# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4d367b5-863f-52ef-9ac7-b9f2e2d40aed
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-18
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 18.04.2024 VBE.2024.9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2024-9_2024-04-18.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

VBE.2024.9 / sb / ks  
Art. 50 

 

 

Urteil vom 18. April 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Jacober  

Oberrichterin Fischer  

Gerichtsschreiber Berner  

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____ 

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Barbara Lind, Rechtsanwältin,  

Untere Grubenstrasse 3, Postfach, 5070 Frick  

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 22. November 2023) 
 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1977 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 5. August 2021 bei 

der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidge-

nössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin klärte 

daraufhin die gesundheitliche sowie erwerbliche Situation ab. Hierzu holte 

sie unter anderem auf Empfehlung ihres internen Regionalen Ärztlichen 

Diensts (RAD) bei der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, 

ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 17. April 2023 erstattet 

wurde. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde-

führer mit Vorbescheid vom 14. Juli 2023 die Abweisung des Leistungsbe-

gehrens betreffend Invalidenrente in Aussicht. Nachdem der Beschwerde-

führer dagegen am 26. September 2023 Einwände erhoben hatte, hielt die 

Beschwerdegegnerin Rücksprache mit dem RAD und wies das Leistungs-

begehren betreffend Invalidenrente schliesslich mit Verfügung vom 22. No-

vember 2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 21. Dezember 

2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge: 

 

"1. 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22.11.2023 sei vollumfäng-
lich aufzuheben. 
 
2. 
Das Verfahren sei zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Neuverfü-
gung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
3. 
Eventualiter zu 2. hiervor sei dem Beschwerdeführer ab 26.08.2019 eine 
Invalidenrente in Höhe von 27.5% und ab dem 01.01.2024 in Höhe von 
45% zuzusprechen. 
 
4. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zulasten der Be-
schwerdegegnerin. 
 
5. 
Dem Beschwerdeführer sei die vollumfängliche unentgeltliche Rechts-
pflege unter Beiordnung der Unterzeichnenden als unentgeltliche Rechts-
vertreterin zu gewähren." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 31. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegeg-

nerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 - 3 - 

 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 8. Februar 2024 wurde dem Be-

schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Bar-

bara Lind, Rechtsanwältin, Frick, zu seiner unentgeltlichen Vertreterin er-

nannt. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

In ihrer Verfügung vom 22. November 2023 ging die Beschwerdegegnerin 

gestützt auf das von ihr eingeholte polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 

17. April 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 41, S. 5 ff.) im Wesentlichen 

davon aus, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als 

Anlagenhilfe voll arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe ab 

dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns im Februar 2022 eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 %. Bei einem daraus resultierenden Invaliditätsgrad 

von 30 % habe er daher keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (VB 57). 

Der Beschwerdeführer macht demgegenüber zusammengefasst geltend, 

es könne nicht auf das ABI-Gutachten abgestellt werden. Zudem habe die 

Beschwerdegegnerin zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug vom In-

valideneinkommen gewährt. Bei richtiger Betrachtung habe er Anspruch 

auf eine Invalidenrente.  

 

Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

einen Invalidenrentenanspruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

22. November 2023 zu Recht verneint hat. 

 

2. 

2.1. 

Vorgängig ist auf Folgendes hinzuweisen: Die IV-Stelle des Kantons Zürich 

wies ein früheres Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 26. Feb-

ruar 2019 (VB 6.58) mit Verfügung vom 4. November 2019 ab (VB 6.24). 

Dieser dem Beschwerdeführer spätestens am 12. November 2019 be-

kannte Entscheid (vgl. die Telefonnotiz gleichen Datums in VB 6.23) er-

wuchs unangefochten in Rechtskraft und wurde nach Lage der Akten ent-

gegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch weder von der IV-Stelle 

des Kantons Zürich noch von der Beschwerdegegnerin in Wiedererwägung 

gezogen. Es handelt sich demnach beim hier zu beurteilenden Leistungs-

begehren vom 5. August 2021 (VB 2) um eine Neuanmeldung, weshalb 

insbesondere massgebend wäre, ob seit der letzten materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-

hältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. statt vieler BGE 134 V 131 E. 3 

S. S. 132 f. und 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Dies kann indes vorliegend mit 

nachfolgender Begründung letztlich offen bleiben.   

 - 4 - 

 

 

2.2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 

2022 streitig sind (vgl. dazu nachfolgend E. 5.1.), ist für deren Beurteilung 

die ab diesem Zeitpunkt geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2). 

 

3. 

3.1. 

Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zu-

mutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder ver-

bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). 

 

3.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-

ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-

chen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel-

che Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 

(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).  

 

3.3. 

Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG) 

haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisre-

geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwer-

deverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entschei-

den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

 - 5 - 

 

 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1 

S. 396). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei-

dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 und 125 V 351 E. 3a S. 352). Ausschlagge-

bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a 

S. 352 und 122 V 157 E. 1c S. 160 f.). Dennoch hat es die Rechtsprechung 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in 

Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-

linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352). 

 

3.4. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Beo-

bachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-

lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-

chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 und 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den 

Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozial-

versicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum 

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 

S. 105). 

 

4. 

4.1. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 22. Novem-

ber 2023 in medizinischer Hinsicht auf das von ihr eingeholte polydiszipli-

näre ABI-Gutachten vom 17. April 2023. Dieses vereint eine internistische 

Beurteilung durch Dr. med. B._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medi-

zin, eine rheumatologische Beurteilung durch Dr. med. C._____, Facharzt 

für Rheumatologie, eine neurologische Beurteilung durch Dr. med. 

D._____, Facharzt für Neurologie, und eine psychiatrische Beurteilung 

durch den Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie E._____. Es wur-

den folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt 

(vgl. VB 41, S. 13): 

 

"1. 

 - 6 - 

 

 

Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts betont 
[…] 
 
2. 
Hypothyreose unklarer Ätiologie (ICD-10 E03.9) 
[…]" 

 

Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten demgegenüber folgende 

Diagnosen (vgl. wiederum VB 41, S. 13): 

 

"1. 
Kokainabhängigkeit (ICD-10 F14.2) 
 
2. 
Schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1) 
 
3. 
Anamnestisch intermittierende Arthralgien im Daumengrundgelenk links 
(ICD-10 M25.5) 
[…] 
 
4. 
Metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9) 
[…] 
 
5. 
Status nach Tripod-Fraktur rechts mit Orbitalbodenbeteiligung (ICD-10 
S02-7) 
[…] 
 
6. 
Fortgesetzter Nikotinkonsum (ICD-10 F17.1)" 

 

Die Gutachter hielten aus gesamtmedizinischer Sicht zusammenfassend 

fest, der Beschwerdeführer sei "seit anfangs 2019" für körperlich leichte bis 

selten mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne stets sitzende 

oder stets stehende Tätigkeiten, ohne stereotype Rotationsbewegungen 

der LWS oder die Einnahme einer anhaltenden Oberkörpervorneige- oder 

rückhalteposition sowie unter Beachtung einer Gewichtslimite von 10 bis 

15 kg beim Heben und Tragen von Lasten bis zur Taillenhöhe zu 80 % ar-

beitsfähig. Für die zuletzt ausgeübte respektive angestammte Hilfsarbeiter-

tätigkeit bestehe seit Dezember 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit (VB 41, 

S. 14 f.).  

 

4.2. 

Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des ABI-Gutachtens vom 

17. April 2023 fachärztlich umfassend und in Kenntnis sowie unter Würdi-

gung der Vorakten (vgl. insb. VB 41, S. 19 ff.) und unter Berücksichtigung 

der geklagten Beschwerden untersucht. Dabei beurteilten die Gutachter die 

medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation ein-

leuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar begründeten Schluss-

 - 7 - 

 

 

folgerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätzlich Beweiswert im 

Sinne vorstehender Kriterien (vgl. E. 3.3 f.) zu.  

 

4.3. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die gutachterliche Beurteilung sei-

nes Gesundheitszustands sei nicht nachvollziehbar, widerspreche der Ein-

schätzung seiner behandelnden Ärzte Dr. med. F._____, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. Dezember 2021 (VB 13, S. 1 ff.), 

sowie Dr. med. G._____, Facharzt für Neurologie, vom 25. Juni 2014 

(VB 13, S. 6 ff.) und blende die Folgen einer tätlichen Auseinandersetzung 

vom 11. Januar 2014 (vgl. dazu den Polizeirapport vom 12. Januar 2014 in 

VB 19.86, S. 2 ff.) aus. Diesbezüglich ist zu beachten, dass den Gutachtern 

sämtliche Berichte behandelnder Ärzte des Beschwerdeführers und insbe-

sondere die vom Beschwerdeführer angeführten Berichte von Dr. med. 

F._____ und Dr. med. G._____ zur Verfügung standen, auf die sie sich bei 

ihrer Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers stützen konnten (vgl. insb. den Aktenzusammenzug in 

VB 41, S. 19 ff. und insb. S. 22). Die Einschätzungen der behandelnden 

Ärzte waren den Gutachtern damit hinreichend bekannt und wurde berück-

sichtigt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_145/2022 vom 5. August 2022 

E. 5.2, 8C_616/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 6.2.2 und 8C_209/2017 

vom 14. Juli 2017 E. 4.2.2). Gleiches gilt für die tätliche Auseinanderset-

zung vom 11. Januar 2014 (vgl. insb. den – den Gutachtern vorgelegenen 

[vgl. VB 41, S. 20] – Polizeirapport vom 12. Januar 2014 in VB 19.86, 

S. 2 ff., sowie die Angaben des Beschwerdeführers in VB 41, S. 53). Im 

Speziellen der psychiatrische Gutachter legte ferner vor dem Hintergrund 

des klinischen Befunds und der anamnestischen Erhebungen nachvollzieh-

bar begründet dar, dass der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung durch 

Dr. med. F._____ nicht gefolgt werden kann (VB 41, S. 36 ff.). Zudem 

zeigte er plausibel und überzeugend auf, dass auch vor dem Hintergrund 

der weiteren psychiatrischen Diagnosen insbesondere mit Blick auf deutli-

che Diskrepanzen zwischen dem geschilderten Leidensdruck und der In-

anspruchnahme medizinischer Massnahmen aus psychiatrischer Sicht 

nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden 

kann (vgl. insb. VB 41, S. 38). Daran vermag, soweit zufolge Zeitablaufs 

überhaupt noch relevant, auch der Umstand nichts zu ändern, dass 

Dr. med. G._____ in seinem Bericht vom 25. Juni 2014 eine Konzentrati-

onsschwäche, eine erhöhte Ablenkbarkeit sowie eine Vergesslichkeit test-

diagnostisch objektiviert hatte. Sowohl Dr. med. G._____ selbst als auch 

der neurologische Gutachter Dr. med. D._____ und der psychiatrische Gut-

achter E._____ konnten jedenfalls keine diese Einschränkungen erklä-

rende medizinische Diagnose stellen und es konnten im Rahmen der psy-

chiatrischen Begutachtung auch keine bedeutsamen kognitiven Auffällig-

keiten beobachtet werden. Dass vor diesem Hintergrund weder vom recht-

sprechungsgemäss hierfür zuständigen neurologischen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_380/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 10.2.1) noch 

 - 8 - 

 

 

vom psychiatrischen Gutachter (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.3) eine Einschränkung der Arbeitsfä-

higkeit zufolge kognitiver Beeinträchtigungen beschrieben wurde, ist damit 

nicht zu beanstanden (vgl. statt vieler BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341 und 

Urteile des Bundesgerichts 9C_715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.3 so-

wie 9C_231/2016 vom 1. Juni 2016 E. 2.2.2). Insgesamt vermögen die vom 

Beschwerdeführer angeführten Umstände das ABI-Gutachten nicht in 

Frage zu stellen.  

 

4.4. 

Nach dem Dargelegten kommt dem ABI-Gutachten vom 17. April 2023 Be-

weiswert im Sinne vorstehender Kriterien (vgl. E. 3.3 f.) zu. Es ist daher 

vom darin beschriebenen Gesundheitszustand sowie der dort attestierten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Weite-

rungen zur dem Gutachten beipflichtenden RAD-Stellungnahme vom 

30. Oktober 2023 (VB 56).  

 

5. 

5.1. 

In ihrer Verfügung vom 22. November 2023 nahm die Beschwerdegegnerin 

gestützt auf Angaben der früheren Arbeitgeberin des Beschwerdeführers 

per 2022 ein Valideneinkommen von Fr. 75'818.00 an. Das Invalidenein-

kommen bemass sie gestützt auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2020 des Bundesamtes für Statis-

tik (BFS), Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total, Männer, und unter Be-

rücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 

41.7 Stunden sowie einer Arbeitsfähigkeit von 80 % mit Fr. 52'800.00. Aus-

gehend von diesen Vergleichseinkommen errechnete sie – ab dem Zeit-

punkt des frühestmöglichen Anspruchsbeginns im Februar 2022 (Anmel-

dung vom 5. August 2021; vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) – einen Invaliditätsgrad 

von gerundet 30 % (VB 57, S. 2).  

 

5.2. 

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer bringt gegen diese Feststel-

lungen der Beschwerdegegnerin hinsichtlich der aus invalidenversiche-

rungsrechtlicher Sicht bestehenden erwerblichen Auswirkungen des Ge-

sundheitsschadens respektive der massgebenden Grundlagen zur Fest-

setzung der Vergleichseinkommen lediglich vor, es sei ihm ein leidensbe-

dingter Abzug vom Invalideneinkommen zu gewähren. Dem kann indes 

nicht gefolgt werden. So ist bei einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit von mehr als 50 % gestützt auf Art. 26bis Abs. 3 IVV in seiner vom 

1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 in Kraft gestandenen und hier rele-

vanten Fassung kein Abzug vom Invalideneinkommen zu gewähren. Ent-

gegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist insbesondere die frühere 

Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen 

(vgl. statt vieler BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 und 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f. 

 - 9 - 

 

 

mit Hinweisen) mit Inkrafttreten dieser Verordnungsbestimmung nicht mehr 

massgebend (vgl. zum Ganzen vorne E. 2.2. und den erläuternden Bericht 

des Bundesamts für Sozialversicherungen betreffend Ausführungsbestim-

mungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung [Weiterentwicklung der IV] vom 3. November 2021, S. 14 f.), weshalb 

auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht weiter 

einzugehen ist. Mit Blick auf die allgemeinen übergangsrechtlichen Grunds-

ätze (vgl. wiederum vorne E. 2.2.) ist zudem auch ein Abzug gemäss der 

seit dem 1. Januar 2024 in Kraft stehenden Fassung von Art. 26bis Abs. 3 

IVV bei einem Berechnungszeitpunkt im Jahr 2022 nicht angezeigt. Damit 

hat es gestützt auf die vom Beschwerdeführer im Weiteren nicht in Frage 

gestellten und auch zu keinen Weiterungen Anlass gebenden Berechnun-

gen der Beschwerdegegnerin bei einem nicht anspruchsbegründenden 

(vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) Invaliditätsgrad von 30 % sein Bewenden.  

 

6. 

6.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

6.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da diesem die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken.  

 

6.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird das an-

gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

6.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der der Rechtsvertreterin ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

  

 - 10 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf 

Fr. 2'500.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der 

unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers lic. iur. Barbara 

Lind, Rechtsanwältin, Frick, nach Eintritt der Rechtskraft das Honorar von 

Fr. 2'500.00 auszurichten. 

 

 
 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 

Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

  

 - 11 - 

 

 

   

Aarau, 18. April 2024 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Roth Berner