# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f300ce6-79b3-55d4-b0ec-ea27c3ba478f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2009 C-2723/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2723-2008_2009-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2723/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

S._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung eines Visums zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2723/2008

Sachverhalt:

A.
Der eritreische Staatsangehörige J._______, geboren 1922, und seine 
Ehefrau K._______, geboren 1940 (im Folgenden: Gesuchsteller), be-
antragten  am  24.  Dezember  2007  bei  der  für  Eritrea  zuständigen 
Schweizer  Vertretung  in  Khartum  (Sudan)  je  ein  Visum  für  einen 
sechsmonatigen  Besuchsaufenthalt  bei  ihrer  Nichte  S._______  (im 
Folgenden: Gastgeberin bzw. Beschwerdeführerin) in X._______ (BE). 
Die  Schweizer  Vertretung  leitete  die  Gesuche zur  Prüfung  und  zum 
Entscheid an die Vorinstanz weiter.

B.
Zu den Anträgen begrüsst, veranlasste der Migrationsdienst des Kan-
tons Bern über die Wohngemeinde bei der Gastgeberin weitere Abklä-
rungen und leitete deren Ergebnis an die Vorinstanz weiter. Letztere 
lehnte es in einer Verfügung vom 3. April 2008 ab, die beantragten Be-
suchsvisa zu erteilen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, die 
anstandslose und fristgerechte Wiederausreise könne angesichts der 
wirtschaftlichen und soziokulturellen  Lage im Herkunftsland  der  Ge-
suchsteller nicht als gesichert betrachtet werden.

C.
Mit  Beschwerde vom 21. April  2008 beantragt die Gastgeberin beim 
Bundesverwaltungsgericht implizit die Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung und die Erteilung der Besuchsvisa. Zur Begründung bringt 
sie sinngemäss vor, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass 
die Wiederausreise der Gesuchsteller nach einem Besuchsaufenthalt 
nicht gesichert wäre. Diese hätten schon aufgrund ihres fortgeschritte-
nen Alters keinerlei Absicht, in der Schweiz zu bleiben und hier einen 
Neuanfang  zu  versuchen.  Zudem  besässen  sie  in  Eritrea  mehrere 
Schneiderei-Betriebe und befänden sich in finanziell sicheren Verhält-
nissen.

D.
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 27. Juni 2008 an der 
angefochtenen  Verfügung  fest  und  schliesst  auf  Abweisung  der  Be-
schwerde. Ergänzend weist sie dabei darauf hin, dass die Gesuchstel-
ler  bei  Einreichung ihres Visumsantrages einen sechsmonatigen Be-
suchsaufenthalt vorgesehen hätten. Die Gastgeberin habe zwar später 
in einem Schreiben vom 19. Februar 2008 an die Wohnsitzgemeinde 

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geäussert, die Dauer des geplanten Aufenthalts betrage zwei bis drei 
Monate.  Aus  der  ursprünglich  gewünschten  Aufenthaltsdauer  könne 
aber geschlossen werden, dass den Gesuchstellern in der Heimat kei-
ne zwingenden Verpflichtungen oblägen, welche Gewähr für eine frist-
gerechte und anstandslose Wiederausreise bieten könnten.

E.
Die Beschwerdeführerin machte von dem ihr eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM, mit denen die Ausstellung eines Ein-
reisevisums verweigert wird. In dieser rechtlichen Materie entscheidet 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50–52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-

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bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berech-
tigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslän-
derinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20],  Art. 2 Abs. 1 der Verord-
nung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung 
[VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5  Abs. 1  Bst. a  und  b  der  Verordnung 
[EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten 
der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, 
SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres beab-
sichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanziel-
le Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG); 
sie  dürfen zudem nicht  im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung  ausgeschrieben sein  und keine Gefahr  für  die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder  die  internationalen Beziehungen eines  Mitgliedstaats  darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG). Namentlich 
müssen Ausländerinnen und Ausländer für die gesicherte Wiederaus-
reise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorge-
sehen ist (Art. 5 Abs. 2 AuG, vgl. dazu Urteile des Bundesverwaltungs-

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gerichts C-1509/2008 vom 13. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3 sowie 
C-3013/2008 vom 14. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3). Hinsichtlich der 
in Frage kommenden Belege zur Glaubhaftmachung des Aufenthalts-
zwecks  verweist  Art. 5  Abs. 2  SGK  auf  den  Anhang I.  Art. 5  Abs. 3 
SGK  sowie  Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das 
Einreiseerfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegen die Ge-
suchsteller der Visumspflicht. 

6.
Verfahren, die am 12. Dezember 2008 (Datum der Inkraftsetzung des 
Abkommens  vom  26.  Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Europäischen  Union  und  der  Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Assoziierung  dieses  Staates  bei  der  Umset-
zung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [SAA, 
SR 0.360.268.1]) hängig sind, werden nach neuem Recht fortgeführt 
(Art. 57 VEV).

7.
7.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine  gesicherten  Feststellungen,  sondern  lediglich  Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

7.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine  fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. Einreisegesu-
che von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit poli-
tisch  oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen  Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

7.3 In Eritrea sind breite Bevölkerungsschichten von vergleichsweise 
schwierigen  ökonomischen  und  sozialen  Lebensbedingungen  betrof-
fen. Eritrea gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Der Grenzkrieg 
mit Äthiopien (1998 – 2000) und eine mehrjährige Dürre bis 2004 ha-

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ben  der  eritreischen  Volkswirtschaft  schweren  Schaden  zugefügt. 
Kommt hinzu, dass noch heute ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung 
im Anschluss an den Wehrdienst eine nationale Dienstpflicht ableisten 
muss, und dadurch für den Aufbau des Landes nur eingeschränkt zur 
Verfügung steht. Der Krieg mit Äthiopien und der Klimawechsel haben 
der  Umwelt  in  der  Vergangenheit  schweren  Schaden  zugefügt,  was 
wiederum negative Auswirkungen auf  die ökonomische Situation der 
Bevölkerung hat. So konnte Eritrea auch in den besten Jahren nicht 
mehr als 60 % der für die Ernährung der Bevölkerung benötigten Nah-
rungsmittel  selbst  produzieren  (Quelle:  Deutsches  Auswärtiges  Amt, 
<www.auswaertiges-amt.de  >, Länder, Reisen und Sicherheit > Eritrea 
> Wirtschaft; Stand März 2008, besucht am 10. August 2009).

Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, nach Europa, in 
die  USA oder  anderswo hin  zu  gelangen,  um sich  ausserhalb  ihrer 
Heimat  unter  günstigeren  Lebensbedingungen  eine  bessere  Zukunft 
zu sichern. Nach der Feststellung des Auswärtigen Amtes haben im 
Jahre  2008  800'000  eritreische  Staatsangehörige  in  Europa,  in  den 
USA, in Saudi-Arabien und im Sudan gelebt,  dies bei einer Gesamt-
Bevölkerung in Eritrea von 4,5 Mio. Einwohnern. Der Trend zur Emigra-
tion zeigt sich erfahrungsgemäss dort  besonders stark, wo durch die 
Anwesenheit  von Verwandten  oder  Bekannten  bereits  ein  minimales 
soziales  Beziehungsnetz  im  Ausland  besteht.  Im  Falle  der  Schweiz 
führt dies angesichts der restriktiven fremdenpolizeilichen Zulassungs-
regelung nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmun-
gen.

7.4 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausrei-
se  begünstigen. Umgekehrt  muss  bei  Personen,  die  in  ihrer  Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

8.
8.1 Die Gesuchsteller sind 87 bzw. 69 Jahre alt. Über ihre familiären 
Verhältnisse vor Ort ist nur gerade bekannt, dass in Eritrea ein Sohn 

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http://www.auswaertiges-amt.de/

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lebt  (so  aus  der  Eingabe  der  Beschwerdeführerin  vom  19.  Februar 
2008 an die Gemeindeverwaltung ihrer Wohngemeinde zu schliessen). 
Damit haben die Gesuchsteller zwar familiäre Bindungen vor Ort. Ei-
gentliche familiäre oder persönliche Verpflichtungen,  welche die Pro-
gnose einer fristgerechten Wiederausreise begünstigen könnten, sind 
aber weder geltend gemacht worden noch ersichtlich.

8.2 Der  Gesuchsteller  bezeichnete  sich  in  seinem  persönlichen  Vi-
sumsantrag als "business-man". Die Gesuchstellerin ihrerseits liess in 
der Rubrik Erwerbstätigkeit "NO" vermerken. Die Beschwerdeführerin 
gab im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Situation der Gesuch-
steller  im  Gesuchsverfahren  an,  diese  besässen  in  Asmara  drei 
Schneidereien. Eine Werkstatt würden sie gemeinsam mit ihrem Sohn 
führen, die anderen zwei Betriebe seien vermietet. Zudem besässen 
sie in Asmara ein Haus. Auf Beschwerdeebene machte die Beschwer-
deführerin  geltend,  die  Gesuchsteller  seien finanziell  abgesichert. Ir-
gendwelche Belege über die Einkommens- und Vermögensverhältnis-
se  wurden  weder  von  den  Gesuchstellern  selbst  noch  von  der  Be-
schwerdeführerin zu den Akten gereicht. Es versteht sich von selbst, 
dass bei derart  spärlichen Angaben kein Bild über die effektive wirt-
schaftliche  Situation  der  Gesuchsteller  vor  Ort  gewonnen  werden 
kann. Demnach sind auch in wirtschaftlicher Hinsicht keine Verhältnis-
se erstellt, die eine Emigration von vornherein als unwahrscheinlich er-
scheinen liessen.

8.3 Tritt  ein Weiteres hinzu: Die Gesuchsteller  erklärten in ihrem Vi-
sumsantrag unmissverständlich, sie beabsichtigten einen sechsmona-
tigen Aufenthalt in der Schweiz. Die Beschwerdeführerin sprach zwar 
in ihrer (später abgegebenen) Stellungnahme gegenüber der Gemein-
de von einem zwei- bis höchstens dreimonatigen Aufenthalt,  der ge-
plant werde. Von der Vorinstanz in der Vernehmlassung auf die unter-
schiedlichen Äusserungen aufmerksam gemacht, unterliess es die Be-
schwerdeführerin  allerdings  trotz  förmlicher  Einladung,  den  Hinter-
grund replizierend zu erklären. Entsprechend bleibt unersichtlich, was 
die Gesuchsteller bewogen haben kann, einen derart  langen Aufent-
halt  in  der  Schweiz  zu  planen,  zumal  sich  hier  mit  Ausnahme ihrer 
Nichte keine Verwandten aufhalten sollen. 

8.4 Die Vorinstanz durfte vor dem allgemeinen und persönlichen Hin-
tergrund demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr 

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für  eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der  Gesuch-
steller nach einem Besuchsaufenthalt besteht.

9.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

10.
Dem  Ausgang  des  Verfahrens  entsprechend  wird  die  unterliegende 
Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfah-
renskosten  sind  auf  Fr. 600.-  festzusetzen (Art.  1,  Art.  2  und Art.  3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. 7442242.4 und 7442244.6 retour)
- den Migrationsdienst des Kantons Bern

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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