# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66d171a6-8fa0-58a2-925f-cddbfd650733
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2018 IV 2016/112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-112_2018-05-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/112

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 25.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da die 
Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht nicht mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist die Sache zur weiteren 
medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgericht des 
Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/112).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/112 

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 152, 9016 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2005 wegen eines lumbovertebralen 

Schmerzsyndroms mit Diskusprotrusion L2/L3 und L3/4 und degenerativen 

Veränderungen erstmals bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Er hatte nach der obligatorischen Schulzeit in einer Glasfabrik 

in Z.___ gearbeitet. In der Schweiz war er zuletzt als (ungelernter) Gipser tätig gewesen. 

Laut dem Arbeitgeber hatte das Erwerbseinkommen in den Jahren 2004 und 2005 Fr. 

4'580.-- pro Monat betragen (zzgl. 13. Monatslohn; IV-act. 6). Im IK-Auszug war für das 

Jahr 2004 ein Erwerbseinkommen von Fr. 62'328.-- verbucht (IV-act. 154-2). Die IV-

Stelle wies das Leistungsgesuch am 13. September 2005 ab (IV-act. 25), da die 

behandelnden Ärzte dem Versicherten für eine körperlich adaptierte, mittelschwere und 

wechselbelastende Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bescheinigt hatten (IV-act. 12-5 

und 16-2).

A.b  Am 16. Januar 2008 meldete sich der Versicherte zum zweiten Mal zum Bezug von 

IV-Leistungen an (IV-act. 35). Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, hatte dem Versicherten wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung eine 20 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert und 

berufliche Massnahmen empfohlen (IV-act. 38-4 ff.). Im Anschluss an eine berufliche 

Abklärung und ein Arbeitstraining (IV-act. 76, 94) fand der Versicherte per 19. Oktober 

2009 eine Vollzeitarbeitsstelle als Produktionsmitarbeiter bei der C.___ AG. Der 

Jahreslohn betrug Fr. 57'200.-- (IV-act. 102, 124). Am 27. Juli 2010 eröffnete die IV-

Stelle dem Versicherten, dass die beruflichen Massnahmen erfolgreich abgeschlossen 

worden seien (IV-act. 120).

B. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a  Am 28. Juni 2012 stellte der Versicherte bei der IV-Stelle ein Gesuch um 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 121). Er gab an, dass er die vermittelte Arbeitsstelle nach 

einem Jahr wieder verloren habe, da der Betrieb habe Konkurs anmelden müssen. Der 

Hausarzt Dr. med. D.___, Innere Medizin, erklärte am 27./31. August 2012 (IV-act. 130), 

dass der Versicherte vor allem wegen einer zunehmenden psychischen 

Dekompensation mindestens zu 20 % arbeitsunfähig sei. Es sei vorstellbar, dass er in 

absehbarer Zeit in einer geeigneten Tätigkeit wieder eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit 

erreichen werde. Am 12. November 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er aus medizinischer Sicht zu 

100 % arbeitsfähig sei (IV-act. 139). Aus demselben Grund wies sie das Rentengesuch 

am 12. Februar 2013 ab (IV-act. 145).

B.b  Dr. B.___ teilte der IV-Stelle am 7. März 2013 mit (IV-act. 146), dass er gegen die 

Verfügung vom 12. Februar 2013 aus medizinischen Gründen Einspruch erhebe. Der 

Versicherte befinde sich seit dem 18. Dezember 2012 in seiner Behandlung. Er leide an 

einer depressiven Störung, mittelgradige bis schwere Ausprägung mit somatischem 

Syndrom, agitierten Charakters mit latenter Suizidalität (ICD-10 F. 32.11/F32.2) und an 

einer Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.80). Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe seit dem 18. Dezember 2012 und bis auf weiteres eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit.

B.c  Die IV-Stelle klärte den Versicherten am 21. März 2013 darüber auf, dass Dr. B.___ 

nicht anmeldelegitimiert sei (IV-act. 147). Sie forderte ihn auf, bis am 5. April 2013 

Dokumente einzureichen, die eine relevante Änderung des rechtserheblichen 

Sachverhalts seit der Verfügung vom 12. Februar 2013 belegten. Am 27. März 2013 

reichte der Versicherte erneut ein Anmeldeformular ein (IV-act. 148).

B.d  RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, notierte 

am 4. Juni 2013 (IV-act. 155), es müsse angenommen werden, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand verändert habe. Dr. D.___ berichtete der IV-Stelle am 

18. Juni 2013, dass der Versicherte aufgrund der psychiatrischen Beurteilung 

mindestens seit August 2012 zu 100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 156). RAD-Ärztin 

E.___ hielt am 22. Juli 2013 fest (IV-act. 157), dass auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. B.___ nicht abgestellt werden könne, da von den Angehörigen und der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Eingliederungsberatung IV-fremde Faktoren (Motivationsprobleme) erhoben worden 

seien und die Beschreibung von Dr. B.___ eine Anpassungsstörung nahelege, die keine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit begründen könne. Eine gutachterliche Beurteilung 

erscheine als angezeigt.

B.e  Vom 3. bis 13. Dezember 2013 befand sich der Versicherte in einer stationären 

konventionellen multimodalen Schmerztherapie inkl. psychotherapeutischen Verfahren 

in der Rheumatologie/Rehabilitation des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG). Die 

Klinikärzte gaben in ihrem Bericht vom 23. Dezember 2013 an (IV-act. 164), dass beim 

Versicherten eine mindestens mittelgradige depressive Episode bei einem bekannten 

Schmerzsyndrom vorliege.

B.f  Am 16. April 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle bidisziplinär 

(orthopädisch und psychiatrisch) durch die Medas Ostschweiz begutachtet (Gutachten 

vom 1. Mai 2014, IV-act. 170). Die Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

•  Thorakolumbale Kyphoskoliose linkskonvex nach Morbus Scheuermann

•  Spondylarthrose der LWS

•  Diskushernie L2/3 ohne Nervenwurzelkompression.

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten die 

Gutachter eine Anpassungsstörung mit einer depressiven Stimmung (DSM-IV: 309.0) 

und eine depressive Episode, gegenwärtig remittiert (F32.4). Dr. med. F.___, Facharzt 

für Orthopädische Chirurgie, hielt fest, dass in der zuletzt ausgeübten, körperlich 

schweren Tätigkeit als Gipser eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe, auch wenn die 

nachgewiesenen degenerativen Veränderungen wenig ausgeprägt seien. Die körperlich 

adaptierte Tätigkeit im Recycling (vorwiegend sitzend, zeitweise stehend, 

Gewichtslimite wiederholt 10 kg, keine Arbeiten auf Leitern) sei dem Versicherten ab 

Oktober 2007 noch zu sicher 70 % Präsenzzeit zumutbar. Die Leistung in dieser Zeit 

müsste neu bestimmt werden, eine Steigerung der Präsenz sei nicht ausgeschlossen. 

Der Einsatz müsste vermutlich anfangs in einem geschützten Rahmen erfolgen, um 

dem Versicherten zu beweisen, dass eine höhere Leistungsfähigkeit möglich sei. Med. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

prakt. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass bei der 

aktuellen Untersuchung nur wenige, nicht besonders stark ausgeprägte depressive 

Symptome nachweisbar gewesen seien. Zudem seien diese eine Folge der Schmerzen 

und vor allem der verschiedenen psychosozialen Belastungen. Deshalb stelle er die 

Diagnose einer Anpassungsstörung mit einer depressiven Stimmung gemäss DSM-IV. 

Die Schmerzen seien somatisch ausreichend erklärbar, weshalb er dem Versicherten 

keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostizieren könne. Zudem lägen 

nicht genügend Kriterien vor, um die Diagnose einer andauernden 

Persönlichkeitsveränderung zu stellen. Da die Anpassungsstörung alleine mittels einer 

Willensanstrengung überwindbar sei, bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Es bestünden auch keine Hinweise dafür, dass die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in den letzten Jahren jemals eingeschränkt 

gewesen wäre. Bei der von Dr. B.___ diagnostizierten mittel- bis schwergradigen 

depressiven Episode im Jahr 2013 habe es sich um eine reaktive Depression 

gehandelt, die durch die Schmerzen und die psychosozialen Belastungsfaktoren 

verursacht worden sei. Da aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit resultierte, entsprach die interdisziplinäre Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit derjenigen aus orthopädischer Sicht. RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 

5. Juni 2014 (IV-act. 171), dass sich im Gutachten Schwachstellen fänden, die 

Schlussfolgerungen in Zusammenschau aller erhobenen Befunde aber plausibel seien.

B.g  Mit Vorbescheid vom 17. Juni 2014 (IV-act. 174) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit der Begründung, dass keine Diagnosen mit Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit hätten festgestellt werden können, die Abweisung des Rentengesuchs 

an. Dagegen wendete die Rechtsvertreterin des Versicherten am 25. August 2014 ein 

(IV-act. 180), dass insbesondere das psychiatrische Teilgutachten der Medas 

Ostschweiz nicht verwertbar sei. Dr. B.___ hatte der Rechtsvertreterin am 5. August 

2014 berichtet (IV-act. 80-7 ff.), dass das psychiatrische Teilgutachten inhaltlich und in 

seinen Schlussfolgerungen nicht nachvollziehbar sei. Wegen der Sprache hätten 

Verständigungsschwierigkeiten bestanden. Der Versicherte sei zweifellos zu 100 % 

arbeitsunfähig. RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 18. September 2014, dass Dr. B.___ 

die bestehenden Lücken im psychiatrischen Gutachten informativ gefüllt und den 

Sachverhalt in plausibler Weise dargelegt habe (IV-act. 182). Das Teilgutachten von 

med. prakt. G.___ sei nicht mehr haltbar. Von einem weiteren Gutachten seien keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten. Dieselbe Ärztin hielt am 23. Oktober 2014 fest, 

dass der Versicherte seit dem 18. Dezember 2012 aus psychiatrischer Sicht für 

sämtliche Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 183).

B.h  Nach Rücksprache mit der Gruppenleiterin (IV-act. 188) fragte die zuständige IV-

Sachbearbeiterin Dr. med. H.___, Psychiatrie und Psychotherapie, am 2. Dezember 

2014 per E-Mail an, ob er die psychiatrische Begutachtung des Versicherten 

übernehmen wolle (IV-act. 184-2). Sie verwies auf eine Stellungnahme der 

Sachbearbeitung (IV-act. 188) und bat darum, im speziellen den Punkt "Warum möchte 

ich ein Gutachten in Auftrag geben" zu beachten. Dr. H.___ antwortete am 10. 

Dezember 2014, dass er diesen etwas heiklen Auftrag gerne übernehme (IV-act. 

184-1).

B.i Die psychiatrische "Verlaufs-Abklärung" (vgl. IV-act. 185) fand am 29. April 2015 

statt (Gutachten vom 21. Juni 2015, IV-act. 194). Dr. H.___ gab als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, in 

mittelgradiger Ausprägung beginnend chronifiziert (F33.8), teilweise noch 

besserungsfähig, an. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 

psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom und 

akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen, passiv-aggressiven und 

abhängigen Zügen. Er führte aus, dass die psychischen Einschränkungen in einer leicht 

verminderten Stress- und Frustrationstoleranz, einer leicht verminderten emotionalen 

Belastbarkeit, einer leichten Einschränkung der Ausdauer, leichten 

Konzentrationsstörungen und gewissen Defiziten der sozialen Kompetenzen 

bestünden. Das Arbeitstempo sei etwas verlangsamt und es bestehe ein etwas 

vermehrter Pausenbedarf. Die Leistungsfähigkeit sei wegen deutlicher 

Versagensängste und Selbstzweifel beeinträchtigt. Nach dem Tod der Mutter im 

November 2014 habe sich die depressive Symptomatik deutlich verstärkt. Die von 

med. prakt. G.___ gestellte Diagnose gemäss DSM IV sei retrospektiv nicht 

nachvollziehbar. Eine Vergleichbarkeit der Diagnosen sei nur gewährleistet, wenn diese 

nach ICD-10 gestellt würden. Gleichwohl sei es nachvollziehbar und plausibel, dass 

zum Zeitpunkt der Vorbegutachtung im Frühjahr 2014 bei dem geschilderten blanden 

psychischen Befund keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe. Die vom behandelnden Psychiater gestellte Diagnose 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer andauernden Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom könne 

anhand der aktuellen gutachterlichen Untersuchungsbefunde nicht bestätigt werden. 

Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe seit November 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 

ca. 50 % mit voraussichtlich weiterer Besserungstendenz um ca. 10 % unter 

konsequenter, optimierter psychopharmakologischer Behandlung innerhalb der 

nächsten ein bis zwei Monate auf ca. 60 %. Für die Zeit vor November 2014 könne 

retrospektiv keine andauernde Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden. RAD-Ärztin Dr. 

med. I.___ notierte am 4. September 2015 (IV-act. 197), dass das Gutachten formal in 

Ordnung sei. Es sei bereits am 30. Juni 2015 durchgesehen, aber nur in der PK-Notiz 

dokumentiert worden.

B.j Am 9. Oktober 2015 reichte die Rechtsvertreterin des Versicherten eine 

Stellungnahme von Dr. B.___ vom 5. Oktober 2015 ein (IV-act. 198). Dr. B.___ hatte 

festgehalten, dass die von Dr. H.___ gestellte Diagnose einer mittelgradigen 

rezidivierenden depressiven Störung gestützt auf die erhobene Anamnese und den 

psychopathologischen Befund nachvollziehbar sei. Obwohl die ambulante Behandlung 

ab Mai 2015 intensiviert worden sei, sei keine Besserung des psychopathologischen 

Zustandsbildes eingetreten. Die Persönlichkeitsveränderung sei deutlich ausgeprägt 

und mit einem unflexiblen und fehlangepassten Verhalten verbunden. Zudem seien die 

zu beurteilenden Fähigkeiten stärker beeinträchtigt als von Dr. H.___ angegeben. 

Abschliessend hatte Dr. B.___ seine bisherige Einschätzung, dass der Versicherte aus 

psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig sei, bestätigt.

B.k  Im internen Berechnungsblatt vom 2. November 2015 (IV-act. 201) setzte die 

zuständige IV-Sachbearbeiterin das Valideneinkommen auf Fr. 58'910.-- fest (Lohn 

C.___ AG, angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2012). Grundlage des 

Invalideneinkommens bildete der durchschnittliche Lohn eines Hilfsarbeiters im 

privaten Sektor gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 

des Jahres 2012 (Fr. 65'172.--). Die Sachbearbeiterin ermittelte einen 

"Minderverdienst" von 10.63 % (Fr. 6'262.--), rechnete davon 5.63 % an und setzte 

den "massgebenden Minderverdienst" auf Fr. 61'856.-- fest. Unter Berücksichtigung 

einer Arbeitsfähigkeit von 60 % resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 37'113.--. 

Der IV-Grad betrug folglich 37 %.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.l Mit Vorbescheid vom 2. November 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % (richtig: 37 %) die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 

202). Zur Begründung hielt sie fest, dass aus psychiatrischer Sicht eine 

Restarbeitsfähigkeit von 60 % bestehe. Da der Versicherte in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter Produktion bei der C.___ AG einen Minderverdienst erzielt 

habe, habe er keinen Anspruch auf Rentenleistungen. Dagegen wendete die 

Rechtsvertreterin des Versicherten am 8. Dezember 2015 ein (IV-act. 203), dass ein 

neues bidisziplinäres Gutachten eingeholt werden müsse, da auch das Gutachten von 

Dr. H.___ nicht überzeuge. Zudem sei die IV-Berechnung offensichtlich falsch.

B.m RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 12. Februar 2016 (IV-act. 204), dass die wenigen 

divergenten Funktionseinschätzungen von Dr. B.___ durch die ausführlichen Angaben 

von Dr. H.___ zur Anamnese und zum psychopathologischen Befund plausibel 

widerlegt werden könnten. Allerdings sei die prognostizierte Besserungsfähigkeit nach 

fast zehn Monaten entsprechender Therapie nicht eingetreten. Unter Zusammenschau 

der Aktenlage könne gestützt auf das Gutachten von Dr. H.___ von einer 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert ausgegangen werden.

B.n  Mit Verfügung vom 19. Februar 2016 (IV-act. 205) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch wie angekündigt bei einem IV-Grad von 0 % (richtig: 37 %) ab. Die 

Begründung zum Einwand entsprach der Stellungnahme des RAD vom 12. Februar 

2016.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

4. April 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Eventualiter 

sei ein bidisziplinäres Gutachten (Orthopädie und Psychiatrie) nach dem Zufallsprinzip 

sowie gemäss der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzuordnen. 

Subeventualiter sei eine BEFAS-Abklärung bzw. eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) durchzuführen. Zur Begründung machte die Rechtsvertreterin 

geltend, die direkte Auftragserteilung an Dr. H.___ sei rechtswidrig gewesen. Des 

Weiteren habe die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) das rechtliche Gehör 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

des Beschwerdeführers krass verletzt, indem sie ohne dessen Kenntnis einen E-Mail-

Verkehr mit Dr. H.___ geführt und diesen auf einen dem Beschwerdeführer 

unbekannten "speziellen Punkt" hingewiesen habe. Zudem habe Dr. H.___ den Auftrag 

als heikel bezeichnet. Ausserdem müsse die Beschwerdegegnerin mit Dr. H.___ (ohne 

Kenntnis des Beschwerdeführers) mündlich Kontakt gehabt haben. Schliesslich sei 

gerichtsnotorisch, dass Dr. H.___ zu jenen Gutachtern gehöre, die den Ruf hätten, der 

Invalidenversicherung nahezustehen. Die Beschwerdegegnerin sei trotz der langen 

Verfahrensdauer offensichtlich sehr daran interessiert gewesen, am Gutachtenauftrag 

an Dr. H.___ festzuhalten. Die in den Medien geäusserte Kritik, dass immer noch die IV-

Stellen selber bestimmen dürften, an wen monodisziplinäre (und bidisziplinäre) 

Abklärungen vergeben würden, sei berechtigt. Da Dr. H.___ voreingenommen und nicht 

unabhängig gewesen sei, sei sein Gutachten nicht verwertbar. Sollte das Gericht das 

Gutachten von Dr. H.___ trotzdem als verwertbar beurteilen, sei zu beachten, dass die 

von Dr. H.___ vorausgesagte Verbesserung des psychopathologischen Zustandsbildes 

trotz der Intensivierung der Behandlung nicht eingetreten sei. Aus diesem Grund müsse 

von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Die Beschwerdegegnerin 

habe es unterlassen, der grossen Diskrepanz zwischen der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. H.___ und derjenigen von Dr. B.___ nachzugehen. Daher werde eine BEFAS-

Abklärung bzw. eine EFL über einen Zeitraum von vier Wochen beantragt. Des 

Weiteren sei Dr. H.___ fälschlicherweise davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer unter Eheproblemen leide. Die Rechtsvertreterin kritisierte 

ausserdem, dass sich die angefochtene Verfügung nicht zu den körperlichen 

Einschränkungen geäussert habe. Dr. F.___ habe die Präsenzzeit für körperlich 

adaptierte Tätigkeiten auf 70 % festgelegt. Die Beschwerdegegnerin habe es versäumt, 

die effektive Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu eruieren. Hinzu komme, 

dass die Beschwerdegegnerin in der IV-Berechnung einen Tabellenlohnabzug von 

mindestens 20 % hätte berücksichtigen müssen. Zudem habe es sich bei der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit um eine geschützte Arbeitsstelle gehandelt. Der Beschwerde lag 

ein Beitrag des Tages-Anzeigers vom 26. November 2015 mit dem Titel "So wählt die 

IV ihre Gutachter aus" bei (act. G 1.1.4).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Mai 2016 (act. G 6), dem 

Beschwerdeführer sei ab Februar 2015 eine halbe IV-Rente zuzusprechen. Im Übrigen 

sei die Beschwerde abzuweisen. Zur Begründung hielt sie fest, dass die in der E-Mail 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vom 2. Dezember 2014 erwähnte Stellungnahme der Sachbearbeitung aktenkundig sei. 

Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs könne keine Rede sein. Dr. H.___ habe die 

Bemerkung, dass es sich um einen etwas heiklen Auftrag handle, offenbar gemacht, 

weil der RAD eine weitere psychiatrische Begutachtung für nicht notwendig erachtet 

habe. Der zeitliche Verlauf ab dem Auftrag zur Begutachtung sei transparent und lasse 

nicht auf eine Befangenheit von Dr. H.___ schliessen. Die formellen Einwände gegen 

das Gutachten von Dr. H.___ seien nicht stichhaltig. Dr. B.___ habe dem 

Beschwerdeführer zu Unrecht eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom diagnostiziert. Allein aus diesem Grund könne auf dessen 

Beurteilung nicht abgestellt werden. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer bis zum 

Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. H.___ lediglich eine niederfrequentierte 

psychotherapeutische Behandlung absolviert und unterdosierte Antidepressiva 

eingenommen habe, spreche gegen einen hohen psychischen Leidensdruck. Zudem 

verfüge der Beschwerdeführer über ein gewisses Aktivitätsniveau. Daher sei auch die 

Diagnose einer mittel- bis schwerwiegenden Depression nicht ausgewiesen. Da die 

Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen sei, sei kein 

Arbeitsversuch oder eine EFL durchzuführen. Demnach sei gestützt auf das Gutachten 

von Dr. H.___ von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen. Das Validen- und das 

Invalideneinkommen seien anhand von Tabellenlöhnen zu berechnen. Ein 

Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, da die gesundheitlichen Einschränkungen bereits 

in der Arbeitsfähigkeitsschätzung grosszügig berücksichtigt worden seien und der 

Beschwerdeführer auch körperlich mittelschwere Tätigkeiten ausführen könne. Weil 

sich weder dem Medas-Gutachten noch dem Gutachten von Dr. H.___ entnehmen 

lasse, dass der Beschwerdeführer lediglich noch Teilzeit arbeiten könne, habe er 

keinen Anspruch auf einen Teilzeitabzug. Der IV-Grad betrage folglich 50 %. Der 

Gesundheitszustand habe sich wegen des Todes der Mutter ab November 2014 

verschlechtert. Für die Zeit davor gelte die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Medas 

Ostschweiz von 70 % für eine angepasste Tätigkeit. Die Behauptung des 

Beschwerdeführers, dass die Verständigung bei der ersten psychiatrischen 

Begutachtung mangelhaft gewesen sei, treffe nicht zu. Zudem habe Dr. H.___ die 

Einschätzung von med. prakt. G.___ als nachvollziehbar beurteilt. Folglich habe der 

Beschwerdeführer nach Ablauf von drei Monaten, also ab Februar 2015, Anspruch auf 

eine halbe IV-Rente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hielt in ihrer Replik vom 1. Juli 2016 

an den mit der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest (act. G 9).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss 

Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat in der Beschwerdeschrift erklärt, dass die angefochtene 

Verfügung vom 19. Februar 2016 am 24. Februar 2016 bei ihr eingegangen sei (act. G 1 

S. 2). Die Beschwerdefrist hat somit tags darauf, am 25. Februar 2016, zu laufen 

begonnen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten 

bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach 

Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2016 auf den 27. 

März gefallen, d.h. die Frist hat vom Sonntag, 20. März bis Sonntag, 3. April 2016 

stillgestanden. Der letzte Tag der Frist wäre somit auf den Samstag, 9. April 2016 

gefallen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, so endet sie am nächstfolgenden 

Werktag (Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Die Frist hat also am Montag, 11. April 2016 

geendet. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat bereits am 4. April 2016 und 

somit rechtzeitig Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat das mit der Anmeldung vom Juni 2012 eingeleitete 

Verwaltungsverfahren mit der Rentenabweisungsverfügung vom 12. Februar 2013 

abgeschlossen. Bereits am 7. März 2013, d.h. als die Verfügung vom 12. Februar 2013 

noch nicht rechtskräftig gewesen ist, hat Dr. B.___ einen neuen Bericht eingereicht und 

erklärt, dass der Beschwerdeführer seit dem 18. Dezember 2012 wegen einer 

depressiven Störung, mittelgradige bis schwere Ausprägung mit somatischem 

Syndrom, und einer Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

100 % arbeitsunfähig sei. Am 27. März 2013 hat der Beschwerdeführer dann eine 

Neuanmeldung eingereicht. Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 

darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die von Dr. B.___ geltend gemachte 

gesundheitliche Verschlechterung ist bereits vor Verfügungserlass, nämlich im 

Dezember 2012, eingetreten. Der Beschwerdeführer hat also mit dem Bericht von Dr. 

B.___ vom 7. März 2013 keine erhebliche Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes seit dem 12. Februar 2013 glaubhaft gemacht. Die 

Beschwerdegegnerin hätte somit auf eine Neuanmeldung gar nicht eintreten dürfen. 

Dass sie aufgrund des Berichts von Dr. B.___ vom 7. März 2013 trotzdem weitere 

Abklärungen vorgenommen hat, kann nur so interpretiert werden, dass sie die 

Verfügung vom 12. Februar 2013 konkludent widerrufen und das mit der Anmeldung 

vom Juni 2012 eingeleitete Verwaltungsverfahren wieder aufgenommen hat. 

Demzufolge ist nachfolgend der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab dem 

Zeitpunkt der Anmeldung im Juni 2012 zu prüfen. Damals war die Beschwerdegegnerin 

zu Recht auf die Wiederanmeldung eingetreten, weil der Hausarzt des 

Beschwerdeführers über eine psychische Dekompensation berichtet und damit eine 

anspruchsrelevante Veränderung des IV-Grades glaubhaft gemacht hatte.

3. 

3.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4. 

4.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das orthopädisch-psychiatrische 

Gutachten der Medas Ostschweiz vom 1. Mai 2014, das psychiatrische Gutachten von 

Dr. H.___ vom 21. Juni 2015 und die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. B.___ 

vom 7. März 2013, 5. August 2014 und 5. Oktober 2015 im Recht.

4.3  In formeller Hinsicht hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers geltend 

gemacht, dass Dr. H.___ voreingenommen und nicht unabhängig gewesen sei, 

weshalb sein Gutachten nicht verwertbar sei. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung sind nur polydisziplinäre Gutachtensaufträge nach dem Zufallsprinzip 

zu vergeben. Für mono- und bidisziplinäre Gutachten hat es das Bundesgericht als 

sinnvoll erachtet, weiterhin eine flexible, direkte Auftragserteilung durch die IV-Stellen 

an die Gutachter vorzusehen (BGE 137 V 210 E. 3.1.1). Die direkte Erteilung des 

Gutachtenauftrags an Dr. H.___ hat somit in Einklang mit der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung gestanden und ist nicht zu beanstanden. Die Verfahrensdauer 

zwischen der Erteilung des Gutachtensauftrags (12. Dezember 2014) und der 

Begutachtung selbst (29. April 2015) ist angesichts der allgemein bekannten 

Kapazitätsprobleme mit fünf Monaten eindeutig nicht übermässig lang gewesen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entgegen der Behauptung der Rechtsvertreterin hat die Beschwerdegegnerin im 

Rahmen der Gutachtenserteilung auch nicht das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers verletzt. Die E-Mail-Anfrage der Beschwerdegegnerin an Dr. H.___ 

liegt bei den Akten. Beim "speziellen Punkt", auf den die IV-Sachbearbeiterin Dr. H.___ 

in der E-Mail vom 2. Dezember 2014 hingewiesen hat, hat es sich um einen Auszug aus 

der Anfrage an die Gruppenleiterin vom 18. November 2014 gehandelt (IV-act. 188). 

Die IV-Sachbearbeiterin hatte unter dem Titel "Warum möchte ich ein Gutachten in 

Auftrag geben" folgendes festgehalten: "Die Försterkriterien werden jedoch verweisend 

auf das Gutachten der Medas St. Gallen vom Mai 14 nicht in der Intensität erfüllt, als 

dass sie invalidisierend wären. Die geltend gemachten Beschwerden und Diagnosen 

gemäss Dr. B.___ sind m.E. nicht in diesem Ausmass und Ausprägung vorhanden. 

Mittels einer erneuten Begutachtung sind die geltend gemachten Diagnosen von Dr. 

B.___ zu analysieren". Die Sachbearbeiterin hat Dr. H.___ also lediglich darauf 

hinweisen wollen, dass das neue psychiatrische Gutachten eine detaillierte 

Auseinandersetzung mit der Beurteilung des behandelnden Psychiaters enthalten 

müsse. Dr. H.___ hat den Auftrag in seiner E-Mail vom 10. Dezember 2014 als etwas 

heikel bezeichnet. Diese Bezeichnung ist dadurch erklärbar, dass es sich beim 

Gutachtensauftrag an Dr. H.___ faktisch nicht um eine Verlaufsbegutachtung, sondern, 

wie dies Dr. H.___ richtig erkannt hat (IV-act. 194-21), um ein psychiatrisches 

Obergutachten gehandelt hat. Zudem ergibt sich aus der Anfrage an die 

Gruppenleiterin vom 18. November 2014, die Dr. H.___ vorab zugestellt worden ist, 

dass der RAD das Vorgutachten als unhaltbar bezeichnet und empfohlen hat, auf die 

Beurteilung von Dr. B.___ abzustellen. Dass Dr. H.___ den Gutachtensauftrag als etwas 

heikel bezeichnet hat, war vor diesem Hintergrund gerechtfertigt und vermag nicht den 

Anschein einer Befangenheit zu wecken. Schliesslich hat die Rechtsvertreterin moniert, 

dass sich aus den Akten nicht ergebe, worum es sich bei der von Dr. I.___ in ihrer 

Stellungnahme vom 4. September 2015 erwähnten "PK-Notiz" handle. Die RAD-Ärztin 

hat in dieser Stellungnahme folgendes festgehalten: "Das Gutachten ist formal in 

Ordnung. War bereits am 30.6.2015 durchgesehen, aber nur in der PK-Notiz 

dokumentiert". Die RAD-Ärztin hat damit wohl ausdrücken wollen, dass sie die 

Stellungnahme bereits am 30. Juni 2015 verfasst hatte, diese jedoch am falschen Ort, 

d.h. nicht im Dossier des Beschwerdeführers, abgespeichert hatte. Es deutet also 

nichts darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin über zusätzliche IV-Akten über den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer verfügen würde, die nicht im IV-Dossier enthalten wären. Die 

formellen Einwände der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers gegen das 

Gutachten von Dr. H.___ sind somit nicht stichhaltig. Ebensowenig stichhaltig ist der 

Einwand der Rechtsvertreterin, dass das psychiatrische Teilgutachten von med. prakt. 

G.___ schon deshalb nicht verwertbar sei, weil es zwischen dem Beschwerdeführer 

und med. prakt. G.___ Verständigungsprobleme gegeben habe. Med. prakt. G.___ hat 

festgehalten, dass das Gespräch auf Italienisch geführt worden sei und dass ihn der 

Beschwerdeführer genügend gut verstanden habe (IV-act. 170-14).

4.4  In psychiatrischer Hinsicht sind die Diagnosen wie auch die daraus resultierende 

Arbeitsunfähigkeit umstritten. Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ hat dem 

Beschwerdeführer eine mittel- bis schwergradige depressive Störung mit somatischem 

Syndrom und eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom 

diagnostiziert. Med. prakt. G.___ hat bei der gutachterlichen Untersuchung im April 

2014 nur wenige und nicht besonders stark ausgeprägte depressive Symptome 

festgestellt und deshalb eine Anpassungsstörung mit einer depressiven Stimmung 

gemäss DSM-IV angenommen. Der psychiatrische Gutachter Dr. H.___ hat dem 

Beschwerdeführer in seinem Gutachten vom 21. Juni 2015 eine depressive Störung in 

mittelgradiger Ausprägung attestiert. Weder med. prakt. G.___ noch Dr. H.___ haben 

die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom 

bestätigen können. Med. prakt. G.___ hat erklärt, dass die von den somatischen Ärzten 

beschriebenen lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das rechte Bein keine 

extreme oder übermässig anhaltende Belastung darstellten. Der Beschwerdeführer sei 

durch seine Schmerzen nicht so stark eingeschränkt, dass er deswegen viele 

Tätigkeiten im Alltag nicht mehr durchführen könnte (IV-act. 170-18). Auch Dr. H.___ 

hat die Schmerzsymptomatik nicht als sehr ausgeprägt erachtet, weshalb er dem 

Beschwerdeführer keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert hat 

(IV-act. 194-25). Angesichts der von Dr. B.___ und den beiden psychiatrischen 

Gutachtern umschriebenen Symptomatik überzeugt die Einschätzung von Dr. H.___, 

dass die beginnend chronifizierte depressive Symptomatik im Vordergrund der 

geschilderten Beschwerden steht und die Ursache der psychischen Einschränkungen 

ist. Die unterschiedliche Einschätzung der Schwere der Depression kann damit erklärt 

werden, dass behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung 

erfahrungsgemäss (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2004, I 814/03 E. 2.4.2) im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen 

und weil sie erfahrungsgemäss dazu neigen, die pessimistischen oder sogar 

aggravierenden Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu 

qualifizieren. Die vom behandelnden Psychiater Dr. B.___ angegebenen 

psychiatrischen Diagnosen überzeugen somit nicht. Aus diesem Grund kann auch nicht 

auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden. Die Beurteilung von Dr. H.___, 

wonach der Beschwerdeführer seit November 2014, als sich die beginnende 

Chronifizierung der depressiven Symptomatik unter anderem durch eine protrahierte 

Trauerreaktion (Tod der Mutter) entwickelt habe, zu 50 % arbeitsunfähig sei, überzeugt 

angesichts des von ihm erhobenen psychopathologischen Befundes und der von ihm 

gestellten Diagnosen. Die innert kurzer Zeit durch eine Intensivierung der Behandlung 

erreichbare Verbesserung der Arbeitsfähigkeit um 10 % ist allerdings nicht eingetreten 

(siehe Bericht von Dr. B.___ vom 5. Oktober 2015, IV-act. 198). Der Stellungnahme der 

RAD-Ärztin E.___ vom 12. Februar 2016, wonach von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit 

adaptiert auszugehen sei, ist daher zu folgen. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat die Beurteilung von Dr. H.___ unter anderem deshalb in Frage 

gestellt, weil dieser von der falschen Tatsache ausgegangen sei, dass der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau Eheprobleme hätten. Der Beschwerdeführer hat 

gegenüber med. prakt. G.___ angegeben, dass er seit einigen Jahren immer wieder 

Probleme mit seiner Ehefrau habe. Ausserdem belaste es ihn, dass er kein eigenes 

Einkommen habe und deshalb finanziell vollständig von seiner Ehefrau abhängig sei 

(IV-act. 170-15). Gegenüber Dr. H.___ hat der Beschwerdeführer angegeben, dass es 

im Moment mit der Ehefrau gut gehe, sie ihm aber auch sage, dass die aktuelle 

Situation ermüdend und belastend sei. Die Liebe leide unter diesen Problemen (IV-act. 

194-17). Des Weiteren hat Dr. B.___ erklärt, dass der Beschwerdeführer in seinen 

familiären und sozialen Beziehungen schwer und in seinen intimen Beziehungen 

schwer bis vollständig beeinträchtigt sei (IV-act. 198). Entgegen der Behauptung der 

Rechtsvertreterin sind gewisse Eheprobleme somit ausgewiesen. Dr. H.___ ist also in 

Bezug auf die familiäre Situation nicht von falschen Tatsachen ausgegangen. Demnach 

ist der Beschwerdeführer gestützt auf das Gutachten von Dr. H.___ seit November 

2014 aus psychiatrischer Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 50 % 

arbeitsunfähig. Dr. H.___ hat die von med. prakt. G.___ gestellte Diagnose einer 

Anpassungsstörung gemäss DSM IV retrospektiv zwar nicht nachvollziehen können. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aufgrund des von med. prakt. G.___ geschilderten blanden psychischen Befundes hat 

er die Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. pract. G.___ jedoch als plausibel erachtet. 

Demnach ist für die Zeit vor der Begutachtung durch Dr. H.___ auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. pract. G.___ abzustellen, wonach der 

Beschwerde¬führer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Begutachtungszeitpunkt 

(April 2014) wie auch in den Jahren davor aus psychiatrischer Sicht nicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen ist.

4.5  Unbestritten und aufgrund der Fehlstellung der Wirbelsäule und den degenerativen 

Veränderungen an der LWS ausgewiesen ist, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Hilfsgipser aus somatischer Sicht nicht mehr arbeitsfähig 

ist. Der orthopädische Gutachter der Medas Ostschweiz, Dr. F.___, hat angegeben, 

dass dem Beschwerdeführer eine körperlich adaptierte Tätigkeit noch zu sicher 70 % 

Präsenzzeit zumutbar sei. Die Leistung in dieser Zeit müsste neu bestimmt werden, 

eine Steigerung der Präsenz sei nicht ausgeschlossen. Dr. F.___ hat also keine 

abschliessende Arbeitsfähigkeitsschätzung aus orthopädischer Sicht abgegeben. Er 

hat auch nicht dargelegt, wie die Leistungsfähigkeit innerhalb der Präsenzzeit von 70 % 

bestimmt werden sollte. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht darauf hingewiesen, 

dass die Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-theoretisch und nicht anhand 

eines Arbeitsversuchs oder einer EFL zu bestimmen ist. Ausschlaggebend ist nämlich, 

welche Arbeitsleistung einer versicherten Person aus objektiver Sicht noch zumutbar 

ist, und nicht, zu welcher Arbeitsleistung sich eine versicherte Person subjektiv noch in 

der Lage fühlt. Gerade in Fällen wie dem vorliegenden, in denen die 

Selbsteinschätzung einer versicherten Person mit den objektivierbaren medizinischen 

Befunden nicht vereinbar ist, liefert ein Arbeitsversuch oder eine EFL kaum je objektive 

Erkenntnisse bezüglich der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person. Dr. F.___ hat die 

degenerativen Veränderungen in der LWS als wenig ausgeprägt bezeichnet. Weshalb 

dem Beschwerdeführer trotzdem lediglich eine Präsenzzeit von 70 % zumutbar sein 

sollte und weshalb die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers während der 

Präsenzzeit von 70 % allenfalls noch zusätzlich eingeschränkt sein sollte, hat er nicht 

ausreichend begründet. Hinzu kommt, dass eine Konsensbeurteilung zwischen der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ und derjenigen von Dr. H.___ fehlt. Eine 

solche wäre aber zwingend notwendig gewesen, da Dr. F.___ aus somatischer Sicht 

lediglich von einer zumutbaren Präsenzzeit von 70 % ausgegangen ist, während Dr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

H.___ die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in einem 100 %-Pensum auf 50 % 

(resp. 60 %) geschätzt hat und eine Wechselwirkung also möglich ist. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

für adaptierte Tätigkeiten aus somatischer Sicht nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht.

5. 

5.1  Im Sinne eines obiter dictum ist bezüglich des von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommenen Einkommensvergleichs folgendes anzumerken: Die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers hat zu Recht moniert, dass die Beschwerdegegnerin für die 

Berechnung des Valideneinkommens auf das zuletzt erzielte Erwerbseinkommen bei 

der C.___ AG abgestellt habe. Der Beschwerdeführer hatte sich erstmals im April 2005 

zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Bereits im damaligen Verwaltungsverfahren 

hatten ihm die behandelnden Ärzte für die angestammte Tätigkeit als Hilfsgipser eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Im Januar 2008 war die zweite Anmeldung erfolgt 

und es waren berufliche Massnahmen durchgeführt worden. Im Anschluss an eine 

berufliche Abklärung und ein Arbeitstraining hatte der Beschwerdeführer die adaptierte 

Arbeitsstelle bei der C.___ AG gefunden. Die Validenkarriere entspricht somit nicht der 

Hilfsarbeit bei der C.___ AG, sondern der Tätigkeit als Hilfsgipser, die der 

Beschwerdeführer bis Anfang 2005 ausgeführt hat. Die ehemalige Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers hat angegeben, dass der Monatslohn des Beschwerdeführers im 

Jahr 2005, wie bereits im Jahr 2004, Fr. 4'580.-- betragen habe (zzgl. 13. Monatslohn). 

Das Valideneinkommen im Jahr 2005 würde sich somit auf Fr. 59'540.-- belaufen. Zwar 

hat der tatsächliche Lohn des Beschwerdeführers im Jahr 2004 mehr, nämlich Fr. 

62'328.--, betragen (s. IK-Auszug). Der Grund dafür ist, dass er im Jahr 2004 

Überstunden geleistet hat. Ob der Beschwerdeführer über längere Zeit hinaus 

Überstunden im selben Umfang hätte leisten können, lässt sich nicht ermitteln, da 

entsprechende Angaben der Arbeitgeber spekulativ wären. Daher ist für das 

Valideneinkommen auf den Lohn abzustellen, den der Beschwerdeführer verdient 

hätte, wenn die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit eingehalten worden wäre. Das 

Invalideneinkommen hat die Beschwerdegegnerin hingegen zu Recht gestützt auf die 

LSE-Tabellenlöhne ermittelt. Ein allfälliger Tabellenlohnabzug kann erst festgelegt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werden, wenn die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten aus somatischer Sicht 

feststeht.

5.2  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Arbeitsfähigkeit aus somatischer 

Sicht für adaptierte Tätigkeiten und damit der medizinische Sachverhalt nicht 

rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat somit ihre 

Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Die Beschwerde ist daher 

teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur weiteren medizinischen, insbesondere 

somatischen Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Natürlich steht es 

der Beschwerdegegnerin frei, zusätzlich eine psychiatrische Verlaufsabklärung 

durchzuführen. Die Anmeldung zum Leistungsbezug ist im Juni 2012 erfolgt. Gestützt 

auf Art. 29 Abs. 1 IVG entstünde ein allfälliger Rentenanspruch somit frühestens am 1. 

Dezember 2012. Unter Beachtung des Warte¬jahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) ist also 

die Arbeitsfähigkeit ab 1. Dezember 2011 relevant.

6. 

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. Februar 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/112).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:11:11+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen