# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eea02c39-27a1-5986-b01d-eb34afd88ab7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Strafkammer und Anklagekammer 23.01.2013 AK.2012.341
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_001_AK-2012-341_2013-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AK.2012.341

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Strafkammer und Anklagekammer

Publikationsdatum: 23.01.2013

Entscheiddatum: 23.01.2013

Entscheid Anklagekammer, 23.01.2013
Art. 14 StGB (SR 311.0). Ehrverletzende Äusserungen der Prozessparteien in 
einem Schlichtungs- und anschliessenden Gerichtsverfahren. 
Rechtfertigung aufgrund der sich aus der Verfassung und den gesetzlichen 
Bestimmungen ergebenden Darlegungsrechte und -pflichten gemäss Art. 14 
StGB. Die Ausführungen müssen sachbezogen sein, sich auf das 
Notwendige beschränken, nicht wider besseres Wissens erfolgen und 
blosse Vermutungen sind als solche zu bezeichnen. Innerhalb dieser 
Grenzen dürfen Anwälte die Interessen ihrer Mandanten auch pointiert 
vertreten und nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Ein gewisses Mass an 
übertreibenden Bewertungen und gar Provokationen, soweit nicht völlig 
sachwidrig oder unnötig beleidigend, ist hinzunehmen. Funktion des 
Schlichtungsverfahrens; Grenzen der zulässigen Äusserungen. Verhältnis zu 
sitzungspolizeilichen Massnahmen (Anklagekammer, 23. Januar 2013, AK.
2012.341).

Aus den Erwägungen:

 

       2.    Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige 

oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine 

Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), wenn 

Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), wenn 

Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse 

aufgetreten sind (lit. d) oder wenn nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder 

Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e).

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Im Allgemeinen geht es bei den Einstellungsgründen um solche, die mit Sicherheit oder 

doch grösster Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch oder einer in den Wirkungen 

gleichen Erledigung vor Gericht führen müssten. Eine Einstellung ist folglich geboten, 

wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen erscheint. Die Möglichkeit, das Verfahren einzustellen, kann jedoch 

nicht auf diesen Fall alleine beschränkt werden. Eine derart restriktive Auslegung 

würde, selbst wenn nur eine sehr geringe Wahrscheinlichkeit der Verurteilung 

bestünde, eine Überweisung an das Gericht erfordern. Der Grundsatz "in dubio pro 

duriore" verlangt folglich bloss, dass im Zweifel das Verfahren fortgesetzt wird. Die 

Staatsanwaltschaft verfügt in diesem Rahmen über einen weiten Ermessensspielraum 

und hat sich somit die Frage zu stellen, ob eine Verurteilung wahrscheinlicher scheint 

als ein Freispruch (Pra 101 (2012) Nr. 114, E.4.1.1, E. 4.1.2).

       3.    Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der Vorwurf, ein Rechtsanwalt 

handle in Bereicherungsabsicht, ausschliesslich aus Eigeninteresse und nicht im 

Interesse des Klienten, den objektiven Tatbestand eines Ehrverletzungsdelikts erfülle. 

Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes genüge es, wenn sich der 

Beschwerdegegner der Ehrenrührigkeit seiner Behauptung bewusst gewesen sei und 

sie trotzdem erhoben habe; eine Absicht der Rufschädigung oder Beleidigung sei nicht 

erforderlich. Aufgrund der Ausbildung und des Berufs des Beschwerdegegners sei sich 

dieser der Ehrenrührigkeit seiner Aussage bewusst gewesen. Einen 

Rechtfertigungsgrund könne die Vorinstanz nicht annehmen, da sie diesbezüglich keine 

Untersuchungshandlungen vorgenommen habe. Sie habe keine Kenntnis, ob sich der 

Beschwerdegegner auf das für die Erklärung seines Standpunktes Notwendige 

beschränkt habe, die Ausführungen sachbezogen und nicht wider besseres Wissens 

erfolgt seien. Die Ausführungen des Beschwerdegegners in Bezug auf angebliche 

Zukunftspläne des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Liegenschaft seien 

nicht nur falsch, es fehle ihnen auch der notwendige Sachbezug. Zudem habe der 

Beschwerdegegner damit das Mass der notwendigen Erläuterungen seines 

Standpunktes massiv überschritten. Ob der Schuldbrief zurückzugeben sei oder nicht, 

sei völlig unabhängig davon, was in Zukunft mit der Liegenschaft geschehe. Da O. 

nicht einvernommen worden sei, könne auch keine Aussage darüber erfolgen, ob die 

Äusserungen des Beschwerdegegners wider besseren Wissens erfolgt seien.

