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**Case Identifier:** c982c7d5-558e-547e-babe-96c6a5390029
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2017 C-2858/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2858-2015_2017-05-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-2858/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richterin Caroline Bissegger, Richter David Weiss,    

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Malaysia), 

vertreten durch Urs Hofer, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenrevision 6a;  

Verfügung der IVSTA vom 16. März 2015. 

 

 

 

C-2858/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a A._______, geboren am (…) 1970 (nachfolgend: Versicherte oder Be-

schwerdeführerin), ist Schweizer Staatsangehörige und Mutter von zwei 

Kindern (geb. am […] 1998 und am […] 1999). Sie ist ausgebildete Sekun-

darlehrerin und leistete Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlas-

senen- und Invalidenversicherung. Sie hat sich per 15. Juni 2005 ins Aus-

land abgemeldet und lebt seither in Malaysia (Akten der Invalidenversiche-

rung [IV] 119, 121.6-8). 

A.b Am 2. März 1996 erlitt sie einen Verkehrsunfall, bei welchem sie sich 

ein HWS-Distorsionstrauma zuzog. Die zuständige Unfallversicherung er-

brachte die gesetzlichen Leistungen. Nachdem sie die Leistungen anfäng-

lich mangels Kausalität per 1. Juli 1998 eingestellt hatte (vgl. Verfügung 

vom 2. Oktober 1998, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 9. April 1999 

[IV 3, 45]), sprach sie der Versicherten mit Verfügung vom 11. September 

2003 eine Invalidenrente bei einem IV-Grad von 55 % mit Wirkung ab 

1. März 2003 sowie eine Integritätsentschädigung zufolge Integritätsscha-

dens von 35 % zu (IV 110.8-12). Diese Verfügung wurde ersetzt durch die-

jenige vom 16. Oktober 2003 (IV 110.2-6).  

B.  

Am 31. Juli 1997 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversiche-

rung zum Bezug von Leistungen an. Am 12. August 1998 wurden ihr von 

der IV-Stelle Y._______ (IV Y.) berufliche Massnahmen in Form einer be-

ruflichen Umschulung zugesprochen. Die Versicherte schloss die Umschu-

lung im Februar 2003 – ohne Diplom – ab (IV 98, 103.1). Nach Vorliegen 

der Rentenverfügung der Unfallversicherung vom 11. September 2003 (vgl. 

Bst. A.b hiervor) erliess die IV Y._______ am 15. September 2003 einen 

Beschluss, mit welchem der Anspruch auf eine IV-Rente bei einem IV-Grad 

von 55 % ab 10. Februar 2003 bejaht wurde (IV 111.1-2); die entsprechen-

de Verfügung datiert vom 12. Januar 2004 (IV 117 f.; 111.3-4). 

C.  

C.a Nachdem sich die Versicherte mit ihren Kindern im Juni 2005 beim Be-

völkerungsamt der Stadt X._______ ins Ausland abgemeldet hatte und 

sich in der Folge in Malaysia niederliess, übermittelte die IV-Stelle 

Y._______ die Akten per Ende 2006 an die IV-Stelle für Versicherte im Aus-

land (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz; IV 121). Diese leitete im Mai 

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2007 eine Revision von Amtes wegen ein (IV 125, 127) und holte ein bidis-

ziplinäres Gutachten in psychiatrischer und neurochirurgischer Hinsicht ein 

(175.1-14, 188.1-10). Die Gutachter stellten übereinstimmend eine leichte 

Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten fest, in dem 

Sinne, dass in Verweistätigkeiten nunmehr eine Tätigkeit im Umfang von 

60 % (statt bisher 50 %) zumutbar sei. Am 2. Juli 2008 führte der psychiat-

rische Gutachter ergänzend aus, die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten 

als Sekundarlehrerin betrage weiterhin 100 % (IV 188.11). In der Folge 

nahm der medizinische Dienst der Vorinstanz am 20. August 2008 und am 

20. Oktober 2008 in allgemeinmedizinischer und psychiatrischer Hinsicht 

Stellung (IV 184, 193). Nachdem die Vorinstanz am 16. September 2008 

und am 13. März 2009 zwei Erwerbsvergleiche erstellt hatte (IV 186, 205), 

ergab sich noch ein IV-Grad von 46.22 %. Der Versicherten wurde deshalb 

die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt, da die Viertelsrente nicht 

nach Malaysia exportierbar sei. Nachdem die mittlerweile rechtsanwaltlich 

vertretene Versicherte dagegen Einwendungen vorgebracht hatte, hob die 

Vorinstanz die Rente mit Verfügung vom 20. August 2009 per 1. Oktober 

2009 auf (IV 228). 

C.b Die weiterhin vertretene Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Be-

scheid am 18. September 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt und liess im Wesentlichen beantragen, ihr sei der Anspruch auf eine 

halbe IV-Rente zu belassen, zumal der Erwerbsvergleich nicht korrekt be-

rechnet worden sei (IV 230.3 ff.; Verfahren BVGer C-5951/2009).  

Mit Urteil vom 30. Mai 2011 sprach das Bundesverwaltungsgericht der Be-

schwerdeführerin gestützt auf die Erstellung eines neuen Erwerbsver-

gleichs eine Dreiviertelsrente bei einem IV-Grad von 60 % ab 1. Mai 2008 

zu. Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft (IV 253). Mit Ab-

rechnungs-/Nachzahlungs-Verfügung vom 22. August 2011 sprach die  

Vorinstanz der Beschwerdeführerin die entsprechenden Dreiviertelsrenten 

ab 1. Mai 2008 inklusive Kinderrenten zu. Am 6. Oktober 2011 verfügte sie 

über die Ausrichtung der Verzugszinsen zu Gunsten der Beschwerdefüh-

rerin (IV 258 f.). 

D.  

D.a Am 10. Juni 2013 leitete die Vorinstanz ein Revisionsverfahren gemäss 

Bst. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a (Änderung des 

IVG vom 18. März 2011) ein (IV 266 ff.) und teilte der Versicherten am 

12. Juli 2013 mit, es sei eine medizinische Untersuchung in den Disziplinen 

Neurologie und Psychiatrie sowie eine neuropsychologische Abklärung in 

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der Schweiz notwendig, teilte die Namen der Gutachter mit und räumte ihr 

die Gelegenheit ein, Zusatzfragen zu stellen (IV 273). Die Versicherte teilte 

darauf die Mandatierung von Rechtsanwalt U. Hofer, mit, erhob keine Ein-

wände gegen die vorgesehenen Gutachter, verzichtete auf das Stellen von 

Zusatzfragen und reichte ihren ausgefüllten Fragebogen ein (IV 275, 278 

f.). Am 18. Dezember 2013 teilte sie mit, im Januar 2014 sei in Malaysia 

eine Bandscheibenoperation geplant, sie könne deswegen nicht im Feb-

ruar 2014 in die Schweiz zur Untersuchung reisen (IV 291 f.). In der Folge 

reichte sie aufforderungsgemäss ärztliche Berichte von Dezember 2013 

und von Februar/März 2014 ein (IV 295 f., 314, 321, 322). Gestützt auf 

diese neuen medizinischen Akten holte die IVSTA nochmals eine Stellung-

nahme der Neurologin Dr. B._______ vom medizinischen Dienst ein (Stel-

lungnahme vom 26. August 2014, IV 325). Die von der IVSTA veranlasste 

Begutachtung fand in der Folge am 9. und 10. September 2014 statt. Mit 

Schreiben vom 18. September 2014 liess die Versicherte Einwände gegen 

die Art und Weise der Durchführung und des Ablaufs der neuropsychologi-

schen Begutachtung einreichen (IV 342). Nach Eingang der drei Gutachten 

(IV 341, 345 und 347) holte die IVSTA nochmals Stellungnahmen ihres me-

dizinischen Dienstes in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht ein (IV 

350 f.). Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2015 stellte sie der Versicherten die 

Einstellung der IV-Rente in Aussicht mit der Begründung, diese leide an 

einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak-

toren. Gemäss der vorliegenden medizinischen Unterlagen seien keine ob-

jektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versiche-

rungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen 

würden (IV 352). Nachdem die Versicherte am 19. Februar 2015 ihren Ein-

wand eingereicht hatte (IV 357), verfügte die Vorinstanz am 16. März 2015 

wie angekündigt, stellte die laufende Rente per 1. Mai 2015 ein und entzog 

einer gegen diese Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung (IV 362). 

D.b Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin am 4. Mai 2015 

– wiederum vertreten durch Rechtsanwalt U. Hofer – beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung so-

wie die weitere Ausrichtung einer Dreiviertels-IV-Rente. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung sowie zur Prüfung von 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG an die Vorinstanz zurückzu-

weisen – unter gleichzeitiger Weiterausrichtung der bisherigen IV-Rente; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Beschwerdeakten [B-act.] 

1). Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass sich ihr Gesundheits-

zustand im Revisionszeitpunkt verschlechtert habe und nunmehr auch eine 

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Seite 5 

(somatisch begründbare) Diagnose gestellt werden könne. Die diesbezüg-

liche Prüfung durch die Vorinstanz sei unterlassen worden. Zudem sei die 

ursprüngliche Rentenzusprache im Jahr 2003 nicht ausschliesslich auf-

grund der Diagnose eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndroma-

len Beschwerdebildes ausgesprochen worden. Im Übrigen habe es die  

Vorinstanz auch unterlassen, die Beschwerdeführerin auf ihren Anspruch 

auf Wiedereingliederung gemäss Art. 8a IVG hinzuweisen. Bei der Durch-

führung einer solchen Wiedereingliederung sei die Rente weiter zu leisten. 

Am 22. Mai 2015 ging aufforderungsgemäss ein Kostenvorschuss von 

Fr. 400.– bei der Gerichtskasse ein (B-act. 4). Am 30. August 2015 nahm 

die Beschwerdeführerin zum zweiten Fristerstreckungsantrag der Vorins-

tanz Stellung (B-act. 9).  

In ihrer Vernehmlassung vom 30. November 2015 verwies die IVSTA auf 

die eingeholte Stellungnahme der Psychiaterin Dr. C._______ vom ärztli-

chen Dienst zu den Standardindikatoren bei Schmerzstörungen vom 

26. November 2015 und beantragte die Abweisung der Beschwerde und 

die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (B-act. 11, 11 Beilage 1). 

 

Replikweise hielt die Beschwerdeführerin sinngemäss an ihren Anträgen 

fest und rügte die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz, 

da ihr der Arztbericht der Neurologin Dr. B._______ vom 27. Mai 2015 

(IV 373) bisher nicht zur Kenntnis gegeben worden sei. Darüber hinaus 

verwies sie darauf, dass ihre in der Vernehmlassung erwähnte eventuelle 

gesundheitliche Verschlechterung bereits vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung eingetreten und die Vorinstanz auch darüber informiert gewesen 

sei. Ausserdem äussere sich der medizinische Dienst der IVSTA – wenn 

überhaupt – nur sehr oberflächlich zu den neuen vom Bundesgericht fest-

gelegten Standardindikatoren. Da zudem das neuro-psychologische Gut-

achten nicht verwertbar sei, sei nicht davon auszugehen, dass die behaup-

tete Überwindbarkeit gegeben sei. Im Übrigen hätten gemäss Art. 8a 

Abs. 1 IVG sämtliche Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger einen ge-

setzlichen Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen. Eine Versi-

cherteneigenschaft werde – wie die Vorinstanz behaupte – dafür nicht ver-

langt (B-act. 15). 

In ihrer Duplik vom 26. Februar 2016 hielt die Vorinstanz an ihrer Vernehm-

lassung und den darin gestellten Anträgen fest (B-act. 17). In der Folge 

verzichtete die Beschwerdeführerin, welche den Bericht vom 27. Mai 2015 

am 3. März 2016 zugestellt erhalten hatte, auf die Einreichung von 

Schlussbemerkungen.  

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(B-act. 19), weshalb der Schriftenwechsel danach als abgeschlossen galt 

(vgl. B-act. 18). 

E.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Un-

terlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nach-

stehenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-

waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-

gen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.  

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist.  

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Sie ist daher zur 

Beschwerde legitimiert.  

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und 

der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde 

einzutreten (Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 VwVG). 

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin ist Schweizer Bürgerin und wohnt in Malaysia, 

weshalb die Anspruchsberechtigung auf IV-Leistungen allein aufgrund der 

schweizerischen Rechtsvorschriften zu bestimmen ist. 

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtli-

cher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die 

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bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung ha-

ben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 und 131 V 11 E. 1). Ein allfälliger Leistungs-

anspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen 

und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tem-

poris; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Nach ständiger Praxis wird auf den im 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 

16. März 2015) eingetretenen Sachverhalt abgestellt (BGE 130 V 329 E. 6, 

129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).  

In materiell-rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und der 

IVV respektive des ATSG und der ATSV (SR 830.11) abzustellen, die für 

die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant waren und in Kraft 

standen. Vorliegend ist der weitere Rentenanspruch ab dem 1. Mai 2015 

strittig, weshalb das IVG und die IVV (SR 831.201) in den Fassungen der  

6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket (Revision 6a), anzuwenden sind 

(IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], in Kraft seit 1. Ja-

nuar 2012; die IVV in der entsprechenden Fassung). 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unange-

messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

3.2 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem 

Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12 VwVG). 

Auch das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungs-

grundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach hat die Verwaltung und im 

Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 

136 V 376 E. 4.1.1). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht un-

beschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien 

(BGE 125 V 195 E. 2; BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). 

3.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 

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Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es 

von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste wür-

digt (BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). 

Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-

tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeu-

gung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu 

betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-

stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer 

Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das 

Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; 

vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d; 122 II 464 E. 4a; 120 Ib 224 E. 2b). 

3.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-

herigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach 

Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder 

Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begrün-

dung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 

Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-

tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach-

te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende gan-

ze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Er-

werbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-

windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene 

Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert [BGE 135 V 

215 E. 7.3]). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-

tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-

such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-

ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung  

einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die 

letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-

würdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4).  

http://links.weblaw.ch/BGE-126-V-353
http://links.weblaw.ch/BGE-125-V-193
http://links.weblaw.ch/BGE-122-V-157
http://links.weblaw.ch/BGE-122-II-464
http://links.weblaw.ch/BGE-120-IB-224

C-2858/2015 

Seite 9 

3.6  

3.6.1 Gemäss Bst. a Abs. 1 der SchlBest. der Änderung des IVG vom 

18. März 2011 werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund-

lage (sog. PÄUSBONOG) gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren 

nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen 

nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufge-

hoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht er-

füllt sind. Diese Bestimmung wurde höchstrichterlich als verfassungs- und 

EMRK-konform beurteilt (BGE 139 V 547). Sie findet laut Bst. a Abs. 4 

SchlBest. IVG keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des In-

krafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im 

Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 

eine Rente der Invalidenversicherung beziehen. 

3.6.2 Gemäss der seit 2004 ergangenen Rechtsprechung des Bundesge-

richts (sog. Schmerz-Rechtsprechung resp. Rechtsprechung zu den anhal-

tenden somatoformen Schmerzstörungen; vgl. MEYER/REICHMUTH, Recht-

sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsgericht, IVG, 3. 

Aufl. 2014, zu Art. 4 Rz. 32 ff., 41, m.H. auf BGE 130 V 352, SVR 2007 IV 

Nr. 44 = I 946/05, pläd 2004/6 65 = I 515/03 und I 870/02 sowie RtiD 2004 

II 160 Nr. 51 = I 404/03) vermochten somatoforme Schmerzstörungen und 

ähnliche ätiologisch-pathogenetisch unklare syndromale Leidenszustände 

in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 

Abs. 1 IVG führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (vgl. 

Urteil des BGer 8C_689/2014 vom 19. Januar 2015 E. 2.1 mit Hinweisen 

auf BGE 136 V 279 E. 3, BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3, BGE 132 V 

65 BGE 131 V 49 und BGE 130 V 396). Die – nur in Ausnahmefällen an-

zunehmende – Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitspro-

zess setzte das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer 

oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität 

und Konstanz erfüllter Kriterien voraus, wie chronische körperliche Begleit-

erkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder 

progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewie-

sener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, the-

rapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergeb-

nisse trotz konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen (auch mit 

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Seite 10 

unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitati-

onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Je mehr dieser Kri-

terien zutrafen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar-

stellten, desto eher waren die Voraussetzungen für eine zumutbare Wil-

lensanstrengung zu verneinen (BGE 139 V 547 E. 9; BGE 137 V 64 E. 4.1; 

BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen, Urteil BGer C-1413/2013 vom 3. No-

vember 2015 E. 4.3.2). 

3.6.3 Die vorstehend zusammengefasst wiedergegebene Rechtsprechung 

erfuhr durch den Grundsatzentscheid des Bundesgerichts 9C_492/2014 

vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) eine Praxisänderung. Zusammenfas-

send erwog das Bundesgericht (E. 6), dass die Invaliditätsbemessung bei 

psychosomatischen Störungen stärker als bisher den Aspekt der funktio-

nellen Auswirkungen, die sich aus denjenigen Befunden ergäben, welche 

auch für die Diagnose der Gesundheitsbeeinträchtigung massgebend sei-

en, zu berücksichtigen habe, was sich schon in den diagnostischen Anfor-

derungen niederschlagen müsse (E. 2). Auf der Ebene der Arbeitsunfähig-

keit (E. 3) habe die durch BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung die 

Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges (E. 3.4.1.1) 

mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von 

BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung 

(E. 3.1 und 3.2) bezweckt. Deren Rechtsnatur könne offenbleiben (E. 3.3), 

denn an dieser Rechtsprechung sei nicht festzuhalten (E. 3.4 und 3.5). Das 

bisherige Regel/Ausnahme-Modell werde durch ein strukturiertes Beweis-

verfahren ersetzt (E. 3.6). An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – 

ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beein-

trächtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweis-

last der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändere sich 

dadurch nichts (E. 3.7). An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei 

anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychoso-

matischen Leiden) würden im Regelfall beachtliche Standardindikatoren 

treten (E. 4). Diese liessen sich in die Kategorien Schweregrad (E. 4.3) und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen (E. 4.4). Auf den Be-

griff des primären Krankheitsgewinnes (E. 4.3.1.1) und die Präponderanz 

der psychiatrischen Komorbidität (E. 4.3.1.3) sei zu verzichten. Der Prü-

fungsraster sei rechtlicher Natur (E. 5 Ingress). Recht und Medizin wirkten 

sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren (E. 5.1) wie auch bei 

deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zusammen (E. 5.2). 

Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades sei nur zu-

lässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten 

C-2858/2015 

Seite 11 

gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standard-

indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen seien. Fehle es daran, habe die Folgen 

der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte 

Person zu tragen (E. 6 in fine; vgl. Urteil BVGer C-1413/2013 vom 3. No-

vember 2015 E. 4.3.2). 

3.7 Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben Anspruch auf Mass-

nahmen zur Wiedereingliederung, sofern die Erwerbsfähigkeit voraussicht-

lich verbessert werden kann und die Massnahmen geeignet sind, die Er-

werbsfähigkeit zu verbessern. Massnahmen zur Wiedereingliederung sind: 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung 

nach Artikel 14a Absatz 2 IVG, Massnahmen beruflicher Art nach den 

Artikeln 15-18c IVG, die Abgabe von Hilfsmitteln nach den Artikeln 21-

21quater IVG sowie die Beratung und Begleitung der Rentenbezügerinnen 

und Rentenbezüger und ihrer Arbeitgeber (vgl. Art. 8a Abs. 1 und 2 IVG). 

Versicherte Personen, deren Rente nach Abschluss der Massnahmen 

nach Art. 8a Absatz 2 IVG aufgehoben wird, und deren Arbeitgeber haben 

noch während längstens drei Jahren ab dem Entscheid der IV-Stelle An-

spruch auf Beratung und Begleitung (Art. 8a Abs. 4 IVG). 

Randziffer 1004.2 des Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der 

Änderung vom 18. März 2011 des IVG (KSSB) bestimmt: "Ist eine Ren-

tenherabsetzung/-aufhebung absehbar, so ist in jedem Fall ein persönli-

ches Gespräch mit der versicherten Person zu führen. Allfällige Wieder-

eingliederungsmassnahmen sind ihr aufzuzeigen und im Weiteren mit ihr 

zu planen." 

3.8  

3.8.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheits-

zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig 

ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für 

die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-

gemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).  

C-2858/2015 

Seite 12 

3.8.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 

zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-

ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-

cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das 

heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 

zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG 

I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 

E. 3.a). 

3.8.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-

sen). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug 

auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen 

(vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer 

I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwal-

tungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf-

grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Ein-

sicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-

weiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-

lässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren 

Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter 

der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-

blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. 

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-

wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet so-

wie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-

sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-

stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 

mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 

wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 

C-2858/2015 

Seite 13 

Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a 

bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Um-

stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-

jektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Be-

deutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, 

ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab 

anzulegen. Dies gilt insbesondere bei der Beweiswürdigung bei Entschei-

den, die sich ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilun-

gen stützen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren 

vor dem Sozialversicherungsträger stammen: Bestehen auch nur geringe 

Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellun-

gen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfah-

ren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (vgl. Urteil 

des BGer 8C_800/2011 vom 31. Januar 2012 E. 2 mit Verweis auf BGE 

135 V 465 E. 4.4 und BGE 122 V 157 E. 1d; vgl. auch BGE 125 V 351 

E. 3b/ee sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 

Rz. 55). 

4.  

Vorliegend hob die Vorinstanz mit angefochtener Verfügung vom 16. März 

2015 (IV 362) die laufende Rente der Beschwerdeführerin gestützt auf 

Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG auf. Die Beschwerdeführerin macht unter an-

derem geltend, die Aufhebung einer IV-Rente unter Berufung auf Bst. a 

Abs. 1 SchlBest. IVG sei nur unter der strikten Einhaltung von gewissen 

Kriterien möglich, insbesondere sei laut Praxis des Bundesgerichts für die 

Herabsetzung oder Aufhebung einer IV-Rente erforderlich, dass auch im 

Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliege. 

Die ursprüngliche Rentenzusprache im Jahr 2003 sei nicht ausschliesslich 

aufgrund der Diagnose eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndro-

malen Beschwerdebildes ausgesprochen worden. Zu klären sei ausser-

dem, ob sich ihr Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache ver-

schlechtert habe und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen an-

hand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine 

Diagnose gestellt werden könne. 

Demnach ist einleitend zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Revi-

sion nach Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG vorliegen. Diese liegen dann vor, 

wenn die Zusprache der Invalidenrente auf einer von Bst. a Abs. 1 Schl-

Best. IVG erfassten gesundheitlichen Beeinträchtigung (vgl. BGE 130 V 

352) erfolgte und zudem keine Ausnahmesituation im Sinne von Bst. a 

Abs. 4 SchlBest. IVG entgegensteht. 

C-2858/2015 

Seite 14 

4.1 Zu den formellen Ausschlussgründen ist festzuhalten, dass die Be-

schwerdeführerin seit dem 1. Februar 2003 eine halbe und ab dem 1. Mai 

2008 eine Dreiviertels-Invalidenrente bezieht (vgl. Verfügungen der IV Y. 

vom 12. Januar 2004 und der IVSTA vom 22. August 2011). Im Zeitpunkt 

der Einleitung der vorliegenden Überprüfung am 10. Juni 2013 (IV 266) lag 

somit noch kein über 15-jähriger Rentenbezug vor (vgl. dazu BGE 

139 V 442 E. 4 und 5.1 und Urteil des BGer 8C_576/2014 vom 20. Novem-

ber 2014 E. 4). Bei Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2012 war die 

Beschwerdeführerin auch noch nicht 55 Jahre alt, weshalb keiner der Aus-

schlussgründe nach Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG gegeben ist. Da die Über-

prüfung der Rente innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Ände-

rungen erfolgte, ist Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG in formeller Hinsicht an-

wendbar. 

4.2 Zur Beurteilung, ob vorliegend die Voraussetzungen für eine Revision 

nach Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG gegeben sind, werden nachfolgend die 

massgebende aktenkundige Diagnostik beziehungsweise die damit ver-

bundenen Beurteilungen dargelegt.  

4.2.1 Ausgangslage der Rentenzusprache durch die IV-Stelle Y._______ 

am 12. Januar 2004 (IV 111, 117) war das von der Unfallversicherung ein-

geholte neurologische Gutachten von Dr. D.________, Spezialarzt FMH für 

Neurologie, vom 15. Februar 2001. Dieser diagnostizierte gestützt auf eine 

ausführliche Exploration und durchgeführte Untersuchungen vom 14. Mai 

2000, weitere veranlasste neuroradiologische Untersuchungen, die zur 

Verfügung gestellten Akten und ergänzend eingeholte fremdanamnesti-

sche Angaben, einen Status nach Verkehrsunfall am 2. März 1996 mit Dis-

torsionsverletzung HWS und leichter traumatischer Hirnverletzung, persis-

tierend mit cervicocephalem Schmerzsyndrom und cervicogenem Schwin-

delsyndrom, bei klinisch leichtem Cervicalsyndrom und leicht bis mittel-

schwer ausgeprägten neuropsychologischen Funktionsstörungen (IV 72.2 

ff., 72.17). Er verwies in seiner Beurteilung unter anderem auf die neuro-

psychologische Untersuchung von Dr. phil. E._______ vom 17. Juni 1999 

(IV 47), in welcher namhafte neuropsychologische Defizite zur Darstellung 

gelangt seien, welche mit den Beschwerden der Explorandin gut vereinbar 

seien beziehungsweise diese einleuchtend erklärten (vgl. S. 20 f. des Gut-

achtens) und stellte diese in den Zusammenhang mit den weiteren akten-

kundigen umfangreichen medizinischen Beurteilungen und Stellungnah-

men. Er kam zum Schluss, dass die anhaltenden neuropsychologischen 

Störungen der Explorandin auf die beim Unfall vom 2. März 1996 erlittene 

traumatische Hirnverletzung und somit auf ein hirnorganisches Substrat 

C-2858/2015 

Seite 15 

zurückzuführen seien. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aufgrund der noch 

bestehenden posttraumatischen Beschwerden bestehe für die Tätigkeit als 

Sekundarlehrerin eine theoretische Restarbeitsfähigkeit von 30 %. Aus-

schlaggebend seien dafür die anhaltend kognitiven Einbussen. Die Lehrer-

tätigkeit stelle hohe Anforderungen in ganz besonderem Masse an diejeni-

gen Funktionen, welche bei der Explorandin am deutlichsten betroffen 

seien, nämlich in der geteilten Aufmerksamkeit sowie auch in der verbalen 

Kompetenz. Die weitere Ausübung der Lehrtätigkeit, auch im Teilzeitrah-

men, sei auf lange Sicht keine praktizierbare Lösung. Bei der 30-jährigen 

Explorandin bestünden indessen aufgrund ihres Persönlichkeitsprofils und 

ihrer früheren Aktivitäten bemerkenswerte Ressourcen und Kapazitäten, 

welche insbesondere auch den künstlerischen und zwischenmenschlichen 

Bereich beträfen. Eine Ausbildung und anschliessende Tätigkeit, wo sie 

diese Ressourcen weiter entwickeln und zur Geltung kommen lassen 

könne, erlaube längerfristig die Option auf eine schätzungsweise 50 %-ige 

Arbeitsfähigkeit (IV 71.24). 

4.2.2 Die Vorinstanz hat den Sachverhalt anlässlich der ersten Rentenre-

vision nach Art. 17 ATSG von Mai 2007 bis Oktober 2008 umfassend ge-

prüft. Der damals von der IVSTA festgestellte Gesundheitsschaden und die 

verbleibende zumutbare Arbeitsfähigkeit blieben im nachfolgenden Ge-

richtsverfahren unbestritten, in welchem einzig die Berechnung des Er-

werbsvergleichs Streitgegenstand war (oben Bst. C.). Die anlässlich des 

Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2011 abgeänderte Re-

visionsverfügung trat an die Stelle der vorhergehenden Verfügung vom 

12. Januar 2004 (vgl. BGE 140 V 514 E. 5.2), weshalb vorliegend hinsicht-

lich der Anwendbarkeit von Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG grundsätzlich die 

Natur des Gesundheitsschadens, welcher der Verfügung vom 30. Mai 2011 

zugrunde lag, relevant ist (vgl. Urteil des BGer 9C_127/2015 vom 15. Ok-

tober 2015 E. 5.4 und Urteil BVGer C-957/2014 vom 15. März 2016 E. 4.2). 

4.2.3 Im Rahmen der ersten Revision ergaben sich folgende Diagnosen 

und Beurteilungen: 

4.2.3.1 In ihrem Gutachten vom 4. April 2008 diagnostizierte 

Dr. F._______, Spezialärztin FMH für Neurochirurgie, ein zervikozephales 

Schmerzsyndrom mit Erschöpfungszuständen mit/bei Status nach Deflexi-

onstrauma HWS am 2. März 1996, bei unauffälligen neurologischen Be-

funden und altersentsprechenden radiologisch-/neuroradiologischen Be-

funden der HWS. Sie verwies weiter auf eine „psychisches Leiden/neu-

C-2858/2015 

Seite 16 

ropsychologische Störung“, die im Gutachten von Dr. G._________ darge-

legt werde. Zur Arbeitsfähigkeit der Explorandin führte sie aus, nach Ge-

währung der IV-Rente habe sich vermutlich keine wesentliche Änderung 

der vom Somatiker beurteilten Arbeitsfähigkeit eingestellt. Schon damals 

sei die Rentenzusprache aufgrund der kognitiven und psychiatrisch zu be-

urteilenden Defizite erfolgt. Obschon die aus medizinischer Sicht soma-

tisch nicht fassbaren Beschwerden sich nach dem nicht sehr schwerwie-

genden Distorsionstrauma in den zwölf Jahren seit dem Unfall hätten zu-

rückbilden müssen, werde eine diesbezügliche Stellungnahme aus-

schliesslich aufgrund der psychiatrischen/neuropsychologischen Befunde 

möglich sein. Aus neurochirurgischer Sicht sei der Versicherten die Haus-

haltführung uneingeschränkt zumutbar, auch eine Teilerwerbstätigkeit 

ohne eine körperlich schwer belastende Tätigkeit (wie als Sekundarlehrerin 

oder im Kunstbereich) sollte uneingeschränkt ausgeübt werden können. 

Interdisziplinär bewirkten die kognitiven Störungen eine Einschränkung 

von knapp 40 %, weshalb leichte Tätigkeiten entsprechend der absolvier-

ten Kunstausbildung zu gut 60 % zumutbar seien (IV 175). 

4.2.3.2 Dr. G.________, Psychiatrie Psychotherapie FMH, diagnostizierte 

in seinem Gutachten vom April 2008 einen unauffälligen psychischen Ge-

sundheitszustand und eine kognitive Störung (ICD-10: F06.8, von dritter 

Seite diagnostiziert) und führte aus, es existiere keine psychische Krank-

heit, welche die Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Die Explorandin be-

nötige keine psychiatrische Behandlung. Es sei zu berücksichtigen, dass 

sie seit zwei Jahren subjektiv befriedigende Lebensverhältnisse vorfinde, 

weshalb sie mit ihren Kindern in Malaysia relativ sorgenfrei leben und sich 

ihrer Gesundheit widmen könne. Ein sekundärer Krankheitsgewinn könne 

hier erkannt werden. Es müsse weiter darauf hingewiesen werden, dass 

sie früher eine ausgeprägte Motivation zur Leistung gezeigt habe. Sie pla-

ne jetzt, in Malaysia eine berufliche Aufgabe in der Immobilienbranche zu 

übernehmen. Bezüglich der Unfallfolgen und der von der Explorandin dar-

aus abgeleiteten in massgeblichem Ausmass wahrgenommenen Schmer-

zen verwies er auf die Beurteilung von Dr. F._______. Die lange Schmerz-

geschichte habe zu einer gewissen psychogenen Überlagerung geführt, 

die Explorandin wirke auf die Schmerzen fixiert. Letztere hätten sich in der 

letzten Zeit nicht weiter ausgebreitet. Sie zeige auch keine hypochondri-

schen Befürchtungen. Trotz einer gewissen psychogenen Überlagerung 

könne nicht von einer somatoformen Schmerzstörung gesprochen werden. 

Die von der Explorandin dargebotenen Symptome sowie die Anamnese 

stimmten mit den Ergebnissen überein, welche die Neuropsychologin 

Dr. phil. E._______ im Jahr 1999 festgestellt habe. Die Symptomatik wirke 

C-2858/2015 

Seite 17 

kohärent. Allerdings sei das Ausmass der neuropsychologischen Störun-

gen insgesamt geringer geworden. Dies erstaune nicht, da die Explorandin 

günstige Lebensumstände gefunden habe. Sehr wahrscheinlich handle es 

sich um Restsymptome des seinerzeitigen Unfalls. Es sei eher unwahr-

scheinlich, dass sich die Symptome nach derart langer Zeit noch vollstän-

dig zurückbilden würden. Zur Arbeitsfähigkeit stellte er fest, dass die Versi-

cherte seit vielen Jahren eingeschränkt sei. Seit Anfang 2008 habe sich 

eine Besserung der kognitiven Störungen eingestellt. Die Arbeitsunfähig-

keit betrage ab diesem Zeitpunkt knapp 40 %. Im Haushalt bestehe keine 

Einschränkung. Interdisziplinär sei unter Berücksichtigung der psychiatri-

schen und neurochirurgischen Befunde eine geeignete Tätigkeit bis 60 % 

zumutbar. Auf Nachfrage der IVSTA ergänzte er am 22. Juli 2008, in ihrem 

angestammten Beruf als Sekundarlehrerin sei die Beschwerdeführerin wei-

terhin zu 100 % arbeitsunfähig (IV 188). 

4.2.3.3 Ergänzend führte der Psychiater Dr. H.________ vom medizini-

schen Dienst am 20. Oktober 2008 zu Handen der IVSTA aus, es sei irre-

levant, ob dies hier ein psychiatrischer Fall sei oder nicht. Die Hauptdiag-

nose laute „Schleudertrauma“. Dadurch könnten Konzentrationsstörungen 

auftreten, die der Gutachter Dr. G.________ bei der Explorandin klar er-

kenne und beschreibe. Ausschlaggebend sei, dass die Versicherte früher 

Sekundarlehrerin gewesen sei. Diesen Beruf, der höchste Anforderungen 

an Konzentrationsfähigkeit, Stresstoleranz, Ausdauer und Erinnerungsver-

mögen stelle, könne heute mit Sicherheit nicht mehr ausgeübt werden 

(IV 193). 

4.3  

4.3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts „kann eine bei einem 

Unfall erlittene Verletzung im Bereich von HWS und Kopf auch ohne orga-

nisch nachweisbare (d.h. objektivierbare) Funktionsausfälle zu länger dau-

ernden, die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden Beschwer-

den führen. Derartige Verletzungen sind gemäss Rechtsprechung durch 

ein komplexes und vielschichtiges Beschwerdebild (BGE 119 V 335 E. 1 

S. 338; BGE 117 V 359 E. 4b S. 360) mit eng ineinander verwobenen, einer 

Differenzierung kaum zugänglichen Beschwerden physischer und psychi-

scher Natur gekennzeichnet (BGE 134 V 109 E. 7.1 S. 118). Diese mit Be-

zug auf die obligatorische Unfallversicherung entwickelten Grundsätze (…) 

sind auch für die Invalidenversicherung massgebend. Auch hier kann eine 

spezifische HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsaus-

fälle mit dem für derartige Verletzungen typischen, komplexen und viel-

C-2858/2015 

Seite 18 

schichtigen Beschwerdebild die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit beeinträch-

tigen“ (BGE 136 V 279 E. 3.1 mit Hinweis auf Urteil 8C_437/2008 vom 

30. Juli 2009 E. 6.3). Aus Gründen der Rechtsgleichheit hält es das Bun-

desgericht als geboten, sämtliche pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage 

den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen zu unterstel-

len (vgl. Urteil I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5). Es rechtfertige sich daher, 

die in BGE 130 V 352 im Zusammenhang mit somatoformer Schmerzstö-

rung entwickelten Kriterien auch für die Beurteilung der invalidisierenden 

Wirkung einer spezifischen HWS-Verletzung ohne organisch nachweisba-

re Funktionsausfälle analog anzuwenden (BGE 136 V 279 E. 3.2.3).  

4.3.2 Aufgrund der hiervor zitierten Beurteilungen (E. 4.2) steht fest, dass 

ein HWS-Distorsionstrauma am 2. März 1996 als auslösendes Ereignis der 

Rentenzusprache zugrunde lag und die andauernde Einschränkung der 

Erwerbsfähigkeit sowohl bei den Rentenzusprachen im Herbst 2003 als 

auch bei den Beurteilungen im Revisionsverfahren im Jahr 2008 auf dieses 

Ereignis zurückgeführt wurden. In den Beurteilungen der Neurologen fan-

den sich im Wesentlichen keine klinischen Auffälligkeiten, auch 

Dr. D.________ kam letztlich zum Schluss, die anhaltenden neuropsycho-

logischen Störungen – die sich im Rahmen der neuropsychologischen Un-

tersuchung vom 20. April 1999 bei der Explorandin ergäben hätten – müss-

ten auf die beim Unfall erlittene leichte traumatische Hirnverletzung und 

somit auf ein hirnorganisches Substrat zurückgeführt werden (IV 72.2 ff, 

72.17, 23). In ihrer Einschätzung im April 2008 beschrieb Dr. F.________ 

in somatischer Sicht unauffällige neurologische und altersentsprechende 

radiologisch-/neuroradiologische Befunde der HWS (oben E. 4.2.3.1). Die 

Einschätzung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (100 % Arbeitsunfä-

higkeit als Sekundarlehrerin, 40 % Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätig-

keit, ergab sich abschliessend aus der psychiatrischen Beurteilung und der 

darin übernommenen kognitiven Störung bei einem unauffälligen psychi-

schen Gesundheitszustand (oben E. 4.2.3.2).  

4.3.3 Gestützt auf diese Bescheide liegt hier eine gesundheitliche Beein-

trächtigung im Sinne von BGE 136 V 279 E. 3.2.3 vor, auf welche die 

Schlussbestimmungen der Revision 6a anwendbar sind. 

5.  

Es bleibt demnach zu beurteilen, ob die Voraussetzungen zur Aufhebung 

der Invalidenrente nach den materiellen Voraussetzungen der Schlussbe-

stimmungen 6a Abs. 1 und 2 eingehalten wurden und ob die Vorinstanz die 

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C-2858/2015 

Seite 19 

Invalidenrente der Beschwerdeführerin zu Recht aufgehoben hat (E. 6). 

Vorab sind die Beurteilungen und Schlussfolgerungen der behandelnden 

und begutachtenden Ärzte darzustellen, welche sich aus den Akten zum 

am 10. Juni 2013 eingeleiteten Revisionsverfahren ergeben (E. 5). 

5.1  

5.1.1 Am 16. Dezember 2013 wurde in Malaysia im Rahmen eines MRI 

(Magnetic Resonance Imaging) der Halswirbelsäule der Versicherten vom 

Radiologen Dr. I._______ eine Diskus-Degeneration C5/C6 mit einer zent-

ralen und einer linken postlateralen Diskushernie sowie eine zentrale Dis-

kushernie C6/C7 diagnostiziert (IV 296). Am 18. Dezember führte 

Dr. J.______, Consultant Orthopaedic and Spine Surgeon vom K._______-

Spital, Z.________, aus, er behandle die Patientin seit Februar 2013 we-

gen Nacken- und Schulterschmerzen rechts. Ein MRI vom 25. Februar 

2013 habe Diskuserkrankungen auf verschiedenen Ebenen bestätigt. Es 

bestehe ein Schmerzsyndrom, das in die peripheren Extremitäten aus-

strahle und mit Physiotherapie und Medikamenten behandelt worden sei. 

Im Nachgang zum Umzug der Patientin am 14. Dezember 2013 stellte er 

eine Verschlimmerung der Schmerzen fest, welche aktuell wieder mit Me-

dikamenten und Physiotherapie behandelt würden. Das durchgeführte MRI 

bestätige die Verschlechterung. Er habe Triggerpunkte-Injektionen (am 

Trapezius und am Schulterblattrand) vorgenommen. Zur Zeit sei keine ope-

rative Behandlung nötig, die Patientin sei aber massgeblich in ihren tägli-

chen Funktionen eingeschränkt. Zumindest in den nächsten sechs Mona-

ten könne sie nicht in ihr Land reisen (IV 298 f.). 

5.1.2 In einem MRI des Kopfes vom 23. Dezember 2013 wurde eine  

Arachnoidalzyste in der hinteren Schädelgrube, ohne Masseneffekt, im 

Wesentlichen unverändert gegenüber der Voruntersuchung, beschrieben 

(IV 322). 

5.1.3 Am 24 März 2014 berichtete Dr. J.________, die Diskusprolapse 

C4/5, C5/6 und C6/7 seien am 29. Januar 2014 mittels perkutanen-Dekom-

pressionen (Diskektomie mit RF [Radiofrequenz], vgl. IV 347.5 f.) behan-

delt worden. Der Verlauf sei befriedigend. Es bestünden ausserdem Rü-

ckenschmerzen und Schmerzen im linken Bein aufgrund einer lateralen 

Kanal-Kompression auf der Höhe von L4/5 und L5/S1, die die Beschwer-

deführerin zunehmend in ihrer täglichen Funktionsweise eingeschränkt 

C-2858/2015 

Seite 20 

hätten. Deshalb seien am 8. März 2014 perkutane-Diskus-Dekompressio-

nen mittels Injektionen der Facetten und des Sakroiliargelenks durchge-

führt worden. Der Verlauf sei befriedigend (IV 321). 

5.1.4 In ihrer Beurteilung vom 26. August 2014 führte die Neurologin 

Dr. B.________ vom medizinischen Dienst zu Handen der IVSTA aus, die 

Versicherte habe sich am 29. Januar 2014 einer chirurgischen Behandlung 

der Halswirbelsäule (perkutane Diskektomie) und einer distalen chirurgi-

schen Dekompression der Lendenwirbelsäule mit Injektionen am 8. März 

2014 unterzogen. Sie mache demnach eine kürzlich erlittene Verschlech-

terung geltend. Die letzte Operation sei vor etwa einem halben Jahr gewe-

sen und es wäre vernünftig, jetzt nicht über eine lange Distanz zu reisen. 

Zudem lägen auch nicht alle verlangten Dokumente (insb. Operationsbe-

richte) vor. Die Neurologin schlug deshalb vor, die in Malaysia erstellte Bild-

gebung und einen medizinischen Verlaufsbericht (orthopädisch oder neu-

rologisch) anzufordern und die geplanten Begutachtungen zu annullieren. 

Bei Vorliegen der eingeforderten Dokumente könne entschieden werden, 

ob eine Begutachtung möglich bleibe und innert welcher Frist. Was die fest-

gestellte Arachnoidalzyste betreffe, gehe nicht aus den Akten hervor, ob 

die Zyste symptomatisch sei oder nicht. Normalerweise seien diese asymp-

tomatisch (meist angeboren). Ohne Auswirkung einer Masse oder eine Än-

derung in einem MRI des Gehirns sei diese Diagnose keine Kontraindika-

tion, um zu reisen. 

5.2 Nachfolgend werden die Inhalte der anlässlich der am 9. und 10. Sep-

tember 2014 durchgeführten Begutachtungen sowie Anmerkungen der Be-

schwerdeführerin zum Ablauf der neuropsychologischen Begutachtung 

dargelegt. 

5.2.1 In seinem neuropsychologischen Gutachten vom 15. September 

2014 (IV 341) diagnostizierte lic. phil. L._______ eine mittelschwer vermin-

derte Bearbeitungsgeschwindigkeit psychogener Ursache bei einer Reihe 

von Aufgaben, bei ansonsten normgemässer kognitiver Leistungsfähigkeit. 

Im Vergleich zu der im Jahre 1999 durchgeführten neuropsychologischen 

Untersuchung stellte er eine gute Übereinstimmung fest. Schon damals sei 

die Bearbeitungsgeschwindigkeit bei zwei Aufgaben als deutlich vermin-

dert beschrieben worden, während sämtliche Gedächtnisleistungen, sämt-

liche visuell-räumlichen und visokonstruktiven Leistungen, die Sprache, 

das Denken, die qualitativen Aspekte bei der Aufmerksamkeitsleistungen, 

die verbale Ideenproduktion nach inhaltlichem Kriterium und die figurale 

C-2858/2015 

Seite 21 

Ideenproduktion unauffällig gewesen seien. Einzig die damals festgestell-

ten Einschränkungen der Handlungsplanung beim Abzeichnen einer kom-

plexen geometrischen Figur sowie Beeinträchtigungen der phonemati-

schen Ideenproduktion seien bei der jetzigen Untersuchung normgemäss 

gewesen.  

Lic. phil. L.________ führt die Ursache der kognitiven Funktionsbeein-

trächtigungen nicht auf den Autounfall vom März 1996 zurück und begrün-

det dies anhand der ihm zur Verfügung stehenden Bildgebungen aus den 

Jahren 2000 und 2013. Er kommt zum Schluss, die Beurteilung des Neu-

rologen Dr. D.________, welcher eine leichte traumatische Hirnverletzung 

diagnostiziert habe, sei nicht nachvollziehbar und seine Schlussfolgerung, 

die kognitiven Funktionsbeeinträchtigungen der Explorandin seien auf eine 

hirnorganische Verursachung durch den Unfall zurückzuführen, sei falsch. 

Selbst unter der Annahme, dass die Explorandin beim Unfall doch eine 

leichte traumatische Hirnverletzung erlitten habe, sei eine solche nicht ge-

eignet, zu dauerhaften relevanten kognitiven Funktionsbeeinträchtigungen 

zu führen. Er schliesst deshalb auf das Vorliegen eines psychogenen Ge-

schehens, zumal in den Akten auch das Vorhandensein von psychopatho-

logischen Beeinträchtigungen vor dem Unfall von 1996 beschrieben wor-

den seien. Ein allfälliges psychopathologisches Geschehen könne mög-

licherweise die bei der jetzigen Untersuchung festgestellte Verlangsamung 

bei einigen Testverfahren erklären. In Frage kämen auch motivationale 

Faktoren, obwohl eine eigentliche Aggravation oder Simulation aus neu-

ropsychologischer Sicht klar ausgeschlossen werden könne. Im Hinblick 

auf die Auswirkungen der Störungen schätzte er die Leistungsfähigkeit der 

Explorandin in ihrer früheren Tätigkeit als Sekundarlehrerin aufgrund der 

Verlangsamung bei Aufgabenstellungen auf zirka 20 %. Aus rein neuropsy-

chologischer Sicht sei eine Tätigkeit als Sekundarlehrerin zumutbar. In der 

aktuellen Haushalttätigkeit wirke sich die Verlangsamung bei Aufgabenstel-

lungen mit kognitiven Anforderungen in geringem Ausmass aus, er schätze 

auf maximal 10 %. Auch diese Tätigkeit sei aus rein neuropsychologischer 

Sicht zumutbar. In kognitiver Hinsicht sei eine Haushaltstätigkeit als gut 

angepasst zu werten. Für eine Tätigkeit als Sekundarlehrerin spreche, 

dass sie über eine entsprechende Berufsausbildung verfüge. Es kämen 

auch andere Tätigkeiten in Frage, je nach deren Anforderungen an die kog-

nitive Arbeitsgeschwindigkeit sei dabei mit Einschränkungen der qualitati-

ven Leistungsfähigkeit und eventuell auch der zeitlichen Zumutbarkeit in 

unterschiedlichem Ausmass zu rechnen.  

Zum Ablauf der Untersuchung führte er aus, diese sei erschwert gewesen 

C-2858/2015 

Seite 22 

durch Baulärm neben dem Untersuchungsbüro, der aber immer wieder von 

Lärmpausen unterbrochen gewesen sei. Die Ergebnisse seien als gültig 

anzusehen: alle Testverfahren, welche von Lärmphasen betroffen gewesen 

seien, seien normgemäss, die Testverfahren mit verminderten Leistungen 

seien alle in Phasen von Lärmpausen durchgeführt worden. 

5.2.2 Im Nachgang zur Begutachtung von lic.phil. L.______ liess die Be-

schwerdeführerin am 18. September 2014 eine Einwendung betreffend 

den Ablauf dieser Begutachtung einreichen (IV 342). Sie beanstandete, 

dass es zuerst sehr schwierig gewesen sei, überhaupt die Praxis zu finden, 

da sie nicht (richtig) angeschrieben gewesen sei und der Gutachter gesagt 

habe, ein Namensschild unten an der Tür sei zu teuer. Dann habe er sich 

für die Langsamkeit seines Computers beim Aufstarten der Tests entschul-

digt, er hätte ihn Second Hand in einer Behindertenstätte für wenige hun-

dert Franken erworben. Während des Interviews sei ausserdem konstant 

Baulärm präsent gewesen, weshalb sie sich Ohrstöpsel habe machen 

müssen. Die Übungen und Teile von Übungen seien wild durcheinander 

gegangen und in mehrere Teile unterbrochen worden, da sie jedes Mal auf 

die Unterbrechung des Baulärms gewartet hätten, um schnell wieder einen 

Teil zu erledigen. Ihr sei mehrmals schwindlig gewesen, was sie auch ge-

sagt habe, der Gutachter habe aber nicht darauf reagiert. Sie hätten nicht 

einmal die Hälfte der Aufgaben erfüllt, als er ihr gesagt habe, ihr fehle neu-

ropsychologisch nichts, sie habe nur Konzentrationsstörungen. Sie habe 

nach gut einer halben Stunde gefragt, ob sie am kommenden Morgen wei-

terfahren könnten, da wegen des Baulärms ja kaum ein gültiges Gutachten 

erstellt werden könne. Der Gutachter habe aber die Testung weitergeführt 

und entgegnet, wenn sie unter diesen Umständen gut abschneide, dann 

fehle ihr ja nichts. Ergänzend liess sie ausführen, diese Art und Weise der 

Begutachtung erwecke einen unprofessionellen Eindruck. Es stelle sich 

auch die Frage, ob der Gutachter die versicherungsmedizinischen Fortbil-

dungen absolviert habe und ob er hinreichende Erfahrungen und Kennt-

nisse der Vorgaben an Gutachter für schweizerische Versicherungsträger 

verfüge. Ohne entsprechende Nachweise sei von deren Fehlen auszuge-

hen und hätten die Schlussfolgerungen des Gutachtens als unbrauchbar 

zu gelten. 

5.2.3 Dr. med. M.______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, stützte 

sein Gutachten vom 14. Oktober 2014 auf einen ausführlichen Aktenaus-

zug, die beiden Gutachten von lic. phil. L._______ (IV 341) und von 

Dr. N._________ (IV 347) und die Untersuchung der Explorandin vom 

C-2858/2015 

Seite 23 

9. September 2014 (IV 345). Er diagnostizierte eine chronische Schmerz-

störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), si-

cher ab Untersuchungsdatum im September 2014. Wie in den früheren 

liessen sich auch anlässlich der aktuellen Untersuchungen keine relevan-

ten psychopathologischen Befunde objektivieren. Insbesondere seien In-

telligenz, Gedächtnis, Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit auf-

grund der Exploration als intakt einzuordnen. Die chronische Schmerzstö-

rung mit somatischen und psychischen Faktoren habe sich in der zeitlichen 

Folge zum Unfall 1996 parallel zu den im Ausmass abnehmenden neu-

ropsychologischen Defiziten entwickelt und stehe gegenwärtig vollständig 

im Vordergrund. Die Explorandin gebe eine Zunahme der körperlichen 

Schmerzen ab 2011 an. Ob und ab wann zwischen der Begutachtung von 

Dr. G._________ im April 2008 und im September 2014 von dieser (nun-

mehr diagnostizierten) Einschätzung ausgegangen werden könne, könne 

aufgrund fehlender fachärztlicher Angaben nicht mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit geschätzt werden. Die Ausprägung der Störung bei der Ex-

plorandin sei indessen – im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern – als 

objektiv maximal sehr leicht einzustufen (bspw. erhaltene bzw. wieder ge-

wonnene Fähigkeit, alltägliche Verrichtungen ausüben zu können, Reisen 

zu unternehmen und am sozialen Leben teilzuhaben. Eine relevante 

(≥ 20 % von 100 %) Arbeitsfähigkeit sei aus rein psychiatrisch-psychothe-

rapeutischer Sicht deshalb nicht begründbar. Es seien aus psychiatrisch-

psychotherapeutischer Sicht zudem keine Hinweise vorhanden, die schwe-

re Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und/oder eine Unzumut-

barkeit zu deren Überwindung begründen könnten. Eine Einschränkung 

der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Überwindung der vor allem 

rein subjektiven Defizite sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht 

somit nicht zu begründen. Hingegen seien vielfältige (psycho-)soziale Fak-

toren bekannt, welche die Motivation zur Leistungssteigerung deutlich be-

einträchtigten. Sie erklärten auch weit überwiegend die anlässlich der ak-

tuellen Untersuchung erkennbare grosse Diskrepanz zwischen der subjek-

tiv wahrgenommenen und der objektivierbaren Arbeitsunfähigkeit der Ex-

plorandin. Diese Einschätzung gelte für jede körperlich zumutbare ausser-

häusliche Tätigkeit und für Arbeiten im Haushalt, und sei sicher ab Datum 

der aktuellen Untersuchung (9. September 2014) anzunehmen. Ob und all-

fällig ab wann genau zwischen April 2008 (also auch ab August 2011) und 

September 2014 von dieser Einschätzung ausgegangen werden könne, 

könne aufgrund fehlender fachärztlicher Angaben nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit geschätzt werden. Bei der weiteren Entwicklung der Ar-

beitsfähigkeit stünden weit überwiegend (psycho-)soziale Faktoren im Vor-

dergrund. 

C-2858/2015 

Seite 24 

5.2.4 Dr. N.________, Facharzt FMH für Neurologie, stützte sein Gutach-

ten vom 25. Oktober 2014 (IV 347) auf die ihm zur Verfügung gestellten 

Akten, ein vorliegendes Radiologiedossier (MR-Bilder vom Februar und 

Dezember 2013, Bilder der Lendenwirbelsäule vom 25. Januar 2014), die 

Gutachten von lic. phil. L._______ und Dr. M.________ und seine eigene 

Untersuchung mit Neurographie vom 10. September 2014. In seiner Beur-

teilung schloss er aufgrund der zeitnahen Akten die Diagnose einer leich-

ten traumatischen Hirnverletzung, die Dr. D.________ in seinem Gutach-

ten im Jahr 2001 diagnostiziert hatte, aus. Er stellte weiter fest, dass im 

Jahr 2001 Schmerzen lediglich im Bereich des Nackens und gegen die 

Arme ausstrahlend bestanden hätten sowie eine vermehrte allgemeine Er-

müdbarkeit aktenkundig sei. Im Gutachten von Dr. F._______ im Jahr 2008 

werde eine Schmerzempfindlichkeit überall im Körper und Berührungs-

empfindlichkeit geschildert. Insbesondere in den letzten Jahren, gemäss 

Angaben der Explorandin seit 2011, hätten sich Schmerzen auf den gan-

zen Körper ausgebreitet.  

Objektiv zeigten sich in der neurologischen Untersuchung im engeren Sin-

ne vollkommen normale Befunde, insbesondere beständen keine Hinweise 

auf eine radikuläre Schädigung, weder zervikal noch lumbal. Auch für eine 

Halsmarkläsion ergäben sich keine Anhaltspunkte. Hinweise auf eine Be-

einträchtigung peripherer Nerven ergäben sich klinisch und neurogra-

phisch nicht. Auch die objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat 

seien normal. Bewegungseinschränkungen seien weder am Achsenskelett 

noch im wesentlichen Ausmass an den Extremitäten erkennbar. Die radio-

logisch nachgewiesenen Veränderungen seien wenig ausgeprägt. Es stelle 

sich damit auch die Frage nach der Sinnhaftigkeit der in Z._______ durch-

geführten interventionellen Behandlungen an Hals- und Brustwirbelsäule 

(HWS/BWS), nicht nur was die Eingriffe selbst betreffe, sondern auch die 

in der Folge angeordneten massiven Schonungsmassnahmen (zwei Wo-

chen Liegen nach dem Eingriff an der HWS, mit stabilisiertem Nacken mit 

Kragen, und nach dem Eingriff an der Lendenwirbelsäule vier Wochen mit 

einem Korsett im Bett, vgl. IV 347.6), die eher noch zu einer Dekonditionie-

rung beitrügen. Grundsätzlich seien die Diagnosekriterien für Fibromyalgie 

erfüllt. Allerdings sei die Diagnose „Fibromyalgie“ mittlerweile obsolet, es 

werde von einer ausgedehnten Schmerzkrankheit gesprochen. Sowohl 

aufgrund seiner Untersuchung als auch derjenigen von lic. phil. L._______ 

ergäben sich keine Hinweise auf eine cerebrale Schädigung, insbesondere 

traumatischer Genese. Bei der beschriebenen Besonderheit in der hinteren 

Schädelgrube (Arachnoidalzyste) handle es sich um eine kongenitale Ano-

malie ohne Krankheitswert und ohne Progressionstendenz. Das Kopfweh 

C-2858/2015 

Seite 25 

sei vom Spannungstyp, ohne Übergang zur Migräne. 

Er stellte in der Folge keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä-

higkeit und als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: eine 

Fibromyalgie, mässige degenerative Veränderungen an der Halswirbel-

säule sowie eine Arachnoidalzyste infratentoriell und Kopfweh vom Span-

nungstyp. Zusammenfassend führte er aus, dass keine Veränderung der 

somatisch neurologischen Befunde (seit dem Gutachten 2008) bestünden. 

Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, es bestehe keine objektive Beeinträchti-

gung und verwies gleichzeitig auf die Ausführungen im psychiatrischen 

Gutachten von Dr. M.________. Es könne jedoch von einer somatischen 

Therapie keine Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit erwartet werden. 

Die aktuellen Beschwerden entsprächen den Schlussbestimmungen der 

6. IV-Revision.  

5.2.5 Die Neurologin Dr. B.________ vom medizinischen Dienst der IVSTA 

führte zum neurologischen Gutachten von Dr. N._________, der neuropsy-

chologischen Untersuchung von lic. phil. L.________ und der Stellung-

nahme der Beschwerdeführerin aus, aufgrund der Hauptdiagnose Chroni-

sche Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) 

und der Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Fibromy-

algie, degenerative Veränderungen an der Halswirbelsäule mit Status post 

perkutane Diskektomie, Lumbalgie mit Schmerzen des linken Beines bei 

normalem MRI, Status post perkutane-Diskus-Dekompressionen, Arach-

noidalzyste infratentoriell und Kopfweh vom Spannungstyp), bestehe so-

wohl in der angestammten Tätigkeit als auch in einer Verweistätigkeit seit 

25. Oktober 2014 (Datum des neurologischen Gutachtens) eine Arbeitsun-

fähigkeit von 0 %. Sie erläuterte, die neurologische Expertise habe keine 

Zeichen einer radikulären oder medullären (zum Mark gehörenden) Kom-

pression ergeben. Gemäss dem Neurologen sei auch die Indikation der 

kürzlich durchgeführten Operationen zweifelhaft. Die Arachnoidalzyste sei 

nicht invalidisierend. Sie äussert sich weiter zu den Ausführungen des Neu-

ropsychologen und dessen Auseinandersetzung mit den Resultaten von 

Dr. E.________ im Jahr 1999. Sie gab an, er habe das neuropsychologi-

sche Profil vollständig bewertet und beschreibe die Verhaltensbeobachtun-

gen. Er beantworte die gestellten Fragen vollständig und präsentiere ver-

ständliche und fundierte Schlussfolgerungen. Er äussere sich auch zu den 

schwierigen Umständen der Begutachtung (Lärm) und erkläre, weshalb die 

Tests trotzdem gültig seien. Die Neurologin führt weiter aus, das Gutachten 

respektiere die Direktiven der Schweizer Vereinigung der Neuropsycholo-

ginnen und Neuropsychologen (SVNP). Gestützt auf diese Feststellungen 

C-2858/2015 

Seite 26 

könne auf das im Jahr 2014 erstellte neuropsychologische Gutachten ab-

gestellt werden, das keine Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in ihrer an-

gestammten Tätigkeit erkenne. In Berücksichtigung der Einwendungen der 

Beschwerdeführerin zum Ablauf der neuropsychologischen Begutachtung 

bekräftige diesen Bescheid, dass die Leistung der Explorandin in den neu-

ropsychologischen Tests trotz schwieriger Umstände gut gewesen sei. Die-

se guten Ergebnisse zeigten, dass sie gut funktionieren könne in einer üb-

lichen beruflichen Umgebung einer Lehrerin, wo oft schwierige Umstände 

wie Lärm oder Stress herrschten.  

5.2.6 Dr. O.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom me-

dizinischen Dienst der IVSTA, führte am 19. Dezember 2014 ergänzend 

zum Gutachten von Dr. M.________ aus, dieses sei fachlich von ausge-

zeichneter Qualität und entspreche in jeder Beziehung den an ein solches 

Dokument geforderten Ansprüchen. Er schliesse sich den von 

Dr. M.________ und Dr. B.________ gezogenen Schlüssen vollumfänglich 

an. Er beantwortete weiter die gestellten Fragen im „Fragebogen ASS“. Es 

bestehe keine psychiatrische Komorbidität, dies sei schon aus früheren 

Gutachten ersichtlich. Die Versicherte weise einen mehrjährigen Krank-

heitsverlauf auf, subjektiv mit den angegebenen Schmerzen, die aber so-

matisch nicht objektivierbar seien. Es bestehe kein ausgewiesener sozialer 

Rückzug der Versicherten, sie habe aktuell einen Freund und sozialisiere 

mit den Nachbarn. Es bestehe auch kein verselbständigter psychischer, 

therapeutisch nicht angehbarer Gesundheitsschaden; die Versicherte habe 

in der Vergangenheit Kindheitstraumata aufgearbeitet, was ihr auch gelun-

gen sei. Der Versicherten sei unter Aufbringung allen guten Willens die 

Überwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Ar-

beitsfähigkeit zumutbar. Ein weiteres Gutachten sei nicht notwendig. 

5.3  

5.3.1 In seinem medizinischen Bericht vom 30. April 2015 führte der be-

handelnde Orthopäde und Wirbelsäulenchirurg Dr. J._______, aus, bei der 

Arachnoidalzyste habe sich in den letzten Jahren keine Veränderung erge-

ben. Bei der heutigen Jahreskontrolle bestehe ein gewisser Fortschritt bei 

der Schmerzkontrolle. Es blieben indessen erhebliche Behinderungen im 

Tagesablauf. Die klinische Untersuchung bestätige die Schwäche der rech-

ten oberen und unteren Extremität. Gemäss seiner Einschätzung sei die 

Patientin weiterhin behindert, aber sie habe bessere Schmerzkontrolle. 

Dem Bericht war eine neurologische Leitungsmessung/Elektromyografie 

gleichen Datums des Neurologen Dr. P.________, beigefügt. 

C-2858/2015 

Seite 27 

5.3.2 Am 27. Mai 2015 nahm Dr. B.________ zu den Berichten vom 30. 

Mai 2015 Stellung und führte aus, die neuen Unterlagen änderten nichts 

an der Beurteilung per Oktober 2014. Die neue Elektromyo- und Neurogra-

fie könne nicht mit der früheren Elektroneurographie verglichen werden. 

Allerdings beschreibe Dr. J._______ erstmals eine muskuläre Schwäche 

des rechten Arm und Beines. Der Arzt scheine aber bezüglich dieser neuen 

Beobachtung nicht besorgt, als er eine postoperative Verbesserung be-

schreibe und keine neue Bildgebung zur Erklärung dieser Schwäche ver-

lange. Zu berücksichtigen sei, dass die frühere Bildgebung keine Belege 

für eine medulläre oder radikuläre Beeinträchtigung ergeben habe. Zudem 

liege keine detaillierte Beschreibung des klinischen Zustands vor, entspre-

chend könne nicht beurteilt werden, ob es sich um eine neue zentrale Be-

einträchtigung (bspw. aufgrund einer Diskushernie der HWS) oder eine 

neue radikuläre Beeinträchtigung, oder um eine funktionelle, nicht organi-

sche, Einschränkung handle. Jedenfalls könne festgehalten werden, dass 

im Oktober 2014 im Hinblick auf die Verfügung vom 10. (recte: 16.) März 

2015 diese allfällige neue neurologische Beeinträchtigung noch nicht be-

standen habe (IV 373). 

5.4 Im Nachgang zur Festlegung der Standardindikatoren durch das Bun-

desgericht in BGE 141 V 281 nahm Dr. C.______, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, zertifizierte RAD-Ärztin, im Rahmen des Vernehmlas-

sungsverfahrens am 26. November 2015 zu Handen der IVSTA Stellung 

und äusserte sich zu den Standardindikatoren (B-act. 11.1). Sie führte aus, 

dass bei der Revision 6a eine bidisziplinäre neuro-psychiatrische Begut-

achtung durch die Dres. N.________ und M._________ durchgeführt wor-

den sei und die Experten eine volle Arbeitsfähigkeit festgestellt hätten. Im 

Rahmen des strukturierten Beschwerdeverfahrens unter Kategorie A. 

„funktioneller Schweregrad“, stellte sie fest, die Beschwerdeführerin werde 

nicht durch einen Psychiater oder mit psychotropen Mitteln behandelt. Die 

Einschränkungen seien leicht und beeinflusst durch festgestellte Schmer-

zen zwischen 5 und 8 auf einer Skala von 10. Die Explorandin sei in der 

Lage, einzukaufen und die administrativen Aufgaben ihres Haushalts zu 

organisieren. Es liege keine Komorbidität vor. Der Psychiater habe keine 

Persönlichkeitsstörung festgestellt. Die Versicherte beschreibe sich selbst 

als eine starke und flexible Persönlichkeit. Die Beschwerdeführerin lebe in 

Malaysia mit ihren beiden Kindern im Teenager-Alter. Sie führe ein soziales 

Leben: Sie sei aktiv im Rotary-Club, sei unregelmässig als Beraterin und 

als Coach tätig. Sie sei in einer Ausbildung „Familienstellen.“ Sie betreue 

zeitweise andere Kinder. Sie mache Physiotherapieübungen. Sie sei auch 

in der Lage zu reisen. Zur Kategorie B. „Konsistenz“ führte Dr. C.________ 

C-2858/2015 

Seite 28 

aus, die Einschränkungen seien objektiv leicht, die Beschwerdeführerin er-

fülle die meisten ihrer Aufgaben (Haushalt abwechselnd mit einer Ange-

stellten). Ausserdem übe sie diverse berufliche Aktivitäten als Coach und 

Beraterin aus. Sie engagiere sich aktiv im Rotary-Club (recte: im Jahr 

2009/10, vgl. IV 345.9). Der Gutachter beschreibe ausserdem eine Diskre-

panz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und der objektivierbaren 

Arbeitsunfähigkeit der Explorandin. Zum Leidensdruck führte sie schliess-

lich aus, die Beschwerdeführerin konsultiere keinen Psychiater nehme 

keine Psychopharmaka, sondern nur unregelmässig Schmerzmittel. Zu-

sammenfassend schloss Dr. C.________, die Schlussfolgerungen der Gut-

achter seien überzeugend und erlaubten den Ausschluss einer invalidisie-

renden Beeinträchtigung im Hinblick auf die neuen Standardindikatoren. 

6.  

In Beurteilung der Ausführungen der Ärzte und Gutachter im Hinblick auf 

die Aufhebung der Invalidenrente der Beschwerdeführerin ist Folgendes zu 

erwägen.  

6.1 Da die Gutachter keine Hinweise auf eine Aggravation oder eine Simu-

lation geltend gemacht haben, sind diese materiellen Ausschlussgründe 

nicht weiter zu prüfen. 

6.2 Was die Gutachten der Dres. N.________ und M._________ betrifft, 

sind sie ausführlich, setzen sich mit den Vorakten vollständig und nachvoll-

ziehbar auseinander, beruhen auf einer persönlichen Untersuchung der 

Explorandin und setzen sich ausführlich und für das Gericht nachvollzieh-

bar und überzeugend mit den Leiden und der sich daraus ergebenden ge-

sundheitlichen Einschränkung der Beschwerdeführerin auseinander. 

Dr. M.________ zeigt darin eindrücklich die Entwicklung der im Oktober 

2014 gestellten Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somati-

schen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) bei einer von der Explo-

randin angegebenen Verschlechterung seit zirka 2011 (IV 345.16 und 

345.19) auf, in Berücksichtigung dessen, dass der Psychiater 

Dr. G.________ im Jahr 2008, trotz einer schon damals festgestellten ge-

wissen psychogenen Überlagerung der langen Schmerzgeschichte, das 

Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung noch ausgeschlossen 

hatte (vgl. IV 345.19 und IV 188.7). Die beiden Gutachten sind demnach – 

unter Vorbehalt der Schlüsse, die Dr. N._______ und Dr. M.________ aus-

schliesslich gestützt auf das Gutachten von lic. phil. L.________ ziehen 

(siehe hiernach E. 6.3) – vollumfänglich beweiskräftig. Dies gilt auch hin-

sichtlich der seit 2013 (vgl. IV 291 ff.) geltend gemachten gesundheitlichen 

C-2858/2015 

Seite 29 

Verschlechterung der Rückensituation und der deswegen in Malaysia im 

Januar und März 2014 durchgeführten operativen Eingriffe, zu welchen der 

Neurologe Dr. N.________ im Nachgang dazu gutachterlich abschliessend 

Stellung genommen und die Sinnhaftigkeit dieser Eingriffe in Frage gestellt 

hat, zumal diese aufgrund der angeordneten Schonungsmassnahmen zu 

einer weiteren Dekonditionierung beigetragen hätten (vgl. IV 347.8). Dem-

nach erweist sich die Behauptung der Beschwerdeführerin, ihr gesundheit-

licher Zustand habe sich in rein somatisch-neurologischer Hinsicht jeden-

falls seit Dezember 2013 (siehe oben E. 5.1.1 ff.) verschlechtert, als nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, zumal Dr. N.________ rund 

acht beziehungsweise sechs Monate nach den Eingriffen keine massge-

benden Einschränkungen feststellte und es der Beschwerdeführerin im 

September 2014 auch ohne weiteres möglich war, selbständig und ohne 

unterstützende Vorkehren in die Schweiz zu reisen. 

Soweit die Beschwerdeführerin eine gesundheitliche Verschlechterung ge-

stützt auf die orthopädisch-neurologischen Beurteilungen in Malaysia vom 

30. April 2015 geltend macht (oben E. 5.3.1), datieren diese Arztberichte 

zeitlich nach dem hier zu beurteilenden Stichdatum (16. März 2015), wes-

halb diese allfällige Verschlechterung im vorliegenden Verfahren nicht zu 

beurteilen ist (siehe oben E. 2.2 und hinten E. 6.8). 

6.3  

6.3.1 In seinem Testungsergebnis stellt der Neuropsychologe lic. phil. 

L.________ schwere Beeinträchtigungen bei der kognitiven Verarbeitungs-

geschwindigkeit und eine mittelschwere Beeinträchtigung bei der Al-

lertness/Wachheit/Reaktionsfähigkeit (IV 341 S. 7 und 8) fest, die sich gut 

mit den Ergebnissen der psychoneurologischen Untersuchung aus dem 

Jahr 1999 decken würden. Er begründet diese Ergebnisse jedoch abwei-

chend zur Beurteilung von Dr. D.________ (welche Dr. G.________ sinn-

gemäss bestätigte) beziehungsweise lehnt diese als nicht nachvollziehbar 

beziehungsweise „falsch“ ab. Er begründet seine Ergebnisse stattdessen 

mit dem in den alten Akten beschriebenen psychogenen Geschehen vor 

dem Unfall und motivationalen Faktoren, schliesst aber gleichzeitig eine 

Aggravation oder Simulation explizit aus (S. 9). Gleichzeitig gibt er an, der 

Baulärm und die damit verbundenen Unterbrüche während der Begutach-

tung hätten auf die Gültigkeit der Ergebnisse keinen Einfluss gehabt. Im 

Hinblick auf die Auswirkungen der Störungen schätzt er die Leistungsfä-

higkeit der Explorandin in ihrer früheren Tätigkeit als Sekundarlehrerin auf-

grund der Verlangsamung bei Aufgabenstellungen auf zirka 20 %. Eine Tä-

tigkeit als Sekundarlehrerin sei zumutbar, für diese Tätigkeit spreche, dass 

C-2858/2015 

Seite 30 

sie über die entsprechende Berufsausbildung verfüge. Es kämen auch an-

dere (nicht weiter definierte) Tätigkeiten in Frage; je nach deren Anforde-

rungen an die kognitive Arbeitsgeschwindigkeit sei dabei mit Einschrän-

kungen der qualitativen Leistungsfähigkeit und eventuell auch der zeitli-

chen Zumutbarkeit in unterschiedlichem Ausmass zu rechnen (siehe aus-

führlich oben E. 5.2.1).  

6.3.2 Zu den Ausführungen von lic. phil. L.________ und der eingereichten 

Stellungnahme der Beschwerdeführerin zum Ablauf dieser Begutachtung 

(oben E. 5.2.2) kann Folgendes festgehalten werden: Lic. phil. L.________ 

hat eine neuropsychologische Praxis in W.________ (vgl. 

http://www.hplus.ch/fileadmin/user_upload/Tarife___Preise/Ta-

rife_und_Preise/Nichtaerztliche_Tarife/Neuropsychologie/Therapeutenlis-

te_03_2015.pdf, besucht am 4. April 2017), und verfügt gemäss Verzeich-

nis der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und Neu-

ropsychologen FSP mit jährlicher kontrollierter Fortbildung (SNVP) über die 

vorgeschriebenen Fortbildungen (siehe https://www.neuropsy.ch/de/besu-

cher, besucht am 4. April 2017). Ebenso ist er auf den aktuellen Gutach-

terlisten der IV-Stellen V._______ und U.________ aufgeführt (siehe 

https://www.ivV.ch/de/meine-situation/aerzte/externe-gutachter-innen und 

http://www.ivU.ch/cgi-bin/dokumente/Liste_aller_mono-_und_bidisziplin%-

C3%A4ren_Gutachterinnen_und_Gutachter.pdf (je besucht am 4. April 

2017). Diesbezüglich ist seine Wahl als Gutachter im vorliegenden Fall 

nicht zu beanstanden. Indessen ist zum Wert seines Gutachtens Folgen-

des zu berücksichtigen: Wie auch die Untersuchung abgelaufen sein mag, 

was an Äusserungen des Gutachters ernst gemeint gewesen sein soll und 

was vielleicht auch als Auflockerung hätte gedacht sein sollen, jedoch von 

der sich in einer Stresssituation befindlichen Explorandin (zweite Begut-

achtung an diesem Tag nach der psychiatrischen Begutachtung am Mor-

gen) vielleicht nicht verstanden wurde, mag dahingestellt bleiben. Es wird 

jedoch auch vom Gutachter nicht bestritten, dass während der Untersu-

chung (wiederkehrender) Baulärm herrschte, was nachvollziehbar bei  

einer neuropsychologischen Begutachtung, wo insbesondere die Konzent-

rationsfähigkeit gefordert ist beziehungsweise getestet wird, stört. Die Un-

tersuchung ist demnach offensichtlich nicht unter guten Voraussetzungen 

erfolgt. Ob, und wenn ja, inwieweit, die Begutachtung zwischenmenschlich 

nicht ideal verlaufen ist, kann aufgrund des Gutachtens nicht abschlies-

send beurteilt werden, allerdings lässt sich daraus auch keine für eine sol-

che Untersuchung zu erwartende Empathie des Gutachters für die zu be-

gutachtende Person herauslesen (allfällige Ursachen für das diagnosti-

zierte „psychopathologische Geschehen“ sind prominent an den Anfang 

http://www.hplus.ch/fileadmin/user_upload/Tarife___Preise/Tarife_und_Preise/Nichtaerztliche_Tarife/Neuropsychologie/Therapeutenliste_03_2015.pdf
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https://www.neuropsy.ch/de/besucher
https://www.neuropsy.ch/de/besucher
https://www.ivv.ch/de/meine-situation/aerzte/externe-gutachter-innen
http://www.ivu.ch/cgi-bin/dokumente/Liste_aller_mono-_und_bidisziplin%C3%A4ren_Gutachterinnen_und_Gutachter.pdf
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C-2858/2015 

Seite 31 

der Vorgeschichte gestellt [siehe S. 2]), pointiert dargelegte Ablehnung der 

Beurteilungen der Vorgutachter [S. 8 f.], dies 18 Jahre nach dem Unfall und 

15 resp. 6 Jahre nach den genannten Begutachtungen). Bei einer Explo-

randin wie der Beschwerdeführerin, die aktenkundig lärmempfindlich ist 

und jedenfalls nach den bisherigen Akten seit dem Unfall Konzentrations-

schwierigkeiten hat, ist nachvollziehbar, dass bei ständigem beziehungs-

weise immer wieder einsetzendem Baulärm während einer neuropsycho-

logischen Abklärung eine Ermüdung eintritt und es sich als besonders 

schwierig erweist, die Konzentration unter solchen Umständen immer wie-

der neu aufzubauen, und somit auch kein vernünftiges, gültiges Gutachten 

erstellt werden kann. Zwar könnte vordergründig geschlossen werden, die 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Konzentrationsprobleme 

hätten insofern keine negativen Auswirkungen auf die Gutachtensergeb-

nisse, als die von lic. phil. L.________ festgestellte Verbesserung der neu-

ropsychologischen Leistungen ohne Baulärm (noch) besser hätten ausfal-

len können. Jedoch weist die Schilderung der Begutachtungssituation un-

zweifelhaft auf mangelhafte Rahmenbedingungen hin und behauptet der 

Gutachter weiter, die Testverfahren, die von Lärmphasen betroffen gewe-

sen seien, seien normgemäss gewesen, und diejenigen mit verminderten 

Leistungen seien während der Lärmpausen durchgeführt worden, was in 

dieser pauschalen Würdigung suggeriert, die Beschwerdeführerin habe 

sich in den Lärmpausen auf die (schlechtere) Aussagequalität der Resul-

tate konzentrieren können. Auch erklärte der Gutachter nicht ansatzweise, 

welche der wiedergegebenen Tests in Phasen mit Baulärm und welche 

ohne Baulärm durchgeführt wurden. Eine nachvollziehbare Würdigung der 

Testresultate ist damit aus Sicht des Gerichts nicht möglich, und erweist 

sich diesbezüglich die Aussagekraft des Gutachtens als herabgesetzt.  

