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**Case Identifier:** 93165a05-78ac-5301-a5f9-023d1c246ce7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.10.2017 BV 2015/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2015-7_2017-10-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2015/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 10.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2017
Auch im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren ist von der Vermutung 
auszugehen, dass sich eine versicherte Person, die über 55 Jahre alt ist oder 
seit mindestens 15 Jahren eine Rente bezieht, nicht selbst wiedereingliedern 
kann. Ohne Prüfung oder Durchführung entsprechender 
Eingliederungsmassnahmen durch den Versicherungsträger ist damit von 
einer Unverwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit auszugehen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen vom 10. Oktober 2017, BV 
2015/7).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_849/2017.

Entscheid vom 10. Oktober 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane

Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

BV 2015/7             

Parteien

A.___,

Klägerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse

Lebensversicherungs-Gesellschaft,

Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen 

Beklagte 1,

Sammelstiftung Berufliche Zusatzvorsorge der Allianz Suisse 

Lebensversicherungs-Gesellschaft, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,

Beklagte 2,

beide vertreten durch Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft AG, Postfach, 

8010 Zürich,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente (Revision)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) arbeitete vom Jahr 1987 bis zum 31. Juli 1998 als 

Hilfsarbeiterin bei der B.___ AG und war aufgrund dieser Erwerbstätigkeit bis Ende 

August 1998 bei den Rechtsvorgängern der Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse 

Lebensversicherungs-Gesellschaft (vormals C.___-Sammelstiftung; nachfolgend: 

Sammelstiftung BVG) und der Sammelstiftung Berufliche Zusatzvorsorge der Allianz 

Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft (vormals D.___-Sammelstiftung für 

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Personalvorsorge; nachfolgend Sammelstiftung ZV) berufsvorsorgerechtlich versichert 

(act. G 13 S. 2 I Ziff. 3, S. 3 II Ziff. 1).

A.b  Ende Januar 1998 meldete sich die Versicherte zufolge 100%-iger 

Arbeitsunfähigkeit seit dem 24. Februar 1997 und unter Hinweis auf eine lumbale 

Diskushernie zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 2). 

Die Computertomographie (CT) der Lendenwirbelsäule (LWS) ergab am 16. April 1997 

eine sehr grosse sequestrierte Diskushernie L5/S1 rechts (IV-act. 6-5). Dr. med. E.___, 

Fachärztin FMH für Innere Medizin und Pneumologie, bescheinigte der Versicherten im 

März 1998 bei einem Status nach operierter lumbaler Diskushernie im Juli 1992 ein 

Rezidiv der Diskushernie L5/S1 rechts mit wechselnder Bettlägerigkeit und eine 100%-

ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 24. Februar 1997. Die Versicherte sei in einer schweren 

reaktiven Depression und lasse sich wegen irrationaler Ängste auch nach 

Konsultationen in der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) nicht von 

der Notwendigkeit einer Operation überzeugen. Auch nach einer allfälligen Operation 

sei die Wiederaufnahme der Arbeit in der Metallfabrik nicht mehr möglich (IV-act. 6-1 

f.).

A.c  Am 26. Juni 1998 sprach die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 70% seit dem 24. Februar 1997 bei körperlich leichten 

Tätigkeiten und einem Invaliditätsgrad von 70% mit Wirkung ab dem 1. Februar 1998 

eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 15). Die Verfügung der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung erging am 13. August 1998 (IV-act. 17).

A.d  Mit Schreiben vom 2. Juli 1999 bestätigte die F.___- 

Lebensversicherungsgesellschaft (ebenfalls Rechtsvorgängerin der Allianz 

Lebensversicherungs-Gesellschaft) die Rentenzahlungen gestützt auf die Reglemente 

und die Policen ab dem 24. Februar 1999. Sie gewährte eine volle 

Erwerbsunfähigkeitsrente auf der Grundlage der Verfügung der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung vom 13. August 1998 (act. G 13-6, act. G 13 S. 4 II Ziff. 3).

B.   

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B.a  Am 18. März 2011 und 15. November 2013 erstattete die Medas Ostschweiz, 

Medizinische Abklärungsstelle, St. Gallen, auf Veranlassung der IV-Stelle 

polydisziplinäre Gutachten über die Versicherte (IV-act. 78, 118). Diese bescheinigten 

der Versicherten ab Februar 2011 (IV-act. 118-37) eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit sowohl 

in angestammter als auch in adaptierter Tätigkeit (IV-act. 78-15, 118-37 f.). Gestützt 

darauf hob die IV-Stelle am 8./9. Januar 2014 die Rentenverfügung vom 13. August 

1998 wiedererwägungsweise auf und sprach der Versicherten ab dem 1. März 2014 

eine halbe Rente zu. Auf eine Rückforderung verzichtete sie (IV-act. 120 f.).

B.b  Nachdem die Versicherte am 10./13. Februar 2014 gegen die Rentenherabsetzung 

Beschwerde erhoben hatte (IV-act. 127 f.), widerrief die IV-Stelle am 11. und 26. März 

2014 ihre Verfügungen vom 8. und 9. Januar 2014 (IV-act. 133, 135). Entsprechend 

wurde das Verfahren am 14. April 2014 vom Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen abgeschrieben (IV-act. 145).

C.  

C.a Mit Schreiben vom 8. März 2013 hatte die Sammelstiftung BVG sowie die 

Sammelstiftung ZV, vertreten durch die Allianz Suisse Lebensversicherungs-

Gesellschaft AG (nachfolgend Allianz), der Versicherten mitgeteilt, dass aufgrund der 

Einschätzungen des Medas-Gutachtens sowie des Vorbescheids der IV-Stelle (IV-act. 

108) ab dem 1. Januar 2011 von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde. 

Entsprechend seien die Leistungen aus der beruflichen Vorsorge ab dem Jahr 2011 bei 

einem jährlich zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommen von Fr. 21‘934.-- 

überprüft und neu koordiniert worden. Die berechnete Rückforderung verrechnete sie 

mit den laufenden Renten (act. G 1.4).

C.b Am 17. April 2014 bestätigte die Allianz ihre Ansicht, dass die Leistung, neu indes 

per 1. April 2011, auf 50% reduziert werde (act. G 1.1).

D.  

D.a Mit Klageschrift vom 9. April 2015 gelangte die Versicherte (nachfolgend: Klägerin), 

vertreten durch Rechtsanwältin Linda Keller, St. Gallen, an das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen und beantragte, es sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

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festzustellen, dass die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der ganzen 

Invalidenrente auf eine halbe Invalidenrente rückwirkend per 1. April 2011 nicht erfüllt 

seien. Die Allianz sei weiter zu verpflichten, den Leistungsanspruch der Klägerin zu 

berechnen und ihr rück¬wirkend ab dem 1. April 2011 Rentenleistungen aus den 

Verträgen G 30357.01 sowie G 34922.01 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

100% zu erbringen (act. G 1).

D.b Mit Klageantwort vom 25. Juni 2015 korrigierten die Beklagten die 

Parteibezeichnungen und beantragten die Klageabweisung unter Kostenfolge, soweit 

Rentenleistungen basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von mehr als 30% 

beantragt würden (act. G 13).

D.c Am 2. Juli 2015 wurde dem Gesuch der Klägerin um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 14). Weiter wurden – wie 

beantragt – die Akten der IV-Stelle/Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

beigezogen (act. G 15).

D.d Mit Replik vom 30. November 2015 hielt die Klägerin unverändert an ihren 

Begehren und deren Begründungen fest (act. G 21). Am 17. Februar 2016 reichten die 

Beklagten die Duplik ein. In Bezug auf die beantragten Leistungen gegenüber der 

Sammelstiftung BVG (nachfolgend Beklagte 1) sei die Klage abzuweisen, soweit 

Rentenleistungen basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von mehr als 30% 

beantragt würden. In Bezug auf die beantragten Leistungen gegenüber der 

Sammelstiftung ZV (nachfolgend: Beklagte 2) sei die Klage vollumfänglich abzuweisen 

(act. G 25).

D.e Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften und die Ausführungen in 

den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen

1.   

