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**Case Identifier:** 2e0958ea-8c8d-5876-9a00-14c7da8c299b
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 19.12.2018 200 2018 610
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-610_2018-12-19.pdf

## Full Text

200 18 610 IV
SCI/PES/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 19. Dezember 2018

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Scheidegger 
Gerichtsschreiber Peter

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 22. Juni 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Im Dezember 2009 meldete sich der 1960 geborene A.________ wegen 
Krankheit erstmals bei der Invalidenversicherung für eine berufliche Inte-
gration/Rente an (Antwortbeilage [AB] 8). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend 
IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) nahm in der Folge in medizinischer 
und erwerblicher Hinsicht Abklärungen vor. Nach Einholung eines polydis-
ziplinären Gutachtens bei der MEDAS C.________ (MEDAS-Gutachten 
vom 30. September 2011; AB 45.1) verfügte die IV-Stelle am 30. November 
2011 bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 30% die Abweisung des 
Leistungsbegehrens. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein 
Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (AB 49). Diese Verfü-
gung ist unangefochten geblieben.

B

Im Februar 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver-
sicherung für eine berufliche Integration/Rente an (AB 53). Die IV-Stelle 
beauftragte daraufhin Dr. med. D.________, Facharzt für Neurologie, und 
Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit 
einer interdisziplinären Begutachtung des Versicherten. Das entsprechende 
Gutachten datiert vom 23. September 2011 (recte: 2012; AB 70.1). Mit Mit-
teilung vom 30. November 2012 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des 
Versicherten auf berufliche Massnahmen (AB 72). 

Am 19. März 2014 ging der IV-Stelle ein einverlangter Bericht der psychia-
trischen Dienste F.________ zu. Der Versicherte sei am 7. Januar 2014 
mittels ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung durch Dr. med. G._______, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aufgrund einer psychotischen 
Dekompensation mit Fremdgefährdung und Verfolgungswahn eingewiesen 
worden (AB 77). Die IV-Stelle beauftragte in der Folge über die Plattform 
SuisseMed@p nach dem Zufallsprinzip die MEDAS C.________ mit einer 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 3

erneuten polydisziplinären Begutachtung des Versicherten (MEDAS-
Gutachten vom 5. Februar 2016; AB 109.1). 

Nach entsprechendem Vorbescheid (AB 111) wies die IV-Stelle das Ren-
tenbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 6. Mai 2016 ab. Gemäss 
MEDAS-Gutachten vom 5. Februar 2016 habe sich sein Gesundheitszu-
stand seit der Verfügung 30. November 2011 nicht signifikant verändert. Es 
liege somit kein Revisionsgrund und folglich bei einem unveränderten Inva-
liditätsgrad von 30% auch kein Rentenanspruch vor (AB 117). Diese Verfü-
gung ist wiederum unangefochten geblieben. 

C.

Im April 2017 ging der IV-Stelle eine offenbar bei der Ausgleichskasse des 
Kantons Bern (AKB) eingereichte erneute Anmeldung des Versicherten 
vom 23. März 2017 zu (AB 123). Im Mai 2017 wurden Berichte der behan-
delnden Ärzte nachgereicht (AB 127). Die IV-Stelle holte hierauf bei med. 
pract. M.________, dem neuen Hausarzt des Versicherten, einen aktuellen 
Bericht inkl. die medizinischen Vorakten (AB 137) sowie bei Dr. med. 
G.________ und dem Zentrum H.________ je einen Bericht ein (AB 140, 
143). Anschliessend unterbreitete sie das Dossier dem RAD zur Beurtei-
lung, ob und allenfalls ab wann aufgrund der objektiven Befunde eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands mit welchen Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei (AB 144).

Nach je einer RAD-Aktenbeurteilung durch Dr. med. I.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin sowie für Rheumatologie (AB 148), und 
Dr. med. J.________, Fachärztin für Anästhesiologie sowie für Psychiatrie 
und Psychotherapie (AB 151 S. 4 f.), stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
mit Vorbescheid vom 23. März 2018 die Abweisung seines erneuten Leis-
tungsbegehrens hinsichtlich Invalidenrente in Aussicht. Die Abklärungen 
hätten ergeben, dass keine relevante Veränderung der tatsächlichen Ver-
hältnisse eingetreten sei und somit kein Revisionsgrund vorliege. Es beste-
he folglich nach wie vor kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversi-
cherung (AB 154).

