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**Case Identifier:** 027a3c32-bd32-589a-b673-74a6833f205d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.03.2012 IV 2010/450
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-450_2012-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/450

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 02.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2012
Art. 28 Abs. 2 IVG. Invalidenrente. Nachdem auf Grund einer nachträglich 
erfolgten stationären Behandlung in einer psychiatrischen Klinik noch nicht 
von einem stabilen Gesundheitszustand ausgegangen werden kann, kann 
nicht ohne Weiteres auf das psychiatrische Gutachten abgestellt werden. 
Rückweisung zur Einholung eines Verlaufsgutachtens und anschliessender 
neuen Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 2. März 2012, IV 2010/450).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 2. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 3. Oktober 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Dabei gab er an, er habe eine Behinderung am linken 

Fussgelenk und ein Rückenleiden (act. G 8.1/1). Der Hausarzt Dr. med. B.___, FMH für 

Chirurgie, diagnostizierte mit Bericht vom 12. Oktober 2005 eine therapieresistente 

Lumboischialgie seit Mitte 2004. Dem Versicherten seien weder die angestammte 

Tätigkeit (als Giesser) noch eine andere Tätigkeit zumutbar (act. G 8.1/11.1 - 11.4). Die 

Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen, bei welcher der 

Versicherte schon vor der Anmeldung in Behandlung war, diagnostizierte zudem ein 

Schmerzsyndrom am linken oberen Sprunggelenk sowie einen Verdacht auf 

Tarsaltunnelsyndrom links. Im Weiteren diagnostizierte sie eine Diskopathie mit 

diskogenen Schmerzen L4/5 sowie eine Spondylarthrose L4/5 (act. G 8.1/11.5 - 11.12, 

14.1). Zur Arbeitsfähigkeit gab die zuständige Ärztin im Bericht vom 5. Dezember 2005 

an, die angestammte Tätigkeit sei bei verminderter Leistungsfähigkeit noch zumutbar. 

Rückenschonende Tätigkeiten mit Verzicht auf Heben von schweren Lasten seien bis 

zu 50 % möglich, was jedoch noch nicht abschliessend beurteilt werden könne (act. G 

8.1/14.3). In einem weiteren Bericht des Kantonsspitals vom 4. Januar 2007 

diagnostizierte Dr. A. Schirm einen Status nach mikrochirurgischer Nukleotomie L4/5 

vom 18. September 2006 bei Bandscheibenprotrusion L4/5. Die bisherige Tätigkeit sei 

nicht mehr zumutbar. Bei Reduzierung von forcierten Inklinationen bzw. Heben 

schwerer Lasten in Inklination sollte demgegenüber die Leistungsfähigkeit angepasst 

(gesteigert) werden können (act. G 8.1/23).

Mit Verlaufsbericht vom 19. Februar 2007 (Eingang IV-Stelle St. Gallen) machte Dr. 

B.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten geltend. Dr. 

B.___ geht dabei wiederum davon aus, dass der Versicherte seit längerer Zeit 

vollständig arbeitsunfähig sei und weder die angestammte noch eine andere Tätigkeit 

mehr zumutbar seien. Aus einem von Dr. B.___ eingereichten Bericht der 

Orthopädischen Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 22. Januar 2007 geht 

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sodann hervor, dass der Versicherte im Januar 2007 wegen eines Verdachts auf ein 

Postnukleotomiesyndrom L4 links (Schmerzexazerbation in der Lendenwirbelsäule) 

erneut hospitalisiert werden musste (act. G 8.1/29).

Mit Verlaufsbericht vom 28. März 2007 wiederholte die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie die Diagnose eines Verdachts auf ein Postnukleotomiesyndrom L4 links bei 

Status nach mikrochirurgischer Nukleotomie L4/5 am 18. September 2006 bei 

Diskusprotrusion L4/5. Die Klinik sei insofern zur Bildgebung nicht korrelierend, als die 

Beschwerden auf der linken Körperseite aufträten, wohingegen sich die Einengungen 

der neurogenen Strukturen auf der rechten Bildseite darstellten (act. G 8.1/31.4 f.).

A.b   Auf Anregung des RAD Ostschweiz wurde sodann eine orthopädische 

Begutachtung durchgeführt. Dabei diagnostizierte Dr. med. C.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin, in seinem Gutachten vom 12. September 

2007 im Wesentlichen eine Diskushernie L4/5 sowie eine leichte Kompression der 

Nervenwurzel L5 links recessal, eine Spondylarthrose bei Status nach 

mikrochirurgischer Nukleotomie L4/5, eine Diskushernie C3/4 mit 

Nebenwurzelkompression C4 rechts, eine Diskushernie C5/6 rechts mit 

Spinalkanalstenose sowie eine Arthrose des unteren Sprunggelenks links. Gestützt 

darauf ging Dr. C.___ davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der 

angestammten Tätigkeit als Druckgiesser bei voller Stundenpräsenz noch rund 20 % 

betrage. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass 

dabei regelmässig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen eingenommen 

und Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten, und bei denen 

nicht regelmässig auf unebenem Boden gelaufen werden müsse, seien dem 

Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu ca. 70 % zumutbar. Gestützt auf die Akten 

datierte Dr. C.___ den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf ca. März 2004 (act. G 8.1/36).

