# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11ebf429-5283-521b-a023-14412192f870
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 24.06.2020 IV 2017/374
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-374_2020-06-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/374

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.10.2020

Entscheiddatum: 24.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2020
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die 
Arztberichte des behandelnden Psychiaters sind mangelhaft; darauf kann 
nicht abgestellt werden. Trotz entsprechender Hinweisen Sachverhalt in 
neuropsychologischer Hinsicht nicht abgeklärt. Abklärung der anwendbaren 
Methode für die Invaliditätsbemessung: willkürlicher Fehlverweis auf eine 
sog. Aussage der ersten Stunde, die eigentlich die (für die 
Beschwerdeführerin negative) Aussage der "zweiten Stunde" ist, während 
die "echte" Aussage der ersten Stunde für die Beschwerdeführerin positiv 
war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
Juni 2020, IV 2017/374).

Entscheid vom 24. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2017/374

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht, Gmünder Frischknecht & 

Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ reichte am 15. Dezember 2014 eine Anmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen für Erwachsene ein (IV-act. 1). Der Psychiater Dr. med. B.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 7. April 2015 (IV-act. 16), die 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichten 

Grades, ohne somatisches Syndrom im Zusammenhang mit einer dependenten 

Persönlichkeitsstörung aktuell bei psychosozialer Belastung mit Problemen in der 

Beziehung zum Ehepartner. Mit einer Mitteilung vom 4. Juni 2015 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren mit der Begründung ab (IV-act. 24), die Versicherte sei wieder im 

ursprünglichen Pensum beim bisherigen Arbeitgeber tätig.

A.a. 

Am 13. Juni 2016 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 25). Sie gab an, von 1980 bis 1983 eine Anlehre 

als Coiffeuse absolviert zu haben (IV-act. 30). Am 20. Juni 2016 berichtete der 

behandelnde Psychiater Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, die Versicherte sei seit dem Oktober 2015 bei ihm in Behandlung (IV-act. 33). In 

der Anamnese fänden sich seit mindestens zwanzig Jahren mit Unterbrechungen 

Behandlungsepisoden wegen ausgeprägter Angst und Depression, psychophysischen 

Erschöpfungszuständen etc. Aktuell handle es sich um eine mittel- bis schwergradige 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

depressive Episode bei einer zugrundeliegenden rezidivierenden depressiven Störung 

(F33.11). In der biographischen Anamnese der Versicherten seien neben einer 

schwerwiegenden emotionalen Verwahrlosung in der Kindheit deutliche Hinweise für 

eine Teilleistungsstörung (mit Vermerk „ADS?“) zu finden; diese habe zu einer 

Sonderbeschulung geführt. Das Intelligenzniveau und somit die Anpassungs- und 

Kompensationsfähigkeit der Versicherten seien angesichts der aktuell belastenden 

Ehetrennung und des Zerfalls der Familie deutlich unzureichend. Auch die körperliche 

Leistungsfähigkeit der adipösen Versicherten sei massiv eingeschränkt. Daraus 

resultiere eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (in der Fahrzeugreinigung) 

von mindestens 50 Prozent. Komplizierend bestehe möglicherweise noch eine 

hirnorganische Komponente im Sinne einer cerebralen Mikroangiopathie mit einer 

inkontinenten Affektregulation und mit einer Konzentrations- und Auffassungsstörung. 

In seinem Bericht vom 2. September 2016 (IV-act. 46) gab Dr. C.___ als Diagnosen eine 

chronische Depression (mit Verweis auf die Diagnosen aus dem Bericht vom 20. Juni 

2016) und eine Asthenie an. Er führte weiter aus, dass die Versicherte aufgrund ihres 

bildungsfeindlichen familiären Hintergrundes wenig Unterstützung erhalten und mit 

Mühe und Not eine Sonderschule absolviert habe. Klinisch erscheine die Problematik 

am ehesten im Sinne einer ADS. Der Vater der Versicherten sei alkohol- und 

spielsüchtig gewesen. Nachts habe die Versicherte ihren Vater jeweils aus den 

„Beizen“ abholen müssen, wobei Drohungen und Spott an der Tagesordnung gewesen 

seien. Auf diese Weise sei die ohnehin ängstliche Versicherte repetitiv traumatisiert 

worden. Seines Wissens sei noch nie eine neuropsychologische Untersuchung 

durchgeführt worden. Die Diagnosen stützten sich auf die Angaben der Kinder der 

Versicherten und auf den klinischen Gesamteindruck und –verlauf. Dr. C.___ gab für die 

bisherige Tätigkeit eine unveränderte Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent (bei einer Arbeit 

von 4 Stunden pro Tag) an; dies sei die obere psychophysische Belastungsgrenze der 

Versicherten (IV-act. 46). Die Arbeitgeberin teilte am 10. August 2016 mit (IV-act. 44), 

die Versicherte sei bei ihr seit dem 1. Februar 2011 in der Fahrzeugreinigung (Reinigung 

von Bussen) tätig. Sie arbeite während 20.5 Stunden pro Woche (bei einer allgemeinen 

betrieblichen Arbeitszeit von 41 Stunden) und erhalte dafür seit dem 1. Januar 2016 

einen Jahreslohn von Fr. 24'850.--. Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die Versicherte am 31. Oktober 2016 an (IV-act. 52), 

dass sie ohne die gesundheitliche Einschränkung zu 100 % erwerbstätig wäre. Die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

notierte am 2. Dezember 2016, die Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei 

seit dem Juli 2014 ausgewiesen. Die Versicherte sei in der angestammten und in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50 Prozent arbeitsfähig. Am 15. Februar 2017 fand eine 

Haushaltsabklärung statt (IV-act. 57). Die Abklärungsperson hielt in ihrem Bericht fest, 

die Versicherte habe angegeben, dass sie ohne die Behinderung zu 80 % erwerbstätig 

wäre. Die Versicherte korrigierte in dem von ihr am 14. März 2017 unterzeichneten 

Haushaltsabklärungsbericht diese Angaben handschriftlich. Sie hielt fest, dass sie ohne 

ihre Behinderung zu 80-100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde; mehr als 90 % 

würde sie aber nicht arbeiten (IV-act. 58-3). Sie korrigierte den Abklärungsbericht auch 

bezüglich der Invalidität im Haushaltsbereich, indem sie angab, sie sei zu 20-25 % 

eingeschränkt (IV-act. 58-5).

Mit einem Vorbescheid vom 28. März 2017 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

die Abweisung des Leistungsbegehrens an (IV-act. 62). Sie führte aus, die Versicherte 

sei zu 80 Prozent als Erwerbstätige und zu 20 Prozent als Hausfrau einzustufen, wobei 

im Haushalt keine Einschränkung bestehe. In der angestammten Tätigkeit in der 

Fahrzeugreinigung sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent. Die Versicherte liess am 18. Mai/23. Juni 2017 

einwenden (IV-act. 63 und 66), dass ihr mindestens eine Viertelsrente zu gewähren sei. 

Bei der Ermittlung des Valideneinkommens seien rechtsprechungsgemäss die 

Teuerung und die Reallohnentwicklung zu berücksichtigen. Weiter sei für das 

Valideneinkommen eine Erwerbstätigkeit von 90 % (Durchschnittswert von 80-100 %) 

anzunehmen, wie sich aus dem Abklärungsbericht ergebe. Der Anteil der 

Haushaltstätigkeit betrage dementsprechend 10 %. Darin sei sie zu 10 % 

eingeschränkt. Am 6. September 2017 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentenbegehrens (IV-act. 70). Sie hielt daran fest, dass die Versicherte im 

Gesundheitsfall zu 80 % erwerbstätig wäre. Sie führte dazu aus, die Versicherte habe 

sich an der Vereinbarung betreffend die Alimentenzahlungen orientiert. Mit einem 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis von 50 % müsse sie keine Kürzung der Alimente 

befürchten. "Es kann deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass die Einstufung aus rein finanziellen Gründen festzusetzen 

ist und diese somit bei 80 % Erwerb ist." Diese spontane Aussage der ersten Stunde 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 6. September 2017 hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen. Da 

das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel 

hat, muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. 

Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der 

sei zuverlässiger als die späteren Ausführungen bzw. die handschriftlichen Korrekturen. 

Auch hielt die IV-Stelle erneut fest, dass bei der Versicherten keine Einschränkungen im 

Haushalt bestünden.

Am 12. Oktober 2017 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. September 2017 der IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter 

beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Ausrichtung mindestens einer 

Viertelsrente spätestens ab 1. Januar 2017; eventualiter sei eine psychiatrisch/

psychologische Begutachtung durchzuführen. In der Begründung führte er im 

Wesentlichen das bereits im Einwand vom 18. Mai/23. Juni 2017 Vorgebrachte aus.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. November 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie hielt daran fest, dass die Beschwerdeführerin im fiktiven 

Gesundheitsfall zu 80 Prozent erwerbstätig und zu 20 Prozent im Haushalt tätig wäre. 

Die ärztlich festgelegte Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent stimme mit dem tatsächlich 

ausgeübten Arbeitspensum von 50 Prozent überein. Darauf könne abgestellt werden 

und es sei nicht einzusehen, weshalb weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen 

wären. Im Haushalt erleide die Beschwerdeführerin keine Einschränkung.

B.b. 

Am 13. April 2018 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 12).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

2.  

3.  

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre. Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und 

denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird laut 

dem Art. 28a Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität in Abweichung vom Art. 16 

ATSG darauf abgestellt, in welchem Umfang sie unfähig geworden sind, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen. Bei Versicherten, die teilweise erwerbstätig und 

teilweise im Aufgabenbereich tätig gewesen sind, wird der Invaliditätsgrad für beide 

Bereiche nach der jeweiligen Methode berechnet; die Teilinvaliditätsgrade werden nach 

den Anteilen der Bereiche „gewichtet“ und dann addiert (sog. gemischte Methode; Art. 

28a Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 27  IVV).

2.1. 

bis

Dr. C.___ hat in seinem Bericht vom 20. Juni 2016 die Diagnose einer mittel- bis 

schwergradigen depressiven Episode bei einer rezidivierenden depressiven Störung 

angegeben. Im Bericht vom 2. September 2016 hat er zusätzlich die Diagnose einer 

Asthenie erwähnt. Daraus hat er auf eine Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

von 50 % geschlossen. Er hat (gestützt auf die Angaben der Kinder der 

Beschwerdeführerin) die folgenden Symptome aufgelistet: Schlaflosigkeit, Hoffnungs- 

und Freudlosigkeit und kognitives Defizit i.S. einer depressiven Pseudodemenz mit 

Vergesslichkeit, panikartigem Suchen verlorengeglaubter Gegenstände usw. Er hat 

aber keine Diagnose angeführt, die – zumindest aus der Sicht medizinischer Laien – mit 

den in den Berichten stark betonten Traumatisierungen in der Kindheit zu erklären 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wären. Er hat sich auch nicht mit dem Umstand auseinandergesetzt, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit trotz der angegebenen Symptome (v.a. trotz 

des kognitiven Defizits) ohne (insbesondere qualitative) Beeinträchtigung ausüben 

kann. In den beiden Berichten von Dr. C.___ fehlt der Nachweis, dass eine umfassende 

psychiatrische Exploration erfolgt wäre. Zudem hat Dr. C.___ seine Schlussfolgerungen 

nicht in der Weise begründet, dass medizinische Laien sie nachvollziehen könnten. 

Insbesondere fehlt eine ausreichende Begründung dafür, dass die Beschwerdeführerin 

zu 50 % (und nicht z.B. zu 20 % oder zu 80 %) arbeitsfähig sein soll. Das sind zwar 

Voraussetzungen, die – neben anderen – an ein medizinisches Gutachten zu stellen 

sind (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A., N. 78 zu Art. 44), aber sie müssen auch 

von den Berichten behandelnder Ärzte erfüllt werden, damit diese Berichte – trotz des 

objektiven Anscheins der Befangenheit aufgrund insbesondere des Therapieauftrages – 

einen ausreichenden Beweiswert (überwiegende Wahrscheinlichkeit) aufweisen. Die 

beiden Berichte von Dr. C.___ vermögen deshalb die angegebene Arbeitsunfähigkeit 

der Beschwerdeführerin von 50 % nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des Einkommensvergleichs zu Unrecht auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ abgestellt hat.

Dr. C.___ hat trotz einer entsprechenden Frage der Beschwerdegegnerin keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine Tätigkeit der Beschwerdeführerin im 

Haushalt abgegeben. Die Beschwerdegegnerin hat schliesslich darauf verzichtet, eine 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Haushaltbereich einzuholen. Der im 

Bericht vom 16. März 2017 über die Haushaltabklärung enthaltenen 

Invaliditätsbemessung bezogen auf den eigenen Haushalt der Beschwerdeführerin (0 

% invalid) fehlt deshalb das notwendige Fundament in der Form einer entsprechenden 

medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung. Ein Augenschein in der Form einer 

Beobachtung der Beschwerdeführerin bei den einzelnen Arbeiten im Haushalt hat 

offenbar nicht stattgefunden, denn im Abklärungsbericht fehlt ein entsprechendes 

Protokoll. Die Befragung der Beschwerdeführerin (die als praktisch einziges 

Beweismittel offensichtlich keine Abklärung an Ort und Stelle erfordert hätte) ist 

äusserst vage "protokolliert" worden. Immerhin lässt sich dem Abklärungsbericht 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin angegeben hat, an schlechten Tagen 

schiebe sie die Arbeiten auf, brauche für sie mehr Zeit oder erledige sie nur 

oberflächlich. Das wären an sich klare Indizien für eine (Teil-) Arbeitsunfähigkeit auch 

im Haushalt gewesen, aber eine Auseinandersetzung damit fehlt im Abklärungsbericht, 

der für sämtliche Bereiche der Haushalterledigung explizit keine Einschränkung 

ausweist. Dieser Widerspruch hätte grundsätzlich ausgeräumt werden müssen. Das 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

kann aber unterbleiben, denn die Abklärungsperson hat sich wohl kaum Rechenschaft 

darüber gegeben, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit im eigenen Haushalt so 

geschildert haben dürfte, wie sie sie effektiv ausführt, nämlich nach der Tätigkeit am 

Arbeitsplatz (Busreinigung). Die Abklärungsperson hätte aber, zumindest nach der 

Auffassung des Bundesgerichts (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 

bearbeitet von Meyer/Reichmuth, 3. A., N. 169 zu Art. 28a, S. 369), die Invalidität der 

Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt im Rahmen einer fiktiven reinen Betätigung 

im eigenen Haushalt ermitteln müssen. Sie hätte die Beschwerdeführerin also fragen 

müssen, wie diese ihren Haushalt erledigen könnte, wenn sie keiner Erwerbstätigkeit 

nachginge. Da die Abklärungspersonen der Beschwerdegegnerin die Fragen, die sie 

anlässlich der Haushaltabklärung stellen, praxisgemäss nicht protokollieren (was auch 

hier der Fall gewesen ist), ist nicht bekannt, ob die Beschwerdeführerin nach der 

Betätigung im eigenen Haushalt auf dem Hintergrund einer fiktiven Situation, nämlich 

dem Fehlen jeder Erwerbstätigkeit, gefragt worden ist. Zusammenfassend steht der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Unrecht auf ihren Haushaltsabklärungsbericht abgestellt.

Im "Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt" hat 

die Beschwerdeführerin angegeben, im fiktiven "Gesundheitsfall" ginge sie zu 100 % 

einer Erwerbstätigkeit nach. Wenn die sogenannte Aussage der ersten Stunde zur 

Erwerbsquote, der konstanten Praxis der Beschwerdegegnerin entsprechend, immer 

den Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen 

würde, hätte der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin mittels eines reinen 

Einkommensvergleichs ermittelt werden müssen. Gemäss dem – rudimentären – 

Protokoll der Aussage der Beschwerdeführerin im Haushaltsabklärungsbericht hat die 

Beschwerdeführerin angegeben, sie ginge im fiktiven "Gesundheitsfall" nur zu 80% 

einer Erwerbstätigkeit nach. In ihrer Stellungnahme zu diesem Abklärungsbericht hat 

sie dann für den fiktiven "Gesundheitsfall" angegeben, sie wäre zu 80-100 % 

erwerbstätig; sie würde aber nicht zu mehr als 90 % arbeiten, da sie noch den 

Haushalt habe. Die Abklärungsperson hat trotz dieser Widersprüchlichkeit auf eine 

weitere Klärung verzichtet und unter Berufung auf den Beweiswert der Aussage der 

ersten Stunde eine Erwerbsquote von 80 % als nachgewiesen angenommen. Die 

Begründung für diese Würdigung, nämlich der überragende Beweiswert aller Aussagen 

der ersten Stunde, vermag jedenfalls im hier zu beurteilenden Fall nicht zu überzeugen, 

denn weder die Angabe der Beschwerdeführerin in dem vor der Abklärung an Ort und 

Stelle ausgefüllten Fragebogen noch die im Abklärungsbericht festgehaltene Aussage 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.

Da von einer weiteren Befragung der behandelnden Ärzte kein überzeugender 

Aufschluss über die Art und die Schwere der Gesundheitsbeeinträchtigung der 

Beschwerdeführerin zu erwarten ist, erweist sich eine Begutachtung durch 

unabhängige medizinische Sachverständige als unumgänglich. Die Frage, ob ein 

kantonales Versicherungsgericht nach der Auffassung des Bundesgerichts berechtigt 

ist, die Sache zur medizinischen Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen, oder 

ob ein Gerichtsgutachten einzuholen ist, stellt sich nur, wenn ein nicht beweiskräftiges 

Administrativgutachten vorliegt (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.1). Hat sich eine IV-Stelle bei 

der Abklärung des medizinischen Teils des massgebenden Sachverhalts darauf 

beschränkt, Berichte der behandelnden Ärzte einzuholen, obwohl eine Begutachtung 

durch unabhängige medizinische Sachverständige erforderlich gewesen ist, besteht 

kein Grund, den medizinischen Teil des massgebenden Sachverhalts direkt im 

Beschwerdeverfahren durch ein Gerichtsgutachten zu erheben. Vielmehr ist die Sache 

zur Einholung eines Administrativgutachtens an die IV-Stelle zurückzuweisen. Im hier 

zu beurteilenden Fall wird die Beschwerdegegnerin also die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit und allenfalls im 

eigenen Haushalt mittels eines von ihr einzuholenden Gutachtens zu erheben haben. 

Dies gilt umso mehr, als sie vorgängig zu klären haben wird, in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum im fiktiven "Gesundheitsfall" einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, und als sie nach der Einholung des Gutachtens 

allenfalls erneut eine Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt der Beschwerdeführerin 

vorzunehmen und dann einen Betätigungsvergleich zur Ermittlung des 

Invaliditätsgrades im Haushalt vorzunehmen haben wird. Würde ein Gerichtsgutachten 

eingeholt, müsste das Gericht die medizinischen Sachverständigen "auf Vorrat" fragen, 

wie hoch die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt sei, denn 

mangels einer ausreichenden Klärung des entsprechenden (nicht-medizinischen) 

Sachverhaltselements stünde ja noch gar nicht fest, ob die Invalidität im eigenen 

Haushalt überhaupt relevant wäre. Mit einem Gerichtsgutachten wäre also noch nicht 

der gesamte relevante Sachverhalt abgeklärt, so dass die Sache schliesslich doch 

noch zur weiteren Abklärung des (nicht-medizinischen) Teils des Sachverhalts an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste. Die nach der Vorstellung des 

der Beschwerdeführerin enthalten eine Erwerbsquote im fiktiven "Gesundheitsfall" von 

genau 80 %. Die von der Beschwerdegegnerin unterstellte Erwerbsquote von 80 % ist 

also nicht belegt. Da die Angaben der Beschwerdeführerin zwischen 80 % und 100 % 

schwanken, steht also noch nicht fest, ob überhaupt die sog. gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 27  IVV) anwendbar ist.bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bundesgerichts mit einem Gerichtsgutachten verbundenen Vorteile der 

Verfahrensstraffung und der Beschleunigung der Rechtsgewährung (BGE 137 V 210 E. 

4.4.1.2) würden also praktisch in ihr Gegenteil verkehrt. Die Beschwerdegegnerin wird 

deshalb das Verwaltungsverfahren wieder aufnehmen müssen, um ein medizinisches 

Gutachten einzuholen und um die nicht-medizinischen Elemente des massgebenden 

Sachverhalts weiter abzu klären.

5.

Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 6. September 2017 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme der 

notwendigen weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

6.  

Entscheid

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP SG hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Da die Beschwerdegegnerin vollumfänglich 

unterliegt, hat sie die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

6.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

keine Honorarnote eingereicht. In einem durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall wie 

dem vorliegenden spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin deshalb mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.2. 

Da die Gerichtsschreiberin verhindert gewesen ist, ist dieses Urteil von einer 

mitwirkenden Richterin unterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 VRP/SG, sGS 951.1).

6.3. 
ter

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. September 2017 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2020
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Arztberichte des behandelnden Psychiaters sind mangelhaft; darauf kann nicht abgestellt werden. Trotz entsprechender Hinweisen Sachverhalt in neuropsychologischer Hinsicht nicht abgeklärt. Abklärung der anwendbaren Methode für die Invaliditätsbemessung: willkürlicher Fehlverweis auf eine sog. Aussage der ersten Stunde, die eigentlich die (für die Beschwerdeführerin negative) Aussage der "zweiten Stunde" ist, während die "echte" Aussage der ersten Stunde für die Beschwerdeführerin positiv war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juni 2020, IV 2017/374).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T23:57:58+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen