# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 609c0460-cfdb-5f74-a77d-24183fd85fc9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.04.2016 LY160009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY160009_2016-04-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY160009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger. 

Beschluss und Urteil vom 25. April 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung / Scheidung auf Klage (Abänderung vorsorglicher 

Massnahmen) 

 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen  

Verfahren des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 18. November 2015;  
Proz. FE120006 

 

- 2 - 

 

Rechtsbegehren des Beklagten und Berufungsbeklagten: 
(act. 5/365a) 

" 1. Die Klägerin sei berechtigt zu erklären, das Kind C._____ jeweils am 1. und 
3. Samstag eines jeden Monates von 09:00-18:00 Uhr auf ihre Kosten zu 
Besuch zu nehmen, beginnend mit dem Besuchssamstag vom 17. Oktober 
2015. 

 
 2. Ein weitergehendes Besuchsrecht mit Übernachtungen und ein Ferienbe-

suchsrecht sei ersatzlos aufzuheben. 
  
 3. Es sei der Klägerin die strikte Auflage zu erteilen, sicherzustellen, dass 

C._____ während der Dauer der Besuche in keiner Weise (persönlich, 
schriftlich, telefonisch etc.) mit D._____ in Kontakt kommt, unter Androhung 
der Bestrafung der Klägerin gestützt auf Art. 292 StGB im Widerhandlungs-
fall. 

 
 4. Die Strafandrohung i.S. von Art. 292 StGB gegen den Beklagten sei vollum-

fänglich aufzuheben. 
 
 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin." 
 
 

Verfügung des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 18. November 2015: 
(act. 4/2 = act. 5/464 = act. 6) 

1. Das Besuchs- und Ferienbesuchsrecht der Klägerin wird einstweilen für die 

weitere Dauer des Verfahrens wie folgt geregelt: 

"Die Klägerin wird berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeweils am ersten 

und dritten Samstag eines jeden Monats von jeweils 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr 

zu sich oder mit sich auf eigene Kosten zu Besuch zu nehmen. 

C._____ wird jeweils im E._____ Restaurant, … [Adresse], an die Klägerin 

übergeben und an der F._____ Tankstelle … [Adresse], vom Beklagten wie-

der abgeholt." 

 Das Besuchsrecht der Klägerin wird unter Androhung von Art. 292 StGB mit 

der Auflage verbunden, dass C._____ während der Besuchsrechtsausübung 

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nicht mit Herrn D._____ zusammentrifft. Vorbehalten bleiben zufällige kurz-

fristige Begegnungen ausserhalb der Wohnung der Klägerin. Art. 292 StGB 

lautet wie folgt: "Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zu-

ständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an 

ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft." 

 Die Strafandrohung im Sinne von Art. 292 StGB gegen den Beklagten wird 

aufgehoben. 

 Der Antrag der beklagten Partei, das Ferienbesuchsrecht der Klägerin er-

satzlos aufzuheben, wird abgewiesen. Die Klägerin ist berechtigt, die Toch-

ter C._____ für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens für vier Wo-

chen in den Frühlings-, Sommer- oder Herbstferien sowie während der Hälf-

te der Weihnachts-/Neujahrsferien auf eigene Kosten mit sich in die Ferien 

zu nehmen. Die Klägerin ist verpflichtet, die Ausübung des Ferienbesuchs-

rechts mindestens drei Monate im Voraus dem Beklagten anzumelden. Die 

Ausübung des Ferienbesuchsrechts wird neu mit der Auflage verbunden, 

dass die Klägerin auf Übernachtungen von C._____ an der … [Adresse 

Wohnort Klägerin], verzichtet. 

 Die abweichenden Anträge der Parteien zum Besuchs- und Ferienbesuchs-

recht werden abgewiesen. 

2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin und der Beklagte ihre 

Zustimmung zum Eintritt von C._____ in die Tagesklinik H._____ erteilt ha-

ben. Weiter wird davon Vormerk genommen, dass C._____ am 16. Novem-

ber 2015 in die Tagesklinik H._____ eingetreten ist.  

3. Ein Austritt von C._____ aus der Tagesklinik H._____ ist unter folgenden 

Voraussetzungen möglich: 

 Ablauf der von der Klinik vorgesehenen Aufenthaltsdauer; Freistellung durch 

die Leitung der Tagesklinik; richterlicher Entscheid. Ein Austritt durch einsei-

tige Erklärung der Eltern von C._____ gegenüber der Tagesklinik H._____ 

ist ausgeschlossen. 

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4. Die Leitung der Tagesklinik H._____ wird ersucht, das Gericht bei Freistel-

lung von C._____ bzw. Ablauf der vorgesehenen Aufenthaltsdauer schriftlich 

über den Austritt zu informieren und sich schriftlich bezüglich der geplanten 

weiteren Betreuungs- und Schulsituation von C._____ zu äussern. 

5./6.  [Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung]. 
 

Berufungsanträge der Klägerin und Berufungsklägerin: 
(act. 2) 

" 1. Es sei die Dispositivziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Andelfingen 
vom 18. November 2015 vollumfänglich aufzuheben; 

 
 2. Es sei der Übergabeort für die Ausübung des Besuchsrechts neu zu regeln; 
 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen [zzgl. 8.0 % MwSt] zulasten des 
Beklagten. 

 

In prozessualer Hinsicht: 

Der Klägerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihr in der 
Person des unterzeichnenden Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand zu bestellen." 

 
 

 

Erwägungen: 

1. Vor- und Prozessgeschichte 

1.1.  Die Parteien sind die Eltern von C._____, geb. am tt.mm.2005. Sie leben 

seit 2007 getrennt und befinden sich seit Januar 2012 im Scheidungsverfahren 

(act. 5/1). Im Rahmen des Eheschutzverfahrens stellte die Vorinstanz mit Verfü-

gung vom 5. Oktober 2009 C._____ unter die Obhut des Vaters (nachfolgend Be-

klagter) und räumte der Mutter (nachfolgend Klägerin) ein Besuchsrecht ein. 

Nachdem Schwierigkeiten bei der Ausübung des Besuchsrechts auftraten und die 

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Besuchstermine ab Dezember 2012 praktisch nicht mehr wahrgenommen werden 

konnten, erliess die Vorinstanz im Rahmen des Scheidungsverfahrens am 5. 

März 2014 vorsorgliche Massnahmen, mit denen sie u.a. den persönlichen Kon-

takt der Klägerin mit C._____ neu regelte (act. 5/145). Nach Weiterzug dieses 

Entscheids durch beide Parteien legte die Kammer mit Urteil vom 18. Juli 2014 im 

Sinne eines phasenweisen Wiederaufbaus des persönlichen Kontakts der Kläge-

rin und C._____ bis und mit Oktober 2014 ein Besuchsrecht von je einem Tag alle 

zwei Wochen (jeweils Samstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr) und ab November 

2014 ein Wochenendbesuchsrecht mit Übernachtungen sowie ab Januar 2015 ein 

vierwöchiges Ferienbesuchsrecht fest (Prozess-Nr. LY140013;  

act. 5/166). Im August, September und Oktober 2014 fanden Besuche zwischen 

der Mutter und C._____ wieder regelmässig statt (act. 5/212). Ab Herbst 2014 

(zeitlich zusammenfallend mit der vorgesehenen Ausdehnung der Besuche auf 

ein ganzes Wochenende) zeigte sich eine Verschlechterung des psychischen Ge-

sundheitszustandes von C._____; sie verweigerte den Schulbesuch und es kam 

erneut zu einem Abbruch der Kontakte. Im Rahmen eines weiteren Massnahme-

verfahrens änderte die Vorinstanz die vorsorgliche Kontaktregelung mit Verfügung 

vom 30. März 2015 dahingehend ab, dass sie bis Ende September 2015 ein ein-

tägiges Besuchsrecht (jeweils Samstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr) alle zwei Wo-

chen und ab Oktober 2015 ein Wochenendbesuchsrecht mit Übernachtungen 

festlegte (act. 5/303). Mit Urteil vom 20. August 2015 bestätigte die Kammer die-

sen Entscheid und regelte zudem den Übergabeort neu (Prozess-Nr. LY150023; 

act. 5/348). Ab Anfang 2015 bis September 2015, während der erweiterten Dauer 

des eintägigen Besuchsrechts, konnten die Besuche zwischen der Mutter und 

C._____ wieder durchgeführt werden, wobei es wiederholt, namentlich bei den 

Übergaben, zu unschönen Szenen kam (act. 5/269, act. 5/272 f. und act. 5/331).  

Einen Streitpunkt bildete auch das Ferienbesuchsrecht während der Sommerferi-

en 2015, das die Mutter, trotz gerichtlicher Intervention, nicht ausüben konnte  

(act. 5/334 ff. und act. 5/362). 

1.2. Ab September 2015 kam es bei der Ausübung des Besuchsrechts erneut 

zu Schwierigkeiten. Gemäss Bericht des Besuchsbeistandes vom 2. Oktober 

2015 scheine sich das bereits im Jahr 2014 erlebte Muster zu wiederholen. Nach-

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dem das Obergericht die Ausdehnung der Besuche auf ein ganzes Wochenende 

ab Oktober 2015 bestätigt habe, hätten sich bei den Übergaben Ängste und  

Unsicherheiten von C._____ gezeigt, die vorher kein Thema gewesen seien 

(act. 5/362 S. 2). Die Besuchstage vom 5. und 15. September 2015 konnten  

nur beschränkt wahrgenommen werden (act. 5/362; act. 5/357). Im Oktober und 

November 2015 konnten gar keine Besuchstage stattfinden (act. 5/371 S. 2; 

act. 5/372; act. 5/377 S. 10 ff.). 

1.3. Mit Eingabe vom 8. Oktober 2015 stellte der Beklagte bei der Vorinstanz 

das einleitend wiedergegebene Begehren um Abänderung der Besuchsrechtsre-

gelung (act. 5/365a). Mit Verfügung vom 18. November 2015 traf die Vorinstanz 

den eingangs angeführten Entscheid. Dieser wurde den Parteien zunächst im 

Dispositiv mitgeteilt (act. 5/407). Nachdem beide Parteien eine Begründung ver-

langt hatten (act. 5/416-417), wurde ihnen am 9. bzw. 10. Februar 2016 die be-

gründete Ausfertigung des Entscheids zugestellt (act. 4/2 = act. 5/464 = act. 6; 

act. 5/465/1-2). Gleichzeitig wurde den Parteien auch das Urteil im Scheidungs-

verfahren vom 5. Februar 2016 zugestellt (act. 5/468; act. 5/469/1-2). Mit Eingabe 

vom 19. Februar 2016 erhob die Klägerin rechtzeitig Berufung gegen die Verfü-

gung vom 18. November 2015 mit den vorstehenden Rechtsbegehren (act. 2). 

Am 10. März 2016 erhoben sodann beide Parteien Berufung gegen das Schei-

dungsurteil vom 5. Februar 2016 (jeweils act. 471 in Verfahren OGer Nrn. 

LC160023-24). Für die weitere Vor- und Prozessgeschichte kann auf die Erwä-

gungen im angefochtenen Entscheid sowie in den Entscheiden des Obergerichts 

vom 18. Juli 2014 und 20. August 2015 verwiesen werden (act. 6; act. 5/190/31; 

act. 7/36). 

1.4. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens sowie der Verfahren des Ober-

gerichts Nr. LY140013 und LY150023 wurden beigezogen (act. 5/1-469 inkl. Ak-

ten Eheschutzverfahren Nr. EE090005 und Akten Verfahren OGer Nr. LY140013; 

act. 7/1-51). Auf die Einholung von Stellungnahmen wurde in Anwendung von 

Art. 312 Abs. 1 ZPO verzichtet. Das Verfahren ist spruchreif. Auf die Vorbringen 

der Klägerin ist im Folgenden nur insoweit einzugehen, als sie sich auf den ange-

fochtenen Entscheid beziehen und für die Entscheidfindung wesentlich sind. 

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2. Zur Berufung 

2.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen ist die 

Berufung zulässig (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Be-

rufungsverfahrens ist der persönliche Kontakt der Klägerin mit der Tochter 

C._____. Damit liegt eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit vor. 

2.2. Die Vorinstanz erwog, gestützt auf den Bericht des Besuchsbeistandes 

vom 2. Oktober 2015 sei davon auszugehen, dass C._____ wie schon vor einem 

Jahr mit Unsicherheiten und Ängsten auf die Spannungen und Instrumentalisie-

rungen reagiere. Auch aus dem Bericht der Primarschule I._____, dem Arztzeug-

nis von Dr. med. J._____ vom 14. September 2015 und dem Schreiben von Dr. 

med. J._____ an die Klägerin vom 1. Oktober 2015 ergebe sich, dass C._____ 

sich zur Zeit in einer schwierigen Situation befinde. Aufgrund des Gutachtens des 

KJPD vom 31. August 2015, der Aussage von Dr. med. J._____ und der letzten 

Anhörung von C._____ sei mit ausreichender Sicherheit davon auszugehen, dass 

C._____ sich regelmässigen Kontakt zu ihrer Mutter und deren Familienumfeld 

wünsche und die Wiederaufnahme regelmässiger Besuche wichtig sei. Der KJPD 

schlage in seinem Gutachten vom 31. August 2015 einen phasenweisen Aufbau 

der Besuche vor, wobei C._____ zu Beginn nicht bei der Klägerin übernachten 

und keinen Kontakt zu Herrn D._____ haben solle. Dieses Vorgehen decke sich 

mit den Vorstellungen von C._____. Gestützt auf die Ausführungen der Parteien, 

die Anhörung von C._____, das Schreiben sowie den Präsidialentscheid der Pri-

marschule I._____ vom 30. Oktober 2015 sowie die Zeugeneinvernahme von Dr. 

med. J._____ und das Gutachten des KJPD vom 31. August 2015 kam die Vo-

rinstanz zum Schluss, im Sinne eines erneuten Kontakt- und Beziehungsaufbaus 

und unter Berücksichtigung von C._____s gegenwärtiger Ängste seien die Besu-

che vorerst auf den ersten und dritten Samstag zu beschränken. Ebenso bleibe 

es beim festgelegten Übergabeort und der Auflage, dass C._____ nicht mit 

D._____ zusammentreffe. Angesichts der bestehenden Unsicherheit bei der Be-

suchsausübung sei auf die Strafandrohung im Sinne von Art. 292 StGB auf Seiten 

des Beklagten zu verzichten. Ferner sei festzustellen, dass im Grundsatz nichts 

gegen die Einräumung eines Ferienbesuchsrechts spreche. Die Ausübung des 

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Ferienbesuchsrechts sei aber für solange, als C._____ im Rahmen des ordentli-

chen Besuchsrechts nicht in der Wohnung der Klägerin übernachte, mit der 

Auflage zu verbinden, dass sie auch während dem Ferienbesuchsrecht auf 

Übernachtungen von C._____ an der … [Adresse Wohnort der Klägerin] verzichte 

(vgl. act. 6). 

2.2. Die Klägerin rügt, der vorinstanzliche Entscheid sei in verschiedenen Punk-

ten ungenügend begründet (act. 2 S. 10, S. 17, S. 19). Die Vorinstanz habe sich 

zudem nicht mit ihren Vorbringen auseinandergesetzt (act. 2 S. 11, S. 13 und 

S. 15).  

Aus dem Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt 

sich, dass die Gerichte verpflichtet sind, die rechtserheblichen Vorbringen der 

Parteien anzuhören und bei der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Damit sich 

die Parteien ein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen können, muss es 

seinen Entscheid begründen. Die Begründung hat kurz die Überlegungen zu nen-

nen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid 

stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Partei-

standpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen aus-

drücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht 

angefochten werden kann (vgl. statt vieler: BK ZPO-HURNI, Art. 53 N 60 f.). Die-

sen Anforderungen genügt der vorinstanzliche Entscheid. Aus dessen E. 8 und 10 

ergibt sich, dass die Vorinstanz die Vorbringen der Klägerin in ihren Stellungnah-

men und Befragungen in ihre Beurteilung einbezogen hat. In E. 4 hielt die Vor-

instanz sodann fest, ab September 2015 habe sich die Situation insofern verän-

dert, als es wieder zu Problemen bei der Ausübung des Besuchsrechts gekom-

men sei, die in vielen Belangen an die Situation vor einem Jahr erinnerten. Die 

Auflage gegenüber der Klägerin begründete sie mit den gegenwärtigen Ängsten 

von C._____ und die Aufhebung der Strafandrohung gegenüber dem Beklagten 

mit der bestehenden Unsicherheit bei der Besuchsausübung (act. 6 E. 10 S. 13). 

Für die Klägerin war dadurch erkennbar, auf welche Überlegungen die Vorinstanz 

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ihren Entscheid stützte, und eine sachgerechte Anfechtung ohne weiteres mög-

lich. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. 

2.3. Die Klägerin macht weiter geltend, die Voraussetzungen für eine Abände-

rung der Besuchsregelung seien nicht erfüllt. Die Situation sei im Vergleich zu 

derjenigen, die der Verfügung vom 30. März 2015 respektive dem obergerichtli-

chen Urteil vom 20. August 2015 zugrunde gelegen habe, unverändert. Bereits im 

Herbst 2014 habe C._____ die Schule verweigert. Auch daran, dass der Beklagte 

die Durchführung des Besuchsrechts erschwere, habe sich nichts geändert. Ein-

zig neu sei das Gutachten des KJPD vom 31. August 2015. Dieses sei jedoch für 

den Entscheid ohnehin nicht massgebend, da es bereits vor seinem Versand 

überholt gewesen sei. Auf das Abänderungsbegehren sei deshalb nicht einzutre-

ten (act. 2 S. 11 ff.). 

2.3.1. Während die Abänderung von vorsorglich festgesetzten Unterhaltsbeiträ-

gen eine dauernde und wesentliche Veränderung der Verhältnisse voraussetzt, ist 

die Abänderung vorsorglich getroffener Besuchsrechtsregelungen schneller ge-

rechtfertigt und bereits anzuordnen, wenn das Kindeswohl es gebietet (vgl. Fam-

Komm Scheidung-Büchler/Wirz, 2. Aufl., Art. 134 N 29a; BSK ZGB I-Breitschmid, 

5. Aufl. 2014 Art. 134 N 3). Unbestritten ist, dass bei C._____ im Herbst 2015 er-

neut eine erhebliche Verunsicherung und Ängste sichtbar wurden. Sowohl der 

Besuchsrechtsbeistand als auch Dr. med. J._____ wiesen auf eine deutliche Ver-

schlechterung des psychischen Gesundheitszustandes von C._____ hin 

(act. 5/362 S. 3, act. 5/400 S. 5). Es ist richtig, dass dies an die Situation vor ei-

nem Jahr erinnert. Dies ändert aber nichts daran, dass die aktuelle starke psychi-

sche Belastung von C._____ eine neue Tatsache darstellt, welche es erfordert, 

eine Anpassung der Kontaktregelung zu prüfen. Die Abänderung einer vorsorgli-

chen Massnahme setzt nicht voraus, dass die Veränderungen unvorhersehbar 

gewesen sein müssen (vgl. OGer ZH LY150020 vom 15. Juli 2015, E. 3.2.). 

2.3.2. Ferner wurde nach dem Urteil des Obergerichts vom 20. August 2015 das 

kinderpsychiatrische Gutachten des KJPD vom 31. August 2015 erstattet. Dieses 

empfiehlt, die Besuchskontakte in Rücksichtnahme auf die Wünsche von C._____ 

phasenweise auszubauen. Konkret wird vorgeschlagen, die Betreuungszeiten in 

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einer ersten Phase dahingehend zu erweitern, dass C._____ jedes zweite Wo-

chenende Samstag und Sonntag ohne Übernachtung bei der Klägerin verbringe. 

Wenn dies für zwei bis drei Monate gut funktioniere, könne eine Betreuungserwei-

terung mit Übernachtung von C._____ von Samstag auf Sonntag und bei erfolg-

reicher Besuchsregelung anschliessend auch von Freitag auf Sonntag möglich 

sein. Der Aufbau der Besuche sei dabei professionell vor- und nach zu bespre-

chen (act. 5/351 S. 52 f., S. 56). Die Klägerin weist zwar zutreffend darauf hin, 

dass das Gutachten vor den Schwierigkeiten im Herbst 2015 erstellt wurde. Dies 

führt aber nicht dazu, dass die darin enthaltenen Empfehlungen unbeachtlich zu 

bleiben hätten. Vielmehr fällt ins Gewicht, dass das Gutachten Ende August 2015 

und mithin in einem Zeitpunkt, als die Besuchskontakte seit mehreren Monaten 

funktionierten, empfahl, in einer nächsten Phase noch keine Übernachtungen vor-

zusehen. Die Rüge der Klägerin ist damit unbegründet. Die Vorinstanz ist zu 

Recht auf das Abänderungsbegehren eingetreten.  

2.4. Besuchs- / Ferienbesuchsrecht 

2.4.1. Die Klägerin rügt, die Vorinstanz stütze ihren Entscheid ausschliesslich auf 

die Zeugeneinvernahme von Dr. med. J._____, ohne dessen Ausführungen einer 

kritischen Würdigung zu unterziehen. Bei Dr. med. J._____ handle es sich nicht 

um eine unabhängige Fachperson. Er sei durch den Beklagten eingesetzt und be-

rate diesen auch im Zusammenhang mit dem Prozess (act. 2 S. 14).  

Die Kritik der Klägerin ist unberechtigt. Zunächst ist festzuhalten, dass die Vor-

instanz ihren Entscheid nicht allein auf die Ausführungen von Dr. med. J._____, 

sondern insbesondere auch auf das Gutachten des KJPD vom 31. August 2015, 

das im Auftrag des Gerichts erstellt worden war, und die Anhörung von C._____ 

stützte (act. 6 S. 12). Die Ausführungen von Dr. med. J._____ erscheinen sodann 

differenziert und unparteilich. Er äussert sich klar im Interesse von C._____ und 

schildert die Situation aus ihrer Optik. So führt er im Wesentlichen aus, die Ängste 

von C._____ seien auf den enormen Druck zurückzuführen, dem sie im Konflikt 

der Eltern ausgesetzt sei. C._____ benötige einen regelmässigen, möglichst 

spannungsfreien Kontakt zu beiden Elternteilen (act. 5/400 S. 6 f., S. 12). Auch 

das Verhältnis von C._____ gegenüber beiden Eltern schildert Dr. med. J._____ 

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in neutraler Weise, wobei er sich hinsichtlich der Klägerin einer näheren Beurtei-

lung enthält mit dem Hinweis, er habe sie persönlich nie gemeinsam mit C._____ 

erlebt (act. 5/400 S. 8 f., S. 11). Ferner hielt Dr. med. J._____ fest, er erachte es 

als wichtig, beide Elternteile einzubeziehen, und habe auch die Klägerin zu einem 

Gespräch eingeladen, was diese jedoch abgelehnt habe (act. 5/400 S. 3 f., S. 18, 

S. 21, S. 28). In diesem Punkt bestätigte die Klägerin die Darstellung von Dr. 

J._____ (act. 2 Rz 54). Dass die Vorinstanz für ihren Entscheid (auch) auf die An-

gaben von Dr. J._____ abstellte, ist somit nicht zu beanstanden.  

2.4.2. Die Klägerin rügt weiter, die Vorinstanz habe sich nicht mit ihrer Rolle als 

Mutter auseinandergesetzt. Die Fachpersonen seien der Auffassung, dass die 

Besuche von C._____ bei der Klägerin bereichernd seien und sich eine Erweite-

rung des Besuchsrechts positiv auf C._____ auswirken dürfte. Es sei nicht nach-

vollziehbar, weshalb eine Übernachtung bei der Klägerin C._____ schaden sollte 

(act. 2 S. 15 f.). 

Hierzu ist festzuhalten, dass die Wichtigkeit der Besuche von C._____ bei der 

Klägerin im vorinstanzlichen Entscheid in keiner Weise in Frage gestellt wird. Es 

trifft zu, dass die Fachpersonen regelmässige Kontakte von C._____ zu ihrer Mut-

ter als wichtig erachten und eine zeitliche Ausdehnung des Besuchsrechts befür-

worten (act. 5/400 S. 11; act. 5/351 S. 53). Auf der anderen Seite gilt es jedoch zu 

berücksichtigen, dass C._____ mit massiven Ängsten auf die bevorstehenden 

Übernachtungen bei der Klägerin reagierte.  

Dr. med. J._____ führte dazu aus, die Angst vor dem Übernachten und vor ein-

zelnen Personen im Umfeld der Mutter sei auf C._____s enorme Belastung im El-

ternkonflikt und die daraus resultierende Verunsicherung zurückzuführen 

(act. 5/400 S. 6, S. 8). Wenn sie am Übergabeort nicht mit der Mutter mitgehen 

wolle, so liege das ebenfalls in ihrer tiefen Verunsicherung. Ein Kind habe in die-

ser Situation nicht viele Möglichkeiten, um zu reagieren. Eine typische Reaktion 

sei quasi ein "Totstellreflex", d.h. bei der Übergabe nicht zur Mutter zu gehen, 

sondern zu verweigern und nichts zu tun. In der Folge sei C._____ auch nicht 

glücklich, dass sie nicht bei der Mutter gewesen sei, aber im Moment der Überga-

be sei sie in einem Konflikt und die Lösung sei, zu erstarren (act. 5/400 S. 12). 

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Ferner betont er, die zeitliche Ausdehnung des Besuchsrechts bei der Klägerin 

hätten C._____ nicht belastet. Der qualitative Sprung mit Übernachtung sei der 

Knackpunkt, der bei C._____ zu einem Widerstand geführt habe (act. 5/400 

S. 14). Diese Einschätzung deckt sich auch mit der Beurteilung des KJPD in sei-

nem Gutachten vom 31. August 2015 (vgl. act. 5/351 S. 54). Dieser betont, es 

gelte die Beziehung von C._____ zu ihrer Mutter so stressreduziert und häufig wie 

möglich zu erleben und empfiehlt eine schrittweise Ausdehnung der Betreuung, 

wobei in einer ersten Phase auf Übernachtungen zu verzichten sei (act. 5/351 

S. 52 f.).  

Mit Blick auf die Vorgeschichte und das Wohl von C._____ steht momentan im 

Vordergrund, dass C._____ regelmässig Besuche bei ihrer Mutter erleben kann, 

ohne dass sie dabei zu hohen Anforderungen oder Spannungen ausgesetzt ist. 

Insbesondere gilt es zu vermeiden, dass C._____ in der ohnehin belastenden  

Situation zusätzlichem Druck ausgesetzt ist oder gar einen erneuten Abbruch der 

Kontakte zur Klägerin erfährt. Dies würde dem Wohl von C._____ zweifellos mehr 

schaden, als eine vorläufige Festlegung des Besuchsrechts auf einzelne Tage. 

Unter diesen Umständen erscheint es als angemessen, für die weitere Dauer des 

Verfahrens auf Übernachtungen zu verzichten. Der vorinstanzliche Entscheid ist 

insoweit zu bestätigen. 

2.4.3. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz auch zutreffend erkannt, während 

dem Ferienbesuchsrecht sei auf Übernachtungen von C._____ in der Wohnung 

der Klägerin zu verzichten. C._____ ist die nötige Zeit einzuräumen, um sich da-

ran zu gewöhnen, in der Wohnung der Klägerin zu übernachten. Solange sie nicht 

im Rahmen des ordentlichen Besuchsrechts bei der Klägerin übernachtet hat, 

würden Übernachtungen im Rahmen des Ferienbesuchsrechts im Widerspruch 

zum Gedanken der phasenweisen Erweiterung des Besuchsrechts stehen. Wenn 

die Klägerin geltend macht, das Ferienbesuchsrecht werde dadurch praktisch 

verunmöglicht, da sie aus finanziellen Gründen nicht während vier Wochen für ei-

ne auswärtige Übernachtung aufkommen könne (act. 2 S. 17), ist darauf hinzu-

weisen, dass das Ferienbesuchsrecht anfänglich auch tageweise ausgeübt wer-

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den kann, wobei C._____ jeweils an ihrem Wohnort übernachtet. Die Berufung ist 

auch in diesem Punkt abzuweisen.  

2.5. Übergaberegelung 

Die Klägerin macht in ihrer Berufung weiter geltend, die Übergaben von C._____ 

hätten lediglich im September 2015 funktioniert. Nachher habe der Beklagte die 

Übergaben sabotiert. Im Oktober 2015 sei er zwar mit C._____ zum Übergabeort 

gekommen, dabei sei es jedoch zu Streitereien zwischen den Parteien gekom-

men. Die Besuchstage im November 2015 seien von der Klägerin zum Schutz 

von C._____ ganz abgesagt worden. Es stelle sich die Frage, ob die Übergaben 

im Sinne des Kindeswohls nicht anders organisiert werden sollten. Da eine direkte 

Übergabe durch den Beklagten nicht funktioniere, solle eine Drittperson oder eine 

Behörde zwischengeschaltet werden (act. 2 S. 17 f.).  

Im Urteil des Obergerichts vom 20. August 2015 wurden die Übergabeorte neu 

festgelegt, nachdem sich die Parteien im Januar 2015 selbständig auf diese Lö-

sung geeinigt hatten (act. 5/348 E. 4). Bis zur Ausdehnung des Besuchsrechts auf 

ganze Besuchswochenenden hatten die Übergaben mehr oder weniger reibungs-

los funktioniert. Die ab Oktober 2015 neuerlich aufgetretenen Schwierigkeiten 

sind daher in erster Linie im Zusammenhang mit den ab diesem Zeitpunkt vorge-

sehenen Übernachtungen und nicht im Übergabesetting an sich zu sehen. Es darf 

von den Parteien erwartet werden, dass mit dem vorläufigen Verzicht auf Über-

nachtungen die Übergaben wieder gemäss der geltenden Übergaberegelung 

möglich sind. Diese wird sodann auch im Gutachten des KJPD befürwortet 

(act. 5/351 S. 56). Es besteht deshalb im heutigen Zeitpunkt kein Anlass für eine 

Anpassung der Übergaberegelung.  

2.6. Strafandrohungen 

2.6.1. Soweit die Klägerin geltend macht, der vorinstanzliche Entscheid verletze 

die Begründungspflicht kann auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen wer-

den (E. 2.2.).  

- 14 - 

2.6.2. Hinsichtlich der Aufhebung der Strafandrohung gegenüber dem Beklagten 

ist anzufügen, dass das Besuchsrecht bis und mit September 2015 grundsätzlich 

funktionierte und die Verweigerung der Übergaben im Oktober 2015 durch den 

Widerstand von C._____ begründet war. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu be-

anstanden, wenn die Vorinstanz die Strafandrohung gegenüber dem Beklagten 

mit dem Hinweis auf die Unsicherheiten in der Besuchsrechtsausübung aufhob.  

Die Verbindung des Besuchsrechts mit der Auflage, dass C._____ während der 

Besuchsrechtsausübung nicht mit D._____ zusammentreffe, deckt sich sodann 

mit den Empfehlungen des KJPD (act. 5/351 S. 53). Die Anordnung ist vorläufig 

auf die Dauer des Scheidungsverfahrens beschränkt, weshalb sich auch die Kritik 

der Klägerin, es fehle eine Befristung (act. 2 S. 19), als unbegründet erweist. Die 

Berufung ist auch in diesem Punkt abzuweisen. 

3. Unentgeltliche Rechtspflege / Kosten- und Entschädigungsfolgen 

3.1. Die Klägerin stellt einen Antrag um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung (act. 2 S. 3). Eine Partei hat Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-

begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen be-

steht ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung, wenn dies zur Wah-

rung der Rechte der Partei notwendig erscheint (Art. 117, 118 Abs. 1 ZPO). Die 

Vorinstanz ging im Scheidungsurteil vom 5. Februar 2016 von einem aktuellen 

Einkommen der Klägerin von Fr. 2'701.– netto (exkl. Arbeitslosenzahlungen von 

Fr. 300.– bis Fr. 400.–) sowie einem Bedarf von Fr. 2'935.– aus und verpflichtete 

sie zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen im Betrag von aktuell Fr. 360.– 

(act. 5/468 S. 91 f.). Damit ist die Klägerin nicht in der Lage, neben dem Lebens-

unterhalt für sich und den Unterhaltsbeiträgen für C._____ die Gerichts- und An-

waltskosten des vorliegenden Verfahrens aus ihrem laufenden Einkommen zu 

bestreiten. Im Verfahren Nr. LY140013 kam die Kammer sodann zum Schluss, 

die Klägerin sei auch unter Berücksichtigung ihres Vermögens einstweilen nicht in 

der Lage, für die Verfahrenskosten aufzukommen (act. 5/190/21 S. 5). Es sind 

keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass sich diesbezüglich etwas geändert 

hätte. Die Berufung der Klägerin kann zudem nicht von vornherein als aussichts-

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los bezeichnet werden. Damit sind die Voraussetzungen zur Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO erfüllt. Die Klägerin verfügt über 

keine Rechtskenntnisse und ist zur Wahrung ihrer Rechte insoweit auf einen 

Rechtsbeistand angewiesen, als auch die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist. Ihr 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher gutzuheissen und es ist ihr ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person ihres Rechtsvertreters zu bestellen. 

3.2.  Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Klägerin 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch zufolge Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten 

bleibt das Nachforderungsrecht des Staates gemäss Art. 123 ZPO. Parteient-

schädigungen sind keine zuzusprechen: Der Klägerin nicht, weil sie unterliegt und 

dem Beklagten nicht, weil ihm im Berufungsverfahren keine Umtriebe entstanden 

sind, die es zu entschädigen gälte. 

Es wird beschlossen: 

1. Der Klägerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege bewilligt, und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ für das Berufungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand be-

stellt. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Die Verfügung des Bezirksgerichtes Andel-

fingen vom 18. November 2015 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einst-

- 16 - 

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt das Nachforde-

rungsrecht des Staates gemäss Art. 123 ZPO. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des 

Doppels von act. 2, an die KESB Winterthur-Andelfingen, im Doppel, für sich 

und den Besuchsbeistand, im Auszug (Dispositiv der Verfügung des Be-

zirksgerichtes Andelfingen vom 18. November 2015 und Dispositiv dieses 

Urteils der Kammer) sowie an das Bezirksgericht Andelfingen und an die 

Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 25. April 2016
	Rechtsbegehren des Beklagten und Berufungsbeklagten: (act. 5/365a)
	Verfügung des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 18. November 2015: (act. 4/2 = act. 5/464 = act. 6)
	1. Das Besuchs- und Ferienbesuchsrecht der Klägerin wird einstweilen für die weitere Dauer des Verfahrens wie folgt geregelt:
	"Die Klägerin wird berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeweils am ersten und dritten Samstag eines jeden Monats von jeweils 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr zu sich oder mit sich auf eigene Kosten zu Besuch zu nehmen.
	C._____ wird jeweils im E._____ Restaurant, … [Adresse], an die Klägerin übergeben und an der F._____ Tankstelle … [Adresse], vom Beklagten wieder abgeholt."
	Das Besuchsrecht der Klägerin wird unter Androhung von Art. 292 StGB mit der Auflage verbunden, dass C._____ während der Besuchsrechtsausübung nicht mit Herrn D._____ zusammentrifft. Vorbehalten bleiben zufällige kurzfristige Begegnungen ausserhalb d...
	Die Strafandrohung im Sinne von Art. 292 StGB gegen den Beklagten wird aufgehoben.
	Der Antrag der beklagten Partei, das Ferienbesuchsrecht der Klägerin ersatzlos aufzuheben, wird abgewiesen. Die Klägerin ist berechtigt, die Tochter C._____ für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens für vier Wochen in den Frühlings-, Sommer- ode...
	Die abweichenden Anträge der Parteien zum Besuchs- und Ferienbesuchsrecht werden abgewiesen.
	2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin und der Beklagte ihre Zustimmung zum Eintritt von C._____ in die Tagesklinik H._____ erteilt haben. Weiter wird davon Vormerk genommen, dass C._____ am 16. November 2015 in die Tagesklinik H._____ e...
	3. Ein Austritt von C._____ aus der Tagesklinik H._____ ist unter folgenden Voraussetzungen möglich:
	Ablauf der von der Klinik vorgesehenen Aufenthaltsdauer; Freistellung durch die Leitung der Tagesklinik; richterlicher Entscheid. Ein Austritt durch einseitige Erklärung der Eltern von C._____ gegenüber der Tagesklinik H._____ ist ausgeschlossen.
	4. Die Leitung der Tagesklinik H._____ wird ersucht, das Gericht bei Freistellung von C._____ bzw. Ablauf der vorgesehenen Aufenthaltsdauer schriftlich über den Austritt zu informieren und sich schriftlich bezüglich der geplanten weiteren Betreuungs- ...
	Berufungsanträge der Klägerin und Berufungsklägerin: (act. 2)
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Der Klägerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-pflege bewilligt, und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ für das Berufungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Die Verfügung des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 18. November 2015 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt das Nachforderungsrecht des Staates gemäs...
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von act. 2, an die KESB Winterthur-Andelfingen, im Doppel, für sich und den Besuchsbeistand, im Auszug (Dispositiv der Verfügung des Bezirksgerichtes Andelfingen vo...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...