# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a614452d-ec6e-5f9f-8a4a-32b4af1c18ed
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.01.2024 PS230256
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230256_2024-01-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230256-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Beschluss vom 8. Januar 2024 

in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y2._____, 

 

betreffend Arrest 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen 
Verfahren des Bezirksgerichtes Uster vom 19. Dezember 2023 (EQ230013) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die Gesuchstellerin macht gegenüber dem Gesuchsgegner Forderungen 

von gesamthaft CHF 6'538'413.– zuzüglich Zinsen geltend. Auf diesen Betrag er-

suchte sie bei der Vorinstanz mit Eingabe vom 18. Dezember 2023 um Arrestie-

rung diverser Liegenschaften, Bankkonten und weiterer Forderungsansprüche 

des Gesuchsgegners (act. 1). Mit Verfügung vom 19. Dezember 2023 erteilte die 

Vorinstanz gestützt auf Art. 272 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG den Arrestbefehl im Umfang 

von CHF 6'527'613.–; im Übrigen Umfang wies sie das Begehren ab (act. 4 = 

act. 10 = act. 12, fortan act. 10). Der Natur des Arrestes als Sicherungsmass-

nahme entsprechend wurde die Verfügung dem Gesuchsgegner nicht zugestellt, 

sondern er erhielt – gemäss eigenen Ausführungen – am 22. Dezember 2023 

durch das Lead-Betreibungsamt davon Kenntnis (vgl. act. 11 Rz. 3). 

1.2. Gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 19. Dezember 2023 erhob der 

Gesuchsgegner mit Eingabe vom 28. Dezember 2023 (Datum Poststempel) Be-

schwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid mitsamt Arrestbefehl sei 

aufzuheben (act. 11). In prozessualer Hinsicht beantragt er die Sistierung des Be-

schwerdeverfahrens bis zum Vorliegen des Entscheids der Vorinstanz über die 

dort anhängig gemachte Einsprache gegen den Arrestbefehl. 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 

– 8). Auf die Ausführungen des Gesuchsgegners ist nur insoweit einzugehen, als 

sie für den vorliegenden Beschwerdeentscheid relevant sind. 

2. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Dezember 

2023, womit sie einen Arrestbefehl erteilte. Will sich ein Arrestschuldner gegen 

die Arrestlegung zur Wehr setzen, hat er beim örtlich zuständigen Einzelgericht im 

summarischen Verfahren Einsprache zu erheben. Diese soll dem Arrestschuldner 

nachträglich rechtliches Gehör verschaffen. Erst den Einspracheentscheid kann 

er dann mit Beschwerde an die Kammer weiterziehen (Art. 278 SchKG i.V.m. 

Art. 319 ff. ZPO). Die in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung 

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angegebene Beschwerde steht nur der Arrestgläubigerin zur Verfügung, falls ih-

rem Begehren nicht oder nicht vollständig entsprochen wurde.  

 Entgegen der Ansicht des Gesuchsgegners dient die Beschwerde gegen 

den erteilten Arrestbefehl somit nicht dazu, dass er als Arrestschuldner "seine 

Sicht" der Dinge darlegt (act. 11 Rz. 6 ff.). Vielmehr hat er dazu bei der Vorinstanz 

Einsprache gegen den Arrestbefehl zu erheben. Weshalb die angefochtene Ver-

fügung fehlerhaft sein soll, weil die Vorinstanz dem Gesuchsgegner das Arrestge-

such nach Erlass derselben "nicht bekanntgemacht" haben soll (vgl. act. 11 

Rz. 4), ist nicht nachvollziehbar.  

 Demzufolge ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf das Gesuch um 

Sistierung des Beschwerdeverfahrens braucht nicht mehr eingegangen zu wer-

den.  

3. Ausgangsgemäss wird der Gesuchsgegner für das Beschwerdeverfahren 

kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem Streitwert von 

CHF 6'527'613.– ist die Entscheidgebühr in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2, § 8 

Abs. 1, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf CHF 1'000.– festzu-

setzen. Eine Parteientschädigung an die Gesuchstellerin entfällt mangels Auf-

wendungen, die zu entschädigen wären.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und 

dem Gesuchsgegner auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

eines Doppels von act. 11, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein. 

  

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
CHF 6'527'613.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
versandt am: 
9. Januar 2024 
 
 

	Beschluss vom 8. Januar 2024
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und dem Gesuchsgegner auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage eines Doppels von act. 11, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...