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**Case Identifier:** d60793f6-c7c7-5a85-940e-4fdb90f8d482
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 21.07.2020 470 20 100 (470 2020 100)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-20-100_2020-07-21.pdf

## Full Text

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

21. Juli 2020 (470 20 100)  

___________________________________________________________________ 

 

Strafprozessrecht 

 

 

Verfahrenseinstellung 

 
 

Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richterin Helena Hess (Ref.), Richter Markus 

Mattle; Gerichtsschreiberin Constanze Seelmann 

 

 

Parteien A.____, 

vertreten durch Advokat Pascal Eisner, St. Alban-Vorstadt 21, 

4052 Basel,  

Beschwerdeführerin 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabtei-

lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Beschwerdegegnerin 

 

B.____, 

Beschuldigter 

  

Gegenstand Verfahrenseinstellung 

Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-

schaft Basel-Landschaft vom 30. April 2020 

 

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A. Mit Verfügung vom 30. April 2020 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 

Allgemeine Hauptabteilung (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), das Strafverfahren gegen 

B.____ betreffend die Straftatbestände der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 

des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), begangen am 2. Mai 2017 zum Nachteil von 

A.____, sowie der Sachentziehung gemäss Art. 141 StGB, begangen am 11. Mai 2017 eben-

falls zum Nachteil von A.____, in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen 

Strafprozessordnung (StPO) ein. 

 
Auf die Begründung dieser Einstellungsverfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Par-

teien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlusses 

eingegangen.  

 

B. Mit Schreiben vom 14. Mai 2020 erhob A.____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), 

vertreten durch Advokat Pascal Eisner, Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der 

Staatsanwaltschaft vom 30. April 2020 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Straf-

recht (nachfolgend: Kantonsgericht), und beantragte, dass (1.) der Einstellungsbeschluss vom 

30. April 2020 aufzuheben sei und (2.) die Beschwerdegegnerin anzuweisen sei, gegen 

B.____ Anklage betreffend einfacher Körperverletzung sowie Sachentziehung zu erheben. 

Eventualiter sei (3.) die Beschwerdegegnerin anzuweisen, Konfrontationseinvernahmen 

durchzuführen; dies alles (4.) unter o/e Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 

 

C. Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 ordnete das Kantonsgericht das schriftliche Verfah-

ren an und liess die Beschwerde vom 14. Mai 2020 der Staatsanwaltschaft sowie dem Be-

schuldigten mit Frist zur Stellungnahme bis zum 28. Mai 2020 zukommen. Für den Beschul-

digten wurde die Stellungnahme für fakultativ erklärt. Die Staatsanwaltschaft wurde darum er-

sucht, dem Kantonsgericht die vollständigen Akten einzureichen. 

 

D. Mit Eingabe vom 27. Mai 2020 nahm die Staatsanwaltschaft zur Beschwerde vom 14. 

Mai 2020 Stellung und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen sowie die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen. 

 

E. Mit Stellungnahme vom 28. Mai 2020 beantragte B.____ (nachfolgend: Beschuldig-

ter), die Beschwerde sei abzuweisen, unter o/e Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin. 

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F. Mit Verfügung vom 29. Mai 2020 liess das Kantonsgericht die Stellungnahmen der 

Staatsanwaltschaft sowie des Beschuldigten den übrigen Parteien zur Kenntnisnahme zukom-

men und schloss den Schriftenwechsel. 

 

 

Erwägungen 

I. Formelles 

1. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als 

Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 

1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist 

die Beschwerde zulässig gegen die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, 

Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden. Mit der Beschwerde können laut Art. 393 

Abs. 2 StPO Rechtsverletzungen, falsche Feststellungen des Sachverhalts sowie Unange-

messenheit gerügt werden. Nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO 

ist die Beschwerde gegen Einstellungsverfügungen innert zehn Tagen schriftlich und begrün-

det bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Verlangt das Gesetz – wie vorliegend – die Be-

gründung des Rechtsmittels, so hat gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO die Person oder die Be-

hörde, welche das Rechtsmittel ergreift, genau anzugeben, welche Punkte des Entscheids sie 

anficht (lit. a), welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen (lit. b) und welche Beweis-

mittel sie anruft (lit. c). In der schriftlichen Beschwerdebegründung hat die beschwerdefüh-

rende Partei mittels eindeutiger Verweisungen auf die vorinstanzlichen Erwägungen schlüssig 

darzulegen, weshalb sie den angefochtenen Entscheid als fehlerhaft erachtet und die tatsäch-

lichen bzw. rechtlichen Gründe zu nennen, die einen anderen Entscheid nahelegen (PATRICK 

GUIDON, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 9c zu Art. 396; RICHARD CALAME, 

in: Commentaire Romand CPP, 2. Aufl., Basel 2019, N 21 zu Art. 385; BGer 6B_721/2018 

vom 19. November 2018 E. 2.1, 6B_448/2017 vom 22. Februar 2018 E. 2.2, 6B_1404/2016 

vom 13. Juni 2017 E. 1.2.3, 6B_1162/2016 vom 27. April 2017 E. 2.3). Die Legitimation der 

Parteien zur Ergreifung des Rechtsmittels wird schliesslich in Art. 382 Abs. 1 StPO normiert. 

