# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b574cb5b-124c-5fc8-acc6-42079b2d5fc4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.10.2018 RT180183
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180183_2018-10-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180183-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 29. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Bezirksgericht Pfäffikon,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung (Rechtsverzögerung) 
 
Beschwerde im Verfahren des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  
am Bezirksgericht Pfäffikon (EB180134-H) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit – zunächst unbegründetem – Urteil vom 20. September 2018 erteilte 

das Bezirksgericht Pfäffikon (Vorinstanz) dem Kläger des vorinstanzlichen Verfah-

rens in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Mittleres Tösstal (Zahlungsbe-

fehl vom 13. Juli 2018) definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'000.-- nebst 5 % Zins seit 

2. August 2018; die Kostenfolgen wurden zu Lasten der Beklagten geregelt (Urk. 8 

= Urk. 16). 

Am 18. Oktober 2018 hat die Beklagte Beschwerde erhoben und stellt den 

Beschwerdeantrag (Urk. 15 S. 1): 

"Ich lege Beschwerde ein gegen das Bezirksgericht Pfäffikon wegen Rechts-
verzögerung und beantrage, dass das Bezirksgericht Pfäffikon angewiesen 
wird, mir ohne weiteren Verzug ein begründetes Urteil mit Rechtsmittelbeleh-
rung zuzustellen." 

2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Aus diesen ergibt sich, 

dass das von der Beklagten am 27. September 2018 verlangte (Urk. 9) begründete 

Urteil von der Vorinstanz am 19. Oktober 2018 versandt (Urk. 12 S. 6) und der Be-

klagten am 23. Oktober 2018 zugestellt wurde (Urk. 13/1; die Beklagte hat seither 

auch Beschwerde gegen jenes Urteil erhoben, welche hierorts unter der Ge-

schäftsnummer RT180188-O angelegt wurde).  

Mit der Zustellung des begründeten Urteils vom 20. September 2018 ist die 

Rechtsverzögerungsbeschwerde der Beklagten gegenstandslos geworden. Das 

Beschwerdeverfahren ist dementsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO). 

3. Umständehalber ist für das vorliegende Beschwerdeverfahren auf die 

Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO) und 

sind für dasselbe keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 

107 Abs. 1 lit. e ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

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2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an den Kläger 

und an die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 15, je gegen 

Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen in das Verfahren RT180188-O. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 

Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 29. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 29. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an den Kläger und an die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 15, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...