# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47effc71-77f7-5ce5-805f-6f00a9668e7e
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.06.2018 II 2018 36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-36_2018-06-26.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 36

Entscheid vom 26. Juni 2018

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefan Getzmann, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch seine Ehefrau B.________, ebenda

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Krankheitskosten)

2

Sachverhalt:

A. A.________, geboren am ________ 1958, ist stark pflegebedürftig und wird 
von seiner Ehefrau zu Hause gepflegt. Er bezieht von der Invalidenversicherung 
zusätzlich zur Rente eine Hilflosenentschädigung schweren Grades. Zudem be-
zieht er Ergänzungsleistungen. 

B. Am 14. August 2017 reichte A.________ der Ausgleichskasse des Kantons 
Schwyz eine Rechnung des C.________ (Heim) vom 8. August 2017 ein, wo-
nach er für seinen Aufenthalt auf der Pflegeabteilung des C.________ (Heim) 
vom 22. Juli 2017 bis 2. August 2017 (12 Tage) einen Betrag von Fr. 2'396.40 zu 
bezahlen hat, welcher sich wie folgt zusammensetzt (Vi-act. 1):

Produkte-Nr. / Bezeichnung Menge Einheit  Preis   Betrag

Pensionspreis EZ 12 Tag 130.00 1'560.00
22.07.2017 - 02.08.2017

Pflegetaxe Stufe 5 Anteil Bewohner 12 Tag 21.60 259.20
22.07.2017 - 02.08.2017

Pflegetaxe BESA 5 Anteil öffentl. Hand 12 Tag 48.10 577.20
22.07.2017 - 02.08.2017

Total 2'396.40

C. Mit Verfügung vom 26. September 2017 betreffend Krankheits- und Behin-
derungskosten vergütete die Ausgleichskasse Schwyz nach einem Abzug für 
Verpflegungskosten von Fr. 258.-- und einem Abzug für Hilflosenentschädigung 
von Fr. 741.60 einen Betrag von Fr. 1'396.80 (Vi-act. 2). 

D. In der Einsprache vom 1. Oktober 2017 verlangte B.________, die Ehefrau 
und Vertreterin von A.________, von der Ausgleichskasse Schwyz, ihr die ge-
setzlichen Grundlagen für diese Abzüge zu erläutern (Vi-act. 3).

E. Mit Einspracheentscheid (Einsprache-Nr. 1153/17) vom 20. Februar 2018 
wies die Ausgleichskasse Schwyz die Einsprache im Sinne der Erwägungen ab.

F. Gegen den Einspracheentscheid vom 20. Februar 2018 erhebt 
A.________, vertreten durch B.________, rechtzeitig Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Schwyz mit den folgenden Anträgen: 

1. Die Verfügung vom 26. September 2017 sei aufzuheben und wie folgt zu än-
dern: Die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer die Kosten von 
Fr. 741.60 zu vergüten und keinen Abzug von der Ergänzungsleistung sowie 
der Hilflosenentschädigung vorzunehmen. 

3

2. Die Beschwerdegegnerin habe auch in Zukunft die entstandenen Kosten für 
Pflege, Hilfe und Betreuung für einen vorübergehenden Aufenthalt in einem 
Spital oder Heim (abzüglich Bewohneranteil) zu vergüten. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

G. In der Vernehmlassung vom 4. April 2018 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Der Beschwerdeführer bezieht von der Invalidenversicherung zusätzlich zur 
Rente eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (vgl. Art. 42 ff. des Bun-
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] vom 19.6.1959) 
von monatlich Fr. 1'880.--, was pro Tag Fr. 61.80 ergibt (Vi-act. 6). Die Vor-
instanz hat deswegen für den Aufenthalt des Beschwerdeführers im C.________ 
(Heim) vom 22. Juli 2017 bis 2. August 2017 (12 Tage) einen Abzug von 
Fr. 741.60 (12 x 61.80) vorgenommen. Der Beschwerdeführer ist damit nicht ein-
verstanden und beantragt, auf einen Abzug wegen der Hilflosenentschädigung 
zu verzichten. Dies gilt es nachfolgend zu prüfen.

