# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ceff794-7255-5aee-b0df-64955c1d970d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.07.2009 IV 2008/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-40_2009-07-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 22.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
Art. 16 und 17 ATSG; Art. 28 IVG. Leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs, 
weil die nach Vorbescheid eingeholte Stellungnahme des RAD nicht zur 
Kenntnis gebracht wurde. Heilung. Würdigung des medizinischen 
Gutachtens, das eine Verbesserung des Gesundheitszustandes attestiert 
und im Revisionsverfahren zu einer Reduktion der Rente führt (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 
2008/40).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 22. Juli 2009

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Susanne Vincenz-Stauffacher, 

Schützengasse 6, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a P.___ (Jahrgang 1952) wurde mit Verfügung vom 14. Januar 1999 bei einem 

Invaliditätsgrad von 60% ab 1. Oktober 1996 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung zugesprochen. Der Erwerbsausfall resultierte aus den 

gesundheitlichen Einschränkungen auf Grund der Folgen eines Unfalls vom 4. April 

1994 sowie eines massiven Übergewichts (IV-act. 13). Mit Verfügung vom 10. Januar 

2002 reduzierte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die halbe Rente ab 1. September 

1999 auf eine Viertelsrente. Sie führte dazu aus, nachdem von der Schweizerischen 

Unfallversicherung (Suva) nun ein Invaliditätsgrad von 40% anerkannt werde und 

neben den Unfallbeschwerden keine weiteren, den Invaliditätsgrad beeinträchtigenden 

Einschränkungen vorlägen, werde dieser Grad übernommen (IV-act. 41 und 42). Die 

Suva stütze sich bei ihrem Entscheid auf das Gutachten von Dr. med. A.___, 

Fusschirurgie der Schulthess Klinik, vom 4. Dezember 2000. Darin hat Dr. A.___ 

angegeben, die Versicherte leide an einer posttraumatischen Arthrose naviculo-

cuneiforme I-II sowie tarso-metatarsal Gelenk III bei St. n. Luxation des medialen 

Lisfranc-Gelenks am 4. April 1994, durchgebauter Arthrodese der tarsometatarsalen 

Gelenke I und II und intercuneiformen Gelenks I/II nach viermaligem Eingriff sowie 

wahrscheinlicher sekundärer Ansatztendinose im Bereich des Beckenkamms rechts bei 

schmerzbedingtem Hinken beziehungsweise pathologischer Gangart. Auf Grund dieser 

Diagnosen und der arthrosebedingten Schmerzen schätze er die Arbeitsfähigkeit dieser 

Versicherten in einer vornehmlich sitzenden Tätigkeit in einem kaufmännischen Beruf 

auf 75% (G act. 4.2).

A.b Anlässlich eines Revisionsverfahrens wurde eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes aus psychischen Gründen geltend gemacht. Dr. med. B.___, 

Allgemeine Medizin FMH, gab der IV-Stelle in seinem Bericht vom 17. Januar 2004 an, 

er habe die Versicherte ab Oktober 2002 wegen Depression behandelt und eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Ab Dezember 2002 habe er sie an Dr. med. C.___, 

Spezialärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, überweisen müssen (IV-act. 

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50-9/10). Dr. C.___ führte in ihrem Bericht vom 19. Mai 2004 aus, die Versicherte leide 

insbesondere an einer Depression bei chronischem Schmerzzustand und 

Scheidungssituation. Auf Grund der chronischen Schmerzen sowie auch der kognitiven 

Defizite im Rahmen der depressiven Störung sei die Versicherte in ihrer 

Leistungsfähigkeit 75 bis 80% vermindert (IV-act. 50-3/10). Die IV-Stelle veranlasste in 

der Folge am 25. Juni 2004 eine psychiatrische Begutachtung an der Klink Gais (IV-act. 

54). Dr. med. D.___, Psychiatrie und Neurologie, Psychotherapie/Allgemeinmedizin und 

Spitalfacharzt, sowie Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten am 

17. September 2004 das Gutachten. Die Psychiater gaben an, die Versicherte leide an 

einer Anpassungsstörung mit längerer depressiven Reaktion (ICD-10: F43.22) sowie 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung bei Zustand nach Lisfranc-

Luxationsfraktur und 4-facher Revisionsoperation (ICD-10: F45.4). Die Ärzte führten 

aus, die auf Grund der eskalierenden Ehekrise erfolgte Trennung im Jahr 2002 habe 

eine einschneidende Destabilisierung mit Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit 

und Einschränkungen in der persönlichen Haushaltsführung verursacht. Hinsichtlich 

der Arbeitsfähigkeit führten die Psychiater aus, es bestehe im Rahmen der depressiven 

Störung eine verminderte emotionale Stabilität, emotionale Belastungsintoleranz und 

erhöhte Ambivalenz, so dass die Versicherte zwischen Selbstüberforderung und 

dekompensierter Schmerzwahrnehmungs- und Schmerzverarbeitungsstörung hin und 

her pendle. Dies führe zu Erregungs- und Angstzuständen, welche die Belastung am 

Arbeitsplatz verunmöglichten. Auf der geistigen Ebene zeige die Versicherte 

verminderte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen. Die bisherige Tätigkeit 

als Versicherungsberaterin sei deshalb um 75% eingeschränkt. Dabei bestände 

wiederum behinderungsbedingt eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 30%. 

Eine engmaschige ambulant-psychiatrische Behandlung könne die Arbeitsfähigkeit 

allenfalls auf 50% steigern (IV-act. 56).

A.c Mit Verfügung vom 12. April 2005 hob die IV-Stelle die Viertelsrente ab 1. Oktober 

2003 auf eine ganze Rente an. Sie gab an, der Gesundheitszustand habe sich 

wesentlich verschlechtert. Seit 2003 bestehe noch eine 11%ige Erwerbsfähigkeit. 

Sodann ordnete die IV-Stelle an, im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht habe die 

Versicherte eine ambulante psychiatrische Therapie mit mindestens zwei Terminen 

wöchentlich über die Dauer von sechs Monaten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

wahrzunehmen (IV-act. 71). Den Invaliditätsgrad ermittelte die IV-Stelle auf der 

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Grundlage des Valideneinkommens als kaufmännische Angestellte im Jahr 2001 

inklusive Teuerung von Fr. 81'000.-- sowie des zumutbaren Einkommens bei einem 

25% Pensum mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit (30%) von Fr. 8'625.--. Für das 

Invalideneinkommen stellte die IV-Stelle auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004, Sektor Dienstleistungen, ab (IV-act. 58).

A.d Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 15. März 2006, der Gesundheitszustand sei 

stationär. Die Behandlung der Versicherten, die regelmässig zu den Sitzungen 

gekommen sei und sehr motiviert und kooperativ mitgearbeitet habe, habe sich recht 

schwierig gestaltet. Die Versicherte habe auf die antidepressive Medikation mit vielen 

Nebenwirkungen reagiert. Aus diesem Grund bestehe nach wie vor ein depressives 

Zustandsbild mit Einschlafstörungen, mangelnder Belastbarkeit, Müdigkeit, kognitiven 

Defiziten und rascher Überforderung. Die Behandlung sei deshalb zur Aufarbeitung der 

zu Grunde liegenden Ursachen weiterzuführen, unter anderem auch zur Begleitung in 

der schwierigen und belastenden Scheidungssituation. Die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit betrage etwa 20% (IV-act. 82). Am 24. Mai 2006 verfügte 

die IV-Stelle wegen Invalidität des Ehegatten und der Aufhebung der ehelichen 

Gemeinschaft die Neuberechnung der ganzen Rente ab 1. Juni 2006 (IV-act. 85). Im 

Verlaufsbericht vom 31. März 2006 (richtig 31. Mai 2006) attestierte die Psychiaterin 

eine leichte Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten (IV-act. 86). Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl in seiner Stellungnahme vom 

21. Juli 2006 auf Grund der attestierten leichten Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes eine bidisziplinäre Begutachtung (IV-act. 91).

A.e Die IV-Stelle beauftragte am 28. Juli 2006 das Medizinische Gutachtenzentrum 

St. Gallen (MGSG) mit der Begutachtung der Versicherten. Neben den Standardfragen 

wollte die IV-Stelle Auskunft über den Verlauf und mutmassliche Befundänderungen 

(orthopädisch und psychiatrisch) seit 2004 sowie über die zumutbare Arbeitsfähigkeit in 

einer leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit (IV-act. 92). Am 21. Februar 2007 

erstattete das MGSG das Hauptgutachten. Die Untersuchung fand durch Dr. med. 

F.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, sowie Dr. med. G.___, Arzt für Neurologie und 

Psychiatrie, Sozialmedizin und Rehabilitationswesen, statt. Die Ärzte führten aus, sie 

stützten sich bei ihrer Begutachtung auf die Berichte der orthopädischen Klinik des 

Kantonsspitals von 1994 bis 1996, des Orthopäden Dr. H.___ von 1997 bis 2000, die 

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ärztlichen Berichte der Suva-Ärzte von 1999 und 2000, das Gutachten des Orthopäden 

Dr. A.___ von 2000 sowie auf die IV-Akten. Als Hauptdiagnose gaben die Ärzte an, die 

Versicherte leide an einer Arthrose zwischen Os naviculare und Os cuneiforme II und III 

sowie Os cuneiforme III-Metatarsale III und leicht cuboidometatarsal bei St. n. 

Arthrodese der Tarsometatarsalgelenke I und II sowie des intercuneiformen Gelenks I/II 

nach viermaliger Operation 1995 bis 1998 rechts nach veralteter Lisfranc-Luxation 

medial. Sodann bestehe eine Adipositas sowie eine rezidivierende depressive Störung 

mit gegenwärtig leichtem Ausprägungsgrad und eine Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit liege eine mässige 

Chondropathie des oberen und unteren Sprunggelenks rechts, eine bikompartimentale 

Kniegelenksarthrose links mit Kniekehlenzyste, eine akzentuierte Persönlichkeit mit vor 

allem abhängigen und selbstunsicheren Zügen, eine Hypothyreose sowie eine 

Penicillinallergie vor. Der Orthopäde führt dazu aus, die Schmerzen in der rechten 

Fusswurzel seien durch die radiologisch sichtbare Fusswurzelarthrose erklärt. 

Ungünstig wirke sich dabei die massive Adipositas (125 kg, 164 cm, BMI 46) aus. Die 

Versicherte sei insbesondere in wechselbelastenden Tätigkeiten eingeschränkt. 

Vorwiegend sitzende, körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten und trockenen 

Räumen entsprechend einer Büroanstellung seien der Versicherten bei voller 

Stundenpräsenz zu etwa 75% zumutbar. Weil sich in den vorliegenden Unterlagen 

keine orthopädischen Befunde respektive Notizen von 2004 befänden, könne er die 

Frage der IV-Stelle nach einer Befundänderung seit 2004 nicht beantworten, weil die 

Vergleichsbasis fehle. Der Psychiater führte in seinem Teilgutachten vom 3. Januar 

2007 aus, die Kombination der aus psychiatrischer Sicht festgehaltenen Störungen 

sowie der anhaltenden belasteten familiären Situation führe zu einer mittelgradigen 

Beeinträchtigung des psychischen Funktionsvermögens. Der psychische Zustand der 

Versicherten habe sich nach ärztlichem Vergleich der aktuellen Befunde mit den früher 

erhobenen Befunden gemäss Akten gebessert. Eine weitere Besserung oder gar 

Remission der psychischen Störung werde aber durch die anhaltende psychosoziale 

Belastungssituation blockiert. Die Versicherte sei in ihrem Antrieb, ihrer Ausdauer, ihrer 

Affektivität, im inhaltlichen Denken und in der Aufmerksamkeit sowie hinsichtlich des 

Gedächtnisses beeinträchtigt. Die Arbeitsfähigkeit betrage deshalb 50%. Insgesamt 

erachteten die Ärzte sowohl in der bisherigen Tätigkeit sowie in einer angepassten 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% als zumutbar (IV-act. 101 und 102). Der RAD 

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erachtete das Gutachten am 12. April 2007 als versicherungsmedizinisch plausibel (IV-

act. 106).

A.f  Mit Vorbescheid vom 19. April 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Reduktion der Invalidenrente in Aussicht. Sie führte dazu aus, gemäss ihren Unterlagen 

sei ihr eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten wie auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit zumutbar. Demnach liege ein medizinischer 

Revisionsgrund vor. Das zumutbare Einkommen betrage pro Jahr ohne Behinderung 

Fr. 85'886.-- und mit Behinderung Fr. 42'943.--, woraus eine Einkommenseinbusse von 

Fr. 42'943.-- resultiere beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 50%. Die bisherige 

ganze Rente werde deshalb auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt (IV-act. 111). 

Dagegen liess die Versicherte am 21. Mai 2007 einwenden, das MGSG-Gutachten 

erhelle nicht, inwiefern tatsächlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes 

eingetreten sei, die eine Arbeitsfähigkeit von 50% begründen würde. Dr. C.___ habe 

noch im März 2006 eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 20% attestiert. Zwar sei aus 

psychiatrischer Sicht eine leichte Verbesserung eingetreten, aber nicht aus physischer 

Sicht. Eine Verbesserung von 30% liege aber nicht vor. Sie habe deshalb weiterhin 

Anspruch auf eine ganze Rente (IV-act. 118). In seiner Stellungnahme vom 23. Oktober 

2007 berichtete der RAD, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sei im 

bidisziplinären Gutachten beschrieben worden, indem eine mittelgradige 

Beeinträchtigung des psychischen Funktionsvermögens bei einer leichten Depression 

festgehalten worden sei, sodass eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar sei. Die 

gutachterliche Bewertung sei notwendig geworden, um eine unabhängige und 

objektive Beurteilung der Leistungsfähigkeit vornehmen zu können, losgelöst von der 

therapeutischen Beziehung einer behandelnden Kollegin (IV-act. 121).

A.g Am 29. November 2007 verfügte die IV-Stelle die Rentenreduktion. Zu den 

Einwänden der Versicherten gab sie an, im ersten Gutachten der Klinik Gais vom 7. 

September 2004 werde erwähnt, dass eine adaptierte Tätigkeit zu 25% zumutbar sei. 

Zudem könne die Arbeitsfähigkeit durch Fortführung einer engmaschigen ambulant-

psychiatrischen Behandlung verbessert werden. Dieser Auflage habe die Versicherte 

Folge geleistet. Im orthopädischen Gutachten der Schulthess Klinik vom 4. Dezember 

2000 werde für eine adaptierte Tätigkeit eine 75%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Im 

aktuellen orthopädischen Gutachten werde diese Arbeitsfähigkeitsschätzung bestätigt. 

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Im psychiatrischen Teilgutachten werde für eine leidensadaptierte Tätigkeit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen. Gesamthaft resultiere eine zumutbare 

Arbeitsfähigkeit von 50%. Eine gutachterliche Bewertung sei notwendig geworden, um 

eine unabhängige objektive Beurteilung der Leistungsfähigkeit vornehmen zu können. 

Die bisherige ganze Rente werde deshalb auf eine halbe Rente herabgesetzt (IV-act. 

123 und 122).

B.   

B.a Gegen die Verfügung lässt die Versicherte am 18. Januar 2008 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 29. November 2007 und die 

weitere Ausrichtung einer ganzen Invalidenversicherungsrente. Die Beschwerdeführerin 

rügt, die Beschwerdegegnerin habe ohne eine weitere Stellungnahme auf die Einwände 

der Beschwerdeführerin die Verfügung zugestellt. Es stelle sich diesbezüglich die Frage 

der Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der psychiatrische Gutachter anerkenne, dass 

die Beschwerdeführerin an verschiedenen Einschränkungen aus psychiatrischer Sicht 

leide. Unbestrittenermassen habe sich die psychische Verfassung der 

Beschwerdeführerin verbessert. Die Beschwerdeführerin neige jedoch dazu, sich und 

ihre Ressourcen zu überschätzen. Dr. C.___ erachte denn auch eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% bei der anhaltenden psychosozial schwierigen Situation nicht als adäquat, 

obwohl eine leichte Verbesserung feststehe. Diesbezüglich sei ein Bericht von Dr. 

C.___ einzuholen. Der orthopädische Gutachter lege in seinem Gutachten nicht dar, 

inwiefern sich der Gesundheitszustand verbessert habe. Auf Grund seiner 

Ausführungen sei vielmehr davon auszugehen, dass er den Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin anders beurteile als frühere Ärzte. Offenbar würde ihm mangels 

Unterlagen aus dem Jahr 2004 die Vergleichsbasis fehlen. Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung gehöre nun aber nicht zu den relevanten Änderungen gemäss Art. 17 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1). Schliesslich habe Dr. C.___ die Beschwerdeführerin ans interdisziplinäre 

Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen überwiesen. Der zuständige 

Arzt sei nach einem ersten Untersuch zum Schluss gekommen, dass auf Grund der 

orthopädischen Beschwerden lediglich Schlafintervalle von 13 bis 20 Minuten hätten 

verzeichnet werden können. Der entsprechende Schlussbericht stehe noch aus und sei 

einzuholen. Weil sich der Gesundheitszustand aus orthopädischer Sicht nicht 

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verbessert habe und die Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes 

maximal eine Arbeitsfähigkeit von 30% erlaube, reduziere sich der Invaliditätsgrad von 

89% höchstens auf 70%, womit eine Halbierung der Rente nicht sachgerecht und die 

ganze Invalidenrente weiterzuführen sei (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. März 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt dazu aus, die behandelnde Psychiaterin der 

Beschwerdeführerin erachte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit nicht als adäquat. Ein 

entsprechender Arztbericht sei aber nicht eingereicht worden. Dr. C.___ habe jeweils in 

ihren Verlaufsberichten angeben, die Beschwerdeführerin leide an einer Depression bei 

chronischem Schmerzzustand und Scheidungszustand und der Gesundheitszustand 

sei stationär. Die Diagnosestellung des begutachtenden Arztes sei in Kenntnis der 

Vorakten erfolgt und sei viel differenzierter als diejenige der behandelnden Psychiaterin. 

Ausserdem dürfe die in der Beschwerde geltend gemachte und auch von der 

behandelnden Psychiaterin immer wieder thematisierte Belastungssituation durch die 

Scheidung invalidenversicherungsrechtlich für die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit 

nicht als relevant angesehen werden. Die abweichende Einschätzung der 

behandelnden Psychiaterin gebe deshalb keinen Anlass, am psychiatrischen 

Gutachten vom 3. Januar 2007 zu zweifeln. Eine Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes sei deshalb ausgewiesen. Betreffend die orthopädische 

Begutachtung sei korrekt, dass Dr. F.___ nicht dargelegt habe, inwiefern sich der 

physische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert haben sollte und 

die Frage nach der Entwicklung seit 2004 nicht beantwortet habe. Man sei jedoch in 

der Verfügung davon ausgegangen, dass sich aus orthopädischer Sicht gar keine 

Veränderung des Gesundheitszustandes beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit ergeben hätten. Im Vergleich zum Gutachten von Dr. A.___ 

vom 4. Dezember 2000 sei eine Arbeitsfähigkeit von 75% durch Dr. F.___ bestätigt 

worden (G act. 4).

B.c Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik vom 3. Juni 2008 an ihrem Antrag fest. 

Sie macht geltend, das rechtliche Gehör sei auch dadurch verletzt worden, weil die 

nach Eingang des Einwandes der Beschwerdeführerin eingeholte "weitere RAD-

Stellungnahme" der Beschwerdeführerin nicht zur Kenntnis gebracht worden sei. Mit 

Aktenzustellung durch die Beschwerdeinstanz könne dieser Mangel jedoch als geheilt 

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betrachtet werden. In dieser Stellungnahme fehle es jedoch an einer eigenen und 

eigenständigen Beurteilung des Gutachtens durch den RAD. Es sei gerade nicht 

"plausibel", wie der Gutachter zum Schluss kommen könne, die Beschwerdeführerin 

sei aus psychiatrischer Sicht zu 50% arbeitsfähig. Die Beschwerdegegnerin erachte die 

Diagnosestellung des begutachtenden Psychiaters für schlüssiger als diejenige der 

behandelnden Psychiaterin. Vor diesem Hintergrund sei die Einholung eines Berichts 

der behandelnden Psychiaterin unabdingbar. Unabhängig davon sei darauf 

hinzuweisen, dass es bei einer psychischen Belastungssituation auf die Ursachen 

derselben nicht ankomme. Zudem sei vorliegend das Ende des Scheidungsverfahrens 

nicht abzusehen. Betreffend die orthopädische Begutachtung seien der 

Beschwerdeführerin die Suva-Akten nicht vorgelegen. Wenn die Beschwerdegegnerin 

diesbezüglich von keiner Veränderung ausgehe, so stimme sie dem zu. Hingegen lägen 

neuere Gesundheitsbeschwerden vor, indem sich die Beschwerdeführerin zur 

Abklärung der Schilddrüsenerkrankung in Spitalpflege habe begeben müssen. Der 

entsprechende Austrittsberichts des Spitals Rorschach sei einzuholen. Die bereits in 

der Beschwerde erwähnten Schlafprobleme sowie die Verschlechterung des 

Krankheitsbildes betreffend die Schilddrüse hätten Einfluss auf die psychische 

Verfassung der Beschwerdeführerin. Die anerkannte leichte Verbesserung werde 

dadurch wieder rückgängig gemacht (G act. 11).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. Juni 2008 auf eine Duplik (G act. 13).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügungen vom 29. November 2007 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), ist auf die angefochtene Verfügungdie bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

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2.  

2.1  Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör geltend. Diese Rüge ist vorab zu beurteilen. Einerseits sieht die 

Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör verletzt, indem die Beschwerdegegnerin vor 

Erlass der Verfügung nicht Stellung zu den Einwänden der Beschwerdeführerin 

genommen hat. Die Beschwerdegegnerin ist praxisgemäss erst in der Begründung der 

Verfügung auf die Einwände der versicherten Person eingegangen. Eine zusätzliche 

Stellungnahme verlangt der Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht, weshalb keine 

Verletzung vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juni 2005 i/S. D [I 3/05]).

2.2  Andererseits sei das rechtliche Gehör verletzt worden, weil der 

Beschwerdeführerin die "weitere RAD-Stellungnahme" nicht zugestellt worden sei. Die 

vor Erlass der Verfügung eingeholte interne Stellungnahme des RAD vom 23. Oktober 

2007 (IV-act. 121) wurde der Beschwerdeführerin nicht vorgelegt. Die Stellungnahme 

des RAD diente der Beschwerdegegnerin zur Entscheidfindung. Sie war eine 

"Beweiswürdigungshilfe" bereits vorhandener medizinischer Akten und nicht eine 

zusätzliche gutachterliche Würdigung. Sie stellt somit kein neues förmliches 

Beweismittel dar. Trotzdem war es nicht zulässig, der Beschwerdeführerin vor Erlass 

der Verfügung keine Einsicht in die interne Stellungnahme des RAD vom 23. Oktober 

2007 zu gewähren, weil diese eine Aktenerweiterung bewirkte und ihr nicht jede 

Aussen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden kann. Es handelt sich um ein 

entscheidrelevantes Aktenstück (Urteil des Bundesgerichts vom 14. September 2007 i/

S. R [I 143/07] E. 3.3). Das rechtliche Gehör ist sowohl bei RAD-Stellungnahmen nach 

Art. 49 Abs. 2 wie Abs. 3 IVV (eigene Exploration bzw. blosse Beratung) zu gewähren 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. September 2008 i/S. H [8C_424/2008] E. 2.2). 

Indem sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung auch auf diese neue Akte 

abgestützt hat, ohne der Beschwerdeführerin vorgängig Einsicht zu gewähren, hat sie 

das rechtliche Gehör verletzt. Diese auch in anderen Fällen zu beobachtende Praxis 

muss die Beschwerdegegnerin aufgeben. Die Gehörsverletzung wiegt konkret 

allerdings nicht so schwer, dass sie zwingend die Rückweisung der Sache an die 

Beschwerdegegnerin erfordern würde. Die Beschwerdeführerin erhielt vorliegend die 

Möglichkeit, sich vor einer Beschwerdeinstanz (dem kantonalen Versicherungsgericht) 

zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. 

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BGE 126 V 132). Diese Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit geheilt worden, wie 

auch die Beschwerdeführerin in der Replik festhält.

3.  

3.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG 

anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

3.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 

Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer 

umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

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Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2).

3.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

4.  

4.1  Im Zeitpunkt der letzten umfassenden Sachverhaltsabklärung haben die 

begutachtenden Psychiater am 17. September 2004 festgestellt, dass die 

Beschwerdeführerin an einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion 

sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung bei Zustand nach Lisfranc-

Luxationsfraktur und 4-facher Revisionsoperation leide. Die Arbeitsfähigkeit betrage 

noch 25% und diese sei in der Leistungsfähigkeit um 30% eingeschränkt (IV-act. 56). 

Mit Verfügung vom 12. April 2005 hat man der Beschwerdeführerin deshalb eine ganze 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 89% zugesprochen und eine 

psychiatrische Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht angeordnet (IV-

act. 71). Da die behandelnde Psychiaterin in ihrem Verlaufsbericht vom 31. Mai 2006 

eine leichte Verbesserung des Gesundheitszustandes angeben hat, wurde eine 

bidisziplinäre Begutachtung in Auftrag gegeben um den Gesundheitszustand 

umfassend zu untersuchen (IV-act. 86 und 92). Im vorliegenden Verfahren ist deshalb 

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der Sachverhalt zum Zeitpunkt der Verfügung vom 12. April 2005 mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung vom 29. November 2007 zu prüfen.

4.2  Unbestrittenermassen hat sich die orthopädische Situation der 

Beschwerdeführerin seit der Begutachtung im Jahr 2000 nicht verändert. Sie leidet 

nach wie vor an einer Arthrose in der rechten Fusswurzel nach viermaliger Operation 

einer veralteten Lisfranc-Luxation medial. Die Arbeitsfähigkeit ist dadurch um 25% 

eingeschränkt (IV-act. 101). Die Veränderungen des Gesundheitszustandes und ihre 

Auswirkungen auf die Resterwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin sind deshalb 

hauptsächlich psychischer Art. Diesbezüglich macht die Beschwerdeführerin in der 

Replik geltend, die gutachterlich attestierte Verbesserung sei durch die unterdessen 

eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Schlafprobleme, 

Schilddrüsenerkrankung) rückgängig gemacht worden. Sie verlangt deshalb die Edition 

der entsprechenden Arztberichte. Aus den Akten ist ersichtlich, dass die 

Schlafbeschwerden schon längere Zeit bestehen. Bereits in der Begutachtung von 

2004 wurde eine Gesamtschlafdauer von lediglich zwei bis drei Stunden angegeben 

(IV-act. 59). Anlässlich der Begutachtung vom 3. Januar 2007 hat die 

Beschwerdeführerin angegeben, sie könne schlecht einschlafen und schlafe dann drei 

bis vier Stunden pro Nacht. Der Psychiater hat unter anderem eine rezidivierende 

depressive Störung mit gegenwärtig leichtem Ausprägungsgrad sowie eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion diagnostiziert (IV-act. 102), zu deren 

Beschwerdebild unter anderem auch eine ausgeprägte Müdigkeit und ein gestörter 

Schlaf gehören (Internationale Klassifikation psychischer Störungen: ICD-10, Kapitel V 

(F); klinisch-diagnostische Leitlinien/Weltgesundheitsbehörde, Ausgabe 2000, S. 145). 

Daraus folgt, dass Schlafbeschwerden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in der 

früheren Diagnose berücksichtigt waren. Eine Verschlechterung derselben sowie der 

Schilddrüsenerkrankung ist erst nach Erlass der Verfügung geltend gemacht worden. 

Eine Edition von Arztberichten über den weiteren Verlauf des Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin kann unterbleiben, weil der Sachverhalt zu beurteilen ist, wie 

er sich bis zum Erlass der Verfügung am 29. November 2007 entwickelt hat.

4.3  Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, sie stimme zwar einer leichten 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes zu. Sie neige jedoch zu 

Selbstüberschätzung. Die Arbeitsfähigkeit betrage höchstens 30%, weshalb ihr 

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weiterhin eine ganze Rente zustehe. Schliesslich sei im Gutachten nicht ausgeführt, 

worin die Verbesserung bestehe, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass 

lediglich eine andere Bewertung vorliege. Aus dem Gutachten der Klinik Gais vom 

17. September 2004 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin objektiv im Affekt 

dünnhäutig und weinerlich wirkte und unter inneren Ambivalenzen litt. Im 

Gedankeninhalt sei sie eingeengt auf die gegenwärtige Kampfscheidungssituation und 

auf unerfüllte berufliche Perspektiven gewesen. Subjektiv hätten deutliche 

Merkfähigkeits- und Konzentrationseinschränkungen vorgelegen sowie ein teilweise 

sensitives Beziehungserleben. Die Beschwerdeführerin habe ausgeprägte 

Biorhythmusstörungen und schlafe lediglich zwei bis drei Stunden bei ausgeprägter 

Einschlafstörung und Durchschlafstörung (IV-act. 56 S. 3). Diagnostiziert wurden eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Die Arbeitsfähigkeit betrage noch 25% und die 

Leistungsfähigkeit derselben 30% (IV-act. 56 S. 5). Mit Verlaufsbericht vom 31. Mai 

2006 attestierte die behandelnde Psychiaterin eine leichte Verbesserung (IV-act. 86). 

Anlässlich der Begutachtung vom 3. Januar 2007 hat die Beschwerdeführerin 

angegeben, die Psychotherapie habe sehr geholfen, sie sei jetzt stabiler und breche 

nicht gerade in Tränen aus. Das Gedächtnis sei 2002 katastrophal schlecht gewesen. 

Bis vor einem Dreivierteljahr habe sie häufig im Alltag Dinge vergessen. Dies sei jetzt 

besser, aber noch nicht in Ordnung (IV-act. 102 S. 3). Aus objektiver Sicht hat der 

begutachtende Psychiater festgehalten, dass die Beschwerdeführerin immer wieder 

den Wunsch nach Arbeit und nach Beendigung des quälenden familiären Status 

geäussert habe. Im zeitlichen Verlauf der Untersuchung hätten die geistig-emotionale 

Präsenz und die Konzentrationsfähigkeit nur unwesentlich nachgelassen. Gegen Ende 

der Exploration sei eine zunehmende Durchlässigkeit für einen traurigen Affekt deutlich 

geworden, insbesondere gekoppelt an die erneute Erörterung der aktuell belastenden 

Familiensituation. Die Beschwerdeführerin habe in der Hamilton-Depressionsskala 13 

Punkte erreicht, was dem Übergangsbereich zwischen "ungestörter" und "leichter 

Depression" entspreche. Als Diagnosen hat der Psychiater eine rezidivierende 

depressive Störung mit gegenwärtig leichtem Ausprägungsgrad und eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion angegeben. Ohne Einwirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe eine akzentuierte Persönlichkeit mit vor allem abhängigen und 

selbstunsicheren Zügen (IV-act. 102 S. 7). Aus den Akten ist somit eine klare 

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Verbesserung aus subjektiver Sicht belegt. Diese wird sodann durch die objektive 

Beurteilung des Psychiaters bestätigt, der nur noch eine leichte depressive Störung 

feststellen konnte. Dies belegte er unter anderem auch mit dem Ergebnis der Hamilton-

Skala. Dabei handelt es sich um eine Diagnosewerkzeug zur Fremdbeurteilung 

(Download unter http://de.wikipedia.org/wiki/Hamilton-Skala neues Fenster, 

eingesehen am 22. Juni 2009). Die auch subjektiv geschilderte Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustandes seit 2004 ist somit nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auf eine Selbstüberschätzung der Beschwerdeführerin 

zurückzuführen. Sodann hat der begutachtende Psychiater in seiner Diagnose sowohl 

die psychosozial belastende Situation der Beschwerdeführerin als auch die 

Auswirkungen der Depression berücksichtigt. Er hat dabei alle vorhandenen 

psychiatrisch relevanten Akten beigezogen und in seine Beurteilung mit einfliessen 

lassen. Insgesamt hat er eine Arbeitsfähigkeit von 50% als zumutbar erachtet. Beim 

vorliegend zu beurteilenden verbesserten Gesundheitszustand, der auch von der 

behandelnden Psychiaterin grundsätzlich bestätigt worden ist, erscheint eine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 25% auf 50% ohne weitere orthopädisch bedingte 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit als begründet. Dass lediglich eine 

Arbeitsfähigkeit von 30% zumutbar sei, wie dies die Beschwerdeführerin geltend 

macht, ist demgegenüber nicht schlüssig. Sie hat dazu keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte vorgebracht, die im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung im 

Januar 2007 unerkannt geblieben wären und zu einer tieferen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung führen würden. Von einer Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes und einer damit verbundenen gesteigerten Arbeitsfähigkeit bis 

zum Verfügungszeitpunkt ist deshalb auszugehen. Auf das Gutachten ist 

vollumfänglich abzustellen. Die Einholung eines weiteren Berichts der behandelnden 

Psychiaterin kann unter diesen Umständen unterbleiben.

5.  

Gemäss der korrekt erhobenen Invaliditätsbemessung besteht ein Invaliditätsgrad von 

50%, weshalb der Beschwerdeführerin noch eine halbe Rente zusteht. Die 

Herabsetzung der Rente ist somit begründet. Unter diesen Umständen hat die 

Beschwerdeführerin grundsätzlich Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen 

(namentlich auf Unterstützung bei der Stellensuche und der Einarbeitung an einer 

http://de.wikipedia.org/wiki/Hamilton-Skala

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Stelle; Art. 18 und 18a IVG). Es steht ihr frei, sich hieführ bei der Beschwerdegegnerin 

zu melden.

6.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss im Verfahren IV 2008/40 in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
	Art. 16 und 17 ATSG; Art. 28 IVG. Leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil die nach Vorbescheid eingeholte Stellungnahme des RAD nicht zur Kenntnis gebracht wurde. Heilung. Würdigung des medizinischen Gutachtens, das eine Verbesserung des Gesundheitszustandes attestiert und im Revisionsverfahren zu einer Reduktion der Rente führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 2008/40).

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