# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a75c977-3063-5596-a707-8585a008d6d1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.11.2008 D-1983/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1983-2007_2008-11-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1983/2007/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz), 
Richterin Emilia Antonioni, 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas; 
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 15. März 2007 / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1983/2007

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  – ein  afghanischer  Staatsangehöriger  schiiti-
schen Glaubens aus B._______  – suchte am 3. Oktober 2006 in der 
Schweiz um Asyl nach. Dabei reichte er ein provisorisches Identitäts-
papier zu den Akten. Da er noch vor der ersten Anhörung ohne sich 
abzumelden  verschwand,  schrieb  das  BFM  das  Asylgesuch  am 
26. Oktober 2006 ab. 

B.

B.a Am  12. Februar  2007  suchte  der  Beschwerdeführer  in  der 
Schweiz erneut um Asyl nach, ohne weitere Identitätsdokumente ein-
zureichen. 

B.b Im Rahmen der Erstbefragung vom 1. März 2007 und der Anhö-
rung nach Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) vom 8. März 2007 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
C._______ führte er im Wesentlichen aus, er sei am 7. Juni 2006 in Af-
ghanistan verhaftet  worden,  nachdem er einen Polizeikommissar ge-
schlagen habe, der zuvor D._______ eine Ohrfeige gegeben habe. Un-
bekannte,  bewaffnete  Männer  seien zuvor  drei  Mal  in  das  Geschäft 
des D._______ gekommen und hätten Geld verlangt. Nach dem dritten 
Vorfall sei D._______ in Begleitung des Beschwerdeführers zur Polizei 
gegangen. Als D._______ die Frage, ob er das verlangte Lösegeld be-
zahlt habe, bejaht habe, sei der Kommissar wütend geworden. Dieser 
habe D._______ beschimpft und ihm eine Ohrfeige gegeben. Als er – 
der Beschwerdeführer – dies gesehen habe, sei er dazwischen gegan-
gen und habe den Kommissar geschlagen. Daraufhin sei er verhaftet 
worden. Nach 46 Tagen in Haft sei ihm die Flucht gelungen. Sein ei-
gentliches Ziel  sei  (Land 1) gewesen, wo ein Freund von D._______ 
lebe. Da es ihm jedoch nicht gelungen sei, nach (Land 1) zu gelangen, 
sei er mit Hilfe eines Schleppers nach Europa gereist. Da er Angst ge-
habt  habe,  dass  die  Schweiz  ihn  zurückschicken  könnte,  da  er  nur 
über  ein  provisorisches Identitätspapier  verfügte,  sei  er  nach Einrei-
chung des ersten Asylgesuchs im Oktober 2006 nach (Land 2) weiter 
gereist. Nachdem er dort von der Polizei aufgegriffen worden sei und 
realisiert habe, dass er auch von (Land 2) aus nicht nach (Land 1) ge-
langen könne,  sei  er  in  die  Schweiz  zurückgekehrt.  Er  könne  keine 
weiteren  Identitätspapiere  einreichen.  Er  verfüge  über  keinen  Pass, 

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sondern  sei  lediglich  im  Besitz  des  bereits  abgegebenen 
provisorischen Dokumentes. Von (Land 2) aus habe er im Hinblick auf 
die Beschaffung anderer Identitätspapiere nichts unternommen.

C.

C.a Mit Verfügung vom 15. März 2007 - gleichentags eröffnet - trat das 
BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge-
such des Beschwerdeführers vom 12. Februar 2007 nicht ein und ord-
nete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungs-
vollzug an. 

