# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3680df3-951f-5b44-8de3-f6e7d8ab26a4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.11.2010 E-6021/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6021-2006_2010-11-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6021/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), 
Richterin Claudia Cotting-Schalch,
Richter Markus König;
Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli.

A._______,
Afghanistan,
vertreten durch Hans Roth,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 19. Juni 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6021/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer Afghanistan 

im Jahre 1996 und lebte in  der  Folge rund neun Jahre im Iran.  Am 

15. Mai 2006 gelangte er in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl 

nachsuchte.  Am  29.  Mai  2006  wurde  der  Beschwerdeführer  im 

Empfangszentrum Chiasso erstmals befragt.  Das BFM hörte ihn am 

12.  Juni  2006 zu den Asylgründen an.  Im Wesentlichen machte der 

Beschwerdeführer  geltend, er  gehöre  der  Ethnie  der  Hazara  an, 

stamme  ursprünglich  aus  dem  Distrikt  B._______  und  habe  in 

C._______  in  Kabul  gelebt.  Ungefähr  drei  Wochen  nach  dem 

Einmarsch der Taliban in seinem Quartier sei er in den Iran geflüchtet. 

Während rund neun Jahren habe er sich mit seiner Familie dort illegal 

aufgehalten, bis er das Land vor rund einem halben Jahr wieder ver -

lassen habe und nach Afghanistan zurückgekehrt sei. Da er im Islam 

nicht  seine  Erfüllung  gefunden  habe,  sei  er  zum  Christentum  kon-

vertiert und habe sich zur Emigration in die Schweiz entschlossen. Er 

sei  zunächst  in  die  Türkei  und  nach  zwei  Wochen  weiter  nach 

Griechenland gereist. Dort habe er sich zwei Monate in einem Flücht-

lingslager  aufgehalten,  bevor  er  sich  weiter  nach  Italien  begeben 

habe.  Nach  einem  zweimonatigen  dortigen  Aufenthalt  sei  er  via 

Frankreich in die Schweiz gelangt.

B.
Mit  Verfügung  vom  19.  Juni  2006  stellte  das  BFM  fest,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte das 
Asylgesuch  ab.  Gleichzeitig  verfügte  es  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz und ordnete deren Vollzug an.

C.
Mit  Eingabe  vom  12.  Juli  2006  an  die  damals  zuständige 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragt  der  Be-
schwerdeführer,  die  Verfügung  des  BFM  sei  in  den  Dispositions-
punkten 3 und 4 aufzuheben. Es sei die Unzulässigkeit, allenfalls die 
Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen  und  die 
vorläufige  Aufnahme  anzuordnen.  Es  sei  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Rechtspflege 
zu gewähren.

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D.
Mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2006 stellte der Instruktionsrichter 
fest, dass sich das vorliegende Beschwerdeverfahren ausschliesslich 
gegen den vom BFM verfügten Vollzug der Wegweisung richte, mithin 
die Ziffern 1, 2 und 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung in  
Rechtskraft erwachsen sind. Sodann hiess der Instruktionsrichter das 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gut  und 
verzichtete  antragsgemäss  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses.

E.
In der Vernehmlassung vom 31. Juli 2006 beantragt das BFM die Ab-
weisung der Beschwerde. Mit Zwischenverfügung vom 3. August 2006 
stellte  der  Instruktionsrichter  dem  Beschwerdeführer  die  Vernehm-
lassung  zur  Stellungnahme  zu.  Innert  der  angesetzten  Frist  reichte 
dieser die Replik ein.

F.
Mit  Schreiben  vom 20.  Februar  2008  reichte  der  Beschwerdeführer 
beim  inzwischen  neu  zuständigen  Bundesverwaltungsgericht  zwei 
ärztliche  Zeugnisse  des  D._______,  vom  25.  Oktober  2007  und  6. 
Februar 2008 zu den Akten.

G.
Am 27. März 2008 ging beim Bundesverwaltungsgericht die Vollmacht 
des zwischenzeitlich vom Beschwerdeführer mandatierten Rechtsver-
treters  ein.  Gleichzeitig  ersuchte  der  Rechtsvertreter,  ihn  über  den 
Stand des Beschwerdeverfahrens zu informieren. Am 16. April  2008 
wurde der Rechtsvertreter telefonisch über den Stand des Verfahrens 
orientiert.

