# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8cb1d8f-b444-5463-8888-6c21164f3651
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.06.2015 D-2089/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2089-2015_2015-06-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2089/2015/pjn 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Bendicht Tellenbach,    

Gerichtsschreiber Patrick Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China (Tibet), 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 2. März 2015 / N (…). 

 

 

 

D-2089/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen 

Angaben am 18. Oktober 2014 und gelangte nach Nepal. Von dort aus 

reiste er auf dem Luftweg Richtung Schweiz, wo er am 19. Januar 2015 

auf dem Landweg ankam und ein Asylgesuch stellte. Am 2. Februar 2015 

führte das SEM die Befragung zur Person (BzP) durch. 

A.b Dabei brachte der Beschwerdeführer vor, chinesischer Staatsangehö-

riger tibetischer Ethnie zu sein. Er habe im Dorf B._______ bei den Eltern 

gelebt und zuhause Textilien hergestellt. Im Oktober 2014 habe er anläss-

lich einer Dorfveranstaltung als Sänger den Dalai Lama und die Lamas der 

Region gelobt. Tags darauf sei er nach einem Spaziergang von einem 

Nachbarn angesprochen worden. Dieser habe ihm mitgeteilt, dass die Po-

lizei im Elternhaus vorgesprochen habe und nach ihm suche. Aus diesem 

Grund habe er nicht zuhause, sondern beim Nachbarn die Nacht verbracht. 

Am nächsten Tag habe er das Dorf aus Angst vor behördlicher Verfolgung 

verlassen.  

A.c Der Beschwerdeführer gab keine Identitätsdokumente zu den Akten. 

B.  

B.a Die Anhörung gemäss Art. 29 AsylG (SR 142.31) fand am 24. Februar 

2015 statt. Dabei wurden dem Beschwerdeführer Fragen zur Geografie 

und zu weiteren Belangen des von ihm angegebenen Herkunftsgebiets ge-

stellt. Er legte dar, zeitlebens in B._______ gelebt und in der Textilbranche 

gearbeitet zu haben. In der Freizeit habe er mit anderen aus dem Dorf 

Tänze aufgeführt und Lieder gesungen. Nach dem Liedvortrag vom Okto-

ber 2014 sei er vom erwähnten Nachbarn vor der Polizei, welche bei den 

Eltern vorgesprochen habe, gewarnt worden. Aus diesem Grunde sei er 

nicht nach Hause gegangen und habe sich bis zur Flucht beim Nachbarn 

aufgehalten. Im Falle der Rückkehr befürchte er, inhaftiert oder sogar um-

gebracht zu werden.  

B.b Dem Beschwerdeführer wurde am Ende der Anhörung mitgeteilt, auf-

grund seiner Aussagen bestünden erhebliche Zweifel an seiner Herkunft 

aus dem Tibet. Das SEM ziehe deshalb in Betracht, seine Staatsangehö-

rigkeit auf "unbekannt" zu ändern. Der Beschwerdeführer beharrte darauf, 

ehrlich und wahrheitsgemäss geantwortet zu haben. 

D-2089/2015 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 2. März 2015 – eröffnet am 6. März 2015 – wies das 

SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volksrepub-

lik China an. 

D.  

Mit Eingabe vom 1. April 2015 (Datum der Postaufgabe) focht der Be-

schwerdeführer den vorinstanzlichen Entscheid beim Bundesverwaltungs-

gericht an. Er beantragte die Aufhebung des Entscheids und die Rückwei-

sung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Es sei eine Her-

kunftsanalyse durch einen gerichtlichen Sachverständigen – einen unab-

hängigen Tibet-Experten – vorzunehmen. Es sei seine Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei das Vorliegen 

subjektiver Nachfluchtgründe festzustellen und die vorläufige Aufnahme 

als Flüchtling wegen Unzulässigkeit des Vollzugs anzuordnen. Eventualiter 

sei die Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs festzustellen und 

eine entsprechende vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen. Es 

sei die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten 

und die Verbeiständung (Art. 110a Abs. 1 AsylG) anzuordnen. Der Be-

schwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Der Eingabe lag 

eine Bestätigung für die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers 

bei.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. April 2015 stellte die Instruktionsrichterin 

die aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest, verzichtete auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses und hiess das Gesuch im Sinne von Art. 

65 Abs. 1 VwVG gut. Im Zusammenhang mit der beantragten amtlichen 

Verbeiständung wurde Frist zur Benennung einer Rechtsvertretung ange-

setzt. In der Folge verzichtete der Beschwerdeführer auf eine solche Be-

nennung.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 (VGG) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

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Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 [BGG]). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.4 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schrif-

tenwechsel verzichtet. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

Zur Begründung seiner abweisenden Verfügung führt das SEM im Wesent-

lichen aus, die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Herkunft sei zu 

bezweifeln. Seine Angaben zum dortigen Leben müssten als nicht nach-

vollziehbar, tatsachenwidrig oder realitätsfremd eingestuft werden. Er habe 

nicht den Eindruck vermitteln können, im Tibet wohnhaft gewesen zu sein. 

Seine rudimentären Länderkenntnisse gingen nicht über allgemein Be-

kanntes hinaus. Er sei nicht in der Lage gewesen, Fragen zum Schulwe-

sen, zur Dorfstrasse, zur Identitätskarte und zu weiteren Belangen vor Ort 

korrekt beziehungsweise angemessen substanziiert zu beantworten. Hinzu 

kämen widersprüchliche und ungereimte Angaben zur angeblichen Verfol-

gung wegen des Liedvortrags. Der geschilderte Ablauf der angeblichen Er-

eignisse sei nicht nachvollziehbar. Ferner wiesen auch seine Darlegungen 

der Ausreise nach Nepal und weiter in den Westen Widersprüche auf be-

ziehungsweise entbehrten jeglicher Substanz. Nach dem Gesagten könne 

die angebliche Herkunft aus dem Tibet nicht geglaubt werden. Vielmehr sei 

davon auszugehen, dass er nie im Tibet beziehungsweise auf chinesi-

schem Territorium gelebt habe. Entsprechend könnten seine chinesische 

Staatsangehörigkeit und die illegale Ausreise nicht geglaubt werden. Somit 

bestünden auch keine Anhaltspunkte für subjektive Nachfluchtgründe. 

Seine tatsächliche Staatsangehörigkeit bleibe unbekannt.  

Den Vollzug der Wegweisung – mit Ausnahme in die Volksrepublik China 

– erachtete das SEM als zulässig, zumutbar und möglich. Die Prüfung die-

ser Kriterien sei zwar von Amtes wegen vorzunehmen. Verletze aber eine 

asylsuchende Person – wie vorliegend – ihre Mitwirkungspflicht in grober 

Weise, sei diese Überprüfung praxisgemäss eingeschränkt. Eine relevante 

Gefährdung vor Ort sei nicht ersichtlich. 

4.1 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, der vorinstanzli-

che Entscheid stütze sich lediglich auf die Befragungsprotokolle. Eine Be-

gutachtung durch einen Tibet-Experten sei nie erfolgt und entsprechend 

nachzuholen. Die Vorinstanz habe seine Aussagen als realitätsfremd und 

tatsachenwidrig bezeichnet. Es sei aber nicht nachvollziehbar, worauf sich 

diese Bewertung stütze. Die übersetzende Person sei ihm sowohl bei der 

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Befragung wie auch der Anhörung als neutral und nicht als Tibet-Experte 

vorgestellt worden. Das SEM laste ihm an, er habe sich die korrekten geo-

grafischen Belange angeeignet, um so den Anschein der geltend gemach-

ten Herkunft zu vermitteln. Diese Unterstellung sei in aller Form zurückzu-

weisen. Er habe das Dorfleben so geschildert, wie er es erlebt habe. Der 

fehlende Schulbesuch erkläre seine nicht vorhandenen Kenntnisse der chi-

nesischen Sprache. Aufgrund des Umstands, wonach es in B._______ 

keine Schule gebe, seien die ihm vorgeworfene Unkenntnis des Schulwe-

sens vor Ort ebenfalls nachvollziehbar. Ferner würde er im Falle von Be-

mühungen, ein Identitätsdokument zu beschaffen, die Angehörigen im Ti-

bet gefährden. Allein aufgrund der Tatsache, dass er keine tibetischen Rei-

sepapiere eingereicht habe, könne nicht auf eine Sozialisation in Indien 

oder Nepal geschlossen werden. Er sei chinesischer Staatsbürger. Er habe 

immer die Wahrheit gesagt und die Fragen nach bestem Wissen und Ge-

wissen beantwortet und damit die Mitwirkungspflicht erfüllt. Nach dem Ge-

sagten sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und im Sinne der Pra-

xis der (vormaligen) Beschwerdeinstanz Asyl oder zumindest die vorläufige 

Aufnahme wegen subjektiver Nachfluchtgründe zu gewähren. Ein Vollzug 

der Wegweisung würde gegen die relevanten gesetzlichen Bestimmungen 

verstossen. 

5.  

Bislang hat die Vorinstanz bei Zweifeln an der Herkunft von Asylsuchenden 

in der Regel eine von den Befragungen zur Person und zu den Asylgründen 

unabhängige Herkunftsanalyse durchgeführt. Dabei wurden neben den 

landeskundlich-kulturellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachli-

chen Fähigkeiten der asylsuchenden Person geprüft; diese sogenannten 

"Lingua-Analysen" wurden ausschliesslich von amtsexternen, von der 

Fachstelle Lingua der Vorinstanz beauftragten Sachverständigen mit den 

entsprechenden Sprach- und Länderkenntnissen durchgeführt. Die Fach-

stelle Lingua hat in jüngster Zeit unter dem Titel "Evaluation des Alltagswis-

sens" zudem vergleichbare Analysen, ebenfalls erstellt durch amtsexterne 

Sachverständige, aber beschränkt auf landeskundlich-kulturelle Elemente 

(ohne linguistische Komponente), in Auftrag gegeben (vgl. das zur Publi-

kation vorgesehene Urteil des BVGer E-3361/2014 vom 6. Mai 2015, E. 

5.1).  

Im besagten Urteil wird im Weiteren festgehalten, die vom SEM gemäss 

seiner Vernehmlassung neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung 

für Asylsuchende tibetischer Ethnie im Rahmen der Anhörung sei unter den 

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von der Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen definierten Vorausset-

zungen grundsätzlich zur Plausibilitätsprüfung von Herkunftsangaben ge-

eignet. Allerdings ergäben sich aus der Tatsache, dass es der neuen Praxis 

– im Unterschied zur Lingua-Analyse respektive der Lingua-Alltagwissen-

sevaluation – an der Einschätzung durch einen amtsexternen Sachver-

ständigen fehle, dessen Sachkompetenz mittels eines aktenkundigen Wer-

degangs für das Gericht anhand der Akten überprüfbar und folglich ein-

schätzbar sei, zusätzliche respektive anderweitigen Anforderungen an eine 

Überprüfbarkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltserhebung (a.a.O. E. 

5.2.1). 

So sei die Vorinstanz – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem An-

spruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden – auch bei der neu einge-

führten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Eth-

nie zunächst verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer für die 

Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu 

prüfen. Dazu müsse sie nicht nur alle für den Entscheid rechtsrelevanten 

Sachumstände – wozu auch die Asylsuchenden begünstigende Faktoren 

gehörten – vollständig abklären, sondern diese Abklärungen auch in einer 

für das Gericht transparenten Weise in den Akten festhalten. Andernfalls 

könne das Gericht weder überprüfen, ob die Vorinstanz ihrer Untersu-

chungs- und Begründungspflicht tatsächlich nachgekommen ist, noch ob 

die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswis-

sens vertretbar sei. Im Fall der Abklärung des Länder- und Alltagswissens 

von Asylsuchenden im Rahmen einer Anhörung durch die Vorinstanz 

müsse für das Gericht aus dem Dossier nicht nur erkennbar sein, welche 

Fragen die Vorinstanz der asylsuchenden Person gestellt und wie diese 

darauf geantwortet habe, sondern auch, welche Fragen wie hätten beant-

wortet werden müssen und weshalb in Tibet sozialisierte asylsuchende 

Personen in einer vergleichbaren Situation wie die betroffene Person die 

zutreffenden Antworten hätten kennen sollen. Da bei der neu eingeführten 

Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie kein 

amtsexterner Sachverständiger mitwirke, seien die zutreffenden Antworten 

zudem mit Informationen zum Herkunftsland zu belegen. Dabei habe sich 

die Vorinstanz an den grundlegenden Standards, die bei der Beschaffung, 

Aufbereitung und Präsentation von COI gälten, zu orientieren. 

In welcher Form die Vorinstanz dem Gericht die genannten Informationen 

offenlegen wolle, stehe ihr indes frei. Zu denken sei beispielsweise an ein 

separates Aktenstück, dem die gestellten Fragen, die erhaltenen Antworten 

sowie – bei als von der Vorinstanz unzutreffend erachteten Angaben der 

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asylsuchenden Person – die zutreffenden Antworten mit qualifizierter Quel-

lenangabe und eine Begründung dafür, weshalb die asylsuchende Person 

diese Antworten hätte kennen müssen, entnommen werden könnten.  

Eine andere Frage sei die Offenlegung der Herkunftsabklärung an die asyl-

suchende Person. So müsse die Vorinstanz einer Partei grundsätzlich Ein-

sicht in jene Unterlagen gewähren, auf die sie ihren Entscheid stütze. Wie 

schon bei der Lingua-Analyse könne das SEM den Betroffenen aber auch 

im Rahmen der neu eingeführten Herkunftsabklärung für Asylsuchende ti-

betischer Ethnie einen vollumfänglichen Einblick in die Untersuchung ver-

weigern, sofern öffentliche Geheimhaltungsinteressen dem entgegenste-

hen würden. Eine rechtsgenügliche Gewährung der Akteneinsicht verlange 

aber, dass der betroffenen Person der wesentliche Inhalt der Herkunftsun-

tersuchung zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt 

werde, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten 

äussern zu können.  

Schliesslich müsse die Vorinstanz im Rahmen der neu eingeführten Her-

kunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie auch das Recht einer 

asylsuchenden Person auf vorgängige Anhörung wahren. Dementspre-

chend habe das SEM den Betroffenen die als tatsachenwidrig, falsch   oder 

unzureichend erachteten Antworten, unter Angabe der dazugehörigen Fra-

gen, anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer 

zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen 

schriftlichen Notiz so detailliert aufzuzeigen, dass die betroffene Person 

hierzu konkrete Einwände anbringen könne. Dementsprechend genüge es 

nicht, die Schlussfolgerung der Herkunftsabklärung in einer pauschalen 

Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konk-

ret vorgeworfenen Falschangaben effektiv und in detaillierter Weise er-

kennbar zu machen (a.a.O. E. 5.2.2).  

Seien diese Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs respektive der Untersuchungspflicht der Vorinstanz im Rahmen ihrer 

neu eingeführten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibe-

tischer Ethnie nicht erfüllt, sei der vorinstanzliche Entscheid in der Regel 

aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhaltsabklärung und Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Davon ausgenommen 

seien jene Fälle, in denen die Vorbringen der asylsuchenden Person – auf-

grund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit 

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– offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos seien, dass deren Be-

urteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedürfe (a.a.O. E. 

5.2.3). 

6.  

6.1 Es ist mithin zu prüfen, ob die Vorinstanz die erwähnten Mindeststan-

dards im vorliegenden Fall eingehalten hat. Dies ist offensichtlich nicht der 

Fall. 

6.2 Zwar ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass einige der Wissenslü-

cken des Beschwerdeführers an seiner Sozialisation im angegebenen Ge-

biet Zweifel aufkommen lassen. So erstaunt, dass er beispielsweise zum 

Schulwesen vor Ort nur sehr dürftige Angaben machen konnte. Ferner 

wirkt die Schilderung der Reise vom geltend gemachten Herkunftsort via 

Nepal in die Schweiz in einigen Punkten sehr substanzlos. Allein daraus 

jedoch zu schliessen, dass der Beschwerdeführer nie in Tibet gewohnt hat 

oder sich seit Jahren in einem anderen Staat aufhielt, vermag nicht zu 

überzeugen. Es kann daher nicht von gänzlicher Unplausibilität im oben 

erwähnten Sinne ausgegangen werden. Das SEM stützte denn auch seine 

entsprechende Analyse auf zahlreiche weitere angebliche Unzulänglich-

keiten beim Wissenstand des Beschwerdeführers. Die entsprechenden 

Antworten des Beschwerdeführers auf die Fragen zum Länder- und All-

tagswissen sind hingegen insgesamt nicht derart unplausibel, substanzarm 

oder widersprüchlich ausgefallen, dass sie seine Herkunft aus Tibet bereits 

offensichtlich ausschlössen und sich weitere fachliche Abklärungen somit 

erübrigt hätten. Er war anlässlich der Anhörung vielmehr teilweise in der 

Lage, das Bild einer Person, welche mit den Gegebenheiten vor Ort in ei-

nem gewissen Ausmass vertraut ist, zu vermitteln (A 6/13 S. 7 unten f.; A 

11/17 Antworten 48 ff.). Auch lässt sich alleine aufgrund seiner Angaben zu 

den Asylgründen, zum Reiseweg und zu den fehlenden Identitätspapieren 

nicht ableiten, dass er nicht aus dem angegebenen tibetischen Dorf 

stammt. Würden nämlich bereits diese Angaben alleine eine Herkunft aus 

Tibet/China ausschliessen, erübrigten sich weitere fachliche Abklärungen 

bezüglich des Länder- und Alltagswissens des Beschwerdeführers eben-

falls, da dann gar nicht auf ihre Angaben im Rahmen der Herkunftsabklä-

rung abgestellt werden müsste (a.a.O. E. 6.1). 

6.3 Wie erwähnt muss aus den Akten nicht nur in für das Gericht nachvoll-

ziehbarer Weise hervorgehen, welche Fragen die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer gestellt hat und wie dieser darauf geantwortet hat, sondern 

auch, welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb 

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in Tibet sozialisierte asylsuchende Personen in einer vergleichbaren Situ-

ation wie der Beschwerdeführer die zutreffenden Antworten hätten kennen 

sollen. Solche Akten fehlen im vorinstanzlichen Dossier weitestgehend. 

Einzig aus der Akte A 9/1 geht im Sinne einer Quellenangabe hervor, auf 

welche Internetseite sich das SEM bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

der Herkunft unter anderem stützt. Es ist festzuhalten, dass dem Protokoll 

zur Anhörung im Weiteren zwar die gestellten Fragen und die Antworten 

des Beschwerdeführers entnommen werden können. Allerdings enthalten 

die Akten kaum Ausführungen zu den vom SEM als korrekt erachteten Ant-

worten oder zu den weiteren Quellen, an denen sich die Befragungsperson 

zwecks Beurteilung der Erklärungen des Beschwerdeführers orientiert hat. 

Das Befragungsprotokoll erlaubt wiederholt nicht einmal eindeutige Rück-

schlüsse darauf, ob der Beschwerdeführer Fragen in zulänglicher Weise 

beantwortet hat beziehungsweise, wenn er die Antwort nicht wusste, ob 

und weshalb er diese hätte kennen sollen (A 11/17 Antworten 3 ff.). Die 

wiederholten Hinweise, von einer Person mit bisher ausschliesslichem Auf-

enthalt am angegebenen Ort hätte Genaueres und Substanziierteres er-

wartet werden können, verbessert den Erkenntnisstand des Gerichts nicht 

in genügender Weise. Aus den Akten geht somit zumindest teilweise nicht 

hervor, welche Antworten des Beschwerdeführers richtig beziehungsweise 

falsch sind und wie im Falle unzutreffender Angaben die korrekte Antwort 

auf die gestellte Frage lauten würde. Folglich ist für das Gericht weder 

nachvollziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Län-

der- und Alltagswissens des Beschwerdeführers vertretbar ist, noch ob die 

Vorinstanz ihren aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem rechtlichen 

Gehör fliessenden Pflichten zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen 

Abklärung der Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aller weiteren 

rechtsrelevanten Sachumstände vorliegend tatsächlich nachgekommen ist 

(vgl. Urteil a.a.O. E. 6.2.1). 

6.4 Wie bereits ausgeführt, muss die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 

überdies den wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersuchung – insbeson-

dere die als unzureichend eingestuften Antworten – so detailliert zur Kennt-

nis bringen, dass er hierzu konkrete Einwände anbringen kann, und ihm 

die Möglichkeit einräumen, sich tatsächlich dazu zu äussern. Dies ist vor-

liegend nur teilweise erfüllt. Die von der Befragungsperson wiederholt zum 

Teil nur vage formulierten Einwände zu seinen Aussagen können jedenfalls 

nicht als Gewährung des rechtlichen Gehörs im hier relevanten Sinne ge-

wertet werden. In der Folge unterblieben weitere Instruktionsmassnahmen 

der Vorinstanz. 

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Seite 11 

7.  

7.1 Nach dem Gesagten steht fest, dass das SEM sowohl den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf Einräumung des rechtlichen Gehörs als auch 

den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat.  

7.2 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich – das heisst 

ungeachtet der materiellen Auswirkungen – zur Aufhebung des daraufhin 

ergangenen Entscheides. Die Heilung einer Gehörsverletzung aus pro-

zessökonomischen Gründen auf Beschwerdeebene kommt – unbesehen 

der Kognitionsbeschränkung der Beschwerdeinstanz – insbesondere auch 

deshalb nicht in Betracht, weil das SEM im Rahmen des vorliegenden Ver-

fahrens eine neue Praxis anwandte, diese gemäss vorstehenden Erwä-

gungen in der gehandhabten Form aber nicht als rechtsgenüglich gewertet 

werden kann und demzufolge im Lichte der gerügten Mängel zu verbes-

sern ist.  

8.  

Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und die Sache im 

Sinne der Erwägungen und in Gutheissung des Kassationsantrags an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Das SEM ist gehalten, gestützt auf den voll-

ständig festgestellten rechtserheblichen Sachverhalt beziehungsweise un-

ter Wahrung der Gehörsansprüche des Beschwerdeführers einen neuen 

Entscheid mit rechtsgenüglicher Begründung zu fällen. Bei dieser Sach-

lage kann mangels Relevanz davon abgesehen werden, auf weitere Be-

schwerdevorbringen näher einzugehen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

9.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist eine Parteientschädi-

gung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 7 des Reglements vom 21. Febru-

ar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da dem nicht vertretenen und voll 

obsiegenden Beschwerdeführer keine solchen Kosten entstanden sein 

dürften, ist keine Entschädigung auszurichten. Das Gesuch im Sinne von 

Art. 110a AsylG erweist sich somit als im Ergebnis gegenstandslos.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 2. März 2015 wird aufgehoben und die Sache 

zu neuer Entscheidfindung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung entrichtet.  

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber 

 

 

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