# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efbae92c-53d0-55bd-8373-69c01a9395f4
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-23
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 23.04.2024 470 24 32 (470 2024 32)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-24-32_2024-04-23.pdf

## Full Text

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

23. April 2024 (470 24 32) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Strafrecht 

 

 

Nichtanhandnahme des Verfahrens 

 

 

 

Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richterin Helena Hess (Ref.),  

Richterin Lea Hungerbühler; Gerichtsschreiber Bryan Smith   

 

 

Parteien A.____,  

Beschwerdeführer 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,  

Hauptabteilung Allgemeine Delikte,  

Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Beschwerdegegnerin 

 

Dr. med. B.____,  

Beschuldigter 

  

 

Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens 

Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft vom 25. Januar 2024 

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A. Mit Verfügung vom 25. Januar 2024 nahm die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 

Hauptabteilung Allgemeine Delikte (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), das Verfahren gegen den 

Beschuldigten Dr. med. B.____ betreffend fahrlässige einfache Körperverletzung nicht an Hand.  

 

Auf die Begründung dieser Verfügung sowie der weiteren Eingaben und Anträge der Parteien 

wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen des vorliegenden Beschlusses eingegangen.  

 

B. Gegen die vorgenannte Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft erhob 

A.____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 5. Februar 2024 Beschwerde beim 

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (fortan: Kantonsgericht). Er stellte sinnge-

mäss den Antrag, die Verfügung vom 25. Januar 2024 sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft 

anzuweisen, ein Strafverfahren gegen den Beschuldigten zu eröffnen. Weiter wurde begehrt, die 

gesamten den Beschwerdeführer betreffenden Krankenakten, neutrale Fachliteratur sowie die 

Beipackzettel der Medikamente "Trittico" und "Quetiapin" als Beweismittel beizuziehen und dem 

Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.  

 

C. Die Beschwerde wurde mit kantonsgerichtlicher Verfügung vom 7. Februar 2024 der 

Staatsanwaltschaft sowie dem Beschuldigten zur Stellungnahme bis zum 19. Februar 2024 zu-

gestellt.  

 

D. Mit Eingabe vom 12. Februar 2024 verzichtete der Beschuldigte auf Erstattung einer 

Stellungnahme zur Beschwerde.  

 

E. Am 13. Februar 2024 reichte die Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme ein, worin sie 

begehrte, die Beschwerde sowie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

seien abzuweisen und die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.  

 

F. Mit Verfügung vom 14. Februar 2024 wurden die vorgenannten Eingaben der Staatsan-

waltschaft und des Beschuldigten untereinander ausgetauscht und dem Beschwerdeführer zur 

Kenntnisnahme zugestellt. Weiter wurden die Beweisbegehren des Beschwerdeführers abgewie-

sen und der Schriftenwechsel geschlossen.   

 

G.  Der Beschwerdeführer erstattete mit Eingabe vom 16. Februar 2024 eine "Ergänzung" 

zur Beschwerde, welche den weiteren Parteien mit Verfügung vom 19. Februar 2024 zugestellt 

wurde.   

 

H. Am 28. März 2024 reichte der Beschwerdeführer ein als "Erinnerung" bezeichnetes 

Schreiben ein, worin er um Zustellung des Entscheides ersuchte.  

  

Erwägungen 

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I. Formelles 

1.  

1.1. Nach Art. 310 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) i.V.m. 

Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO kann gegen 

Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft innert zehn Tagen Beschwerde bei der 

Beschwerdeinstanz eingereicht werden. Die sachliche Zuständigkeit der Dreierkammer des Kan-

tonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz ergibt sich aus 

Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO i.V.m. § 15 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf-

prozessordnung (EG StPO, SGS 250).  

 

1.2. Zur Beschwerde legitimiert sind die Parteien, sofern sie ein rechtlich geschütztes Inte-

resse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides haben (Art. 382 Abs. 1 

StPO). Ebenso sind die vermeintlich geschädigten Personen zur Beschwerde berechtigt, sofern 

sie sich zur Frage der Konstituierung als Partei im Verfahren nicht äussern konnten (BGE 141 IV 

380, E. 2.2). Das Rechtsschutzinteresse muss dabei im Zeitpunkt des Entscheids über die Be-

schwerde noch aktuell sein, was etwa dann zu verneinen ist, wenn eine Verfügung oder Verfah-

renshandlung vor dem Beschwerdeentscheid aufgehoben wurde oder sie im fraglichen Prozess-

stadium nicht mehr korrigiert werden kann (GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer 

Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 244).  

 

1.3. Gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO können Rechtsverletzungen, die falsche Feststellung des 

Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des 

angefochtenen Entscheids geltend gemacht werden können, verfügt die Rechtsmittelinstanz über 

volle Kognition (GUIDON, Basler Kommentar StPO, 3. A. 2023, Art. 393 N 15). In der Beschwerde 

ist genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Gründe ei-

nen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 

StPO).  

 

2. Mit Eingabe vom 5. Februar 2024 hat der Beschwerdeführer die Beschwerdefrist von 10 

Tagen gewahrt. Als vermeintlich geschädigte Person kommt ihm potentiell eine Parteistellung als 

Privatkläger zu. Er weist folglich ein rechtlich geschütztes Interesse an der Eröffnung eines Straf-

verfahrens gegen den Beschuldigten auf, und er ist durch die Nichtanhandnahmeverfügung der 

Staatsanwaltschaft vom 25. Januar 2024, welche ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, nach 

wie vor beschwert. Weil es sich vorliegend um eine Laieneingabe handelt, ist betreffend die An-

forderungen an die Form der Beschwerde praxisgemäss ein grosszügiger Massstab anzuwen-

den. Es genügt, wenn die Eingabe den Rechtsstandpunkt bzw. die Argumente des Beschwerde-

führers hinreichend deutlich werden lässt und diese sich in sachlicher sowie gebührender Form 

auf das vorliegende Verfahren beziehen (BGer Urteile 1B_204/2020 vom 22. Dezember 2020, E. 

3.2; 6B_721/2018 vom 19. November 2018, E. 2.1). Der Beschwerdeführer macht unter Angabe 

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verschiedener Gründe geltend, die Tatbestände der Körperverletzung bzw. Unterlassung der Not-

hilfe seien vorliegend erfüllt. Sodann geht aus der Beschwerdeschrift auch hervor, dass sich die 

Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 25. Januar 2024 als unrichtig erweise und folglich ein 

Strafverfahren gegen den Beschuldigten zu eröffnen sei. Damit entspricht die Eingabe des Be-

schwerdeführers vom 5. Februar 2024 mit Blick auf die herabgesetzten Begründungserforder-

nisse bei Laienbeschwerden den Voraussetzungen von Art. 385 Abs. 1 StPO, weshalb auf die 

Beschwerde einzutreten ist.  

 

II. Materielles 

1. 

1.1.  Die Staatsanwaltschaft führt in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. Januar 2024 

zusammengefasst aus, der Beschwerdeführer habe gegen den ihn während der Inhaftierung be-

handelnden Psychiater, Dr. med. B.____ (nachfolgend: Beschuldigter), am 31. Dezember 2023 

eine Strafanzeige erstattet. Der Beschwerdeführer werfe dem Beschuldigten eine fehlerhafte Be-

handlung im Rahmen seines Aufenthalts im Untersuchungsgefängnis C.____ vor, indem er ihm 

die zur Behandlung seiner Beschwerden ungeeigneten Medikamente "Trittico" und "Quetiapin" 

verordnet habe. Ersterer habe die Medikamente nur ein bzw. zweimal eingenommen und letzte-

rem anschliessend mitgeteilt, dass er die Medikation aufgrund der unerwünschten Nebenwirkun-

gen ablehne. Vorliegend seien gestützt auf die Ausführungen in der Strafanzeige keinerlei An-

haltspunkte für eine vorsätzliche Falschbehandlung ersichtlich, weshalb einzig die fahrlässige 

Tatbegehung denkbar wäre. Im Rahmen einer ärztlichen Behandlung bestehe grundsätzlich kein 

Anspruch auf Eintritt eines bestimmten Behandlungserfolgs. Die jeweils einmalige Verschreibung 

zweier unterschiedlicher Medikamente, welche beim Beschwerdeführer nicht die gewünschte 

Wirkung gezeigt hätten, stelle keine Falschbehandlung dar. Eine Sorgfaltspflichtverletzung des 

Beschuldigten könne somit von vornherein ausgeschlossen werden. Weiter sei zu berücksichti-

gen, dass die vom Beschwerdeführer geschilderten Nebenwirkungen – selbst wenn nachgewie-

sen werden sollte, dass diese in einem Zusammenhang mit der Medikation stünden – nicht die 

Schwere einer einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 des Strafgesetzbuchs (StGB; 

SR 311.0) erreichen würden und die fahrlässige Tätlichkeit (Art. 126 StGB) nach Art. 12 Abs. 1 

StGB straflos sei. Der Beschwerdeführer könne die von ihm begehrte Aushändigung der Kran-

kenakte ohne weiteres selbständig ausserhalb des Strafverfahrens veranlassen. Schliesslich sei 

zu erwägen, dass es sich beim Vorwurf der Weitergabe von Informationen, welche dem Berufs-

geheimnis unterliegen würden, gemäss den eigenen Ausführungen des Beschwerdeführers um 

reine Spekulationen handle, welche keinerlei Anlass zu weitergehenden Abklärungen bieten wür-

den.   

 

1.2. In seiner Eingabe vom 5. Februar 2024 bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

vor, dass er seit über 40 Jahren an Schlafstörungen leide und bislang lediglich zwei Behand-

lungsansätze die gewünschte Wirkung erzielt hätten. Bei der einen Wirkstoffgruppe handle es 

sich um Benzodiazepine, welche den Nachteil hätten, dass sie zu einer starken Abhängigkeit 

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führen würden. Die zweite wirksame Medikation sei die Einnahme von THC-haltigem Cannabis 

gewesen, was im Rahmen der aktuellen Untersuchungshaft jedoch nicht möglich sei. Die in Haft 

konstant auftretenden Schlafstörungen würden sich nachteilig auf den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers auswirken, weshalb er den Beschuldigten gebeten habe, ihm ein Schlafmittel 

abzugeben. Die verordneten Neuroleptika seien indessen zur Behandlung ungeeignet, weil sie 

das Gehirn "abschalten" und die lebensnotwendige Regeneration im Rahmen des Schlafes ver-

unmöglichen würden. Es habe kein Grund dafür bestanden, dem Beschwerdeführer anstelle ei-

nes Schlafmittels die Medikamente "Trittico" und "Quetiapin" zu verabreichen. Nachdem das erst-

genannte Präparat das Ein- bzw. Durchschlafen nicht erleichtert habe und zudem unerwünschte 

Nebenwirkungen aufgetreten seien, habe der Beschwerdeführer den Beschuldigten explizit um 

Verschreibung eines Schlafmittels gebeten. Dieser habe ihm jedoch mit "Quetiapin" ein Neuro-

leptikum verordnet, obschon dies explizit nicht gewünscht gewesen sei. Nach der Einnahme einer 

Dosis habe der Beschwerdeführer sofort die Nebenwirkungen erkannt, das Medikament abge-

setzt und den Beschuldigten informiert. Dennoch sei weiterhin versucht worden, dem Beschwer-

deführer abends "Quetiapin" abzugeben. In einem Fall sei es dann auch zu einer unbeabsichtig-

ten Einnahme gekommen. Selbstverständlich könne dem Beschuldigten nicht vorgehalten wer-

den, dass die gewünschte Wirkung der von ihm verordneten Medikation ausgeblieben sei, doch 

habe er eindeutig um die fehlende Eignung des Medikaments gewusst. Somit habe er vorsätzlich 

eine falsche und schädliche Wirkstoffkategorie verschrieben. Ausserdem habe der Beschuldigte 

den Beschwerdeführer über die Art des Wirkstoffes getäuscht, indem er behauptet habe, er würde 

ihm ein Schlafmittel verschreiben. Der Vorwurf ziele nicht darauf ab, dass sich die gewünschte 

Wirkung eines Medikaments nicht eingestellt habe, sondern liege vielmehr darin, dass sie sich 

gar nicht habe einstellen können. Ein Beizug der Krankenakte sei schliesslich erforderlich, um zu 

eruieren, aus welchen Gründen der Beschuldigte dem Beschwerdeführer Neuroleptika verschrie-

ben habe.  

 

1.3. Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Stellungnahme vom 13. Februar 2024 vollum-

fänglich auf die Erwägungen ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. Januar 2024. Weiter 

bringt sie vor, dass sowohl eine Straf- als auch eine Zivilklage und mithin auch die Beschwerde 

von vornherein aussichtslos erscheinen würden, weshalb das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege abzuweisen sei.  

 

1.4. Mit ergänzender Eingabe vom 16. Februar 2024 macht der Beschwerdeführer zusam-

mengefasst geltend, es sei ihm in Untersuchungshaft nicht möglich, an seine Krankenakte zu 

gelangen. Auch verfüge er über keinen Internetzugang, weshalb er selbst keine Recherchen 

zwecks Kontaktierung externer Experten bzw. Ärzte vornehmen könne. Aus der Krankenakte 

lasse sich schliessen, weshalb es zur monierten Fehleinschätzung bei der Medikamentenabgabe 

gekommen sei. Weiter sei darauf hinzuweisen, dass die Anzeige auch den Vorwurf der unterlas-

senen Hilfeleistung enthalte, weil der Beschuldigte dem Beschwerdeführer die Verschreibung ei-

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nes passenden Medikaments verweigert habe. Ausserdem hindere der Beschuldigte den Be-

schwerdeführer bis heute daran, zwecks Abgabe eines Schlafmittels einen unabhängigen Arzt 

aufsuchen zu können. Sodann stelle sich die Frage, ob der Beschuldigte seine ärztliche Sorg-

faltspflicht auch in anderen Fällen missachtet habe.   

 

2. 

2.1. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, 

sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftat-

bestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshinder-

nisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung 

zu verzichten ist (lit. c). Eine Nichtanhandnahmeverfügung hat zu ergehen, wenn die Staatsan-

waltschaft allein aufgrund der Ermittlungsergebnisse oder der Strafanzeige die Untersuchung 

nicht eröffnet, da die Führung eines Verfahrens geradezu aussichtslos erscheint. Mithin kommt 

die Nichtanhandnahme nur in Frage, wenn keine Untersuchungshandlungen vorgenommen wer-

den. Dabei ist der Grundsatz "in dubio pro duriore" zu beachten, wonach eine Nichtanhandnahme 

von der Staatsanwaltschaft einzig dann ausgesprochen werden darf, wenn es hinreichend klar 

erscheint, dass der Sachverhalt nicht strafbar ist oder nicht bestraft werden kann (OMLIN, Basler 

Kommentar StPO, 3. A. 2023, Art. 310 N 6 ff.; LANDSHUT/BOSSHARD, Zürcher Kommentar StPO, 

3. A. 2020, Art. 310 N 1; JOSITSCH/SCHMID, Praxiskommentar StPO, 4. A. 2023, Art. 310 N 2).  

 

2.2. Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verlangt, dass der Verzicht auf die Verfahrenseröffnung nur 

dann erfolgt, wenn die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Die Situation muss 

sich demnach so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenommen werden dürfen oder 

der Anfangsverdacht vollständig entkräftet worden ist. Mithin darf die Nichtanhandnahme einzig 

verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung stehende Sachverhalt 

unter keinen Straftatbestand fällt. Dies kann beispielsweise bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten 

der Fall sein. Bei blossen Zweifeln, ob ein Straftatbestand vorliegt oder ob der Nachweis strafba-

ren Verhaltens gelingen wird, darf keine Nichtanhandnahme erfolgen, sondern ist die Untersu-

chung zu eröffnen oder der Tatverdacht durch eigene oder polizeiliche Ermittlungen abzuklären 

(LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., Art. 310 N 4 f.; OMLIN, a.a.O., Art. 310 N 9; JOSITSCH/SCHMID, 

a.a.O., Art. 310 N 3). Vorliegend ist zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft zu Recht davon ausge-

gangen ist, es hätten keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Erfüllung der Tatbestände der 

einfachen Körperverletzung oder Tätlichkeit vorgelegen, welche die Eröffnung eines Strafverfah-

rens rechtfertigen würden.  

 

3. 