H.
Mit Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2008 forderte der Instruktions-
richter  den Beschwerdeführer  auf,  einen aktuellen  ärztlichen Bericht 
einzureichen.  Innert  der  angesetzten  Frist  teilte  der  Rechtsvertreter 
mit, er habe seit kurzem keinen Kontakt mehr mit seinem Mandanten. 
Gemäss Auskunft von dessen Betreuer sei der Beschwerdeführer un-
bekannten Aufenthalts.

I.
Mit Entscheid vom 28. Oktober 2008 schrieb das Bundesverwaltungs-
gericht das Beschwerdeverfahren infolge Gegenstandslosigkeit ab.

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J.
Am  10.  Dezember  2008  ersuchte  der  Rechtsvertreter  des  Be-
schwerdeführers um Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens. Zur 
Begründung führte er aus, der Beschwerdeführer halte sich seit dem 
10. Oktober  2008  in  stationärer  Behandlung  im  Psychiatrie-Zentrum 
E._______  auf.  Darüber  seien  die  zuständigen  Behörden  nicht 
orientiert worden.

K.
Mit  Zwischenverfügung  vom  18.  Dezember  2008  verlangte  der 
Instruktionsrichter  ein  aktuelles  und  detailliertes  ärztliches  Zeugnis 
ein. Innert erstreckter Frist ging am 5. Februar 2009 ein ärztlicher Be-
richt von Dr. med. F._______, Psychiatrie und Psychotherapie, Pflege-
zentrum  G._______,  vom  3.  Februar  2009  sowie  eine  vom 
Beschwerdeführer  unterzeichnete  Entbindung  von  der  ärztlichen 
Schweigepflicht vom 30. Januar 2009 ein.

L.
Am  23.  Februar  2009  hiess  der  Instruktionsrichter  das  Gesuch  um 
Wiederaufnahme  des  Beschwerdeverfahrens  gut,  hob  den  Ab-
schreibungsentscheid vom 28. Oktober  2008 auf  und nahm das Be-
schwerdeverfahren wieder auf.

M.
Im  Rahmen  eines  weiteren  Schriftenwechsels  beantragt  das  BFM 
weiterhin die Abweisung der Beschwerde.

N.
Mit  Schreiben  vom 20.  Mai  2009  reichte  der  Beschwerdeführer  die 
Original-Identitätskarte seines Vaters, Fotokopien von Identitätskarten 
von neun Verwandten sowie eine Kopie seines alten Reisepasses ein.

O.
Mit Zwischenverfügungen vom 26. Juni 2009 und 1. September 2009 
ersuchte der Instruktionsrichter jeweils um Einreichung eines aktuellen 
ärztlichen  Zeugnisses.  Innert  der  angesetzten  Fristen  gingen  je  ein 
ärztlicher Bericht von Dr. med. F._______, vom 7. Juli 2009 und vom 
15. September  2009  ein.  Ein  letzter  Arztbericht  von  Dr.  med. 
F._______, vom 27. August 2010, ging am 23. September 2010 beim 
Gericht ein.  

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört  zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Asyls endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die  Be-
urteilung der  bei  der  ARK hängigen  Rechtsmittel  übernommen. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Der  Beschwerdeführer  hat  am Verfahren vor  der  Vorinstanz teil -
genommen,  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt,  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung und ist  daher zur  Einreichung der  Beschwerde legitimiert. 
Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 sowie 50 und 52 
VwVG)

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Die  vorliegende  Beschwerde  richtet  sich  –  wie  bereits  in  der 
Zwischenverfügung  vom  17.  Juli  2006  festgestellt  –  ausschliesslich 
gegen  den Vollzug  der  Wegweisung.  Die  Ziffern  1  (Verneinung  der 
Flüchtlingseigenschaft),  2  (Ablehnung  des  Asylgesuchs)  und  3  (ver-
fügte  Wegweisung)  des  Dispositivs  der  Verfügung  des  BFM  vom 
16. Juni  2006  sind  demnach  mangels  Anfechtung  in  Rechtskraft  er-
wachsen. 

