# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e7cbf5d-8bb9-558a-a179-c81ffbeb1fbe
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-03-18
**Language:** de
**Title:** Verkehrssicherheit. Ausfahrt aus Parkplätzen. Sichtweite.
**Docket/Reference:** BRKE III Nrn. 0036-0038/2009
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_III_0036-0038_2009_446.pdf

## Full Text

BRKE III Nrn. 0036 - 0038/2009 vom 18. März 2009 in BEZ 2009 Nr. 49

4.4.  Bei  der  Frage,  ob  aus  den  (…)  Abstellplätzen,  die  alle  senkrecht  zur  Zu-
fahrtsstrasse  angeordnet  sind  und  ohne  Vorplatz  direkt  an  diese  angrenzen,  rück-
wärts  oder  vorwärts  ausgefahren  werden  müsse,  ist wiederum auf die Technischen 
Anforderungen im Anhang der Verkehrssicherheitsverordnung abzustellen. Entspre-
chend  der  Bedeutung  der  Strasse  ist  vom Typ A auszugehen. Bei diesem Typ darf 
bei einzelnen Abstellplätzen rückwärts ausgefahren werden. An und für sich spricht 
nichts dagegen, jeden Abstellplatz, der für sich allein betrachtet direkt von der Stras-
se zugänglich ist, als «einzelnen» Abstellplatz zu qualifizieren. Das Problem besteht 
vielmehr darin, dass für jeden Abstellplatz auch die weiteren Mindestanforderungen 
der Verkehrssicherheitsverordnung erfüllt sein müssen. 

Dies gilt namentlich hinsichtlich der für die Verkehrssicherheit besonders wich-
tigen Sichtweite und Beobachtungsdistanz. Es kann offen bleiben, ob von den dies-
bezüglichen Anforderungen des Typs A aufgrund der Lage der Abstellplätze am En-
de  einer  Stichstrasse  gewisse  Erleichterungen  gewährt  werden  könnten;  jedenfalls 
dürfen sie aber nicht einfach ignoriert werden. Aus den Planunterlagen erhellt, dass 
zumindest  bei  denjenigen  Senkrechtabstellplätzen,  die  nicht  überbreit  sind  (Behin-
dertenplätze) und die beidseitig durch Hindernisse flankiert werden (parkierte Fahr-
zeuge), beim rückwärtigen Ausfahren so gut wie überhaupt keine Sicht besteht, bis 
die Fahrzeuge etwa zur Hälfte rückwärts ausgefahren sind; in diesem Fall befinden 
sie sich aber bereits mit dem Fahrzeugheck auf der Fahrbahn. Derartige Verhältnis-
se werden zwar bei Abstellplätzen in geschlossenen Parkierungsanlagen als unver-
meidlich  hingenommen;  in  solchen  Anlagen  bewegen  sich  die  Fahrzeuge  in  den
Fahrgassen  jedoch  in  aller  Regel  sehr  langsam  und  besteht  das  Verkehrsaufkom-
men nur aus Parkierenden. Wenn die rückwärtige Ausfahrt wie vorliegend unmittel-
bar  auf  eine dem allgemeinen Verkehr offen stehende Fahrbahn erfolgt, die zudem 
bekanntermassen  auch  regelmässigen  Lastwagenverkehr  aufweist,  sind  diese  Ver-
hältnisse  aus  der  Sicht  der  Verkehrssicherheit  nicht  vertretbar.  Sofern  an  Senk-
rechtparkplätzen  festgehalten  werden  sollte,  wären  die  Plätze  daher  so  weit  vom 
Fahrbahnrand  wegzurücken,  dass  ein  eine  ausreichende  Sicht  gewährleistender 
Abstandsraum entsteht.