Nicht (mehr) bestritten ist der Abzug für die Verpflegungskosten in Höhe von 
Fr. 258.--.

1.1.1  Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 
vom 6. Oktober 2006 haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichen Aufent-
halt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch ha-
ben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung 
(IV) oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der 
IV beziehen.

1.1.2  Nebst der jährlichen Ergänzungsleistung kennt das ELG als weitere Leis-
tungsart die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
lit. b ELG). Diese bestehen gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG in der Vergütung von 
ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten an Bezüger einer jähr-
lichen Ergänzungsleistung für u.a. Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in 
Tagesstrukturen (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG). 

Die Kantone bezeichnen im Einzelnen die Kosten, die nach Art. 14 Abs. 1 ELG 
vergütet werden können, wobei es ihnen offen steht, die Vergütung auf im Rah-
men einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche 
Ausgaben zu beschränken (Art. 14 Abs. 2 ELG; vgl. VGE II 2016 95 vom 

4

24.1.2017 Erw. 1.1; VGE II 2014 108 vom 17.3.2015 Erw. 1.1; VGE II 2011 34 
vom 29.6.2011 Erw. 1.2 m.H. auf Alfred Maurer/ Gustavo Scartazzini/ Marc Hür-
zeler, Bundessozialversicherungsrecht, 3. Aufl., Basel 2009, N 29 zu § 13 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV [EL], mit Verweis auf Art. 14 Abs. 2 ELG; vgl. 
auch U. Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Freiburg/ 
Basel 2014, Rz. 826ff.). 

1.1.3  Für die zusätzlich zu einer jährlichen Ergänzungsleistung vergüteten 
Krankheits- und Behinderungskosten können die Kantone Höchstbeträge fest-
legen. Der Bundesgesetzgeber schreibt ihnen jedoch Mindestbeträge vor (Art. 14 
Abs. 3 ELG). Bei zu Hause lebenden, alleinstehenden Personen beträgt der Min-
destbetrag Fr. 25'000.-- (Art. 14 Abs. 3 lit. a Ziff. 1 ELG). Bei zu Hause lebenden 
Personen mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der 
Unfallversicherung erhöht sich der Mindestbetrag nach Absatz 3 lit. a Ziff. 1 bei 
schwerer Hilflosigkeit auf Fr. 90'000.--, soweit die Kosten für Pflege und Betreu-
ung durch die Hilflosenentschädigung und den Assistenzbeitrag der AHV oder 
der IV nicht gedeckt sind (Art. 14 Abs. 4 ELG).

1.2 Im kantonalen Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse-
nen- und Invalidenversicherung (KELG; SRSZ 362.200) vom 28. März 2007 wird 
in § 8 Abs. 1 normiert, dass den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen EL 
ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und Behinderungs-
kosten im Rahmen des Bundesgesetzes vergütet werden. Die Vergütung von 
Krankheits- und Behinderungskosten umfasst Ausgaben, die im Rahmen einer 
wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung entstanden sind und 
nicht von Versicherungen oder Dritten gedeckt werden (§ 8 Abs. 2 KELG). Der 
Regierungsrat erlässt Bestimmungen über die Vergütung von Krankheits- und 
Behinderungskosten, soweit dies nicht im Bundesgesetz oder in diesem Gesetz 
geregelt ist (§ 9 Abs. 3 KELG). Er übt zudem die Aufsicht aus (§ 12 Abs. 1 
KELG). Das zuständige Departement kann Weisungen erlassen (§ 13 Abs. 2 
KELG).

1.3.1  Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung, die infolge Alter, Invalidität, Unfall 
oder Krankheit notwendig und von öffentlichen oder gemeinnützigen Trägern er-
bracht wird, werden vergütet (§ 14 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum Gesetz 
über Ergänzungsleistung zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
[VVzKELG; SRSZ 362.211] vom 11.12.2007). Pflege- und Betreuungskosten, die 
in einem öffentlichen oder gemeinnützigen Tagesheim, Tagesspital oder Ambula-
torium entstanden sind, werden ebenfalls vergütet (§ 14 Abs. 2 VVzKELG). Die 
Kosten für Leistungen privater Träger werden vergütet, soweit sie notwendig sind 

5

und den Kosten öffentlicher oder gemeinnütziger Träger entsprechen (§ 14 
Abs. 3 VVzKELG).

1.3.2  Die Kosten für die notwendige Pflege und Betreuung durch Familienan-
gehörige, die nicht von einer bewilligten Spitexorganisation oder Pflegefachper-
son erbracht werden kann, werden nur vergütet, wenn die betreffenden Famili-
enangehörigen (§ 16 Abs. 1 VVzKELG):

lit. a) nicht in der Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen sind;

lit. b) durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche Er-
werbseinbusse erleiden; und

lit. c) keine Altersrente gemäss AHVG beziehen.

Die Kosten werden höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls vergütet, der dem 
von der Fachperson festgelegten zeitlichen Pflegeaufwand entspricht (§ 16 
Abs. 2 VVzKELG). Die Beiträge des Arbeitgebers an die obligatorischen Sozial-
versicherungen werden im Rahmen des Höchstbetrages vergütet (§ 16 Abs. 3 
VVzKELG).

1.4 Das Departement des Innern des Kantons Schwyz erliess betreffend Ver-
gütung von Krankheits- und Behinderungskosten Weisungen, welche seit 1. Ja-
nuar 2014 in Kraft sind (kurz: Weisungen). In den Ziffern 301 bis 354 werden die 
Vergütungen für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen 
konkretisiert. Zu den Kosten für Pflege und Betreuung durch Familienangehörige 
(§ 16 VVzKELG) wird u.a. ausgeführt:

Rz. 341: Kosten für die notwendige Pflege und Betreuung durch Familienan-
gehörige, die nicht von einer bewilligten Spitexorganisation oder Pflegefachper-
son erbracht werden kann, werden nur vergütet, wenn die betreffenden Famili-
enangehörigen durch die Pflege und Betreuung nachweisbar eine länger dau-
ernde und wesentliche Erwerbseinbusse erleiden und keine Altersrente gemäss 
AHVG beziehen. Die Pflegebedürftigkeit muss durch Arztzeugnis ausgewiesen 
sein.

Rz. 342: Für Familienangehörige, die in die EL-Berechnung eingeschlossen 
sind, werden keine Kosten für Pflege und Betreuung vergütet.

Rz. 343: Die Kosten werden höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls ver-
gütet. Der Umfang des Erwerbsausfalls entspricht dem zeitlichen Pflegeaufwand, 
der von der Fachperson festgelegt wird.

Rz. 345: Die Hilflosenentschädigung wird in Abzug gebracht.

6

2.1 Im angefochtenen Einspracheentscheid hält die Vorinstanz fest, dass der 
Beschwerdeführer grundsätzlich Anspruch auf Vergütung der Kosten für den vor-
übergehenden Aufenthalt in der Pflegeabteilung des C.________ (Heim) habe, 
was unbestritten sei. Besonderes Augenmerk sei vorliegend auf die Koordination 
von Ergänzungsleistung, Hilflosenentschädigung und Vergütung von Krankheits- 
und Behinderungskosten zu richten. Es stelle sich die Frage, inwiefern zur Ver-
hinderung von Überentschädigungen Kürzungen vorzunehmen seien (angefocht. 
Einspracheentscheid Erw. 5). 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers diene die Hilflosenentschädigung 
auch der (pauschalen) Abgeltung der pflegenden Ehefrau (…). Der Beschwerde-
führer habe sich vorübergehend im C.________ (Heim) aufgehalten, in welchem 
auch die Pflege abgedeckt gewesen sei. Jedenfalls seien für den Aufenthalt auf 
der Pflegeabteilung auch die Kosten gemäss Pflegetaxe Stufe 5 in Rechnung 
gestellt worden. Demnach beinhalte das Heimangebot auch die von der Hilflo-
senentschädigung gedeckten Kosten. Es sei im Rahmen der Vergütung von 
Krankheits- und Behinderungskosten im Sinne von Art. 14 ELG ein Abzug von 
den in Rechnung gestellten Heimkosten vorzunehmen, da die besonderen Be-
treuungskosten bereits durch die Hilflosigkeit abgedeckt seien. Demnach resul-
tiere ein Abzug von Fr. 741.60 (12 Tage à Fr. 61.80). Dieser Betrag sei von der 
Rechnung des C.________ (Heim) in Abzug gebracht worden (angefocht. Ein-
spracheentscheid Erw. 8).

2.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer leide an 
einer schweren palliativen Krankheit, sei schwer pflegebedürftig und müsse rund 
um die Uhr versorgt werden. Er benötige zudem einen Rollstuhl. Seine Erkran-
kung sei mit vielen Spesen verbunden (spezielle hygienische Pflegemittel, abge-
stimmte Nahrungsmittel, spezielle Kleidung, medizinische Kissen u.w., so auch 
ein Einwohneranteil von ca. Fr. 21.-- für einen vorübergehenden Aufenthalt in 
einer Pflegeeinrichtung [Beschwerde S. 2]). 

Die Kosten, welche nicht durch die Krankenkasse und die AHV/IV vergütet wür-
den, seien über die Hilflosenentschädigung zu decken. Im Falle des Beschwer-
deführers sei die (monatliche) Hilflosenentschädigung bereits nach einer Woche 
aufgebraucht. Es sei dem Beschwerdeführer deshalb nicht zumutbar, die Kosten 
von Fr. 741.60 selber zu übernehmen. In Anwendung von Art. 14 Abs. 4 ELG 
würden sich für den zu Hause lebenden Beschwerdeführer mit einer Hilflosigkeit 
schweren Grades die Vergütungsbeiträge um Fr. 65'000.-- erhöhen (Beschwerde 
S. 3 mit Verweis auf U. Müller, a.a.O., Rz. 848).

7

2.3 In der Vernehmlassung vom 4. April 2018 macht die Vorinstanz geltend, die 
Hilflosenentschädigung werde pauschal ausgerichtet und erfolge unabhängig von 
den effektiv anfallenden Kosten. Eine Überentschädigung sei folglich ebenfalls 
unabhängig von den effektiv anfallenden Kosten zu prüfen. Es gehe einzig um 
die Frage, ob sowohl unter dem Titel der Hilflosenentschädigung als auch unter 
dem Titel der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten dieselben 
Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung abgedeckt werden. Soweit dies zutreffe, 
sei die Vergütung entsprechend zu kürzen. Vorliegend sei die Hilfe, Pflege und 
Betreuung vom 22. Juli 2017 bis 2. August 2017 umfassend durch das 
C.________ (Heim) erfolgt. Die Ehefrau des Beschwerdeführers, welche diese 
Aufgaben sonst bewältige, habe in dieser Zeit Ferien machen können. Für Hilfe, 
Pflege und Betreuung sei sie in dieser Zeit nicht verantwortlich gewesen. Die 
dafür entstandenen Heimkosten seien durch die Hilflosenentschädigung gedeckt. 
Die nochmalige Deckung der Heimkosten über die Vergütung von Krankheits- 
und Behinderungskosten würde zu einer Überentschädigung führen, weshalb der 
Abzug von Fr. 741.60 zu Recht erfolgt sei. 

3.1 Bei einem vorübergehenden Heimaufenthalt wird die Ergänzungsleistung 
wie bei zu Hause lebenden Personen berechnet. Die Kosten werden als Krank-
heits- oder Behinderungskosten vergütet (§ 7 Abs. 1 VVzKELG; vgl. auch U. Mül-
ler, a.a.O., Rz. 830 mit Verweis auf Bundesgerichtsurteil 9C_84/2009 vom 
10.8.2009 Erw. 4.1; bei zu Hause wohnenden Personen kann bei vorübergehen-
dem Spital- oder Heimaufenthalt für die Zeit der auswärtigen Unterbringung nicht 
auf eine andere Berechnungsweise [Heimkostenrechnung] gewechselt werden).

Es ist unbestritten, dass für die Kostenvergütung des vorübergehenden Auf-
enthalts des Beschwerdeführers im C.________ (Heim) weiterhin die EL-
Berechnungsweise für zu Hause lebenden Personen (und keine Heimkosten-
rechnung) zur Anwendung gelangt.

