# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e0360e2-17f1-51ef-9316-d71911a14ca3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.05.2016 D-5239/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5239-2014_2016-05-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5239/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  M a i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Nina Spälti Giannakitsas,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Usbekistan,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 14. August 2014 / N (…). 

 

 

 

D-5239/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 21. De-

zember 2013 zusammen mit ihrem Sohn (B._______ [N (…)]) in die 

Schweiz, wo sie am 15. Januar 2014 um Asyl ersuchte. 

B.  

Sie wurde am 27. Januar 2014 zu ihrer Person, zum Reiseweg sowie sum-

marisch zu den Gründen des Asylgesuchs befragt (Befragung zur Person 

[BzP]). Eine eingehende Anhörung zu den Fluchtgründen fand am 11. Au-

gust 2014 statt. 

Die Beschwerdeführerin brachte im Wesentlichen vor, dass sie über Jahre 

hinweg von einem Mann gegen ihren Willen festgehalten worden sei. 

Nachdem sie diesem Mann entkommen und er inhaftiert worden sei, hätten 

er und seine Freunde die Beschwerdeführerin und ihren Sohn bedroht. 

C.  

Mit Verfügung vom 14. August 2014 (Eröffnung am 19. August 2014) lehnte 

das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

D.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Sep-

tember 2014 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie bean-

tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung 

von Asyl. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Sube-

ventualiter sei eine vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs anzuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. Oktober 2014 stellte der damals zustän-

dige Instruktionsrichter die aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest, 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und verschob den 

Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung auf ei-

nen späteren Zeitpunkt. 

D-5239/2014 

Seite 3 

F.  

Am 29. März 2016 wurde die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen, 

welche sie am 12. April 2016 einreichte. 

G.  

Am 13. April 2016 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Replik 

gegeben. Mit Schreiben vom 25. April 2016 (Poststempel) äusserte sich 

die Beschwerdeführerin zum Streitgegenstand und ersuchte um Erstre-

ckung der Frist zur Beibringung weiterer Beweismittel bis Ende August 

2016. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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Seite 4 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.   

3.1 Mit Schreiben vom 25. April 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin um 

Erstreckung der Frist zur Einreichung der Replik und weiterer Beweismittel 

bis Ende August 2016. 

3.2 Dieses Gesuch ist abzuweisen, da es nicht schlüssig begründet wird, 

zumal die Beschwerdeführerin im diesbezüglichen Schreiben geltend 

macht, es seien keine Beweismittel erhältlich, so dass eine Fristerstre-

ckung zwecks Beibringung weiterer Beweise keinen Sinn ergibt. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie us-

bekische Staatsangehörige russischer Ethnie sei und aus C._______ (Us-

bekistan) stamme, wo sie bis im Jahre 2000 in einer eigenen Wohnung 

gelebt habe. 1998 habe sie D._______ kennengelernt und mit ihm ein 

neues Leben aufbauen wollen. D._______ habe eine kriminelle Vorge-

schichte gehabt. Er habe sie überredet, ihre Wohnung zu verkaufen und 

mit ihm nach E._______ zu ziehen. Dort habe sie eine Wohnung gekauft, 

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Seite 5 

sei aber nie registriert gewesen. Nach dem Umzug habe er sich der Be-

schwerdeführerin gegenüber verändert. Er habe viel getrunken und sie ge-

schlagen. Gearbeitet habe er nicht. Die Rente, welche die Beschwerdefüh-

rerin erhalten habe, habe nicht ausgereicht. D._______ habe sie deshalb 

gezwungen, bei der Metro um Geld zu betteln. Die Nachbarn hätten meh-

rere Male die Polizei verständigt, welche jedoch keine Massnahmen ergrif-

fen habe. Im November 2009 habe sie (die Beschwerdeführerin) wegen 

der Gewalttätigkeiten von D._______ die Polizei gerufen, welche gekom-

men sei und ihn abgeführt habe. Sie habe daraufhin ihren Sohn kontaktiert, 

welcher sie abgeholt und nach C._______ gebracht habe. Nachdem 

D._______ aus der Haft entlassen worden sei, habe er die Beschwerde-

führerin telefonisch bedroht und sie gesucht. Später habe sie eine Rufnum-

mer-Erkennung gehabt und seine Anrufe nicht mehr entgegengenommen. 

Sie habe in ständiger Angst gelebt und sei kaum mehr aus dem Haus ge-

gangen. Die wirtschaftliche Lage in Usbekistan sei schwierig und ethnische 

Russen würden diskriminiert. 

Als Beweismittel legte sie einen Reisepass, eine Geburtsurkunde und eine 

Kopie einer Bestätigung, dass sie blind sei, ins Recht. 

5.2 Das SEM begründete die Ablehnung des Asylgesuchs damit, dass 

Übergriffe durch Private nur dann asylrelevant seien, wenn der Staat seiner 

Schutzpflicht nicht nachkomme. Dies sei vorliegend zu verneinen. Die Be-

schwerdeführerin habe in der Anhörung ausgeführt, in E._______ mehr-

mals die Polizei gerufen zu haben, welche jedes Mal gekommen sei. Der 

Staat sei daher schutzfähig und auch schutzwillig. Zudem habe sie ausge-

sagt, sich im Dezember 2009 aus der schwierigen Lage befreit und die 

Wohnung in E._______ verlassen zu haben. Demnach fehle es an einem 

Kausalzusammenhang zwischen den erlittenen Nachteilen vor Dezember 

2009 und der Ausreise vier Jahre später. Die Beschwerdeführerin habe 

zwar geltend gemacht, seither von D._______ telefonisch bedroht worden 

zu sein, während ihr in den vier Jahren vor der Ausreise sonst jedoch nichts 

widerfahren sei. So habe sie angegeben, zwar von D._______ gesucht 

worden zu sein, wobei dieser ihre Wohnung jedoch nicht gefunden habe. 

Angezeigt habe sie ihn in C._______ nicht mehr, da sie ihn ja nicht mehr 

getroffen habe. Die Vorbringen hinsichtlich ihres ehemaligen Partners 

D._______ seien daher nicht asylrelevant.  

Die angesprochenen wirtschaftlich schwierigen Lebensbedingungen wür-

den mangels Zielgerichtetheit keine Asylgründe darstellen. Schliesslich 

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seien die Diskriminierungen, welchen sie ausgesetzt sei, zu wenig intensiv, 

um asylbeachtlich zu sein. 

5.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, dass 

die Beschwerdeführerin und ihr Sohn in Usbekistan vom ehemaligen Part-

ner der Beschwerdeführerin weiterhin verfolgt und bedroht würden. Von 

der Polizei könne sie keinen Schutz erwarten, da sie ethnische Russin sei 

und auch in der Vergangenheit nicht geschützt worden sei. Es sei zwar 

zutreffend, dass die Polizei jedes Mal gekommen sei, wenn sie sie in 

E._______ gerufen habe. Gemacht hätten die Polizisten jedoch nichts, 

sondern stets gesagt, private Probleme würden sie nichts angehen. 

D._______ sei zwar zweimal verhaftet worden. Grund für die Festnahme 

sei jedoch nicht die häusliche Gewalt, sondern der Mangel an Papieren 

gewesen. In C._______ habe sie keine Anzeige gemacht, da sich ihr Sohn 

darum gekümmert habe. Dieser sei mehrmals zur Polizei gegangen. Seine 

Anzeige sei jedoch nicht entgegengenommen worden. Vielmehr habe man 

ihm mit grossen Problemen gedroht, würde er die Anzeige nicht zurückzie-

hen. Ihr Sohn habe ihr dies erst später erzählt, da er sie nicht habe beun-

ruhigen wollen. Die Polizei habe dies wohl gemacht, da sie an der Woh-

nung der Beschwerdeführerin interessiert seien, welche sie (die Polizei) 

mittlerweile auch in Besitz genommen habe. Dies sei einfach gewesen, da 

sie (die Beschwerdeführerin) keine Papiere dafür erhalten habe.  

Gemäss usbekischem Recht sei es verboten, im Ausland ein Asylgesuch 

einzureichen, so dass der Beschwerdeführerin eine lange Haftstrafe drohe. 

Kurz vor der Ausreise habe sie bei ihrer Nichte in C._______ gewohnt. Am 

(…) 2014 hätten mehrere Männer die Nichte nach dem Verbleib der Be-

schwerdeführerin und ihres Sohnes befragt. Die Nichte glaube, dass diese 

dem Geheimdienst angehören würden. Sie hätten ihre Ausweise jedoch 

nur sehr kurz gezeigt, so dass die Nichte nichts habe erkennen können. 

Die Männer hätten gewusst, dass die Visa, mit welchen die Beschwerde-

führerin und ihr Sohn nach Griechenland gereist seien, bereits abgelaufen 

seien und die Nichte habe den Männern angegeben, sie wisse nicht, wo 

sich die Beschwerdeführerin aufhalte und eventuell habe sie das Visum 

verlängern lassen, da es aus gesundheitlichen Gründen beantragt worden 

sei und die Behandlung länger dauern würde. 

Das Leben als ethnische Russin sei sehr schwierig, man werde dauernd 

diskriminiert und auf der Strasse angepöbelt und beschimpft. Weil sie Rus-

sin sei, habe sie ihren erlernten Beruf als (...) nie ausüben können. Man 

habe auch keinen Zugang zu den Behörden, was sich im Verhalten der 

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Polizei, als sie D._______ habe anzeigen wollen, exemplarisch gezeigt 

habe. 

Als Beweismittel wurden ein Bericht über das Stellen eines Asylgesuchs im 

Ausland sowie fünf Berichte über die Menschenrechtslage und die Situa-

tion ethnischer Russen in Usbekistan eingereicht. 

5.4 In der Vernehmlassung brachte das SEM vor, dass Rückkehrer in Us-

bekistan grundsätzlich keine ernsthaften Nachteile zu befürchten hätten. 

Zwar sei nicht auszuschliessen, dass solche Personen unter einer gewis-

sen Beobachtung stünden. Ernsthafte Folgen seien jedoch nur zu erwar-

ten, wenn die betroffene Person im Ausland beispielsweise exilpolitische 

oder religiöse Tätigkeiten ausgeübt habe, was vorliegend nicht der Fall sei. 

Das Vorbringen, der Geheimdienst habe nach der Beschwerdeführerin ge-

sucht, stelle daher eine blosse Schutzbehauptung dar, zumal das Vor-

kommnis auch mit keinem Beweismittel belegt worden sei. 

5.5 In ihrer Eingabe vom 25. April 2016 wendete die Beschwerdeführerin 

ein, sie hätten keinen Zugang zum staatlichen Schutz. Aufgrund der Asyl-

gesuchseinreichung drohe eine strafrechtliche Verfolgung. Als blinde Frau 

sei sie in diesem islamisch geprägten Land dem Tode geweiht.  

Als Beweismittel wurde ein Bericht über Folter in Usbekistan eingereicht. 

6.   

6.1 Das SEM hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abge-

lehnt. Hinsichtlich der Bedrohung durch D._______ ist festzuhalten, dass 

das SEM zu Recht auf die Schutzfähigkeit und Schutzwilligkeit der usbeki-

schen Behörden hingewiesen hat. Der Einwand, die Polizei sei zwar bei 

jeder Meldung der Beschwerdeführerin ausgerückt, habe jedoch keine 

Massnahmen ergriffen, erscheint vor dem Umstand, dass die Beschwer-

deführerin regelmässig die Polizei gerufen habe, und D._______ anlässlich 

der von der Beschwerdeführerin veranlassten Intervention der Polizei im 

Dezember 2009 festgenommen worden sei (vgl. act. A11 F30 S. 5, F50 und 

F52), kaum überzeugend.  

Darüber hinaus lebte die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben 

nachdem sie D._______ entkommen sei von Ende 2009 bis zur Ausreise 

Ende 2013 in C._______. Während dieser vier Jahre habe sie zwar regel-

mässig Drohanrufe erhalten, jedoch sonst keine Nachteile seitens 

D._______ erlitten. Die Beschreibung dieser Bedrohungslage weist di-

verse Unstimmigkeiten auf und ist als vage zu bezeichnen. So führte sie in 

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der BzP aus, sie habe nur einmal mit D._______ gesprochen (vgl. act. A3 

S. 9), während es gemäss Anhörung mehrere Male gewesen seien (vgl. 

act. A11 F58). Die Antwort, als sie auf diesen Widerspruch angesprochen 

wurde, überzeugt in ihrer Vagheit nicht (vgl. ebd. F59). In der BzP gab sie 

zudem an, dass D._______ und seine Freunde sie mehrmals (letztmals im 

Februar 2010) zuhause aufgesucht hätten, sie diesen aber die Türe nicht 

geöffnet habe (vgl. act. A3 S. 9), während sie in der Anhörung ausführte, 

D._______ habe ihre Wohnung nicht ausfindig machen können (vgl. act. 

A11 F61). Die Beschwerdeführerin vermochte somit nicht glaubhaft darzu-

legen, dass sie einer erheblichen Bedrohung seitens D._______ ausge-

setzt gewesen war. Dafür spricht auch ihre Aussagen, wonach sie in den 

vier Jahren vor der Ausreise nie zur Polizei gegangen sei, da sie 

D._______ nie persönlich angetroffen habe (vgl. act. A11 F62). 

6.2 Das Vorbringen auf Beschwerdeebene, aufgrund der Einreichung ei-

nes Asylgesuchs in der Schweiz sei sie bei einer Rückkehr gefährdet, ist 

unbegründet. Zwar trifft es zu, dass usbekische Staatsangehörige für die 

Ausreise ein Visum benötigen und eine Verletzung der Ausreisebestim-

mungen eine Bestrafung nach sich ziehen kann. Das Ausreisevisum der 

Beschwerdeführerin ist mittlerweile abgelaufen. Gemäss aktuellen  

Länderinformationen sind ernsthafte Folgen in solchen Konstellationen je-

doch nur dann zu erwarten, wenn die betreffende Person nebst der Verlet-

zung der Ausreisebestimmungen ein religiöses oder politisches Profil auf-

weist. Das blosse Stellen eines Asylgesuchs reicht nicht aus (vgl. etwa In-

ternational Organization of Migration [IOM], Country Fact Sheet oft he Aus-

trian Country of Origin Information Department, Uzbekistan, Mai 2014, < 

http://www.ecoi.net/file_upload/1729_1409733910_usbe-eff-cfs-2014-

05.pdf > S. 49 f., besucht am 18.05.2016; UK Upper Tribunal [2012], LM 

[returnees – expired exit permit] Uzbekistan CG [2012] UKUT00390 (IAC), 

< http://www.refworld.org/pdfid/50b774b12.pdf >, §§ 102 f., besucht am 

18.05.2016; Landinfo, Usbekistan: Utreisevisum, 12. Juni 2015, < 

http://www.ecoi.net/file_upload/1788_1436877974_3156-1.pdf >, S. 3 ff., 

besucht am 18.05.2016). Die Beschwerdeführerin weist kein Profil auf, wel-

ches auf eine Verfolgungsgefahr hindeuten könnte. Vor diesem Hinter-

grund ist die nicht weiter belegte Behauptung in der Beschwerde, Geheim-

dienstmitarbeitende hätten die Nichte aufgesucht, als unbeachtlich zu er-

achten. 

6.3 Das SEM stellte in seiner Verfügung auch zutreffend fest, dass die gel-

tend gemachten Diskriminierungen wie auch die wirtschaftlich schwierige 

Lage nicht asylbeachtlich sind.  

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Seite 9 

6.4 Somit kann zusammenfassend festgehalten werden, dass das SEM zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr 

Asylgesuch abgelehnt hat. An dieser Einschätzung vermögen auch die ein-

gereichten Berichte nichts zu ändern, welche sich vorwiegend auf die all-

gemeine Situation, nicht aber auf die konkreten Vorbringen der Beschwer-

deführerin beziehen. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

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Seite 10 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nach-

weisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

9.   

9.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.2 Das SEM begründete die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs da-

mit, dass weder die allgemeine Situation in Usbekistan noch individuelle 

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Seite 11 

Gründe den Vollzug unzumutbar erscheinen lassen würden. Die Be-

schwerdeführerin habe ihr ganzes Leben in C._______ verbracht, dort 

über elf Jahre die Schule besucht und eine Ausbildung zur (...) abgeschlos-

sen. Sie sei zwar seit 2003 arbeitslos, habe aber eine staatliche Rente be-

zogen. Ausserdem verfüge sie in Usbekistan über drei Nichten, einen 

Schwager sowie mehrere Freunde und somit über ein tragfähiges Bezie-

hungsnetz. Dieses könnte sie bei allfälligen Reintegrationsschwierigkeiten 

unterstützen. 

9.3 In der Beschwerde wurde diesen Ausführungen entgegnet, die Be-

schwerdeführerin befinde sich aufgrund der Ereignisse in Usbekistan in ei-

nem psychisch sehr schlechten Zustand. Seit September 2014 befinde sie 

sich im F._______. Das SEM habe ausser Acht gelassen, dass eine blinde 

Person auf grössere Unterstützung angewiesen sei. Ihre Nichte und ihr 

Schwager seien kaum willens, sie bei einer Rückkehr bei sich aufzuneh-

men und sich um sie zu kümmern. Dies aus Angst, D._______ könnte 

ihnen etwas antun, wenn die Beschwerdeführerin länger bei ihnen wohne. 

Als sie und ihr Sohn vor der Ausreise bei der Nichte gelebt hätten, hätten 

sie dieser etwas dafür bezahlen müssen. Da sie kein Geld habe, würde die 

Nichte sie in Zukunft daher nicht mehr bei sich aufnehmen. Nach so langer 

Abwesenheit, würde sie auch kaum mehr ihre Rente erhalten. Sie müsste 

sich bei einer Rückkehr neu anmelden, was sehr kostspielig sei. Ohne ge-

regelten Wohnsitz würde sie keine Unterstützung und keine medizinische 

Versorgung erhalten. 

9.4 Das SEM entgegnete in der Vernehmlassung, dass es anfängliche 

Schwierigkeiten einer Rückkehr im Zusammenhang mit der Registrierung 

beziehungsweise Begründung des Wohnsitzes nicht verkenne. Rein wirt-

schaftliche Gründe vermöchten die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs in der Regel jedoch nicht zu begründen. Hinsichtlich der psychischen 

Leiden ergebe sich aus den Akten lediglich, dass sich die Beschwerdefüh-

rerin im F._______ in stationärer Behandlung befunden habe. Die genauen 

Beschwerden seien nicht ersichtlich. 

9.5 In der Eingabe vom 25. April 2016 berief sich die Beschwerdeführerin 

erneut auf ihre medizinischen Leiden und reichte einen Arztbericht ein. 

9.6 Der Vollzug der Wegweisung ist als zumutbar zu erachten, wobei im 

Wesentlichen auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 

kann. Gemäss eingereichtem Arztbericht vom (...) ist die Beschwerdefüh-

rerin vollständig erblindet, leidet an (…). Aus diesen Gründen sei sie auf 

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Seite 12 

viel Fremdhilfe angewiesen, welcher derzeit von ihrem Sohn und dessen 

Ehefrau erbracht werde. Diese medizinischen Probleme stehen dem Voll-

zug der Wegweisung indessen nicht entgegen. Die Beschwerdeführerin ist 

seit (…) blind und hat mit dieser Beeinträchtigung bis zu ihrer Ausreise in 

C._______ gelebt, offensichtlich ohne Schwierigkeiten grösseren Ausmas-

ses, so dass angenommen werden kann, eine Rückkehr dorthin sei ihr zu-

mutbar. Zudem verfügt sie in ihrer Heimat über Angehörige, welche sie im 

Alltag unterstützen können. Darüber hinaus wird ihr Sohn mit ebenfalls 

heute ergehendem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5235/2014 

aus der Schweiz weggewiesen (vgl. E. 9.5 des Urteils), so dass mittels ko-

ordiniertem Wegweisungsvollzug eine Betreuung durch den Sohn weiter-

hin möglich ist.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

9.7 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung ist jedoch gutzuheissen, da die Be-

schwerde nicht als zum vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann 

und die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin belegt ist. Somit sind keine 

Verfahrenskosten zu erheben. 

  

D-5239/2014 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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