008; BGE 133 III 439 E. 3.3). Die Beschwerdegegnerin hat sich mit dem 

Einwand, die Beschwerdeführerin habe eine Meldung schon vor der Heirat erstattet, im 

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angefochtenen Entscheid nicht auseinandergesetzt. Sie hat aber in einer ergänzenden 

Begründung zwei Tage später dazu Stellung genommen. Selbst wenn von einer 

Verletzung der Begründungspflicht auszugehen wäre, ist sie jedenfalls als leichte zu 

beurteilen, welche als geheilt gelten kann (da sich die Beschwerdeführerin vor dieser 

Beschwerdeinstanz äussern konnte, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage 

frei überprüfen kann; Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 26. Juni 2007, I 496/06). Eine 

Rückweisung der Sache würde zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu 

unnötigen Verzögerungen führen, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse 

der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung nicht zu vereinbaren wären 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Z. vom 14. Juli 2006, 

I 193/04; BGE 116 V 187 E. 3d), was ebenfalls eine Heilung rechtfertigt (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M. vom 16. Juni 2008, IV 

2008/8). Die Beschwerdeführerin selber bevorzugt eine materielle Behandlung, lässt sie 

doch den Erlass beantragen.

3.  

3.1  Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Für einen Erlass müssen beide 

Voraussetzungen (gutgläubiger Bezug und grosse Härte) kumulativ erfüllt sein. Nach 

Art. 13 Abs. 1 lit. c des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes (sGS 351.5) sind für 

den Erlass die Bestimmungen des ATSG und des ELG sachgemäss anwendbar.

3.2  Die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens ist nicht schon mit der Unkenntnis 

des Rechtsmangels gegeben. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten 

Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 

gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann beziehungsweise ob er 

bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen 

(BGE 122 V 223 E. 3). Der Bezüger unrechtmässiger Leistungen darf sich nicht nur 

keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig 

gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu verweigern, wenn der 

Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit nicht 

beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den massgebenden 

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Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245). Die versicherte Person, die 

sich auf den guten Glauben beruft, darf ihre Melde- und Auskunftspflicht somit nicht in 

grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte Verletzung der Sorgfalts- und 

Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen eine Berufung auf den guten Glauben nicht 

aus (BGE 110 V 176 = ZAK 1985 S. 63). Nach der Rechtsprechung ist grobe 

Fahrlässigkeit gegeben, wenn jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen 

Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte 

einleuchten müssen (BGE 110 V 181 E. 3d). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt 

beurteilt sich also zwar nach einem objektiven Massstab, doch darf das den 

Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, 

Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden (RKUV 1989 Nr. U 

79 S. 368; vgl. zum Ganzen auch der Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S E. vom 14. August 2006, I 622/05).

4.  

4.1  Die Beschwerdeführerin hat aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung 

Ergänzungsleistungen bezogen, die basierend auf ihren wirtschaftlichen Verhältnissen 

als Alleinstehender berechnet worden waren. Nach Art. 24 ELV hat unter anderem der 

Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der 

persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). In der 

Verfügung war die Beschwerdeführerin ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht 

worden, dass unter anderem bei Wiederverheiratung eine Meldepflicht bestehe und 

dass die Unterlassung einer sofortigen Anzeige einer solchen Änderung in den 

Verhältnissen eine Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen Leistungen zur Folge 

haben könne.

4.2  Nach der Aktenlage und dem Standpunkt der Beschwerdegegnerin hat sie am 

20. November 2008 durch die Beschwerdeführerin telefonisch von der Verheiratung 

vom 24. Oktober 2008 Kenntnis erhalten. Die Beschwerdeführerin hat eine Meldung 

demnach erstattet. Hätte sie diese Meldung unverzüglich gemacht, wäre die 

Beschwerdegegnerin in der Lage gewesen, eine vorsorgliche Leistungseinstellung (vgl. 

Franz Schlauri, Die vorsorgliche Einstellung von Dauerleistungen in der 

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Sozialversicherung, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Die Revision der 

Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen, 1999, S. 226 f.) im Hinblick auf 

den Anpassungsbedarf (ab 1. November 2008; vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. a ELV) zu 

verfügen, so dass es nicht zu der EL-Auszahlung für November gekommen wäre.

4.3  Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe die Beschwerdegegnerin schon 

vor Eintritt des Anpassungsgrundes über diesen informiert, also rechtzeitig. Dass diese 

Meldung bei der Beschwerdegegnerin (und nicht etwa auf der Gemeinde) gemacht 

wurde, ist bestritten. Selbst wenn sie aber erfolgt ist, wie die Beschwerdeführerin 

vorbringt, musste diese hernach wissen, dass es damit nicht getan war und sie nicht 

untätig bleiben durfte. Denn wie sie berichtet, wurde sie darauf hingewiesen, dass sie 

die Meldung nach erfolgter Heirat erstatten solle. Eine Meldepflicht kann denn auch 

nicht für künftige mögliche Änderungen erfüllt werden (vgl. GVP 2004, 18). 

4.4  Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei der Meinung gewesen, der EL-Bezug sei 

unabhängig vom Güterstand (hier betroffen: der Zivilstand). Bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit musste ihr aber klar sein, dass sich der EL-Anspruch bei verheirateten 

Personen nach den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Eheleute richtet. Im 

Anmeldeformular sind die Fragen zum Einkommen und Vermögen und zu den 

Ausgaben stets auch in Bezug auf den Ehepartner gestellt.

4.5  Bei diesen Gegebenheiten musste der Beschwerdeführerin, selbst wenn sie die 

Unrechtmässigkeit der entgegengenommenen Ergänzungsleistungen tatsächlich nicht 

erkannt haben sollte, bei zumutbarer Sorgfalt bewusst sein, dass ihr ab ihrer 

Verheiratung nicht mehr der unveränderte EL-Anspruch zustand. Mit der Verheiratung 

änderten sich denn auch die finanziellen Verhältnisse angesichts des Einkommens 

(später Taggeldes) des Ehemannes merklich. Die Beschwerdeführerin durfte die nach 

bisheriger Art berechnete Ergänzungsleistung für den Monat November 2008 demnach 

nicht in gutem Glauben entgegennehmen.

4.6  Kann sich die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht auf ihren guten Glauben beim 

Bezug der überhöhten Leistungen berufen, so kann dahingestellt bleiben, ob die 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte erfüllt wäre. Die Beschwerdegegnerin hat das 

Erlassgesuch zu Recht abgelehnt.

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5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben. Es rechtfertigt sich, auch für den 

kantonalrechtlichen Teil auf die Erhebung amtlicher Kosten zu verzichten (Art. 97 VRP/

SG, vgl. Art. 95 VRP).

5.3  Soweit sich die Abweisung der Beschwerde auf das Ersuchen um den Erlass der 

Rückforderung ordentlicher, d.h. bundesrechtlicher Ergänzungsleistungen bezieht, 

kann gegen den vorliegenden Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden. Gegen die Abweisung des Ersuchens um 

Erlass der Rückforderung der ausserordentlichen, kantonalrechtlichen 

Ergänzungsleistungen steht - innert kürzerer Frist - das Rechtsmittel der Beschwerde 

an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen zur Verfügung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T13:55:30+0200
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