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       4.a) Der üblen Nachrede macht sich schuldig, wer jemanden bei einem andern 

eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf 

zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, sowie wer eine solche Beschuldigung oder 

Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Handelt die Person wider 

besseres Wissens, so macht sie sich der Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB 

strafbar.

Die Rechtfertigungsgründe des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches, so auch 

Art. 14 StGB, haben Vorrang vor dem Entlastungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 

StGB. Dieser ist subsidiär anwendbar, wenn sich die Straflosigkeit nicht bereits aus 

einem Rechtfertigungsgrund ergibt. Tatbestandsmässige Äusserungen der 

Prozessparteien in einem Gerichtsverfahren können aufgrund der sich aus der 

Verfassung und aus gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Darlegungsrechte und -

pflichten gemäss Art. 14 StGB gerechtfertigt sein, wenn die Ausführungen 

sachbezogen sind, sich auf das für die Erläuterung des jeweiligen Standpunktes 

Notwendige beschränken, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse 

Vermutungen als solche bezeichnen. Innerhalb dieser Grenzen sollen die Anwälte die 

Interessen ihrer Mandanten auch pointiert vertreten dürfen, um die zu erläuternden 

Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Hinzunehmen ist dabei ein 

gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und gar Provokationen, soweit sich 

die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwidrig noch als unnötig beleidigend 

erweisen (vgl. BGer 6B_549/2010 E. 2.5; 6P.174/2004 E. 4.1; BGE 131 IV 154 E. 1.3.1; 

116 IV 211, insb. E. 4.a.bb, je m.w.H.).

     b/aa) Anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 6. März 2012 sagte der 

Beschwerdegegner aus, dass "der Beschwerdeführer sich an O. bereichern wolle mit 

dem Ziel, das mit dem Schuldbrief belastete Grundstück mit einer Überbauung zu 

übersehen und dort privat eine Wohnung zu beziehen". Aufgabe der 

Schlichtungsbehörde ist, in einer formlosen Verhandlung zu versuchen, die Parteien zu 

versöhnen. Dient es der Beilegung des Streites, können auch ausserhalb des 

Verfahrens liegende Streitfragen einbezogen werden (vgl. Art. 201 Abs. 1 ZPO). Das 

Schlichtungsverfahren ist nicht öffentlich (Art. 203 Abs. 3 ZPO) und die Aussagen der 

Parteien dürfen weder protokolliert, noch später im Entscheidverfahren verwendet 

werden (Art. 205 Abs. 1 ZPO).

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Die Funktion des Schlichtungsverfahrens liegt mithin darin, den eigentlichen 

Hauptprozess zu vermeiden. Die Schlichtungsbehörde kann dieser Aufgabe jedoch nur 

nachkommen, wenn sich die Prozessparteien in der Schlichtungsverhandlung 

möglichst frei über den Streitgegenstand äussern können. Dazu gehört aber 

offensichtlich auch, dass sie Äusserungen machen dürfen, die objektiv ehrverletzend 

sind, und zwar unter Umständen auch in Bezug auf Drittpersonen. Dies muss jedenfalls 

insoweit gelten, als die Äusserungen in einem sachlichen Zusammenhang mit dem 

Streitgegenstand und der Schlichtungsverhandlung stehen, sie notwendig sind und 

nicht wider besseres Wissen erfolgen sowie Vermutungen als solche bezeichnet 

werden. Im Übrigen soll die Schlichtungsbehörde eine Partei, die sich anlässlich der 

Schlichtungsverhandlung ungebührlich äussert, in die Schranken weisen, und sie soll 

die ihr zu Gebote stehenden Ordnungsmittel, wie z.B. die Ordnungsbusse, androhen 

und nötigenfalls davon Gebrauch machen. Da Schlichtungsverhandlungen jedenfalls in 

der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nur mit einem beschränkten 

Personenkreis, nämlich der Schlichtungsbehörde und den Parteien, gegebenenfalls mit 

deren Vertretern, stattfinden, reichen die der Schlichtungsbehörde offenstehenden 

Sanktionen in aller Regel aus, um die Ehre des Betroffenen zu schützen (vgl. BGE 116 

IV 211 E. 4.b.aa). Die Rechtsprechung verpflichtet die Prozessparteien, Vermutungen 

als solche zu bezeichnen. Dies gilt unter anderem für Äusserungen im Rahmen von 

Strafanzeigen, welche auf Vermutungen basieren, nicht jedoch für im betreffenden 

(Zivil-)Verfahren zu beweisende oder zumindest glaubhaft zu machende Tatsachen 

(BGer 6B_358/2011 E.2.4.3 m.w.H.).

Die vom Beschwerdegegner anlässlich der Schlichtungsverhandlung getätigte 

Äusserung erscheint sachbezogen, steht sie mit dem Prozessthema doch in 

unmittelbaren Zusammenhang. Der Beschwerdegegner äusserte damit seine 

persönliche Vermutung, was Anlass bzw. Hintergrund der Zivilstreitigkeit sei und 

weshalb er den Schuldbrief ohne Gegenleistung herausgeben soll. Dem 

Beschwerdegegner steht es frei, sich anlässlich der Schlichtungsverhandlung 

umfassend zum Prozessthema zu äussern und dabei auch Hintergründe oder weitere 

Sachzusammenhänge aufzuzeigen. Die Äusserung erfolgte in der nötigen Sachlichkeit 

und enthält keine zusätzlichen Beleidigungen; vielmehr ist sie auf das für die 

Erläuterung des Standpunktes des Beschwerdegegners Notwendige beschränkt. 

Selbst wenn die Äusserungen als pointiert und übertreibend zu werten wären, so 

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müsste dem Beschwerdegegner eine solche Äusserungsfreiheit zugebilligt werden, 

zumal eine solche auch einem Anwalt zugestanden wird (vgl. oben). Anhaltspunkte, 

dass der Beschwerdegegner wider besseres Wissen handelte, liegen nicht vor. Er 

macht geltend, auf eine Information von O. vertraut zu haben; daran vermöchte im 

Übrigen eine wie vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme von O. als Zeugen 

nichts zu ändern. Würde der Zeuge die Aussage des Beschwerdegegners bestätigen, 

so wäre diesem zusätzlich der Gutglaubensbeweis gelungen (vgl. Art. 173 Ziff. 2 StGB); 

würde der Zeuge die Aussagen nicht bestätigen, so stünde "Aussage gegen Aussage", 

wobei wohl keiner eine höhere Glaubhaftigkeit zugemessen werden könnte und 

letztlich im Zweifel zugunsten des Beschuldigten bzw. des Beschwerdegegners davon 

auszugehen wäre, dass seine Aussage nicht ausgeschlossen werden kann. Damit hat 

die Vorinstanz den Antrag auf die Zeugeneinvernahme zu Recht abgelehnt. Dass es 

sich bei den Äusserungen des Beschwerdegegners im Rahmen des Zivilverfahrens um 

blosse Vermutungen handelt, war offensichtlich, zumal es sich dabei um die subjektive 

Darstellung des Prozessstoffes aus der Sicht des Beschwerdegegners handelte. Eine 

explizite Bezeichnung als Vermutung war im Rahmen des Zivilprozesses nicht 

notwendig. Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass sich auch die 

Schlichtungsbehörde offensichtlich nicht veranlasst sah, sitzungspolizeiliche 

Massnahmen zu ergreifen. Die Vorinstanz ging daher zu Recht davon aus, dass die im 

Schlichtungsverfahren geäusserte Bemerkung durch den Rechtfertigungsgrund von 

Art. 14 StGB gedeckt ist.

       bb)  Anlässlich der Klageantwort tätigte der Beschwerdegegner zudem folgende 

Äusserungen: "Aus dem Mail vom 1. September 2010 geht auch hervor, dass der 

Anwalt RA Dr. X. Geld organisiert also im Eigeninteresse handelt, die Rede ist von 

Fr. 10'000"; "Herr X. würde dann dem Kläger die Liegenschaft abkaufen (nicht zum 

selbst bewohnen) sondern um eine Überbauung zu realisieren und dann dem Kläger 

eine Wohnung zu günstigen Mietbedingungen zur Verfügung stellen"; "Dem zufolge ist 

eher wahrscheinlich, dass der echte Kläger Herr Dr. H. X. ist und nicht Herr O., daher 

wäre, mangels echtem Kläger auf diese Klage gar nicht einzutreten."

Diese Äusserungen stehen ebenfalls in einem klaren Sachbezug zum damaligen 

Prozessthema, ging es dem Beschwerdegegner damit in erster Linie darum, die 

Hintergründe des Prozesses und die Zusammenhänge mit der geforderten (aus seiner 

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Sicht entschädigungslosen) Herausgabe des Schuldbriefes aufzuzeigen. Dass dabei 

auch die geplante künftige Nutzung des Grundstückes thematisiert wurde, vermag den 

Sachbezug nicht aufzuheben. Vielmehr bestritt der Beschwerdegegner in diesem 

Zusammenhang letztlich auch die "Legitimation" des Klägers, wobei die beanstandeten 

Äusserungen in direktem Konnex dazu standen. Die Prozessparteien haben sowohl das 

Recht, als auch die Pflicht, ihren Standpunkt darzulegen; dazu gehört auch die Frage 

der Prozesslegitimation. Die Äusserungen waren nicht unnötig verletzend, vielmehr 

erfolgten sie in einem sachlichen Ton und waren auf das Notwendige beschränkt. 

Überdies kann nicht verlangt werden, dass jeder einzelne Satz eines Plädoyers oder 

einer Klageschrift daraufhin überprüft wird, wie er von der Gegenpartei oder von einem 

aussenstehenden Dritten interpretiert werden könnte (vgl. BGE 131 IV 154 E. 1.4.2). 

Zudem müsste dem Beschwerdegegner auch für diese Äusserungen – sollten sie 

überhaupt so gewertet werden – eine gewisse Pointierung und Übertreibung zugebilligt 

werden (vgl. oben). Ebenso liegen auch für diese Äusserungen keine Anhaltspunkte 

vor, dass sie wider besseres Wissens erfolgten. Die erste Äusserung leitete der 

Beschwerdegegner aus dem erwähnten Mail ab; hinsichtlich der zweiten Äusserung 

kann auf die obigen Erwägungen (E. II.4.b.aa) verwiesen werden. Die dritte Äusserung 

stellt die Schlussfolgerung des Beschwerdegegners dar, die er aus den ihm bekannten 

Faktoren ableitet. Schliesslich handelt es sich auch bei diesen Äusserungen 

offensichtlich um Vermutungen bzw. persönliche Schlussfolgerungen, wobei eine 

explizite Bezeichnung als Vermutung im Rahmen des Zivilprozesses nicht notwendig 

war (vgl. oben E.II.4.b.aa).

Damit liegt ein Rechtfertigungsgrund vor, der die Straftatbestände von Art. 173 StGB 

(Üble Nachrede) und Art. 174 StGB (Verleumdung) unanwendbar macht. Mangels wider 

besseres Wissen (vgl. oben) ist der Tatbestand der Verleumdung (Art. 174 StGB) 

zusätzlich auch in subjektiver Hinsicht nicht erfüllt.

       c)    Folglich kann offen bleiben, ob die objektiven bzw. beim Tatbestand der üblen 

Nachrede auch die subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Ebenso kann offen 

bleiben, ob eine Verletzung von Teilnahmerechten betreffend die polizeiliche 

Einvernahme des Beschwerdegegners vorliegen und die Einvernahme nach Art. 147 

Abs. 4 StPO nicht zulasten der nicht anwesenden Partei verwertet werden dürfte.

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       d)    Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft St. Gallen 

das Verfahren gegen den Beschwerdegegner wegen des Verdachts der üblen 

Nachrede bzw. Verleumdung zu Recht nach Art. 319 lit. b und lit. c StPO einstellte. 

Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

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