C.b Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, das vom 
Beschwerdeführer  abgegebene  provisorische  Identitätspapier  stelle 
kein rechtsgenügliches Dokument im Sinne von Art. 1 Bst. b und c der 
Asylverordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen 
(AsylV 1, SR 142.311) dar. Die auf dem Dokument aufgeführten Anga-
ben zur  Volljährigkeit  des  Beschwerdeführers  entsprächen nicht  den 
diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers selbst. Zudem fal-
le auf, dass das Formular lediglich eine Kopie sei und einen Stempel 
trage,  der  offensichtlich erst  nachträglich mittels  eines Scanners auf 
dem Papier angebracht worden sei. Dieses Vorgehen bedinge das Vor-
handensein entsprechender Gerätschaften, was im Widerspruch zum 
Vorbringen  des  Beschwerdeführers  stehe,  wonach  die  afghanischen 
Ämter schlecht ausgerüstet seien und nicht mehr über Originalformula-
re zur Ausstellung von Dokumenten verfügten, sondern lediglich Kopi-
en  ausfüllten. Der  Beschwerdeführer  habe überdies  ausgeführt,  das 
Dokument persönlich abgeholt zu haben, könne jedoch nicht sagen, in 
welchem Amt er gewesen sei. Dabei sei es notorisch, dass solche Do-
kumente  in  der  Regel  vom Amt  des  Provinzgouverneurs  ausgestellt 
würden. Das eingereichte Dokument erfülle  somit  die Anforderungen 
von Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG nicht. Obwohl der Beschwerdeführer be-
reits bei der Stellung des ersten Asylgesuchs auf die Wichtigkeit der 
Einreichung eines gültigen Identitäts- oder Reisepapiers hingewiesen 
worden sei, habe er seither keine Bemühungen zur Beschaffung eines 
entsprechenden  Dokumentes  unternommen.  Dafür  seien  keine  ent-
schuldbaren Gründe ersichtlich. 

Aufgrund der Anhörungen ergebe sich zudem, dass der Beschwerde-
führer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Zusätzliche Abklärungen 
hierzu seien nicht notwendig. Die Vorbringen des Beschwerdeführers 

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zur angeblichen Verhaftung sowie zur Haftdauer seien vage und wider-
sprüchlich. Er verwechsle die Polizei mit dem Militär, Anwälte mit In-
spektoren, Gerichte mit Polizeidienststellen. So habe er zum Beispiel 
bei der ersten Befragung geltend gemacht, er sei vor Gericht gebracht 
und von einem militärischen Untersuchungsrichter verhört worden, wo-
hingegen er anlässlich der zweiten Anhörung ausgesagt habe, nie vor 
ein Gericht gebracht, sondern in der Gefängniszelle durch einen Mili-
tärangehörigen in ziviler Kleidung befragt worden zu sein. Zudem habe 
er im Rahmen der Kurzbefragung ausgeführt,  er  sei  direkt  nach der 
Verhaftung vor das Militärgericht  gebracht  worden,  wo er  fotografiert 
und ihm Fingerabdrücke genommen worden seien. Hingegen habe er 
bei  der  zweiten  Anhörung  geltend  gemacht,  er  sei  unverzüglich  ins 
Gefängnis gebracht worden. Erst auf ausdrückliche Rückfrage des Be-
fragers  habe  er  berichtigt,  zuerst  zur  erkennungsdienstlichen  Erfas-
sung zu einem Militärposten gebracht  worden und von dort  ins  Ge-
fängnis transferiert worden zu sein. Militär und Polizei hätten in Afgha-
nistan klar abgegrenzte Zuständigkeiten und seien gut unterscheidbar. 
Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer diese wiederholt verwechsle 
und sich auch hinsichtlich der Dienstgrade und Positionen der angeb-
lich involvierten Personen widerspreche, zeige, dass er mit diesen Be-
hörden nie in Kontakt gekommen sei. Dies liesse sich auch nicht durch 
die  relativ  geringe  Schulbildung  erklären.  Der  Beschwerdeführer  sei 
ansonsten  gut  informiert  über  die  politischen  Abläufe  und  die  Ge-
schehnisse  in  seiner  Heimatstadt.  Zudem  entspreche  das  Verhalten 
des  Beschwerdeführers,  welcher  das  Empfangszentrum  fünf  Tage 
nach Einreichung seines Asylgesuchs im Oktober 2006 verlassen und 
sich nach (Land 2) begeben habe, nicht demjenigen einer Person, die 
in der Schweiz effektiv Schutz vor Verfolgung suche. 

Aufgrund des Nichteintretens auf das Asylgesuch sei die Wegweisung 
des Beschwerdeführers aus der Schweiz anzuordnen. Der Vollzug der 
Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. In Afghanistan herr-
sche keine Situation allgemeiner Gewalt. Zwar habe sich die Sicher-
heitslage generell verschlechtert. Die Taliban hätten ihre Aktivitäten in-
tensiviert und ihren Einflussbereich ausgeweitet. Dennoch könne nicht 
von einer konkreten Gefährdung der Bevölkerung in Afghanistan aus-
gegangen werden. Hamid Karzai sei am 9. Oktober 2004 in den ersten 
demokratischen Wahlen des  Landes  als  Präsident  bestätigt  worden. 
Die Regierung habe die Situation im Land insgesamt zu stabilisieren 
vermocht. Zudem hätten die Teilnehmer an der internationalen Konfe-
renz zu Afghanistan anfangs 2006 in London die Fortführung der inter-

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nationalen  Hilfe  für  den  Wiederaufbau  des  Landes  um  weitere  fünf 
Jahre beschlossen. Es gebe auch keine individuellen Gründe, die ge-
gen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprächen. B._______ 
liege in einer relativ ruhigen Zone. Der Beschwerdeführer stamme zu-
dem gemäss eigenen Angaben aus einer wohlhabenden Familie und 
verfüge über ein intaktes soziales Netz. Ein (Verwandter) begebe sich 
regelmässig arbeitsbedingt  nach E._______. Dies dürfte  für  den Be-
schwerdeführer eine Möglichkeit eröffnen, sich mit der finanziellen Hil-
fe der Familie auch in E._______ niederzulassen. 

D.

D.a Mit  Eingabe  vom  16. März  2007  erhob  der  Beschwerdeführer 
beim Bundesverwaltungsgericht  gegen  die  Verfügung  des  BFM vom 
15. März 2007 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der vorin-
stanzlichen Verfügung und Rückweisung der Sache an das BFM zur 
Neubeurteilung. In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses. 

D.b Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, ein Eintreten auf 
das Asylgesuch wäre angezeigt gewesen, da Anzeichen für eine Ver-
folgung bestünden. Zudem sei ein Wegweisungsvollzug für ihn unzu-
mutbar. Er stamme aus B._______ und diese Zone sei aufgrund der 
dortigen Anwesenheit der Taliban sehr gefährlich. 

E.
Mit Schreiben vom 20. März 2007 bestätigte das Bundesverwaltungs-
gericht den Eingang der Beschwerde.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2007 teilte der zuständige Instrukti-
onsrichter  mit,  dass  der  Beschwerdeführer  das  Verfahren  in  der 
Schweiz abwarten könne. Gleichzeitig verzichtete er auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses. 

G.
Mit weiterer Zwischenverfügung vom 5. Juli 2007 lud der Instruktions-
richter das BFM zur Stellungnahme zur Beschwerde ein. 

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H.
Mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2007 beantragte das BFM die Abwei-
sung  der  Beschwerde,  mit  der  Begründung,  der  Beschwerdeführer 
habe keine neuen Elemente vorgebracht,  welche eine Änderung des 
angefochtenen Entscheides herbeiführen könnten.

I.
Mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2007 brachte der Instruktionsrich-
ter dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung des BFM zur Kenntnis 
und setzte ihm eine Frist bis zum 30. Juli 2007 zur Einreichung einer 
allfälligen Replik, mit dem Hinweis, dass bei ungenutztem Fristablauf 
auf der Grundlage der bisherigen Akten entschieden werde. Innert der 
angesetzten Frist ging keine Replik ein. 

J.
Mit  Schreiben  vom  25. Juni  2008  führte  der  Beschwerdeführer  neu 
aus, (Verwandter) sei vor circa vier Monaten in B._______ von einer 
Gruppe entführt worden. Nach Bezahlung des geforderten Lösegeldes 
habe er befreit werden können. Die ganze Familie sei daraufhin nach 
F._______  geflohen.  Gleichzeitig  reichte  er  drei  Schreiben  – datiert 
vom (Daten),  mit  Stempel  des  Büros  des  Sicherheitskommandanten 
der Provinz G._______ – zu den Akten, welche seine Inhaftierung, die 
Flucht sowie den Auftrag zu seiner erneuten Verhaftung belegen könn-
ten.

K.
Mit Zwischenverfügung vom 11. August 2008 lud der Instruktionsrich-
ter  das  BFM  zur  allfälligen  Stellungnahme  zum  Schreiben  des  Be-
schwerdeführers vom 25. Juni 2008 sowie den neu eingereichten Be-
weismitteln bis zum 26. August 2008 ein. 

L.
Das BFM nahm dazu am 21. August 2008 Stellung und führte aus, die 
neuen Beweismittel seien nicht tauglich. Auf allen Dokumenten befinde 
sich ein nur schlecht lesbarer Stempel in englischer Sprache, welcher 
mehrere Orthografiefehler aufweise. Zudem stehe die angebliche Ent-
führung des (Verwandten) nicht  im Zusammenhang mit  dem Asylge-
such des Beschwerdeführers. Dieser mache geltend, von den Behör-
den verhaftet worden zu sein, wohingegen der (Verwandte) von einer 
unbekannten Gruppe entführt worden sein solle. 

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M.
Mit Zwischenverfügung vom 26. August 2008 brachte der Instruktions-
richter  dem  Beschwerdeführer  die  Stellungnahme  des  BFM  vom 
21. August 2008 zur Kenntnis und setzte ihm eine Frist zur allfälligen 
Replik bis zum 9. September 2008. 

N.
Mit  Schreiben  vom 9. September  2008  nahm der  Beschwerdeführer 
Stellung und brachte im Wesentlichen vor, er habe die eingereichten 
Dokumente in  dieser  Form von (Person)  erhalten. Die vom BFM er-
wähnten Orthografiefehler seien auch für ihn ersichtlich. Diese dürften 
jedoch nicht zur Schlussfolgerung führen, dass es sich deshalb um ge-
fälschte  Urkunden  handle.  Es  gebe  in  Afghanistan  viele  amtliche 
Stempel in englischer Sprache und es sei nachvollziehbar, dass dabei 
Schreibfehler vorkämen, da Englisch keine Amtssprache sei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet an-
geht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  AsylG; 
Art. 83 Bst. d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  somit  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 
BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprü-
fen (Art. 32-25 AsylG), ist  die Beurteilungskompetenz der Beschwer-
deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Die Frage der Wegwei-
sung  und  des  Vollzugs  prüft  die  Vorinstanz  bei  Nichteintretensent-
scheiden hingegen materiell, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht 
diesbezüglich volle Kognition zukommt,

4.

4.1 Gemäss  Art. 32  Abs. 2  Bst. a  AsylG wird  auf  Asylgesuche nicht 
eingetreten,  wenn Asylsuchende den Behörden nicht  innert  48 Stun-
den nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere ab-
geben. Diese Bestimmung findet keine Anwendung, wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(Art. 32 Abs. 3 AsylG). 

Unter den Begriff „Reise- oder Identitätspapier“ gemäss Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG fallen nur Dokumente, welche von den heimatlichen Be-
hörden zum Zweck des Identitätsnachweises ausgestellt worden sind. 
Mithin erfüllen grundsätzlich nur Reisepässe und Identitätskarten, wel-
che zudem im Original vorliegen müssen, diese Anforderungen, nicht 
aber zu anderen Zwecken ausgestellte Dokumente wie Führerauswei-
se oder Geburtsurkunden (vgl. Art. 1 Bst. b und c AsylV 1; Entscheide 
des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2007/7). 

4.2 Der  Beschwerdeführer  hat  gemäss  eigenen  Angaben  nie  einen 
Pass besessen und auch nie einen beantragt, da er nicht beabsichtigt 
habe,  ins Ausland zu reisen. Über eine Identitätskarte habe er  zwar 
verfügt, sein (Verwandter) habe diese jedoch vor etwa drei Jahren ver-
loren. Deshalb sei  ihm das provisorische Identitätspapier  ausgestellt 

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worden, welches er den schweizerischen Behörden eingereicht habe 
(vgl. act. B1,  S. 4 f.; act. B7,  S. 5). Hinsichtlich  der  Beantragung des 
Dokumentes  machte  der  Beschwerdeführer  widersprüchliche  Anga-
ben. Anlässlich der ersten Befragung führte er aus, er selbst habe ein 
schriftliches Gesuch in B._______ – seinem Geburtsort – gestellt (vgl. 
act. B1,  S. 5),  wohingegen er im Rahmen der zweiten Anhörung an-
gab, sein (Verwandter) habe das Gesuch eingereicht und er habe das 
Dokument  danach  persönlich  abgeholt  (vgl.  act. B7,  S. 6).  Bei  wel-
chem Amt  dies  war,  konnte  der  Beschwerdeführer  nicht  sagen  (vgl. 
act. B7, S. 6). 

Der Vorinstanz ist beizupflichten, wonach das eingereichte Papier kein 
rechtsgenügliches  Dokument  im  Sinne  der  massgeblichen  Bestim-
mung darstellt.  Unabhängig  von der  Frage der  Echtheit  vermag das 
betreffende Papier die beschriebenen Anforderungen an ein rechtsge-
nügliches Dokument nicht zu erfüllen, da es sich dabei weder um eine 
offizielle  afghanische  Identitätskarte  noch  um einen  Reisepass han-
delt. Gemäss zutreffenden Ausführungen des BFM bestehen überdies 
berechtigte Zweifel an der Echtheit des eingereichten Dokumentes. Es 
handelt  sich  dabei  lediglich  um  eine  Formularkopie  – mit  einem 
erkennbar erst nachträglich eingefügten Stempel –, auf welcher hand-
schriftliche Einträge angebracht wurden, welche teils nicht mit den An-
gaben des Beschwerdeführers selbst zu seinen Personalien überein-
stimmen (vgl. act. B7, S. 3). Die Erklärungen des Beschwerdeführers, 
wonach im Zeitpunkt der Ausstellung des provisorischen Dokumentes 
– (Datum)  – noch keine Identitätskarten ausgestellt worden und wohl 
keine  Originalformulare  für  die  Ausstellung  provisorischer  Identitäts-
nachweise  vorhanden  gewesen  seien  (vgl.  act. B1,  S. 5),  vermögen 
angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer zuvor gemäss ei-
genen Angaben im Besitz einer Identitätskarte gewesen sei, nicht zu 
überzeugen. 

Zudem ist anzumerken, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, 
er sei ohne ein gültiges Reisepapier von Afghanistan in die Schweiz – 
via  (Länder)  und  ihm unbekannte  Länder  –  sowie  von  der  Schweiz 
nach (Land 2) und zurück gereist (vgl. B1, S. 7), angesichts der stren-
gen Kontrollen an wichtigen Grenzübergängen als nicht realistisch er-
scheint.

4.3 Obwohl  der  Beschwerdeführer  bereits  bei  der  ersten  Asylge-
suchseinreichung im Oktober 2006 auf die Wichtigkeit der Einreichung 

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eines Identitäts-  oder Reisedokumentes aufmerksam gemacht wurde 
und sich gemäss eigenen Angaben damals bereits bewusst war, dass 
das provisorische Dokument den Anforderungen nicht genügen könnte 
(vgl. act. B1, S. 7; act. B7, S. 2 und 5 f.), hat er offensichtlich bis zum 
jetzigen Zeitpunkt keine Anstrengungen unternommen, um ein rechts-
genügliches Identitätspapier zu beschaffen und einzureichen. Für das 
Versäumnis  des  Beschwerdeführers  liegen  keine  entschuldbaren 
Gründe vor.

4.4 Es bleibt zu prüfen, ob auf Grund der Anhörungen des Beschwer-
deführers sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG), oder zusätzliche 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  nötig  sind 
(Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG). Die Vorinstanz hat dies verneint. Sie hat 
die Asylvorbringen des Beschwerdeführers, wonach er seinen Heimat-
staat  verlassen habe, da er verhaftet  worden sei,  nachdem er einen 
Polizeikommandanten geschlagen habe, zutreffend mangels Substanz 
und Realkennzeichen sowie aufgrund von diversen Widersprüchen im 
Zusammenhang  mit  den  geltend  gemachten  Ereignissen  als  offen-
sichtlich  nicht  glaubhaft  erachtet.  So  machte  der  Beschwerdeführer 
hinsichtlich der angeblich involvierten Behörden widersprüchliche An-
gaben und verwechselte jene wiederholt. Insgesamt vermitteln die Vor-
bringen des Beschwerdeführers kein stimmiges Bild. Die Argumente in 
der  Beschwerdeschrift  erschöpfen  sich  im  Wesentlichen  in  der  Be-
hauptung, es lägen Hinweise auf eine Verfolgung vor, weshalb ein Ein-
treten  auf  sein  Asylgesuch  angezeigt  gewesen  wäre. Damit  vermag 
der Beschwerdeführer die vom BFM in zutreffender Weise aufgezeig-
ten Widersprüche und Ungereimtheiten nicht zu entkräften und keine 
asylrechtlich relevante Verfolgung zu begründen. Auch die mit Schrei-
ben vom 25. Juni 2008 geltend gemachten Vorbringen und neu einge-
reichten  Beweismittel  vermögen  daran  nichts  zu  ändern.  Der  Vor-
instanz  ist  diesbezüglich  beizupflichten,  wonach an der  Echtheit  der 
angeblichen Schreiben des Büros des Sicherheits-Kommandanten be-
rechtigte Zweifel  bestehen. Die Begründung des Beschwerdeführers, 
wonach  die  Orthografiefehler  auf  den  englischsprachigen  Stempeln 
verständlich seien, da Englisch keine Amtssprache sei,  vermag nicht 
zu überzeugen. Zudem fällt auf, dass die Dokumente Stempel tragen, 
die – wie beim provisorischen Identitätspapier – wohl erst nachträglich 
mittels eines Scanners auf dem Papier angebracht worden sein dürf-
ten. Schliesslich vermöchte auch die neu vorgebrachte, nicht belegte 
Entführung  des  (Verwandten)  durch  eine  unbekannte  Gruppe  keine 

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asylrelevante Verfolgung des Beschwerdeführers zu begründen. 

Damit  erscheinen  keine  Abklärungen  im  Sinne  von  Art. 32  Abs. 3 
Bst. c AsylG notwendig. 

4.5 Nach dem Gesagten ist  das BFM zu Recht  auf  das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
nicht eingetreten. 

5.

5.1 Die Anordnung einer  Wegweisung ist  die  gesetzliche Regelfolge 
des Nichteintretens auf  ein Asylgesuch (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wenn 
sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer fremdenpolizeilichen Auf-
enthaltsbewilligung befindet. 

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  über  keine  derartige  Bewilligung 
und kann auch keinen Anspruch auf eine solche geltend machen. Die 
von der Vorinstanz ausgesprochene Wegweisung steht somit im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen und ist demzufolge zu be-
stätigen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [ARK] / [EMARK] 2001 Nr. 21).

6.

6.1 Das Bundesamt regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den ge-
setzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  nach  dem 
Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer (AuG, SR 142.20), welches seit dem 1. Januar 2008 in Kraft 
ist,  wenn  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  möglich,  nicht  zulässig 
oder nicht zumutbar ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG). Vor dem 1. Januar 2008 
wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme im Bundes-
gesetz  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der 
Ausländer (aANAG, BS 1 121) geregelt, welches zeitgleich mit dem In-
krafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. Ziff. I 
Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraussetzungen für die 
Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  durch  die  Gesetzesänderung 
nichts geändert. 

6.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in  den Heimat-,  Herkunfts-  oder in  einen Dritt-

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staat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

Keine Person darf  in  irgendeiner Form zur Ausreise in  ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).  Dieses  flüchtlingsrechtliche  Rückschiebungsverbot 
schützt nur Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von 
Art. 3 AsylG respektive Art. 1A FK erfüllen. Dies ist  vorliegend nicht 
gegeben, weshalb der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-
rers nach Afghanistan unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig 
ist. 

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105)  und der Praxis zu Art. 3  der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101)  darf niemand in einen Staat ausgeschafft werden, 
in dem ihm Folter oder eine andere Art unmenschlicher oder erniedri-
gender Behandlung droht. Weder aus den Aussagen des Beschwerde-
führers noch aus den Akten ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass er 
für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbote-
nen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Eu-
ropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im  Fall  der  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16). Dies ist vorliegend nicht der 
Fall. 

Der Vollzug der Wegweisung ist  somit sowohl im Sinne der asyl-  als 
auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug der Wegweisung für 
Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 

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allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818). 

In ihrer vorliegend zu berücksichtigenden Rechtsprechung hatte sich 
die ARK in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Kabul geäus-
sert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und anderen Re-
gionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise günstige-
ren Situation hatte sie den Wegweisungsvollzug nach Kabul unter be-
stimmten strengen Voraussetzungen,  inbesondere  einem tragfähigen 
Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Existenzminimums 
und  einer  gesicherten  Wohnsituation,  als  zumutbar  erachtet.  In 
EMARK 2006 Nr. 9 bestätigte die ARK ihre Rechtsprechung aus dem 
Jahr 2003. Zusätzlich zu Kabul erachtete sie den Wegweisungsvollzug 
in  weitere,  abschliessend  aufgeführte  Provinzen  (Parwan,  Baghlan, 
Takhar, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und die Gegend 
von Samangan,  die nicht  zum Hazarajat  zu  zählen ist)  unter  den in 
EMARK 2003 Nr. 10 erwogenen Bedingungen als zumutbar. In den üb-
rigen östlichen, südlichen und südöstlichen Provinzen bestehe hinge-
gen weiterhin eine allgemeine Gewaltsituation,  weshalb der Wegwei-
sungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar zu betrachten sei 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8). 

Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer, der keine ge-
sundheitlichen  Beeinträchtigungen  geltend  macht,  aus  B._______ 
stammt und dort  mit  seiner Familie (Aufzählung Familienangehörige) 
bis zu seiner Ausreise gelebt hat. Er ist somit mit den dortigen Verhält-
nissen bestens vertraut  und es kann von einem tragfähigen,  breiten 
Beziehungsnetz in der Herkunftsregion ausgegangen werden. An die-
ser Einschätzung vermag auch die durch nichts belegte neue Behaup-
tung des Beschwerdeführers in seinem Schreiben vom 25. Juni 2008, 
wonach  die  Familie  zwischenzeitlich  nach  F._______  geflohen  sei, 
nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer hat gemäss eigenen Angaben 
während (...) Jahren die Schule besucht. Danach habe er als (...) im 
gut gehenden (...-)Geschäft des (Verwandten) gearbeitet (vgl. act. B1, 
S. 3). Angesichts des noch jungen Alters des Beschwerdeführers und 
dessen beruflicher Erfahrung ist davon auszugehen, dass er sich nach 
der Rückkehr in sein Heimatland – mit Hilfe seiner Familie – wird inte-
grieren und sich eine Existenzgrundlage aufbauen können. Schliess-

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lich sind keine weiteren individuellen Gründe ersichtlich, aufgrund de-
rer allenfalls geschlossen werden müsste, der Beschwerdeführer gera-
te im Falle der Rückkehr in das Heimatland in eine existenzbedrohen-
de  Situation.  Der  Vollzug  der  Wegweisung  des  jungen,  ledigen  und 
über  verwandtschaftliche  Beziehungen  im  Heimatstaat  verfügenden 
Beschwerdeführers ist somit sowohl in genereller als auch in individu-
eller Hinsicht als zumutbar zu erachten. 

6.4 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Vollzugshinder-
nisse erkennbar sind, die einer Rückkehr nach Afghanistan entgegen-
stehen könnten. Die  Beschaffung  der  für  die  Rückkehr  notwendigen 
Reisedokumente obliegt dem Beschwerdeführer (Art. 8 Abs. 4 AsylG). 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt  und angemessen ist  (Art. 106 AsylG),  wes-
halb sie zu bestätigen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-
lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). 
Dieser ersuchte jedoch in der Beschwerdeschrift  vom 16. März 2007 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1  VwVG.  Indem  der  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung 
vom 5. Juli 2007 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichte-
te, verwies er den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege stillschweigend in den Endentscheid. Nach-
dem die Beschwerde zum Zeitpunkt ihrer Anhängigmachung nicht als 
aussichtslos erschien und von der prozessualen Bedürftigkeit des Be-
schwerdeführers auszugehen ist, ist das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege gutzuheissen und entsprechend auf die 
Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  VwVG  wird  gutgeheissen  und  es  werden 
keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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