# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe5025fb-3b9c-5cb2-9cd3-1a17a53e9b81
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.05.2021 NP210016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP210016_2021-05-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP210016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli 

Beschluss vom 19. Mai 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Auskunftsbegehren / Datenschutz 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (4. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 15. Dezember 2020; Proz. FV190045 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

 Mit Schreiben vom 17. Mai 2021, beim Obergericht eingegangen am 18. Mai 

2021, zieht der Kläger die Berufung zurück (act. 72). Das Verfahren ist entspre-

chend abzuschreiben. 

 Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens dem Kläger aufzuerlegen, wie er das auch selber bean-

tragt. Die Beklagte verzichtet für das Rechtsmittelverfahren auf eine Parteient-

schädigung (act. 71). 

Es wird beschlossen: 
 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Kläger aufer-

legt.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich 4. Abteilung, je gegen 

Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 

- 3 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss vom 19. Mai 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich 4. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...