# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39ed32a6-80ff-57b5-b088-e23fe727882c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.10.2009 IV 2008/435
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-435_2009-10-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/435

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 30.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2009
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bis zum Verfügungserlass eingetretene 
psychische Verhältnisse abklärungsbedürftig. Rückweisung zur 
ergänzenden medizinischen Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009, IV 
2008/435).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 30. Oktober 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.  

A.a A.___, geboren 1956, meldete sich am 25. November 2003 (richtig wohl 2004) 

wegen eines anlässlich des Autounfalls vom 30. November 2000 erlittenen 

Schleudertraumas (zum Hergang des Unfalls vgl. act. G 7.26.3) zum Bezug von IV-

Leistungen (Berufsberatung, Umschulung, Rente) an (act. G 7.1). Ihre bislang 

ausgeübte selbstständige Tätigkeit gab sie gesundheitsbedingt am 1. Mai 2004 

grösstenteils auf, arbeitete aber in einem reduzierten Rahmen weiter (act. G 7.44.7). 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 

21. Dezember 2004 ein chronisches Zervikovertebralsyndrom bei einem Status nach 

einem Autounfall im November 2000 und bei Streckfehlhaltung der HWS. Ferner 

bestehe eine depressive Entwicklung bei Neurose und Tendenz zu 

Medikamentenabusus. Seit 29. Juli 2002 bis auf weiteres sei sie für ihre angestammte 

Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig. Arbeiten mit wechselnder Tätigkeit und wechselnder 

Rückenhaltung seien ihr zumutbar (act. G 7.14.3 ff.).

A.b Im von der Versicherten in Auftrag gegebenen neurologischen Gutachten vom 

21. April 2005, stellte Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurologie, folgende 

Diagnosen: chronisches Zervikalsyndrom sowie myofasciale Verspannungen im HWS-

Bereich, im Bereich der Schultern vor allem links und der BWS durch Auffahrunfall vom 

30. November 2000 bei rezidivprovozierender, berufsbedingter inklinierender 

Körperhaltung, Verdacht auf eine Ulnariseinklemmung unter dem Biventer des M. flexor 

carpi ulnaris am distalen Oberarm sowie Neigung zur arteriellen Hypertonie. Im 

angestammten Beruf sei sie zu 100% arbeitsunfähig. Eine leidensangepasste Tätigkeit 

könne die Versicherte mit einem Beschäftigungsgrad von 40% ausüben (act. 

G 7.26.1 ff.). Im Bericht vom 13. Oktober 2005 gab Dr. C.___ an, dass eine 

leidensangepasste Tätigkeit (mit ausreichend Pausen, um eine konzentrierte gebückte 

Haltung über Stunden zu vermeiden) der Versicherten täglich während 3,5 Stunden pro 

Tag zumutbar sei (act. G 7.31.3).

A.c Vom 15. bis 16. Mai 2007 wurde die Versicherte in der MEDAS Zentralschweiz 

interdisziplinär (internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

begutachtet. Im Gutachten vom 18. Juni 2007 diagnostizierten die Experten mit 

wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronisches, 

linksseitiges zervikovertebrales und zervikozephales Schmerzsyndrom mit deutlicher 

spondylogener Komponente bei/mit: intermittierend zervikozephalen Kopfschmerzen 

links, Segmentdegeneration C4 bis C6, Fehlhaltung mit zervikaler Streckhaltung und 

Segmentkyphosierung C3 bis C6 sowie Status nach Distorsionstrauma der 

Halswirbelsäule am 30. November 2000. Die vom Hausarzt Ende 2004 diagnostizierte 

depressive Reaktion sei inzwischen remittiert. In der bisherigen Tätigkeit sei die 

Versicherte noch zu 30% arbeitsfähig. Bei einer Verweistätigkeit in einem anderen 

Bereich ihrer Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Bei einer optimal 

angepassten, körperlich ausgesprochen leichten, zwingend wechselbelastenden 

Verweistätigkeit, ohne gehäufte Zwangshaltungen im Sitzen oder Stehen, ohne 

Verrichtungen über Kopf und ohne Anforderung an die Konzentration, verfüge die 

Versicherte über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Die zumutbare Arbeitszeit sei mit 6 - 6 /

 Stunden zu veranschlagen. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit sei dabei nicht 

anzunehmen. Bei allen genannten Tätigkeiten seien die rheumatologischen Befunde für 

die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit ausschlaggebend (act. G 7.44.1 ff.).

A.d Am 6. September 2007 nahm die IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle vor. Die 

Abklärungsperson hielt im Bericht vom 23. November 2007 fest, dass die Versicherte 

seit der gesundheitsbedingten offiziellen Geschäftsaufgabe im Jahr 2004 bis heute 

weiterhin stundenweise noch im Atelier arbeite. Sie könne dies nur in sehr reduziertem 

Rahmen tun, versuche aber wenn möglich immer ein Pensum von ca. 50% zu 

erreichen, da sie finanziell darauf angewiesen sei. Die Abklärungsperson bemerkte bei 

der Versicherten einen "etwas abwesenden Eindruck" und hatte das Gefühl, diese 

stehe unter Medikamenteneinfluss, was ihr die Versicherte bestätigt habe. Im 

Nachgang zur Abklärung gab die Abklärungsperson einen Auftrag zur 

Eingliederungsberatung (act. G 7.66.1 ff.).

A.e Ab November 2007 wurde die Versicherte durch einen IV-Eingliederungsberater bei 

der Stellensuche unterstützt. Anlässlich der Besprechung vom 17. März 2008 brachte 

die Versicherte zum Ausdruck, dass sie sich ernsthafte Gedanken mache, die 

selbstständige Erwerbstätigkeit in ihrem angestammten Beruf wieder aktiver zu 

gestalten. Einen Teil der Arbeiten könne sie jedoch nicht selbst bewältigen; deshalb 

1

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

prüfe sie die Anstellung einer Person (ehemalige Mitarbeiterin), die sie dann weiter 

ausbilde oder gebe die Reparaturaufträge an einen bekannten Berufskollegen weiter. 

Sie wünschte keine weitere Unterstützung mehr bei der Stellensuche und beantragte 

die Prüfung der Rentenfrage (act. G 4.70.3).

A.f Mit Vorbescheid vom 18. April 2008 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Anspruch 

auf berufliche Massnahmen abzulehnen, da die Versicherte angemessen eingegliedert 

sei (act. G 7.76). Im Vorbescheid vom 21. April 2008 äusserte sich die IV-Stelle zur 

Rentenfrage und lehnte einen Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 30% ab (act. G 7.78).

B.  

B.a Im Einwand vom 19. Mai 2008 gegen den Vorbescheid vom 18. April 2008 rügte 

die Versicherte, dass dessen Begründung unzutreffend sei. Zwar habe sie auf 

berufliche Massnahmen verzichtet. Sie sei aber nach wie vor darum bemüht, 

selbstständig und aktiv eine berufliche Eingliederung zu finden, die ihre gesundheitliche 

Beeinträchtigung angemessen berücksichtige (act. G 7.81). Gegen den Vorbescheid 

vom 21. April 2008 erhob die Versicherte ebenfalls am 19. Mai 2008 mit separater 

Eingabe Einwand. Sie bringt darin vor, dass die IV-Stelle die Vergleichseinkommen 

falsch ermittelt habe. Für den Einkommensvergleich sei vielmehr auf die im 

Abklärungsbericht vom 23. November 2007 genannten Einkommen abzustellen. 

Gestützt darauf ergebe sich zumindest ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Ergänzend 

wies die Versicherte darauf hin, dass die involvierten privaten Unfallversicherungen eine 

50%ige Erwerbsunfähigkeit anerkannt hätten (act. G 7.82.1 ff.).

B.b Unter Hinweis auf die Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht forderte die IV-

Stelle die Versicherte mit Schreiben vom 12. August 2008 auf, ihre selbstständige 

Erwerbstätigkeit zugunsten einer behinderungsgerechten und besser entlöhnten 

Tätigkeit aufzugeben (act. G 7.84). Die Versicherte entgegnete dieser Forderung, dass 

ihr die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden könne 

(Schreiben vom 2. September 2008, act. G 7.85).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c In der Verfügung vom 16. September 2008 betreffend die Rentenfrage ermittelte 

die IV-Stelle ausgehend von einem korrigierten Valideneinkommen im Betrag von 

Fr. 38'800.-- einen Invaliditätsgrad von 38% und lehnte einen Rentenanspruch ab (act. 

G 7.86). Was den Anspruch auf berufliche Massnahmen anbelangt, so verfügte die IV-

Stelle gleichentags, dass wegen angemessener Eingliederung kein entsprechender 

Anspruch bestehe (act. G 7.87).

C.  

C.a Gegen die ablehnende Rentenverfügung vom 16. September 2008 richtet sich die 

Beschwerde vom 7. Oktober 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache mindestens 

einer Viertelsrente ab 1. Juni 2003. Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden 

Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an die Verwaltung zurückzuweisen. Die 

Beschwerdeführerin bringt vor, dass der in der angefochtenen Verfügung korrigierte 

Einkommensvergleich nach wie vor unzutreffend sei. Das Valideneinkommen sei zu tief 

angesetzt worden und berücksichtige nicht sämtliche finanziellen Vorteile der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit. Zur Bestimmung des Invalideneinkommens sei 

fälschlicher Weise auf die bisherige Tätigkeit und nicht auf eine mit höherem 

Arbeitspensum zumutbare leidensangepasste Tätigkeit abgestellt worden. Sie stellt 

sich des Weiteren auf den Standpunkt, dass ihr die Aufgabe ihrer selbstständigen 

Tätigkeit nicht zugemutet werden könne, keine Verletzung der 

Schadenminderungspflicht vorliege und bei der Bemessung des Invalideneinkommens 

von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ausgegangen werden 

müsse (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. Dezember 

2008 die Beschwerdeabweisung. Sie macht geltend, dass zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf die LSE-Durchschnittslöhne unter Berücksichtigung einer 

70%igen Arbeitsfähigkeit abzustellen sei. Die Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit sei 

der Beschwerdeführerin zumutbar. Selbst unter Berücksichtigung eines 

Leidensabzuges von 10% resultiere kein Rentenanspruch (act. G 7).

C.c In der Replik vom 2. Februar 2009 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

und ihrer Begründung unverändert fest (act. G 9).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer begründeten Duplik 

verzichtet (act. G 11).

C.e Mit Eingabe vom 6. Juli 2009 teilt die Beschwerdeführerin mit, dass ein bisher nicht 

bekannter Gesundheitsschaden objektiviert worden sei, der sich laut neuen ärztlichen 

Angaben bereits vor Abfassung der angefochtenen Verfügung vom 16. September 

2008 auf ihre Gesundheit ausgewirkt habe. So bestehe gemäss Bericht der 

Psychiatrischen Klinik Wil vom 16. Juni 2009 (act. G 13.1) seit Jahrzehnten eine bipolar 

affektive Störung mit gegenwärtig schwerer depressiver Episode mit psychotischen 

Symptomen (ICD-10: F31.5). Diese habe in den vergangenen Jahren zu massivsten 

Beeinträchtigungen im einfachen Alltag und insbesondere auch im Berufsalltag geführt 

(act. G 13).

C.f Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme zur Eingabe vom 6. Juli 2009 

verzichtet (vgl. act. G 14).

Erwägungen:

1.   

Zwischen den Parteien ist einzig der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Rentenleistungen strittig. Die Verfügung vom 16. September 2008 betreffend den 

Anspruch auf berufliche Massnahmen blieb unangefochten (vgl. act. G 1, S. 5).

2.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

16. September 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

3.   

3.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von 

externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.3 Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die 

richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen 

(BGE 125 V 195 E. 2).

4.   

4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenablehnung in medizinischer 

Hinsicht auf das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 18. Juni 

2007 (act. G 7.44). Darin bescheinigten die Gutachter der Beschwerdeführerin für 

leidensadaptierte Tätigkeiten aufgrund eines chronischen, linksseitigen 

zervikovertebralen und zervikozephalen Schmerzsyndroms mit deutlicher 

spondylogener Komponente eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische 

Gutachter stellte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit benannte er eine remittierte, längere, depressive 

Reaktion (ICD-10: F43.21) sowie eine Nikotinabhängigkeit (ICD-10: F17.24; act. 

G 7.44). Die Beurteilung der MEDAS-Gutachter wurde von der Beschwerdeführerin im 

Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren nicht in Zweifel gezogen.

4.2 Mit Eingabe vom 6. Juli 2009 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht der 

Psychiatrischen Klinik Wil vom 16. Juni 2009 ein. Darin stellt der behandelnde Dr. med. 

D.___, Psychiatrischen Klinik Wil, die Diagnose einer bipolar affektiven Störung mit 

gegenwärtig schwerer depressiver Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: 

F31.5). Die stationäre Aufnahme sei unter dem Bild einer bereits länger anhaltenden 

schweren depressiven Episode mit zuletzt psychotischen Symptomen in der Form, 

dass die Beschwerdeführerin wahnhaft davon überzeugt gewesen sei, ihre 

Wahrnehmungsstörungen im Bereich des Halses würden extern durch Strahlen oder 

Ähnliches bedingt. Kurzfristig habe eine akute Suizidalität vorgelegen. In 

Zusammenarbeit mit dem selbst beruflich psychiatrieerfahrenen Lebenspartner habe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sich herausarbeiten lassen, dass die Beschwerdeführerin bereits seit Jahrzehnten an 

einer bipolaren/manisch-depressiven Erkrankung leide, die der bisherigen Anamnese 

und dem Verlauf zu urteilen nach in den vergangenen Jahren zu massivsten 

Beeinträchtigungen bereits im einfachen Alltag, insbesondere auch im Berufsalltag 

geführt habe. Trotz umfassender Therapie sei an eine gegenwärtige Wiederaufnahme 

der beruflichen Tätigkeit insbesondere im selbstständigen Bereich nicht zu denken. Es 

sei noch eine weitere stationäre Behandlung von mindestens zwei bis drei Wochen 

anvisiert (act. G 13.1).

4.3 Die Beschwerdeführerin hat diesen ausführlichen Bericht von Dr. D.___ erst 

9 Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 16. September 2009 

eingereicht. Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die 

tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen 

Verwaltungsverfügung massgebend (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). Doch 

können namentlich Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, insoweit 

berücksichtigt werden, als sie mit dem Streitgegenstand in engem 

Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 99 V 102 mit Hinweisen).

4.3.1 Der Bericht von Dr. D.___ äussert sich nicht zur Entwicklung der Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der letzten psychiatrischen 

Begutachtung vom 23. Mai 2007 (act. G 7.44.30 ff.) und enthält auch keine Bezifferung 

der Restarbeitsfähigkeit. Er ist aber zumindest insoweit für den Verfügungszeitpunkt 

aufschlussreich, als er darin für die "vergangenen" Jahre massivste Beeinträchtigungen 

der Leistungsfähigkeit, eine bereits seit Jahrzehnten bestehende bipolare/manisch-

depressive Erkrankung bzw. eine bereits länger anhaltende schwere depressive 

Episode mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beschreibt (act. G 13.1). Aufgrund dieser 

Aussagen kann nicht ausgeschlossen werden, dass dieses psychische Beschwerdebild 

teilweise bereits den vor Verfügungserlass eingetretenen Sachverhalt beschlägt. Dieser 

Eindruck wird durch die für die Beurteilung der Psyche relevante Feststellung der 

Abklärungsperson im Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 23. November 2007 

verstärkt, worin diese festhält, die Beschwerdeführerin habe einen etwas abwesenden 

Eindruck gemacht. Daran vermag nichts zu ändern, dass die - in medizinischer Hinsicht 

als Laie zu betrachtende - Abklärungsperson, die erkannte Auffälligkeit auf die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Medikamenteneinnahme der Beschwerdeführerin zurückführte (act. G 7.66.8). Dies 

umso weniger als das dreimal täglich von der Beschwerdeführerin eingenommene 

Medikament Zaldiar  (act. G 7.66.1) als unerwünschte Nebenwirkungen häufig 

(Stimmungsveränderungen, Schlaflosigkeit, Verwirrtheit) bis gelegentlich (u.a. 

Depression und Entpersonalisierung) zu psychischen Störungen führt (vgl. die Angaben 

im Arzneimittelkompendium zum Medikament Zaldiar ). Die gutachterliche 

Untersuchung erfolgte am 16. Mai 2007. Damit sind bis zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses vom 16. September 2008 16 Monate verstrichen. Im 

psychiatrischen Teilgutachten wurde keine für die Arbeitsfähigkeit relevante Diagnose, 

namentlich auch keine bipolar affektive Störung benannt (act. G 7.44.30 ff.). Angesichts 

der im Verfügungszeitpunkt bereits längere Zeit zurückliegenden psychiatrischen 

Begutachtung sowie der Erkenntnisse von Dr. D.___ zum psychischen Beschwerdebild, 

kann bis zum Verfügungserlass nicht mehr ohne Weiteres auf die frühere gutachterliche 

psychiatrische Beurteilung abgestellt werden.

4.3.2 Insgesamt ergeben sich aus den Akten erhebliche Hinweise für eine Zunahme der 

psychischen Leiden und der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bis zum Erlass 

der angefochtenen Verfügung vom 16. September 2008. Es liegen aber keine 

medizinischen Berichte bei den Akten, die über die Entwicklung des 

Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungserlass hinreichenden 

Aufschluss geben könnten. Da die bestehenden Unterlagen eine schlüssige und 

abschliessende Beurteilung der Leistungsfähigkeit und somit des Invaliditätsgrades 

nicht erlauben, ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die 

Entwicklung der psychischen Beschwerden und der Leistungsfähigkeit fachärztlich 

abklären lässt. Die mit der ergänzenden psychiatrischen Begutachtung zu 

beauftragende Person wird dabei namentlich die vollständige, von der Psychiatrischen 

Klinik Wil dokumentierte Krankheitsgeschichte zu berücksichtigen haben. Sie wird sich 

nach der Abklärung der gesundheitlichen Verhältnisse ferner im Rahmen der 

Umschreibung einer leidensangepassten Tätigkeit auch noch zu den Fragen zu äussern 

haben, ob die bisher ausgeübte selbstständige Erwerbstätigkeit mit Blick auf die 

psychischen Leiden als leidensadaptiert anzusehen ist und ob deren Aufgabe der 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden kann. Im Übrigen 

wird sich die Beschwerdegegnerin noch mit der Frage zu beschäftigen haben, ob die 

erwerbliche Verwertbarkeit des gutachterlich abgeklärten Leistungsvermögens vom 

©

©

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erfolg weiterer Eingliederungsvorkehren abhängt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

5. Oktober 2009, 9C_141/09, E. 2.3.3). Angesichts des noch abklärungsbedürftigen 

Sachverhalts können die gegen den von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Einkommensvergleich erhobenen Rügen offen gelassen werden.

5.   

In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der 

Begründungspflicht und erachtet die Aufhebung der angefochtenen Verfügung auch 

aus diesem Blickwinkel für gerechtfertigt (act. G 1, S. 8). Da die angefochtene 

Verfügung bereits aus materiellen Gründen aufzuheben ist, können die Fragen offen 

gelassen werden, ob die Beschwerdegegnerin den Gehörsanspruch mit ihrer 

Verfügungsbegründung verletzt hat und ob gegebenenfalls eine allfällige Verletzung im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren hätte geheilt werden können.

6.   

6.1 Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 16. September 2008 aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden Abklärung und 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

6.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. September 

2008 aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und neuer Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2009
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bis zum Verfügungserlass eingetretene psychische Verhältnisse abklärungsbedürftig. Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009, IV 2008/435).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:22:53+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen