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**Case Identifier:** 39955cb1-54d0-538b-b34f-13a2699e76ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2021 IV 2019/242
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-242_2021-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/242

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 28.03.2022

Entscheiddatum: 11.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2021
Art. 16 ATSG. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Ob eine versicherte 
Person ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten kann, bedarf nicht nur einer 
medizinischen, sondern auch einer berufsberaterischen Abklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. 
Oktober 2021, IV 2019/242).

Entscheid vom 11. Oktober 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2019/242

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2017 unter Hinweis auf diverse psychische 

Erkrankungen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Er 

hatte eine Lehre als Bäcker-Konditor absolviert und war von 2002 bis 2011 als 

Lackierer tätig gewesen. Anschliessend war er beim Sozialamt gemeldet und hatte 

diverse Arbeitseinsätze und Eingliederungsprogramme absolviert (IV-act. 2, 6, 20, 23 

ff.). Die Hausärztin teilte der IV-Stelle am 27. September 2017 mit, dass beim 

Versicherten der Verdacht auf eine schizoide Persönlichkeitsstörung sowie der 

Verdacht auf eine Borderline-Störung mit der Tendenz zu selbstverletzenden 

Handlungen bestehe. Der Versicherte könne in einer sitzenden Tätigkeit ohne 

Schichtdienst in einem 50%-Pensum tätig sein (IV-act. 11). Ab Oktober 2017 war der 

Versicherte im Psychiatrischen Zentrum B.___ in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung. Im entsprechenden Bericht vom 21. Dezember 2017 wurde ausgeführt, 

beim Versicherten bestehe seit mindestens 2002 eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen und schizoiden Anteilen. Er sei im 

geschützten Rahmen zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 28).

A.a. 

Im Juni und Juli 2018 fand im Rahmen der Prüfung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen eine Potentialabklärung des Versicherten statt (IV-act. 33, 

36). Am 12. Juli 2018 hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, dass der Versicherte 

langfristig höchstens an einem ausgeprägten Einzelarbeitsplatz integriert werden 

könne. Aufgrund der begrenzten intellektuellen Ressourcen kämen ausschliesslich 

einfache, strukturierte Tätigkeiten in Frage. Allerdings zeige der Versicherte keinerlei 

Veränderungsinteresse und kaum Veränderungsbereitschaft, weshalb die 

Erfolgschancen eines Aufbautrainings verschwindend klein seien (IV-act. 34). Am 18. 

A.b. 

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Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass das Begehren um berufliche 

Massnahmen abgewiesen werde, da er kein Interesse am empfohlenen Aufbautraining 

zeige (IV-act. 37).

Im Verlaufsbericht des Psychiatrischen Zentrums B.___ vom 7. November 2018 

wurde festgehalten, dass der Versicherte in der angestammten sowie in einer ideal 

adaptierten Tätigkeit zu 20% arbeitsfähig sei. Eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt 

sei nicht möglich (IV-act. 43).

A.c. 

In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten orthopädisch und psychiatrisch 

begutachten (vgl. IV-act. 44 ff.). Im bidisziplinären Gutachten vom 9. März 2019 hielten 

die Gutachter Dres. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, und D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

fest, beim Versicherten bestehe ein chronisches Lumbovertebralsyndrom (M54.5) bei 

leichtgradigen degenerativen Veränderungen ossärer Art im Bereich der LWS, eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden und emotional instabilen Anteilen 

(F61.0) und ein schädlicher Gebrauch von Alkohol (F10.1; IV-act. 49-5). Der 

orthopädische Gutachter führte aus, dass die seit dem Jahre 2007 bekannten 

Rückenschmerzen am ehesten degenerativer Natur seien. Interventionelle oder gar 

operative Massnahmen seien nicht gerechtfertigt. Die geklagten Beschwerden seien 

mit den Untersuchungsbefunden und den Resultaten der bildgebenden Verfahren 

vereinbar und aus orthopädischer Sicht grundsätzlich nachvollziehbar. Nicht ganz 

nachvollziehbar seien die Zweifel des Versicherten, ob er zurzeit auch eine körperlich 

angepasste Tätigkeit ausüben könne. Im Schlussbericht der Potentialabklärung vom 

Juni/Juli 2018 sei festgehalten worden, dass aus somatischer Sicht Pausen und ein 

verlangsamtes Arbeitstempo zu verzeichnen gewesen seien; dies decke sich mit der 

gutachterlichen Einschätzung. Die eingeschränkte Leistung bei einem 50%-Pensum sei 

allerdings nicht vollständig nachzuvollziehen. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Lackierer bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, da es sich um eine körperlich 

anspruchsvolle Tätigkeit handle. Bezüglich des Beginns sei auf die Einschätzung des 

behandelnden Arztes zu verweisen, der etwa ab Anfang des Jahres 2011, spätestens 

ab Ende Juni 2011, eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe. In einer adaptierten, 

wechselbelastenden, körperlich bis mittelschweren Tätigkeit ohne Heben und Tragen 

von Lasten über 10kg, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule und ohne In-/

A.d. 

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Reklinations- sowie Rotationsbewegungen bestehe ab Anfang des Jahres 2011, 

spätestens ab Ende Juni 2011, eine 80%ige Arbeitsfähigkeit ohne Änderung im Verlauf. 

Der Versicherte könne ganztags arbeiten, benötige aber vermehrte, betriebsunübliche 

Pausen und weise ein verlangsamtes Arbeitstempo auf, was zur erwähnten 

Leistungsverminderung führe (IV-act. 49-8 ff.). Die psychiatrische Gutachterin hielt fest, 

dass es retrospektiv bereits in der Kindheit und Jugend Hinweise auf eine 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung gebe. Wie von den behandelnden Ärzten 

beschrieben, liege eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden und 

emotional instabilen Anteilen vor. Die schizoiden Anteile äusserten sich vor allem durch 

eine soziale Kontaktschwäche sowie eine eingeschränkte gemütsmässige Erlebnis- 

und Ausdrucksfähigkeit. Es bestehe die Neigung zur sozialen Isolation und es 

bestünden kaum engere Beziehungen ausserhalb der nahen Verwandtschaft. 

Zwischenmenschlich wirke der Versicherte oft zurückweisend. Die emotional instabilen 

Anteile würden beim Versicherten insbesondere durch Impulsivität vor allem mit 

Alkohol und der Neigung zu explosivem Verhalten mit heftigen Zornesausbrüchen 

sichtbar. Auch bestünden Schwierigkeiten, Handlungen und Reaktionsweisen 

beizubehalten, die nicht unmittelbar belohnt würden. Von Seiten des vom Versicherten 

angegebenen Alkoholkonsums sei aus gutachterlicher Sicht von einem schädlichen 

Gebrauch von Alkohol auszugehen. Die veranlasste Laboruntersuchung habe Werte 

ergeben, aufgrund derer ein erhöhter regelmässiger Alkoholkonsum in den letzten 

Wochen zu verneinen sei. Ein relevanter Einfluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

lasse sich nicht ableiten. Von psychiatrischer Seite könnten im Weiteren Erkrankungen 

aus dem depressiven Formenkreis, eine Schizophrenie, somatoforme Störungen und 

organische psychische Störungen verneint werden. Beeinträchtigungen aus 

psychiatrischer Sicht lägen retrospektiv spätestens seit dem frühen Erwachsenenalter 

in erster Linie persönlichkeitsbedingt vor. Trotzdem habe der Versicherte eine Lehre 

abschliessen und über zehn Jahre in der freien Wirtschaft arbeiten können. Die 

Gutachterin führte aus, dass sich im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung keine 

Hinweise auf Diskrepanzen oder Widersprüche gezeigt hätten. Der Versicherte weise 

keine Beeinträchtigung bei der Anpassung an Regeln und Routinen auf und auch die 

Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben sei nicht eingeschränkt. Die 

Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sei je nach Umgebung mittelgradig bis schwer 

eingeschränkt. Der Versicherte habe Schwierigkeiten, sich neuen Situationen 

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anzupassen, und Schwierigkeiten im Umgang mit Menschen. Die Entscheidungs- und 

Urteilsfähigkeit sei ebenfalls je nach Umgebung mittelgradig bis schwer eingeschränkt. 

Das Durchhaltevermögen sei nicht wesentlich beeinträchtigt. Die 

Selbstbehauptungsfähigkeit sei überwiegend schwer beeinträchtigt, da der Versicherte 

im Kontakt teilweise dysphorisch und aggressiv sei. Die Kontaktfähigkeit und die 

Gruppenfähigkeit seien mässig bis schwer eingeschränkt; kaum Probleme gebe es 

aber in der Beziehung zu vertrauten Menschen. Die Gutachterin kam zum Schluss, 

dass aus psychiatrischer Sicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine vollumfängliche 

Arbeitsfähigkeit vorliege. Auch in adaptierten, möglichst eigenständigen Tätigkeiten 

ohne Kundenkontakt an einem Einzelarbeitsplatz oder von zu Hause aus liege aus rein 

psychiatrischer Sicht eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit vor. Im Falle von 

Eingliederungsmassnahmen sei eine begleitende psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung empfehlenswert (IV-act. 49-19 ff.). Die Gutachter hielten 

zusammenfassend fest, im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sei 

bezüglich der angestammten Tätigkeit die orthopädische Einschätzung führend, 

wonach der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig sei. Als Beginn dieser 

Arbeitsunfähigkeit könne angesichts der vorliegenden echtzeitlichen Berichte der 

Anfang des Jahres 2011, spätestens Ende Juni 2011 angesehen werden. In adaptierten 

Tätigkeiten, die möglichst eigenständig, ohne Notwendigkeit von Teamarbeit oder 

Kundenkontakten und die an einem Einzelarbeitsplatz von zu Hause aus ausgeübt 

werden könnten, liege aus rein psychiatrischer Sicht eine vollumfängliche 

Arbeitsfähigkeit vor. Aus orthopädischer Sicht sei adaptiert eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% zu bescheinigen. Bidisziplinär liege damit in einer adaptierten Tätigkeit eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Die Eingliederung im geschützten Rahmen sei weder zu 

empfehlen noch notwendig. Eine eingeschränkte Leistung bei einem 50%-Pensum, wie 

im Rahmen der Potentialabklärung im Jahr 2018 attestiert, könne aus orthopädischer 

Sicht unter Berücksichtigung der klinischen Befunde und der bildgebenden Resultate 

nicht vollständig nachvollzogen werden (IV-act. 49-6).

Der RAD notierte am 20. März 2019, dass das Gutachten insgesamt plausibel und 

nachvollziehbar sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht benötige der Versicherte 

sicherlich Hilfe bei der Stellensuche (IV-act. 51). Am 29. März 2019 teilte der 

A.e. 

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Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit, dass er nicht bereit sei, an berufliche 

Massnahmen mitzuwirken (vgl. IV-act. 53 f).

Mit Vorbescheid vom 2. April 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ablehnung seines Leistungsbegehrens in Aussicht. Die angestammte Tätigkeit sei ihm 

spätestens seit dem 1. Juni 2011 nicht mehr zumutbar. Da er seit Juni 2011 keiner 

regelmässigen Beschäftigung mehr nachgegangen sei, komme bezüglich des 

Valideneinkommens der Tabellenlohn für Hilfsarbeiter aus dem Jahr 2017 (Fr. 

67'102.00) zur Anwendung. Hinsichtlich des Invalideneinkommen sei es dem 

Versicherten mit der zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 80% möglich, ein statistisch 

ermitteltes Durchschnittseinkommen für Hilfsarbeiter von Fr. 53'681.00 zu erzielen. 

Damit ergebe sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 13'421.00 und ein Invaliditätsgrad von 

20%. Dem Versicherten sei die Mithilfe bei der Stellensuche angeboten worden. Da er 

nicht bereit gewesen sei, an berufliche Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken, 

würden weitere Massnahmen mangels Motivation keinen Sinn machen (IV-act. 56).

A.f. 

Dagegen liess der Versicherte am 21. Mai 2019 einwenden, dass ihm ab dem 15. 

September 2017 mindestens eine Dreiviertelsrente, eventualiter mindestens eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen sei. Das Gutachten sei mangelhaft und unvollständig. Bei 

der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit werde überhaupt nicht auf die durch die 

Persönlichkeitsstörung begründeten Einschränkungen eingegangen. Der Versicherte 

sei gemäss den behandelnden Ärzten zu 50% arbeitsunfähig. Bei der Bemessung des 

Einkommensvergleichs sei auf das zuletzt als Lackierer erzielte Einkommen 

abzustellen. Zusätzlich sei ein Abzug von 25% zu gewähren (IV-act. 64, 67). Am 25. 

Juni 2019 reichte der Versicherte zudem Arztberichte von Dr. E.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 16. und 

24. Mai 2019 ein. Dr. E.___ hatte festgehalten, dass beim Versicherten eine chronische 

Lumbalgie, eine globale Kyphose, eine beginnende rechtskonvexe Lumbalskoliose, 

eine beginnende Koxarthrose rechts sowie eine funktionelle Beinverkürzung rechts mit 

Beckentiefstand vorliege (IV-act. 67).

A.g. 

Am 15. Juli 2019 notierte der RAD, dass die Arztberichte von Dr. E.___ keine 

neuen Erkenntnisse bringen würden und weiterhin auf das Gutachten abgestellt 

werden könne (IV-act. 68).

A.h. 

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B.  

Am 17. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle wie im Vorbescheid angekündigt die 

Abweisung des Leistungsbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 20%. Hinsichtlich 

der Einwände verwies sie in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme des RAD 

vom 15. Juli 2019. Bezüglich des Tabellenlohnabzugs hielt sie fest, dass die 

Einschränkungen bereits bei der Anerkennung eines 20%igen IV-Grades berücksichtigt 

worden seien und kein weiterer Abzug geschuldet sei (IV-act. 69).

A.i. 

Dagegen liess der Beschwerdeführer am 13. September 2019 Beschwerde 

erheben. Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 17. Juli 

2019 und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab dem 15. September 2017. 

Zudem beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Der Rechtsvertreter machte im Wesentlichen das bereits im 

Vorbescheidverfahren Dargelegte geltend. Er bemängelte das bidisziplinäre Gutachten, 

nämlich insbesondere die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung und die 

Einschätzung, dass der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeitsfähig 

sei, sowie den von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Einkommensvergleich 

(act. G 1).

B.a. 

Am 12. November 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass das Gutachten die Anforderungen an 

eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage erfülle. Die Gutachter hätten 

sich insbesondere auch mit der Potentialabklärung des Brüggli auseinandergesetzt. 

Auch werde der psychiatrischen Diagnose nicht der Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

abgesprochen, allerdings habe die Gutachterin für eine adaptierte Tätigkeit eine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Der Einkommensvergleich sei korrekt durchgeführt worden. 

Insbesondere sei entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kein Prozentvergleich 

vorgenommen worden. Schliesslich würde sich selbst bei der Berücksichtigung des 

geltend gemachten 20%igen Abzugs noch kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad 

ergeben (act. G 5).

B.b. 

Am 15. November 2019 entsprach das Gericht dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 6).

B.c. 

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Mit Replik vom 16. Dezember 2019 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Standpunkten festhalten und rügte insbesondere, dass sich die Gutachter nicht 

umfassend mit der Potentialabklärung auseinandergesetzt hätten (act. G 8).

B.d. 

Am 7. Januar 2020 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 10).

B.e. 

Am 15. Januar 2020 reichte der Rechtsvertreter eine Honorarnote ein (act. G 12).B.f. 

Am 29. April 2021 ersuchte das Gericht die psychiatrische Gutachterin Dr. D.___ 

um nähere Begründung ihrer gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung in Bezug auf 

die Ausgestaltung einer ideal adaptierten Tätigkeit bzw. eines adaptierten 

Arbeitsplatzes (act. G 14). Am 7. Mai 2021 äusserte sich die Gutachterin dahingehend, 

dass die Beschreibung der ideal angepassten Tätigkeit aus rein medizinischer Sicht 

und im Hinblick auf den theoretischen und abstrakten Begriff des ausgeglichenen 

Arbeitsmarkts erfolgt sei. Die Beurteilung, ob es eine derartige Arbeitsstelle gebe, 

müsse aus eingliederungs- respektive berufsberaterischer Sicht erfolgen. Aus 

gutachterlicher Sicht würden eine Tätigkeit als Chauffeur, im Homeoffice oder an einem 

Einzelarbeitsplatz eventuell in Frage kommen. In der letzten Tätigkeit als 

Pulverbeschichter habe der Beschwerdeführer in einem Zweierteam gearbeitet und es 

seien keine grösseren Probleme aus psychiatrischer Sicht dokumentiert worden. Aus 

gutachterlicher Sicht sei eine Eingliederung im beschützten Rahmen wenig 

erfolgversprechend, zumal der Beschwerdeführer dort schlechte Erfahrungen gemacht 

habe und keine zwingende Indikation bestehe (act. G 15).

B.g. 

Am 7. Juni 2021 machte der Beschwerdeführer geltend, dass auch bei der 

Tätigkeit als Pulverbeschichter immer wiederkehrende Kommunikationsschwierigkeiten 

mit dem zweiten Teammitglied bestanden hätten. Zudem sei auch eine Homeoffice-

Tätigkeit mit Kundenkontakt verbunden und ein solcher sei ihm aus psychischen 

Gründen nicht zumutbar. Damit sei in jeglichen Tätigkeiten von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. G 18).

B.h. 

Am 1. September 2021 reichte der Rechtsvertreter eine angepasste Honorarnote 

von Fr. 4'345.90 ein (act. G 20). Die Beschwerdegegnerin liess sich dazu nicht 

vernehmen (act. G 21).

B.i. 

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Erwägungen

1.  

Streitig und vorliegend zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.1.1. 

Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.2. 

Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen. Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht ist dabei auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

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2.  

Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat 

die Beschwerdegegnerin ein bidisziplinäres Gutachten eingeholt. Dieses hat auf 

fachärztlichen orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen beruht und ist in 

Kenntnis der umfangreichen medizinischen Aktenlage erstellt worden. Der 

orthopädische Gutachter hat festgehalten, dass die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden mit den Untersuchungsbefunden und den Resultaten der bildgebenden 

Verfahren vereinbar und aus orthopädischer Sicht nachvollziehbar seien. Der Gutachter 

hat mit Blick auf die erhobenen somatischen Befunde ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom (M54.5) mit leichtgradigen degenerativen Veränderungen 

ossärer Art im Bereich der LWS diagnostiziert. Er hat gestützt darauf überzeugend 

dargelegt, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Lackierer 

zu 100% arbeitsunfähig sei und in einer adaptierten, wechselbelastenden, körperlich 

bis mittelschweren Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10kg, ohne 

Zwangspositionen der Wirbelsäule und ohne In-/Reklinations- sowie 

Rotationsbewegungen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Dabei hat er 

nachvollziehbar dargelegt, dass der Beschwerdeführer ganztags tätig sein könne und 

vermehrte, betriebsunübliche Pausen und ein verlangsamtes Arbeitstempo zu einer 

20%igen Leistungsverminderung führten. Diese Einschätzung deckt sich mit dem 

Schlussbericht der Potentialabklärung von 2018. Insgesamt hat der Gutachter seine 

Diagnose in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge schlüssig begründet 

und er hat nachvollziehbar dargelegt, dass der Beschwerdeführer aus rein somatischer 

Sicht in einer adaptierten Tätigkeit zu 20% arbeitsunfähig ist.

2.1. 

Wie der orthopädische Gutachtensteil beinhaltet auch das psychiatrische Teil­

gutachten eine umfassende Darstellung der vorhandenen Akten sowie eine 

ausführliche Anamnese. Die psychiatrische Gutachterin hat sich mit den vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden auseinandergesetzt und diese bei ihrer 

Beurteilung berücksichtigt. Die Gutachterin hat eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

mit schizoiden und emotional instabilen Anteilen diagnostiziert. Erkrankungen aus dem 

depressiven Formenkreis, eine Schizophrenie, somatoforme Störungen und/oder 

organische psychische Störungen hat sie verneint. Sie ist zum Schluss gekommen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Flexibilität und in seiner Umstellungsfähigkeit je 

nach Umgebung mittelgradig bis schwer eingeschränkt sei, dass seine Entscheidungs- 

und Urteilsfähigkeit je nach Umgebung teilweise mittelgradig bis schwer beeinträchtigt 

sei, dass die Selbstbehauptungsfähigkeit überwiegend schwer beeinträchtigt sei und 

dass die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die Gruppenfähigkeit mässig bis schwer 

2.2. 

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3.  

beeinträchtigt seien. Die Gutachterin hielt fest, dass aus rein psychiatrischer Sicht in 

einer adaptierten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden 

könne, sofern diese Tätigkeit möglichst eigenständig, ohne die Notwendigkeit von 

Teamarbeit oder Kundenkontakten, an einem Einzelarbeitsplatz oder zuhause ausgeübt 

werden könne. Auf Rückfrage des Versicherungsgerichts legte die Gutachterin 

plausibel dar, dass ihre Beschreibung einer ideal angepassten Tätigkeit aus rein 

medizinischer Sicht mit Blick auf den im Sozialversicherungsrecht heranzuziehenden, 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt erfolgt sei. Aus medizinischer psychiatrischer Sicht 

würden eine Tätigkeit als Chauffeur sowie eine Arbeit im Homeoffice oder an einem 

Einzelarbeitsplatz eventuell in Frage kommen. Eine Eingliederung im beschützten 

Rahmen sei hingegen wenig erfolgversprechend, da der Beschwerdeführer dort 

schlechte Erfahrungen gemacht habe und keine zwingende Indikation bestehe. Die 

Gutachterin hielt zu Recht fest, dass die Beurteilung, ob es eine derartige Arbeitsstelle 

gebe, aus eingliederungs- respektive berufsberatersicher und nicht aus medizinischer 

Sicht erfolgen müssen.

Zusammenfassend ist der Beschwerdeführer somit mit Blick auf die 

einleuchtenden gutachterlichen Schlussfolgerungen in ideal adaptierten Tätigkeiten zu 

80% arbeitsfähig, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass er an einem 

(insbesondere aus psychiatrischer Sicht) für ihn ideal adaptierten Arbeitsplatz tätig sein 

kann.

2.3. 

Der Beschwerdeführer bestreitet, dass ein für ihn ideal adaptierter Arbeitsplatz 

existiere. Er macht mit anderen Worten geltend, dass er seine 80%ige 

Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt nicht verwerten könne.

3.1. 

Wie von der psychiatrischen Gutachterin richtigerweise angeführt, lässt sich die 

Frage, ob der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit verwerten kann – sei es auf 

dem ersten Arbeitsmarkt oder an einen geschützten Arbeitsplatz auf dem zweiten 

Arbeitsmarkt – nicht allein medizinisch beantworten, sondern bedarf auch einer berufs­

beraterischen Einschätzung. Während der medizinische Sachverständige anzugeben 

hat, wie eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit auszusehen hat und welche 

Auswirkungen die Gesundheitsbeeinträchtigung für den Arbeitsalltag in einer solchen 

Erwerbstätigkeit hat, muss der Berufsberater anhand dieser Angaben abklären, ob die 

versicherte Person fähig ist, den Anforderungen einer behinderungsadaptierten Stelle 

auf dem ersten Arbeitsmarkt zu genügen, ob er also eine Arbeitsleistung erbringen 

3.2. 

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4.  

kann, die für einen Arbeitgeber ausreicht, um ihm einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu 

stellen.

Im Falle des Beschwerdeführers liegt zwar eine (überzeugende) medizinische 

Einschätzung vor (vgl. vorstehende Erwägung 2), allerdings ist gemäss den dem 

Gericht vorliegenden Akten keine berufsberaterische Abklärung durchgeführt worden. 

Eine auf gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitnehmer spezialisierte Berufsberatung der 

Beschwerdegegnerin wird abzuklären haben, ob der erste Arbeitsmarkt Stellen bietet, 

die für den Beschwerdeführer insbesondere in psychischer Hinsicht als ideal adaptiert 

zu erachten sind und an denen der Beschwerdeführer mit einem Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 80% dieselbe Leistung liefern kann wie ein gesunder Arbeitnehmer am selben 

Arbeitsplatz mit dem gleichen Beschäftigungsgrad. Dabei wird sie insbesondere den 

gutachterlich festgestellten, psychischen Einschränkungen des Beschwerdeführers 

(Schwierigkeiten, sich an neue Situationen anzupassen und im Umgang mit Menschen, 

Beeinflussung durch äussere Faktoren, Störung durch Mitmenschen, im Kontakt 

dysphorisch und aggressiv, Einschränkungen in der Kontaktfähigkeit zu Dritten und der 

Gruppenfähigkeit) und den sich daraus ergebenden Anforderungen an einen ideal 

adaptierten Arbeitsplatz Rechnung zu tragen haben. Selbstverständlich steht es der 

Beschwerdegegnerin frei, die entsprechende berufsberaterische Abklärung durch eine 

unabhängige, sachverständige Stelle vornehmen zu lassen. Die Sache ist deshalb an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Anschluss an die berufsberaterische 

Abklärung wird die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad mittels eines 

Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zu bemessen haben.

3.3. 

Gemäss Art. 56 Abs. 2 Satz 2 VRP/SG (sGS 951.1) kann ein 

Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen 

verbindliche Feststellungen, also verfahrens- oder materiell-rechtliche Vorgaben 

enthalten, an welche die Verwaltung gebunden ist. Nachdem das Gericht das 

bidisziplinäre Gutachten vom 9. März 2019 als überzeugend erachtet hat, ist die 

Verwaltung dazu verpflichtet, nicht davon abzuweichen.

3.4. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 17. 

Juli 2019 aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung weiterer Abklärungen und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen unter Anwendung von Art. 

56 Abs. 2 VRP/SG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Juli 2019 

aufgehoben und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 4'345.90 zu 

entschädigen.

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

bis 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat eine Kostennote über Fr. 4'345.90 eingereicht (act. G 20). Diese 

Entschädigung erscheint angesichts des Vertretungsaufwandes als angemessen.

4.3. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2021
	Art. 16 ATSG. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Ob eine versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten kann, bedarf nicht nur einer medizinischen, sondern auch einer berufsberaterischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2021, IV 2019/242).

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