# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 453df0e0-b10c-5cce-8cc3-d1d83bbad8f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2011 IV 2009/324
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-324_2011-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/324

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 13.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines rheumatologischen 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. Dezember 2011, IV 2009/324).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 13. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Fabienne Brandenberger-Amrhein, 

Kirchstrasse 24a, Postfach 1332, 8580 Amriswil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ hat sich am 8. November 2006 bei einem Sturz eine Verletzung an der 

rechten Schulter zugezogen und musste sich deshalb in der Folge mehreren operativen 

Eingriffen unterziehen (IV-act. 14/30, 41, 45, 50, 57, 59, 73 und 75).

A.b   Im Februar 2008 meldete er sich zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Unfallbedingt sei er vom 7. Januar bis 20. April 2007 100% 

und vom 21. April bis 19. August 2007 50% arbeitsunfähig gewesen. Seit 20. August 

2007 bestehe bis auf Weiteres wieder eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 2). Dr. med. 

B.___, Orthopädische Chirurgie FMH, führte im Bericht vom 2. Juli 2008 aus, dass dem 

Versicherten die bisherige Tätigkeit als Chauffeur mit reiner Fahrtätigkeit zu 80% 

zumutbar sei (IV-act. 22). Im Protokoll nach Assessmentgespräch der IV-Stelle vom 15. 

Juli 2008 wurde festgehalten, dass aktuell für die bisherige Tätigkeit eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit, prognostisch vermutlich steigerbar auf 80%, bestehe. 

Einschränkungen würden vor allem bei Bewegungen über der Horizontalen bestehen. 

In einer optimal adaptierten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Seit Mai 2008 

arbeite der Versicherte an zwei bis drei Tagen pro Woche bei der Firma C.___. Er wolle 

diesen Arbeitsplatz nicht aufgeben und wünsche keine Unterstützung bei der 

Stellensuche (IV-act. 23).

A.c   Mit Schreiben vom 17. Juli 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung mit (IV-act. 24).

A.d   Im vom Unfallversicherer in Auftrag gegebenen Gutachten vom 6. Februar 2009

diagnostizierte Dr. B.___ eine mässig schmerzhafte eingeschränkte Schulterfunktion 

rechts bei Status nach Rotatorenmanschettenruptur (Supraspinatus und partiell 

Infraspinatus) mit Degeneration und funktionellen Defiziten für Abduktion und Aussen­

rotation rechts bei Status nach mehreren operativen Eingriffen. Die bisherige Arbeit im 

Sinn einer Fahrtätigkeit ohne manuelle Tätigkeit sei zu 80% zumutbar (act. G 6.2). In 

der Stellungnahme vom 15. April 2009 bestätigte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 

der Invalidenversicherung in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur (ohne manuelle 

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Tätigkeiten) eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Eine adaptierte Tätigkeit könne der 

Versicherte zu 100% ausführen. Dabei sei insbesondere zu berücksichtigen, dass keine 

Bewegungen mit dem rechten Arm über der Horizontalen notwendig seien. Auch im 

Bewegungssegment unterhalb der Horizontalen könnten wegen einer massiven 

Kraftminderung nur leichte Lasten manuell bewegt werden (bis max. 2kg), dies zudem 

nicht vorwiegend repetitiv. Feinmotorische Tätigkeiten seien hingegen mit der rechten 

Hand bzw. dem rechten Arm noch ausführbar (IV-act. 32).

A.e   Mit Vorbescheid vom 12. Juni 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe (IV-act. 39). Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 30. 

Juni 2009 Einwand (IV-act. 40). Mit Verfügung vom 3. August 2009 eröffnete die IV-

Stelle dem Versicherten wie angekündigt, dass er keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe (IV-act. 42).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Fabienne 

Brandenberger-Amrhein, Amriswil, im Namen des Versicherten eingereichte 

Beschwerde vom 14. September 2009 mit den Anträgen, die Verfügung vom 3. August 

2009 sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer ab 9. Januar 2008 eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen respektive zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer habe seit dem Unfall nie mehr als 60% 

gearbeitet. Im Gutachten vom 6. Februar 2009, auf welches sich die 

Beschwerdegegnerin stütze, sei jedoch davon ausgegangen worden, dass er die 

Chauffeurtätigkeit aktuell zu 80% ausübe. Zudem sei zu berücksichtigen, dass der 

Gutachter die unfallfremden Rückenschmerzen bei der Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

nicht berücksichtigt habe. Sodann habe sich der Zustand des Beschwerdeführers seit 

dem Gutachten im Februar 2009 weiter verschlechtert. Der Beschwerdeführer sei auch 

in einer leidensangepassten Tätigkeit mindestens zu 40% in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt. Beim Valideneinkommen sei auf das im Jahr 2006 bei der 

Volksschulgemeinde D.___ erzielte Einkommen von Fr. 46'187.45 abzustellen. Dieses 

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Einkommen entspreche einer 70%igen Arbeitstätigkeit und sei entsprechend auf 100% 

hochzurechnen, da der Beschwerdeführer trotz Absprache keine zusätzlichen 

Fahraufträge erhalten habe und trotzdem eine Präsenzzeit von 100% habe erfüllen 

müssen. Somit resultiere unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für das 

Jahr 2008 ein Valideneinkommen von Fr. 68'356.-- bzw. Fr. 5'696.-- pro Monat. Das 

Invalideneinkommen sei anhand der Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) zu 

bestimmen, da der Beschwerdeführer nicht mehr als Chauffeur arbeiten könne. Unter 

Berücksichtigung einer 60%igen Arbeitsfähigkeit und eines Leidensabzugs von 15% 

betrage das Invalideneinkommen monatlich Fr. 2'413.--, woraus ein Invaliditätsgrad 

von 57% resultiere (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 9. Dezember 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mehrfach beurteilt und sei zum Schluss 

gelangt, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit zu 100% zumutbar sei. 

Gegenüber dem Gutachter habe der Beschwerdeführer erwähnt, dass er nach einer 

Diskushernienoperation vor über 10 Jahren praktisch beschwerdefrei gewesen sei. 

Anders lautende medizinische Unterlagen seien nicht beigebracht worden. Eine 

allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands nach dem Verfügungszeitpunkt 

wäre separat neu geltend zu machen. Der Lohn als Chauffeur bei der Firma C.___ für 

100% würde monatlich Fr. 5'500.-- betragen. Bei einer Vollanstellung als Chauffeur im 

Gesundheitsfall könne deshalb von einem Valideneinkommen von Fr. 71'500.-- 

ausgegangen werden. Jedoch habe der Beschwerdeführer sein Pensum aufgrund des 

Bauernhofs freiwillig reduziert, weshalb nur 80% des Lohnes als Valideneinkommen, 

also Fr. 57'200.--, anzurechnen seien. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sei 

auf die Tabellenlöhne abzustellen. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ergebe sich ein 

Betrag von Fr. 60'263.--. Die Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 15% 

erscheine gerechtfertigt, wodurch sich ein Invalideneinkommen von Fr. 51'223.-- und 

somit ein Invaliditätsgrad von 10% ergebe. Selbst wenn die Validenbasis entsprechend 

einem 100%-Lohn als Grundlage genommen werde, ergebe sich lediglich ein 

Invaliditätsgrad von 28% (act. G 6).

B.c   Mit Replik vom 2. März 2010 hält der Beschwerdeführer an den gestellten 

Anträgen fest (act. G 12).

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B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 

14).

B.e   Mit Schreiben vom 27. Oktober 2011 ersuchte das Versicherungsgericht Dr. B.___ 

um die Beantwortung einiger Fragen bezüglich der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (act. G 17). Auf das Schreiben von Dr. B.___ vom 9. November 

2011 (act. G 18) wird - soweit entscheidwesentlich - in den folgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

1.1    Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

1.2    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

3. August 2009, wobei ein Sacherhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. 

Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf 

die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 

445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

1.3    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

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geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.4    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.5    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten 

(BGE 125 V 352 E. 3a).

2.        

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2.1    Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

2.2    Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf die 

Stellungnahme des RAD vom 15. April 2009, in welcher dem Beschwerdeführer für eine 

adaptierte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wird. Der RAD wiederum 

stützt sich bei seiner Einschätzung insbesondere bezüglich der Befunde und 

Diagnosen auf das Gutachten von Dr. B.___ vom 6. Februar 2009. Diesem ist unter 

anderem zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Arbeit im Sinn einer 

Fahrtätigkeit ohne manuelle Tätigkeit zu 80% zumutbar sei. Bei optimaler Anpassung, 

wie zurzeit möglich als Chauffeur, bestehe eine maximale Arbeitsfähigkeit von 80%. 

Manuelle Tätigkeiten auch in den unteren Bewegungsgraden, d.h. unterhalb der 

Brusthöhe mit Kraftaufwendungen über ein bis zwei Kilogramm seien praktisch nicht 

mehr möglich. Nicht belastende Aktivitäten mit der rechten Hand seien hingegen noch 

möglich. Präzisierend führte Dr. B.___ im Schreiben vom 9. November 2011 aus, dass 

der Beschwerdeführer auch in einer anderen optimal adaptierten Tätigkeit nicht zu 

100% arbeitsfähig sei. Jede auch leichte Tätigkeit (beispielsweise Schreibtischarbeit, 

Computerarbeit, Taxi fahren oder andere leichte Chauffeurtätigkeit) sei verbunden mit 

einer tendenziell sehr raschen und erheblichen Ermüdungs- und zum Teil dann 

Verkrampfungserscheinung. Es seien deshalb häufigere und zum Teil eben längere 

Pausen sinnvoll und notwendig, was die Arbeitsreduktion auch in einer optimal 

adaptierten Tätigkeit erkläre. Die Ausführungen und das Gutachten von Dr. B.___ sind 

plausibel und nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin macht dann auch keine 

konkreten Einwände gegen die Einschätzung von Dr. B.___ geltend. Hingegen vermag 

aufgrund der ausgewiesenen Schulterproblematik und der daraus resultierenden 

Einschränkungen die vom RAD attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine 

angepasste Tätigkeit nicht zu überzeugen. Unter Berücksichtigung der gesamten 

Aktenlage ist demnach von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit auszugehen. 

2.3    Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einwände vermögen keine höhere 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Dem Gutachten ist zu entnehmen, dass die lumbale 

Symptomatik im vorliegend massgebenden Zeitraum nur eine untergeordnete Rolle 

gespielt hat und somit keine zusätzliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt. 

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Sodann führte Dr. B.___ im Schreiben vom 9. November 2011 aus, dass die 80%ige 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung für eine angepasste Tätigkeit auf einer medizinisch-

theoretischen Beurteilung beruhe, weshalb sich selbst bei Kenntnis der Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer damals offensichtlich nur zu 60% als Chauffeur (ohne manuelle 

Tätigkeiten) gearbeitet habe, nichts an der Einschätzung ändere. Eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustands bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (3. August 

2009) ist der medizinischen Aktenlage nicht zu entnehmen. Der mit der Replik vom 

2. März 2010 ins Recht gelegte Bericht von Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin FMH, 

vom 1. März 2010 (act. G 12.1) kann im vorliegenden Verfahren keine Berücksichtigung 

mehr finden. Bei einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustands seit 

dem Erlass der angefochtenen Verfügung steht es dem Beschwerdeführer frei, sich 

erneut bei der Beschwerdegegnerin zu melden.  

2.4    Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten sind, ist dem Eventualantrag des Beschwerdeführers nicht stattzugeben 

(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).

3.        

3.1    Ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80%, gilt 

es die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Beim 

Einkommensvergleich sind die Zahlen für das Jahr 2008 (frühestmöglicher 

Rentenbeginn; vgl. nachfolgend E. 3.8) heranzuziehen.

3.2    Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit 

Hinweisen). Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

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in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und 

bb, mit Hinweisen).

3.3    Beim Valideneinkommen ist daher auf das Einkommen abzustellen, welches der 

Beschwerdeführer im Jahr 2007 bei der C.___ AG ohne Gesundheitsschaden erzielt 

hätte. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist dabei das erzielte Einkommen 

auf ein volles Arbeitspensum aufzurechnen, weil der Beschwerdeführer - wie in der 

Replik (act. G 12 S. 5f. E.6) überzeugend ausgeführt wird - im Gesundheitsfall zu 100% 

erwerbstätig gewesen wäre. Somit ist vorliegend von einem Jahreseinkommen 2007 

von Fr. 71'500.-- (13 x Fr. 5'500.--; IV-act. 14/17) auszugehen. Dem Arbeitsvertrag 

zwischen der C.___ AG und dem Beschwerdeführer mit Gültigkeit ab 1. Mai 2009 ist 

keine Lohnerhöhung zu entnehmen (IV-act. 41), weshalb auch für das Jahr 2008 

unverändert von einem Valideneinkommen von Fr. 71'500.-- auszugehen ist.

3.4    Unbestrittenermassen ist das Invalideneinkommen anhand der Tabellenlöhne der 

LSE zu bestimmen. Aufgrund der gesundheitsbedingten Einschränkungen ist dem 

Beschwerdeführer noch eine leichte Hilfstätigkeit zumutbar, weshalb die LSE-Tabelle 

TA1, Privater Sektor, Total Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) 

anzuwenden ist. Im Jahr 2008 lag der Durchschnittslohn für einen Mann bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden bei Fr. 4'806.--. Aufgerechnet auf die 2008 

vorherrschende durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden ergibt 

sich bei einem 80% Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 47'983.--.

3.5    Zu beurteilen bleibt die Frage, in welchem Umfang ein sogenannter Leidensabzug 

auf dem Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Nach der Rechtsprechung können die 

statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der 

Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 

E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

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unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei 

handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzugs ist 

unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 

E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.6    Da der Beschwerdeführer selbst für leichte Hilfstätigkeiten gesundheitsbedingt 

eingeschränkt ist sowie unter Berücksichtigung des Alters des Beschwerdeführers 

erscheint ein Abzug von 15%, wie er auch von der Beschwerdegegnerin zugestanden 

wird, angemessen. Das Invalideneinkommen beläuft sich demnach auf Fr. 40'786.--.

3.7    Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt 

sich ein Invaliditätsgrad von 43% und damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.8    Bezüglich des Rentenbeginns gilt es zu beachten, dass sich der 

Beschwerdeführer im Februar 2008 zum Leistungsbezug bei der IV angemeldet hat, 

weshalb gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG ein Rentenanspruch grundsätzlich erst sechs 

Monate später entstehen könnte. Gestützt auf das Rundschreiben Nr. 253 des 

Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) "5. IV-Revision und Intertemporalrecht" 

vom 12. Dezember 2007 ist diese Regelung, wonach die Rente erst sechs Monate 

nach Anmeldung gezahlt werden kann, für alle Fälle nicht anwendbar, in denen das 

Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begann und im Jahr 2008 erfüllt wurde. In 

diesen Fällen reicht es, wenn die Anmeldung spätestens am 31. Dezember 2008 

eingereicht wird. Die Rente kann dann abweichend von Art. 29 Abs. 1 IVG ab Ablauf 

des Wartejahres gezahlt werden. Vorliegend ist aufgrund der Aktenlage davon 

auszugehen, dass das Wartejahr im Januar 2007 ausgelöst wurde, da der 

Beschwerdeführer nach dem am 8. November 2006 erlittenen Unfall noch bis am 6. 

Januar 2007 gearbeitet hat. Da somit das Wartejahr im Januar 2008 abgelaufen ist, 

steht dem Beschwerdeführer - gestützt auf das erwähnte Rundschreiben des BSV und 

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die bis 31. Dezember 2007 gültige Version des IVG - ab 1. Januar 2008 eine 

Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.

4.        

4.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde die Verfügung vom 3. August 2009 aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer ab Januar 2008 eine Viertelsrente auszurichten. Die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Der Beschwerdeführer ist mit seiner Beschwerde lediglich teilweise 

durchgedrungen, weshalb die Verfahrenskosten und die Parteientschädigung 

grundsätzlich nach dem Ausmass des Obsiegens zu verteilen bzw. zu bemessen 

wären. Da die quantitative Überklagung den Prozessaufwand nicht beeinflusst hat, ist 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allerdings von einem vollen Obsiegen 

auszugehen (vgl. BGE 117 V 407 E. 2c; Urteile des Bundesgerichts vom 3. Dezember 

2010, 8C_568/2010, E. 4.2 und vom 26. Mai 2010, 9C_94/2010, E. 4.3).

4.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG).  Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen; dazu 

kommen Fr. 100.-- Barauslagen für die Zusatzabklärung bei Dr. B.___ (act. G 18). Die 

Beschwerdegegnerin trägt die gesamten Verfahrenskosten. Dem Beschwerdeführer ist 

der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

4.4    Der obsiegende Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung für die Kosten der Vertretung und Prozessführung (Art. 61 lit. g 

ATSG). Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist. Vorliegend 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen.  

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

bis

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entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. August 

2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab Januar 2008 eine Viertelsrente 

zugesprochen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.       Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- bezahlt die Beschwerdegegnerin. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
	Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines rheumatologischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, IV 2009/324).

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		2025-07-19T12:04:20+0200
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