# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 24461df0-fe60-5f93-bc29-ea72a60c7415
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.10.2018 D-5267/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5267-2018_2018-10-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5267/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Jürg Marcel Tiefenthal, 

mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;  

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 14. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5267/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger, verliess sein 

Heimatland gemäss eigenen Angaben im Januar 2015 und reiste am 

23. August 2015 illegal in die Schweiz, wo er zwei Tage später das Asylge-

such einreichte. Am 27. August 2015 wurde er summarisch befragt und am 

10. April 2017 zu seinen Asylgründen angehört. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei Angehöri-

ger der Ethnie der Tigrinya und in B._______ in der Subzobe C._______ 

der Zobe D._______ geboren worden, wo er bis zur Ausreise im Familien-

verband gelebt habe. Dort würden sich seine Eltern und ein Teil seiner Ge-

schwister befinden. Ein Bruder lebe in Schweden. Mehrere Brüder seien 

im eritreischen Militär. Er selber habe die (…) Klasse im Alter von (…) Jah-

ren abgebrochen, weil er während des Schuljahres unter dem Vorwurf, il-

legal ausreisen zu wollen sowie andere Jugendliche, die illegal ausgereist 

seien, nicht gemeldet zu haben, verhaftet und während eines Monats im 

Gefängnis E._______ inhaftiert gewesen sei. Dann habe er aus dem Ge-

fängnis entkommen können, sei an seinen Wohnort zurückgekehrt, wo er 

indessen die Schule nicht habe fortsetzen können und immer wieder von 

Soldaten gesucht worden sei. Deshalb und weil er die militärische Ausbil-

dung nicht absolvieren wolle, habe er Eritrea illegal verlassen. Später habe 

er erfahren, dass sein Vater seinetwegen während eines Monats inhaftiert 

worden sei.    

Der Beschwerdeführer reichte das Foto eines Taufscheins zu den Akten.   

B.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 14. August 2018 fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab 

und ordnete die Wegweisung und deren Vollzug an.  

C.  

Mit Beschwerde vom 14. September 2018 an das Bundesverwaltungsge-

richt beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 

von Asyl sowie eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme als 

Flüchtling. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Befreiung von 

den Kosten und um Erlass eines Kostenvorschusses.  

D-5267/2018 

Seite 3 

Der Beschwerde lagen die Kopie eines fremdsprachigen, als „Vorladung“ 

bezeichneten Dokumentes und die Kopie eines schwedischen Reisedoku-

mentes bei, welches seinem Bruder gehöre.  

D. 

Mit Eingabe vom 1. Oktober 2018 wurde das Original der mit der Be-

schwerde eingereichten Vorladung und zwei Arbeitsbestätigungen nachge-

reicht. 

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

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ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (Flüchtlingskonvention, [FK], SR 0.142.30) vorbehalten bleibt 

(Art. 3 Abs. 3 AsylG).  

4.3 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung der 

FK vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG).  

4.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

 

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Seite 5 

5.  

5.1 Das SEM legte in der angefochtenen Verfügung dar, dass die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers teilweise den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit und teilweise denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft nicht zu ge-

nügen vermöchten. 

5.1.1 In Bezug auf die Glaubhaftigkeit stellte es fest, dass der Beschwer-

deführer die Flucht aus der Haft widersprüchlich geschildert habe, indem 

er sich gemäss der einen Variante unter die Besucher der Häftlinge habe 

mischen und so entfliehen können, während er gemäss der zweiten Ver-

sion morgens um fünf Uhr beim Toilettengang beim Verteilen in einer Grube 

ein Tal gesehen habe, in welchem er sich versteckt und aus welchem er 

habe fliehen können, nachdem die anderen wieder ins Gefängnis zurück-

gegangen seien. Zudem habe er die Zeitspanne zwischen seiner Flucht 

und seiner Ausreise nicht übereinstimmend geschildert. Während er zu-

nächst von den Soldaten regelmässig am Wohnort gesucht worden sein 

soll, habe er dieser Aussage später widersprochen. Ausserdem habe er 

über den Festnahme- und Ausreisezeitpunkt sowie über die Zeitspanne 

zwischen Flucht und Ausreise widersprüchliche Angaben zu Protokoll ge-

geben. Die Einwände, er sei anlässlich der Befragung in einer schlechten 

psychischen Verfassung gewesen und könne sich schlecht an Daten erin-

nern, würden angesichts dessen, dass er die Zeitspanne zwischen der gel-

tend gemachten Flucht aus dem Gefängnis und der Ausreise beim zweiten 

Mal mehr als doppelt so lange angegeben habe, überraschen. Die Anga-

ben zu den Suchaktionen der Soldaten seien zudem unsubstanziiert aus-

gefallen. Auch auf Nachfrage hin seien die Schilderungen darüber stereo-

typ und oberflächlich geblieben.  

5.1.2 Schliesslich vermöge die geltend gemachte illegale Ausreise aus Erit-

rea gemäss dem Koordinationsurteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 keine begründete Furcht vor einer zu-

künftigen asylrelevanten Verfolgung zu begründen. Aufgrund der unglaub-

haften Ausführungen zur Haft bestünden vorliegend keine zusätzlichen An-

knüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als 

missliebige Person erscheinen lasse.  

5.2 In der Beschwerde wurde demgegenüber geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführer von seiner Schwester die Kopie einer Vorladung vom 

10. Januar 2015 erhalten habe, gemäss welcher er sich am 23. Januar 

2015 beim zuständigen Büro in C._______ hätte melden müssen und im 

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Unterlassungsfall vom Strafgericht vorgeladen werde, weil er sich dem Mi-

litärdienst entzogen habe und bereits mehrmals vergeblich zur Rückkehr 

aufgefordert worden sei. Die vom SEM aufgeführten Widersprüche hätten 

sich aus dem Vergleich der beiden Protokolle ergeben. Aufgrund des sum-

marischen Charakters der Befragung komme den darin enthaltenen Anga-

ben grundsätzlich nur ein beschränkter Beweiswert zu. Praxisgemäss (mit 

Verweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-359/2015 vom 

11. April 2017) könne das Protokoll der Befragung indessen nur für die Be-

urteilung der Glaubhaftigkeit herangezogen werden, wenn klare Aussagen 

der Befragung in wesentlichen Punkten von den später anlässlich der An-

hörung dargelegten Asylvorbringen abweichen würden, wobei die Aussa-

gen voneinander diametral abweichen müssten, oder wenn später als zent-

rale Asylgründe erwähnte Ereignisse oder Befürchtungen anlässlich der 

Befragung auch nicht ansatzweise erwähnt worden seien. Vorliegend habe 

die Befragung kurz nach der Einreise des Beschwerdeführers stattgefun-

den. Ausserdem sei er sich dessen Stellenwertes nicht bewusst gewesen 

und habe seine Gesuchsgründe nur knapp darlegen können. Unter diesen 

Umständen komme den Aussagen anlässlich der Befragung nur ein äus-

serst geringer Beweiswert zu. Das SEM habe sich nicht an diese Vorgaben 

gehalten, weil die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Befra-

gung denjenigen anlässlich der Anhörung nicht diametral entgegenstehen 

würden. Das Sachverhaltselement, wonach sich der Beschwerdeführer un-

ter die Besucher gemischt habe, sei nicht korrekt. Er habe dieses Element 

hinzugefügt, ohne sich dabei etwas zu denken und habe damit seine Flucht 

nachvollziehbarer erscheinen lassen wollen. Angesichts dessen, dass er 

mit den Daten und Zahlen grosse Mühe habe, was auch von der Hilfswerk-

vertretung auf deren Beiblatt bestätigt worden sei, seien Fragen nach zeit-

lichen Gegebenheiten nicht das richtige Mittel, um die Glaubhaftigkeit von 

Aussagen zu prüfen. Das SEM habe zwar andere Details ebenfalls erfragt, 

indessen habe es die Antworten nicht in seine Beurteilung miteinbezogen 

und damit – trotz zahlreich vorhandener Realkennzeichen – keine gesamt-

hafte Prüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen vorgenommen. Vielmehr 

habe es sich auf die wenigen Widersprüche beschränkt. Bei einer ausge-

wogenen Beurteilung der Aussagen des Beschwerdeführers hätte es die 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen feststellen müssen. Diese lasse sich auch 

mit der nachgereichten Kopie des Einziehungsbefehls bestätigen. Refrak-

tion stelle in Eritrea einen Fluchtgrund nach Art. 3 AsylG dar. Ausserdem 

sei der Beschwerdeführer aus der Haft geflohen. Unter diesen Umständen 

sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Auf-

grund der illegal erfolgten Ausreise, welche vom SEM nicht bestritten wor-

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den sei, und infolge der Reflexverfolgungsgefahr bestünden zudem sub-

jektive Nachfluchtgründe, weshalb zumindest die Gewährung der vorläufi-

gen Aufnahme als Flüchtling beantragt werde.  

6.  

6.1 Vorliegend gelangt das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die Ak-

tenlage zum Schluss, dass die Einschätzung des SEM zu teilen ist. Des-

halb wird – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – auf die im Resul-

tat zutreffende Argumentation der Vorinstanz verwiesen. In Ergänzung 

dazu wird Folgendes festgehalten:  

 

6.2 Es mag zwar zutreffen, dass der Beschwerdeführer an verschiedenen 

Stellen der Anhörung etwas detailliertere Angaben zu Protokoll gegeben 

hat, wie in der Beschwerde zutreffend festgehalten worden ist. Indessen 

handelt es sich teilweise um Sachverhaltselemente, welche für die Beur-

teilung der Kernvorbringen nicht massgeblich sind. Zudem ändern die mit-

unter etwas ausführlicheren Angaben nichts daran, dass die wesentlichen 

Kernaussagen insgesamt widersprüchlich und substanzlos ausgefallen 

sind.  

6.3 Ferner kann dem Argument in der Beschwerde, wonach das Befra-

gungsprotokoll vorliegend für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nicht 

massgeblich sein soll, nicht zugestimmt werden. Es mag zwar sein, dass 

die Befragung kurz nach der Einreise des Beschwerdeführers in die 

Schweiz stattgefunden hat, der Beschwerdeführer über deren Bedeutung 

nicht in Klaren gewesen ist, derjenige Teil des Protokolls, welcher die Asyl-

gründe betrifft, nur kurz ausgefallen ist und das Protokoll allgemein nur ei-

nen summarischen Charakter aufweist. Allerdings bedeutet das nicht, dass 

deshalb sämtliche Angaben, welche in diesem Protokoll enthalten sind, für 

die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nicht verwendet werden dürfen. Da der 

Beschwerdeführer mit seiner vorbehaltlosen Unterschrift unter das Proto-

koll zu erkennen gegeben hat, dass dessen Inhalt seinen Aussagen ent-

spricht und dass es ihm rückübersetzt worden ist, hat er sich die Angaben 

im Befragungsprotokoll grundsätzlich anrechnen zu lassen. Zudem dürfen 

die im Befragungsprotokoll enthaltenen Aussagen grundsätzlich unter den 

in der Beschwerde erwähnten Voraussetzungen verwendet werden. Vor-

liegend wird geltend gemacht, dass die Flucht des Beschwerdeführers aus 

der Haft zur Anerkennung als Flüchtling führen müsse. Damit kommt zum 

Ausdruck, dass es sich bei dieser Flucht um ein sehr zentrales Vorbringen 

handelt. Die von ihm anlässlich der Befragung beschriebene Flucht aus der 

Haft wurde indessen derart widersprüchlich zu der anlässlich der Anhörung 

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dargelegten Version dargestellt, dass von diametral abweichenden Aussa-

gen in einem der Kernelemente auszugehen ist. Für die Details wird auf 

die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen. 

Folglich steht fest, dass dem Beschwerdeführer nicht geglaubt werden 

kann, er sei aus dem Gefängnis geflohen.  

6.4 Darüber hinaus trifft es zu, dass er die Zeit während seines Aufenthal-

tes nach der Flucht aus dem Gefängnis bis zum Zeitpunkt der Ausreise aus 

Eritrea nicht glaubhaft dargestellt hat. Seine Ausführungen über die Suche 

nach seiner Person in dieser Zeit, die immerhin mehrere Monate gedauert 

haben soll, sind eintönig, pauschal und vage ausgefallen, weshalb sie zu 

bezweifeln sind. Seinen Aussagen lässt sich kaum mehr entnehmen, als 

dass er die Soldaten mehrmals gesehen habe, weil er die Situation vor Ort 

vor der Heimkehr aus der Einöde jeweils beobachtet habe. Nur ein einziges 

Mal hat er einen konkreteren Vorfall beschrieben (vgl. Akte A22/17 S. 11 

unten). Ferner sind die zeitlichen Angaben darüber, wie lange er nach der 

Flucht aus dem Gefängnis noch im Heimatland beziehungsweise in der 

Umgebung seines Wohnortes geblieben sein will, derart unterschiedlich, 

nämlich einmal während zwei Monaten (vgl. Akte A10/12 S. 8) und das 

zweite Mal während fünf Monaten (vgl. Akte A22/17 S. 9), dass allein ge-

wisse Schwierigkeiten mit Zahlen und Daten nicht als Grund für die krass 

unterschiedlichen Angaben betrachtet werden können. Zudem gab er auch 

unterschiedlich an, wie oft er von den Soldaten gesucht worden sein will: 

Anlässlich der Anhörung sagte er zuerst aus, er sei jeden Abend von Sol-

daten zu Hause gesucht worden (vgl. Akte A22/17 S. 6); später verneinte 

er diese Aussage und gab an, die Soldaten hätten ihn manchmal jede Wo-

che und manchmal jeden Monat gesucht (vgl. Akte A22/17 S. 11). Insge-

samt erweisen sich auch die Vorbringen des Beschwerdeführers über die 

Suche nach seiner Person zum Zeitpunkt nach der Flucht als unglaubhaft.  

6.5 Dem Beschwerdeführer kann somit nicht geglaubt werden, dass er in 

Eritrea im Gefängnis war, aus diesem ausgebrochen ist und anschliessend 

von Soldaten gesucht wurde. Mithin sind seine Kernvorbringen, wonach er 

unter dem Vorwurf, illegal ausreisen und sich damit dem Nationaldienst 

entziehen zu wollen, festgenommen und inhaftiert worden zu sein, nicht als 

glaubhaft zu betrachten.  

6.6 An dieser Einschätzung vermag das als „Vorladung“ bezeichnete, im 

Original nachgereichte Dokument nichts zu ändern. Vor dem Hintergrund 

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der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen und aufgrund des fraglichen Erschei-

nungsbildes (kein Nasstempel) und der fraglichen Herkunft ist dessen Be-

weiskraft als gering einzustufen.  

6.7 In Bezug auf das den Bruder des Beschwerdeführers betreffende Do-

kument ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht konkret dargelegt, inwie-

fern der Beschwerdeführer einer Reflexverfolgung unterliegen soll. Eine 

solche ist somit nicht anzunehmen.  

6.8 Unter dem Aspekt von Vorfluchtgründen kann der Beschwerdeführer 

nicht als Flüchtling anerkannt und es kann ihm kein Asyl gewährt werden. 

Es ist ihm nicht gelungen, das Bestehen einer begründeten Furcht vor Ver-

folgung durch die eritreischen Behörden im Zeitpunkt seiner Ausreise 

glaubhaft zu machen.  

6.9 Das Bundesverwaltungsgericht gelangte im Referenzurteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 zum Schluss, dass die bisherige Praxis, 

wonach eine illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft 

führt, nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Das Gericht geht davon 

aus, ein erhebliches Risiko einer Bestrafung bei einer Rückkehr gestützt 

auf asylrelevante Motive sei nur dann anzunehmen, wenn nebst der illega-

len Ausreise weitere Faktoren hinzuträten, welche die asylsuchende Per-

son in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person er-

scheinen liessen.  

6.10 Vorliegend konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft darlegen, 

dass er aus dem Gefängnis geflohen und danach von Soldaten gesucht 

worden ist, so dass er weder als Refraktär oder Dienstverweigerer gelten 

kann noch unter dem Vorwurf, illegal ausreisen zu wollen, festgenommen 

worden sein kann. Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könn-

ten, sind nicht ersichtlich. Allein die Möglichkeit, bei seiner Rückkehr in den 

Nationaldienst eingezogen zu werden, lässt ihn nicht als missliebige Per-

son erscheinen. Somit bleibt festzuhalten, dass die geltend gemachte ille-

gale Ausreise allein keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Ver-

folgung zu begründen vermag, weshalb die Frage ihrer Glaubhaftigkeit vor-

liegend offengelassen werden kann.  

6.11 Unter diesen Umständen erfüllt der Beschwerdeführer die Flüchtlings-

eigenschaft auch unter dem Aspekt von subjektiven Nachfluchtgründen 

nicht. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde 

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Seite 10 

näher einzugehen, da sie an der Würdigung des vorliegend zu beurteilen-

den Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. 

6.12 Insgesamt hat das SEM folglich das Asylgesuch des Beschwerdefüh-

rers zu Recht abgewiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 FK). 

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Seite 11 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulement nur Per-

sonen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich beziehungsweise 

flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft 

zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrück-

schiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück-

kehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.4 In der Beschwerde wurde die Gewährung der vorläufigen Aufnahme 

nur im Zusammenhang mit der Flüchtlingseigenschaft beantragt. Nachdem 

der Beschwerdeführer diese jedoch gestützt auf die vorangehenden Erwä-

gungen auch unter dem Gesichtspunkt von subjektiven Nachfluchtgründen 

nicht erfüllt, ist die vorinstanzliche Verfügung in Bezug auf die Fragen der 

Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Rechtskraft 

erwachsen. Erwägungen zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs erübrigen sich unter diesen Umständen.  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das sinngemäss gestellte Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen. Das Ge-

such um Erlass des Kostenvorschusses erweist sich angesichts der direk-

ten Entscheidung als gegenstandslos. Die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und 

auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Jürg Marcel Tiefenthal Eva Zürcher 

 

 

Versand: