# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae8b31e7-7d91-5580-8d52-7442a934b614
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.06.2023 SU230002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU230002_2023-06-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SU230002-O/U/nk-as

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Stiefel, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Bertschi 

und Ersatzoberrichter lic. iur. Kessler sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Schwarzenbach-Oswald

Urteil vom 20. Juni 2023

in Sachen

Statthalteramt Bezirk Zürich, 
Untersuchungsbehörde und Berufungsklägerin

gegen

A._____, 
Beschuldigter und Berufungsbeklagter

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 24. November 2022 (GC220225)

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Strafbefehl:

Der Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Zürich vom 26. Oktober 2022 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 39).

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 54 S. 23 f.)

1. Der Einsprecher ist der Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes nicht 

schuldig und wird von diesem Vorwurf freigesprochen. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere Auslagen werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten des Strafbefehls Nr. ST.2021.2723 vom 26. Oktober 2022 und 

die nachträglichen Gebühren werden dem Statthalteramt des Bezirkes 

Zürich zur Abschreibung überlassen.

3. Dem Einsprecher wird eine Entschädigung von Fr. 4'341.30 für anwaltliche 

Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.

Berufungsanträge:

a) Des Statthalteramts Bezirk Zürich:

(Urk. 55)

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 24. November 2022 

(GC220225-L / U) sei aufzuheben und stattdessen der Strafbefehl des 

Statthalteramts des Bezirks Zürich vom 26. Oktober 2022 zu bestäti-

gen;

2. Die Verfahrenskosten seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.

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b) Des Beschuldigten:

(Urk. 66)

Die Berufungsanträge seien abzuweisen soweit darauf eingetreten wird.

Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Übertretung des Strassenverkehrsge-

setztes freizusprechen.

Die Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen.

Dem Beschuldigten sei für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädi-

gung von CHF 4'341.– für die anwaltliche Verteidigung zuzusprechen.

Dem Beschuldigten sei für das zweitinstanzliche Verfahren eine angemes-

sene Entschädigung für die anwaltliche Verteidigung zuzusprechen.

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Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1. Mit Strafbefehl des Statthalteramtes Bezirk Zürich vom 26. Oktober 

2022 wurde der Beschuldigte und Berufungskläger (fortan der Beschuldigte) der 

einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Ver-

bindung mit Art. 26 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von 

Fr. 500.– bestraft (Urk. 39). Der Beschuldigte liess mit Schreiben vom 4. Novem-

ber 2022 Einsprache gegen den Strafbefehl erheben (Urk. 41). Mit Eingabe vom 

8. November 2022 überwies das Statthalteramt die Akten ans Bezirksgericht Zü-

rich mit dem Antrag, den Strafbefehl zu bestätigen (Urk. 42).

Im Rahmen der gerichtlichen Beurteilung wurde der Beschuldigte mit Urteil 

des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 24. November 2022 

freigesprochen (Urk. 54).

Das Urteil wurde am 24. November 2022 mündlich eröffnet und im Dispositiv 

dem Beschuldigten übergeben (Prot. I S. 13; Urk. 48). Dem Statthalteramt wurde 

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das Dispositiv am 28. November 2022 zugestellt (Urk. 49). Dieses erhob mit 

Schreiben vom 29. November 2022 rechtzeitig Berufung (Urk. 50). Das begrün-

dete Urteil wurde den Parteien am 19. Dezember 2022 zugestellt (Urk. 53/1-2).

2. Das Statthalteramt reichte mit Eingabe vom 5. Januar 2023 fristgerecht 

die Berufungserklärung ein (Urk. 55). Anschlussberufung wurde nicht erhoben 

(Urk. 58).

Mit Beschluss vom 24. Januar 2023 wurde das schriftliche Verfahren ange-

ordnet (Urk. 61). Da das Statthalteramt mit der begründeten Berufungserklärung 

mitgeteilt hatte, dass diese auch als vollständige Berufungsbegründung zu verste-

hen sei, weshalb auf eine Fristansetzung zur weiteren Begründung der Berufung 

verzichtet werde (Urk. 55 S. 2), wurde dem Beschuldigten direkt Frist zur Beru-

fungsantwort angesetzt. Der Vorinstanz wurde Gelegenheit zur freigestellten Ver-

nehmlassung eingeräumt (Urk. 61). Die Vorinstanz verzichtete auf Vernehmlas-

sung (Urk. 63), und der Beschuldigte reichte innert erstreckter Frist mit Eingabe 

vom 2. März 2023 die Berufungsantwort ein (Urk. 66). Mit Präsidialverfügung vom 

8. März 2023 wurde die Berufungsantwort dem Statthalteramt zur freigestellten 

Stellungnahme übermittelt (Urk. 68). Diese erfolgte mit Schreiben vom 31. März 

2023 (Urk. 70). Mit Präsidialverfügung vom 4. April 2023 wurde die Stellung-

nahme des Statthalteramts dem Beschuldigten zur freigestellten Stellungnahme 

übermittelt (Urk. 71). Diese erfolgte mit Eingabe vom 19. April 2023 (Urk. 73) und 

wurde dem Statthalteramt mit Präsidialverfügung vom 25. April 2023 zugestellt 

(Urk. 75).

II. Prozessuales

Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen 

Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Ur-

teil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich 

unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Be-

weise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO). Mit der Berufung 

bei Übertretungen können Fehler bei der Anwendung des anwendbaren materiel-

len oder formellen Rechts geltend gemacht werden, insbesondere des StGB und 

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der StPO. Gerügt werden können sodann Überschreitungen und Missbrauch des 

Ermessens sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, nicht aber blosse 

Unangemessenheit (Schmid/Jositsch, Handbuch StPO, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 

2017, N 1538). Soweit die Beweiswürdigung bzw. die Feststellung des (rechtmäs-

sig erhobenen) Sachverhalts gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf of-

fensichtliche Unrichtigkeit, also auf Willkür (Zürcher Kommentar StPO-Zimmerlin, 

3. Aufl. 2020, Art. 398 N 23). Gerügt werden können damit nur klare Fehler bei 

der Sachverhaltsermittlung, wobei zunächst an Versehen und Irrtümer, ferner an 

Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung er-

gebenden Beweislage und den Feststellungen im Urteil, zu denken ist. In Betracht 

fallen sodann Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Ver-

letzung von Bundesrecht, vorab der StPO selbst beruht. Zu denken ist weiter an 

Fälle, in denen die an sich zur Verfügung stehenden Beweismittel offensichtlich 

ungenügend ausgeschöpft wurden, also der Sachverhalt unvollständig festgestellt 

und damit der Grundsatz der Wahrheitsforschung von Amtes wegen missachtet 

wurde (Schmid/Jositsch, a.a.O., N 1538). Weiter wird das angefochtene Urteil auf 

Rechtsverletzungen bei der durch die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen 

Würdigung überprüft. Dabei liegt keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis 

vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur 

materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (Zimmerlin, a.a.O., Art. 398 N 23).

III. Sachverhalt

1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, mit dem Tram der VBZ-Linie … 

vom Bahnhofquai herkommend in die Bahnhofstrasse eingebogen und in Rich-

tung der Haltestelle "Bahnhofstrasse" gefahren zu sein, wo auf den Geleisen der 

Gegenfahrrichtung bereits das Tram der VBZ-Linie … gestanden sei. Der betrun-

kene Fussgänger B._____ habe sich derweil vom Trottoir auf der Höhe der Lie-

genschaft Bahnhofstrasse 87 auf das Tramtrassee begeben und dieses in Rich-

tung des stehenden Trams Nr. … überquert. Obschon der Beschuldigte B._____ 

gesehen habe, sei er in der Folge weiter in die Haltestelle eingefahren. Dadurch 

sei B._____ zwischen die beiden Trams geraten, wobei er sich diverse Verletzun-

gen zugezogen habe. Obwohl sich B._____ "flach" gemacht habe, habe sich der 

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Beschuldigte nicht darauf verlassen dürfen, dass B._____ in der Lage war, den 

ihm verbleibenden Platz adäquat als sicher einzuschätzen. Im Gegenteil hätte ihm 

dieses "Flachmachen" gerade aufzeigen müssen, dass der Zwischenraum nicht 

ausreichend gewesen sei, um gefahrlos in die Haltestelle einfahren zu können. 

Die engen Platzverhältnisse zwischen den Schienen an der fraglichen Haltestelle 

seien überdies gut erkennbar. Als erfahrener Tramchauffeur hätte dies der Be-

schuldigte erkennen müssen. Der Unfall wäre für ihn demnach ohne Weiteres zu 

verhindern gewesen (Urk. 39).

2. Die Vorinstanz führte aus, es sei zwar erstellt, dass sich der Geschä-

digte, als er das herannahende Tram erkannt habe, zurückgelehnt und schmal 

gemacht habe. Dies sei zwar zumindest als Indiz für enge Platzverhältnisse zu 

werten, jedoch könne daraus nicht auf einen ungenügenden Abstand geschlossen 

werden. Da der Geschädigte stark alkoholisiert gewesen sei und sein Verhalten 

zwischen den Trams nicht bekannt sei bzw. der Geschädigte sogar ausgeführt 

habe, er habe versucht, sich zwischen den Trams zu bewegen, lasse auch der 

Umstand, dass er sich schliesslich zwischen den Trams verletzt habe, keine 

Rückschlüsse zu, ob der Zwischenraum tatsächlich ausreichend gewesen sei 

oder nicht (Urk. 54 S. 15). Sie kam sodann zum Schluss, dass erstellt sei, dass 

der Beschuldigte das Tram Nr. .. mit Kurs Richtung C._____ vom Bahnhofquai 

herkommend gelenkt habe und in die Bahnhofstrasse eingebogen sei, als der Ge-

schädigte vor ihm auf der Höhe eines bereits an der Bahnhofstrasse/Hauptbahn-

hof stehenden Trams auf die Geleise gestiegen sei und versucht habe, diese zu 

überqueren. Der Beschuldigte habe die Rasselglocke betätigt und die Fahrt stark 

verlangsamt, ohne jedoch eine Notbremsung einzuleiten. Als der Geschädigte 

sich mit dem Rücken zum anderen Tram gedreht und "flach gemacht" habe, sei 

der Beschuldigte am Geschädigten vorbei in die Haltestelle eingefahren. Aufgrund 

der Akten lasse sich nicht erstellen, dass es sich beim zweiten Tram um das Tram 

der Linie …, Wagen-Nr. …, gehandelt habe. Es sei daher vom für den Beschul-

digten günstigeren Sachverhalt auszugehen, wonach das zweite Tram eines des 

schmaleren Typs "2000" gewesen sei. Der einzig in den Erwägungen des Statt-

halteramts statuierte Wert von 30 cm (+/- 3 cm) beziehe sich auf den Abstand 

zwischen zwei Cobra-Trams. Der Beschuldigte selbst habe den Abstand zwi-

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schen den Trams auf ca. 80 cm, danach auf ca. 40 cm geschätzt. Addiere man 

den vom Beschuldigten statuierten Wert von 20 cm mit der vom UTD erwähnten 

Distanz von 30 cm, resultiere an der Haltestelle Bahnhofstrasse/HB ein Abstand 

zwischen einem Cobra-Tram und einem Tram 2000 von rund einem halben Me-

ter, welcher ausreichend sei. Es sei daher davon auszugehen, dass an besagter 

Haltestelle im Raum zwischen einem Cobra- und einem 2000er-Tram keine Kolli-

sionsgefahr bestehe. Der eingeklagte Sachverhalt, dass der "Zwischenraum nicht 

ausreichend gewesen sein solle, um gefahrlos in die Haltestelle einfahren zu kön-

nen", lasse sich nicht erstellen. Der Beschuldigte sei folglich vom Vorwurf der Ver-

letzung der Verkehrsregeln freizusprechen (Urk. 54 S. 18 f.).

3. Das Statthalteramt machte mit seiner Berufungserklärung bzw. -be-

gründung geltend, der heftige Kontakt zwischen dem Geschädigten und den 

Trams sei erstellt und unbestritten. Ein solcher Kontakt könne nicht vonstattenge-

hen, ohne jegliche Spuren zu hinterlassen. Gemäss dem Forensischen Institut 

(FOR) und dem Unfalltechnischen Dienst (UTD) hätten am …er-Tram jedoch kei-

nerlei Spuren festgestellt werden können, weshalb dieses als involviertes Tram 

ausgeschlossen worden sei. Auch die Einsatzleitung der VBZ habe der Stadtpoli-

zei Zürich gemeldet, dass gemäss ihren GPS-Daten das Tram der Linie … invol-

viert gewesen sein müsse. Dass die am …er-Tram gesicherten Spuren nicht aus-

gewertet worden seien, könne folglich unerheblich bleiben. Dennoch stufe die 

Vorinstanz die Behauptung des Beschuldigten, beim anderen involvierten Tram 

habe es sich um dasjenige der Linie … gehandelt, ohne nähere Begründung als 

glaubhaft ein. Gehe man vom für den Beschuldigten günstigeren Sachverhalt aus, 

wonach das rund 20 cm schmalere Tram der Linie … in den Unfall involviert ge-

wesen sei, so ergebe sich, basierend auf der Messung des UTD, wonach zwi-

schen dem …er- und dem …er-Tram ein Zwischenraum von 30 cm (+ / - 3 cm) 

bestanden habe, ein Abstand von rund 50 cm. Diesen Abstand habe die Vorin-

stanz für ausreichend erklärt, ohne aber darzulegen, wie sie zu diesem Schluss 

gelangt sei. Dass die Aussage des Geschädigten, er habe versucht, sich zwi-

schen den Trams zu bewegen, zu Gunsten des Beschuldigten ausgelegt worden 

sei, sei sodann stossend, würden diese doch vielmehr den Schluss nahelegen, 

dass sich der Geschädigte eben nicht sicher gefühlt, sondern versucht habe, sich 

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in Sicherheit zu bringen. Zwar könnten die Aussagen des Geschädigten nicht zu 

Lasten des Beschuldigten gewertet werden, da sie nicht parteiöffentlich gewesen 

seien, aber ebenso wenig könne aus dieser Aussage etwas zu Gunsten des Be-

schuldigten abgeleitet werden. In einen Zwischenraum von 50 cm passe selbst 

eine Person von schlanker Statur nur knapp, ohne dass es zu Berührungen mit 

den diesen Zwischenraum umgrenzenden Objekten komme, wobei der Geschä-

digte vermutlich auch noch Winterkleidung getragen habe. Handelt es sich bei 

diesen Objekten um zwei Trams, von denen sich mindestens eines in Fahrt be-

finde, müsse zudem vorausgesetzt werden, dass die dazwischenstehende Person 

absolut stillstehe und nicht die kleinste Bewegung mache. Dieser Zwischenraum 

könne demnach nicht als für eine dazwischen befindliche Person sicher erklärt 

werden. Es sei auf das Urteil des Bundesgerichts 6S.366/2004 vom 16. Februar 

2005 zu verweisen, wo ein Taxifahrer in einem Abstand von 30 bis 40 cm mit ei-

ner Geschwindigkeit von 15 km/h an zwei sich auf dem Fussgängerstreifen be-

findliche Passanten vorbeigefahren sei und deshalb wegen einer einfachen Ver-

kehrsregelverletzung verurteilt worden sei. Der Abstand zwischen dem Beschul-

digten und dem gelenkten Tram habe deutlich weniger betragen, und der Geschä-

digte habe keine Möglichkeit gehabt, sich weiter vom vorbeifahrenden Tram des 

Beschuldigten zu entfernen (Urk. 55 S. 2 f.).

In der Replik führte das Statthalteramt aus, es werde der Vollständigkeit hal-

ber kurz auf die Überprüfungsgründe gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO eingegangen, 

welche sich implizit bereits aus der eingereichten Berufungsbegründung ergeben 

würden. Die Vorinstanz habe im angefochtenen Urteil den Sachverhalt offensicht-

lich unrichtig festgestellt, indem sie namentlich den Abstand der beiden Trams zu-

einander von 50 cm pauschal als ausreichend bzw. sicher qualifiziert habe, ohne 

sich damit vor dem Hintergrund der Aktenlage, der ober- und bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung sowie der allgemeinen Lebenserfahrung hinreichend auseinan-

derzusetzen. Diese Schlussfolgerung sei trotz der Tatsache erfolgt, dass sich ein 

Personenunfall zugetragen habe, ohne stichhaltige Begründung, weshalb sie 

nicht haltbar sei. Darin sei auch eine Rechtsverletzung, namentlich eine Ermes-

sensüberschreitung zu erblicken. Ebenso unhaltbar sei die Bewertung der Aussa-

gen des Geschädigten, er habe versucht, sich zwischen den Trams zu bewegen, 

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zu Gunsten des Beschuldigten – und damit zu Lasten des Geschädigten – vor 

dem Hintergrund der gesamten Aussagen des Geschädigten, welche klarerweise 

ein anderes Bild der Situation zeichnen. Diese Beurteilung sei aktenwidrig erfolgt. 

Unter diesen Umständen wären die fraglichen Aussagen neutral zu werten gewe-

sen, da sie mangels parteiöffentlicher Befragung des Geschädigten auch nicht zu 

Lasten des Beschuldigten gehen könnten (Urk. 70).

4. Der Beschuldigte macht mit seiner Berufungsantwort geltend, das 

Statthalteramt kritisiere die vorinstanzliche Beweiswürdigung ohne geltend zu ma-

chen, inwiefern diese willkürlich sein solle. Es werde an keiner Stelle behauptet 

oder dargelegt, dass der angefochtene Freispruch auf offensichtlich unhaltbaren 

Erwägungen beruhe oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch 

stehe, obwohl im Berufungsverfahren bei Übertretungen bezüglich der Sachver-

haltsfeststellung lediglich gerügt werden könne, diese sei offensichtlich unrichtig 

oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Ebenso wenig werde in der Berufungs-

begründung dargelegt, welche Gesetzesbestimmungen im angefochtenen Urteil 

falsch angewendet worden sein sollen (Urk. 66 S. 2 f.). Weiter führte er aus, dass 

die Aussagen des Beschuldigten, wonach es sich beim zweiten involvierten Tram 

um eines der Linie … gehandelt habe, mit den Angaben der Auskunftsperson 

D._____ und des ausgerückten Serviceleiters der VBZ gegenüber der Stadtpolizei 

übereinstimme. Die vom Statthalteramt gemachte Aufzeichnung der GPS-Daten 

als Hauptargument für ihren Standpunkt lasse sich mangels Aktenzugehörigkeit 

nicht überprüfen und habe deshalb zurecht nicht Eingang in die Beweiswürdigung 

der Vorinstanz gefunden. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass das zweite 

involvierte Tram dem Typ Tram 2000 zugehört habe, sei nicht nur willkürfrei, son-

dern in korrekter Anwendung der geltenden Regeln der Beweiswürdigung erfolgt. 

Dass bei einer Geschwindigkeit von höchstens 13 km/h der Zwischenraum von 

ca. einem halben Meter ausreichend gewesen sei, sei ebenfalls nicht willkürlich, 

sondern die einzig richtige Schlussfolgerung. Die neue und deshalb unzulässige 

Behauptung des Statthalteramts, wonach sich das Tram auf der gegenüberliegen-

den Haltestelle in Bewegung gesetzt haben könnte, sei eine reine Mutmassung 

und durch die Akten nicht erstellt. Ebenso sei die neue Behauptung, dass der Ge-

schädigte Winterkleidung getragen haben könnte, reine Spekulation. Der vom 

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Statthalteramt in diesem Zusammenhang zitierte Bundesgerichtsentscheid sei 

nicht einschlägig. Auf dem Fussgängerstreifen hätten Fussgänger Vortritt, nicht 

aber auf dem Tramtrasse. Dort hätten Fussgänger das Vortrittsrecht der Schie-

nenfahrzeuge zu respektieren. Der vom Statthalteramt angeführte Bundesge-

richtsentscheid habe aber die Verkehrsregelverletzung auf Art. 34 Abs. 4 SVG ge-

stützt und besagt, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender 

Abstand zu wahren sei, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Ne-

ben- und Hintereinanderfahren. Abgesehen davon, dass das Statthalteramt dem 

Beschuldigten nicht die Verletzung dieser Bestimmung vorwerfe, sondern fahrläs-

siges Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr nach Art. 26 Abs. 2 SVG, sei es dem 

Führer eines Schienenfahrzeuges nicht möglich, seine Fahrlinie auszuwählen und 

einem Fussgänger, der sich auf das Trasse begebe, auszuweichen (Urk. 66 

S. 4 f.).

In der Duplik führte der Beschuldigte aus, die Vorinstanz habe im Zusam-

menhang mit den Ausführungen, wonach ein Abstand von ca. 50 cm als ausrei-

chend bzw. sicher sei, erwogen, dass keine Kollisionsgefahr bestanden habe und 

ihm nicht vorgeworfen werden könne und sich nicht erstellen lasse, dass der Zwi-

schenraum nicht ausreichend gewesen sei, um gefahrlos in die Haltestelle einfah-

ren zu können. Inwiefern diese Feststellung willkürlich oder offensichtlich unrichtig 

sein solle, werde in der Replik nicht begründet. Auch die geltend gemachte Er-

messensüberschreitung werde nicht näher begründet. Sodann könnten die Aus-

sagen des Geschädigten nicht zu Lasten des Beschuldigten gewertet werden, da 

diesem keinerlei Teilnahmerechte eingeräumt worden seien. Die Vorinstanz habe 

die Aussagen des Geschädigten nicht zu Gunsten des Beschuldigten gewertet, 

sondern ausgeführt, dass seine Aussagen und sein Verhalten keine Rücksch-

lüsse zulasse, ob der Zwischenraum tatsächlich ausreichend gewesen sei 

oder nicht, was nicht willkürlich oder offensichtlich unrichtig sei (Urk. 73 S. 1 f.).

5. Die Vorinstanz hat die im Recht liegenden Aussagen des Beschuldig-

ten und des Geschädigten – wobei letztere gemäss zutreffendem Hinweis der 

Vorinstanz mangels Wahrung des Teilnahmerechts des Beschuldigten nicht zu 

dessen Lasten verwendet werden dürfen (Urk. 54 S. 14) – korrekt zusammenge-

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fasst, und sowohl in der Begründung als auch im Ergebnis sorgfältig und zutref-

fend gewürdigt. Es trifft zwar zu, dass am Tram der Linie … keine Spuren festge-

stellt wurden (Urk. 1 S. 5), hingegen vom Tram der Linie … Mikrospuren und 

DNA-Asservate gesichert wurden (Urk. 4/2 S. 10 f.). Da die vom FOR sicherge-

stellten Spuren aber nicht ausgewertet wurden, kam die Vorinstanz zu Recht zum 

Schluss (Urk. 54 S. 16), dass daraus keine Hinweise abgeleitet werden können, 

ob das Tram der Linie … in den Unfall involviert war. Ebenso wenig liegen die 

GPS-Daten in den Akten, gestützt auf welche Feldweibel E._____, Einsatzleiter 

Regionalwache City, das Tram der Linie … für das "mögliche" Tram hält (vgl. 

Urk. 2 S. 2). Aus der E-Mail von Feldweibel F._____, Sachbearbeiter Unfalltechni-

scher Dienst, vom 26. März 2021 (Urk. 3) ergibt sich nicht, worauf sich dessen 

Feststellung stützt, wonach am Unfall zwei Trams der Marke Cobra beteiligt ge-

wesen seien und aufgrund welcher Scandaten er zum Schluss kommt, dass der 

Zwischenraum zwischen den beiden Trams am Unfallort eine Breite von 30 cm 

(+/- 3 cm) aufweist. Die Vorinstanz wies jedoch zutreffend darauf hin, dass der 

Beschuldigte konstant und glaubhaft ausgesagt habe, dass in der Gegenfahrrich-

tung das Tram der Linie … gestanden sei und das Tram der Linie … nichts mit 

dem Unfall zu tun gehabt habe, sondern erst danach in die Haltestelle eingefah-

ren sei (Urk. 4/7 S. 1, Urk. 34 S. 1 f. und Prot. I S. 9 f.). Diese Aussage wird von 

den Angaben der Auskunftsperson D._____ gestützt, welcher anlässlich der Tat-

bestandsaufnahme an der Unfallörtlichkeit ausführte, dass auf dem linken Gleiss-

trang in Fahrtrichtung Bahnhofplatz ein weiteres Tram gestanden sei, von wel-

chem er glaube, dass es ein Tram der Linie … gewesen sei (Urk. 1 S. 4). Auch 

der Serviceleiter der VBZ bezeichnete an der Unfallstelle das Tram der Linie …, 

als das Tram, welches zum Unfallzeitpunkt in Fahrtrichtung Bahnhofplatz in der 

Haltestelle gestanden sei (Urk. 1 S. 5). Dass die Vorinstanz daher zu Gunsten 

des Beschuldigten davon ausging, dass das am Unfall beteiligte Tram auf der ge-

genüberliegenden Seite des vom Beschuldigten gelenkten Trams ein Tram der Li-

nie … und damit des schmaleren Typs "2000" war, ist zumindest nachvollziehbar. 

Die Vorinstanz ging sodann davon aus, dass sich aufgrund der Unfallbeteiligung 

des Tram der Linie …, welches gemäss Aussagen des Beschuldigten 20 cm 

schmaler ist als ein Cobra-Tram, basierend auf der Messung des UTD, wonach 

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zwischen dem …er- und dem …er-Tram ein Zwischenraum von 30 cm (+ / - 3 cm) 

bestanden habe, ein Abstand von rund 50 cm ergebe (Urk. 54 S. 18). Inwiefern 

die Vorinstanz im Rahmen der Beweiswürdigung und Sachverhaltserstellung in 

Willkür verfallen sein soll, vermag das Statthalteramt nicht aufzuzeigen. Schliess-

lich ist es auch nicht stossend, dass die Vorinstanz gestützt auf die Aussagen des 

Geschädigten, wonach er versucht habe, sich zwischen den Trams zu bewegen 

(und aufgrund seiner starken Alkoholisierung), festhielt, dass der Umstand, dass 

sich der Geschädigte zwischen den Trams verletzte, keine Rückschlüsse darauf 

zulasse, ob der Zwischenraum tatsächlich ausreichend gewesen sei oder nicht 

(Urk. 54 S. 15). Einerseits können die Aussagen des Geschädigten, wie bereits 

erwogen, nicht zu Lasten des Beschuldigten verwendet werden, andererseits hielt 

die Vorinstanz lediglich fest, dass aus dem Verhalten des Geschädigten bzw. den 

von ihm erlittenen Verletzungen keine Rückschlüsse auf die Gefährlichkeit des 

Zwischenraums gezogen werden können, worin keine Willkür zu erkennen ist.

Die Vorinstanz erachtete den Abstand zwischen den beiden Trams von rund 

einem halben Meter als ausreichend, so dass an besagter Haltestelle im Raum 

zwischen einem Cobra- und einem 2000er-Tram keine Kollisionsgefahr bestehe. 

Sie kam zum Schluss, dass sich der eingeklagte Sachverhalt, wonach der "Zwi-

schenraum nicht ausreichend gewesen sein soll, um gefahrlos in die Haltestelle 

einfahren zu können" nicht erstellen lasse. Dazu ist festzuhalten, dass der Be-

schuldigte ausführte, der Geschädigte sei nicht sehr winterlich angezogen und 

nicht beleibt gewesen (Urk. 7/1 S. 2; Prot. I S. 10). Eine schlanke Person, die 

keine dicken Kleider trägt, sich "flach macht" und mit der Frontseite zu einem 

Tram und mit der Rückseite zum anderen Tram steht, wovon der Beschuldigte 

ausgehen durfte, benötigt gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung weniger 

als 50 cm Platz, um die beiden Trams nicht zu touchieren. Darin, dass die 

Vorinstanz zu ebendiesem Schluss kam, ist weder eine offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts noch eine Rechtsverletzung ersichtlich. Daran än-

dert auch der vom Statthalteramt zitierte Bundesgerichtsentscheid nichts, da es 

darin nicht um eine mit dem vorliegenden Fall vergleichbare Situation ging.

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Folglich kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass der Beschuldigte 

vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen ist.

IV. Rechtliche Würdigung

1. In ihrer Eventualbegründung zur rechtlichen Würdigung führte die Vor-

instanz aus, die Grundregel gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG, der zufolge besondere 

Vorsicht geboten ist, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein anderer 

Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird, gelte auch für den Führer einer 

Strassenbahn. Wo solche besonderen Umstände gegeben seien, dürfe auch die-

ser nicht einfach zufahren, sondern habe alles in seiner Macht Liegende zu tun, 

um der drohenden Gefahr eines Unfalls zu begegnen. Er dürfe namentlich nicht 

weiterfahren, wenn er sehe oder bei gebotener Aufmerksamkeit hätte sehen kön-

nen, dass ein anderer ihm den Vortritt nicht lassen wolle oder nicht lassen könne. 

Das Betreten der Gleise vor dem herannahenden Tram stelle grundsätzlich ein 

Fehlverhalten dar, welches eine unklare Verkehrssituation von besonderer Gefah-

renträchtigkeit schaffe, welche nach Art. 26 Abs. 2 SVG beim Führer der Stras-

senbahn eine erhöhte Vorsichtspflicht begründe bzw. eine risikoarme Fahrweise 

erfordere. Der Beschuldigte sei dieser Pflicht jedoch nachgekommen, indem er 

ein akustisches Warnsignal abgegeben habe und die Geschwindigkeit des Trams 

stark verlangsamt habe. Sodann dürften Trampiloten, sobald Anzeichen dafür be-

ständen, dass Passanten, welche die durch das nahende Tram entstehende Ge-

fahr erkannt hätten und denen ein Ausweichen möglich ist, im Sinne von Art. 26 

Abs. 1 SVG darauf vertrauen, dass diese sich rechtzeitig adäquat bzw. so verhiel-

ten, dass das Tram nicht behindert werde bzw. es nicht zu einer Kollision komme. 

Selbst bei Vorliegen eines unzureichenden Zwischenraumes könnte daher der 

Auffassung, der Beschuldigte hätte aufgrund des "Flachmachens" des Geschä-

digten erkennen müssen, dass der Zwischenraum nicht ausreichend sei, nicht ge-

folgt werden. Dieses Verhalten dürfe aufgrund des Vertrauensgrundsatzes im 

Strassenverkehr dahingehend interpretiert werden, dass der Geschädigte die Ge-

fahr erkannt und den Abstand für ausreichend befunden habe. Der Beschuldigte 

habe aufgrund des Flachmachens durch den Geschädigten davon ausgehen dür-

fen, dass dies ein adäquates Verhalten darstelle und ein Vorbeifahren möglich 

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sei. Selbst wenn der Raum zwischen den Trams als unzureichend erachtet 

würde, hätte der Beschuldigte mit dem Zufahren somit nicht Art. 26 Abs. 2 SVG 

zuwidergehandelt (Urk. 54 S. 21 ff.).

2. Das Statthalteramt macht mit seiner Berufungserklärung bzw. -begrün-

dung geltend, das Fehlverhalten des Beschuldigten liege darin, dass er die Ge-

schwindigkeit des Trams nach der Bremsung auf 13 km/h erhöht habe und in die 

Haltestelle eingefahren sei. Dies, obschon der Geschädigte seine "Warnung 

durch das Anhalten und Rasseln ignoriert" habe, wie der Beschuldigte selbst im 

Rahmen der Hauptverhandlung zu Protokoll gegeben habe. Auch der Verteidiger 

habe ausgeführt, der Geschädigte habe "nicht so reagiert, wie es jeder andere 

getan hätte, nämlich sich sofort ausser Gefahr begeben". Aufgrund des "Flachma-

chens" bzw. Zurücklehnens des Geschädigten gegen das andere Tram habe der 

Beschuldigte nicht darauf vertrauen dürfen, dass sich der Geschädigte ausser 

Gefahr begebe würde. Dies habe er ab dem Zeitpunkt, als der Beschuldigte in die 

Haltestelle eingefahren sei, auch gar nicht mehr tun können, da er sich zwischen 

zwei Trams befunden habe, was dem Beschuldigten habe klar sein müssen. Dem 

Argument der Vorinstanz, das "Flachmachen" bzw. Zurücklehnen des Geschädig-

ten habe vom Beschuldigten im Sinne des Vertrauensgrundsatzes im Strassen-

verkehr dahingehend interpretiert werden dürfen, dass dieser die Gefahr erkannt 

und den Abstand für ausreichend empfunden habe, könne nicht gefolgt werden. 

Dies laufe einerseits den Aussagen des Beschuldigten an der Hauptverhandlung 

zuwider, wonach der Geschädigte seine Warnung ignoriert habe. Andererseits 

wäre dieses Zurücklehnen bei einem sicheren Abstand gar nicht nötig gewesen. 

Es hätte für den Beschuldigten vielmehr ein Anzeichen dafür sein müssen, dass 

der Geschädigte entweder die Gefahr, in welcher er sich befunden habe, verkannt 

oder sich aus Mutwillen unvernünftig verhalten habe, zumal der geringe Abstand 

zwischen den Gleisen bzw. zwischen den Trams an der Haltestelle "Bahnhofs-

trasse" offenkundig sei. Nach all dem könne sich der Beschuldigte nicht auf den 

Vertrauensgrundsatz im Strassenverkehr berufen (Urk. 55 S. 3 f.).

In der Replik führte das Statthalteramt ergänzend aus, der Schluss der Vor-

instanz, dass der Beschuldigte seiner erhöhten Vorsichtspflicht Genüge getan 

-   15   -

habe, indem er eine starke Bremsung vorgenommen und ein akustisches Warnsi-

gnal abgegeben habe, sei nicht haltbar (Urk. 70 S. 2).

3. Der Beschuldigte macht mit seiner Berufungsantwort geltend, dass der 

Geschädigte das Ertönen der Rasselglocke ignoriert haben soll, treffe nicht zu 

und sei vom Beschuldigten in der Untersuchung nicht behauptet worden. Der Be-

schuldigte sei davon ausgegangen, dass sich der Geschädigte akkurat verhalte 

und sich nicht in Gefahr begeben würde. Es sei lebensfremd anzunehmen, dass 

der Beschuldigte wieder angefahren wäre, hätte der Geschädigte sein Warnsignal 

ignoriert. Der Beschuldigte habe stets glaubhaft angegeben, dass er davon aus-

gegangen sei, dass keine Gefahr mehr bestehe, als er in die Tramhaltestelle ein-

gefahren sei. Falsch sei die neue Behauptung, dass dem Beschuldigten hätte klar 

sein müssen, dass sich der Geschädigte zwischen den beiden Tramzügen befun-

den haben soll, als er in die Tramhaltestelle eingefahren sei. Davon habe der Be-

schuldigte erst erfahren, nachdem er an der Tramhaltestelle angehalten habe. Mit 

dem "sich schmal Machen" habe der Geschädigte nicht zum Ausdruck gebracht, 

dass er nicht vorhabe, sich von der Stelle wegzubegeben. Er habe damit zu er-

kennen gegeben, dass er ausser Gefahr sei und der Beschuldigte weiterfahren 

könne. Hätte sich der Geschädigte in Gefahr gewähnt, hätte er sich aus der Ge-

fahrenzone begeben, wofür er ausreichend Gelegenheit gehabt habe. Sodann 

habe der Beschuldigte den Geschädigten mit der Rasselglocke gewarnt und an-

gehalten. Es sei Blickkontakt aufgenommen worden, und der Geschädigte habe 

signalisiert, dass er wieder anfahren könne. Der Beschuldigte habe darauf ver-

trauen dürfen, dass der Geschädigte sich danach nicht mehr in Gefahr begeben 

werde. Er habe weder eine Gefahr verkannt noch sich aus Mutwillen unvernünftig 

verhalten (Urk. 66 S. 5 f.).

4. Das Statthalteramt würdigte das Verhalten des Beschuldigten als "fahr-

lässiges Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr" bzw. als einfache Verletzung der 

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 26 Abs. 2 SVG 

(Urk. 39). Dass auch die fahrlässige Handlung strafbar ist, ergibt sich aus Art. 100 

Ziff. 1 Satz 1 SVG.

-   16   -

Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die relevanten Gesetzes-

bestimmungen korrekt dargelegt, worauf verwiesen werden kann (vgl. Urk. 54 

S. 19 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

Der Beschuldigte führte in der polizeilichen Einvernahme aus, nachdem er 

die Geschwindigkeit verlangsamt und die Rasselglocke betätigt habe, habe er ge-

sehen, wie der Geschädigte zur Seite stehe mit dem Rücken zum gegenüberste-

henden Tram, wobei sich dieser flach gemacht habe. Somit sei für ihn klar gewe-

sen, dass alle drei auf den Tramgleisen Platz hätten (Urk. 7/1 S. 1). Der Geschä-

digte habe auf die Rasselglocke reagiert, indem er sich zwischen die beiden 

Trams gestellt und flach gemacht habe. Damit habe dieser ihm signalisiert, dass 

genügend Platz für eine Durchfahrt sei (Urk. 7/1 S. 2). Auch in der Einvernahme 

beim Statthalteramt führte der Beschuldigte aus, dass ihm der Geschädigte zu 

verstehen gegeben habe, dass er vorbeikomme und dass der Geschädigte dort, 

wo er gestanden sei, bleiben wolle. Indem er dort stehengeblieben sei, habe er si-

gnalisiert, dass es okay sei. Er sei überzeugt gewesen, dass der Geschädigte 

wisse, was er mache (Urk. 34 S. 2 f.). Schliesslich führte der Beschuldigte anläss-

lich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung aus, er habe verlangsamt, gerasselt 

und die Reaktion des Geschädigten angeschaut. Dieser habe sich schmal ge-

macht. Für ihn sei das klar ein Zeichen gewesen, dass es für ihn okay sei, wenn 

er jetzt einfahre (Prot. I S. 9). Der Beschuldigte führte zwar auch aus, dass der 

Geschädigte seine Warnhinweise ignoriert habe (Prot. I S. 9), da er jedoch gleich-

zeitig und wiederholt ausführte, dass der Geschädigte signalisiert habe, dass es 

okay sei, wenn er weiterfahre und sich flach gemacht habe, ist das Ignorieren der 

Warnhinweise so zu verstehen, dass er sich nicht von den Gleisen entfernt hatte, 

sondern dort stehenblieb. Das Argument der Vorinstanz, wonach das "Flachma-

chen" bzw. Zurücklehnen des Geschädigten vom Beschuldigten im Sinne des 

Vertrauensgrundsatzes im Strassenverkehr dahingehend habe interpretiert wer-

den dürfen, dass dieser die Gefahr erkannt und den Abstand für ausreichend 

empfunden habe, widerspricht demnach und entgegen der Auffassung des Statt-

halteramts nicht den Aussagen des Beschuldigten an der Hauptverhandlung. 

Nachdem der Beschuldigte mit dem Betätigen der Rasselglocke auf sich aufmerk-

sam gemacht und eine Reaktion des Geschädigten beobachtet hatte, durfte er 

-   17   -

darauf vertrauen, dass sich der Geschädigte eines einfahrenden Trams bewusst 

war – insbesondere, da er sich "flach machte" – und den Abstand als nicht gefähr-

lich einschätzte. Deshalb stellt die anschliessend erfolgte Erhöhung der Ge-

schwindigkeit und Einfahrt in die Haltestelle nicht ein Fehlverhalten des Beschul-

digten dar. Mit dem Abbremsen und Betätigen der Rasselglocke ist er seiner er-

höhten Vorsichtspflicht genügend nachgekommen.

Die Vorinstanz kam damit zu Recht zum Schluss, dass der Beschuldigte, 

selbst wenn der Abstand zwischen den beiden Trams als unzureichend erachtet 

werden würde, mit dem Zufahren nicht gegen Art. 26 Abs. 2 SVG verstossen 

hätte. Eine Rechtsverletzung bei der durch die Vorinstanz vorgenommenen recht-

lichen Würdigung liegt nicht vor.

Zusammenfassend hat sich der Beschuldigte einer Verletzung der Verkehrs-

regeln nicht schuldig gemacht und ist freizusprechen.

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kosten- 

und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2 und 3) zu bestätigen.

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Mass-

gabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Das Statthalter-

amt unterliegt mit seinem Antrag auf Schuldspruch vollumfänglich. Unterliegt das 

Statthalteramt, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid/Jositsch, 

StPO Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 428 N 3). Die Ge-

richtsgebühr fällt deshalb ausser Ansatz.

3. Der Beschuldigte beantragt, ihm für das zweitinstanzliche Verfahren 

eine angemessene Entschädigung zuzusprechen (Urk. 66 S. 2).

Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO 

hat die beschuldigte Person, wenn sie freigesprochen wird, Anspruch auf Ent-

schädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfah-

rensrechte.

-   18   -

Die Aufwendungen für die Verteidigung sind ausgewiesen und betrugen 

Fr. 3'682.90 (Urk. 74). Dem Beschuldigten ist demnach eine Prozessentschädi-

gung von Fr. 3'682.90 (inkl. MWST) für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichts-

kasse zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte ist eines Deliktes nicht schuldig und wird freigesprochen.

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2 und 3) 

wird bestätigt.

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.

4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 3'682.90 für an-

waltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an

 den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
 das Statthalteramt Bezirk Zürich
 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an

 die Vorinstanz
 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG).

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

-   19   -

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 20. Juni 2023

Der Präsident:

Oberrichter lic. iur. Stiefel

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. Schwarzenbach-Oswald