# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26c4cc5e-536e-5bc2-92cd-533a1908d634
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 27.07.2020 IV 2018/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-23_2020-07-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.11.2020

Entscheiddatum: 27.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 27.07.2020
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der 
Invalidenversicherung. Verlaufsgutachten. Untersuchungspflicht (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juli 2020, IV 
2018/23).

Entscheid vom 27. Juli 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/23

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im September 2003 zur beruflichen Eingliederung an (IV-act. 1). 

Er gab an, er habe eine Anlehre zum Z.___ absolviert. Zuletzt habe er als „Angestellter“ 

gearbeitet. Die ehemalige Arbeitgeberin berichtete im Oktober 2003, dass der 

Versicherte als Monteur angestellt gewesen sei; der Jahreslohn habe sich (im Jahr 

2001) auf 54’600 Franken belaufen (IV-act. 6). Der Rheumatologe Dr. med. B.___ hatte 

im September 2002 festgehalten, dass der Versicherte an einem chronischen lumbo-

spondylogenen Syndrom bei einer ausgeprägten Spondylarthrose und 

Discusprotrusion L5/S1 mit einer Beeinträchtigung der Nervenwurzel L5 rechts und 

einer mässigen Spondylarthrose L4/5 leide (IV-act. 11–6). Der Allgemeinmediziner Dr. 

med. C.___ berichtete im November 2003 (IV-act. 11–3 ff.), dem Versicherten könnten 

leichte Tätigkeiten zu 50 Prozent zugemutet werden. Bald werde der Versicherte wieder 

eine normale Arbeitswoche bewältigen können. Der Allgemeinmediziner Dr. med. D.___ 

teilte der IV-Stelle im November 2003 mit (IV-act. 15), er habe den Versicherten im Juni 

2001 zum letzten Mal gesehen. Im Oktober 2002 sei eine kardiologische Abklärung 

durchgeführt worden. Die Kardiologin Dr. med. E.___ habe eine essentielle arterielle 

Hypertonie, eine Hyperlipidämie, ein psychosomatisches Krankheitsbild und ein 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom diagnostiziert. Im Januar 2004 notierte Dr. med. 

F.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), für eine adaptierte Tätigkeit 

könne von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent ausgegangen werden (IV-act. 

17). Die Klinik für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete im 

Juli 2004, dem Beschwerdeführer seien adaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt 

zumutbar (IV-act. 25). Mit einer Verfügung vom 12. August 2004 wies die IV-Stelle das 

Begehren des Versicherten um berufliche Massnahmen mit der Begründung ab, er 

könne ohne Eingliederungsmassnahmen der IV-Stelle in eine adaptierte Tätigkeit 

A.a. 

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wechseln und damit wieder ein Erwerbseinkommen erzielen, das in etwa so hoch wie 

der zuletzt erzielte Lohn sei (IV-act. 30). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

formelle Rechtskraft.

Im Juni 2013 teilte die Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen der 

IV-Stelle mit (IV-act. 32), der Versicherte sei im Januar 2013 im Bereich der 

Lendenwirbelsäule operiert worden. Der anschliessende Verlauf sei sehr wechselhaft 

gewesen. Mittlerweile sei die Situation eskaliert. Der Versicherte sei nicht mehr 

arbeitsfähig. Die IV-Stelle wies den Versicherten in der Folge darauf hin, dass kein 

Leistungsgesuch hängig sei und dass ein Arzt auch keine Anmeldung zum 

Leistungsbezug für einen Patienten einreichen könne; der Versicherte müsse sich 

selbst mittels des dafür vorgesehenen Anmeldeformulars zum Leistungsbezug 

anmelden (IV-act. 33). Noch im Juni 2013 reichte der Versicherte ein ausgefülltes 

Anmeldeformular ein (IV-act. 34). Diesem liess sich entnehmen, dass er zuletzt als 

Aussendienstmitarbeiter erwerbstätig gewesen war. Der Rheumatologe Dr. B.___ 

berichtete im Juli 2013 (IV-act. 50), der Versicherte leide an einem chronischen lumbo-

spondylogenen Syndrom, an einer Periarthropathia humero-scapularis, an einem 

chronischen Cervico-Thoracalsyndrom rechts sowie an einer Polyarthrose. Eine leichte, 

wechselbelastende und angepasste Tätigkeit sei im Umfang von etwa 50 Prozent 

zumutbar.

A.b. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Bern am 28. Mai 2014 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 98). Die 

Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide an einem chronischen lumbo-

spondylogenen Schmerzsyndrom und – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einem chronischen cervico-spondylogenen Schmerzsyndrom, an einer chronischen 

Periarthropathia humero-scapularis rechts, an einer mässigen AC-Gelenksarthrose 

sowie an einer Arthrose im unteren Sprunggelenk rechts. Weder aus internistischer 

noch aus psychiatrischer Sicht könne eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert 

werden. Aus neurochirurgischer Sicht bestehe objektiv lediglich ein „etwas 

übertriebenes“ lumbo-vertebrales Syndrom ohne radiculäre Ausfälle, weshalb sich die 

andauernde Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehen lasse. Massgebend für die 

Gesamtbeurteilung seien die rheumatologischen Beschwerden an der Wirbelsäule. 

Wegen der Schmerzen, der chronischen Überlastung der Wirbelsäule durch eine 

A.c. 

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massive musculäre Dysbalance, eine Fehlhaltung der Wirbelsäule und ein starkes 

Übergewicht sei eine Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit und für andere leidensadaptierte Tätigkeiten zu attestieren. Die 

einschränkenden Umstände liessen sich aber therapeutisch verbessern, weshalb mit 

einer sukzessiven Leistungssteigerung auf ein volles Pensum innerhalb von sechs bis 

acht Monaten gerechnet werden könne. Der RAD-Arzt Dr. med. G.___ qualifizierte das 

Gutachten als überzeugend (IV-act. 99). Mit einem Vorbescheid vom 12. Juni 2014 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens 

bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 30 Prozent vorsehe (IV-act. 

103). Dagegen wandte der Versicherte am 7. Juli 2014 ein, er befinde sich noch in 

ärztlicher Behandlung, weshalb mit neuen Erkenntnissen hinsichtlich seines 

Gesundheitszustandes zu rechnen sei (IV-act. 105). Mit einer Verfügung vom 8. 

September 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 112).

Nachdem der Versicherte am 25. September 2014 eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 8. September 2014 erhoben hatte (vgl. IV-act. 117) und nachdem der 

RAD-Arzt Dr. G.___ darauf hingewiesen hatte (vgl. IV-act. 125), dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten nach der Begutachtung offenbar verändert habe, 

da in den aktuellsten Berichten der behandelnden Ärzte auf einen Bandscheibenvorfall 

und auf die Notwendigkeit einer weiteren Operation hingewiesen worden sei, widerrief 

die IV-Stelle die angefochtene Verfügung vom 8. September 2014 am 27. Oktober 

2014, um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 129). Das Beschwerdeverfahren 

wurde am 17. November 2014 als gegenstandslos abgeschrieben (Entscheid IV 

2014/454 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 17. November 2014; vgl. IV-act. 

138). Im Februar 2015 teilte die MEDAS Bern der IV-Stelle mit (IV-act. 147), dass weder 

die neusten medizinischen Berichte noch die Ausführungen des Rechtsvertreters des 

Versicherten in der Beschwerdeschrift vom 25. September 2014 Anlass zu einer 

anderslautenden polydisziplinären Beurteilung gäben. Die behandelnden Ärzte hätten 

keine neuen objektiven klinischen Befunde erwähnt. Vor diesem Hintergrund sei auch 

fraglich, ob die neu bejahte Operationsindikation lege artis gestellt worden sei, denn 

eine solche Indikation müsse sich auf objektive klinische Befunde und nicht auf 

bildgebende Abklärungen stützen können. Der RAD-Arzt Dr. G.___ qualifizierte die 

Ausführungen der MEDAS Bern als überzeugend (IV-act. 149). Mit einem Vorbescheid 

A.d. 

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vom 26. Februar 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie (erneut 

beziehungsweise weiterhin) die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 153). Dagegen liess der 

Versicherte am 30. März 2015 einwenden (IV-act. 154), ihm müsse eine halbe Rente 

zugesprochen werden. Zur Begründung führte er aus, ein neu erstelltes MRI zeige 

narbige Veränderungen mit einer Einengung und Irritation der Wurzel S1. Mit einer 

Verfügung vom 30. April 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 156).

Am 18. Mai 2015 liess der Versicherte geltend machen, dass nach fachärztlicher 

Auffassung eine stationäre Rehabilitation notwendig sei, weshalb mit dem definitiven 

Entscheid über das Rentenbegehren bis zum Abschluss der Rehabilitationsbehandlung 

zugewartet werden sollte (IV-act. 157). Der Eingabe lag ein Bericht der Kliniken X.___ 

vom 12. Mai 2015 bei, in dem der Rheumatologe Dr. med. H.___ angesichts der 

Komplexität des Beschwerdebildes eine stationäre Rehabilitation empfohlen hatte (IV-

act. 158). Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 1. Juni 2015 (IV-act. 160), Dr. H.___ habe 

offenbar neu klinische Befunde an der Halswirbelsäule feststellen können. Zudem habe 

er neu ein entzündliches rheumatisches Geschehen erwähnt. Vor diesem Hintergrund 

sei damit zu rechnen, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach der 

Begutachtung wesentlich verändert habe. Mit einer Verfügung vom 1. Juni 2015 

widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 30. April 2015 (IV-act. 162). Am 1. Juli 2015 

ersuchte sie den Rheumatologen Prof. Dr. med. I.___ um eine consiliarische 

Stellungnahme zum Gutachten der MEDAS Bern unter Berücksichtigung der 

aktuellsten medizinischen Berichte (IV-act. 166). In seiner Stellungnahme vom 30. Juli 

2015 hielt Prof. Dr. I.___ fest (IV-act. 169), der von ihm umfassend erhobene objektive 

klinische Befund seit weitestgehend unauffällig gewesen. Auch die bildgebenden 

Befunde hätten keine neuen Erkenntnisse geliefert. Er erachte die Diagnosestellung im 

Gutachten der MEDAS Bern als korrekt. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 

Prozent sei grosszügig bemessen. Seit der Begutachtung habe sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten nicht verändert. Die im Gutachten 

vorgeschlagene konsequente Durchführung eines muskelaufbauenden 

Rehabilitationsprogramms sei angesichts der aktuell detailliert erhobenen klinischen 

Befunde offensichtlich nicht durchgeführt worden. Die Ausführungen von Dr. H.___ 

seien nicht nachvollziehbar. Weder der klinische Befund noch die bildgebenden 

A.e. 

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Abklärungen hätten auch nur den geringsten Hinweis auf eine entzündlich-

rheumatische Erkrankung geliefert. Die von Dr. H.___ gestellte Diagnose eines 

chronischen lumbo-radiculären Syndroms widerspreche dem objektiven klinischen 

Befund. Auch die Diagnose eines chronischen cervico-radiculären Schmerzsyndroms 

C6 rechts sei nicht nachvollziehbar. Das Übergewicht sei nicht cortisoninduziert, denn 

nach einer im Jahr 1988 durchgeführten Cortisonbehandlung während eines Jahres 

habe sich zwar zunächst ein Übergewicht entwickelt, aber der Versicherte habe 

anschliessend das Gewicht wieder erfolgreich reduzieren können. Erst nach einer 

Operation sei das Gewicht wieder angestiegen. Die von Dr. H.___ beschriebene soziale 

Regression habe sich nicht objektivieren lassen. In der klinischen Untersuchung hätten 

sich stattdessen erhebliche Diskrepanzen gezeigt, die auf eine erhebliche Aggravation 

hingedeutet hätten. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte im August 2015, mit seinen 

Ausführungen habe Prof. Dr. I.___ den Bericht der Kliniken Valens „völlig entwertet“ (IV-

act. 172). Mit einem Vorbescheid vom 1. September 2015 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie (erneut beziehungsweise weiterhin) die Abweisung seines 

Rentenbegehrens bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 30 Prozent 

vorsehe (IV-act. 175). Der Versicherte liess am 21. September 2015 die Zusprache 

einer halben Rente und eventualiter eine weitere Begutachtung beantragen (IV-act. 

176). Zur Begründung führte er aus, Dr. I.___ habe keine objektive Beurteilung 

abgegeben. Er habe ihn nur sehr kurz untersucht. Seine Befundschilderung sei in 

wichtigen Punkten unzutreffend. Der Versicherte habe eine Parkkarte für gehbehinderte 

Personen erhalten, weil er grosse Mühe mit dem Gehen habe. Der RAD-Arzt Dr. G.___ 

hielt im Oktober 2015 fest, es bestehe kein weiterer Abklärungsbedarf (IV-act. 177). Mit 

einer Verfügung vom 21. Oktober 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab (IV-act. 178).

Der Versicherte liess am 23. November 2015 eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 21. Oktober 2015 erheben (vgl. IV-act. 179). Sein Rechtsvertreter 

machte geltend, das Gutachten der MEDAS Bern leide an zahlreichen Widersprüchen. 

Auch der Sachverständige Prof. Dr. I.___ habe den Versicherten nicht seriös 

untersucht. Zwischenzeitlich habe sich der Versicherte in eine psychiatrische 

Behandlung begeben müssen. Der Beschwerde lag ein Bericht des Psychiaters Dr. 

med. J.___ vom 18. November 2015 bei (IV-act.182–1 f.). Darin war festgehalten 

A.f. 

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worden, dass der Versicherte an einem multiloculären (rheumabedingten) 

chronifizierten Schmerzsyndrom, an einer somatoformen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Anteilen sowie an einer Verbitterungsstörung 

(Anpassungsstörung) leide. Die Anpassungsstörung habe sich im Verlauf der letzten 

drei Jahre infolge des zunehmend frustranen Versuchs entwickelt, eine Anerkennung 

für den Schmerzzustand und die berufsbedingten Einschränkungen zu erlangen. Die 

IV-Stelle forderte die MEDAS Bern und Prof. Dr. I.___ in der Folge auf, Stellung zu den 

Ausführungen des Versicherten und zu den aktuellsten medizinischen Berichten zu 

nehmen. Am 9. Februar 2016 antwortete Prof. Dr. I.___ (IV-act. 203), er habe sich 

entgegen der Darstellung des Versicherten eingehend zur „fachlich erstaunlichen“ 

Beurteilung von Dr. H.___ geäussert. Für die Wahrheitsfindung sei es nicht erforderlich 

gewesen, sämtliche alten Unterlagen zu sichten. Massgebend seien die Ergebnisse der 

klinischen Untersuchung und die aktuellsten bildgebenden Befunde. Es sei 

„verdienstvoll und empathisch“, dass der Vertrauensarzt des Strassenverkehrsamtes 

basierend auf den Aussagen des Versicherten eine Parkkarte für gehbehinderte 

Personen ausgestellt habe. Angesichts der lange anhaltenden Schmerzen stelle sich 

zwar tatsächlich die Frage nach dem Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung, 

aber die klinische Untersuchung habe zweifelsfrei gezeigt, dass der Versicherte 

Beschwerden in Art und Intensität vorgetäuscht habe. Eine Simulation schliesse die 

Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung aus. Bezüglich des Berichtes von Dr. 

J.___ falle auf, dass dieser unkritisch auf die Angaben des Versicherten abgestellt 

habe. Die MEDAS Bern teilte der IV-Stelle im Februar 2016 mit, dass die Beantwortung 

der Rückfrage noch eine Zeit in Anspruch nehmen werde (IV-act. 207). Daraufhin 

widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 21. Oktober 2015 am 16. Februar 2016 (IV-

act. 211). Das Beschwerdeverfahren wurde in der Folge als gegenstandslos 

abgeschrieben (Entscheid IV 2015/394 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 21. 

März 2016; vgl. IV-act. 215).

Da die MEDAS Bern trotz wiederholter Nachfragen der IV-Stelle die Rückfrage 

zum Gutachten weiterhin nicht beantwortete, beschloss die IV-Stelle am 29. August 

2016, ein Verlaufsgutachten bei der MEDAS Bern einzuholen (IV-act. 223). Mit einer 

Mitteilung vom 26. September 2016 informierte sie den Versicherten darüber, dass sie 

die MEDAS Bern mit einer Verlaufsbegutachtung beauftragen werde (IV-act. 227). Der 

A.g. 

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Rechtsvertreter des Versicherten wandte am 28. September 2016 ein (IV-act. 228), 

angesichts des Fragenkataloges wolle die IV-Stelle offensichtlich kein Verlaufs-, 

sondern ein „ganz neues“ Gutachten in Auftrag geben. Er erwarte deshalb, dass der 

Auftrag „in die Gutachtenslotterie“ eingespiesen werde. Zudem wolle er 

Ergänzungsfragen stellen. Am 25. Oktober 2016 antwortete die IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter des Versicherten (IV-act. 231), der RAD-Arzt Dr. G.___ erachte es als 

sinnvoll, wieder dieselbe Gutachtensstelle mit der Verlaufsbegutachtung zu 

beauftragen. Ein Rechtsdienstmitarbeiter habe darauf hingewiesen, dass es 

weisungsgemäss zulässig sei, dieselbe Gutachtensstelle mit einer 

Verlaufsbegutachtung zu beauftragen, sofern diese den ursprünglichen Auftrag über 

„SuisseMED@P“ erhalten habe. Der Rechtsvertreter des Versicherten wandte am 27. 

Oktober 2016 ein (IV-act. 234), es handle sich nicht um eine Verlaufsbegutachtung, 

denn das erste Gutachten der MEDAS Bern sei ja bekanntlich mangelhaft ausgefallen. 

Man könne dieser Stelle nicht den Auftrag erteilen, nochmals ein Gutachten zu 

erstellen. Eine Beschwerde gegen eine entsprechende Zwischenverfügung würde wohl 

gutgeheissen werden. Andererseits sei bei einer Zufallsverteilung nicht mit einem 

qualitativ besseren Gutachten zu rechnen. Die meisten MEDAS „bringen es nicht fertig, 

ein taugliches Gutachten für den vom BSV vereinbarten Pauschalpreis zu erstellen“. 

Einige seien „derart schlecht […], dass sich mir die Nackenhaare sträuben, wenn ich 

nur schon deren Namen höre“. Deshalb verzichte er darauf, den Erlass einer 

anfechtbaren Zwischenverfügung zu verlangen. Er hoffe, dass die MEDAS Bern nun ein 

qualitativ besseres Gutachten erstellen werde. Die Kritik am ersten Gutachten befinde 

sich ja bei den Akten, die den Sachverständigen zur Verfügung gestellt würden. 

Nachdem die IV-Stelle die vorgesehenen Disziplinen und die Namen der 

Sachverständigen bekanntgegeben hatte, verlangte der Versicherte, dass auch ein 

rheumatologisches Teilgutachten erstellt werde (IV-act. 243). Zur Begründung führte er 

an, dass Dr. H.___ auf die Möglichkeit eines entzündlich-rheumatischen Geschehens 

hingewiesen habe. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 29. November 2016 mit, 

dass es in der Kompetenz der MEDAS Bern stehe, die Disziplinen zu bestimmen, 

weshalb sie die Eingabe des Versicherten an die MEDAS weiterleite (IV-act. 245).

Die MEDAS Bern erstattete am 24. Mai 2017 auftragsgemäss ein polydisziplinäres 

– internistisches, orthopädisches, psychiatrisches und neurologisches – 

A.h. 

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Verlaufsgutachten (IV-act. 267). Die Sachverständigen hielten fest, weder die 

radiologischen noch die klinischen Befunde hätten einen Hinweis auf ein entzündlich-

rheumatisches Geschehen geliefert. Klinisch habe sich eine leicht eingeschränkte 

Beweglichkeit der Halswirbelsäule und – ausgeprägter – der Lendenwirbelsäule sowie 

der rechten Schulter gezeigt. Radiologisch hätten eine mässiggradige AC-

Gelenksarthrose rechts, eine medio-laterale Discushernie C5/6 mit Einengung des 

Neuroforamens ohne Kompression, leichte degenerative Veränderungen C6–Th1, eine 

leichte Einengung L5/S1 ohne Kompression, leichte degenerative Veränderungen L4/5, 

leichte degenerative Veränderungen des Os naviculare an beiden Füssen, eine 

Chondropathia patellae Grad IV beidseits sowie eine minimale Degeneration im rechten 

Daumengrundgelenk gezeigt. Aus orthopädischer Sicht bestehe eine verminderte 

Belastbarkeit der beiden Knie, der rechten Hüfte, der Lendenwirbelsäule und der 

Halswirbelsäule. Das Ausmass der subjektiven Beschwerdeangaben des Versicherten 

sei allerdings nicht nachvollziehbar. Im Vergleich zur letzten Begutachtung sei objektiv 

keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes festzustellen. Aus orthopädischer 

Sicht sei der Versicherte für leidensadaptierte Tätigkeiten rückwirkend seit dem Jahr 

2015 als uneingeschränkt arbeitsfähig zu qualifizieren. Aus neurologischer Sicht habe 

sich der objektive Befund weitestgehend unauffällig dargestellt. Nebenbefundlich seien 

eine minimale, im Rahmen eines häufigen Alkoholkonsums begründete 

Polyneuropathie sowie eine alte Sensibilitätsstörung am Fussaussenrand rechts 

festzustellen gewesen, aber diese beiden Befunde seien aus 

versicherungsmedizinischer Sicht völlig unbedeutend. Auch aus internistischer Sicht 

lägen keine Befunde vor, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Bei der 

aktuellen psychiatrischen Untersuchung hätten keine psychischen Störungen mit einer 

versicherungspsychiatrischen Relevanz festgestellt werden können. Bezüglich der zur 

Diskussion stehenden anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien die 

aggravatorischen Tendenzen des Versicherten zu berücksichtigen, die eine Diagnose 

einer somatoformen Schmerzstörung oder einer chronischen Schmerzstörung mit 

psychischen und somatischen Faktoren ausschlössen. Weder aktuell noch retrospektiv 

könne eine relevante psychische Störung festgestellt werden. Die Tatsache, dass der 

Versicherte ein Psychopharmakon einnehme und dass er eine psychiatrische Hilfe in 

Anspruch genommen habe, stelle keinen überzeugenden oder gar zwingenden Beleg 

für das Vorliegen einer relevanten psychischen Störung dar. Zusammenfassend 

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könnten aus interdisziplinärer Sicht also keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Als nicht arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen seien 

im Wesentlichen ein chronisches lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom, chronische 

Schmerzen und eine Bewegungseinschränkung der rechten Schulter, ein chronisches 

cervico-spondylogenes Schmerzsyndrom, Beschwerden an beiden oberen 

Sprunggelenken, Handbeschwerden auf beiden Seiten sowie beidseitige 

Fussbeschwerden zu erwähnen. Wechselbelastende Tätigkeiten ohne eine monotone, 

vor allem nach vorne gebeugte Arbeitshaltung, mit einer Gewichtslimite von maximal 

zwölf Kilogramm, unter Beachtung von rückendisziplinarischen Massnahmen, ohne die 

Notwendigkeit, eine Kauer- oder Hockestellung einzunehmen, oberhalb der 

Schulterlinie zu arbeiten oder sich auf Leitern, Gerüsten oder im unebenen Gelände 

fortzubewegen, seien dem Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Die Kritik des 

Versicherten am ersten Gutachten habe sich mehrheitlich auf versicherungsmedizinisch 

irrelevante Fragen bezogen. Die übrigen Einwände seien nicht nachvollziehbar. Der 

Rechtsvertreter des Versicherten habe die radiologischen Befunde überbewertet und 

diese mit klinischen oder funktionellen Auswirkungen gleichgesetzt, was medizinisch 

nicht folgerichtig sei. Auch die Kritik am Consiliarbericht von Prof. Dr. I.___ sei nicht 

nachvollziehbar. Der RAD-Arzt Dr. G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend 

(IV-act. 268).

Mit einem Vorbescheid vom 8. Juni 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem nicht rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von null Prozent vorsehe (IV-act. 271). Dagegen liess der Versicherte 

am 13. Juli 2017 einwenden (IV-act. 272), es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

MEDAS Bern keine rheumatologische Untersuchung durchgeführt habe. Das 

Gutachten vom 24. Mai 2017 enthalte keine Begründung dafür; eine 

Auseinandersetzung mit dem entsprechenden begründeten Antrag des Versicherten 

fehle. Zu rügen sei auch, dass der Auftrag nicht über „SuisseMED@P“ vergeben 

worden sei, obwohl es sich nicht um ein Verlaufsgutachten gehandelt habe. Die 

MEDAS Bern sei nicht unabhängig und neutral gewesen. Die Sachverständigen hätten 

die Erhöhung des Arbeitsfähigkeitsgrades von 70 Prozent auf 100 Prozent nicht 

begründet. Die IV-Stelle forderte die MEDAS Bern am 21. August 2017 auf, Stellung zu 

den Einwänden des Rechtsvertreters zu nehmen (IV-act. 274). Die MEDAS Bern hielt in 

A.i. 

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B.  

einem Schreiben vom 15. November 2017 fest (IV-act. 276), der von Dr. H.___ 

beschriebene entzündliche Rückenschmerz habe weder klinisch noch bildgebend 

verifiziert werden können. Auch habe Dr. H.___ entgegen der Ansicht des 

Rechtsvertreters des Versicherten keinen kausalen Zusammenhang

zwischen der Spondylarthritis und der Psoriasis hergestellt, denn dann hätte er eine 

Psoriasis-Spondylarthritis und nicht eine Spondylarthritis bei Psoriasis diagnostiziert. 

Die von Dr. H.___ erwähnten objektiven Befunde seien nicht spezifisch für eine 

Psoriasis-Arthritis. Der von den Kliniken Valens immer wieder vorgeschlagene Einsatz 

von Otezla für die Hautprobleme sei bislang nie erfolgt, was dafür spreche, dass die 

Beschwerden kein Ausmass erreicht hätten, das den Versicherten zum Einsatz von 

Otezla veranlasst hätte. Auch die sonstigen vielfältigen therapeutischen Optionen seien 

bislang nicht genutzt worden. Der behandelnde Rheumatologe Dr. B.___ habe nie eine 

Spondylarthritis diagnostiziert. Er habe seine Empfehlung, den Versicherten auch 

rheumatologisch zu begutachten, nicht begründet. Zusammenfassend sei das 

Vorliegen einer rheumatischen Systemerkrankung nicht belegt. Da sich die Fachgebiete 

Orthopädie und Rheumatologie überlappten, sei es nicht notwendig gewesen, 

zusätzlich zur orthopädischen auch noch eine rheumatologische Untersuchung 

durchzuführen. Mit einer Verfügung vom 22. November 2017 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 278).

Am 12. Januar 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. November 2017 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer halben Rente und eventualiter die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens mit einem internistisch-rheumatologischen 

Teilgutachten. Zur Begründung führte er aus, der Beschwerdeführer leide nicht nur an 

einer axialen und peripheren entzündlichen Sponylarthropathie bei einer Psoriasis, 

sondern auch an einer chronischen Bursitis olecrani rechts, an einer Uveitis und an 

einer Collitis. Trotz dieser entzündlichen Erkrankungen habe die MEDAS Bern kein 

rheumatologisches Teilgutachten erstellt, obwohl der Beschwerdeführer dies 

ausdrücklich verlangt habe. Dadurch seien der Anspruch auf rechtliches Gehör und die 

Partizipationsrechte des Versicherten verletzt worden. Der Versicherte habe ein Recht 

auf eine rheumatologische

B.a. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat die MEDAS Bern aufgefordert, Stellung zu den 

Einwänden des Rechtsvertreters des Versicherten gegen den Vorbescheid vom 8. Juni 

2017 zu nehmen. Die entsprechende Antwort der MEDAS Bern vom 15. November 

2017 hat sie dem Versicherten nicht zur Kenntnisnahme und zur allfälligen 

Stellungnahme zugestellt, sondern sie hat sofort die angefochtene Verfügung vom 22. 

November 2017 erlassen. Darin ist möglicherweise eine Verletzung der 

Vorbescheidspflicht zu erblicken, denn der Art. 57a IVG sieht vor, dass die IV-Stelle der 

versicherten Person das rechtliche Gehör gewährt und diese über den vorgesehenen 

„Endentscheid“ informiert. Das kann nur so verstanden werden, dass eine IV-Stelle die 

versicherte Person nach dem Abschluss der Sachverhaltsabklärung über den 

vorgesehenen materiellen Entscheid informiert und dieser die Möglichkeit anbietet, 

Einsicht in die gesamten Akten zu nehmen und eine Stellungnahme dazu abzugeben. 

Tätigt eine IV-Stelle veranlasst durch Einwände gegen einen (ersten) Vorbescheid 

weitere Sachverhaltsabklärungen, kann der frühere (erste) Vorbescheid nicht mehr 

geeignet sein, die Vorbescheidspflicht nach Art. 57a IVG zu erfüllen, weil sich die 

Aktenlage verändert hat und weil jener Vorbescheid folglich nicht erst nach dem 

Abschluss der Sachverhaltsabklärung ergangen ist. In einer solchen Situation muss 

deshalb ein zweiter Vorbescheid erstellt oder zumindest auf eine andere Weise das 

rechtliche Gehör gewährt werden (vgl. etwa den Entscheid IV 2014/67 des St. Galler 

Begutachtung. Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe ihre 

Untersuchungspflicht verletzt.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. Februar 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung stehe die Auswahl der beteiligten Disziplinen bei einer polydisziplinären 

Begutachtung im alleinigen Ermessen der MEDAS. Eine IV-Stelle könne darauf keinen 

Einfluss ausüben. Die Vergabe des Auftrags zu einer Verlaufsbegutachtung an dieselbe 

MEDAS, die bereits ein früheres Gutachten verfasst habe, sei weisungsgemäss 

zulässig, sofern die Auswahl der MEDAS ursprünglich über „SuisseMED@P“ erfolgt sei. 

Das sei hier der Fall.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 16. April 2018 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.c. 

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Versicherungsgerichtes vom 24. Oktober 2016, E. 2). Indem die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der MEDAS Bern vom 15. November 2017 

nicht vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis und Stellungnahme 

zugestellt hat, hat sie folglich die Vorbescheidspflicht nach Art. 57a IVG verletzt. Die 

angefochtene Verfügung ist also in einem rechtswidrigen Verfahren zustande 

gekommen, weshalb sie an sich aufgehoben werden müsste; die Sache müsste mit der 

Anordnung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden, erneut – in einem nun 

formal korrekten Verfahren – über das Rentenbegehren des Beschwerdeführers zu 

verfügen. Rechtsprechungsgemäss kann ein Verfügungsadressat allerdings (explizit 

oder implizit) beantragen, dass ein solcher Verfahrensmangel „ignoriert“ wird, damit 

möglichst rasch ein materieller Entscheid gefällt werden kann. Das wird oft als eine 

„Heilung“ des Formfehlers bezeichnet, was aber missverständlich ist, weil der 

Formfehler ja gerade nicht „geheilt“, sondern eben bloss „ignoriert“ wird. Der 

Beschwerdeführer hat zwar eine „Verletzung des rechtlichen Gehörs“ gerügt, aber das 

hat sich nicht auf die eigentliche Gehörsverletzung respektive Verletzung der 

Vorbescheidspflicht, sondern darauf bezogen, dass das Gutachten der MEDAS Bern 

seines Erachtens nicht auf umfassenden Untersuchungen beruht hat, worauf 

nachfolgend näher einzugehen sein wird. Der seit langen Jahren im 

Sozialversicherungsrecht tätige Rechtsvertreter hätte die Verletzung der 

Vorbescheidspflicht gewiss gerügt, wenn das Interesse des Beschwerdeführers an 

einer in jeder Hinsicht formal korrekten Entscheidung höher als dessen Interesse an 

einer raschen materiellen Beurteilung gewesen wäre. Bereits im Verwaltungsverfahren, 

nämlich im Zusammenhang mit dem Auftrag der Beschwerdegegnerin an die MEDAS 

Bern, ein „Verlaufsgutachten“ zu erstellen, hat der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ganz bewusst und explizit im Interesse an einer raschen 

Beurteilung auf ein formal korrektes Vorgehen verzichtet. Das lässt darauf schliessen, 

dass er auch im Beschwerdeverfahren einer raschen Beurteilung den Vorzug 

gegenüber einem in jeder Hinsicht formal korrekten Vorgehen eingeräumt hat. Die 

Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der 

Stellungnahme der MEDAS Bern vom 15. November 2017 ist deshalb zu „ignorieren“.

2.

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, beim zweiten Gutachten der MEDAS Bern 

habe es sich entgegen der Bezeichnung nicht um ein Verlaufsgutachten gehandelt. 

Dabei hat er aber verkannt, dass der aktuelle Gesundheitszustand der versicherten 

Person im Untersuchungszeitpunkt bei einer Verlaufsbegutachtung ebenso umfassend 

medizinisch abgeklärt werden muss wie bei einer ersten Begutachtung, denn ohne eine 

umfassende Kenntnis des aktuellen medizinischen Sachverhaltes können die 

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Sachverständigen nicht fundiert Stellung zum zwischenzeitlichen Verlauf nehmen. Das 

zweite Gutachten der MEDAS Bern hat sich nur in einem Punkt von einem 

„gewöhnlichen“ Verlaufsgutachten unterschieden: Es hat nämlich auch noch eine 

Stellungnahme der Sachverständigen zur Kritik des Beschwerdeführers am ersten 

Gutachten enthalten. Die Beschwerdegegnerin hatte die MEDAS Bern schon vor der 

Auftragserteilung für eine Verlaufsbegutachtung gebeten, Stellung zur Kritik am ersten 

Gutachten zu nehmen. Dieses Vorgehen hat der gängigen Verwaltungspraxis 

entsprochen, die rechtsprechungsgemäss ohne Weiteres als zulässig zu qualifizieren 

ist. Weil die Sachverständigen diese Rückfrage noch nicht beantwortet hatten, hat die 

Beschwerdegegnerin ihre Aufforderung im Zusammenhang mit dem Auftrag, ein 

Verlaufsgutachten zu erstellen, erneuert, was nicht zu beanstanden ist. Die 

Sachverständigen der MEDAS Bern haben in der Folge ein „klassisches“ 

Verlaufsgutachten erstellt, das allerdings zusätzlich noch eine Stellungnahme zur Kritik 

am ersten Gutachten enthalten hat. Wenn es aber anerkanntermassen zulässig ist, eine 

Stellungnahme eines medizinischen Sachverständigen zur Kritik an einem Gutachten 

als ein Beweismittel mit vollem Beweiswert zu würdigen, muss es auch zulässig sein, 

einer solchen Stellungnahme auch dann den vollen Beweiswert zuzuerkennen, wenn 

sie im Rahmen eines Verlaufsgutachtens abgegeben wird. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers liegt deshalb kein formaler Grund vor, der dazu zwingen würde, 

dem zweiten Gutachten der MEDAS Bern den Beweiswert abzusprechen. Der 

Beweiswert des Gutachtens bemisst sich folglich – wie bei jedem anderen Gutachten 

auch – anhand der inneren Überzeugungskraft der Ausführungen der 

Sachverständigen.

3.  

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

3.1. 

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jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert. Bis zum Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung hat er verschiedene Hilfsarbeiten verrichtet. In den Akten 

deutet nichts auf eine deutlich über- oder unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit hin, 

weshalb der Beschwerdeführer ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung auf dem 

massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt in der Lage gewesen 

wäre, ein durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen zu erzielen. Das 

Valideneinkommen entspricht folglich dem Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne in der 

Schweiz.

3.2. 

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang noch zumutbar sind. Zur Beantwortung dieser Frage hat die 

Beschwerdegegnerin die MEDAS Bern im Frühjahr 2014 mit der Erstellung eines 

polydisziplinären Gutachtens beauftragt. Laut dem Gutachten der MEDAS Bern vom 

28. Mai 2014 hat der Beschwerdeführer damals aus internistischer, aus 

neurochirurgischer und aus psychiatrischer Sicht nicht an einer nennenswerten 

Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten, die sich auf seine Arbeitsfähigkeit ausgewirkt 

hätte. Diese Schlussfolgerungen haben auf einer eingehenden Aktenwürdigung und auf 

den objektiven klinischen Befunden einer umfassenden persönlichen Untersuchung 

des Beschwerdeführers beruht und sie sind von den Sachverständigen überzeugend 

begründet worden, weshalb gestützt auf das Gutachten der MEDAS Bern vom 28. Mai 

2014 mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht, dass der Beschwerdeführer damals weder aus internistischer noch aus 

neurochirurgischer oder psychiatrischer Sicht an einer sich auf seine Arbeitsfähigkeit 

auswirkenden Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. In der Zeit zwischen der 

(ersten) Begutachtung und der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 22. 

November 2017 hat der Beschwerdeführer neu psychische Beschwerden geltend 

gemacht. Er hat sich dementsprechend auch in eine psychotherapeutische 

Behandlung begeben. Weder aus den Berichten des behandelnden Psychiaters Dr. 

J.___ noch aus den Angaben des Beschwerdeführers lässt sich allerdings eine 

relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigung ableiten, denn offenbar hat die 

psychotherapeutische Behandlung nur eine begleitende, stützende Funktion in Bezug 

auf die „eigentliche“ rheumatologische respektive „multimodale“ Behandlung durch die 

Kliniken Valens gehabt. Der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Bern hat im 

zweiten Gutachten vom 24. Mai 2017 nach einer sorgfältigen Würdigung der (wenigen) 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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Akten zur psychotherapeutischen Behandlung und nach einer eingehenden Exploration 

des Beschwerdeführers anhand der objektiven klinischen Befunde mit einer 

überzeugenden Begründung aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer (weiterhin) nicht 

an einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. Der 

psychiatrische Sachverständige hat darauf hingewiesen, dass die 

psychotherapeutische Behandlung für sich allein nicht geeignet sei, eine psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung zu belegen. Auch diese Aussage hat der psychiatrische 

Sachverständige überzeugend begründet. Folglich steht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in 

den drei Jahren zwischen den beiden Begutachtungen durch die MEDAS Bern 

weiterhin nicht an einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten 

hat. Aus rein neurochirurgischer beziehungsweise neurologischer Sicht fehlt in den 

Akten ein Hinweis auf eine relevante Sachverhaltsveränderung nach der ersten 

Begutachtung im Mai 2014, weshalb das Attest einer weiterhin bestehenden 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus rein neurologischer Sicht im zweiten Gutachten 

der MEDAS Bern vom 24. Mai 2017 ohne Weiteres überzeugt. Nach der ersten 

Begutachtung durch die MEDAS Bern hat der behandelnde Rheumatologe Dr. H.___ 

auf ein entzündlich-rheumatisches Geschehen mit rheumatologischen und 

internistischen Symptomen hingewiesen. Darauf ist im Zusammenhang mit der 

nachfolgenden Würdigung der rheumatologischen Berichte und Teilgutachten 

einzugehen. Aus rein internistischer Sicht sind abgesehen davon in den Akten keine 

neuen Gesundheitsbeeinträchtigungen nach der ersten Begutachtung durch die 

MEDAS Bern belegt. Der internistische Sachverständige der MEDAS Bern hat im 

zweiten Gutachten vom 24. Mai 2017 überzeugend aufgezeigt, dass auch in der Zeit 

nach dem ersten Gutachten vom 28. Mai 2014 keine relevante internistische 

Gesundheitsbeeinträchtigung aufgetreten war. Die Akten enthalten auch keinen 

Hinweis darauf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus 

internistischer, aus neurochirurgischer oder aus psychiatrischer Sicht in der Zeit 

zwischen der zweiten Begutachtung im Mai 2017 und der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung wesentlich verändert hätte, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der Beschwerdeführer im gesamten 

massgebenden Zeitraum aus internistischer, aus neurochirurgischer respektive 

neurologischer und aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen 

ist.

Im ersten Gutachten der MEDAS Bern vom 28. Mai 2014 hat der rheumatologische 

Sachverständige lediglich ein chronisches lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom als 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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Der Beschwerdeführer hat in der Folge geltend gemacht, seine 

Gesundheitsbeeinträchtigung sei vom rheumatologischen Sachverständigen nicht in 

ihrem vollen Ausmass erfasst worden. Der Rheumatologe Dr. H.___ hat in zwei 

Berichten im Frühjahr 2015 auf ein entzündlich-rheumatisches Geschehen 

hingewiesen. Gestützt darauf hat der Beschwerdeführer bis zum aktuellen 

Beschwerdeverfahren geltend gemacht, dass er an einer systemischen rheumatischen 

Erkrankung leide, die bislang nicht richtig untersucht worden sei. Aus diesem Grund 

hat er auch darauf bestanden, dass bei der zweiten Begutachtung durch die MEDAS 

Bern nicht ein orthopädisches, sondern ein rheumatologisches Teilgutachten erstellt 

werde. Allerdings hat er verkannt, dass die Beschwerdegegnerin die Berichte von Dr. 

H.___ bereits im Sommer 2015 zum Anlass genommen hatte, eine rheumatologische 

Consiliarmeinung bei Prof. Dr. I.___ einzuholen. Dieser hat den Beschwerdeführer 

persönlich untersucht. Er hat die objektiven klinischen Befunde detailliert und 

anschaulich festgehalten, er hat sich mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt 

und er hat mit einer in jeder Hinsicht überzeugenden Begründung aufgezeigt, dass die 

Berichte von Dr. H.___ an erheblichen fachlichen Mängeln gelitten haben und dass aus 

objektiver Sicht kein Grund zur Annahme eines entzündlichen rheumatischen 

Geschehens vorliege. Auch der behandelnde Rheumatologe Dr. B.___ hat darauf 

hingewiesen, dass er nie eine entzündliche rheumatische Erkrankung diagnostiziert 

habe. In seinem Consiliarbericht und in seiner ergänzenden Stellungnahme hat Prof. Dr. 

I.___ überzeugend dargelegt, dass nicht in erster Linie die bildgebenden Befunde oder 

die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, sondern die objektiven klinischen 

Befunde massgebend sein müssten. Er hat ebenso überzeugend aufgezeigt, dass nicht 

einmal die labortechnischen und bildgebenden Befunde die These von Dr. H.___ haben 

stützen können, es liege ein entzündliches rheumatisches Geschehen vor. Der 

Beschwerdeführer hat zwar geltend gemacht, Prof. Dr. I.___ habe sich nicht alle Bilder 

angeschaut, aber Prof. Dr. I.___ hat in der Folge völlig zu Recht darauf hingewiesen, 

dass für seine Consiliarmeinung in erster Linie nur die aktuellen und nicht auch die 

alten Bilder massgebend gewesen seien. Auch hat Prof. Dr. I.___ anschaulich 

aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden massiv verdeutlicht 

respektive dass eine Aggravation vorgelegen hat. Da sich den Berichten von Dr. H.___ 

nicht entnehmen lässt, dass dieser die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 

hinterfragt hätte, besteht der starke Verdacht, dass Dr. H.___ sich von den 

verfälschenden Angaben des Beschwerdeführers hat in die Irre führen lassen. Dasselbe 

dürfte auch in Bezug auf die vertrauensärztliche Beurteilung im Auftrag des 

Strassenverkehrsamtes gelten, die zur Empfehlung geführt hat, dem Beschwerdeführer 

eine Parkkarte für gehbehinderte Menschen abzugeben, obwohl dieser nach der 

überzeugenden Darstellung von Prof. Dr. I.___ nicht einmal ansatzweise gehbehindert 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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gewesen ist. Die Ausführungen von Prof. Dr. I.___ belegen jedenfalls mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen Mai 2014 und Juli 

2015 aus rheumatologischer Sicht nicht verändert hat und dass die rheumatologische 

Beurteilung im Gutachten der MEDAS Bern vom 28. Mai 2014 zutreffend gewesen ist. 

Nur die Arbeitsfähigkeitsschätzung (70 Prozent Arbeitsfähigkeit für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten) hat Prof. Dr. I.___ ansatzweise kritisiert, indem er diese 

als grosszügig bemessen qualifiziert hat. Allerdings ist diesbezüglich zu beachten, dass 

die Sachverständigen der MEDAS Bern eine rasche Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 

100 Prozent bei Durchführung einer konsequenten Therapie prognostiziert hatten, die 

in der Folge allerdings gemäss den überzeugenden Ausführungen von Prof. Dr. I.___ 

nie erfolgt ist. In den Akten deutet nichts darauf hin, dass sich aus rheumatologischer 

Sicht am Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach der Untersuchung durch 

Prof. Dr. I.___ im Juli 2015 etwas verändert hätte. Die behandelnden Rheumatologen 

haben keine neuen Erkenntnisse geltend gemacht und auch der orthopädische 

Sachverständige der MEDAS Bern hat keine relevante Veränderung ausmachen 

können. Zwar deckt sich das Fachgebiet der Orthopädie nicht vollständig mit jenem 

der Rheumatologie, aber weil entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers kein 

entzündliches rheumatisches Geschehen, sondern nur Beschwerden der Wirbelsäule 

zur Diskussion gestanden haben, ist der orthopädische Sachverständige der MEDAS 

Bern durchaus qualifiziert gewesen, sich zum zwischenzeitlichen Verlauf zu äussern. 

Zusammenfassend steht deshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer auch aus 

rheumatologischer respektive orthopädischer Sicht im gesamten hier massgebenden 

Zeitraum bezogen auf eine leidensadaptierte Tätigkeit nicht respektive nur 

vorübergehend (vgl. dazu die nachfolgende Erwägung) arbeitsunfähig gewesen ist.

Bei einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten ist 

der Beschwerdeführer in der Lage gewesen, ein durchschnittliches 

Hilfsarbeitereinkommen zu erzielen, was bedeutet, dass das zumutbarerweise 

erzielbare Invalideneinkommen – wie das Valideneinkommen – dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne in der Schweiz entsprochen hat. Aus dem 

Einkommensvergleich resultiert folglich ein Invaliditätsgrad von null Prozent. Wenn man 

davon ausgehen würde, dass der Beschwerdeführer tatsächlich (vorübergehend) zu 30 

Prozent arbeitsunfähig gewesen sei, dann müsste der Invaliditätsgrad für den 

entsprechenden vorübergehenden Zeitraum anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs errechnet werden, denn auch bei einer Arbeitsunfähigkeit von 30 

Prozent hätte der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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4.

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren des Beschwerdeführers um die Zusprache einer Parteientschädigung 

wird abgewiesen.

Invalideneinkommens dem Valideneinkommen entsprochen, sodass der Betrag bei der 

Invaliditätsgradbemessung mathematisch gar keine Rolle hätte spielen können. Der 

Invaliditätsgrad hätte für jenen Zeitraum also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad 

entsprochen. Zusätzlich hätte allenfalls ein Abzug für betriebswirtschaftlich-

ökonomische Nachteile bei der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit berücksichtigt 

werden müssen. Dieser hätte sich praxisgemäss höchstens auf zehn Prozent belaufen, 

sodass der maximale Invaliditätsgrad für jenen vorübergehenden Zeitraum bloss 37 

Prozent (= 100% – 90% × 70%) betragen hätte. Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 

40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht, kann 

folglich auch kein vorübergehender Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

bestanden haben. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.07.2020
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Verlaufsgutachten. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juli 2020, IV 2018/23).

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		2024-05-26T23:51:32+0200
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