# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82901814-bd1f-5136-99b3-818898bfa3a7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.11.2017 UE170182
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170182_2017-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer  
 

 

Geschäfts-Nr.: UE170182-O/U/TSA 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Oberrichterinnen 

lic. iur. A. Meier und lic. iur. C. Gerwig sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. E. Nolfi 

 

Beschluss vom 9. November 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____, Dr. iur.,  

2. C._____,  
3. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Beschwerdegegner 

 

2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. B._____ 

 
betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Limmat vom 20. Juni 2017, D-8/2017/10019386 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 30./31. Mai 2017 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

bei der Stadtpolizei Zürich Strafanzeige gegen Rechtsanwalt Dr. iur. B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegner 1) sowie gegen C._____ (nachfolgend: Be-

schwerdegegnerin 2) wegen Drohung und Nötigung (Urk. 12/1 S. 2). 

2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

verfügte am 20. Juni 2017 die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung gegen 

die Beschwerdegegner 1-2 wegen Nötigung (Urk. 3 = Urk. 12/4). 

3. Mit Eingabe vom 27. Juni 2017 erhob die Beschwerdeführerin innert Frist 

Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Nichtanhandnahme-

verfügung (Urk. 2). 

4. Nach Eingang der Prozesskaution (Urk. 8), wurde die Beschwerdeschrift 

den Beschwerdegegnern 1-2 sowie der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme 

übermittelt und Letztere zur Einreichung der Akten aufgefordert (Urk. 9). Die 

Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 3. August 2017 auf eine Stel-

lungnahme und reichte die Akten ein (Urk. 11-12). Mit Eingabe vom 7. August 

2017 nahmen die Beschwerdegegner 1-2 Stellung und beantragten das Nichtein-

treten auf die Beschwerde, eventualiter deren Abweisung, unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin (Urk. 14). Die Beschwerde-

führerin replizierte mit Schreiben vom 22. August 2017 (Urk. 18), worauf die 

Staatsanwaltschaft auf die Erstattung einer Duplik verzichtete und die Beschwer-

degegner 1-2 mit Eingabe vom 11. September 2017 duplizierten (Urk. 23, 

Urk. 25). Die Beschwerdeführerin liess sich innert mit Schreiben vom 

14. September 2017 angesetzter Frist nicht zur Duplik vernehmen (Urk. 28-29). 

Am 23. Oktober 2017 erklärte die Beschwerdeführerin telefonisch, sie werde wei-

tere Unterlagen einreichen (Prot. S. 7); am 1. November 2017 reichte sie beim 

Obergericht des Kantons Zürich ein Schreiben vom 30. Oktober 2017 sowie di-

verse Beilagen ein (Urk. 30-33). 

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5. Dieser Beschluss ergeht aufgrund der Neukonstituierung der Kammer teil-

weise nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 6 S. 3). 

II.  

1. Ausgangspunkt der Strafanzeige der Beschwerdeführerin war ein Schreiben 

des Beschwerdegegners 1 vom 18. Mai 2017. Darin zeigte er der Beschwerdefüh-

rerin an, dass er die Beschwerdegegnerin 2 als ihre Vermieterin vertrete. Der Be-

schwerdegegner 1 führte darin aus, dass sie die ihr vermietete Wohnung an der 

D._____-Strasse … in Zürich ohne jegliches Einverständnis und entgegen dem 

ausdrücklichen Willen der Beschwerdegegnerin 2 rechtsmissbräuchlich unterver-

mietet habe. Er forderte sie auf, alle durch die Untervermietung erzielten Erlöse 

zuhanden der Beschwerdegegnerin 2 lückenlos zu dokumentieren und bis spätes-

tens 5. Juni 2017 auf ein angezeigtes Konto zu überweisen, andernfalls er ohne 

weitere Benachrichtigung beauftragt sei, eine Betreibung beziehungsweise eine 

Klage einzuleiten. Ferner teilte er mit, dass eine Strafanzeige wegen Gehilfen-

schaft zum Hausfriedensbruch in Prüfung sei und ausdrücklich vorbehalten bleibe 

(Urk. 12/2 = Urk. 19/1). 

2. Die Beschwerdeführerin brachte mit ihrer Strafanzeige vom 30./31. Mai 2017 

vor, dass sie sich durch das Schreiben des Beschwerdegegners 1 bedroht res-

pektive genötigt fühle; im Weiteren verweigerte sie gegenüber der Stadtpolizei die 

Aussage und führte an, dass sie erst bei der Staatsanwaltschaft Aussagen ma-

chen werde (Urk. 12/1 S. 2). 

