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**Case Identifier:** d4223303-3642-5d0b-8cce-f25e1a60c01b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.05.2024 IV 2017/402
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-402_2024-05-16.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/402

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.06.2024

Entscheiddatum: 16.05.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2024
altArt. 28 IVG und altArt. 17 ATSG (in der bis 31. Dezember 2021 gültigen 
Fassung) sowie Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 altlit. b IVV (in der bis 31. 
Dezember 2014 gültigen Fassung). Rückwirkende revisionsweise Aufhebung 
des Rentenanspruchs infolge verbesserten psychischen 
Gesundheitszustands und Meldepflichtverletzung bestätigt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2024, IV 
2017/402).

Entscheid vom 16. Mai 2024

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2017/402

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philip Stolkin, Freiestrasse 76, Postfach 420, 

8032 Zürich,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 29. Dezember 2003 wegen eines Erschöpfungssyndroms 

zum Bezug von IV-Leistungen (Brille und Rente) an. Er gab an, vom 1. Januar 2000 bis 

30. September 2001 als Kundenberater einer Bank und vom 1. September 2001 bis 

28. Februar 2003 als Aussendienstmitarbeiter beschäftigt gewesen zu sein. Von 1986 

bis 1988 habe er an der Abendschule eine Lehre als Bankangestellter absolviert und 

am 24. Juli 2002 ein Diplom als Fondsberater IAF erworben (IV-act. 62). Am 13. Januar 

2004 teilte er der IV-Stelle mit, er habe sich bei der Ausgleichskasse per 1. März 2002 

als nebenberuflich selbstständig angemeldet. Die Tätigkeit im Bereich «Multilevel-

Marketing» habe noch keine Gewinne erbracht (IV-act. 70).

A.a. 

Am 15. Juli 2004 reichten der Versicherte und seine Ehefrau die 

Steuerveranlagung 2002 ein, wonach der Nebenerwerb aus der Einzelfirma „B.___“ erst 

ab einem Umsatz von Fr. 30‘000.-- zu deklarieren sei (IV-act. 81 f.). Am 22. März 2005 

wurde der Versicherte interdisziplinär (internistisch und psychiatrisch) von den RAD-

Ärzten Dres. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie und 

Arbeitsmedizin, und D.___, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, untersucht. Mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine Neurasthenie (ICD-10: 

F48.0), eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) und eine Persönlichkeitsakzentuierung 

mit histrionischen, unreifen und asthenischen Zügen (ICD-10: F60.9). Aus 

internistischer Sicht bestehe beim Versicherten keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 98). Sowohl für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Büroangestellter als auch für andere leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte der 

psychiatrische Experte dem Versicherten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

A.b. 

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(interdisziplinärer Untersuchungsbericht vom 30. März 2005, IV-act. 97). Der 

behandelnde Dr. med. E.___ berichtete am 22./24. Juni 2005, der Gesundheitszustand 

des Versicherten habe sich inzwischen verschlechtert. Aktuell seien die Kriterien für 

eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) 

erfüllt. In diesem Zustand sei der Versicherte in der freien Wirtschaft nicht einsetzbar 

(IV-act. 110). RAD-Arzt Dr. C.___ hielt diese Beurteilung für nachvollziehbar 

(Stellungnahme vom 5. Juli 2005, IV-act. 111). Mit Verfügungen vom 19. Dezember 

2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für den Zeitraum vom 1. Oktober 2003 bis 

30. Juni 2005 eine halbe und ab 1. Juli 2005 eine ganze Rente zu (IV-act. 120 ff.).

Im Rahmen von Amtes wegen eingeleiteter Revisionen wurde der Rentenanspruch 

des Versicherten mehrmals bestätigt (Mitteilungen vom 16. Juli 2007, IV-act. 140, vom 

6. Oktober 2008, IV-act. 150, und vom 17. Dezember 2012, IV-act. 173).

A.c. 

Am 30. August 2013 erhielt die IV-Stelle eine «Meldung: Verdacht auf IV-Betrug» 

von einem anonymen Nachbarn des Versicherten, worin Angaben zu dessen 

Alltagsaktivitäten gemacht wurden (IV-act. 174). Die IV-Stelle eröffnete in der Folge ein 

Revisionsverfahren (IV-act. 180). Sie holte mehrere Berichte bei den behandelnden 

Ärzten ein (etwa Verlaufsberichte von Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 17. Februar 2014, IV-act. 209-1 ff., samt Nachtrag vom 5. März 

2014, IV-act. 219, und von Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 

24. Februar 2014, IV-act. 213), traf eine Abklärung zur Tätigkeit des Versicherten bei 

der H.___ AG (Schweiz; IV-act. 210) und liess den Versicherten wiederholt durch ein 

privates Detektivbüro überwachen (zur Observation vom 25. und 26. Oktober 2013 

siehe den Bericht vom 18. November 2013, IV-act. 185; zur Observation vom 

29. November 2013 siehe den Bericht vom 2. Dezember 2013, IV-act. 193, und zur 

Observation vom 7. März 2014 siehe den Bericht vom 10. März 2014, IV-act. 217). Am 

13. Mai 2014 fand ein Standortgespräch zwischen der IV-Stelle und dem Versicherten 

statt, an dem u.a. auch Dr. F.___ teilnahm. Die IV-Stelle befragte den Versicherten u.a. 

über seine Alltagsaktivitäten und orientierte ihn über die durchgeführte Observation (IV-

act. 228).

A.d. 

Per 28. Mai 2014 beendete Dr. F.___ den Behandlungsauftrag (IV-act. 242). Nach 

Rücksprache mit dem Rechtsdienst des Kantonsarztes des Kantons St. Gallen nahm 

A.e. 

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Dr. F.___ im Schreiben vom 26. Juni 2014 Stellung zu verschiedenen Fragen der IV-

Stelle. Er könne sich vorstellen, dass der Versicherte in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit bis zu 50% arbeitsfähig sein könnte (IV-act. 246). Nach vorgängiger 

Gewährung des rechtlichen Gehörs (Schreiben der IV-Stelle vom 28. Juli 2014, IV-

act. 259; Stellungnahme des Versicherten und seiner Ehefrau vom 19. August bzw. 

seines Rechtsvertreters vom 25. August 2014, IV-act. 265 und 269) verfügte die IV-

Stelle am 27. August 2014 mit sofortiger Wirkung die Einstellung der Rentenleistung 

(IV-act. 270). Mit Zwischenverfügung vom 1. September 2014 ordnete sie eine 

bidisziplinäre (psychiatrische und ophthalmologische) Untersuchung an (IV-act. 272). 

Der Versicherte wurde am 20. Januar 2015 von Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, begutachtet. Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellte 

der psychiatrische Experte nicht. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte 

er eine Persönlichkeitsakzentuierung vom B-Cluster (narzisstisch/histrionisch/emotional 

instabil/dissozial; ICD-10: Z73.1) und eine depressive Episode, gegenwärtig remittiert 

(ICD-10: F32.4). Hinsichtlich der affektiven Problematik sei es seit der RAD-

Untersuchung zu einer bedeutenden Besserung gekommen. Aktuell weise der 

Versicherte kein affektives Syndrom mehr auf. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 

volle Arbeitsfähigkeit (psychiatrisches Teilgutachten vom 20. August 2015, IV-act. 310). 

Am 29. Januar 2015 wurde der Versicherte in der Augenklinik des Kantonsspitals J.___ 

ophthalmologisch untersucht. Die dortigen Experten stellten folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach perforierender Keratoplastik rechts 

09/1992 bei Keratokonus; Status nach perforierender Keratoplastik links bei 

Keratokonus 08/1993; Status nach Crosslinking links 04/2007 und rechts 08/2007; 

Status nach Re-Keratoplastik 04/2009; Cataracta incipiens beidseits; leichte Sicca-

Symptomatik beidseits, Hyperopie, Astigmatismus, Presbyopie rechts und links. Für 

die angestammte Tätigkeit im Bürobereich bescheinigten sie dem Versicherten eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit. Für nicht mit Schreibtischarbeiten verbundene 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(ophthalmologisches Teilgutachten vom 23. Februar 2015, IV-act. 304). Dr. med. K.___, 

Fachärztin für Neurologie, Mitarbeiterin der IV-Stelle, hielt die bidisziplinäre Beurteilung 

für umfassend und nachvollziehbar (Stellungnahme vom 22. September 2015, IV-

act. 312).

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B.  

C.  

Mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

ausgehend von einem 9%igen Invaliditätsgrad die Rentenleistung revisionsweise 

einzustellen (IV-act. 313). Dagegen erhob der Versicherte am 20. Januar 2016 Einwand 

(IV-act. 318 f.). Am 10. Februar 2016 verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung 

rückwirkend per 30. August 2014 (IV-act. 323).

A.f. 

Dagegen erhob der Versicherte am 7. März 2016 (Datum Postaufgabe) 

Beschwerde. Er beantragte u.a. deren Aufhebung und sinngemäss die 

Weiterausrichtung der bisherigen Rentenleistung. Im Wesentlichen beanstandete er die 

Observation und hielt die gutachterliche Beurteilung seiner Leistungsfähigkeit für 

unzutreffend (act. G 1 im Verfahren IV 2016/85).

B.a. 

Im Entscheid vom 24. Februar 2017, IV 2016/85, gelangte das 

Versicherungsgericht zur Auffassung, dass das Observationsmaterial verfassungs- und 

gesetzwidrig erlangt worden sei und nicht als Beweis verwertet werden könne. Nichts 

anderes gelte für die sich auf das Observationsmaterial stützenden Beweismittel. Das 

Versicherungsgericht verpflichtete die IV-Stelle, sämtliche unverwertbaren Akten aus 

dem Dossier zu entfernen, hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur 

Vornahme weiterer Abklärungen im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurück.

B.b. 

Die gegen diesen Entscheid von der IV-Stelle erhobene Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_305/2017 vom 

20. Oktober 2017 teilweise gut. Es hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die 

Sache zu neuer Entscheidung an das Versicherungsgericht zurück. Im Übrigen wies es 

die Beschwerde ab. Zur Begründung führte das Bundesgericht zusammengefasst aus, 

das Versicherungsgericht habe zu Recht die Verfassungswidrigkeit der Observation 

festgestellt. Das dabei erlangte Material sei aber wegen des überwiegenden Interesses 

des Versicherungsträgers und der Versichertengemeinschaft, unrechtmässige 

Leistungsbezüge abzuwenden, verwertbar (act. G 1).

B.c. 

Auf Gesuch des Beschwerdeführers wurde das Beschwerdeverfahren (nunmehr 

IV 2017/402) bis zum Abschluss der Strafuntersuchung sistiert (act. G 12).

C.a. 

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Im Auftrag des kantonalen Untersuchungsamts erstatteten Dr. med. L.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, PD Dr. med. univ. M.___, Facharzt u.a. für 

Allgemeine Innere Medizin, und PD Dr. med. univ. N.___, Facharzt für Augenheilkunde, 

Schwerpunkttitel Ophthalmochirurgie, ein polydisziplinäres (Akten-)Gutachten über den 

Beschwerdeführer. Die Gutachter gelangten zusammengefasst zur Auffassung, dass 

die vom Beschwerdeführer vorgebrachten angeblich invalidisierenden 

Einschränkungen auf dem Boden der schulmedizinischen Diagnostik zum grössten Teil 

nicht nachvollziehbar seien, zumal weder auf psychiatrischer noch internistischer 

Ebene Störungen zu diagnostizieren seien, welche die Arbeitsfähigkeit gröber 

beeinträchtigen würden, und sich die ophthalmologisch bedingte Beeinträchtigung 

durchaus in bescheidenem Rahmen halte. Es bestehe ausschliesslich eine aus 

augenärztlicher Sicht bescheinigte 20%ige Verminderung der Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (siehe zur Konsensbeurteilung vom 26. August 2022 sowie zu den 

einzelnen Teilgutachten act. G 41.1).

C.b. 

Die Beschwerdegegnerin führte in der Eingabe vom 28. November 2022 aus, das 

im Strafverfahren eingeholte polydisziplinäre Gutachten bestätige die gutachterliche 

Beurteilung von Dr. I.___ und der Experten der Augenklinik des Kantonsspitals J.___ 

(act. G 41). Am 17. April 2023 orientierte sie über den Abschluss der Strafuntersuchung 

und reichte die Anklageschrift des kantonalen Untersuchungsamts vom 31. März 2023 

ein. Darin wurde dem Beschwerdeführer gewerbsmässiger 

(Sozialversicherungs-)Betrug, eventualiter mehrfacher versuchter unrechtmässiger 

Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe, subeventualiter 

mehrfaches Vergehen gegen die Vorschriften des IVG sowie mehrfache Widerhandlung 

gegen das Waffengesetz vorgeworfen (act. G 48 und act. G 48.2). In der weiteren 

Stellungnahme vom 6. Juni 2023 machte die Beschwerdegegnerin einerseits geltend, 

die ursprünglichen Rentenverfügungen vom 19. Dezember 2005 seien einer Anpassung 

zugänglich, da aufgrund der inzwischen nachgewiesenen Aggravation eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers anzunehmen sei. 

Andererseits hätten sich im Rahmen der Observation und der Strafuntersuchung neue 

Beweise ergeben, die eine prozessuale Revision der ursprünglichen Rentenverfügung 

vom 19. Dezember 2005 rechtfertigen würden. Deshalb sei diese im Rahmen einer 

C.c. 

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Erwägungen

1.

Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet vorliegend die in der angefochtenen 

Verfügung vom 10. Februar 2016 rückwirkend angeordnete Renteneinstellung (IV-

prozessualen Revision aufzuheben und das ursprüngliche Rentengesuch nachträglich 

abzuweisen (act. G 56).

Das Versicherungsgericht verlängerte am 15. September 2023 letztmals die 

Sistierung des Verfahrens bis Ende November 2023 (act. G 67).

C.d. 

In der Eingabe vom 30. November 2023 brachte der Beschwerdeführer vor, die 

Gutachter seien von der Hypothese des Staatsanwalts ausgegangen, er (der 

Beschwerdeführer) hätte die Ärzte getäuscht, womit sie nicht mehr neutral die 

Sachlage eingeschätzt hätten. Die Expertenberichte würden sowohl die 

Selbstbelastungsfreiheit nach Art. 6 EMRK als auch den Untersuchungsgrundsatz 

verletzen. Ausserdem sei auch die Weitergabe von Strafakten untersagt. Aus diesen 

Gründen seien die von der Beschwerdegegnerin eingelegten Beweismittel «aus den 

Akten zu streichen». Jedenfalls stellten die «Begutachtungen» keinen Revisionsgrund 

dar (act. G 68).

C.e. 

Am 5. Januar 2024 erwiderte die Beschwerdegegnerin, eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes sei nicht erkennbar, zumal im 

invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ein aussagekräftiges Gutachten von 

Dr. I.___ und den Experten der Augenklinik des Kantonsspitals J.___ eingeholt worden 

sei. Einer Verwertung der Strafakten im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren 

stünden keine Gründe entgegen (act. G 70).

C.f. 

Die Beschwerdegegnerin orientierte das Versicherungsgericht am 23. Februar 

2024, dass der Beschwerdeführer vor kurzem an einer Datingshow im Fernsehen

teilgenommen habe, was auf erhebliche Ressourcen schliessen lasse (act. G 76).

C.g. 

Am 28. Februar 2024 liess sich der Beschwerdeführer zur Eingabe der 

Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 2024 (act. G 78) und am 4. März 2024 zum 

Schreiben vom 23. Februar 2024 vernehmen (act. G 80).

C.h. 

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act. 323). In zeitlicher Hinsicht bildet damit die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass 

der angefochtenen Verfügung vom 10. Februar 2016 Gegenstand der gerichtlichen 

Überprüfungsbefugnis. Mangels Relevanz für den vorliegenden Entscheid erübrigt sich 

insbesondere eine Würdigung der erst viele Jahre später erfolgten Teilnahme des 

Beschwerdeführers an einer Datingshow im Fernsehen (siehe hierzu act. G 76) sowie 

seiner Stellungnahme vom 4. März 2024 hierzu (act. G 80), die keine Rückschlüsse auf 

den für die gerichtliche Prüfung massgebenden Zeitraum zulassen (siehe anstatt vieler 

etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_397/2021 vom 3. August 2021 E. 3.2.3 mit Hinweis 

auf BGE 121 V 362 E. 1b).

2.

Hinsichtlich der unbegründeten Gehörsrüge des Beschwerdeführers sowie der für den 

Rentenanspruch sowie dessen Anpassung massgebenden bis 31. Dezember 2021 

geltenden Rechtslage (vgl. zu den intertemporalrechtlichen Grundsätzen BGE 148 V 

174 E. 4.1) kann auf die nach wie vor zutreffenden Ausführungen in E. 3 und E. 4 des 

Entscheids vom 24. Februar 2017, IV 2016/85, verwiesen werden.

Anzufügen bleibt, dass bei zwischenzeitlich festgestelltem aggravatorischem 

Verhalten, ohne dass zuvor entsprechende klare Hinweise vorgelegen hätten, von 

einem veränderten Sachverhalt im Sinn von Art. 17 altAbs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1, in der bis 

31. Dezember 2021 gültigen Fassung) auszugehen ist, der auf seine revisionsrechtliche 

Relevanz bzw. daraufhin zu prüfen ist, ob sich das aggravatorische Verhalten auf den 

bestehenden Rentenanspruch auswirkt. Dies setzt eine zuverlässige Einschätzung des 

Umfangs der Aggravation bzw. der verbleibenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

nach Ausscheidung der Auswirkungen der Aggravation voraus (so Urteil des 

Bundesgerichts 8C_373/2023 vom 9. Januar 2024 E. 3 mit Hinweis auf dessen Urteil 

8C_553/2021 vom 13. April 2023 E. 6.2.2 und E. 6.2.3).

2.1. 

Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen sodann in 

(prozessuale) Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 

Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 

ATSG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung 

geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die 

mit der Eröffnung der Verfügung bzw. des Einspracheentscheides zu laufen beginnt 

(vgl. Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG; 

SR 172.021] i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG). Soweit ein Verbrechen oder Vergehen Anlass 

2.2. 

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3.

Soweit sich der Beschwerdeführer aufgrund des hängigen Strafverfahrens auf die 

«Selbstbelastungsfreiheit» bzw. ein Aussageverweigerungsrecht beruft (act. G 68), 

kann ihm nicht gefolgt werden. Denn im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren ist 

der Beschwerdeführer aufgrund von Art. 28 Abs. 2 f. und Art. 43 ATSG verpflichtet, 

wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Seine gegenteilige Betrachtungsweise trägt 

ausserdem den Unterschieden zwischen der sozialversicherungsrechtlichen 

Leistungsverwaltung und dem Strafrecht unzureichend Rechnung (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_258/2014 vom 3. September 2014 E. 4.4). Die 

Beschwerdegegnerin hat darüber hinaus zutreffend darauf hingewiesen (act. G 70), 

dass eine ausreichende gesetzliche Grundlage für eine Edition von Strafakten an die 

Sozialversicherungsträger besteht (Art. 32 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 101 Abs. 2 der 

Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0]).

4.

In einem ersten Schritt ist zu beurteilen, ob ein prozessualer Revisionsgrund vorliegt.

für die Revision setzt, ist die absolute zehnjährige Frist nicht zu beachten (Art. 67 

Abs. 2 i.V.m. Art. 66 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2). Neu sind Tatsachen, die sich 

bis zum Zeitpunkt, da im ursprünglichen Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen 

prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht 

bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie 

müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten 

Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen 

Entscheidung zu führen (Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 

E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 143 V 105 E. 2.3).

Die Observation begann erst knapp 8 Jahre nach der ursprünglichen 

Rentenzusprache und deren Inhalt ist aufgrund des grossen zeitlichen Abstands nicht 

geeignet, aussagekräftige Rückschlüsse auf die bis zum 19. Dezember 2005 

eingetretene Sachverhaltsentwicklung zuzulassen. Allein schon deswegen kann darin 

kein prozessualer Revisionsgrund erblickt werden, zumal auch den Würdigungen des 

Observationsmaterials durch Dr. K.___ nichts Gegenteiliges entnommen werden kann 

(IV-act. 191 und IV-act. 195). In damit zu vereinbarender Weise legte auch Dr. I.___ 

überzeugend dar, dass es erst «seit» dem für die Rentenzusprache massgebenden 

RAD-Untersuchungsbericht zu einer bedeutenden Besserung gekommen sei (IV-

4.1. 

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act. 310-25 f.). Darüber hinaus schloss er nicht aus, dass die vom Beschwerdeführer 

beklagte Symptomatik während der nach der Rentenzusprache erfolgten jahrelangen 

Behandlung durch Dr. F.___ (Behandlungsbeginn Januar 2006, IV-act. 131-6) im 

beklagten Ausmass bestanden haben könnte (IV-act. 310-26 unten). Aus dem erst 

mehrere Jahre später erstellten psychiatrischen Aktengutachten von Dr. L.___ gehen 

keine objektiven Gesichtspunkte hervor, welche die auf einer unmittelbaren 

persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers beruhende Beurteilung von 

Dr. I.___ in Zweifel ziehen. Vielmehr hielt Dr. L.___ die Ergebnisse des Gutachtens von 

Dr. I.___ für plausibel und bescheinigte eine lege artis vorgenommene Erstellung. Daran 

könne aus fachlicher Sicht nichts ausgesetzt werden (act. G 41.1, S. 22 unten und 

G 41.1, S. 31 Mitte). Soweit Dr. L.___ das Vorliegen einer langjährigen, andauernd und 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit generell verneint sowie von einer 

«Charakterpathologie» ohne Krankheitswert ausgeht (act. G 41.1, S. 12 f.; vgl. auch 

S. 18 Mitte, S. 25 und S. 27 je oben), handelt es sich um eine bloss unterschiedliche, 

einer subjektiven Interpretation entspringende abweichende Würdigung des gleichen 

Sachverhalts, wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht (act. G 78).

Nichts anderes gilt bezüglich der Strafakten (zu den hierzu ergangenen 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin siehe act. G 56, Rz 11).

4.2. 

So betreffen etwa die im Strafverfahren gewonnenen (Bewegt-)Bilder allesamt 

erst den Zeitraum ab dem Jahr 2009 (act. G 56.1/Pb 15 ff.). Die Beschwerdegegnerin 

benennt denn auch keine konkreten Aktenstücke (vgl. act. G 56), die geeignet wären, 

aussagekräftige Schlüsse auf die der Rentenzusprache zugrundeliegende 

Sachverhaltsentwicklung zu ziehen. Soweit sie pauschal auf die polizeiliche 

Computerauswertung verweist (act. G 56.1/Pb 24-30), vermag sie daraus nichts 

zugunsten ihrer Sichtweise abzuleiten. Die darin enthaltene Korrespondenz erfolgte 

nämlich nur sehr ausnahmsweise vor der Rentenzusprache am 19. Dezember 2005. 

Die entsprechenden wenigen Schriftstücke wurden ausserdem hauptsächlich im 

Namen der Ehegattin zu Handen der Beschwerdegegnerin verfasst und waren letzterer 

damit bereits vor der Rentenzusprache bekannt. Deshalb können sie ebenfalls keinen 

prozessualen Revisionsgrund darstellen.

4.2.1. 

Gleiches ist bezüglich des Verweises der Beschwerdegegnerin auf die im 

Rahmen eines Nachbarschaftsstreits ergangenen Schreiben des Beschwerdeführers 

und seiner Ehegattin festzustellen (act. G 56.1/Pb5). Es handelt sich dabei bloss um ein 

einseitiges Schreiben vom 21. Dezember 2005 (act. G 56.1/Pb5/1) und einen 

zweiseitigen Schriftsatz vom 23. Januar 2006 (act. G 56.1/Pb5/2). Es kann entgegen 

4.2.2. 

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5.

Damit ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob ein Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

altAbs. 1 ATSG vorliegt.

der Beschwerdegegnerin keine Rede von «ausführlichen Eingaben» bzw. von 

Beweismitteln sein, die aussagekräftige Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vor und im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache 

zulassen.

Soweit die Beschwerdegegnerin zugunsten eines prozessualen Revisionsgrunds 

geltend macht, der Beschwerdeführer habe in den Jahren 2003 bis 2005 mit dem 

Produktvertrieb «O.___» einen bescheidenen Nebenverdienst erzielt (act. G 56, Rz 11), 

lässt sie unberücksichtigt, dass der Beschwerdeführer noch bis Ende März 2005 über 

eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit verfügt hatte (siehe IV-act. 116). Zudem war ihr diese 

Nebentätigkeit und die damit verbundenen Einnahmen spätestens seit dem 15. Juli 

2004 (IV-act. 81 f.) bekannt.

4.3. 

Insgesamt fehlt es an einem Grund für eine prozessuale Revision der Verfügungen 

vom 19. Dezember 2005 bzw. eine damit im Vergleich zur angefochtenen 

Rentenaufhebungsverfügung verbundene Schlechterstellung (sogenannte reformatio in 

peius) des Beschwerdeführers, wie sie von der Beschwerdegegnerin im Verlauf des 

Beschwerdeverfahrens beantragt wurde (act. G 56, Rz 12). Unter diesen Umständen 

kann offenbleiben, ob die von der Beschwerdegegnerin beantragte, über eine blosse 

Motivsubstitution hinausgehende rückwirkende Korrektur zuungunsten des 

Beschwerdeführers im Rahmen einer prozessualen Revision im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren überhaupt zulässig wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_73/2023 vom 21. November 2023 E. 5.2).

4.4. 

Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchserhebliche 

Sachverhaltsänderung eingetreten ist, dient vorliegend der Sachverhalt, welcher der 

Rentenzusprache vom 19. Dezember 2005 (IV-act. 120 ff.) zugrunde liegt. Sämtliche 

danach von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren erschöpften sich in der 

Verneinung eines Revisionsgrundes (Mitteilungen vom 16. Juli 2007, IV-act. 140, vom 

6. Oktober 2008, IV-act. 150, und vom 17. Dezember 2012, IV-act. 173). Sie berührten 

folglich nicht die Rechtskraft der Verfügungen vom 19. Dezember 2005 und waren 

allesamt nicht rechtsgestaltend. Im Übrigen liegen ihnen auch keine umfassenden 

Sachverhaltsabklärungen zugrunde.

5.1. 

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Die Rentenverfügungen vom 19. Dezember 2005 ergingen gestützt auf folgenden 

Sachverhalt: Als für die Rentenzusprache massgebendes Leidensbild wurden eine 

Neurasthenie (ICD-10: F48.0), eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) sowie eine 

Persönlichkeitsakzentuierung mit histrionischen, unreifen und asthenischen Zügen 

(ICD-10: F60.9) berücksichtigt (IV-act. 97-7). Hintergrund dieser Diagnosen bildeten die 

vom Beschwerdeführer beklagten ausgeprägten Einschränkungen seines körperlichen 

Leistungsvermögens, seines Antriebs, seiner Nachtruhe, seiner Sexualität, seiner 

Konzentration und seines Gedächtnisses sowie seiner affektiven Stabilität. Des 

Weiteren fanden Hinweise auf einen ausgeprägten sozialen Rückzug sowie auf eine 

teilweise nicht allzu bewusstseinsferne Störung Eingang in die massgebende 

medizinische Beurteilung. Als bedeutsam wurde ausserdem die besondere 

Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers erachtet (IV-act. 97-8). 

Ausschlaggebend für die Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit von 50 % auf 100 % war die 

im Juni 2005 von Dr. E.___ bescheinigte Verschlechterung, die in die Diagnose einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) 

mündete. Dieser Diagnose lag folgender Status zugrunde: stark gedrückte Stimmung, 

Interessenverlust, starke Antriebsverminderung, Gefühle von Wertlosigkeit, 

Suizidgedanken, pessimistische Zukunftsperspektiven mit phasenweiser völliger 

Hoffnungslosigkeit und Schlafstörungen mit starker Tagesmüdigkeit (IV-act. 110-4; zur 

Bestätigung durch den RAD siehe IV-act. 111). Die Tagesstruktur war damals 

grundsätzlich erhalten (IV-act. 97-8).

5.2. 

Demgegenüber enthält das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 

verwertbare Observationsmaterial (zur Observation vom 25. und 26. Oktober 2013 

siehe den Bericht vom 18. November 2013, IV-act. 185; zur Observation vom 

29. November 2013 siehe den Bericht vom 2. Dezember 2013, IV-act. 193, und zur 

Observation vom 7. März 2014 siehe den Bericht vom 10. März 2014, IV-act. 217; zur 

Verwertbarkeit siehe Urteil des Bundesgerichts 8C_305/2017 vom 20. Oktober 2017 

E. 5.3) klare Hinweise auf einen inzwischen erheblich verbesserten 

Gesundheitszustand. Wie Dr. K.___ schlüssig und in mit dem Observationsmaterial 

übereinstimmender Weise festhielt, führte der Beschwerdeführer im Alltag lebhafte und 

angeregte Gespräche mit anderen Personen, teilweise von wiederholtem Lachen 

begleitet. Anhaltspunkte, die auf Symptome einer mittelschweren Depression 

hindeuten würden, zeigten sich nicht mehr. Insbesondere konnten keine 

Antriebsminderung, Unentschlossenheit, Unkonzentriertheit oder äusserlich sichtbare 

Anzeichen einer Erschöpfung oder starker Übermüdung beobachtet werden (IV-

act. 191-3 unten und IV-act. 195-2; siehe auch IV-act. 258-2 f.). Diese 

Betrachtungsweise wurde von Dr. I.___ ausdrücklich bestätigt (IV-act. 310-26 oben) 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/17

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6.

Schliesslich bleibt zu prüfen, ob und gegebenenfalls ab wann die gesundheitliche 

Verbesserung zu einer Herabsetzung oder Aufhebung der Rente im Sinn von Art. 17 

altAbs. 1 ATSG führt.

und deckt sich mit dessen weiterer Einschätzung, dass der Beschwerdeführer kein 

affektives Syndrom (mehr) angeboten habe und keine affektive Störung mehr 

diagnostiziert werden könne. Diese befinde sich in Remission, die unter 

kontinuierlicher, wenngleich auch niedrig dosierter Psychopharmakotherapie sowie 

supportiven/psychoedukativen Interventionen zustande gekommen sei. Eine 

Erschöpfbarkeit oder Müdigkeit werde weder beklagt noch demonstriert (IV-

act. 310-22 f.); solche Symptome wurden auch nicht im Bericht der Klinik P.___ vom 

27. Oktober 2014 beschrieben (IV-act. 332-2 f.). Folglich ist eine seit dem 

19. Dezember 2005 eingetretene wesentliche Veränderung des Sachverhalts und damit 

ein Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 altAbs. 1 ATSG – entgegen der Sichtweise des 

Beschwerdeführers (act. G 78) – zu bejahen, zumal auch Dr. F.___ die 

Observationsergebnisse in vergleichbarer Weise interpretierte (so etwa bezüglich 

Erschöpfung und Ermüdung IV-act. 246-6). Somit kann offenbleiben, ob auch unter 

dem Aspekt einer Aggravation ein Anpassungsgrund zu bejahen wäre (siehe hierzu 

E. 2.1 hiervor).

Die interdisziplinäre gutachterliche Beurteilung von Dr. I.___ und der Experten der 

Augenklinik des Kantonsspitals J.___ beruht auf umfassenden persönlichen 

Untersuchungen. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden umfassend und interdisziplinär 

berücksichtigt und gewürdigt. Der Gesundheitszustand sowie die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Ausserdem bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentlichen Tatsachen nicht Rechnung getragen 

worden wäre. Die interdisziplinäre gutachterliche Beurteilung erfüllt somit sämtliche 

Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Expertise (BGE 125 V 352 E. 3a; 

siehe auch die plausible Würdigung des Gutachtens durch Dr. K.___ in IV-act. 312). Der 

Beschwerdeführer brachte denn auch keine substanziiert begründeten Mängel an der 

interdisziplinären Beurteilung von Dr. I.___ und der Experten der Augenklinik des 

Kantonsspitals J.___ vor. Insbesondere ergeben sich entgegen der nicht näher 

erläuterten Rüge des Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 11 und Rz 20, und act. G 12, 

Rz VI.5, je im Verfahren IV 2016/85) keine Anhaltspunkte dafür, dass Dr. I.___ nicht der 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/17

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deutschen Sprache mächtig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer erläutert denn auch 

nicht konkret, an welchen Stellen sich die behaupteten sprachlichen Defizite 

niedergeschlagen hätten. Des Weiteren ergeben sich weder aus den Ausführungen des 

Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 20, und act. G 12, Rz VI.2, je im Verfahren IV 2016/85) 

noch den Akten objektive Hinweise auf eine voreingenommen geführte Abklärung. Im 

Übrigen gelangten die im Strafverfahren hinzugezogenen medizinischen Experten 

(siehe hierzu act. G 41.1) im Wesentlichen zu den gleichen Schlüssen wie die von der 

Beschwerdegegnerin im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren beauftragten 

Gutachter.

Gestützt auf die gutachterlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (ohne die Augen belastende Schreibtischarbeiten) 

ermittelte die Beschwerdegegnerin in überzeugender Weise einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 9 % (IV-act. 323-5), worauf verwiesen 

wird. Da selbst die Gewährung des höchstzulässigen Tabellenlohnabzugs zu einem 

nicht mindestens 40%igen Invaliditätsgrad führen würde, erübrigen sich Weiterungen 

hierzu. Weil der 1961 geborene Beschwerdeführer im massgebenden Zeitpunkt der 

verfügten Renteneinstellung (Ende August 2014) erst 53jährig war und die seitherige 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt auf rein invaliditätsfremden Gründen beruht, besteht 

kein Anlass für die Annahme, die grundsätzlich 100%ige Arbeitsfähigkeit für ideal 

leidensangepasste Tätigkeiten sei im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 

realistischerweise auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar 

gewesen (siehe hierzu anstatt vieler BGE 145 V 2 E. 5.3.1). Aus den gleichen Gründen 

stand die Rentenaufhebung auch nicht unter dem Vorbehalt vorgängiger 

Wiedereingliederungsbemühungen, zumal solchen die hohe Krankheitsüberzeugung 

des Beschwerdeführers entgegenstand (siehe hierzu sowie zur 

Selbsteingliederungspflicht der Versicherten BGE 145 V 209 E. 5.1) und er für die 

angestammte Tätigkeit über eine mindestens 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-

act. 304-10 ff.).

6.2. 

Hinsichtlich des Wirkungszeitpunktes der revisionsweisen Rentenaufhebung ergibt 

sich das Folgende:

6.3. 

Gestützt auf die beweiskräftige Beurteilung von Dr. I.___ und der Experten der 

Augenklinik des Kantonsspitals J.___ ist spätestens ab den im Januar 2015 

stattgefundenen Untersuchungen davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ohne normale 

Schreibtisch-Arbeiten verfügt (IV-act. 310-32 und IV-act. 304-10 ff.). Eine seither bis 

6.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/17

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10. Februar 2016 (zum zeitlich für das Gericht massgebenden Beurteilungszeitraum 

siehe E. 1 hiervor) eingetretene wesentliche Verschlechterung ist objektiv nicht 

ausgewiesen.

Der im Rahmen der Untersuchungen von Dr. I.___ und der Experten der 

Augenklinik des Kantonsspitals J.___ festgestellte Gesundheitszustand deckt sich im 

Wesentlichen mit demjenigen, wie er sich bereits in den Observationszeiträumen 

manifestierte (zur Observation vom 25. und 26. Oktober 2013 siehe den Bericht vom 

18. November 2013, IV-act. 185; zur Observation vom 29. November 2013 siehe den 

Bericht vom 2. Dezember 2013, IV-act. 193, und zur Observation vom 7. März 2014 

siehe den Bericht vom 10. März 2014, IV-act. 217). Vor diesem Hintergrund und weil 

keine zwischenzeitliche wesentliche Verschlechterung ausgewiesen ist, bestehen 

Anhaltspunkte, dass die gutachterlich bescheinigte Arbeitsfähigkeit wohl bereits 

anlässlich der Observationen bestand und spätestens drei Monate nach der letzten 

Observation (7. März 2014) bzw. per Ende Juni 2014 hätte berücksichtigt werden 

können (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]). Dass die Beschwerdegegnerin den Aufhebungszeitpunkt bewusst nicht 

auf diesen, sondern auf einen lediglich geringfügig späteren Zeitpunkt (auf 31. August 

2014, IV-act. 323-5 f.) verschob, sowie auf eine Rückzahlung der Leistungen für die 

Monate Juli und August 2013 zugunsten des Beschwerdeführers ausdrücklich 

verzichtete, ist mit Blick auf die Komplexität des Falles und die mit der Frage nach 

einer allfälligen Meldepflichtverletzung verbundenen Beweisschwierigkeiten (vgl. hierzu 

auch nachstehende E. 6.3.3) nicht zu beanstanden. Ein späterer Aufhebungszeitpunkt 

fällt hingegen ausser Betracht, da der Beschwerdeführer jedenfalls am Ende des 

Observationszeitraums eine meldepflichtige gesundheitliche Verbesserung hätte 

erkennen müssen (Art. 88  Abs. 2 altlit. b IVV in der bis 31. Dezember 2014 gültigen, 

vorliegend massgebenden Fassung). Überdies durfte er aufgrund der unangefochten 

gebliebenen vorsorglichen Renteneinstellung auf Ende August 2014 (IV-act. 270) nicht 

mehr in den Fortbestand der bisherigen Rente vertrauen (vgl. hierzu Urteil des 

Bundesgerichts 8C_55/2023 vom 11. Juli 2023 E. 3.4 und E. 4.7 sowie den diesem 

Urteil zugrundeliegenden Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. Dezember 

2022, IV 2022/46, E. 2.7).

6.3.2. 

bis

Ausserdem lassen die im Strafverfahren zusätzlich gewonnenen Akten nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine bereits früher für den Beschwerdeführer im 

Sinn von Art. 88  Abs. 2 altlit. b IVV meldebedürftige dauerhafte Verbesserung des 

rentenwesentlichen psychischen Gesundheitszustands schliessen. Dabei fällt ins 

Gewicht, dass sich die dort hauptsächlich zeigenden Diskrepanzen grösstenteils auf 

6.3.3. 

bis

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/17

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7.  

das Augenleiden beziehen. Dieses war für die den psychischen Gesundheitsschaden 

entschädigende Invalidenrente nicht kausal (zur seit jeher fehlenden invalidisierenden 

Wirkung siehe auch IV-act. 177-3 unten), was allerdings für die Anwendung von 

Art. 88  Abs. 2 altlit. b IVV erforderlich wäre (vgl. zum Kausalitätserfordernis gemäss 

der damals massgebenden Rechtslage Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 

18. März 2013 E. 7.3). Des Weiteren war der Beschwerdegegnerin das sich in den 

Strafakten im Zeitraum vor Ende August 2014 zeigende Aktivitätsniveau des 

Beschwerdeführers grösstenteils bekannt (zur Haushaltsführung und Kinderbetreuung 

siehe IV-act. 126-1 und -3, IV-act. 146-7 unten und IV-act. 162-4 oben; zur Fähigkeit, 

zügig gehen und Velo fahren zu können, siehe IV-act. 146-8 unten; zu den im Ausland 

ein- bis zweimal jährlich verbrachten Familienferien siehe IV-act. 162-4), was ebenfalls 

gegen einen früheren Rentenaufhebungszeitpunkt spricht. Bei der Würdigung der 

privaten Fotos (siehe hierzu etwa act. G 56.1/Pb 22) gilt es ferner zu beachten, dass 

diese zwar durchaus Rückschlüsse auf die Affektlage und das Fähigkeitsniveau des 

Beschwerdeführers zulassen. Allerdings stellen sie – wenn auch über einen längeren 

Zeitraum – blosse Momentaufnahmen dar und bieten insoweit auch ein möglicherweise 

verzerrtes Gesamtbild, da gerichtsnotorisch hauptsächlich schöne erinnerungswürdige 

Lebensmomente Eingang in private Fotosammlungen finden. Anzufügen bleibt der 

Vollständigkeit halber, dass der Beschwerdeführer Ende 2010 an einem 

Wirbelsäulenleiden erkrankte, das am 13. Januar 2011 zu einem operativen Eingriff 

(Hemilaminektomie) führte. Auch wenn durch die Operation die Rückenbeschwerden 

beseitigt werden konnten (siehe zum Ganzen IV-act. 168), ist doch von einer 

perioperativ andauernden Arbeitsunfähigkeit auszugehen.

bis

Insgesamt besteht für das Gericht kein Anlass, den von der Beschwerdegegnerin 

verfügten Aufhebungszeitpunkt (31. August 2014, IV-act. 323-5 f.) zu korrigieren.

6.3.4. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen und die 

verfügte Rentenaufhebung zu bestätigen.

7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Ausgangsgemäss ist sie vollumfänglich vom Beschwerdeführer zu 

tragen. Der von ihm in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist ihm daran 

anzurechnen.

7.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 17/17

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).

7.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2024
	altArt. 28 IVG und altArt. 17 ATSG (in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung) sowie Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 altlit. b IVV (in der bis 31. Dezember 2014 gültigen Fassung). Rückwirkende revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs infolge verbesserten psychischen Gesundheitszustands und Meldepflichtverletzung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2024, IV 2017/402).

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