# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 569a6483-ca8a-5b96-a1c5-2ea0c7003c3b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 25.02.2016 ZK1 2016 5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2016-5_2016-02-25.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 25. Februar 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 5 25. April 2016

Urteil
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuarin ad hoc Züger

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. René 
Locher, Marktgasse 7, 8640 Rapperswil SG, 

gegen

den Abschreibungsentscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Albula, vom 
22. Dezember 2015, mitgeteilt am 23. Dezember 2015, in Sachen der 
Beschwerdeführerin gegen A._____, Beschwerdegegner, B._____, 
Beschwerdegegner, und C._____, Beschwerdegegnerin, alle drei vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. Eva Druey Just, Masanserstrasse 40, Villa Zambail, 7000 
Chur, 

betreffend aussergerichtliche Entschädigung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. A._____, C._____ und B._____ liessen am 22. Oktober 2015 beim 
Bezirksgericht Albula eine Schutzschrift gegen X._____ mit folgenden 
Rechtsbegehren einreichen:

"1. Es sei die vorliegende Schutzschrift als vorläufige Stellungnahme zu 
einem allfälligen Gesuch von X._____, _____, um Erlass eines 
superprovisorischen Baustopps betreffend die Bautätigkeit auf der 
Parzelle Nr. _____ und _____ der Gemeinde O.1_____ 
entgegenzunehmen.

2. Es sei ein allfälliges Gesuch um Erlass eines superprovisorischen 
Baustopps betreffend die Bautätigkeit auf der Parzelle Nr. _____ und 
_____ der Gemeinde O.1_____ vollumfänglich abzuweisen.

3. Es sei der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, vor Erlass 
provisorischer Massnahmen in Ergänzung der vorliegenden 
Schutzschrift mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen.

4. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge."

B. Am 27. Oktober 2015 liess X._____ beim Bezirksgericht Albula gegen 
A._____, C._____ und B._____ ein Gesuch betreffend vorsorgliche Massnahmen 
einreichen. Dabei stellte sie die folgenden Rechtsbegehren (vgl. Vorinstanz act. 
I./1.):

"1. Es sei den Beklagten 1 (A._____) und 2 (C._____) unter 
Strafandrohung von Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu befehlen, 
die Umbauarbeiten auf der Grundlage der Baubewilligung der 
Baubehörde O.1_____, vom 10.04.2015, am Grundstück Nr. _____, 
Grundbuch O.1_____, unverzüglich einzustellen.

2. Die richterliche Anordnung gemäss Ziffer 1 sei ohne Anhörung der 
Gegenparteien zu erlassen (superprovisorisch).

3. Es sei der Klägerin gemäss Art. 263 ZPO eine angemessene Frist zur 
Einleitung der Klage anzusetzen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten."

C. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2015 wies das Bezirksgericht Albula den 
Antrag von X._____ betreffend Erlass einer superprovisorischen Massnahme ab 
(vgl. Vorinstanz act. II./1.). Gleichentags wurde der Rechtsvertreterin von A._____, 
C._____ und B._____ ein Exemplar des Gesuchs von X._____ zur Einreichung 
einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 9. November 2015 zugestellt (vgl. 
Vorinstanz act. IX./1.). 

D. Mit Eingabe vom 04. November 2015 ersuchte die Rechtsvertreterin von 
A._____, C._____ und B._____ um Fristerstreckung zur Einreichung der 
Stellungnahme bis zum 16. November 2015; welche ihr mit Schreiben des 

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Präsidenten des Bezirksgerichts Albula vom 09. November 2015 gewährt wurde 
(vgl. Vor-instanz act. IX./3. und 4.).

E. Am 09. November 2015 teilte der Rechtsvertreter von X._____ dem 
Bezirksgericht Albula mit, dass seine Mandantin das Begehren um vorsorgliche 
Massnahmen zurückziehe. Da die Baubehörde (recte: der Gemeindevorstand 
O.1_____) entgegen der Vorankündigung der Bauverwaltung O.1_____ in der 
Zwischenzeit einen Baustopp mit Wirkung ab 12. November 2015 erlassen habe, 
falle das rechtliche Interesse der Gesuchstellerin auf Erlass vorsorglicher 
Massnahmen dahin. Ausserdem bat er bei der Festlegung der Prozesskosten zu 
berücksichtigen, dass seine Mandantin aufgrund der Ankündigung der 
Bauverwaltung O.1_____ nicht umhin gekommen sei, das Gesuch einzureichen 
(vgl. Vorinstanz act. I./2.).

F. Mit Abschreibungsentscheid vom 22. Dezember 2015, mitgeteilt am 
23. Dezember 2015, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Albula wie folgt:

"1. Das Verfahren Proz. Nr. 135-2015-143 wird infolge Gesuchsrückzugs 
als gegenstandslos abgeschrieben.

2.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 500.00 gehen zu Lasten der 
gesuchstellenden Partei und werden mit dem geleisteten Vorschuss 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 2'000.00 wird nach Erhalt eines 
Einzahlungsscheines erstattet.

   b) X._____ hat die Gesuchsgegner mit CHF 2'500.00 (inkl. Spesen und 
MWSt.) aussergerichtlich zu entschädigen.

3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung)"

Das Bezirksgericht Albula stellte fest, dass keine Gründe für ein Abweichen von 
den Verteilungsgrundsätzen nach Art. 106 Abs. 1 ZPO ersichtlich seien. 
Demzufolge habe die Gesuchstellerin für die Gerichtskosten aufzukommen und 
die Gesuchsgegner aussergerichtlich angemessen zu entschädigen. Für die 
Erarbeitung der Schutzschrift – welche für das Abwenden einer 
superprovisorischen Anordnung erforderlich gewesen sei –, die Instruktion, 
rechtliche Abklärungen sowie Vorbereitungshandlungen seien ca. neun Stunden 
als angemessener Aufwand zu berücksichtigen. Bei einem mittleren 
Stundenansatz von CHF 240.-- werde somit eine aussergerichtliche 
Entschädigung in der Höhe von CHF 2'500.-- (inkl. MWSt. und Spesen) als 
angemessen betrachtet und zugesprochen.

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G. Dagegen liess X._____ am 04. Januar 2016 Beschwerde an das 
Kantonsgericht von Graubünden einreichen und stellte die folgenden 
Rechtsbegehren:

"1. Es sei Ziff. 2. b) des Abschreibungsbeschlusses des Bezirksgerichts 
Albula vom 22. Dezember 2015 im Proz. Nr. 135-2015-143, wonach 
X._____ die Gesuchs- bzw. Beschwerdegegner mit CHF 2'500.00 
(inkl. Spesen und MWSt.) aussergerichtlich zu entschädigen habe, 
aufzuheben.

2. Es sei neu festzuhalten, dass den Beschwerdegegnern keine 
Parteientschädigung zugesprochen werde.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegegner."

Begründend wurde dazu im Wesentlichen vorgebracht, dass die Kosten einer 
Schutzschrift vorprozessuale Kosten seien und dementsprechend die 
gesuchstellende Partei die Kosten dafür zu tragen habe. Die Schutzschrift sei ein 
vorbeugendes Verteidigungsmittel, welche eine Partei auf eigenes Risiko erstelle 
und einreiche. Die für die Abweisung massgebenden Daten habe die Vorinstanz 
auch dem Gesuch der Beschwerdeführerin und dessen Beilagen entnehmen 
könne, daher sei für die Schlussfolgerung der Vorinstanz die Schutzschrift der 
Beschwerdegegner nicht erforderlich gewesen. Durch die Qualifikation der 
Schutzschrift als prozessual "erforderlich" bzw. notwendig habe die Vorinstanz 
Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO verletzt. 

H. A._____, C._____ und B._____ liessen in ihrer Vernehmlassung vom 
12. Januar 2016 auf Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin antragen. Dazu wurde 
begründend festgehalten, dass das Bezirksgericht Albula eine superprovisorische 
Verfügung des Baustopps gestützt auf die Schutzschrift abgelehnt habe. Ein 
Klagerückzug habe nur dann nicht notwendigerweise Kostenfolgen, wenn der 
Kläger in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst gewesen sei. Vorliegend 
sei nicht dargelegt worin diese Veranlassung zu sehen wäre; es habe weder eine 
Änderung der Rechtsprechung, noch eine Änderung im Verhalten der 
Beschwerdeführer stattgefunden. Insbesondere könne das Verhalten der 
Gemeinde O.1_____ nicht als Veranlassung zur Prozessführung gesehen werden, 
da der öffentlich- und der privatrechtliche Baustopp zweierlei Paar Schuhe seien. 
Der Klagerückzug sei nach den allgemeinen Regeln kostenpflichtig und die 
Beschwerdegegner für ihren Aufwand angemessen zu entschädigen. Ferner 
wurde ausgeführt, dass das Baustoppverfahren die Beschwerdegegner massiv 

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viel mehr gekostet habe, als sie mit der zugesprochenen Parteientschädigung 
erhalten.

I. Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid, in den 
Rechtsschriften sowie in den Akten wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Anfechtungsobjekt bildet vorliegend ein in Zusammenhang mit einem 
Abschreibungsbeschluss im Sinne von Art. 241 Abs. 3 ZPO ergangener 
Kostenentscheid. Ein solcher Kostenentscheid ist gestützt auf Art. 110 in 
Verbindung mit Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO selbständig mittels Beschwerde 
anfechtbar. Beschwerdeinstanz ist gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes 
zur Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) das Kantonsgericht von 
Graubünden. Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit bei der 
I. Zivilkammer (Art. 6 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts 
[Kantonsgerichtsverordnung, KGV; BR 173.100]). Die Beschwerde gegen im 
summarischen Verfahren ergangene Entscheide ist beim Kantonsgericht von 
Graubünden innert 10 Tagen seit der Zustellung des angefochtenen Entscheids 
schriftlich und begründet sowie unter Beilage desselben einzureichen (Art. 321 
Abs. 1 und 2 ZPO). Der angefochtene Entscheid vom 22. Dezember 2015 wurde 
der Beschwerdeführerin am 23. Dezember 2015 mitgeteilt. Somit erweist sich die 
am 04. Januar 2016 erhobene Beschwerde als fristgerecht.

b) Wird der Kostenentscheid selbständig mit Beschwerde angefochten, so ist 
der Beschwerdeantrag zu beziffern, das heisst, es muss konkret begehrt werden, 
wie die Kosten festzusetzen seien (David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ 
Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 
3. Aufl., Zürich 2016, N 3 zu Art. 110 ZPO). Diesen Anforderungen vermag die 
vorliegende Beschwerde zu genügen, indem im Rechtsbegehren ausdrücklich die 
Nichtauferlegung der Parteientschädigung im Umfang von CHF 2'500.-- beantragt 
wird. Die Beschwerde entspricht zudem auch den übrigen Formerfordernissen, so 
dass darauf eingetreten werden kann.

c) Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO entscheidet das Kantonsgericht von 
Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- 

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nicht überschreitet. Dies ist vorliegend der Fall, da eine Parteientschädigung in der 
Höhe von CHF 2'500.-- angefochten wird.

d) Mit der Beschwerde können gemäss Art. 320 ZPO einerseits eine unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) und andererseits eine offensichtlich unrichtige 
Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Im Bereich von 
Rechtsfragen verfügt die Beschwerdeinstanz über die gleiche, freie Kognition wie 
die Vorinstanz. Unrichtige Rechtsanwendung beinhaltet dabei auch die blosse 
Unangemessenheit, soweit Rechtsfolgeermessen betroffen ist, weshalb die 
Beschwerdeinstanz einen erstinstanzlichen Entscheid infolge unangemessener 
Ausübung des Rechtsfolgeermessens abändern bzw. die Sache zur neuen 
Entscheidung an die erste Instanz zurückweisen kann (Art. 327 Abs. 3 ZPO). Bei 
der Überprüfung der Angemessenheit ist gemäss Lehre und Rechtsprechung 
jedoch eine gewisse Zurückhaltung geboten. Die Rechtmittelinstanz darf ihr 
Ermessen gegebenenfalls zwar an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, 
die freie Überprüfungsbefugnis hindert sie aber nicht daran, in Ermessensfragen 
einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Hinsichtlich der 
Sachverhaltsfeststellung gilt für die Beschwerde hingegen eine beschränkte 
Kognition. Erforderlich ist eine qualifiziert fehlerhafte, das heisst willkürliche, 
Feststellung des Sachverhalts. Soweit es um Tatbestandsermessen geht, welches 
als Tatfrage qualifiziert wird, ist die Kognition der Beschwerdeinstanz ebenfalls auf 
eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts beschränkt (vgl. zum 
Ganzen Dieter Freiburghaus/ Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Peter 
Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 
36 f. zu Art. 310 ZPO; Kurt Blickenstorfer, in: Brunner/Gasser/ Schwander [Hrsg.], 
DIKE-Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich 2011, N 5 zu 
Art. 310 ZPO).

e) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel, welche nicht bereits im 
vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht beziehungsweise vorgelegt wurden, im 
Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Es gilt mithin im Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde bezweckt 
grundsätzlich eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheids, einer 
Fortführung des Verfahrens dient sie hingegen im Allgemeinen, anders als die 
Berufung, nicht (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Somit sind 

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sämtliche erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Urkunden beider Parteien 
aus dem Recht zu weisen.

2.a) Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten von CHF 500.-- gestützt auf Art. 106 
Abs. 1 ZPO, wonach Prozesskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen sind 
und bei Klagerückzug die klagende Partei als unterliegend gilt, der 
Beschwerdeführerin auferlegt. Eine Anwendung von Art. 107 Abs. 1 ZPO, wonach 
bei Vorliegen bestimmter Gründe die Prozesskosten nach Ermessen verteilt 
werden können, wurde von der Vorinstanz abgelehnt. Die Überbindung der 
Gerichtskosten wird von der Beschwerdeführerin nicht angefochten, sondern nur 
die Zusprechung einer aussergerichtlichen Entschädigung an die Gegenpartei. In 
ihrer Begründung geht sie auf die Erwägungen der Vorinstanz zu Art. 107 Abs. 1 
ZPO nicht ein, obwohl sich diese allgemein mit den Prozesskosten befasst und 
diese auch die Parteientschädigung umfasst (Art. 95 Abs. 1 ZPO). Daraus kann 
geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin (zu Recht) davon ausgeht, 
dass sich ein Verzicht auf die Zusprechung einer Parteientschädigung an die 
Gesuchsgegener nicht aus Art. 107 Abs. 1 ZPO ableiten lässt.

b) Die Beschwerdeführerin begründet ihr Rechtsbegehren vielmehr damit, der 
Aufwand für die Einreichung einer Schutzschrift durch die Gegenpartei stelle nicht 
zu entschädigende vorprozessuale Kosten dar. Die Schutzschrift sei auf eigenes 
Risiko erstellt worden. Die damit zusammenhängenden Kosten seien daher nicht 
notwendige Prozesskosten.

c) Demgegenüber halten die Beschwerdegegner dafür, dass vorprozessualer 
Aufwand nicht von vornherein unentschädigt bleibe. Schutzschriften seien beim 
Kostenentscheid zu berücksichtigen, wenn das erwartete Gesuch tatsächlich 
eingegangen sei und die Schutzschrift zur Abwehr superprovisorischer 
Massnahmen notwendig gewesen sei. Zudem seien sie gezwungen gewesen, 
eine praktisch vollständige Vernehmlassung zum beantragten Baustopp 
vorzubereiten.

d) Die Beschwerdeführerin begründet ihr Begehren ausschliesslich damit, 
dass der Aufwand für die eingereichte Schutzschrift nicht zu entschädigen sei. 
Dabei übersieht sie, dass die Vorinstanz die Parteientschädigung nicht nur für den 
Aufwand für die Erarbeitung der Schutzschrift zugesprochen hat, sondern auch 
"für die Instruktion, rechtliche Abklärungen und Vorbereitungsarbeiten" (vgl. S. 5 
Abschreibungsentscheid). Mit keinem Wort wendet sich die Beschwerdeführerin 
dagegen, dass dieser Aufwand zu entschädigen ist. Im Gegenteil kann aus dem 

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Prozessverhalten der Beschwerdeführerin geschlossen werden, dass sie eine 
grundsätzliche Entschädigungspflicht anerkennt. Sie hat nämlich die Verteilung 
der Prozesskosten – welche wie erwähnt auch die Parteientschädigung beinhalten 
– nach Art. 106 Abs. 1 ZPO akzeptiert, wonach sie als das Gesuch 
zurückziehende und damit unterliegende Partei die Prozesskosten zu tragen hat. 
Insoweit geht das Rechtsbegehren um völlige Aufhebung der Parteientschädigung 
von vornherein an der Sache vorbei; kann doch nicht im Ernst behauptet werden, 
den Gesuchsgegnern seien im Verfahren vor der Vorinstanz überhaupt keine 
Prozesskosten entstanden. Im Gegenteil dürfte dieser auch ohne Einbezug der 
Schutzschrift nicht unerheblich gewesen sein. Nach Abweisung des Gesuchs um 
Erlass einer superprovisorischen Massnahme wurde den Gesuchsgegnern 
nämlich am 29. Oktober 2015 Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung 
angesetzt, deren Verlängerung erst am letzten Tag der Frist (09. November 2015) 
bewilligt wurde. Es ist daher ohne weiteres glaubhaft, wenn die Rechtsvertreterin 
der Beschwerdegegner geltend macht, sie habe vorsichtshalber bis zum Ablauf 
der Frist die Vernehmlassung fast vollständig vorbereiten müssen. Damit dürfte 
ein grosser Teil der zugesprochenen Parteientschädigung von CHF 2'500.-- 
bereits ausgewiesen sein.

3. Zu kurz greifen sodann die Ausführungen der Beschwerdeführerin 
bezüglich der Entschädigung für den durch die Einreichung der Schutzschrift 
entstandenen Aufwand. Zwar ist es zutreffend, dass eine Schutzschrift 
zwangsläufig vor Rechtshängigkeit des Gesuchs, zu dessen Abwehr die 
Schutzschrift verfasst wird, dem voraussichtlich für das befürchtete Gesuch 
zuständigen Gericht eingereicht wird. Da die Schutzschrift vorerst beim 
betreffenden Gericht lediglich aufbewahrt und der mutmasslichen Gegenpartei gar 
nicht zugestellt wird (Art. 270 Abs. 2 ZPO), ist es von vornherein 
selbstverständlich, dass die die Schutzschrift einreichende Partei zunächst den 
eigenen Aufwand und allenfalls eine vom Gericht für die Hinterlegung der 
Schutzfrist erhobene Gebühr selbst zu tragen hat. Eine andere Sichtweise ist aber 
dann gegeben, wenn das befürchtete Gesuch in der Tat beim entsprechenden 
Gericht eingeht. In diesem Fall hat das Gericht die Schutzschrift beizuziehen. Sie 
muss dem Gesuchsteller zugestellt werden und ist im Rahmen der Beurteilung 
des Gesuches zu würdigen (vgl. Andreas Güngerich, Berner Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 18 zu Art. 270 ZPO). 
Mit der Einreichung des Gesuchs um Erlass einer Massnahme ohne vorgängige 
Anhörung der Gegenpartei mutiert somit die zunächst einseitige Schutzschrift zu 
einer Rechtsschrift des nun anhängig gemachten Zweiparteienverfahrens. Ab 

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diesem Zeitpunkt rechtfertigt es sich ohne weiteres, den Aufwand für die 
Erarbeitung der Schutzschrift grundsätzlich als Prozesskosten anzuerkennen, 
welche nach den üblichen Regeln zu verteilen sind. Der Umstand, dass die 
Schutzschrift im Allgemeinen vor Eintritt der Rechtshängigkeit verfasst wird, steht 
der Qualifikation als Prozesskosten nicht entgegen. Es ist anerkannt, dass auch 
vorprozessual entstandene Kosten, namentlich diejenigen für die 
Prozessvorbereitung, nach Massgabe des Prozessrechts überwälzt werden 
können (vgl. Andreas Güngerich, Die Schutzschrift im schweizerischen 
Zivilprozessrecht, Bern 2000, S. 66; Benedikt A. Suter/Cristina von Holzen, in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 31 zu Art. 95 ZPO). Unterliegt somit 
der Massnahmenkläger im Massnahmenverfahren hat dieser somit neben den 
Kosten des Massnahmenverfahrens selbst auch diejenigen des 
Schutzschriftverfahrens samt Parteientschädigung zu tragen (vgl. Andri Hess-
Blumer, Die Schutzschrift nach eidgenössischem und zürcherischem Recht, 
Zürich 2001, S. 198/200).

4. Zu prüfen hat das Gericht indessen nach den üblichen Kriterien, ob der 
geltend gemachte Aufwand für die Schutzschrift notwendig war (Art. 95 Abs. 3 
lit. a und b ZPO). In diesem Zusammenhang stellte die Vorinstanz fest, dass diese 
erforderlich für das Abwenden einer superprovisorischen Verfügung gewesen sei. 
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass die Schutzschrift für die 
Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht erforderlich gewesen sei, da sie die 
massgebenden Daten dem Gesuch der Beschwerdeführerin habe entnehmen 
können. Dabei übersieht die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz die 
Abweisung des Antrags auf Erlass einer superprovisorischen Massnahme in der 
Verfügung vom 29. Oktober 2015 ausdrücklich auf die Schutzschrift der 
Beschwerdegegner stützte und sich die Schutzschrift somit als für die 
Entscheidfindung der Vorinstanz erforderlich erwiesen hat. Dass diese 
tatsächliche Feststellung geradezu willkürlich sei, wird von der 
Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. Dementsprechend kann der Ansicht 
der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. Dass die Schutzschrift unnötig 
aufwendig gestaltet worden sei oder völlig irrelevante Begründungen enthalte, wird 
von der Beschwerdeführerin ebenfalls nicht geltend gemacht. Die Vorinstanz hat 
demnach zu Recht den Gesuchsgegnern eine Entschädigung zugesprochen, die 
auch den notwendigen Aufwand für das Verfahren der Schutzschrift abgelten soll. 
Dass die Entschädigung als Ganzes unangemessen wäre, wird zu Recht nicht 
geltend gemacht. Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen.

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5. Somit bleiben die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu verteilen. In 
Anwendung von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
vorliegend auf CHF 1‘500.-- festgesetzt und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der 
unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Zudem hat die Beschwerdeführerin 
die Beschwerdegegner aussergerichtlich zu entschädigen. Eine Entschädigung 
von CHF 1'200.-- (inkl. MWSt.) erscheint vorliegend als angemessen (vgl. Art. 2 
Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 
und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]).

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.-- gehen zu Lasten 
der Beschwerdeführerin und werden mit dem von ihr geleisteten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet.

3. Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das 
Beschwerdeverfahren aussergerichtlich mit insgesamt CHF 1'200.-- (inkl. 
MWSt.) zu entschädigen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: