# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9df2a8c7-11d1-5f7f-96bc-7e73f725ffcb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-13
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung war rechtens. Widerspruch zur medizinischen Aktenlage. Keine Eingliederungsmassnahmen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00452
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00452.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00452
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
13. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Erdös
Erdös
& Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach 1368, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1961,
war zuletzt vom
1.
Dezember 1998 bis 1
3.
August 1999 als Sc
h
n
eider tätig (
Urk.
7/7
Ziff.
1-5
)
und
meldete sich am
2.
Oktober 2000
unter Hinweis auf Schwäche in den Beinen und Händen aufgrund einer Nervenkrankheit
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4
Ziff.
7.2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm
mit Verfügung vom 2
1.
Juni 2002
be
i einem Invaliditätsgrad von 60
%
eine halbe Rente
ab
1.
September 2001
zu (Urk. 7/
71
).
1.2
Am 2
7.
August 2003 bestätigte die IV-Stelle die unveränderte Ausrichtung der bisher
igen Invalidenrente (
Urk.
7/80) und a
m 1
6.
Ap
ril 2004 wurde dem Versi
cherten
mit Wirkung ab
1.
Januar 2004 bei gleichgebliebenem
Invaliditätsgrad ein
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
zuerkannt (
Urk.
7/89).
Dieser wurde als
dann mit Mitte
i
lung vom
3.
November 2008 bestätigt (
Urk.
7/105).
1.3
Nach Eingang eines am
9.
November 2011
ausgefüllt
en Revisionsfragebogens (
Urk.
7/122
) holte die IV-Stelle
medizinische Berichte (
Urk.
7/124) ein
. Nach
durchgeführt
em
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/127
,
Urk.
7/129,
Urk.
7/135)
hob di
e IV-Stelle mit Verfügung vom 1
6.
April 2013 die Verfügung vom 2
1.
Juni 2002 wiedererwägungsweise auf
(Urk. 7/
152
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am 1
6.
Mai 2013
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
6.
April 2013
(
Urk.
2) und beantragte,
diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventuell seien weitere psychiatri
sche und medizinische Abklärungen durchzuführen und anschliessend erneut ein Leistungsentscheid zu verfügen. Eventuell seien ihm eine berufliche In
tegration und eine Übergangsfrist zu gewähren (
Urk.
1 S. 1 f.
).
Die IV-Stelle be
antra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
Juni 2013 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 2
1.
Oktober 2013
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
17
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungsrechts
(ATSG)
sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede we
sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen
Revi
sionsverfügung
(BGE 105 V 29).
Fehlen
die
in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
ver
fü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungs
ver
fügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegen
stand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene
Revi
sionsverfügung
gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichti
gung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Bes
chwerdegegnerin begründete ihre
Verfügung
(
Urk.
2) damit,
dass
die
mit Verfügung vom 2
1.
Juni 2002
erfolgte
Leistungszusprach
e
auf gänzlich unzu
reichenden sowie widersprüchlichen, wenn nicht aktenwidrigen Grundlagen beruht
habe
. So habe die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50
%
alleine auf einer sachlich nicht nachvollziehbaren handschriftlichen Notiz gegründet und dabei in medizinischer Hinsicht der behandlungsärztlich attestierten Arbeits
fähigkeit von 75
%
in angepasster Tätigkeit widersprochen.
Ein
e zu
reichende medizinische Abklärung der Restarbeitsfähigkeit in
behinderungsan
gepasster
Tätigkeit sei trotz wiederholten Hinweisen nicht vorgenommen wor
den, was einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gleichkomme. Vor
diesem Hintergrund sei die Verfügung vom 2
1.
Juni
2002
als zweifellos falsch im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG zu betrachten (S. 2 f. unten).
Gemäss versicherungsmedizinischer Beurteilung liege ein seit Leistungsanmel
dung unveränderter Gesundheitszustand vor, aus dem in invalidenrechtlicher Hinsicht keine relevante Arb
eitsunfähigkeit abzuleiten sei
(S. 3 oben).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
bei der erstmaligen
Rentenzusprache
hätten umfangreiche und neutrale Fach
berichte vorgelegen.
Lediglich aufgrund der
Tatsache, dass der Medizinische Dienst der Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit zu einer anderen Einschätzung gelangt sei, könne
die
Leis
tungszusprache
nicht
als unrichtig bezeichnet werden
(S. 5 f.
Ziff.
8).
Vielmehr liege
weiterhin
eine
tomakulöse
Neuropathie vor
und
er
habe
einen is
chämischen Hirninfarkt erlitten
und
sei alkoholabhängig
. Sein Gesundheits
zustand habe sich demnach seit der Rentenzusprechung am
5.
März 2002 nicht gebessert und es sei wenigstens der Status Quo in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt vom
5.
März 2002 bestätigt worden
(S. 7
Ziff.
10). Die Annahme der zweifellosen Unrichtigkeit scheide daher aus, weshalb sich die
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der
Verfügung als unzulässig erweise
(S. 7
Ziff.
11-13).
Zudem treffe nicht zu, dass seine Beschwerden von seinem subjektiven
Be
schwerdebild
und seinem Alkoholmissbrauch überlagert seien (S. 8
Ziff.
14).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig ist und
ob allenfalls ein Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen
besteht
.
3.
3.1
Der am 2
1.
Juni 2002
be
i einem Invaliditätsgrad von 60
%
rückwirkend ab
1.
September 2001 verfügten
Rentenzusprache
(Urk. 7/71) lagen folgende medi
zinische Berichte zu Grunde:
D
ie Ärzte der Neurologischen K
linik,
Y.___
,
nannten in ihrem Bericht vom
8.
Dezember 2000 (
Urk.
7/11) als Diagnose
(
Ziff.
3)
eine
tomakulöse
Neuropathie (HNPP =
hereditary
neuropathie
with
l
iability
to
pres
sure
palsies
)
.
Die Arbeitsfähigkeit als Schneider sei derzeit leicht eingeschränkt
. Auf längere Sicht sei wahrscheinlich immer wieder mit Episoden eingeschränkter Arbeits
fähigkeit zu rechnen.
Zwischenzeitlich dürfte jedoch
eine
fast
normale Arbeits
fähigkeit erreicht werden
(
Ziff.
1.1). Die Arbeitsfähigkeit als Schneider sei sicher leicht reduziert, jedoch abhängig vom jeweils aktuellen Beschwerdebild
(
Ziff.
1.5).
Es sei etwa 1995 erstmals zu Beschwerden gekommen (Schwäche der linken Hand). Der Beschwerdeführer sei am
5.
und am 2
2.
Mai und am
8.
Dezember 2000 untersucht worden (
Ziff.
4).
Der Beschwerdeführer leide an rezidivierenden peripheren Druckparesen mit entsprechenden klinischen Ausfallsymptomen.
Er neige b
ei besonders expo
nierter Lage zu Druckpare
sen des
Nervus
ulnaris
beidseits
,
und es
würden sich wahrscheinlich Taubheitsgefühle und Lähmungserscheinungen beider Hände re
zidivierend einstellen. Dadurch sei zumindest zeitweise mit einer verminderten Feinmotorik und Feingefühl zu rechnen, welche der Beschwerdeführer als Schneider benötige. Eine berufliche Umstellung erscheine derzeit nicht notwen
dig. Eine eingeschrä
nkte Arbeitsfähigkeit liege vor. A
bhängig vom jeweiligen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers dürfte die Arbeitsfähigkeit mehr oder weniger schwanken. Er werde jedoch nicht mehr 100
%
erreichen (
Ziff.
7).
3.
2
Die Ärzte der Neurologischen Klinik,
Y.___
,
stellte
n
in ihrem
Bericht
vom
7.
März 2001 (
Urk.
7/12/1-2 = 7/13) folgende Diagnosen (
Ziff.
2):
-
tomakulöse
Neuropathie (HNPP)
-
Verdacht auf essentiellen Tremor
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer sei für seine Tätigkeit als Schneider
vom
1.
September 2000 für
drei Wochen zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben worden und ab dem
6.
Februar 2001 für drei Tage (
Ziff.
1 und
Ziff.
5). Seit der letzten Kontrolle vom
8.
Dezember 2000 sei der Gesundheitszustand stationär (
Ziff.
3)
.
Beim
Beschwerdeführer wirke sich die
heredotäre
Neuropathie insbesondere ungünstig auf seinen angestammten Beruf als Schneider aus, da dieser mit einer deutlich erhöhten Anforderung an Feinmotorik und Sensibilität einhergehe
. Da
her seien die Einschränkungen durch die jetzigen Beschwerden bedeutungsvoll. Die Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund des spezifischen Arbeitsprofils schwierig abzuschätzen. Bei dem noch jungen Patienten wäre es jedoch anzunehmen, dass eine
Umschulung oder Arbeitsplatzoptimierung seine Arbeitsfähigkeit erhalten könnte. Es sei daher zu empfehlen, nach anderen beruflichen Möglichkeiten zu suchen, insbesondere mit dem Hintergrund seiner beruflichen Erfahrungen als Schneider. Dabei sollten jedoch
kniende
Tätigkeiten oder Tätigkeiten mit mo
no
tonem Bewegungsablauf vermieden werden, da dies erneut Druckparesen auslösen könnte (
Ziff.
7).
Am
2
5.
April 2001
(
Urk.
7/12/3
=
Urk.
7/17/1
)
führten die Ärzte
ergänzend
aus, in Anbetracht des Beschwerdebildes des Beschwerdeführers mit
belastungsab
hängiger
Ermüdbarkeit und Krämpfen in den Händen bei lang andauernder
Tätigkeit sei auch in einer optimal angepassten Tätigkeit mit einer
75%igen Arbeitsfähigkeit
zu rechnen (Arbeitsunfähigkeit 25
%
).
3.
3
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt FMH für Arbeitsmedizin, RAD,
führte in seiner Stellungnahme vom 2
6.
März 2001
(
Urk.
7/16)
aus, die Einschränkungen des
Beschwerdeführers seien im neu
sten Bericht des
Y.___
angegeben. Dementspre
chend
müsse eine angepasste Tätigkeit
der Tatsache, dass der Beschwerdeführer weiterhin empfindlich auf Druck (Nervenschädig
ungen) reagiere, gerecht wer
den
. Es werde sich also um sehr einfache leichte Tätigkeiten ohne Knien oder Monotonie handeln müssen.
Längerfristig könne sogar eine Vollinvalidität re
sultieren.
Wann und ob dies sein werde, könne aber nur schwerlich abgeschätzt werden.
3.
4
Hausarzt
Dr.
med.
A.___
stellte in seinem
Bericht
vom 1
5.
Oktober 2001 (
Urk.
7/24/1-4)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (
lit
. A):
-
tomakulöse
Neuropathie (HNPP), bestehend seit 1994
-
depressive Verstimmung
-
Verdacht auf essentiellen Tremor
Dr.
A.___
führte aus, zur Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit könne er keine sicheren Angaben machen (
lit
. B).
Er habe den Be
schwerdeführer seit dem 2
0.
Dezember 2000 sechsmal in
seiner Sprechstunde gesehen. Der Beschwerdeführer
habe Probleme mit der Fusshebung rechts sowie eine Taubheit des rechten Fusses. Gelegentlich bleibe er mit dem rechten Fuss hängen
und habe
ein Taubheitsgefühl der
ulnaren
Kante der linken Hand mit Ausstrahlung bis in die Schulter links und eine stationäre Taubheit der
ulnaren
zwei Finger rechts.
B
ei längerer körperlicher Tätigkeit
leide er
oft an Waden
krämpfen und Krämpfen in den Händen. Er habe oft ein Zittern an den Händen und Füssen. In der letzten Zeit sei es
zum vermehrten Alkoholkonsum gekom
men
. Die klinischen und neurologischen Befunde seien identisch mit denen im Bericht vom 2
0.
Dezember 200
0.
Zusammenfassend sei der Gesundheitszus
tand des Beschwerdeführers seit
dem 2
0.
Dezember 2000 stationär beziehungsweise sich verschlechternd. Er sei als Schneider beziehungsweise als Bauarbeiter nicht voll einsetzbar. Berufliche Massnahmen kämen wegen der geringen
Deutsch
kenntnisse
sowie der wiederholten Episoden mit Lähmungen in den peripheren Nerven nicht in Frage (S. 2).
3.
5
Die Ärzte der Neurologischen Klinik,
Y.___
,
führten in ihrem
Bericht vom
9.
November 2001 (
Urk.
7/27)
aus, bei dem
Beschwerdeführer mit
molekularge
netisch
gesicherter
tomakulösen
Neuropathie (HNPP) und
klinisch leichten
resi
duellen
sensomotorischen Defiziten
beider Nervi
ulnares
und
des
Nervus
peronaeus
rechts sei es seit Mai 2000 zu keinen erneuten Paresen peripherer Nerven gekommen. Die geklagten Beschwerden an den Armen und Händen seien als Symptome im Rahmen der Grunderkrankung durchaus plausibel
. Die effektive Arbeitsfähigkeit im
gelernten Beruf als Schneider
sei
- da der Be
schwerdeführer immer wieder längere Pausen einlegen müsse (nebst anhalten
dem Taubheitsgefühl des Klein
-
und Ringfinger beidseits, Auftreten von Ver
krampfung der kleinen Handmuskulatur) - auf 50
%
zu schätzen
,
bei einer Präsenzzeit von 100
%
(S. 2)
.
Auf entsprechende Anfrage
hin
führten die
Ärzte sodann
am
1
2.
Dezember 2001 (
Urk.
7/28/3)
aus, dem Beschwerdeführer seien leichte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die Feinmotorik, ohne Knien und ohne monotone Bewegungsabläufe lediglich zu
75
%
zumutbar
.
3.
6
Die Ärzte der Neurologischen Klinik,
Y.___
,
führten in ihrem
Bericht v
om
3.
Januar 2002 (
Urk.
7/30/1-3 =
Urk.
7/31/3-5
)
aus
,
a
ktuell
sei
ohn
e fassbare externe Druckwirkung
in der Nacht vom 1
0.
auf den 1
1.
Dezember 2011
neu
eine
leichte sensomotorische
Nervus
peronaeus
communis
- Parese links mit neurographischem Nachweis eines partiellen motorischen
Leitungsb
locks am
Fibulaköpfchen
hinzugekommen, einer
demyelinisierenden
Nervenläsion mit
wahrscheinlich günstiger Prognose
entsprechen
d
.
Die Therapie sei auf konservativer Basis erfolgt
,
mit Vermeidung jeglichen Drucks um das
Fibulaköpfchen
sowie
popliteal
. Um vermehrtes Stolpern zu vermeiden
,
werde das Tragen einer Heidelberger-Sc
hiene
empfohlen.
Eine Kon
trolle erfolge in etwa 4 Wochen. Bis dahin sei eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden.
3.
7
Dr.
Z.___
,
RAD,
führte in seiner
handschriftlichen
Stellungnahme vom 2
2.
Januar 2002
(
Urk.
7/32)
,
nach Erhalt des Berichtes der Ärzte der Neurologi
schen Klinik,
Y.___
,
vom
3.
Januar 2001 (vorstehend E. 3.
6
) aus,
seines Erachtens bestehe nach Ablauf des Wartejahrs im September 2001 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
.
Eine Revision sei Ende 2002 durchzuführen. Der Beschwerdeführer sei eingeschränkt leistungsfähig.
In seiner Stellungnahme vom 2
0.
Februar 2002 (
Urk.
7/39) führte
Dr.
Z.___
aus, sie seien bei der Invaliditätsbemessung lediglich noch von einer angepassten Tätigkeit ausgegangen, in der der Beschwerdeführer nur noch reduziert arbeits
fähig sei.
3.
8
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für Chirurgie, nannte in seinem Bericht
vom
4.
Juni 2002 (
Urk.
7/69
=
Urk.
7/74
) als Diagnose
mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit
einen Analprolaps bei Hämorrhoiden II
.
Grad
es
, bestehend vom
5.
Dezember 2001 bis 3
1.
Januar 200
2.
Das postoperative Ergebnis sei gut und ohne Komplikationen
(
lit
. A).
Dr.
B.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei vom
5.
De
zember 2001 bis 3
1.
Januar 2002, demnach nach der Operation in
klusive postoperative Verlaufszeit zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Ihm sei kein weitere
r
Grund für ei
ne Arbeitsunfähigkeit bekannt (
l
it
. B).
Es habe sich um ein
proktlogisches
Leiden gehandelt. Seither habe er den Beschwerdeführer nicht mehr
behandelt. Die Gründe, aus welchen sich der Beschwerdeführer um die Berentung bemühe, seien
ihm nicht bekannt (S. 1 oben).
4.
4.1
Anlässlich der im Dezember 2002 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk.
7/76) wur
den folgende
medizinische
Berichte eingeholt:
Die Ärzte der Neurologischen Klinik,
Y.___
,
nannten in ihrem Bericht vom 1
1.
April 2003 (
Urk.
7/77/1-
2
) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit eine
heriditäre
Neuropathie mit Neigung zu Drucklähmung, bestehend seit 1995 (
lit
. A).
Der Beschwerdeführer sei seit dem
6.
Juni 2000 bei ihnen in Behandlung und die letzte Untersuchung sei am
9.
April 2003 erfolgt (
lit
. D.
Ziff.
1-2).
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführer
s
sei stationär
(
lit
. C.
Ziff.
1)
.
In ihrem Bericht vom 1
6.
April 2003 (
Urk.
7/77/3-4) führten die Ärzte aus, dass eine Arbeit
splatzabklärung empfohlen werde
.
In einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe prinzipiell eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(S. 1).
Aktuell klage der Beschwerdeführer über ein konstantes Taubheitsgefühl der Hände und Füsse. Kneten der Hände und Füsse bringe eine vorübergehende Besserung des Taubheitsgefühls. Das
Taubheitsgefühl sei besonders a
usgeprägt in Mi
ttel- und Kleinfinger beidseits und n
ach einer Stunde Sitzen klage er über beidseitige Wadenkrämpfe (S. 2 oben). Die Ärzte führten aus, d
ie erhobenen klinischen Befunde seien mit der Grunderkrankung vereinbar. Prinzipiell sei der Beschwer
deführer
in einer seiner Behinderung angepassten Tätigkeit und bei Vermeidung von Druckstellen exponierter Nerven voll arbeitsfähig
. Dabei müsse auch in Betracht gezogen werden, dass feinmotorische und körperlich schwere Arbeiten nicht zumutbar seien. Es dränge sich daher eine Arbeitsplatzabklärung auf, allenfalls sollte eine Umschulung stattfinden (S. 2
Mitte
).
4.
2
Dr.
A.___
stellte in seinem Bericht vom 1
9.
Juli 2003 (
Urk.
7/78) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
tomakulö
se
Neuropathie (HNPP)
-
depressive Verstimmung
-
Verdacht auf essentiellen Tremor
Dr.
A.___
führte aus, er könne zur Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit keine sicheren Angaben machen (
lit
. B). Die klinischen und neu
rologischen Befunde seien identisch wie im Bericht vom 2
0.
Dezember 200
0.
Der Beschwerdeführer sei in der Z
wischenzeit mehrmals durch die N
eu
rologische Klinik des
Y.___
untersucht und behandelt worden. Der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers sei stationär. Er sei nach wie vor als Schneider bzw. als Bauarbeiter nicht arbeitsfähig.
Dr.
A.___
führte abschliessend aus, er würde eine neurologische Begutachtung vorschlagen (S.
2).
5.
Der
gemäss Mitteilung vom 1
6.
April 2004
bei gleichgebliebenem
Invaliditäts
grad
erfolgten
Zusprache
der
Dreiviertelsrente
(
Urk.
7/89) lag folgender Bericht zugrunde:
Dr.
A.___
stellte in seinem Bericht vom 3
1.
März 2004 (
Urk.
7/87) die glei
chen Diagnosen wie bereits in seinem Bericht vom Juli 2003 (vorstehend E.
4.2). Er führte aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei soweit nun stabilisiert. Die klinischen und neurologischen Befunde seien identisch wie
im Bericht vom 2
0.
Dezember 200
0.
Der Beschwerdeführer sei nach wie vor als Schneider oder Bauarbeiter nicht arbeitsfähig. Eine berufliche Wiedereingliede
rung sei wahrscheinlich nicht mehr mö
glich. Die bereits festgehalten
e 40%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte Arbeit sei nach wie vor erfüllt (S. 2).
6.
6
.1
Im Rahmen der im Juni 2008 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk.
7/101) holte die Beschwerdegegnerin folgende medizinische Berichte ein:
Dr.
A.___
führte in seinem Bericht vom 1
6.
August 2008 (
Urk.
7/103/1-4) a
us, neben der bekannten
tomakulö
sen
Neuropathie
(HNPP)
leide der Beschwer
deführer auch an einer chronischen Alkoholkrankheit mit Alkoholintoxikation und psychiatrischer
Hospitalisation
im Dezember 2007 (
Ziff.
2).
Zur Zeit
sei sein psychischer Zustand stabil und es bestehe keine Suizidalität oder
Fremdgefähr
dung
. Bezüglich seiner Grundkrankheit bestünden keine Änderungen. Die kli
nischen und neurologischen Befunde seien identisch wie vor Jahren (
Ziff.
3).
Die letzte ärztliche Kontrolle habe am 1
3.
Juni 2008 stattgefunden (
Ziff.
8). Die Prognose sei nach wie vor ungünstig. Die bereits festgehaltene Arbeitsfähigkeit von 40
%
für eine leichte Arbeit sei nach wie vor erfüllt. Eine Reduktion der Arbeitsunfähigkeit sei
im
aktuellen
Zustand nicht realisierbar (
Ziff.
4).
6.2
Die Ärzte des
C.___
stellten
nach
Hospitalisation
des Be
schwerdeführers vom
5.
bis 1
0.
Dezember 2007 in ihrem Bericht vom 1
7.
Januar 2008 (
Urk.
7/103/7-10)
folgende Diagnosen (S. 3
Mitte
):
-
Alkoholabhängigkeit, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10 F10.24)
-
Anpassungsstörung bei Paarkonflikt (ICD-10 F 43.23)
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer sei vom
Spital D.___
per
fürsor
ge
rischem
Freiheitsentzug
eingewiesen worden, nachdem er zuvor nach
Mi
s
ch
in
toxikation
mit Alkohol und Tabletten (fraglich
Temesta
oder
Antabus
) einen fraglichen Suizidversuch habe begehen wollen. Im Rahmen davon habe er ein aggressiv-bedrohliches Verhalten gegenüber einem zu Hilfe herbeigeilten Poli
zisten gezeigt, indem er auf diesen mit einer grossen Schere habe einstechen wollen, diesen jedoch nicht verletzt habe. Nach Verlegung vom
Spital D.___
,
wohin der Beschwerdeführer zunächst notfallmässig verlegt worden sei, sei er zunächst noch somnolent gewesen, am nächsten Tag jedoch wieder wach, ansprechbar und weitestgehend orientiert. Er habe sich klar von der Suizidalität distanzieren können.
Bei bekannter
tomakulösen
Neuropathie habe der Be
schwer
deführer über ein neu aufgetretenes Taubheitsgefühl des linken Daumens und des Zeigefingers berichtet. Es habe sich eine neue, durch die Handschellen verursachte Schürfwunde am radialen Handgelenk gezeigt, sodass zumindest mit einer vorübergehenden Affektion des
Nervus
radialis
zu rechnen gewesen sei. Nachdem der Beschwerdeführer gerichtlich vorgeladen worden sei, sei be
schlossen worden, ihn in Untersuchungshaft zu schicken.
Die Ärzte führten aus, da aus ihrer Sicht keine akute Suizidalität bestanden habe, sei der Beschwerdeführer am 1
0.
Dezember 2007 bei vorhandener
Hafter
stehungsfähigkeit
in die Haftanstalt entlassen worden (S. 3 oben).
7
.
7
.1
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wiederer
wägungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leistungszuspre
chung
- ist rechtsprechungsgemäss so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistun
gen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 2
8.
Juli 2005 E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil 9C_837/2010 vom 3
0.
August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes.
Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im
wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C_1014/2008 vom 1
4.
April 2009 E. 3.2.2).
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil 9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007 E. 3.3).
7
.2
Es ist
dahe
r zu prüfen, ob die Annahme der
Arbeitsunfähigkeit
von 50
%
und die daraus folgende
Zusprache
einer
halben
Rente
im
Juni 2002 ab
1.
September 2001
(Urk. 7/71
)
und die
nachfolgenden Bestätigungen des An
spruches
im August 2003 (
Urk.
7/80)
,
respektive in den folgenden Jahren (
Urk.
7/89,
Urk.
7/105)
,
als zweifellos unrichtig einzustufen sind.
Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades
im Rahmen der erstmaligen
Rentenzu
sprache
ging die Beschwerdegegnerin von einer Arbeitsunfähigkeit
auch in an
gepasster Tätigkeit
von 50
%
aus und stützte sich dabei auf die handschrift
liche
Noti
z des RAD-Arzte
s
Dr.
Z.___
vom
Januar 2002
(vorstehend E. 3.
7
),
welche alles andere als fundiert
war
und im Widerspruch zu den vorliegenden fach
ärztlichen Berichten der Ärzte der neurologischen Klinik (vorstehend E. 3.1-2, E
.
3.5
-6
) st
and
.
So gingen diese grundsätzlich in einer optimal angepassten
Tätigkeit dauerhaft von einer
Arbeitsfähigkeit von 75
%
aus und erachteten auch die Einschränkungen in der angestammten Tätigkeit als Schneider ledig
lich als leicht, respektive abhängig vom jeweils aktuellen Beschwerdebild, und zwischenzeitlich gingen sie von einer fast normalen Arbeitsfähigkeit aus (vor
stehend E. 3.1).
Aus ihrem Bericht vom Januar 2002 (vorstehend E. 3.6) geht klar hervor, dass
es sich bei der von ihnen attestierten Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 50
%
lediglich um eine vorübergehende handelte.
Schon die Aussage von
Dr.
Z.___
im März 2001 (vorstehend E. 3.3), dass länger
fristig eine Vollinvalidität resultieren könne,
war
fachärztlich nicht belegt
,
und in keinem der
übrigen
Berichte war
je
davon die Rede.
Zu beachten ist auch,
die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei
E.___
im August 1999 aufgrund des Verhaltens
des Beschwerdeführers
am Arbeitsplatz
, so des Nicht
e
inhalte
ns der Arbeitszeiten, des Nichte
rscheinens am Arbeitsplatz und aufgrund des Alkoholproblems erfolgte (vgl.
Urk.
7/7
Ziff.
1
6). Damit standen primär disziplinarische Probleme
für die Beendigung des Ar
beitsverhältnisses
im Vordergrund.
Mit
Schreiben vom
3.
Mai 2002 (
Urk.
7/57 =
Urk.
7/58
)
wurde die
Beschwerde
gegnerin
überdies
vom
Krankentaggeldversicherer
darauf hingewiesen
, dass der Beschwerdeführer vom
1.
September
bis 1
1.
Dezember 2001 zu 100
%
als
Än
derungsschneider
gearbeitet hatte
(
vgl.
Urk.
7/65).
Die damalige Arbeitsunfähig
keit resultierte aufgrund
einer
Hämorrhoidenoperation
mit nachfolgend unprob
lematischem Verlauf
(vorstehend E. 3.
8
) und nicht aufgrund des
Grundleidens
und die Kündigung
des Arbeitsverhältnisses
wegen
Auftragsausfällen (vgl.
Urk.
7/65
Ziff.
3)
.
Weshalb die Beschwerdegegnerin bei diesen Gegebenheiten einen gescheiterten Arbeitsversuch ableit
ete (vgl.
Urk.
7/29,
Urk.
7/75)
respektive an ihrer Einschät
zung einer lediglich bestehenden Arbeitsfähigkeit von 50
%
in angepasster Tätigkeit festhielt
,
ist nicht nachvollziehbar.
Vielmehr
spricht
dies
klar für die von den Ärzten der Neurologischen Klinik im Dezember 2000 (vorstehend E. 3.1) geäusserte Einschätzung einer lediglich leichten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Schneider. Weshalb sie im November 2001 (vorstehend E. 3.5) bei gleich gebliebener Diag
nose plötzlich von einer Einschränkung von 50
%
auch
in der angestammten Tätigkeit sprachen
,
ist in Anbetracht dessen, dass der Beschwerdeführer in die
sem Zeitraum zu 100
%
als Schneider tätig war, nicht nachzuvollziehen.
7.3
In kein
er Weise nachvollziehbar sind
auch die Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom 2
7.
August 2003 (
Urk.
7/80)
und die
Zuspra
che
einer
Dreiviertelsrente
mit Mitteilung vom 1
6.
April 2004 (
Urk.
7/89)
sowie
deren Bestätigung im November 2008 (
Urk.
7/105)
.
So hielten d
ie Ärzte der Neurologischen Klinik des
Y.___
in ihren Berichten vom April
2003 (vorstehend E. 4.1) ausdrücklich fest, dass
bei unverändertem Gesundheitszustand
eine behinderungsangepasste Tätigkeit grundsätzlich im
Umfang von 100
%
zumutbar sei
und formulierten auch klar das
Anforderungs
profil
.
A
uch der behandelnde Hausarzt
Dr.
A.___
äusserte sich im Juli 2003 (vorstehend E. 4.2) nur dahingehend, dass
bei seit Dezember 2000 unveränder
tem Gesundheitszustand
die angestammte Tätigkeit als Schneider und Bauar
beiter nicht mehr zumutbar sei.
Die in der Folge
von der Beschwerdegegnerin
getroffene Annahme einer weiter
hin bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 50
%
in angepasster Tätigkeit
entbehrt somit jeder medizinischen Grundlage (vgl. auch
Urk.
7/79).
Auch die
bei gleichgebliebenem Invaliditätsgrad erfolgte
Zusprache
der
Drei
viertelsrente
im April 2004 (
Urk.
7/89) basierte
einzig
auf einem Verlaufsbericht des Hausarztes
A.___
(vorstehend E. 5)
, welcher
im März 2004
lediglich noch
von einer
bestehenden Restarbeitsfähigkeit von 40
%
für leichte Tätigkei
ten ausging
, dies bei unveränderten Verhältnissen
,
und obwohl von fachärztli
cher Seite her schon ein Jahr zuvor die Rede von einer 100%igen Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit war.
Indes sprach er von einer Stabilisierung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers.
Gleiches
ist
im Hinblick auf
de
n
Bericht
von
Dr.
A.___
vom August 2008 (vorstehend E. 6.1)
zu sagen, welcher die Bestätigung der unveränderten Invali
denrente am
3.
November 2008 zur Folge hatte (vgl.
Urk.
7/105).
Wiederum lagen betreffend den Zustand der Grunderkrankung, welche sich gemäss
Dr.
A.___
nicht verändert haben soll
,
keine fachärztlichen Berichte vor
,
und
bezüglich
des psychischen Zustandes handelte es sich um einen unter Alkohol
einfluss eskalierten Paarkonflikt (vorstehend E. 6.2). Eine invalidisierende psy
chiatrische Erkrankung ist dem Bericht der Ärzte des
C.___
auf jeden Fall nicht zu entnehmen.
7
.4
Aufgrund des Gesagten erfolgten daher d
ie Zusprechung
der Invalidenrente im Jahr 2002
wie auc
h deren Bestätigung im Jahr 2003,
die bei gleichgebliebenen Invaliditätsgrad erfolgte Erhöhung der Rente im Jahr
2004 und
deren Bestäti
gung im Jahr
2008
auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der
massgeblichen Arbeitsfähi
gkeit (vgl. vorstehend E. 7.1) und
insbesondere im Widerspruch zu den fachärztlichen Berichten und in
offenkundiger Verletzung
des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Untersuchungsgrundsatzes im Sinne mangelhafter Sachverhaltsabklärung (vgl. BGE 115 V 314 E. 4a/cc
).
Demnach sind
sowohl die ursprüngliche
Zu
sprache
der
halben
Rente mit
Verfü
gung vom 2
1.
Juni 2002
und deren
Bestätigung mit Mitteilung vom 2
7.
August 2003 sowie die Erhöhung auf eine
Dreiviertelsrente
am 1
6.
April 2004 und deren Bestätigung mit Mitteilung vom
3.
November 2008
als zweifellos unrich
tig einzustufen.
Da d
ie
Berichtigung
der Verfügung vom
1.
September 2002
angesichts des geld
werten Charakters der Leistung von erheblicher Bedeutung ist, war die Verwal
tung unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukom
men.
8
.
8
.1
Sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, müssen die
An
spruchsberechtigung
und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro
futuro
ge
prüft werden. Wie bei einer materiellen Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts 9C_960/2008 vom
6.
März 2009 E. 1.2 mit Hinweisen und 9C_837/2010 vom 3
0.
August 2011 E.
3.1).
8
.2
Im Rahmen des im November
2011 eingeleiteten Rentenre
visionsverfahrens (vgl.
Urk.
7/12
2) gingen folgende medizinische Berichte ein:
Die Ärzte der Klinik für Neurologie,
Y.___
,
stellten in ihrem Bericht vom 2
8.
April 2011 (
Urk.
7/124/5-7) folgende Diagnosen (S. 1):
-
Nervus
-
radialis
-Druckparese am Oberarm rechts
-
Differenzialdiagnose: ischämischer Hirninfarkt
-
anam
n
estisch: am 2
7.
April 2011 mit rechtsseitiger Schwäche (Arm und Bein) erwacht
-
klinisch:
Nervus
Facialis intakt; Parese der Handgelenks- und
Finger
extensoren
; darüber hinaus wahrscheinlich weitgehend normale Kraft in den Extremitäten (Minderinnervation sämtlicher Muskelgruppen an Arm und Bein rechts); Angabe einer scharf mittellinienbegrenzten Hypästhesie am rechten Arm und in den oberen thorakalen Segmen
ten;
Babinski
beidseits negativ
-
CCT: kein Anhalt für Blutung oder Ischämie; Gefäss offen
-
tomakulöse
Neuropathie (HNPP)
, molekulargenetisch bestätig
-
Verdacht auf
Alkoholabusus
-
Alkohol 43.5 mmol/l (1.6
%
Ethanol im Vollblut) am 2
7.
April 2011, 17 Uhr
Die Ärzte führte
n
aus,
der Beschwerdeführer sei allseits orientiert und in Ge
spräch und Verhalten unauffällig wirkend. Er sei etwas unruhig und es bestehe ein leichter
feinschlägiger
Haltetremor. Der Beschwerdeführer könne wenige Schritte gehen und mit Unterstützung auf dem rechten Bein stehen. Darüber hinaus habe er bei der Gangprüfung nur eingeschränkt mitgearbeitet.
Unbeo
bachtet könne der Beschwerdeführer gehen und stehen
(S. 2 unten).
Die Ärzte führten aus, d
ie Ursache der zur Aufnahme führenden Beschwerden sei am ehestens eine Druckparese des
Nervus
radialis
rechts im Rahmen der bekannten
tomakulösen
Neuropathie. Die vom Beschwerdeführer beklagte
Bein
schwäche
rechts sei bereits seit einem Jahr vorbestehend. Zum Ausschluss eines Schlaganfalles sei ein Schädel-CT, welches keinen Anhalt auf eine Blutung oder Ischämie ergeben habe, erstellt worden. Elektrophysiologisch habe sich das Bild einer peripheren
Radialisparese
rechts gefunden. Therapeutisch seien das Tragen einer
Radialisschiene
sowie ergotherapeutische Massnahmen zu empfehlen (S. 3 unten).
In ihrem Verlaufsbericht vom
3
0.
Mai 2011 (
Urk.
7/124/8-9) führten die Ärzte  aus, dass sie dem Beschwerdeführer erklärt hätten, dass es zur Prophylaxe von weiteren Druckläsionen empfehlenswert wäre, eine weich gepolsterte Matratze zu benutzen und den Alkoholkonsum möglichst gering zu halten. Im Rahmen der Ergotherapie, welche weitergeführt werden solle, könne der Versuch einer Polsterung des Oberarmes erfolgen.
Da der Beschwerdeführer über 5 kg Ge
wichtsverlust innert rund 6 Monaten berichtete habe und ein beträchtlicher
Nikotinabusus
bestehe, sollte aus ihrer Sicht beim Hausarzt eine Abklärung mit Röntgen-Thorax erfolgen (S. 2).
8
.3
Dr.
A.___
stellte
in seinem Beri
cht vom 1
1.
Februar 2012 (
Urk.
7/124/1-4
)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
tomakulö
se
Neuropathie
(HNPP)
mit
Neigung zu Druckparese
-
aktuell: hochgradige Parese Arm rechts und links
-
Alkoholabusus
-
depressive Verstimmung
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
L
eisten
hernie
rechts (
Ziff.
1.1)
.
Der Beschwerdeführer sei seit dem
1.
September 2000 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle habe am
9.
Januar 2012 stattgefunden (
Ziff.
1.2).
Die Prognose sei ungünstig. Der Zustand des Beschwerdeführers habe sich seit Frühjahr 2011 verschlechtert. Er sei seit anfangs Mai 2011 voll arbeitsunfähig (
Ziff.
1.4). Die Belastbarkeit des Beschwerdeführers sei
aus somatischer wie auch
aus psychischer Sicht massiv
eingeschränkt. Es bestehe eine volle Arbeitsunfä
higkeit für jegliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft (
Ziff.
1.7).
So seien sämtli
che Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Lediglich das Auffassungsvermögen sei uneingeschränkt (
Ziff.
3).
8.4
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt FMH für Arbeitsmedizin, RAD, führte in sei
ner Stellungnahme vom 2
9.
Februar 2012 (
Urk.
7/125/2-3) aus,
die aus der ver
erbten Erkrankung resultierenden neurologischen Defizite seien durch den un
behandelten Alkoholmissbrauch und die subjektiven Beschwerden weitgehend überlagert. Aufgrund der aktuellen Berichte seien weder die damaligen noch die heute geltend gemachten Beschwerden in ihrer Schwere und Ausbreitung neu
rologisch nachzuvollziehen. Dass, wie der Hausarzt ausführte, ein bis auf ein intaktes Auffassungsvermögen kompletter Funktionsausfall vorliege, sei nicht nachvollziehbar. Auch gebe es keine psychiatrische Diagnose für die allfällige Erklärung eines erhöhten Erholungsbedarfes. Die damalige vor Anmeldung erfolgte Kündig
ung sei wegen disziplinarischen Unregelmässigkeiten
ausgespro
chen worden. Danach sei der Beschwerdeführer arbeitslos gemeldet worden.
Dr.
F.___
führte aus, eine Referenztätigkeit vor dem unmittelbaren Eintreffen des geltend gemachten Gesundheitsschadens habe nicht bestanden. Die Tätig
keit als Schneider könne der Beschwerdeführer auch heute in gleicher Art und Weise wie damals nur unbefriedigend bewältigen. Der Gesundheitszustand sei aus neurologischer Sicht in etwa, das heisse berufsrelevant, gleich geblieben. Auch heute ergäben sich keine Anhaltspunkte für einen erhöhten
Erholungsbe
darf
. Der neurologische Gesundheitszustand sei seit Jahren unverändert, res
pektive durch den
Alkoholabusus
überlagert.
Versicherungsmedizinisch liege ein seit Anmeldung unveränderter Gesundheits
zustand mit einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
in der bisherigen wie in
einer an
gepassten Tätigkeit vor.
9
.
9
.1
Gefolgt werden kann der Einschätzung des RAD-Arzte
s
Dr.
F.___
vom Februar 2012 (vorstehend E. 8.4) dahingehend, dass ein im Vergleich zur ursprünglichen
Rentenzusprache
unveränderter
medizinischer
Sachverhalt vorliegt. So konnte entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers (vorstehend E. 2.2) ein
Hirn
infarkt
mittels CCT ausge
schlossen werden (vorstehend E.
8.2) und die Ärzte de
r
Klinik für Neurologie,
Y.___
,
ordneten
die
aufgetretenen Druckparese
n
der be
kann
ten
tomakulösen
Neuropathie zu. Weiter bemerkten sie, dass der Be
schwer
deführer unbeobachtet gehen und stehen konnte, im Gegensatz zur Situ
ati
on anläss
lich der Untersuchung.
Auch hielt
Dr.
F.___
berechtigt fest, dass der Einschätzung des Hausarztes
Dr.
A.___
(vorstehen E. 8.3
)
, wonach bis auf ein funktionierendes Auffas
sungsvermögen ein kompletter Funktionsausfall vorliege, nicht gefolgt werden kann. Die von ihm diagnostizierte depressive Verstimmung entbehrt
überdies der fachärztlichen Grundlage und ein
Alkoholabusus
stellt aus
invalidenversi
cherungsrechtlicher
Sicht kein relevantes Leiden dar.
Im Übrigen hat das Gericht in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten der Erfahrungs
tatsache Rechnung
zu
tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
9.2
Demnach ist davon auszugehen, dass
von einem unveränderten Gesundheitszu
stand auszugehen und
dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit nach wie vor zu
100
%
zumutbar ist
.
Wie weit die Einschränkungen in der angestammten Tätigkeit gehen, kann offen bleiben, da ein allfälliger
Ein
kommensvergleich
in Anbetracht des als Schneider in den Jahren 1998 und 1999 erzielten Einkommens (vgl.
Auszug aus dem individuellen Konto
;
Urk.
7/73) ohnehin nicht zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad
(vor
stehend E. 1.3-4)
führen würde.
10.
10.1
Zu prüfen ist im Folgenden, ob die dem Beschwerdeführer attestierte Arbeits
fähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verwertbar ist.
10
.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
2.
Auflage, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der An
rechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne
vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigen
an
strengung
der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 1
0.
September 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 2
6.
April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiedererwä
gungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wen
digkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat. Damit wird dem Um
stand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeits
markt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
10
.3
Vorliegend hat der Beschwerdeführer weder das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt, noch die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen, weshalb die Renteneinstellung auch ohne vorhergehende Prüfung der Verwertbarkeit der attestierten Arbeits
fähigkeit auf dem Arbeitsmarkt erfolgen kann.
Dies hat demnach auf
dem Wege der Selbsteingliederung
zu geschehen da der Beschwerdeführer nicht unter den besonders geschützten
Bezügerkrei
s
fällt (vgl. vorstehend E. 10.2
)
.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
11.
11.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
11.2
Mit Kostennote vom 1
6.
Juli 2014 (
Urk.
10) machte der unentgeltliche Rechts
vertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von insgesamt 7.5 Stunden und Barauslagen respektive Übersetzungskosten von
Fr.
160.-- geltend, was als angemessen erscheint (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
,
GSVGer
). Demgemäss ist Rechtsanwalt
Christoph
Erdös
m
it
Fr.
1‘792.80
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christoph Erdös, Zürich,
wird mit
Fr.
1'792.80
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan