# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee239433-aafa-5b97-b5f2-f69320e5fd66
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.04.2021 SB200367
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200367_2021-04-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200367-O/U/ad-as 
 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller, Präsidentin, Oberrichter 

lic. iur. Spiess und Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller sowie 

Gerichtsschreiber MLaw Andres 

 

Urteil vom 16. April 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Kloiber,  

Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
etc. und Widerruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
7. Mai 2020 (DG190337) 
 
 
  

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 19. November 2019 

(Urk. 26) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 55 S. 45 f.) 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG sowie 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d 

BetmG. 

2. Der bedingte Vollzug bezüglich des mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich 

vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 Monaten Freiheitsstrafe 

wird widerrufen. 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 

28 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 

125 Tage durch Haft bereits erstanden sind, sowie mit einer Busse von 

Fr. 300.–. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu 

bezahlen. 

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

6. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

14. Dezember 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe von 8 Monaten wird nicht 

widerrufen. Die Probezeit wird um 1 Jahr verlängert.  

-   3   - 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 19. November 

2019 beschlagnahmten Betäubungsmittel (Kokain in Kartonschachtel, 

Asservat-Nr. A012'568'615) werden eingezogen und der zuständigen 

Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

8. Das unter K190426-008 sichergestellte Spurenasservat ab Öffnung innen, 

oben von Knittersack und ab Cellophanfolie, Inhalt gelblich-weisses zum Teil 

gepresstes Pulver (A012'582'966) ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses 

Entscheids der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

9. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für die amtliche Verteidigung des 

Beschuldigten mit Fr. 13'833.65 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der 

Gerichtskasse entschädigt.  

10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.–   Gebühr für das Vorverfahren sowie 

Fr. 13'833.65 amtliche Verteidigung. 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, 

ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

12. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO.  

13.  [Mitteilungen]  

14.  [Rechtsmittel]  

-   4   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 67 S. 1 f.) 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abt., vom 7. Mai 2020 (DG190337-

L) sei betreffend die folgenden Ziffern aufzuheben: 

-  Ziffer 1 al. 1 (Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen 

das BetmG) 

-  Ziffer 2 (Widerruf) 

-  Ziffer 3 (Strafe, mit Ausnahme der Busse) 

-  Ziffer 4 (Vollzug, mit Ausnahme der Busse) 

-  Ziffer 6 (Verlängerung Probezeit) 

-  Ziffer 11 (Kostenauflage) 

-  Ziffer 12 (nur Nachforderungsvorbehalt für Kosten der amtl. 

Verteidigung) 

2. Der Berufungskläger sei betreffend den Vorwurf des Verbrechens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d i.V.m. Art. 19 

Abs. 2 BetmG von Schuld und Strafe freizusprechen. 

3. Auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich des mit Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 

Monaten Freiheitsstrafe sei zu verzichten. 

4. Auf eine Verlängerung der Probezeit betreffend den bedingten Vollzug der 

mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 ausgefällten 

Freiheitsstrafe von 8 Monaten sei zu verzichten. 

5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen 

Verfahrens seinen auf die Staatskasse zu nehmen und dem 

Berufungskläger sei eine angemessen Entschädigung auszurichten. Es sei 

festzuhalten, dass in Bezug auf die Kosten der amtlichen Verteidigung kein 

Nachforderungsvorbehalt besteht."  

-   5   - 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 68 S. 1 f.) 

" 1.  Bestätigung des erstinstanzlichen Schuldspruchs (Dispo Ziff. 1 ); 

2. Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich des mit Urteils des 

Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 

Monaten (Dispo Ziff. 2); 

3. Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Urteils des 

Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe 

von 8 Monaten (Dispo Ziff. 6); 

4. Bestrafung des Beschuldigten unter Einbezug der widerrufenen Strafen mit 

einer unbedingten Freiheitsstrafe von 42 Monaten sowie einer Busse von 

Fr. 300.– (Dispo Ziff. 3 und 4); 

5. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Dispo Ziff. 5 und 7 bis 

14); 

6. Kostenauflage für das zweitinstanzliche Verfahren." 

 

  

-   6   - 

Erwägungen: 

 

I. 

 a) Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 25. April 2019 B._____ in 

dessen Wohnung an der C._____-strasse ... in D._____ 29,6 Gramm 

Kokaingemisch (enthaltend 26,5 Gramm reines Kokainhydrochlorid) mit dem 

Auftrag übergeben zu haben, dieses an E._____ zu übergeben. B._____ habe 

dies getan und dafür von E._____ Fr. 2'400.– in Empfang genommen. 

Gleichentags sei daselbst, im Zimmer von B._____, eine Kartonschachtel mit 130 

Gramm Kokaingemisch (Reinsubstanz 110 Gramm) sichergestellt worden, welche 

B._____ für den Beschuldigten im Hinblick auf den Weiterverkauf zumindest 

aufbewahrt habe. Ausserdem habe der Beschuldigte im Zeitraum vom 

20. November 2017 bis anfangs Mai 2019 gelegentlich Marihuana geraucht 

(Urk. 26 S. 2/3). 

 b) Das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, erachtete mit Urteil vom 7. Mai 

2020 diesen Sachverhalt für erstellt und sprach den Beschuldigten der 

"Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG" und der 

mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19a Ziff. 1 BetmG) 

schuldig (Urk. 55 S. 45). Der Urteilsbegründung ist zu entnehmen, dass die 

Vorinstanz bezüglich des qualifizierten Tatbestandes von Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG auf mehrfache Tatbegehung erkennen wollte (a.a.O., S. 31), was aber im 

Urteilsdispositiv nicht zum Ausdruck kam (a.a.O., S. 45). Das Gericht widerrief 

sodann den bedingten Vollzug eines Strafteils von 15 Monaten Freiheitsstrafe aus 

einem früheren Urteil und erkannte im Sinne einer Gesamtstrafe auf 28 Monate 

Freiheitsstrafe ohne Vollzugsaufschub, verbunden mit Fr. 300.– Busse. 

