# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96929161-a228-5858-819d-240e5b5f0e17
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.10.2021 IV 2020/217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-217_2021-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/217

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.03.2022

Entscheiddatum: 26.10.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.10.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Invalidität. 
Einkommensvergleich. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. 
Oktober 2021, IV 2020/217).

Entscheid vom 26. Oktober 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/217

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, St. Gallerstrasse 46, Postfach 

745, 9471 Buchs SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juli 2003 zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 1). Er gab an, dass er eine Ausbildung zum Schlosser absolviert habe, 

nannte aber weder die Dauer der Ausbildung noch den Namen des 

Ausbildungsbetriebes. Der Anmeldung lag auch kein Fähigkeitszeugnis bei. Zwei 

„Ausweise“ belegten, dass der Versicherte Schweisskurse absolviert hatte (IV-act. 5). 

Im Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung im Juli 

2003 war bereits ein Verfahren betreffend Leistungen der obligatorischen 

Unfallversicherung im Zusammenhang mit einer Daumenkontusion rechts (Mai 1998) 

und einem Nucleus pulposus-Prolaps C3/4 hängig (vgl. Fremdakten). In der Zeit vom 9. 

Februar 2005 bis zum 16. März 2005 befand sich der Versicherte für eine stationäre 

Behandlung in der Rehabilitationsklinik Bellikon. Diese wies in ihrem Austrittsbericht 

vom 21. April 2005 (Fremdakten) unter anderem auf eine depressive 

Anpassungsstörung mit einem deutlich regressiven Einschlag und einem 

dysfunktionalen Bewältigungsverhalten respektive einer Verdeutlichungstendenz hin. 

Die Ärzte qualifizierten den Versicherten als insgesamt überempfindlich und passiv. Sie 

beurteilten seine Kooperation als eindeutig ungenügend. Für leichte wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen der Halswirbelsäule attestierten sie eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Mit einer Verfügung vom 18. Mai 2005 stellte die 

Suva deshalb ihre Taggeldleistungen ein (Fremdakten). Im Auftrag der IV-Stelle 

erstatteten der Rheumatologe Dr. med. B.___ und der Psychiater Dr. med. C.___ am 7. 

Juli 2005 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 37). Die Sachverständigen hielten fest, 

der Versicherte leide an einem radialen Handgelenkschmerzsyndrom rechts, an 

unspezifischen Nackenbeschwerden sowie an einer längeren depressiven Reaktion bei 

einer Persönlichkeitsstruktur mit unreifen und histrionischen Zügen. Aus bidisziplinärer 

A.a. 

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Sicht seien ihm leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen oder 

Kraft erheischenden Handeinsatz uneingeschränkt zumutbar. Nach einer gescheiterten 

beruflichen Abklärung (vgl. IV-act. 59 und 68) schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung mit einer Mitteilung vom 29. Juni 2007 ab (IV-act. 80); gleichentags 

teilte sie dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 78 f.). Mit einer 

Verfügung vom 27. September 2007 wies sie das Rentenbegehren schliesslich ab (IV-

act. 85).

Nachdem der Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. 

September 2007 erhoben und unter anderem auf eine wesentliche Verschlechterung 

seines psychischen Gesundheitszustandes hingewiesen hatte, widerrief die IV-Stelle 

ihre Verfügung vom 27. September 2007 am 21. November 2007, um weitere 

Abklärungen zu tätigen (IV-act. 111). Das Beschwerdeverfahren wurde am 7. Dezember 

2007 abgeschrieben (vgl. IV-act. 117). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die AEH AG 

am 23. September 2008 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 124 und 127). Die 

Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide an einem chronischen cervico-

vertebralen und cervico-cephalen Syndrom, an Restbeschwerden nach einer 

Daumenkontusion rechts, an einem chronischen, nunmehr unspezifischen lumbo-

spondylogenen Syndrom rechts, an einer symptomatischen femoro-patellären und 

medialen Gonarthrose rechts, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

sowie an einer mittelgradigen depressiven Episode. Aus rheumatologisch-

orthopädischer Sicht seien dem Versicherten leichte wechselbelastende Tätigkeiten 

ganztags zumutbar; es bestehe aber ein erhöhter Pausenbedarf von zwei Stunden pro 

Arbeitstag. Aus psychiatrischer Sicht betrage der Arbeitsfähigkeitsgrad 50 Prozent. Im 

August 2009 beauftragte die IV-Stelle die D.___ AG mit einer Observation des 

Versicherten (IV-act. 142). Die D.___ AG berichtete am 6. November 2009, bei der 

Observation seien weder körperliche noch psychische Beeinträchtigungen aufgefallen 

(IV-act. 144). Am 17. November 2009 hielt Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) fest, die Observationsergebnisse widerlegten die vom 

Versicherten geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes, die von 

den Sachverständigen der AEH AG bestätigt worden sei (IV-act. 145). Mit einer 

Verfügung vom 20. August 2010 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

A.b. 

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Versicherten ab (IV-act. 181). Das Versicherungsgericht wies eine Beschwerde gegen 

diese Verfügung mit einem Entscheid vom 12. Januar 2012 ab (IV 2010/270; vgl. IV-act. 

198). Mit einem Urteil vom 5. Juni 2012 wies das Bundesgericht eine Beschwerde 

gegen diesen Entscheid des Versicherungsgerichtes ab (8C_183/2012; vgl. IV-act. 

206).

Im Januar 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 215). Die IV-Stelle wies ihn darauf hin (IV-act. 217), 

dass er eine relevante Veränderung seines Gesundheitszustandes seit dem 5. Juni 

2012 (recte: 20. August 2010) glaubhaft machen müsse. Sie drohte ihm an, dass sie auf 

sein Leistungsbegehren nicht eintreten werde, falls ihm dies nicht gelinge. Der 

Versicherte reagierte (vermeintlich) nicht auf dieses Schreiben, weshalb die IV-Stelle – 

ohne ein „Vorbescheidsverfahren“ – am 1. Februar 2013 eine Nichteintretensverfügung 

erliess (IV-act. 221). Bereits am 25. Januar 2013 hatte der Rechtsvertreter allerdings 

geltend gemacht (IV-act. 222), der Referenzzeitpunkt sei nicht der 5. Juni 2012, 

sondern der 20. August 2010. In einem Bericht vom 10. Oktober 2012 habe die Klinik 

F.___ eine rezidivierende depressive Störung mit einer damals schweren Episode 

diagnostiziert (vgl. IV-act. 223), womit eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit dem 20. August 2010 glaubhaft gemacht sei. Die IV-Stelle, 

die erst nach dem 1. Februar 2013 Kenntnis von der Eingabe des Versicherten vom 25. 

Januar 2013 erhalten hatte, widerrief am 5. Februar 2013 ihre Verfügung vom 1. 

Februar 2013, um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 224). Am selben Tag liess der 

Versicherte einen Bericht der Klinik G.___ vom 29. Januar 2013 einreichen (IV-act. 225 

f.), in dem eine rezidivierende depressive Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen 

bis schweren Episode und somatischen Symptomen sowie eine dissoziative 

Bewegungsstörung diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit von 50–60 Prozent 

attestiert worden waren. Mit einer Verfügung vom 19. August 2013 trat die IV-Stelle – 

wiederum ohne ein „Vorbescheidsverfahren“ – mangels Glaubhaftmachung einer 

relevanten Sachverhaltsveränderung seit dem 20. August 2010 nicht auf die 

Neuanmeldung ein (IV-act. 227). Am 18. September 2013 erhob der Versicherte eine 

Beschwerde gegen diese Verfügung (vgl. IV-act. 230). Diese wurde vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 11. Februar 

2015 abgewiesen (IV 2013/471; vgl. IV-act. 242).

A.c. 

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Im September 2017 meldete sich der Versicherte zum dritten Mal zum Bezug einer 

Rente der Invalidenversicherung an (IV-act. 249). Der Hausarzt Dr. med. H.___ 

berichtete im Oktober 2017 (IV-act. 255), der Versicherte leide an einer Depression, an 

einem chronischen Schmerzsyndrom sowie an einer dissoziativen Bewegungsstörung. 

Er sei bis auf weiteres vollständig arbeitsunfähig. Die Klinik G.___ berichtete im Oktober 

2017 (IV-act. 258), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit einer gegenwärtig mittelgradigen bis schweren Episode. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine andauernde Persönlichkeitsveränderung. Im Herbst 2016 sei es zu 

einer massiven Verschlechterung der depressiven Symptomatik gekommen, die eine 

stationäre psychiatrische Behandlung notwendig gemacht habe. Seither sei der 

Versicherte vollständig arbeitsunfähig. Die Klinik F.___ hatte im Juni 2017 berichtet (IV-

act. 259), der Versicherte habe sich vom 3. Mai 2017 bis zum 14. Juni 2017 in 

stationärer Behandlung befunden. Er leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, die beim Eintritt schwergradig und beim Austritt teilremittiert gewesen sei, an 

einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie 

an dissoziativen Bewegungsstörungen. Auf dem ersten Arbeitsmarkt sei er nicht 

arbeitsfähig. Der RAD-Arzt I.___ hielt am 26. Oktober 2017 fest, mit den neu zu den 

Akten genommenen Berichten sei eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft 

gemacht (IV-act. 263). Eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte im 

Februar 2018 (IV-act. 276), der Versicherte habe sich nicht in der Lage gesehen, an 

beruflichen Massnahmen teilzunehmen. Ein Vorstellungsgespräch für eine berufliche 

Abklärung habe kurzfristig abgesagt werden müssen. Den Aufforderungen, sich um 

eine Eingliederung zu bemühen, sei der Versicherte nicht nachgekommen. Nun habe 

sich herausgestellt, dass der Sohn des Versicherten anfangs .___ 2018 ein Café 

eröffnet habe. Das sei nur möglich gewesen, weil der Versicherte das Wirtepatent 

erworben habe. Der Versicherte helfe dort jeweils aus. Er sei täglich während drei bis 

vier Stunden anwesend und helfe etwas mit. Die IV-Stelle wies das Begehren des 

Versicherten um berufliche Massnahmen mit einer Mitteilung vom 27. Februar 2018 ab 

(IV-act. 278).

A.d. 

Gemäss dem Wirtepatent, das dem Versicherten erteilt worden war, hatte dieser 

im Februar 2018 ein Zertifikat über Lebensmittelhygiene und Suchtprävention erlangt 

(vgl. IV-act. 287). Im August 2018 teilte der Versicherte mit, dass er seinem Sohn 

A.e. 

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während vier Stunden pro Tag bei der Führung des Cafés behilflich sei (IV-act. 291). 

Die Klinik G.___ berichtete am 29. August 2018 (IV-act. 293), der Versicherte habe das 

Wirtepatent nur erlangt, um seinem Sohn, dem er sich verpflichtet fühle, einen Gefallen 

zu erweisen. Er sitze jeweils „anteilnahmlos“ in einer Ecke des Cafés, damit er 

„rechtlich“ als Geschäftsführer gelte. In der Längsschnittbeurteilung sei von einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent auszugehen. Am 7. Dezember 2018 fand eine 

Abklärung betreffend die selbständige Erwerbstätigkeit im Café statt (IV-act. 303). Der 

Versicherte gab an, dass er jeweils von 8.30 Uhr bis 12 Uhr und von 17.00 Uhr bis etwa 

19.30 Uhr oder 20 Uhr im Café anwesend sei. Das Café schliesse jeweils um 22 Uhr. 

Im Namen des Cafés würden zwei bis drei Parties pro Jahr durchgeführt. Diese fänden 

jeweils in Clubs statt. Es handle sich dabei um ein Hobby der Söhne der Versicherten. 

Die „Fashion Collection“ sei lediglich eine Promotionslinie; man könne sich die 

Kleidung nicht käuflich erwerben. Das Café werde jeweils nur von wenigen Gästen 

aufgesucht. Die Atmosphäre sei familiär. Teilweise würden sich die Gäste den Kaffee 

selbst zubereiten und das Geld in die Kasse legen. Der Versicherte habe im 

Herkunftsland eine Wirteprüfung abgelegt. Im Februar 2018 habe er vor der 

Patenterteilung „möglicherweise“ nochmals eine Prüfung abgelegt; diesbezügliche 

Angaben seien aber „kaum erfragbar“ gewesen. Das Café sei eine Art Hobby. Der 

Betrieb sei knapp selbsttragend. Die zuständige Behörde bestätigte der IV-Stelle am 2. 

Mai 2019, dass der Versicherte im Februar 2018 eine Prüfung in Lebensmittelhygiene 

und Suchtprävention abgelegt und bestanden hatte (IV-act. 305 f.).

Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Psychiater Prof. Dr. med. K.___ und der 

Orthopäde Dr. med. L.___ am 12. Juni 2020 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 321). 

Der psychiatrische Sachverständige Prof. Dr. K.___ hielt fest, der Versicherte habe 

angegeben, dass er an sieben Tagen pro Woche jeweils von 9 Uhr bis 11 Uhr und von 

17 Uhr bis 22 Uhr in seinem Café arbeite und damit rund 300 Franken pro Monat 

verdiene. Die Ehefrau verdiene 800 Franken pro Monat. Das Sozialamt unterstütze ihn 

nicht, weil es die Ansicht vertrete, dass der Sohn für den Versicherten aufkommen 

solle, und weil der Versicherte noch eine Immobilie im Ausland besitze. Das Geld sei 

knapp. Bei dieser Schilderung seiner finanziellen Situation sei der Versicherte, der sich 

zuvor situationsadäquat verhalten habe, plötzlich in Rage geraten. Er habe sich sehr 

aufgeregt, er sei impulsiv gewesen und er habe „ruptusartig unkontrolliert im Untersuch 

A.f. 

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herumgebrüllt“. Dabei habe sich ein mittel- bis hochfrequenter Tremor des rechten 

Armes verstärkt. Der Tremor sei auch auf den linken Arm übergegangen. Dem 

Sachverständigen Prof. Dr. K.___ sei es in der Folge gelungen, die Situation wieder zu 

beruhigen und die Befragung fortzusetzen. Der Versicherte habe weiter angegeben, 

dass er vor allem unter den Schmerzen leide. Psychisch fühle er sich „nervös“, was 

eine Folge der Schmerzen und der schwierigen psychosozialen Situation sei. Er habe 

kein Geld und die Invalidenversicherung verweigere ihm schon seit dem Jahr 2002 die 

ihm zustehende Rente. Als Prof. Dr. K.___ den Versicherten gebeten habe, die 

subjektive Schmerzintensität anhand der visuellen Analogskala näher zu definieren, 

habe der Versicherte erneut „unvermittelt ruptusartig“ aus einer zuvor ruhigen und 

sachlichen Gesprächssituation heraus begonnen, „nun in deutscher Sprache zu 

schreien“ und den Sachverständigen zu beleidigen. Davor habe das Gespräch 

übersetzt werden müssen. Der Versicherte habe wiederholt, dass die 

Invalidenversicherung ihm die ihm zustehende Rente seit Jahren verweigere und ihn 

nur „von einem doofen Gutachter zum andern“ schicke. Anschliessend habe er jede 

weitere Aussage verweigert. Nach einer deeskalierenden Pause und gutem Zureden 

habe er sich nur unter der Bedingung bereit erklärt, weitere Angaben zu machen, dass 

der Sachverständige ihm eine Rente garantiere. Nachdem Prof. Dr. K.___ ihm gesagt 

habe, dass er das nicht könne, habe der Versicherte erklärt, er habe nun genug von 

den „blöden Fragen“; er habe „das alles schon hunderttausendmal beantwortet“. Der 

Sachverständige solle das doch in der Akte nachlesen und ihn in Ruhe lassen mit 

seinen Fragen. Er wolle eine Rente. Ihm fehle das Geld, das ihm schon seit Jahren 

zustehe. Die Frage nach seinen Ressourcen habe der Versicherte „abwinkend“ nicht 

beantwortet. Zum Tagesablauf habe Prof. Dr. K.___ unter anderem in Erfahrung bringen 

können, dass der Versicherte den Vormittag jeweils in seinem Café verbringe, dass er 

nach dem Mittagessen und einer Mittagsruhe in seinen Schrebergarten gehe, wo er 

Gemüse und Obst anbaue und sich um die Pflanzen kümmere, dass er am 

Spätnachmittag wieder in das Café gehe, dass er dort Gäste bediene und dass er 

zwischen 21 Uhr und 22 Uhr jeweils Feierabend mache. Der Sachverständige Prof. Dr. 

K.___ hielt fest, objektiv sei der (im Gutachten ausführlich dargestellte) klinische Befund 

weitgehend unauffällig gewesen. Die Grundstimmung sei latent gereizt gewesen. Der 

Versicherte habe wirtschaftliche Zukunftsängste beklagt. Bei den Themen Finanzen 

und subjektive Schmerzintensität sei es zu zwei ruptusartigen impulsiven 

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Durchbrüchen gekommen. Ein Rentenbegehren sei deutlich erkennbar gewesen. Die 

Selbstwahrnehmung sei jene eines „Behördenopfers“ gewesen. Die vom behandelnden 

Arzt der Klinik G.___ gestellte Diagnose einer dissoziativen Bewegungsstörung 

überzeuge nicht, weil es sich aus fachärztlicher Sicht (Prof. Dr. K.___ sei auch Facharzt 

für Neurologie) beim Tremor auch um einen essentiellen Tremor handeln könne. Für die 

Diagnosestellung müsse zuerst eine Tremoranalyse durchgeführt werden. Erst dann 

könne die Frage nach dem Vorliegen einer dissoziativen Bewegungsstörung lege artis 

beantwortet werden. Gemäss den Ärzten der Klinik F.___ sei die depressive Störung als 

eine Folge einer dauerhaften und umfassenden psychosozialen Belastungslage zu 

verstehen. Während der beiden stationären Aufenthalte sei es jeweils zu einer 

Teilremission der depressiven Störung gekommen. Obwohl der weitere Verlauf – 

insbesondere der Erwerb des Wirtepatentes und die Eröffnung eines eigenen Cafés – 

klar zeige, dass sich die Funktionalität des Versicherten verbessert habe, habe der 

behandelnde Arzt der Klinik G.___ unverändert weiter eine mittelgradige bis schwere 

depressive Episode diagnostiziert, was nicht überzeuge. Auch in der aktuellen 

Untersuchung hätten keine depressiven Symptome festgestellt werden können; der 

Versicherte habe vornehmlich über anhaltende psychosoziale Probleme – allen voran 

chronische finanzielle Probleme – geklagt. Gemäss seinen eigenen Angaben sei der 

Versicherte fähig, ein Vollpensum von 7 × 6 = 42 Stunden pro Woche im eigenen Café 

zu leisten. Diagnostisch sei von einer remittierten rezidivierenden depressiven Störung 

auszugehen. Eine Schmerz- oder Somatisierungsstörung könne nicht diagnostiziert 

werden, da das Schmerzgeschehen aus somatischer Sicht weitgehend nachvollziehbar 

sei. Weitere psychiatrische Diagnosen könnten nicht gestellt werden. Aus 

psychiatrischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. 

Der orthopädische Sachverständige Dr. L.___ führte aus, der Versicherte leide an einem 

belastungsabhängig vermehrten cervico-cephalen Schmerzsyndrom, an einem 

belastungsabhängig vermehrten lumbo-spondylogenen Schmerzsyndrom, an einer 

Belastungs- und Bewegungseinschränkung des rechten Daumens, an einer 

Pangonarthrose des rechten Kniegelenks sowie an einer Belastungseinschränkung des 

linken Kniegelenks. Bei der Untersuchung habe der Versicherte gut und motiviert 

mitgewirkt. Nach einem eingehenden Studium der Aktenlage, der Bildgebung sowie 

insbesondere den anhand der klinischen Untersuchung erhobenen Befunde gehe er, 

Dr. L.___, mit den diagnostischen Feststellungen und den Behandlungsmassnahmen 

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B.  

der behandelnden Ärzte uneingeschränkt einig. Auch könne er die im Rahmen der 

Begutachtung durch die AEH AG abgegebene versicherungsmedizinische 

rheumatologische Einschätzung uneingeschränkt teilen. Für eine körperlich leichte, 

wechselbelastende, optimal angepasste, überwiegend sitzende Tätigkeit könne eine 

Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent attestiert werden. Die Leistungseinbusse ergebe sich 

aus der Notwendigkeit von häufigen kurzen Arbeitsunterbrechungen und 

Positionswechsel. In der Konsensbeurteilung attestierten die Sachverständigen einen 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten. Der RAD-Arzt 

I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 322).

Mit einem Vorbescheid vom 25. Juni 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 324). Der Versicherte erhob keine Einwände. Mit 

einer Verfügung vom 31. August 2020 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-

act. 327).

A.g. 

Am 1. Oktober 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. August 2020 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente und eventualiter die Rückweisung der 

Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte 

er aus, das Valideneinkommen müsse anhand des Entscheides IV 2010/270 des 

Versicherungsgerichtes vom 12. Januar 2012 festgesetzt werden. Für die Bestimmung 

des Invalideneinkommens sei der Gesamtarbeitsvertrag für das Gastgewerbe 

massgebend. Mangels einer entsprechenden Berufsausbildung könne der 

Beschwerdeführer maximal einen Lohn von 4’000 Franken erzielen. Unter 

Berücksichtigung des Arbeitsunfähigkeitsgrades von 30 Prozent und des im Entscheid 

IV 2010/270 zugestandenen Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von 60 Prozent. Bezüglich des Gutachtens von Prof. Dr. K.___ sei zu 

bemängeln, dass sich dieser nicht eingehend mit den Berichten der Klinik G.___ vom 

29. August 2019 und vom 31. Januar 2020 und auch nicht mit jenem der Klinik F.___ 

vom 26. Juni 2017 auseinandergesetzt habe.

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

vom 31. August 2020 auf deren Rechtmässigkeit. Sein Gegenstand muss folglich 

jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat sich auf 

die Prüfung eines Rentenbegehrens beschränkt, weshalb auch in diesem 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. November 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, der Ausgangswert des 

Invalideneinkommens entspreche dem Valideneinkommen, denn der Beschwerdeführer 

sei – mit und ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung – als ein Hilfsarbeiter zu 

qualifizieren, weshalb sowohl das Valideneinkommen als auch der Ausgangswert des 

Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne 

entsprächen. Selbst unter Berücksichtigung des maximal vertretbaren 

Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent resultiere kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad. Der RAD-Arzt I.___ hatte in einer Stellungnahme vom 21. November 

2020 festgehalten (act. G 4.1), entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers habe sich Prof. Dr. K.___ ausführlich mit dem Bericht der Klinik 

F.___ vom 26. Juni 2017 auseinandergesetzt. Auch die beiden Berichte der Klinik G.___ 

vom 29. August 2019 und vom 31. Januar 2020 habe Prof. Dr. K.___ auszugsweise 

wiedergegeben und dann kritisch gewürdigt. Der Sachverständige Prof. Dr. K.___ habe 

eingehend dargelegt, weshalb ihn die Diagnosestellung und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugt hätten.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 2. Februar 2021 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 8). Der Replik lag eine Stellungnahme der Klinik G.___ vom 11. Januar 2021 bei 

(act. G 8.1). Darin war für leidensadaptierte Tätigkeiten ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 

Prozent attestiert worden.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).B.d. 

Am 29. März 2021 liess der Beschwerdeführer eine Kostennote über insgesamt 

5’106.90 Franken (einschliesslich der Kosten von 80 Franken für die Stellungnahme der 

Klinik G.___ vom 11. Januar 2021) einreichen (act. G 12 und G 12.1).

B.e. 

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Beschwerdeverfahren ausschliesslich zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.

2.

Bei der Anmeldung vom September 2017 hat es sich um eine sogenannte 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV gehandelt, was bedeutet, dass in einem 

ersten Schritt nur zu prüfen gewesen ist, ob der Beschwerdeführer eine relevante 

Veränderung des Invaliditätsgrades seit der Abweisung des ersten Leistungsbegehrens 

mit der Verfügung vom 20. August 2010 glaubhaft gemacht hatte. Das ist gemäss der 

überzeugenden Aktenwürdigung des RAD-Arztes I.___ der Fall gewesen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten ist.

3.  

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die 

nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird 

gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre. Bei den beiden Vergleichseinkommen – dem sogenannten Valideneinkommen 

und dem sogenannten Invalideneinkommen – handelt es sich lediglich um 

Messgrössen, denn eine „Invalidität“ im Sinne des IVG und des ATSG ist ein 

voraussichtlich bleibender oder ein länger dauernder ganzer oder teilweiser Verlust an 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem massgebenden (fiktiven) allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Versicherungstechnisch entspricht das versicherte Gut 

also den im sogenannten hypothetischen „Gesundheitsfall“ bestehenden 

Erwerbsmöglichkeiten respektive dem Erwerbspotential auf dem (fiktiven) allgemeinen 

und ausgeglichenen Arbeitsmarkt; der versicherte Schaden ist die Beeinträchtigung 

dieses Erwerbspotentials. Weil ein Erwerbspotential aber nicht direkt quantifiziert 

werden kann, müssen behelfsweise geeignete Messgrössen herangezogen werden, 

nämlich jene Vergleichseinkommen, die die versicherte Person bei einer (ökonomisch) 

3.1. 

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optimalen Ausnützung ihres Erwerbspotentials – einmal im hypothetischen 

„Gesundheitsfall“ und einmal trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung – erzielen könnte. 

Damit steht fest, dass die tatsächlichen erwerblichen Verhältnisse der versicherten 

Person nichts weiter als ein Indiz für die Bestimmung der Validen- und der 

Invalidenkarriere respektive der entsprechenden Vergleichseinkommen sein können.

Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung abgeschlossen. Zwar hat er 

gemäss den Aussagen seines früheren Arbeitgebers über ein gutes handwerkliches 

Geschick und über gute Fertigkeiten als Schlosser und Schweisser verfügt, aber das 

hat es ihm nicht erlaubt, einen deutlich über dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne liegenden Lohn zu erzielen. Das Erwerbspotential des 

Beschwerdeführers hat vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung also jenem 

eines typischen Hilfsarbeiters entsprochen, weshalb das Valideneinkommen dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne entsprechen muss. Daran hat der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer lange nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung eine Wirteprüfung abgelegt, ein Wirtepatent erlangt und 

ein eigenes Café eröffnet hat, nichts geändert, denn dabei hat es sich nur um einen 

Versuch einer Selbsteingliederung gehandelt, der offenkundig keine Relevanz für das 

Valideneinkommen haben kann. Der Beschwerdeführer ist folglich für den 

hypothetischen „Gesundheitsfall“ nicht als ein selbständiger Wirt, sondern als ein 

Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Zudem hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

anhand statistischer Angaben überzeugend aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer 

statistisch weder als angestellter noch als selbständiger Wirt (im hypothetischen 

„Gesundheitsfall“) ein höheres Erwerbseinkommen als den statistischen Zentralwert 

der Hilfsarbeiterlöhne hätte erzielen können. Der Selbsteingliederungsversuch ist 

deshalb nicht einmal für die Bestimmung der Invalidenkarriere relevant. Natürlich kann 

sich infolge der Eröffnung des Cafés das Erwerbspotential des Beschwerdeführers 

aber auch nicht verringert haben, denn er hätte (im hypothetischen „Gesundheitsfall“) 

jederzeit eine durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeit antreten und so sein 

Erwerbspotential vollumfänglich ausnutzen können.

3.2. 

Der Sachverständige Prof. Dr. K.___ hat nach einem eingehenden Studium der 

medizinischen Akten und nach einer umfassenden persönlichen Untersuchung des 

Beschwerdeführers anhand des weitestgehend unauffälligen objektiven Befundes über­

zeugend aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer nicht an einer psychischen Gesund­

heitsbeeinträchtigung leidet, die seine Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Die 

Befragung hat zwar nach dem zweiten impulsiven Gefühlsausbruch des 

Beschwerdeführers abgebrochen werden müssen, aber das bedeutet nicht, dass der 

3.3. 

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Sachverständige Prof. Dr. K.___ nur über eine lückenhafte Sachverhaltskenntnis verfügt 

hätte, denn die Beendigung der Befragung nach dem zweiten impulsiven 

Gefühlsausbruch hat nur dazu geführt, dass der Beschwerdeführer seine subjektiven 

Schmerzangaben nicht näher definiert hat; alle übrigen Angaben hat Prof. Dr. K.___ vor 

dem Ende der Untersuchung erfragen können. Ihm ist es auch möglich gewesen, den 

massgebenden objektiven klinischen Befund vollständig zu erheben. Anders als die 

behandelnden Ärzte der Kliniken F.___ und G.___ hat sich Prof. Dr. K.___ bei der 

Diagnosestellung und bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht von den subjektiven 

Angaben des Beschwerdeführers, sondern von den objektiven klinischen Befunden 

leiten lassen. In seinem Gutachten hat er diese Befunde ausführlich dargestellt, sodass 

seine Schlussfolgerung, der Gesamtbefund sei insgesamt weitestgehend unauffällig 

gewesen, für einen medizinischen Laien problemlos nachvollziehbar ist. Die 

Argumentation von Prof. Dr. K.___, im Vordergrund der Beschwerden stehe nicht eine 

psychische Erkrankung, sondern eine Rentenbegehrlichkeit des Beschwerdeführers, 

leuchtet ohne Weiteres ein, denn diese Argumentation steht im Einklang mit den 

übrigen Akten, die einen Zeitraum von knapp 20 Jahren betreffen. Ebenso überzeugt 

der Hinweis von Prof. Dr. K.___, der Beschwerdeführer verrichte ja bereits ein 

Vollpensum, da er gemäss seinen eigenen Angaben jeden Tag der Woche während 

jeweils insgesamt sechs Stunden im Café tätig sei. Welchen Lohn der 

Beschwerdeführer tatsächlich für diese Tätigkeit erhält, ist irrelevant, weil das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen nicht vom effektiv erzielten Lohn auf 

dem invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarkt oder gar – 

bei einer selbständigen Tätigkeit – von invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten 

konjunkturellen Schwankungen und ähnlichem, sondern vielmehr vom trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch vorhandenen Erwerbspotential abhängt. 

Massgebend ist also nicht, was der Beschwerdeführer effektiv verdient, sondern, was 

zu leisten er imstande ist. Mit seiner nahezu vollzeitlich ausgeübten Tätigkeit im Café 

und der zusätzlichen (wohl körperlich anstrengenden) Pflege eines Schrebergartens mit 

Gemüse und Obst hat er belegt, dass er über eine wesentlich höhere als die 

behauptete Arbeitsfähigkeit verfügt, wie der Sachverständige Prof. Dr. K.___ 

überzeugend aufgezeigt hat. Vor diesem Hintergrund erweist sich auch die Frage nach 

der genauen diagnostischen Einordnung des Tremors als irrelevant, denn aus dem 

Gutachten von Prof. Dr. K.___ wie auch aus den übrigen Akten geht jedenfalls mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hervor, dass der – 

nur in Phasen von Erregtheit auftretende – Tremor den Beschwerdeführer weder bei 

Tätigkeit im Café (mit vorwiegend feinmotorischen Tätigkeiten) noch bei der Pflege des 

Schrebergartens (mit vorwiegend grobmotorischen Tätigkeiten) wesentlich einschränkt. 

Auch der Sachverständige Dr. L.___ hat den für seine Beurteilung massgebenden 

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medizinischen Sachverhalt umfassend und sorgfältig erhoben. Er hat seine 

Diagnosestellung und die Adaptionskriterien für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit 

überzeugend begründet. Die quantitative Arbeitsfähigkeitsschätzung respektive das 

Attest einer um 30 Prozent – also beinahe einen Drittel – eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit selbst für eine leidensadaptierte Tätigkeit überzeugt dagegen nicht. In 

einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit hat der Beschwerdeführer nämlich die 

Möglichkeit, seine Arbeitsposition nach Belieben zu ändern beziehungsweise sich 

während der Arbeit ständig ein wenig zu bewegen. Zwar wird er, wie Dr. L.___ insofern 

überzeugend aufgezeigt hat, dennoch zusätzliche Pausen benötigen, aber diese 

werden nicht 30 Prozent der gesamten Arbeitszeit ausmachen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. L.___ kann deshalb nicht überzeugen.

Grundsätzlich müsste die Sache zur Ergänzung des orthopädischen 

Teilgutachtens in der Form einer besseren Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Davon kann hier allerdings aus 

den folgenden Gründen abgesehen werden: Gestützt auf das ansonsten überzeugende 

Gutachten von Dr. L.___ und Prof. Dr. K.___ steht jedenfalls mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in 

einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit maximal zu 30 Prozent arbeitsunfähig ist. Der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens entspricht dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem Valideneinkommen, was 

bedeutet, dass die Invalidität anhand eines sogenannten Prozentvergleichs bemessen 

werden kann. Der Invaliditätsgrad entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, 

korrigiert um einen allfälligen dem Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Dieser Abzug 

kommt zur Anwendung, wenn davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte 

Person ihre Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann 

wie eine gesunde, im selben Pensum tätige Person. Das ist der Fall, wenn anzunehmen 

ist, dass ein strikt ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender Arbeitgeber der 

versicherten Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen 

unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen wird, um seinen aus der Anstellung der 

versicherten Person resultierenden „Gewinn“ – die Differenz zwischen dem 

ökonomischen Mehrwert der Arbeitsleistung und den direkten und indirekten Lohn- 

und Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. Kann eine 

versicherte Person nur einen unterdurchschnittlichen ökonomischen Mehrwert 

generieren oder sind die indirekten Lohnkosten oder die Lohnnebenkosten 

überdurchschnittlich hoch, resultiert für den Arbeitgeber nämlich nur ein 

unterdurchschnittlicher „Gewinn“. Diese „Gewinneinbusse“ kann nur durch einen 

unterdurchschnittlichen Lohnansatz wettgemacht werden. Der Beschwerdeführer kann 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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4.  

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen, die 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt sind.

3. Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

zwar ganztags arbeiten, aber er kann keine volle Arbeitsleistung erbringen, weil er 

vermehrte Pausen benötigt. Um seine Arbeitsfähigkeit voll auszuschöpfen, muss er 

jedoch seinen Arbeitsplatz den ganzen Tag belegen. Ein strikt ökonomisch denkender 

Arbeitgeber sieht sich folglich mit einer unterdurchschnittlichen Amortisation der 

Arbeitsplatzkosten konfrontiert. Die damit einhergehende „Gewinneinbusse“ ist 

allerdings geringfügig, sodass sich nur ein Abzug von fünf Prozent rechtfertigt. Der 

Invaliditätsgrad kann damit maximal 33,5 Prozent betragen (= 100% – 95% × max. 

70%). Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis als rechtmässig. Eine Rückfrage bei Dr. L.___ oder die Einholung eines 

weiteren Gutachtens könnte nur dabei behilflich sein, den Invaliditätsgrad genauer zu 

bestimmen, aber das würde am Ergebnis nichts ändern, weil mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der Invaliditätsgrad 

keinesfalls mehr als 33,5 Prozent betragen kann.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.10.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Invalidität. Einkommensvergleich. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Oktober 2021, IV 2020/217).

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