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4.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von  Ausländern  (Art.  44  Abs. 2  AsylG; Art.  83  Abs. 1  des  Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]).

5.
Die  drei  Bedingungen  für  einen  Verzicht  auf  den  Vollzug  der  Weg-

weisung  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit,  Unmöglichkeit)  sind  alter-

nativer  Natur:  Sobald  eine  von  ihnen  erfüllt  ist,  ist  der  Vollzug  der 

Wegweisung  als  undurchführbar  zu  betrachten  und  die  weitere  An-

wesenheit  in  der  Schweiz gemäss den Bestimmungen über  die vor-

läufige Aufnahme zu regeln (vgl.  BVGE 2009/51 E. 5.4 die weiterhin 

zutreffende Praxis  der  ARK in  Entscheidungen und Mitteilungen der 

ARK [EMAR]  2006  Nr.  6  E.  4.1  S.  54  ff.,  2001  Nr.  1  E.  6a,  S.  2).  

Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme durch die 

Vorinstanz  steht  den  (ab-  und  weggewiesenen)  Asylgesuchstellern 

wiederum  die  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  offen 

(vgl.  Art.  31 VGG i.V.m.  Art.  44 Abs.  2 AsylG),  wobei in jenem Ver -

fahren sämtliche Vollzugshindernisse  von  Amtes wegen nach Mass-

gabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse erneut zu prüfen sind. 

6.
6.1
Gemäss  Art. 83  Abs. 4  AuG  kann  der  Vollzug  der  Wegweisung  für 

Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 

oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 

allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 

Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-

schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 

8. März 2002, BBl 2002 3818). Art. 83 Abs. 4 AuG findet insbesondere 

Anwendung auf  Personen,  die  nach  ihrer  Rückkehr  einer  konkreten 

Gefahr  ausgesetzt  wären,  weil  sie  aus  objektiver  Sicht  wegen  der 

vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit in völlige 

und  andauernde  Armut  gestossen  würden,  dem  Hunger  und  somit 

einer  ernsthaften Verschlechterung  ihres  Gesundheitszustandes,  der 

Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. BVGE 2009/28 

E. 9.3.1). 

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6.2 Auf Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aufgrund einer 
medizinischen Notlage kann nur dann geschlossen werden, wenn eine 
notwendige  medizinische  Behandlung  im  Heimatland  nicht  zur  Ver-
fügung  steht  und  die  Rückkehr  zu  einer  raschen  und  lebens-
gefährdenden  Beeinträchtigung  des  Gesundheitszustandes  der  be-
troffenen Person führen würde. Als wesentlich gilt dabei die allgemeine 
und dringende medizinische Behandlung, welche zur Gewährleistung 
einer  menschenwürdigen  Existenz  absolut  notwendig  ist.  Unzumut-
barkeit  liegt  jedenfalls  dann  noch  nicht  vor,  wenn  im  Heimat-  oder  
Herkunftsstaat  eine  nicht  dem  schweizerischen  Standard  ent-
sprechende medizinische Behandlung möglich ist  (vgl. BVGE 2009/2 
E. 9.3.2).

7.
7.1
7.1.1 Auf  Beschwerdeebene  wird,  unter  Beilage  von  zwei  ärztlichen 
Berichten des D._______, vom 25. Oktober 2007 und 6. Februar 2008, 
erstmals  geltend  gemacht,  der  Beschwerdeführer  leide  an  einer 
Posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10, F43.1), einer schweren 
depressiven Episode mit  psychotischen Symptomen (ICD-10,  F32.3) 
sowie  einer  Agoraphobie  und  sei  seit  dem  29.  Januar  2007  in 
fachärztlicher Behandlung. 

7.1.2 Zur  Anamnese  wird  im  Bericht  vom  25.  Oktober  2007  aus-
geführt,  als  Angehöriger  der  Hazara  habe  der  Beschwerdeführer  in 
ständiger  Unterdrückung  durch  die  paschtunische  Mehrheit  ein 
schwieriges Leben in sehr  ärmlichen Verhältnissen geführt. Mit  dem 
Ausbruch der Kriegshandlungen hätten sich die Lebensumstände des 
Beschwerdeführers dramatisch verschlimmert. Das Hazaraquartier sei 
täglich  Angriffen  ausgesetzt  gewesen,  andauernd  seien  Menschen 
verletzt und getötet worden. Im Alter von 13 Jahren habe sich der Be-
schwerdeführer den Kämpfern gegen die lokal dominierende, radikal-
islamistische  H._______  angeschlossen  und  dabei  tage-  bis 
wochenlang in  unterirdischen Tunnelsystemen gelebt. Paktisch sämt-
liche seiner Altersgenossen seien mit der Zeit in die Hände der Taliban 
gefallen und getötet oder misshandelt worden. Während dieser Zeit sei 
der  Beschwerdeführer  von  einem  Auto  angefahren  worden. Danach 
seien ihm erstmals Konzentrationsstörung und Zittern der Hände auf-
gefallen. Nach drei Jahren sei er in den Iran geflohen, wo er während 
neun Jahren in I._______ gelebt und dort in verschiedenen Fabriken 
gearbeitet habe. Bereits in dieser Zeit habe er unter massiven Krank -

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heitssymptomen  wie  Albträumen  und  Konzentrationsstörungen  ge-
litten. Er habe verschiedene Medikamente erhalten, die ihm aber nicht 
geholfen  hätten.  Nach  Beginn  der  systematischen  Rückschaffung 
afghanischer  Flüchtlinge  in  deren  Heimatstaat  habe  die  Familie  die 
Weiterreise  des  Beschwerdeführers  beschlossen. In  Italien  seien  zu 
den vorbestehenden Symptomen erstmalig Beeinflussungserleben und 
Wahnstimmungen  aufgetreten.  Dies  nachdem der  Beschwerdeführer 
während  eines  zweimonatigen  Aufenthalts  von  einer  religiösen 
Gruppierung indoktriniert worden sei. Seit der Beschwerdeführer in der 
Schweiz lebe, werde er von Geistern verfolgt, welche Tag und Nacht 
mit  ihm  sprechen  und  gelegentlich  „Zitteranfälle“  bei  ihm  auslösen 
würden. 

Zum Psychostatus führt  der behandelnde Arzt aus, der Beschwerde-
führer wirke etwas verstört und verloren. Die Orientierung sei in allen 
Modalitäten gegeben, die Auffassung intakt, die Konzentration und das 
Gedächtnis  subjektiv  stark,  im  Gespräch  kursorisch  mindestens 
leichtgradig  eingeschränkt.  Das  formale  Denken  sei  kohärent,  Ge-
dankenkreisen,  Grübeln,  inhaltliche Einengung auf  Erlebnisse in  der 
Vergangenheit  würden  vorliegen.  Im  Gespräch  erscheine  der  Be-
schwerdeführer  immer  wieder  abwesend  und  berichte  auf  Anfrage 
über  Erinnerungen  an  Bomben  und  Raketen.  Er  schildere  ständige 
Flashbacks und Albträume,  welche sich  inhaltlich auf  die  dreijährige 
Kampfzeit  beziehen  würden.  Es  würden  Anzeichen  der  vegetativen 
Übererregbarkeit  mit  Schreckhaftigkeit,  Angstzustände  bis  hin  zu 
Panikattacken,  Nervosität  und Zittern  bestehen. Wahnhaftes  Erleben 
und  Sinnestäuschungen  würden  sich  in  Form  des  Gefühls,  von 
Geistern  bedrängt  und  angesprochen  zu  werden,  sowie  im  Gefühl, 
auch in der Schweiz von den Taliban bedroht und verfolgt zu werden, 
äussern. Weiter würden Beeinflussungserleben und Ich-Störungen in 
Form von Gedankenlesen und veränderter  Körperwahrnehmung vor-
liegen. Im Affekt wirke der Beschwerdeführer sodann kaum moduliert,  
angespannt,  deutlich  herabgestimmt,  hoffnungslos,  leidend.  Freud- 
und  Interesselosigkeit  würden  von  ihm  bejaht,  wie  auch  Kraft-  und 
Energielosigkeit. Es würden keine Anzeichen für eine akute Suizidalität  
bestehen. Schliesslich leide der Beschwerdeführer unter ausgeprägten 
Ein- und Durchschlafstörung. 

Im Sinne eines Kommentars führt  der  Arzt  weiter  aus,  zwar würden 
sich  die  angeführten  Diagnosen  formal  stellen  lassen  und  seien 
psychometrisch  bestätigt  worden,  doch  dürften  die  meisten  Be-

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schwerden  ursächlich  mit  der  chronischen  Traumatisierung  im  Her-
kunftsland  in  Zusammenhang  stehen.  Die  beschriebenen  Be-
schwerden  wie  Flashbacks,  vegetative  Übererregbarkeit  und  Dis-
soziation  (Abkoppelung  vom Realitäts-  und  Gegenwartsbezug  durch 
unkontrollierbare  Erinnerungen)  seien  in  ihrer  Kombination  für  eine 
Posttraumatische Belastungsstörung pathognomonisch und kaum mit 
einer nicht-traumatischen Erkrankung erklärbar. Unklar bleibe die Zu-
ordnung  der  psychotischen  Symptome  wie  Halluzinationen,  Ver-
folgungsgefühl  und  Beeinträchtigungserleben.  Diese  könnten  der 
Posttraumatischen Belastungsstörung, der Depression als auch einer 
Störung aus dem schizophrenen  Formenkreis  entspringen,  was sich 
indes  erst  aus  dem  langfristigen  Behandlungsverlauf  entscheiden 
lassen  könne.  Insgesamt  zeige  sich  beim  Beschwerdeführer  ein 
schweres,  chronifiziertes  Störungsbild,  welches  neben  der 
traumatischen Schädigung im frühen Jugendalter zusätzlich auch eine 
damit  verbundene  Entwicklungsstörung  und  strukturelle  Defizite  be-
inhalte,  die  den  Charakter  einer  Persönlichkeitsstörung  annehme. 
Gegenwärtig  erscheine  der  Beschwerdeführer  in  ein-  bis  zwei-
wöchentlichen Abständen zu den Behandlungssitzungen und erhalte 
zwei  Antidepressiva.  Eine  weitere  Behandlung  sei  indiziert.  Eine 
solche müsste auf einem Horizont von Jahren ausgelegt werden und 
setze eine sichere und längerfristig planbare Lebenssituation voraus. 
Der  Beschwerdeführer  bedürfe  auch  in  der  Schweiz  eines 
spezialisierten Kompetenzzentrums und geordneter Lebensumstände. 
Weder das Eine noch das Andere sei  indes im Heimatland gewähr-
leistet. 

7.1.3 Im  zweiten  Bericht  des  D._______  vom  6.  Februar  2008 
wiederholt  der  behandelnde  Arzt  die  bereits  gestellten  Diagnosen. 
Weiter  führt  er  aus,  es  würden  wöchentliche  Sitzungen  stattfinden. 
Nach  wie  vor  würden  starke  Ängste  mit  Panikattacken,  Schlaf-
störungen mit  Albträumen,  Flashbacks mit  dissoziativen Symptomen 
sowie  depressive  Symptomatik  im  Vordergrund  stehen.  Der  Be-
schwerdeführer  habe  einen  starken  Leidensdruck,  so  dass er  öfters 
mit dem Gedanken spiele, sich etwas anzutun.

7.1.4 Im Zeugnis vom 3. Februar 2009 führt der zuständige Facharzt 
im  Pflegezentrum  G._______,  Dr.  med.  F._______,  aus,  der 
Beschwerdeführer  sei  aufgrund  des  Verdachts  auf  Erkrankung  aus 
schizophrenem  Formenkreis  (ICD-10,  F  20.00)  und  einer 
Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F 43.1) vom 10. Oktober 

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bis  16.  Dezember  2008  im  Psychiatriezentrum  E._______  in 
J._______  hospitalisiert  gewesen. Vor  diesem stationären  Aufenthalt 
sei  der  Beschwerdeführer  zunehmend  auffällig  geworden  (verbal 
aggressiv, sehr bedrohlich, habe versucht Leute einzuschüchtern) bis 
es zum einweisenden Vorfall  gekommen sei. Seit  dem 16. Dezember 
2008  halte  er  sich  im  Pflegezentrum  G._______  auf.  Der 
Beschwerdeführer  zeige  sich  kooperativ  bezüglich  der 
Medikamentation,  deren  Rahmenbedingungen  und  nehme  gerne  an 
der Gestaltungstherapie teil. Unter den medikamentösen Therapien mit 
Psychopharmaka  zeige  sich  eine  Stimmungsstabilisierung.  Der 
Beschwerdeführer  scheine  weniger  wahnhaft  oder  halluzinierend  zu 
sein.

7.1.5 Im Bericht vom 7. Juli 2009 wiederholt der betreuende Arzt die 
gestellten Diagnosen erneut. Sodann hält  er fest,  dass sich das Zu-
standsbild des Beschwerdeführers ab März 2009 bis Anfang Juli 2009 
verändert habe. Der Beschwerdeführer habe sich geweigert,  Medika-
mente  einzunehmen  und  am  Therapieangebot  teilzunehmen.  Er  sei 
zunehmend  ängstlich  geworden,  wahnhaft  gewesen  und  habe 
Halluzinationen gehabt. Der Zustand habe sich so verschlechtert, dass 
der Beschwerdeführer täglich Wahnideen gehabt habe. Zum psycho-
pathologischen  Befund  führt  der  Arzt  weiter  aus,  der  Beschwerde-
führer sei allseits gut orientiert. Die Aufmerksamkeit und Konzentration 
sei reduziert und im formalen Denken sei der Beschwerdeführer miss-
trauisch.  Es  gebe  Hinweise  auf  Wahnsymptomatik  und  Sinnes-
täuschungen.  Im  Affekt  sei  der  Beschwerdeführer  arm  und  starr. 
Schliesslich  hält  der  Arzt  fest,  die  Zielsetzung  der  medikamentösen 
Behandlung  sowie  der  fachärztlichen,  psychiatrischen  und 
pflegerischen  Betreuung  seien  ausgerichtet  im  Sinne  der  Zustands-
stabilisierung  und  möglicherweise  Entwicklung  sowie  Anleitung  zu 
mehr Selbständigkeit.

7.1.6 Laut  dem aktuellsten  Arztbericht  vom 27. August  2010  haben 
sich  seit  dem  letzten  Zeugnis  keine  Änderungen  bezüglich  des 
Gesundheitszustandes  des  Beschwerdeführers  ergeben.  Der  be-
handelnde Arzt empfiehlt ein psychiatrisches Gutachten.

7.2 In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen steht fest, dass der 
Beschwerdeführer  unter  sehr  schweren  psychischen  Problemen 
(schizophrener  Formenkreis,  Posttraumatische  Belastungsstörung) 

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leidet  und  deswegen  seit  Dezember  2008,  mithin  seit  bald  zwei 
Jahren, im Pflegezentrum G._______ lebt und betreut wird. 

Aufgrund  der  Befragungsprotokolle  sowie  der  ärztlich  aufgeführten 
Anamnese ist  die Ursache der schweren psychischen Probleme des 
Beschwerdeführers nicht  eindeutig  eruierbar. Es ist  aber  davon aus-
zugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  als  junger  Mensch  im  Zu-
sammenhang mit dem Krieg in seiner Heimat traumatische Erlebnisse 
hatte.  Indes  kann  diese  Frage  vorliegend  letztlich  offen  gelassen 
werden.  Aufgrund  der  fundierten  und  überzeugenden  Berichte  des 
D._______  sowie  den  damit  übereinstimmenden  Ausführungen  und 
Folgerungen  des  den  Beschwerdeführer  seit  Dezember  2008 
betreuenden Oberarztes, Dr. med. F._______, besteht für das Gericht 
keine Veranlassung, an den gestellten Diagnosen zu zweifeln. 

Weiter erachtet es das Bundesverwaltungsgericht als erstellt, dass der 
Beschwerdeführer  auf  unbestimmte  Zeit  regelmässiger 
psychiatrischer,  medikamentöser  Behandlung  sowie  einer  weit-
gehenden Betreuung im Alltag bedarf. Um überhaupt eine Zustands-
stabilisierung  und  allenfalls  später  eine  gewisse  Selbständigkeit  des 
Beschwerdeführers zu erlangen, bedarf es aber eines gefestigten Um-
felds.  Zwar  lebt  die  Familie  des  Beschwerdeführers  in  Afghanistan, 
jedoch  dürften  ihre  Lebensumstände  in  verschiedener  Hinsicht  sehr 
schwierig  sein  und  deshalb  eine  Aufnahme  und  Betreuung  des 
psychisch  schwer  kranken  Beschwerdeführers   nicht  möglich  sein. 
Zudem gibt es in Afghanistan nur in einigen wenigen Städten, darunter 
Kabul, wo sich der Beschwerdeführer zuletzt aufhielt, die Möglichkeit 
einer psychiatrischen Behandlung. Allerdings ist der Zugang zu einer 
psychiatrischen Behandlung nur  sehr  limitiert  beziehungsweise nicht 
gegeben  und  müssen  die  Kosten  für  benötigte  Medikamente  vom 
jeweiligen  Patienten  beziehungsweise  dessen  Familie  selbst  über-
nommen werden (vgl. SFH,  Afghanistan: Behandlung von Trauma in 
Kabul, März 2009). 

In  Würdigung  der  gesamten  vorliegenden  Umstände,  insbesondere 
aber  der  schweren Erkrankung des Beschwerdeführers,  gelangt  das 
Gericht  zum  Schluss,  dass  eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers 
nach Afghanistan im jetzigen Zeitpunkt insgesamt nicht zumutbar ist. 
Der Beschwerdeführer  ist  daher  in  der  Schweiz  vorläufig  aufzu-
nehmen. 

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7.3 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  der  Vollzug  der  Weg-
weisung nicht  zumutbar ist. Die Beschwerde ist  daher gutzuheissen, 
die Verfügung des BFM vom 19. Juni 2006 betreffend die Ziffern 4 und 
5 aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, den Beschwerdeführer 
vorläufig aufzunehmen, zumal sich aus den Akten keine Hinweise auf 
das Vorliegen von Ausschlussgründen im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG 
ergeben. 

8.
8.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine 
Kosten  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  mit  Zwischenver-
fügung  vom 17. Juli  2006  gewährte  unentgeltliche  Rechtspflege  ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist damit gegenstandslos geworden. 

8.2 Obsiegende oder teilweise obsiegende Parteien haben Anspruch 
auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen 
und verhältnismässig hohen Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 
und  4  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). 

Der  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführenden hat  keine Kostennote 
zu  den  Akten  gereicht.  Auf  die  Nachforderung  einer  solchen  kann 
jedoch verzichtet werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der 
Akten abschätzen lassen (Art. 14  Abs. 2 VGKE). In  Anwendung von 
Art. 8 und 9 VGKE und unter Berücksichtigung eines Stundenansatzes 
von Fr. 150.-  (Art.  10 Abs. 2  VGKE) ist  die  Parteientschädigung auf 
Fr. 500.-  (inkl.  Auslagen)  festzusetzen.  Das  BFM  ist  anzuweisen, 
diesen Betrag dem Beschwerdeführer als Parteientschädigung auszu-
richten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung des BFM vom 19. Juni 2006 werden 
aufgehoben.

3.
Das  BFM  wird  angewiesen,  den  Beschwerdeführer  vorläufig  aufzu-
nehmen.

4.
Es werden  keine Verfahrenskosten  erhoben,  womit  das  Gesuch  um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird. 

5.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  Parteient-
schädigung von Fr. 500.- auszurichten.

6.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und das K._______. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Kurt Gysi Barbara Balmelli

Versand: 

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Zustellung an  :

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage 
Identitätskarte des Vaters des Beschwerdeführers)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N_______ (in 
Kopie)

- das K._______ (in Kopie)

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