3. Die Staatsanwaltschaft erwog in der Nichtanhandnahmeverfügung, dass 

aufgrund des Schreibens des Beschwerdegegners 1 und da die Beschwerdefüh-

rerin keine Aussagen habe machen wollen, kein Anfangsverdacht hinsichtlich der 

Straftatbestände der Drohung und Nötigung vorliege (Urk. 3 S. 2). 

4. Die Beschwerdeführerin führte in ihrer Beschwerdeschrift aus, dass die Be-

schwerdegegnerin 2 mithilfe des Beschwerdegegners 1 und ihrer Immobilienver-

waltung E._____ AG "mit diversen bereits begangenen Straftaten" versuche, sie 

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und ihrer Mitbewohner zum Auszug aus der Wohnung an der D._____-Strasse … 

zu zwingen (Urk. 2). 

5. Die Beschwerdegegner 1-2 nahmen dahingehend Stellung, dass nicht er-

sichtlich sei, inwiefern das Schreiben vom 18. Mai 2017 eine Nötigung oder Dro-

hung darstellen solle. Mit diesem Schreiben werde einzig die Herausgabe von Er-

lösen aus unzulässiger Untervermietung verlangt, unter Androhung von legalen 

Mitteln zur Durchsetzung der Forderung. Die Beschwerdeführerin gehe sodann 

weder auf die Nichtanhandnahmeverfügung vom 20. Juni 2017 noch auf die an-

gebliche Drohung beziehungsweise Nötigung ein, weshalb auf die Beschwerde 

mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten sei (Urk. 14). 

6. Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Replik geltend, dass die Verknüp-

fung zwischen der angedrohten Strafanzeige wegen mutmasslicher Gehilfen-

schaft zum Hausfriedensbruch und der geforderten Auszahlung der Erlöse aus 

dem Untermietverhältnis offensichtlich sei. Da im vorliegenden Fall mietrechtlich 

noch nicht geklärt sei, ob die Untervermietung tatsächlich rechtsmissbräuchlich 

sei oder nicht, könne umso mehr davon ausgegangen werden, dass zwischen 

dem mutmasslich begangenen Straftatbestand sowie der gestellten Forderung 

kein sachlicher Zusammenhang bestehe (Urk. 18). 

7. Die Beschwerdegegner 1-2 führten in ihrer Duplik ergänzend aus, dass das 

Schreiben vom 18. Mai 2017 offensichtlich keine Verknüpfung zwischen der zivil-

rechtlichen Forderung und der im Schreiben erwähnten Prüfung der Strafanzeige 

wegen Hausfriedensbruchs enthalte. Dass sich die Beschwerdeführerin von die-

sem Schreiben dann auch nicht im Geringsten habe beeindrucken lassen, zeige 

die Tatsache, dass sie der Beschwerdegegnerin 2 jegliche Auskunft über die von 

ihr erzielten Mieterträge verweigere und sie die Wohnung trotz mehrfachen Ver-

bots auf der Buchungsplattform F._____ zur Untervermietung ausschreiben lasse 

(Urk. 25). 

8.1. Vorab ist Folgendes festzuhalten: Gegenstand der Strafanzeige und damit 

auch der Nichtanhandnahmeverfügung war das Schreiben des Beschwerdegeg-

ners 1 vom 18. Mai 2017 beziehungsweise dessen Inhalt. Soweit die Beschwer-

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deführerin in ihrer Beschwerdeschrift diverse bereits begangene Straftaten auf-

führt (vgl. Urk. 2), sind diese nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdever-

fahrens und es ist diesbezüglich nicht auf ihre Beschwerde einzutreten. Strafan-

träge sind sodann bei den Strafverfolgungsbehörden und nicht beim Gericht ein-

zureichen, weshalb auch insofern nicht auf die Beschwerde einzutreten ist, als die 

Beschwerdeführerin ausführt "Strafantrag wegen aller in Betracht kommenden 

Delikte" zu stellen (vgl. Urk. 2); die Beschwerdeschrift wurde sodann der Staats-

anwaltschaft zur Kenntnis gebracht, weshalb sich Weiterungen dazu erübrigen. 

8.2. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den 

Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren ei-

genen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a 

StPO). Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahme-

verfügung erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verfügt, 

sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die 

fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). 

Mit anderen Worten muss sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftat-

bestand fällt. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und recht-

lich klaren Fällen ergehen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.). 

8.3. Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich strafbar, wer jemanden 

durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschrän-

kung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. 

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Nötigung rechtswidrig, wenn 

der Zweck oder das Mittel unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten 

Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen ei-

nem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck sittenwidrig oder 

rechtsmissbräuchlich ist (BGE 134 IV 216 S. 218 E. 4.1). 

 Die Drohung mit einer Strafanzeige kann grundsätzlich eine Androhung 

ernstlicher Nachteile darstellen. Allerdings ist es nach der Rechtsprechung er-

laubt, jemandem eine Strafanzeige anzudrohen, wenn diese nicht völlig unbe-

gründet erscheint. Unzulässig ist die Drohung mit einer Strafanzeige indessen 

nur, wenn zwischen dem Straftatbestand, der angezeigt werden soll, und der ge-

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stellten Forderung jeder sachliche Zusammenhang fehlt oder wenn mit der Dro-

hung eine ungerechtfertigte Zuwendung zu erlangen versucht wird (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_192/2014 vom 13. November 2014 E. 2.2). 

 Das Einleiten einer Betreibung oder auch die Anhängigmachung eines ent-

sprechenden Forderungsprozesses stellt den vom Gesetz vorgesehenen Weg zur 

Eintreibung einer ausstehenden Forderung dar. Ist das angedrohte Vorgehen 

aber gesetzlich gerade für das Eintreiben von Forderungen vorgesehen, stehen 

das Mittel und der angestrebte Zweck auch ohne weiteres im richtigen Verhältnis 

zueinander beziehungsweise sind weder rechtsmissbräuchlich noch sittenwidrig. 

8.4. Zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin 2 ist strittig, 

ob eine rechtsmissbräuchliche Untervermietung der Wohnung an der D._____-

Srasse … vorliegt. Dass ein Untermietverhältnis vorliegt, wird dabei aber auch 

von der Beschwerdeführerin nicht bestritten (vgl. Urk. 18). 

 In seinem Schreiben vom 18. Mai 2017 teilt der Beschwerdegegner 1 der 

Beschwerdeführerin mit, dass von einer rechtsmissbräuchlichen Untervermietung 

der Wohnung an der D._____-Strasse … ausgegangen werde und fordert sie auf, 

die aus der Untervermietung erzielten Erlöse zu dokumentieren sowie an die Be-

schwerdegegnerin 2 zu überweisen, ansonsten der Rechtsweg beschritten werde. 

 Grundsätzlich besteht im Falle der rechtsmissbräuchlichen Untervermietung 

gestützt auf die Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag ein Rechtsanspruch 

des Vermieters auf die Herausgabe des missbräuchlichen Gewinns (vgl. Urteil 

des Mietgerichts Zürich MG160009-L vom 9. Februar 2017 m. w. H., in Zürcher 

Mietrechtspraxis, 2017 Nr. 2). Insofern stellte der Beschwerdegegner 1 mit der 

Ankündigung des Beschreitens des Rechtswegs lediglich ein legales Mittel zur 

Forderungseintreibung einer von ihm beziehungsweise der Beschwerdegegnerin 

2 geltend gemachten Forderung in Aussicht. 

 Soweit die Beschwerdeführerin in der Formulierung des Beschwerdegeg-

ners 1: "Eine Strafanzeige wegen Gehilfenschaft zum Hausfriedensbruch ist in 

Prüfung und bleibt ausdrücklich vorbehalten." (Urk. 12/2 S. 2) eine unzulässige 

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Verknüpfung der Androhung einer Strafanzeige mit der geltend gemachten Forde-

rung sieht, ist ihr ebenfalls nicht zuzustimmen. Zunächst wird die Erstattung einer 

Strafanzeige im genannten Schreiben unabhängig von der Forderung zur Doku-

mentation sowie Herausgabe der Erlöse der Untervermietung vorbehalten 

(vgl. Urk. 12/2 S. 2). Selbst wenn jedoch zwischen der Forderung und der Erstat-

tung einer Strafanzeige eine Verknüpfung gesehen werden wollte, so stünde die-

se in einem sachlichen Zusammenhang mit der Streitigkeit aus dem Mietverhält-

nis, insbesondere mit der Frage, ob ein rechtmässiger Aufenthalt von Drittperso-

nen in den fraglichen Räumen vorliegt. Dabei ist vorliegend unerheblich, wie der 

Sachverhalt in Hinsicht auf das strittige Untermietverhältnis letztlich beurteilt wird. 

 Die von der Beschwerdeführerin unaufgefordert eingereichte Eingabe vom 

30. Oktober 2017 enthält grob zusammengefasst Ausführungen im Zusammen-

hang mit der bisherigen Mietsituation an der D._____-Strasse …, welche nicht 

Gegenstand des Sachverhalts der vorliegenden Nichtanhandnahmeverfügung 

sind (vgl. auch oben E. II. 8.1.). Bezüglich des vorliegend zu beurteilenden Sach-

verhalts, die Nichtanhandnahme in Bezug auf den Inhalt des Schreibens vom 

18. Mai 2017, erhellt daraus nichts Neues (vgl. Urk. 30). Die Eingabe vom 

30. Oktober 2017 – soweit sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren als unaufge-

forderte Eingabe nach Fristablauf zur Stellungnahme zur Duplik überhaupt be-

rücksichtigt werden kann (vgl. Urk. 28-29) – vermag daher am Gesagten nichts zu 

ändern. 

8.5. Damit besteht kein Anfangsverdacht betreffend den Tatbestand der Nöti-

gung im Sinne von Art. 181 StGB und damit auch nicht hinsichtlich des Tatbe-

stands der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB (vgl. Trechsel/Fingerhuth, in: 

Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 

2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 180 N 7).  

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

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III. 

1. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 428 

Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 GebV 

OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.– festzusetzen. 

2. Der Beschwerdegegner 1 liess sich im Beschwerdeverfahren mit zwei Ein-

gaben von je knapp zwei Seiten vernehmen. Dabei nahm er sowohl in eigener 

Sache als auch namens der Beschwerdegegnerin 2 Stellung, womit sich die Ent-

schädigung gemäss Anwaltsgebührenverordnung und deren Ausrichtung an die 

Beschwerdegegnerin 2 rechtfertigt. Auszugehen ist von einem Sachverhalt von 

geringer Schwere und Umfang sowie von geringer rechtlicher Komplexität, wobei 

sich der Aufwand der Verteidigung als klein erwies. Unter diesen Umständen und 

da im Beschwerdeverfahren die Gebühr gemäss § 19 Abs. 1 AnwGebV Fr. 300.– 

bis maximal Fr. 12'000.– beträgt, ist der Beschwerdegegnerin 2 nach § 19 Abs. 1 

in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und § 3 AnwGebV eine Entschädigung von Fr. 500.– 

zuzüglich 8 % Mehrwertsteuern zuzusprechen und aus der Prozesskaution der 

Beschwerdeführerin auszurichten. 

 
Es wird beschlossen: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin 

auferlegt und in diesem Umfang aus der Prozesskaution bezogen. 

3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 2 eine 

Prozessentschädigung von Fr. 540.– zu bezahlen, welche von der Gerichts-

kasse aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Prozesskaution 

überwiesen wird. 

4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Prozesskaution wird nach unbe-

nütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist beziehungsweise nach Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel abzüglich der auferlegten Gerichtsgebühr sowie abzüglich 

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der Prozessentschädigung im Restbetrag der Beschwerdeführerin zurücker-

stattet. Vorbehalten bleiben Verrechnungsansprüche des Staats. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt Dr. iur. B._____, zweifach für sich und zuhanden der Be-
schwerdegegnerin 2 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad D-8/2017/10019386 (gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad D-8/2017/10019386 unter 

Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

6. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 

Zürich, 9. November 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. E. Nolfi 
 

	Beschluss vom 9. November 2017
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	8.1. Vorab ist Folgendes festzuhalten: Gegenstand der Strafanzeige und damit auch der Nichtanhandnahmeverfügung war das Schreiben des Beschwerdegegners 1 vom 18. Mai 2017 beziehungsweise dessen Inhalt. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde...
	8.2. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Sie ...
	III.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und in diesem Umfang aus der Prozesskaution bezogen.
	3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 2 eine Prozessentschädigung von Fr. 540.– zu bezahlen, welche von der Gerichtskasse aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Prozesskaution überwiesen wird.
	4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Prozesskaution wird nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist beziehungsweise nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel abzüglich der auferlegten Gerichtsgebühr sowie abzüglich der Prozessentschädigung i...
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt Dr. iur. B._____, zweifach für sich und zuhanden der Beschwerdegegnerin 2 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad D-8/2017/10019386 (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad D-8/2017/10019386 unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...