3.2.1  Der Beschwerdeführer hielt sich vom 22. Juli 2017 bis 2. August 2017 auf 
der Pflegeabteilung des C.________ (Heim) auf. Der genaue Grund für diesen 
Aufenthalt lässt sich weder den Akten noch den Ausführungen in der 
Beschwerde entnehmen. Unbestritten ist jedenfalls, dass der Beschwerdeführer 
während des Aufenthalts auch Pflegeleistungen erhielt (vgl. Rechnungsposi-
tionen, Ingress lit. B). Ebenfalls ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 
während des vorübergehenden Aufenthalts weiterhin Hilflosenentschädigung er-
hielt. Es stellt sich demnach die Frage, ob die während des vorübergehenden 
Aufenthalts ausgerichtete Hilflosenentschädigung bei der Kostenvergütung für 
den Aufenthalt in Abzug zu bringen ist.

8

3.2.2  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 
hilflos sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Satz 
1 IVG). Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesund-
heit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön-
lichen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 6.10.2000). Die Hilf-
losigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies 
ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden 
Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verord-
nung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201] vom 17.1.1961).

Bei der Hilflosenentschädigung handelt es sich um eine Geldleistung, die nach 
Massgabe der im konkreten Fall bestehenden Hilfs- und Überwachungsbedürf-
tigkeit bemessen, jedoch unabhängig von den effektiv entstehenden Kosten und 
der tatsächlichen Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter ausgerichtet 
wird. Die Leistung wird dem Anspruchsberechtigten ausbezahlt und steht diesem 
grundsätzlich zur freien Verfügung (BGE 125 V 297 Erw. 5a).

3.2.3  Gemäss Art. 11 Abs. 3 lit. d und f ELG sind die Hilflosenentschädigungen 
und die Assistenzbeiträge nicht als Einnahmen anzurechnen. Bei der Vergütung 
der Kosten der Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause und in Tagesstrukturen 
(Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG) droht allerdings eine Überentschädigung, wenn die 
Kosten der Hilfe, Pflege und Betreuung, zu deren Deckung die Hilflosenentschä-
digung und/oder der Assistenzbeitrag bestimmt sind, gestützt auf Art. 14 Abs. 1 
lit. b ELG nochmals vergütet werden. Zur Vermeidung einer solchen Überent-
schädigung ist es deshalb notwendig, bei der Vergütung der Kosten der Hilfe, 
Pflege und Betreuung vom Grundgedanken des Art. 11 Abs. 3 lit. d und f ELG 
(Nichtanrechnung von Hilflosenentschädigungen der Sozialversicherungen und 
von Assistenzbeiträgen der AHV oder der IV auf der Einnahmenseite der EL-
Berechnung) abzuweichen und - lückenfüllend - den Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG 
dahingehend zu ergänzen, dass die Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung nur 
dann zu vergüten sind, soweit sie nicht bereits durch eine Hilflosenentschädigung 
oder einen Assistenzbeitrag abgedeckt sind (R. Jöhl / P. Usinger, Ergänzungs-
leistungen, in: U. Meyer [Hrsg.], SBVR-Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, 
S. 1935 Rz. 253 Fn 1101 sowie S.1950 Rz. 271). 

3.2.4  Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer für die Dauer seines Auf-
enthalts im C.________ (Heim) vom 22. Juli 2017 bis 2. August 2017 weiterhin 
Hilflosenentschädigung erhielt (Fr. 741.60 [12 x 61.80]). Die Hilflosenentschädi-

9

gung dient der geldmässigen Abgeltung der aufgrund der Hilflosigkeit notwendi-
gen Pflege oder persönlicher Überwachung (vorn Erw. 3.2.2). Die Vorinstanz hat 
zutreffend erkannt, dass diese Aufgaben, die normalerweise von der Ehefrau des 
Beschwerdeführers wahrgenommen werden, während des Aufenthalts des Be-
schwerdeführers vom Personal des C.________ (Heim) erbracht wurden; dies 
wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten (vgl. hierzu insbesondere 
die Rechnungspositionen "Pflegetaxe Stufe 5" und "Pflegetaxe BESA 5", Ingress 
lit. B). Damit war die Ehefrau des Beschwerdeführers während dessen Aufenthalt 
im C.________ (Heim) von diesen Pflege- und Überwachungsaufgaben entlastet. 
Es erweist sich damit nur als konsequent, wenn die für diese Zeit weiterhin aus-
gerichtete Hilflosenentschädigung vom zu vergütenden Rechnungsbetrag abge-
zogen wird. Andernfalls läge - wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat - eine 
Doppelentschädigung vor, welche es zu vermeiden gilt (vgl. vorn Erw. 3.2.3).