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Hiergegen erhob der Versicherte am 5. April 2018 Einwand (AB 155), wel-
chen er, neu vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 
8. Mai 2018 (AB 161) nachbegründen liess.

Am 7. Juni 2018 (AB 163) nahm Dr. med. I.________ vom RAD Stellung. 
Mit Verfügung vom 22. Juni 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 
des Versicherten auf eine Invalidenrente ihrem Vorbescheid vom 23. März 
2018 entsprechend ab (AB 164).

D.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, am 4. September 2018 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung der IV-Stelle Kanton Bern vom 22.06.2018 
sei aufzuheben.

2. Es sei festzustellen, dass der Versicherte Anspruch auf 
die gesetzlichen Leistungen der IV hat.

3. Es sei dem Versicherten eine volle Invalidenrente zuzu-
sprechen und die Akten seien zur Bestimmung des Ren-
tenbetrags der zuständigen Ausgleichskasse zuzuwei-
sen.

4. Eventuell seien weitere Abklärungen in medizinischer 
Hinsicht oder im Hinblick auf allfällige berufliche Mass-
nahmen zu treffen. In diesem Fall seien die Akten 
zwecks Umsetzung dieser Anordnungen der Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen.

Unentgeltliche Rechtspflege

5. Es sei dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
dem Verwaltungsgericht das Recht zur unentgeltlichen 
Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm der unter-
zeichnende Anwalt als amtlicher Anwalt beizuordnen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2018 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 
Die Verfahrenskosten seien dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und es 
sei keine Parteientschädigung auszurichten.

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Am 18. Oktober 2018 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
unaufgefordert eine Replik zur Beschwerdeantwort ein, wobei er die Anträ-
ge gemäss Beschwerde vollumfänglich bestätigte. 

Mit Stellungnahme vom 9. November 2018 hielt die Beschwerdegegnerin 
an den Ausführungen in der Beschwerdeantwort wie auch an den darin 
gestellten Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 22. Juni 
2018 (AB 164). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer An-
spruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Soweit die beschwer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 6

deweise gestellten Anträge über diese Frage hinausgehen, kann auf sie 
nicht eingetreten werden, da allfällige andere Leistungsansprüche gegenü-
ber der IV nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilden und es 
diesbezüglich somit an einer Sachurteilsvoraussetzung – nämlich dem An-
fechtungsgegenstand – fehlt (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164). 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente. Der 
Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ab-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 7

lauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs 
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Behandlung der Eintretensfrage 
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 8

gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). 

Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich 
relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose 
eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Um-
stände den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12). Uner-
heblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis 
die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 
E. 2.2).

2.6 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer 
ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend 
gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli-
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig ver-
neint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vor-
behältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen 
Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 
130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Be-
schwerdeführers vom 23. März 2017 (AB 123) eingetreten und hatte in der 
Folge materiell zu prüfen, ob eine Veränderung des Invaliditätsgrades ein-
getreten ist. Gestützt auf die vorgenommenen Abklärungen hat sie dies 

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verneint (AB 164). Zu prüfen ist, ob sie das zu Recht getan hat, wobei die 
Frage des Eintretens auf die Neuanmeldung hier nicht zu prüfen ist (vgl. 
E. 2.5 hiervor). 

3.2 Zu vergleichen ist vorliegend der Sachverhalt, wie er der letzten 
einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers materiell beurteilenden und 
verneinenden rechtskräftigen Verfügung vom 6. Mai 2016 (AB 117) zu 
Grunde lag, mit demjenigen zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 
vom 22. Juni 2018 (AB 164). 

