# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19aeab20-d5b0-549e-bf28-8b9117518ff4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-29
**Language:** de
**Title:** Beschwerde gegen Nichteintretensentscheid; Neurochirurg schliesst aufgrund des neuen LWS-MRI nur schwere körperliche Arbeiten aus, Psychiater behandelt aufgrund einer Belastungssituation einen Spannungszustand, nun begonnenes Training seit Jahren medizinisch indiziert; RAD hat das Glaubhaftmachen eines invalidisierenden GS nach der letzten Rentenverfügung (keine Rente bei voller AF in leichter Tätigkeit) zutreffend verneint
**Docket/Reference:** IV.2018.00031
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00031.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00031
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
2
9.
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap
Grütlistrasse 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, absolvierte in Tunesien eine Ausbildung zum Hilfs
schweisser. Ab April 1982 arbeitete er im Reinigungsdienst der
Y.___
. Nach zwei Bagatell-Arbeitsunfällen 1995 und 1996 verrichtete er nur noch leichte Arbeiten in einem reduzierten Pensum (vgl. Urk.
10
/7/8, Urk.
10
/13/17-19). Nebenbei war er von 1987 bis 1997 als Teilzeit-Parkwächter tätig (Urk.
10
/42/2).
1.2
Im April 1997 meldete sich der Versicherte erstmals wegen Rückenbeschwerden zum Rentenbezug bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle) an (Urk.
10
/4). Diese holte unter anderem ein Gut
achten beim
Z.___
ein (Urk.
10
/16). Darin wurde dem Ver
sicherten für leichte bis mittelschwere Arbeiten mit nicht repetitivem Heben von Lasten bis 15 kg eine 100%-Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk.
10
/16/5). Die renten
ablehnende Verfügung der IV-Stelle vom 2
3.
Juni 1998 (Urk.
10
/23) wurde vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom
3.
Mai 2000 bestätigt (Urk.
10
/29). Nach der Anmeldung zur beruflichen Integration im März 2001 (Urk.
10
/34/7) verneinte die IV-Stelle mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit auch diesen Anspruch mit Verfügung vom 2. Oktober 2001 (Urk.
10
/45).
1.3
Mit der Neuanmeldung zum Rentenbezug im Oktober 2002 machte der Versi
cherte zusätzlich Herzprobleme (Cholesterin) geltend und die
Y.___
informierte über die bevorstehende Teilpensionierung per Dezember 2002 (Urk.
10
/48-49, Urk.
10
/116/23). Im zweiten von der IV-Stelle eingeholten Gutachten beschei
nigte Dr. med.
A.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, dem Versicherten wiederum eine volle Arbeitsfähigkeit in der aktuellen, körper
lich leichten Tätigkeit und bei körperlichem Training mittelfristig auch für
ergo
nomisch weniger günstige, körperlich mittelschwere Tätigkeiten (Urk.
10
/60/10 f.). Dementsprechend wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Verfü
gung vom 1. April 2004 erneut ab (Urk.
10
/62).
1.4
Im August 2008 meldete sich der Versicherte nach Ankündigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 2010 ein weiteres Mal zur beruflichen Integration und zum Rentenbezug an (Urk.
10
/69, Urk.
10
/87, Urk.
10
/116/8 ff.
,
Urk.
10/151
). Die IV-Stelle holte ein drittes Gutachten bei Dr. med.
B.___
, Facharzt für Rheu
matolo
gie und Innere Medizin, ein. Dieser kam zum Schluss, der Versicherte könne jede leichte, einigermassen wechselbelastende Tätigkeit, bei der nicht repetitiv Lasten von über 10
kg zu heben seien, ganztägig ausüben. Bei erfolg
reicher muskulärer Rehabilitation sei die Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Arbeiten
steigerbar (Urk.
10
/85/8 f.). Am 31. März 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, aufgrund des bestehenden Arbeitsverhältnisses seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen nötig (Urk.
10
/95).
Sodann
verneinte sie mit Verfügung vom
9.
Juni 2010 abermals einen Rentenanspruch (Urk.
10
/114). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 27. September 2011 ab (Urk.
10
/120).
1.5
Wegen Rückenbeschwerden meldete sich der Versicherte im April 2014
abermals
zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (Urk.
10
/121). Mit Schreiben vom
9.
