# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f565884a-fc9b-51a5-9451-64b087f3a740
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 13.09.2018 HE180012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE180012_2018-09-13.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    
 
 

Geschäfts-Nr.: HE180012-O U01/mk 

 

 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber  

Dr. Benjamin Büchler 

 

Urteil und Verfügung vom 13. September 2018 

 

in Sachen 

 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich,  
Kläger 

 

gegen 

 

A._____ GmbH,  
Beklagte 

 

betreffend Organisationsmangel 
 

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Rechtsbegehren: 
(act. 1) 

"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Am 10. Januar 2018 ging die Klage ein (act. 1). In jenem Zeitpunkt fehlte 

der Beklagten eine Regelung betreffend Vertretung in der Schweiz und gültigem 

Domizil (act. 2/1). Gegen die säumige Beklagte erging am 15. März 2018 das Ur-

teil (act. 8).  

2. Am 16. Juli 2018 ging ein Gesuch der Beklagten bzw. ihres einzigen Ge-

sellschafters und Geschäftsführers, B._____, ein (act. 14). Er ersuchte um "Frist-

verlängerung". B._____ nannte als "neuen Standort" der Beklagten die C._____-

Strasse 1, D._____. Mit in solchen Fällen üblicher Verfügung wurde das Kon-

kursamt gebeten, einstweilen keine weiteren Vollstreckungsmassnahmen vorzu-

nehmen und wurde der Beklagten Frist zur Einleitung der Mangelbehebung ange-

setzt (act. 15). Leider geschah nichts, auch nicht nach einer allerletzten Fristan-

setzung (act. 17). 

3. Geht man vom Gedanken aus, dass die Liquidation einer Gesellschaft ul-

tima ratio sein soll, dass bei Laien oftmals der gute Wille von Saumseligkeit über-

deckt wird, dass letztlich in Fällen betr. Organisationsmangel dem Gericht ein 

grosser Ermessensspielraum offensteht, dann gilt das Folgende: B._____ ver-

steht offenbar viel mehr von Motorrädern als von den Pflichten des Organes einer 

Gesellschaft. Gemäss Auskunft der Gemeinde D._____ hat B._____ Wohnsitz an 

der C._____-Strasse 2 in D._____ (Prot. S. 10).  

4. Aufgrund der durch B._____ und die Gemeinde gegebenen Informationen 

kann der Organisationsmangel behoben und vom neuen Domizil der Beklagten 

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Vormerk genommen werden. Zuvor ist das Fristwiederherstellungsgesuch gutzu-

heissen und das Urteil vom 15. März 2018 aufzuheben  

5. Die Prozesskosten sind nach Ermessen zu verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. e 

ZPO). Die Beklagte hat die Ursache für die Einleitung des Verfahrens gesetzt. 

Deshalb sind ihr die Gerichtskosten aufzuerlegen und hat sie dem Kläger eine 

Umtriebsentschädigung zu zahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streitwert be-

trägt – wie schon früher mitgeteilt – über CHF 30'000.00. 

Der Einzelrichter erkennt und verfügt: 

1. Das Fristwiederherstellungsgesuch der Beklagten wird gutgeheissen und 

das Urteil vom 15. März 2018 aufgehoben. 

2. Vom neuen Domizil der Beklagten an der C._____-Strasse 1 in D._____, 

wird Vormerk genommen. 

3. Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich wird angewiesen, als neuen 

Wohnsitz des Gesellschafters und Geschäftsführers B._____, D._____ (…, 

C._____-Strasse 2) einzutragen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 

5. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 

6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 

CHF 300.00 zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an den Kläger (mit einer Kopie von Prot. S. 10), an 

B._____, an das Konkursamt Schlieren (mit dem Bemerken, dass die Einle-

gerakten zurückgeschickt werden können), zur Kenntnis an das Betrei-

bungsamt Schlieren und an die Kasse des Obergerichtes. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 
Zürich, 13. September 2018 

 
Handelsgericht des Kantons Zürich 

Einzelgericht 
 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. Benjamin Büchler 
 
 
 
 

	Urteil und Verfügung vom 13. September 2018
	
	Rechtsbegehren: (act. 1)
	Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
	Der Einzelrichter erkennt und verfügt:
	1. Das Fristwiederherstellungsgesuch der Beklagten wird gutgeheissen und das Urteil vom 15. März 2018 aufgehoben.
	2. Vom neuen Domizil der Beklagten an der C._____-Strasse 1 in D._____, wird Vormerk genommen.
	3. Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich wird angewiesen, als neuen Wohnsitz des Gesellschafters und Geschäftsführers B._____, D._____ (…, C._____-Strasse 2) einzutragen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00.
	5. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt.
	6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von CHF 300.00 zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an den Kläger (mit einer Kopie von Prot. S. 10), an B._____, an das Konkursamt Schlieren (mit dem Bemerken, dass die Einlegerakten zurückgeschickt werden können), zur Kenntnis an das Betreibungsamt Schlieren und an die Kasse...
	8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...