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**Case Identifier:** be2f472d-81d8-5c1f-8d2b-46c88083345e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.01.2024 BV 2023/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2023-1_2024-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2023/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 20.02.2024

Entscheiddatum: 24.01.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2024
Art. 23 BVG. Die berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit von 
mindestens 20 % ist überwiegend wahrscheinlich während des 
Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 4 eingetreten, womit die Klage 
gegen die Beklagte 4 gutzuheissen und die Klagen gegen die Beklagten 1, 2, 
3, 5 und 6 abzuweisen sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2024, BV 2023/1).

Entscheid vom 24. Januar 2024

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn 

und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.

BV 2023/1

Parteien

Erben des A.___ sel.,  

bestehend aus:

- B.___,

- C.___,

beide vertreten durch D.___,

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Kläger,

diese zusätzlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas 

AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

1.    Pensionskasse E.___,

2.    Sammelstiftung F.___,

3.    Pensionskasse G.___,

4.    Sammelstiftung H.___,

5.    Pensionskasse I.___,

6.    Stiftung J.___,

Beklagte,

Gegenstand

Leistungen aus beruflicher Vorsorge

Sachverhalt

A.  

A.___ sel. (nachfolgend: Versicherter), gelernter Bahnbetriebsdisponent, war vom 

6. Januar 1997 bis 31. Oktober 2007 bei der K.___ AG in L.___ sowie vom 5. Januar bis 

31. Dezember 2009 bei der M.___ in N.___ tätig und dadurch seit dem 1. Januar 2003 

bei der Pensionskasse E.___ berufsvorsorgeversichert (IV-act. 1, act. G 10 S. 4). Im 

November 2009 meldete sich der Versicherte aufgrund psychischer 

Beeinträchtigungen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) an (IV-act. 1). Diese führte 

A.a. 

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verschiedenste Abklärungen durch (IV-act. 2 ff.), gewährte Arbeitsvermittlung und 

verfügte am 3. Januar 2011 den Abschluss des Verfahrens, nachdem sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten stabilisiert habe (IV-act. 52). Diese Verfügung 

blieb unangefochten.

Bereits ab dem 10. Mai 2010 war der Versicherte im O.___ tätig gewesen und 

hatte von Dezember 2010 bis Januar 2013 erfolgreich eine berufsbegleitende 

Ausbildung zum systemischen Arbeitsagogen absolviert. Nach der Ausbildung 

übernahm er in einem Vollpensum die Funktion als Arbeitsagoge im O.___, ehe das 

Arbeitsverhältnis per Ende August 2014 endete (IV-act. 93-9 f.). In dieser Zeit war der 

Versicherte bei der Pensionskasse I.___ berufsvorsorgeversichert (act. G 19).

A.b. 

Vom 1. September 2014 bis 30. September 2017 war der Versicherte als Leiter 

Servicebüro beim P.___ tätig und infolgedessen vom 1. September 2014 bis 31. 

Dezember 2015 bei der Sammelstiftung F.___ und vom 1. Januar 2016 bis 30. 

September 2017 bei der Pensionskasse G.___ berufsvorsorgeversichert (IV-act. 56, 69, 

act. G 11 S. 4, act. G 16 S. 4). Danach bezog er Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung und war bei der Stiftung J.___ berufsvorsorgeversichert (act. 

G 3). Im August 2017 hatte sich der Versicherte unter Hinweis auf eine psychische 

Beeinträchtigung (Depression) erneut zum Bezug von Leistungen der IV angemeldet 

(IV-act. 56). In der Folge versuchte die IV-Stelle vergebens, medizinische Unterlagen 

erhältlich zu machen (IV-act. 58 ff.). Mit Verfügung vom 26. Januar 2018 trat sie 

mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen auf das Begehren des Versicherten nicht ein (IV-act. 65). Diese Verfügung 

blieb unangefochten.

A.c. 

Ende September 2018 meldete sich der Versicherte aufgrund von psychischen 

Schwierigkeiten wiederum zum Bezug von Leistungen der IV an (IV-act. 69). Die IV-

Stelle tätigte Abklärungen, holte medizinische Unterlagen ein (IV-act. 71 ff.) und trat 

nach Rücksprache mit dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) auf die Neuanmeldung 

ein (IV-act. 86). In der Folge gewährte die IV-Stelle Arbeitsvermittlung (IV-act. 96).

A.d. 

Ab dem 15. April 2019 trat der Versicherte eine Stelle als 

Therapieplanungsdisponent bei der Q.___ in einem 90 %-Pensum an (IV-act. 99). Bei 

A.e. 

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dieser Tätigkeit war der Versicherte bei der Sammelstiftung H.___ 

berufsvorsorgeversichert. Mit Schreiben vom 27. Juni 2019 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen zufolge rentenausschliessender Eingliederung abgewiesen werde (IV-

act. 100 f.). Per 19. Juli 2019 kündigte die Q.___ das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten während der dreimonatigen Probezeit (IV-act. 112).

Ende Juli 2019 reichte der Versicherte aufgrund einer rezidivierenden Depression 

eine vierte Anmeldung zum Bezug von Leistungen der IV ein (IV-act. 102). Seit dem 24. 

Juni 2019 hatte der behandelnde Arzt, Dr. med. R.___, Facharzt für Neurologie, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychologie, dem Versicherten eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 108 ff., 113). Nach Rücksprache mit dem RAD trat 

die IV- Stelle auf die Neuanmeldung ein (IV-act. 121).

A.f. 

Vom 1. Mai bis 31. Dezember 2020 war der Versicherte zu einem 

Beschäftigungsgrad von 80 % beim S.___ angestellt und dadurch erneut bei der 

Sammelstiftung F.___ berufsvorsorgeversichert (act. G 16 S. 4). Im August 2020 war 

der Versicherte indes wieder zu 100 % krankgeschrieben worden (IV-act. 145).

A.g. 

Im August 2020 hatte die IV-Stelle ein Gutachten in den Disziplinen Psychiatrie 

und Neuropsychologie veranlasst (IV-act. 152). Die Untersuchungen des Versicherten 

hatten am 12. und 22. Oktober 2020 stattgefunden. Das neuropsychologische 

Gutachten von

Dr. phil. T.____, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, zertifizierte Gutachterin 

SIM, datiert vom 26. Oktober 2020 (IV-act. 156), die psychiatrische Expertise von

Dr. med. U.___, Facharzt für Psychiatrie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

vom 17. Dezember 2020 (IV-act. 160). Im Konsens hatten die Gutachterin und der 

Gutachter eine leichte kognitive Störung sowie eine rezidivierende depressive 

Erkrankung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, 

diagnostiziert (IV-act. 160-37 f.). In der angestammten Tätigkeit sei der Versicherte 

nicht mehr arbeitsfähig, in adaptierter Tätigkeit bestehe eine 25%-ige Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 160-42 f.).

A.h. 

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B.

In der Folge verneinten, soweit sie sich überhaupt äusserten, sämtliche involvierten 

Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, auch die Stiftung J.___, auf Gesuch des 

Rechtsvertreters des Versicherten, eine Leistungspflicht (vgl. act. G 1.6, 1.10.1, 1.12.1, 

1.13.1, 1.14, 1.15, 2.1, 3.1).

C.  

Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2021 stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. 

Juni 2020 eine ganze Rente in Aussicht (IV-act. 171). Dagegen erhob die 

Sammelstiftung H.___ am 23. Februar 2021 vorsorglich Einwand, ersuchte um 

Zustellung des Dossiers und kündigte eine ergänzende Einwandsbegründung an (IV-

act. 172). Eine solche blieb in der Folge aus. Mit Verfügung vom 12. April 2021 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 81 % ab dem 1. Juni 

2020 eine ganze Rente der IV zu (IV-act. 175 f.). Diese Verfügung, welche auch der 

Sammelstiftung H.___ eröffnet wurde, blieb unangefochten.

A.i. 

Mit Klageschrift vom 29. Dezember 2022 gelangte der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Muolen, an das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen. Seine Klage richtet sich gegen sechs Vorsorgeeinrichtungen. Gegen die 

Pensionskasse E.___ (nachfolgend: Beklagte 1), die Sammelstiftung F.___ 

(nachfolgend: Beklagte 2), die Pensionskasse G.___ (nachfolgend: Beklagte 3), die 

Sammelstiftung H.___ (nachfolgend: Beklagte 4), die Pensionskasse I.___ (nachfolgend: 

Beklagte 5) und die Stiftung J.___ (nachfolgend: Beklagte 6). Er stellte folgende 

Rechtsbegehren. 1. Die Beklagte 2 sei zu verpflichten, die vorsorglichen 

Erwerbsunfähigkeitsleistungen zu erbringen, bis feststehe, welche Pensionskasse 

definitiv zu leisten habe. 2. Die Beklagte 1 sei zu verpflichten, die 

Pensionskassenleistungen zuzüglich Prämienbefreiung im Umfang von 100 % zu 

entrichten. 3. Eventualiter seien die Beklagten 2 bis 6, soweit sie zuständig seien, zu 

verpflichten, die Pensionskassenleistungen zu entrichten. 4. Eventualiter sei eine 

fachmedizinische Abklärung in Auftrag zu geben, die in medizinischer Hinsicht 

festzulegen habe, wann die massgebende Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit, die zur 

Invalidität geführt habe, entstanden sei. 5. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen 

zulasten der Beklagten (act. G 1).

C.a. 

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Am 11. Januar 2023 zog das Versicherungsgericht die IV-Akten der IV-Stelle bei 

(act. G 4, 6, 6.1).

C.b. 

Die Beklagte 6 reichte am 2. Februar 2023 ihre Klageantwort ein. Es sei die Klage 

gegen die Beklagte 6 vollumfänglich abzuweisen. Bei allfälliger Gutheissung der Klage 

gegen die Beklagte 6 sei diese zu verpflichten, dem Versicherten die obligatorischen 

Leistungen ab 1. Juni 2020 zuzüglich Zins in Höhe des BVG-Zinses ab Klageerhebung 

auszurichten. Unter Kostenfolge zulasten des Versicherten (act. G 7).

C.c. 

Mit Klageantwort vom 8. Februar 2023 beantragte die Beklagte 1, es sei die Klage 

vollumfänglich abzuweisen, soweit sie sich gegen die Beklagte 1 richte, unter 

Entschädigungsfolgen (act. G 10).

C.d. 

Die Beklagte 3 beantragte mit Klageantwort vom 10. Februar 2023, es sei die 

Klage gegen sie vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des Versicherten (act. G 11).

C.e. 

Am 8. März 2023 beantragte die Beklagte 2, die Klage sei abzuweisen, soweit sie 

die Beklagte 2 betreffe. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des 

Versicherten (act. G 16).

C.f. 

Die Beklagte 5 beantragte am 14. März 2023, die Klage vom 29. Dezember 2022 

gegen die Beklagte 5 sei ohne Kosten- und Entschädigungsfolgen abzuweisen (act. G 

19).

C.g. 

Am 28. April 2023 reichte die Beklagte 4 die Klageantwort ein. Die Klage gegen 

die Beklagte 4 sei vollumfänglich abzuweisen. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten des Versicherten. Eventualiter sei, falls das Gericht der 

Meinung sei, dass die Beklagte 4 eine Leistungspflicht für die Arbeitsunfähigkeit bzw. 

Invalidität ab dem 1. Juni 2021 (gemeint wohl 1. Juni 2020) treffe, für diese Leistungen 

sowie den Verzugszins auf die reglementarischen Bestimmungen abzustützen (act. G 

21).

C.h. 

Mit Schreiben vom 3. Mai 2023 teilte der verfahrensleitende Richter des 

Versicherungsgerichts dem Rechtsvertreter des Versicherten mit, dass 

rechtsprechungsgemäss der grundsätzliche Anspruch auf Invalidenleistungen aus der 

C.i. 

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Erwägungen

1.

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist 

unbestrittenermassen gegeben (vgl. Art. 73 des Bundesgesetzes über die berufliche 

beruflichen Vorsorge feststehen müsse, damit eine Vorleistungspflicht gemäss Art. 26 

Abs. 4 BVG bestehe. Ein Leistungsanspruch dürfe nicht nur möglich sein. Da auch 

betreffend Vorleistungspflicht eine materielle Prüfung des Leistungsanspruchs zu 

erfolgen habe, erscheine es aus verfahrensökonomischer Sicht sinnvoller, das 

vorliegende Verfahren gleich in der Hauptsache vorzuziehen und materiell zu 

entscheiden (act. G 22).

Mit Replik vom 6. Juni 2023 hielt der Rechtsvertreter des Versicherten an seinen 

Anträgen vollumfänglich fest (act. G 25).

C.j. 

Am 19. Juni 2023 teilte Rechtsanwalt Glavas dem Versicherungsgericht mit, dass 

der Versicherte am 3. Juni 2023 aus dem Leben geschieden sei. Nun müsse das 

Verfahren im Namen der Erbengemeinschaft seiner leiblichen Kinder, B.___ und C.___, 

fortgeführt werden (act. G 27).

C.k. 

Am 3. Juli 2023 reichte Rechtsanwalt Glavas die einverlangte Vollmacht ein. Die 

Erben würden hiermit erklären, das Verfahren mit allen Rechten und Pflichten 

fortzusetzen (act. G 32, 32.1).

C.l. 

Die Beklagten hielten in ihren Dupliken, soweit sie eine einreichten, an ihren 

Anträgen auf Klageabweisung fest (act. G 34 ff.).

C.m. 

Am 14. September 2023 teilte der Verfahrensleiter den Parteien mit, dass das 

Verfahren mit den "Erben des A.___ sel.", namentlich den Kindern B.___ und C.___, als 

Kläger, die gesetzlich durch ihre Mutter D.___ vertreten seien, weitergeführt werde (act. 

G 43).

C.n. 

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

C.o. 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/b6240896-269b-4cb0-b176-168452e60eae?source=document-link&SP=7|nzfa1e

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Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40] in Verbindung mit Art. 

65 Abs. 1 lit. e  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

2.

Mit dem Tod von A.___ im Verlauf des Klageverfahrens wurden dessen Erben, das 

heisst seine beiden minderjährigen Kinder B.___ und C.___ (vgl. Erbbescheinigung vom 

5. September 2023 [act. G 41]), durch Universalsukzession Gläubiger der zu seinen 

Lebzeiten entstandenen Forderungen gegen eine der Beklagten (Art. 560 Abs. 1 und 2 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 14. Mai 2019, 9C_861/2017, E. 5.1.1). Sie haben, handelnd durch ihre Mutter als 

gesetzliche Vertreterin, Rechtsanwalt Glavas zur Vertretung bevollmächtigt und erklärt, 

das Klageverfahren weiterzuführen (act. G 32). Damit sind die Erben in den Prozess 

eingetreten und sind in Bezug auf die eingeklagte Invalidenrente aktivlegitimiert (vgl. 

auch Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, BV 2018/15, E. 2).

3.

Weiter festzuhalten ist, dass die vom Rechtsvertreter des Versicherten in der Klage als 

Beigeladene 1 bis 5 betitelten Vorsorgeeinrichtungen (vgl. act. G 1) ebenso wie die 

(Haupt-)Beklagte 1 als Beklagte 2 bis 6 zu qualifizieren sind, nachdem der Versicherte 

eventualiter auch diese Vorsorgeeinrichtungen auf Leistungen eingeklagt hat.

4.  

bis

Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses 

(Art. 10 Abs. 1 BVG). Die Versicherungspflicht endet, wenn der Anspruch auf 

Altersleistung entsteht, das Arbeitsverhältnis aufgelöst, der Mindestlohn unterschritten 

oder die Ausrichtung von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung eingestellt wird; 

vorbehalten bleibt Art. 8 Abs. 3 BVG (Art. 10 Abs. 2 BVG). Für die Risiken Tod und 

Invalidität bleibt die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer während eines Monats nach 

Auflösung des Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert. 

Wird vorher ein neues Vorsorgeverhältnis begründet, so ist die neue 

Vorsorgeeinrichtung zuständig (Art. 10 Abs. 3 BVG).

4.1. 

Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge haben gemäss Art. 23 

lit. a BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % 

invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt 

hat, versichert waren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der 

relevanten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in 

4.2. 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/b6240896-269b-4cb0-b176-168452e60eae?source=document-link&SP=7|nzfa1e

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welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die 

Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, 

dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der 

Verschlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn 

und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und 

Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren 

Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für 

eine einmal aus – während der Versicherungsdauer aufgetretene – Arbeitsunfähigkeit 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, 

selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad 

ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 263 f. E. 1a, 118 V 45 E. 

5). Art. 23 BVG kommt auch die Funktion zu, die jeweilige Haftung mehrerer 

Vorsorgeeinrichtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit 

bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die 

Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversicherung 

zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach Art. 23 BVG entsteht in 

diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber 

derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit angehörte (BGE 130 V 275 E. 4.1). Der Zeitpunkt des Eintritts der 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

grundsätzlich echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch 

nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden. Die 

Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20 % beträgt und sich auf das 

Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in 

Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf an 

Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit 

entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch 

gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (Urteil des Bundesgerichts vom 17. 

Juni 2013, 9C_91/2013, E. 4.1.2, mit Hinweisen).

Der Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge setzt einen engen 

sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des 

Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität 

voraus. In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der 

Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der 

zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Der enge zeitliche Zusammenhang ist so lange nicht 

4.3. 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/0a57614d-3244-4f5d-8a1f-555408013c53?source=document-link&SP=2|axwplw
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/f895f60a-0ece-424e-a0d6-2ff6ca24e094?source=document-link&SP=8|4ql1gx
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/ecc2e31c-f065-49f9-b872-9f66cb24a00e/f895f60a-0ece-424e-a0d6-2ff6ca24e094?source=document-link&SP=8|4ql1gx
https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/17550983-22cd-4fac-84ca-5250dc633db1?citationId=015f9985-37a7-4ec7-8ff3-360a405ec373&source=document-link&SP=12|4ql1gx

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5.

Der Versicherte hatte in der Vergangenheit mehrere depressive Episoden, welche in 

unregelmässigen Abständen zu Arbeitsunfähigkeiten geführt haben. Entsprechend 

meldete er sich mehrmals aufgrund psychischer Beeinträchtigungen zum Bezug von 

Leistungen der IV bei der IV-Stelle an (im November 2009, im August 2017, im 

September 2018 und Ende Juli 2019; vgl. im Sachverhalt lit. A.a, A.c, A.d., A.f). 

Während aus den ersten drei Anmeldungen kein Rentenanspruch resultierte, sprach die 

IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 12. April 2021 eine ganze IV-Rente (1. 

unterbrochen, als dass mindestens eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit besteht. Eine nachhaltige, den zeitlichen Konnex 

unterbrechende Erholung liegt grundsätzlich vor, wenn während mehr als drei Monaten 

eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist 

und – kumulativ bezogen auf die angestammte Tätigkeit – ein rentenausschliessendes 

Einkommen erzielt werden kann. Eine solche drei Monate oder länger andauernde 

(annähernd) vollständige Arbeitsfähigkeit ist ein gewichtiges Indiz für eine 

Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs, sofern sich eine dauerhafte 

Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich darstellt. Der 

zeitliche Zusammenhang kann daher auch bei einer länger als drei Monate dauernden 

Tätigkeit gewahrt sein, wenn eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung 

unwahrscheinlich war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls auch erst im Rückblick) als 

Eingliederungsversuch zu werten ist oder massgeblich auf sozialen Erwägungen des 

Arbeitgebers beruhte (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Januar 2019, 9C_465/2018, 

E. 3.2). Bei der Prüfung dieser Frage sind die gesamten Umstände des konkreten 

Einzelfalles zu berücksichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen 

prognostische Beurteilung durch den Arzt sowie die Beweggründe, welche die 

versicherte Person zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit 

veranlasst haben (BGE 134 V 20).

Für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen gelten sinngemäss die 

entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20; Art. 29 IVG). Der Anspruch erlischt mit dem Tode des 

Anspruchsberechtigten oder, unter Vorbehalt von Artikel 26a, mit dem Wegfall der 

Invalidität (Art. 26 Abs. 3). Befindet sich der Versicherte beim Entstehen des 

Leistungsanspruchs nicht in der leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung, so ist jene 

Vorsorgeeinrichtung vorleistungspflichtig, der er zuletzt angehört hat. Steht die 

leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung fest, so kann die vorleistungspflichtige 

Vorsorgeeinrichtung auf diese Rückgriff nehmen (Art. 26 Abs. 4 BVG).

4.4. 

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Säule) seit dem 1. Juni 2020 zu (IV-act. 175 f.; vgl. im Sachverhalt lit. A.i). Vorliegend 

strittig und zu prüfen ist, welche resp. ob eine der eingeklagten Vorsorgeeinrichtungen 

aus der 2. Säule leistungspflichtig ist.

Zu prüfen ist im Folgenden konkret, ob es während der Versicherungsdeckung bei 

einer der Beklagten zu einer relevanten Arbeitsunfähigkeit des Versicherten von 

mindestens 20 % gekommen ist (vgl. vorstehende E. 4.2) und bejahendenfalls, ob 

zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und der ab 1. Juni 2020 anerkannten Invalidität ein 

enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (vgl. vorstehende E. 4.3).

5.1. 

Wie im Sachverhalt unter lit. A.a festgehalten, war der Versicherte vom 6. Januar 

1997 bis 31. Oktober 2007 sowie vom 5. Januar bis 31. Dezember 2009 bei der 

Beklagten 1 berufsvorsorgeversichert. In diesen Zeitraum fällt zwar eine längere 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund psychischer Beschwerden, welche den Versicherten im 

November 2009 zu einer IV-Anmeldung bewegten (IV-act. 1). Der Gesundheitszustand 

verbesserte sich indes wieder und der Versicherte war nach der Versicherungsdeckung 

bei der Beklagten 1 wieder über einen langen Zeitraum im O.___ arbeitsfähig und nach 

der berufsbegleitenden Ausbildung zum Arbeitsagogen auch rentenausschliessend 

erwerbstätig (vgl. IV-act. 72-1), womit der zeitliche Zusammenhang in Beachtung der 

Rechtsprechung gemäss vorstehender Erwägung 4.3 unterbrochen wurde (vgl. im 

Sachverhalt lit. A.b). Die Klage gegen die Beklagte 1 ist demnach abzuweisen.

5.2. 

Bei seiner Tätigkeit im O.___ von Mai 2010 bis August 2014 war der Versicherte bei 

der Beklagten 5 berufsvorsorgeversichert. Der Eintritt einer relevanten 

Arbeitsunfähigkeit in dieser Zeit ist nicht ausgewiesen. Der Versicherte beendete 

gemäss Arbeitszeugnis das Arbeitsverhältnis, um sich einer neuen Herausforderung zu 

stellen (IV-act. 93-10). Bezeichnenderweise fällt in diese Zeit auch keine IV-Anmeldung. 

Schliesslich erzielte der Versicherte auch bei seiner Tätigkeit danach wiederum über 

einen langen Zeitraum von mehreren Jahren ein rentenausschliessendes Einkommen 

beim P.___ (IV-act. 72-1, 81-5; vgl. dazu nachstehende E. 5.4), womit auch der 

vorausgesetzte zeitliche Konnex mit der neuen Tätigkeit unterbrochen worden wäre. 

Die Klage gegen die Beklagte 5 ist demnach auch abzuweisen.

5.3. 

Als Leiter Servicebüro beim P.___ vom 1. September 2014 bis 30. September 2017 

war der Versicherte vom 1. September 2014 bis 31. Dezember 2015 bei der Beklagten 

2 und vom 1. Januar 2016 bis 30. September 2017 bei der Beklagten 3 

berufsvorsorgeversichert (vgl. im Sachverhalt lit. A.c). Ab Ende März 2017 bis Ende 

September 2017, und damit während der Versicherungsdeckung bei der Beklagten 3, 

wurde der Versicherte von seinem damaligen Behandler, Dr. med. V.___, Facharzt für 

5.4. 

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Psychiatrie und Psychotherapie, zu 100 % krankgeschrieben (vgl. Fremdakten act. 6-4 

ff.), was im August 2017 zur zweiten Anmeldung bei der IV-Stelle geführt hatte (IV-act. 

56). Ab dem 1. Oktober 2017 bescheinigte Dr. V.___ dem Versicherten für eine der 

beruflichen Qualifikation entsprechende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 % 

(Fremdakten act. 6-11). Danach wurde dem Versicherten erst wieder per 15. August 

2018 eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (IV-act. 84-2). Mit der rentenausschliessenden 

Arbeitsfähigkeit ab dem 1. Oktober 2017 bis Mitte August 2018 (mit teils vollem Bezug 

von Arbeitslosentaggeld; Fremdakten act. 8-53 ff.) wurde der zeitliche Konnex bei 

Annahme des Eintritts einer relevanten Arbeitsunfähigkeit während des 

Versicherungsverhältnisses bei der Beklagten 3 unterbrochen, womit die Klage gegen 

die Beklagte 3, folgerichtig auch jene gegen die Beklagte 2 während der 

Versicherungsdeckung vom 1. September 2014 bis 31. Dezember 2015, abzuweisen 

ist.

Im September 2018 reichte der Versicherte seine dritte Anmeldung zum Bezug von 

Leistungen der IV ein (IV-act. 69). Zu diesem Zeitpunkt stand der Versicherte in keinem 

Arbeitsverhältnis. Der den Versicherten seit dem 22. März 2018 behandelnde Arzt Dr. 

R.___ hatte diesem ab dem 15. August 2018 zuerst eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt. Ab dem 1. Februar bis 31. März 2019 attestierte Dr. R.___ eine 50%-ige 

und vom 1. bis 14. April 2019 eine 25%-ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 21.3). Er 

diagnostizierte in seinem Bericht vom 28. Januar 2019 eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode, erachtete die Leistungsfähigkeit des 

Versicherten zum damaligen Zeitpunkt als zu 50 % eingeschränkt und stellte eine gute 

Prognose (IV-act. 84 f.). Die IV-Stelle gewährte Arbeitsvermittlung (IV-act. 96). Per 15. 

April 2019 konnte der Versicherte eine Festanstellung als Therapiedisponent in der 

Klinik Q.___ zu einem Pensum von 90 % antreten (IV-act. 98-4 f., 99), woraufhin die IV-

Stelle das Verfahren abschloss (IV-act. 100 f.). Aufgrund der Tätigkeit in der Klinik 

Q.___ war der Versicherte bei der Beklagten 4 berufsvorsorgeversichert. Ab dem 24. 

Juni 2019 attestierte Dr. R.___ dem Versicherten wieder grösstenteils 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeiten (IV-act. 108 ff., 113, Fremdakten act. 8-77). Am 12. Juli 2019 

kündigte die Klinik Q.___ das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten während der 

Probezeit per 19. Juli 2019 (IV-act. 112). Der Versicherte reichte Ende Juli 2019 eine 

vierte Anmeldung zum Bezug von Leistungen der IV ein (IV-act. 102). Daraus resultierte, 

wie bereits unter Erwägung 5 erwähnt, eine ganze IV-Rente seit dem 1. Juni 2020 (IV-

act. 175 f.). Bei ihrem Entscheid bezüglich Leistungsfähigkeit des Versicherten stützte 

sich die IV-Stelle entscheidend auf das Gutachten von Dr. phil. T.___ und Dr. U.___ (IV-

act. 160), welches vom RAD zu Recht als schlüssig erachtet wurde (IV-act. 161). Im 

Feststellungsblatt führte die IV-Stelle aus, dass in der Vergangenheit immer wieder 

5.5. 

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depressive Episoden aufgetreten seien, welche einen relevanten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gehabt hätten. Es habe wiederholt Zeiten von Arbeitsunfähigkeiten 

gegeben, auch solche über ein paar Monate. Dem Versicherten sei es aber immer 

wieder gelungen, sich zu erholen und eine Anstellung zu finden. Während der Tätigkeit 

in der Klinik Q.___ sei es zu einer erneuten Dekompensation gekommen. Der 23. Juni 

2019 (richtig wohl: 24. Juni 2019) könne als Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit 

berücksichtigt werden (IV-act. 170-2). Diese Feststellungen der IV-Stelle decken sich 

mit den Ausführungen gemäss vorstehenden Erwägungen 5.2 ff. resp. den 

echtzeitlichen medizinischen Dokumenten und der Erwerbsbiographie des 

Versicherten. Dem Versicherten ist es trotz der rezidivierenden depressiven 

Symptomatik immer wieder gelungen, sich soweit zu stabilisieren, dass er sich im 

Arbeitsprozess wieder rentenausschliessend behaupten konnte, zuletzt in der Klinik 

Q.___. Jene Tätigkeit musste zwar bereits nach wenigen Monaten wieder beendet 

werden. Bei Arbeitsantritt am 15. April 2019 war er gestützt auf den Bericht von Dr. 

R.___ vom 2. September 2019 an die IV-Stelle aber derart stabilisiert, dass die Tätigkeit 

in der Klinik Q.___ zu 90 % aufgenommen werden konnte (IV-act. 113). Entsprechend 

bestand zu jenem Zeitpunkt überwiegend wahrscheinlich keine berufsvorsorgerechtlich 

relevante Arbeitsunfähigkeit resp. ist der zeitliche Zusammenhang einer solchen durch 

die verschiedenen Tätigkeiten und attestierten Arbeitsfähigkeiten nach den Episoden 

immer wieder unterbrochen worden. Nach der Dekompensation während der Tätigkeit 

in der Klinik Q.___ kam es – im Gegensatz zu den früheren Verläufen – gestützt auf die 

medizinischen Beurteilungen zu keiner relevanten anhaltenden Stabilisation des 

Gesundheitszustands des Versicherten mehr. Daran ändert die Beschäftigung ab 1. 

Mai 2020 zu 80 % im S.___ (berufsvorsorgeversichert bei der Beklagten 2) nichts. Zwar 

konnte er diese Tätigkeit die ersten Wochen gemäss eigenen Aussagen gut meistern 

(vgl. das E-Mail des Versicherten vom 1. Juni 2020; IV-act. 136). Es zeigte sich aber 

(bereits Mitte August 2020 wurde der Versicherte wieder arbeitsunfähig; vgl. das E-Mail 

des Versicherten vom 12. August 2020; IV-act. 145) und dies wird durch die 

medizinischen Beurteilungen bestätigt, dass zu jenem Zeitpunkt – im Gegensatz zu den 

früheren Phasen nach (Teil-)Remission der depressiven Symptomatik – objektiv 

betrachtet eine dauerhafte Wiedererlangung einer rentenausschliessenden 

Erwerbsfähigkeit bereits bei Antritt der Arbeitsstelle nicht mehr wahrscheinlich war, 

womit der zeitliche Zusammenhang dadurch nicht mehr unterbrochen wurde. In 

diesem Sinne erachtete auch der behandelnde Dr. R.___ in seiner Beurteilung vom 24. 

Februar 2020 eine günstige Entwicklung der Arbeitsfähigkeit nach dem langen Verlauf 

erstmals ausdrücklich für immer unwahrscheinlicher (IV-act. 129).

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6.  

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die invalidisierende Arbeitsunfähigkeit 

gestützt auf das vorstehend Ausgeführte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

anlässlich des Arbeitsverhältnisses in der Klinik Q.___ und damit während der 

Versicherungsdeckung bei der Beklagten 4 eingetreten ist und der vorausgesetzte 

enge zeitliche Zusammenhang in der Folge nicht mehr unterbrochen wurde. Der 

sachliche Zusammenhang blieb zu Recht unbestritten. Die Klage gegen die Beklagte 4 

ist somit gutzuheissen und diese zu verpflichten, die gesetzlichen und 

reglementarischen Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge zu erbringen. Damit 

kann dahingestellt bleiben, ob die Beklagte 4, welche als einzige Einrichtung der 

beruflichen Vorsorge in das IV-Verfahren einbezogen wurde (vgl. IV-act. 171 ff.), nicht 

ohnehin – wie es in mehreren bundesgerichtlichen Urteilen entschieden wurde (vgl. 

dazu als Beispiel mit ähnlicher Konstellation das Urteil des Bundesgerichts vom 28. 

Oktober 2022, 9C_616/2021) – an den unangefochtenen Entscheid der IV-Stelle 

gebunden gewesen wäre, zumal dieser nach dem Gesagten gerade auch in Bezug auf 

den Eintritt der massgeblichen Arbeitsunfähigkeit per 24. Juni 2019 nicht als 

offensichtlich unhaltbar zu qualifizieren ist. In zeitlicher Hinsicht besteht ein Anspruch 

vom 1. Juni 2020 bis zum Hinschied des Versicherten. Hinterlassenenleistungen resp. 

Waisenrenten und/oder Pensionskassenansprüche der Lebenspartnerin bilden nicht 

Gegenstand dieser Klage und wurden seitens des Vertreters der Kläger auch nicht 

hinlänglich beantragt. Die Klagen gegen die Beklagten 1, 2, 3, 5 und 6 sind 

abzuweisen. Eine Prüfung der Vorleistungspflicht zulasten der Beklagten 2 kann 

unterbleiben.

5.6. 

Gestützt auf das Gesagte ist die Klage in dem Sinne gutzuheissen, als die Beklagte 

4 zu verpflichten ist, den Klägern B.___ und C.___ die gesetzlichen und 

reglementarischen Invalidenleistungen im Sinne der Erwägungen zu erbringen. Die 

Sache ist zur genauen Festsetzung der Leistungen resp. Rentenbeträge inklusive 

Prämienbefreiung gemäss Reglement an die Beklagte 4 zu überweisen. Die Klagen 

gegen die Beklagten 1, 2, 3, 5 und 6 sind abzuweisen.

6.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).6.2. 

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind den obsiegenden Klägern in 

Anwendung von Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  des VRP die Parteikosten von der 

unterliegenden Beklagten 4 zu erstatten. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Das Versicherungsgericht des 

6.3. 
bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Klage wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Beklagte 4 verpflichtet wird, den 

Klägern ab 1. Juni 2020 bis ___ die gesetzlichen und reglementarischen 

Invalidenleistungen im Sinne der Erwägungen zu bezahlen. Die Sache wird zur 

Festsetzung der Leistungen inklusive Prämienbefreiung gemäss Reglement an die 

Beklagte 4 überwiesen.

2.

Die Klagen gegen die Beklagten 1, 2, 3, 5 und 6 werden abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Die Beklagte 4 hat die Kläger mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

Kantons St. Gallen spricht in BVG-Prozessen gestützt auf vorgenannte Bestimmung 

regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung zwischen Fr. 2'500.-- und Fr. 

4'500.-- zu. Vorliegend handelte es sich um einen leicht überdurchschnittlich 

aufwändigen Prozess, weshalb das Honorar auf Fr. 4'000.-- festzusetzen ist. Die 

obsiegenden Beklagten 1, 2, 3, 5 und 6 haben rechtsprechungsgemäss keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung zulasten der Kläger (BGE 126 V 150 f. E. 4.b).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2024
	Art. 23 BVG. Die berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % ist überwiegend wahrscheinlich während des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 4 eingetreten, womit die Klage gegen die Beklagte 4 gutzuheissen und die Klagen gegen die Beklagten 1, 2, 3, 5 und 6 abzuweisen sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2024, BV 2023/1).

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