Des Weiteren überzeugen die gutachterlichen Schlussfolgerungen nicht: 

Aus den im Wesentlichen gleichen beziehungsweise nur leicht verbesser-

ten Ergebnissen der neuropsychologischen Abklärung im Vergleich zur Un-

tersuchung von Dr. E._______ im Jahr 1999 zieht lic. phil. L._______ ent-

gegengesetzte Schlüsse, ohne nachvollziehbar zu begründen, weshalb er 

von den früheren gutachterlichen Beurteilungen des Neurologen 

Dr. D._______ und des Psychiaters Dr. G.________ abweicht. Zudem er-

klärt er dies einerseits mit Vorgängen, die in den früheren Beurteilungen 

als überwunden beziehungsweise erledigt galten (siehe zuletzt 

Dr. G._______, IV 188 S. 6) und er andererseits die Resultate mit fehlen-

der Motivation der Explorandin begründet, letzteres aber nicht belegen 

kann („klarer Ausschluss einer Aggravation oder einer Simulation“). Auf-

C-2858/2015 

Seite 32 

grund der Verlangsamung bei Aufgabenstellungen mit kognitiven Anforde-

rungen nimmt er eine Einschränkung von 20 % bei der Tätigkeit als Sekun-

darlehrerin an (S. 10). Dass die Beschwerdeführerin gemäss seiner Beur-

teilung nunmehr trotz dieser – seit Jahren unbestritten von verschiedenen 

ärztlichen Gutachtern als vor allem für die Tätigkeit als Sekundarlehrerin 

invalidisierend beurteilten – Einschränkung kaum mehr eingeschränkt sein 

soll, und diese Tätigkeit ohne Weiteres zumutbar sein soll, ist nicht nach-

vollziehbar und ergibt sich jedenfalls nicht nach dem Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit aus seinen Begründungen. Unter diesen 

Umständen genügt das Gutachten von lic. phil. L.________ den Anforde-

rungen gemäss Art. 44 ATSG (vgl. oben E. 3.8) nicht und erweist es sich 

als unumgänglich, die neuropsychologische Untersuchung bei einem an-

deren Gutachter oder einer anderen Gutachterin unter den für eine solche 

Begutachtung zu erwartenden Umständen (wie bspw. unter Ausschluss 

von ständigem/intermittierendem Lärm und einem den Umständen ange-

passten Begutachtungsprogramm) zu wiederholen. 

6.4  

6.4.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die in den Feststellungen der Vor-

instanz dargelegte Schmerzüberwindbarkeit sei nicht nachgewiesen. Es 

bestehe ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen (vgl. B-act. 

1 Rz. 2.5). Replikweise hält sie an dieser Auffassung fest und rügt, die Stel-

lungnahme des ärztlichen Dienstes vom 26. November 2015 zu den neuen 

Standardindikatoren (oben E. 5.4) sei nur sehr oberflächlich und nicht 

rechtsgenüglich (vgl. B-act. 1 Rz. 2.5 und 15 Rz. 3). 

6.4.2 Die Prüfung der Standardindikatoren gemäss strukturiertem Beweis-

verfahren nach BGE 141 V 281 durch Dr. C.________ ist aufgrund der voll 

beweiskräftigen zu Grunde liegenden Gutachten als knapp genügend zu 

betrachten. Insbesondere Dr. M.________ hat sich sehr ausführlich (vor 

Vorliegen der Standardindikatoren) mit den vom Bundesgericht entwickel-

ten Fragestellungen für die somatoformen Schmerzstörungen zur Beein-

trächtigung auseinandergesetzt und auch ausführlich Angaben bezie-

hungsweise Ergänzungen der Explorandin zur Anamnese gemacht (IV 345 

S. 7-9 und 25-27). Auch wenn die Feststellungen von Dr. C._________ sich 

nicht abschliessend mit den Feststellungen aus den Gutachten decken 

(vgl. bspw. Engagement im Rotary-Club in den Jahren 2009/2010, nicht 

mehr im Zeitpunkt der Begutachtung), besteht aber gemäss den Angaben 

der Beschwerdeführerin kein ausgewiesener sozialer Rückzug: Sie führt 

eine Beziehung mit einem Partner (IV 345 S. 6), sie hat zwar eine Reini-

gungskraft, ansonsten macht sie ihren Haushalt soweit möglich selbst, geht 

C-2858/2015 

Seite 33 

einkaufen und macht Behördengänge (S. 8). Sie hat ihr Leben auf die Kin-

der ausgerichtet und geht auf Reisen mit ihrem Partner, den Kindern und/ 

oder der Mutter. Sie konnte auch ohne weiteres zur Begutachtung von Ma-

laysia in die Schweiz reisen. Gemäss dem Gutachten ist sie zwar nicht be-

ruflich aktiv, bietet aber auf freiwilliger Basis Beratungen und Coaching an, 

sie betreut auch manchmal Kinder von Bekannten. Sie nahm zur Zeit der 

Begutachtung im Herbst 2014 an einer Ausbildung teil, die im Juni 2015 

abgeschlossen sei (S. 9). Abgesehen von einem unregelmässigen Ge-

brauch von Schmerzmitteln (S. 7) findet sich auch keine regelmässige me-

dikamentöse Therapie oder eine psychologische u/o psychiatrische Be-

handlung. Die diesbezüglichen Ausführungen im Gutachten von 

Dr. M.________ hat die Beschwerdeführerin auch nicht bestritten. Demzu-

folge kann sie trotz ihren Einschränkungen den Tagesablauf für sich und 

ihre Kinder organisieren und durchführen, hat sie Kontakt zu Personen 

über ihr engstes Umfeld hinaus und erweisen sich somit die Schlussfolge-

rungen von Dr. C.________ zu den Standardindikatoren gestützt auf das 

Gutachten von Dr. M.________ im Ergebnis als korrekt. 

6.5 Soweit die Festlegung der noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin im Wesentlichen auf dem ungenügend beweiskräftigen 

Gutachten von lic. phil. L.________ beruht, erweist sie sich nicht als rechts-

genüglich abgeklärt. Weiter ist zu bedenken, dass die Beschwerdeführerin 

seit Sommer 1997 – abgesehen von den weiter bestehenden und auch von 

lic. phil. L.________ festgestellten Einschränkungen, die sich explizit und 

schwergewichtig auf die Tätigkeit einer Sekundarlehrerin auswirken – nicht 

mehr als Sekundarlehrerin arbeitete (aber zwischenzeitlich immer wieder 

andere Tätigkeiten ausübte, gemäss den Akten zuletzt zeitweise auf frei-

williger Basis, siehe IV 345.9). Demnach erweist sich die Folgerung der 

Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin seit September 2014 wieder voll 

– auch als Sekundarlehrerin – arbeiten könne, nicht nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, weshalb die Aufhebung ih-

rer Rente nicht auf einer genügenden Abklärung des Sachverhalts beruhte 

und somit zu Unrecht erfolgte. Die Verfügung ist demzufolge aufzuheben 

und die Sache zur Vervollständigung des Sachverhalts an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. 

6.6 Dazu kommt, dass die Vorinstanz es unterlassen hat, ein Eingliede-

rungsgespräch gemäss Art. 8a IVG zu führen, wie die Beschwerdeführerin 

zu Recht rügt. Die Durchführung eines gemäss Rz. 1004.2 KSSB vorge-

schriebenen persönlichen Gesprächs (siehe oben E. 3.7) hat gemäss 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Verfahren gemäss den 

C-2858/2015 

Seite 34 

Schlussbestimmungen 6a immer zu erfolgen, selbst wenn kein Anspruch 

auf von der Invalidenversicherung finanzierte Massnahmen bestehen sollte 

(Urteile BVGer C-3475/2014 vom 13. September 2016 E. 10.3 und  

C-3507/2014 vom 25. Mai 2016 E. 5.4). Die Vorinstanz hat im vorinstanzli-

chen Verfahren nicht festgehalten und macht auch nicht geltend, die Be-

schwerdeführerin sei nicht eingliederungswillig, weshalb Wiedereingliede-

rungsmassnahmen nicht sinnvoll und nutzbringend wären (vgl. dazu 

Rz. 1007 Abs. 2 KSSB; BGE 141 V 385 E. 5.3). Die Beschwerdeführerin 

bringt demgegenüber vor, sie sei gewillt, für Wiedereingliederungsmass-

nahmen in die Schweiz zu ziehen (B-act. 1 Rz. 1.6). Es wäre der Vorinstanz 

im Übrigen im Rahmen der Begutachtung im Herbst 2014 ohne weiteres 

möglich gewesen, ein entsprechendes Gespräch durchzuführen. Deren 

Unterlassung, das gemäss Rz. 1004.2 KSSB vorgeschriebene persönliche 

Gespräch zu führen, ist als Verfahrensfehler zu qualifizieren, der nicht im 

Beschwerdeverfahren nachgeholt werden kann. Auch dies führt zur Aufhe-

bung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die 

Vorinstanz.  

6.7 Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann offen bleiben, ob die Be-

schwerdeführerin einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ge-

mäss Art. 8a IVG in Verbindung mit Bst. a Ziff. 2 der SchlBest. 6a hat. Auf-

grund des Ausgangs des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Wei-

terausrichtung der Invalidenrente (vgl. bspw. Urteile des BGer 

8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 4.3 m.H. und 8C_978/2012 vom 

20. Juni 2013 E. 6.4). Der diesbezüglich gestellte Antrag der Beschwerde-

führerin ist deshalb abzuweisen. Sollte ein Anspruch auf Wiedereingliede-

rungsmassnahmen bestehen oder wieder entstehen, beispielsweise, falls 

die Beschwerdeführerin wie ausgeführt zur Wiedereingliederung in die 

Schweiz zurückkehrt (siehe dazu ausführlich Urteil des BVGer  

C-3475/2014, a.a.O., E. 10.3), wäre auch die Weiterausrichtung der Inva-

lidenrente gemäss Bst. a Ziff. 3 der SchlBest. 6a zu prüfen. 

6.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz vorliegend den 

Sachverhalt unvollständig abgeklärt hat. Die verbleibende beziehungs-

weise zumutbare Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist im Nachgang 

zu einer ergänzenden neuropsychologischen Begutachtung im Sinne der 

Erwägungen (oben E. 6.2.2) neu zu bestimmen und der Anspruch der Be-

schwerdeführerin auf Eingliederungsmassnahmen zu prüfen, zumindest ist 

ein persönliches Gespräch gemäss Rz. 1004.2 KSSB durchzuführen. Un-

C-2858/2015 

Seite 35 

ter diesen Umständen fällt auch die Durchführung eines Gerichtsgutach-

tens zur Präzisierung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 4.4.1, E. 4.4.1.4) von vornherein ausser Betracht. 

6.9 Der Vollständigkeit bleibt zu ergänzen, dass eine allfällige Verschlech-

terung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin in orthopädisch 

/neurologischer Hinsicht (vgl. Arztbericht mit EMNG vom 30. April 2015 

[IV 367 f.] und Stellungnahme des medizinischen Dienstes vom 27. Mai 

2015 [IV 373]) nach dem 16. März 2015 nicht Gegenstand des vorliegen-

den Verfahrens bildet (oben E. 2.2). Diese Frage bleibt nach dessen Ab-

schluss durch die Vorinstanz zu prüfen.  

7.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. 

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine Rück-

weisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei 

(BGE 132 V 215 E. 6), sodass dieser keine Verfahrenskosten aufzuerlegen 

sind. Der am 22. Mai 2015 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.– ist der 

Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von 

ihr anzugebendes Konto zurückzuerstatten. Der Vorinstanz werden keine 

Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

7.2 Die im Wesentlichen obsiegende, rechtsanwaltlich vertretene Be-

schwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die von der 

Vorinstanz zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). 

Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund 

der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des 

gebotenen und aktenkundigen Aufwandes, der Bedeutung der Streitsache 

und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens ist eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'800.– (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer 

[vgl. Urteil des BVGer C-6173/2009 vom 29. August 2011 mit Hinweis]; 

Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerechtfertigt. 

  

C-2858/2015 

Seite 36 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfü-

gung vom 16. März 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vor-

instanz zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen ergänzen-

de Abklärungen und eine Neubeurteilung des Leistungsanspruchs vorneh-

me. Soweit darüber hinausgehend, wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 400.– wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-

kraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihr zu nennendes Konto zurück-

erstattet. 

3.  

Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 2'800.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-

formular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Susanne Flückiger 

 

 

 

C-2858/2015 

Seite 37 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

von Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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