# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 635d6c2a-4d02-5fa8-bdf5-b919068de546
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevison, Abstützen auf Gutachten
**Docket/Reference:** IV.2012.00417
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00417.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00417
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
23. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
Obere
Geerenstrasse
2, 8044
Gockhausen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, arbeitete seit
dem
24. Juni 1996 als
Baumschular
beiter
(Hilfsarbeiter) bei der
Y.___
(Urk. 6/3/3), als er
am 14. April 1997 die Kündigung erhielt (Urk. 6/3/6) und während der Kündigungsfrist am 28. April 1997
von einem Baum im Nacken und an der lin
ken Schulter getroffen w
urde (Urk. 6/4
/2 Ziff. 4.1). Am 14. April 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug und
zur
Arbeitsver
mittlung an (Urk. 6/1 Ziff. 7.8).
Mit Verfügung vom 30. September 1999 sprach ihm die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 70 % mit Wirkung ab 1. April 1998 eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 6/17).
Der Invaliditätsgrad von 70 % wurde von der Unfallversicherung des Versicherten übernommen, welche mit Verfügung vom 2. Mai 2000 dem Versicherten per 1. April 2000 eine
entsprechende Invalidenr
ente sowie eine
Integritätsentschä
digung
gestützt auf eine Einbusse von 20 % ausrichtete (Urk. 6/20/2-4).
Im Rahmen
der im August 2001 (Urk. 6/21),
Oktober 2004 (Urk. 6/31) und Januar 2008 (Urk. 6/39) eingeleiteten Rentenrevision
en
wurde
n
keine
rentenbe
einflussende
n
Änderungen festgestellt und der Rentenanspruch
wurde
jeweils
bestätigt (Urk. 6/23, Urk.
6/35, Urk. 6/44).
1.2
Am 5. Mai
2011 leitete die
IV
-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 6/51) und holte Arztberichte (Urk. 6/53-54)
und
einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 6/52)
ein
sowie veranlasste ein Gutachten, das von den Ärzten des
Z.___
, am 5. Januar 2012 erstattet wurde (Urk. 6/59/2-24).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Urk. 6/63, Urk. 6/66-70) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. März 2012 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von
20 % die ganze Rente auf (Urk. 6/72 = Urk. 2).
Mit Verfügung vom 30. März 2012 setzte die Unfallver
sicherung analog dem Vorgehen der IV-Stelle die Invalidenrente auf 20 % herab (Urk. 6/77).
2.
Gegen
die Verfügung vom 26. März 2012
(Urk. 2) erhob d
er Versicherte am 18. April 2012
Beschwerde und beantragte sinngemäss,
diese sei aufzuheben, und es
sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten
. Eventuell sei ein neut
rales Gutachten einzuholen (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
16. Mai 2012 (Urk. 5)
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde
. Mit Ver
fügung vom 23. Mai 2012 wurde dem Versicherten antragsgemäss die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt sowie die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
D
ie den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grund
lagen (
Art.
28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG;
Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sowie die Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente (
Art.
88a
Abs.
1
und 2
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV, sowie
Art.
31 IVG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wie
dergegeben (
Urk.
2 S. 1 f.). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid auf den Stand
punkt, aus dem polydisziplinären Gutachten des
Z.___
vom 14. Dezember 2011 gehe eine Verbesserung des Gesundheitszustandes hervor
, was sich in der zumutbaren
Arbeitsfähigkeit in
leidensangepasste
r
Tätigkeit ohne
Sturzgefähr
dung
von 80 % zeige.
Nach gestützt auf
die
Tabellenlöhne
durchgeführtem
Ein
kommensvergleich
ergebe dies einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 20 % (Urk. 2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt im Wesentlichen dagegen,
dem
polydisziplinäre
n
Gutachten des
Z.___
sei mangels
nachvollziehbarer
Begründung und Auseinan
dersetzung mit den früheren Arztberichten
nicht
zu folgen, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine wesentliche Verbesserung des Ge
sundheitszustandes geschlossen werden könne
und eventuell ein neutrales Gut
achten einzuholen wäre (Urk. 1 S. 4 f.).
Selbst bei Annahme einer Arbeits
f
ä
hig
keit von mehr als 30 %, müsse aufgrund der attestierten Kopfschmerzen und der Schwindelanfälle
(und der damit verbundenen Sturzgefährdung) – welche ent
gegen der Meinung
der Beschwerdegegnerin auch von den
Z.___
-Gutachte
r
n immer noch attestiert worden sei
en
– ein Leidensabzug von 25 % gewährt wer
den,
weshalb
nach durchgeführtem Einkommensvergleich ein Inval
iditätsgrad von 45 % resultiere (S. 5 Ziff. 6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der bisherigen
ganzen
Rente rech
tens ist. Dabei bildet die Verfügung vom
30. September 1999 (Urk. 6/17)
den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Verände
rung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
26. März 2012 (Urk.
2).
3.
3.1
Der erstmaligen
Leistungszusprache
lagen folgende medizinische Berichte zu Grunde:
3.2
Prof. Dr. med.
A.___
, Facharzt für Neurologie FMH, erstattete im Auf
trag d
er
Unfallversicher
ung
des Beschwerdeführers am 12. Januar 1998 sein Gutachten (Urk. 6/4-8) und diagnostizierte posttraumatische
migränoide
Kopf
schmerzen (S. 3 Ziff. 1). Er führte aus, der Beschwerdeführer habe am 28. April 1997 e
inen Arbeitsunfall erlitten, in
dem ihm drei bis vier
Baumäste
auf den Hinterkopf und die Schultern gefallen seien, wobei
initia
l
keine Beschwerden resultiert hätten
.
Am selben Tag seien dann zunehmende Schulterschmerzen links, nach zwei Tagen
nuchale
Schmerzen mit Ausstrahlung in den Kopf und mit Schwindelsensationen aufgetreten, woraufhin die Erstversorgung durch Dr. med
.
B.___
am 5. Mai 1997 erfolgt sei
mit
der
Diagnose einer Kontusion der linken Schulter sowie des Nackens mit schmerzhaftem Hinterkopf ohne bildgebende Frakturen (S. 1 unten).
In der Folge habe sich eine
chronifizierte
Schmerzsymptomatik
gebildet
mit
- gemäss
Beschwerdeführer
-
heftigsten Kopfschmerzen von pulsierendem Charakter mit Lichtscheue, welche als
mig
ränoid
bezeichnet werden können
. Als zusätzlich erschwerender Faktor komme die soziale Entwurzelung sowie die gegenwärtige Arbeitslosigkeit hinzu (S. 3 Ziff. 1). Er erachte den Beschwerdeführer für 50 % arbeitsfähig, wobei dieser – auch wenn mit Kopfschmerzen verbunden - möglichst rasch wieder ar
beitsmässig eingegliedert werden sollte (S. 3 Ziff. 2). Die Prognose sei
aufgrund der sozialen Entwurzelung, der persistierenden Arbeitsunfähigkeit sowie des sich sehr leidend präsentierenden Beschwerdeführers pessimistisch
. Allein der Unfall werde kaum eine über 50%ige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen, bei Per
sistenz der Kopfschmerzen werde die Unfallkomponente zunehmend in den Hintergrund treten und andere unfallfremde Faktoren für die Beschwerden ver
antwortlich sein (S. 3 Ziff. 3).
3.3
Dr. med.
C.___
, Spezialarzt für Innere Medizin, berichtete am 26. Mai 1998 (Urk. 6/4/4-5)
und nannte als Diagnose ein
zervikoz
ephales
Syndrom bei einem
Status nach Schädel- und Halswirbelsäulenkontusion im April 1997 (S. 1 oben). Er führte aus, beim Beschwerdeführer bestünden glaubhaft Nacken- und Ko
pf
schmerzen im Sinne eines
zervikoz
ephalen
Syndroms mit deutlichem musku
läre
m
Hartspann im Nacken-/Schulte
r
bereich und Ausstrahlung nach frontal und in die Augen. Der Besch
w
erdeführer sei durch seine Beschwerden und
Schwin
delsensationen
in der Arbeit subjektiv eingeschränkt (S. 2 unten).
3.4
Dr. med.
D.___
, Spezialarzt für Innere Medizin FMH, berichtete am 4. September 1998 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/7/3-5) und führte aus,
der Beschwerdeführer leide an e
inem chronisch rezidivierende
n
z
erviko
spondylogene
n
Syndrom mit Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule.
Seines Erachtens sei der Beschwerdeführer seit dem 28. April 1997 und auch in den nächsten zwei bis drei Jahren vollständig arbeitsunfähig (S. 1).
3.5
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin wurde der Beschwerdeführer am 17. Dezember 1998 ambulant in der Rheumaklinik und
im
Institut für Physika
lische Medizin des
E.___
untersucht. Die Ärzte nann
ten in ihrem Bericht vom 22. Januar 1999 (Urk. 6/1
0) folgende Diagnosen (S. 4
Ziff. 4):
-
posttraumatische
migräniforme
Kopfschmerzen bei
-
Status nach Arbeitsunfall mit Kopf- und Schultertrauma nach herun
terstürzenden Baumästen
-
Verdacht auf depressive Entwicklung
-
allgemeine
Dekonditionierung
Die Ärzte
berichteten
,
sie sähen die Beschwerden des Beschwerdeführers wie Dr.
A.___
im Sinne von
migräniformen
Kopfschmerzen
ohne Hinweise auf ein
zervik
ospondylogenes
oder
z
erv
ik
oradikuläres
Problem. A
us rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig.
Die Arbeitsfähigkeit sei durch die Kopfschmerzen eingeschränkt, weshalb sie eine 50%ige Arbeitsfähig
keit in einer angepassten Tätigkeit gemäss der Beurteilung von Dr.
A.___
als angemessen erachte
te
n (S. 3 Ziff. 4)
, wobei leichte bis mittelschwere Tätigkeiten wie zum Beispiel leichte Montagearbeiten, Tankwart, Portier, Verkaufstätigkeit oder Buffetarbeiten in Frage kämen. Eine Neubeurteilung müsste nach Durch
führung einer medikamentösen Therapie und
einer
medizinischen
Trainings
therapie
durchgeführt werden (S. 5 oben).
3.6
Anlässlich
sei
n
er Untersuchung am 12. April 1999
diagnostizierte
Dr. med.
F.___
, Spezialarzt FMH für Neurologie,
vasomotorische Kopfschmerzen mit
Orthostase
und
führte in seinem Gutachten vom 20. April 1999 (Urk. 6/12) aus, es sei beim Beschwerdeführer von Seiten der Wirbelsäule und der Weichteile überhaupt kein pathologischer Befund mehr vorhanden
. Er
konstatiere auch einen vollkommen normalen neurologischen Befund. Einzig davon ausgenom
men
,
aber schwer zu interpretieren
,
seien die diskreten Veränderungen der linksseitigen akustisch evozierten Hirnstammpotentiale. Neben unfallbedingten
vertebrobasilären
Durchblutungsstörungen könnten diese auch Folge der seit dem Unfall vor zwei Jahren bestehenden
orthostatischen
Hypotonie sein (S. 6).
Der Gutachter empfahl dringend die Abklärung von Integrationsmassnahmen und attestierte vorbehaltlich einer wesentlichen psychiatrischen Störung eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, wobei zur definitiven Einschätzung eine psychiatri
sche Beurteilung notwendig sei (S. 7).
3.7
Diese wurde von Dr. med.
G.___
, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
am 28. Mai 1999 durchgeführt. In seinem Gutachten vom 16. September 1999 (Urk. 6/14) nannte er folgende Diagnosen (S. 8 Ziff. 4):
-
Somatisierungsstörung
mit Nacken- und Kopfschmerzen und vegetativer Symptomatik nach einem HWS-Trauma im April 1997 (ICD-10 F45.4)
-
d
epressive Entwicklung (ICD-10 F34.1)
-
Verdacht auf narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
Dr.
G.___
führte aus, eine narzisstische Problematik in der Persönlichkeit dünke ihn erkennbar mit einer Selbstwertproblematik,
einer
Unzugänglichkeit,
mit
überhöhten Schamgefühlen
und mit
Assimilisationsschwierigkeiten
. Die Art der Schmerzen und des Schwindels sei nicht charakteristisch. Die subjektiv emp
fun
dene Progredienz wide
rspreche den erhobenen Befunden (S. 8). Der Verdacht auf eine
Somatisierungsstörung
und psychische Fixierung liege nahe. Ver
ständlich und emotional besser nachvollziehbar sei die Beschreibung einer depressi
ven Entwicklung in den letzten zwei Jahren, für die eine Reihe von Anhaltspunkten angeführt werden könne: Abmagerung, Alopezie, Traurigkeit, Interessenverlust, Beschäftigungsmangel, Dysphorie und
überprotektive
Haltung der Ehefrau. Dieser anhaltende depressive Zustand sei wohl das Resultat des Zusammentreffens von Persönlichkeitsstörung
mit
sozialen und gesundheit
lichen Schwierigkeiten. Er könnte der Grund für die psychisc
he Fixierung auf die somatische
Symptomatik als Unfallfolge
gewesen sein
(S. 9 oben).
Der Gutachter
attestierte dem Beschwerdeführer aus rein psychischen Gründen derzeit eine über 70%ige Arbeitsunfähigkeit, führte aber auch an, dass er diese Einschätzung nicht als völlig objektiv betrachte
, da seit dem Unfall wahrschein
lich psychische Gründe für die Reduktion der Arbeitsfähigkeit mitgespielt hätten (S. 10 Ziff. 5). Eine Tätigkei
t sei in erster Linie an einem g
eschützten Arbeits
platz noch zumutbar und die Arbeitsfähigkeit könne dann eventuell mit einem Arb
eit
straining verbessert werden (S. 10 Ziff. 7
lit
. A).
4.
4.1
Anlässlich der im
Mai 2011 eingeleiteten Rentenrevision (Urk. 6/51) wurden im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte erstattet:
4.2
Dr.
D.___
(vorstehend E. 3.4)
berichtete am 8. Juni 2011
zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/53/5-9)
, nannte als Diagnose ein
z
ervikospon
dylogenes
Syndrom, ein
Panvertebralsyndrom
, eine
Somatisierungsstörung
mit Nacken- und Kopfschmerzen und
eine
vegetative Symptomatik nach HWS-Trauma im April 1997 sowie eine reaktive Depression (S. 1 Ziff. 1.1). Er erach
tete den Beschwerdeführer bei stationärem bis sich verschlechterndem Gesund
heitszustand
als
weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 Ziff. 1.4, S. 2 Ziff. 1.6)
4.3
Dr.
C.___
(vorstehend E. 3.3)
berichtete am 3. Juli 2011 (Urk. 6/54/8
-9 = Urk. 6/59/26-27) über eine eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule bei Beschwerden des Beschwerdeführers je nach Lokalisation von 1 bis 2/
3.
Er nannte als Diagnose einen Status nach HWS-Trauma im April 1997, ein rezi
divierendes
zervikospondylogenes
Syndrom bei leichter
zervikothorakale
r
Sko
liose und leichten degenerativen Veränderungen,
migränoide
Kopfschmerzen sowie eine
Somatisierungsstörung
und eine depressive Entwicklung (S. 1 Ziff. 1.1, Ziff. 1.4).
Er führte aus, der Beschwerdeführer imponiere als „Neuras
theniker“. Bei körperlichen Belastungen/Lärm und anderen Einflüssen träten rasch Schmerzen und Kopfschmerzen und andere Symptome auf. Daher bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit bis 100 % seit 17. Dezember 2007, wobei die Restarbeitsfähigkeit unklar sei und gutachterlich abzuklären wäre (S. 2 Ziff. 1.7, Ziff. 1.11).
4.4
Am 5
. Januar 2012 erstatteten PD Dr. med.
H.___
,
allgemeininter
nistische
Fallführung, Dr. med.
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychothera
pie, und Dr. med.
J.___
, FMH Neurologie,
Z.___
, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/59/2-24). Sie stützten sich auf die ihnen überlasse
nen Akten (S. 3 ff.), die Angaben des Beschwerdeführers (S. 8 f.) und die am 14. Dezember 2011 (
vgl. S. 1 Mitte
) erhobenen allgemeininternistischen (S. 8 ff.), psychiatrischen (S. 10 ff.) und neurologischen (S. 16 ff.) Befunde.
Die Gutachter nannten als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 19 Ziff. 5.1):
-
chronischer Spannungskopfschmerz mit
migräniformen
Exazerbationen
-
Analgetika induzierte Kopfschmerzen
-
unspezifische intermittierende Schwindelbeschwerden
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54), eine Neuropathie
N.
cu
taneus
femoris
lateralis
links sowie einen fortgesetzten
Nikotinkonsum
schädliche
n
Gebrauch (ICD-10 F17.1).
Aus neurologischer Sicht
bestehe aufgrund der chronischen
Kopfschmerz
symptomatik
eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in jeglicher beruflicher Tätigkeit um 20 %. Der vom Beschwerdeführer intermittierend geschilderte Schwindel könne keinem eindeutigen organischen Korrelat zugeordnet werden. Es bestünden keine Anhaltspunkte für eine
zerebellare
Symptomatik oder eine Polyneuropathie. Auch eine
orthostatische
Dysregulation habe anlässlich der neurologischen Untersuchung ausgeschlossen werden können. Der wechselnde Charakter und das unterschiedliche
Auftreten
des Schwindels bei so unter
schiedlichen Aktivitäten wie Aufstehen, Lesen oder Umgebungsfaktoren wie Re
genwetter oder direkte Sonnen- oder Lärmexposition
,
könne pathophysiologisch nicht auf ein eindeutiges organisches Korrelat zurückgeführt werden, sodass hier eine Symptomverdeutlichung angenommen werden müsse. Aufgrund der Schwindelbeschwerden bestehe lediglich vorsichtshalber eine qualitative Ein
schränkung in dem Sinne, dass dem Beschwerdeführer keine sturzgefährdenden Tätigkeiten wie zum Beispiel Höhenexposition auf Leitern zugemutet werden könne (S. 20 unten).
Aus psychiatrischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeits
fä
higkeit gestellt werden. Für die Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden sei eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
verantwortlich
, welche aber bei fehlender psychiatrischer
Komorbidität
und
fehlendem ausgeprägtem sozialem
Rückzug nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe (S. 20 unten).
Zusammenfassend sei aus polydisziplinärer Sicht festzustellen, dass dem Be
schwer
deführer sämtliche Tätigkeiten, welche nicht in sturzgefährdender Umge
bung ausgeübt werden müssen, mit einer Einschränkung der Leistungs
fähigkeit von 20 % vollschichtig mit erhöhtem Pausenbedarf zumutbar seien (S. 21 oben).
5.
5.1
Das
Z.___
-Gutachten vom 5. Januar 2012 mit internistischen, psychiatrischen und neurologischen Beurteilungen beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden des Beschwerde
füh
rers und setzt sich mit diesem und dessen Verhalten umfassend auseinander. Der Beschwerdeführer wurde sorgfältig abgeklärt. Das Gutachten leuchtet zu
dem in der Darlegung der medizinischen Situation ein, und die Schlussfolge
rungen der Experten sind in nachvollziehbarer Weise begründet.
Das Gutachten wurde ferner in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben. Die Würdi
gung des Gutachtens ergibt, dass die Experten sich sorgfältig und umfassend mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auseinander gesetzt haben und schlüssig darzulegen vermochten, inwiefern der Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Da das
Z.___
-Gutachten folglich sämtliche praxisgemässen Anforderungen vollumfänglich
erfüllt (vgl. vorstehend E. 1.4
), kann - insbesondere was die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit betrifft - darauf abgestellt werden.
5.2
Die
Z.___
-Gutachter fanden in somatisch/neurologischer Hinsicht keine objekti
vierbaren Befunde
beziehungsweise einen unauffälligen neurologischen Status
und diagnostizierten
lediglich
ein
en
chronische
n
Spannungskopfschmerz mit
migräniformen
Exazerbationen bei un
s
pezifischen intermittierenden Schwindel
beschwerde
n. Diese Diagnose ist mit den im Bericht der Ärzte des
E.___
(
vgl.
vorstehend E. 3.5) – die ihrerseits aufgrund der Kopfschmerzen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten – gestellten Diagnosen (posttraumatische
migrä
niforme
Kopfschmerzen und allgemeine
Dekonditionierung
)
sowie mit der neu
rologischen Untersuchung durch Dr.
F.___
(kein pathologischer und normaler neurologischer Befund bei ebenfalls attestierter Arbeitsunfähigkeit von 50 %, vgl. vorstehend E. 3.6)
vereinbar.
Die Beurteilungen differieren hingegen
ledig
lich
bezüglich der Arbeitsfähigkeit
, was aber nur Ausdruck einer abweichenden Beurteilung des im Wesentlichen identischen Sachverhalts darstellt und unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten unerheblich ist
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
5.3
5.3.1
Der entscheidende Unterschied betrifft die psychische Beeinträchtigung. Im Zeit
punkt der
Rentenzusprache
im Jahr 1999
attestierte Dr.
G.___
dem Be
schwerdeführer eine über 70%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer diagnosti
zierten
Somatisierungsstörung
, einer depressiven Entwicklung und eine
s
Ver
dacht
s
auf
eine
narzisstische Persönlichkeitsstörung
(vgl. vorstehend E. 3.7).
Aktuell
diagnostizierten die Ärzte des
Z.___
eine Schmerzverarbeitungsstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und verneinten nachvollziehbar und begründet Hinweise auf eine depressive Störung und
auf
eine narzisstische Persönlichkeitsstörung (vgl. vorstehend E. 4.4)
, womit sie ein deutlich gebes
sertes psychiatrisches Zustandsbild aufzeigten.
5.3.2
Dieser nachvollziehbaren Beurteilung durch den am
Z.___
-Gutachten beteiligten Psychiater Dr.
I.___
ist auch insofern zu folgen, als dieser
davon ausging, dass der Beschwerdeführer durch die Schmerzverarbeitungsstörung in seiner Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt werde. Denn nach der Rechtsprechung begründet eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, wel
che die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
5.3.3
Nach der Rechtsprechung hat die rechtsanwendende Behörde bei einer anhal
tenden
somatoformen
Schmerzstörung zunächst die - aufgrund der medizini
schen Aktenlage zu beantwortende - Frage zu prüfen, ob und inwieweit bei der versicherten Person neben der diagnostizierten, allein nicht invalidisierenden (BGE 130 V 352 E. 2.2.3) anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zusätzli
che psychische Beeinträchtigungen im Sinne des rechtsprechungsgemässen Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer adäquaten Schmerzbewältigung objektiv entgegenstehen. Die entsprechenden Feststellungen sind tatsächlicher Natur. Des Weiter
e
n gilt es zu prüfen, ob eine allenfalls festgestellte psychische
Komorbidität
hinreichend erheblich ist und/oder einzelne oder mehrere der fest
gestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisierende
Gesund
heitsschädigung
zu gestatten. Diese Frage ist rechtlicher Art: Ihre abschliessende Beantwortung obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behörden (Urteile des Bundesgerichts  9C_820/2007 vom
2.
September 2008 E. 4.1 mit Hinweisen und 9C_636/2007 vom 2
8.
Juli 2008, E.
3.3.1).
5.3.4
Vorliegend ist auf Grund der Akten indes keine eigenständige psychische
Komor
bidität
von erheblicher Schwere, Dauer und Intensität ausgewiesen
bezie
hungsweise
wurde
eine solche
vom Psychiater
des
Z.___
schlüssig
verneint
(vgl. vorstehend
E. 4.4
).
Auch
die übrigen
Kriterien, welche gemäss der Rechtspre
chung einem adäquaten Umgang mit den geklagten Schmerzen entgegenstehen können
(vgl. vorstehend E. 5.3.2
)
, insbesondere ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, sind vorliegend gestützt auf die Beurteilung durch
den
Z.___
-Gutachter
nicht beziehungsweise nicht hinreichend gehäuft und ausgeprägt erfüllt, um insgesamt den Schluss auf eine invalidisierende
Gesundheitsschädi
gung
zu gestatten.
5.4
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente
(Urk. 1 S. 4)
vermögen den Beweiswert des
Z.___
-
Gutachtens nicht zu schmälern.
Insbesondere haben sich die
Z.___
-
Gutachter mit den
vorbestehenden Arztberichten und Gutachten auseinandergesetzt und nachvollziehbar ihre abweichenden
Beurteilungen be
gründet (Urk. 6/59/2-24, S. 15, S. 19).
Ebenso ist die Kritik des Beschwerdefüh
rers unbegründet, wonach bei drei Revisionen keine Verbesserung des psychi
schen Zustandes festgestellt worden sei, nun aber in den letzten drei Jahren plötzlich eine vollkommene Gesundung stattgefunden haben soll (Urk. 1 S. 4 am Schluss).
B
ei den vorangegangen Revisionen in den Jahren 2001, 2004 und 2008
wurde
der medizinische Sachverhalt nicht gena
u abgeklärt
;
die
Beschwer
degegnerin
holte jeweils
lediglich
B
erichte vom behandelnden Hausarzt Dr.
D.___
(Urk. 6/22, Urk. 6/32, Urk. 6/41) und von Dr.
C.___
(Urk. 6/33, Urk. 6/42)
ein, welche
aber
beide
nicht über einen Facharzttitel in Psychiatrie
und Psychotherapie
verfüg
t
en und dementsprechend den psychischen Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers nicht beurteilen konnten.
5.5
Gestützt auf das überzeugende
Z.___
-Gutachten ist deshalb der medizinische Sach
verhalt als dahingehend erstellt festzuhalten, dass für sämtliche Tätigkei
ten, welche nicht in sturzgefährdender Umgebung ausgeübt werden müssen, eine
ganztags umsetzbare
Arbeitsfähigkeit von 80
%
besteht.
Da vorliegend aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen mehr vorhanden sind, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken, hat sich der
psychische
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbes
sert.
6.
6.1
Der von der Beschwerdegegnerin durchgef
ührte Einkommensvergleich (Urk.
2 S.
2 Mitte) blieb mit Ausnahme des Leidensabzugs beschwerdeweise unbestrit
ten.
6.2
Zur Bestimmung des
Valideneinkommens
ist in der Regel am vor Eintritt des Gesundheitsschadens zuletzt erzielten Einkommen anzuknüpfen.
Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Ein
kommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlich
keit erstellt sein (BGE 135 V 59 E. 3.1, 134 V 325 f. E. 4.1 mit Hinweisen).
Auf
grund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer auch ohne Gesundheitsschaden nicht mehr bei der ursprünglichen Arbeitgeberin tätig gewesen wäre, da ihm vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s
per Ende April 1997 aus persönlichen und nicht gesundheitlichen Gründen gekündigt wurde (Urk. 6/3/6), hat die
Be
schwerdegegnerin
zu Recht die Tabellenlöhne
gemäss den
vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
herange
zogen
(BGE 126 V 76 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 475 E
. 4.2.1). Nach der Rechtsprechung ist für
die Invaliditätsbemessung praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 476 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die
2011
betriebsübliche durch
schnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41
.
7 Stunden
(Die Volkswirtschaft
7/8
2013 S. 94
Tabelle B9.2; BGE 129 V 484 E. 4.3.2, 126 V 77 f. E. 3b/
bb
, 124 V 322 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Gemäss der Tabelle
TA1
der LSE
2010
erzielten Männer für einfache und repeti
tive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) durchschnittlich einen mon
atlichen Verdienst von Fr. 4‘901
.--. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit
im
Jahre
2011
von 41.
7 Stunden
und angepasst an die Nominallohnentwicklung von 1 % (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 95 Tabelle B10.2)
resultiert ein
Valideneinkommen
im Jahre 2
011 von rund Fr. 61‘925.-- (Fr. 4901
.-
- x 12 Monate ÷ 40 Stunden x 41.
7 Stunden
x 1.010 Nominallohnentwicklung
), was leicht höher liegt als das von der
Be
schwerdegegnerin
veranschlagte (Fr. 61‘593.--)
.
6.
3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Angesichts des relativ weite
n Spektrums von Tätigkeiten, das
dem Beschwerde
führer in Berücksichtigung der aus somatische
r
Sicht zu b
eachtenden Auflagen offen steht sowie unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerde
führer seit 1997 keiner Arbeit mehr nachgeht (vgl. Urk. 6/19, Urk. 6/52)
,
ist auf den Tabellenlohn von Männern in einfachen und repe
titiven Tätigkeiten ab
zu
stel
len, was ein Jahreseinkommen von Fr.
61‘925.
--
ergibt (vgl. vorstehend E. 6.2).
Wegen der bloss 8
0%igen Arbeitsfähigkeit ergibt sich ein mögli
ches Invalideneinkommen von Fr. 49‘540.
(
Fr.
61‘925
.
x 0.8).
6.4
6.4.1
Zu beurteilen bleibt die Frage, ob und allenfalls in welchem Umfang ein
Lei
densabzug
auf dem Invalideneinkommen vorzunehmen ist.
6.4.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszu
gehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei
ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6.4.3
Die Beschwerdegegnerin verweigerte vorliegend einen leidensbedingten Abzug mit der Begründung, bei Ausübung eines Pensums von 80 %
beziehungsweise in der gutachterlich attestierten Leistungseinschränkung von 20 % seien die Kopfschmerzen bereits berücksichtigt und demnach
sei
ein weiterer Abzug nicht gerechtfertigt. Ausserdem
hätten
die geltend gemachten Schwindelanfälle keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers (Urk. 5 S. 2 Ziff. 2).
6.4.4
D
ie Festlegung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn beschlägt eine typische Ermessensfrage. Das Gericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzten; es muss sich somit auf Gegeben
heiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen. Ein Ermessensmissbrauch im Besondern ist gegeben, wenn die Beschwerdegegnerin zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (
vgl.
BGE 13
2 V
393
E.
3.3
).
6.4.5
Der medizinisch ausgewiesenen körperlichen Einschränkung des Beschwerde
führers wurde in erster Linie dadurch Rechnung getragen, dass seine
voll
schichtig
zu verwertende Arbeitsfäh
igkeit auf 80
%
reduziert wurde. Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus einen zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn aufgrund seiner Schwindelbeschwer
d
en geltend machte (Urk. 1 S. 5), kann ihm nicht gefolgt werden. Denn die
Z.___
-Gutachter hielten fest, dass lediglich vor
sichtshalber eine qualitative Einschränkung in dem Sinne bestehe, dass dem Beschwerdeführer keine sturzgefährdenden Tätigkeiten zugemutet werden kön
nen (vgl. vorstehend E. 4.4), was aber keinen Abzug zu rechtfertigen
vermag
.
Ein Abzug wegen des Alters ist
ebenfalls
nicht gerechtfertigt. Der bei
Verfü
gungserlass
5
0
-jährige Beschwerdeführer ist auf dem Arbeitsmarkt für
Hilfsar
beit
vermittelbar, ohne dass er deswegen lohnmässige Konzessionen machen müsste, da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt werden (Urteil des Bundesgericht
s I
304/06 vom 2
2.
Januar 2007 E. 4.2). Im Lichte der relativ hohen Hürde, die das Bundes
gericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen ent
wickelt hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_918/2008 vom 2
8.
Mai 2009 E. 4.3),
ist ein IV-rechtlich erheblicher fehlender Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt zu verneinen. Sodann ist auch ein Teilzeitabzug nicht zu rechtfer
tigen, weil dem Beschwerdeführer die Verrichtung der Tätigkeiten bei um 20
%
reduzierter Leistungsfähigkeit ja - wie bereits erwähnt - vollschichtig zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2009 vom 1
9.
November 200
9 E. 2.5.2
).
Schliesslich ist auch der
Ausländerstatus des Beschwerdeführers
nicht speziell zu berücksichtigen, da keine
Anhaltspunkte
bestehen
, dass der Beschwerdefüh
rer in dem für ihn in Frage kommenden Arbeitsmarkt benachteiligt
wäre
.
D
ie Nichtgewährung eines zusätzlichen Abzugs vom Tabellenlohn durch die Beschwerdegegnerin
ist
somit nicht
zu beanstanden
.
Selbst wenn man einen zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn gewähren wollte, müsste dieser mindes
tens 25 % betragen, um vorliegend rentenwirksam zu sein. Ein solcher Maxi
malabzug
(vgl. BGE 126 V 75)
ist jedoch nach dem Gesagten
ohnehin
nicht ausgewiesen.
6.5
Aus dem Vergleich des
Valideneinkommens
von Fr. 61‘925.
-- mit dem hypothe
tischen Invalideneinkommen von Fr.
49‘274.--
resultiert
eine Lohneinbusse von Fr
. 12‘319.--
und d
amit ein
rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von
rund
20
%
.
7.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass im Vergleich zur früheren
Leis
tungs
zusprache
eine revisionsrelevante Veränderung eingetreten ist, und dass die gestützt auf die aktuelle und massgebende medizinische Beurteilung erfolgte Invaliditätsbemessung einen anspruchsausschliessenden Invaliditätsgrad ergibt, womit sich die Aufhebung der bisherigen ganzen Rente als rechtens erweist.
Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 9
00.-- anzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und zufolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
8.2
Mit Kostennote vom
30. September 2013
(Urk. 10)
machte die unentgeltliche Rechtsvertreterin einen Aufwand von
7 Stunden und Barauslagen von Fr. 17.-- g
eltend, was als angemessen erscheint. In Anwendung der praxisgemä
ssen Entschädigung von Fr. 200.--
pro Stunde (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist die un
entgeltliche Rechtsvertreterin deshalb mit Fr.
1‘530.35
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse zu entschädigen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann, Gockhausen,
wird mit
Fr.
1‘530.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler
MO/PB/MTversandt