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**Case Identifier:** 00a06f37-0619-5ee2-b8e6-c2e85c01a861
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 2. Abteilung O2V-21-58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_002_O2V-21-58_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A. AG 

 

vertreten durch: RA AA. 

 

 

Vorinstanz Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, 

Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 

 

 

Beigeladene Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern  

 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
2. Abteilung 

 

Urteil vom 14. Juni 2022 
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident W. Kobler 

Oberrichterin J. Lanker 

Oberrichter M. Winiger, M. Müller, R. Kläger 

Obergerichtsschreiber M. Giger 

 

 

Verfahren Nr. O2V 21 56 

O2V 21 58 

 

 

Sitzungsort Trogen 

 

 

Gegenstand Staats- und Gemeindesteuern 2016 und 

Direkte Bundessteuer 2016 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der kantonalen 

Steuerverwaltung vom 21. September 2021 

 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Der Einspracheentscheid vom 21. September 2021 sei aufzuheben. 

 2. Die Vorinstanz sei anzuweisen, auf die Einsprache vom 19. Juli 2021 einzutreten und 

diese materiell zu prüfen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zulasten der 

Beschwerdegegnerin. 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Unter Kostenfolgen zulasten der Beschwerdeführerin. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Mit Verfügung vom 22. Juni 2021 wurde die Beschwerdeführerin von der kantonalen Steuer-

verwaltung für die Staats- und Gemeindesteuern 2016 sowie die direkten Bundessteuern 

2016 nach Ermessen veranlagt (act. 2.8). Auf eine hiegegen erhobene Einsprache trat die 

Vorinstanz mit Entscheid vom 21. September 2021 nicht ein (act. 2.2). 

 

B. In der Folge gelangte die durch RA AA. vertretene Steuerpflichtige mit Eingabe vom 

22. Oktober 2021 beschwerdeweise ans Obergericht und stellte das eingangs zitierte 

Rechtsbegehren (act. 1). Die vorinstanzliche Vernehmlassung mit dem Antrag auf 

Beschwerdeabweisung erfolgte am 25. November 2021 (act. 7). Mit Replik vom 2. Februar 

2022 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren fest (act. 12). Die Vorinstanz 

machte von dem ihr eingeräumten Duplikrecht keinen Gebrauch. 

 

C. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den Akten sowie die Vorbringen der Parteien 

in den Rechtschriften wird, soweit für die Beurteilung entscheidrelevant, in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

 

 

  

 

Seite 3 

Erwägungen 

 

1. 1.1 

a) Nach Art. 188 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG, bGS 621.11) kann der 

Einspracheentscheid innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Obergericht schriftlich mit 

Beschwerde angefochten werden. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde 

betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2016 ist einzutreten. 

 

b) Gemäss Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte 

Bundessteuer (DBG, SR 642.11) kann der Einspracheentscheid innert 30 Tagen nach 

Eröffnung bei einer von der Steuerbehörde unabhängigen Rekurskommission schriftlich 

mit Beschwerde angefochten werden. Nach Art. 4 der Verordnung vom 26. September 

2000 über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer DBG 

(bGS 625.11) i.V.m. Art. 28 des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (bGS 145.31) 

amtet das Obergericht als Steuerrekurskommission im Sinne von Art. 104 Abs. 3 DBG. 

Die Zuständigkeit des Obergerichts zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde ist 

demgemäss zu bejahen. Die übrigen formellen Voraussetzungen zur Beschwerde-

erhebung sind ebenso erfüllt. Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 

2016 ist damit einzutreten. 

 

1.2 

Weil die Beschwerde die Veranlagung sowohl der direkten Bundessteuer als auch der 

Staats- und Gemeindesteuern betrifft, wurden vorliegend getrennte Dossiers eröffnet (Ver-

fahren O2V 21 56 und O2V 21 58). Mit Blick darauf, dass die Verfahren auf demselben Sach-

verhalt beruhen und sich dieselben Rechtsfragen stellen, hat indessen eine Verfahrensver-

einigung zu erfolgen, in dem Sinne, dass die beiden Verfahren in einem einzigen Urteil zu 

erledigen sind. 

 

 

2. 2.1 

Gegenstand der Gewinnsteuer von juristischen Personen ist der Reingewinn (Art. 57 DBG). 

Die steuerliche Gewinnermittlung knüpft an die Jahresrechnung (Erfolgsrechnung und 

Bilanz) und damit an das Ergebnis einer nach den handelsrechtlichen Vorschriften ordnungs-

gemäss geführten Buchhaltung an (Art. 58 Abs. 1 lit. a DBG). In Lehre und Rechtsprechung 

ist anerkannt, dass die Handelsbilanz für das Steuerrecht massgebend ist, sofern sie den 

Anforderungen entspricht, die das Handelsrecht verlangt. Andernfalls ist sie zu berichtigen 

(Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz für das Steuerrecht, vgl. BGE 137 II 

353 E. 6.2 S. 359 f.; 136 II 88 E. 3.1 S. 92; 133 I 19 E. 6.3 S. 26; 132 I 175 E. 2.2 S. 177 f.; 

 

Seite 4 

MARKUS REICH, Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, § 15 N. 54 ff., insb. N. 61; BLUMENSTEIN/LOCHER, 

System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl. 2002, S. 269 ff.; PETER BÖCKLI, Schwei-

zer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, S. 910 ff.). Mit anderen Worten: Die Unrichtigkeit einer ord-

nungsgemäss nach den handelsrechtlichen Vorschriften erstellten und vollständigen Buch-

haltung ist nicht zu vermuten. Die Vermutung der materiellen Richtigkeit einer Buchhaltung 

kann aber umgestossen werden etwa durch den Nachweis, dass die Geschäftsbücher 

unrichtig oder unvollständig geführt wurden. Ebenso ist eine mit erheblichen formellen 

Mängeln behaftete Buchhaltung nicht als materiell richtig anzusehen (dazu ausführlich 

ZWEIFEL/CASANOVA, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2008, § 14 Rz. 28-13 S. 126 ff. 

mit weiteren Hinweisen). 

 

2.2 

Im System des gemischten Veranlagungsverfahrens (Art. 123 ff. DBG; Art. 161 ff. StG) ist 

die steuerpflichtige Person zur Mitwirkung bei der Veranlagung verpflichtet. Trotz Vermutung 

der materiellen Richtigkeit einer nach den handelsrechtlichen Vorschriften ordnungsgemäss 

geführten Buchhaltung nach dem Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz ist die 

steuerpflichtige Person verpflichtet, auf Verlangen der Veranlagungsbehörde insbesondere 

mündlich oder schriftlich Auskunft zu erteilen und Geschäftsbücher, Belege und weitere 

Bescheinigungen sowie Urkunden über den Geschäftsverkehr vorzulegen (Art. 126 Abs. 2 

DBG; Art. 163 Abs. 2 StG). Die Maxime der Massgeblichkeit der Handelsbilanz kommt zum 

Tragen, wenn die steuerpflichtige Person sachliche Gründe bzw. genügende Tatsachen für 

die geschäftsmässige Begründetheit eines erfolgswirksam verbuchten Aufwandpostens 

anführen kann. Gelingt ihr das nicht, trägt sie die Folgen der Beweislosigkeit (Urteile 

des Bundesgerichts 2C_392/2009 vom 23. August 2010 E. 3.2, in: ASA 79 S. 704; 

2C_797/2012 / 2C_798/2012 vom 31. Juli 2013 E. 2.2.1, in: StE 2013 B 72.14.2 Nr. 41; siehe 

auch BGE 119 Ib 431 E. 2c S. 435). 

 

2.3 

Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können 

die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so 

nimmt die Veranlagungsbehörde eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor 

(Art. 130 Abs. 2 DBG; Art. 169 StG). Eine solche ist immer dann durchzuführen, wenn nach 

Abklärung des Sachverhalts durch die Veranlagungsbehörde eine nicht zu beseitigende 

Ungewissheit im Sachverhalt, d.h. ein Untersuchungsnotstand, besteht (MARTIN ZWEIFEL, in: 

Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundes-

steuer, 2. Aufl. 2008, N. 16 f. und 30 zu Art. 130 DBG; Urteil des Bundesgerichts 

2C_273/2013 / 2C_274/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.4, in: StE 2013 B 93.5 Nr. 27 mit weiteren 

 

Seite 5 

Hinweisen). Auch bei unklarem Sachverhalt muss die Veranlagung möglichst wirklichkeits-

nah vorgenommen werden, indem die Steuerfaktoren pflichtgemäss geschätzt werden 

(ZWEIFEL, a.a.O., N. 45 ff. zu Art. 130 DBG). Allerdings führt nicht jede Ungewissheit im Sach-

verhalt zu einer Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen. Der Grundtatbestand, etwa 

dass Einkommen aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt worden ist, muss gewiss 

sein. Die pflichtgemässe Schätzung kann sich grundsätzlich nur auf das Quantitative bezie-

hen (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 23 zu 

Art. 130 DBG; RICHNER/FREI/KAUFMANN/ROHNER, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 

4. Aufl. 2021, N. 47 ff. zu § 139 StG/ZH). Nur ausnahmsweise, wenn jegliche Anhaltspunkte 

fehlen, muss eine Ermessenseinschätzung auch ohne konkrete Anhaltspunkte zulässig sein. 

Das ist etwa dann der Fall, wenn eine formell mangelhafte Buchhaltung derart unzuverlässig 

ist, dass sie als Ganzes abgelehnt werden muss. Unter dieser Voraussetzung wird in Praxis 

und Doktrin auch eine sog. Vollschätzung, z.B. aufgrund von Erfahrungszahlen, als zulässig 

erachtet (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 29 und 64 zu Art. 130 DBG; RICHNER/ 

FREI/KAUFMANN/ROHNER, a.a.O., N. 49 und 84 zu § 139 StG/ZH und N. 104 zu § 132 StG/ZH; 

MARKUS BERGER, Voraussetzungen und Anfechtung der Ermessensveranlagung, ASA 75 

S. 185, 193 ff.). Ansonsten dürfen nur jene Einkommensbestandteile ermessensweise ein-

geschätzt werden, die im Rahmen des Veranlagungsverfahrens ungewiss geblieben sind 

(RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 65 zu Art. 130 DBG; THOMAS STADELMANN, 

Beweislast oder Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen? - Eine Auslegeordnung 

aus richterlicher Sicht, StR 2001 S. 258 ff., 264; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 

2C_554/2013 / 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.1 - 2.3). 

 

2.4 

Gemäss soweit unbestrittenem Sachverhalt reichte die steuerpflichtige Gesellschaft am 

26. Juli 2018 die Steuererklärung 2016 bei der kantonalen Steuerverwaltung ein (act. 8.2). 

Mit Schreiben vom 7. August 2018 forderte die Steuerverwaltung die Beschwerdeführerin zur 

Einreichung von ergänzenden Unterlagen auf (act. 8.3). Da die Steuerpflichtige dem nicht 

nachkam, erliess die Vorinstanz zunächst am 25. September 2018 und ein zweites Mal am 

8. Januar 2019 eine Mahnung, wobei die Beschwerdeführerin wiederum auf beide nicht 

reagierte (act. 8.4 f.). Am 21. September 2020 sandte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 

ein E-Mail, in welchem sie sie abermals zur Einreichung von Unterlagen aufforderte (act. 8.6). 

Am 7. Dezember 2020 gab ein Vertreter der Beschwerdeführerin bei der Steuerverwaltung 

persönlich einen Teil der verlangten Dokumente ab (act. 8.7). Mit Schreiben vom 8. März 

2021 teilte die Steuerverwaltung der Beschwerdeführerin schriftlich mit, dass sie die mit der 

Steuererklärung 2016 eingereichte Jahresrechnung aufgrund von formellen und materiellen 

Mängeln zurückweise, und sie setzte der Steuerpflichtigen eine nicht erstreckbare Frist bis 

zum 9. April 2021, um eine ordnungsgemässe Jahresrechnung 2016 zu liefern. Mit der 

 

Seite 6 

Aufforderung wurde die Androhung verbunden, dass nach unbenütztem Fristablauf eine 

Ermessensveranlagung vorgenommen werde (act. 8.8). Da seitens der Steuerpflichtigen 

keine weiteren Unterlagen eingereicht wurden, nahm die Vorinstanz mit Verfügung vom 

22. Juni 2021 wie angekündigt eine Ermessensveranlagung vor (act. 2.8). 

 

2.5 

In ihrer Einsprache, welche die Steuerpflichtige am 19. Juli 2021 erhob, warf diese der Steu-

erverwaltung vor, es sei zu Unrecht ein Gewinn von Fr. 160'000.-- angerechnet worden. 

Gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung habe sie (die Beschwerdeführerin) einen Verlust von 

Fr. 1'153'716.-- erlitten, welcher zu berücksichtigen und in Abzug zu bringen sei. 

 

2.6 

2.6.1 Es stellt sich vorab die Frage der Zulässigkeit der von der Vorinstanz vorgenommenen 

Ermessensveranlagung als solchen. Der Einsprecher kann vorbringen, dass die Vorausset-

zungen für eine Ermessensveranlagung überhaupt nicht vorgelegen hätten. Ob die Voraus-

setzungen für eine Ermessensveranlagung im angefochtenen Entscheid vorliegen, haben 

die Rechtsmittelinstanzen auch ohne entsprechenden Antrag von Amtes wegen zu prüfen 

(RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 55 zu Art. 132 DBG). 

 

2.6.2 Im angefochtenen Einspracheentscheid wird die Auffassung vertreten, die Veranla-

gungsbehörde sei zu Recht zur Ermessensveranlagung geschritten. Begründet wird dies 

letztlich damit, die von der Steuerpflichtigen eingereichte Jahresrechnung habe sowohl  

formelle als auch materielle Mängel aufgewiesen. Vorliegend wurde von der Vorinstanz 

zutreffend dargelegt, dass die Beschwerdeführerin - trotz wiederholter Aufforderung - keine 

den handelsrechtlichen Vorschriften entsprechende Buchhaltung eingereicht hat (Art. 58 

Abs. 1 lit. a DBG). Die Fehlerhaftigkeit der Buchhaltung betrifft zunächst die Tatsache, dass 

auf den zahlreichen Kontoblättern, welche die Steuerpflichtige der Vorinstanz lieferte, sämt-

liche Buchungen entweder mit Datum "1.1." oder mit "31.12." erfasst sind, und nicht mit dem 

tatsächlichen Zahlungsdatum. Mit Recht stellt sich die Steuerverwaltung auf den Standpunkt, 

dass eine solche Art von Buchführung eine effektive Kontrolle verunmöglicht. Der Vorinstanz 

ist sodann auch insoweit zuzustimmen, als sie das Fehlen eines Anhangs als erheblichen 

Formfehler qualifiziert hat. Der Anhang zur Jahresrechnung liefert wichtige Informationen zu 

gehaltenen Immobilien oder Beteiligungen, und bei der Beschwerdeführerin stellen solche 

Positionen einen Grossteil des Aufwands dar. Im Übrigen hat die Vorinstanz auch zutreffend 

das Fehlen eines Kassabuchs bemängelt, dessen Führung die Steuerpflichtige - trotz 

unbestrittenermassen umfangreicher Barauslagen (vgl. act. 8.7) - unterlassen hat. Es mag 

zutreffen, dass ein Kassabuch naturgemäss nicht nachträglich erstellt werden kann. Die 

 

Seite 7 

Unmöglichkeit der Verfahrenspflichterfüllung bewirkt aber keine Unzulässigkeit der Ermes-

sensveranlagung, bleibt doch die Ungewissheit im Sachverhalt bestehen, die von Gesetzes 

wegen durch eine Ermessensveranlagung überbrückt werden muss. Jedenfalls "steht oder 

fällt" bei bargeldintensivem Geschäftsverkehr die Beweiskraft der Buchhaltung mit der 

Kassabuchführung (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 56 zu Art. 123 DBG und 

N. 35 zu Art. 130 DBG). Im Ergebnis ist festzustellen, dass die von der Steuerpflichtigen 

gelieferte Buchhaltung erhebliche formelle Mängel aufweist. Davon abgesehen, dass die 

Vorinstanz in konkreter Weise auch bestimmte materielle Mängel dargetan hat, muss die 

Beweiskraft der Buchhaltung bereits aufgrund dieser formellen Mängel als zerstört gelten. 

Der Beschwerdeführerin gelingt es nicht zuverlässig aufzuzeigen, dass die damals von ihr 

eingereichte Buchhaltung handelsrechtlichen Grundsätzen genügte. Soweit sie - wie von ihr 

in diesem Beschwerdeverfahren behauptet - der Ansicht war, mit den bereits eingereichten 

Unterlagen den gesetzlichen Anforderungen genüge getan zu haben, war es von ihr auch 

nicht tunlich, dass sie im Zuge des Schreibens der Steuerverwaltung vom 8. März 2021 

einfach nicht reagierte; vielmehr wäre sie gehalten gewesen, mit der Vorinstanz das 

Gespräch zu suchen. Schliesslich bleibt im Sinne der betreffenden formellen Voraussetzung 

festzuhalten, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin hinreichend zur Erfüllung ihrer 

Verfahrenspflichten angehalten hatte. So wurde die Steuerpflichtige im Rahmen des 

Schreibens vom 8. März 2021 (act. 8.8) darauf aufmerksam gemacht, dass bei Nichtein-

reichung einer handelsrechtskonformen Buchhaltung bis zum 9. April 2021 eine Veranlagung 

nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen werde. Darüber hinaus hatte die Vorinstanz 

die Steuerpflichtige bereits in einem früheren Stadium zweimalig erfolglos gemahnt und 

dabei die zweite Mahnung mit der Androhung einer Ermessensveranlagung verbunden (vgl. 

oben E. 2.4). Es ist zwar unklar bzw. nicht dokumentiert, weshalb die Steuerverwaltung nach 

der zweiten erfolglosen Mahnung vom 8. Januar 2019 bis am 21. September 2020 

zugewartet hat, bis sie die Beschwerdeführerin von Neuem zur Einreichung ergänzender 

Steuerunterlagen aufforderte. An der Zulässigkeit der dann am 22. Juni 2021 ergangenen 

Ermessensveranlagung ändert dies aber jedenfalls nichts. Anschliessend an letztere 

Erkenntnis muss nun noch geprüft werden, wie die Einsprache zu beurteilen ist, welche die 

Beschwerdeführerin am 19. Juli 2021 erhoben hat. 

 

 

3. 3.1 

Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 171 Abs. 3 StG kann der Steuerpflichtige eine Ver-

anlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfech-

ten; die Einsprache ist zu begründen und allfällige Beweismittel sind zu nennen. Die Erfor-

dernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei Einsprachen gegen 

eine Ermessensveranlagung Prozessvoraussetzungen dar (BGE 131 II 548 E. 2.3 S. 551; 

 

Seite 8 

123 II 552 E. 4c S. 557 f.; Urteil des Bundesgerichts 2C_554/2013 / 2C_555/2013 vom 

30. Januar 2014 E. 2.5). Der Unrichtigkeitsnachweis ist in der Einsprachefrist anzutreten. 

Begründung und Beweismittelofferte sowie die versäumten Mitwirkungshand-lungen können 

nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht mehr nachgebracht werden (vgl. ZWEIFEL/HUNZIKER, 

in: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, N. 41 zu Art. 132 

DBG). 

 

3.2 

Die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung kann auf zwei Arten nachgewie-

sen werden: Der Pflichtige kann den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen. Damit ent-

fallen die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, weil die Steuerfaktoren im Rah-

men einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt werden können. Ist dies dem Steu-

erpflichtigen nicht möglich, so bleibt es zwar bei einer Ermessensveranlagung, doch steht 

ihm noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ist (vgl. 

ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). 

 

3.3 

Das Gesetz verlangt die Begründung der Einsprache. Eine rechtsgenügliche Begründung 

setzt dabei in aller Regel voraus, dass die unterlassene Mitwirkungshandlung nachgeholt 

wird, weil nur so der Nachweis der Unrichtigkeit der Veranlagung erbracht werden kann. Der 

Steuerpflichtige hat nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung nicht den tatsächlichen 

Verhältnissen entspricht. Er hat mittels umfassenden Unrichtigkeitsnachweises die bisher 

vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen. Mit der Einsprache ist 

daher der Sachverhalt in substantiierter Weise darzulegen und sind die erforderlichen 

Beweismittel zu nennen. Es genügt mithin nicht, die Ermessensveranlagung bloss in pau-

schaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der Veranlagung als zu hoch 

zu bezeichnen. Eine hinreichende Begründung erfordert konkret, dass die Einsprache 

zumindest sinngemäss einen Antrag enthält. Im Übrigen dürfen keine allzu hohen Anforde-

rungen an die Begründung gestellt werden. Immerhin muss ihr entnommen werden können, 

was der Einsprecher an der angefochtenen Verfügung bemängelt und auf welche sachbezo-

genen tatsächlichen und rechtlichen Überlegungen er sich stützt (ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., 

N. 38 ff. zu Art. 132 DBG). Im Übrigen verlangt das Gesetz nur (aber immerhin) ein Beweis-

angebot; die Beweismittel müssen nicht zwingend der Einspracheschrift beigelegt werden, 

sondern es ist bei entsprechendem Beweisangebot Sache der Einsprachebehörde, die 

angebotenen Beweise einzuverlangen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_504/2010 vom 

22. November 2011 E. 2.3). 

 

  

 

Seite 9 

3.4 

Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit ist nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung umfassend zu führen und kann nicht nur einzelne Positionen der Ermessens-

veranlagung betreffen. Vielmehr wird der Steuerpflichtige, der seine Mitwirkungspflichten im 

Veranlagungsverfahren nicht erfüllt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt hat, in 

der Regel die versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen - also eine nicht eingereichte 

Steuererklärung nachträglich vorlegen - müssen, um die Einsprache genügend zu begründen 

(Urteile des Bundesgerichts 2C_463/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 4.1 und 2C_579/2008 

vom 29. April 2009 E. 2.1 mit Hinweisen). Der Unrichtigkeitsnachweis muss zudem mit der 

Begründung der Einsprache und damit innert der Einsprachefrist angeboten werden (Urteil 

des Bundesgerichts 2C_441/2008 vom 30. Januar 2009 E. 2.4; vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.3). 

 

3.5 

Was das vorliegende Beschwerdeverfahren betrifft, so kann hier angesichts des vorinstanz-

lichen Nichteintretensentscheids nur geprüft werden, ob sich die Ermessenstaxation auf-

grund der von der steuerpflichtigen Person in der Einsprache vorgebrachten Begründung 

und Beweismittel als offensichtlich unrichtig erweist. Neue Beweismittel können vor der 

Beschwerdeinstanz nicht vorgebracht werden; denn massgebend ist der Aktenstand im 

Zeitpunkt des angefochtenen Nichteintretensentscheids (vgl. ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., 

N. 56 zu Art. 132 DBG). Betrachtet man den Inhalt der Einsprache der Steuerpflichtigen (vgl. 

oben E. 2.5), so enthält diese zunächst einen Antrag, nämlich, dass statt eines Gewinns von 

Fr. 160'000.-- ein Verlust von Fr. 1'153'716.-- zu berücksichtigen sei. Sodann werden als 

Beweismittel die bisher eingereichte Bilanz und die Erfolgsrechnung bezeichnet. Vorliegend 

war die Steuerverwaltung indessen wie gesehen berechtigtermassen zum Schluss ge-

kommen, dass die von der Steuerpflichtigen eingereichte Buchhaltung den gesetzlichen 

Erfordernissen nicht genügte. Indem die Beschwerdeführerin einfach auf die bisher 

eingereichten (mangelhaften) Unterlagen verwies, kam sie ihrer Pflicht zur hinreichenden 

Begründung der Einsprache, wie sie von den massgebenden Steuergesetzen verlangt wird, 

offenkundig nicht nach. Wie erwähnt (vgl. E. 3.1) stellen eine (ausreichende) Begründung 

sowie die Nennung von Beweismittel im Rahmen der Bestimmungen von Art. 132 Abs. 3 

DBG bzw. Art. 171 Abs. 3 StG Prozessvoraussetzungen dar. In diesem Sinne ist hier 

klarerweise festzustellen, dass die Vorinstanz auf die Einsprache vom 19. Juli 2021 zu Recht 

nicht eingetreten ist. Denn die Steuerpflichtige ist ihren verfahrensrechtlichen Obliegenheiten 

bei der Einspracheerhebung nicht nachgekommen. Die vorliegende Beschwerde ist damit 

zusammenfassend abzuweisen. 

 

  

 

Seite 10 

4. 4.1 

Die Kosten des Verfahrens werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 144 Abs. 1 DBG 

sowie Art. 53 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 VRPG). Die Höhe der Kosten des Verfahrens richtet 

sich sowohl bezüglich der Kantons- als auch der Bundessteuern nach kantonalem Recht 

(vgl. dazu Art. 144 Abs. 5 DBG). 

 

4.2 

Die 2. Abteilung des Obergerichts hat in der vorliegenden Sache in der Funktion als Verwal-

tungsgericht entschieden. Vor Verwaltungsgericht betragen die Verfahrenskosten gemäss 

Art. 4a des Gesetzes vom 25. April 1982 über die Gebühren in Verwaltungssachen 

(bGS 233.2) grundsätzlich bis zu Fr. 5'000.--. Innerhalb des Gebührenrahmens sind die 

Gebühren nach dem Zeit- und Arbeitsaufwand, der Bedeutung des Geschäfts sowie nach 

dem Interesse und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Gebührenpflichtigen zu 

bemessen (Art. 20 VRPG). Vorliegend rechtfertigt sich für das Verfahren betreffend die KGSt 

und jenes betreffend die DBSt eine Gebühr von je Fr. 1'500.--, sodass total ein Betrag von 

Fr. 3'000.-- resultiert. Gemäss obigen Darlegungen (E. 4.1) ist diese Gebühr vollständig von 

der Beschwerdeführerin zu tragen. 

 

4.3 

Der obsiegenden Vorinstanz steht keine Parteientschädigung zu (Art. 24 Abs. 3 lit. a i.V.m. 

Art. 53 Abs. 3 VRPG; Urteil des Bundesgerichts 2A.468/2005 vom 7. April 2006 E. 3.1; Art. 8 

Abs. 5 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren vom 

10. September 1969; SR 172.041.0). 

 

  

 

Seite 11 

Das Obergericht erkennt: 

 
 
1. Die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2016 wird abgewiesen. 
 
 
2. Die Beschwerde betreffend die Direkte Bundessteuer 2016 wird abgewiesen. 
 
 
3. Die Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.  
 
 
4. Es werden keine Entschädigungen gesprochen. 
 
 
5. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, 
schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid 
sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 
42 BGG). Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
6. Zustellung an die Beschwerdeführerin über ihren Rechtsvertreter, die Vorinstanz und die 

Beigeladene. 
 
 
 

Im Namen der 2. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident:  

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Der Obergerichtsschreiber:  

 

 

lic. iur. Marc Giger 

 
 
 
 
 
versandt am: 16. Juni 2022