# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ede4581-acdc-5913-b2c8-a1dcdbb51d71
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.07.2018 200 2018 307
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-307_2018-07-02.pdf

## Full Text

200 18 307 IV
KNB/COC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 2. Juli 2018

Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Collatz

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 17. April 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2018, IV/18/307, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1969 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 30. September 1999 unter Hinweis auf einen „ständigen 
Schmerz am rechten Handgelenk mit einschlafenden Fingern“ bei der Inva-
lidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV; Antwortbeila-
ge [AB] 1). Nach medizinischen und erwerblichen Erhebungen sprach ihr 
die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 
19. Februar 2002 (AB 31) bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 45% 
und aufgrund des Vorliegens eines wirtschaftlichen Härtefalls (vgl. AB 27) 
ab dem 1. August 2000 eine halbe IV-Rente zu. Diese wurde revisionswei-
se bestätigt (Verfügung vom 6. Oktober 2006; AB 55). 

Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen im Jahre 2010 (vgl. AB 56) 
hob die IVB die laufende halbe IV-Rente mit Verfügung vom 31. Oktober 
2011 (AB 84) bei einem IV-Grad von 13% auf Ende des der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats auf. Eine dagegen erhobene Beschwerde 
wies das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 16. Februar 2012, 
IV/2011/1110 (AB 92), ab. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Entscheid 
vom 29. März 2012, 8C_225/2012 (AB 94), nicht ein.

B.

Gemäss Schadenmeldung vom 18. Juni 2012 (AB 110.1 S. 7) stiess die 
Versicherte am 9. Juni 2012 bei der Arbeit im ... mit einem ...bewohner zu-
sammen. Die B.________ als zuständiger Unfallversicherer richtete bezüg-
lich dieses Ereignisses die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus (vgl. 
u.a. AB 110.1 S. 114). Mit Verfügung vom 12. Februar 2014 (AB 138) stell-
te sie diese per 16. Februar 2014 ein, da die weiterhin geklagten Be-
schwerden in keinem adäquaten Kausalzusammenhang zum besagten 
Ereignis stünden. Ferner verneinte sie einen Anspruch auf eine Invaliden-
rente und eine Integritätsentschädigung.

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C.

Bereits am 27. August 2013 hatte sich die Versicherte erneut zum Bezug 
von IV-Leistungen angemeldet (AB 100). Daraufhin führte die IVB weitere 
medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Dabei liess sie die Versi-
cherte insbesondere durch die Fachärzte des C.________ (C.________ 
AG; MEDAS) polydisziplinär begutachten (Expertise vom 30. Oktober 2015, 
AB 164.1). Gestützt auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen sprach 
die IVB der Versicherten mit Verfügung vom 21. Oktober 2016 (AB 174) bei 
einem IV-Grad von 84% eine vom 1. Februar bis 30. November 2014 be-
fristete ganze IV-Rente zu. Dagegen verneinte sie bei einem IV-Grad von 
4% einen Rentenanspruch für die Zeit ab dem 1. Dezember 2014 (vgl. 
AB 167). Diese Verfügung blieb unangefochten.

D.

Am 10. Januar 2018 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine 
seit 2013 eingetretene kontinuierliche Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes ein weiteres Mal zum Bezug von IV-Leistungen an (AB 177). 
Daraufhin forderte die IVB die Versicherte mit Schreiben vom 15. Januar 
2018 (AB 181) auf, allfällige Änderungen des Gesundheitszustandes seit 
Erlass der Verfügung vom 21. Oktober 2016 (AB 174) glaubhaft darzule-
gen, ansonsten auf das Gesuch nicht eingetreten werden könne. Nachdem 
vom Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin, ein Bericht des Spitals E.________, vom 24. Okto-
ber 2017 (AB 182) eingereicht worden war, stellte die IVB der Versicherten 
nach Einholung einer Stellungnahme von Dr. med. F.________, Fachärztin 
für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 13. Februar 2018 
(AB 185) mit Vorbescheid vom 19. Februar 2018 (AB 186) ein Nichteintre-
ten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Mit diesem Vorbescheid zeigte 
sich die Versicherte nicht einverstanden (AB 187). Am 17. April 2018 trat 
die IVB – wie im Vorbescheid angekündigt – auf das Leistungsbegehren 
nicht ein (AB 193). 

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E.

Hiergegen erhob die Versicherte am 20. April 2018 Beschwerde und bean-
tragte zumindest sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung. Am 3. Mai 2018 ging ferner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtpfle-
ge beim Gericht ein. 

Mit Eingabe vom 25. Mai 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 
eine ausführliche Stellungnahme in Form einer Beschwerdeantwort und 
schloss auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

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1.2 Angefochten ist die Nichteintretensverfügung vom 17. April 2018 
(AB 193). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung vom 10. Januar 2018 (AB 177) hätte eintreten müssen.

1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen IV-Grades, wegen 
fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein 
Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine 
neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt 
ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Erheblich 
ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls 
sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten 
(SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll ver-
hindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).

2.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 

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sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

2.3 Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem Re-
visionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).

2.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.5 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2017 IV Nr. 57 
S. 188 E. 2.2, 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).

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3.

3.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin seit der Verfü-
gung vom 21. Oktober 2016 (AB 174) bis zum Erlass der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung vom 17. April 2018 (AB 193) eine wesentliche Ände-
rungen in den für den IV-Grad erheblichen Tatsachen glaubhaft gemacht 
hat (vgl. E. 2.1 und 2.5 hiervor).

3.2 Beim Erlass der Verfügung vom 21. Oktober 2016 (AB 174) stützte 
sich die Beschwerdegegnerin massgeblich auf das MEDAS-Gutachten vom 
30. Oktober 2015 (AB 164.1). In diesem wurde mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit eine Belastungsminderung des Achsenorgans insbesonde-
re nach lumbaler Spondylodese L5/S1 am 6. Februar 2014 diagnostiziert. 
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden namentlich ein retropa-
tellares Schmerzsyndrom linkes Kniegelenk, eine Agoraphobie mit Pa-
nikstörung (ICD-10 F40.1) und eine generalisierte Epilepsie aufgeführt (S. 
18). Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass 
die angestammte Tätigkeit als ... nicht mehr zumutbar sei. In einer ange-
passten Tätigkeit (körperlich leicht, mit Heben und Tragen von Lasten bis 
zu 10kg, überwiegend sitzend mit zeitweiligem Gehen und Stehen, ohne 
Arbeiten in Zwangshaltungen oder mit extremen Temperaturschwankun-
gen, ohne Tätigkeiten in grossen Menschenansammlungen oder mit hohem 
Publikumsverkehr, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten oder an gefähr-
lichen Maschinen) bestehe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit ohne Leis-
tungsminderung (S. 20 und S. 22 f.).

3.3

3.3.1 Nach der Neuanmeldung vom 10. Januar 2018 (AB 177) reichte 
Dr. med. D.________ am 23. Januar 2018 (AB 182 S. 1) unter Hinweis auf 
eine neue Diagnose (Störung kognitiver Hirnfunktionen) einen Bericht des 
Spitals E.________ vom 24. Oktober 2017 (AB 182 S. 2 ff.) ein. In diesem 
wurden eine Epilepsie unklarer Ätiologie, ein chronisches Schmerzsyn-
drom, ein Verdacht auf eine Entwicklungsstörung schulischer Fertigkeiten, 
eine schwere depressive Symptomatik und eine psychosoziale Belastungs-
situation mit/bei Störung kognitiver Hirnfunktionen diagnostiziert. Im Ver-
gleich zu entsprechenden Alters- und Bildungsnormen bestünden kognitive 

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Minderleistungen im Bereich der Aufmerksamkeit, der exekutiven Funktio-
nen, der Visuokonstruktion und des Gedächtnisses sowie deutliche Ein-
schränkungen im Bereich schulischer Fertigkeiten, welche mindestens zum 
Teil auf einer Entwicklungsstörung zurückgeführt werden könnten. Eine 
einfache Ausbildung als … habe knapp geschafft werden können. Mit den 
nun zusätzlichen Beschwerden im Sinne der chronischen Schmerzen und 
der schweren depressiven Symptomatik bei psychosozialer Belastungssi-
tuation sei verständlicherweise eine Kompensation der ursprünglichen De-
fizite nicht mehr möglich, weshalb IV-Massnahmen zur beruflichen Wieder-
eingliederung indiziert seien (S. 3). 

3.3.2 Die RAD-Ärztin Dr. med. F.________ nahm am 13. Februar 2018 
insbesondere zum Bericht des Spitals E.________ vom 24. Oktober 2017 
Stellung (AB 185). Die Beschwerdeführerin klage weiterhin über im Vorder-
grund stehende Rückenschmerzen. Es würden diesbezüglich aber keine 
neuen Befunde vorgelegt. Auch bezüglich der anderen bekannten Gesund-
heitsstörungen hätten sich keine wesentlichen neuen Gesichtspunkte erge-
ben. Bereits aus der Schulanamnese gehe hervor, dass die Beschwerde-
führerin erhebliche Lernschwierigkeiten gehabt habe. In diesem Kontext 
seien die Ergebnisse der erstmalig durchgeführten kognitiven Testung vom 
24. Oktober 2017 zu werten. Bei den beschriebenen kognitiven Minderleis-
tungen handle es sich also nicht um einen neuen oder bisher nicht berück-
sichtigten Gesundheitsschaden, sondern um die Verifizierung einer bereits 
bekannten Störung (S. 4).

3.4 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

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Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters bzw. Arztes allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 
BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354).

3.5 Vorliegend ist – wie nachfolgend dargelegt wird – mit den einge-
reichten Unterlagen keine relevante Veränderung des Gesundheitszustan-
des seit dem Referenzzeitpunkt im Oktober 2016 (AB 174) glaubhaft ge-
macht worden: 

Zwar führt Dr. med. D.________ – unter Hinweis auf den Bericht des Spi-
tals E.________ vom 24. Oktober 2017 (AB 182 S. 2 ff.) – mit der Störung 
kognitiver Hirnfunktionen eine neue Diagnose auf (AB 182 S. 1). Der RAD-
Ärztin Dr. med. F.________ ist diesbezüglich jedoch beizupflichten, dass 
es sich bei den beschriebenen kognitiven Minderleistungen nicht um einen 
neuen Gesundheitsschaden handelt (AB 185 S. 4). Denn bereits anlässlich 
der Untersuchung durch den MEDAS-Psychiater im Jahr 2015 hatte die 
Beschwerdeführerin insbesondere über eine starke Vergesslichkeit und ein 
schlechtes Konzentrationsvermögen geklagt. Diese kognitiven Beeinträch-
tigungen hatte sie in Zusammenhang mit den 2012 erlittenen Schlägen an 
den Kopf gebracht (AB 164.3 S. 3). Ferner sind auch die festgestellten Ein-
schränkungen im Bereich schulischer Fertigkeiten keine massgebende 
Sachverhaltsänderung. Die Beschwerdeführerin hatte bereits früher über 
die seit der Kindheit bestehende Mühe beim Schreiben, Lesen und Rech-
nen berichtet (AB 164.3 S. 5 und S. 12, 164.5 S. 3). Dies korreliert denn 
auch mit der Tatsache, dass die Fachärzte des Spitals E.________ die 

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festgestellten kognitiven Minderleistungen als „ursprüngliche Defizite“ be-
zeichnen (AB 182 S. 3) und damit ebenfalls davon ausgehen, dass diese 
bereits seit längerer Zeit bestehen. Da die kognitiven Minderleistungen so-
mit bereits bei der Verfügung vom 21. Oktober 2016 (AB 174) berücksich-
tigt worden sind, stellt die diesbezügliche neue Diagnose allein kein mass-
gebender neuer Aspekt dar. Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur 
dann eine revisionsrechtlich relevante Gesundheitsverschlechterung, wenn 
die (geltend gemachten) veränderten Umstände den Rentenanspruch 
berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12), was hier gerade nicht glaubhaft ge-
macht wurde.

Die RAD-Ärztin weist zudem korrekterweise darauf hin, dass die weiteren 
von den Fachärzten des Spitals E.________ aufgeführten Diagnosen (Epi-
lepsie, chronisches Schmerzsyndrom, schwere depressive Symptomatik; 
AB 182 S. 3) ebenfalls keine neuen Gesundheitsschäden darstellen 
(AB 185 S. 4). Insbesondere wurden die geklagten Knie- und Rücken-
schmerzen und die geltend gemachte depressive Symptomatik bereits im 
MEDAS-Gutachten vom 30. Oktober 2015 berücksichtigt (vgl. AB 164.2 
S. 7; 164.3 S. 10). Dass bezüglich der erwähnten Gesundheitsstörungen 
eine massgebende Veränderung eingetreten wäre, vermag der besagte 
Bericht für sich allein ebenfalls nicht glaubhaft zu machen. Dies wird im 
Übrigen auch nicht geltend gemacht. 

3.6 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf 
die Neuanmeldung vom 10. Januar 2018 (AB 177) nicht eingetreten, wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2018, IV/18/307, Seite 11

Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen und 
– unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der 
unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 
Abs. 1 VRPG).

4.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

4.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 
27. April 2018.

4.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

4.3.2 Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der Akten 
(Akten der Beschwerdeführerin [BB] 1 – 47) und angesichts der Sozialhil-
feabhängigkeit ausgewiesen (vgl. das SKOS Budget des Sozialdienstes … 
für Mai 2018; in den Gerichtsakten). Auch kann der Prozess nicht als von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege ist demnach gutzuheissen. Somit ist die Beschwerdeführerin 
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend 
die Verfahrenskosten zu befreien.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2018, IV/18/307, Seite 12

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
  3001 Bern

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.