# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9282780b-3c26-59a2-889c-28394b36c145
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** UE240409-O4
**Docket/Reference:** UE240409-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/UE240409-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE240409-O/U/JST

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. A. Meier und Oberrichter lic. iur. A. Flury sowie Gerichts-

schreiber MLaw J. Ahmadi

Verfügung und Beschluss vom 14. Mai 2025

A._____, 

Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

1.

2.

B._____, 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 

Beschwerdegegnerinnen

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland vom 27. September 2024, E-6/2024/10003775

- 2 -

Erwägungen:

I.

1.

Am 11. Januar 2024 (per E-Mail) bzw. am 12. Januar 2024 (mit Formular) 

erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Strafanzeige bzw. Strafantrag 

gegen  B._____  (nachfolgend:  Beschwerdegegnerin)  wegen  Ehrverletzung  nach 

Art. 173 f. StGB (Urk. 20/1; Urk. 20/3). Der Vorwurf lautet, die Beschwerdegegnerin 

habe am 26. September 2023 in der Primarschule C._____ gegenüber ihrer Leh-

rerkollegin  D._____  geäussert,  sie  habe  Angst,  dass  der  Beschwerdeführer,  da-

mals Schulleiter an der Primarschule C._____, an der für diesen Tag angesetzten 

Sitzung, an der Lehrpersonen sowie Mitglieder der Schulpflege teilnehmen würden, 

eine  Amoktat  begehen  werde  (Urk. 20/3  S. 2).  Der  Unterrichtsassistent  der  Be-

schwerdegegnerin,  E._____,  habe  das  Gespräch  zwischen  dieser  und  D._____ 

mitgehört und später darüber berichtet (ebd.). Der Beschwerdeführer erstattete am 

21. Januar  2024  zudem  Strafanzeige  gegen  D._____  (Urk. 20/4;  vgl.  auch 

Urk. 20/8). Am 27. September 2024 verfügte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Un-

terland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) die Nichtanhandnahme von Strafunter-

suchungen gegen die Beschwerdegegnerin sowie gegen D._____ wegen Ehrver-

letzung (Urk. 3/7 = Urk. 4 = Urk. 20/13; Urk. 3/6 = Urk. 20/14).

2.

Mit Eingabe vom 14. Oktober 2024 zuhanden der hiesigen Kammer führte 

der Beschwerdeführer sinngemäss aus, er teile die in den Nichtanhandnahmever-

fügungen vertretene Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht (Urk. 2). Die Eingabe 

des  Beschwerdeführers  enthielt  jedoch  keinen  ausdrücklichen  Antrag  (und  teil-

weise  Ausführungen  ohne  direkten  Bezug  zu  den  Nichtanhandnahmeverfügun-

gen). Dem Beschwerdeführer wurde deshalb mit Schreiben vom 16. Oktober 2024 

eine zehntägige Frist gesetzt, um zu erklären, ob er gegen die beiden Nichtanhand-

nahmeverfügungen Beschwerde erhebe. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2024 teilte 

der Beschwerdeführer mit, gegen die Nichtanhandnahmeverfügung betreffend die 

Beschwerdegegnerin Beschwerde erheben zu wollen, nicht aber gegen die Nicht-

anhandnahmeverfügung betreffend D._____ (Urk. 8). Er beantragt sinngemäss die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Eröffnung einer Strafuntersu-

chung durch die Staatsanwaltschaft. Zudem ersucht er sinngemäss um Gewährung 

- 3 -

der  unentgeltlichen  Prozessführung  sowie  der  unentgeltlichen  Rechtsverbeistän-

dung  (ebd.,  Beilage  S. 2).  Die  somit  als  Beschwerde  zu  qualifizierende  Eingabe 

vom 14. Oktober 2024 (Urk. 2) erfolgte fristgerecht (vgl. Urk. 22 sowie Urk. 20/15).

3.

Mit Verfügung vom 6. November 2024 wurde der Beschwerdeführer zur Leis-

tung einer Sicherheit im Sinne von Art. 383 StPO aufgefordert (Urk. 10), die er in-

nert Frist leistete (Urk. 15). Mit E-Mail vom 13. November 2024 monierte die Be-

schwerdegegnerin,  dass  in  dieser  Verfügung  ihre  Anschrift  genannt  werde  und 

diese somit für den Beschwerdeführer ersichtlich sei, obwohl sie die Staatsanwalt-

schaft  gebeten  habe,  dem  Beschwerdeführer  ihre  Anschrift  nicht  mitzuteilen 

(Urk. 13). Mit Schreiben vom 15. November 2024 wurde der Beschwerdegegnerin 

sinngemäss mitgeteilt, dass der hiesigen Kammer keine Informationen über allfäl-

lige Schutzmassnahmen vorlägen und dass ihre Anschrift bereits aus der (dem Be-

schwerdeführer zugestellten) angefochtenen Verfügung (Urk. 4) ersichtlich sei. Es 

stehe  ihr  frei,  ein  Gesuch  betreffend  Schutzmassnahmen  im  Sinne  von  Art. 149 

StPO  zu  stellen  (Urk. 14).  Mit  Verfügung  vom  2. Dezember  2024  wurde  die  Be-

schwerdeschrift der Beschwerdegegnerin sowie der Staatsanwaltschaft zur freige-

stellten Stellungnahme übermittelt (Urk. 16). Mit Eingabe vom 10. Dezember 2024 

erklärte  die  Staatsanwaltschaft  ihren  Verzicht  auf  Stellungnahme  (Urk. 19).  Zu-

gleich reichte sie ihre Akten ein (Urk. 20/1–18). Die Beschwerdegegnerin liess sich 

nicht vernehmen. Das Verfahren ist spruchreif.

II.

1.

Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO 

und § 49 GOG). 

2.

2.1. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter-

suchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-

anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht er-

gibt. Gelangt sie zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Pro-

- 4 -

zessvoraussetzungen  eindeutig  nicht  erfüllt  sind,  verfügt  sie  die  Nichtanhand-

nahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

2.2. Die Frage, ob ein Strafverfahren mit einer Nichtanhandnahme erledigt wer-

den kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grund-

satz  "in  dubio  pro  duriore"  (Art. 5  Abs. 1  BV  sowie  Art. 2  Abs. 1  i. V. m.  Art. 319 

Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die 

Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmäs-

sig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nicht-

anhandnahme  nicht  mit  absoluter  Sicherheit  gegeben  sind,  muss  das  Verfahren 

eröffnet werden. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im 

Einzelfall  gegebenen  Umstände  zu  handhaben  (Urteil  des  Bundesgerichts 

6B_628/2022 vom 22. März 2023 E. 3.2.1).

3.

Die Staatsanwaltschaft führte in der angefochtenen Verfügung aus, die Be-

schwerdegegnerin habe in der Einvernahme vom 17. Januar 2024 (Urk. 20/6) die 

Aussage verweigert (Urk. 4 E. 2). Weiter erwog die Staatsanwaltschaft, die Äusse-

rung der Beschwerdegegnerin, dass sie Angst vor einer Amoktat des Beschwerde-

führers habe, sei – sofern sie denn erfolgt sei – im Zusammenhang mit einem län-

geren Konflikt an der Schule C._____ zu sehen, der schliesslich dazu geführt habe, 

dass acht Lehrpersonen und der Beschwerdeführer die Schule verlassen hätten. 

Die Äusserung der Beschwerdegegnerin, falls sie denn erfolgt sei, könnte, obwohl 

übertrieben,  ernst  gemeint  gewesen  sein.  Sie  zeige  die  Bedenken  über  die  Ent-

wicklung des Konflikts an der Schule auf. In einem Telefonat habe die Beschwer-

degegnerin der Staatsanwaltschaft ihre Angst vor dem Beschwerdeführer geschil-

dert. Ob die Angst begründet (gewesen) sei, könne offenbleiben. Sie zeige aber die 

damalige Gemütslage der Beschwerdegegnerin. Deshalb sei davon auszugehen, 

dass die Beschwerdegegnerin sich nicht in ehrverletzender Weise geäussert habe, 

sondern sich mit einer Kollegin über ihre Ängste im Zusammenhang mit dem er-

wähnten  Konflikt  habe  austauschen  wollen.  Eine  Beleidigungs-  oder  Ehrverlet-

- 5 -

zungsabsicht  sei  nicht  erkennbar,  weshalb  der  Tatbestand  von  Art. 173 ff.  StGB 

nicht erfüllt sei (Urk. 4 E. 4).

4.

4.1. Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerde aus, die Erwägungen der 

Staatsanwaltschaft seien unvollständig bzw. (sinngemäss) nicht zutreffend (Urk. 2 

S. 2). Was die Kündigungen betreffe, so hätten sich – mit Ausnahme der Beschwer-

degegnerin,  die  ebenfalls  gekündigt  habe  –  alle  Mitarbeitenden  mit  "lieben  und 

wertvollen Worten" beim Beschwerdeführer verabschiedet (Urk. 2 S. 3). Die fragli-

che Äusserung der Beschwerdegegnerin habe zusammengefasst erhebliche Aus-

wirkungen auf den Arbeitsalltag bzw. das Verhalten der übrigen Mitarbeitenden ihm 

gegenüber nach sich gezogen (Urk. 2 S. 1 ff., 5).

4.2.

In  seiner  Eingabe  vom  27. Oktober  2024  führt  der  Beschwerdeführer  aus, 

das Verhalten der Beschwerdegegnerin sei für ihn verstörend und für weitere Mit-

arbeitende  verängstigend  gewesen.  Es  seien  Äusserungen  gefallen  wie  "Ich  will 

nicht der/die Nächste sein, die so behandelt wird". Bereits einen Tag vor der strei-

tigen Äusserung sei ein Anruf bei der Kantonspolizei erfolgt, bei dem es um eine 

mögliche Amoktat des Beschwerdeführers gegangen sei. Relevant sei auch, dass 

die Beschwerdegegnerin sich in dieser Zeit noch in der Probezeit befunden habe; 

dies  habe  das  Volksschulamt  dem  Beschwerdegegner  am  22. September  2023 

mitgeteilt  (Urk. 8  S. 1).  Der  Beschwerdeführer  moniert,  die  angefochtene  Verfü-

gung enthalte keine Begründung, inwiefern seine durch die Beschwerdegegnerin 

ausgelöste  Tortur  gerechtfertigt  gewesen  sei.  Unklar  sei  auch,  weshalb  die  Be-

schwerdegegnerin  überhaupt  Angst  gehabt  haben  sollte.  Weder  von  der  Schul-

pflege noch vom zuständigen Mediator habe er entsprechende Informationen er-

halten (Urk. 8 S. 3).

5.

5.1. Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder an-

derer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder ver-

dächtigt, wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bestraft (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Be-

weist die beschuldigte Person, dass die von ihr vorgebrachte oder weiterverbreitete 

Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass sie ernsthafte Gründe hatte, sie in 

- 6 -

guten Treuen für wahr zu halten, so ist sie nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Die 

beschuldigte Person wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusse-

rungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete 

Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, je-

mandem  Übles  vorzuwerfen,  insbesondere,  wenn  sich  die  Äusserungen  auf  das 

Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173 Ziff. 3 StGB).

5.2. Unter der vom Strafrecht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Ach-

tung verstanden, das durch jede Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die be-

troffene Person als Mensch verächtlich zu machen (BGE 137 IV 313 E. 2.1.1; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_440/2019 vom 18. November 2020 E. 2.2.1, nicht publ. in: 

BGE  147  IV  65).  Bei  der  Beurteilung  einer  Äusserung  ist  grundsätzlich  der  Sinn 

massgebend, den ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den gesamten 

konkreten Umständen beilegt (BGE 145 IV 462 E. 4.2.3). Die Bestimmung des In-

halts einer Äusserung ist eine Tatfrage. Die Ermittlung des Sinns, den ihr ein unbe-

fangener Leser oder Zuhörer beilegt, ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 145 IV 

462 E. 4.2.3). 

6.

6.1. Die Staatsanwaltschaft lässt offen, ob die streitige Äusserung tatsächlich er-

folgt ist. Sie lässt zudem offen, ob die Äusserung, der Beschwerdeführer könnte 

eine Amoktat begehen, den objektiven Tatbestand von Art. 173 StGB (oder anderer 

Ehrverletzungsdelikte) erfüllt. Die Frage kann mit Blick auf die Ausführungen zum 

subjektiven  Tatbestand  (vgl.  E. II.6.2)  auch  an  dieser  Stelle  offenbleiben.  Die 

Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme damit, dass der Tatbestand 

in subjektiver Hinsicht nicht erfüllt sei, da die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer 

"subjektive[n] Gemütslage" nicht die Absicht gehabt habe, den Beschwerdeführer 

zu beleidigen oder in seiner Ehre zu verletzen (vgl. bereits E. II.3).

6.2. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführt (vgl. Urk. 4 E. 4), ist die Äus-

serung, sofern sie gefallen ist, im Kontext eines seit Längerem andauernden Kon-

flikts an der Schule C._____ zu sehen, in den offenbar grosse Teile des Lehrerkol-

legiums,  die  Schulleitung  und  die  Schulpflege  involviert  waren  (vgl.  Urk. 3/2–5). 

Das Kollegium soll "gespalten" und der Umgang miteinander soll teilweise "beschä-

- 7 -

mend" gewesen sein (Urk. 3/2 S. 1). Hinzu kamen offenbar fachliche Differenzen 

zwischen dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin (vgl. etwa Urk.3/4). 

Es ist naheliegend und wenig erstaunlich, dass solch angespannte Situationen (bei 

allen Beteiligten) Ängste hervorrufen können. Ebenso erscheint naheliegend, dass 

es  unter  solchen  Umständen  zu  (insbesondere  aus  nachträglicher  Warte)  unge-

schickten  Äusserungen  kommen  kann,  die  von  Betroffenen  als  ungerechtfertigt 

oder gar böswillig empfunden werden, obwohl ihnen von der sie äussernden Per-

son kein ehrverletzender Charakter beigemessen wird, sondern sie in erster Linie 

Ausdruck von Unsicherheit und Angst sind. So dürfte es sich auch vorliegend ver-

halten. Die Beschwerdegegnerin wollte (soweit sich die fragliche Äusserung erstel-

len liesse) ihrer Kollegin gegenüber ihre Angst und subjektive Sorge bzw. Unsicher-

heit ausdrücken. Ein allfälliger ehrverletzender Charakter der fraglichen Äusserung 

dürfte für die Beschwerdegegnerin in dieser Situation keine Rolle gespielt haben 

und erst recht nicht ihr Motiv für die Äusserung gewesen sein. Mit anderen Worten: 

Ein Bewusstsein der Beschwerdegegnerin von einem (allfälligen) ehrverletzenden 

Charakter der Äusserung liesse sich mit hoher Wahrscheinlichkeit beweismässig 

nicht  erstellen.  Bei  dieser  Sach-  und  Beweislage  erscheint  eine  Verurteilung  der 

Beschwerdegegnerin wegen übler Nachrede (Art. 173 StGB) sehr unwahrschein-

lich.

6.3.

Im  Ergebnis  hat  die  Staatsanwaltschaft  eine  Strafuntersuchung  zu  Recht 

nicht anhand genommen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.

III.

1.

Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmit-

telverfahrens  nach  Massgabe  ihres  Obsiegens  oder  Unterliegens.  Ausgangsge-

mäss  hätte  der  Beschwerdeführer  die  Kosten  des  Beschwerdeverfahrens  somit 

grundsätzlich zu tragen. Umständehalber und angesichts des eher geringen Auf-

wands für das Gericht sind die Kosten ausnahmsweise auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist damit gegenstandslos.

- 8 -

2.

Der Beschwerdeführer ersuchte zudem um Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistands im Sinne von Art. 136 Abs. 2 lit. c StPO. Er hat indes seine Be-

schwerde  persönlich,  ohne  Beizug  eines  Rechtsbeistands,  erhoben.  Angesichts 

des  Verfahrensausgangs  bzw.  des  damit  verbundenen  Abschlusses  des  Verfah-

rens bleibt im jetzigen Verfahrensstadium kein Raum mehr für ein Tätigwerden ei-

nes Rechtsbeistands. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist da-

mit  ebenfalls  gegenstandslos.  Im  Übrigen  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  der  Be-

schwerdeführer auch ohne den Beizug eines Rechtsbeistands imstande war, sei-

nen  Standpunkt  in  angemessener  Weise  darzulegen  (Urk. 2;  Urk. 8),  auch  wenn 

ihm in der Sache letztlich kein Erfolg beschieden ist. Eine anwaltliche Vertretung 

des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren war insofern nicht erforderlich.

3.

Der  Beschwerdeführer  hat  für  das  Beschwerdeverfahren  eine  Sicherheits-

leistung von Fr. 1'800.– geleistet (Art. 383 Abs. 1 StPO; Urk. 10; Urk. 15). Die Si-

cherheitsleistung ist ihm – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des 

Staates – nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechts-

mittelverfahren gegen den vorliegenden Entscheid zurückzuerstatten.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen 

lassen. Sie ist daher für das Beschwerdeverfahren nicht zu entschädigen.

Es wird verfügt:

(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)

1.

Die Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Be-

schwerdeverfahren werden als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.

Sodann wird beschlossen:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 9 -

2.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-

men.

3.

Dem Beschwerdeführer wird die von ihm geleistete Sicherheit zurückerstattet, 

unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.

4.

5.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen ausgerichtet.

Schriftliche Mitteilung an:







den Beschwerdeführer, unter Beilage einer Kopie von Urk. 19 (per Ge-
richtsurkunde)

die Beschwerdegegnerin 1, unter Beilage einer Kopie von Urk. 19 (per 
Gerichtsurkunde)

die  Staatsanwaltschaft  Winterthur/Unterland  unter  gleichzeitiger  Rück-
sendung  der  beigezogenen  Akten  (Urk. 20;  gegen  Empfangsbestäti-
gung)

sowie  nach  Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  bzw.  nach  Erledigung  allfälliger 

Rechtsmittel an:



die  Staatsanwaltschaft  Winterthur/Unterland,  (gegen  Empfangsbestäti-
gung). 

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der ge-

mäss Art. 35 und Art. 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsge-

setzes 

vorgeschriebenen 

Weise 

schriftlich 

einzureichen.

Die  Beschwerdelegitimation  und  die  weiteren  Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

- 10 -

Zürich, 14. Mai 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. D. Oehninger

MLaw J. Ahmadi