Mai 2014 informierte der Hausarzt des Versicherten, Dr. med.
C.___
, die IV-Stelle über dessen aktuellen Gesundheitszustand
,
ersuchte um Wiedererwägung des Rentenentscheides (Urk.
10
/126
/
1)
und reichte diverse
Unterlagen der
Y.___
ein
(Urk.
10
/126
/
2-7).
Gestützt auf
eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD
;
Urk.
10
/127
/2)
trat
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 10.
Septem
ber 2014 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk.
10/132
).
Das Sozialversiche
rungsgericht bestätigte
diesen Entscheid
m
it Urteil vom 2
4.
Februar 2016 (
Urk.
10/143)
. A
uf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2
0.
April 2016 nicht ein (
Urk.
10/145).
1.6
Letztmals meldete sich der Versicherte im Mai 2017
aufgrund
von Rückenschmer
zen zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk.
10/146). Mit Schreiben vom 2
1.
Juni 2017 setzte ihm diese Frist an, um eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaftzumachen und entsprechende Beweismittel einzureichen (
Urk.
10/149).
Der Beschwerdefüh
rer reichte – zusammen mit einem Begleitschreiben
von
Dr.
C.___
, datiert
vom 2
9.
Juni 2017
–
diverse
Arztberichte
(
Urk.
10/15
0
) und
Unterlagen der
Y.___
ein
(
Urk.
10/15
1,
Urk.
10/157).
Die IV-Stelle legte
diese
dem RAD
zur Prüfung vor (
Urk.
10/161/2 f.). Wie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
1.
August 2017 in Aussicht gestellt (Urk. 10/162), trat
sie
alsdann
mit Verfügung vom 2
2.
November 2017 nicht auf das
B
egehren ein (
Urk.
10/169).
2.
Gegen den Nichteintretensentscheid erhob der Versicherte
mit Eingabe vom
8. Januar 2018, vertreten durch den Rechtsdienst Inclusion Handicap,
Beschwerde. Darin beantragte er,
die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf sein
Leis
tungsb
egehren einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 1
2.
Februar
201
8
schloss die IV-Stelle auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde
eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im
G
esuch
von der versicherten Person
glaubhaft zu machen, dass sich
ihr
Grad der Invalidität in einer für den Anspruch
erheblichen Weise geändert hat. Dazu
hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass
der
versicherte
n Person damit
ausnahmsweise e
ine Beweisführungslast zukommt. Zweck der Eintretensvoraussetzung ist zu verhin
dern, dass
sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungs
verweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesu
chen befassen mus
s (BGE 109 V 108 E. 2a
).
Dabei ist zu beachten, dass sich die versicherte Person nicht nur die ursprüngliche Leistungsverweigerung, sondern auch das Ergebnis einer späteren
materielle
n
Rentenprüfung entgegenhalten lassen muss, wenn der Rentenanspruch
nach rechtskonformer Sachverhaltsab
klärung, Beweis
würdigung und
Durchführung eines Einkommensvergleichs
abermals rechtskräf
tig verneint
wurde
(
BGE 130 V 71 E. 3.2.3
). Vorbehalten bleibt die Rechtspre
chung zur
Wiedererwägung
und
prozessualen
Revision
(
vgl. BGE
127 V 466
E. 2c mit Hinweisen
)
.
1.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
Dabei ist nicht erforderlich
, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement
betrifft
, welches die
Ver
waltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte.
Es
genüg
t
, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus
dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsac
henspektrum glaubwürdig dartut
(BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64
E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftmachung entsprechender Tatsachenände
rungen
,
so
erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichtein
tre
ten (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
Tritt
sie
demgegenüber auf das erneute
Leistungsbegehren ein,
hat sie gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollstän
dige Abklärung des rechtserhe
blichen Sachverhaltes zu sorgen und das Gesuch letztlich gutzuheissen oder abzuweisen
(Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; BGE 117 V 198 E. 3a
,
109 V 108 E. 2b).
2
.
2
.1
Nachdem im Rahmen des letzten invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens keine materielle Beurteilung des Rentenanspruchs erfolgte, bildet
Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer
rentenrelevanten Tatsachenänderung weiterhin die
Verfügung vom 9. Juni 2010
(vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2014.01182 vom 2
4.
Februar 2016 Erwägung 3.3
;
Urk.
10/143/6)
.
Damals
erwog die Beschwerdegegnerin gestützt auf das
Gutachten von Dr.
B.___
,
d
er Beschwerdeführer sei aufgrund der medizinischen Befunde nach wie vor für
kör
perliche leichte und wechselbelastende Arbeiten mit einem Gewichtslimit von 10 kg
voll
arbeitsfähig. Bei einer erfolgreichen musk
u
lären Aufbau-Rehabilitation
sei
die Arbeitsfähigkeit steigerbar auf mittelschwere Tätigkeiten. Aus psychiat
rischer Sicht werde keine zusät
z
liche Einschrä
n
kung der Arbeit
sfähigkeit ausge
wiesen.
Die
Medikation
ergebe nichts zugunsten des Beschwerdeführers,
die
höchstens
mittelstarke
n
Schmerzmittel
seien
eher unterdosiert
(Urk.
10
/114).
2.2
Ergänzend
ist dem Gutachten
von
Dr.
B.___
z
u entnehmen,
die Haltungsinsuffi
zi
enz und muskuläre Dekonditionierung seien
sehr eindrücklich. D
ie wiederholt beschriebenen und im MRI
von
2008 bestätigten degenerativen Veränderungen der
lumbalen Wirbelsäule im Sinne einer Spondylarthrose erachte
er
als alters
entsprechend und klinisch unbedeutend (
Urk.
10/85/7 f.).
2.3
Das Sozialversicherungsgericht bestätigte
mit
U
rteil
IV.2010.00682 vom 27.
Sep
tember 2011
Erwägung 5
sinngemäss
, dass
das Gutachten
von
Dr.
B.___
die beweisrechtlichen Anforderungen vollumfänglich erfülle und darauf abzustellen sei.
Dr.
C.___
lege nicht dar, weshalb er die
zuerst attestierte volle
Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
später auf
50
%
reduziere
.
Zudem sei verständlich, dass der Beschwerdeführer aufgrund der in Aussicht gestellten Beendigung des Arbeitsverhältnisses in eine psychische Krise geraten sei. Daraus bzw. den Unterlagen lasse sich jedoch keine nachhaltige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ableiten (
Urk.
10/120/9 f.).
3.
3.1
Im Gesuch vom 2
0.
Mai 2017 machte der Beschwerdeführer als Grund für die Neuanmeldung sehr starke, andauernde Schmerzen in der unteren Wirbelsäule und damit verbunden Schwierigkeiten bei langem Sitzen, Stehen und Laufen sowie beim Heben von Lasten geltend. Des Weiteren erwähnte er Schlafstörungen und eine Depression (
Urk.
10/146/6).
Dazu erläuterte er in der Beschwerde,
Dr.
D.___
beschreibe
eine deutlich degenerative Veränderung der Lendenwirbelsäule.
Dr.
C.___
spreche von einer wesentlichen und massiven Zunahme der Beschwerden. Zudem beurteile das
E.___
, in dem er aktuell nach Infiltrationen und stabili
sierender Physiotherapie ein medizinisches Trainingsprogramm durchlaufe, seine Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten als klar eingeschränkt. Diese
Ver
schlechterung sei bildgebend durch das MRI vom
8.
März 2017 belegt; die dege
nerative Erkrankung der Wirbelsäule sei weiter fortgeschritten, was die Schmerz
zunahme erkläre.
Zudem bestehe eine
neue
psychiatrische
Diagnose
und damit
eine neue psychiatrische Erkrankung. Seit der Kündigung durch die
Y.___
im August 2008 bzw. durch die mit der Arbeitslosigkeit einhergehenden Probleme stehe er unter erheblichem psychosozialen Druck. Nach so langer Zeit sei nicht auszuschliessen, dass die psychischen Beschwerden auch ohne
diese belastende Situation
anhalten würden (
Urk.
1
Ziff.
2.3).
3.2
Die Beschwerdegegnerin hielt indes dafür, die Leiden des Beschwerdeführers
wür
den weiterhin keinen invalidisierenden Schweregrad erreichen, der eine dauer
hafte Arbeitsleistung als unzumutbar erscheinen lasse. Für die psychischen Beschwerden seien invaliditätsfremde Gründe bestimmend (
Urk.
9).
4.
4.1
Als untauglich zum Glaubhaftmachen einer relevanten Tatsachenänderung müs
sen – wie bereits im Urteil IV.201
4
.0
11
82 vom 2
4.
Februar 2016
Erwägung 3.5 ausgeführt
(
Urk.
10/143/8 oben)
–
von
vornherein die
abermals
eingereichten Unterlagen der
Y.___
gelten (Urk. 10/151 und 10/157). Diese stammen aus der Zeit vor der letzten Rentenverfügung
vom
9.
Juni 2010
und können somit k
eine
n
Aufschluss über eine seither eingetretene
Tatsachenän
derung geben.
Ebenfalls ohne Belang ist der hausärztliche Bericht vom 2
9.
Juni 2017, zumal
Dr.
C.___
lediglich auf eine
abklärungs- und therapiebedürftige
Zunahme der Rückschmerzen hinwies, ohne
diese Feststellung
selbst
zu plausibilisieren (
Urk.
10/
1
50/4).
Dass die von Dr. med.
F.___
, Facharzt für Innere Medizin
,
speziell Rheumatolo
gie, im Bericht vom 3
0.
Juni 2017 gestellten Diagnosen Diabetes mellitus (nicht insulinpflichtig), zu hoher Cholesterinspiegel, Eisenmangel und Bluthochdruck
(
Urk.
10/150/1)
nicht behandelbar wären oder sich negativ auf
seine
Arbeits
fähigkeit auswirken würden,
ist nicht anzunehmen und
machte der Beschwe
rde
führer nicht geltend. Der RAD-Arzt
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie, führte
dazu in seiner Stellungnahme vom
2.
August 2017
soweit nachvollziehbar aus, diese stellten sog
.
kurativmedizinische Zustände dar, aus denen gewöhnlich keine Relevanz für die Invalidenversicherung erwachse (
Urk.
10/161/3).
4.2
4.2
.
1
Bezüglich des
Rück
en
leidens
wurde der
Beschwerdeführer
inzwischen
erneut
untersucht
.
Gemäss Bericht
des
H.___
zum MRI vom 8.
März 2017 zeigten sich
an der Lendenwirbelsäule
mässiggradige erosive Osteochondrosen auf Höhe L3/4 (Modic 1) und L4/5 (Modic 1-2)
sowie e
ine mässiggradige zentrale Spinalkanalstenose bei dorsalem Diskusbulging
. Insbesondere nicht feststellbar waren eine Einengung der Neuroforamina oder
eine
Nervenwurzelkompression.
Z
u sehen
waren
ferner
leichte degenerative Veränderungen an
beiden
Iliosakral
gelenken
(Urk.
10/150/11).
4.2
.2
Dementsprechend
berichtete
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurochirurgie,
a
m 1
5.
März 2017, h
auptbefundlich finde sich die erosive Osteochrondrose L3/L4, wie auch etwas geringer ausgeprägt L4/
5.
Bei L3/4 b
estehe bei einer breitbasigen Pr
otrusion der Restbandschreibe eine mässiggradige zentrale Spinalkanalstenose. Eine Aff
e
ktion neuraler Strukturen
komme
aber nirgendwo zustande, die Neuro
foramina seien allseits offen. Im Ber
eich
der Ili
osakralgelenke fänden sich ledi
g
l
ich leichtgradige degenerative Veränderungen.
Er
kam zum Schluss, er sehe keine Operationsindikation.
Er denke aber
,
es sei
gerechtfertigt, nochmals einen Anlauf mit einer aktiven Physiotherapie zu nehmen mit dem Ziel, die autochthone Rückenmuskulatur aufzubauen. Begleitet
und ermöglich
t
werden soll
e
dies
e
durch
Infiltrationen der Fazettengelenke
, even
tuell der Iliosak
ralgelenke. Vor dem Hintergrund der
ihm gegenüber
mehrmals erwähnte
n schwierigen
Situation in Bezug auf die Arbeit und
angekündigten
Neua
nmeldung bei der Invalidenversicherung
fügte er hinzu, aus seiner Sicht und ang
e
sichts der doch deutlichen degenerativen Veränderungen der Lendenwirbel
säule qualifiziere sich
der Beschwerdeführer
nicht für eine schwere körperliche Arbeit (
Urk.
10/150/7).
4.2
.3
Es bleibt anzufügen, dass
Dr.
D.___
das neue MRI nach der Erstkonsultation vom 2
1.
Februar 2017
selbst
veranlasst hatte.
Zur Bildgebung aus dem Jahr 2008 merkte er damals an, es zeigten sich altersentsprechend leicht dehydrierte Band
scheiben in den unteren drei lumbalen Bewegungssegmenten. Es finde sich eine beidseitige breitbasige Protrusion L4/5, allerdings ohne Beeinträchtigung neura
ler Strukturen. Es zeigten sich gewisse Spondylarthrosen in diesen Segmenten ebenfalls in etwa altersentsprechend.
Im klinischen Untersuch fand sich eine etwas diffuse Hypästhesie am rechten Fuss, nicht nur das Dermatom L5 betref
fend. Die Motorik
war
zwar teilweise etwas sakkardiert,
vor allem
rechts
, aber symmetrisch kräftig. Es
bestand
eine gewisse segmentale Einschränkung der Beweglichkeit in den tiefen lumbalen Segmenten, im oberen Bereich
war
diese besser möglich. Der Finger-Boden-Abstand bet
rug
40 cm, wobei die Bewegung vom Beschwerdeführer wegen Schmerzexazerbation gestoppt
worden war
(
Urk.
10/150/6)
.
4.2
.4
Am 3
0.
Juni 2017
erläuterte
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Anästhesiologie und Interventionelle Schmerztherapie
,
in
der
schmerztherap
eut
ische
n
Behand
lung im
E.___
seien ebenfalls interventionelle Massnah
men vorgenommen worden, unter anderem eine Infiltration in die betroffenen Facettengelenke L3-5 rechts
(dazu
Urk.
10/150/9 f.) mit partieller, temporärer Besserung. Aktuell führe der Beschwerdeführer
aus
serdem
eine stabilisierende Physiotherapie und nach
Möglichkeit im Anschluss daran medizinische Trainingstherapie zur lumbalen Stabilisation durch.
Als Schmerzmedikamente nehme er aktuell
nach Bedarf
zwei- bis dreimal t
äglich 100 mg Voltaren
ein.
Dr.
I.___
schlussfolgerte, eine dauerhafte Schmerzreduktion, die dem Beschwerdeführer eine Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit im Reinigungs
betrieb der
Y.___
ermögliche, sei nicht zu erwarten. Für eine leichte, dem Schmerz
geschehen und Leiden angepasste Tätigkeit
sei dieser
aktuell zu ca. 50
%
einsatz
fähig. Aus schmerztherapeutischer Sicht allein lasse sich der genaue Grad der Arbeitsunfähigkeit jedoch nicht bestimmen
(
Urk.
10/150/2 und 3)
.
4.2
.5
Es ist
vorab
zu begrüssen
, dass der Beschwerdeführer sich nun aktiv
um
eine Rekonditionierung
bemüht
,
wie sie
von den Ärzten seit
Jahren
al
s dringend indiziert
erachtet wird
. Daraus lässt sich allerdings nicht ohne weiteres auf eine Zunahme des Wirbelsäulenleidens schliessen. Eine solche
ist
entgegen
seiner
Auf
fassung auch nicht
durch
das neue MRI
glaubhaft gemacht
, zumal die
darin aus
gewiesenen
Veränderungen nur geringfügig
und ohne Beteiligung neuraler Strukturen
sind
. Der fachkundige
Dr.
D.___
attestierte dem Beschwerdeführer in Kenntnis der früheren und aktuellen MRI-Befunde
denn auch
lediglich eine Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Arbeiten
(vgl. E. 4.2.2)
,
die
indes
bereits anlässlich der letzten Rentenprüfung im Belastungsprofil berücksichtigt wurde
(vgl. E. 2.1)
.
Es ist daher nicht zu be
an
standen, dass der
ebenfalls
fach
kundige
RAD-Arzt
Dr.
G.___
in der bereits erwähnten Stellungnahme vom
2.
August 2017
zum Schluss kam,
die Rückenschmerzen würden klinisch objektiv und radiologisch weitgehend unverändert erscheinen. Verwiesen werde insbeson
dere auf das aktuelle MRI, das neben altersgemässen degenerativen Veränderun
gen ohne jeglichen Hinweis auf Einengung der Neuroforamina respektive auf Nervenwurzelkompression sei (
Urk.
10/161/3).
D
ie
vage
und mit aus
drücklichem Vorbehalt abgegebene
Einschätzung des behandelnden
Anästhe
sist
en
(vgl. E. 4.2.4)
vermag
deshalb allein
keinen invalidisierend
en Gesundheits
schaden glaub
haftzu
machen.
4.3
4.3
.
1
Bezüglich
seiner
psychischen Beschwerden legte der Beschwerdeführer einen
nur wenige Sätze umfassenden B
ericht
von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 1
1.
Juli 2017 ins Recht.
Dr.
J.___
erläuterte, der
Beschwerdeführer
sei
seit dem 1
8.
November 2016
in seiner
ambulante
n
psychi
atrische
n
Behandlung
«
aufgrund seiner schwierigen psychosozialen Belastungs
situation mit depressiven Anteilen
»
. Er
diagnostiz
ierte eine mittelgradige depres
sive
Störung mit somatischen Beschwerden (Rückenschmerzen)
gemäss
ICD-10: F32.1
1.
A
ls Symptomatik
nannte er einzig
«
Ängste und Verzweiflung im Zusam
menhang mit seinen Umständen
.
Einschlafstörungen
»
. Den Verlauf beschrieb er als stationär und wies
ferner
auf
eine
Medikation mit Lexotanil und Deanxit hin (
Urk.
10/153).
4.3
.2
Der RAD-Arzt
Dr.
G.___
schloss daraus, die mittelgradige depressive Störung werde fachärztlich offenbar aufgrund der schwierigen psychosozialen Belastungssituation mit depressiven Anteilen behandelt. Es scheine, auch hier seien sog
.
i
nvaliditätsfremde Gründe für die Beschwerden bestimmend (
Urk.
10/161).
Dem ist angesichts des unmissverständlichen Wortlauts des Arzt
berichts beizupflichten.
Wo im Wesentlichen nur Befunde erh
oben werden
,
wel
che in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender
psy
chischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundes
gerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Es mag
zutreffen, dass die Belastungssituation seit längerer Zeit anhält
. Dennoch trat
(nach wenigen
psy
chiatrischen Konsultationen im Jahr 2008,
Urk.
10/94/2)
erst
wieder
im Novem
ber 2016
eine
behandlungsbedürftige
psychiatrische
Symptomatik
auf
. Dabei werden der
Beschwerdeführer und seine Ehefrau
nach deren Stellenverlust
seit dem
1.
Januar 2016
von
der Stadt
Dieti
kon
finanziell unterstützt
(
Urk.
10/150/5).
Allein mit
dem Hinweis auf
eine seit dem Jahr 2008
anhaltende Belas
tungssi
tuation lässt sich bei dieser Ausgangslage
folglich
keine invali
disierende
depres
sive
Störung glaubhaft machen.
Dagegen sprechen
übrigens
auch die verabreich
ten Medikamente (
vgl. zur Indikation,
www.
compendium.ch
) und die Tatsache,
dass der Beschwerdeführer
den Schulbus fahren darf
(
Urk.
1
Ziff.
1.1).
5
.
Zusammenfassend wurde m
it den im Verwaltungsverfahren neu eingereichten
Unterlagen keine Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom
9.
Juni 2010 glaubhaft
gemacht.
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin erneut einen Nichteintretensentscheid fällte. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
6
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert i
m Rahmen von
Fr.
200.-- bis Fr.
1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
,
IVG)
und auf
Fr.
400.-- festzusetzen.
Da der Beschwerdeführer auf Sozialleistungen der Stadt Dietikon angewiesen ist (
Urk.
7/1) und sein Begehren trotz Abweisung der Beschwerde nicht als von Pro
zessbeginn an klar aussichtslos zu bezeichnen ist, sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt.
Folglich
sind die Gerichts
kosten von
Fr.
400.--
ausgangsgemäss
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch unter Berücksichtigung der ihm zu gewährenden unentgeltliche Prozess
führung einstweilen auf die Gerichtskassen zu nehmen.
Das Gericht
beschliesst
:
Dem Beschwerdeführer wird in Bewilligung seines Gesuchs vom
8.
Januar 2018 die unentgeltliche Prozessführung gewährt
.
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Inclusion Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti