# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba074cd2-4b5e-5c04-acb8-636e74ef5228
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2017 E-2728/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2728-2015_2017-05-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2728/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Richter Daniel Willisegger,    

Gerichtsschreiberin Denise Eschler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 31. März 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2728/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der eritreische Staatsangehörige A._______ verliess Eritrea eigenen An-

gaben zufolge im Jahre 2010 und verblieb danach während zwei Jahren 

im Sudan, ehe er diesen via Libyen verliess und nach einer Bootsüberfahrt 

Italien erreichte, von wo aus er am 19. November 2012 in die Schweiz ein-

reiste, um am 21. November 2012 um Asyl nachzusuchen. 

Am 28. November 2012 wurde er im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) B._______ anlässlich der Befragung zur Person (BzP) summarisch 

und am 15. Januar 2015 vertieft zu seinen Asylgründen angehört. Dabei 

gab er im Wesentlichen an, ab März 1997 in Eritrea die militärische Ausbil-

dung absolviert und bis 2005 aktiven Militärdienst geleistet zu haben, dann 

jedoch aus diesem desertiert und untergetaucht zu sein. Nachdem er in 

der Folge während einiger Zeit in der Landwirtschaft tätig gewesen sei, sei 

er während einer Razzia von den Behörden aufgegriffen und für ein Jahr 

inhaftiert worden. Nach seiner Haftentlassung sei er zu seiner militärischen 

Einheit zurückgekehrt, habe dort ein zweites Mal die Flucht ergriffen und 

sich im Jahr 2010 in den Sudan abgesetzt. 

Für die detaillierten Aussagen wird auf die Befragungsprotokolle in den Ak-

ten verwiesen und soweit notwendig in den Erwägungen darauf zurück ge-

kommen. 

Zum Nachweis seiner Identität und zur Stützung seiner Vorbringen reichte 

der Beschwerdeführer eine eritreische Identitätskarte sowie eine „Militär-

dienst-Bestätigungskarte“ zu den Akten. 

B.  

Mit Entscheid vom 31. März 2015 – eröffnet am 1. April 2015 – verneinte 

das Staatssekretariat für Migration (SEM) mangels Glaubhaftigkeit der Vor-

bringen die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte das 

Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung. Der Wegweisungsvollzug 

wurde wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf-

geschoben. Auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid relevant, in 

den Erwägungen eingegangen. 

C.  

Mit Eingabe vom 30. April 2015 liess der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und 

beantragte in Aufhebung der Dispositivziffern 1 bis 3 der vorinstanzlichen 

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Verfügung die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewäh-

rung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurden die Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und der Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses sowie die Beiordnung des handelnden Rechtsvertreters als amt-

licher Rechtsbeistand beantragt. 

Zur Feststellung der Bedürftigkeit wurde eine Bestätigung der Wohnge-

meinde zu den Akten gereicht. 

D.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 7. Mai 2015 stellte das Bundesver-

waltungsgericht fest, der Beschwerdeführer könne den Entscheid aufgrund 

der angeordneten vorläufigen Aufnahme in der Schweiz abwarten. Im Wei-

teren hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und 

ordnete dem Beschwerdeführer lic. Iur. LL.M. Tarig Hassan als amtlichen 

Rechtsbeistand bei. 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 21. Mai 2015 hielt die Vorinstanz an den Er-

wägungen der angefochtenen Verfügung fest und stellte ergänzend fest, 

die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder 

Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigten. 

F.  

In seiner Replik vom 11. Juni 2015 monierte der Beschwerdeführer in ers-

ter Linie, die vorinstanzliche Stellungnahme nehme keinen Bezug auf die 

Argumentationen in der Beschwerdeschrift, anhand welcher – bis auf eine 

Ausnahme im Anhörungsprotokoll – aufgezeigt worden sei, dass die Aus-

sagen als widerspruchsfrei, genügend detailliert und substantiiert zu quali-

fizieren seien. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

3.3 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

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druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung der 

FK vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

3.4 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Abs. 1). Glaubhaft 

gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhanden-

sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3).  

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und  

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden  

(BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3 m.w.H.). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen Entscheid damit, dem Beschwerdeführer 

sei es nicht gelungen, die geltend gemachte Vorverfolgung glaubhaft zu 

machen und die diesbezüglichen Vorbringen würden den Anforderungen 

an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, so dass die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und das Asylgesuch abzulehnen sei.  

Aufgrund der widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zu des-

sen Verbleib ab dem Jahr 2005 erscheine es nicht glaubhaft, dass sich 

dieser nach seinem unerlaubten Entfernen aus dem Militärdienst im Jahr 

2005 noch einmal zu seiner Einheit begeben habe. Zudem seien die Anga-

ben zur illegalen Ausreise dermassen widersprüchlich ausgefallen, dass 

grosse Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Schilderungen bestünden. Eine 

Abweichung in den Aussagen bestehe darin, dass der Beschwerdeführer 

an der BzP angegeben habe, die Schule abgebrochen und daraufhin ein 

Jahr einer Erwerbstätigkeit als Busschaffner nachgegangen zu sein, ehe 

er 1997 zwangsrekrutiert worden sei und die militärische Ausbildung in 

Sawa begonnen habe, bei der Anhörung hingegen ausgesagt habe, vor 

dem Einzug nach Sawa ein Schuljahr wiederholt zu haben. Weiter habe 

der Beschwerdeführer an der BzP geschildert, er sei nach seiner Flucht im 

Jahre 2005 drei Jahre in C._______ in der Landwirtschaft tätig und danach 

ein Jahr inhaftiert gewesen. Anlässlich der Anhörung habe er hingegen zu 

Protokoll gegeben, nach dem Verlassen der Einheit 2005 für ein Jahr un-

tergetaucht und schliesslich ausserhalb von D._______ auf einer Plantage 

festgenommen worden zu sein. Auf entsprechenden Vorhalt hin habe der 

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Beschwerdeführer den nicht zu überzeugenden Erklärungsversuch gestar-

tet, die richtige und ausführliche Geschichte sei erst in der Anhörung ge-

schildert worden, da die Zeit anlässlich der BzP hierfür nicht ausgereicht 

habe. Auch der Stationierungsort der Einheit, aus welcher er 2010 geflohen 

sei, sei mit der Nennung der Ortschaften E._______ und F._______ nicht 

übereinstimmend geschildert worden. In Widersprüche habe er sich ferner 

betreffend des Gefängnisortes verwickelt und anfangs lediglich das Ge-

fängnis G._______ erwähnt, später hingegen hinzugefügt, auch in 

D._______, H._______, G._______ im Trakt-B-Gefängnis in I._______ 

und in J._______ inhaftiert gewesen zu sein. Weiter seien seine Darstel-

lungen zur Haftentlassung hinsichtlich der Umstände und Datumsangaben 

unstimmig, zumal er bei der BzP geschildert habe, aufgrund einer Amnestie 

freigekommen und zur Einheit zurückgekehrt zu sein, bei der Anhörung 

aber protokollieren liess, die Freilassung sei aufgrund des Nationalfeier-

tags erfolgt. Hierbei sei hinsichtlich der Freilassung erst das Datum des 24. 

Mai und später jenes des 22. Mai 2006 angegeben worden. Inkohärent 

seien sodann die Aussagen zum Aufenthaltsort nach der Flucht aus dem 

Militärdienst bis zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea. So habe er sich 

der Erstaussage zufolge bei seinem Onkel in K._______ bei D._______ 

versteckt gehalten, an der Anhörung hingegen geschildert, zwei Monate 

auf der Plantage, auf welcher er gearbeitet habe, übernachtet und tagsüber 

manchmal seine Mutter in D._______ besucht zu haben. Auf den Wider-

spruch angesprochen habe er relativiert, ab und zu beim Onkel übernach-

tet zu haben. Er habe zwar sowohl in der BzP als auch in der Anhörung 

deckungsgleich angegeben, Eritrea 2010 verlassen zu haben, jedoch wür-

den die widersprüchlichen Angaben darüber, wo und wie der Beschwerde-

führer die Jahre zwischen 2005 und 2010 in Eritrea verbracht habe, erstau-

nen. So sei er denn auch nicht in der Lage gewesen, einen genauen Zeit-

punkt im Jahr 2010 anzugeben, zu welchem er konkret das Land verlassen 

habe, zu anderen Ereignissen hingegen habe er exakte Daten habe nen-

nen können, beispielsweise der 22. Mai 2006, an welchem er aus der Haft 

abgeholt worden sein soll. Der Beschwerdeführer habe nicht in nachvoll-

ziehbarer Weise darlegen können, wo er sich zwischen 2005 und 2010 

aufgehalten habe. Überdies seien die Schilderungen zur illegalen Ausreise 

dermassen widersprüchlich ausgefallen, dass grosse Zweifel an deren 

Glaubhaftigkeit bestünden. 

 

4.2 In seiner Rechtsmitteleingabe entgegnet der Beschwerdeführer der Ar-

gumentation des SEM, die Fluchtgründe seien nicht glaubhaft gemacht 

worden, diese halte einer eingehenden Prüfung nicht stand. Er habe in bei-

den Anhörungen übereinstimmend ausgesagt, die Schule bis zum 10. Jahr 

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besucht und im Jahr 1997 nach Sawa gebracht worden zu sein. Dass er in 

der Bundesanhörung lediglich ausgesagt habe, nach dem 10. Schuljahr 

nach Sawa gebracht worden zu sein, nicht aber erwähnte, dass er zwi-

schenzeitlich ein Jahr als Bus-Schaffner gearbeitet habe, liessen seine 

Aussagen nicht widersprüchlich erscheinen. Dies umso mehr, als dass es 

sich hierbei nicht um die eigentlichen Asylgründe, sondern um deren Vor-

geschichte und das Leben in Eritrea gehandelt habe. Dem angeblichen 

Widerspruch, wonach unklar sei, wie lange er nach seinem unerlaubten 

Entfernen aus dem Militär im Jahr 2005 untergetaucht und wie lange er 

hernach in der Landwirtschaft tätig gewesen sei, sei entgegenzuhalten, 

dass er nicht ausgesagt habe, während einem Jahr untergetaucht zu sein, 

sondern während dieser Zeitspanne keinen Sold erhalten zu haben. Zwar 

treffe zu, dass er bei der Anhörung angegeben habe, im gleichen Jahr un-

tergetaucht und verhaftet worden zu sein, doch sei er sich offenbar in der 

Zeitangabe sehr unsicher gewesen. Tatsächlich sei er nach seiner ersten 

Flucht drei Jahre in der Landwirtschaft tätig gewesen, habe danach ein 

Jahr in Haft verbracht und sei nach dem Erlass einer Amnestie wieder zu 

seiner Einheit zurückgekehrt und von dort im Jahr 2010 in den Sudan aus-

gereist. Er habe erklärt, er hätte in der Anhörung seine richtige Geschichte 

erzählt, welche während der BzP aus Zeitgründen keinen Platz gefunden 

habe. Tatsächlich falle auf, dass die Befragung zu den Gesuchsgründen in 

der BzP sehr knapp ausgefallen und der Beschwerdeführer nur gefragt 

worden sei, ob es weitere Gründe gebe. Dies, obwohl die bis zu diesem 

Zeitpunkt gemachten Ausführungen bloss punktuell gewesen seien und 

noch viele Lücken bestanden hätten. Was den Ort der Verhaftung angehe, 

liege C._______ nur gut 10 km von D._______ entfernt, so dass er sich 

nicht widersprochen habe, wenn er von C._______ respektive von der 

Nähe von D._______ gesprochen habe. Bezüglich des Stationierungsortes 

seiner Einheit habe er konkretisiert, mit E._______ angefangen zu haben, 

wo seine Einheit zuerst stationiert gewesen sei, und als er habe erklären 

wollen, auch an andern Orten stationiert gewesen zu sein, habe die Zeit 

hierfür nicht gereicht. Dem angeblichen Widerspruch hinsichtlich der Ge-

fängnisorte sei zu entgegnen, dass die Ungereimtheit lediglich darin liege, 

dass er in der BzP nur das erste Gefängnis und die Haftdauer nicht jedoch 

die verschiedenen Gefängnisverlegungen genannt habe. Dies sei ange-

sichts der kurzen Befragungsdauer und der Aufforderung, sich kurz zu hal-

ten, nicht als Widerspruch anzusehen, der ernsthafte Zweifel an seiner 

Glaubwürdigkeit zu wecken vermöchte. Vielmehr sei auf die zahlreichen 

Details über seinen Gefängnisaufenthalt hinzuweisen, beispielsweise die 

Schilderungen darüber, dass er barfuss gewesen sei oder dass die Häft-

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linge aneinander gekettet worden seien, um nicht von einem Auto herun-

terspringen zu können, oder aber, dass der Beschwerdeführer versucht 

habe zu fliehen und die Konsequenzen hiervon aufgezeigt habe. Auch 

habe er die Zellen im Gefängnis in J._______ sehr genau beschreiben kön-

nen. Sodann liege kein Widerspruch in den geschilderten Ereignissen hin-

sichtlich der Amnestie beziehungsweise der Haftentlassung am eritrei-

schen Nationalfeiertag vor, sondern seien die Schilderungen identisch. Die 

Amnestie sei am Nationalfeiertag erlassen worden und entsprechend hät-

ten die Häftlinge die Ziegen schlachten dürfen, bevor sie freigelassen wor-

den seien. Einzig das Datum, an welchem er von seiner Einheit aus dem 

Gefängnis abgeholt worden sei, sei unstimmig, wobei es sich hier nicht um 

den Mai 2006, sondern viel später, ca. im Jahr 2010 gehandelt habe. Er 

habe abgesehen von einer einzigen Ausnahme nie eine Jahreszahl, son-

dern stets den 21. beziehungsweise 24. Mai als Datum seiner Freilassung 

genannt. Die Ungereimtheit bezüglich der Jahreszahl sei jedoch erklärbar: 

Die Befragerin habe eine Rückblende gemacht und sei auf die Zeit vor der 

Inhaftierung zurückgekommen, was ihn offenbar verwirrt habe, da er auf 

die darauffolgenden Fragen nur sehr unsicher geantwortet und immer wie-

der nachgefragt habe. Direkt danach sei die Frage nach dem genauen Da-

tum seiner Abholung aus dem Gefängnis gefolgt, woraufhin er aus der Ver-

wirrung die Jahreszahl 2006 genannt habe. Sodann habe er die angeblich 

widersprüchlichen Angaben zu seinem Aufenthaltsort vor der Ausreise be-

reits selbst auflösen können, indem er ergänzt habe, sein Onkel wohne 

direkt neben seiner Familie und er habe diesen, wenn er seine Familie be-

sucht habe, ebenfalls besucht und bei ihm übernachtet. Es liege somit kein 

Widerspruch vor, da er sich sowohl bei seiner Mutter aufgehalten und ab 

und zu bei seinem Onkel übernachtet habe. Ansonsten habe er aber auf 

der Plantage, auf der er zu diesem Zeitpunkt gearbeitet habe, übernachtet. 

Er habe verhältnismässig wenig Jahreszahlen genannt, doch hätten die 

restlichen Zeitangaben jeweils gut mit den Jahreszahlen übereingestimmt. 

Nach seiner Flucht im Jahr 2005 habe er drei Jahre als Landwirt in der 

Umgebung von D._______ gearbeitet, sei anschliessend verhaftet worden 

und habe ein Jahr in Haft verbracht. Obwohl das Urteil auf drei Jahre 

gelautet habe, sei er nach einem Jahr aufgrund einer Amnestie vorzeitig 

entlassen worden und daraufhin zu seiner Einheit zurückgekehrt, von wo 

aus er nach D._______ und 2010 in den Sudan geflüchtet sei. Insgesamt 

habe er seine Vorbringen im Wesentlichen widerspruchsfrei darlegen 

können. Die verwirrenden Aussagen im Zusammenhang mit der 

Entlassung aus dem Gefängnis beziehungsweise seiner Abholung im 

Gefängnis seien ihm zwar anzulasten, doch sei die kurze Verwirrung 

aufgrund der Rückblende während der Befragung verständlich und 

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insofern nachvollziehbar. Ansonsten habe er detaillierte und substantiierte 

Aussagen machen und an zahlreichen Stellen genau und realitätsnah 

schildern können, was jeweils vorgefallen sei. So habe er beispielsweise 

seine Arbeit mit dem Radiogerät RUP, seine Verhaftung und seinen 

Gefängnisaufenthalt genau zu beschreiben vermocht, womit diejenigen 

Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit sprächen, überwiegen würden. 

Der Beschwerdeführer habe glaubhaft machen können, dass er in seinem 

Heimatland wegen seiner politischen Anschauung in seiner Freiheit und an 

Leib und Leben gefährdet sei. Im Falle einer Rückkehr würden ihm wegen 

der Desertation aus dem Militär lange Haftstrafen sowie Folter drohen. 

Zur Ausreise aus seinem Heimatstaat führte der Beschwerdeführer aus, 

eine legale Ausreise aus Eritrea sei gerichtsnotorisch schwierig und es 

lägen keine spezifischen Umstände vor, welche für eine legale Ausreise 

sprechen würden. Er sei bei seiner Flucht (…) Jahre alt gewesen und hätte 

keinen Pass besessen, so dass ihm unter keinen Umständen ein 

Ausreisevisum ausgestellt worden wäre. Seine illegale Ausreise habe er in 

der Bundesanhörung ausserdem detailliert beschrieben. 

 

4.3 Das SEM verwies in seiner Vernehmlassung auf die zahlreichen wider-

sprüchlichen Angaben zu den genauen Umständen der Ausreise aus Erit-

rea respektive des Aufenthalts vor der Ausreise, welche Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen und an der persönlichen Glaubwürdigkeit 

des Beschwerdeführers aufkommen liessen. Dies würde darauf schliessen 

lassen, dass er die wahren Umstände seiner Flucht verheimlicht habe. 

Weiter bemerkte das SEM, dass aus der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen 

zwar nicht auf eine legale Ausreise geschlossen werden könne, es indes 

genauso wenig genügen könne, sich auf die notorisch schwierige Ausreise 

zu berufen, ohne die konkreten Ausreisegründe und -umstände glaubhaft 

darzulegen. Den Beschwerdeführer treffe auch im länderspezifischen Kon-

text die Beweis- und Substantiierungslast, so dass das Vorliegen subjekti-

ver Nachfluchtgründe zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu machen 

sei, was ihm vorliegend nicht gelungen sei. Es sei daher davon auszuge-

hen, dass er Eritrea auf legale Weise verlassen habe. 

 

4.4 In der Replik wurde entgegnet, in der Beschwerdeschrift habe darge-

legt werden können, dass die Aussagen mit einer Ausnahme im Anhö-

rungsprotokoll widerspruchsfrei und an zahlreichen Stellen detailliert und 

substantiiert ausgefallen seien. Die äussere Indizienlage spräche weiter für 

als eine illegale Ausreise aus Eritrea. Es sei nicht ersichtlich, weshalb die 

Tatsache, dass eine legale Ausreise aus Eritrea nach den vorhandenen 

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Erkenntnissen sehr schwierig und wohl nur unter grossem finanziellen Auf-

wand beziehungsweise für gewisse Personen gar grundsätzlich unmöglich 

sei, bei der Beurteilung des Asylgesuchs des Beschwerdeführers vollstän-

dig ausgeblendet werden müsste. Im Übrigen sei – mit Verweis auf den 

„Report oft he commission of inquiry on human rights in Eritrea“ vom 4. Juni 

2015 – zu ergänzen, dass sich die Situation in Eritrea betreffend die (feh-

lenden) Möglichkeiten einer legalen Ausreise für Personen im dienstpflich-

tigen Alter in keiner Weise verbessert hätte. 

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet als glaubhaft, dass der Be-

schwerdeführer gemäss Bescheinigung des Verteidigungsministers vom 

(…) 1997 bis (…) 1998 Militärdienst – beziehungsweise gemäss seinen 

Aussagen – eine militärische Ausbildung absolvierte. Dass er sodann als 

Funker in der Luftwaffe diente, was zwar nicht belegt ist, erscheint glaub-

haft. Angesichts des Detailreichtums, mit welchem er die Haft und Haftorte 

beschrieb, ist sodann nicht in Frage zu stellen, dass er einmal in Haft war, 

wobei nicht glaubhaft gemacht werden kann, dass er im beschriebenen 

Kontext inhaftiert war. Dem Beschwerdeführer ist auch beizupflichten, dass 

die Ausführungen zum Schulbesuch und der anschliessenden Erwerbstä-

tigkeit bis zum Einzug nach Sawa im Jahre 1997 für die Frage der Asylre-

levanz unbeachtlich und auf die vom SEM erwähnten Widersprüche daher 

grundsätzlich nicht einzugehen ist.  

Das Bundesverwaltungsgericht gelangt indessen mit der Vorinstanz über-

einstimmend zur Auffassung, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 

zu den Erlebnissen im Zeitraum von 2005 bis zur angeblichen Ausreise im 

Jahr 2010, insbesondere zur Rückkehr in die militärische Einheit nach des-

sen angeblichen Inhaftierung und die erneute Flucht aus dem Militär den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nach Art. 7 AsylG nicht zu genügen 

vermögen. Weder der Inhalt der Beschwerde noch jener der Replik vermö-

gen die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung umzustossen. 

5.2 Aus dem Protokoll der BzP (A6) ergibt sich, dass der Beschwerdeführer 

im Jahr 2005 unerlaubt dem Militärdienst entwichen, sodann drei Jahre in 

der Landwirtschaft tätig gewesen sei (also etwa bis 2008), bevor er aufge-

griffen und ein Jahr (also etwa bis 2009) bei seiner Einheit, im Gefängnis 

G._______ bei L._______, inhaftiert gewesen sei. Dank einer Amnestie sei 

er aus der Haft frei gekommen und sodann zu seiner Einheit, die damals 

in E._______ stationiert gewesen sei, zurückgekehrt, bevor er sich von dort 

nach D._______ und im Jahr 2010 in den Sudan begeben habe (S. 5). 

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Dabei habe er sich in D._______ nicht zuhause aufgehalten, sondern etwa 

zwei Monate am Rande von D._______ in K._______ bei einem Onkel 

mütterlicherseits (S. 6 und 9). Daraus ergibt sich, dass er ca. 1 Jahr in den 

Dienst zurückgekehrt wäre. 

Den Aussagen anlässlich der Anhörung ist folgender Sachverhalt zu ent-

nehmen: Im Jahr 2005 (A21 F59: voraussichtlich im Januar 2005) habe er 

sich unerlaubt vom Militärdienst entfernt, sodann in der Landwirtschaft ge-

arbeitet, bevor er auf der Strasse aufgegriffen und im selben Jahr (A21 

F59) ein Jahr ins Gefängnis namens M._______ bei J._______ bezie-

hungsweise zuvor in G._______ gesteckt worden sei. Am Nationalfeiertag 

(am 24. Mai) des Folgejahres (A21 F62: am 22. Mai 2006) sei er freigelas-

sen und zu seiner Einheit zurückgeschickt worden (A21 F41). Er sei nicht 

lange (A21 F 64) bzw. drei bis vier Jahre (A12 F 66, F69) in seiner Einheit 

in J._______, sodann in F._______ geblieben, von wo er wieder entwichen 

sei (A21 F70). Im Jahr 2010 habe er Eritrea verlassen (A21 F 63), wobei 

er sich vor der Ausreise zwei Monate zuhause aufgehalten und immer auf 

einer Plantage (A21 F 67), bzw. (auf Vorhalt) ab und zu bei seinem Onkel 

etwa 300 bis 400 Meter vom Haus seiner Familie entfernt (A21 F90), ge-

schlafen habe.     

5.3 Hinsichtlich der Bemerkungen in der Beschwerdeschrift, wonach die 

BzP sehr knapp ausgefallen sei (S.4) und die Zeit nicht für weitere Erklä-

rungen ausgereicht habe (S.5 unten) oder der Beschwerdeführer aufgefor-

dert worden sei, sich kurz zu halten (S.6), ist vorab Folgendes festzuhalten: 

Den Aussagen im Erstprotokoll ist bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

– angesichts ihres summarischen Charakters – nur ein beschränkter Be-

weiswert beizumessen. Sofern die Aussagen im Erstprotokoll klar ausge-

fallen sind und in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den spä-

ter im Rahmen der Anhörung zu Protokoll gegebenen Angaben diametral 

abweichen oder gewisse Elemente nicht einmal ansatzweise erwähnt wor-

den sind, können sie für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit massgeblich 

sein. Bloss geringfügige Ungereimtheiten zwischen den Aussagen in der 

Erstbefragung und der später folgenden Anhörung genügen jedoch für die 

Begründung der Unglaubhaftigkeit nicht und verspätete respektive nach-

geschobene Vorbringen beeinträchtigen die Glaubhaftigkeit nicht, wenn 

plausible Erklärungen für das Nachschieben vorgebracht werden können 

(vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurs-

kommission [EMARK] 1993 Nr. 3 und EMARK 1998 Nr. 4, welche vom Bun-

desverwaltungsgericht weitergeführt wird, beispielsweise E-4558/2013 Ur-

http://links.weblaw.ch/EMARK-1993/3
http://links.weblaw.ch/EMARK-1993/3
http://links.weblaw.ch/EMARK-1998/4

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teil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2014). Den Befra-

gungsprotokollen sind keine Verbalisierungen oder Hinweise zu entneh-

men, welche darauf hindeuteten, der Beschwerdeführer sei aus Sicht der 

Befrager zu ausführlich und daher aufgefordert worden, sich kurz zu hal-

ten. Im Gegenteil wurde beispielsweise anlässlich der Fragen zur letzten 

ausgeübten Tätigkeit Raum für weitergehende Schilderungen gelassen 

(vgl. A6, Ziffer 1.17.05) und am Ende der Befragungen nachgefragt, ob der 

Beschwerdeführer Ergänzungen oder Bemerkungen anzubringen habe, 

was er verneinte (vgl. A6, S9). Deshalb ist die diesbezügliche Rüge zurück-

zuweisen. 

5.4 Die Argumentationen in der Beschwerde in Bezug auf die erhebliche 

Diskrepanz zum Aufenthalt des Beschwerdeführers nach seinem Entfer-

nen aus dem Militärdienst im Jahre 2005 bis zur Ausreise im Jahr 2010 

überzeugen nicht und vermögen die Widersprüche nicht zu beseitigen. 

Der Einwand, er habe lediglich ausgesagt, während eines Jahres keinen 

Sold erhalten zu haben, nicht aber für diese Zeitspanne untergetaucht zu 

sein, entspricht weder seinen Aussagen an der Anhörung (A21 F40, F59) 

noch sind diese kohärent mit den Angaben an der BzP (A6 S.5). Weder der 

Hinweis, aus den Befragungsprotokollen sei ersichtlich, wie unsicher er 

sich offenbar bei der Zeitangabe war, noch die Klarstellung, tatsächlich sei 

er nach seiner Flucht während drei Jahren erwerbstätig und danach ein 

Jahr inhaftiert gewesen, vermag diese erhebliche Unstimmigkeit in den 

Aussagen zu beseitigen noch sind sie mit weiteren zeitlichen Angaben in 

Einklang zu bringen. Würden die drei Jahre als richtig erachtet, wäre der 

Beschwerdeführer etwa im Jahr 2008 inhaftiert und im Jahr 2009 entlassen 

worden, was wiederum mit der wiederholt erwähnten Jahresangabe 2006 

nicht übereinstimmt (A21 F64/F66/F67). Vom Beschwerdeführer wäre spä-

testens hier eine Reaktion zur angeblich falschen Jahreszahl zu erwarten 

gewesen. Es erstaunt zudem, dass ein genaues Fluchtjahr genannt, nicht 

aber eine exakte Angabe seiner Inhaftnahme oder darüber, wie lange er 

einer Arbeit nachging, erfolgen konnte. Der Widerspruch hinsichtlich der 

erheblichen Zeitspanne von drei Jahren ist weder mit dem Argument der 

unsicheren Zeitangabe noch mit dem Verweis auf die bisher verstrichene 

Zeit auszuräumen. Ferner wurde anlässlich der Bundesanhörung ganz 

konkret die Frage gestellt, wie lange der Beschwerdeführer untergetaucht 

war, worauf dieser die Zeitangabe eines Jahres machte und dies mit Nach-

druck, indem er nachschob, „Das war sicher ein Jahr“ (A21 F60).  

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Was die geltend gemachte Inhaftierung und die unterschiedlichen 

Schilderungen zu den Gefängnissen anbelangt, kann vorab auf die 

zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden. Zwar hat der Beschwerdeführer übereinstimmend ausgesagt, ein 

Jahr lang in Haft gewesen zu sein (A6 S.5; A21 F41), doch vermögen die 

Erklärungen, anlässlich der Kurzbefragung sei nur das Erstgefängnis in 

G._______ genannt worden, für ergänzende Ausführungen zum Gefängnis 

in M._______, wo er den Grossteil der Haft verbracht habe, habe hingegen 

auch hier die Zeit gefehlt, nicht zu überzeugen. Selbst wenn an der BzP 

nicht alle Verlegungen genannt werden müssen, wäre plausibel gewesen, 

wenn primär das Gefängnis des längsten Aufenthalts genannt worden 

wäre. Den Befragungsprotokollen ist nicht ansatzweise zu entnehmen, 

dass von weiteren Gefängnissen gesprochen worden wäre, beschränkte 

sich der Beschwerdeführer doch im Gegenteil auf das eine Gefängnis in 

G._______ (A6 S.5). 

 

Weiter erweisen sich auch die Vorbringen zum Zeitpunkt der Freilassung 

aus der Haft als unglaubhaft, wie dies vom SEM zutreffend begründet 

wurde. Der Beschwerdeführer verkennt hinsichtlich der geltend gemachten 

Verwirrtheit – aufgrund der nicht zu erwartenden Rückblende während der 

Anhörung – dass Aussagen, gerade wenn sie nicht linear, sondern 

ausserhalb eines Kontextes gemacht werden, einen höheren Glaubhaftig-

keitswert erhalten, weshalb solche Befragungstaktiken nicht zu beanstan-

den sind. Der Einwand, die Frage hätte ihn derart durcheinandergebracht, 

dass sich dieser um eine Zeitspanne von mehreren Jahren vertan haben 

soll, spricht nicht für seine Glaubwürdigkeit. Daran ändert auch die 

Anmerkung nichts, der Beschwerdeführer habe jeweils ohne die Angabe 

einer Jahreszahl nur vom 21. beziehungsweise vom 24. Mai oder vom 

Nationalfeiertag des Landes gesprochen und das Jahr 2006 nur aus 

Verwirrung hinaus genannt. Dies erstaunt umso mehr, als er den Zeitpunkt 

seines angeblichen Untertauchens stets mit der exakten Angabe des 

Jahres 2005 angeben konnte (A6 S.5, A21 F59) und übereinstimmend das 

Jahr 2010 als Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea nannte (A6 S.4/5, A21 

F63), er sich also in gewissen Jahresangaben sehr sicher schien. 

 

Nicht zu beanstanden sind sodann die Erwägungen des SEM, die Schilde-

rungen zum Stationierungsort beziehungsweise zur Rückkehr in die militä-

rische Einheit seien widersprüchlich ausgefallen. Wie bereits oben zum 

summarischen Charakter der EVZ-Befragung ausgeführt, geht der Erklä-

rungsversuch, die gegensätzlichen Aussagen resultierten daraus, der Be-

schwerdeführer habe mit Erzählungen zum Erststationierungsort in 

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E._______ angefangen, für die Ergänzung, auch andernorts stationiert ge-

wesen zu sein, jedoch keine Zeit gehabt, fehl. Selbst wenn nicht auszu-

schliessen ist, dass sich eine Einheit örtlich (mehrmals) verschiebt, führte 

der Beschwerdeführer auf eine Ergänzungsfrage hin explizit aus: „Meine 

Einheit war in der Umgebung von L._______ und D._______ in E._______ 

stationiert. Von dort aus konnte ich nach D._______ fliehen, weil der Ort 

nicht weit entfernt war.“ (A6 S.5). Angesichts der widersprüchlichen Anga-

ben er sei in E._______ (A6 S.5) beziehungsweise in F._______ (A21 F71) 

stationiert gewesen und der ausweichenden Antwort, er sei nach seiner 

Freilassung mal da, mal da gewesen (A21 F65) kann dem Beschwerdefüh-

rer nicht geglaubt werden, er sei tatsächlich von einem der besagten Orte 

aus seiner militärischen Einheit entwichen. Übereinstimmend nannte er im 

Übrigen lediglich die Stadt D._______ als letzten Aufenthaltsort vor seiner 

Ausreise in den Sudan (u.a. A6 S5; A21 F67/F74). 

Zu bemerken bleibt, dass der Beschwerdeführer zu seiner Militärzeit zwi-

schen 1997 und 2005 frei und relativ ausführlich geschildert hatte, wo er 

während dieser Zeit stationiert gewesen war und welche Tätigkeiten er dort 

ausgeführt hatte (A6 S.5; A21 F41, F77/78, F80). Für die Zeit nach der 

angeblichen Haftentlassung hingegen folgten ausweichende und äusserst 

oberflächliche Schilderungen, und selbst auf besondere Vorkommnisse 

während dieser Zeitspanne angesprochen, folgten keine detaillierten Er-

zählungen, sondern Pauschalausführungen wie beispielsweise „Ich wurde 

ja zu meiner Einheit zurückgebracht. Ich habe mich nicht lange bei der Ein-

heit aufgehalten“ (A21, F64), oder „nachdem ich vom Gefängnis durch 

meine Einheit abgeholt worden war, wurde ich meiner Einheit ausgeliefert“ 

(A21 F66). 

Unglaubhaft erweisen sich darüber hinaus die Schilderungen dazu, wo sich 

der Beschwerdeführer nach seiner angeblich zweiten Flucht aus der 

militärischen Einheit bis zur Ausreise aus Eritrea aufgehalten haben will. 

Die Beschwerdeschrift, wonach kein Widerspruch vorliege respektive die 

Ungereimtheit vom Beschwerdeführer selbst habe aufgelöst werden 

können, indem er zu Protokoll gegeben habe, er sei bei seinem Onkel und 

bei seiner Mutter gewesen, habe ab und zu beim Onkel, ansonsten auf der 

Plantage übernachtet, vermag in diesem Punkt ebenfalls nicht zu 

überzeugen. Bei der BzP gab er an, am Rande von D._______ in 

K._______ gewesen zu sein, wo ein Onkel von ihm wohne und er sich 

versteckt gehalten habe (A6 S.6). Bei der späteren Anhörung gab er 

hingegen an, immer auf der Plantage geschlafen (A21 F67) und seine 

Mutter ab und zu tagsüber besucht zu haben, und erwähnt den Onkel erst 

auf Vorhalt (A21 F90). 

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5.5 Somit ergibt sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, 

Vorfluchtgründe zum Zeitpunkt seiner Ausreise glaubhaft zu machen. Die 

Vorbringen sind in wesentlichen Punkten widersprüchlich, oberflächlich, in-

kohärent und eine überzeugende Chronologie lässt sich nicht herstellen. 

Der Aufenthalt des Beschwerdeführers zwischen den Jahren 2005 und 

2010 bleibt unklar, die einjährige Haftstrafe und die angebliche Rückkehr 

zur militärischen Einheit nach der Entlassung sowie die zweite Flucht er-

scheinen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als unglaubhaft. Schliess-

lich ist darauf hinzuweisen, dass diverse Aussagen des Beschwerdefüh-

rers auf einen anderen Ausreisegrund hindeuten als die geltend gemach-

ten: „Das Militär dort nimmt kein Ende, ich konnte das nicht ertragen“ (…) 

„man kann nicht mal arbeiten, um seine Familie zu unterstützen“ (A6 S.9). 

„Weil das Militär kein absehbares Ende hat (…) kann man weder einer Ar-

beit nachgehen noch eine Familie gründen (…) ich habe mein ganzes Le-

ben im Militärdienst verbracht. Es ist ja bekannt, es ist klar (…) Ich konnte 

diese Umstände nicht mehr aushalten. Es hat mich so weit gebracht, dass 

ich Eritrea hasse. Ich will nichts mehr von Eritrea wissen. Ich will im Aus-

land leben“ (A21, F38-F39). 

5.6 Erscheinen die Verfolgungsvorbringen als unglaubhaft, braucht deren 

Asylrelevanz nicht geprüft zu werden. Der Beschwerdeführer hat nicht 

glaubhaft darlegen können, dass er zum Ausreisezeitpunkt im aktiven 

Dienst stand und desertierte, so dass es am fehlenden konkreten Kontakt 

zu den Militärbehörden fehlt und vorliegend keine begründete Furcht be-

steht, einer unverhältnismässig hohen Bestrafung wegen Desertion ausge-

setzt zu sein (vgl. BVGE 2015/3; Weiterführung der Rechtsprechung aus 

EMARK 2006 Nr. 3) 

5.7 Die Frage bezüglich der flüchtlingsrechtlichen Beurteilung der illegalen 

Ausreise aus Eritrea ist vom Bundesverwaltungsgericht in einem Koordi-

nationsverfahren kürzlich geklärt worden. So wurde die bisherige Recht-

sprechung, wonach eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nach-

fluchtgrund galt und zur Flüchtlingseigenschaft führte, mit dem Urteil  

D-7898/2015 aufgegeben. Das Gericht gelangte zum Schluss, dass im 

Kontext von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flücht-

lingseigenschaft nicht mehr ausreiche. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätz-

licher Anknüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen 

der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen liessen und 

dadurch zu einer flüchtlingsrelevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

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(vgl. Urteil des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 E.5 [als Refe-

renzurteil publiziert]). 

Selbst wenn der Beschwerdeführer einmal im Militärdienst gestanden sein 

sollte, hat er diesen nicht in der geschilderten Weise quittiert, weshalb von 

einer – allenfalls ordentlichen – Entlassung auszugehen ist. Auch bei An-

nahme einer illegalen Ausreise sind in vorliegendem Verfahren somit keine 

zusätzlichen Anknüpfungspunkte ersichtlich, welche für eine Verschärfung 

des Profils des Beschwerdeführers führen würden. Wie die Vorinstanz 

kommt das Gericht deshalb zum Schluss, dass dieser keine begründete 

Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 i.V.m. Art. 54 AsylG 

darzutun vermochte. Es kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen sowie 

das oben erwähnte Koordinationsverfahren des Bundesverwaltungsge-

richts verwiesen werden.  

5.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass das SEM zu Recht die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abge-

lehnt hat. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 31. März 2015 die vorläufige 

Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, erübri-

gen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbar-

keit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. Die vorläufige Aufnahme 

bleibt vom vorliegenden Entscheid unberührt. 

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Seite 17 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten im Prinzip dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2015 

wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessfüh-

rung gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 

über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 

172.021) – unter Vorbehalt einer nachträglichen Veränderung der finanzi-

ellen Verhältnisse – gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses verzichtet. Aufgrund der zwischenzeitlich aktenkundig geworde-

nen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers wurde dieser mit Zwischen-

verfügung vom 24. März 2017 aufgefordert, dem Gericht eine aktuelle Für-

sorgebestätigung beziehungsweise das Formular „Gesuch um unentgeltli-

che Rechtspflege“ einzureichen. Mit Eingabe vom 12. April 2017 bestätigte 

dieser die Erwerbstätigkeit seit dem 1. Juni 2016 und stellte einem monat-

lichen Einkommen von Fr. 2‘958.91 Auslagen von Fr. 1‘287.85 gegenüber. 

Zur Berechnung der monatlichen Auslagen steht dem Beschwerdeführer 

als alleinstehende Person ein monatlicher Grundbetrag von Fr. 1200.– zu, 

welchem ein Zuschlag von 20%, mithin Fr. 240.–, zuzurechnen ist. Von ihm 

belegt wurden sodann die monatlichen Mietkosten und Krankenkassenprä-

mien im Umfang von Fr. 652.45.–. Weiter werden Auslagen für die Quel-

lensteuer sowie ein Betrag von monatlich Fr. 500.– für sonstige Auslagen 

geltend gemacht. Hierbei ist anzumerken, dass bei ausländischen Arbeit-

nehmern, die der Quellensteuer unterliegen, vom tatsächlich ausbezahlten 

Lohn auszugehen ist und der Steuerbetrag von Fr. 135.40 gemäss Lohn-

ausweis direkt in Abzug gebracht wird, so dass dieser nicht ein zweites Mal 

berücksichtigt werden kann. Darüber hinaus erscheinen Fr. 500.– für sons-

tige Auslagen als überhöht, zumal diese in keiner Weise belegt sind. Als 

ausserordentliche Auslagen, denen Rechnung zu tragen ist und (zur zeit-

weisen) Erhöhung des Existenzminimums führen, sind jene zu betrachten, 

welche unmittelbar bevorstehen, was in vorliegendem Fall nicht ersichtlich 

ist. Zu berücksichtigen sind in dieser Rubrik ferner die Selbstbehaltskosten 

nach KVG, so dass eine Kürzung des geltend gemachten Betrags auf 

Fr. 266.65 gerechtfertigt ist. Die monatlichen Auslagen entsprechen daher 

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einem Betrag von Fr. 920.–. Unter Berücksichtigung der erwähnten Korrek-

turen liegt der monatliche Notbedarf des Beschwerdeführers somit bei  

Fr. 2360.–, welcher dem Nettoeinkommen von Fr. 2‘958.91 gegenüberzu-

stellen ist. Daraus resultiert ein monatlicher Überschuss von Fr. 598.91. 

Der Beschwerdeführer verfügt gemäss eingereichten Unterlagen, und ent-

gegen den Angaben auf dem Formular, zudem über liquide Mittel in der 

Höhe von Fr. 2‘009.50. 

Nachdem die prozessuale Bedürftigkeit nicht mehr belegt ist, sind in wie-

dererwägungsweiser Aufhebung der Gutheissung des Gesuchs um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung vom 7. Mai 2015 die Kosten 

für das vorliegende Verfahren aufgrund veränderter finanzieller Verhält-

nisse dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 VGKE).  

9.2 Mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2015 wurde der Antrag auf unent-

geltliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a AsylG gutgeheissen und 

dem Beschwerdeführer lic. iur. LL.M. Tarig Hassan als amtlicher Rechts-

beistand zugeordnet. Diese Zwischenverfügung ist indessen – aufgrund 

Wegfallens der Voraussetzungen – auch in Bezug auf die Einsetzung des 

Rechtsbeistandes zu widerrufen, wobei der Widerruf seine Wirkung ex 

nunc entfaltet.  

In seiner Kostennote vom 11. Juni 2015 weist der amtliche Rechtsbeistand 

einen Aufwand von 9,90 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 300.– 

sowie zusätzliche Auslagen von Fr. 15.60, somit Gesamtkosten von total 

Fr. 3‘224.45, aus. Bei amtlicher Vertretung wird praxisgemäss von einem 

Ansatz von Fr. 150.– für nichtanwaltliche Vertreter ausgegangen (vgl. Urteil 

des BVGer E-2879/2014 vom 16. November 2015). Zudem erscheint der 

geltend gemachte zeitliche Aufwand unter Berücksichtigung der gesamten 

Verfahrensumstände als nicht vollumfänglich angemessen respektive not-

wendig im Sinne von Art. 10 Abs. 1 des Reglements über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 

173.320.2) und ist auf 7,5 Stunden zu reduzieren. Das vom Bundesverwal-

tungsgericht auszurichtende Honorar beläuft sich damit auf einen Betrag 

von Fr. 1‘140.60 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von 

Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). 

Gemäss Art. 65 Abs. 4 VwVG ist die bedürftige Partei, die später zu hinrei-

chenden Mitteln gelangt, verpflichtet, Honorar und Kosten des Anwalts an 

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Seite 19 

die Körperschaft oder autonome Anstalt zu vergüten, die sie bezahlt hat. 

Nachdem der Beschwerdeführer per 1. Juni 2016 eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat und über genügend finanzielle Mittel verfügt, ist er dem-

nach zur Rückerstattung der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs der unent-

geltlichen Rechtsverbeiständung, welcher auf den Zeitpunkt des vorliegen-

den Urteils fällt, entstandenen Kosten in der Höhe von Fr. 1‘140.60 zu ver-

pflichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Zwischenverfügung vom 7. Mai 2015 wird hinsichtlich der gewährten 

unentgeltlichen Prozessführung sowie Rechtsverbeiständung wiedererwä-

gungsweise aufgehoben. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. 

4.  

Tarig Hassan wird ein Honorar von Fr. 1‘141.-- zugesprochen, welches von 

der Gerichtskasse auszurichten ist. 

5.  

Der Beschwerdeführer wird zur Rückerstattung der Kosten für den amtli-

chen Rechtsbeistand im Umfang von Fr. 1‘141.-- verpflichtet, zahlbar an 

das Bundesverwaltungsgericht. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Denise Eschler