Hinsichtlich eines Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016, 

lautend auf 8 Monate Freiheitsstrafe, wurde die Probezeit um ein Jahr verlängert. 

Ausserdem ordnete das Gericht die Einziehung von Betäubungsmitteln sowie 

Spurenträgern an und auferlegte dem Beschuldigten die Verfahrenskosten 

(a.a.O., S. 45/46). 

-   7   - 

 c) Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte rechtzeitig die Berufung 

anmelden (Urk. 49; Art. 399 Abs. 1 StPO) und sodann auch fristgerecht die 

Berufungserklärung einreichen (Urk. 57, vgl. Urk. 54/2; Art. 399 Abs. 3 StPO). Er 

will vom Vorwurf der (mehrfachen) qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz freigesprochen und lediglich mit einer Übertretungsbusse 

bestraft werden. Demgemäss soll auch vom Vollzug des bedingt 

ausgesprochenen Teils einer Vorstrafe und von der Verlängerung einer Probezeit 

abgesehen werden und lässt der Beschuldigte die Übernahme sämtlicher 

Verfahrenskosten auf die Staatskasse beantragen. 

 d) Nach entsprechender Fristansetzung (Urk. 58; Art. 400 Abs. 3 StPO) 

erklärte die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 17. September 2020 (Urk. 60) 

Anschlussberufung. Sie verband damit den Antrag, auch bezüglich der 

Freiheitsstrafe von acht Monaten aus dem Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

14. Dezem-ber 2016 den bedingten Vollzug zu widerrufen und die 

Gesamtfreiheitsstrafe auf 42 Monate zu erhöhen (a.a.O., S. 2). 

 e) Im Berufungsverfahren wurden keine Beweisanträge gestellt. Nach der 

heutigen Berufungsverhandlung erweist sich der Prozess als spruchreif. 

 

II. 

 Das bezirksgerichtliche Urteil blieb hinsichtlich des Schuldspruchs wegen 

mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (in Ziff. 1), der 

Einziehungen (Ziff. 7 und 8), der Festsetzung des amtlichen Verteidigerhonorars 

(Ziff. 9) und der Kostenaufstellung (Ziff. 10) unangefochten. Es ist insoweit in 

Rechtskraft erwachsen (Art. 402 StPO), was vorab in einem Beschluss 

festzustellen ist. 

 

III. 

-   8   - 

 1. a) Der Beschuldigte bestritt die Übergabe von Kokain zuhanden von 

E._____ ebenso wie die Aufbewahrung von weiterem Kokain in der Wohnung von 

B._____ während des ganzen Verfahrens (Urk. 15/1 S. 2 ff., Urk. 15/2 S. 11/12, 

Urk. 15/3 S. 2, Urk. 15/4 S. 2/3, Urk. 15/5 S. 2, Prot. I S. 18/19) und blieb auch in 

der heutigen Berufungsverhandlung dabei (Prot. II S. 19 ff.). Zur Beurteilung, ob 

der eingeklagte Sachverhalt erstellt werden kann, stehen als Beweismittel neben 

den Aussagen des Beschuldigten diejenigen von B._____ und E._____ (Urk. 4/1-

7) sowie ein DNA-Spurengut-achten (Urk. 8/7) zur Verfügung. Die Einvernahmen 

von F._____ (Urk. 4/9-10), den die Polizei ebenfalls in der Wohnung von B._____ 

antraf (Urk. 1 S. 3), ergaben nichts Sachdienliches. Im Auge zu behalten bleibt 

schliesslich, wie es überhaupt zur Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten 

kam (vgl. hierzu nachstehende Erwägung 2.a. sowie Urk. 1 und 2). 

 b) Die Vorinstanz legte die Aussagen der Beteiligten ausführlich dar und 

kam unter Einbezug der ab der Verpackung des im Schlafzimmer von B._____ 

sichergestellten Kokains sichergestellten DNA-Spur mit einer überzeugenden 

Beweiswürdigung zum Schluss, dass der eingeklagte Sachverhalt 

rechtsgenügend erstellt sei (Urk. 55 S. 8-29). Darauf kann vorab verwiesen 

werden (Urk. 82 Abs. 4 StPO). Zu korrigieren ist einzig, dass sich in der 

Kartonschachtel aus B._____s Schlafzimmer nicht 130 Gramm, sondern nur 123 

Gramm Kokaingemisch befanden. Dies bleibt indessen belanglos, da zugleich 

zutrifft, dass darin 110 Gramm Reinsubstanz enthalten waren (Urk. 8/4 S. 3). Im 

Übrigen sind die folgenden, zu keinem anderen Ergebnis führenden Erwägungen 

vor allem zusammenfassender und ergänzender Natur. 

 2. a) Die Untersuchung, die schliesslich zur vorliegend zu beurteilenden 

Anklage führte, kam ins Rollen, nachdem B._____ an seinem Arbeitsort einer 

verdeckten Fahnderin der Kantonspolizei Zürich 2.5 Gramm Kokain verkauft hatte 

und daraufhin verhaftet worden war (Urk. 1 S. 4, vgl. Urk. 4/5 S. 1/2). Dies führte 

zu einer anschliessenden Durchsuchung seiner Wohnung an der C._____-strasse 

..., wo E._____ und zwei weitere Männer angetroffen wurden. Dabei kam aus 

dem Rucksack von E._____ eine 29.6 Gramm wiegende Kokainkugel 

(Reinsubstanz 26.5 Gramm) zum Vorschein. Ausserdem befanden sich auf einem 

-   9   - 

Kasten im Schlafzimmer von B._____ in einer Waschmittelbox weitere 110 

Gramm Kokaingemisch, enthaltend 90 Gramm reines Kokain (Urk. 11/4 S. 8/9, 

Urk. 8/4 S. 2/3). Der Beschuldigte war zur Zeit der Hausdurchsuchung nicht in der 

Wohnung von B._____. 

 b) In der gleichentags durchgeführten polizeilichen Befragung sagte E._____ 

aus, dass er die 30 Gramm Kokain für Fr. 2'400.– bei einem Kollegen von 

B._____ gekauft habe, der dunkelhäutig sei und den man "G'._____" nenne 

(Urk. 4/1 S. 6). B._____ habe ihm das Kokain übergeben und auch das Geld 

entgegengenommen. Er, E._____, nehme aber an, dass "G'._____" die Ware 

gebracht habe. Vom Kokain in der Waschmittelbox wisse er nichts. Dieses gehöre 

B._____ oder "G'._____" (a.a.O., S. 8). Auf Vorhalt eines Fotobogens, der (als 

Nr. 6) auch ein Bild des Beschuldigten enthält (Urk. 3), gab E._____ an, 

"G'._____" darauf nicht zu erkennen. Tags darauf gab er bei der Staatsanwältin 

zu Protokoll, dass er die 30 Gramm Kokain B._____ abgekauft habe (Urk. 4/2 

S. 2). Das Kokain in dessen Schlafzimmer gehöre wahrscheinlich "G'._____". 

E._____ belastete somit "G'._____" nur zurückhaltend und zeigte keinerlei 

Neigung, etwas zu dessen Identifikation beizutragen, obwohl nicht zu bezweifeln 

ist, dass er dies hätte tun können. 

 c) B._____ wurde kurz nach seiner Verhaftung ebenfalls polizeilich 

einvernommen. Er bestritt, E._____ Kokain verkauft zu haben, und erklärte, dass 

er in seinem Zimmer weder einen Waschmittelkarton noch Kokain habe. Er wisse 

nicht, wem das dort sichergestellte Kokain gehöre – ihm jedenfalls nicht (Urk. 4/5 

S. 5-7). Eine Person namens "G'._____" erwähnte B._____ zunächst mit keinem 

Wort. Dies tat er dann einen Tag später allerdings von sich aus in der 

staatsanwaltlichen Hafteinvernahme vom 27. April 2019 , indem er zugab, 

gegenüber der verdeckten Fahnderin geäussert zu haben, sein Kollege 

"G'._____" würde noch mehr Kokain bringen. Dieser habe gesagt, er erwarte 

"grosse Ware". B._____ nannte sodann auch den Namen des Beschuldigten. 

Dieser heisse G._____ und sei bei ihm als Untermieter angemeldet. "G'._____" 

habe das Kokain wohl in sein Zimmer gebracht, um es dort zu präparieren, weil 

im Wohnzimmer immer viele Leute Musik gemacht hätten. Ihm selbst gehöre das 

-   10   - 

Kokain in der Kartonschachtel jedenfalls nicht. Er habe einmal gesehen, wie 

"G'._____" diese Schachtel in der Küche mit Haushaltfolie habe umwickeln 

wollen. Da habe er vermutet, dass darin Drogen gewesen seien. B._____ gab 

weiter zu Protokoll, dass E._____ seine 30 Gramm Kokain nicht bei ihm, sondern 

bei "G'._____" gekauft habe. Er habe von E._____ auch kein Geld 

entgegengenommen. "G'._____" habe eine grosse Kokainlieferung – angeblich 

aus Mexiko – erwartet (Urk. 4/6 S. 2-5). 

 d) Erst vor Vorinstanz äusserte der Beschuldigte die Vermutung, dass 

B._____ und E._____ ihn aus Rache falsch beschuldigen würden, weil E._____ 

einmal für eine CBD-Lieferung zu viel bezahlt habe (Prot. I S. 18). Diese Theorie 

erweist sich insbesondere aufgrund des dargelegten, von E._____ anfänglich 

gezeigten Aussageverhaltens als unglaubhaft. Träfe sie zu, so hätte vor allem er 

allen Grund gehabt, den Beschuldigten auf dem Fotobogen als "G'._____" zu 

identifizieren und ihn nicht nur zurückhaltend, sondern möglichst klar zu belasten. 

 3. a) Dass die belastenden Aussagen von B._____ und E._____ nicht 

einfach aus der Luft gegriffen waren, zeigte in der Folge die Auswertung von 

DNA-Spuren, die ab der Verpackung des im Schlafzimmer sichergestellten 

Kokains sichergestellt werden konnten (Urk. 11/4 S. 9, Asservat A012'568'615). 

Diese konnten zweifelsfrei dem Beschuldigten zugeordnet werden (Urk. 8/7 S. 2), 

was beweist, dass er den Knittersack mit Kokain, der sich in der Waschmittelbox 

befand, und eine zur Verpackung gehörende Cellophanfolie zuvor berührt haben 

muss. Seine dafür vorgebrachte Erklärung, er habe die Schachtel angefasst, als 

er die Wohnung ein bisschen geputzt habe (Urk. 15/2 S. 13; Prot. II S. 21 f.), ist 

wenig plausibel, nachdem er zuvor ausgesagt hatte, er sei an der C._____-

strasse ... nur angemeldet und habe nicht einmal einen Wohnungsschlüssel 

(Urk. 15/1 S. 3). Er gehe nur etwa jeden zweiten Tag dorthin, um seine Post 

abzuholen, und habe ab und zu (a.a.O.), wenn es sehr spät gewesen sei, dort 

übernachtet (Urk. 15/3 S. 4, Prot. I S. 18). Er zeigte damit einerseits ein auffälliges 

Interesse, möglichst wenig mit der genannten Örtlichkeit zu tun zu haben, was ihn 

verdächtig macht, nachdem das Kokain dort sichergestellt wurde. Anderseits gab 

es, selbst wenn er doch öfter dorthin gegangen sein sollte, für ihn keinen 

-   11   - 

nachvollziehbaren Grund, in B._____s Wohnung zu kochen und zu putzen und 

letzteres sogar in B._____s Schlafzimmer zu tun (Urk. 15/1 S. 3/4, Urk. 15/3 S. 6). 

B._____ sagte denn auch aus, er habe jeweils geputzt. Er wisse zwar nicht, ob 

der Beschuldigte dies auch einmal getan habe, aber in seinem Zimmer hätte er 

dies sicher nicht tun dürfen (Urk. 15/2 S. 5). Das Vorhandensein der DNA des 

Beschuldigten auch auf der Cellophanfolie passt im Übrigen zur Aussage von 

B._____, er habe gesehen, wie "G'._____" die besagte Schachtel in der Küche 

mit Haushaltfolie habe umwickeln wollen (Urk. 4/6 S. 3). Auch darauf antwortete 

der Beschuldigte mit einer Erklärung, die in keiner Weise überzeugt, indem er 

angab, teures Fleisch umwickelt zu haben, welches B._____ aus dem Restaurant 

mitgebracht habe (Urk. 15/1 S. 4; Prot. II S. 22). Abgesehen davon, dass Fleisch 

üblicherweise nicht in Waschmittelboxen verpackt wird, leuchtet nicht ein, 

weshalb nicht B._____, sondern der Beschuldigte das Fleisch hätte in Folie 

einwickeln sollen, nachdem der Erstgenannte (und Wohnungsinhaber) es in die 

Wohnung gebracht hatte. Anzumerken ist ferner, dass B._____ den 

Beschuldigten sodann – entgegen der Verteidigung (Urk. 67 S. 5) – nicht erst 

belastete, als er von dessen festgestellten DNA-Spuren an der Verpackung der 

Drogen erfuhr. Die DNA-Auswertung erfolgte erst Mitte Juni 2019 (Urk. 8/6-8), 

während B._____ den Beschuldigten wie dargelegt bereits in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 27. April 2019 (Urk. 4/6) erstmals 

belastete. Gleiches gilt im Übrigen für E._____ (vgl. Einvernahme vom 26. April 

2019, Urk. 4/1 S. 6). 

 b) Die erwähnte DNA-Spur belastet den Beschuldigten indirekt auch 

hinsichtlich der 29.6 Gramm Kokaingemisch, welche in E._____s Rucksack 

gefunden wurden (Asservat A'012'568'284). Die Analyse der beiden Konfiskate 

ergab nämlich einen identischen Reinheitsgrad von 90 % (Urk. 8/4 S. 2/3), was 

den Schluss nahelegt, dass sie aus derselben Lieferung stammen. Tatsächlich 

sagte B._____ wiederholt und im Wesentlichen konstant aus, der Beschuldigte sei 

mit der Schachtel Kokain in sein Zimmer gekommen und habe gesagt, das 

Material sei gekommen. Er habe den Beschuldigten gebeten, ihm 4 Gramm zu 

geben, damit er "arbeiten" gehen könne. Der Beschuldigte, der gerade am 

Verpacken gewesen sei, habe ihm eine in Zellophan eingewickelte Kugel Kokain 

-   12   - 

ausgehändigt und ihm gesagt, er solle diese E._____ geben. Er, B._____, habe 

E._____ zur Zimmertüre gerufen und gesagt, hier habe er 30 Gramm für 

Fr. 2'400.– (Urk. 4/7 S. 3, Urk. 15/2 S. 9/10 und S. 13). 

 c) Zutreffend ist zwar, dass neben dem Beschuldigten noch weitere 

Personen die Schachtel und/oder die Verpackung des Kokains berührt haben 

könnten, ohne daran DNA- oder andere Spuren zu hinterlassen. Dies vermag 

aber den Beschuldigten nicht zu entlasten, bei dem jedenfalls feststeht, dass er 

mit dem Kokain hantiert haben muss. Dies gilt umso mehr, als seine weiteren 

Erklärungen für die festgestellte DNA-Spur widersprüchlich und grösstenteils 

unlogisch ausfielen. Er gab zunächst an, er habe in der Schachtel Dünger für 

CBD-Hanf vermutet (Urk. 15/3 S. 4), was nicht glaubhaft ist, weil nicht ersichtlich 

ist, wieso er sich für solchen Dünger hätte interessieren sollen. Kurz darauf sagte 

der Beschuldigte aus, er habe gehofft, dort Marihuana zu finden (a.a.O.), was 

immerhin eine einigermassen plausible Erklärung für das Berühren der Schachtel 

gewesen wäre. Vor Vorinstanz schob er dann aber noch weitere Versionen nach, 

indem er einerseits zu Protokoll gab, er habe den Karton geöffnet, weil dieser 

nicht auf den Schrank, sondern in die Küche gehöre, und anderseits äusserte, er 

habe darin Putzmittel vermutet (Prot. I S. 20). 

 4. Wie bereits erörtert, räumte B._____ ein, der verdeckten Fahnderin – wie 

auch in deren Einsatzbericht (Urk. 7/2) erwähnt – weiteres Kokain in Aussicht 

gestellt und dazu gesagt zu haben, ein Kollege erwarte "grosse Ware" (Urk. 4/6 

S. 2.). Als Schutzbehauptung zu werten ist demnach zwar seine Aussage, er 

habe, als er arbeiten gegangen sei, dem Beschuldigten gesagt, er solle mit dem 

Kokain weg aus der Wohnung (Urk. 4/3 S. 7, vgl. auch Urk. 15/2 S. 9). Hätte 

B._____ die Aufbewahrung des Kokains in der Wohnung abgelehnt oder, wie er 

zuerst behauptet hatte (Urk. 4/5 S. 5/6), vom Kokain gar nichts gewusst, so hätte 

der Beschuldigte den Stoff wohl kaum ausgerechnet in B._____s Schlafzimmer 

gebunkert. Im Übrigen erscheinen B._____s Aussagen aber als glaubhaft, zumal 

er sich damit auch selber belastete. 

 5. a) Dies gilt umso mehr unter Berücksichtigung der weiteren Aussagen von 

E._____. Dieser schilderte seinen Kauf von (ca.) 30 Gramm Kokain grösstenteils 

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gleich wie B._____. Er gab zu Protokoll, B._____ gesagt zu haben, er sei in 

Geldnot (Urk. 4/3 S. 6). Drei bis vier Tage später sei dann "G'._____" gekommen 

und habe sich ins Zimmer von B._____ begeben. Nach einer halben Stunde sei 

"G'._____" wieder gegangen. Dann sei B._____ in der Zimmertür erschienen, 

habe ihn herbeigerufen, ihm das Kokain gegeben und dazu gesagt, da seien 30 

Gramm und es koste Fr. 2'400.– (Urk. 4/1 S. 6 und Urk. 4/3 S. 6). Er habe das 

Kokain von B._____ erhalten und ihm auch die Fr. 2'400.– gegeben (Urk. 4/1 

S. 8, Urk. 4/3 S. 5). Dieser Ablauf erklärt auch, weshalb E._____ in einem bloss 

vermeintlichen Widerspruch zunächst den Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 6), später 

hingegen B._____ als Verkäufer bezeichnete (Urk. 4/2 S. 2). Mit diesen Aussagen 

belastete E._____ zwar sich selber nicht zusätzlich, nachdem das Kokain aus 

seinem Rucksack sichergestellt worden war. Er gab indessen freimütig zu, dass 

er dieses mindestens zu einem grossen Teil habe weiterverkaufen wollen 

(Urk. 4/1 S. 7, Urk. 4/2 S. 2, Urk. 4/4 S. 2). Zudem zeigte er wiederum eine 

deutliche Neigung, den Beschuldigten möglichst wenig zu belasten (so etwa in 

Urk. 4/3 S. 6: "Ich denke, dass es (i.e. das Kokain) von G'._____ ist", oder in 

Urk. 15/2 S. 9: "… könnte es sein, dass "G'._____" das Kokain gebracht hat"). 

Unter diesen Umständen besteht kein Grund, seine Aussagen als zweifelhaft zu 

bewerten. 

 b) Beizufügen ist, dass sich aus der Tatsache, dass die Fr. 2'400.– nicht 

sichergestellt werden konnten, weder zugunsten noch zu Lasten des 

Beschuldigten etwas ableiten lässt. B._____ und erst recht der Beschuldigte, der 

erst Monate später verhaftet wurde, hatten nach dem Drogenverkauf an E._____ 

genügend Zeit, um das Geld weiter- bzw. auszugeben. 

 6. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die Aussagen von B._____ 

und E._____ zu den eingeklagten Tathandlungen des Beschuldigten glaubhaft 

sind, während die seinigen von Widersprüchen und Anpassungen an den Gang 

der Untersuchung geprägt sind und keinen Glauben verdienen. Zudem belastet 

die sichergestellte DNA-Spur den Beschuldigten erheblich. Bei dieser Sachlage 

lässt sich nicht ernsthaft bezweifeln, dass der eingeklagte Sachverhalt (mit der 

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erwähnten Korrektur bezüglich der leicht geringeren Menge des Kokaingemisches 

von 123 Gramm, vgl. oben E. III.1.b) den Tatsachen entspricht. 

 7. a) Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts als qualifizierte 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 

lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG ist zutreffend. Die Grenze 

zum schweren Fall im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG ist gemäss 

Rechtsprechung bereits bei 18 Gramm reinem Kokain anzusetzen (BGE 145 IV 

312 E. 2.1.) und entsprechend im vorliegenden Fall bei Weitem überschritten. 

Nicht gefolgt werden kann sodann der Verteidigung, wenn sie argumentiert, es 

liege kein qualifizierter Fall vor, weil der Grossteil der zur Anklage gebrachten 

Drogenmenge lediglich aufbewahrt worden sei, womit auch nicht gesagt werden 

könne, dass die Gesundheit von Drittpersonen unmittelbar gefährdet worden sei 

(Urk. 67 S. 9). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung  gelangt Art. 19 Abs. 

2 lit. a BetmG auch zur Anwendung, wenn die Droge noch nicht an Dritte 

abgegeben wurde, aber zur Abgabe an Dritte bestimmt war. Mit anderen Worten 

begründet bereits der Besitz einer qualifizierten Drogenmenge in einer solchen 

Konstellation eine ausreichende Gefährdung einer Vielzahl von Menschen im 

Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (Urteil des Bundesgerichts 6B_1440/2019 

vom 25. Februar 2020 E. 2.3.1.). Dass das Kokain des Beschuldigten für den 

Verkauf bestimmt war, ergibt sich einerseits daraus, dass er angab, selber kein 

Kokain zu konsumieren (Urk. 15/3 S. 6; Prot. II S. 10, 13 f.), sowie daraus, dass er 

einen Teil davon – die 29.6 Gramm Kokaingemisch an E._____ – bereits verkauft 

hatte. 

b) Schliesslich erscheint das Bunkern von Kokain und der gleichzeitig erfolgte 

Verkauf einer Teilmenge davon als einheitliches Tatgeschehen, weshalb kein 

Schuldspruch wegen mehrfacher Tatbegehung zu erfolgen hat.  

IV. 

 1. a) Qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz 

werden mit Freiheitsstrafe von einem bis zu 20 Jahren bestraft. Damit kann eine 

Geldstrafe verbunden werden (Art. 19 Abs. 2 BetmG). Wegen des mehrfachen 

-   15   - 

Konsums von Marihuana ist zusätzlich eine Busse auszusprechen (Art. 19a Ziff. 1 

BetmG). Innerhalb dieses Rahmens misst das Gericht die Strafe nach dem 

Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt dabei dessen Vorleben und 

persönliche Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein Leben. Das 

Verschulden wird nach der Schwere der Rechtsgutverletzung, der Verwerflichkeit 

des Handelns und den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach 

bestimmt, wie weit er nach den gesamten Umständen in der Lage war, 

rechtskonform zu handeln (Art. 47 Abs. 1 und 2 StGB). 

 b) Die Vorinstanz hat die bei der Beurteilung von Drogenhandelsdelikten 

insbesondere zu berücksichtigenden Umstände unter Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung korrekt zusammengefasst (Urk. 55 S. 33, 

E. IV./2.5). Darauf kann verwiesen werden. 

 c) Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe liegen nicht vor. 

 d) Der Beschuldigte hat das heute zu ahndende Verbrechen während zweier 

laufender Probezeiten begangen (vgl. Urk. 56). Ergibt sich nachstehend, dass 

deshalb der in den Urteilen des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 

14. Dezember 2016 und 30. März 2017 gewährte volle bzw. teilweise Aufschub 

des Strafvollzugs zu widerrufen ist, so ist unter Einbezug der widerrufenen 

Freiheitsstrafe(n) und Anwendung des Asperationsprinzips (Art. 49 Abs. 1 StGB) 

eine Gesamtstrafe zu bilden (Art. 46 Abs. 1 StGB). 

 2. Der Beschuldigte handelte vorliegend nur einmal, am 25. April 2019, mit 

Betäubungsmitteln, wobei allerdings davon auszugehen ist, dass ohne das 

Eingreifen der Polizei im Rahmen weiterer Tathandlungen auch das in B._____s 

Schlafzimmer gebunkerte Kokain zum Verkauf gelangt wäre. Kokain gehört zu 

den gefährlichsten Drogen mit einem hohen Suchtpotential, und die 

Tathandlungen des Beschuldigten bezogen sich immerhin auf eine Gesamtmenge 

von 136.5 Gramm reinen Kokains. Dies ist ein Mehrfaches der Menge von 18 

Gramm Reinsubstanz, ab welcher – wie bereits dargelegt (oben E. III./7.) – ein 

schwerer Fall von Kokainhandel vorliegt. Der Beschuldigte stand nicht als 

Endverkäufer auf der untersten Stufe des Drogenhandels, sondern belieferte 

-   16   - 

vorliegend seinerseits solche. Anderseits fehlen Anhaltspunkte dafür, dass er eine 

hohe hierarchische Stellung einnahm. Seine Bezugsquellen und allfällige 

Hintermänner blieben unbekannt. Damit ist von einer im weiten Strafrahmen von 

Art. 19 Abs. 2 BetmG noch leichten objektiven Tatschwere auszugehen. Die 

subjektiven Umstände führen zu keiner milderen Einschätzung. Der Beschuldigte 

handelte mit direktem Vorsatz und konsumierte selber nur gelegentlich 

Marihuana, weshalb bei ihm nicht von einer Drogenabhängigkeit auszugehen ist. 

Dies und der nachgewiesene Verkauf von 29.6 Gramm Kokaingemisch an 

E._____ (unter Mitwirkung von B._____) führt zum Schluss, dass das Tatmotiv 

des Beschuldigten wohl finanzieller Natur gewesen sein muss. Insgesamt bleibt 

es bei einem noch leichten Verschulden, das aber keinesfalls im untersten 

Bereich der von Art. 19 Abs. 2 BetmG erfassten Fälle liegt. Die von der Vorinstanz 

festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Monaten erweist sich damit als deutlich zu mild 

und ist auf 22 Monate zu korrigieren. 

 3. a) Der Beschuldigte wurde 1985 in H._____ (Dominikanische Republik) 

geboren, ist aber seit langem Schweizerbürger. Er verbrachte seine ersten 

Lebensjahre in der Dominikanischen Republik und kam ca. 1991 mit seiner Mutter 

und seiner Schwester in die Schweiz. Im Alter von 9 Jahren kam der Beschuldigte 

zu seinen Pflegeeltern, die beide den Lehrerberuf ausüben und daneben in 

I._____ einen Bauernhof führen. Vorgesehen sei, dass er diesen bald 

übernehmen solle. In I._____ besuchte er die Volksschule und arbeitete danach 

zwei Jahre auf einem Bauernhof. Eine Lehre als Polymechaniker brach er im 

dritten Lehrjahr ab. Daneben spielte er beim FC J._____ (und später noch beim 

FC K._____) Fussball. In den Jahren 2016/17 musste der Beschuldigte in den 

Strafanstalten Pöschwies und Realta 12 Monate Freiheitsstrafe verbüssen. Vor 

seiner im Juli 2019 erfolgten Verhaftung arbeitete er in fester Anstellung im 

Metall- und Fassadenbau. Am 19. November 2019 wurde der Beschuldigte aus 

der Haft entlassen. Danach meldete er sich zu einem HR-Kurs an, um später in 

einem Personalvermittlungsbüro arbeiten zu können. Der Kurs wurde aber in der 

Folge wegen der Corona-Pandemie gestoppt. Daneben hat er bei der L._____ 

GmbH in M._____ einen Vertrag betreffend Arbeit als Metallbauer auf Abruf, kam 

jedoch seit Ausbruch der Corona-Pandemie kaum zum Einsatz und musste 

-   17   - 

Sozialhilfe beanspruchen. Der Beschuldigte ist seit 2006 verheiratet, lebt aber 

schon seit 2009 von seiner Ehefrau getrennt. Er hat eine Freundin und lebt zurzeit 

mit zwei Kolleginnen in einer Wohnung in N._____. Der Beschuldigte hat kein 

Vermögen und wird zurzeit finanziell durch seine Familie und teilweise noch durch 

das Sozialamt unterstützt, da die Auftragslage infolge der Corona-Pandemie 

weiterhin schlecht ist. Unterstützungspflichten hat er gegenwärtig keine. Er hat 

möglicherweise aus einer früheren Beziehung ein Kind, wobei aber bis anhin 

ungeklärt blieb, ob er tatsächlich der Vater ist (Urk. 15/5 S. 4-6 und Anhang dazu, 

Urk. 17/2 S. 7, Urk. 56, Prot. I S. 11-17, Prot. II S. 7 ff.). Das Vorleben des 

Beschuldigten gibt keinen Anlass zu einer Erhöhung oder Minderung der Strafe. 

 b) Im Schweizerischen Strafregister ist der Beschuldigte aktuell mit drei 

Verurteilungen verzeichnet (Urk. 65). Am 4. November 2013 bestrafte ihn die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat wegen eines Verstosses gegen das 

Waffengesetz mit 30 Tagessätzen zu Fr. 100.– Geldstrafe, bedingt vollziehbar mit 

drei Jahren Probezeit, und mit Fr. 500.– Busse. Der bedingte Vollzug der 

Geldstrafe wurde widerrufen, als das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, den 

Beschuldigten am 14. Dezember 2016 wegen Körperverletzung, Drohung, 

Tätlichkeiten und Drogenkonsums zu acht Monaten Freiheitsstrafe, bedingt 

vollziehbar mit drei Jahren Probezeit, sowie Fr. 400.– Busse verurteilte. Am 30. 

März 2017 folgte seitens desselben Gerichts wegen Drogenhandels eine (Zusatz-

)Freiheitsstrafe von 27 Monaten, wovon 15 Monate mit drei Jahren Probezeit auf 

Bewährung ausgesetzt wurden. 

 4. a) Den Vorstrafen, insbesondere der einschlägigen aus dem Jahre 2017, 

und der Begehung der aktuell zu beurteilenden Straftat während zweier noch 

laufender Probezeiten ist mit einer deutlichen Erhöhung des Strafmasses um 

sechs Monate Rechnung zu tragen, womit für das hier neu zu beurteilende 

qualifizierte Betäubungsmitteldelikt eine Strafe von 28 Monaten Freiheitsstrafe 

resultiert. 

 b) Der Beschuldigte ist nicht geständig. Auch im Übrigen sind keine 

Strafminderungsgründe gegeben. 

-   18   - 

 5. a) Begeht der zu einer bedingt oder teilbedingt vollziehbaren 

Freiheitsstrafe Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen 

und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft 

das Gericht die bedingte Strafe bzw. den bedingten Teil der Strafe. Sind die 

widerrufene Strafe und die neue Strafe gleicher Art, so bildet es unter Anwendung 

des Asperationsprinzips (Art. 49 Abs. 1 StGB) eine Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 

StGB). Sind weitere Delikte des Verurteilten nicht zu erwarten, so verzichtet das 

Gericht auf den Widerruf und ist als Ersatzmassnahme u.a. eine Verlängerung der 

Probezeit um höchstens die Hälfte in Erwägung zu ziehen. Erfolgt diese erst nach 

Ablauf der Probezeit, so beginnt sie am Tag der Anordnung (Art. 46 Abs. 2 StGB). 

 b) Der Beschuldigte beging die nun zu ahndende qualifizierte 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz während der beiden 

Probezeiten von jeweils drei Jahren, die ihm am 14. Dezember 2016 hinsichtlich 

einer Freiheitsstrafe von acht Monaten und am 30. März 2017 bezüglich eines 

Strafteils von 15 Monaten Freiheitsstrafe angesetzt worden waren (Urk. 56). 

Insbesondere die Tatsache, dass er schon zwei Jahre nach der letztgenannten, 

einschlägigen Verurteilung rückfällig wurde, führt mit Blick auf seine 

Bewährungsaussichten zu einer ungünstigen Prognose. Sodann hat er sich weder 

von der zunächst ebenfalls bedingt aufgeschobenen Geldstrafe, die ihrerseits 

Ende 2016 widerrufen wurde, noch von der damals ausgesprochenen bedingten 

Freiheitsstrafe und auch nicht von einem 12-monatigen Freiheitsentzug im 

Rahmen einer teilbedingten Strafe beeindrucken lassen. Die deliktische Karriere 

des Beschuldigten schreitet mit besorgniserregender Regelmässigkeit voran und 

zeugt nach dem Gesagten von einer Gleichgültigkeit des Beschuldigten 

gegenüber den bisher ausgesprochenen Sanktionen. Insofern ist dem 

Beschuldigten angesichts der erneuten Straffälligkeit eine eigentliche 

Schlechtprognose auszustellen. Unter diesen Vorzeichen erscheint es – entgegen 

der Vorinstanz – nicht gerechtfertigt, nur die jüngere der beiden zur Debatte 

stehenden Vorstrafen zu vollziehen. Entsprechend sind sowohl die 15 Monate 

Freiheitsstrafe aus dem Urteil vom 30. März 2017 als auch die acht Monate 

Freiheitsstrafe aus dem Urteil vom 14. Dezember 2016 zu widerrufen. 

-   19   - 

 c) Mit der neu ausgesprochenen Strafe von 28 Monaten Freiheitsstrafe ist 

wie gesagt zusammen mit den beiden zu widerrufenden Freiheitsstrafen eine 

Gesamtstrafe zu bilden. Es erscheint gerechtfertigt, die Strafe für die zu 

widerrufende Strafe aus dem Urteil vom 14. Dezember 2016 um sechs Monate 

und für den zu widerrufenden Strafteil aus dem Urteil vom 30. März 2017 um acht 

Monate zu erhöhen. Der Beschuldigte ist demnach unter Einbezug der beiden 

widerrufenen Strafen gesamthaft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe zu sanktionieren. 

 6. Auf diese Strafe sind 125 Tage bereits erstandene Haft (Urk. 12/2-14) aus 

dem vorliegenden Strafverfahren anzurechnen. Zusätzlich sind ihm auch die im 

Zusammenhang mit dem Strafverfahren, das zum Urteil vom 14. Dezember 2016 

führte und dessen bedingt aufgeschobene Freiheitsstrafe nun widerrufen wird, 

erstandenen 47 Tage Untersuchungshaft anzurechnen, womit zusammen 172 

Tage anrechenbare Haft resultieren (Art. 51 StGB).  

 7. Die vorinstanzlich wegen des mehrfachen Konsums von Marihuana 

ausgesprochene Busse von Fr. 300.– (bzw. ersatzweise 3 Tage Freiheitsstrafe) 

ist angemessen und zu bestätigen. 

 

V. 

 Da das Strafmass drei Jahre übersteigt, ist auch der teilbedingte Strafvollzug 

ausgeschlossen (Art. 43 Abs. 1 StGB). Beizufügen bleibt, dass er in Anbetracht 

der Vorstrafen und der Delinquenz während laufender Probezeiten auch bei 

einem geringeren Strafmass nicht mehr in Frage käme. 

 

VI. 

 Während der Beschuldigte mit seinen Berufungsanträgen vollständig 

unterliegt, führt die Berufung der Staatsanwaltschaft zu einer antragsgemässen 

Erhöhung des Strafmasses sowie zu einem zusätzlichen Widerruf. Bei diesem 

Prozessausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen (Art. 426 

-   20   - 

Abs. 1 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss dem 

Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, 

vom 7. Mai 2020 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Schuldspruch 

wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes), 7 und 8 

(Einziehungen), 9 (Honorar des amtlichen Verteidigers) und 10 

(Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig der qualifizierten 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG. 

2. Der bedingte Vollzug von 15 Monaten Freiheitsstrafe gemäss Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 wird widerrufen. 

3. Der bedingte Vollzug von 8 Monaten Freiheitsstrafe gemäss Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 wird widerrufen.  

4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen bestraft mit 

42 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 172 Tage durch 

Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit Fr. 300.– Busse. 

5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. 

7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11 und 12) wird bestätigt. 

-   21   - 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'251.55   amtliche Verteidigung 

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt 

vorbehalten. 

10. Es wird davon Vormerk genommen, dass die beschlagnahmte 

Identitätskarte des Beschuldigten mit der Nr. E1200602, gültig bis 15. März 

2022, dem Beschuldigten vor Schranken ausgehändigt wurde. 

11. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben) 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Passbüro  
− das Bundesamt für Polizei, Abteilung Dienste, Sektion 

Ausweisschriften 
− das Gemeindeamt des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− das Bundesamt für Polizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 

-   22   - 

− in die Akten von Proz. Nr. GG160201 des Bezirksgerichts Zürich 
(betr. Dispositiv-Ziffer 3) 

− in die Akten von Proz. Nr. DG170028 des Bezirksgerichts Zürich 
(betr. Dispositiv-Ziffer 2) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und B 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 

des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks 
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten. 

12. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 16. April 2021 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw Andres 
 

 
 

	Urteil vom 16. April 2021
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 55 S. 45 f.)
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.

	2. Der bedingte Vollzug bezüglich des mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 Monaten Freiheitsstrafe wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 28 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 125 Tage durch Haft bereits erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	6. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe von 8 Monaten wird nicht widerrufen. Die Probezeit wird um 1 Jahr verlängert.
	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 19. November 2019 beschlagnahmten Betäubungsmittel (Kokain in Kartonschachtel, Asservat-Nr. A012'568'615) werden eingezogen und der zuständigen Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	8. Das unter K190426-008 sichergestellte Spurenasservat ab Öffnung innen, oben von Knittersack und ab Cellophanfolie, Inhalt gelblich-weisses zum Teil gepresstes Pulver (A012'582'966) ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids der Lagerbehörd...
	9. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten mit Fr. 13'833.65 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	12. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	13.  [Mitteilungen]
	14.  [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abt., vom 7. Mai 2020 (DG190337-L) sei betreffend die folgenden Ziffern aufzuheben:
	-  Ziffer 1 al. 1 (Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das BetmG)
	-  Ziffer 2 (Widerruf)
	-  Ziffer 3 (Strafe, mit Ausnahme der Busse)
	-  Ziffer 4 (Vollzug, mit Ausnahme der Busse)
	-  Ziffer 6 (Verlängerung Probezeit)
	-  Ziffer 11 (Kostenauflage)
	-  Ziffer 12 (nur Nachforderungsvorbehalt für Kosten der amtl. Verteidigung)
	2. Der Berufungskläger sei betreffend den Vorwurf des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d i.V.m. Art. 19 Abs. 2 BetmG von Schuld und Strafe freizusprechen.
	3. Auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich des mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 Monaten Freiheitsstrafe sei zu verzichten.
	4. Auf eine Verlängerung der Probezeit betreffend den bedingten Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe von 8 Monaten sei zu verzichten.
	5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens seinen auf die Staatskasse zu nehmen und dem Berufungskläger sei eine angemessen Entschädigung auszurichten. Es sei festzuhalten, dass in Bezug auf die Kosten der amtlich...
	" 1.  Bestätigung des erstinstanzlichen Schuldspruchs (Dispo Ziff. 1 );
	2. Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich des mit Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 ausgefällten Strafteils von 15 Monaten (Dispo Ziff. 2);
	3. Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe von 8 Monaten (Dispo Ziff. 6);
	4. Bestrafung des Beschuldigten unter Einbezug der widerrufenen Strafen mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 42 Monaten sowie einer Busse von Fr. 300.– (Dispo Ziff. 3 und 4);
	5. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Dispo Ziff. 5 und 7 bis 14);
	6. Kostenauflage für das zweitinstanzliche Verfahren."
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 7. Mai 2020 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Schuldspruch wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes), 7 und 8 (Einziehungen), 9 (Honorar...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. Der bedingte Vollzug von 15 Monaten Freiheitsstrafe gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. März 2017 wird widerrufen.
	3. Der bedingte Vollzug von 8 Monaten Freiheitsstrafe gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Dezember 2016 wird widerrufen.
	4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 172 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit Fr. 300.– Busse.
	5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
	7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11 und 12) wird bestätigt.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäs...
	10. Es wird davon Vormerk genommen, dass die beschlagnahmte Identitätskarte des Beschuldigten mit der Nr. E1200602, gültig bis 15. März 2022, dem Beschuldigten vor Schranken ausgehändigt wurde.
	11. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben)
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Passbüro
	 das Bundesamt für Polizei, Abteilung Dienste, Sektion Ausweisschriften
	 das Gemeindeamt des Kantons Zürich
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Polizei
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 in die Akten von Proz. Nr. GG160201 des Bezirksgerichts Zürich (betr. Dispositiv-Ziffer 3)
	 in die Akten von Proz. Nr. DG170028 des Bezirksgerichts Zürich (betr. Dispositiv-Ziffer 2)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und B
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten.

	12. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.