# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01fa79e5-533d-53f4-a3fc-e7cfd1cd358a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1997-09-23
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Jugendgerichtskammer 23.09.1997 ZZ.1997.25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_003_ZZ-1997-25_1997-09-23.html

## Full Text

SOG 1997 Nr. 25

 

 

Art. 24 RPG, § 38 PBG, § 3 KBV. Dressurplatz für
Pferde in der Landwirtschaftszone. Besteht für die Grösse einer Anlage eine
Norm, ist im Baubewilligungsverfahren davon ohne Not nicht abzuweichen.

 

 

            S. hatte auf Grundbuch F. Nr. 500 ohne
Bewilligung unter anderem einen mit Sand belegten Dressurplatz für Pferde
errichtet. Das Bau-Departement kam zum Ergebnis, der Platz könnte bewilligt
werden; allerdings sei dessen Grösse auf 16 x 32 m zu reduzieren. Das
Verwaltungsgericht heisst die dagegen erhobene Beschwerde gut:

 

            4.a) Dem Allwetterplatz mit Sandbelag wurde vom
Bau-Departement zugestimmt, allerdings nicht in der vom Beschwerdeführer
gewünschten Grösse. Dass der Platz bewilligungspflichtig ist, blieb
unbestritten. (...)

            b) Bedingt eine Anlage einen Standort ausserhalb
von Bauzonen, so dürfen keine überwiegenden Interessen der Erteilung einer
Ausnahmebewilligung entgegenstehen. Ob dies zutrifft, ist aufgrund einer
umfassenden Interessenabwägung zu beurteilen, in die sowohl öffentliche als
auch private Interessen einzubeziehen sind (Walter Haller/Peter Karlen:
Raumplanungs- und Baurecht, Zürich 1992, Rz 777). Es entspricht der Praxis des
Bau-Departementes, bei Pferdehaltung im Nichtbaugebiet höchstens einen
Allwetterplatz in der Grösse von 16 x 32 m zu bewilligen. Diese Grösse
gewährleistet, dass die Tiere Auslauf haben, sofern ihnen die nötige Bewegung
nicht durch Ausritt ins Gelände verschafft werden kann. Die Grösse des Platzes
reicht für Longierarbeit sowohl mit den Tieren als auch mit Reitschülern und
steht im übrigen auch der Erteilung von Reitstunden in Dressur und Springen
nicht entgegen. Für turniersportmässige Dressurveranstaltungen wäre der Platz
allerdings zu klein, weil gemäss § 15 Abs. 1 des Dressurreglementes des SVP
(Schweizerischer Verband für Pferdesport) ein Dressurviereck die Grösse 20 x 40
m bzw. 20 x 60 m aufzuweisen hat. Kleine Abweichungen von der Normgrösse können
bewilligt werden, jedoch darf ein Viereck nie kleiner sein als 36 x 18 m. 

            Die vom Bau-Departement bewilligte Grösse des
Platzes von 16 x 32 m basiert auf den Angaben in der
"Bau-Entwurfslehre" von Ernst Neufert (Gütersloh 1970, S. 379).
Demgemäss richtet sich die Grösse einer Reithalle nach der Wendefähigkeit eines
galoppierenden Pferdes, welches eine Volte mit einem Durchmesser von mindestens
10 bis 11 m benötigt. Daraus wird abgeleitet, dass die Reithalle für
Einzelritte eine Breite von mindestens 12 m aufweisen muss, für Gruppenritte
mindestens 15,5 m, besser jedoch 20 m. Die Länge der Reithalle soll sich zur
Breite im Verhältnis 2:1 verhalten, also 40 x 20 m, wobei die Längenmasse
vergrössert werden können auf 20 x 60 m oder 20 x 80 m. 

            Das Interesse des Beschwerdeführers an einem
Sandplatz in der Grösse von 20 x 40 m liegt auf der Hand: Zum einen führt er
selbst Turnierveranstaltungen durch, welche auf einem Platz stattfinden müssen,
der den Anforderungen des SVP genügt, zum anderen möchte er seinen Reitschülern
und Kunden die Möglichkeit bieten, sich auf auswärtige Veranstaltungen
vorzubereiten. Ausserdem geht auch aus der Bau-Entwurfslehre nach Neufert
hervor, dass eine Halle mit einer Breite von 20 m den Anforderungen an
Gruppenritte einiges besser genügt als eine solche von 16 m. Dem Interesse des
Beschwerdeführers steht das öffentliche Interesse an der grösstmöglichen
Erhaltung und Schonung des Landwirtschaftslandes gegenüber. Das Departement
bewilligt üblicherweise eine Fläche von 16 x 32 m. Es geht folglich um eine
Differenz von 4 x 8 m bzw. 32 m2.
Wägt man die Interessen gegeneinander ab, so scheint jenes an der Erhaltung
zusätzlicher 32 m2 Landwirtschaftsland
in den Hintergrund zu treten. Dem Laien fällt der Grössenunterschied zwischen
16 x 32 m bzw. 20 x 40 m kaum auf. Für die Tierhaltung und den Pferdebetrieb
stellen die zusätzlichen 32 m2 jedoch
eine entscheidende Verbesserung dar. Unter diesen Gesichtspunkten ist die
Praxis des Bau-Departementes zu überdenken. Wird - wie im vorliegenden Fall -
zunächst festgestellt, dass gemäss Art. 24 Abs. 1 RPG ein Standort ausserhalb
der Bauzone erforderlich ist, so ist bei der nachfolgenden Interessenabwägung
zu berücksichtigen, dass die Grösse von 20 x 40 m zwar nicht die
kleinstmögliche, aber doch die zweckdienlichste Variante eines Sandplatzes für
Pferde ist, welche durch das öffentliche Interesse am möglichst geringen
Verbrauch von Landwirtschaftsland nicht aufgewogen werden kann.

            c) Demnach ist dem Beschwerdeführer der
Allwetterplatz in der Grösse von 20 x 40 m zu bewilligen. Da die Anlage in
dieser Grösse noch nie publiziert wurde, allfällige Einsprecher somit noch
keine Möglichkeit hatten, sich zu äussern, hat S. noch ein Baugesuch
einzureichen.

 

Verwaltungsgericht, Urteil vom 23. September 1997