# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe857394-2af6-5831-80c7-b68e84443ff4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.01.2023 SB220265
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220265_2023-01-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220265-O/U/cs-as 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Wenker, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur. 

Keller und Ersatzoberrichter Dr. iur. Bezgovsek sowie der Gerichts-

schreiber MLaw Huter 

 

Urteil vom 11. Januar 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland, 
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Beschimpfung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht in Zivil- 
und Strafsachen, vom 7. Februar 2022 (GG210031) 
 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 28. September 

2021 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 43 S. 33 f.) 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von 

Art. 177 StGB. 

2. Von den Vorwürfen der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB sowie des 

Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB wird der Beschuldigte frei-

gesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 17 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– (entsprechend Fr. 850.–). 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei 

Jahre festgesetzt.  

5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ;  die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–  Gebühr für das Vorverfahren. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten im Umfang von einem Drittel auferlegt. Die übrigen Kosten 

werden auf die Gerichtskasse genommen. 

7. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– aus der 

Gerichtskasse zugesprochen. 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung: 

(Urk. 44; Prot. II S. 26) 

1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen. 

2. Die Kosten des gesamten Verfahrens seien vollumfänglich auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

3. Dem Beschuldigten sei eine angemessene Entschädigung für das ge-

samte Verfahren auszurichten, insbesondere für die Kosten der Vertei-

digung. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland:  

(Urk. 50, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

____________________________________________________ 

  

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksge-

richtes Hinwil, Einzelgericht, vom 7. Februar 2022 (schriftlich zugestellt am 

11. Februar 2022, Urk. 32) meldete der Beschuldigte am 21. Februar 2022 Beru-

fung an (Urk. 37). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihm am 22. April 

2022 zugestellt (Urk. 41), worauf er noch gleichentags die Berufungserklärung 

einreichte (Urk. 44).  

1.2. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO verzichtete die 

Staatsanwaltschaft See/Oberland auf Erhebung einer Anschlussberufung und An-

tragsstellung und erklärte, sich nicht weiter aktiv am Verfahren zu beteiligen 

(Urk. 50). Die Privatkläger 1-5 liessen sich nicht vernehmen. 

1.3. Am 12. Mai 2022 und am 9. Januar 2023 wurde je ein neuer Strafregister-

auszug über den Beschuldigten eingeholt (Urk. 47 und 56). Sodann wurde beim 

Steueramt B._____ ein Steuerregisterauszug eingeholt (Urk. 55). 

1.4. Zur Berufungsverhandlung sind der Beschuldigte in Begleitung seines er-

betenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, sowie betreffend das Verfah-

ren SB220066-O die Beschuldigte C._____, ebenfalls erbeten verteidigt durch 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____, erschienen (Prot. II S. 3).  

2. Prozessuales 

2.1. Der Beschuldigte beschränkte seine Berufung auf den Schuldspruch we-

gen mehrfacher Beschimpfung und die damit zusammenhängenden Nebenpunkte 

(Urk. 44; Prot. II S. 26).  

Entsprechend ist vorab festzuhalten, dass das erstinstanzliche Urteil mit Bezug 

auf den Freispruch von den Vorwürfen der Drohung und des Hausfriedensbruchs 

(Dispositivziffer 2) und die Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 5) in Rechtskraft 

erwachsen ist (vgl. BSK StPO-Eugster, 2. Aufl. 2014, Art. 402 N 1 f.).  

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2.2. Die für eine Verurteilung wegen mehrfacher Beschimpfung notwendigen 

Strafanträge (Art. 177 Abs. 1 StGB) liegen vor (Urk. D1/3/1, D2/2/1, D3/2, D4/2, 

D5/2, D6/3, D10/2). 

2.3. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Sachverhaltsermittlung betreffend Dos-

sier 3 festgestellt, dass der Beschuldigte seine anklagegegenständlichen Äusse-

rungen nicht gegen die Privatklägerin 1, D._____, gerichtet hatte (Urk. 43 

S. 10 f.). Diese Erkenntnis liess sie zwar nicht in einen formalen Teilfreispruch 

vom Vorwurf der Beschimpfung fliessen, gleichwohl kommt diesen Erwägungen 

verbindliche Wirkung zu, da ein diesbezüglicher Schuldspruch im Berufungsver-

fahren den Beschuldigten schlechter stellen und damit gegen das Verbot der re-

formatio in peius gemäss Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO verstossen würde. 

3. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

3.1. Der Beschuldigte und seine Lebenspartnerin C._____, die Mitbeschuldigte 

im Parallelverfahren SB220266, bewohnen die eine Hälfte eines Doppel-

Einfamilienhauses, die Privatklägerin 1 und ihr Ehemann, der Privatkläger 2, die 

andere. Die Privatkläger 3, 4 und 5 wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft be-

sagter Liegenschaft. Wie aus allen im Verfahren erhobenen Aussagen (Urk. D1/2, 

Urk. D1/4/1-7, Urk. D4/4-5) hervorgeht, liegen die Parteien seit ca. Sommer 2018 

miteinander mehr oder weniger offen im Streit, was auch bereits mehrfach zu 

Strafanzeigen führte. Unter anderem zeigte C._____ den Privatkläger 2 im August 

2018 wegen Abhörens und Aufnehmens fremder Gespräche (Art. 179bis StGB) 

und wegen Verletzung des Geheim- und Privatbereichs durch Aufnahmegeräte 

(Art. 179quater StGB) an, da auf seinem Grundstück angebrachte Kameras (auch) 

ihr Grundstück aufgenommen hätten. Nachdem die Staatsanwaltschaft hierzu am 

22. August 2019 zunächst eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen hatte 

(Urk. D1/5/7), welche offensichtlich durch die Mitbeschuldigte C._____ angefoch-

ten worden war, wurde der Privatkläger 2 mit Strafbefehl vom 13. Mai 2020 we-

gen Verstössen gegen Art. 179bis StGB (begangen von Januar 2018 bis 21. Au-

gust 2018) und Art. 179quater StGB (begangen am 6. Oktober 2018) zu 

10 Tagessätzen Geldstrafe zu je Fr. 180.–, bedingt aufgeschoben mit einer Pro-

bezeit von zwei Jahren, verurteilt (Urk. 30). Vor dem Hintergrund des schwelen-

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den Nachbarschaftskonflikts kam es zu den der Anklage zugrunde liegenden Be-

gegnungen.  

3.2. Der Beschuldigte anerkennt auch heute, die Privatklägerinnen 3 und 4 am 

26. Juni 2019 gemäss dem Anklagevorwurf Dossiers 1 und 2 als "Möchtegern-

Terroristinnen" tituliert zu haben, wobei er dies aber nur zu C._____ gesagt habe. 

Als "hässlich" habe er die Privatklägerinnen nicht bezeichnet (Urk. D1/2 S. 2, 

Urk. D1/4/6 S. 3, Prot. I S. 8; Prot. II S. 14). Mit der Vorinstanz, auf deren über-

zeugende Ausführungen hiermit verwiesen sei (Urk. 43 S. 10; Art. 82 Abs. 4 

StPO), kann Letzteres nicht rechtsgenügend erstellt werden. Insbesondere ist der 

Vor-     instanz zuzustimmen, dass das vom Beschuldigten konstant, so auch heu-

te (vgl. Prot. II S. 14), geschilderte Zurufen: "… so happy" gegenüber den Privat-

klägerinnen von diesen als "so hässlich" missverstanden worden sein könnte. So-

dann kann auch hinsichtlich der Frage, ob der Anwurf "Möchtegern-

Terroristinnen" lediglich an die Adresse von C._____ gerichtet war, auf die Erwä-

gungen der Vorinstanz verwiesen werden, welche nachvollziehbar ausführte, da 

die drei Frauen damals nahe zusammen standen, könne nicht angenommen wer-

den, dass sich die Äusserung nur an die Lebenspartnerin des Beschuldigten rich-

tete (Urk. 43 S. 10). Damit ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte die Pri-

vatklägerinnen 3 und 4 in direkter Ansprache als "Möchtegern-Terroristinnen" be-

zeichnete, was diese im Übrigen auch so verstanden haben. 

Sodann anerkannte er bislang und auch zu Beginn der heutigen Befragung zur 

Sache, den Privatkläger 2 im anklageumfassten Zeitraum (3. bis 9. Mai 2020 so-

wie 10. Juni 2021) mehrfach als "Spanner", teilweise auch als "Spanner, der 

spinnt" bezeichnet zu haben (Urk. D4/4 S. 1 f., Urk. D1/4/6 S. 4 ff. und S. 10, 

Prot. I S. 9 und 11; Prot. II S. 16 f.). Wenn der Beschuldigte im Laufe der heutigen 

Befragung plötzlich nur noch von bloss zwei Vorfällen sprach und die bisher aner-

kannten Vorfälle teilweise zu bestreiten begann, dann ist dies wohl der von der 

Mitbeschuldigten C._____ plausibel erläuterten, aktuellen gesundheitlichen Ver-

fassung des Beschuldigten zuzuschreiben (der Beschuldigte hatte offenbar im 

Januar 2022 einen Schlaganfall, vgl. Prot. II S. 19). Aus diesen Gründen rechtfer-

tigt es sich, auf die bisherigen konstanten Zugaben des Beschuldigten im Verfah-

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ren abzustellen. Entsprechend kann auch diesbezüglich – unter Verweis auf die 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 43 S. 15; Art. 82 Abs. 4 StPO) – 

der Sachverhalt als rechtsgenügend erstellt angesehen werden. 

3.3. Rechtliche Würdigung 

3.3.1. Die Staatsanwaltschaft qualifiziert die Äusserungen des Beschuldigten als 

Beschimpfungen. Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB wird mit Geldstrafe bis zu 90 Ta-

gessätzen bestraft, wer jemanden in anderer Weise als durch üble Nachrede 

(Art.  173 StGB) oder Verleumdung (Art. 174 StGB) durch Wort, Schrift, Bild, Ge-

bärde oder Tätlichkeiten in seiner sittlichen Ehre – verstanden als dem Ruf als 

ehrbarer Mensch – angreift und umfasst primär alle Fälle, in denen die inkriminier-

te Äusserung bzw. Handlung direkt dem Verletzten gegenüber erfolgt (PK StGB-

Trechsel/Lehmkuhl 2021, Art. 177 Beschimpfung N 2). Diesfalls deckt der Tatbe-

stand reine und gemischte Werturteile sowie überdies auch Tatsachenbehaup-

tungen ab. Die Vorinstanz hat dies in ihrem Urteil zutreffend ausgeführt und ins-

besondere darauf hingewiesen, dass die Abgrenzung zwischen reinen und ge-

mischten Werturteilen einerseits fliessend ist, anderseits aber auch gemischte 

Werturteile Beschimpfungen darstellen, wenn sich die Bewertung erwiesener oder 

für wahr gehaltener Tatsachen nicht im Rahmen des sachlich vertretbaren hielt 

(Urk. 43 S. 11). Hierauf kann verwiesen werden mit der Ergänzung, dass der Ent-

lastungsbeweis bei dieser Sachlage in analoger Anwendung von Art. 173 Abs. 3 

StGB ausgeschlossen ist. 

3.3.2. Die Verteidigung macht geltend, die Begriffe "Möchtegern-Terroristinnen" 

und "Spanner (der spinne)" seien in einem grösseren Kontext einzubetten. Es sei 

zusammengefasst geläufig, dass im Rahmen von Nachbarschaftsstreitigkeiten 

Äusserungen wie "terrorisiert werden" fielen, weshalb der vom Beschuldigten 

verwendete Begriff von allen Beteiligten eindeutig in diesem Sinne und nicht bei-

spielsweise im Sinne einer ideologisch fanatischen Gewaltbereitschaft verstanden 

worden sein musste. Das Wort "Spanner" sei zudem mit den Worten "Gaffer" und 

"Beobachter" gleichzusetzen, ein wesentlicher Unterschied sei diesbezüglich nicht 

auszumachen. Zudem sei die Benutzung dieses Wortes auch im Kontext der an-

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dauernden Film- und Tonaufnahmen des Grundstücks des Beschuldigten durch 

die Nachbarn gerechtfertigt (Prot. II S. 26 ff.). 

3.3.3. Auch wenn der Begriff "Möchtegern-Terroristinnen" schwächer wirkt als die 

Bezeichnung "Terroristin", kann vorliegend – mit der Vorinstanz – kein Zweifel da-

ran bestehen, dass der Beschuldigte dies als abschätzige Zuschreibung an die 

Adressen der Privatklägerinnen 3 und 4 und damit in einem klar beschimpfenden 

Sinn meinte, auch wenn er ihnen nicht buchstäblich vorwerfen wollte, bombenle-

gende Fanatikerinnen zu sein. Der Substantivierung "Möchtegern-Terroristinnen" 

ist im Gegensatz zur Alternativaussage, man fühle sich terrorisiert, eine gezielt 

personenbezogene und damit ehrenrührige Komponente zuzuschreiben. Gerade 

darin liegt der Unterschied zwischen sozialadäquatem Kommunizieren zum Einen 

und ehrverletzender psychischer Gewalt zum Anderen. Dass diese Anschuldi-

gung vor dem Hintergrund des schon länger schwelenden Nachbarschaftskon-

flikts geschah, schwächt die Wirkung – entgegen der Meinung des Beschuldigten 

(Urk. D1/2 S. 3, D1/4/6 S. 3 und Prot. I S. 17) – somit nicht ab, selbst wenn sich 

der Beschuldigte durch das von ihm behauptete Verhalten von Nachbarn terrori-

siert gefühlt haben mag (vgl. Prot. II S. 30). Im Gegenteil wurde damit der Konflikt 

zusätzlich befeuert und ein neues "Gefechtsfeld" eröffnet. Ganz offensichtlich 

handelt es sich dabei um ein reines Werturteil, eine sogenannte Formalinjurie. 

Der Beschuldigte hat mit deren Verwendung gegenüber den Privatklägerinnen 3 

und 4 den objektiven Tatbestand der Beschimpfung erfüllt. Subjektiv verwendete 

er den Begriff bewusst und im Willen, damit das Verhalten seiner Nachbarinnen 

gemäss seiner subjektiven Empfindung zu bewerten und seine Geringschätzung 

darüber auszudrücken, womit er zumindest in Kauf nahm, dass die Privatkläge-

rinnen 3 und 4 dies als Beleidigungen auffassen könnten (vgl. hierzu auch die 

überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz, auf welche ergänzend verwiesen 

sei; Urk. 43 S. 11 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.3.4. Auch was den Vorwurf, ein "Spanner", bzw. stabreimhaft verstärkt "ein 

Spanner, der spinnt" zu sein, kann auf die überzeugenden Ausführungen der Vor-

instanz verwiesen werden (Urk. 43 S. 16 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere 

ist zustimmend festzuhalten, dass dem Begriff "Spanner" ohne Kontext grundsätz-

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lich eine sexuelle Konnotation anhaftet. Auch wenn der Beschuldigte diesen Be-

griff aber nicht in einem sexuellen Sinn verwendet haben will und er vom Privat-

kläger 2 auch nicht so verstanden worden sein sollte, was vor dem Hintergrund 

des Nachbarschaftsstreits und der Strafanzeige wegen verbotenen Abhörens etc. 

glaubhaft erscheint, wollte er damit – der umgangssprachlichen Perzeption des 

Begriffs entsprechend – doch jedenfalls ausdrücken, dass der Privatkläger 2 ihn 

andauernd und insbesondere heimlich beobachte, was kein ehrenvolles Verhalten 

sei (vgl. seine eigenen Aussagen in Prot. I S. 11 und Urk. D1/4/6 S. 5; auch so 

verstanden vom Privatkläger 2, vgl. Urk. D1/4/1 S. 6). Damit unterscheidet entge-

gen den Vorbringen der Verteidigung (Prot. II S. 28) nicht nur die allgemein sexu-

elle Tendenz den Begriff "Spanner" von harmloseren und sozialadäquateren Be-

griffen wie "Gaffer" oder "Beobachter", sondern insbesondere auch die Kompo-

nente der Heimlichkeit. Mithin erscheint der Begriff nicht als Tatsachenbehaup-

tung, sondern als ein an eine solche angelehntes Werturteil bzw. allenfalls als 

gemischtes Werturteil mit klar geringschätzendem Unterton. Soweit der Beschul-

digte geltend macht, die aktenkundige Verurteilung des Privatklägers 2 beweise, 

dass der Vorwurf der Wahrheit entspreche, ist dem – mit der Vorinstanz (Urk. 43 

S. 17 f.) – entgegenzuhalten, dass der am 13. Mai 2020 erlassene Strafbefehl ein 

Verhalten aus dem Jahr 2018 betraf und damit nicht taugt, ein auch noch Jahre 

später anhaltendes Fehlverhalten des Privatklägers 2 zu beweisen. Mithin machte 

er diese Äusserungen im Mai 2020 und erst recht im Juni 2021 ohne begründete 

Veranlassung, einzig in der Absicht, dem Privatkläger 2 ein ehrenrühriges Verhal-

ten vorzuwerfen und auch ohne sich auf die Wahrung irgendwie gearteter öffentli-

cher Interessen berufen zu können, weshalb ihm der Wahrheitsbeweis von vorn-

herein verwehrt ist (Art. 173 Abs. 3 StGB analog). Die Vorinstanz ging in subjekti-

ver Hinsicht von mindestens eventualvorsätzlichem Verhalten aus. Auch dies ist 

zutreffend.  

3.4. Damit ist der Beschuldigte – da Schuldausschluss- und Rechtfertigungs-

gründe fehlen und auch kein Fall von Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB ersichtlich ist – 

der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu 

sprechen (Dossiers 1, 2, 4, 5, 6 und 10). 

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4. Strafzumessung und Vollzug 

4.1. Die Vorinstanz hat die einschlägigen Strafzumessungsregeln zutreffend 

dargelegt (Urk. 43 S. 30), worauf verwiesen werden kann. Zu ergänzen bleibt ein-

zig, dass vorliegend zufolge mehrfacher Tatbegehung für jedes Delikt gesondert 

die angemessene Strafe zu ermitteln und hernach daraus in Anwendung des As-

perationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden ist. Da 

keine aussergewöhnlichen Umstände ersichtlich sind, die ein Verlassen des or-

dentlichen Strafrahmens von Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen begründen könn-

ten, ist der Tatmehrheit innerhalb des so gesteckten Rahmens Rechnung zu tra-

gen. Zu berücksichtigen ist sodann im Ergebnis auch das Verschlechterungsver-

bot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO, da einzig der Beschuldigte Berufung erhoben 

hat.  

4.2. Der Beschuldigte beschimpfte die Privatklägerinnen 3 und 4 am Morgen 

des 26. Juni 2019, ohne dass diese ihm irgendeinen Anlass dazu gegeben hätten, 

ja sogar ohne, dass diese und er überhaupt in irgendeiner Interaktion verbunden 

gewesen wären. Dass er meinte, die Privatklägerinnen 3 und 4 würden seiner 

Partnerin den Weg versperren bzw. Grimassen schneiden, vermag dieses Verhal-

ten nicht zu rechtfertigen, zumal seine Partnerin selbst dies offenbar gar nicht so 

empfunden hat, zeigte sie ihm doch vielmehr durch Handzeichen an, er solle sich 

beruhigen (Urk. D1/2 S. 2, Urk. D1/4/6 S. 3, Prot. I S. 7). Mit seiner unprovozier-

ten Handlung befeuerte er den bestehenden Nachbarschaftskonflikt ohne Not zu-

sätzlich, allerdings ist von einer spontanen Äusserung auszugehen, wobei das 

gewählte Schimpfwort weder als blosse Übertreibung noch als ganz besonders 

bösartig zu qualifizieren ist. Der gesamte Vorfall dauerte nur kurz, insbesondere 

blieb es beim einmaligen Anwurf. Das Verschulden kann insgesamt als leicht qua-

lifiziert werden. Die Einsatzstrafe ist auf 10 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen. 

Was die Täterkomponenten angeht, kann von unauffälligen persönlichen Verhält-

nissen ausgegangen werden. Der Beschuldigte ist angolanischer Staatsbürger. Er 

wuchs in Angola auf und lebte danach in verschiedenen Ländern. 1987 kam er in 

die Schweiz, wo er seit 2005 als selbständiger Dolmetscher und Sprachlehrer tä-

tig ist. Seit 28 Jahren ist er mit C._____ liiert, mit welcher er auch zusammenlebt 

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(Urk. D1/4/8 S. 3). Er ist nicht vorbestraft (Urk. 47). Heute ergänzte er, er sei zwar 

pensioniert, arbeite aber teilweise noch als Sprachlehrer. Aus gesundheitlichen 

Gründen und aufgrund der Corona-Pandemie habe er allerdings schon länger 

nicht mehr gearbeitet, wolle dies in Zukunft aber wieder tun. Zurzeit lebe er von 

einer AHV-Rente. Andere Einkommen habe er nicht, insbesondere habe er auf-

grund der selbständigen Erwerbstätigkeit keine Pensionskassenrente (Prot. II 

S. 8). Dies alles ist strafzumessungsneutral zu werten. Strafmindernd sind sein 

sofortiges Geständnis, die inkriminierten Äusserungen gemacht zu haben, sowie 

der Umstand, dass das Untersuchungsverfahren offensichtlich bearbeitungsfreie 

Lücken bzw. einen fast zweijährigen Stillstand aufweist (vgl. exemplarisch 

Urk. D1/5/1-22, insb. 8), zu werten. Damit ist die Einsatzstrafe im Ergebnis auf 

8 Tagessätze zu reduzieren. 

4.3. Sodann beschimpfte der Beschuldigte den Privatkläger 2 Anfang Mai 2020 

während weniger Tage mehrfach als Spanner. Die in kurzer Zeit aufeinander fol-

genden Beschimpfungen im Mai 2020 waren offensichtlich vom gleichen Vorsatz 

getragen und sind zeitlich im Zusammenhang mit der kurz danach ergangenen 

Verurteilung des Privatklägers 2 (Strafbefehl vom 13. Mai 2020, vgl. Ziff. 3.1 hier-

vor) zu sehen. Dass es voraussichtlich zu einer Verurteilung des Privatklägers 2 

kommen würde, musste dem Beschuldigten im damaligen Zeitpunkt aufgrund des 

(nicht aktenkundigen, für den vorliegenden Strafbefehl aber unabdingbaren) gut-

heissenden Beschwerdeentscheids gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 

22. August 2019 bereits bekannt sein (vgl. Urk. D4/5 S. 1) und hat ganz offen-

sichtlich die Wortwahl beeinflusst. Im genannten Kontext kann von höchstens 

durchschnittlich ehrverletzendem Gehalt der gewählten Beschimpfung ausgegan-

gen werden. Soweit der Privatkläger 2 sich überdies besonders in seiner Berufs-

ehre bzw. -reputation als Polizist verletzt sieht (Urk. D4/2 S. 2, Urk. D5/2 S. 2, 

Urk. D6/3 S. 2, Urk. D10/2 S. 2), ist ihm entgegenzuhalten, dass diese nicht 

Rechtsgut des strafrechtlich geschützten Ehrbegriffs und damit auch nicht geeig-

net ist, das Verschulden zu erhöhen (BSK StGB-Riklin, 2019, Vor Art. 173 N 16 

ff.). Vorliegend ist es angemessen, die Beschimpfungen im Mai 2020 zusammen-

fassend zu beurteilen und – dem leichten Verschulden entsprechend – ebenfalls 

eine Einsatzstrafe von 10 Tagessätzen Geldstrafe vorzusehen.  

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Hinsichtlich der Täterkomponenten sind auch hier das Geständnis sowie das 

überlange Untersuchungsverfahren (auch bezüglich der Vorwürfe von Mai 2020 

ist ein überjähriger, faktischer Verfahrensstillstand zu monieren) strafmindernd zu 

würdigen. Straferhöhend wirkt sich demgegenüber aus, dass der Beschuldigte die 

Beschimpfungen gegen den Privatkläger 2 ausgesprochen hat, als die Untersu-

chung wegen Beschimpfung der Privatklägerinnen 3 und 4 bereits anhängig war, 

was der Beschuldigte wusste, war er doch am 10. Juli 2019 erstmals von der Po-

lizei einvernommen worden (Urk. D1/2). Insgesamt ist die Einsatzstrafe damit nur 

leicht zu reduzieren. 

4.4. Die letzte Beschimpfung im Juni 2021 erfolgte demgegenüber nicht mehr 

im zeitnahen Zusammenhang mit dem Erlass des Strafbefehls gegen den Privat-

kläger 2 vom Mai 2020 und ist insoweit als provokantes Wiederaufkochen alter 

Vor- bzw. Anwürfe anzusehen, das den Nachbarstreit weiter befeuerte. Da die 

Beschimpfung nur einmalig erfolgte, was im Vergleich zum Mai 2020 verschul-

densrelativierend zu berücksichtigen ist, ist die (isolierte) Einsatzstrafe auf 5 Ta-

gessätze Geldstrafe anzusetzen. 

Hinsichtlich der Täterkomponenten ist auch hier das Geständnis strafmindernd zu 

würdigen. Deutlich straferhöhend wirkt sich demgegenüber aus, dass der Be-

schuldigte die Beschimpfungen gegen den Privatkläger 2 ausgesprochen hat, als 

nicht nur die Untersuchung wegen Beschimpfung der Privatklägerinnen 3 und 4 

bereits anhängig war, sondern er auch um die Untersuchung wegen der von ihm 

im Mai 2020 gleichlautend geäusserten Worte wusste (vgl. Urk. D4/5 = D5/3 = 

D6/2). eine überlange Verfahrensdauer ist hier nicht ersichtlich. Insgesamt ist die 

Einsatzstrafe damit auf 6 Tagessätze zu erhöhen. 

4.5. Die für die Beschimpfung der Privatklägerinnen 3 und 4 festgesetzte Ein-

satzstrafe ist aufgrund der mehrfachen Beschimpfungen des Privatklägers 2 an-

gemessen zu erhöhen, womit die erstinstanzliche Strafhöhe von 17 Tagessätzen 

jedenfalls nicht als zu milde erscheint und zu bestätigen ist. 

4.6. Die Vorinstanz setzte den Tagessatz auf Fr. 50.– fest und führte dazu aus, 

mangels Angaben des Beschuldigten sei dem Antrag der Anklagebehörde zu fol-

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gen (Urk. 43 S. 32). Heute ist aufgrund des beigezogenen Steuerregisterauszugs 

und der Angaben des Beschuldigten in der Berufungsverhandlung bekannt ge-

worden, dass er über kein Vermögen und über kaum Einkommen verfügt (vgl. Ziff. 

4.2 vorstehend; Urk. 55; Prot. II S. 8 f.). Damit ist der Tagessatz in Anwendung 

von Art. 34 Abs. 2 StGB auf das Grundsatzminimum von Fr. 30.– herabzusetzen. 

Eine bloss ausnahmsweise vorzunehmende, noch stärkere Reduktion des Tages-

satzes drängt sich bei der vorliegenden wirtschaftlichen Lage des Beschuldigten 

hingegen nicht auf, auch weil er finanziell (zumindest indirekt) auf die Unterstüt-

zung seiner langjährigen Lebenspartnerin, der Mitbeschuldigten C._____, zählen 

kann. 

4.7. Als Ersttäter ist dem Beschuldigten in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 

und trotz anhaltendem Nachbarschaftskonflikt, der ein gewisses Rückfallrisiko 

birgt, der bedingte Vollzug zu gewähren. Die Probezeit ist auf zwei Jahre anzu-

setzen (Art. 42 Abs. 1 StGB und Art. 44 Abs. 1 StGB). 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt 

wird (Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens sind den Par-

teien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 

Abs. 1 StPO).  

5.2. Nachdem die vorinstanzlichen Schuldsprüche wegen mehrfacher Be-

schimpfung zu bestätigen sind, bleibt es auch bei der erstinstanzlich vorgesehe-

nen Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositivziffern 6 und 7) zumal die 

Vorinstanz der Tatsache, dass sie den Beschuldigten von einigen Vorwürfen frei-

gesprochen hat, in ihrer Kosten- und Entschädigungsregelung bereits angemes-

sen Rechnung getragen hat. 

5.3. Für das Berufungsverfahren ist eine Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.– zu er-

heben (§ 14 Abs. 1 lit b GebV OG in Verbindung mit § 16 Abs. 1 GebV OG) und 

ausgangsgemäss dem Beschuldigten aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung ist 

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bei dieser Sachlage nicht geschuldet (Art. 436 StPO in Verbindung mit Art. 429 

Abs. 1 StPO e contrario).  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelge-

richt, vom 7. Februar 2022 bezüglich Dispositivziffern 2 (Freispruch von den 

Vorwürfen der Drohung und des Hausfriedensbruchs) und 5 (Kostenfestset-

zung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von 

Art. 177 Abs. 1 StGB (Dossiers 1, 2, 4, 5, 6 und 10). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 17 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Ziff. 6 und 7) 

wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.–.  

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Privatkläger 1-5 

 

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(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 
Erhalt des Dispositivs verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. Januar 2023 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Wenker 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw Huter 
 

	Urteil vom 11. Januar 2023
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 43 S. 33 f.)
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB.
	2. Von den Vorwürfen der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB sowie des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 17 Tagessätzen zu Fr. 50.– (entsprechend Fr. 850.–).
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt.
	5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten im Umfang von einem Drittel auferlegt. Die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	7. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen.
	2. Die Kosten des gesamten Verfahrens seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
	3. Dem Beschuldigten sei eine angemessene Entschädigung für das gesamte Verfahren auszurichten, insbesondere für die Kosten der Verteidigung.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom 7. Februar 2022 (schriftlich zugestellt am 11. Februar 2022, Urk. 32) meldete der Beschuldigte am 21. Februar 2022 Berufung an (Urk. 37). Das b...
	1.2. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO verzichtete die Staatsanwaltschaft See/Oberland auf Erhebung einer Anschlussberufung und Antragsstellung und erklärte, sich nicht weiter aktiv am Verfahren zu beteiligen (Urk. 50). Die P...
	1.3. Am 12. Mai 2022 und am 9. Januar 2023 wurde je ein neuer Strafregisterauszug über den Beschuldigten eingeholt (Urk. 47 und 56). Sodann wurde beim Steueramt B._____ ein Steuerregisterauszug eingeholt (Urk. 55).
	1.4. Zur Berufungsverhandlung sind der Beschuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, sowie betreffend das Verfahren SB220066-O die Beschuldigte C._____, ebenfalls erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. i...
	2. Prozessuales
	2.1. Der Beschuldigte beschränkte seine Berufung auf den Schuldspruch wegen mehrfacher Beschimpfung und die damit zusammenhängenden Nebenpunkte (Urk. 44; Prot. II S. 26).
	Entsprechend ist vorab festzuhalten, dass das erstinstanzliche Urteil mit Bezug auf den Freispruch von den Vorwürfen der Drohung und des Hausfriedensbruchs (Dispositivziffer 2) und die Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 5) in Rechtskraft erwachsen is...
	2.2. Die für eine Verurteilung wegen mehrfacher Beschimpfung notwendigen Strafanträge (Art. 177 Abs. 1 StGB) liegen vor (Urk. D1/3/1, D2/2/1, D3/2, D4/2, D5/2, D6/3, D10/2).
	2.3. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Sachverhaltsermittlung betreffend Dossier 3 festgestellt, dass der Beschuldigte seine anklagegegenständlichen Äusserungen nicht gegen die Privatklägerin 1, D._____, gerichtet hatte (Urk. 43 S. 10 f.). Diese Erkenn...
	3. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	3.1. Der Beschuldigte und seine Lebenspartnerin C._____, die Mitbeschuldigte im Parallelverfahren SB220266, bewohnen die eine Hälfte eines Doppel-Einfamilienhauses, die Privatklägerin 1 und ihr Ehemann, der Privatkläger 2, die andere. Die Privatkläger...
	3.2. Der Beschuldigte anerkennt auch heute, die Privatklägerinnen 3 und 4 am 26. Juni 2019 gemäss dem Anklagevorwurf Dossiers 1 und 2 als "Möchtegern-Terroristinnen" tituliert zu haben, wobei er dies aber nur zu C._____ gesagt habe. Als "hässlich" hab...
	Sodann anerkannte er bislang und auch zu Beginn der heutigen Befragung zur Sache, den Privatkläger 2 im anklageumfassten Zeitraum (3. bis 9. Mai 2020 sowie 10. Juni 2021) mehrfach als "Spanner", teilweise auch als "Spanner, der spinnt" bezeichnet zu h...
	3.3. Rechtliche Würdigung
	3.3.1. Die Staatsanwaltschaft qualifiziert die Äusserungen des Beschuldigten als Beschimpfungen. Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB wird mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft, wer jemanden in anderer Weise als durch üble Nachrede (Art.  173 StGB) ode...
	3.3.2. Die Verteidigung macht geltend, die Begriffe "Möchtegern-Terroristinnen" und "Spanner (der spinne)" seien in einem grösseren Kontext einzubetten. Es sei zusammengefasst geläufig, dass im Rahmen von Nachbarschaftsstreitigkeiten Äusserungen wie "...
	3.3.3. Auch wenn der Begriff "Möchtegern-Terroristinnen" schwächer wirkt als die Bezeichnung "Terroristin", kann vorliegend – mit der Vorinstanz – kein Zweifel daran bestehen, dass der Beschuldigte dies als abschätzige Zuschreibung an die Adressen der...
	3.3.4. Auch was den Vorwurf, ein "Spanner", bzw. stabreimhaft verstärkt "ein Spanner, der spinnt" zu sein, kann auf die überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 43 S. 16 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere ist zustimmend f...
	3.4. Damit ist der Beschuldigte – da Schuldausschluss- und Rechtfertigungsgründe fehlen und auch kein Fall von Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB ersichtlich ist – der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen (Dossiers 1,...
	4. Strafzumessung und Vollzug
	4.1. Die Vorinstanz hat die einschlägigen Strafzumessungsregeln zutreffend dargelegt (Urk. 43 S. 30), worauf verwiesen werden kann. Zu ergänzen bleibt einzig, dass vorliegend zufolge mehrfacher Tatbegehung für jedes Delikt gesondert die angemessene St...
	4.2. Der Beschuldigte beschimpfte die Privatklägerinnen 3 und 4 am Morgen des 26. Juni 2019, ohne dass diese ihm irgendeinen Anlass dazu gegeben hätten, ja sogar ohne, dass diese und er überhaupt in irgendeiner Interaktion verbunden gewesen wären. Das...
	Was die Täterkomponenten angeht, kann von unauffälligen persönlichen Verhältnissen ausgegangen werden. Der Beschuldigte ist angolanischer Staatsbürger. Er wuchs in Angola auf und lebte danach in verschiedenen Ländern. 1987 kam er in die Schweiz, wo er...
	4.3. Sodann beschimpfte der Beschuldigte den Privatkläger 2 Anfang Mai 2020 während weniger Tage mehrfach als Spanner. Die in kurzer Zeit aufeinander folgenden Beschimpfungen im Mai 2020 waren offensichtlich vom gleichen Vorsatz getragen und sind zeit...
	Hinsichtlich der Täterkomponenten sind auch hier das Geständnis sowie das überlange Untersuchungsverfahren (auch bezüglich der Vorwürfe von Mai 2020 ist ein überjähriger, faktischer Verfahrensstillstand zu monieren) strafmindernd zu würdigen. Straferh...
	4.4. Die letzte Beschimpfung im Juni 2021 erfolgte demgegenüber nicht mehr im zeitnahen Zusammenhang mit dem Erlass des Strafbefehls gegen den Privatkläger 2 vom Mai 2020 und ist insoweit als provokantes Wiederaufkochen alter Vor- bzw. Anwürfe anzuseh...
	Hinsichtlich der Täterkomponenten ist auch hier das Geständnis strafmindernd zu würdigen. Deutlich straferhöhend wirkt sich demgegenüber aus, dass der Beschuldigte die Beschimpfungen gegen den Privatkläger 2 ausgesprochen hat, als nicht nur die Unters...
	4.5. Die für die Beschimpfung der Privatklägerinnen 3 und 4 festgesetzte Einsatzstrafe ist aufgrund der mehrfachen Beschimpfungen des Privatklägers 2 angemessen zu erhöhen, womit die erstinstanzliche Strafhöhe von 17 Tagessätzen jedenfalls nicht als z...
	4.6. Die Vorinstanz setzte den Tagessatz auf Fr. 50.– fest und führte dazu aus, mangels Angaben des Beschuldigten sei dem Antrag der Anklagebehörde zu folgen (Urk. 43 S. 32). Heute ist aufgrund des beigezogenen Steuerregisterauszugs und der Angaben de...
	4.7. Als Ersttäter ist dem Beschuldigten in Übereinstimmung mit der Vorinstanz und trotz anhaltendem Nachbarschaftskonflikt, der ein gewisses Rückfallrisiko birgt, der bedingte Vollzug zu gewähren. Die Probezeit ist auf zwei Jahre anzusetzen (Art. 42 ...
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1. Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens sind den Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
	5.2. Nachdem die vorinstanzlichen Schuldsprüche wegen mehrfacher Beschimpfung zu bestätigen sind, bleibt es auch bei der erstinstanzlich vorgesehenen Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositivziffern 6 und 7) zumal die Vorinstanz der Tatsache, das...
	5.3. Für das Berufungsverfahren ist eine Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.– zu erheben (§ 14 Abs. 1 lit b GebV OG in Verbindung mit § 16 Abs. 1 GebV OG) und ausgangsgemäss dem Beschuldigten aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung ist bei dieser Sachlage ni...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom 7. Februar 2022 bezüglich Dispositivziffern 2 (Freispruch von den Vorwürfen der Drohung und des Hausfriedensbruchs) und 5 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwac...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB (Dossiers 1, 2, 4, 5, 6 und 10).
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 17 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Privatkläger 1-5  (Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.