Nachdem die Rechtsvertreterin des Versicherten im Vorbescheidsverfahren unter 

anderem geltend gemacht hatte, dass dieser auch nächtlich anhaltende Schmerzen 

verspüre, regte der RAD an, zusätzlich mittels einer psychiatrischen Abklärung das 

Vorhandensein einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu prüfen (act. G 

8.1/46). Das entsprechende Gutachten vom 24. Februar 2008 von Dr. med. D.___, 

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Psychiatrie und Psychotherapie FMH, kam zum Schluss, dass dafür zwar keine 

Anzeichen beständen, dass aber eine mittelgradige depressive Episode (F32.1) sowie 

eine sonstige akute vorübergehende psychotische Störung (F23.8) vorlägen (act. G 

8.1/49.7). In der Konsensbeurteilung kamen der orthopädische und der psychiatrische 

Gutachter überein, dass die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 20 %, in 

einer adaptierten - da zusätzlich zu den orthopädischen Einschränkungen noch 

Störungen der kognitiven Funktionen, des inhaltlichen Denkens, der affektiven 

Belastbarkeit, der sozialen Fertigkeiten, der Vitalgefühle und des Schlafs vorlägen - 50 

% betrage (act. G 8.1/52.8 f.).

A.c   Gestützt auf dieses bidisziplinäre Gutachten wurde dem Versicherten mit 

Verfügung vom 11. Mai 2009 ab dem 1. Juni 2007 bis zum 31. August 2007 eine 

Viertelsrente, ab dem 1. September 2007 eine halbe Rente der Invalidenversicherung 

zugesprochen (act. G 8.1/63 und 64). Die Verfügung erwuchsen unangefochten in 

Rechtskraft.

B.       

B.a   Am 15. Oktober 2010 (richtig wohl: 15. Januar 2010) füllte der Versicherte das 

Revisionsformular aus. Er gab an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlimmert 

und er sei von seinem Arzt, Dr. B.___, zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (act. G 

8.1/72). Mit Verlaufsbericht vom 10. Februar 2010 gab Dr. B.___ an, der 

Gesundheitszustand sei stationär bzw. eher schlechter. Es beständen weiterhin 

unveränderte Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine. Der Versicherte sei im 

täglichen Leben sehr stark eingeschränkt. Er sei praktisch austherapiert, die Prognose 

ungünstig. Es bestehe keine Aussicht auf eine Reintegration in den Arbeitsprozess (act. 

G 8.1/76). Der RAD hielt eine neuerliche Abklärung des aktuellen Gesundheitszustands 

mittels bidisziplinärer orthopädisch/psychiatrischer Verlaufsbegutachtung für angezeigt 

(act. G 8.1/77).

B.b   Der orthopädische Gutachter, Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte in seinem 

Gutachten vom 31. Mai 2010 (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) ein chronisches 

lumbovertebrales Syndrom (M54.5) mit/bei Status nach mikrochirurgischer Nukleo­

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tomie L4/5 bei Bandscheibenprotrusion, Diskopathie L4/5, Diskushernie L4/5 und 

Spondylarthrose L4/5. Weiter eine Zervikalgie/Zervikobrachialgie (M53.1) mit/bei 

Einengung des Neuroforamens C3/C4 rechts sowie paramediane Diskushernie C5/C6 

und Einengung des Spinalkanals der unteren Halswirbelsäule sowie OSG/USG-

Schmerzen links (M79.67). Dr. E.___ kam zum Schluss, dass die klinische 

Untersuchung im Bereich der Wirbelsäule keine relevante Verschlechterung der 

Befunde im Vergleich zu jenen von Dr. C.___ zu Tage gefördert habe. Nachdem die 

klinischen Befunde unverändert seien, könne angesichts der Diagnosen mit hoher 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass ohne weiteres Ereignis in 

zweieinhalb Jahren keine Progredienz zu erwarten sei. Er habe deshalb - wie auch der 

behandelnde Arzt - auf neue bildgebende Verfahren verzichtet.

Die psychiatrische Gutachterin Dr. med. F.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen. 

Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (F45.4), akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

selbstunsicheren, cholerischen und ängstlich vermeidenden Anteilen (Z73.1) bei 

einfach strukturierter Grundpersönlichkeit sowie einen Zustand nach mittelgradiger 

depressiver Episode im Rahmen einer Trauerreaktion, gegenwärtig remittiert. Die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit war damit somatisch-orthopädisch bedingt und 

wurde in der angestammten Tätigkeit als Druckgiesser unverändert auf 20 %, in einer 

adaptierten Tätigkeit auf 70 % festgelegt (act. G 8.1/84).

B.c   Gestützt auf dieses Gutachten ging die IV-Stelle von einem verbesserten 

Gesundheitszustand aus und errechnete einen Invaliditätsgrad von 31,57 %. Dabei 

ging sie von einem Valideneinkommen als Druckgiesser im Jahr 2008 von Fr. 61'359.-- 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 41'985.-- (LSE 2008, Privater Sektor, Niveau 4, 

70 %) aus (act. G 8.1/88). Mit Verfügung vom 12. Oktober 2010 stellte sie sodann die 

Rente auf das Ende des folgenden Monats ein (Ende November 2010; act. G 8.1/93).

C.       

C.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 15. 

November 2010 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die 

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Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Rentenzahlung ab 1. Dezember 2010 

vollumfänglich wieder aufzunehmen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren 

Abklärung des Sachverhalts hinsichtlich einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zudem sei zur Abklärung des Ausmasses der Einschränkung des 

Beschwerdeführers in psychologischer Hinsicht ein Arztbericht bei der Psychiatrischen 

Klinik G.___, Dr. med. H.___, einzuholen. Dem Beschwerdeführer sei schliesslich die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

Der Beschwerdeführer befinde sich aktuell seit mehr als einem Monat stationär in der 

Psychiatrischen Klinik G.___. Danach soll er in eine Tagesklinik in St. Gallen überwiesen 

werden sowie eine psychiatrische Weiterbetreuung durch Dr. med. I.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, erhalten. Gemäss Dr. H.___ sei der 

Beschwerdeführer aus heutiger Sicht zu 100 % arbeitsunfähig. Auch aus somatischer 

Sicht sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Eine psychische Besserung könne eventuell in 

Zukunft durch eine intensive psychiatrische Weiterbetreuung erreicht werden.

In Bezug auf das Gutachten vom 31. Mai 2010 wird zunächst bemängelt, dass die 

gesamte Untersuchung durch die ärztlichen Begutachter nur drei Stunden und fünf 

Minuten gedauert habe. Nachdem noch die Hälfte der Zeit für die Übersetzung durch 

den Dolmetscher benötigt worden sei, erscheine die effektiv verbleibende Explorations- 

und Untersuchungszeit als zu kurz. Das Gutachten gleiche damit einer 

Schnellabfertigung. In orthopädischer Hinsicht sei nicht ersichtlich, weshalb auf die 

Erstellung neuer bildgebender Verfahren, insbesondere auf aussagekräftige MRI-

Aufnahmen verzichtet worden sei. Dies umso weniger, als sich die Gutachter ihrer 

Sache offenbar nicht zu 100 % sicher gewesen seien und der Beschwerdeführer über 

zunehmende Schmerzen im Bereich der Wirbelsäule geklagt und der Hausarzt eine 

zunehmende Verschlechterung und einen vermehrten Bedarf an Analgetika attestiert 

habe. Die letzten MRI-Aufnahmen der LWS und HWS seien drei Jahre alt. Es erscheine 

offensichtlich, dass verstärkte Kompressionen auf die Nervenwurzel stärkere 

Schmerzen verursachten, eine solche Kompression jedoch lediglich anhand von 

(neuen) MRI-Aufnahmen zuverlässig diagnostiziert werden könnten und nicht durch 

klinische Untersuchungen wie beispielsweise das Erkennen von Kompressionen von 

Auge oder anhand von Bewegungsstörungen. Die Untersuchungen der Gutachter seien 

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demnach nicht allseitig, die diesbezügliche Diagnose unvollständig. Daran ändere auch 

nichts, dass gemäss RAD-Bericht vom 12. Oktober 2010 bereits sieben MRI-

Voruntersuchungen der Wirbelsäule existierten.

In psychiatrischer Hinsicht sei nicht ersichtlich, inwiefern sich die depressive Episode, 

die der Beschwerdeführer nach dem Tod der Mutter durchgemacht habe, heute 

verbessert haben soll. So werde nicht ausgeführt, auf welche Gründe sich diese 

Annahme stütze. Sie sei auch nicht nachvollziehbar, da der Beschwerdeführer auch 

heute noch am Schmerz und den Schuldgefühlen leide. Es werde lediglich konstatiert, 

dass sich die depressive Symptomatik deutlich gebessert habe. Es treffe jedoch nicht 

zu, dass der Beschwerdeführer nicht mehr zurückgezogen lebe oder sogar politisch 

aktiv sei. Vielmehr sei der Beschwerdeführer gemäss Gutachten zeitlich unscharf 

orientiert, der Denkablauf umständlich sentimental, ängstlich subdepressiv und leicht 

affektiv labil. Seine Konzentration und Merkfähigkeit seien leicht eingeschränkt, die 

Gedächtnisleistung vermindert, insbesondere mit Zeitgitterstörungen. Im 

Zusammenhang mit dem Tod der Mutter seien spürbare Schuldgefühle vorhanden. Die 

Gutachterin gebe selbst zu, dass sich die Begutachtung als sehr schwierig erwiesen 

habe. Die vorliegende Exploration könne demnach den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nicht vollständig und umfassend wiedergeben. Das Gutachten 

halte den vom Bundesgericht erarbeiteten Kriterien nicht stand, was die neuen 

Feststellungen der Dres. H.___ und I.___ mehr als bestätigten.

Im Weiteren macht die Rechtsvertreterin geltend, es sei dem Beschwerdeführer ein 

Leidensabzug zu gewähren. Ein solcher sei bereits im Vorbescheid vom 5. Dezember 

2007 (vgl. act. G 8.1/40 und 65) präjudizierend anerkannt worden. Vorliegend werde 

dieser Leidensabzug dagegen nicht mehr berücksichtigt. Ein Leidensabzug rechtfertige 

sich aber ausgehend von einem statistisch ausgewiesenen Teilzeitnachteil von 6,5 % 

und einem Konkurrenznachteil durch die Gefahr höherer Krankheitsabsenzen. Auf 

Grund der Einschränkungen am Arbeitsplatz (Notwendigkeit eines temperierten 

Arbeitsraumes, eines ebenen Bodens sowie unzumutbare Bewegungsabläufe und eine 

Gewichtslimite von 10 kg) sei zu erwarten, dass der Beschwerdeführer nur 

unterdurchschnittlich entlöhnt werde. Damit rechtfertige sich ein grösserer 

Leidensabzug als 10 % (act. G 1).

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Mit einer weiteren Eingabe vom 18. November 2010 reicht die Rechtsvertreterin ein 

ärztliches Zeugnis von Dr. H.___ ein, wonach der Beschwerdeführer ab dem 14. 

Oktober 2010 bis auf Weiteres zur stationären Behandlung in die Psychiatrische Klinik 

G.___ eingetreten sei (act. G 4.1).

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 9. Dezember 2010 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Ebenso sei der Antrag auf Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung abzuweisen. Zu prüfen sei die revisionsweise Einstellung der 

halben Rente. Die angefochtene Revisonsverfügung stelle in medizinischer Hinsicht auf 

das bidisziplinäre Gutachten der Dres. E.___ und F.___ vom 31. Mai 2010 ab. Der 

orthopädischen Beurteilung sei zu entnehmen, dass sich im Rahmen der klinischen 

Untersuchung praktisch deckungsgleiche Befunde zur gutachterlichen Untersuchung 

von Ende August 2007 ergeben hätten. Schwerwiegende pathologische Befunde 

könnten weiterhin nicht erhoben werden. Zwar sei die Belastbarkeit und Beweglichkeit 

der Wirbelsäule sowohl cervical wie lumbal eingeschränkt. Eine radikuläre 

Ausfallsymptomatik liege jedoch eindeutig nicht vor. Auch im Bereich des linken 

oberen Sprunggelenks, respektive des Rückfusses seien keine gravierenden Befunde 

erhebbar. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Schmerzen könnten auf 

Grund der klinischen Untersuchung nicht bestätigt werden. Aus orthopädischer Sicht 

sei damit in behinderungsangepassten Tätigkeiten unverändert von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen. Die begutachtende Psychiaterin lege dar, dass 

die im Gutachten von Dr. D.___ diagnostizierten psychotischen Symptome aus heutiger 

Sicht im Rahmen der Trauerreaktion über den Tod der Mutter zwei Monate vor der 

damaligen Begutachtung zu interpretieren seien. Seit Herbst 2007 habe sich das 

psychopathologische Zustandsbild insofern verbessert, als gegenwärtig keine 

wesentliche depressive Symptomatik und auch keine psychotische Symptomatik mehr 

diagnostiziert werden könnten. Aus psychiatrischer Sicht lägen damit keine 

wesentlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit vor in Tätigkeiten, die der einfachen 

Grundstruktur des Beschwerdeführers entsprächen.

Sowohl die Psychiaterin als auch der Orthopäde hätten sich mit der jeweiligen 

Vorbegutachtung auseinander gesetzt. Beiden habe auch genügend Zeit für die 

Untersuchung zur Verfügung gestanden. Im Weiteren obliege es im Ermessen des 

medizinischen Experten zu beurteilen, mit welchen Methoden der medizinische 

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Sachverhalt abzuklären ist. Diesbezüglich habe Dr. E.___ dargelegt, dass er von neuen 

radiologischen Aufnahmen keine neuen relevanten Erkenntnisse erwarte. Das 

Gutachten sei sorgfältig abgefasst und in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. 

Es berücksichtige die geklagten Beschwerden, sei nachvollziehbar und leuchte in den 

Schlussfolgerungen ein, weshalb darauf abzustellen sei.

In Bezug auf das Invalideneinkommen sei dem Beschwerdeführer ein Leidensabzug 

zuzugestehen, da er selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeiten in 

seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. Ein Abzug von 10 % sei gerechtfertigt. 

Darüber hinaus seien keine zusätzlichen abzugsrelevanten Umstände ersichtlich. So 

könnten weder ein angeblich höheres Krankheitsrisiko noch eine angeblich 

gesundheitsbedingte geringere Flexibilität bei der Einsetzbarkeit als abzugsrelevant 

anerkannt werden. Somit ergebe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 37'786.--, was 

bei einem unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 60'623.-- (richtig: Fr. 61'359.--) zu 

einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 38 % führe (act. G 8).

C.c   Mit Replik vom 2. Februar 2011 beantragt die Rechtsvertreterin nunmehr die 

Ausrichtung einer ganzen, eventualiter einer Dreiviertelsrente ab Einreichung des 

(Revisions-)Gesuchs. In orthopädischer Hinsicht wird nochmals betont, dass die 

gesamte lumbale Wirbelsäule - und damit auch die Ursachen für Schmerzen im 

lumbalen Wirbelsäulenabschnitt - allein mittels MRI genügend abgeklärt werden 

könnten. In psychiatrischer Hinsicht wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer 

für längere Zeit stationär habe behandelt werden müssen und auch weiterhin in 

psychiatrischer Behandlung stehe. Entsprechende Berichte würden nachgereicht. Die 

Schlussfolgerungen im psychiatrischen Gutachten seien demnach nicht zutreffend. 

Nachdem die Arbeitsfähigkeit gemäss Angaben der Psychiatrischen Klinik G.___ bei 

50 % liege, und der Beschwerdeführer nach wie vor psychiatrisch behandelt werde, 

habe das streitgegenständliche Gutachten längst an Aktualität eingebüsst. Die 

Angelegenheit sei daher entweder durch das angerufene Gericht neu zu beurteilen oder 

aber zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

In Bezug auf das Valideneinkommen wird nunmehr ausgeführt, dass der der 

Berechnung zu Grunde gelegte Betrag von Fr. 61'359.-- zu tief angesetzt sei. Der 

Beschwerdeführer habe bereits im Jahr 2004 einen Bruttolohn von Fr. 59'288.-- erzielt. 

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Im Jahr 2005 sei er dann vermehrt krank gewesen, weshalb sein Einkommen 

wesentlich gesunken sei. Wenn die Beschwerdegegnerin nur noch ein Einkommen von 

Fr. 61'359.-- berücksichtige, seien offensichtlich die Teuerung und die 

Reallohnentwicklung nicht berücksichtigt worden. Beim Invalideneinkommen sei 

sodann zu berücksichtigen, dass die Arbeitszeit des Beschwerdeführers täglich 8,15 

Stunden bzw. 40,75 Wochenstunden betragen habe, und nicht wie von der 

Beschwerdegegnerin angenommen 41,6 Wochenstunden. Somit sei von einem 

Invalideneinkommen von höchstens Fr. 58'753.-- auszugehen und nicht von 

Fr. 59'979.--. Zudem sei ein Leidensabzug von 25 % zu berücksichtigen, da unter 

anderem nebst den Anforderungen an einen Arbeitsplatz zusätzlich die einfache 

Grundstruktur des Beschwerdeführers zu berücksichtigen sei. Ebenso sei ein 

Teilzeitabzug gerechtfertigt (act. G 12).

Am 8. Februar 2011 reicht die Rechtsvertreterin zusätzlich ein Schreiben von Dr. I.___ 

vom 14. Oktober 2010 sowie den Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 17. November 

2010 ein. Darin wird eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen 

(F32.3) diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit bei Austritt am 16. November 2010 betrage 

100 % im Rahmen seiner 50 %igen IV-Berentung (act. G 14.2).

C.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 16).

C.e   Mit Präsidialentscheid vom 20. Dezember 2010 wird das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (act. G 9). Mit 

Präsidialverfügung vom 21. Dezember 2010 wird das Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G 10).

Erwägungen:

1.        

1.1    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

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so besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Das 

Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, 

ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte 

Gutachten von externen oder internen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 f. E. 3b/bb und 3b/

ee).

1.3    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Eine Revision von Amtes wegen wird unter anderem durchgeführt, wenn 

Tatsachen bekannt werden, die eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades als 

möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 2 IVV). Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Anlass zur 

Rentenrevision gibt somit jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine 

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revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 

203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach 

neuerer Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche 

auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4), mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 

369 E. 2).

2.      

2.1    Der Beschwerdeführer lässt zunächst geltend machen, das von der Verwaltung 

eingeholte polydisziplinäre Gutachten sei nicht beweistauglich. So sei der 

Gesundheitszustand weder in orthopädischer noch in psychiatrischer Hinsicht 

genügend abgeklärt worden. In orthopädischer Hinsicht lässt der Beschwerdeführer 

vortragen, es stelle einen Mangel dar, dass Dr. E.___ für seine Untersuchung auf neue 

bildgebende Verfahren, insbesondere auf aussagekräftige MRI-Aufnahmen verzichtet 

habe. Gemäss Jeanneret/Jeanneret sei alleine ein MRI in der Praxis geeignet, die 

gesamte lumbale Wirbelsäule suffizient abzuklären (Praxis, Schweizerisches 

Medizinisches Forum Nr. 39 S. 924). Es sei daher nicht ersichtlich, weshalb keine 

neuen MRI-Aufnahmen erstellt worden seien, obwohl der Beschwerdeführer eindeutig 

über zunehmende Schmerzen im Bereich der Wirbelsäule klage und überdies der 

Hausarzt eine zunehmende Verschlechterung und einen vermehrten Bedarf an 

Analgetika attestiert habe. Die letzten MRI-Aufnahmen seien drei Jahre alt. Bereits im 

Jahr 2007 sei festgestellt worden, dass leichte Kompressionen der Nervenwurzeln und 

leichtgradige Verwachsungen sowie degenerative Veränderungen vorhanden seien. 

Selbst der Gutachter habe an der Exploration eine eingeschränkte Belastbarkeit und 

Beweglichkeit der Wirbelsäule sowohl cervical als auch lumbal festgestellt. Dass der 

Beschwerdeführer seine Beschwerden nicht genau darlegen könne, habe damit zu tun, 

dass er sich hinsetzen müsse, wenn die Schmerzen im Bereich der Wirbelsäule zu 

stark würden. Innert weniger Sekunden oder Minuten verschwänden dann die 

Schmerzen in der Wirbelsäule und könnten daher nicht mehr richtig erfasst oder genau 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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lokalisiert werden. Dies sei typisch für Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule 

(Jeanneret/Jeanneret, Praxis, Schweizerisches Medizinisches Forum, Nr. 39, S. 922).

Zwar trifft zu, dass in der Regel Untersuchungen der zur Diskussion stehenden 

Regionen wiederholt werden, falls die zur Verfügung stehenden Bilder älter als 6 

Monate sind. Bei stabilem Beschwerdebild und (gemäss Akten) unverändertem 

klinischem Befund reichen auch ältere konventionelle Aufnahmen aus (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 21. August 2008 [2007/126] E. 5.4 mit Hinweis auf die 

Leitlinien für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, in: 

Schweizerische Ärztezeitung, 2007; 88: 17, S. 738). Indessen ist vorliegend von einem 

stabilen Beschwerdebild auszugehen. So geht Dr. E.___ davon aus, dass der von ihm 

anlässlich der klinischen Untersuchung erhobene Befund fast deckungsgleich mit 

demjenigen aus der Vorbegutachtung im Sommer 2007 ist. Auch er konnte keinen 

schwerwiegenden pathologischen Befund erheben. Obwohl er einräumt, dass die 

Belastbarkeit und Beweglichkeit der Wirbelsäule sowohl cervical wie lumbal 

eingeschränkt sei, konnte er eine radikuläre Ausfallsymptomatik mit Sicherheit 

ausschliessen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers leuchtet es ein, wenn der 

orthopädische Gutachter von einem unveränderten Befund auf eine unveränderte (oder 

zumindest nicht erheblich veränderte) Situation an der Wirbelsäule schliesst. Im 

Gegenteil wäre erklärungsbedürftig, wenn dem nicht so wäre, wenn also trotz 

unveränderter Klinik eine starke Verschlechterung der Wirbelsäulenproblematik 

medizinisch möglich wäre. Davon geht aber der Gutachter gerade nicht aus. Der 

Gutachter hat damit den Verzicht auf weitere bildgebende Verfahren hinreichend 

begründet.

Anlässlich der erneuten Begutachtung beschrieb der Beschwerdeführer hauptsächlich 

lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung in die Beine (act. G 8.1/84.9). Gerade in Bezug 

auf die Lendenwirbelsäule ist aber von stabilen Verhältnissen auszugehen, wurden 

doch bereits im Zeitraum von Mai 2005 bis Januar 2007 fünf MRI der 

Lendenwirbelsäule erstellt, wobei schon damals im Zeitablauf keine Verschlechterung 

erkennbar war. In Bezug auf die Nackenbeschwerden gab der Beschwerdeführer 

brennende Schmerzen mit Ausstrahlung in beide Schultern an. Eine Verschlechterung 

wurde indessen nicht angegeben (act. G 8.1/84.10). Vielmehr entspricht diese 

Beschreibung fast wörtlich den Angaben bei Dr. C.___, wo ebenfalls von brennenden 

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Schmerzen im Nacken, intermittierend in den Schultergürtel ausstrahlend, die Rede ist 

(act. G 8.1/36.3). Auch von der Halswirbelsäule wurden bereits zwei MRI erstellt, wobei 

sich hier immerhin insofern eine Verschlechterung ergab, als im Januar 2007 im 

Gegensatz zum November 2005 eine leichte Kompression der Nervenwurzel C4 rechts 

sowie eine Einengung des Spinalkanals C5/C6 festgestellt wurde (act. G 8.1/84.12 f.). 

Indessen ging bereits Dr. C.___ im August 2007 gestützt auf die Funktionsaufnahmen 

vom 24. August 2007 abgesehen von den bekannten Diskushernien L4/5 mit leichter 

Kompression der Nervenwurzel L5 sowie C3/4 mit Nervenwurzelkompression C4 und 

Diskushernie C5/6 von unauffälligen Befunden aus, wobei er bezüglich Prognose von 

einer Persistenz ausging (act. G 8.1/36.6 f.). Schliesslich macht die Rechtsvertreterin 

geltend, der Beschwerdeführer sei diverse Male gestürzt, was - als nachträgliche 

Ereignisse - die verstärkten Schmerzen erkläre. Der Beschwerdeführer selber schilderte 

dem Gutachter ebenfalls, bereits mehrmals gestürzt zu sein, da er wegen 

Rückenschmerzen das Gleichgewicht verloren habe. Im Weiteren schilderte er eine 

Kopfverletzung, die habe genäht werden müssen, ohne allerdings anzugeben, ob diese 

Verletzung auf einen Sturz zurückzuführen war (act. G 8.1/84.7 f.). Zwar wäre denkbar, 

dass ein nach der Erstbegutachtung erfolgtes - vorliegend allerdings noch näher zu 

spezifizierendes - Sturzereignis geeignet ist, eine Verschlechterung der 

Wirbelsäulenproblematik zu verursachen. Indessen ist davon auszugehen, dass sich 

eine solche Verschlechterung ebenfalls in der Klinik hätte bemerkbar machen müssen, 

sodass der Schluss des Experten, bei unveränderter Klinik lägen unveränderte 

Verhältnisse in der Wirbelsäule vor, nach wie vor überzeugend bleibt. Zudem wurde der 

Beschwerdeführer offenbar anlässlich der stationären Behandlung in der Klinik G.___ 

wegen der Schmerzen auch konsiliarisch im Spital J.___ abgeklärt 

(Computertomographie). Gemäss Bericht der Psychiatrischen Klinik G.___ vom 17. 

November 2010 bestätigte diese Untersuchung das Vorliegen der (bekannten) 

Diskusprotrusion L4/L5. Indessen hätten keine neurologischen Defizite eruiert werden 

können. Weitere Abklärungen mittels MRI seien vom Spital J.___ nicht empfohlen 

worden (act. G 14.2 S. 3). Mithin ist von einer seit August 2007 im Wesentlichen 

unveränderten Situation an der Wirbelsäule auszugehen, so dass von einer erneuten 

bildgebenden Abklärung kein weiterer Erkenntnisgewinn mehr zu erwarten ist. Im 

Weiteren ist auch in Bezug auf das obere Sprunggelenk von einer unveränderten 

Situation auszugehen, sind doch einerseits die Befunde relativ unauffällig (act. G 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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8.1/84.12 f.) und wird andererseits weder anlässlich der Begutachtung noch im jetzigen 

Verfahren eine Verschlechterung geltend gemacht. Der Sachverhalt erscheint somit in 

orthopädischer Hinsicht als genügend abgeklärt.

2.2    In psychiatrischer Hinsicht wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer sei vom 

14. Oktober 2010 bis 16. November 2010 in der Psychiatrischen Klinik G.___ stationär 

behandelt worden. Sein Gesundheitszustand habe sich somit verschlechtert. Im 

entsprechenden Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 17. November 2010 wurde eine 

schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (F32.3) diagnostiziert. 

Zum Verlauf wurde ausgeführt, es bestehe seit längerem eine depressive Stimmung mit 

teils aggressiven Impulsen. Auch sei von psychotischem Erleben berichtet worden. Er 

habe vermehrt suizidale Gedanken gehabt. Ebenso sei fremdaggressives Verhalten im 

häuslichen Umfeld in der Zeit vor der Einweisung ein Thema gewesen. Im Verlauf der 

Behandlung seien vier Impulsdurchbrüche aufgetreten. So sei der Beschwerdeführer 

mit dem Kopf mehrmals gegen eine Wand gestossen. In anderen Situationen sei er laut 

geworden und sei dysphorisch und gereizt gewesen. Diese Attacken hätten jedoch 

abgenommen. Im weiteren Verlauf sei die Stimmung zunehmend besser geworden. 

Verzweiflung, Ängstlichkeit sowie Hoffnungslosigkeit seien besser geworden. Über 

Wahninhalte sei nicht mehr berichtet worden, auch hätten sich dann keine weiteren 

Hinweise auf psychotisches Erleben mehr gezeigt. Halluzinationen seien nicht mehr 

vorgekommen, der Antrieb sei zunehmend ausgeglichen gewesen. Suizidale Gedanken 

seien verneint worden, Aggressionen gegen Mitmenschen seien in der Klinik nicht 

vorgekommen. Die Beschäftigung mit den Schmerzen sei zu Beginn stark gewesen, 

gegen Mitte gering, um gegen Ende wieder zuzunehmen. Die Arbeitsfähigkeit bei 

Austritt schätzte die Klinik G.___ auf "100 % im Rahmen der 50 %igen IV-

Berentung" (act. G 14.2 S. 3 ff.).

Demgegenüber ging die psychiatrische Gutachterin davon aus, dass die im 

Vorgutachten diagnostizierten psychotischen Symptome aus aktueller Sicht im 

Rahmen der Trauerreaktion der zwei Monate zuvor verstorbenen Mutter zu 

interpretieren seien. Zwischenzeitlich habe sich jedoch die depressive Symptomatik 

deutlich gebessert bzw. sei nicht mehr feststellbar gewesen. Dementsprechend ging 

die Gutachterin aus psychiatrischer Sicht von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 

sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit aus. In sämtlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Tätigkeiten sei jedoch die einfache Grundstruktur des Beschwerdeführers zu 

berücksichtigen. Der Beginn der Verbesserung des Gesundheitszustands sei 

spätestens ab dem Untersuchungstag am 23. April 2010 anzunehmen (act. G 8.1/84.23 

ff.).

Wenn auch die Psychiatrische Klinik G.___ ebenfalls von einer nach der stationären 

Behandlung gebesserten Situation ausgeht, bleibt doch eine erhebliche Diskrepanz 

zwischen den Ausführungen der Gutachterin und jenen der Klinik G.___. Zwar gehen 

beide davon aus, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich weiterhin auf eine 

stützende psychiatrische Therapie angewiesen ist. Indessen divergieren die beiden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen erheblich. Während die Gutachterin von einer 

vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgeht, sind die Ausführungen der Klinik G.___ wohl 

dahingehend zu verstehen, dass der Beschwerdeführer (nur) noch 50 % arbeiten 

könne. Nachdem somit ernst zu nehmende Hinweise darauf bestehen, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im August 2010 erheblich 

verschlechtert (und in der stationären Behandlung allerdings auch wieder gebessert) 

hat, ist mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen, dass das psychische Gutachten 

im Sommer/Herbst 2010 nicht mehr aktuell war. Wenn auch die stationäre Behandlung 

erst am 14. Oktober 2010, und damit zwei Tage nach Verfügungserlass begonnen hat, 

ist auf Grund des Begleitschreibens von Dr. I.___ vom 14. Oktober 2010 davon 

auszugehen, dass die Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands bereits 

im August 2010 eingetreten ist (Behandlungsbeginn am 21. August 2010 [act. G 14.1]). 

Mithin lag zum Verfügungszeitpunkt noch kein stabiler Zustand vor. Die Streitsache ist 

demzufolge zur Einholung eines Verlaufsgutachtens bei Dr. F.___ an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.3    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die 

Verfügung vom 12. Oktober 2010 aufzuheben. Die Streitsache ist sodann zur 

ergänzenden Abklärung (Einholung eines psychiatrischen Verlaufsgutachtens bei 

Dr. F.___) und anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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3.1    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 E. 5a). Nachdem somit die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich unterliegt, hat sie die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

3.2    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat mit der Replik eine Kostennote über 

Fr. 3'304.70 zuzüglich Auslagenpauschale von Fr. 132.20 sowie Mehrwertsteuer von 

Fr. 256.--, total somit Fr. 3'692.90 eingereicht (act. G 12.1). Dies erscheint 

angemessen, so dass dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in 

entsprechender Höhe zuzusprechen ist. Damit erübrigt sich die Frage einer 

Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

12. Oktober 2010 aufgehoben und die Streitsache zwecks Durchführung ergänzender 

Abklärungen im Sinn der Erwägungen und anschliessender neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'692.90 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2012
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Invalidenrente. Nachdem auf Grund einer nachträglich erfolgten stationären Behandlung in einer psychiatrischen Klinik noch nicht von einem stabilen Gesundheitszustand ausgegangen werden kann, kann nicht ohne Weiteres auf das psychiatrische Gutachten abgestellt werden. Rückweisung zur Einholung eines Verlaufsgutachtens und anschliessender neuen Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2012, IV 2010/450).

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	"9001 St.Gallen"
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