Der angefochtene Einspracheentscheid, mit dem die Verfügung vom 26. Sep-
tember 2017 bestätigt wurde, erweist sich damit als korrekt. 

3.3 Was den (sinngemässen) Einwand des Beschwerdeführers anbelangt, die 
Vorinstanz habe in seinem Fall zu Unrecht von einer Erhöhung der jährlichen 
Vergütungslimite um Fr. 65'000.-- (auf Fr. 90'000.--) abgesehen, ist auf den Ge-
setzeswortlaut von Art. 14 Abs. 4 ELG zu verweisen, wonach sich bei einer 
schweren Hilflosigkeit der jährlich zu vergütende Höchstbetrag für Krankheits- 
und Behinderungskosten auf Fr. 90'000.-- erhöht, "soweit die Kosten für Pflege 
und Betreuung durch die Hilflosenentschädigung […] nicht gedeckt sind". 

Im Übrigen sind die Kantone nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung frei, fest-
zulegen, ob eine Hilflosenentschädigung von den Kosten nach Art. 14 Abs. 1 
lit. b ELG abzuziehen ist, wenn diese weniger als Fr. 25'000.-- betragen (vgl. 
BGE 142 V 349). Im Kanton Schwyz wurde ein solcher Abzug in Rz. 345 der 
Weisungen des Departements des Innern in allgemeiner Form vorgesehen. Der 
von der Vorinstanz vorgenommene Abzug ist auch deshalb nicht zu beanstan-
den. 

Der Beschwerdeführer kann somit aus Art. 14 Abs. 4 ELG für den vorliegenden 
Fall nichts zu seinen Gunsten ableiten.

3.4 Sodann stellt der Beschwerdeführer den Antrag, die Vorinstanz "habe auch 
in Zukunft die Kosten für Pflege, Hilfe und Betreuung für einen vorübergehenden 
Aufenthalt in einem Spital oder Heim (abzüglich Bewohneranteil) zu vergüten" 
(Beschwerdeantrag Ziff. 2). 

Die Vorinstanz musste sich in der Verfügung vom 26. September 2017 bzw. im 
angefochtenen Einspracheentscheid ausschliesslich zur Vergütung der Kosten 

10

für den Aufenthalt des Beschwerdeführers im C.________ (Heim) vom 22. Juli 
2017 bis 2. August 2017 äussern, was sie auch getan hat. Über die Kostenver-
gütung zukünftiger Aufenthalte des Beschwerdeführers hatte sie nicht zu befin-
den. Für den Beschwerdeantrag Ziff. 2 fehlt es somit an einem Anfechtungsge-
genstand, weshalb darauf im vorliegenden Verfahren nicht weiter einzugehen ist.

3.5 In der Beschwerdeschrift findet sich schliesslich eine beispielhafte Auflis-
tung verschiedener (v.a. medizinischer) Hilfsmittel, welche der Beschwerdeführer 
in seinem Alltag benötigt, zusammen mit dem Hinweis, dass die schwere Hilf-
losigkeit des Beschwerdeführers mit vielen Spesen verbunden sei. Hierzu ist 
festzuhalten, dass es Sache des Beschwerdeführers sein wird, anfallende Aus-
gaben, die im Zusammenhang mit seiner Hilflosigkeit stehen, der Vorinstanz 
zwecks Prüfung einer Vergütung unter dem Titel der Krankheits- und Behinde-
rungskosten einzureichen. 

3.6 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde, soweit auf sie einzutreten 
ist, als unbegründet, weswegen sie abzuweisen ist. 

4. Das vorliegende Verfahren ist kostenlos (Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a 
ATSG). 

11

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie einzutreten ist, im Sinne der Erwägun-
gen abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- die Vertreterin des Beschwerdeführers (R)
- die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 26. Juni 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 24. Juli 2018