# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d25324a5-8029-54c3-ba4a-34e2ec517636
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 30.06.2005 S 2005 47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2005-47_2005-06-30.pdf

## Full Text

S 05 47

2. Kammer

URTEIL
vom 30. Juni 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. … stellten bei ihrem Sohn …, geboren am 23. Dezember 1981, ungefähr im 

zweiten oder dritten Altersjahr fest, dass dieser einen Entwicklungsrückstand 

aufwies (logopädische-motorische Störungen). Die Invalidenversicherung (IV) 

gewährte dem Versicherten verschiedene Leistungen, so u.a. Sonderschul- 

und berufliche Massnahmen. Schliesslich absolvierte er eine BBT-

Büroanlehre im Bürozentrum …, welche er im Sommer 2002 abschloss. Im 

Rahmen dieser erstmaligen beruflichen Ausbildung richtete die IV Leistungen 

aus. Nach Prüfung eines Anspruches des Versicherten auf eine IV-Rente 

sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. März und 11. Juli 2003 eine 

ganze Rente zu.

2. Mit Gesuch vom 21. Mai 2004 wurde der Versicherte erneut bei der IV-Stelle 

angemeldet und für ihn eine berufliche Massnahme (Umschulung auf eine 

neue Tätigkeit) beantragt. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass es dem 

Versicherten nach einer Umschulung möglich werden sollte, ein wesentlich 

höheres Invalideneinkommen zu erzielen. Dadurch würde eine Reduktion des 

IV-Grades möglich, sodass die Entrichtung einer ganzen IV-Rente vermieden 

werden könnte.

3. Die IV-Stelle wies das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 13. August 2004 

ab. Eine Umschulung oder eine Neuausbildung (zweite erstmalige berufliche 

Ausbildung) könne durch die Versicherung nicht übernommen werden. Weder 

mit einer Umschulung noch mit einer Neuausbildung im Rahmen einer BBT-

Anlehre in der Hotelréception oder Buffet/Service im Ausbildungszentrum … 

könne die Erwerbstätigkeit derart gesteigert werden, dass anschliessend nicht 

mehr eine ganze Rente ausgewiesen sei.

4. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. August 2004 wies die IV-Stelle 

mit Einspracheentscheid vom 3. März 2005 ab. In ihren Erwägungen führte 

sie aus, dass die geplante Anlehre als Restaurationsangestellter - mangels 

Erwerbstätigkeit vor Invaliditätseintritt - nicht als Umschulung im Sinne von 

Art. 17 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 

gelte. Vielmehr sei die beantragte Anlehre als berufliche Neuausbildung im 

Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG zu qualifizieren. Nach Studium der 

aktenkundigen Berichte und Stellungnahmen sei die IV-Stelle zur 

Überzeugung gelangt, dass die beantragte Lehre zwar den Wünschen des 

Versicherten, nicht aber seinen Fähigkeiten entspreche. Das Bundesamt für 

Sozialversicherung (BSV) halte zu Recht fest, dass der Versicherte für eine 

Tätigkeit im Service oder am Buffet wegen seiner Leiden in der freien 

Wirtschaft ungeeignet und überfordert wäre. Dies gelte umso mehr, wenn man 

berücksichtige, dass seine Defizite im Bereich der Kontaktaufnahme mit 

anderen Menschen lägen und dass erst nach einer Phase der Gewöhnung 

ein guter Kontakt herstellbar sei. Mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit sei somit nicht davon auszugehen, dass der Versicherte 

mit der beantragten Anlehre seine Erwerbstätigkeit derart steigern könne, 

dass anschliessend nicht mehr eine ganze IV-Rente ausgewiesen sei. Daran 

würden auch die verhalten optimistisch geäusserten Berichte des 

Ausbildungszentrums … nichts ändern.

5. Dagegen liess der Versicherte am 14. April 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit dem Antrag um 

kostenfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids samt der 

ihm zugrunde liegenden Verfügung. Ihm seien unter dem Titel berufliche 

Massnahmen Leistungen für die bereits begonnene Ausbildung in der Stiftung 

… zuzusprechen. Die BBT-Büroanlehre im … habe ihm nie entsprochen. 

Vielmehr habe sie ihn überfordert. Schon damals sei dem 

Gewerbeschullehrer … aufgefallen, dass der an sich gesellige 

Beschwerdeführer für kopflastige Tätigkeiten nicht geeignet sei, und er sich 

mehr und mehr zurückgezogen habe, sodass die Kommunikation bis am Ende 

nicht mehr möglich gewesen sei. Diese Erstausbildung sei jedoch auch 

deshalb ungeeignet gewesen, da aufgrund der vorwiegend sitzenden 

Tätigkeit Rückenbeschwerden aufgetreten seien. Dr. … halte in seinem 

Bericht vom 1. Mai 2002 fest, dass eine lange sitzende Beschäftigung für den 

Beschwerdeführer ungeeignet sei und zu Rückenproblemen führe. Hinzu 

komme, dass die mangelnde Neigung und Eignung für eine Tätigkeit im Büro 

zu psychischen Beschwerden mit deutlichen Rückzugssymptomen und 

Verstummen geführt habe. Die nach dem Anlehrabschluss absolvierten 

Schnupperwochen sowohl in der … im Bereich Hauswirtschaft als auch im 

Ausbildungszentrum … im Service seien positiv beurteilt worden. Auch sein 

Gewerbeschullehrer … zeige sich in seinem Bericht vom 17. November 2004 

ebenfalls überzeugt, dass die Tätigkeit im Service dem Beschwerdeführer 

wesentlich besser entspreche als eine Arbeit als Bürogehilfe. Gleicher 

Meinung sei der Berufsberater ... Unzutreffend seien hingegen die Beurteilung 

der IV-Ärztin Dr. … und die Stellungnahme des BSV. So seien die besagten 

Rückenbeschwerden seit Abschluss der Büroanlehre verschwunden, was Dr. 

… in seinem Bericht vom 1. April 2005 bestätigt habe. Auch dem Hinweis, 

wonach der Beschwerdeführer aufgrund seiner Behinderung im 

Servicebereich absolut überfordert sei, könne nicht gefolgt werden. Im 

Gastronomiebereich bestehe ein breiter Fächer von Tätigkeiten, die er ohne 

weiteres ausüben könne. Zudem zeige sich die Direktorin des … überzeugt, 

dass der Beschwerdeführer nach Abschluss der Ausbildung eine Anstellung 

im Gastgewerbe finden werde. Ihrer Einschätzung zufolge würde sie einen 

späteren Monatslohn bei ca. Fr. 1'800.-- bis Fr. 2'000.-- ansetzen, womit eine 

Senkung auf eine halbe Rente überwiegend wahrscheinlich wäre. Folglich sei 

der Anspruch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG 

gegeben. Eventualiter sei der Anspruch auf eine Umschulung zu prüfen.

6. In ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2005 beantragte die IV-Stelle Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie zunächst auf die Ausführungen 

in der angefochtenen Verfügung. Weiter brachte sie vor, dass die Büroanlehre 

aus körperlicher Sicht eine geeignete Ausbildung gewesen sei, da sie den 

Anforderungen an eine wechselbelastende Tätigkeit entsprochen habe. Sie 

habe jedoch auch den Neigungen des Versicherten entsprochen. So habe die 

Mutter des Versicherten und dieser selbst dem Berufsberater der IV-Stelle 

gesagt, dass es ihm recht gut gefalle. Zudem könne dem Ausbildungsbericht 

des Bürozentrums … vom August 2002 entnommen werden, dass der 

Beschwerdeführer stets motiviert und gegenüber dem Betrieb positiv 

eingestellt gewesen sei. Auch nach der Stellungnahme der Direktorin des … 

halte man bezüglich Eignung der zweiten Anlehre, insbesondere gestützt auf 

die Stellungnahme der IV-Stellenärztin, an der Beurteilung fest. Diese habe 

nach gründlichem Studium der medizinischen und berufsberaterischen 

Berichten und Besprechungen Stellung genommen. Im Gegensatz dazu stelle 

der Bericht der Direktorin eine schwierig zu stellende Prognose dar. Der 

Grundsatz – im Zweifel zugunsten des Versicherten – existiere im 

Sozialversicherungsrecht nicht. Der gestellte Eventualantrag scheitere an der 

fehlenden Erwerbstätigkeit vor Invaliditätseintritt.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Beschwerdethema bildet vorliegend die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht 

einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Ersatz der Kosten für die bereits 

begonnene Ausbildung in der Stiftung … verneint hat.

2. a) Gemäss Art 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig 

waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung 

im wesentlichen Umfang zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz 

dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten 

entspricht. Der erstmaligen beruflichen Ausbildung ist u.a. die berufliche 

Neuausbildung invalider Versicherter gleichgestellt, die nach Eintritt der 

Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit 

aufgenommen haben (Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG).

b) Für die Leistungsgewährung fallen nur Massnahmen in Betracht, die den 

Fähigkeiten und soweit als möglich auch den Neigungen der versicherten 

Person entsprechen und die das Eingliederungsziel auf einfache und 

zweckmässige Weise anstreben. Dies bedeutet, dass zwischen der Dauer 

und den Kosten der Massnahme einerseits und dem wirtschaftlichen Erfolg 

(im Sinne der Eingliederungswirksamkeit) andererseits ein vernünftiges 

Verhältnis bestehen soll (vgl. Bundesamtliches Kreisschreiben über die 

Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], Rz. 1006).

3. a) Strittig und zu prüfen sind zwei Fragen. Zum einen, ob es sich bei der 

abgeschlossenen Büroanlehre im … um eine ungeeignete Erstausbildung 

handelt, zum anderen, ob die beantragte zweijährige BBT-Anlehre im Beruf 

des Servicefachangestellten im Ausbildungszentrum … als geeignete neue 

Ausbildung qualifiziert werden kann.

b) Folgende Berichte und Stellungnahmen sind für die Streitentscheidung von 

Bedeutung:

▪ Im Bericht vom 1. Mai 2002 hält Dr. … u.a. fest, dass der 
Beschwerdeführer aufgrund seiner Rückenbeschwerden für schwere 
Rückenbelastungen sicher ungeeignet sei. Auch eine lange sitzende 
Beschäftigung sei für ihn ungünstig.

▪ Dem Ausbildungsbericht des Bürozentrum … vom August 2002 ist zu 
entnehmen, dass der Beschwerdeführer die Anlehre erfolgreich 
abgeschlossen habe. Eine berufliche Integration in der freien Wirtschaft 
werde als unmöglich erachtet.

▪ Aus dem Standortbericht des Ausbildungszentrums … vom 2. November 
2004 geht hervor, dass der Beschwerdeführer förmlich aufgeblüht sei, an 
Selbstsicherheit gewonnen habe und offener auf unbekannte Situationen 
und Personen zugehe. Bei Krisen- und Konfliktsituationen lasse er sich 
einbinden, wodurch erstaunliche Ressourcen ersichtlich geworden und 
damit die Voraussetzungen gegeben seien, ihn gezielt fördern zu können. 
Sein Ziel der beruflichen und gesellschaftlichen Integration werde er so bis 
zum Ende seiner Ausbildung erreichen können.

▪ …, Gewerbeschule …, schreibt in seinem Bericht vom 17. November 
2004, dass der Beschwerdeführer im zweiten Lehrjahr als Bürogehilfe oft 
Motivationsprobleme gehabt habe. Eine Büroarbeit, in welcher der 
Beschwerdeführer oft mit kopflastigen Arbeiten konfrontiert werde, 
entspreche nicht seinen Fähigkeiten und auch nicht dem, was er wirklich 
wolle. Seit der Beschwerdeführer die Anlehre als 
Restaurationsfachangestellter begonnen habe, mache er einen 
zufriedenen und aufgestellten Eindruck. Zudem sei er für seine Arbeit im 
Betrieb und in der Schule hoch motiviert und es gelänge ihm jetzt auch viel 
besser, sich mitzuteilen. … schreibt weiter, dass er überzeugt sei, dass 

dem Beschwerdeführer die Arbeit im Service viel besser entspreche, als 
eine Arbeit als Bürogehilfe.

▪ In der Stellungnahme vom 29. November 2004 hält der Berufsberater … 
fest, dass die frühere Ausbildung als Büroangestellter nicht die 
geeignetste Lösung gewesen sei, um dem Versicherten eine spätere 
Eingliederungsmöglichkeit in einem Betrieb der freien Wirtschaft zu 
ermöglichen. Die Tätigkeit als Serviceangestellter sei mehr auf seine 
Fähigkeiten und Neigungen zugeschnitten. Um jedoch eine Prognose im 
Hinblick auf die Leistungsfähigkeit des Versicherten zu erhalten, sei die 
Einholung einer medizinischen Begutachtung angezeigt.

▪ Am 8. Dezember 2004 schreibt die IV-Stellenärztin Dr. …, dass die Defizite 
des Versicherten u.a. im Bereich der Kontaktaufnahme mit anderen 
Menschen liegen würden, und ein guter Kontakt erst nach einer 
Gewöhnung herstellbar sei, weshalb die Einarbeitung ins Gastgewerbe 
aus ärztlicher Sicht nicht zu empfehlen sei. Daran würde auch eine 
medizinische Begutachtung nichts ändern.

▪ Das BSV teilt im Schreiben vom 13. Januar 2005 die Meinung der IV-
Stellenärztin. Aufgrund des körperlichen Leidens (Rückenleiden) des 
Versicherten einerseits und seines eigentlichen Leidens andererseits, 
halte das BSV eine Tätigkeit im Service oder am Buffet für den 
Versicherten als ungeeignet.

▪ Im Bericht vom 1. April 2005 hält Dr. … fest, dass es glaubhaft und 
nachvollziehbar sei, dass der Beschwerdeführer über eine längere Phase 
unter statischen und belastungsabhängig verstärkten Rückenschmerzen 
gelitten habe, die zwischenzeitlich verschwunden seien. Die radiologische 
Segmentpathologie führe zu keiner funktionellen Beeinträchtigung der 
Wirbelsäule, entsprechend ergebe sich daraus keine Einschränkung der 
Ausbildungsfähigkeit des Beschwerdeführers.

▪ …, Direktorin …, schreibt im Bericht vom 1. April 2005, sie sei überzeugt, 
dass der Beschwerdeführer nach Beendigung der Anlehre als 
Restaurationsangestellter die Möglichkeit haben werde eine Anstellung im 
Gastgewerbe zu finden. Es sei jedoch schwierig, eine Prognose darüber 
zu erstellen, wie hoch sein Monatslohn sein werde, sie gehe jedoch von 
einem monatlichen Verdienst von Fr. 1800.-- bis ca. Fr. 2'000.-- aus.

▪ Dem Untersuchungsbericht von Dr. … und Dr. … vom 17. Mai 2005 ist zu 
entnehmen, dass sie die vom Versicherten begonnene Zweitausbildung 
als optimal erachten. Mit seinen Schwierigkeiten sei die Berufsmöglichkeit 
sicher nicht so gross, weshalb sie die aktuelle Situation sehr unterstützen 
würden, da der Versicherte offenbar über die verlangten Fähigkeiten 
verfüge um seine Aufgaben zufriedenstellend ausüben zu können. Zudem 
würden seine motorischen Schwierigkeiten bei Wiederholung der immer 
gleichen Aufgabe deutlich verbessert werden und sicher zu 
Erfolgsergebnissen führen.

Bezüglich letzteren drei Berichten ist zu bemerken, dass diese vom Gericht 

berücksichtigt werden, obwohl sie erst nach dem Einspracheentscheid 

ergangen sind. In ihnen sind nämlich für die Entscheidfindung wesentliche 

Informationen enthalten, welche aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes 

bereits von der Vorinstanz hätten eingeholt werden müssen. Es kann nicht 

nachvollzogen werden, weshalb die IV-Stellenärztin und mit ihr die Vorinstanz 

eine weitere medizinische Begutachtung als unnötig erachtete, obwohl in der 

Anmeldung zur Umschulung vom 19. Mai 2004 bei den Angaben über die 

Behinderung keinerlei körperlichen Beschwerden geltend gemacht wurden. 

Hätte sie schon damals eine Untersuchung des Versicherten veranlasst, wäre 

dabei herausgekommen, was u.a. Dr. … am 1. April 2005 diagnostizierte, 

nämlich die schmerzfreie Wirbelsäule. Die Vorinstanz hat diesbezüglich den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt.

4. In Würdigung der soeben erwähnten Berichte und Stellungnahmen ist 

festzuhalten, dass es sich bei der abgeschlossenen Anlehre als Bürogehilfe 

keineswegs um eine geeignete Erstausbildung handelte. Sowohl der 

Gewerbeschullehrer des Beschwerdeführers als auch der Berufsberater 

sprachen sich ganz klar dahingehend aus, dass die Ausbildung als 

Büroangestellter nicht den Fähigkeiten des Versicherten entsprochen und ihm 

auch nicht eine spätere Eingliederung in einen Betrieb der freien Wirtschaft 

ermöglicht habe. Selbst das Bürozentrum … erachtete eine berufliche 

Integration in der freien Wirtschaft als unmöglich. Weshalb die Vorinstanz 

davon ausgeht, dass die Büroanlehre in körperlicher Hinsicht geeignet war, 

ist unerklärlich. Wusste sie doch, dass eine lange sitzende Beschäftigung – 

wie bei Büroarbeiten üblich – für den Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Rückenbeschwerden ungünstig war.

5. Die Vorinstanz erachtet die beantragte Anlehre im Beruf des 

Servicefachangestellten als ungeeignet, weil die Defizite des 

Beschwerdeführers unter anderem im Bereich der Kontaktaufnahmen mit 

anderen Menschen lägen und erst nach einer Phase der Gewöhnung ein 

guter Kontakt herstellbar sei. Ihre Begründung stützt die Vorinstanz auf die 

Berichte der IV-Stellenärztin und des BSV. Zieht man jedoch die weiteren 

vorliegenden Akten bei, so ist klar zu erkennen, dass der Beschwerdeführer 

seit Beginn der Anlehre als Restaurationsgehilfe sichtlich aufgeblüht ist, 

enorm an Selbstsicherheit gewonnen hat und es ihm nun viel besser gelingt, 

sich mitzuteilen und auf unbekannte Situationen und Personen zuzugehen. 

Zudem wird er als eine sehr gesellige und aufgestellte Person mit sehr guten 

Umgangsformen beschrieben. So kommen der Gewerbeschullehrer …, der 

Berufsberater …, das Ausbildungszentrum …, die Direktorin des …, Dr. … 

und Dr. … zur einhelligen Meinung, dass die Tätigkeit als Serviceangestellter 

auf die Fähigkeit und Neigung des Beschwerdeführers zugeschnitten ist. Ihre 

Berichte sind stärker zu gewichten, zumal sie – im Gegensatz zum Bericht der 

IV-Stellenärztin und jenem des BSV – gestützt auf eigene Beobachtungen und 

Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer ergingen und nicht allein auf den 

vorliegenden Akten beruhen. Im Übrigen kann der Vorinstanz 

entgegengehalten werden, dass der Beschwerdeführer nicht nur Arbeiten 

erledigen muss, die einen direkten Kontakt zu fremden Menschen erfordern. 

Vielmehr gibt es - wie der Homepage des Ausbildungszentrum … zu 

entnehmen ist - im Gastgewerbe eine breite Palette an Tätigkeiten, wie Mise-

en-place-Arbeiten, Buffet vorbereiten, Zubereitung und Herausgabe von 

Getränken, etc. Des Weiteren ist auch der Hinweis der Vorinstanz auf die 

Rückenbeschwerden unzutreffend. Diese traten insbesondere während der 

sitzenden Tätigkeit auf. Heute ist der Beschwerdeführer jedoch - wie dem 

Bericht von Dr. … zu entnehmen ist - schmerzfrei und nicht 

belastungseingeschränkt. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Vorinstanz zur Ansicht gelangt, dass der Versicherte mit der beantragten 

Anlehre seine Erwerbstätigkeit nicht derart steigern kann, dass anschliessend 

nicht mehr eine ganze IV-Rente ausgewiesen ist; schreibt doch die Direktorin 

…, dass sie überzeugt sei, der Beschwerdeführer werde nach der Anlehrende 

eine Anstellung im Gastgewerbe finden. Bezüglich des zu erwartenden 

monatlichen Verdienstes könne lediglich eine Prognose gestellt werden. So 

geht sie davon aus, dass der Beschwerdeführer mit einem Monatslohn 

zwischen Fr. 1'800.-- und Fr. 2'000.-- rechnen darf. Folglich wird der 

Beschwerdeführer mit seinem künftigen Einkommen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit seinen Rentenanspruch zu senken vermögen.

6. a) Zusammenfassend ergibt sich, dass die frühere Ausbildung des 

Beschwerdeführers als Bürogehilfe ungeeignet war. Demgegenüber 

entspricht die begonnene Anlehre als Restaurationsfachmann den 

Fähigkeiten und Neigungen des Beschwerdeführers, weshalb er Anspruch 

auf Ersatz dieser Kosten hat. Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und 

die Sache der Vorinstanz zurückzuweisen, verbunden mit dem Auftrag, dem 

Beschwerdeführer den gesetzlichen Beitrag an die Neuausbildung 

zuzusprechen.

b) Das Verfahren ist gestützt auf Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes (ATSG, SR 830.1) und Art. 

11 der grossrätlichen Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) kostenlos. Dem 

Beschwerdeführer ist bei diesem Ausgang des Verfahrens eine 

Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben 

und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen zur Zusprechung des 

gesetzlichen Beitrages an die Neuausbildung.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden wird verpflichtet, den 

Beschwerdeführer aussergerichtlich mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.