3.1. In seiner Strafanzeige vom 31. Dezember 2023 bringt der Beschwerdeführer zusam-

mengefasst vor, er habe gegenüber dem Beschuldigten überprüfbar und glaubhaft geschildert, 

dass er seit über 40 Jahren an starken Schlafstörungen leide, welche einer Medikation bedürften. 

Nachdem der Beschwerdeführer über Konzentrationsstörungen, Erinnerungslücken und "Anfälle" 

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geklagt habe, sei ihm vom Beschuldigten das Medikament "Trittico" verschrieben worden. Nach 

dessen Einnahme habe der Beschwerdeführer ein "massives Hungergefühl" sowie ein "unbändi-

ges Verlangen nach Zigaretten" verspürt. Zugleich habe er begonnen, stark zu schwitzen. Auf-

grund dieser Symptome habe er die weitere Einnahme des Medikaments verweigert. Wenige 

Tage später habe der Beschuldigte dem Beschwerdeführer anlässlich einer erneuten Konsulta-

tion versichert, dass er ihm mit "Quetiapin" nun ein "nicht süchtig machendes Schlafmittel" ver-

schreibe. Der Beschwerdeführer habe den Beschuldigten gebeten, ihm den Beipackzettel zukom-

men zu lassen, was von diesem auch sofort veranlasst worden sei. Nach Einnahme dieses Prä-

parats sei der Beschwerdeführer schnell eingeschlafen, doch habe er am nächsten Tag "keinen 

klaren Gedanken" fassen können. Es habe sich angefühlt, als sei sein "Gehirn lahmgelegt" wor-

den. Im Laufe des Tages habe der Beschwerdeführer den Beipackzettel erhalten und gesehen, 

dass ihm ein Neuroleptikum verschrieben worden sei. In der Folge habe er dem Beschuldigten 

mitgeteilt, dass er auch dieses Medikament keinesfalls wieder nehmen werde. Dennoch habe 

man versucht, dem Beschwerdeführer weiterhin "Quetiapin" abzugeben. Die Abgabe des Neuro-

leptikums anstatt eines "sinnvollen Schlafmittels" stelle eine "vorsätzliche, mehrfache Körperver-

letzung" dar. Sodann sei das Verweigern der Abgabe "einer Substanz zur effektiven Lösung des 

Problems" als unterlassene Hilfeleistung zu bewerten.   

 

3.2. In Würdigung der vorstehend zusammengefassten Sachverhaltsdarstellung ist die 

Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. Januar 2024 zutreffend zum 

Schluss gelangt, dass sich aus der Strafanzeige vom 31. Dezember 2023 keine Anhaltspunkte 

für einen hinreichenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten ableiten lassen, und das vom Be-

schwerdeführer beanstandete Verhalten mit Sicherheit unter keinen Straftatbestand fällt. Das in 

"Trittico" enthaltene Trazodonhydrochlorid ist ein Wirkstoff mit beruhigender, angstlösender und 

stimmungsaufhellender Wirkung. Das Medikament wird bei Depressionen mit oder ohne Angst-

störung angewendet. Der Wirkstoff Quetiapin-Fumarat ist ein atypisches Neuroleptikum bzw. An-

tipsychotikum, das hauptsächlich bei Erkrankungen wie Schizophrenie sowie manischen und de-

pressiven Episoden angewendet wird (Informationen abrufbar unter <www.compendium.ch>). 

Angesichts der vom Beschwerdeführer im Rahmen der Untersuchungshaft geschilderten Schlaf-

störungen und Beschwerden (Konzentrationsstörungen, Erinnerungslücken und nicht näher spe-

zifizierte "Anfälle") bestand eine hinreichende Indikation für die Verschreibung der vorgenannten 

Wirkstoffe. Eine vorsätzliche Falschmedikation bzw. Verweigerung einer wirksamen Therapie 

kann somit von vornherein ausgeschlossen werden. Der Beschwerdeführer führt in seiner Straf-

anzeige selbst aus, dass er nach der Einnahme von "Quetiapin" schnell eingeschlafen sei. Weil 

ihm gemäss seinen Angaben auf Anfrage hin unverzüglich ein Beipackzettel abgegeben wurde, 

kann seitens des Beschuldigten klarerweise auch kein Wille zur Täuschung über die verabreich-

ten Stoffe angenommen werden. Weiter ist zu erwägen, dass die vom Beschwerdeführer in seiner 

Strafanzeige im Einzelnen geschilderten konkreten Nebenwirkungen ("massives Hungergefühl", 

"unbändiges Verlangen nach Zigaretten", starkes Schwitzen, Gefühl des "lahmgelegten" Gehirns) 

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Beeinträchtigungen und Empfindungen darstellen, welche die Schwelle zu einer Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB bzw. Art. 125 Abs. 1 StGB oder der "Lebensgefahr" ge-

mäss Art. 128 Abs. 1 StGB eindeutig nicht erreichen. Schliesslich mangelt es hinsichtlich des 

Tatbestandes der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB sowohl in Bezug auf das Hand-

lungs- als auch das Unterlassungsdelikt (Art. 11 i.V.m. Art. 104 StGB) offensichtlich an einem 

vorsätzlichen Verhalten des Beschuldigten. Somit erhellt, dass die Staatsanwaltschaft das Ver-

fahren in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO zu Recht nicht anhand genommen hat, wes-

halb sich die Beschwerde als unbegründet erweist und folglich abzuweisen ist. 

 

 

III. Kosten 

1.  

1.1. Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Verfahren die Bewilligung der kos-

tenlosen Prozessführung, wobei er zur Begründung vorbringt, dass er mittellos sei.  

 

1.2. Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgt, dass Art. 29 Abs. 3 der Bundesver-

fassung (BV; SR 101) als verfassungsrechtliche Minimalgarantie neben der StPO Anwendung 

findet (vgl. BGer Urteile 1B_103/2017 vom 27. April 2017, E. 4.3; 1B_341/2013 vom 14. Februar 

2014, E. 2; 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012, E. 3 und 5.1 f. [= Pra 2013, Nr. 1]; je mit Hin-

weisen). Gestützt darauf hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, An-

spruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. 

Aussichtslosigkeit liegt vor, wenn die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlust-

gefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Halten sich beide Chancen 

ungefähr die Waage oder sind die Verlustchancen nur wenig geringer als jene zu gewinnen, so 

ist das Begehren nicht aussichtslos. Entscheidend ist, ob auch eine Partei, welche die Kosten 

selbst zu übernehmen hätte, sich bei vernünftiger Überlegung zum Ergreifen eines Rechtsmittels 

bzw. zur Mandatierung eines Rechtsanwaltes auf eigene Kosten entschliessen würde (vgl. 

RUCKSTUHL, Basler Kommentar StPO, 3 A. 2023, Art. 132 N 10; BGE 129 I 129 E. 2.3.1; BGE 

138 III 217 E. 2.2.4; je mit Hinweisen).  

 

1.3. Aus den vorstehenden Erwägungen (E. II.3) erhellt, dass der vom Beschwerdeführer am 

31. Dezember 2023 beanzeigte Sachverhalt offensichtlich keine Straftatbestände erfüllt und somit 

auch keinen hinreichenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten zu begründen vermag. Folglich 

waren seine Begehren im vorliegenden Beschwerdeverfahren von vornherein als aussichtslos zu 

bewerten, weshalb die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

nicht gegeben sind. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist daher abzuweisen.  

 

2. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfah-

rens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vor-

liegenden Verfahrens werden die Verfahrenskosten des Kantonsgerichts in Höhe von 

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CHF 800.00, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 750.00 (§ 13 Abs. 1 der Verordnung 

über die Gebühren der Gerichte, GebT, SGS 170.31) sowie Auslagen im Betrag von CHF 50.00 

(§ 3 Abs. 6 GebT), dem Beschwerdeführer auferlegt. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerde-

führer seine Kosten selber, so dass ihm keine Parteientschädigung ausgerichtet wird.  

 

 

 

Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

 2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltli-

chen Rechtspflege wird abgewiesen.  

 

 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 800.–, bestehend aus einer 

Gerichtsgebühr von CHF 750.– sowie Auslagen von CHF 50.–, gehen 

zu Lasten des Beschwerdeführers. 

 

 

 

Präsident 
 
 
 
 
Dieter Eglin 

Gerichtsschreiber 
 
 
 
 
Bryan Smith 

 

 

 

Dieser Entscheid ist rechtskräftig. 

 

 

 

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