3.2.1 Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS vom 5. Februar 2016 
(AB 109.1), auf das sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 
6. Mai 2016 hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts gestützt hat, sind 
als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine funktionelle senso-
motorische Hemiparese links im Sinne einer dissoziativen Bewegungs-
störung (ICD-10: F44.4), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
(ICD-10: F45.4) sowie eine Persönlichkeitsakzentuierung mit paranoiden 
und histrionischen Anteilen (ICD-10: Z73.1) festgehalten (AB 109.1 S. 24). 
Die Diagnosen seien mit den vorbekannten Diagnosen grösstenteils über-
einstimmend (AB 109 S. 30). Der Beschwerdeführer habe über die Jahre 
auf dem Boden einer schweren somatoformen Störung eine funktionelle 
Hemisymptomatik links entwickelt (AB 109 S. 29). In der zuletzt ausgeüb-
ten Tätigkeit als ... sei er übereinstimmend mit dem MEDAS-Gutachten von 
2011 weiterhin nicht arbeitsfähig. In Anbetracht der mittlerweile verfestigten 
Konversionsstörung, die sich in der funktionellen Hemisymptomatik links 
ausdrücke, und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit über fünf 
Jahren nicht mehr gearbeitet habe, werde es schwierig sein, ihn wieder ins 
Berufsleben einzugliedern. Andererseits habe der Beschwerdeführer genü-
gend Ressourcen, um einer körperlich leichten Verweistätigkeit nachgehen 
zu können. Unter anderem bastle er am … und ausserdem habe er trotz 
der bekannten Persönlichkeitsakzentuierung jahrelang bei verschiedenen 
Arbeitgebern arbeiten können und dort auch eine zufriedenstellende Leis-
tung erbracht. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer aktuell 
zu 50% in einer der funktionellen Hemisymptomatik angepassten Tätigkeit 
arbeitsfähig (AB 109.1 S. 28). Die Arbeitsfähigkeit werde gegenüber 2011 
nun weniger optimistisch eingeschätzt. Dabei handle es sich um eine ande-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 10

re Wertung der Auswirkungen der grösstenteils übereinstimmenden vorbe-
kannten Diagnosen. Aus medizinischer Sicht habe sich seit dem MEDAS-
Gutachten vom 30. September 2011 (AB 45.1) keine wesentliche Änderung 
des Gesundheitszustands ergeben (AB 109.1 S. 30 i.V.m. AB 109.1 S. 26). 
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit liege neu ein Zustand nach mehrma-
liger psychotischer Störung im Rahmen eines Akineton- und Benzodiaze-
pinkonsums sowie eines Missbrauchs opiathaltiger Schmerzmittel (ICD-10: 
F19.5) bei einem Status nach Benzodiazepinabhängigkeit mit ständigem 
Substanzgebrauch vor (AB 109.1 S. 24). Eine depressive Symptomatik 
habe sich unter antidepressiver Medikation zum Untersuchungszeitpunkt 
nicht (mehr) feststellen lassen. Deswegen sei es kaum möglich, retrospek-
tiv einzuschätzen, ob die intermittierend diagnostizierte depressive Sym-
ptomatik (vgl. AB 45.1 S. 14, AB 70.1 S. 11 und 15) eine Begleiterschei-
nung der dissoziativen Bewegungsstörung und der somatoformen 
Schmerzstörung oder ein davon losgelöster Gesundheitsschaden gewesen 
sei. In Anbetracht der Ausprägung und des langjährigen Verlaufs der dis-
soziativen Bewegungsstörung und der somatoformen Schmerzstörung sei 
eher vorstellbar, dass sich die depressive Symptomatik auf dem Boden 
dieser schweren Störungen entwickelt habe (AB 109.1 S. 31).

Die Beschwerdegegnerin wies das Rentenbegehren in der Folge ab. Sie 
ging mangels eines Revisionsgrundes unverändert von einer vollen Ar-
beitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner früheren Tätigkeit als ... 
und einer maximalen Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
von 20% in einer angepassten Tätigkeit aus (AB 117 i.V.m. AB 49).

3.2.2 Im Rahmen der Neuanmeldung vom 23. März 2017 gab der Be-
schwerdeführer an, an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen-
wärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) 
sowie an mehreren neurologischen und kardialen körperlichen Problemen 
zu leiden (AB 123 S. 6). Als Beleg gingen der Beschwerdegegnerin in der 
Folge mehrere Berichte der behandelnden Ärzte zu: 

Dem Bericht von Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin sowie für Pneumologie, vom 17. November 2016 ist zu entneh-
men, dass der Beschwerdeführer an einem Lungenemphysem (CT vom 
24. Oktober 2014) im Rahmen einer mittelschweren chronisch-obstruktiven 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 11

Pneumopathie bei persistierendem Nikotinabusus leidet. Dabei wird eine 
stabile Situation mit im Vergleich zum Vorjahr erfreulichem Verlauf be-
schrieben (AB 127 S. 8).

Gemäss den Berichten von Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin sowie für Kardiologie, vom 19. Januar (AB 137 S. 11 ff.), 
7. Februar (AB 127 S. 5 ff.) und 24. Februar 2017 (AB 127 S. 3 f.) leidet der 
Beschwerdeführer an einer koronaren 2-Gefässerkrankung und einer hy-
pertensiven Kardiopathie. Nach einer Koronarangiographie und Interventi-
on mit PTCA und Setzen von zwei Stents in Ästen der rechten Koronararte-
rie am 16. Januar 2017 (AB 137 S. 11 ff.) sowie einer Re-Koronarangio-
graphie und Intervention mit u.a. PTCA und Setzen von zwei Stents in Äs-
ten der linken Koronararterie am 6. Februar 2017 (AB 127 S. 5 ff.) und Ein-
stellen der schweren arteriellen Hypertonie seien die anfänglichen postin-
terventionellen atypischen Thoraxbeschwerden vollständig verschwunden. 
Der Beschwerdeführer beklage auch unter Belastung keine Angina pectoris 
oder Anstrengungsdyspnoe mehr und es seien auch keine Rhythmuss-
törungen, kein Schwindel und keine Synkopen aufgetreten. In der Ergome-
trie zeige sich mit 128 Watt eine leicht reduzierte Leistungsfähigkeit (90% 
der altersentsprechenden Sollkapazität) ohne Hinweise auf eine Ischämie 
und ohne Rhythmusstörungen (AB 127 S. 4).

Im Rahmen eines MRI der Halswirbelsäule wegen einer Zervikobrachialgie 
links am 21. April 2017 zeigten sich mehretagig Diskopathien, vor allem auf 
Höhe C5-C7 mit foraminaler Einengung (AB 127 S. 2).

Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dia-
gnostizierte beim Beschwerdeführer sodann mit Bericht vom 23. Juni 2017 
eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen bei einem 
Status nach einem epileptischen Anfall vom Typ Grand-mal, einer Läh-
mung und Atrophie der linken oberen Extremität, Gefässerkrankungen der 
unteren Gliedmassen sowie Atemwegserkrankungen. In Anbetracht der 
Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustands aufgrund der ge-
nannten Erkrankungen und Pathologien, denen noch erhebliche Zahnpro-
bleme mit der Notwendigkeit eines chirurgischen Eingriffs hinzuzufügen 
seien, zeige der psychische Zustand des Beschwerdeführers verstärkt 
Störungen aus dem depressiven Formenkreis gekennzeichnet durch Angst- 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 12

und Unsicherheitsgefühle, Apathie, Demotivation, sozialen Rückzug, Ge-
fühle der Abwertung, Verlust des Selbstwertgefühls, Schlafstörungen mit 
Albträumen, Gewichtsverlust, Libidoverlust sowie Gefühle der Verzweiflung 
aufgrund des Bewusstseins seiner mehrfachen Behinderungen und der 
Nichtanerkennung seines grossen Leidens seit vielen Jahren. Die gesund-
heitsbedingte Arbeitsunfähigkeit betrage 100% und zwar bereits seit 2010 
und das definitiv (AB 140).

3.2.3 Im Rahmen seiner Aktenbeurteilung vom 7. Februar 2018 hielt 
Dr. med. I.________ gestützt auf diese Berichte fest, dass seit dem 
MEDAS-Gutachten von 2016 neue somatische Diagnosen vorlägen und 
zwar eine koronare Herzkrankheit mit normaler Herzfunktion und ohne Na-
rben von asymptomatischen Myokardinfarkten, eine mittelschwere chro-
nisch-obstruktive Pneumopathie bei persistierendem Nikotinkonsum sowie 
degenerative Veränderungen mit Diskopathien im Bereich der Halswir-
belsäule. Gemäss MRI vom 21. April 2017 lägen zwei foraminale Einen-
gungen vor. Als Indikation für das MRI seien keine neurologischen Defizite, 
sondern lediglich Zervikobrachialgien links angegeben worden. Das heisse, 
dass diese Einengungen keine objektiven funktionellen Einschränkungen 
auslösten, die eine signifikante dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen 
könnten. Hinsichtlich der koronaren Herzkrankheit hielt Dr. med. 
I.________ fest, dass weder ein akuter Myokardinfarkt dokumentiert sei 
noch Narben eines Myokardinfarkts identifiziert worden seien. Die Beweg-
lichkeit des Herzmuskels sei normal. Bezüglich mittelschwerer chronisch-
obstruktiver Pneumopathie bei persistierendem Nikotinabusus führte er 
aus, eine respiratorische Insuffizienz sei nicht rapportiert, die Sauerstoffsät-
tigung in Ruhe sei sehr gut auf 97% und die ganze Lungensituation im Ver-
gleich zu 2015 unverändert. Mittelschwere und schwere Tätigkeiten, wie-
derholte stehende und gehende Tätigkeiten mit Anstrengung, Tätigkeiten 
auf Schulterhöhe und körperfernes Heben und Tragen von Lasten, Tätig-
keiten auf Leitern und Gerüsten sowie wiederholte beugende, bückende, 
kniende und/oder kauernde Tätigkeiten seien nicht zumutbar. Auch wenn 
neue Gesundheitsschäden seit 2016 objektiviert worden seien, bleibe das, 
was im MEDAS-Gutachten von 2016 als zumutbar betrachtet worden sei, 
mit diesen neuen Gesundheitsschäden ohne neue zusätzliche Einschrän-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 13

kungen zumutbar. Vornehmlich sitzend und mit Gebrauch der rechten 
Hand sei der Beschwerdeführer 50% arbeitsfähig (148 S. 3 f.).

Gemäss ärztlichem Bericht der RAD-Ärztin Dr. med. J.________ vom 
26. Februar 2018 (AB 151) konnten anlässlich einer Laborkontrolle vom 
22. Januar (recte: Februar; AB 152 S. 2) 2018 Opiate weit über dem Cutoff 
sowie eine hohe Konzentration an Benzodiazepinen, jedoch kein Urinmar-
ker nachgewiesen werden. Der Blutspiegel von Efexor sei im Referenzbe-
reich gelegen, ebenso der Testosteronspiegel. Die Werte von TSH, Vitamin 
B12 und Folsäure seien in der Norm gewesen, das rote Blutbild normal 
(AB 151 S. 4). Der Beschwerdeführer erhalte Dormicum 15 mg am Abend 
und 7.5 mg in Reserve. Dormicum sei ein Benzodiazepin. Angesichts des-
sen, dass Dormicum schon vor Jahren ein Thema gewesen sei, müsse 
davon ausgegangen werden, dass eine Benzodiazepinabhängigkeit beste-
he. An der Urinprobe auffallend gewesen sei, dass Opiate nachgewiesen 
worden seien, obwohl dem Beschwerdeführer gemäss Akten kein Opiat 
verordnet worden sei. Ausserdem sei kein Ruma Marker im Urin vorhanden 
gewesen. Das könne den Grund haben, dass der Beschwerdeführer früher 
als 30 Minuten nach der Einnahme des Markers den Harn abgegeben habe 
oder er einen anderen Harn als den seinen abgegeben habe. Letzteres sei 
unwahrscheinlich, weil kein Versicherter seinen Harn austausche, indem er 
den Harn von jemandem nehme, der Opiate konsumiere. Psychiatrisch sei 
bereits zum Zeitpunkt des MEDAS-Gutachtens von 2016 darauf hingewie-
sen worden, dass der Beschwerdeführer suchtspezifisch behandelt werden 
müsste. Im Vorfeld sei schon ein Morphium- und Benzodiazepinkonsum 
(Dormicum) bekannt gewesen. Morphium sei ein stark wirksames Opiat. 
Opiate führten bei langer Dauer der Einnahme dazu, dass die Schmerz-
schwelle gesenkt werde, was über den Mechanismus einer zentralen Hy-
peralgesierung erfolge. Opiate machten als Nebenwirkung bei langer Ein-
nahme hormonelle Veränderungen, welche bei Männern auch das Testos-
teron beträfen. Dadurch könne auch eine Libidoverlust auftreten. Das heis-
se, ein Libidoverlust müsse nicht zwingendermassen durch eine depressive 
Symptomatik verursacht sein. Testosteronmangel könne auch Müdigkeit 
und Antriebslosigkeit verursachen. Es könne auch zu Schlafstörungen so-
wie zu Gefühlen führen, die wie depressiv aussehen könnten. Im Bericht 
des behandelnden Psychiaters vom 23. Juni 2017 werde zwar eine schwe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 14

re depressive Episode mit psychotischen Symptomen diagnostiziert, eine 
solche werde in diesem Bericht aber nicht nachgewiesen. Es lägen keine 
Befunde vor, sondern lediglich Symptombeschreibungen, abgestellt auf die 
subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Neue medizinische Befunde, 
welche eine andere medizinische Situation als früher ergäben, seien nicht 
ausgewiesen. Dies gelte für den somatischen als auch den psychiatrischen 
Bereich (AB 151 S. 5).

Mit Aktennotiz vom 7. Juni 2018 (AB 163) hielt Dr. med. I.________ fest, 
wenn er im Bericht vom 7. Februar 2018 schreibe, keine zusätzlichen ob-
jektiven Einschränkungen seit dem MEDAS-Gutachten vom 5. Februar 
2016 identifiziert zu haben, bedeute das gleichzeitig, dass er auch keine 
zusätzlichen Einschränkungen zum MEDAS-Gutachten vom 30. September 
2011 identifiziert habe, womit dem Beschwerdeführer weiterhin zugemutet 
werden könne, was ihm in der Verfügung vom 30. November 2011 zuge-
mutet worden sei. In einer angepassten Tätigkeit könne aufgrund der Tat-
sache, dass die Funktion der linken Hand nur noch im Sinne einer Hilfs-
hand fungiere, von einer maximalen Beeinträchtigung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 20% ausgegangen werden. Eine höhere Bemes-
sung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
könne objektiv nicht begründet werden. Es lägen hierfür weder aus intern-
medizinischer noch psychiatrischer Sicht Gründe vor. Es seien zwar medi-
zinisch neue Gesundheitsschäden objektiviert worden, die objektive funkti-
onelle Einschränkungen auslösten. Diese führten aber nicht zu weiteren 
Einschränkungen des bis jetzt etablierten Zumutbaren. Was bis jetzt als 
zumutbar betrachtet worden sei, bleibe zumutbar. Eine versicherte Person, 
die quasi nur mit der rechten Hand arbeiten könne, könne keine mittel-
schweren bis schweren Tätigkeiten ausüben. Sie sollte eher in einer stabi-
len (sitzenden) Position arbeiten, bei der sie die Hilfshand am Besten ein-
setzen könne. Sie könne nicht auf Leitern und Gerüsten und nicht mit einer 
Hand auf Schulterhöhe oder körperfern arbeiten. Instabile Positionen (beu-
gende, bückende, kniende und/oder kauernde Positionen) seien nicht zu-
mutbar, wenn nur eine Hand normal funktioniere (AB 163 S. 1).

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 15

unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 

Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens ent-
schieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen 
zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und 
Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Das Gericht wird entweder ein 
Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger 
zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine 
Begutachtung veranlasst (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 
S. 470 und E. 4.6 S. 471, 122 V 157 E. 1d S. 162).

3.4

3.4.1 In somatischer Hinsicht sind seit 2016 unstrittig neue Befunde hin-
zugetreten, die gemäss Dr. med. I.________ objektive funktionelle Ein-
schränkungen zur Folge haben (AB 148 S. 4, AB 163 S. 1). Dabei hielt 
Dr. med. I.________ in seiner Aktenbeurteilung vom 7. Februar 2018 fest, 
dass das, was im MEDAS-Gutachten von 2016 als zumutbar betrachtet 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 16

worden sei, auch mit den neuen Gesundheitsschäden ohne zusätzliche 
Einschränkungen zumutbar bleibe. Vornehmlich sitzend und mit Gebrauch 
der rechten Hand sei der Beschwerdeführer 50% arbeitsfähig (AB 148 
S. 4). Dabei übersah er jedoch, dass diese Einschränkung damals zufolge 
unveränderter Verhältnisse zum Jahr 2011 unberücksichtigt blieb. In seiner 
Aktennotiz vom 7. Juni 2018 führte er sodann aus, da das MEDAS-
Gutachten von 2016 keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustan-
des seit dem MEDAS-Gutachten von 2011 ergeben habe, bedeute das 
gleichzeitig, dass dem Beschwerdeführer weiterhin zugemutet werden kön-
ne, was ihm in der Verfügung vom 30. November 2011 zugemutet worden 
sei: In einer angepassten Tätigkeit könne aufgrund der Tatsache, dass die 
Funktion der linken Hand nur noch im Sinne einer Hilfshand fungiere, von 
einer maximalen Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 
20% ausgegangen werden. Eine höhere Bemessung der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit (richtig wohl: -unfähigkeit) in einer angepassten Tätigkeit 
könne objektiv nicht begründet werden. Es lägen dafür weder aus intern-
medizinischer noch psychiatrischer Sicht Gründe vor (AB 163 S. 1). 

Diese kaskadenhafte Deduktion zurück auf die erste Einschätzung über-
zeugt angesichts der neuen Gesundheitsschäden nicht. Die unterschiedli-
che Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch Dr. med. 
I.________ in seinen beiden Aktenberichten lässt zwar noch nicht auf das 
Vorliegen eines Revisionsgrundes in somatischer Hinsicht schliessen, 
weckt jedoch erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 
seiner diesbezüglichen Feststellungen. Zwar kann in Übereinstimmung mit 
Dr. med. I.________ ein Revisionsgrund in pulmonaler Hinsicht bis zum 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nach dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, wird vom zustän-
digen Facharzt in seinem Bericht vom 17. November 2016 (AB 127 S. 8) 
doch eine stabile Situation mit im Vergleich zum Vorjahr (und damit zur Zeit 
vor der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Verneinung ei-
nes Rentenanspruchs) erfreulichem Verlauf beschrieben. Da der pulmona-
len Problematik bereits im Vergleichszeitpunkt keine Relevanz für die Ar-
beitsfähigkeit zukam, kann der diesbezüglich erfreuliche Verlauf keine Ver-
änderung im revisionsrechtlichen Sinne darstellen. Angesichts der vorbe-
stehenden psychischen Symptomatik mit integriert somatischer Einschrän-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 17

kung (siehe E. 3.2.1 hiervor) müssen die neu hinzugekommenen kardiolo-
gischen und orthopädischen Befunde jedoch interdisziplinär diskutiert und 
allfällige Wechselwirkungen mit vorbestehenden Gesundheitsschäden ge-
meinsam von den entsprechenden Fachärzten beurteilt werden. Eine iso-
lierte Betrachtung der neu hinzugekommenen somatischen Befunde unter 
dem Aspekt des bisherigen Zumutbarkeitsprofils, wie sie Dr. med. 
I.________ ohne Berücksichtigung allfälliger Auswirkungen auf die vorbe-
stehende komplexe psychische Problematik vorgenommen hat, genügt bei 
dieser Ausgangslage (unabhängig von den widersprüchlichen Ausführun-
gen von Dr. med. I.________ zur Arbeitsfähigkeit) nicht für eine abschlies-
sende Verlaufsbeurteilung. Es bedarf hier eines sowohl in psychiatrischer 
(hierzu vgl. auch E. 3.4.2) als auch somatischer Hinsicht umfassenden po-
lydisziplinären Verlaufsgutachtens, in welchem alle Probleme in der Ge-
samtschau auf den Tisch gelegt und gutachterlich gewürdigt werden. 

3.4.2 In den neueren Berichten attestiert der behandelnde Psychiater 
dem Beschwerdeführer eine schwere depressive Episode mit psychoti-
schen Symptomen (AB 140 sowie Beschwerdebeilage [BB] 16), wobei die-
se Diagnose von ihm auch schon früher – vor der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs – gestellt 
worden war (vgl. AB 88 S. 2). Im Zeitpunkt der Verfügung vom 6. Mai 2016 
(AB 117) wurden diesbezüglich ein Zustand nach mehrmaliger psychoti-
scher Störung im Rahmen eines Akineton- und Benzodiazepinkonsums 
sowie eines Missbrauchs von opiathaltigen Schmerzmitteln (ICD-10: F19.5) 
festgehalten (AB 109.1 S. 19), eine depressive Symptomatik zum Untersu-
chungszeitpunkt explizit verneint (AB 109 S. 31) und in Bezug auf den 
Substanzgebrauch in der Vergangenheit und die Notwendigkeit einer weite-
ren Abstinenz eine Psychoedukation dringend empfohlen (AB 109.1 S. 30). 
Wie die RAD-Psychiaterin Dr. med. J.________ in ihrem Aktenbericht vom 
26. Februar 2018 (AB 151 S. 4 f.) überzeugend darauf hinweist, finden sich 
in den Akten hiernach weder eine Aufforderung zu einer solchen Behand-
lung noch Abstinenznachweise, dafür aber in der Laborkontrolle vom 
22. Februar 2018 (AB 152 S. 2) Opiate weit über dem Cutoff sowie eine 
hohe Konzentration an Benzodiazepinen und damit gewichtige Anhaltpunk-
te für einen erneuten Substanzmissbrauch (AB 151 S. 1). Auch wenn ein 
solcher die gemäss behandelndem Psychiater wieder aufgetretenen psy-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 18

chotischen Symptome allenfalls erklären könnte (vgl. AB 77) und die RAD-
Psychiaterin in ihrer Aktenbeurteilung vom 26. Februar 2018 überzeugend 
ausführt, eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen 
werde im Bericht des behandelnden Psychiaters vom 23. Juni 2017 
(AB 140) zwar diagnostiziert, aber nicht nachgewiesen – der Bericht enthal-
te nur auf die Angaben des Beschwerdeführers abgestellte Symptom-
beschreibungen, aber keine Befunde –, genügt dies nicht, um das Vorlie-
gen der vom behandelnden Psychiater diagnostizierten depressiven Episo-
de mit psychotischen Symptomen nach dem Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit einem Substanzmissbrauch zuzuschreiben oder 
gar gänzlich medizinisch auszuschliessen. Daran ändern auch die medizi-
nisch nachvollziehbaren Ausführungen der RAD-Psychiaterin nichts, wo-
nach ein langjähriger Opiatkonsum u.a. hormonelle Veränderungen, insbe-
sondere einen Testosteronmangel verursachen könne, der viele der vom 
behandelnden Psychiater beschriebenen Symptome erklären würde. Der 
Testosteronspiegel des Beschwerdeführers war gemäss ihrem eigenen 
Bericht im Referenzbereich. Zudem kann der Urinprobe mit dem Opiat-
nachweis nicht volle Beweiskraft beigemessen werden, nachdem der Urin-
marker in der Probe nicht nachgewiesen werden konnte und damit nicht 
zweifelsfrei erstellt ist, dass es sich bei der Probe tatsächlich um diejenige 
des Beschwerdeführers handelt. Der Opiatnachweis schliesst entgegen 
Dr. med. J.________ einen Austausch oder eine Verwechslung der Probe 
nicht mit Sicherheit aus, wobei festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer 
die nachgewiesenen Werte beschwerdeweise nicht in Zweifel zieht. Ange-
sichts des damit möglichen erneuten Substanzmissbrauchs wird die Be-
schwerdegegnerin zunächst mittels Mahn- und Bedenkzeitverfahrens eine 
hinreichend lange Opiat- und Benzodiazepinabstinenz des Beschwerdefüh-
rers sicherzustellen haben, um damit eine für die Belange der Invalidenver-
sicherung valide polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung (vgl. E. 3.4.1 hier-
vor) zu ermöglichen.

3.4.3 Sollte gestützt auf die dannzumal durchzuführende Verlaufsbegut-
achtung neu ein Rentenanspruch ausgewiesen sein, hätte die Beschwer-
degegnerin hinsichtlich des Rentenbeginns zusätzlich zu klären, wann der 
Beschwerdeführer die Neuanmeldung vom 23. März 2017 (AB 123) der 
Post oder der Ausgleichskasse übergeben hat, da dieses Datum massge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 19

blich ist für den Beginn der Karenzfrist nach Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. Art. 29 
Abs. 3 ATSG sowie E. 2.2 hiervor).

3.5 Die Beschwerde ist nach dem Dargelegten, soweit auf sie einge-
treten werden kann (siehe E. 1.2 hiervor), gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache dem Eventualbegehren des Be-
schwerdeführers entsprechend zum Vorgehen im Sinne der Erwägungen 
und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 

4.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). 

Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 18. Okto-
ber 2018 ist nicht zu beanstanden. Gestützt auf diese Kostennote wird die 
Parteientschädigung des Beschwerdeführers für das vorliegende Verfahren 
auf Fr. 2‘443.40 (Honorar Fr. 2‘160.--, Auslagen Fr. 108.70, MWSt. 
Fr. 174.70) festgesetzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer zu ersetzen. 

4.3 Damit ist das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 20

Anwalt gegenstandslos geworden und als erledigt vom Geschäftsverzeich-
nis abzuschreiben.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden 
kann, wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 22. Juni 
2018 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück-
gewiesen, damit sie – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen – neu verfüge.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘443.40 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.

4. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers (samt Einga-

be der Beschwerdegegnerin vom 9. November 2018)
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dez. 2018, IV/18/610, Seite 21

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.