2. Im vorliegenden Fall stellt die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 

30. April 2020 ein taugliches Anfechtungsobjekt dar, besonders da Art. 322 Abs. 2 StPO die 

Anfechtungsmöglichkeit von Einstellungsverfügungen innert 10 Tagen bei der Beschwer-

deinstanz ausdrücklich vorsieht. Mit Eingabe vom 14. Mai 2020 hat die Beschwerdeführerin 

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die Rechtsmittelfrist gewahrt, zumal aus den Akten nicht explizit hervorgeht, wann die Einstel-

lungsverfügung der Beschwerdeführerin zugestellt worden ist, jedoch davon auszugehen ist, 

dass die Verfügung aufgrund von Feiertag und Wochenende erst am Montag, dem 4. Mai 2020 

bei dieser eingegangen ist. Als Privatklägerin und Adressatin der Verfügung weist die Be-

schwerdeführerin ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der 

angefochtenen Verfügung auf und ist somit im Sinne von Art. 382 Abs. 1 StPO beschwerdele-

gitimiert. Hinsichtlich des Tatbestands der einfachen Körperverletzung ist die Beschwerde zu-

dem rechtsgenüglich begründet, so dass in diesem Punkt auf die Beschwerde einzutreten ist. 

Hinsichtlich der Sachentziehung liegt jedoch keine genügend substanziierte materielle Be-

gründung vor (siehe Ziff. 9 der Begründung der Beschwerde). Die Beschwerdeführerin be-

gnügt sich lediglich damit, die Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfü-

gung zu bestreiten, und hält fest, es liege keine Begründung für eine Einstellung vor. Damit 

kommt die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ihrer Begründungspflicht gemäss Art. 

385 Abs. 1 StPO nicht in geforderter Weise nach. Auf diesen Beschwerdepunkt ist infolgedes-

sen nicht einzutreten. 

 

II. Materielles 

1.1 Die angefochtene Einstellungsverfügung vom 30. April 2020 wird damit begründet, 

dass die dem Beschuldigten vorgeworfenen Taten vom 2. Mai 2017 nicht genügend belegt 

seien, da hinsichtlich der Aussagen des Beschuldigten und der Beschwerdeführerin Aussage 

gegen Aussage stünde, keine eindeutigen Zeugenaussagen (recte: Aussagen von Auskunfts-

personen) vorhanden seien, und das von der Beschwerdeführerin eingereichte Video nur ein 

Gerangel von wenigen Sekunden zeige, ohne dass klar sei, wie die Auseinandersetzung be-

gonnen habe, und wer wem was angetan habe. Die Beschwerdeführerin werfe dem Beschul-

digten vor, sie am 2. Mai 2017 zwischen 17:10 Uhr und 17:20 Uhr in C.____ auf dem Areal 

der an der Z.____strasse 110 gelegenen Gewerbeliegenschaft tätlich attackiert zu haben. Da-

bei soll der Beschuldigte die Beschwerdeführerin zunächst geohrfeigt haben. Danach sei der 

Beschuldigte mit seinem Bus zwecks Wegfahrt rückwärtsgefahren, obschon sich die Be-

schwerdeführerin währenddessen an der Fahrertür festgehalten habe, um ihn auf diese Weise 

an der Wegfahrt zu hindern. Während des Rückwärtsfahrens soll der Beschuldigte sein Fahr-

zeug nach links und rechts geschwenkt und die Beschwerdeführerin mit Fusstritten traktiert 

haben, damit diese von der Umklammerung der Fahrertür ablasse. Nachdem der Beschuldigte 

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in der Folge mit seinem Fahrzeug angehalten habe, soll er den linken Zeigefinger der Be-

schwerdeführerin gepackt und ihn letztendlich in der Absicht, diesen zu brechen, verdreht ha-

ben. Aufgrund dieser Übergriffe solle sich die Beschwerdeführerin insbesondere Hämatome 

an den Armen und am Oberkörper sowie aufgerissene Ohrläppchen zugezogen haben, was 

sie trotz Aufforderung jedoch nicht durch einen entsprechenden Arztbericht belegen könne. 

Der Beschuldigte bestreite diesen Vorhalt und habe ausgeführt, dass es vielmehr die Be-

schwerdeführerin gewesen sei, welche ihn damals tätlich attackiert habe. Sie habe ihn mit 

beiden Händen an seinem Hosengürtel gepackt und hochgehoben, weswegen zunächst seine 

Hose sowie sein Gürtel zerrissen seien, und er daraufhin zu Boden gestürzt sei. Als er in der 

Folge fluchtartig mit seinem Bus habe wegfahren wollen, habe die Beschwerdeführerin dies 

zu verhindern versucht, in dem sie sich zwischen Fahrertüre und Karosserie gestellt und ihn 

aus dem Bus gezerrt habe, wodurch er rücklings zu Boden gestürzt sei. Als der Beschuldigte 

sich wieder in seinen Bus habe setzen wollen, habe sie ihn am Hemd gepackt und dieses 

dadurch zerrissen. Als der Beschuldigte dann wieder in seinem Bus gesessen sei, habe die 

Beschwerdeführerin ihr Mobiltelefon gegen den Mund des Beschuldigten geschlagen und 

schliesslich die Fahrzeugschlüssel weggenommen. 

 

Die Aussagen der Zeugen (recte: Auskunftspersonen) zu diesem Geschehen seien unvoll-

ständig und widersprüchlich. Die Auskunftspersonen hätten entweder den Beginn der Ausei-

nandersetzung nicht miterlebt oder hätten sich nachher entfernt. Zwar werde von einem Ge-

rangel, gegenseitigen Tätlichkeiten, Anschreien und dem Zerreissen von Hemd und Hose be-

richtet, jedoch würde keine der Auskunftspersonen darüber Aussagen machen, dass der Be-

schuldigte mit seinem Auto beim Rückwärtsfahren die Beschwerdeführerin mitgeschleift habe, 

um sie dabei mittels Fahrzeugschwenkens sowie Fusstritten abzuschütteln. Aufgrund der zu-

vor beschriebenen Umstände könne dem Beschuldigten der Vorhalt der einfachen Körperver-

letzung nicht mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden, weshalb ein Freispruch vor 

dem Strafgericht mit Sicherheit zu erwarten sei. Deshalb werde das entsprechende Verfahren 

mangels Erhärtung des Tatverdachts gegen den Beschuldigten in Anwendung von Art. 319 

Abs. 1 lit. a StPO eingestellt. 

 

1.2 Demgegenüber führt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 14. Mai 2020 

aus, dass die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt habe. Hätte sie 

dies getan, so hätte eine Anklageerhebung erfolgen müssen. Die Beschwerdeführerin sei nie 

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mit den widersprüchlichen Aussagen der Auskunftspersonen konfrontiert worden, so dass sie 

diese habe berichtigen oder in einem anderen Licht erscheinen lassen können. Es habe zu-

dem nie eine Konfrontationseinvernahme mit dem Beschuldigten stattgefunden, welche eben-

falls der Wahrheitsfindung gedient und zu einer Anklageerhebung geführt hätte. Insbesondere 

verweise sie auf die Aussage von D.____, welche zwar den Beginn der Auseinandersetzung 

nicht mitbekommen habe, jedoch ausgesagt habe, dass sich der Beschuldigte fluchend zur 

Beschwerdeführerin hinbegeben und ihr einen Fusstritt versetzt habe. Es seien also offenbar 

durch den Beschuldigten Fusstritte verteilt worden, was für eine Anklageerhebung bzw. den 

Erlass eines Strafbefehls genügen müsse. Die anderen Aussagen der Auskunftspersonen 

seien zudem nicht dermassen widersprüchlich, wie die Staatsanwaltschaft dies ausführe, son-

dern würden sich in das Geschehen ziemlich gereimt einpassen. Alle hätten ein Gerangel be-

schrieben, und e.____ (recte: E.____) habe ausgesagt, dass der Beschuldigte die Beschwer-

deführerin provoziert und geschubst habe. Die nicht mehr junge, zierliche Beschwerdeführerin 

sei dem Beschuldigten sodann bereits körperlich so unterlegen, dass unglaubhaft erscheine, 

dass sie sich ernsthaft gegen ihn habe wehren oder ihn gar habe angreifen können. Diese 

Umstände liessen den Einstellungsbeschluss als ungerechtfertigt erscheinen, weshalb die 

Staatsanwaltschaft anzuweisen sei, eine Anklage zu erheben bzw. einen Strafbefehl zu erlas-

sen. Im Rahmen dessen sei auch zu prüfen, ob die Zivilklage der Beschwerdeführerin auf den 

Zivilweg zu verweisen sei oder adhäsionsweise beurteilt werden solle. Eventualiter sei die 

Staatsanwaltschaft anzuweisen, den Sachverhalt soweit möglich genauer abzuklären und ins-

besondere eine Konfrontationseinvernahme zwischen der Beschwerdeführerin und dem Be-

schuldigten durchzuführen. 

 

1.3 Der Beschuldigte führt in seiner Stellungnahme vom 28. Mai 2020 aus, dass die Be-

schwerdeführerin am 2. Mai 2017 wie ein wild gewordener Löwe auf ihn losgegangen sei und 

ihn halb tot geschlagen habe. Er habe sich nur gewehrt und mit seinem Sprinterbus flüchten 

wollen. Die Zeugenaussagen kenne er leider nicht im Detail, jedoch seien auch Zeugen auf-

geführt, die gar nicht vor Ort gewesen seien, wie E.____. Er sei der Meinung, dass bei genau-

erer Abklärung der Sache durch die Staatsanwaltschaft die Beschwerdeführerin zu 100% als 

Schuldige verurteilt worden wäre. Da die Beschwerdeführerin und ihre Auskunftspersonen 

aber jedes Mal lügen würden, wenn sie den Mund aufmachten, sei es für die Staatsanwalt-

schaft schwierig, die Wahrheit herauszufinden. D.____ sei eine Freundin der Beschwerdefüh-

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rerin, weshalb klar sei, dass diese für ihre Freundin lügen würde. Als ihn die Beschwerdefüh-

rerin angegriffen habe und ihm sämtliche Kleider und die Brille vom Leib gerissen habe, sei 

ihm klar geworden, dass er gegen diese Frau keine Chance habe und sei in seinen Sprinterbus 

geflüchtet. Die Beschwerdeführerin habe die Fahrertür aufgerissen, ihn an den Schuhen ge-

packt und aus dem Fahrzeug gerissen, so dass er mit dem Rücken auf den Boden geprallt sei. 

Er habe die Beschwerdeführerin weder provoziert noch geschubst. Diverse Mieter und zwei 

Polizisten, welche hätten einschreiten wollen, hätten gegen die Beschwerdeführerin körperlich 

keine Chance gehabt. Vier Polizisten hätten sodann 30 Minuten gebraucht, bis sie der Be-

schwerdeführerin Handschellen anziehen und sie ins Polizeiauto verbringen konnten. Diese 

vier Polizisten seien noch zu befragen, und er habe auch sonst nichts gegen eine genauere 

Untersuchung der ganzen Angelegenheit einzuwenden, da er keine Schuld an diesem Ge-

schehen habe. 

 

1.4 Die Staatsanwaltschaft beantragt in ihrer Stellungnahme vom 27. Mai 2020, die Be-

schwerde sei abzuweisen und die Kosten des Verfahrens der beschwerdeführenden Partei 

aufzuerlegen. Inhaltlich wird auf die Begründung in der Einstellungsverfügung vom 30. April 

2020 verwiesen. 

 

2.1 Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO stellt die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren voll-

ständig oder teilweise ein, wenn sich kein Tatverdacht erhärtet, der eine Anklage rechtfertigt 

(lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand un-

anwendbar machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder 

Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfol-

gung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Dabei handelt es sich um eine abschlies-

sende Aufzählung von Einstellungsgründen. Die Gründe gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a–d StPO 

sind zwingend und führen somit ausnahmslos zur Einstellung des Verfahrens (ROLF GRÄDEL / 

MATTHIAS HEINIGER, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 5 f. zu Art. 319 StPO). 

Wie sich aus der angefochtenen Verfügung ergibt, ist das Strafverfahren in Anwendung von 

Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO eingestellt worden. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Staatsanwalt-

schaft Basel-Landschaft das Verfahren MU1 17 XXXX etc./WAM ESL betreffend einfache Kör-

perverletzung gegen den Beschuldigten mit Verfügung vom 30. April 2020 zu Recht eingestellt 

hat. 

 

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2.2 Nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ist einzustellen, wenn im Vorverfahren der ursprüng-

lich vorhandene Anfangsverdacht nicht in einem Mass erhärtet werden konnte, dass sich eine 

Anklage rechtfertigt. Erforderlich ist mit anderen Worten, dass bei erfolgter Anklage nicht mit 

einer Verurteilung gerechnet werden könnte (NIKLAUS SCHMID / DANIEL JOSITSCH, Praxiskom-

mentar StPO, 3. Aufl., Zürich / St. Gallen 2018, N 5 zu Art. 319 StPO; NIKLAUS SCHMID / DANIEL 

JOSITSCH, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2017, 

N 1251). Da die Staatsanwaltschaft als Untersuchungs- und Anklagebehörde nicht dazu beru-

fen ist, über Recht oder Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch und gestützt auf 

eigene Bedenken (die irrtümlich sein könnten) zu einer Einstellung schreiten. Daher ist in Zwei-

felsfällen sachverhalts- sowie beweismässiger und vor allem rechtlicher Art stets Anklage zu 

erheben (SCHMID / JOSITSCH, Praxiskommentar StPO, N 5 zu Art. 319 StPO). Bei dieser Ent-

scheidung kommt der Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) nicht zur Anwendung; 

es gilt hier im Gegenteil das Prinzip "in dubio pro duriore", mit der Folge, dass Anklage zu 

erheben ist (PETER GOLDSCHMID / THOMAS MAURER / JÜRG SOLLBERGER, Kommentierte Text-

ausgabe zur StPO, Bern 2008, S. 310). Fraglich ist jedoch, ab welcher Wahrscheinlichkeit 

eines Freispruchs das Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt werden muss 

(GRÄDEL / HEINIGER, a.a.O., N 8 zu Art. 319 StPO). Ein Teil der Lehre vertritt eine restriktive 

Position dergestalt, dass nur dann eingestellt werden könne, wenn aufgrund "objektiver Krite-

rien von vornherein feststeht, dass jedes andere Ergebnis als ein Freispruch ausgeschlossen 

erscheint" (NATHAN LANDSHUT / THOMAS BOSSHARD, in: Zürcher Kommentar StPO, Zürich / 

Basel / Genf 2014, N 15 zu Art. 319 StPO). Es müsse ein Fall "klarer Straflosigkeit" vorliegen 

(unter Verweis auf NIKLAUS OBERHOLZER sowie BGer 6B_131/2013 vom 14. Mai 2013 E. 2.4; 

BGE 137 IV 226 E. 8; 138 IV 186 E. 4.1). Das Verfahren könne mithin nur eingestellt werden, 

wenn kein vernünftiger Zweifel daran besteht, dass das Sachgericht entweder von der Un-

schuld des Beschuldigten überzeugt sein werde oder zumindest derartige Zweifel an dessen 

Schuld haben werde, dass eine Verurteilung "ausgeschlossen" erscheine (NIKLAUS 

OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 4. Aufl., Bern 2020, N 1839). Dieser äus-

serst weitgehenden Meinung ist nicht zu folgen. Zwar ist eine Einstellung klarerweise dann 

geboten, wenn eine Verurteilung ausgeschlossen erscheint. Indessen bleibt die Möglichkeit 

einer Verfahrenseinstellung nicht auf diese Fälle beschränkt. Denn einerseits macht es ver-

fahrensökonomisch keinen Sinn, wenn die Staatsanwaltschaft Fälle zur Anklage bringen 

muss, bei denen zwar eine Verurteilung nicht geradezu "ausgeschlossen" erscheint, bei denen 

jedoch ein Schuldspruch nach menschlichem Ermessen kaum zu erwarten ist. Andererseits 

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setzt eine Anklageerhebung gemäss Art. 324 Abs. 1 StPO hinreichende Verdachtsgründe vo-

raus, die sich gegenüber einem blossen Anfangsverdacht durch die Untersuchungsergebnisse 

erhärtet haben müssen. Konnte der Tatverdacht nicht erhärtet, jedoch auch nicht vollständig 

ausgeräumt werden, ist folglich nicht Anklage zu erheben. Anklageerhebungen, die ohne 

ernsthafte Aussicht auf eine Verurteilung erhoben werden, tangieren zudem die Persönlich-

keitsrechte von Beschuldigten in unverhältnismässiger Weise (STEFAN HEIMGARTNER / 

ALEXANDER NIGGLI, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 10 zu Art. 324 StPO). 

 

2.3 Bei der Verfahrenseinstellung geht es nach richtiger Ansicht also darum, in Fällen in 

denen mit Sicherheit oder doch mit grosser Wahrscheinlichkeit im Hauptverfahren ein Frei-

spruch oder eine in den Wirkungen gleiche Erledigung zu erwarten wäre, die Gerichte nicht 

unnötig zu belasten und dem Beschuldigten bei einem absehbaren Freispruch kein Strafver-

fahren zuzumuten (Botschaft zur StPO S. 1272 f.; GOLDSCHMID / MAURER / SOLLBERGER, 

a.a.O., S. 309; GRÄDEL / HEINIGER, a.a.O., N 8 zu Art. 319 StPO; SCHMID / JOSITSCH, Handbuch 

des schweizerischen Strafprozessrechts, N 1251). Ist die Beweislage auch nach Ausschöp-

fung aller Möglichkeiten, die sich in der Untersuchung angeboten haben, widersprüchlich, so 

ist es nicht Sache der Staatsanwaltschaft, eine Beweiswürdigung vorzunehmen. Als prakti-

scher Richtwert kann daher gelten, dass eine Anklage immer zu erheben ist (sofern die Erle-

digung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt), wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher 

erscheint als ein Freispruch (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; BGE 138 IV 186 E. 4.1; BGE 138 IV 86 

E. 4.1.1; BGer 1B_184/2012 vom 27. August 2012 E. 3.3; LANDSHUT / BOSSHARD, a.a.O., N 1 

ff. zu Art. 308 StPO und N 15 ff. zu Art. 319 StPO; SCHMID / JOSITSCH, Praxiskommentar StPO, 

N 5 zu Art. 319 StPO). Bei schweren Delikten drängt sich in der Regel eine Anklageerhebung 

auf, wenn sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die 

Waage halten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; BGE 138 IV 186 E. 4.1; BGE 138 IV 86 E. 4.1.2; 

OGer ZH UE160169 vom 16. August 2016 E. II.2.2; LAURENT MOREILLON / AUDE PAREIN-

REYMOND, Petit Commentaire CPP, 2. Auflage, Basel 2016, N 10 zu Art. 319 StPO). Gelangt 

indessen die Staatsanwaltschaft in pflichtgemässer Ausübung ihres Ermessens zum Ergebnis, 

es liege keine zweifelhafte Beweislage vor, so spielt auch der Grundsatz "in dubio pro duriore" 

nicht, welcher die Staatsanwaltschaft anweist, im Zweifelsfalle zu überweisen (GRÄDEL / 

HEINIGER, a.a.O., N 8 zu Art. 319 StPO). 

 

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2.4 Schwierig gestalten sich häufig diejenigen Fälle, in denen ausser den sich widerspre-

chenden Aussagen der Geschädigten und der beschuldigten Person keine wesentlichen Be-

weismittel vorhanden sind. Grundsätzlich kann eine Anklage auch auf ein Einzelzeugnis ge-

stützt werden; dies wird dann geschehen dürfen, wenn das Einzelzeugnis von einem unbefan-

genen Zeugen stammt oder es durch Indizien besonders gestützt wird, da nur dann eine Ver-

urteilung als wahrscheinlich erachtet werden kann (LANDSHUT / BOSSHARD, a.a.O., N 17 zu 

Art. 319 StPO). In derartigen Zweifelsfällen ist ein besonders gewissenhaftes Wahrscheinlich-

keitskalkül über die Aussichten der Anklage anzustellen. Massgeblich ist die Überlegung, ob 

die Zweifel von derartigem Gewicht sind, dass eine Verurteilung nach den praktischen Erfah-

rungen nicht mehr für wahrscheinlich gehalten werden kann. Steht dem bestreitenden Be-

schuldigten nur die Aussage eines an der Verurteilung unmittelbar interessierten Geschädig-

ten gegenüber und finden dessen Anschuldigungen nicht eine objektive Bestätigung im Unter-

suchungsergebnis, so kann von einem für die Anklageerhebung hinreichenden Verdacht nicht 

gesprochen werden (LANDSHUT / BOSSHARD, a.a.O., N 17 zu Art. 319 StPO). 

 

3.1 Entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung 

vom 30. April 2020 liegt in casu ein Arztbericht vom 3. Mai 2017 seitens der Beschwerdefüh-

rerin in den Akten vor (act. 225 f.). Dort wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin am 3. 

Mai 2017 in der F.____ ambulant betreut worden sei. Dabei seien multiple Prellungen am Kopf, 

Rumpf und im Handbereich, Schürfungen an der linken Schläfe sowie ein blutig verkrustetes 

Ohrläppchen links diagnostiziert worden. Es seien aber keine Frakturen oder Weichteilverlet-

zungen feststellbar, Muskel- oder Sehnenrisse seien ebenfalls nicht ersichtlich. Die Auskunfts-

person D.____ hat anlässlich der Einvernahme vom 2. Juli 2018 zudem ausgesagt, dass sie 

beobachtet habe, wie sich die Beschwerdeführerin an der Fahrertür des Beschuldigten fest-

gehalten habe, und der Beschuldigte danach rückwärtsgefahren sei. Dabei habe sich die Be-

schuldigte weiterhin an der Tür festgehalten, woraufhin alle vor Ort befindlichen Personen den 

Beschuldigten aufgefordert hätten anzuhalten, was er dann auch getan habe. Trotz dieser 

Abweichungen von der Aktenlage in der Begründung der Staatsanwaltschaft betreffend die 

Einstellungsverfügung vom 30. April 2020, lassen diese noch nicht automatisch auf eine Un-

zulässigkeit der Einstellung schliessen. Zu prüfen ist, ob sich der Tatverdacht hinsichtlich des 

Vorhalts der einfachen Körperverletzung im Verlauf der Untersuchungen soweit erhärtet hat, 

dass er im Sinne von Art. 324 Abs. 1 StPO als hinreichend qualifiziert erscheint und folglich 

ein Strafbefehl hätte ergehen oder eine Anklage ans Strafgericht hätte erfolgen müssen. 

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3.2 Gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB begeht eine einfache Körperverletzung, wer vor-

sätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt. Damit um-

fasst Art. 123 StGB alle Körperverletzungen, welche nicht schwer i.S.v. Art. 122 StGB, aber 

auch nicht mehr blosse Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 StGB sind (STEFAN TRECHSEL / 

CHRISTOPHER GETH, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich 

/ St. Gallen 2018, N 2 zu Art. 123 StGB). Bei Blutergüssen, Schürfungen, Kratzwunden oder 

Prellungen ist die Abgrenzung der einfachen Körperverletzung zum Tatbestand der Tätlichkei-

ten (Art. 126 StGB) begrifflich nur schwer möglich (BGE 134 IV 189 E. 1.3). Die körperliche 

Integrität ist dann im Sinne einer Körperverletzung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere 

Verletzungen oder Schädigungen zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung 

und Heilungszeit erfordern, also etwa Knochenbrüche, auch wenn sie unkompliziert sind und 

verhältnismässig rasch und problemlos ausheilen, aber auch Hirnerschütterungen, Quet-

schungen mit Blutergüssen und Schürfungen, sofern sie um einiges über blosse Kratzer hin-

ausgehen (ANDREAS ROTH / ANNE BERKEMEIER, in: Basler Kommentar StGB II, 4. Aufl., Basel 

2019, N 4 zu Art. 123 StGB). Auf blosse Tätlichkeiten ist umgekehrt zu erkennen, wenn Schür-

fungen, Kratzwunden, Quetschungen oder bloss blaue Flecken offensichtlich so harmlos sind, 

dass sie in kürzester Zeit vorübergehen und ausheilen (ROTH / BERKEMEIER, a.a.O., N 4 zu Art. 

123 StGB). Eine typische Tätlichkeit bildet die Ohrfeige, selbst wenn sie zu vorübergehendem 

Nasenbluten führt. Als weitere Beispiele können Faustschläge, Fusstritte, heftige Stösse oder 

Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht gelten (ANDREAS ROTH / TORNIKE 

KESHELAVA, in: Basler Kommentar StGB II, 4. Aufl., Basel 2019, N 3 zu Art. 126 StGB). 

 

3.3 Die von der F.____ im Bericht vom 3. Mai 2017 diagnostizierten Verletzungen der 

Beschwerdeführerin sowie die in den Aussagen von Auskunftspersonen, vom Beschuldigten 

sowie seitens der Beschwerdeführerin geschilderten Handgreiflichkeiten beschränken sich auf 

Prellungen, eine Schürfung, ein blutiges Ohrläppchen, eine Ohrfeige, Fusstritte sowie Schub-

sen und Festhalten. Erhebliche Schmerzen oder die Notwendigkeit einer mehr als nur kurzen 

Heilungszeit sind nicht ersichtlich oder dokumentiert worden. Die F.____ empfahl zwar 

Schmerzmittel für eine Woche nach Massgabe der Schmerzen, jedoch liegen keine Belege 

dafür vor, dass die Beschwerdeführerin die Schmerzmittel auch tatsächlich eingenommen hat. 

Damit fallen die Verletzungen genau in den typischerweise den Tätlichkeiten zuzuordnenden 

Bereich. Es sind somit selbst dann, wenn den Schilderungen der befragten Personen Glauben 

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geschenkt würde, keine Verletzungen ersichtlich, welche die Schwelle zur einfachen Körper-

verletzung überschreiten würden. Nur die seitens der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ver-

suche des Beschuldigten, ihren Finger zu brechen, und das angebliche Mitschleifen neben 

dem Auto könnten als versuchte einfache Körperverletzungen angesehen werden. Diese Tat-

variante ist also noch zu prüfen. 

 

3.4 Es stehen sich vorliegend sehr unterschiedliche Versionen, was sich ereignet haben 

soll, gegenüber. Es gibt dabei keine neutralen Zeugen, sondern nur Personen, welche mit den 

involvierten Parteien in einem geschäftlichen oder persönlichen Verhältnis stehen (G.____, 

E.____ und H.____ sind Mieter des Beschuldigten, D.____ ist eine Bekannte der Beschwer-

deführerin). Alle sind als Auskunftspersonen befragt worden. Einzig D.____ stützt hinsichtlich 

des Rückwärtsfahrens des Beschuldigten mit seinem Auto die Version der Beschwerdeführe-

rin, jedoch erzählt sie nichts von Tritten sowie dem Hin- und Herschwenken des Autos durch 

den Beschuldigten. Zum Verdrehen des Fingers ist sie nicht befragt worden und hat auch 

nichts dazu ausgesagt. Es ist zu berücksichtigen, dass die Einvernahme von D.____ erst am 

2. Juli 2018, also mehr als ein Jahr nach dem Vorfall vom 2. Mai 2017, durchgeführt worden 

ist. Die Begebenheit mit dem Beschuldigten, dass dieser rückwärtsgefahren sei, während sich 

die Beschwerdeführerin an der Autotür festgehalten habe, hat D.____ nicht von sich aus vor-

gebracht, sondern bloss bestätigt, nachdem der Untersuchungsbeauftragte sie danach gefragt 

hat (act. 411). Generell erzählt sie vieles nicht in freier Rede, sondern bestätigt jeweils die 

Vorhalte gegenüber dem Beschuldigten durch den Untersuchungsbeauftragten. Der Beschul-

digte seinerseits hat angegeben, von der Beschwerdeführerin massiv angegriffen worden zu 

sein, während diese die Geschichte andersherum erzählt. Beide stellen sich selber als Opfer 

und die andere Person als Aggressor dar. Keine der beiden Aussagen ist klar glaubhafter oder 

wird durch objektive Beweise oder Indizien unterstützt. Es gibt auch keine neutralen Zeugen 

des Geschehens, die noch befragt werden könnten oder weitere Sachbeweise, welche geeig-

net wären, den Tatverdacht zu erhärten. Angesichts dieser Situation ist nicht ersichtlich, wie 

weitere Abklärungen durch die Staatsanwaltschaft mehr Klarheit verschaffen könnten. Auch 

eine Konfrontationseinvernahme erscheint unter den gegebenen Voraussetzungen der Wahr-

heitsfindung nicht zuträglich, da das Geschehen inzwischen mehr als drei Jahre zurückliegt. 

Bei dieser Ausgangslage ist naheliegenderweise zu erwarten, dass die Befragten bei ihren 

bisherigen Versionen bleiben oder auf ihre früheren Depositionen verweisen. Der Tatverdacht 

auf eine (versuchte) einfache Körperverletzung konnte damit im Laufe der Untersuchungen 

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nicht weiter erhärtet werden. Wie bereits weiter oben ausgeführt, ist nicht erforderlich, dass 

alles ausser einem Freispruch ausgeschlossen sein muss, damit die Einstellung erfolgen kann, 

sondern es genügt, dass mit grosser Wahrscheinlichkeit ein Freispruch erfolgen wird. Auf-

grund der Tatsache, dass keine objektiven Beweise für eine versuchte einfache Körperverlet-

zung vorliegen, dass die Aussagen der befragten Personen nicht von Unbeteiligten stammen, 

sich höchst unterschiedliche Versionen des Geschehens gegenüberstehen und die jeweils den 

Parteien nahestehenden Personen tendenziell zu deren Gunsten aussagen, ist unter Würdi-

gung aller Umstände mit grosser Wahrscheinlichkeit ein Freispruch hinsichtlich des Tatbe-

stands der (versuchten) einfachen Körperverletzung zu erwarten. Eine Verurteilung bezüglich 

des Vorfalls, der sich vor über drei Jahren ereignet hat, erscheint deshalb nicht wahrscheinli-

cher als ein Freispruch, da das Strafgericht wohl in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro 

reo" freisprechen müsste. Da es sich überdies nicht um ein schweres Delikt handelt und eine 

Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstände als unwahrscheinlich erscheint (GRÄDEL 

/ HEINIGER, a.a.O., N 8 zu Art. 319 StPO), ist die Einstellung sachlich gerechtfertigt. 

 

4. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen erhellt, dass die Einstellungsverfügung 

der Staatsanwaltschaft vom 30. April 2020 nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde vom 14. 

Mai 2020 erweist sich demzufolge als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, sofern darauf 

einzutreten ist. 

 

III. Kosten 

1. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfah-

rens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch jene Partei, 

auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht. Die Be-

schwerdeführerin ist mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, weshalb die Verfahrenskosten 

gestützt auf die genannte Bestimmung zu ihren Lasten gehen. Die Kosten des Beschwerde-

verfahrens von total CHF 1'550.00 (bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 1'500.00 

und Auslagen von pauschal CHF 50.00) werden somit der Beschwerdeführerin auferlegt (vgl. 

§ 13 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren der Gerichte). 

 

2. Abschliessend ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteient-

schädigung für das Beschwerdeverfahren hat. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich An-

sprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Art. 429 bis 

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434 StPO. Diesen Bestimmungen ist zwar keine Regelung im Sinne von Art. 428 Abs. 1 StPO 

zu entnehmen, dessen ungeachtet hat sich indes auch der Anspruch auf Entschädigung im 

Rechtsmittelverfahren nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens zu richten (PATRICK 

GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 

2011, N 578; SCHMID / JOSITSCH, Praxiskommentar StPO, N 1 zu Art. 436 StPO; STEFAN 

WEHRENBERG / FRIEDRICH FRANK, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 4 zu 

Art. 436 StPO). Dementsprechend wird der Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung 

ausgerichtet. 

  

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Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

 

 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von total CHF 1'550.00 (beste-

hend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 1'500.00 und Auslagen von 

pauschal CHF 50.00) werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

 3. Dieser Beschluss wird den Parteien schriftlich eröffnet. 

 

 

 

Präsident 
 
 
 
 
Dieter Eglin 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
 
Constanze Seelmann 

 

 

 

 

Dieser Entscheid ist rechtskräftig 

 

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