# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5bfe74f-65e6-5fa7-9834-f2d3878eafcb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 02.04.2015 IV-2014/102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-102_2015-04-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/102

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 
1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker verlor ausserorts in einer Linkskurve 
vor einem Bahnübergang mit einer Geschwindigkeit von rund 70 km/h die 
Herrschaft über sein Auto, überquerte die Gegenfahrbahn und kollidierte auf 
der linken Strassenseite seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke. 
Annahme einer mittelschweren Widerhandlung und Bestätigung des 
einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 2. April 2015, IV-2014/102).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber 

Philipp Lenz

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug / Probezeitverlängerung)

Sachverhalt:

A.- X ist seit dem 9. Mai 2012 im Besitz eines Führerausweises auf Probe für die 

Kategorie B. Am Samstag, 22. März 2014, um 7.45 Uhr, lenkte er den Personenwagen 

mit dem Kontrollschild SG 0000 von Saland auf der Tösstalstrasse in Richtung Wila. In 

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der Linkskurve des Bahnübergangs Talau verlor er die Herrschaft über das 

Motorfahrzeug, überquerte die Gegenfahrbahn und kollidierte auf der linken 

Strassenseite seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke. Dabei entstand 

Sachschaden am Motorfahrzeug sowie an der Bahnschranke.

B.- Am 21. Mai 2014 erliess das Statthalteramt des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, 

aufgrund des Vorfalls vom 22. März 2014 einen Strafbefehl gegen X, womit dieser einer 

Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und mit einer 

Busse von Fr. 300.– bestraft wurde.

C.- Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 16. Juli 2014 gegen X den Entzug des 

Führerausweises auf Probe für die Dauer eines Monats. Das Führen von 

Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien sowie der Spezialkategorie F 

wurde ihm während der Dauer des Entzugs untersagt, wobei die Massnahme auch den 

Entzug allfälliger Lernfahrausweise und internationaler Führerausweise sowie die 

Aberkennung ausländischer Führerausweise zur Folge habe. Die Probezeit des auf 

Probe ausgestellten Führerausweises wurde um ein Jahr verlängert, weshalb nach 

Ablauf der Entzugsdauer auf seine Kosten ein neuer Führerausweis auf Probe erstellt 

werde. Dagegen erhob X am 22. Juli 2014 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit den sinngemässen Anträgen, die 

Administrativmassnahme sei aufzuheben und der Vorfall vom 22. März 2014 sei als 

leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften zu würdigen. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Stellungnahme.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten sowie die Begründung der Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den rechtlichen Erwägungen 

eingegangen

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. Juli 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

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worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP, Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 145 Abs. 1 lit. a der 

schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt: ZPO). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Das Statthalteramt des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, stellte im Strafbefehl vom 

21. Mai 2014 fest, dass ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und mangelnde 

Aufmerksamkeit vorliegen würden, indem der Beschuldigte in der Linkskurve vor dem 

Bahnübergang Talau die Herrschaft über seinen Personenwagen verloren habe und 

schliesslich seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke kollidiert sei. Dabei sei ein 

Sachschaden am Personenwagen sowie an der Bahnschranke entstanden. Die 

Vorinstanz ihrerseits hingegen ging davon aus, dass der Rekurrent den Personenwagen 

mit nicht angepasster Geschwindigkeit gelenkt und dadurch einen Verkehrsunfall 

verursacht habe. Da der Sachverhalt, auf den die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 16. 

Juli 2014 abstellte, von demjenigen, auf den im Strafbefehl vom 21. Mai 2014 abgestellt 

wurde, abweicht, ist vorab zu klären, welche Sachverhaltsfeststellungen vorliegend 

massgeblich sind und inwieweit die Administrativbehörde an die rechtliche Würdigung 

der Strafverfolgungsbehörden gebunden ist.

a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen 

Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem 

separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere 

Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, 

kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu 

voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und 

Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich 

beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde 

gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem 

Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das 

Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die 

umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die 

weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis 

der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht 

bis

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durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die 

rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann 

gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem 

Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen 

bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten 

darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach 

Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun 

und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 119 Ib 158 E. 2/c/bb und E. 3/

c/bb; BGE 123 II 97 E. 3c/aa; VRKE IV-2009/152 vom 27. Mai 2010 im Internet abrufbar 

unter www.gerichte.sg.ch).

Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt 

wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den 

tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen 

feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren 

oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung 

zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter 

den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 

E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).

b) Vorliegend fand keine Beweiswürdigung durch ein Strafgericht statt. Das 

strafrechtliche Verfahren wurde vom Statthalter des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, 

gestützt auf den Polizeirapport vom 9. April 2014 mit einem Strafbefehl erledigt. Im 

Strafbefehl setzte er sich weder mit dem Sachverhalt noch mit der rechtlichen 

Subsumtion näher auseinander. Er kannte also die Tatsachen nicht besser als die 

Administrativbehörde, die sich gleichermassen auf den Polizeirapport vom 9. April 2014 

stützte. Auf Tatsachen, die im Strafverfahren unbeachtet blieben, darf somit abgestellt 

werden. Zudem ist die Administrativbehörde nicht an die rechtliche Würdigung des 

Sachverhalts durch den Statthalter gebunden.

3.- Strittig ist, ob es sich beim Vorfall vom 22. März 2014 um eine leichte oder eine 

mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften handelt.

http://www.gerichte.sg.ch

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a) aa) Der Lenker muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen 

Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Das "Beherrschen" des 

Fahrzeugs bedeutet, dass der Lenker jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils 

erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust 

genügend schnell und zweckmässig zu reagieren (vgl. BGE 120 IV 63 E. 2a). Der 

Lenker muss jederzeit die volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und die 

Verkehrsregeln beachten können. Er muss jederzeit in der Lage sein, selbst auf 

überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit 

angemessen zu reagieren. Eine unzureichende Beherrschung des Fahrzeugs kann 

unter anderem auf eine ungenügende Aufmerksamkeit im Verkehr oder Überforderung 

des Fahrzeuglenkers bzw. des Fahrzeugs, beispielsweise durch übersetzte 

Geschwindigkeit zurückzuführen sein (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und 

OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 31 N 1 ff.). Der Fahrzeugführer muss seine 

Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Die Geschwindigkeit ist stets 

den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und 

Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG).

bb) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren 

(Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte 

Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr 

für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft 

(Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch 

Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in 

Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und 

wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in 

Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die 

mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen 

Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 

leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren 

Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).

cc) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

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Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 

2011 E. 3b).

b) aa) Gemäss Rapport vom 9. April 2014 erklärte der Rekurrent gegenüber der Polizei, 

dass er bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit geschätzten 70 

km/h unterwegs gewesen sei. In der massgeblichen Linkskurve habe er plötzlich 

bemerkt, dass das Heck rechts ausbreche, weshalb er versucht habe, das 

Motorfahrzeug zu bremsen, und gleichzeitig gegengelenkt habe. Seine 

Geschwindigkeit in der Kurve sei nicht angepasst gewesen, weshalb er die Herrschaft 

über sein Fahrzeug verloren habe. In seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2014 an das 

Strassenverkehrsamt erklärte er hingegen, dass weder eine überhöhte noch eine 

unangepasste Geschwindigkeit vorgelegen habe. Der Unfall habe sich aufgrund einer 

Unachtsamkeit seinerseits sowie Kies auf der rechten Strassenseite ereignet. Im 

Strafbefehl wurde die Verkehrsregelverletzung mit Nichtbeherrschen des Fahrzeugs 

und mangelnder Aufmerksamkeit, nicht aber mit nichtangepasster Geschwindigkeit, 

begründet. Insoweit ergab sich für den Rekurrenten keine Veranlassung, hinsichtlich 

der Geschwindigkeit Einsprache gegen den Strafbefehl bzw. seine Einwände bereits im 

Strafverfahren zu erheben. Da die Vorinstanz von einer nicht angepassten 

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Geschwindigkeit ausging, sind die diesbezüglichen Vorbringen des Rekurrenten 

vorliegend zu prüfen. Gemäss Polizeirapport war zum Unfallzeitpunkt nur ein 

schwaches Verkehrsaufkommen zu verzeichnen. Die Strasse war trocken und die 

Strecke dem Rekurrenten gemäss seinen eigenen Aussagen bestens bekannt. Es gab 

keine Sichtbehinderung. Aus den dem Polizeirapport angefügten Übersichtsaufnahmen 

ist ersichtlich, dass es sich um eine relativ weite, übersichtliche Kurve ausserorts 

handelt. Es weist nichts darauf hin, dass die Kurve bei den massgeblichen, guten 

Strassen- und Witterungsverhältnissen nicht mit 70 km/h befahren werden könnte. 

Dass dem Rekurrenten – gemäss einer Zusammenfassung seiner eigenen Aussagen im 

Polizeirapport – in der Kurve das Heck rechts ausgebrochen sei, könnte zwar ein Indiz 

für eine überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit darstellen, aus dem 

Polizeirapport geht aber nichts hervor, was darauf schliessen lassen würde, dass der 

Rekurrent tatsächlich schneller als die von ihm behaupteten 70 km/h gefahren wäre. 

Dementsprechend ist eine überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit nicht 

nachgewiesen.

bb) Der Rekurrent erklärte in seinem Rekurs vom 22. Juli 2014 selbst, dass der Unfall 

aufgrund einer Unachtsamkeit seinerseits erfolgt sei. Er bestreitet also seine 

mangelnde Aufmerksamkeit nicht. Er machte vor der Vorinstanz erstmals geltend, dass 

die rechte Strassenseite durch Kies verunreinigt gewesen sei. Aus dem Polizeirapport 

geht hingegen nichts dergleichen hervor. Entsprechende Vorbringen hätte der 

Rekurrent bereits im Strafverfahren vortragen können und müssen. Im Übrigen muss 

ein Lenker sein Motorfahrzeug – wie voranstehend ausgeführt – jederzeit, also auch 

dann, wenn die Fahrbahn tatsächlich durch Kies oder Ähnliches verunreinigt ist, unter 

Kontrolle haben. Unzweifelhaft hatte der Rekurrent sein Fahrzeug in der Kurve, in der er 

von der Fahrbahn abkam und mit einer offenen Bahnschranke auf der linken 

Strassenseite kollidierte, nicht im Griff. Damit ist erstellt, dass der Rekurrent sein 

Fahrzeug aufgrund seiner mangelnden Aufmerksamkeit im fraglichen Zeitpunkt nicht 

beherrschte, womit er eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

beging.

cc) Wäre dem Rekurrenten zum fraglichen Zeitpunkt ein anderes Fahrzeug 

entgegengekommen – womit auf einer Strasse mit Gegenverkehr jederzeit zu rechnen 

ist –, wäre eine Frontalkollision bei relativ hoher Geschwindigkeit kaum vermeidbar 

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gewesen. Dies hätte zur Verletzung oder gar Tötung anderer Verkehrsteilnehmer führen 

können. Insoweit kann die erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer 

nicht mehr als leicht erachtet werden. Auch das Ausmass des Verschuldens kann bei 

einem derartigen Unfall, der aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit geschah, nicht 

mehr als leicht beurteilt werden. Dementsprechend ist vorliegend eine mittelschwere 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a 

SVG gegeben.

dd) An der Einordnung als mittelschwere Widerhandlung ändert auch der Umstand 

nichts, dass der Rekurrent im Strafverfahren wegen einfacher Verkehrsregelverletzung 

gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG gebüsst wurde. Die einfache Verkehrsregelverletzung nach 

Art. 90 Abs. 1 SVG umfasst administrativrechtlich die leichte und mittelschwere 

Widerhandlung gemäss Art. 16a und 16b SVG. Das straf- und das 

administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich. Von der 

strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer und ohne Weiteres auf die 

anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4, und 1C_282/2011 vom 

27. September 2011 E. 2.4; VRKE IV-2011/58 vom 24. November 2011 E. 3b).

4.- Zusammengefasst ist erstellt, dass der Rekurrent sein Fahrzeug aufgrund 

mangelnder Aufmerksamkeit nicht beherrschte, wodurch er eine Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsvorschriften beging. Da aufgrund der konkreten Umstände weder 

die Gefährdung als gering noch das Verschulden als leicht betrachtet werden können, 

ist die Widerhandlung als mittelschwer einzustufen (Art. 16b SVG).

5.- Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens 

einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Der Leumund des Rekurrenten als 

Motorfahrzeuglenker war bisher ungetrübt. Eine Entzugsdauer von einem Monat 

entspricht der Mindestentzugsdauer, die nicht unterschritten werden darf. 

Entsprechend ist die angefochtene Verfügung auch hinsichtlich der Massnahmedauer 

zu bestätigen.

6.- Wird dem Inhaber der Ausweis auf Probe wegen einer Widerhandlung entzogen, so 

wird die Probezeit um ein Jahr verlängert. Dauert der Entzug über die Probezeit hinaus, 

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beginnt die Verlängerung mit der Rückgabe des Führerausweises (Art. 15a Abs. 3 SVG; 

vgl. auch Art. 35 der Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, abgekürzt: VZV). 

Dementsprechend ist auch Ziffer 4 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung vom 

16. Juli 2014 (Probezeitverlängerung) nicht zu beanstanden.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Rekurrenten 

zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T09:10:26+0200
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