# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c0a3e42-1aac-558a-ad9e-e8e6b30d2ff1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-23
**Language:** de
**Title:** Voraussetzungen für Versicherungsmässige Voraussetzungen, Frage des Invaliditätseintritts; wiedererwägungsweise Rentenaufhebung wiedererwägungsweise nicht gegeben.
**Docket/Reference:** IV.2013.01134
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01134.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01134
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
23. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Erdös
Erdös
& Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1976 geborene türkische Staatsangehörige
X.___
reiste am
9.
Dezember 2002 in die Schweiz ein. Am
7.
Februar 2005 wurde sie hier als Flüchtling an
erkannt
,
und es wurde ihr Asyl
gewährt (
Urk.
3/2).
Im November 2008 meldete sie sich für Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
10/2). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, traf erwerbliche sowie
medizi
nische Abklärun
gen und holte ein
Gutachten
der MEDAS
Y.___
vom 2
0.
Juli 2009 ein (
Urk.
10/15,
10/16,
10/30
, 10/46
)
. Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
sprach sie der Vers
icherten mit Verfügung vom 2
3.
August 2010
rückwirkend
ab
1.
Oktober 2008 eine halbe Rente der Inval
iden
ver
si
che
rung
zu (
Urk.
10/54, 10/69+
74).
Dagegen erhob
die Versicherte Beschwerde ans Sozial
versicherungsgerich
t des Kantons Zürich (
Urk.
10/81/3-11
). Dieses machte auf eine mögliche Rückweisung
der Sache an die
Verwaltung
zur weiteren Ab
klä
rung aufmerksam, was je nach Abklärungsergebnis zu einer
Schlechter
stell
ung
führen könn
t
e (Beschluss vom 1
1.
Mai 2012,
Urk.
10/114). Daraufhin zog die
Versicherte die Beschwerde mit Schreiben vom
3
0.
Mai 2012 zurück (
Urk.
10/112), woraufhin das Sozialversicherungsgericht das
Beschwerdever
fah
ren
als erledigt abschrieb (
Urk.
10/115
/1-3
).
In der Folge kam die IV-Stelle wiedererwägungsweise auf die Verfügung vom
2
3.
August 2010 zurück und hob die Rente auf das Ende des der Zustellung fol
genden Monats
(3
1.
Dezember 2013)
auf (Verfügung vom 1
2.
November 2013,
Urk.
2).
2.
Dagegen liess die Versicherte am
6.
Dezember 2013 Beschwerde erheben und
die (ersatzlose) Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragen. In pro
zessu
aler Hinsicht liess sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege er
suchen
(
Urk.
1). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
7.
Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Nach
Art.
53
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger durch
Wiedererwä
gung
auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zu
rückkom
men,
wenn die ursprüngliche Leistungszusprechung nach damaliger Sach- und
Rechtslage zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeu
tung ist. Vorausgesetzt ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dieses Er
fordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund fal
scher
Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E.
3.3 mit Hin
weisen). Zweifellos unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrun
de gelegt wurde, insbesondere wenn eine klare Verletzung des
Untersuchungs
grundsatzes
zu einem unvollständigen Sachverhalt führte (
vgl.
Art.
43
Abs.
1
ATSG; Bundesgerichtsurteil 9C_466/2010 vom 2
3.
August 2010 E.
3.2.2 mit Hin
weis). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit beur
teilt sich nach der Rechts
lage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, einschliess
lich der damaligen Rechtspraxis (vgl. B
GE 138 V 147 E.
2.1
mit Hinwei
sen). Sind die Voraussetz
ung
en der Wiedererwägung gegeben, werden die
An
spruchsberechtigung
und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro
futuro
ge
prüft. Wie bei einer mate
riellen Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der
Invali
ditätsgrad
zu ermitteln (Bun
desgerichtsu
rteil 9C_22/2012 vom
4.
Mai 2012 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist, ob die gestützt au
f
die
Bestimmung zur
Wieder
er
wägung
(
Art.
53
Abs.
2 ATSG
) verfügte Aufhebung der
(ordentlichen)
Invali
den
rente per 3
1.
Dezember 2013 rechtens ist.
Diesbezüglich ist
entscheidend, wann der Versi
cherungsfall
beziehungsweise die leistungsspezifische Invalidität
einge
tre
ten ist.
2.2
Z
ur Begründung der Verfügung vom 1
2.
November 2013
führte die
Beschwer
de
gegnerin
aus, die Beschwerdeführerin sei bereits bei der Einreise in die Schweiz invalid gewesen und habe daher die für einen Rentenanspruch er
forderliche
Min
destbeitragsdauer
nicht erfüllt.
In der Verfügung vom 2
3.
August 2010 sei die Frage der Erwerbsfähigkeit bis zum Zeitpunkt der Ein
reise in die Schweiz
nicht geprüft worden, womit sie sich als zweifellos unrich
tig erweise und
wieder
erwägungsweise
aufzuheben sei (
Urk.
2).
2.3
Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin vor, der invalidisierende
Gesund
heitsschaden
sei erst mehrere Jahre nach der Einreise in die Schweiz eingetre
ten
. Von November 2006 bis Juli 2007 habe sie als Reinigerin bei der
Z.___
gear
beitet und dabei ihr Arbeitspensum su
kzessive auf
100
%
er
höht.
Damit sei der Tatbeweis erbracht, dass die Invalidität erst später eingetreten sei. Auf jeden Fall erweise sich die rentenzusprechende Verfügung vom 2
3.
August 2010
nicht als zweifellos unrichtig (
Urk.
1).
3.
3.1
Der Anspruch von Schweizern und ausländischen Staatsangehörigen auf eine ordentliche Invalidenrente der schweizerischen Invalidenversicherung setzt vo
raus, dass sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines Jahres Bei
träge geleistet haben (
Art.
6
Abs.
1 und - hier interessierend -
Art.
6
Abs.
2 Satz 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG),
Art.
36
Abs.
1 IVG [in der bis 3
1.
Dezember 2007 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung
;
vgl.
zur intertemporalrechtlich
en Problematik: BGE 139 V 335
]
).
Die
Mindest
bei
trags
zeit
muss vor Eintritt der Invalidität geleistet sein (Meyer/
Reichmuth
, Bundes
ge
setz über die Invalidenversicherung,
3.
Aufl., 2014, S. 478
Rn
. 2).
Nichts anderes
gilt für anerkannte Flüchtlinge und Staatenlose mit Wohnsitz und gewöhnli
chem
Aufenthalt in der Schweiz.
Art.
1
Abs.
1 des
Bundesbe
schlusses
über die Rechts
stellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der Al
ters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung vom
4.
Oktober 1962 (
FlüB
, SR 831.131.11) sieht vor, das
s Flüchtlinge und Staatenlose mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizer Bürger Anspruch auf eine ordentliche Rente der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invaliden
versicherung haben.
Überdies f
ühr
t das Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und der Republik Tür
kei (SR 0.831.109.763.1; in Kraft seit dem
1.
Januar 1972)
beziehungsweise
d
as in
Art.
2 des
Sozialversicherungsab
kommens
festgehaltene
Gleichbehandlungsge
bot
,
gemäss
welchem
die türki
schen
Staatsangehörigen in ihren Rechten und Pflichten aus der Gesetzgebung der In
validenversicherung (
Art.
1
lit
. B
Ziff.
1b) den Schweizer Bürgern gleichgestellt
sind
, soweit das Abkommen und dessen Schlussprotokoll nichts Abweichendes bestimmen,
ebenso
wenig
wie die anderen Bestimmungen des Abkommens zu etwas Anderem.
3.2
Sodann gilt d
ie Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (
Art.
4
Abs.
2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach
Art.
8
Abs.
1 ATSG und
Art.
4
Abs.
2 in Verbindung mit
Art.
28 ff. IVG entsteht, das heisst, frühestens wenn die versi
cher
te Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnitt
lich mindestens 40
%
arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
%
bleibend oder für längere Zeit er
werbsunfähig (
Art.
7 und 8 ATSG) is
t (BGE 137 V 417 E. 2.2.1
).
4.
4.1
Dem MEDAS-Gutachten vom 2
0.
Juli 2009
sowie den weiteren Akten
ist zu ent
nehmen, dass die Beschwerdeführerin
Kurdin
ist
und
in
A.___
auf
wuchs
. Einen Beruf übte
sie
nach Absolvierung der Schulzeit nicht aus
(
Urk.
10/30/7+40)
.
Bei einer Militäraktion
erlitt sie 1996 einen Durchschuss am rechten Fuss
sowie Splitterverletzungen
a
m
Thorax und an der rechten Schulter. Im Rahmen dieser Aktion wurde sie festgenommen und war bis Juni 2000 inhaf
tiert. 2001 wurden
Geschosse im rechten Fuss sowie am Thorax operativ ent
fernt
(
Urk.
10/15,
10/30/8)
. Im Dezember 2002 kam sie in die Schweiz
(
Urk.
10/30/7)
. Wegen Schmerzen und
Infektionen wurde
n
2003 am rechten Fuss
eine Resektion des Strahles II und eine PIP-
Arthrodese
a
m Strahl III durch
ge
führt (
Urk.
10/30/14
)
. Ab April 2006 begab sie sich zur psychiatri
schen Be
hand
lung in das
B.___
(
Urk.
10/15)
.
A
m 1
8.
Novem
ber 2006
trat sie
eine 50%-Stelle als Reinigerin bei der
Z.___
an (
Urk.
10/16/2).
Infolge
Beschwerden am rechten Fuss wurde sie ab 1
9.
Oktober 2007 arbeitsunfähig geschrieben (
Urk.
10/10/6).
Im Januar und Au
gust 2008
unter
zog sie sich einer Interpositionsplastik respektive einer
Arthro
dese
des rechten Fusses
(
Urk.
10/30/2
+14).
4.2
Die MEDAS-Gutachter diagnostizierten - mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit - eine chronische posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) und ein chronisches Schmerzsyndrom des rechten Vorfusses
(
Urk.
10/30/25). Dazu führten sie aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Beschwerden am rechten Fuss im Oktober 2007 arbeitsunfähig geworden. Auch wenn die nach
folgenden Operationen zu einer Verbesserung geführt hätten, bestehe nach wie vor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Reinigerin. Aus körperli
cher Sicht sei ihr jedoch eine
wechselbelastende, mehrheitlich sitzende Tätigkeit zu 100
%
zumutbar (
Urk.
10/30/29).
Aufgrund der psychischen Störung sei höchstens ein
Arbeitspensum von 50
%
möglich (
Urk.
10/30/29). Auf die
Frage, ob die Ar
beits
fähigkeit bereits vor der Einreise in die Schweiz am
7.
Dezember 2002
ein
ge
schränkt gewesen sei, führten die Gutachter aus, die Beschwerden und Funk
ti
ons
störungen des rechten Fusses bestünden bereits seit 1996 respektive 2000/200
1.
In den Jahren
2003 und 2008 seien weitere Eingriffe vorgenommen worden, die den jetzigen Status der Arbeitsfähigkeit mitbestimmen würden. Die Eingriffe hätten jedoch nicht zu einer Verschlechterung, sondern eher zu einer Verbesse
rung gefü
hrt (
Urk.
10/30/32). Hinsichtlich der psychiatrischen Erkrankung sei die Frage schwierig zu beantworten. Die Traumatisierungen seien in den Jahren 1996 bis 2000 erfolgt. Ob bereits damals eine posttraumatische
Belastungsstö
rung
aufgetreten sei, lasse sich anhand der Krankengeschichte nicht entschei
den. Es sei vorstellbar, dass der Ortswechsel und die Trennung von der
Her
kunftsfamilie
(
Einreise in die Schweiz
)
zu einer M
anifestation des psy
chischen
Krankheitsbildes geführt hätten. Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin bereits bei der Einreise in die Schweiz psychisch nicht ge
sund
gewesen sei. Eine Diagnosestellung sei jedoch erst 2005 respektive 2006 erfolgt (
Urk.
8/30/32).
4.3
In der rentenzusprechenden Ver
fügung vom 2
3.
August 2010 setzte die IV-Stelle
den
Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit auf
den 1
9.
Oktober 2007 fest
;
d
ie versicherungsmässigen Voraussetzungen waren kein Thema. Als ange
stammter Beruf wurde die Tätigkeit als Reinigerin erachtet. Es wurde davon aus
gegangen, dass die Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätig
keit noch zu 50
%
arbeitsfähig sei. Gestützt darauf wurde ein
Inval
iditäts
grad
von 58
%
errechnet
(
Urk.
10/69+74)
.
5.
5.1
Das Fehlen der versicherungsmässigen Voraussetzungen
begründete die IV-
Stelle in der Verfügung vom 1
2.
November 2013 damit, dass die psychischen Be
schwerden aktenkundig seit den 90er Jahren bestünden. Aus psychiatrischer Sicht
sei davon auszugehen, dass nach der Freilassung im Jahr 2000 die Ar
beits
fähig
keit nie über 50
%
gelegen habe. Aus
somatischer Sicht sei der Be
schwerde
führerin aufgrund der Schussverletzungen
medizinisch-theoretisch
eine Arbeits
fähigkeit
als Reinigerin gar nie zumutbar gewesen. Bei der Einreise im Dezem
be
r 2002 habe mithin in der bisherigen Tätigkeit als Reinigerin keine und in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
be
standen. Damit
habe
die Invalidität bereits vor Einrei
se in die Schweiz bestan
den, weshalb ein
Leis
tungsanspruch
zu verneinen sei
(
Urk.
2).
5.2
Die Beschwerdeführerin ver
fügt über keine Berufsausbildung
.
Vor diesem Hin
tergrund ist als angestammte Tätigkeit
das ganze Spektrum
von ihr zumutbaren
Hilfstätigkeiten zu betrachten, auch wenn sie während
der Erwerbstätigkeit in der Sch
weiz einzig als Reinigerin
tätig war
.
Da
in einer wechselbelastenden,
mehrheitlich sitzenden Hilfstätigkeit
eine volle Arbeitsfähigkeit besteht, lässt sich
eine
Invalidität aus körpe
rlichen Gründen
nicht begründen.
O
b vor
der
Einreise
in die Schweiz eine I
nvalidität bestand, hängt somit davon ab, ob und
gegebe
nen
falls
inwiefern zu diesem Zeitpunkt eine Arbeitsunfähigkeit aus psychia
tri
scher
Sicht
vorlag
.
6.
6.1
Die MEDAS-Gutachter führten die posttraumatische Belastungsstörung auf die in den Jahren 1996 bis 2000 erlittenen Traum
en
zurück. Ob bereits damals
eine solche Störung bestanden hatte
, konnten sie retrospektiv nicht beurteilen
(
Urk.
10/
30/32
). Gleich äusserten sich die behandelnden Ärzte des
B.___
.
Im Bericht vom
2.
Dezember 2008 hielten sie fest, dass die psychischen Beschwerden wohl in einem gewissen Ausmass seit den 90er Jahren bestehen würden, wobei von einer massiven Verschlechterung erst ab 2002 berichtet werde
. Eine Objektivierung
sei
aber
erst ab
Behandlungs
beginn
im April 2006 möglich. Zur Arbeitsfähigkeit führten die Klinikärzte aus,
die Beschwerdeführerin habe bis zu ihrer Krankschreibung im Oktober 2007 zu
nächst zu 50
%
und
schliesslich zu 100
%
gearbeitet. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Arbeitsfähigkeit von mindestens
50
%
gegeben (
Urk.
10/15/2-3).
6.2
Dass die Traumatisierung vor Einreise in die Schweiz erfolgte, ist ausgewiesen.
Für die Annahme, diese habe unmittelbar eine relevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zur Folge gehabt, stützt sich die Beschwerdegegnerin auf d
ie
vorerwähnten
medizinischen Akten
(
Urk.
2).
D
er von ihr angenommene Verlauf
ist
nach Einschätzung der Fach
ärzte
indes nur
möglich
.
Die Fachärzte waren mangels echtzeitlicher Angaben nicht in der Lage, die me
di
zinisch-theoretische Arbeitsfä
higkeit retrospektiv abschliessend
zu bestim
men. Jedoch lässt sich die Frage aufgrund
der
tatsächlich in der Schweiz er
brac
hten Arbeitsleistungen
hinreichend schlüssig
bean
tworten
.
F
ür die Annahme einer
relevan
ten Arbeitsunfähigkeit
wird
rechtsprechungsgemäss
gefordert, dass die Ein
busse an Leistungsvermögen arbeitsrechtlich in Erscheinung tritt, so etwa durc
h einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsaus
fälle (Bundesgerichtsurteil 8C_204/2012 vom 1
9.
Juli 2012 E. 3.2).
6.3
Die Anstellung bei der
Z.___
per 1
8.
November 2006 erfolgte im Stundenlohn (
Urk.
3/5). Den Angaben der (ehemaligen) Arbeitgeberin ist zu entnehmen, dass ein Pensum von 50
%
vorgesehen war (
Urk.
10/16). In diesem
Umfang arbeitete
die Beschwerdeführerin
zunächst
(
Urk.
10/16, 10/30/7
)
. Ge
gen
ü
ber dem Migrationsamt gab sie am
5.
März 200
7
an, sie habe vor, ihr ge
gen
wärtiges Pensum von 50 auf 100
%
zu steigern. Sie sei diesbezüglich von der
Z.___
bereits angefragt worden (
Urk.
10/94/24
, vgl. auch
Urk.
10/144/2).
Aus den im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren eingereichten Lohn
abrech
nungen März bis Juli 2007 ist ersichtlich, dass eine entsprechende Erhöhung denn auch tatsächlich erfolgte. Im März arbeitete sie 143 Stunden, im April 129 Stunden, im Mai 142 Stunden, im Juni 159 Stunden
und
im Juli 15
8 Stunden (
Urk.
3/6)
, was einem
Pensum von rund 77 bis 95
%
entspricht
(vgl.
Urk.
10/16/3)
.
Aus Sicht der Arbeitgeberin gab es offenbar kein
en
Anlass zu Beschwerden, ansonsten
kaum ein
e
Besc
häftigung in diesem Umfang
zustande gekommen
wäre
.
Zugleich war die Beschwerdeführerin in psychiatrischer Be
hand
lung im
B.___
.
D
i
e Ärzte war
en
über
die Arbeitstätigkeit
sowie das ausgeübte Pensum
im Bild
(
Urk.
10/15/2).
Anhaltspun
kte
dafür, dass sie aus psychiatrischer Sicht dagegen Bedenken geäussert hätten, bestehen nicht
. Im
Bericht vom
2.
Dezember 2008 beton
t
en sie denn auch, dass die Krankschrei
bun
g
aufgrund
der Fussproblematik erfolgt sei
(
Urk.
10/15/3). Vor diesem Hin
ter
grund
erscheint die in der Verfügung vom 2
3.
August 2010
getroffene
Annahme, dass die invalidisierende
Arbeitsunfähigkeit erst ab dem 1
9.
Oktober 2007 eintrat, als zutreffend. Auf jeden Fall kann sie nicht als
zweifellos
unrichtig qualifiziert werden. Damit ist die Wiedererwägungsverfügung vom 1
2.
November 2013
(
er
satzlos
) aufzuheben
,
was zur
Gutheissung der Beschwerde
führt
.
7.
7.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
7.2
Der vertretenen Beschwerdeführerin ist unter Berücksichtigung der Schwierig
keit und der Bedeutung der Sache eine
Prozessentschädigung von
Fr.
2‘300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
7.3
Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 1
4.
Dezember 2010 um Gewährung de
r unentgeltlichen Rechtspflege
(
Urk.
1 S. 1 und 4) als gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung d
e
r
Beschwerde wird
die
angefochtene
Verfügung
der IV-Stelle vom 1
2.
November 2013
aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger