# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9fb12043-7ec3-5219-9571-e76d054df305
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.06.2014 200 2014 279
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-279_2014-06-02.pdf

## Full Text

200 14 279 IV
SCJ/JAP/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. Juni 2014

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 20. Februar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1962 geborene A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) meldete sich am 28. Mai 1998 bei der IV-Stelle Bern (fortan IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an. Diese ermittelte gestützt 
auf eine Expertise des C.________ (MEDAS) vom 27. März 2001 einen 
Invaliditätsgrad von 48 % und sprach ihr ab 1. Februar 1999 eine halbe 
Härtefallrente zu (Akten der IVB, Antwortbeilagen [AB] 16, 30, 92.1).

Dieser Rentenanspruch wurde im Rahmen von ordentlichen Revisionen mit 
Verfügungen vom 4. August 2004 (AB 49/7) und – basierend auf einem …-
Verlaufsgutachten vom 15. Dezember 2005 (AB 47) – 8. Februar 2006 
(AB 51) bestätigt.

Anlässlich einer im November 2011 von Amtes wegen eingeleiteten Ren-
tenrevision machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesund-
heitszustandes geltend (AB 65), worauf die IVB sie durch die D.________ 
(MEDAS) polydisziplinär begutachten liess (AB 82, 86). Nachdem die Ex-
pertise am 10. Mai 2013 vorgelegen (AB 91.1) und die Gutachter am 
12. Juli 2013 Ergänzungsfragen beantwortet hatten (AB 94), stellte die IVB 
der Versicherten mit Vorbescheid vom 6. November 2013 (AB 97), unter 
Hinweis auf die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 
(6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft seit 1. Januar 2012; 
fortan Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision) des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20), die Aufhe-
bung der Rente am ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats in Aussicht. 

Hiermit zeigte sich die Versicherte mit Einwand vom 20. Dezember 2013 
(AB 107) nicht einverstanden, worauf die IVB nach Rücksprache mit dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD, AB 114 f.) an ihrem Vorbescheid fest-
hielt und mit Verfügung vom 20. Februar 2014 (AB 116) die Invalidenrente 
per 31. März 2014 aufhob. Sie erwog hauptsächlich, in medizinischer Hin-
sicht könne auf das aktuellste MEDAS-Gutachten abgestellt werden, die 
festgestellten psychischen Beeinträchtigungen gälten aus rechtlicher Sicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 3

als überwindbar und die somatischen Beschwerden bewirkten keine Ein-
schränkungen.

Am 21. Februar 2014 teilte die IVB der Versicherten formlos mit, dass die 
Invalidenrente während der Durchführung der Massnahmen zur Wiederein-
gliederung für längstens zwei Jahre weiter ausgerichtet werde (AB 117).

B.

Mit Eingabe vom 19. März 2014 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragte die kostenfällige 
Aufhebung der Verfügung vom 20. Februar 2014. Zur Begründung machte 
sie im Wesentlichen und sinngemäss geltend, die sog. Foerster-Kriterien 
seien durch die MEDAS-Gutachter bejaht worden, womit das psychische 
Beschwerdebild als nicht überwindbar zu qualifizieren sei. Zudem habe 
sich der Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache im 
Juni 2001 verschlechtert und liege ein somatisch nachweisbares gesund-
heitliches Problem vor. Schliesslich sei sie länger als 15 Jahre in rentenbe-
gründendem Ausmass arbeitsunfähig und vom Arbeitsmarkt abwesend, 
womit sie unter die gesetzliche Besitzstandsregelung falle.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. April 2014 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Aufforderungsgemäss reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 
am 7. Mai 2014 seine Kostennote ein.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 

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den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 20. Februar 2014 
(AB 116). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invali-
denrente zu Recht am ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfü-
gung folgenden Monats – mithin per Ende März 2014 – aufhob. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-

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reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).

2.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-

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einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; «Flucht 
in die Krankheit»); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354). Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende 
Gerichtspraxis ist weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 
2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche 
Natur des Kriterienkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren 
Annahmen (SVR 2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).

2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente. 

In Härtefällen hatte die versicherte Person nach aArt. 28 Abs. 1bis IVG (in 
der bis 31. Dezember 2003 gültigen Fassung) bereits bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente, wobei die 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 21. März 2003 (4. IV-Revision) 
bei der Aufhebung der Härtefallrenten eine Besitzstandsregelung vorsahen.

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

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2.6 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 
131 E. 3 S. 132).

Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision werden Renten, 
die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebil-
dern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, inner-
halb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die 
Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab-
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 
Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, 
die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr 
zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet 
wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezie-
hen (Abs. 4).

3.

3.1 In medizinischer Hinsicht basierte die ursprüngliche Rentenzuspra-
che auf dem MEDAS-Gutachten vom 27. März 2001 (AB 16), in welchem 
hauptsächlich ein Panalgiesyndrom, im Rahmen einer somatoformen 
Störung mit Anteilen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und 
einer undifferenzierten Somatisierungsstörung, diagnostiziert wurde 
(AB 16/18 Ziff. 4.1). Diese Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
wurde im Verlaufsgutachten der MEDAS vom 15. Dezember 2005 (AB 47) 
bestätigt (AB 47/14 Ziff. 4.1) und ist zweifellos unter die pathogenetisch-
ätiologisch unklaren Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 
Grundlage zu subsumieren, was die Beschwerdeführerin anerkennt (vgl. 
Beschwerde S. 4 Art. 2). Die undifferenzierte Somatisierungsstörung wird 
unter ICD-10: F45.1 klassifiziert und gehört zum Symptomenkomplex der 
somatoformen Störungen (ICD-10: F45; vgl. Entscheid des Bundesgerichts 

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[BGer] vom 15. November 2010, 8C_663/2010, E. 5.2.5). Das Panalgie-
syndrom umschreibt dagegen einen Ganzkörperschmerz und stellt keine 
Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem 
dar (vgl. Roche Lexikon, Medizin, 5. Aufl., S. 1397; Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht], I 49/06, 
E. 5.3.2).

Da die Rentenzusprache ausschliesslich aufgrund eines entsprechenden 
unklaren Beschwerdebildes erfolgte, konnte die Beschwerdegegnerin die 
bisherige Rente grundsätzlich nach den Kriterien der Schlussbestimmun-
gen der 6. IV-Revision überprüfen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.1.1 S. 568 f.), 
wobei unerheblich ist, dass die Rentenrevision bereits im November 2011 
im Hinblick auf eine allenfalls im Sinne von Art. 17 ATSG eingetretene we-
sentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingeleitet wurde. 

3.2 Für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nach Massgabe 
der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ist weiter erforderlich, dass 
auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild 
vorlag (BGE 139 V 547 E. 20.1.2 S. 569). Die Beschwerdeführerin erachtet 
diese Voraussetzung vorliegend als nicht erfüllt und geht von einer im Ver-
lauf eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und dem 
Bestehen von somatischen Beschwerden mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit aus (vgl. Beschwerde S. 5 f. Art. 3).

3.2.1 In diagnostischer Hinsicht wurde im MEDAS-Gutachten vom 10. Mai 
2013 (AB 91.1) eine rezidivierende depressive Störung, aktuell in Remissi-
on (ICD-10: F33.4), sowie ein chronisches Schmerzsyndrom (ICD-10: 
F45.41) aufgeführt (AB 91.1/19 lit. E Ziff. 1). Die Gutachter erklärten, rein 
somatisch gelte die Explorandin aus orthopädischer, internistischer, neuro-
logischer und dermatologischer Optik als uneingeschränkt arbeitsfähig. 
Dagegen resultiere aus den psychiatrischen Diagnosen eine Arbeitsun-
fähigkeit von 40 % (AB 91.1/22 lit. G Ziff. 1).

Die Beschwerdeführerin verwies im Einwand vom 20. Dezember 2013 
(AB 107) auf eine Beurteilung von Dr. med. E.________, Facharzt für Neu-
rologie FMH, welcher sie am 7. Dezember 2013 elektroneurographisch 
untersucht hatte und gleichentags im Konsiliarbericht an den Hausarzt er-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 9

klärte, es liege beidseits eine deutliche Schädigung des Nervus medianus 
im Gebiet des Karpaltunnels vor, was die Gefühlsstörungen an den Händen 
erkläre und mittels einer operativen Dekompression der besagten Nerven 
am Handgelenk behandelt werden könne (AB 107/3-7). Gemäss dem zu-
sätzlich ins Recht gelegten Bericht des Hausarztes, Dr. med. F.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 2. März 2014 (Be-
schwerdebeilage [BB] 4) soll die Beschwerdeführerin unter Schmerzen 
zervikal und im Bereich der Arme leiden, welche ihre Belastbarkeit ein-
schränkten. Im aktuellen MEDAS-Gutachten sei aufgrund der bildgebenden 
Untersuchung der Halswirbelsäule vom 5. April 2013 eine fortgeschrittene 
Osteochondrose auf Stufe C5/6 beschrieben worden, was gegenüber dem 
früheren MEDAS-Gutachten aus dem Jahre 2001 neu sei. Damals sei auf 
den Röntgenaufnahmen vom 19. April 1996 keine wesentliche degenerati-
ve Veränderung festgestellt worden. Die Osteochondrose sei als (organi-
sches) Korrelat der Nacken- bzw. Armschmerzen mit radiologischer 
Progredienz seit 1996 zu betrachten. 

Der RAD-Arzt, Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, wies in seiner Stel-
lungnahme vom 13. Februar 2014 (AB 115) darauf hin, dass sich die beid-
seitige Kompressionsneuropathie des Nervus medianus durch zumutbare 
medizinische Massnahmen in Form einer operativen Dekompression pro-
blemlos behandeln lasse und entsprechend invalidenversicherungsrechtlich 
irrelevant sei. Im neusten MEDAS-Gutachten sei die Halswirbelsäulen-
Beweglichkeit als allseits frei beschrieben worden, mithin sei sie nicht 
schmerzbedingt eingeschränkt. Nachdem sich die radiologisch dokumen-
tierte Osteochondrose im Bereich der mittleren Halswirbelsäule nicht funk-
tionell auswirke, habe sie auch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus 
orthopädischer Sicht könne uneingeschränkt auf die MEDAS-Beurteilung 
abgestützt werden.

3.2.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 10

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Die MEDAS-Expertise vom 10. Mai 2013 (AB 91.1) erfüllt diese von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert medizinischer Be-
richte gestellten Anforderungen. Die interdisziplinäre fachärztliche Ein-
schätzung der Gutachter, wonach rein somatisch eine uneingeschränkte 
Arbeitsfähigkeit bestehe (AB 91.1/22 lit. G Ziff. 1), ist einleuchtend und 
nachvollziehbar. Zwar zeigte die konventionelle radiologische Bildgebung 
der Halswirbelsäule vom 5. April 2013 gemäss Dr. med. H.________, 
Facharzt für Radiologie FMH, eine deutliche Streckfehlhaltung der Halswir-
belsäule sowie eine fortgeschrittene Osteochondrose auf Stufe C5/6 
(AB 91.6). Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, stellte anlässlich der klinischen 
Exploration vom 20. März 2013 jedoch eine «weitestgehend» freie Beweg-
lichkeit fest, die «allenfalls nur endphasig von Schmerzen begleitet» sei. 
Der nach der sog. Neutral-Null-Methode erhobene Status der Halswir-
belsäule (AB 91.1/13 lit. D Ziff. 1.2) offenbarte keine Blockaden und ergab 
keine bedeutenden Abweichungen von den Normalwerten (vgl. BERCH-
TOLD/HAMELMANN/PEIPER, Chirurgie, 2. Aufl. 1990, S. 590; HOH-
MANN/UHLIG, Orthopädische Technik, 9. Aufl. 2005, S. 124). Da bei einer 
dem Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Tätigkeit die Halswirbelsäule 
kaum je bis an die Endphasen geneigt, in- bzw. rekliniert oder rotiert zu 
werden braucht, wirken sich die dabei allenfalls auftretenden Schmerzen 
nicht aus, weshalb – entsprechend der Einschätzung von Dr. med. 
G.________ (AB 115/2) – davon auszugehen ist, dass aus der Osteo-
chondrose klinisch-funktionell keine relevante Einschränkung resultiert, 
zumal auch keine Nervenwurzelkompression oder sensomotorische Ausfäl-
le dokumentiert sind. Daran vermag auch der Bericht des Hausarztes vom 
2. März 2014 (BB 4) nichts zu ändern. Er beschrieb keine funktionellen 
Einschränkungen, sondern gab lediglich in allgemeiner Art und Weise an, 
seine Patientin leide unter Nacken- bzw. Armschmerzen. Dabei stützte er 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 11

sich auf die bildgebenden Befunde vom 5. April 2013, welche durch die 
MEDAS-Gutachter veranlasst und bei deren Beurteilung bereits einbezo-
gen wurden. Diesbezüglich ist auch darauf hinzuweisen, dass die unter-
schiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen Arztes 
einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizini-
schen Experten anderseits es nicht zulässt, ein medizinisches Administra-
tivgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 
zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschät-
zungen gelangen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). Dr. med. 
F.________ konnte hinsichtlich der degenerativen Veränderung im Bereich 
der Halswirbelsäule keine Aspekte benennen, die im Rahmen der Begut-
achtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind.

Auch die erst nach der neusten Begutachtung von Dr. med. E.________ 
festgestellte beidseitige Nervenschädigung im Karpaltunnelsegment 
(AB 107) ist nicht geeignet, die schlüssige Beurteilung im MEDAS-
Gutachten vom 10. Mai 2013 (AB 91.1) zu erschüttern. Die Gutachterin, Dr. 
med. J.________, Fachärztin für Neurologie FMH, sah offenbar keine Ver-
anlassung, die Beschwerdeführerin im Rahmen der Exploration vom 
15. Februar 2013 zusätzlich mittels Elektroneurographie zu untersuchen, 
weshalb sie die allenfalls damals bereits bestehende Beeinträchtigung der 
Nervenleitgeschwindigkeit nicht befunden konnte (vgl. AB 91.3). Wenn Dr. 
med. G.________ diese Beschwerden für invalidenversicherungsrechtlich 
irrelevant qualifiziert, weil sie sich mittels einer im Rahmen der Schaden-
minderungspflicht zumutbaren Routineoperation problemlos behandeln 
lassen (AB 107), so überzeugt dies. Auch der behandelnde Dr. med. 
E.________ hat die Problematik als operativ korrigierbar betrachtet (vgl. 
AB 107/3-7). Immerhin ist jedoch auf das grundsätzliche Erfordernis eines 
vorgängig durchzuführenden Mahn- und Bedenkzeitverfahrens hinzuwei-
sen (vgl. Art. 7, Art. 7a, Art. 7b IVG; Art. 21 Abs. 4 ATSG). Dieser Umstand, 
sowie die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin dem operativen 
Eingriff bis zum hier massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfü-
gung (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140) noch nicht unterzog (vgl. Beschwerde 
S. 6 Art. 3), ist jedoch nicht entscheidwesentlich. Denn die vom behandeln-
den Neurologen postulierte Schädigung der peripheren Nerven betrifft le-
diglich die Gefühlsstörungen, nicht aber die Schmerzen an den Händen; 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 12

letztere konnten auch von ihm keinem neurogenen Ursprung zugeordnet 
werden (vgl. AB 107/3). Weder der behandelnde Neurologe noch der 
Hausarzt attestierten jedoch in Bezug auf dieses Symptom eine funktionelle 
Einschränkung und es wäre für den medizinischen Laien auch nicht ein-
leuchtend, dass unter Ausschluss der geklagten Schmerzen einzig aus 
diesen Gefühlsstörungen für das im MEDAS-Gutachten vom 10. Mai 2013 
(AB 91.1) formulierte Belastungsprofil (AB 91.1/20 lit. F) eine invalidisieren-
de Einschränkung der Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit fliessen könnte. 
Überdies klagte die Beschwerdeführerin auch während der letzten MEDAS-
Begutachtung über Sensibilitätsstörungen («taube Hände» [AB 91.4/4 
Ziff. 1]), womit den Gutachtern die Symptomatologie bekannt war und mit-
berücksichtigt werden konnte. Es kann hier folglich offen bleiben, ob es 
sich bei der von den Dres. med. E.________ und G.________ (AB 107/3, 
115/2) vorgeschlagenen operativen Dekompression (vgl. JÜRGEN RUDIGIER, 
Kurzgefasste Handchirurgie, 5. Aufl. 2006, S. 309 ff. Ziff. 19.3.11; BIRGIT-
TA WALDNER-NILSSON [Hrsg.], Handrehabilitation, 2. Aufl. 2009, S. 297 ff.) 
tatsächlich um einen zumutbaren Routineeingriff handelt (vgl. Beschwerde 
S. 6 Art. 3). 

3.3 Damit steht tatbestandsmässig fest, dass im Zeitpunkt der ange-
fochtenen Verfügung vom 20. Februar 2014 (AB 116) keine organischen 
Korrelate vorlagen, die eine Teilarbeitsunfähigkeit selbst in einer den kör-
perlichen Beschwerden angepassten Tätigkeit begründeten. Auch wenn mit 
der Beschwerdeführerin davon auszugehen wäre, dass eine wesentliche 
Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes eingetreten ist 
(vgl. Beschwerde S. 5 Art. 3) – was offen bleiben kann –, könnte sie daraus 
nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn diesfalls läge ein materieller Revisi-
onsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor und müsste die freie Prüfung des 
Rentenanspruchs (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1) prinzipiell zum gleichen Ergebnis führen wie die Prüfung der 
Voraussetzungen von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-
Revision, da ebenfalls die Frage nach der invalidisierenden Wirkung der 
psychischen Beschwerden im Fokus stünde.

Bei dieser Ausgangslage gilt es weiter zu prüfen, ob die sog. Foerster-
Kriterien (vgl. E. 2.3 hievor) als erfüllt zu betrachten sind und eine Validität-

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 13

seinbusse auf diese Weise nachweisbar ist (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.1.3 
S. 569), wovon die Beschwerdeführerin ausgeht (vgl. Beschwerde S.4 f. 
Art. 2).

4.

4.1 Gemäss der Beurteilung im MEDAS-Gutachten vom 10. Mai 2013 
(AB 91.1) bestand mit der rezidivierenden depressiven Störung zusätzlich 
zur somatoformen Schmerzstörung eine eigenständige komorbide psychia-
trische Erkrankung, die spätestens seit 1998 die Arbeitsfähigkeit beein-
trächtigte (AB 91.1/18 lit. D Ziff. 2.4, 91.1/22 lit. F, 91.4/8 Ziff. 4). Auf Rück-
frage der Beschwerdegegnerin führten die MEDAS-Gutachter am 12. Juli 
2013 insbesondere aus, die Intensität der rezidivierenden depressiven 
Störung schwanke und habe zeitweise – zuletzt im Sommer 2012 – eine 
mittelgradige Schwere erreicht. Aktuell liege zwar eine weitgehende Re-
mission vor, da die depressive Störung jedoch exazerbieren könne, beein-
trächtige diese psychische Komorbidität die Arbeitsfähigkeit (AB 94/2 Ziff. 
2). Es liege zudem ein chronifizierter Krankheitsverlauf der Schmerzstörung 
vor, auf keinen Fall könne aktuell von einer längerfristigen Remission ge-
sprochen werden (AB 94/2 Ziff. 4). Es bestehe ein gewisser sozialer Rück-
zug, der sich aber nicht auf alle Belange des Lebens beziehe und wohl in 
erster Linie invaliditätsfremden Faktoren zuzuschreiben sei (AB 94/3 Ziff. 
5). Weiter liege eine missglückte, psychisch aber entlastende Konfliktbe-
wältigung vor, welche als ausgesprochen verfestigt und therapeutisch nicht 
mehr 
angehbar zu interpretieren sei (AB 94/3 Ziff. 6). Die komorbid bestehende 
rezidivierende depressive Störung sei als gewichtiger, die Arbeitsfähigkeit 
beeinträchtigender Faktor zu betrachten. Die Fähigkeit, die Schmerzsym-
ptomatik zu überwinden, sei durch die depressive Grunderkrankung deut-
lich beeinträchtigt (AB 94/4).

Aus diesen Ausführungen der MEDAS-Gutachter schliesst die Beschwer-
deführerin, dass diverse Foerster-Kriterien erfüllt seien und es damit an 
einer Voraussetzung für eine Aufhebung der laufenden Rente nach Mass-
gabe der Übergangsbestimmungen der 6. IV-Revision fehle. Es könne nicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 14

sein, dass die Foerster-Kriterien entgegen der gutachterlichen Beurteilung 
seitens der Beschwerdegegnerin anders beurteilt würden (vgl. Beschwerde 
S. 4 f. Art. 2).

4.2 Aufgabe des begutachtenden Arztes im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung ist, sich dazu zu äussern, ob eine psychische Komorbidität 
oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im 
Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit behindern. Gestützt darauf haben 
die rechtsanwendenden Behörden zu entscheiden, ob der 
Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu prüfen, ob eine festgestellte 
psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder 
mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und 
Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf 
eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung 
überwindbare Schmerzstörung zu erlauben. Die Prüfung schliesst die 
Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der 
psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte 
(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 
mitberücksichtigt (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 2 E. 3.4.1).

Weil sich die Aufgabe der medizinischen Sachverständigen auf eine 
Tatfrage, jene der rechtsanwendenden Behörde hingegen auf eine 
Rechtsfrage bezieht (vgl. SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171 E. 4.2.2), ist nicht 
ausgeschlossen, dass die Ärzte die Überwindbarkeit der Schmerzstörung 
im Einzelfall nicht im gleichen Sinn beurteilen wie die Verwaltung. 
Vorliegend postulierten die MEDAS-Gutachter das Bestehen einer 
psychiatrischen Komorbidität und erachteten die Fähigkeit zur 
Überwindung der Schmerzproblematik als deutlich beeinträchtigt (AB 94/4), 
während die Beschwerdegegnerin davon ausgeht, dass die diagnostizierte 
rezidivierende depressive Störung aus rechtlicher Sicht weder als 
Komorbidität zum Schmerzsyndrom noch als 
invalidenversicherungsrechtlich relevante eigenständige psychiatrische 
Erkrankung zu betrachten sei (AB 116/2).

4.3 Was die im Vordergrund stehende Feststellung einer psychischen 
Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer (vgl. E. 2.3 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 15

hievor) anbelangt, ist zu beachten, dass sich eine depressive Störung von 
einer depressiven Episode hauptsächlich hinsichtlich ihrer Dauer, nicht 
aber bezüglich der Schwere der Erkrankung unterscheidet (vgl. Entscheid 
des BGer vom 14. August 2013, 9C_917/2012, E. 3.2). Anders als eine 
mittelgradige depressive Episode (vgl. Entscheid des BGer vom 9. August 
2011, 8C_369/2011, E. 4.3.2), kann eine mittelgradige rezidivierende de-
pressive Störung, welche definitionsgemäss länger dauert, jedoch nicht 
ohne weiteres als blosse Begleiterscheinung der somatoformen Schmerz-
störung und damit als nichtinvalidisierender Faktor eingestuft werden (vgl. 
Entscheid des BGer vom 24. August 2009, 9C_340/2009, E. 3.4.3). Vorlie-
gend ist jedoch entscheidend, dass die depressive Störung als aktuell in 
Remission (ICD-10: F33.4) bezeichnet wurde, womit dieser Zustand die 
Kriterien für eine depressive Episode jeglichen Schweregrades nicht erfüllte 
(vgl. DILLING/MAMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psy-
chischer Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 
8. Aufl. 2011, S. 180). Damit bestand im Zeitpunkt der MEDAS-
Begutachtung im Jahr 2013 keine psychische Komorbidität im geforderten 
Ausmass und das Auftreten einer solchen bis zum Zeitpunkt der angefoch-
tenen Verfügung vom 20. Februar 2014 (AB 116) wird weder geltend ge-
macht noch wäre es aktenkundig. 

Es ist nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführerin seitens der MEDAS-
Gutachter aufgrund der Gefahr, wonach die rezidivierende depressive 
Störung bei Zunahme umgebungsbedingter Stressfaktoren exazerbieren 
könne, eine reduzierte Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (vgl. AB 91.1/18 
lit. D Ziff. 2.4, 91.4/8 Ziff. 4, 94/4). Dies ändert jedoch nichts daran, dass im 
massgebenden Zeitraum (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140) eine 
depressive Störung nicht vorhanden respektive remittiert war. Selbst wenn 
man der remittierten rezidivierenden depressiven Störung aufgrund der 
immer bestehenden latenten Rückfallgefahr die Qualität einer psychischen 
Begleiterkrankung zuerkannt werden wollte, könnte ihr damit 
rechtsprechungsgemäss keine ausschlaggebende Bedeutung für die Frage 
des invalidisierenden Charakters der somatoformen Schmerzstörung 
beigemessen werden (vgl. Entscheid des BGer vom 3. April 2009, 
9C_45/2009, E. 6.2). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 16

Die weiteren Foerster-Kriterien sind ebenfalls nicht im erforderlichen Aus-
mass erfüllt: Eine chronische somatische Begleiterkrankung liegt nicht vor. 
Zwar bestehen gewisse degenerative Veränderungen an der Wirbelsäule 
und wurde neu ein beidseitiges Karpaltunnelsyndrom festgestellt, daraus 
ergibt sich jedoch keine wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 
(vgl. AB 94/3 bzw. E. 3.2.2 hievor), auch liessen sich die geklagten 
Schmerzen ohnehin nicht klar vom somatoformen Schmerzgeschehen 
trennen. Die MEDAS-Gutachter berichteten über einen gewissen sozialen 
Rückzug (vgl. AB 94/3 Ziff. 5), damit wurde das entsprechende Kriterium 
aber nicht «teilweise bejaht» (vgl. Beschwerde S. 4 Art. 2), denn es wäre 
ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens erforderlich, der klarer-
weise nicht vorliegt, zumal die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben 
über «genug Freunde» (AB 91.4/3 Ziff. 1) und «hinreichende Sozialkontak-
te» (AB 91.1/11 lit. C Ziff. 1) verfügt. Des Weiteren erfolgten seit Jahren 
keine Rehabilitationsbemühungen mehr (AB 94/3 Ziff. 7), weshalb nicht von 
einem Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung gesprochen 
werden kann. Einzig für einen primären Krankheitsgewinn (vgl. AB 94/3 
Ziff. 6) und einen chronifizierten Krankheitsverlauf der Schmerzstörung 
liegen gewisse Anhaltspunkte vor (AB 94/2 Ziff. 4), was jedoch nicht 
genügt, um darauf zu schliessen, der Beschwerdeführerin mangle es an 
hinreichenden psychischen Ressourcen zur Schmerzüberwindung.

Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der Rentenüberprüfung folglich 
zu Recht davon aus, dass das diagnostizierte chronische Schmerzsyndrom 
bzw. dessen Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar 
gelten und demgemäss die im MEDAS-Gutachten vom 10. Mai 2013 
(AB 91.1) attestierte Arbeitsunfähigkeit invalidenversicherungsrechtlich 
grundsätzlich ausser Betracht fällt.

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin erachtet das Ausschlusskriterium des über 
15-jährigen Rentenbezugs im Sinne von lit. a Abs. 4 der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision (vgl. E. 2.6 hievor) als erfüllt, da 
sie ab Februar 1998 in einem rentenbegründenden Ausmass 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 17

arbeitsunfähig gewesen und während über 15 Jahren aus dem 
Erwerbsleben ausgeschieden sei (vgl. Beschwerde S. 6 f. Art. 4). 

5.2 Die Beschwerdegegnerin leitete die Rentenrevision noch vor dem 
Inkrafttreten der 6. IV-Revision im November 2011 ein (vgl. AB 65), wes-
halb der 1. Januar 2012 der fiktive Anknüpfungspunkt für die Ermittlung der 
massgebenden Rentenbezugsdauer bildet (BGE 140 V 15). In diesem 
Zeitpunkt bezog die Beschwerdeführerin aufgrund des Rentenbeginns per 
1. Februar 1999 (vgl. AB 16, 30, 92.1) noch nicht seit mehr als 15 Jahren 
eine Invalidenrente, womit sie vom persönlichen Anwendungsbereich von 
lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ohne weiteres 
erfasst wurde. 

Eine Rentenbezugsdauer von mehr als 15 Jahren läge auch dann nicht vor, 
wenn zugunsten der Beschwerdeführerin auch noch die einjährige Warte-
frist gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis Ende 2007 gültigen Fas-
sung zu addieren wäre, was indes gegen den klaren Wortlaut von lit. a 
Abs. 4 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision und die aktuelle 
Rechtsprechung verstiesse (BGE 139 V 442). Schliesslich ist auch nicht die 
Dauer der Absenz vom Arbeitsmarkt massgebend, zumal die Beschwerde-
führerin – entgegen ihrer Darstellung – ohnehin nicht aus dem Erwerbsle-
ben ausgeschieden ist, sondern seit Jahren in Anstellung sowie bei priva-
ten Kunden Reinigungsarbeiten im Stundenlohn übernimmt (vgl. 
AB 91.1/12 lit. C Ziff. 5, 91.2/3 Ziff. 1, 91.3/2 Ziff. 1, 91.4/3 Ziff. 1, 91.5/2; 
Protokollauszug der Beschwerdegegnerin per 30. April 2014, Eintrag vom 
17. Dezember 2013).

Nach dem vorstehend Dargelegten ist nicht zu beanstanden, dass die Be-
schwerdegegnerin die laufende Invalidenrente in Anwendung von lit. a 
Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision per 31. März 2014 
(vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung 
vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]) formell aufgehoben hat (faktisch 
wird sie vorerst weiter ausgerichtet [vgl. AB 117; lit. a Abs. 3 der Schluss-
bestimmungen der 6. IV-Revision; Kreisschreiben des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen {BSV} über die Schlussbestimmungen der Änderung 
vom 18. März 2011 des IVG {KSSB}, gültig ab 1. April 2014, Rz. 1007]). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 18

Die Beschwerde vom 19. März 2014 erweist sich damit als unbegründet 
und ist abzuweisen. 

Sollte die prospektiv für möglich erachtete Exazerbation der depressiven 
Störung (AB 94/2 Ziff. 2) künftig auftreten und zu einer längeren Beein-
trächtigung der Arbeitsfähigkeit führen, wäre dies im Rahmen einer Neu-
anmeldung unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen. 

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2014, IV/14/279, Seite 19

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.