# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b93523d-1392-559e-a937-0f3f978afe31
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.09.2023 PC230032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC230032_2023-09-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC230032-O/U  

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim 

Urteil vom 7. September 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (Art. 114 ZGB)  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 6. Juli 2023; Proz. FE190113 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  
1.1. Die Parteien standen sich in einem Scheidungsverfahren vor dem Bezirks-

gericht Meilen (fortan: Vorinstanz) gegenüber. Mit Urteil und Verfügung vom 

4. April 2023 wurde die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB geschieden 

sowie u.a. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ für ihre Bemühungen als eingesetzte 

Vertretung der Beklagten und Beschwerdeführerin (fortan: Beschwerdeführerin) 

i.S.v. Art. 69 Abs. 1 ZPO für den Zeitraum vom 7. Oktober 2022 bis 24. März 2023 

mit total Fr. 15'619.05 (inkl. Barauslagen und MwSt) entschädigt und diese Ent-

schädigung wurde der Beschwerdeführerin auferlegt (act. 6/383 Dispositiv-Ziffern 

23 und 24).  

1.2. Mit Verfügung der Vorinstanz vom 6. Juli 2023 wurde Rechtsanwältin lic. 

iur. X._____ sodann für ihre Bemühungen als Vertreterin der Beschwerdeführerin 

für den Zeitraum vom 30. März 2023 bis 19. Mai 2023 mit weiteren Fr. 6'123.35 

(inkl. Barauslagen und MwSt) entschädigt und diese Entschädigung wurde wiede-

rum der Beschwerdeführerin auferlegt (act. 6/403 = act. 3/1 = act. 7 [Akten-

exemplar]). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Juli 

2023 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der Kammer (act. 2). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden (teilweise) beigezogen (act. 6/172, 

act. 6/383, act. 6/395, act. 6/398–404). Auf die Einholung einer Beschwerdeant-

wort kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren erweist sich 

als spruchreif. 

2.  
2.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, be-

gründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen. Bei Rechtsmittel-

eingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem 

Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung 

reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an welchen 

- 3 - 

Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefochtene Ent-

scheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. 

Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 ZPO). 

2.2. Die vorliegende Beschwerde wurde schriftlich und rechtzeitig (vgl. 

act. 6/404/2) bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. 

Die von der Beschwerdeführerin eigens erhobene Beschwerde enthält (sehr lan-

ge) Anträge, welche mit ihrer Begründung verschmelzen und die Ausführungen 

sind teilweise nicht leicht verständlich und weitschweifig. Es kommt daraus indes 

hinreichend klar zum Ausdruck, dass sich die Beschwerde gegen die Höhe der 

Entschädigung der eingesetzten Rechtsanwältin bzw. gegen deren Auferlegung 

an die Beschwerdeführerin richtet (act. 2). Trotzdem bleibt anzumerken, dass die 

Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ebenso wie die be-

reits von der Vorinstanz festgestellte Postulationsunfähigkeit gewisse Zweifel an 

der Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin auch für das vorliegende Verfahren 

wecken. Die Frage kann indes offen gelassen werden, nachdem – wie sogleich 

aufzuzeigen sein wird – der Beschwerde ohnehin kein Erfolg beschieden ist. 

3.  
3.1. Wurde vom Gericht gestützt auf Art. 69 ZPO rechtskräftig eine Vertretung 

angeordnet, so hat die Partei dies grundsätzlich zu dulden. Sie kann in der Folge 

nicht einfach ihre Vertretung des Amtes entheben. Auch der Vertreter darf das 

Vertretungsverhältnis nicht einseitig beenden, selbst nicht im Einverständnis der 

Partei. Der eingesetzte Vertreter handelt im Namen der Partei, ohne dass er dazu 

einer Vollmacht bedarf (ZK ZPO-STAEHELIN/SCHWEIZER, 3. Aufl. 2016, Art. 69 

N 12). Die Kostentragung für eine Vertretung nach Art. 69 ZPO richtet sich nach 

den allgemeinen Regeln gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m Art. 96 ZPO (BK ZPO-

STERCHI, Band I, Art. 69 N 15). Primär ist deshalb der Aufwand der Vertretung aus 

einer allfälligen Parteientschädigung zu decken. Ist die unfreiwillig vertretene Par-

tei kostenpflichtig, hat sie die Kosten des Vertreters oder der Vertreterin zu über-

nehmen, soweit nicht die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gegeben sind. Allerdings ist das Risiko der Nichtzahlung des Hono-

- 4 - 

rars nicht dem angeordneten Vertreter aufzubürden. Das Gericht hat den ange-

ordneten Vertreter entweder selber zu entschädigen oder zumindest subsidiär die 

Bezahlung zu garantieren und kann den bezahlten Betrag von der Partei zurück-

fordern (ZK ZPO-STAEHELIN/SCHWEIZER, a.a.O., Art. 69 N 17; BK ZPO-STERCHI, 

a.a.O., Art. 69 N 14 f.). Wird die Vertretung aus der Gerichtskasse entschädigt, so 

wird das Honorar nach den Regeln über die unentgeltliche Rechtspflege gemäss 

Art. 117 ff. ZPO bemessen (ZK ZPO-STAEHELIN/SCHWEIZER, a.a.O., Art. 69 N 20). 

3.2. Die Vorinstanz entschädigte Rechtsanwältin lic. iur. X._____ entsprechend 

der von ihr eingereichten Honorarnote vom 20. Juli 2023 (act. 6/399) für ihre Be-

mühungen als Vertreterin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 30. März 

2023 bis 19. Mai 2023 mit Fr. 6'123.35 (inkl. Barauslagen und MwSt) aus der Ge-

richtskasse. Gleichzeitig wurden diese durch die Vorinstanz bevorschussten Kos-

ten der Beschwerdeführerin auferlegt (act. 7). Zu ihrer Honorarnote führte 

Rechtsanwältin lic. iur. X._____ vor der Vorinstanz aus, sie habe das umfangrei-

che Scheidungsurteil vom 4. April 2023 eingehend studieren und zuhanden der 

Beschwerdeführerin eine schriftliche Einschätzung dazu verfassen müssen. In der 

Folge habe sich die Beschwerdeführerin mit zahlreichen E-Mails an sie gewandt, 

welche sie habe beantworten müssen, wodurch zusätzlicher Aufwand entstanden 

sei (act. 6/399). 

3.3. Soweit aus der Beschwerdeschrift überhaupt verständlich, ist die Be-

schwerdeführerin zusammengefasst der Ansicht, die Einsetzung einer Pflichtan-

wältin nach Art. 69 ZPO durch die Vorinstanz sei rechtswidrig erfolgt, weshalb oh-

nehin das ganze Scheidungsverfahren nichtig und sie nicht gehalten sei, für die 

Entschädigung der Pflichtanwältin aufzukommen. Ausserdem wirft sie Rechtsan-

wältin lic. iur. X._____ pauschal vor, nicht Willens gewesen zu sein, ein starkes 

Mandat zu führen und ihre Instruktionen missachtet zu haben. Zum konkret gel-

tend gemachten Aufwand und der Höhe der Entschädigung von Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____ äussert sich die Beschwerdeführerin nicht (act. 2 S. 2 ff.). 

3.4. Zunächst sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach die 

Feststellung ihrer Postulationsunfähigkeit sowie die entsprechende Einsetzung 

einer Vertretung gemäss Art. 69 ZPO durch die Vorinstanz zu Unrecht erfolgt sei, 

- 5 - 

ebenso wie sämtliche Ausführungen zum vorinstanzlichen Scheidungsverfahren 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren betreffend die Entschädigung der von der 

Vorinstanz eingesetzten Rechtsanwältin nicht von Relevanz. Was sodann die Hö-

he der Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ betrifft, so ist diese 

nach den Regeln über die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO ff. zu 

bemessen, nachdem diese aus der Gerichtskasse entschädigt worden ist. Die 

Entschädigung hat angemessen zu sein (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Es findet die 

Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV) Anwendung (Art. 96 ZPO 

i.V.m. § 23 Abs. 1 AnwGebV) und es ist bei der Festsetzung der Gebühr die Ver-

antwortung der Anwältin, der notwendige Zeitaufwand der Anwältin sowie die 

Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen (§ 2 Abs. 1 lit. c–e AnwGebV). Dabei 

ist der von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ geltend gemachte Aufwand von insge-

samt 17.15 Stunden angesichts der Komplexität des Scheidungsverfahrens zwi-

schen den Parteien sowie des entsprechend umfangreichen Scheidungsurteils 

vom 4. April 2023 von rund 150 Seiten sowie unter Berücksichtigung der zahlrei-

chen zu beantwortenden E-Mails der Beschwerdeführerin, welche diese im Übri-

gen nicht bestreitet, geschrieben zu haben, vertretbar. Vor dem Hintergrund, dass 

die Anwälte bei der Führung von Mandaten nach Art. 69 ZPO erfahrungsgemäss 

mit besonderen Herausforderungen konfrontiert werden und in Anbetracht der im 

vorliegenden Fall ausserordentlich verworrenen Verhältnisse, liegt auch der etwas 

höhere Stundenansatz von Fr. 320.– im Ermessen der Vorinstanz. Eine mangel-

hafte Mandatsführung durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____, welche zu einer 

Kürzung der Entschädigung Anlass geben könnte, ist schliesslich nicht ansatzwei-

se ersichtlich. Aufgrund des Gesagten ist die von der Vorinstanz in Ausübung ih-

res Ermessens festgesetzte Entschädigung von insgesamt Fr. 6'123.35 (inkl. Bar-

auslagen und MwSt) für den Zeitraum vom 30. März 2023 bis 19. Mai 2023 nicht 

zu beanstanden. Nachdem die Beschwerdeführerin im Scheidungsverfahren 

mehrheitlich unterlegen und ihr keine Parteientschädigung zugesprochen worden 

ist (act. 6/383 E. XI. 2.6., 4.), hat die Beschwerdeführerin die aus der Gerichtskas-

se bezahlte Entschädigung für die Bemühungen von Rechtsanwältin lic. iur. 

X._____ als ihre Rechtsvertreterin zu bezahlen. 

- 6 - 

4.  
4.1. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. 

4.2. Ausgangsgemäss würde die Beschwerdeführerin für das Beschwerdever-

fahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist indes auf eine 

Kostenfestsetzung und -auferlegung zu verzichten. Parteientschädigungen sind 

keine zuzusprechen: Der Beschwerdeführerin nicht, weil sie unterliegt, dem Be-

schwerdegegner nicht, weil ihm kein Aufwand entstanden ist, der zu entschädigen 

wäre. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage der Doppel von act. 2 und act. 3/1–4, sowie an das Bezirksgericht Mei-

len, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 6'123.35. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 7 - 

 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtschreiberin: 

 
 
 

MLaw I. Bernheim 
 
 
 
versandt am:  

	Urteil vom 7. September 2023
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Parteien standen sich in einem Scheidungsverfahren vor dem Bezirksgericht Meilen (fortan: Vorinstanz) gegenüber. Mit Urteil und Verfügung vom 4. April 2023 wurde die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB geschieden sowie u.a. Rechtsanwäl...
	1.2. Mit Verfügung der Vorinstanz vom 6. Juli 2023 wurde Rechtsanwältin lic. iur. X._____ sodann für ihre Bemühungen als Vertreterin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 30. März 2023 bis 19. Mai 2023 mit weiteren Fr. 6'123.35 (inkl. Barauslage...
	1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden (teilweise) beigezogen (act. 6/172, act. 6/383, act. 6/395, act. 6/398–404). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

	2.
	2.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rech...
	2.2. Die vorliegende Beschwerde wurde schriftlich und rechtzeitig (vgl. act. 6/404/2) bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die von der Beschwerdeführerin eigens erhobene Beschwerde enthält (sehr lange) Anträge, welche m...

	3.
	3.1. Wurde vom Gericht gestützt auf Art. 69 ZPO rechtskräftig eine Vertretung angeordnet, so hat die Partei dies grundsätzlich zu dulden. Sie kann in der Folge nicht einfach ihre Vertretung des Amtes entheben. Auch der Vertreter darf das Vertretungsve...
	3.2. Die Vorinstanz entschädigte Rechtsanwältin lic. iur. X._____ entsprechend der von ihr eingereichten Honorarnote vom 20. Juli 2023 (act. 6/399) für ihre Bemühungen als Vertreterin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 30. März 2023 bis 19. M...
	3.3. Soweit aus der Beschwerdeschrift überhaupt verständlich, ist die Beschwerdeführerin zusammengefasst der Ansicht, die Einsetzung einer Pflichtanwältin nach Art. 69 ZPO durch die Vorinstanz sei rechtswidrig erfolgt, weshalb ohnehin das ganze Scheid...
	3.4. Zunächst sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach die Feststellung ihrer Postulationsunfähigkeit sowie die entsprechende Einsetzung einer Vertretung gemäss Art. 69 ZPO durch die Vorinstanz zu Unrecht erfolgt sei, ebenso wie sämtliche ...

	4.
	4.1. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
	4.2. Ausgangsgemäss würde die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist indes auf eine Kostenfestsetzung und -auferlegung zu verzichten. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Der ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 3/1–4, sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...