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Nach Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton als letzte kantonale 

Instanz ein Gericht, das über Streitigkeiten zwischen Vorsorgeeinrichtungen, 

Arbeitgebern und Anspruchsberechtigten entscheidet. Gerichtsstand ist der 

schweizerische Sitz oder Wohnsitz der beklagten Partei oder der Ort des Betriebs, bei 

dem die versicherte Person angestellt war (Art. 73 Abs. 3 BVG). Für Klagen nach Art. 73 

BVG ist im Kanton St. Gallen das Versicherungsgericht zuständig und es findet das 

öffentlich-rechtliche Klageverfahren Anwendung (Art. 65 Abs. 1 lit. ebis des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Die versicherte Person war in 

G.___, Kanton St. Gallen, angestellt. Damit ist die sachliche, örtliche und funktionelle 

Zuständigkeit des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gegeben. Auf die 

Klage ist einzutreten.

2.   

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beklagten der Klägerin auch für die Zeit ab 1. April 

2011 eine ganze Invalidenrente aus den Verträgen G 30357.01 und G 34922.01 

auszurichten haben. Zu bestimmen ist damit der für die Berechnung der Beklagten 

relevante Invaliditätsgrad der Klägerin ab 1. April 2011.

3.   

3.1  Nach Art. 7 Ziff. 2 des bei Rentenzusprache geltenden Vorsorgereglements für die 

Personalversicherung der B.___ AG (nachfolgend: Vorsorgereglement [act. G 13.3]), 

das bezüglich des Vertrags G 30357.01 Anwendung findet, richten sich die 

Invalidenleistungen nach dem Grad der Erwerbsunfähigkeit. Dieser entspricht 

mindestens dem von der IV festgestellten Invaliditätsgrad. Ein Erwerbsunfähigkeitsgrad 

von weniger als 25% gibt keinerlei Anspruch auf Leistungen. Wenn der Grad der 

Erwerbsunfähigkeit 25% oder mehr beträgt, jedoch höchstens 40%, so wird ein Viertel 

der vollen Leistungen gewährt; beträgt der Grad der Erwerbsunfähigkeit mehr als 40%, 

jedoch weniger als 66 2/3%, so wird die Hälfte der vollen Leistungen gewährt. Bei 

einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 66 2/3% oder mehr werden die vollen Leistungen 

gewährt. Erwerbsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person durch ärztlichen 

Befund objektiv nachweisbar ganz oder teilweise ihren Beruf oder eine andere ihrer 

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Lebensstellung, ihren Kenntnissen oder Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit 

nicht mehr ausüben kann oder wenn sie im Sinne der Invalidenversicherung zu 

mindestens 25% invalid ist. Widersprechen sich der ärztliche Befund und der 

Entscheid der Invalidenversicherung, geht letzterer vor, sofern dieser nicht 

offensichtlich unhaltbar ist (Art. 2 Ziff. 11 des Vorsorgereglements).

3.2  Bezüglich des Vertrags G 34922.01 besagt Art. 9 Ziff. 1.1 des anwendbaren 

Reglements D.___ Sammelstiftung für Personalvorsorge betreffend die 

Zusatzversicherung für das Personal der B.___ AG (nachfolgend: Reglement 

Zusatzversicherung [act. G 13.4]), dass der Versicherte entsprechend dem Grad seiner 

Erwerbsunfähigkeit Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Der Anspruch entspricht dem 

von der IV festgestellten Invaliditätsgrad. Beträgt der Grad der Erwerbsunfähigkeit zwei 

Drittel oder mehr, besteht Anspruch auf eine volle Rente; beträgt er weniger als ein 

Viertel, besteht kein Anspruch. Der Anspruch erlischt, sobald die Erwerbsunfähigkeit 

unter einen Viertel sinkt (Art. 9 Ziff. 3 Reglement Zusatzversicherung). 

Erwerbsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte durch ärztlichen Befund objektiv 

nachweisbar ganz oder teilweise seinen Beruf oder eine andere seiner Lebensstellung, 

seinen Kenntnissen und Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit nicht mehr 

ausüben kann oder wenn er im Sinne der IV mindestens zur Hälfte invalid ist (Art. 7 des 

Reglements Zusatzversicherung).

3.3  Die Reglemente gehen zum einen von einem im Vergleich zur 

Invalidenversicherung grosszügigeren Invaliditätsbegriff aus: Der versicherten Person 

wird eine andere Beschäftigung nur zugemutet, wenn sie ihrer Ausbildung und ihren 

Kenntnissen gleichwertig ist („Erwerbsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person 

durch ärztlichen Befund objektiv nachweisbar ganz oder teilweise ihren Beruf oder eine 

andere ihrer Lebensstellung, ihren Kenntnissen oder Fähigkeiten angemessene 

Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann…“ [Art. 2 Ziff. 11 des Vorsorgereglements, 

inhaltlich gleich Art. 7 des Reglements Zusatzversicherung]). Alternativ gehen die 

Reglemente aber von demselben Invaliditätsbegriff aus („…oder wenn sie im Sinne der 

Invalidenversicherung zu mindestens 25% invalid ist“ [Art. 2 Ziff. 11 des 

Vorsorgereglements, inhaltlich gleich Art. 7 des Reglements Zusatzversicherung]). 

Nachdem die Klägerin als Hilfsarbeiterin bei der B.___ AG tätig war (vgl. vorstehende lit. 

A.a), stellt sich die Frage der Anwendbarkeit des grosszügigeren Invaliditätsbegriffs 

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nicht. Entsprechend ist bei der Bestimmung des Invaliditätsgrads auf die 

invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen abzustellen. Unklarheiten gibt es im 

Reglement Zusatzversicherung bezüglich des mindestens erforderlichen Grads der 

Invalidität zur Ausrichtung von Leistungen. Während nach Art. 7 des Reglements 

Zusatzversicherung erst bei 50%-iger Erwerbsunfähigkeit Leistungen geschuldet sind, 

sind nach Art. 9 bereits ab einem Grad von 25% Ansprüche gegeben. Dieser 

Widerspruch ist – sofern relevant – im Zweifel zulasten der Beklagten auszulegen (vgl. 

nebst vielen Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016, 9C_889/2014, E. 5.2.2), 

womit bereits ab einem Invaliditätsgrad von 25% ein Invalidenrentenanspruch entsteht.

4.   

4.1  Eine versicherte Person hat nur so lange Anspruch auf Invalidenleistungen der 

beruflichen Vorsorge, als die Voraussetzungen für ihre Ausrichtung erfüllt sind. Sowohl 

bei der obligatorischen Vorsorge, bei der die Änderung oder Aufhebung einer Rente 

den gleichen materiellen Voraussetzungen unterstellt ist wie die Revision oder 

Wiedererwägung einer Rente der IV, als auch in der weitergehenden Vorsorge muss 

der Leistungsanspruch grundsätzlich angepasst werden, wenn er den gegenwärtigen 

tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen objektiv nicht mehr entspricht. Auch wenn 

die Vorsorgeeinrichtung sich grundsätzlich an die Entscheidungen der 

Invalidenversicherung hält, ist es aus Gründen der Gleichbehandlung der Versicherten 

rechtens, wenn sie ihre Leistungen anpasst, wenn sich im Nachhinein herausstellt, 

dass diese aufgrund von offensichtlich unhaltbaren Kriterien gewährt worden sind. 

Ebenso wenig wie eine Vorsorgeeinrichtung an einen Entscheid der 

Invalidenversicherung gebunden ist, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, besteht 

eine Bindungswirkung, wenn sie die offensichtliche Fehlerhaftigkeit des Entscheids, auf 

welchen sie sich abgestützt hatte, erst nachträglich erkennt (BGE 141 V 411 f. E. 3.6).

4.2  Die Beklagten wenden ein, dass der ursprüngliche Rentenentscheid der 

Invalidenversicherung vom 13. August 1998 (IV-act. 17) offensichtlich unrichtig bzw. 

unhaltbar gewesen sei, was sich aus den beiden polydisziplinären Gutachten der 

Medas Ostschweiz vom 18. März 2011 (IV-act. 78) sowie vom 14. November 2013 (IV-

act. 118) ergebe. Leistungspflichtig seien die Beklagten ferner lediglich für 

Beeinträchtigungen bezüglich der Diskushernie L5/S1. Für die übrigen die 

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Arbeitsfähigkeit einschränkenden Diagnosen fehle ein sachlicher Konnex zwischen der 

während der Versicherungsdauer eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der aktuell 

festgestellten Invalidität.

4.3 

4.3.1      Im Jahr 1998 lagen der IV-Stelle Arztberichte von Dr. H.___, Assistenzarzt der 

Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), von April und Juni 1997 

(IV-act. 6-3 bis 6-9) vor, welche der Klägerin eine sehr grosse sequestrierte 

Diskushernie L5/S1 rechts mit lumboradikulärer Reiz- und sensibler 

Ausfallssymptomatik S1 rechts diagnostizierten. Weiter stand der IV-Stelle ein 

Arztbericht von Dr. E.___ vom März 1998 zur Verfügung (IV-act. 6-1 f.). Diese 

diagnostizierte einen Status nach operierter lumbaler Diskushernie L5/S1 links sowie 

eine Rezidivdiskushernie L5/S1 rechts mit wechselnder Bettlägerigkeit. Die Klägerin sei 

in einer schweren reaktiven Depression und seit dem 24. Februar 1997 100% 

arbeitsunfähig. Gestützt auf diese medizinischen Unterlagen sprach die IV-Stelle der 

Klägerin bei einer Arbeitsunfähigkeit von 70% seit dem 24. Februar 1997 bei körperlich 

leichten Tätigkeiten und einem Invaliditätsgrad von 70% mit Wirkung ab dem 1. 

Februar 1998 eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 15, 17). Dr. E.___ hielt mit Berichten 

vom 2. März 1999 (IV-act. 22), 2. März 2001 (IV-act. 30), 16./23. April 2005 (IV-act. 55 

f.) und 6. Juli 2010 (IV-act. 67) an ihrer Beurteilung bezüglich der 

Bandscheibenproblematik bzw. der daraus aus ihrer Sicht resultierenden 100%-igen 

Arbeitsunfähigkeit fest. Sie beschrieb den Zustand als durchgehend stationär (IV-act. 

55-2) bzw. im Juli 2010 als verschlechtert (IV-act. 67-1). Zusätzlich diagnostizierte sie in 

den Jahren 1999 und 2001 eine Depression.

4.3.2      Die ursprüngliche Rentenzusprache der Invalidenversicherung und auch deren 

Beibehaltung beruhten gestützt auf vorstehende Ausführungen einzig auf den 

Einschätzungen der Hausärztin Dr. E.___. Die Fachärztin FMH für Innere Medizin und 

Pneumologie konnte indes aufgrund ihrer Fachrichtungen keine rechtsgenügliche 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgeben. Sowohl die Bandscheibenproblematik als 

auch die depressive Symptomatik beschlagen andere Disziplinen. Was die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen betrifft, ist auch die Erfahrungstatsache zu 

berücksichtigen, dass Hausärzte in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

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aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb und cc). Weiter basierte die Invaliditätsbemessung 

auch nicht auf einer Arbeitsfähigkeitsschätzung in einer adaptierten Tätigkeit. Nicht 

ersichtlich ist ferner, weshalb von der Invaliditätsversicherung ein Invaliditätsgrad von 

70% festgesetzt wurde, obwohl der Klägerin von Dr. E.___ eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde. Der rechtserhebliche Sachverhalt war insofern 

unvollständig festgestellt und die Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform erfolgt. 

Entsprechend waren die Beklagten grundsätzlich berechtigt, den Leistungsanspruch 

anzupassen (vgl. vorstehende E. 4.1).

4.4 

4.4.1      Das Medas-Gutachten vom 18. März 2011 diagnostizierte mit Einschränkung 

auf die Arbeitsfähigkeit Diskushernien L4/5 und L5/S1 mit mässiger linksbetonter L5-

Nervenwurzelkompression bei Status nach Diskushernienoperation L5/S1 links 1992, 

eine Osteochondrose und Spondylarthrosen L4-S1, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung sowie eine depressive Störung, derzeit mittlere Ausprägung, mit 

somatischem Syndrom (IV-act. 78-13). Aus orthopädischer Sicht könne eine adaptierte 

Tätigkeit fünf Stunden pro Tag mit voller Leistung ausgeübt werden (IV-act. 78-11). Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%, und in einer 

adaptierten Tätigkeit müsste die Arbeit weiterhin im Stehen oder mit einer Stehhilfe 

ausgeführt werden können. Das Lastenheben müsste auf zehn Kilogramm beschränkt 

bleiben. Eine über 50% hinausgehende Arbeitsunfähigkeit auch für körperlich 

adaptierte Erwerbstätigkeiten sei somatischerseits nicht zu begründen. Eine Besserung 

sei seit Juni 1998 aber nicht eingetreten. Die damalige Anerkennung einer 70%-igen 

Arbeitsunfähigkeit sei aus aktueller Sicht nicht nachvollziehbar (IV-act. 78-15).

4.4.2      Im Medas-Gutachten vom 14. November 2013 wird mit Einschränkung auf die 

Arbeitsfähigkeit zusätzlich eine Tendinitis calcarea supraspinatus Schulter links, eine 

beginnende mediale Gonarthrose rechts sowie eine rheumatoide Arthritis diagnostiziert 

(IV-act. 118-34). Aus somatischer Sicht bestehe eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit. Eine 

angepasste Tätigkeit müsste neu qualitativ gegenüber der früheren Einschätzung 

ausgeweitet werden. Es müsste sich um eine wechselnd sitzende/stehende Arbeit 

handeln, ohne Überkopfarbeiten links, da neu zur lumbalen Symptomatik die 

Kniebeschwerden und die Symptomatik an der linken Schulter hinzugekommen seien. 

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Aus psychiatrischer Sicht bestehe unverändert eine Arbeitsfähigkeit von 50% infolge 

verminderter Belastbarkeit der Klägerin. Polydisziplinär bestehe auch eine 50%-ige 

Arbeitsfähigkeit. Die depressive Störung mittelgradiger Ausprägung bedinge eine 

verminderte Belastbarkeit mit erhöhtem Ruhebedarf und sei auch bei adaptierten 

Tätigkeiten das führende Handicap (IV-act. 118-38).

4.4.3      Die Gutachten der Medas sind detailliert, schlüssig und nachvollziehbar. Die 

Teilgutachten und somit auch die anschliessenden Gesamtbeurteilungen beruhen auf 

eingehender Untersuchung der Klägerin und ergingen in Einbezug der geklagten 

Schmerzen. Der orthopädische Teilgutachter führt nachvollziehbar aus, warum in 

Bezug auf die Bandscheibenproblematik die Einschätzungen bezüglich Arbeitsfähigkeit 

der Klägerin anders ausfallen als jene von Dr. E.___. Es sind damit keine konkreten 

Indizien ersichtlich, die gegen die Zuverlässigkeit der Medas-Gutachten sprechen, und 

es gibt grundsätzlich keine Gründe, von den gutachterlichen Einschätzungen 

abzuweichen. Dies gilt auch bezüglich der rückwirkend gemachten Ausführungen, dass 

die im Jahr 1998 in somatischer Sicht anerkannte 70%-ige Arbeitsunfähigkeit nicht 

nachvollziehbar sei (IV-act. 78-15; vgl. dazu die vorstehende E. 4.4.1). Entsprechend ist 

bei der Klägerin aus somatischer Sicht von einer 30%-igen, insgesamt von einer 50%-

igen Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit auszugehen.

4.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gestützt auf die Medas-Gutachten die 

der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegte Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht (mehr) den aktuellen tatsächlichen Verhältnissen entspricht. Aus somatischer 

Sicht besteht eine 30%-ige, insgesamt eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit. Eine Prüfung 

des bestrittenen sachlichen Konnexes zu den aktuellen psychischen Beschwerden und 

den nebst der Diskushernie L5/S1 diagnostizierten somatischen Beschwerden kann 

offenbleiben, nachdem – wie sich nachfolgend zeigen wird – unabhängig davon eine 

Invalidenrente für einen Invaliditätsgrad von 100% auszurichten ist.

5.   

Die ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit von 50% bzw. 30% ergibt nicht automatisch den 

Invaliditätsgrad der Klägerin in derselben Höhe. Wie erwähnt, gehen die Reglemente 

der Beklagten für die Klägerin von demselben Invaliditätsbegriff aus wie die 

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Invalidenversicherung (vgl. E. 3.3). Der Invaliditätsgrad ist folglich in analoger 

Anwendung von Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) i.V.m. Art. 16 ATSG anhand eines Einkommensvergleichs zu 

bestimmen. Umstritten ist die Höhe des Invalideneinkommens bzw. die Höhe eines 

nach Art. 24 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen und 

Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1) zumutbarerweise erzielbaren Einkommens 

(vgl. zur grundsätzlichen Kongruenz von Invalideneinkommen und zumutbarerweise 

erzielbarem Einkommen BGE 134 V 70 E. 4.1.3; anderer Meinung UELI KIESER, 

Sammelstiftung X.; Überentschädigungsberechnung in der beruflichen Vorsorge ab 

1.1.2005; Entscheid vom 15.12.2004, in: AJP 2005 S. 226 ff., S. 228). Konkret ist zu 

beurteilen, ob die Restarbeitsfähigkeit der Klägerin verwertbar ist.

5.1  Nachdem die IV-Stelle die Restarbeitsfähigkeit der Klägerin von 50% ohne 

Eingliederungsmassnahmen für nicht verwertbar hält (IV-act. 133), geht sie von keinem 

Invalideneinkommen und damit von einem Invaliditätsgrad von 100% aus. Die 

Beklagten erachten sinngemäss die Restarbeitsfähigkeit der Klägerin als verwertbar 

bzw. die Feststellung der Unverwertbarkeit durch die IV-Stelle als offensichtlich falsch, 

womit die Erwerbsunfähigkeit der Klägerin 30% betrage und ihr lediglich in diesem 

Umfang Rentenleistungen zustehen würden.

5.2  Die Klägerin war zum Zeitpunkt der ersten Begutachtung durch die Medas im Jahr 

2011 55 Jahre alt und bezog damals seit 13 Jahren eine ganze Invalidenrente. Bei 

Erlass der Wiedererwägungsverfügung durch die IV-Stelle am 8./9. Januar 2014 bezog 

die Klägerin seit über 15 Jahren eine ganze Invalidenrente. Entsprechend war der 

Klägerin rechtsprechungsgemäss (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts vom 26. April 

2011, 9C_228/2010, E. 3.3 ff.) die Selbsteingliederung aufgrund des fortgeschrittenen 

Alters und der langen Rentendauer nicht mehr zumutbar. Entgegen der Ansicht der 

Beklagten (act. G 13 Ziff. 13) stellt das fortgeschrittene Alter bei vorliegender 

Konstellation, bei der die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zur Beurteilung steht, 

keinen invaliditätsfremden Faktor dar (vgl. dazu Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.2.3). Konsequenterweise hat die IV-

Stelle – ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen geprüft und/oder durchgeführt zu 

haben – eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Klägerin und damit eine 

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vollständige Erwerbsunfähigkeit angenommen, weiterhin eine ganze Rente ausgerichtet 

und am 11. März 2014 entsprechend verfügt (IV-act. 133, vgl. auch IV-act. 135).

5.3  Die beiden Abgrenzungskriterien Alter 55 und Rentenbezug 15 Jahre, bei deren 

Vorhandensein trotz ausgewiesener (Teil-)Arbeitsfähigkeit eine Selbsteingliederung der 

versicherten Person nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. wiederum u.a. Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. April 2011, 9C_228/2010, E. 3.3 ff.), überzeugen. Eine 

Wiedereingliederung – auch im ausgeglichen Arbeitsmarkt – ist in diesen Fällen 

äusserst schwierig, eine Selbsteingliederung faktisch ausgeschlossen (vgl. dazu die 

Ausführungen in BBl 2010 1912 zur Schlussbestimmung lit. a Abs. 4 der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 [nachfolgend 

SchlB]). Die Abgrenzungskriterien finden denn auch Niederschlag in den am 18. März 

2011 beschlossenen Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a bezüglich 

Überprüfung der Rente, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden 

(Urteil des Bundesgerichts vom 26. April 2011, 9C_228/2010, E. 3.4) und tragen der 

objektiven Eingliederungsfähigkeit auch bei anderen Beschwerdebildern bei 

entsprechendem Alter und langer Bezugsdauer einer Rente angemessen Rechnung. 

Zwar besteht bei Erfüllung der Kriterien im Gegensatz zu lit. a Abs. 4 SchlB keine 

Besitzstandgarantie. Der Schwierigkeit der Eingliederung wird aber in dem Sinne 

Rechnung getragen, als zumindest die Vermutung besteht, dass bei ausgewiesener 

(Teil-)Arbeitsfähigkeit einem mindestens 55-jährigen Rentenbezüger oder einem 

Versicherten, der seit mindestens 15 Jahren eine Rente bezieht, eine 

Selbsteingliederung bei bestehender (Teil-)Arbeitsfähigkeit nicht zumutbar ist. Nicht 

einzusehen wäre, wenn diese Vermutung nicht auch zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrads im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren ihre Berechtigung hätte, 

zumal die Verwertbarkeitsfrage im IV-Verfahren restriktiver zulasten der Versicherten 

angewandt wird. Während nämlich im IV-Verfahren für die Ermittlung der 

Erwerbsunfähigkeit bzw. die Bestimmung des Invalideneinkommens auf den 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt wird (Art. 7 Abs. 1 und 16 ATSG), sind für die 

Beurteilung eines zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommens die gesamten 

objektiven und subjektiven Umstände, auch in arbeitsmarktlicher Hinsicht, zu 

berücksichtigen (BGE 134 V 70 f. E. 4.2.1).

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5.4  Damit ist auch im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren von der Vermutung 

auszugehen, dass sich die Klägerin nicht selbst wiedereingliedern kann. Weder die IV-

Stelle noch die Beklagten haben berufliche Eingliederungsmassnahmen geprüft und 

durchgeführt. Folglich ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen von einer 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Klägerin bzw. einem Invaliditätsgrad von 

100%, auch zur Berechnung der berufsvorsorgerechtlichen Invalidenrenten, 

auszugehen. Erst nach Prüfung und allfälliger Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen könnten die Beklagten allenfalls den Invaliditätsgrad 

gestützt auf das zumutbarerweise erzielbare Einkommen – nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs hinsichtlich arbeitsmarktbezogener und persönlicher Umstände – 

neu ermitteln, die Überentschädigungsberechnung vornehmen und die 

Leistungskoordination durchführen (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Januar 2014, 

9C_773/2013, E. 4.3.1). Aufgrund dieses Ergebnisses erübrigen sich auch 

Ausführungen bezüglich Bindungswirkung in Bezug auf die Feststellungen der IV-Stelle 

anlässlich der Verfügung vom 11. März 2014 (IV-act. 133).

6.   

6.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Klage gutzuheissen und 

festzustellen, dass die Klägerin ab 1. April 2011 basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 100% Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Die Sache ist zur Berechnung und 

Ausrichtung der Leistungen an die Beklagten zu überweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

6.3  Dem Verfahrensausgang entsprechend sind der obsiegenden Klägerin in 

Anwendung von Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) die Parteikosten von den unterliegenden 

Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit zu erstatten. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen spricht in BVG-Prozessen gestützt auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) 

regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung zwischen Fr. 2'500.- und Fr. 

4'500.- zu. Das vorliegende Verfahren ist als durchschnittlich aufwändig zu betrachten, 

sodass das Honorar auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

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festzusetzen ist. Mit der Zusprache der Parteientschädigung erübrigt sich die Frage 

einer Entschädigung aus unentgelt¬licher Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Klage werden die Beklagten verpflichtet, der Klägerin für die Zeit ab 

1. April 2011 eine Invalidenrente für einen Invaliditätsgrad von 100% auszurichten. Die 

Angelegenheit wird zur Berechnung der Leistungen an die Beklagten überwiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beklagten haben unter solidarischer Haftbarkeit die Klägerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2017
	Auch im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren ist von der Vermutung auszugehen, dass sich eine versicherte Person, die über 55 Jahre alt ist oder seit mindestens 15 Jahren eine Rente bezieht, nicht selbst wiedereingliedern kann. Ohne Prüfung oder Durchführung entsprechender Eingliederungsmassnahmen durch den Versicherungsträger ist damit von einer Unverwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen vom 10. Oktober 2017, BV 2015/7).Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_849/2017.

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