# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42f98bf7-4c95-54f2-bf8c-a57a6ce6be62
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.06.2010 C-8706/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8706-2007_2010-06-29.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8706/2007
urh/brb/rut
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Hans Urech (Vorsitz), Richter Michael Peterli, 
Richter Stephan Breitenmoser, 
Gerichtsschreiberin Beatrice Brügger.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Franziskus Ott, 
Haus zum Anker, Ankerstrasse 24, 8004 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8706/2007

Sachverhalt:

A.

A.a Der  Beschwerdeführer,  Jahrgang  1952,  türkischer  Staats-
angehöriger,  wohnte  von  1987  bis  zum  14.  August  2004  in  der 
Schweiz. Datiert vom 10. Januar 2001 reichte er eine Anmeldung zum 
Bezug  von  IV-Leistungen  ein  und  berief  sich  auf  Schlafstörungen, 
Zittern,  innere  Unruhe,  Nervosität,  ausgeprägte  Müdigkeit,  Konzen-
trationsschwäche  und  Vergesslichkeit  seit  zwei  bis  drei  Jahren  (Ziff. 
7.2  f.).  Er  erklärte  weiter,  er  habe  7  Jahre  die  Grundschule  in  der 
Türkei  besucht,  sein  erlernter  Beruf  sei  Lastwagenchauffeur  und  er 
habe zuletzt als Taxichauffeur gearbeitet (Ziff. 6.1 – 6.3).

A.b Die IV-Stelle Zürich bot mit Schreiben vom 18. Januar 2002 den 
Beschwerdeführer  zu  einer  medizinischen  Abklärung  bei  Dr.  med. 
R._______, Facharzt  für Psychiatrie  und Psychotherapie, auf. Dieser 
teilte  der  IV-Stelle  Zürich  mit  Schreiben  vom 21. März  2003  mit,  er 
habe  erfolglos  schriftlich  und  telefonisch  versucht,  den 
Beschwerdeführer  aufzubieten. Nachdem Letzterer  von  der  IV-Stelle 
Zürich mit Schreiben vom 26. März 2003 aufgefordert worden war, sich 
mit Dr. R._______ in Verbindung zu setzen, andernfalls aufgrund der 
Akten entschieden werde, kam ein entsprechender Termin zu Stande.

A.c In einem Arztbericht vom 28. Mai 2003 (act. 30) stützte sich Dr. 
R._______ auf  eine Untersuchung des Beschwerdeführers wie  auch 
auf vorhandene Akten. Er stellte fest, der Beschwerdeführer, bei dem 
ein  Status  nach  akutem  Coronarsyndrom  bestehe,  sei  von  der 
somatischen Seite her völlig arbeitsfähig,  vielleicht  in einem leichten 
Mass  etwas  behindert,  was  aber  nicht  eigentlich  ins  Gewicht  falle.  
Dagegen  bestehe  wegen  der  Persönlichkeitsstörung  eine  aus-
gesprochene Schwierigkeit. Er verliere die Arbeitsstellen immer wieder 
wegen seiner Streitsucht und seiner emotionalen Unausgeglichenheit. 
Diagnostiziert  wurde  eine  emotional  instabile  Persönlichkeitsstörung 
(ICD  10  F  30  60),  und  zwar  vom  impulsiven  Typ,  mit  mangelnder 
emotionaler Stabilität und mangelnder Impulskontrolle sowie häufigen 
Ausbrüchen von gewalttätigem und bedrohlichem Verhalten, vor allen 
als  Reaktion  auf  Kritik.  Eine  Therapie  mit  Seropram  sei  versucht 
worden,  aber  der  Beschwerdeführer  habe  sehr  schlecht  darauf 
reagiert.  Eine  Psychotherapie  sei  nicht  zustande  gekommen,  da  er 
nicht zu den Terminen erschienen sei. Zudem sei eine solche wegen 

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mangelnder  Introspektion  nicht  möglich; der  Beschwerdeführer  sehe 
keine Fehler bei sich, sondern nur in seiner Umgebung. Festgehalten 
wird auch, dass der Beschwerdeführer keinen eigentlichen Beruf habe, 
weshalb  ihm irgendeine  Tätigkeit  zugemutet  werden  könne. Es  wird 
darauf  hingewiesen, dass die Schwierigkeiten nicht  in der Ausübung 
des Berufs, sondern in der Charakterstörung liegen würden.

A.d Am 23. April  2004 verfügte die IV-Stelle des Kantons Zürich die 
Auszahlung einer ganzen IV-Rente bei einem IV-Grad von 100 % mit  
Wirkung ab dem 1. Januar 2002. Gegen die Berechnung der Renten-
höhe erhob der  Beschwerdeführer Einsprache. Diese wurde mit Ein-
sprachenentscheid  der  IV-Stelle  Zürich  vom  17.  Juni  2004  ab-
gewiesen.

B.
Der Beschwerdeführer meldete sich per 14. August  2004 an seinem 
bisherigen  Wohnort  ab  und  kehrte  in  die  Türkei  zurück.  Die  Akten 
wurden in der Folge der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) 
überwiesen.

C.

C.a Die IVSTA stellte dem Beschwerdeführer am 4. April 2006 einen 
Fragebogen  für  die  IV-Rentenrevision  zu.  Der  Beschwerdeführer 
sandte  diesen  datiert  vom  20.  April  2006  zurück.  Beantwortet  war 
dabei nur die Frage nach einer allfälligen Erwerbstätigkeit  nach dem 
18. April 2001 (Ziff. 3), und zwar mit "nein".

C.b In  der  Folge  forderte  die  IVSTA  im  Zusammenhang  mit  der 
Rentenrevision die türkische Versicherung (Sosyal Sigortalar Kurumu, 
Ankara)  mit  Schreiben  vom  7.  Dezember  2006  –  und  erneut  am 
26. März  2007  –  auf,  den  Beschwerdeführer  untersuchen  zu  lassen 
und ihr die Unterlagen zuzustellen. Angefordert wurden kardiologische 
und  psychiatrische  Angaben.  Der  Beschwerdeführer  wurde  mit 
Schreiben vom 7. Dezember 2006 entsprechend informiert. 

C.c Der türkische Versicherungsträger reichte am 20. April 2007 einen 
Bericht des Spitals K._______ mit Bezug auf eine Untersuchung des 
Beschwerdeführers vom 13. April  2007 ein. Der Bericht wurde in die 
französische  Sprache  übersetzt  und  enthält  folgende  Angaben  zum 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers: 

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"Cardiologie: 
Stent  posé  à  la  RCA  le  15.10.2001,  TA:  140/100  mmHg,  CVS: 
normal, hyperlipidémie + hypertension
Echo: EF normal
ECG: rythme sinusal
TELE CT: normal
Diagnostic: Maladie artérielle coronaire – stent

Psychiatrie:
Conscient,  coopératif,  bien  orienté,  aspect  conforme  à  son  âge, 
activité psychomotrice normale, humeur dépressive, aspect externe 
normal,  pas  de  perception  hallucinatoire  constatée,  pensée 
dépressive, pas de pensée délirante ni suicidaire.
De  l'anamnèse,  nous  avons  appris  que  le  patient  souffre  de 
dépression depuis 10 ans. Il suit des traitements psychiatriques en 
ambulatoire, recevant des andidépresseurs. Nous avons établi qu'il 
s'agit de "troubles de dysthymie".

Diagnostic:
Hypertension + dislipidémie + maladie arteriélle coronaire – stent 
Troubles des dysthymie".

Der Bericht ist unterzeichnet von sechs Ärzten, nämlich dem stellver-
tretenden Chefarzt und je einem Facharzt Chirurgie, interne Medizin, 
Ohren-Nasen-Hals, Augenmedizin und Neuropsychiatrie. 

D.

D.a Am 12. Juni  2007  wurde  der  Bericht  dem ärztlichen  Dienst  der 
IVSTA zur Stellungnahme unterbreitet. 

D.b Mit  Stellungnahme vom 29. Juli  2007 ging Dr. med. M._______ 
von  einer  Arbeitstätigkeit  von  50  %  in  der  bisherigen  Tätigkeit  ab 
Sommer 2007 aus und verneinte  die  Fragen nach der  Zumutbarkeit 
einer Verweistätigkeit und der Stabilisierung des Gesundheitszustands. 
Den  Termin  für  die  nächste  Revision  setzte  sie  auf  2010  fest.  
Ausgegangen wurde von der Diagnose (in Klammer wird erwähnt: alte 
Diagnose) Dysthymie, emotional  instabile Persönlichkeitsstörung,  im-
pulsiver Typ, anhaltende psychosoziale Belastungssituation,  St. nach 
akutem Coronarsyndrom 10.2001. Die  IV-Codizes wurden als  unver-
ändert  bezeichnet  und  die  folgenden  allgemeinen  funktionalen  Ein-
schränkungen  genannt:  vor  allem  psychische  Einschränkungen, 

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fehlende  Belastbarkeit  bei  emotionaler  Instabilität,  depressive 
Stimmungslage.  Die  Ärztin  hielt  fest,  dass  der  ärztliche  Bericht  nur 
sehr kurz sei, beurteilte die Unterlage aber als knapp ausreichend. Sie 
hält fest, der Versicherte habe die Rente im Jahre 2002 erhalten, und 
zwar  vor  allem  wegen  seiner  psychischen  Situation,  extremer 
emotionaler Instabilität mit Aggressionen, Streitsucht, starker Nervosi-
tät,  aber  auch  depressiver  Stimmungslage  etc.  Von  kardiologischer 
Seite  habe keine Arbeitsunfähigkeit  bestanden  bzw. eine solche be-
stehe  nicht.  Jetzt  werde  der  Beschwerdeführer  kurz  als  orientiert, 
aufmerksam, psychisch unauffällig,  auch psychomotorisch unauffällig 
beschrieben und lediglich eine depressive Stimmungslage, aber keine 
suizidalen Ideen genannt. 

E.
Mit Vorbescheid vom 31. Juli 2007 teilte die IVSTA dem Beschwerde-
führer  mit,  dass  er  wieder  eine  dem  Gesundheitszustand  ent-
sprechende Tätigkeit ausüben und dabei mehr als 40 % des Erwerbs-
einkommens, das er heute ohne Invalidität erreichen würde, erzielen 
könnte. Demzufolge würde die bisher bezahlte ganze Rente durch eine 
halbe ersetzt. 

F.
Mit Stellungnahme vom 20. September 2007, ergänzt nach Aktenein-
sicht  am 25. Oktober  2007,  sprach sich  der  Beschwerdeführer,  ver-
treten  durch  Rechtsanwalt  Bernhard  Zollinger,  gegen  eine  Renten-
reduktion aus. Eventualiter sei eine weitere medizinische Abklärung in 
der Schweiz durchzuführen. In der ergänzenden Stellungnahme wurde 
ausdrücklich  darauf  hingewiesen,  dass  der  Beschwerdeführer  in  der 
Schweiz und nicht in der Türkei untersucht werden wolle. 

G.
Mit Revisionsverfügung vom 16. November 2007 wurde die bisher be-
zahlte ganze IV-Rente ab dem 1. Februar 2008 durch eine halbe Rente 
ersetzt.  Einer  allfälligen  Beschwerde  wurde  die  aufschiebende 
Wirkung entzogen. Zur Begründung wurde darauf verwiesen, dass die 
Gesundheitsbeeinträchtigungen  genügend  dokumentiert  seien  und 
davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer wieder in der Lage 
sei,  eine  seinem  Gesundheitszustand  angepasste  Tätigkeit  auszu-
üben. Weitere Abklärungen würden sich erübrigen.

H.
Mit Beschwerde vom 21. Dezember 2007 beantragt der Beschwerde-

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führer die Aufhebung der Verfügung vom 16. November 2007, die Bei-
behaltung der ganzen IV-Rente, eventualiter die Durchführung weiterer 
medizinischer und beruflicher Abklärungen in der Schweiz, die unent -
geltliche  Prozessführung  und  die  Beigabe  eines  unentgeltlichen 
Rechtsbeistands  in  der  Person  des  unterzeichnenden  Rechtsver-
treters.  Zur  Begründung  wird  geltend  gemacht,  die  gesundheitliche 
Situation  des  Beschwerdeführers  habe  sich  nicht  grundsätzlich  ge-
ändert.  Zudem  sei  die  Vorinstanz  nicht  bereit  gewesen,  den  Be-
schwerdeführer  in  der  Schweiz  untersuchen zu lassen,  und  ihr  Vor-
gehen  und  das  Ergebnis  seien  qualitativ  und  quantitativ  sehr 
fragwürdig. In der Stellungnahme von Dr. M._______ würden die Zu-
mutbarkeit  einer  Verweistätigkeit  wie  auch  die  Stabilisierung  des 
Gesundheitszustands verneint, andererseits aber eine Arbeitsfähigkeit 
von  50 % bejaht.  Dies  sei  widersprüchlich. Es  wäre  angebracht,  für 
den Beschwerdeführer in der Schweiz eine fundierte medizinische und 
berufliche Abklärung zu veranlassen. 

I.
Mit  Vernehmlassung vom 3. März 2008 beantragt  die IVSTA die Ab-
weisung  der  Beschwerde. Sie  hält  fest,  der  von der  türkischen  Ver-
sicherung erhobene Befund sei zwar etwas kurz ausgefallen, die darin 
enthaltenen  Angaben seien jedoch  klar  und  zeigten eine eindeutige 
Verbesserung der psychischen Befunde gegenüber dem Zustand bei 
der Berentung. Wie den damals in der Schweiz erhobenen Befunden 
und Gutachten (insb. Bel. 7, 16, 24 und 30) zu entnehmen sei, seien 
die psychischen Leiden sehr stark durch äusserst ungünstige und lang 
anhaltende  psychosoziale  Belastungsfaktoren  beeinflusst  und  ver-
stärkt worden. Mit der Rückkehr in die Heimat habe sich das Umfeld 
des Beschwerdeführers verändert und die in der Schweiz bestehenden 
Belastungen seien weggefallen. Die sich aus dem neuen Arztbericht 
ergebende  Besserung  des  psychischen  Zustands  des  Beschwerde-
führers  sei  folglich  plausibel.  Die  durch  keinerlei  medizinisches  Be-
weismaterial  unterlegte Bestreitung des Eintritts einer Besserung sei 
nicht  geeignet,  dies  in  Frage  zu  stellen.  Dementsprechend  bestehe 
auch kein Grund für weitere Abklärungen.

J.
Am  4.  April  2008  reichte  der  Beschwerdeführer  das  ausgefüllte 
Formular  zum Gesuch  um unentgeltliche Rechtspflege ohne weitere 
Belege ein. 

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K.
Mit Replik vom 8. April 2008 hielt der Beschwerdeführer an seinen An-
trägen fest. Er liess erklären, er  sei  seit  dem 14. November 2007 in 
stationärer  psychiatrischer  Behandlung.  Aufgrund  der  attestierten 
Arbeitsunfähigkeit könne er kein Einkommen erzielen. Der Bericht der 
türkischen  Versicherung  sei  zu  kurz  ausgefallen  und  berücksichtige 
insbesondere die Notwendigkeit einer stationären Behandlung wegen 
schwerer psychiatrischer Erkrankung nicht. Es sei deshalb unabding-
bar, beim behandelnden Spezialarzt  einen ausführlichen Bericht  ein-
zuholen.  Nachdem  der  Beschwerdeführer  im  Unterschied  zu  früher 
nunmehr sogar in stationärer psychiatrischer Behandlung sei, sei eine 
Besserung  nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrschein-
lichkeit auszuschliessen. 

L.  
Mit  Duplik vom 18. April  2008 hält  die Vorinstanz an ihren Anträgen 
fest. Sie weist darauf hin, dass keine Beweismittel vorgelegt würden, 
welche  den  behaupteten  medizinischen  Sachverhalt  (angeblich 
stationäre  psychiatrische  Behandlung  seit  14.11.2007)  belegen 
würden. Zweifel an dieser Sachverhaltsdarstellung wecke im Übrigen 
auch der Umstand, dass in der Beschwerde vom 21. Dezember 2007 
davon noch keine Rede gewesen sei.

M.
In  der  Folge  entzog  der  Beschwerdeführer  Rechtsanwalt  Bernhard 
Zollinger das Mandat; er wurde neu von Rechtsanwalt Franziskus Ott 
vertreten (vgl. Eingaben vom 22. und 29. April 2008 und 21. Mai 2008).

N.
Mit Eingabe vom 21. Mai 2008 hielt der Beschwerdeführer am Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege fest und verwies auf seine Mittellosig-
keit. Er erklärte,  er  wolle  so bald als möglich wieder in die Schweiz 
einreisen.  Eine  Beschwerde  sei  hängig,  um  seine  Niederlassungs-
bewilligung  eventuell  wieder  herzustellen.  Nach  dem  Grundsatz 
"negativa nun sunt probanda" könne er nicht beweisen, dass er in der 
Türkei sei, ohne einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Behauptung 
sei aber als glaubhaft zu qualifizieren. 

O.
Auf die dargelegten und weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit 
sie  für  den  Entscheid  erheblich  sind,  in  den  nachfolgenden  Er-
wägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art.  
69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In -
validenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  beurteilt  das  Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Ver-
fügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund  von  Art.  3  lit.  dbis des  Bundesgesetzes  vom  20. 
Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) 
findet  das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. 
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 
Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwend-
bar,  soweit  das  IVG nicht  ausdrücklich  eine Abweichung vom ATSG 
vorsieht. 

1.3 Der  Beschwerdeführer  ist  durch  den  angefochtenen  Entscheid 
besonders berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 59 ATSG). Er ist daher zur Beschwerde 
legitimiert.

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 52 
Abs.  1  VwVG,  Art.  60  ATSG),  und  der  Vertreter  hat  sich  rechts-
genüglich ausgewiesen (Art. 11 VwVG).

1.5 Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

1.6 Gemäss Art.19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet.  Vorliegend  ist  der  Vorsitz  im  Beschwerdeverfahren  auf  die 
Abteilung  II  übergegangen.  Der  Spruchkörper  setzt  sich  neu  zu-
sammen aus Richter Hans Urech und Richter Stephan Breitenmoser 
der Abteilung II sowie Richter Michael Peterli der Abteilung III. 

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2.

2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens  die  Verletzung  von  Bundesrecht  unter  Einschluss  des 
Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  Sachverhalts  sowie  die  Unan-
gemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

2.2 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser  Grundsatz gilt  indessen nicht  unbeschränkt; er  findet 
sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 
195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit  zu fällen. Die blosse Möglich-
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 
nicht.  Das  Gericht  hat  vielmehr  jener  Sachverhaltsdarstellung  zu 
folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-
scheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit 
Hinweisen). 

Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Ver-
waltung  oder  das  Gericht  bei  pflichtgemässer  Beweiswürdigung  zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahr-
scheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen 
an  diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die 
Abnahme  weiterer  Beweise  zu  verzichten  (sog.  antizipierte  Beweis-
würdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 469 E. 4a, 120 Ib 229 E. 
2b;  UELI KIESER,  Das Verwaltungsverfahren in  der Sozialversicherung, 
Zürich 1999, S. 212, Rz 450 ).

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und in die 
Türkei zurückgekehrt, weshalb das Abkommen zwischen der Schweiz 
und der Republik Türkei über soziale Sicherheit vom 1. Mai 1969 (SR 
0.831.109.763.1)  Anwendung  findet.  Nach  Art.  2  Abs.  1  des  Ab-
kommens sind die Staatsangehörigen der einen Vertragspartei in ihren 
Rechten und Pflichten aus der Gesetzgebung der  anderen Vertrags-

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partei – wozu auch die schweizerische Bundesgesetzgebung über die 
IV  gehört  (Art.  1  lit.  B  Abs.  1  Bst.  des  Abkommens)  –  einander 
gleichgestellt, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  nach  schweizerischem 
Recht,  insbesondere  dem  IVG  sowie  der  Verordnung  über  die  In-
validenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201).

3.2 Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  sind  im  Be-
schwerdeverfahren  grundsätzlich  für  die  Bestimmung  des  rechts-
erheblichen  Sachverhalts  die  tatsächlichen  Verhältnisse  zurzeit  des 
Erlasses  der  strittigen  Revisionsverfügung,  vorliegend  demnach  der 
16.  November  2007,  massgebend  (vgl.  BGE  132  V  368  E.  6.1,  mit 
Hinweisen). Des Weiteren sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich die -
jenigen Rechtsätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechts-
folgen führenden Tatbestands Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329). 
Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das per 1. Januar 2003 in 
Kraft  getretene  ATSG  anwendbar.  Die  darin  enthaltenen  Formu-
lierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität 
und  der  Einkommensvergleichsmethode  entsprechen  den  bisherigen 
von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invaliden-
versicherung.  Demzufolge  haben  die  von  der  Rechtsprechung  dazu 
herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG weiterhin 
Geltung (vgl. BGE 130 V 343). Bei den materiellen Bestimmungen des 
IVG und der IVV ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in 
Kraft  getretenen  Änderungen  (4.  IV-Revision)  abzustellen.  Nicht  zu 
berücksichtigen  sind  die  durch  die  5.  IV-Revision  eingeführten 
Änderungen,  welche  am 1.  Januar  2008  in  Kraft  getreten  sind  (AS 
2007 5129). Im Folgenden werden deshalb die ab 1. Januar 2004 (bis  
Ende  2007)  gültig  gewesenen  Bestimmungen des  IVG und  der  IVV 
zitiert.

4.

4.1 Anspruch  auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenver-
sicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und 
beim Eintritt  der  Invalidität  während  mindestens  eines  vollen  Jahres 
Beiträge an die AHV/IV geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Diese Be-
dingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein 
Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. 

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4.1.1 Invalidität  ist  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit 
dauernde  ganze  oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  (Art.  8  Abs.  1 
ATSG).  Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, 
sobald  sie  die  für  die  Begründung  des  Anspruchs  auf  die  jeweilige 
Leistung  erforderliche  Art  und  Schwere  erreicht  hat  (Abs.  2).  Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder 
geistigen  Gesundheit  verursachte  und  nach zumutbarer  Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust  der  Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt  (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit  ist  die durch eine Be-
einträchtigung  der  körperlichen  und  geistigen  Gesundheit  bedingte, 
volle oder teilweise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder Aufgaben-
bereich zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei  langer Dauer wird auch die 
zumutbare  Tätigkeit  in  einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

4.1.2 Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu erzielen (vgl. BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im 
bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Dabei  sind  die  Erwerbs- 
bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. der 
bisherigen  Tätigkeit,  sondern  –  wenn  erforderlich  –  auch  in  zumut-
baren  Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen. Der  Invaliditätsgrad  ist  also 
grundsätzlich  nach  wirtschaftlichen  und  nicht  nach  medizinischen 
Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es 
somit  einzig  auf  die  objektiven  wirtschaftlichen  Folgen  einer 
funktionellen  Behinderung  an,  und  nicht  allein  auf  den  ärztlich  fest-
gelegten Grad der funktionellen Einschränkung (vgl. BGE 110 V 275; 
ZAK 1985 S. 459).

4.1.3 Trotzdem sind die Verwaltung und – im Beschwerdeverfahren – 
das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenen-
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe 
des  Arztes  ist  es,  den  Gesundheitszustand  zu  beurteilen  und  dazu 
Stellung  zu  nehmen,  in  welchem  Umfang  und  bezüglich  welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage,  welche  Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet 
werden können (vgl. BGE 115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit 
Hinweisen;  ZAK  1991,  S.  319  E.  1c).  Die  rein  wirtschaftlichen  und 

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rechtlichen  Beurteilungen,  insbesondere  im  Zusammenhang  mit  der 
Bestimmung der  Erwerbsfähigkeit,  obliegen dagegen  der  Verwaltung 
und im Beschwerdefall dem Gericht. 

4.2 Aufgrund  des  im  gesamten  Sozialversicherungsrecht  geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist sodann ein dauernd in 
seiner  Arbeitsfähigkeit  eingeschränkter  Versicherter  gehalten,  innert 
nützlicher  Frist  Arbeit  im  angestammten  oder  einem anderen  Beruf 
oder  Erwerbszweig  zu  suchen  und  anzunehmen,  soweit  sie  noch 
möglich und zumutbar erscheint (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a, BGE 111 V 
235  E.  2a).  Deshalb  ist  es  am  behandelnden  Arzt  bzw.  am  Ver-
trauensarzt  der IV-Stelle, aus medizinischer Sicht  zu entscheiden,  in 
welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit 
bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf  dem  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  einsetzen  kann.  Diese  Arbeitsmöglichkeit 
hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (sog. leidensangepasste 
Verweisungstätigkeit; vgl. ZAK 1986, S. 204 f.), wobei es unerheblich 
ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Invalidenrente bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 %,  der-
jenige auf eine Dreiviertels-Rente bei einem solchen von mindestens 
60 %,  derjenige auf  eine halbe Rente ab einem Grad der  Invalidität 
von 50 % und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 
40 %. Gemäss Art. 28 Abs. 1 ter IVG werden Renten, die einem Invalidi-
tätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte aus-
gerichtet,  die  ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art.  13 
ATSG) in der Schweiz haben. Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt 
seit  1.  Juni  2002  für  Schweizer  Bürgerinnen  und  Bürger  sowie  An-
gehörige  von  Mitgliedstaaten  der  Europäischen  Union,  welche  An-
spruch auf Viertelsrenten haben, wenn sie in einem Mitgliedstaat der 
Europäischen  Union  Wohnsitz  haben,  soweit  nicht  völkerrechtliche 
Vereinbarungen  eine  abweichende  Regelung  vorsehen,  was  vor-
liegend nicht zutrifft. Nach der Rechtsprechung des Schweizerischen 
Bundesgerichts  stellt  Art.  28  Abs.  1 ter IVG  nicht  eine  blosse  Aus-
zahlungsvorschrift,  sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung 
dar (vgl. BGE 121 V 264 E. 5).

5.

5.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads Erwerbstätiger wird das 
Erwerbseinkommen,  das die versicherte  Person nach Eintritt  der  In-

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validität  und  nach  Durchführung  der  medizinischen Behandlung  und 
allfälliger  Eingliederungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare 
Tätigkeit  bei  ausgeglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog. 
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte,  wenn sie nicht  invalid  geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

5.2 Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer 
und abstrakter  Begriff,  welcher dazu dient,  den Leistungsbereich der 
Invalidenversicherung  von jenem der  Arbeitslosenversicherung abzu-
grenzen.  Der  Begriff  umschliesst  einerseits  ein  bestimmtes  Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur 
her  einen Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen hält. Nach diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
ob  sie  ein  rentenausschliessendes  Einkommen  zu  erzielen  vermag 
oder nicht (vgl. BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991, S. 320 E. 3b). Daraus 
folgt,  dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist,  
ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt  werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  ver-
bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die ver-
fügbaren  Arbeitsplätze  dem  Angebot  an  Arbeitskräften  entsprechen 
würden (vgl. AHI 1998, S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im 
Sinne  von  Art.  16  ATSG  kann  aber  dort  nicht  mehr  gesprochen 
werden,  wo die zumutbare Tätigkeit  nur  in  so eingeschränkter  Form 
möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt 
oder  dass  sie  nur  unter  nicht  realistischem Entgegenkommen eines 
durchschnittlichen Arbeitgebers  möglich  wäre (vgl. SVR 1996 IV  Nr. 
70, S. 204 E. 3c, ZAK 1989, S. 322 E. 4).

5.3 Der Einkommensvergleich bei Erwerbstätigen hat in der Regel in 
der  Weise  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbsein-
kommen  ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander 
gegenübergestellt  werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz 
der  Invaliditätsgrad bestimmen lässt  (vgl. BGE 130 V 349 E. 3.4.2). 
Soweit das Validen- und das Invalideneinkommen ziffernmässig nicht 
genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach  Massgabe  der  im 
Einzelfall  bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen 
Annäherungswerte  miteinander  zu  vergleichen. Wird  eine Schätzung 
vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen 

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Festlegung von Annäherungswerten vorgenommen werden. Vielmehr 
kann  auch  eine  Gegenüberstellung  blosser  Prozentzahlen  genügen. 
Das ohne Invalidität  erzielbare  hypothetische Erwerbseinkommen ist 
dabei mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf 
einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass 
sich  aus  der  Prozentdifferenz  der  Invaliditätsgrad  ergibt  (sog.  Pro-
zentvergleich, vgl. BGE 114 V 310 E. 3a, BGE 104 V 135 E. 2b). 

5.4 Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen  Situation  auszugehen,  in  welcher  die  ver-
sicherte  Person  konkret  steht.  Ist  kein  solches  tatsächlich  erzieltes 
Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil  die versicherte Person 
nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr 
an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit  aufgenommen hat,  so sind 
nach  der  Rechtsprechung  in  der  Regel  die  gesamtschweizerischen 
Tabellenlöhne  gemäss  den  vom  Bundesamt  für  Statistik  seit  dem 
Jahre  1994  periodisch  herausgegebenen  Lohnstrukturerhebungen 
heranzuziehen  (vgl.  das  Urteil  des  EVG U  75/03  vom  12.  Oktober 
2006),  allenfalls  die  Zahlen  der  Dokumentation  über  Arbeitsplätze 
(DAP; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3b). 

6.  

6.1 Voraussetzung für eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
ist eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands oder der 
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustands,  eine  andere  Art  der  Bemessung  der  Invalidität  oder 
eine Wandlung des Aufgabenbereichs (vgl. BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 
Dabei  ist  der  Sachverhalt,  wie  er  sich  im  Zeitpunkt  des  letzten  er -
öffneten  und  rechtskräftigen  Entscheids,  der  auf  einer  materiellen 
Prüfung  des  Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhalts-
abklärung,  Beweiswürdigung  und  Durchführung  eines  Einkommens-
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 
Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (vgl. BGE 133 V 108 
E. 5.4,  mit  Hinweisen),  mit  demjenigen  zurzeit  des  streitigen  neuen 
Entscheids  zu  vergleichen.  Nach  Art.  88a  Abs.  1  IVV  ist  die  an-
spruchsbeeinflussende  Änderung  im  Falle  einer  Verbesserung  der 
Erwerbsfähigkeit  von  dem  Zeitpunkt  an  zu  berücksichtigen,  in  dem 
angenommen  werden  kann,  dass  sie  voraussichtlich  längere  Zeit 
dauern  wird.  Sie  ist  in  jedem Fall  zu  berücksichtigen,  nachdem sie 
ohne  wesentliche  Unterbrechung  drei  Monate  gedauert  hat  und 

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voraussichtlich weiterhin andauern wird. In derartigen Konstellationen 
ist Art. 29 Abs. 1 IVG nicht anwendbar (vgl. BGE 109 V 125 E. 4a, BGE 
133  V  108).  Führt  die  Verbesserung  der  Erwerbsfähigkeit  zu  einer 
derartigen Verminderung des Invaliditätsgrads, dass die Rente herab-
gesetzt werden muss, so erfolgt die Anpassung der Rente gemäss Art.  
88bis Abs. 2 Bst. a IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zu-
stellung der Revisionsverfügung folgenden Monats an. 

6.2 Im  vorliegenden  Verfahren  ist  demnach  zu  prüfen,  ob  sich  der 
gesundheitliche  Zustand  des  Beschwerdeführers  seit  der  rechts-
kräftigen Rentenverfügung vom 23. April 2004 bis zum Erlass des hier 
streitigen Entscheids vom 16. November 2007 insoweit gebessert hat, 
dass der Ersatz der ganzen IV-Rente durch eine halbe Rente gerecht-
fertigt war (vgl. BGE 117 V 198 E. 3a, BGE 133 V 108 und BGE 130 V 
71). 

6.3 Die Revisionsverfügung vom 16. November 2007 erfolgte aufgrund 
der Untersuchung des Beschwerdeführers in der Türkei. Der ärztliche 
Dienst  der IVSTA kam zum Schluss,  aus dem Untersuchungsbericht 
sei auf eine Verbesserung der Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers zu schliessen. 

6.4 Der Beschwerdeführer leidet zwar an somatischen Beschwerden. 
Ausschlaggebend  für  die  Rentenverfügung  vom 23. April  2004,  auf-
grund derer der Beschwerdeführer rückwirkend ab dem 1. Januar 2002 
eine  volle  IV-Rente  erhielt,  waren  jedoch  seine  psychischen  Be-
schwerden. 

6.5 Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in 
gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im 
Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit 
invalidenversicherungsrechtlich  nicht  als  relevant  gelten  Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu 
verwerten,  abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei 
weitgehend objektiv bestimmt (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2, BGE 130 V 
352 E. 2.2.1, je mit Hinweisen).

6.6 Der Anspruch auf eine volle IV-Rente erfolgte aufgrund eines von 
der  IV-Stelle  Zürich  in  Auftrag  gegebenen  Arztberichts  von  Dr. 
R._______  vom 28. Mai  2003  (act.  30).  Dieser  stütze  sich  auf  eine 

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Untersuchung  des  Beschwerdeführers  und  auf  die  vorhandenen 
medizinischen Berichte. Er diagnostizierte in psychischer Hinsicht eine 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD 10 F 30 60) und zwar 
vom  impulsiven  Typ,  mit  mangelnder  emotionaler  Stabilität  und 
mangelnder  Impulskontrolle  sowie  häufigen  Ausbrüchen  von  gewalt-
tätigem und bedrohlichem Verhalten (vgl. Sachverhalt A.c). 

Die  Vorinstanz verweist  in  ihrer  Vernehmlassung im Zusammenhang 
mit  den  psychischen  Beschwerden  auch  auf  die  Dr. R._______  zur 
Verfügung gestandene Unterlagen, und zwar auf die Akten 7, 16 und 
24.

In einem Bericht des Universitätsspitals Z._______, Kardiologie, vom 
17. April  2001 (act. 7) zu Handen von Dr. med. K._______, wird auf 
eine starke psychosoziale Belastungssituation verwiesen. 

Dr. K._______,  Allgemeinpraxis  in  Z._______,  stellte  in  einem Arzt-
bericht zu Handen der IV vom 3. Juni 2002 (act. 16) folgende Diagnose 
mit  Auswirkung auf  die  Arbeitsfähigkeit: Depressive Störung,  gegen-
wärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen, seit  ca. 5 
Jahren;  emotional  instabile  Persönlichkeitsstörung,  impulsiver  Typus, 
seit ca. 10 Jahren; anhaltende psychosoziale Belastungssituation, seit 
ca. 5 Jahren; St. n. akutem Koronarsyndrom, PTCA und Stenting, seit 
7.10.2001. Die Arbeitsunfähigkeit wurde mit 100 % ab dem 20. April  
2001 bis auf weiteres angegeben. Der Arztbericht enthält ausführliche 
Angaben  insbesondere  zu  Anamnese,  Beschwerden,  Befunde  und 
Massnahmen.

In einem Bericht vom 31. Oktober 2002 (act. 24) – erstellt auf Anfrage 
der  IV-Stelle  Zürich  –  stellte  die  Psychiatrische  Poliklinik  folgende 
Diagnose:  Mittelgradige  depressive  Episode  (ICD-10  F  32  1)  von 
Krankheitswert,  eine Behandlung ist  indiziert. Zur Therapie und dem 
Verlauf wird festgehalten, der Beschwerdeführer sei zu einem zweiten 
Gespräch deutlich verfrüht gekommen und das Gespräch sei nur auf -
grund freier Valenzen im ärztlichen Dienst zu Stande gekommen. Drei  
Termine  habe  er  nicht  wahrgenommen.  Aufgrund  fehlender 
Compliance  seitens  des  Beschwerdeführers  sei  die  Behandlung  ab-
gebrochen  worden. Am 1. Oktober  2002  sei  er  erneut  in  eine  Erst-
sprechstunde gekommen und  es  sei  in  der  Folge zu einem zweiten 
Gespräch  gekommen.  Die  nächsten  Termine  habe  er  nicht  wahr-
genommen. Die Behandlung habe wiederum aufgrund der verpassten 

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Termine abgebrochen werden müssen. In den Kontakten mit dem Be-
schwerdeführer  sei  eine  depressive  Störung  von  Krankheitswert 
diagnostiziert  worden. Eine  eigentliche  Behandlung  sei  jedoch  nicht 
zustande gekommen. 

6.7 Die Revisionsverfügung vom 16. November 2007 erging aufgrund 
des Untersuchungsberichts des türkischen Versicherungsträgers (vgl. 
Sachverhalt  C.c).  Was  die  psychischen  Probleme  betrifft,  wird  eine 
Dysthymie  diagnostiziert  und  präzisiert,  der  Beschwerdeführer  sei 
aufmerksam, kooperativ, gut orientiert, psychomotorisch unauffällig, in 
depressiver  Stimmungslage,  aber  ohne  delirierende  oder  suizidale 
Ideen. 

6.8 Aus  dem  Untersuchungsbericht  des  türkischen  Versicherungs-
trägers kann geschlossen werden, dass der Versicherte noch an den 
gleichen Beschwerden leidet, sein psychischer Zustand sich aber sehr 
viel  besser präsentiert  als  zurzeit  der Untersuchung in der Schweiz. 
Sein Zustand wird im Bericht von Dr. M._______ nicht als stabilisiert  
beurteilt  (vgl. Sachverhalt  D.b); dementsprechend wird auch eine er-
neute Rentenrevision im Jahre 2010 beantragt. Aufgrund des Befunds 
der  türkischen  Versicherung  ist  es  nachvollziehbar,  wenn  vom  Be-
schwerdeführer erwartet wird, bei Aufbietung allen guten Willens, die 
verbleibende  Leistungsfähigkeit  zu  verwerten,  und  zwar  im  Rahmen 
einer  Arbeitsfähigkeit  von  50  %.  Der  Beschwerdeführer  hat  keinen 
eigentlichen  Beruf  gelernt,  so  dass  sein  Einsatzbereich  sehr  um-
fassend ist. Die Frage der Verweistätigkeit stellt sich nicht. Da der Be-
schwerdeführer nicht eine andere berufliche Tätigkeit ausüben muss, 
kann betreffend Einkommensvergleich auch auf den Prozentvergleich 
abgestellt werden. Die Vorinstanz sprach dem Beschwerdeführer eine 
halbe IV-Rente zu, was einem Invaliditätsgrad ab 50 % (und unter 60 
%)  voraussetzt.  Ausgehend  von  einem Prozentvergleich  ist  dies  mit 
der diagnostizierten Arbeitsfähigkeit von 50 % in der üblichen Tätigkeit 
vereinbar.

6.9 Der  Beschwerdeführer  bemängelt  den  Beweiswert  des  Unter-
suchungsberichts aus der Türkei. 

6.9.1 Bezüglich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, 
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 
Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 
in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation 

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einleuchtend  ist,  und  ob  die  Schlussfolgerungen  der  Experten  be-
gründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert sind grundsätzlich 
somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der 
eingereichten  oder  in  Auftrag  gegebenen Stellungnahme als  Bericht 
oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des EVG I 268/2005 vom 26. 
Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a).

6.9.2 Der  von  der  türkischen  Versicherung  am  20.  April  2007  zu-
gestellte Bericht ist  zwar kurz. Vom ärztlichen Dienst der IVSTA wird 
dies auch bestätigt. Der Bericht wird jedoch als knapp genügend be-
urteilt. Dem Bundesverwaltungsgericht erscheint dies vertretbar, denn 
aus dem Bericht der türkischen Versicherung ist klar ersichtlich, dass 
ihnen die Anamnese bekannt ist und bezüglich der Diagnose nach wie 
vor die gleichen gesundheitlichen Probleme bestehen, sich aber ins-
besondere die psychische Situation des Beschwerdeführers, die aus-
schlaggebend für den Anspruch auf die IV-Rente war, verbessert hat. 
Es  besteht  somit  keine  Notwendigkeit  einer  zusätzlichen  Unter-
suchung. Es ist  auch nicht  nötig,  dass,  wie  dies  in  der  Beschwerde 
gefordert wird, Abklärungen betreffend die berufliche Tätigkeit durch-
geführt werden müssten. Der Beschwerdeführer hat keine eigentliche 
Berufsausbildung. Bereits im Rahmen der Ausrichtung der vollen IV-
Rente bezeichnete Dr. R._______ in seinem Arztbericht vom 28. Mai 
2003  jede  Arbeitstätigkeit  als  zumutbar,  und  betonte,  dass  die 
Schwierigkeiten in der Charakterstörung liegen würden. 

6.10 In  der Replik  vom 8. April  2008 wird  neu vorgebracht,  der  Be-
schwerdeführer  sei  seit  dem  14.  November  2007  in  stationärer 
psychiatrischer Behandlung. Es werden dazu aber keine weiteren An-
gaben gemacht. So werden weder die Klinik noch andere Einzelheiten 
genannt.  Auch  den  ihn  behandelnden  Spezialisten  nennt  der  Be-
schwerdeführer  nicht,  obwohl  er  fordert,  es sei  beim Spezialarzt  ein 
Bericht  einzuholen. Er reichte auch keine Beweismittel  ein; bei  einer 
längeren stationären Behandlung hätte es ihm jedoch ohne Weiteres 
möglich sein sollen, sich zumindest einen kurzen Arztbericht oder eine 
Bestätigung des Klinikaufenthalts zu beschaffen. Es erübrigt sich aber, 
ihn  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  aufzufordern,  entspre-
chende Nachweise zu erbringen. Denn bereits in der Duplik vom 18. 
April 2008 hielt die Vorinstanz fest, es sei am Wahrheitsgehalt dieser 
Aussage  zu  zweifeln.  Der  Beschwerdeführer  hätte  zumindest,  nach-
dem er  Kenntnis  von diesen  Zweifeln  an  seinem Vorbringen  gehabt 
hatte, erkennen müssen, dass seine Vorbringen nicht genügen. Hinzu 

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kommt,  dass der  Klinikaufenthalt  ab dem 14. November 2007 in der 
Beschwerde vom 21. Dezember 2007, d.h. zu einem Zeitpunkt, als der 
Beschwerdeführer sich gemäss seinen Aussagen schon einige Zeit in 
der  Klinik  aufhielt,  nicht  erwähnt  wird  und  das  Gutachten  der 
türkischen Versicherung keinerlei Schlüsse auf die Notwendigkeit einer 
stationären  Behandlung  zulässt.  Unter  diesen  Umständen  erscheint 
die vorgebrachte stationäre Behandlung unwahrscheinlich. 

6.11 Massgebend ist, wie oben dargelegt (vgl. oben Erw. 5.2), ob es 
dem Beschwerdeführer  möglich  ist,  die  verbleibende Arbeitsfähigkeit 
zu nutzen. Dies ist vorliegend zu bejahen, denn die dem Beschwerde-
führer zumutbaren Tätigkeiten sind durch seine Invalidität nicht derart 
beschränkt, dass ihm dies verunmöglicht würde.

7.
Demzufolge  hat  die  Vorinstanz  die  seit  dem  1.  Januar  2002  aus-
gerichtete IV-Rente mit  Revisionsverfügung vom 16. November 2007 
zu Recht auf eine halbe Rente reduziert. Die Beschwerde erweist sich 
folglich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

8.

8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis i.V.m Art. 69 Abs. 2 IVG (in der seit dem 
1.  Juli  2006  gültigen  Fassung)  ist  das  Beschwerdeverfahren  bei 
Streitigkeiten  um  die  Bewilligung  oder  die  Verweigerung  von  IV-
Leistungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  kostenpflichtig.  Die 
Verfahrenskosten sind grundsätzlich der unterliegenden Partei aufzu-
erlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Im vorliegenden Verfahren hat der Be-
schwerdeführer, der als unterliegende Partei gilt, indes ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege und Beigabe eines Anwalts gestellt, über 
das noch zu entscheiden ist. 

8.2 Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann eine Partei, die nicht über die 
erforderlichen Mittel verfügt und deren Begehren nicht als aussichtslos 
erscheint, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit 
werden. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung kann der Partei  ein Anwalt 
bestellt werden, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. 

8.3 Eine Person ist  bedürftig,  wenn sie nicht  in  der Lage ist,  für die 
Prozesskosten  aufzukommen,  ohne  dass  sie  Mittel  beanspruchen 
müsste,  die  zur  Deckung des Grundbedarfs  für  sie und ihre  Familie 
notwendig  sind  (vgl.  BGE  127  I  202  E.  3b).  Der  Beschwerdeführer 

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reichte mit Eingabe vom 4. April  2008 das ausgefüllte Formular "Ge -
such um unentgeltliche Rechtspflege" ein, aus dem seine Bedürftigkeit  
ersichtlich ist. 

8.4 Prozessbegehren  sind  gemäss  Rechtsprechung  des  Bundes-
gerichts als aussichtslos anzusehen, wenn die Gewinnaussichten (ex 
ante  betrachtet; vgl. BGE 124 I  304 E. 2c,  BGE 122 I  5  E. 4a)  be-
trächtlich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als 
ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht 
als  aussichtslos,  wenn  sich  Gewinnaussichten  und  Verlustgefahren 
ungefähr  die  Waage  halten  oder  jene  nur  wenig  geringer  sind  als 
diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel ver -
fügt, sich bei vernünftiger Überlegung zur Einlegung des Rechtsmittel 
entschliessen oder aber davon absehen würde, soll  doch eine Partei 
einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen 
würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (vgl.  
BGE 129 I 129 E. 2.3.1). 

Im vorliegenden Verfahren geht es um die Frage, ob die seit 2002 be-
zogene  ganze  Rente  der  Invalidenversicherung  revisionsweise  auf 
eine halbe Rente herabzusetzen ist. Das Interesse des Beschwerde-
führers an einem für ihn günstigen Entscheid ist daher als gewichtig zu 
betrachten. Zudem ist ein Gerichtsverfahren, in welchem es um einen 
Rentenanspruch geht, trotz der geltenden Untersuchungsmaxime nicht 
ohne weiteres als einfach zu betrachten. Das gilt erst recht, wenn wie 
hier die revisionsweise Herabsetzung einer laufenden Rente zu über-
prüfen ist,  stellen sich doch hiebei in tatsächlicher und in rechtlicher  
Hinsicht  oft  komplexere  Fragen  als  bei  der  erstmaligen  Beurteilung 
eines Rentenanspruchs (vgl. Urteil  des Bundesgerichts  8C.172/2010 
vom 29. März 2010 E. 4). Es besteht nach Lage der Akten kein Anlass 
zu Annahme, dass dies im vorliegenden Fall nicht zutrifft. 

Bei dieser Ausgangslage ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu 
verzichten.  Da  zudem  eine  anwaltliche  Verbeiständung  erforderlich 
erscheint,  ist  auch  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Verbeiständung 
gutzuheissen. 

8.5 Die Entschädigung der beiden Rechtsvertreter  wird mangels Ein-
reichung von Kostennoten unter Berücksichtigung des gebotenen und 
aktenkundigen  Anwaltsaufwandes  auf  Fr.  1'500.– für  Rechtsanwalt 

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Bernhard Zollinger und Fr. 500.– für Rechtsanwalt Franziskus Ott, d.h, 
total  Fr.  2'000.-  (exkl.  Mehrwertsteuer)  festgesetzt  (Art.  65  Abs.  5 
VwVG i.V.m. Art.  14  Abs. 2  des  Reglements  vom 21. Februar  2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Mehrwertsteuer ist nur für Dienst-
leistungen geschuldet,  die im Inland gegen Entgelt  erbracht  werden, 
nicht  jedoch  im  vorliegenden  Fall,  in  dem  die  Dienstleistung  der 
Rechtsvertreter  dem Beschwerdeführer  mit  Wohnsitz  im Ausland er-
bracht worden ist (Art. 5 Bst. b des Bundesgesetzes vom 2. September 
1999 über die Mehrwertsteuer i. V.m. Art. 14 Abs. 3 Bst. c MWSTG und 
Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE bzw. materiell übereinstimmend Art. 8 Abs. 1 
des  Bundesgesetzes  vom  12.  Juni  2009  über  die  Mehrwertsteuer 
[Mehrwertsteuergesetz,  MWSTG,  SR  641.20]  i.V.m.  Art.  18  Abs.  1 
MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VKGE, siehe auch Art. 112 MWSTG). 
Diese Entschädigung ist aus der Gerichtskasse zu leisten. Beizufügen 
bleibt,  dass die begünstigte Partei  gemäss Art. 65 Abs. 4 VwVG der 
Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später zu hinreichenden 
Mitteln gelangt. 

8.6 Die  Vorinstanz  als  obsiegende  Partei  hat  keinen  Anspruch  auf 
eine Entschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
In Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege werden 
keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das  Gesuch  um  unentgeltliche  Verbeiständung  im  Beschwerde-
verfahren  wird  gutgeheissen. Rechtsanwalt  Bernhard  Zollinger  wird 
eine Entschädigung von Fr. 1'500.- und Rechtsanwalt  Franziskus Ott 
eine solche von Fr. 500.- aus der Gerichtskasse zugesprochen, zahl -
bar nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils.

Seite 21

C-8706/2007

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz
- das Bundesamt für Sozialversicherung
- Rechtsanwalt Bernhard Zollinger (Dispositiv)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Urech Beatrice Brügger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die 
beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 

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