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**Case Identifier:** 0a234dcf-698b-5564-8381-68ba69e60541
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.12.2023 200 2023 116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-116_2023-12-18.pdf

## Full Text

200 23 116 IV und
200 23 117 IV (2)
WIS/SVE/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. Dezember 2023

Verwaltungsrichterin Wiedmer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügungen vom 10. und 11. Januar 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1969 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), ..., 
meldete sich erstmals im Juni 2004 unter Hinweis auf starke Rückenbe-
schwerden beim Heben von schweren Lasten (...) und seit mehreren Jah-
ren bestehenden psychischen Störungen bei der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern 
[IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Nachdem die IVB 
erwerbliche und medizinische Abklärungen getätigt hatte, verneinte sie mit 
Verfügung vom 13. Januar 2005 (AB 15) einen Leistungsanspruch.

B.

Im Juni 2018 erfolgte unter Hinweis auf eine mittelgradig depressive Sym-
ptomatik bei rezidivierender depressiver Symptomatik (ICD-10 F33.11) so-
wie eine selbstunsichere, asthenische Persönlichkeit (ICD-10 F60.6) erneut 
eine Anmeldung zum Leistungsbezug (AB 16). Die IVB führte wiederum 
erwerbliche und medizinische Erhebungen durch und veranlasste eine Ab-
klärung an Ort und Stelle (Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 25. Fe-
bruar 2020 [AB 37]). Mit Verfügung vom 17. August 2020 (AB 54) verneinte 
die IVB einen Rentenanspruch. Auf die dagegen erhobene Beschwerde 
(AB 58 S. 3) trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil 
IV/2020/728 vom 12. Oktober 2020 (AB 63) nicht ein. 

Am 28. September 2020 stellte die Versicherte abermals ein Leistungsge-
such und ersuchte um Wiedererwägung der Verfügung vom 17. August 
2020 (AB 60). Am 20. Oktober 2020 teilte die IVB der Versicherten mit, 
dass auf das Wiedererwägungsgesuch vom 19. August 2020 nicht einge-
treten werde und Eingliederungsmassnahmen geprüft würden (AB 64). In 
der Folge gewährte die IVB der Versicherten diverse Eingliederungsmass-
nahmen (Belastbarkeitstraining [AB 76], Aufbautraining [AB 88], Coaching 
zur Stellensuche [AB 102, 109], Coaching während Einarbeitung bei einer 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 3

Festanstellung [AB 110]). Mit Verfügung vom 29. Januar 2021 (AB 71) trat 
die IVB auf das Rentenbegehren nicht ein.

Im März 2022 stellte die Versicherte wiederum ein Gesuch um Ausrichtung 
von Rentenleistungen (AB 112; vgl. auch AB 108 S. 13), auf welches die 
IVB mit Verfügung vom 8. Juli 2022 (AB 136) nicht eintrat. Mit Mitteilungen 
vom 26. August 2022 gewährte sie der Versicherten einen Einarbeitungs-
zuschuss (AB 147) und ein Coaching während der Einarbeitung im 
C.________ (AB 148). Aufgrund regulärer Fortführung des Arbeitsverhält-
nisses in der Tätigkeit als ... nach der Einarbeitung schloss die IVB mit Mit-
teilung vom 13. Dezember 2022 (AB 156) die beruflichen Eingliederungs-
massnahmen ab. 

Am 31. Oktober 2022 hatte die Versicherte abermals ein Leistungsgesuch 
sowie ein Gesuch um prozessuale Revision gestellt (AB 151). Nach durch-
geführtem Vorbescheidverfahren (AB 152 f.) wies die IVB das Gesuch um 
prozessuale Revision mangels Entdeckung erheblicher neuer Tatsachen 
oder Auffinden von Beweismitteln, deren Beibringung zuvor nicht möglich 
gewesen war, mit Verfügung 10. Januar 2023 (AB 159) ab und trat mit Ver-
fügung vom 11. Januar 2023 (AB 160) mangels glaubhaft gemachter Ver-
änderung der Verhältnisse nicht auf die Neuanmeldung ein. 

C.

Gegen die Verfügungen vom 10. (Verfahren IV/2023/116) und 11. Januar 
2023 (Verfahren IV/2023/117) erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________, mit Eingabe vom 13. Februar 2023 
Beschwerden beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte 
sinngemäss, in Aufhebung der angefochtenen Verfügungen sei das Ge-
such um prozessuale Revision gutzuheissen sowie auf das neuerliche Leis-
tungsgesuch einzutreten, eventualiter sei eine Verschlechterung ab Beginn 
der Eingliederungsmassnahmen anzunehmen und der Beschwerdeführerin 
eine Rente der IV zuzusprechen; unter Kostenfolge.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantworten vom 16. März 
2023 auf Abweisung der Beschwerden.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 4

Am 26. April 2023 ging in den beiden Verfahren eine weitere Eingabe der 
Beschwerdeführerin ein, welche der Beschwerdegegnerin zugestellt wurde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die Verfahren IV/2023/116 und IV/2023/117 beziehen sich auf den 
gleichen Lebenssachverhalt und sind miteinander konnex, weshalb die 
Verfahren zu vereinigen und in einem gemeinsamen Urteil zu erledigen 
sind (Art. 17 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]).

1.2 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren An-
trägen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten. 

1.3 Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 10. (AB 159) und 
11. Januar 2023 (AB 160), mit welchen die Beschwerdegegnerin das Ge-
such um prozessuale Revision abgewiesen hat und auf die Neuanmeldung 
nicht eingetreten ist. Streitig und zu prüfen ist demnach einerseits, ob die 

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Beschwerdegegnerin das Gesuch um prozessuale Revision mangels er-
heblicher neuer Tatsachen oder Beweismittel, deren Beibringung zuvor 
nicht möglich war, zu Recht abgewiesen hat. Andererseits ist streitig und zu 
prüfen, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 31. Okto-
ber 2022 zu Recht nicht eingetreten ist, weil die Beschwerdeführerin eine 
(rentenrelevante) Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes nicht 
glaubhaft darzutun vermochte.

1.4 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.5 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 
möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). 
Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der 
Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es 
bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die 
Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 
138 V 324 E. 3.2 S. 328). 

Das Institut der prozessualen Revision bezweckt die Verwirklichung des 
materiellen Rechts, indem eine Verfügung zurückgenommen werden soll, 
die auf von Anfang an fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht hat 
(BGE 115 V 308 E. 4a aa S. 313).

2.2 Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, mit der neuropsychologi-
schen Untersuchung sei ein prozessualer Revisionsgrund ausgewiesen, 

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die Beschwerdegegnerin habe sich im ersten Verfahren geweigert, die Be-
schwerdeführerin neuropsychologisch zu untersuchen (Beschwerde S. 3; 
Eingabe vom 24. April 2023), kann ihr nicht gefolgt werden. Denn das neu-
ropsychologische Konsilium (AB 151 S. 6) samt Stellungnahme (AB 151 
S. 3) enthält keine erheblichen neuen Tatsachen, deren Beibringung nicht 
bereits zuvor möglich gewesen wäre. Es enthält mithin in sachverhaltlicher 
Hinsicht keine Elemente, welche die Entscheidungsgrundlagen der Verfü-
gung vom 17. August 2020 (AB 54) als objektiv mangelhaft erscheinen 
liessen (vgl. E. 2.1 hiervor). Abgesehen davon, dass die medizinisch gebo-
tenen Abklärungen in erster Linie im Rahmen der Behandlung erfolgen, 
entsprechend eine neuropsychologische Abklärung etwa vom behandeln-
den Psychiater hätte in Auftrag gegeben werden können. Tatsächlich sa-
hen jedoch die behandelnden Ärzte eine solche Abklärung nicht für not-
wendig an. Die Beschwerdegegnerin hat folglich das Gesuch um prozes-
suale Revision vom Oktober 2022 (AB 151) zu Recht abgewiesen.

3.

3.1 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invali-
ditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 
130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn 
angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder 
deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände 
als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintre-
tensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder 
mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung 
des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 
V 108 E. 5.3.1 S. 112; SVR 2022 IV Nr. 35 S. 115 E. 5.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 7

3.2 Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem 
Revisionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung oder dem 
Revisionsgesuch kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern 
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, 
hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung 
beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur 
Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, 
dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den 
entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu 
verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen 
sei. Ergeht eine Nichteintretensverfügung im Rahmen eines 
Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfordernissen betreffend 
Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die 
Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, 
wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).

3.3 Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

Das Neuanmeldeverfahren dient nicht dazu, Fehler oder Unterlassungen 
der versicherten Person im oder in den vorangegangenen Verfahren zu 
korrigieren (Entscheid des BGer vom 9. Dezember 2020, 8C_567/2020, 
E. 4.2).

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3.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle 
Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Ände-
rung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) aber-
mals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person 
dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung 
oder prozessualen Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen 
halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).

3.5 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2022 IV Nr. 35 
S. 114 E. 2.2, 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).

4.

4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass gestützt auf das neu-
ropsychologische Konsilium vom 31. August 2022 (AB 151 S. 6) und die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 9

Stellungnahme vom 6. September 2022 (AB 151 S. 3) eine Verschlechte-
rung ihres Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Zudem sei aufgrund 
des Auszug des Sohnes aus der gemeinsamen Wohnung ein Statuswech-
sel erfolgt (Beschwerde S. 1 ff.).

4.2 Die letzte umfassende Prüfung des Leistungsanspruchs erfolgte mit 
in Rechtskraft erwachsener (vgl. VGE IV/2020/728) Verfügung vom 17. Au-
gust 2020 (AB 54), mit welcher der Anspruch auf eine Invalidenrente ab 
März 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 17 % und ab 1. Januar 2018 bei 
einem Invaliditätsgrad von 36 % verneint wurde. Diese Verfügung bildet die 
zeitliche Vergleichsbasis (vgl. E. 3.4 hiervor) für die Beurteilung der Frage, 
ob die Beschwerdeführerin bis zum Erlass der angefochtenen Nichteintre-
tensverfügung vom 11. Januar 2023 (AB 160) eine erhebliche Veränderung 
des Sachverhalts glaubhaft machen konnte (vgl. E. 3.1 f. hiervor). Nicht 
Referenzzeitpunkt bilden demgegenüber die Nichteintretensverfügungen 
vom 29. Januar 2021 (AB 71) sowie vom 8. Juli 2022 (AB 136), erfolgte 
damit doch jeweils keine umfassende materielle Prüfung.

4.3 Bei Erlass der Verfügung vom 17. August 2020 (AB 54) stützte sich 
die Beschwerdegegnerin auf die Beurteilung von Dr. med. D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD), vom 17. Juli 2019 (AB 34) und vom 15. Juli 2020 (AB 50). Der RAD-
Arzt diagnostizierte in der Aktenbeurteilung vom 17. Juli 2019 eine rezidi-
vierende depressive Störung, gegenwärtig unter antidepressiver Medikation 
und Lithium-Augmentation anhaltende Teilremission (ICD-10 F33.8), eine 
ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) und einen 
Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1; 
Gewalt in der Ehe; S. 8). Die Tätigkeit als ... sei seit mindestens 2006 nicht 
mehr zumutbar. Eine Leistungsminderung um 40 bis 60 % für alle ange-
passten Tätigkeiten müsse vor allem aufgrund der Persönlichkeitsstörung 
angenommen werden. Die Beschwerdeführerin sei rasch erschöpft, habe 
einen reduzierten Antrieb, erlebe sich als überfordert, sei reduziert belast-
bar und rasch ermüdbar. Bei der Arbeit im Haushalt sei die Beschwerde-
führerin teilweise blockiert; sie brauche länger zur Verrichtung bestimmter 
Arbeiten, sei rascher erschöpft und Arbeiten blieben liegen. Die genannten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 10

Einschränkungen wirkten sich sowohl auf die frühere Tätigkeit als ... als 
auch auf angepasste Tätigkeiten aus (S. 5 f.).

An dieser Einschätzung hielt Dr. med. D.________ in der Stellungnahme 
vom 15. Juli 2020 (AB 50) fest.

4.4 Was den Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 
17. August 2020 (AB 54) und den Verfügungen vom 10. (AB 159) und 
11. Januar 2023 (AB 160) betrifft, lässt sich den Akten im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen:

4.4.1 Der behandelnde Dr. med. E.________, im Medizinalberuferegister 
ohne Facharzttitel verzeichnet (vgl. <www.medregom.admin.ch>), diagnos-
tizierte im Bericht vom 15. Januar 2021 (AB 69 S. 8) eine rezidivierende 
depressive Störung, unter antidepressiver Medikation und Lithium-
Augmentation (infolge der Chronifizierung der depressiven Störung) ohne 
anhaltenden Remissionen (ICD-10 F33.2/3), eine ängstlich vermeidende 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) sowie einen Verdacht auf eine post-
traumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1; Gewalt in der Ehe im Zu-
sammenhang mit der schizophrenen Erkrankung des Ehemannes; S. 8). 
Bei der Beschwerdeführerin bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 
40 %, was zusammen mit der angegebenen Leistungsminderung des RAD 
von 40 bis 60 % für alle angepassten Tätigkeiten eigentlich die Frage auf-
werfen müsste, ob angesichts der daraus resultierenden Gesamtleistungs-
fähigkeit überhaupt noch eine verwertbare Resterwerbsfähigkeit im ersten 
Arbeitsmarkt bestehe, es habe ja wohl auch einen Grund, weshalb sie sich 
nicht auf normale Arbeitsstellen im ersten Arbeitsmarkt bewerbe (S. 10).

4.4.2 Derselbe Arzt führte zu Handen der Rechtsvertretung in der E-Mail 
vom 6. Juni 2022 (AB 127 S. 3) unter anderem aus, trotz der hohen Leis-
tungsbereitschaft der Beschwerdeführerin verbleibe selbst in einem solch 
optimalen Arbeitsumfeld (wie bei der F.________ AG) wegen der weiter 
bestehenden Stressintoleranz und hohen Ermüdbarkeit sowie der Verlang-
samung eine Arbeitsfähigkeit von maximal 40 % mit der erwähnten Leis-
tungsminderung.

4.4.3 Im neuropsychologischen Konsilium vom 31. August 2022 (AB 151 
S. 6; Untersuchung vom 25. August 2022, Besprechung vom 31. August 

http://www.medregom.admin.ch

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 11

2022 via Videocall [vgl. AB 151 S. 6, 13]) diagnostizierte 
lic. phil. G.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, eine 
leichte neuropsychologische Funktionsstörung im Aufmerksamkeitsbereich 
(Aufmerksamkeitsaktivierung und Reaktionsgeschwindigkeit, Aufmerksam-
keitsteilung, Daueraufmerksamkeit) und bei der kognitiven Umstellfähigkeit 
(S. 12). Klinisch-neuropsychologisch und gemäss Angaben in den Frage-
bögen sei aktuell eine grenzwertige bis leichte depressive Symptomatik 
sowie eine mittelgradige Angstsymptomatik beobachtbar gewesen. Bei 
regelrechter Anstrengungsbeteiligung hätten im Rahmen der hoch struktu-
rierten Untersuchungssituation leichte Störungen bei der Aufmerksamkeits-
aktivierung, bei der Reaktionsgeschwindigkeit bei extern getakteten Anfor-
derungen, bei der geteilten Aufmerksamkeit, bei der Daueraufmerksamkeit 
und bei der kognitiven Umstellfähigkeit objektiviert werden können. Die 
Beschwerdeführerin habe sich anlässlich der neuropsychologischen Unter-
suchung in einer relativ guten psychomentalen Verfassung befunden. Aus 
den unter diesen Umständen objektivierten, leichten neuropsychologischen 
Funktionsstörungen lasse sich eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % in der 
früher ausgeübten Tätigkeit als ... oder in angepassten Tätigkeiten mit ver-
gleichbarem kognitivem Anforderungsprofil ableiten. Darüber hinausgehen-
de Einschränkungen der psychomentalen Leistungsfähigkeit aufgrund des 
im Tagesverlauf offensichtlich erheblich schwankenden Antriebs, mit u.a. 
mittelschwer ausgeprägter Beeinträchtigung der mentalen Verarbeitungs-
geschwindigkeit, deutlicher Sprechanstrengung und verlangsamtem und 
stockendem sprachlichem Ausdruck, und deren Auswirkungen auf die Leis-
tungs- und Arbeitsfähigkeit seien abschliessend aus gesamtmedizinischer 
und aus psychiatrischer Sicht zu beurteilen (S. 13 f.).

4.4.4 In der auf Anfrage der Rechtsvertreterin hin erstellten ergänzenden 
Stellungnahme zum neuropsychologischen Konsilium vom 6. September 
2022 (AB 151 S. 3) erachtete lic. phil. G.________ aus rein neuropsycho-
logischer Sicht für die Tätigkeiten als ... oder ... ein Arbeitspensum von 
50 % mit einer Leistungsfähigkeit von 70 % sowie eine Arbeitsfähigkeit von 
35 % als gegeben. Insgesamt seien die neuropsychologischen Befunde als 
leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung zu beurtei-
len (S. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 12

5.

5.1 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde 
S. 1 ff.) ist mit dem neuropsychologischen Konsilium vom 31. August 2022 
(AB 151 S. 6) und der Stellungnahme vom 6. September 2022 (AB 151 
S. 3) keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem 
Referenzzeitpunkt im August 2020 (AB 54) glaubhaft gemacht worden (vgl. 
E. 3.1 ff. hiervor). Bereits in den RAD-ärztlichen Beurteilungen von 
Dr. med. D.________ vom 17. Juli 2019 (AB 34) und 15. Juli 2020 (AB 50) 
wurden gestützt auf die Berichte des behandelnden Arztes (AB 33) eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig unter antidepressiver Me-
dikation und Lithium-Augmentation anhaltende Teilremission (ICD-10 
F33.8), sowie eine ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 
F60.6) diagnostiziert. Dr. med. D.________ führte eine Leistungsminderung 
von 40 bis 60 % auf (AB 34 S. 5). Gestützt darauf ging die Beschwerde-
gegnerin im Rahmen der Invaliditätsbemessung von einer Leistungsminde-
rung von gemittelt 50 % aus (vgl. AB 37 S. 6 Ziff. 5.1 und S. 16 Ziff. 9, 54; 
vgl. hierzu auch die Einschätzung des die Beschwerdeführerin damals be-
handelnden Arztes [AB 33]). Im neuropsychologischen Konsilium (AB 151 
S. 6) wurde zwar eine leichte neuropsychologische Funktionsstörung im 
Aufmerksamkeitsbereich und bei der kognitiven Umstellfähigkeit diagnosti-
ziert. Allerdings wurde diese Diagnose im Rahmen der rezidivierenden de-
pressiven Symptomatik eingeordnet. Anlässlich der neuropsychologischen 
Untersuchung war klinisch-neuropsychologisch sowie gemäss dem Frage-
bogen eine grenzwertig bis leichte depressive Symptomatik sowie eine 
mittelgradige Angstsymptomatik beobachtbar (S. 12 f.). Der beim Videocall 
zusätzlich erhobene Befund eines erheblich reduzierten Antriebes mit mit-
telschwer ausgeprägter Beeinträchtigung der mentalen Verarbeitungsge-
schwindigkeit, deutlicher Sprechanstrengung und verlangsamtem und sto-
ckendem sprachlichem Ausdruck, wurde ebenfalls im Rahmen der rezidi-
vierenden depressiven Symptomatik mit ausgesprochen ausgeprägt vorlie-
genden Morgentief eingeordnet (S. 3 f.). Die depressive Störung war je-
doch bereits bei Erlass der Verfügung vom 17. August 2020 (AB 54) be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 13

kannt und in die RAD-ärztliche Beurteilung miteinbezogen worden (vgl. 
AB 34, 50). Weiter hatte der behandelnde Arzt bereits damals von einer 
Verlangsamung des Denkens und des Antriebs berichtet, so dass die Be-
schwerdeführerin insgesamt mehr Zeit für eine Verrichtung einer Tätigkeit 
benötigte (AB 33 S. 4 Ziff. 3.4), was ebenfalls in der Beurteilung von 
Dr. med. D.________ berücksichtigt worden war (vgl. AB 34, 50). Soweit 
lic. phil. G.________ im neuropsychologischen Konsilium eine von 
Dr. med. D.________ abweichende Arbeitsunfähigkeit attestierte (vgl. 
AB 151 S. 4), ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Folgenab-
schätzung eine hohe Variabilität aufweist und unausweichlich Ermessens-
züge trägt (BGE 140 V 193 E.  3.1 S. 195, 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253). 
Damit handelt es sich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im We-
sentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 147 V 161 E. 4.2 S. 
164, 144 I 103 E. 2.1 S. 105). Eine im Vergleich zu früheren Einschätzun-
gen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit genügt denn auch nicht per se, 
um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist 
vielmehr eine veränderte Befundlage (Entscheid des BGer vom 4. August 
2020, 9C_154/2020, E. 5.2.2). Insoweit die Beschwerdeführerin schliesslich 
vorbringt, der RAD habe sich nicht zur Arbeitsfähigkeit, sondern nur zur 
Leistungsfähigkeit geäussert (Eingabe vom 24. April 2023 S. 2), handelt es 
sich dabei einzig um eine terminologische Differenzierung: Unter relevanter 
Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist eine Einbusse 
an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 
Aufgabenbereich zu verstehen (vgl. SVR 2008 IV Nr. 11 S. 33 E. 5.1). Ent-
scheidend sind die aus einem Gesundheitsschaden resultierenden funktio-
nellen Einschränkungen (vgl. Entscheid des BGer vom 20. April 2022, 
8C_803/2021, E. 5.3.1), welche von Dr. med. D.________ klar festgehalten 
worden waren (vgl. AB 34 S. 5). Folglich sind mit dem neuropsychologi-
schen Konsilium vom August 2022 (AB 151 S. 6) samt Stellungnahme 
(AB 151 S. 3) in medizinischer Hinsicht keine neuen Tatsachen glaubhaft 
gemacht (vgl. E. 3.1 f. hiervor). 

Ferner lässt auch die während der Probezeit gekündigte Anstellung als ... 
(vgl. AB 127 S. 8) nicht auf eine Veränderung des Gesundheitszustandes 
schliessen (Beschwerde S. 1 f.). Denn die im Rahmen des Arbeitsverhält-

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nisses festgestellte begrenzte Belastbarkeit war – wie bereits dargelegt – 
schon bei Erlass der Verfügung von 2020 (AB 54) bekannt (vgl. AB 34, 50). 

Auch sonst lassen sich den Akten keine Anhaltspunkte entnehmen, wo-
nach im Referenzzeitraum eine Veränderung des Gesundheitszustandes 
stattgefunden haben könnte (vgl. E. 3.1 ff. hiervor). Insbesondere enthalten 
auch die Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. E.________ (AB 69 
S. 8, 127 S. 3) keine Aspekte, die auf eine gesundheitliche Verschlechte-
rung schliessen lassen. 

5.2

5.2.1 Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des 
Rentenanspruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter 
dem Gesichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren 
Invaliditätsbemessungsmethode, welche sich aus dem Status ergibt. Dieser 
bestimmt sich nach Art. 24septies Abs. 1 IVV nach den erwerblichen 
Verhältnissen, in denen sich die versicherte Person befinden würde, wenn 
sie nicht gesundheitlich beeinträchtigt wäre. Gemäss Art. 24septies Abs. 2 IVV 
gilt eine versicherte Person als erwerbstätig nach Art. 28a Abs. 1 IVG, 
wenn sie im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, die 
einem Beschäftigungsgrad von 100 % oder mehr entspricht (lit. a). Die 
versicherte Person gilt als nicht erwerbstätig nach Art. 28a Abs. 2 IVG, 
wenn sie im Gesundheitsfall keine Erwerbstätigkeit ausüben würde (lit. b) 
respektive als teilerwerbstätig nach Art. 28a Abs. 3 IVG, wenn sie im 
Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, die einem 
Beschäftigungsgrad von weniger als 100 % entspricht (lit. c). Entscheidend 
ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im 
Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum 
sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30; 2020 IV Nr. 
72 S. 251 E. 4.1.1).

Betreffend den Status machte die Beschwerdeführerin anlässlich der Ab-
klärung vom 29. Januar 2020 geltend, dass sie ohne gesundheitliche Ein-
schränkungen zwischen 50 und 60 % arbeiten würde. Sie habe daneben 
noch viele Sachen, für die sie auch Zeit haben wolle. Sie halte sich auch 
gerne in der Natur auf und bewege sich gerne. Zudem koche sie auch noch 

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für ihren Sohn und müsse den Haushalt besorgen. Sie treffe sich in ver-
schiedenen ...-Gruppen zum Austausch und auch für das ... . Sie wolle die-
se sozialen Kontakte aufrechterhalten. Es sei für sie wichtig, weil sie keinen 
Partner habe. Sie denke, dass sie mit dem Verdienst von einem 50 bis 
60%-Arbeitspensum ihren Lebensunterhalt verdienen könne (AB 37 S. 6 
Ziff. 3.4). Gestützt darauf wurde der Status im Abklärungsbericht nach der 
bis 31. Dezember 2021 gültigen Rechtslage ab August 2017 auf 55 % Er-
werb und 45 % Haushalt festgelegt (vgl. aArt. 28a Abs. 2 und 3 IVG; S. 7 
Ziff. 4). Im daraufhin durchgeführten Vorbescheid- und Beschwerdeverfah-
ren 2020 machte die Beschwerdeführerin einen Statuswechsel geltend: Da 
der 1995 geborene Sohn ab Mai 2020 keine AHV-Waisenrente mehr be-
ziehen könne, hätte sie spätestens auf diesen Zeitpunkt hin ihr Pensum auf 
100 % erhöht, um den Sohn bestmöglich ... zu unterstützen (AB 41 S. 5, 58 
S. 5 Ziff. 3). Aufgrund dieser Aussage überzeugt nicht, wenn sie im vorlie-
genden Verfahren nun nicht mehr aufgrund des Wegfalls der Waisenrente 
sondern neu infolge des Auszugs des Sohnes erneut einen Statuswechsel 
zu 100%iger Erwerbstätigkeit vorbringt (vgl. Beschwerde S. 1). Abgesehen 
davon kann sich unter Umständen zwar der Auszug eines Kindes aus der 
elterlichen Wohnung auf den Aufgabenbereich Haushalt auswirken und 
damit einen Revisionsgrund darstellen (vgl. Entscheid des BGer vom 
13. November 2015, 9C_410/2015, E. 4.2.1). Allerdings war der Sohn be-
reits anlässlich der letzten umfassenden Prüfung im Jahr 2020 25 Jahre alt, 
womit er schon damals seinen Haushaltsanteil selbständig erledigten konn-
te. Mithin begründet der Auszug des Sohnes vorliegend keinen familiär 
bedingten Statuswechsel. 

Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, im Rahmen der Eingliederungs-
massnahmen 80 % gearbeitet zu haben (Beschwerde S. 2). Zwar trifft zu, 
dass die Beschwerdeführerin nebst der stundenweisen Tätigkeit als ... (vgl. 
AB 94 S. 2) ihr Pensum während dem Aufbautraining vom 9. Juni bis 
8. September 2021 in kleinen Schritten bis auf 57 % steigerte, allerdings 
erreichte sie dieses Pensum erst ab dem 17. August 2021 (AB 104 S. 2, 
105 S. 2). Im Rahmen des Arbeitsverhältnisses bei der F.________ AG 
wurde ein Arbeitspensum von 40 bis 60 % vereinbart (AB 112 S. 3 f.). Die-
ses Arbeitsverhältnis wurde jedoch seitens der Arbeitgeberin während der 
Probezeit per 31. Mai 2022 gekündigt (AB 127 S. 8). Gleichzeitig mit der 

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Anstellung bei der F.________ AG arbeitete die Beschwerdeführerin wei-
terhin als ... und ausserdem befristet vom 4. April bis zum 4. Juli 2022 als 
… mit einem Pensum von neun Wochenstunden (AB 131 S. 2). Damit sind 
zwar Anstrengungen der Beschwerdeführerin ersichtlich, mehr als 55 % zu 
arbeiten. Jedoch arbeitete sie – wie soeben aufgezeigt – tatsächlich nur 
kurzzeitig mehr als 55 % (vgl. Eingabe vom 24. April 2023), was mithin 
nicht genügt, um den Tatbeweis zu erbringen, dass sie als Gesunde mit 
einem höheren Beschäftigungsgrad tätig und von einem anderen Status 
auszugehen wäre. Seit dem 1. Dezember 2022 ist die Beschwerdeführerin 
sodann – nach vorgängiger Unterstützung durch die Beschwerdegegnerin 
im Rahmen der Einarbeitung (ab dem 26. August 2022; AB 145 S. 2, 147, 
148) – im C.________ lediglich in einem 40%-Pensum tätig (AB 158 S. 2). 
Daneben arbeitet sie weiterhin als ... (vgl. AB 94 S. 2), gemäss eigenen 
Angaben in einem Pensum von 5 bis 10 % (Beschwerde S. 2). Dies korre-
liert mit dem von Dr. med. D.________ erstellten Zumutbarkeitsprofil 
(AB 34, 50), wonach ihr medizinisch nur noch ein Pensum von 40 bis 60 % 
zumutbar ist, weshalb sie nicht in der Lage sein wird, den Tatbeweis eines 
höheren Beschäftigungsgrades zu erbringen. Mithin ist auch auf der Basis 
eines reinen Tatbeweises keine relevante Änderung hinsichtlich des Status 
glaubhaft gemacht (vgl. E. 3.1 f. hiervor).

5.2.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine Er-
werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhält-
nisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Ar-
beitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181). 

Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhielt, hat die Beschwerdeführe-
rin das ihr zumutbare Arbeitspensum nie über einen längeren Zeitraum 
ausgeübt. Überdies war die Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt im 
Januar 2023 (vgl. AB 160) erst seit August 2022 (vgl. AB 145) bzw. De-

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zember 2022 (AB 158) im C.________ angestellt, womit noch kein beson-
ders stabiles Arbeitsverhältnis angenommen werden konnte, abgesehen 
davon, dass sie auch in diesem Arbeitsverhältnis nicht das medizinisch-
theoretisch mindestens möglich Pensum erreicht hat. Mithin kann zur Be-
stimmung des Invalideneinkommens nicht auf das tatsächlich erzielte Ein-
kommen abgestellt werden und es ist auch in dieser Hinsicht keine Ände-
rung in den tatsächlichen Verhältnissen glaubhaft gemacht (vgl. E. 3.1 f. 
hiervor).

5.3 Zusammenfassend ist in tatsächlicher Hinsicht eine relevante Ände-
rung im Referenzzeitraum nicht glaubhaft gemacht. Folglich ist die Be-
schwerdegegnerin zu Recht nicht auf das neue Leistungsgesuch vom Ok-
tober 2022 (AB 151) eingetreten. 

6.

Zusammenfassend sind die angefochtenen Verfügungen vom 10. (AB 159) 
und 11. Januar 2023 (AB 160) nicht zu beanstanden und die dagegen er-
hobenen Beschwerden abzuweisen.

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 
festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.-- (dabei wird 
berücksichtigt, dass die gemeinsame Erledigung der beiden 
Beschwerdeverfahren zu einem geringen Bearbeitungsaufwand geführt hat 
[vgl. MICHEL DAUM, in: HERZOG/DAUM {Hrsg.}, Kommentar zum bernischen 
VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 10 N.10]), werden entsprechend dem Ausgang 
der Verfahren der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und den 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 18

geleisteten Kostenvorschüssen entnommen. Die Restanz von Fr. 500.-- 
wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückerstattet.

7.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG; Art. 104 
Abs. 3 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Verfahren IV/2023/116 und IV/2023/117 werden vereinigt.

2. Die Beschwerden werden abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen. Der von der Beschwerdeführerin darüber hin-
aus geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- wird ihr nach Rechts-
kraft des Urteils zurückerstattet.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2023, IV/23/116, Seite 19

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.