# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1463839-4591-58fc-9ef8-e5ef97042a41
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.04.2008 IV 2006/231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-231_2008-04-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/231

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 14.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 14.04.2008
Art. 28 IVG. IV-Grad unter 40 %. Geltend gemachte grössere 
Arbeitsunfähigkeit nicht ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 14. April 2008, IV 2006/231).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 14. April 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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A.a  M.___ meldete sich am 8. Oktober 2004 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (act. G 4.1/1). Ihre letzte Arbeitsstelle als Verpackerin bei der 

A.___ verlor sie per 31. Dezember 2001 infolge der langfristigen unfallbedingten 

Abwesenheit (act. G 4.1/6.5). Im Arztbericht vom 18. November 2004 gab Dr. med. 

B.___, FMH Allgemeine Medizin, als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine posttraumatische therapieresistente Epicondylitis radialis am rechten Ellbogen an 

(act. G 4.1/11.1). Im Beiblatt zum Arztbericht führte Dr. B.___ aus, dass die 

angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei und darin eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. G 4.1/11.3). Im Verlaufsbericht vom 11. Februar 2005 

führte Dr. B.___ aus, dass sich zusätzlich eine ausgeprägte Periarthritis humerus 

scapularis rechts eingestellt habe. Die Versicherte sei auch im Haushalt deutlich 

eingeschränkt. Viele Arbeiten müssten von Familienangehörigen ausgeführt werden. Im 

jetzigen Zeitpunkt seien der Versicherten keine Tätigkeiten mehr zumutbar, die den 

rechten Arm auch nur leicht belasteten (act. G 4.1/15.3). Am 3. November 2005 fand 

eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Diese ergab - bei einem Haushaltsanteil von 50 

% - eine Einschränkung von 14 % (act. G 4.1/20).

A.b Mit Gutachten vom 13. Februar 2006 diagnostizierte Dr. med. C.___, Spezialarzt 

FMH für Innere Medizin speziell Rheumaerkrankungen, einen Status nach 

Ellbogenkontusion rechts lateral am 15. Mai 2001 mit posttraumatischer persistierender 

Epikondylopathie rechts lateral, therapieresistent auf Steroidinfiltrationen, Débridement 

und Denervation am 4. August 2003 mit anschliessender Schmerzausweitung auf 

Schulterperiarthropathie rechts tendinotisch ab Ende 2004. Ein psychiatrisches 

Teilgutachten von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

ergab eine blande Diagnose. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. C.___ aus, eine Tätigkeit 

wie die vorhergehende sei nicht mehr geeignet. Eine andere Tätigkeit sei jedoch 

zumutbar. Dabei müsse es sich um eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit in 

wechselnder Körperhaltung handeln, die nicht ausschliesslich stehend/gehend sondern 

zeitweilig sitzend auszuüben sei. Im Weiteren dürften keine Arbeiten über Brusthöhe 

ausgeführt und keine Gewichte über 5 kg bis Tischhöhe bzw. über 2 kg bis Brusthöhe 

gehoben werden (act. G 4.1/25 und 26). Am 31. Mai 2006 schloss der 

Eingliederungsberater den Fall mit dem Antrag auf Rentenprüfung ab. Dabei ging er 

jedoch davon aus, dass die Versicherte in ihrer Erwerbstätigkeit keinen 

Einkommensverlust erleide (act. G 4.1/30).

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A.c  Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2006 wies die IV-Stelle St. Gallen das 

Leistungsbegehren ab (act. G 4.1/35). Mit Schreiben vom 11. September 2006 teilte die 

Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie mit dem geplanten Vorgehen nicht einverstanden 

sei und eine weitere ärztliche Abklärung wünsche (act. G 4.1/36). Mit einer weiteren 

Eingabe vom 2. Oktober 2006 teilte die Versicherte mit, dass die Probleme immer erst 

nach dem Arbeiten aufträten. Der Arzt habe sie zwei Stunden lang untersucht, jedoch 

nichts festgestellt. In dieser kurzen Zeit könne man ihre Beschwerden jedoch nicht 

beurteilen (act. G 4.1/38). Mit Verfügung vom 9. Oktober 2006 wies die IV-Stelle St. 

Gallen das Leistungsbegehren ab, da in der Tätigkeit als Hausfrau lediglich eine 

Einschränkung von 14 %, in der Erwerbstätigkeit eine solche von 0 % bestehe (act. G 

4.1/40).

B.  

B.a Mit Beschwerde vom 4. November 2006 beantragt die Beschwerdeführerin 

sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 9. Oktober 2006. Sie 

könne mit ihrem Ellbogen vielleicht ein paar Stunden arbeiten, die Schmerzen kämen 

dann jedoch später. Der Ellbogen sei dann auch geschwollen, und sie müsse ihn ruhig 

halten, damit es in den nächsten Tagen wieder zurückgehe (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2007 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Auf Grund der Ergebnisse der psychiatrischen und 

rheumatologischen Untersuchungen vom 7. Februar 2006 stehe fest, dass eine leichte 

adaptierte Tätigkeit der Beschwerdeführerin mit einem Pensum von mindestens 60 % 

zumutbar sei. Die Beschwerdeführerin habe bisher keine medizinischen Unterlagen 

eingereicht, welche die Ergebnisse der psychiatrischen und rheumatologischen 

Gutachten widerlegen könnten. Es sei auf diese Gutachten abzustellen. Da die 

Beschwerdeführerin auch als Gesunde nur 50 % arbeiten würde, erleide sie in einer 

leichten, adaptierten Tätigkeit keine Erwerbseinbusse. In einer solchen Tätigkeit würde 

sie etwa gleich viel verdienen wie in der bisherigen Tätigkeit als Verpackerin. Weil im 

Haushalt eine Einschränkung von lediglich 14 % bestehe, liege der IV-Grad unter 40 %, 

weshalb kein Anspruch auf eine Rente bestehe (act. G 4).

Erwägungen:

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1.   

1.1  Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ein allfälliger Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin. Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung am 9. Oktober 2006 entwickelt hat, sind vorliegend die am 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen der Rechtslage nicht anwendbar.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität von 

erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität (Art. 8 

ATSG) wird durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  War eine versicherte Person vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung 

nicht erwerbstätig und war ihr auch nicht zuzumuten, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, gilt gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität. Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke wird durch Art. 28 Abs. 2  IVG in der bis 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Fassung gefüllt: Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

aArt. 28 Abs. 2  IVG regelt die so genannte gemischte Methode der 

bis

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Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. In diesem 

Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter zusätzliche 

Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 Erw. 4a; BGE 100 V 52 = ZAK 1985, 53, 

Erw. 4a mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). In 

beweisrechtlicher Hinsicht gilt in Bezug auf alle Unterlagen der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung (BGE 122 V 157; BGE 123 V 331 Erw. 1c).

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützt ihre anspruchsablehnende Verfügung für den 

erwerblichen Teil auf das Gutachten der Dres. D.___ und C.___ vom 8./13. Februar 

2006. Mit Auswirkungen auf die Arbeitsunfähigkeit diagnostizierte das Gutachten einen 

Status nach Ellbogenkontusion rechts lateral am 15. Mai 2001 mit posttraumatischer 

persistierender Epikondylopathie rechts lateral, therapieresistent auf 

Steroidinfiltrationen, Débridement und Denervation am 4. August 2003 mit 

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anschliessender Schmerzausweitung auf Schulterperiarthropathie rechts tendinotisch 

ab Ende 2004. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. C.___ aus, dass der Beschwerdeführerin 

eine adaptierte leichte bis knapp mittelschwere, nicht monotone Arbeit, nicht über 

Brusthöhe, ohne Heben von Lasten bis Tischhöhe über 5 kg, bis Brusthöhe von 2 kg, 

zeitlich mindestens im Ausmass der früheren 60 %-Anstellung möglich wäre. Nach 

Angewöhnung könne allenfalls auch eine zeitlich längerdauernde leichte, angepasste 

Tätigkeit ausgeübt werden (Vollzeit). In Frage kämen dafür teils sitzend, stehend und 

gehend wechselnd ausgeübte Tätigkeiten in ergonomischer Körperhaltung, bevorzugt 

auf Tischhöhe und ohne grösseres Lastenheben als erwähnt. Eine solche Arbeit könne 

Sortier-, Kontroll-, eventuell leichte Montagetätigkeit von Kleinteilen in der industriellen 

Fertigung umfassen. Weitere mögliche Tätigkeiten seien leichte Reinigungsarbeiten 

oder die Mithilfe in einer Cafeteria oder ähnlichem. Weniger geeignet sei dagegen die 

Kassentätigkeit wegen der damit verbundenen monotonen Arbeit mit dem rechten Arm 

und wegen der mangelnden Deutschkenntnisse. Im Übrigen liege ein stabiler 

Gesundheitszustand vor mit (trotzdem noch abnehmenden) Restbeschwerden im 

Schulter-/Ellbogenbereich rechts (act. G 4.1/26.7 - 26.10).

2.2  Demgegenüber verlangte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 11. 

September 2006 ohne Begründung eine erneute Untersuchung bei einem anderen Arzt 

(act. G 4.1/36.1). In Ergänzung dazu teilte sie der Beschwerdegegnerin am 2. Oktober 

2006 mit, dass ihre Probleme mit dem Ellbogen nicht nach einer zweistündigen 

Untersuchung festgestellt werden könnten. Vielmehr träten die Beschwerden nach 

einer Anstrengung erst später auf (act. G 4.1/38). In ihrer Beschwerde vom 4. 

November 2006 machte sie erneut geltend, dass ihre gesundheitlichen Probleme nach 

einer (nunmehr) vierstündigen Untersuchung nicht hinreichend beurteilt werden 

könnten. Sie könne zwar mit dem Ellbogen ein paar Stunden arbeiten, die Schmerzen 

und Leiden kämen jedoch erst später. Ihr Ellbogen sei dann auch geschwollen, und sie 

müsse ihn ruhig halten, damit die Schwellung in den nächsten Tagen wieder zurück 

gehe (act. G 1).

2.3  Mit der Beschwerdegegnerin ist davon auszugehen, dass das eingeholte 

Gutachten schlüssig ist. Das Gutachten erfolgte in Kenntnis der Vorakten. So war sich 

der Gutachter der Schmerzproblematik bewusst, diagnostizierte er doch eine 

therapieresistente, persistierende Epikondylopathie. Weiter wurde im Gutachten darauf 

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hingewiesen, dass der laterale Epikondylus weiterhin druckdolent sei. Zwar wurde die 

Beschwerdeführerin nicht nach einer Arbeitsanstrengung am folgenden Tag auf die 

ihren Angaben zufolge auftretenden Schwellungen hin untersucht. Indessen erscheinen 

die objektiven Befunde vereinbar mit der Schlussfolgerung des Gutachters, wonach 

eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Gewichten über 5 kg bis 

Tischhöhe bzw. 2 kg bis Brusthöhe in ergonomischer Körperhaltung möglich sei. So 

besteht eine ausreichende Beweglichkeit und Kraft des rechten Arms für eine leichtere 

Tätigkeit mit bis zu 140 Grad Vor- und Seitenheben, allerdings unter (erträglichem) 

Schulterschmerz bei freier schmerzarmer Rotation von 80 Grad. Der Oberarmumfang 

des rechten Arms war gegenüber dem linken bei der Untersuchung nur diskret um 1 

cm verringert (act. G 4.1/ 26.4 und 26.6). Ebenso ergaben die anlässlich der 

Untersuchung erstellten Röntgenaufnahmen vom 7. Februar 2006 des Ellbogens und 

der Schulter rechts einen unauffälligen Befund (act. G 4.1/26.5). Schliesslich geht Dr. 

C.___ sogar davon aus, dass die Beschwerdeführerin längerfristig - bei einer den 

Vorgaben entsprechenden Stelle - auch vollzeitig arbeiten könnte, geht er doch von 

voraussichtlich abnehmenden Restbeschwerden im Bereich des rechten Arms und 

Schulter aus (act. G 4.1/26.8 und 26.10).

Mit der Beschwerdegegnerin ist somit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit im zeitlichen Umfang von mindestens 

50 % bzw. 60 % arbeiten könnte. Diese Beurteilung deckt sich im Übrigen mit dem 

Gutachten von Prof. Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, vom 3. Dezember 

2001, welches dieser zu Handen der Vorsorgeeinrichtung erstellte. Dr. E.___ ging 

bereits damals von einer 60 %igen Arbeitsfähigkeit aus für eine leichtere angepasste 

Arbeit ohne Heben und Tragen von Gewichten von mehr als 5 kg und die nicht mit 

repetitiven Bewegungen im Ellbogen verbunden ist (act. G 4.1/11.14).

2.4  In Bezug auf den Haushaltteil äusserte sich die Beschwerdeführerin bei Dr. C.___ 

offenbar dahingehend, dass sie im Haushalt zu 50 % eingeschränkt sei (act. G 4.1/ 

26.4). In der Beschwerde selber machte sie diesbezüglich keine Vorbehalte geltend. 

Ebenso hat sie den Bericht der Abklärung an Ort und Stelle vorbehaltlos unterzeichnet 

(act. G 4.1/20.9). Zwar erscheint die Einschränkung von lediglich 14 % als sehr knapp 

bemessen und wohl nur unter tatkräftiger Mithilfe der Familie der Beschwerdeführerin 

als realistisch (vgl. zur zumutbaren Mithilfe von Familienangehörigen Urteil des 

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Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2006 [I 228/06 und I 

245/06], Erw. 7.1.2 mit Hinweis auf BGE 130 V 396 [= I 457/02], nicht publ. Erw. 8). 

Nachdem jedoch im erwerblichen Bereich keine Invalidität resultiert (vgl. unten Erw. 

2.5), müsste im Haushaltsbereich eine Einschränkung von mindestens 80 % vorhanden 

sein, um eine rentenbegründende Invalidität von 40 % zu erreichen. Eine derart grosse 

Einschränkung im Haushalt ist jedoch nicht ersichtlich und wird von der 

Beschwerdeführerin auch nicht behauptet. Zudem geht Dr. C.___ von einer 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt von mindestens 80 % aus (act. G 4.1/26.9).

2.5  Von den Bemessungsfaktoren sind die gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung mit der Aufteilung Erwerbstätigkeit/Haushalt zu je 50 %, der 

frühestmögliche Rentenbeginn am 12. Mai 2005 sowie der Einkommensvergleich an 

sich unbestritten. Bezüglich Anteil Erwerbstätigkeit bestehen in den Akten 

verschiedene Hinweise, wonach die Beschwerdeführerin vor ihrem Unfall zu mehr als 

50 % erwerbstätig war (vgl. Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber den 

Gutachtern Dr. E.___ [vgl. act. G 4.1/11.13] und Dr. C.___ [act. G 4.1/26.9] sowie die für 

2001 ausgewiesene Jahresarbeitszeit von 1473 Stunden [act. G 4.1/6.4]). Da gemäss 

gutachterlicher Beurteilung die Beschwerdeführerin auch bei einer adaptierten Tätigkeit 

von 60 % nicht eingeschränkt wäre, kann offen blieben, in welchem Ausmass die 

Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige zu betrachten ist. Ebenso ist im 

Haushaltsbereich - betrage dieser nun weniger als 50 % - eine rentenrelevante 

Einschränkung nicht ausgewiesen.

3.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Beschwerdeverfahren in IV-

Sachen sind kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unter Berücksichtigung des 

Verfahrensaufwandes (Art. 69 Abs. 1  IVG) auf Fr. 400.-- festzusetzen. Dem Ausgang 

des Verfahrens entsprechend sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit 

dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu verrechnen. Fr. 200.-- sind 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.--; diese wird mit 

dem geleisteten Vorschuss von Fr. 600.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 200.-- 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

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