# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57ac8780-4dc6-5e4a-bcf6-8ac1595923f0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.01.2015 LE140047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE140047_2015-01-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE140047-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach 

Urteil vom 21. Januar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

gegen 

 

B._____,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dieldsdorf vom 2. Juli 2014 (EE120074-D) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. a) Die Parteien haben am tt. Januar 1984 in Kosovska Kamenica, im heu-

tigen Kosovo, geheiratet. Beide sind serbische Staatsangehörige. Aus der Ehe 

gingen die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1986, D._____, geboren am 

tt.mm.1988, und E._____, geboren am tt.mm.1999, hervor. Die beiden Söhne 

C._____ und D._____ sind bereits seit mehreren Jahren volljährig. Seit dem 

1. März 2011 leben die Parteien getrennt. 

b) Am 12. August 2011 reichte der Ehemann beim Grundgericht Pancevo, 

Serbien, eine Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 24. Oktober 2012 schied die-

ses die Ehe der Parteien, stellte die Tochter E._____ unter die elterliche Sorge 

der Ehefrau, überliess den persönlichen Verkehr zum Ehemann der gegenseiti-

gen Absprache und verpflichtete den Ehemann zur Zahlung von Kindesunterhalt 

in der Höhe von Fr. 1'000.– pro Monat (Urk. 73/1-2). Die Ehefrau wusste nichts 

von diesem serbischen Verfahren. 

c) Am 31. August 2012 machte die Ehefrau, Klägerin und Berufungsbeklagte 

(nachfolgend: Klägerin) bei der Vorinstanz das vorliegende Eheschutzverfahren 

anhängig (Urk. 1). Mit superprovisorischer Verfügung vom 18. April 2013 ordnete 

die Vorinstanz die Fremdplatzierung der Tochter E._____ an (Urk. 31). Im Übri-

gen kann hinsichtlich des erstinstanzlichen Verfahrensgangs auf die Ausführun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden (E. I). Am 2. Juli 2014 fällte diese folgenden 

Entscheid (Urk. 101 = Urk. 108): 

"1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind, und es 
wird davon Vormerk genommen, dass sie seit 1. März 2011 getrennt leben. 

2. Die Obhut (über) das Kind[es] E._____, geboren am tt.mm.1999, wird den Eltern 
ab 17. April 2013 entzogen, und die bereits angeordnete Fremdplatzierung wird 
beibehalten. 

3. Auf eine Regelung des Besuchsrechts wird verzichtet. 
4. Die errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB bleibt weiterhin bestehen. 

Es werden der Beiständin folgende Aufgaben übertragen: 

- 3 - 

− Überwachung der Fremdplatzierung von E._____, 
− E._____ als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen, 
− E._____ in Bezug auf die Kontaktnahme mit den Eltern und der Ausbildungs-

wahl zu unterstützen, 
− sowie bei Bedarf weitere Massnahmen zu beantragen. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, Unterhaltsbeiträge an die Kosten des Unterhalts 
und der Erziehung des Kindes E._____ wie folgt zu bezahlen: 
− In der Phase I bis zum 16. April 2013 Fr. 1'176.–, zahlbar an die Klägerin mo-

natlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 
1. September 2012. 

− In der Phase II ab dem 17. April 2013 Fr. 1'196.–, zahlbar an die Gemeinde 
F._____ monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatlich persönliche Unterhaltsbei-
träge in der Höhe von Fr. 2'000.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den 
Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 1. Juni 2013. 

7. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 3. September 2011 die Gütertrennung 
angeordnet. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
 Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 
 Fr. 187.50   Dolmetscherkosten, 
 Fr. 4'617.40   Gutachten kjz F._____ 
 Fr. 10'804.90   Total 
 Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.  
9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilli-

gung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genom-
men. Eine Nachforderung des Staates im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-
ten. 

10. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
11. … (Mitteilungssatz) 
12.-13. … (Rechtsmittelbelehrung)" 

 2. a) Gegen den Entscheid der Vorinstanz erhob der Ehemann, Beklagte 

und Berufungskläger (nachfolgend: Beklagter) mit Schriftsatz vom 3. September 

2014 rechtzeitig Berufung (Urk. 107). Er beantragte in der Hauptsache die vollum-

fängliche Aufhebung des Urteils der Vorinstanz und das Nichteintreten auf das 

Eheschutzbegehren. Sein Eventualantrag lautete wie folgt (S. 2): 

- 4 - 

"1. Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben, und die Obhut über die un-
mündige Tochter E._____, geb. tt.mm.1999, sei dem Berufungskläger zuzuteilen. 

