# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff8394f8-90db-5b05-99b6-4865e09bc80c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 02.03.2016 KSK 2016 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2016-1_2016-03-02.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 02. März 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 1 03. März 2016

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____ und Y._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Davos-Klosters vom 30. Dezember 2015, 
und des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Prättigau/Davos vom 13. Ja-
nuar 2016 in Sachen der A . _ _ _ _ _ , vertreten durch die Intrum Justitia AG, 
Eschenstrasse 12, 8603 Schwerzenbach, der B . _ _ _ _ _ , und der 
C . _ _ _ _ _ A G , gegen den Beschwerdeführer X._____,

betreffend Lohnpfändung etc.,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 7. Januar 2016 samt mitgereich-
ten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes Prätti-
gau/Davos vom 13. Januar 2016 samt mitgereichten Verfahrensakten, in die Be-
schwerde vom 20. Januar 2016, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Kon-
kursamtes Prättigau/Davos vom 11. Februar 2016 sowie nach Feststellung und in 
Erwägung,

– dass die A._____ im Betreibungsverfahren gegen X._____ am 27. August 
2015 beim Betreibungsamt Davos-Klosters das Fortsetzungsbegehren stellte 
und eine Forderung von CHF 6'604.15 zuzüglich Zinsen und Kosten geltend 
machte (Betreibungs-Nr. _____),

– dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 26. Oktober 2015 in der gleichen 
Betreibung die Pfändungsankündigung erliess, 

– dass die B._____ am 5. November 2015 gegen X._____ beim Betreibungsamt 
Davos-Klosters das Fortsetzungsbegehren stellte und einen Forderungsbetrag 
von CHF 2'428.60 geltend machte (Betreibungs-Nr. _____),

– dass das Betreibungsamt Davos-Klosters in dieser Betreibung am 11. No-
vember 2015 die Pfändungsankündigung erliess,

– dass die Einvernahme des Schuldners im Rahmen der Pfändung am 2. De-
zember 2015 in dessen Wohnung statt fand,

– dass die C._____ am 16. Dezember 2015 beim Betreibungsamt Davos-
Klosters ebenfalls das Fortsetzungsbegehren in der Betreibung gegen 
X._____ stellte und eine Forderung von CHF 886.00 zuzüglich Zinsen und 
Kosten geltend machte (Betreibungs-Nr. _____),

– dass dem Schuldner am 17. Dezember 2015 der Pfändungsanschluss bezüg-
lich der Betreibung der C._____ mitgeteilt wurde,

– dass das Betreibungsamt Davos-Klosters am 30. Dezember 2015 an die Ar-
beitgeber von X._____ Anzeigen betreffend Lohnpfändung erliess und die 
Existenzminimumberechnung vornahm,

– dass X._____ und Y._____ am 7. Januar 2016 beim Kantonsgerichtsaus-
schuss (recte Kantonsgericht) von Graubünden als Aufsichtsbehörde über 
Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichten und insbesondere die 
Aufhebung der Lohnpfändungen verlangten,

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– dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos mit seiner Stellun-
gname vom 13. Januar 2016 eine neue, vom gleichen Tag datierte Pfän-
dungsurkunde mit Existenzminimumberechnung einreichte,

– dass darin wiederum eine Lohnpfändung verfügt wurde, 

– dass X._____ und Y._____ dagegen am 20. Januar 2016 ebenfalls Be-
schwerde einreichten und insbesondere die Aufhebung der Lohnpfändung be-
gehrten,

– dass sich das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos am 11. Februar 
2016 vernehmen liess, 

– dass im Weiteren aus den Akten hervorgeht, dass der Einzelrichter SchKG 
des Bezirksgerichts Prättigau/Davos am 18. Januar 2016 Y._____ eine provi-
sorische Nachlassstundung für die Dauer von zwei Monaten, beginnend ab 
18. Januar 2016 und dauernd bis zum 18. März 2016 gewährt wurde,

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos deshalb die Lohn-
pfändung bezüglich Y._____ zurückzog, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann, 

– dass gemäss Art. 17 Abs. 4 SchKG das Amt bis zu seiner Vernehmlassung 
die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen kann; trifft es eine 
neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die 
Aufsichtsbehörde in Kenntnis, 

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Prättigau/Davos seine Verfügungen 
vom 30. Dezember 2015, gegen welche die Beschwerdeführer erhoben, durch 
eine neue Verfügung vom 13. Januar 2016 ersetzte, 

– dass die von X._____ und Y._____ gegen die Lohnpfändungen und die Exis-
tenzminimumberechnung vom 30. Dezember 2015 eingereichte Beschwerde 
damit gegenstandslos wurde, so dass darauf nicht weiter einzugehen ist, 

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– dass X._____ und Y._____ aber gegen die neuen Verfügungen vom 13. Ja-
nuar 2016 am 20. Januar 2016 wiederum Beschwerde einreichten,

– dass diese Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde, so dass dar-
auf einzutreten ist,

– dass für die Beurteilung dieser Beschwerde aufgrund des gleichen Sachzu-
sammenhanges kein neues Verfahren eröffnet wird,

– dass aufgrund der provisorischen Nachlassstundung die Lohnpfändung be-
züglich Y._____ aufgehoben wurde, so dass auf den entsprechenden Antrag 
nicht mehr einzugehen ist, 

– dass in der Beschwerde vom 20. Januar 2016 der Antrag gestellt wird, die 
Existenzminimumberechnung vom 13. Januar 2016 sei für nichtig zu erklären 
und es seien neue Berechnungen vorzunehmen,

– dass die nunmehr allein gültige Existenzminimumberechnung vom 13. Januar 
2016 nur noch dahin beanstandet wird, dass die von X._____ aktuell absol-
vierte Weiterbildung mit jährlichen Kosten von CHF 3'600.00 und die Krank-
heitskosten betreffend die Tochter nicht berücksichtigt worden seien,

– dass bezüglich der angeblichen Weiterbildung keinerlei Belege eingereicht 
werden und somit kein Nachweis vorliegt, dass eine Weiterbildung überhaupt 
statt findet, welcher Art die Weiterbildung ist und ob sie von X._____ selbst 
bezahlt wird,

– dass somit ohne entsprechenden Nachweis kein Grund besteht, derartige 
Kosten zu berücksichtigen,

– dass ebenso wenig schlüssige Belege für die zusätzlichen Kosten für die 
Krankheit der Tochter eingereicht werden,

– dass insbesondere ein Rückforderungsbeleg für die Krankenkasse keinen 
Nachweis darstellt, dass die dort ausgewiesenen Kosten auch vom Schuldner 
bezahlt werden,

– dass als allgemeiner Grundsatz gilt, dass nur jene zum Existenzminimum 
gehörenden Kosten berücksichtigt werden, für welche ein Nachweis der Be-
zahlung durch den Schuldner erbracht ist,

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– dass der Schuldner, der weitere Kosten bei der Existenzminimumberechnung 
berücksichtigt haben will, sich an das Betreibungsamt zu wenden hat und 
nach Nachweis der Bezahlung eine Revision der Existenzminimumberech-
nung verlangen kann,

– dass sich X._____ indessen gemäss Angaben des Betreibungs- und Konkur-
samtes Prättigau/Davos seit anfangs Dezember 2015 nie mehr beim Betrei-
bungsamt gemeldet hat,

– dass der betreffende Antrag somit abzuweisen ist,

– dass unter diesen Umständen auch kein Grund besteht, die gestützt auf die 
Existenzminimumberechnung verfügten Lohnpfändungen gegenüber X._____ 
aufzuheben,

– dass unter den gegebenen Umständen auch kein Fehlverhalten des Amtslei-
ters des Betreibungs- und Konkursamtes Prättigau/Davos auszumachen ist, 
so dass die Einleitung eines Disziplinar- oder Strafverfahrens von vornherein 
ausser Betracht fällt,

– dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden 
kann,

– dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist (Art. 61 Abs. 2 GebVSchKG), 
so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden ver-
bleiben,

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entschieden:

1. Die Beschwerde vom 7. Januar 2016 wird als gegenstandslos geworden 
am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. 

2. Die Beschwerde vom 20. Januar 2016 wird abgewiesen, soweit darauf ein-
getreten werden kann.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden. 

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: