# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff48645a-ed0e-598b-9a42-439219a703e2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 12.12.2023 HG230094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG230094_2023-12-12.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG230094-O U/ei 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Roland Schmid, Vizepräsident, und Dr. Stephan Ma-

zan, die Handelsrichter Ruedi Kessler, Dario Cimirro und Ivo Elt-

schinger sowie die Gerichtsschreiberin Regula Blesi Keller 

 

Urteil vom 12. Dezember 2023 

 

in Sachen 

 

A._____ Co,  
Klägerin 

 

vertreten durch Advokatin lic. iur. X1._____ 

vertreten durch Advokat MLaw X2._____ 

 

gegen 

 

B._____ lnc.,  
Beklagte 

 

betreffend Forderung 

 

  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin USD 1'215'943.77 
zzgl. Zins von 5% ab dem 24. Mai 2022 zu bezahlen. 

 2.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Be-
klagten." 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Bei der Klägerin handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung 

nach saudi-arabischem Recht mit Sitz in C._____ (Saudi-Arabien). Sie bezweckt 

die Planung von Veranstaltungen und Ausstellungen auf lokaler und globaler 

Ebene (act. 1 Rz 2; act. 8/2). 

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft (Corporation, Inc.) mit Sitz in D._____ 

(USA) mit dem statutarischen Zweck, globale künstlerische Tournee-Events zu 

entwerfen, entwickeln und produzieren (act. 1 Rz 3).  

b. Prozessgegenstand 

Die Klägerin, die Beklagte und die E._____ schlossen im Dezember 2021 ein "In-

vestment and Cooperation Agreement for the F._____ Exhibition" (fortan Agree-

ment). Darin verpflichtete sich die Klägerin insgesamt USD 1'350'000.00 in die 

Ausstellung "F._____" (fortan Ausstellung) zu investieren und die Beklagte erklär-

te sich bereit, die Ausstellung zu entwerfen, zu produzieren, zu entwickeln und zu 

bewerben. Die E._____ fungierte als Verbindungsunternehmen zwischen der Klä-

gerin und der Beklagten. Die Klägerin bezahlte die Investitionssumme von 

USD 1'350'000.00. Die Ausstellung hätte als erstes im März 2022 in G._____ 

[Stadt in den USA], für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen, sie 

wurde jedoch nie durchgeführt. Am 3. Oktober 2022 erstattete die Beklagte der 

Klägerin USD 134'056.23. Mit der vorliegenden Klage verlangt die Klägerin die 

- 3 - 

Rückerstattung ihrer Investition im verbleibenden Betrag von USD 1'215'943.77 

(USD 1'350'000.00 – USD 134'056.23).  

B. Prozessverlauf  

Mit Eingabe vom 20. April 2023 reichte die Klägerin die Klage mit dem  

eingangs genannten Rechtsbegehren ein (act. 1). Mit Verfügung vom 21. April 

2023 wurde ihr Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten einen Vorschuss von 

CHF 47'000.00 zu leisten. Sodann wurde die Klägerin aufgefordert, einen amtlich 

testierten Handels- bzw. Firmenregisterauszug oder ein ähnliches Dokument ein-

zureichen, aus welchem sich insbesondere ergibt, wer für die Klägerin zeich-

nungsberechtigt ist (act. 4). Nach Eingang des geforderten Auszuges (act. 8/1-2) 

sowie fristgerechter Leistung des Kostenvorschusses (act. 6; act. 8/3) wurde der 

Klägerin mit Verfügung vom 30. Mai 2023 Frist angesetzt, um eine von einer 

zeichnungsberechtigten Person unterzeichnete neue oder bereinigte Vollmacht 

einzureichen (act. 9). Nach Eingang einer von H._____, dem Geschäftsführer der 

Klägerin, unterzeichneten Vollmacht (act. 8/2; act. 12) wurde der Beklagten mit 

Verfügung vom 15. Juni 2023 Frist zur Erstattung der Klageantwort und zur Be-

zeichnung eines Zustellungsdomizils in der Schweiz angesetzt (act. 13). Die Ver-

fügung wurde der Beklagten auf dem Wege der internationalen Rechtshilfe am 

24. August 2023 zugestellt (act. 14B). Da die Beklagte innert Frist keine Kla-

geantwort erstattete, wurde ihr mit Verfügung vom 1. November 2023 ein Nach-

frist angesetzt (act. 17). Androhungsgemäss erfolgte die Zustellung dieser Verfü-

gung durch Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (vgl. act. 13, Dispo-

sitiv-Ziffer 3). Die Beklagte blieb auch innert Nachfrist säumig.  

Das Verfahren erweist sich als spruchreif, weshalb ein Urteil zu ergehen hat 

(Art. 223 Abs. 2 i.V.m. Art. 236 Abs. 1 ZPO). Dabei ist androhungsgemäss allein 

gestützt auf die klägerischen Vorbringen zu entscheiden (Art. 147 ZPO; act. 17). 

 

- 4 - 

Erwägungen 

1. Formelles 

1.1. Örtliche und sachliche Zuständigkeit 

Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor, da die Klägerin ihren Sitz in Saudi-

Arabien und die Beklagte in den USA hat (vgl. BGE 141 III 294 E. 4). Die Parteien 

haben in Ziffer 18 k. des Agreements den Gerichtsstand Zürich vereinbart (act. 1 

Rz 5 ff.). Die internationale und örtliche Zuständigkeit stützt sich auf Art. 5 Abs. 1 

und Abs. 3 lit. b IPRG. Die sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 6 Abs. 2 

ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG.  

1.2. Anwendbares Prozessrecht 

Der Zivilprozess vor einem ordentlichen schweizerischen Gericht wickelt sich 

nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung ab (ZPO; vgl. ZK-Vischer/Widmer 

Lüchinger, Art. 18 IPRG N 57).  

1.3. Übrige Prozessvoraussetzungen 

Die weiteren Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 Abs. 2 ZPO sind erfüllt und 

geben zu keinen Weiterungen Anlass. Auf die Klage ist einzutreten. 

1.4. Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla-

geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu 

muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvo-

raussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. 

Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass 

der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub-

stanziiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachen-

behauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO).  

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2. Anwendbares Recht 

Die Parteien haben in Ziffer 18 k. des Agreements die Anwendung von Schweizer 

Recht vereinbart (act. 1 Rz 27 ff.; act. 3/2). Die getroffene Rechtswahl ist gültig 

(vgl. Art. 116 Abs. 1 und 2 IPRG). 

3. Unstrittiger Sachverhalt 

Gemäss den schlüssig und nicht bestrittenen klägerischen Vorbringen ist von fol-

gendem Sachverhalt auszugehen: Die Beklagte erwarb eine Lizenz für etwa 350 

Bilder von I._____, um digitale Inhalte dieser Bilder entwickeln und an der Aus-

stellung "F._____" (fortan Ausstellung) präsentieren zu können. Im Dezember 

2021 schlossen die Klägerin, die Beklagte und die E._____ das bereits erwähnte 

Agreement. Darin verpflichtete sich die Klägerin dazu, insgesamt 

USD 1'350'000.00 in die Ausstellung zu investieren. Demgegenüber erklärte sich 

die Beklagte dazu bereit, die Ausstellung zu entwerfen, zu produzieren, zu entwi-

ckeln und zu bewerben (vgl. act. 3/2). Die Investitionssumme von 

USD 1'350'000.00 wurde aufgrund des von der Beklagten für die Ausstellung auf-

gestellten Budgets vom Oktober 2021 festgelegt (vgl. act. 3/3). Die Klägerin hat 

die Summe bezahlt. Die Ausstellung sollte erstmals im März 2022 in G._____ für 

die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.  

Die Beklagte verpflichtete sich, den Bau der Ausstellungseinheiten innerhalb von 

vierzehn Wochen nach Zahlung der ersten Rate durch die Klägerin abzuschlies-

sen. Ferner vereinbarten die Parteien, dass jegliche Änderungen, Modifikationen 

und/oder Überarbeitungen, die beim Bau der Ausstellung vorgenommen werden 

mussten, innerhalb des genehmigten Budgets von USD 1'350'000.00 liegen soll-

ten (vgl. Ziff. 5 lit. b des Agreements). Mit Schreiben vom 24. Mai 2022 teilte die 

Beklagte der Klägerin mit, dass die Einkaufspreise massiv gestiegen seien. Neu 

sei daher mit Gesamtkosten von USD 3'100'000.00 für die Ausstellung zu rech-

nen. In der Folge kam es zu Gesprächen zwischen den Parteien. Am 3. Oktober 

2022 bezahlte die Beklagte der Klägerin USD 134'056.23. Die geplante Ausstel-

lung kam nicht zustande.  

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4. Rechtliches und Würdigung 

4.1. Rückzahlungsanspruch 

Wie bereits erwähnt, fordert die Klägerin von der Beklagten die Rückzahlung der 

von ihr gestützt auf das Agreement geleisteten Investition von USD 1'350'000.00 

abzüglich der von der Beklagten bereits überwiesenen USD 134'056.23, mithin 

USD 1'215'943.77. 

Ziffer 13 des Agreements hält explizit fest, dass - soweit kein Verschulden der 

Klägerin oder von der E._____ vorliegt - die Beklagte der Klägerin alle Gelder zu-

rückzuzahlen hat, wenn die Ausstellungseinheiten nicht gebaut und/oder die Aus-

stellung nicht produziert wird (vgl. act. 3/2). Vorliegend wird nicht geltend gemacht 

und ist auch nicht ersichtlich, dass die Klägerin ein Verschulden daran tragen 

würde, dass die Ausstellung nicht stattfinden konnte. Entsprechend hat ihr die 

Beklagte die investierten USD 1'350'000.00 zurückzuerstatten. Bisher hat die Be-

klagte lediglich USD 134'056.23 geleistet, weshalb der noch ausstehende Betrag 

in der Höhe von USD 1'215'943.77 ausgewiesen ist.  

4.2. Verzugszinsen 

Die Klägerin verlangt 5 % Zins ab dem 24. Mai 2022 (act. 1 S. 2).  

Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner in der Regel durch Mahnung 

des Gläubigers in Verzug gesetzt (Art. 102 Abs. 1 OR). Wurde für die Erfüllung 

ein bestimmter Verfalltag verabredet, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf 

dieses Tages in Verzug (Art. 102 Abs. 2 OR). Fälligkeit bedeutet, dass der Gläu-

biger die Leistung fordern kann und der Schuldner sie erfüllen muss (BGE 148 III 

145 E. 4.2.1.1.). Der Zeitpunkt der Fälligkeit richtet sich in erster Linie nach der 

von den Parteien getroffenen Vereinbarung. Fehlt eine solche, so gilt gemäss 

Art. 75 OR die Vermutung der sofortigen Fälligkeit. Eine Abweichung von der 

grundsätzlich vermuteten, sofortigen Fälligkeit hat der Schuldner nachzuweisen 

(BGer 4A_78/2023 vom 12.07.2023 E. 3.1.1).  

Die Beklagte behauptet keine Abweichung von der sofortigen Fälligkeit der einge-

klagten Forderung. Da die Klägerin weder eine Abmahnung der Beklagten noch 

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einen bestimmten Verfalltag behauptet, ist von einer Mahnung, d.h. von einer un-

missverständlichen Aufforderung zur Zahlung, durch Einreichung der vorliegen-

den Klage auszugehen (vgl. BGE 130 III 591 E. 3). Die Mahnung ist empfangsbe-

dürftig (BGer 4A_501/2021 vom 22.02.2022 E. 6.2.1.), weshalb die Beklagte erst 

ab Empfang der Rechtsschrift mit Verzugszinsen belastet werden kann 

(BGer 4A_11/2013 vom 16.05.2013 E. 5.). Die Klageschrift wurde der Beklagten 

am 24. August 2023 zugestellt (act. 14B). Der gesetzliche Verzugszins von 5 % 

pro Jahr (Art. 104 Abs. 1 OR) blieb unbestritten. Entsprechend hat die Beklagte 

der Klägerin ab dem 24. August 2023 5 % Zins zu bezahlen. 

5. Fazit  

Die Beklagte ist zu verpflichten, der Klägerin USD 1'215'943.77 zuzüglich Zins 

von 5 % seit dem 24. August 2023 zu bezahlen.  

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1. Gerichtskosten 

Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des 

Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster  

Linie nach dem Streitwert bzw. Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Vorlie-

gend beträgt der Streitwert umgerechnet CHF 1'091'467.50 (Umrechnungskurs 

USD/CHF von 0.89763 am 20. April 2023). In Anwendung von § 4 Abs. 1 sowie 

§ 10 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf CHF 23'800.00 festzusetzen.  

Die Gerichtskosten sind - nebst den angefallenen Übersetzungskosten von 

CHF 2'760.00 (act. 16) - ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO) und vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss zu 

decken, wobei der Klägerin in entsprechendem Umfang ein Rückgriffsrecht auf 

die Beklagte einzuräumen ist (Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO). 

6.2. Parteientschädigung 

Ausgangsgemäss ist der Klägerin zudem eine volle Parteientschädigung zuzu-

sprechen. Deren Höhe richtet sich nach der Anwaltsgebührenverordnung vom 

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8. September 2010 (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 und Art. 96 ZPO). Die Grundge-

bühr ist mit der Begründung der Klage verdient (§ 11 Abs. 1 AnwGebV) und be-

trägt beim vorliegenden Streitwert rund CHF 32'300.00 (§ 2 Abs. 1 lit. a und § 4 

Abs. 1 AnwGebV). 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin USD 1'215'943.77 zuzüglich Zins 

von 5 % ab dem 24. August 2023 zu bezahlen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 23'800.00 festgesetzt. Die weiteren Kosten 

betragen CHF 2'760.00 (Übersetzungen).  

3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klä-

gerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferleg-

ten Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte einge-

räumt. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung in der 

Höhe von CHF 32'300.00 zu bezahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation im 

Schweizerischen Handelsamtsblatt.  

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 1'091'467.50. 

 

- 9 - 

Zürich, 12. Dezember 2023 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
 

Vorsitzender: 
 
 
 

Roland Schmid 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Regula Blesi Keller 
 
 
 

	Urteil vom 12. Dezember 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Bei der Klägerin handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach saudi-arabischem Recht mit Sitz in C._____ (Saudi-Arabien). Sie bezweckt die Planung von Veranstaltungen und Ausstellungen auf lokaler und globaler Ebene (act. 1 Rz 2;...
	Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft (Corporation, Inc.) mit Sitz in D._____ (USA) mit dem statutarischen Zweck, globale künstlerische Tournee-Events zu entwerfen, entwickeln und produzieren (act. 1 Rz 3).
	b. Prozessgegenstand
	Die Klägerin, die Beklagte und die E._____ schlossen im Dezember 2021 ein "Investment and Cooperation Agreement for the F._____ Exhibition" (fortan Agreement). Darin verpflichtete sich die Klägerin insgesamt USD 1'350'000.00 in die Ausstellung "F.____...

	B. Prozessverlauf
	Mit Eingabe vom 20. April 2023 reichte die Klägerin die Klage mit dem  eingangs genannten Rechtsbegehren ein (act. 1). Mit Verfügung vom 21. April 2023 wurde ihr Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten einen Vorschuss von CHF 47'000.00 zu leisten. ...
	Das Verfahren erweist sich als spruchreif, weshalb ein Urteil zu ergehen hat (Art. 223 Abs. 2 i.V.m. Art. 236 Abs. 1 ZPO). Dabei ist androhungsgemäss allein gestützt auf die klägerischen Vorbringen zu entscheiden (Art. 147 ZPO; act. 17).

	Erwägungen
	1. Formelles
	1.1. Örtliche und sachliche Zuständigkeit

	2. Anwendbares Recht
	Die Parteien haben in Ziffer 18 k. des Agreements die Anwendung von Schweizer Recht vereinbart (act. 1 Rz 27 ff.; act. 3/2). Die getroffene Rechtswahl ist gültig (vgl. Art. 116 Abs. 1 und 2 IPRG).

	3. Unstrittiger Sachverhalt
	4. Rechtliches und Würdigung
	4.1. Rückzahlungsanspruch
	Wie bereits erwähnt, fordert die Klägerin von der Beklagten die Rückzahlung der von ihr gestützt auf das Agreement geleisteten Investition von USD 1'350'000.00 abzüglich der von der Beklagten bereits überwiesenen USD 134'056.23, mithin USD 1'215'943.77.
	Ziffer 13 des Agreements hält explizit fest, dass - soweit kein Verschulden der Klägerin oder von der E._____ vorliegt - die Beklagte der Klägerin alle Gelder zurückzuzahlen hat, wenn die Ausstellungseinheiten nicht gebaut und/oder die Ausstellung nic...
	4.2. Verzugszinsen
	Die Klägerin verlangt 5 % Zins ab dem 24. Mai 2022 (act. 1 S. 2).
	Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner in der Regel durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt (Art. 102 Abs. 1 OR). Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag verabredet, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf dieses Tages...
	Die Beklagte behauptet keine Abweichung von der sofortigen Fälligkeit der eingeklagten Forderung. Da die Klägerin weder eine Abmahnung der Beklagten noch einen bestimmten Verfalltag behauptet, ist von einer Mahnung, d.h. von einer unmissverständlichen...

	5. Fazit
	Die Beklagte ist zu verpflichten, der Klägerin USD 1'215'943.77 zuzüglich Zins von 5 % seit dem 24. August 2023 zu bezahlen.

	6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	6.1. Gerichtskosten
	Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster  Linie nach dem Streitwert bzw. Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Vorliegend beträgt der...
	6.2. Parteientschädigung
	Ausgangsgemäss ist der Klägerin zudem eine volle Parteientschädigung zuzusprechen. Deren Höhe richtet sich nach der Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 und Art. 96 ZPO). Die Grundgebühr ist mit der Begründung der ...

	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin USD 1'215'943.77 zuzüglich Zins von 5 % ab dem 24. August 2023 zu bezahlen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 23'800.00 festgesetzt. Die weiteren Kosten betragen CHF 2'760.00 (Übersetzungen).
	3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 32'300.00 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...