2. Der Berufungskläger sei in Aufhebung der Dispositivziffern 5 und 6 des vorin-
stanzlichen Urteils zu folgenden Zahlungen zu verpflichten: 

 Kinderunterhalt: 
 1. September 2012 bis 16. April 2013: Fr. 1'176.-/Monat zuhanden der Beru-

fungsbeklagten sodann 
17. April 2013 bis zur Rückplatzierung: Fr. 1'176.-/Monat zuhanden der Gemeinde 
F._____; jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

 Ehegattenunterhalt: 
 1. Juni 2013 bis zur Rückplatzierung: Fr. 2'000.-/Monat sodann ab Rückplatzie-

rung Fr. 1'290.-/Monat. 
3. Es sei festzustellen, dass die Berufungsbeklagte derzeit nicht in der Lage ist, Kin-

derunterhaltsbeiträge zu entrichten. 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Berufungsbeklagten." 

In prozessualer Hinsicht stellte der Beklagte für das Berufungsverfahren ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (S. 3). Mit Be-

schluss vom 16. September 2014 wurde festgestellt, dass die von der Vorinstanz 

nach Art. 69 Abs. 1 ZPO bestellte Rechtsverbeiständung für den Beklagten auch 

für das Berufungsverfahren gelte. Zudem wurde dem Beklagten das Armenrecht 

gewährt. 

 b) Die Berufungsantwort datiert vom 29. September 2014 (Urk. 111). Die 

Klägerin beantragte darin die Abweisung der Berufung und die Bestätigung des 

erstinstanzlichen Entscheids in Gutheissung der Klage. Ausserdem stellte auch 

die Klägerin ein Armenrechtsgesuch für das Berufungsverfahren (S. 2). Mit Be-

schluss vom 29. Oktober 2014 wurde die Anhörung von E._____ angeordnet und 

wurden die Parteien zur Vergleichsverhandlung vorgeladen. Zudem wurde auch 

der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gewährt 

(Urk. 117). Die Kinderanhörung fand am 19. November 2014 statt (Prot. II S. 6 f.), 

die Vergleichsverhandlung am 26. November 2014 (Prot. II S. 8). Nachdem an-

lässlich der Vergleichsverhandlung sowie im Nachgang dazu keine Einigung er-

zielt werden konnte, wurde den Parteien mit Präsidialverfügung vom 9. Dezember 

2014 Gelegenheit zur Stellungnahme zum Ergebnis der Kinderanhörung einge-

räumt (Urk. 122). Die Stellungnahme der Klägerin datiert vom 19. Dezember 2014 

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(Urk. 123), diejenige des Beklagten vom 22. Dezember 2014 (Urk. 124). Die Ein-

gaben wurden der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 125 

und Urk. 126). 

II.  

1. Seinen Hauptantrag begründete der Beklagte damit, dass das serbische 

Scheidungsurteil vom 24. Oktober 2012, zumindest was den Scheidungspunkt 

und die Frage des Ehegattenunterhalts betreffe, anzuerkennen sei. Für ein Ehe-

schutzverfahren bleibe unter diesen Umständen kein Raum, weshalb das vorin-

stanzliche Urteil vollumfänglich aufzuheben und auf das Eheschutzbegehren der 

Klägerin nicht einzutreten sei (Urk. 107 S. 6). 

2. Die Anerkennungsfähigkeit des serbischen Urteils ist im vorliegenden Ver-

fahren als Vorfrage zu prüfen. Gemäss Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG wird eine im Aus-

land ergangene Entscheidung nicht anerkannt, wenn eine Partei nachweist, dass 

sie weder nach dem Recht an ihrem Wohnsitz noch nach demjenigen an ihrem 

gewöhnlichen Aufenthalt gehörig geladen wurde, es sei denn, sie habe sich vor-

behaltlos auf das Verfahren eingelassen. Im internationalen Verkehr wird im Hin-

blick auf die spätere Anerkennungsfähigkeit des Urteils durchwegs eine effektive 

Zustellung zumindest der ersten, den Prozess einleitenden Ladung verlangt. Ef-

fektiv bedeutet, dass die zuzustellenden Dokumente dem Adressaten physisch 

tatsächlich zugegangen sind. Eine bloss fiktive Zustellung vermag den Anforde-

rungen von Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG nie zu genügen (ZK-Volken, Art. 27 IPRG 

N 85). 

3. Vorliegend versuchte das serbische Gericht, der beklagten Partei (der 

Klägerin im hiesigen Eheschutzverfahren) die Vorladung auf dem diplomatischen 

Weg zuzustellen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 108 E. III/1.1.1) ist 

dieses Vorgehen nicht zu beanstanden, erlaubt doch Art. 8 des Haager Überein-

kommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und ausser-

gerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen die Zustellung 

durch die diplomatischen oder konsularischen Vertreter jedenfalls an Angehörige 

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des Ursprungsstaats. Unbestrittenermassen blieben jedoch die beiden im Juni 

2012 vorgenommenen Zustellungsversuche des serbischen Generalkonsulats in 

Zürich erfolglos. Seine Schreiben wurden jeweils mit dem Vermerk "nicht abge-

holt" retourniert. Damit fehlt es vorliegend an einer gehörigen Ladung. Entgegen 

der Ansicht des Beklagten ist nicht entscheidend, ob die Klägerin im Zeitpunkt der 

Zustellungsversuche noch an der fraglichen Adresse wohnte oder ob sie es allen-

falls versäumte, ihre Post umzuleiten. Das serbische Säumnisurteil kann mangels 

gehöriger Ladung der beklagten Partei (der hiesigen Klägerin) nicht anerkannt 

werden. Es stand dem Eheschutzbegehren somit nichts im Wege. Die Vorinstanz 

trat zu Recht darauf ein. 

III. 

 1. Der Beklagte wendet sich gegen die Fremdplatzierung E._____s. Er 

möchte seine Tochter zu sich nehmen. Die Klägerin hat sich demgegenüber mit 

der Heimplatzierung abgefunden. Obwohl sie mit diesen Massnahmen nicht ein-

verstanden gewesen sei, sei ihr bewusst gewesen, dass E._____s Wunsch zu 

akzeptieren sei. Einer "Rückplatzierung" an den Beklagten steht sie klar ableh-

nend gegenüber. Seit E._____s Geburt sei es ausschliesslich sie gewesen, die 

sich in jeder Hinsicht um diese gekümmert habe, während der Beklagte nur am 

Rande an deren Leben teilgenommen und sich nie aktiv, weder mit der Erziehung 

im Allgemeinen noch mit Fragen zur Ausbildung und zu schulischen Leistungen, 

befasst habe (Urk. 66 S. 2; Urk. 111 S. 12). Aktuell ist E._____ in der Sozialpäda-

gogischen Wohngruppe … des G._____s in Zürich untergebracht, nachdem sie 

im Frühling 2013 zunächst für einige Monate im H._____ platziert war. 

 2. a) Die elterliche Sorge schliesst das Recht ein, den Aufenthaltsort des 

Kindes zu bestimmen (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB ist 

das Kind den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen 

und in angemessener Weise unterzubringen, wenn seiner Gefährdung nicht an-

ders begegnet werden kann. Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zur Weg-

nahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu seiner Unterbrin-

gung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Ob-

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hut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige 

und sittliche Entfaltung nötig wäre. Die Entziehung ist nur zulässig, wenn andere 

Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend er-

scheinen. 

 b) Die gleiche Anordnung ist auf Begehren der Eltern oder des Kindes zu 

treffen, wenn das Verhältnis so schwer gestört ist, dass das Verbleiben des Kin-

des im gemeinsamen Haushalt unzumutbar geworden ist und nach den Umstän-

den nicht anders geholfen werden kann (Art. 310 Abs. 2 ZGB). Davon werden alle 

Fälle erfasst, in welchen das gestörte Verhältnis zwischen Eltern und Kind eine 

gedeihliche Erziehung nicht mehr gestattet, sondern die Entwicklung des meist 

schon herangewachsenen Unmündigen zu gefährden droht. Derartige Massnah-

men können auch von urteilsfähigen Kindern selber anbegehrt werden. Sie be-

deuten dann praktisch eine Bewilligung des Getrenntlebens von den Eltern. Vo-

raussetzung für eine solche Bewilligung ist nicht, dass die Eltern ein Verschulden 

treffe oder dass sie erzieherisch versagt hätten, sondern lediglich, dass dem Kind 

das Zusammenleben mit den Eltern objektiv nicht mehr zuzumuten ist (BGer 

5C.117/2002 vom 1. Juli 2002 E. 3.1, in: FamPra.ch 2002 S. 855). 

 3. Die Vorinstanz stützte sich bei ihrem Entscheid auf Abklärungsberichte 

des Kinder- und Jugendhilfezentrums F._____ und der Beiständin I._____. Sie 

begründete die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts letztlich damit, 

dass sich die Situation seit Erlass ihrer superprovisorischen Verfügung nicht we-

sentlich geändert habe. Unter diesen Umständen erscheine das Kindeswohl ohne 

Obhutsentzug offensichtlich weiterhin gefährdet, u.a. auch, weil die Eltern nicht 

von sich aus Abhilfe schaffen würden bzw. dazu ausserstande seien. Hinzu kom-

me, dass E._____ die jetzige Regelung selber beizubehalten wünsche (Urk. 108 

III/3.7). 

 4. a) Der Beklagte kritisierte, dass sich ein erster Abklärungsbericht des Kin-

der- und Jugendhilfezentrums gar nicht zu seiner Erziehungsfähigkeit geäussert 

habe. Die Argumente für eine Kindeswohlgefährdung fänden sich ausschliesslich 

für den Fall, dass E._____ im mütterlichen Haushalt mit den beiden Brüdern woh-

ne. Erst auf seinen Antrag hin habe das Kinder- und Jugendhilfezentrum den Be-

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richt ergänzt. Der ergänzende Bericht halte unmissverständlich fest, dass zwi-

schen ihm und seiner Tochter eine gute Beziehung bestehe. Ihm werde attestiert, 

dass eine innige Beziehung bestehe, dass er E._____s Bedürfnisse wahrnehme 

und dass er in der Lage sei, sich – sofern nötig – Unterstützung zu organisieren 

(Urk. 107 S. 7 f.). 

 b) Der Beklagte hat den ergänzenden Abklärungsbericht vom 10. Oktober 

2013 damit aber nur unvollständig wiedergegeben. Das Kinder- und Jugendhilfe-

zentrum hielt darin nämlich auch fest, dass der Beklagte die Vaterrolle nach sei-

nen kulturellen Vorstellungen ausfülle, d.h. er übernehme die Verantwortung, 

dass E._____s Bedürfnisse wahrgenommen würden, die persönliche Betreuung 

im Alltag delegiere er. Den Alltag mit E._____ rund um deren Themen der Schule 

und Freizeit kenne er nicht von der konkreten Präsenz und von einer direkten Zu-

sammenarbeit mit den vorhandenen Personen. Seine Informationen erkläre er zu 

kennen von den Gesprächen mit E._____ selber und mit E._____s Cousine. Sei-

ne Fähigkeit zur Selbstreflexion sei nicht erkennbar gewesen in den wenigen Kon-

takten, sein Einfühlungsvermögen sei wenig zum Ausdruck gekommen. Seine Be-

reitschaft, für E._____ da zu sein, drücke er mit seinen Anträgen und seinen 

Wünschen nach der Zuteilung der Obhut aus. Sein Verhalten zeige ein eher an-

deres Bild, irritiere. So habe er von sich aus keinen Kontakt aufgenommen mit 

E._____s Betreuungspersonen, ihrer Beiständin oder ihren Lehrpersonen. Die 

Gesprächstermine seien abhängig von seiner Arbeitstätigkeit gewesen, er habe 

dafür nicht frei nehmen können. Seine Vorstellung von E._____s Betreuung sei, 

dass E._____ von ihrer Cousine und deren Familie betreut werde. Dies könne mit 

den kulturellen Unterschieden erklärt werden und auch mit den mangelhaften 

Kenntnissen über das Funktionieren unserer Strukturen und Abläufe (Urk. 59). Mit 

dieser Beurteilung und Einschätzung setzte sich der Beklagte nicht auseinander. 

 5. a) Im Zusammenhang mit dem Bericht der Beiständin vom 22. Mai 2014 

rügte der Beklagte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil die Vorinstanz 

diesen Bericht den Parteien nicht zur Kenntnis gebracht hatte. Erst nachdem der 

Beklagte während laufender Rechtsmittelfrist Akteneinsicht verlangt hatte, konnte 

er den Bericht einsehen (vgl. Urk. 107 S. 8 f.). Die Gehörsrüge ist begründet. 

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Nach der Rechtsprechung kann eine Verletzung des Gehörsanspruchs im Verfah-

ren vor der nächsten Instanz jedoch geheilt werden, wenn dieser Rechtsmitte-

linstanz mit Bezug auf die streitige Tat- oder Rechtsfrage die gleiche Überprü-

fungsbefugnis zusteht wie der vorhergehenden Instanz und sich die rechtsuchen-

de Partei in Kenntnis aller wesentlichen Tatsachen umfassend äussern kann 

(BGE 133 I 204 E. 2.2). Dies ist vorliegend der Fall. 

 b) Der Beklagte äusserte sich in der Berufung wie folgt zum Bericht der Bei-

ständin: In ihren Ausführungen finde sich nichts, was einen Obhutsentzug ihm 

gegenüber rechtfertigen könnte. Die Beiständin führe zwar aus, dass er keine Zu-

sammenarbeit mit E._____s Bezugspersonen pflege. Es werde allerdings auch 

eingeräumt, dass er an den Standortgesprächen jeweils teilnehme. Die Beiständin 

führe sodann aus, dass die Obhut durch den Kindesvater nicht zu empfehlen sei. 

Seine heutige Lebenssituation entspreche nicht den Voraussetzungen, welche 

E._____ für ihre weiteren persönlichen und sozialen Entwicklungsschritte benöti-

ge. Es werde in dieser Passage allerdings nicht ausgeführt, was genau gemeint 

sei. Eine dermassen unfundierte und unklare Passage sei nicht geeignet, Ent-

scheidungsgrundlage zu bilden. Sollte auf seine (zu) kleine Wohnung angespielt 

werden, so sei dem entgegenzuhalten, dass er während des gesamten Verfah-

rens immer ausgeführt habe, selbstverständlich willens und in der Lage zu sein, 

eine geeignete grössere Wohnung anzumieten, wenn er die Obhut zugeteilt erhal-

te. Sollte die von der Beiständin als mangelhaft wahrgenommene Unterstützung 

bei der Berufsfindung gemeint sein, so sei dem entgegenzuhalten, dass die Bei-

ständin sehr wohl ausführe, dass die Eltern und E._____ bezüglich der Berufs-

wahl im Gespräch seien. Selbst wenn dem nicht so sein sollte oder diese "Ge-

spräche" als nicht zielführend betrachtet werden sollten, so sei ein Obhutsentzug 

mitnichten die nötige und geeignete Massnahme, solchen Defiziten entgegenzu-

wirken. Für solche klar definierten Themenkreise sei eine effiziente Beistand-

schaft die richtige Massnahme, was er stets akzeptiert habe (Urk. 107 S. 9 f.). 

 c) Die Einschätzung der Beiständin kann entgegen dem Beklagten nicht ein-

fach als unfundiert bezeichnet werden. Aus ihren Ausführungen wird durchaus 

klar, weshalb sie eine Obhut durch den Beklagten nicht empfiehlt. Zunächst finde 

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keine Zusammenarbeit des Beklagten mit E._____s Bezugspersonen statt. 

E._____ habe noch nie bei diesem übernachtet. Sie pflege mehr Kontakt zur Klä-

gerin als zum Beklagten. Weiter habe sich E._____ seit dem Eintritt in die Wohn-

gruppe … sehr gut entwickelt. Sie erfahre mehr Wertschätzung von Gleichaltrigen 

und sei weniger negativ sich selber gegenüber eingestellt. Eine Betreuung durch 

den Beklagten könne sich E._____ überhaupt nicht vorstellen. Schliesslich unter-

stütze der Beklagte E._____ auch nicht bei der Berufsfindung (Urk. 92). Im Beru-

fungsverfahren erklärte die Beiständin, dass sie an ihrer Einschätzung gemäss 

Bericht vom 22. Mai 2014 festhalte (Urk. 115). 

 6. a) Die Vorinstanz hat E._____ zweimal angehört. In der zweiten Anhörung 

vom 3. Juni 2013 – E._____ war damals seit rund anderthalb Monaten im 

H._____ untergebracht – gab E._____ mehrfach zu Protokoll, dass sie im Heim 

bleiben wolle. Sie brachte aber auch die Befürchtung zum Ausdruck, von der Klä-

gerin und ihren Brüdern wieder verstärkt unter Druck gesetzt zu werden, falls sie 

zum Beklagten gehen würde (Urk. 46). Der Beklagte brachte in diesem Zusam-

menhang nicht ganz zu Unrecht vor, dass sich E._____ in einem Loyalitätskonflikt 

befunden habe, dem sie sich am liebsten entzogen hätte, was in der konkreten Si-

tuation in der Aussage gemündet habe, im Heim bleiben zu wollen (Urk. 107 S. 

11). E._____ war im Juni 2013 erst seit kurzer Zeit im H._____ platziert. Sie stand 

zudem von verschiedener Seite her – nicht zuletzt aber wohl auch vom Beklagten 

– unter Druck. Ihrem Wunsch, im Heim zu bleiben, war daher mit einer gewissen 

Vorsicht zu begegnen. 

 b) Die Kammer hat sich unter diesen Umständen entschieden, E._____ im 

Berufungsverfahren erneut anzuhören. Die Anhörung durch eine Delegation des 

Gerichts hat ergeben, dass es E._____ in der Wohngruppe … gut geht. Im nächs-

ten Sommer werde sie eine Lehrstelle als Automobilfachfrau antreten. Die Kläge-

rin und ihre Brüder besuche sie alle zwei Wochen und zwar jeweils samstags. 

Den Beklagten habe sie in der letzten Zeit weniger häufig besucht. In Bezug auf 

den Kontakt zu beiden Eltern führte E._____ aus, dass es ihr oft zu viel werde 

und sie immer wieder Abstand und Zeit für sich brauche. Auf die Frage, wie sie 

die aktuelle Situation beurteile, meinte E._____, dass sie in der Wohngruppe blei-

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ben möchte. Mit 16 Jahren könne sie möglicherweise in eine Wohnung des 

G._____s mit weniger Betreuung wechseln. Sie wolle selbständiger werden. An 

einem Standortgespräch sei diese Möglichkeit bereits erörtert worden. Die Kläge-

rin habe teilgenommen, der Beklagte aber nicht. Sie könne sich nicht vorstellen, 

zum Beklagten zu ziehen, auch wenn dieser eine grössere Wohnung fände (Prot. 

II S. 6 f.). 

 c) Der Beklagte ist der Ansicht, dass E._____s Wunsch nach mehr Selb-

ständigkeit und auch Distanz zu den Eltern für ein fünfzehnjähriges Mädchen in 

der Pubertät nicht aussergewöhnlich sei, ja eher wohl die Norm. Es sei ihren Aus-

sagen nichts zu entnehmen, was auf Schwierigkeiten oder gar ernsthafte Proble-

me hindeuten würde, wenn sie zu ihm ziehen würde (Urk. 124). 

 7. a) Vor bald drei Jahren zog der Beklagte aus dem gemeinsamen Haushalt 

der Parteien aus. Er pflegte seither nur sporadischen Kontakt zu E._____, ver-

brachte aber auch schon Ferien mit ihr. Im serbischen Scheidungsverfahren hatte 

er noch beantragt, E._____ unter die elterliche Sorge der Klägerin zu stellen. Erst 

im Eheschutzverfahren vor Vorinstanz äusserte der Beklagte Vorbehalte gegen-

über der Erziehungsfähigkeit der Klägerin, welche schliesslich zur Fremdplatzie-

rung führten. Von sich aus nahm er in der Folge keinen Kontakt mit E._____s Be-

zugspersonen auf. Er beschränkte sich weitestgehend darauf, vor Gericht die Ob-

hut über E._____ zu beantragen. An Standortgesprächen nahm er zwar zunächst 

teil. Am letzten Gespräch fehlte er aber offenbar. Die persönliche Betreuung 

E._____s im Alltag will er – sollte ihm die Obhut zugeteilt werden – an andere 

Personen delegieren. Bereits vor diesem Hintergrund und angesichts der erwähn-

ten Empfehlungen der Fachpersonen bestehen zumindest gewichtige Zweifel da-

ran, ob E._____ in der Obhut des Beklagten so geschützt und gefördert würde, 

wie es für ihre körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre, bzw. ob ei-

ner solchen Gefährdung allein mit ambulanten Massnahmen begegnet werden 

könnte. 

 b) Die Fremdplatzierung entspricht sodann E._____s ausdrücklichem 

Wunsch. Zumindest im Berufungsverfahren brachte E._____ diesen Willen klar 

und deutlich zum Ausdruck. Es ist auch davon auszugehen, dass sie diesen Wil-

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len nunmehr ohne äussere Beeinflussung bilden konnte. Entgegen dem Beklag-

ten kann E._____s Haltung nicht einfach auf einen pubertären Ablösungsprozess 

reduziert werden. E._____ ist fünfzehneinhalb Jahre alt. Sie ist altersgemäss ver-

antwortungsbewusst und kennt den Alltag in der Sozialpädagogischen Wohn-

gruppe nun seit rund anderthalb Jahren. Sie kann in Bezug auf ihre Wohnsituation 

daher ohne Weiteres als urteilsfähig bezeichnet werden. Ihrem Willen kommt da-

her entscheidende Bedeutung zu. 

 c) Schliesslich spricht nunmehr auch das Kriterium der Stabilität der Verhält-

nisse für die Beibehaltung der aktuellen Lösung. Die Fremdplatzierung dauert 

beinahe schon zwei Jahre; seit fast drei Jahren lebt E._____ vom Beklagten ge-

trennt und in rund zweieinhalb Jahren wird sie bereits volljährig sein. Zudem 

könnte eine "Rückplatzierung" auch erst erfolgen, nachdem der Beklagte eine 

grössere Wohnung angemietet hätte (vgl. Urk. 107 S. 11), was weitere Zeit in An-

spruch nehmen würde. Eine Änderung der Verhältnisse macht vor diesem Hinter-

grund wenig Sinn. 

 d) Der Beklagte bringt vor, gegen ihn liege nichts (insbesondere keine quali-

fizierte Kindeswohlgefährdung) vor, was einen Obhutsentzug rechtfertigen könnte 

(Urk. 107 S. 10 f.). Die Frage ist nicht, ob die Obhut dem Kläger heute – würde 

E._____ bei ihm leben – zu entziehen wäre. Das Kindeswohl als Massstabsele-

ment (Art. 296 Abs. 1 ZGB, Art. 302 Abs. 1 ZGB) bedeutet, dass sich die Sorge-

regelung (bzw. Aufenthaltsregelung) nach den Kindesinteressen im konkreten Fall 

zu richten hat. Es ist also danach zu fragen, ob die bestehende Regelung der 

Fremdplatzierung dem Wohl und den Wünschen E._____s besser gerecht wird 

als die Rückkehr zum Vater. Dies ist nach dem Gesagten der Fall. 

 8. Nach dem Gesagten erweist sich die Kritik des Beklagten am angefochte-

nen Entscheid als unbegründet. Die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungs-

rechts der Parteien und die Fremdplatzierung E._____s sind zu bestätigen. Nach-

dem E._____ eine Lehrstelle gefunden hat und eine Unterstützung bei der Ausbil-

dungswahl nicht mehr notwendig erscheint, sind die Aufgaben der Beiständin 

leicht einzuschränken. Die Unterhaltsregelung focht der Beklagte nur für den Fall 

an, dass ihm die Obhut über E._____ zurückübertragen werde (Urk. 107 S. 12). 

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Da dieser Forderung nicht entsprochen werden kann, hat es bezüglich des Unter-

halts damit sein Bewenden. Zu bestätigen sind auch die weiteren Punkte (Ge-

trenntleben, Besuchsrecht, Beistandschaft, Gütertrennung). Der Beklagte brachte 

– ausser mit seinem Hauptantrag auf Nichteintreten – nichts dagegen vor. 

IV. 

 1. Die Höhe der erstinstanzlichen Entscheidgebühr sowie der weiteren Kos-

ten wurde nicht moniert und ist so zu belassen. Nachdem die Berufung abzuwei-

sen ist, ist auch die hälftige Kostenverteilung für das erstinstanzliche Verfahren zu 

bestätigen. 

 2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b und 8 Abs. 1 GebV 

OG auf Fr. 3'000.– festzulegen. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 300.–. In 

familienrechtlichen Verfahren kann das Gericht die Prozesskosten nach Ermes-

sen verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Gemäss ständiger Praxis des Oberge-

richts sind die Kosten des Verfahrens mit Bezug auf Kinderbelange – unabhängig 

vom Ausgang – den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädi-

gungen wettzuschlagen, wenn die Parteien unter dem Gesichtspunkt des Kindes-

interesses gute Gründe zur Antragstellung hatten (OGer ZH LE110067 vom 13. 

April 2012 E. II/8; ZR 84 Nr. 41). Dies war vorliegend der Fall. Den Fragen des 

Eintretens und des Unterhalts kam im Vergleich dazu untergeordnete Bedeutung 

zu. Es rechtfertigt sich daher auch für das Berufungsverfahren eine hälftige Kos-

tenaufteilung und ein Wettschlagen der Parteientschädigungen. 

Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind, 

und es wird davon Vormerk genommen, dass sie seit 1. März 2011 getrennt 

leben. 

- 14 - 

2. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht hinsichtlich des Kindes E._____, geboren 

am tt.mm.1999, wird den Parteien entzogen und die bestehende Fremdplat-

zierung fortgeführt. 

3. Auf eine Regelung des Besuchsrechts wird verzichtet. 

4. Die bestehende Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB wird fortgeführt. 

Der Beiständin bleiben folgende Aufgaben übertragen: 

− die Fremdplatzierung von E._____ zu überwachen; 

− E._____ als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen; 

− E._____ in Bezug auf die Kontaktnahme mit den Eltern zu unterstützen 

− sowie bei Bedarf weitere Massnahmen zu beantragen. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, Unterhaltsbeiträge an die Kosten des Unter-

halts und der Erziehung des Kindes E._____ wie folgt zu bezahlen: 

− In der Phase I bis zum 16. April 2013 Fr. 1'176.–, zahlbar an die Kläge-

rin monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 

rückwirkend per 1. September 2012. 

− In der Phase II ab dem 17. April 2013 Fr. 1'196.–, zahlbar an die Ge-

meinde F._____ monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines je-

den Monats. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatlich persönliche Unter-

haltsbeiträge in der Höhe von Fr. 2'000.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus 

jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 1. Juni 2013. 

7. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 3. September 2011 die Güter-

trennung angeordnet. 

8. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositivzif-

fern 8 bis 10) wird bestätigt. 

- 15 - 

9. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 3'000.– festge-

setzt. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 300.–. 

10. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 

11. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

12. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien, 
− das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Dielsdorf, 
− die KESB Bezirk Dielsdorf, 
− Beiständin I._____, kjz F._____, … [Adresse], sowie 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich, 

je gegen Empfangsschein. 

E._____ werden die sie betreffenden Anordnungen dieses Entscheids mit 

separatem Schreiben eröffnet. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

13. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

- 16 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 21. Januar 215 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Dubach 
 
 
versandt am: 
se 

	Urteil vom 21. Januar 2015
	Erwägungen:
	I.
	 Überwachung der Fremdplatzierung von E._____,
	 E._____ als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen,
	 E._____ in Bezug auf die Kontaktnahme mit den Eltern und der Ausbildungswahl zu unterstützen,
	 sowie bei Bedarf weitere Massnahmen zu beantragen.
	 In der Phase I bis zum 16. April 2013 Fr. 1'176.–, zahlbar an die Klägerin monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 1. September 2012.
	 In der Phase II ab dem 17. April 2013 Fr. 1'196.–, zahlbar an die Gemeinde F._____ monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

	II.
	III.
	IV.

	Es wird erkannt:
	1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind, und es wird davon Vormerk genommen, dass sie seit 1. März 2011 getrennt leben.
	2. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht hinsichtlich des Kindes E._____, geboren am tt.mm.1999, wird den Parteien entzogen und die bestehende Fremdplatzierung fortgeführt.
	3. Auf eine Regelung des Besuchsrechts wird verzichtet.
	4. Die bestehende Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB wird fortgeführt. Der Beiständin bleiben folgende Aufgaben übertragen:
	 die Fremdplatzierung von E._____ zu überwachen;
	 E._____ als Ansprechperson zur Verfügung zu stehen;
	 E._____ in Bezug auf die Kontaktnahme mit den Eltern zu unterstützen
	 sowie bei Bedarf weitere Massnahmen zu beantragen.

	5. Der Beklagte wird verpflichtet, Unterhaltsbeiträge an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Kindes E._____ wie folgt zu bezahlen:
	 In der Phase I bis zum 16. April 2013 Fr. 1'176.–, zahlbar an die Klägerin monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 1. September 2012.
	 In der Phase II ab dem 17. April 2013 Fr. 1'196.–, zahlbar an die Gemeinde F._____ monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

	6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatlich persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 2'000.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 1. Juni 2013.
	7. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 3. September 2011 die Gütertrennung angeordnet.
	8. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositivziffern 8 bis 10) wird bestätigt.
	9. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 300.–.
	10. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO ...
	11. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	12. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien,
	 das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf,
	 die KESB Bezirk Dielsdorf,
	 Beiständin I._____, kjz F._____, … [Adresse], sowie
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich,

	13. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...