# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7f35292-9518-5958-8f88-7b224039e3cd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.01.2011 E-6065/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6065-2006_2011-01-03.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-6065/2006/ame

Urteil vom 3. Januar 2011

Besetzung Richter Walter Stöckli (Vorsitz),
Richter Robert Galliker, Richter Maurice Brodard,   
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan,
vertreten durch Urs Ebnöther, Advokatur Kanonengasse, 
(…) ,
Beschwerdeführer, 
 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz

Gegenstand Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 18. 
Juli 2006 / N (…).

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Sachverhalt:

Der aus der Provinz B._______ stammende Beschwerdeführer verliess 
Afgha�nistan eigenen Angaben zufolge am 23. Mai 2006. Mit einem 
Fahrzeug sei er in den Iran, anschliessend zu Fuss in die Türkei und 
später – nach Benutzung verschiedener Verkehrsmittel (Personenwagen, 
Schiff, Last�kraftwagen) – durch unbekannte Länder am 27. Juni 2006 in 
die Schweiz gelangt, wo er gleichentags im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe um Asyl nachsuchte. Er wurde am 27. 
Juni 2006 im EVZ Chiasso summarisch zu den Personalien, zum 
Reiseweg und zu den Ausreise�gründen und am 10. Juli 2006 vom BFM 
in Anwesenheit eines Hilfswerk�vertreters zu den Asylgründen angehört.

Sein Gesuch begründete er im Wesentlichen wie folgt: Sein Vater sei 1999 oder 2000 unter der Regierung 
von Ismail Khan getötet worden, weil er mit den Taliban zusammengearbeitet habe. In der Folge habe sich 
M., ein (…) Freund des Vaters und Angehöriger der Taliban, um die finanziellen Belange der Familie 
gekümmert. Dabei habe M. ein grösseres Vermögen verwaltet. M. habe bei ihm, dem Beschwerdeführer, 
vergeblich um die Hand seiner (…) Schwester F. er�sucht. Hingegen habe seine Mutter die Zustimmung 
gegeben, worauf die Hochzeit zwischen M. und F. stattgefunden habe. Eine Woche nach der Hochzeit 
habe sich F. über ihren Mann beklagt, weil er sie geschlagen habe. Er, der Beschwerdeführer, habe 
daraufhin bei der Kommandantur Anzeige gegen M. erstattet. Dort habe man ihm erklärt, nichts gegen M. 
ausrichten zu können, weil im Islam der Mann das Recht habe, seine Ehefrau zu züchtigen. Er habe 
erwidert, dieser Religion nicht mehr ange�hören zu wollen. Er sei daraufhin vom Verantwortlichen der 
Komman�dantur mit einem Bajonett geschlagen und in eine unterirdische Zelle ge�steckt worden. Nach 
etwa vier Monaten habe M. seine Freilassung er�reicht. Er habe unterschriftlich bestätigen müssen, fortan 
nichts mehr gegen den Islam zu sagen. Am folgenden Tag habe er einen Freund auf der Strasse getroffen, 
ihm den Vorfall erzählt und Selbstmordgedanken geäussert. Daraufhin habe ihm dieser die Augen 
verbunden und ihn an einen geheimen Ort geführt. Dort sei er zum Christentum bekehrt und ge�tauft 
worden. Drei Tage später sei er von einem amerikanischen Soldaten in B._______ geschlagen worden, 
nachdem es in seiner Nähe zu einer Schlä�gerei gekommen sei. Er sei verdächtigt worden, diese 
Schlägerei begon�nen zu haben, weshalb er zur Kommandantur gebracht worden sei. In der Folge sei er 
verurteilt und mehrere Monate lang festgehalten worden. Ein Wächter habe indessen Verständnis für seine 
Situation gezeigt und ihn gegen Bezahlung einer Geldsumme laufen lassen. M. habe ihm daraufhin die 
Ausreise aus Afghanistan finanziert.

Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 18. Juli 2006 stellte das BFM 
fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 
das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 
ord�nete den Vollzug an.

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Mit Beschwerde vom 17. August 2006 beantragte der Beschwerdeführer 
bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission 
(ARK) die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung 
der Flüchtlingseigenschaft und die Erteilung von Asyl. In prozessualer 
Hin�sicht beantragte er Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
und Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses. Ferner stellte er 
eine Beschwerdeergänzung in Aussicht.

 
Mit Zwischenverfügung vom 24. August 2006 sah der Instruktionsrichter 
der ARK von der Erhebung eines Kostenvorschuss ab und verschob den 
Entscheid über das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten auf später. 
Zudem forderte er den Beschwerdeführer unter Fristansetzung zur 
Ein�reichung der angekündigten Beschwerdeergänzung auf. Eine solche 
wur�de allerdings nicht eingereicht.

Der Instruktionsrichter der ARK lud das BFM am 25. September 2006 zur 
Vernehmlassung ein.

BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 27. September 2006, die dem Beschwerdeführer am 29. 
September 2006 zur Kenntnis gegeben wurde, an den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest 
und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Mit Schreiben vom 16. Mai 2007 orientierte das 
Bundesverwaltungsge�richt den Beschwerdeführer über die Übernahme 
der bei der ARK hängig gewesenen Geschäfte.

Nachdem beim Gericht am 21. April 2009 ein vom 4. April 2009 
da�tierter Polizeirapport eintraf, aus welchem hervorging, dass der 
Be�schwerdeführer nach einem Suizidversuch unter Anordnung eines 
für�sorgerischen Freiheitsentzugs in eine psychiatrische Klinik 
eingeliefert wurde, und nachdem das eine Praxisänderung hinsichtlich 
des Wegwei�sungsvollzugs afghanischer Asylsuchender bekannt 
gegeben hat, gab der Instruktionsrichter dem BFM Gelegenheit zu einer 
neuen Vernehm�lassung.

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 Mit Schreiben vom 13. November 2009 beantragte das BFM unter 
Hinweis auf einen weiteren, vom 14. Oktober 2009 datierten 
Polizei�bericht, in welchem gegen den Beschwerdeführer wegen 
Handels mit und Konsums von Betäubungsmitteln ermittelt wurde, es sei 
ein spezialärzt�licher Bericht über den psychischen Gesundheitszustand 
des Beschwer�deführers einzuholen, und verzichtete implizit auf die 
Abfassung einer Vernehmlassung.

 Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2009 wurde der Antrag 
des BFM vom 13. November 2009 dem Beschwerdeführer zur Kenntnis 
gebracht und ihm Frist angesetzt, um eine Stellungnahme und 
entspre�chende Beweismittel einzureichen. Namentlich seien allfällige 
Wegwei�sungshindernisse medizinischer Natur durch einen aktuellen 
und ausführ�lichen Bericht eines in der Schweiz anerkannten Psychiater 
zu belegen. Bei ungenutzter Frist werde davon ausgegangen, dass in 
gesundheit�licher Hinsicht kein Wegweisungshindernis bestehe.

 Mit Schreiben vom 18. Dezember 2009 wurden zwei Berichte der 
C._______ vom 11. und 12. März 2009 in Kopie eingereicht.

 Mit Schreiben vom 22. Januar 2010 wurden innert erstreckter Frist 
ärztliche Berichte vom 29. April 2009, 12., 17. und 31. Dezember 2009 
sowie am 29. Januar 2010 eine vom 26. Januar 2010 datierte 
Entbin�dungserklärung des behandelnden Arztes von der ärztlichen 
Schweige�pflicht eingereicht.

Die nach richterlicher Aufforderung eingereichte Honorarnote des 
Rechtsvertreters im Gesamtbetrag von Fr. 1648.45 datiert vom 23. 
No�vember 2010.

In strafrechtlicher beziehungsweise sicherheitsrechtlicher Hinsicht ist über den Beschwerdeführer 
Folgendes aktenkundig geworden:

– Strafbefehl D._______ vom 5. Februar 2007 wegen illegaler Einreise: 
Bestrafung zu einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu je Fr. 30.–, 
bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren;

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– Verfügung der Sicherheitsdirektion des Kantons K._______, vom (…) 
2009: Ausgrenzung aus dem Gebiet des Kantons F._______ wegen 
Präsenz an Lokalitäten, an welchen mit Drogen gehandelt wird;

– Strafbefehl D._______ vom (…) 2010 wegen Hausfriedensbruchs: 
Bestrafung zu einer Geldstrafe von 10 Tages�sätzen zu je Fr. 30.–, 
bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren;

– Strafbefehl des Bezirksamtes G._______ vom (…) 2010: 
Nichtwider�rufung des am 5. Februar 2007 gewährten bedingten 
Strafvollzugs, Verwarnung, Verlängerung der Probezeit um ein Jahr;

– Bussen-Verhaftsbefehl des (…)richteramts F._______ vom 30.6.10: 
Busse von Fr. 100.– wegen zweimaligen Schwarzfahrens;

– Bussen-Verhaftsbefehl des (…)richteramts F._______ vom 30.6.10: 
Busse von Fr. 300.– wegen Besitzes und Konsums von 
Betäubungs�mitteln.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1.  Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. De�zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist daher eine Vor�instanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das 
Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht 
vor. Das Bundesver�waltungsgericht ist daher zuständig für die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem 
Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die 
Beurtei�lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue Ver�fahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.4. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 
Beschwer�deführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders 

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berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Ände�rung und ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG, Art. 108 Abs. 
1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

1.5. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2.  
2.1. Die Schweiz gewährt Flüchtlingen grundsätzlich Asyl (Art. 2 Abs. 1 
AsylG). Gemäss Art. 3 AsylG wird eine ausländische Person als 
Flücht�ling anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 
dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen An�schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben 
oder Frei�heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen 
Druck be�wirken (vgl. Art. 3 AsylG).

2.2. Die im Gesetz so definierte Flüchtlingseigenschaft erfüllt eine 
asyl�suchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie 
Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit 
be�achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 
begründeter�weise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund 
bestimmter Ver�folgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder 
durch nichtstaat�liche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise 
zugefügt zu werden drohen. Aufgrund der Subsidiarität des 
flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in 
ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. 
Entscheide des Schweizerischen Bundesverwal�tungsgerichts [BVGE] 
2008/4 E. 5.2, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 7 f., EMARK 2005 Nr. 21 
E. 7).

2.3. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Grundsätzlich sind die 
Vorbringen eines Gesuchstellers dann glaubhaft, wenn sie genügend 

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substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 
vagen Schilde�rungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht 
widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber 
hinaus muss der Gesuch�steller persönlich glaubwürdig erscheinen, was 
insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er seine Vorbringen auf 
gefälschte oder verfälschte Be�weismittel abstützt, wichtige Tatsachen 
unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens 
Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, 
mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung 
verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum 
strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum 
für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. 
Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtig�keit der 
Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, über�wiegen oder 
nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (Art. 7 AsylG; 
EMARK 2004 Nr. 1 E. 5a).

2.4. Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die 
Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides. Ausgangspunkt der Prüfung 
ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Furcht vor 
einer absehbaren Verfolgung im Heimatstaat. Veränderungen der 
objek�tiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und 
Asylentscheid sind zugunsten und zulasten der Asylgesuch stellenden 
Person zu berück�sichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 und BVGE 
2007/31 E. 5.3, mit wei�teren Hinweisen).

3.  
3.1. Das BFM begründete seinen ablehnenden Asylentscheid mit dem 
Umstand, es lägen keine glaubhaften Hinweise vor, dass dem 
Be�schwerdeführer konkrete Nachteile im Heimatland drohen könnten. 
Mut�masslich verheimliche er vorgängige Aufenthalte in Drittländern, 
zumal er geltend gemacht habe, nicht zu wissen, durch welche Länder er 
von der Türkei her in die Schweiz gereist sei. Zudem sei im afghanischen 
Kontext wenig wahrscheinlich, dass er es im jungen Erwachsenenalter 
gewagt hätte, gegen den (…)jährigen Schwager eine Anzeige bei der 
Komman�dantur seines Wohnortes zu erstatten. Zudem sei der 
Schwager ein ein�flussreicher Talib gewesen, der die Regierungsleute 
gekannt habe und dem diese keinen Wunsch hätten abschlagen können. 
Vielmehr wäre bei dieser Sachlage zu erwarten gewesen, dass er mit der 
Unterstützung von Vermittlern versucht hätte, eine gütliche Einigung mit 

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dem Schwager zu erreichen. Folglich sei die Anzeigestellung ebenso ein 
Konstrukt wie die angebliche Haft wegen der Abrechnung mit dem Islam. 
Weiter schildere er die Auflagen bei der Freilassung widersprüchlich. In 
der Erstbefragung habe er behauptet, persönlich eine Erklärung 
unterzeichnet zu haben, wonach er sich nie mehr negativ über den Islam 
äussern werde. Später soll sein einflussreicher Schwager bloss für ihn 
eine Garantie übernom�men haben. Weiter sei unwahrscheinlich, dass 
ein Moslem einen musli�mischen Freund, der als Regierungsfunktionär 
verdächtigt sei, mit ver�bundenen Augen zu einem Missionar geführt 
hätte. Im Kontext mit dem angeblichen Glaubenswechsel sei 
festzustellen, dass er mit dem Begriff "Sakramente" nichts anfangen und 
das Kreuzzeichen nicht korrekt vor�zeigen könne. Daher sei nicht 
glaubhaft, dass er zum Katholizismus kon�vertiert sei. Zudem schildere 
er die zweite, angeblich wegen einer in sei�ner Nähe ausgetragenen 
Schlägerei erfolgte Haft in widersprüchlicher Weise. Die Dauer dieser  
Haft habe er einmal mit mehr als fünf Monate, ein anderes Mal mit rund 
dreieinhalb Monate beziffert. In der Erstbe�fragung habe er nicht erzählt, 
dass gegen ihn ein Todesurteil verhängt worden sei, weil damals ein 
bedeutsamer Mullah ums Leben gekommen sei; er habe es beim Hinweis 
belassen, zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden zu sein. Somit sei 
auch die zweite Inhaftierung unglaubhaft. Das Asylgesuch sei abzulehnen 
und die Wegweisung zu verfügen.

3.2. Der Argumentation des BFM wurde in der Beschwerde und den 
Er�gänzungen im Wesentlichen entgegengehalten, das BFM schätze die 
zentralen Angaben des Beschwerdeführers zu Unrecht als unglaubhaft 
ein. So hätte eine einberufene Loya Jirga unter Berücksichtigung der 
an�zuwendenden hanafitischen Rechtschule (madhhab), mithin einem 
Zu�sammentreffen der paschtunischen Stammesältesten, darüber 
beraten müssen, ob der (…) M. die (…) F. heiraten dürfe, was eine 
solche aber wohl getan hätte, da ihre Rechtsschule dies erlaubt hätte. 
Damit werde der Vorhalt des BFM, wonach der Beschwerdeführer wohl 
versucht hätte, mit Hilfe von Vermittlern eine gütliche Einigung zwi�schen 
den Familien zu erreichen, widerlegt. Deshalb habe der 
Beschwer�deführer auch den Gedanken an das Einschalten von 
Vermittlern ver�worfen. Die einzige realistische Möglichkeit habe für ihn 
darin bestanden, eine Anzeige gegen den Schwager einzureichen, auch 
wenn er selber nicht an einen Erfolg habe glauben können. Die Zweifel 
des BFM an der Anzeigeerstattung, den geschilderten Vorkommnissen 
und den Gefäng�nisaufenthalten seien somit unberechtigt. Weiter habe 
er eine Garan�tieerklärung unterzeichnet, und sein Schwager habe 

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gegenüber der Gefängnisleitung nach der ersten Haft mündlich und nach 
der zweiten Haft schriftlich erklären müssen, er bürge für das künftige 
Verhalten des Be�schwerdeführers.

Die vermeintlichen Divergenzen in den Anhörungen und die Unterlassung in der Erstanhörung, von der 
gegen ihn verhängten Todesstrafe zu spre�chen, seien auf Müdigkeit, Stress und Nervosität während der 
Anhö�rungen zurückzuführen. Zudem sei der Freund kein gläubiger Moslem. Er und sein Freund hätten 
schon Alkohol getrunken und über die Vorschrif�ten des Islam gelästert. Sein Freund habe zwar als Sohn 
eines Moslems gegolten und dieser Fassade aus Schutz vor Nachteilen in der Öffent�lichkeit nachgelebt. 
Indessen habe er sich in Wirklichkeit vom islamischen Glauben innerlich weitgehend distanziert. Somit 
gehe das BFM fehl, wenn es schliesse, beim Freund handle es sich um einen gläubigen Mos�lem. Zudem 
sei die Augenbinde verwendet worden, um ihm später zu ver�unmöglichen, im Fall einer Folterung den 
Weg zum Missionar beschrei�ben zu können. Einziger ausschlaggebender Beweggrund für seinen 
Übertritt zum Christentum sei gewesen, dass im Christentum die Heirat nie gutgeheissen worden wäre. Bei 
dieser Ausgangslage sei wohl ver�ständlich, dass er vieles über das Christentum nicht gewusst habe, 
auch wenn ihm der Missionar Bücher gegeben habe. Er habe jene Bücher noch nicht lesen können. In der 
Schweiz habe er sich keine auf Dari über�setzte Bibel beschaffen können. Er besuche sonntags die 
Kirche, obwohl er kein Wort verstehe. Somit sei die Tatsache einer Konversion glaubhaft gemacht.

Die erste Haftdauer habe bis zum (…) und mithin vier Monate und 16 Tage gedauert. Da keine erheblichen 
Unstimmigkeiten vorlägen, sei an der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers nicht zu 
zweifeln.

Bezüglich der späteren Stellungnahmen des Beschwerdeführers und die damit eingereichten Unterlagen, 
namentlich der verschiedenen ärztlichen Atteste, kann auf die Akten verwiesen werden. Auf die 
unterschiedlichen Angaben zur Haftdauer ging der Beschwerdeführer dabei trotz Ankün�digung in der 
Beschwerdeschrift nicht ein.

3.3. Dem Beschwerdeführer ist vorzuhalten, dass seine Angaben zu den 
Haftzeiten und -umständen, insbesondere zu den Anhaltungen, 
Fest�nahmen, Haftverläufen, Entlassungen und den damit verbundenen 
Fol�gen – auch in den ungesteuerten Phasen der Befragungen – 
durchwegs knapp, vage, unsubstantiiert und darüber hinaus 
widersprüchlich ausge�fallen sind. Seine geschilderten Erlebnisse und 
Ausreisemodalitäten neh�men keine realistisch anmutenden Konturen 
an; ihnen fehlen weitgehend die zu erwartenden Realkennzeichen. Der 
Erklärungsversuch, wonach die in den Anhörungen erfolgten 
Ungereimtheiten und das Verschweigen des eigenen Todesurteils an der 
ersten Anhörung ihren Grund in seinem grossen Schlafbedürfnis und 
seiner Nervosität anlässlich der Befragun�gen gehabt habe, überzeugt 
nicht. Die zentralen Asylangaben des Be�schwerdeführers bleiben damit 

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nicht glaubhaft, und damit erscheint auch seine Verfolgung aus den 
angegebenen Gründen, in Übereinstimmung mit der Erkenntnis der 
Vorinstanz, als nicht glaubhaft gemacht. Ebenso kann seine in 
Afghanistan erfolgte Konversion zum Christentum nicht ge�glaubt 
werden. Seine Motivation für den Glaubenswechsel, die Umstände der 
Kontaktnahme mit einem Missionar und seine fehlenden Kenntnisse des 
christlichen Glaubens sowie der katholischen Konfession sprechen ein 
deutliches Bild dafür, dass die Konversion nicht stattgefunden hat und es 
sich bei ihm nicht um einen gläubigen Christen handelt. Dass er bei der 
Polizeibefragung vom 11. März 2009, die seiner Einweisung in die 
C._______vorangegangen ist, einen Koran auf sich getragen hat (act. 7 
S. 6), zeigt im Übrigen seine andauernde Ver�bundenheit zum 
islamischen Glauben. Aber auch unabhängig vom Wahrheitsgehalt der 
Konversion steht fest, dass weder sein verwandt�schaftliches Umfeld 
noch die afghanischen Behörden von einer allfälligen Zuneigung des 
Beschwerdeführers zum christlichen Glauben Kenntnis gehabt haben. 
Zur Vermeidung von Wiederholungen in Bezug auf die Ungereimtheiten 
und die Beurteilung der Sachlage kann insgesamt auf die zutreffenden 
Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden.

3.4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren, die Flüchtlingseigenschaft beschlagenden Ausführungen in der 
Beschwerde oder auf die eingereichten Beweismittel (namentlich die 
gesundheitlichen Belege) näher einzugehen, da sie am Ausgang im 
Flüchtlings- und Asylpunkt nichts ändern können. Der Beschwerdeführer 
konnte keine Gründe nach Art. 7 AsylG nachweisen oder glaubhaft 
machen. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 
verneint und das Asylgesuch abgelehnt.

4.  
4.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz (Art. 44 
Abs. 2 AsylG). Die Wegweisung wird nicht verfügt, wenn die 
asylsu�chende Person im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder 
Niederlassungs�bewilligung ist oder Anspruch darauf hat. Ist der Vollzug 
der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt 
das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs. 2 - 4 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Auslände�rinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei�sungsvollzug (Unzulässigkeit, 
Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alter�nativer Natur. Sobald eine dieser Bedingungen erfüllt ist, ist der 
Vollzug als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betrof�fenen Person in der 
Schweiz nach den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. dazu BVGE 2009/51 E. 5.4 
mit weiteren Hin�weisen). Gegen eine allfällige spätere Aufhebung der vorläufigen Aufnah�me würde der 
betroffenen asylsuchenden Person wieder die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen stehen 
(vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG), wobei in einem Aufhebungsverfahren alle 
Vollzugs�hindernisse von Amtes wegen nach Massgabe der in diesem Zeitpunkt herrschenden 
Verhältnisse erneut zu prüfen wären (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2, EMARK 1997 Nr. 27).

4.2. Das BFM vertrat in der angefochtenen Verfügung die Auffassung, der 
Wegweisungsvollzug sei zulässig, da ihm keine völkerrechtlichen 
Rück�schiebungsverbote entgegenstünden. Er sei zumutbar, da in 
Afghanistan – bezogen auf den Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung 
beziehungs�weise der Abfassung der Vernehmlassung: Juni bzw. 
September 2006 – keine Situation allgemeiner Gewalt herrsche. Mit der 
Stabilisierung der Regierung von Hamid Karzai durch den Westen sei die 
afghanische Be�völkerung nicht mehr konkret gefährdet. Die 
Sicherheitslage sei zwar nicht in allen Provinzen hinreichend stabilisiert, 
insbesondere nicht in den südlichen Landesteilen. Am 9. Oktober 2004 
sei Hamid Karsai in den ersten demokratischen Wahlen des Landes als 
Präsident bestätigt wor�den. Die Regierung versuche nach diesen ersten 
demokratischen Wahlen die Situation in Afghanistan weiter zu 
stabilisieren und durch die Einbin�dung eines Grossteils der lokalen 
Machthaber und Paschtunenstämme den eigenen Einflussbereich 
auszudehnen. Zur Stabilisierung habe der zwar nur schleppend 
vorankommende Aufbau eines Sicherheitsappara�tes, das 
Entwaffnungsprogramm der Milizen, die am 19. Dezember 2005 erfolgte 
Amtseinsetzung des Parlaments, die Schutztruppe International Security 
and Assistance Force (ISAF), das Wiederaufbauteam Provincial 
Reconstruction Team (PRTs) und der Beschluss der internationalen 
Af�ghanistan-Konferenz von Anfang 2006 in London zur Förderung des 
Wie�deraufbaus des Landes beigetragen. Es gebe keine individuellen 
Gründe, die gegen die Zumutbarkeit einer Rückführung sprechen. 
Namentlich ver�füge der Beschwerdeführer über langjährige Erfahrungen 
im Handel und über ein familiäres Beziehungsnetz. Überdies soll gemäss 
seinen Anga�ben ein für afghanische Verhältnisse sehr hoher 
Geldbetrag für die Reise in die Schweiz aufgebracht worden sein, was 
darauf hinweise, dass seine Familie in guten wirtschaftlichen 
Verhältnissen lebe. Schliesslich könne er beim BFM Rückkehrhilfe in 

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Form von individueller Finanzhilfe bean�tragen. Ausserdem sei der 
Vollzug technisch möglich.

4.3. Seitens des Beschwerdeführers liegen keine Anträge bezüglich der 
Anordnung der Wegweisung und hinsichtlich des Bestehens von 
Weg�weisungsvollzugshindernissen vor. Allerdings verlangt der 
Beschwer�deführer in seinem ersten Beschwerdeantrag die Aufhebung 
der (ganzen) vorinstanzlichen Verfügung, weshalb die Punkte 3 bis 5 
deren Dispositivs als mitangefochten gelten.

4.4. Die Wegweisung ist Regelfolge der Abweisung eines Asylgesuchs  
(Art. 44 Abs. 1 AsylG). Da der Beschwerdeführer weder im Besitz einer 
aufenthaltsrechtliche Bewilligung ist, noch einen Anspruch darauf hat, 
wurde die Wegweisung vom BFM zu Recht verfügt. Die Beschwerde ist 
auch in diesem Punkt anzuweisen.

4.5.  Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung – aus den 
nach�folgend aufgezeigten Gründen – als unzumutbar erweist, kann von 
einer Erörterung der übrigen Voraussetzungen eines rechtmässigen 
Wegwei�sungsvollzugs abgesehen werden.

4.6. GGemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder 
Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefähr�dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 
Art. 83 Abs. 7 AuG – die vor�läufige Aufnahme zu gewähren (vgl. 
Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.6.1. Die ARK setzte sich in EMARK 2003 Nr. 10 einlässlich mit der 
damaligen Lage in Afghanistan, insbesondere in der Hauptstadt Kabul, 
auseinander und umschrieb in EMARK 2003 Nr. 30 die 
Mindestanfor�derungen für die Durchführung eines 
Wegweisungsvollzugs nach Af�ghanistan. Infolge der damals im 
Vergleich zu anderen Regionen etwas günstigeren Situation erachtete die 
ARK den Wegweisungsvollzug nach Kabul unter bestimmten strengen 
Voraussetzungen, namentlich einem tragfähigen Beziehungsnetz und 
einer gesicherten Wohnsituation, als zu�mutbar. In EMARK 2006 Nr. 9 
ergänzte sie ihre Rechtsprechung aus dem Jahr 2003 und bezeichnete 
auch den Wegweisungsvollzug in die Regionen Afghanistans, in welchen 

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seit 2004 keine signifikanten militäri�schen Aktivitäten stattgefunden 
haben (namentlich die Provinzen Parwan, Baghlan, Takhar, Badakhshan, 
Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und der Teil der Gegend von Samangan, 
der nicht zum Hazarajat gehört), als grundsätzlich zumutbar. In den 
anderen östlichen, südlichen und südöstli�chen Provinzen bestehe 
hingegen weiterhin eine allgemeine Gewaltsitua�tion, weshalb der 
Wegweisungsvollzug dorthin als grundsätzlich unzumut�bar zu 
betrachten sei.

4.6.2. Der geltend gemachte Sachverhalt ist nur insoweit auf seine 
Glaubhaftigkeit zu überprüfen, als er im Hinblick auf den angefochtenen 
Wegweisungsvollzug relevant sein kann. Von Bedeutung sind im 
vorlie�genden Verfahren insbesondere die Angaben des 
Beschwerdeführers zu seiner Staatsangehörigkeit, Herkunft und Ethnie, 
zu seinem aktuellen fa�miliären und sozialen Beziehungsnetz in 
Afghanistan, seiner Vermögens�lage, seinem allfälligen 
Aufenthaltsstatus im Iran und seiner gesundheitli�chen und finanziellen 
Situation.

Der Umstand, dass dem Beschwerdeführer die zentralen Asylangaben nicht geglaubt werden, spielt für die 
Beantwortung der Frage der Zumut�barkeit des Wegweisungsvollzugs nach Afghanistan insofern keine 
Rolle als jedenfalls seine Herkunft aus der Provinz B._______ nicht in Frage steht. Der Beschwerdeführer 
hat in all den Jahren seines Aufenthalts in der Schweiz keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere oder 
Personalaus�weise abgegeben. Er hat allenfalls längere Zeit im Iran gelebt und bezüg�lich der Umstände 
der Ausreise sowie des Reisewegs bestehen etwelche Zweifel. Diese Zweifel sind indes, wie nachfolgend 
ausgeführt, vorliegend nicht von entscheidender Bedeutung.

4.6.3. Von vornherein nicht in Betracht kommt ein Vollzug der 
Weg�weisung des Beschwerdeführers in den Iran, zumal ein längerer 
oder gar legaler Aufenthalt in diesem Land nicht erstellt ist. Ein Vollzug 
der Wegweisung dorthin könnte nur dann erfolgen, wenn die Möglichkeit 
einer legalen Wiedereinreise bestünde (vgl. EMARK 1997 Nr. 24, EMARK 
1995 Nr. 22). Eine genauere Prüfung dieser Option ist nur schon deshalb 
müssig, weil der Beschwerdeführer einen allenfalls formellen Anspruch 
auf einen Aufenthalt im Iran zufolge der langen Landesabwesenheit 
ohne�hin verwirkt haben wird und eine allfällige frühere faktische 
Duldung nicht zu einer Einreisebewilligung führen würde.

4.6.4. Seit der von der ARK festgelegten Praxis, welche vom 
Bundes�verwaltungsgericht weitergeführt wurde, hat sich die 
Sicherheitslage in fast allen Teilen Afghanistans verschlechtert. In 

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mehreren der vormals von der ARK für eine Rückkehr noch als 
vergleichsweise sicher eingestuften Provinzen und auch in der 
Hauptstadt Kabul hat die Gefährdung der Zivilbevölkerung, namentlich als 
Folge der erstarkten Taliban und ihren zahlreichen Angriffen, 
zugenommen. Vor und nach den Präsidentschafts�wahlen vom 20. 
August 2009 und im Vorfeld der Parlamentswahlen vom 18. September 
2010 ist es verbreitet zu Anschlägen gekommen. Wohl wurden die 
internationalen Schutztruppen erneut massiv verstärkt. Den�noch reissen 
die blutigen Gewaltaktionen in Afghanistan nicht ab, und die 
Sicherheitslage bleibt in den meisten Gebieten des Landes prekär, was 
ansatzweise aus den regelmässigen Medienberichten betreffend 
Kampf�einsätze, Verlustmeldungen von Angehörigen der Schutztruppen, 
zivile Opfer und landesweit verübte Anschläge hervorgeht. Die Frage, ob 
die von der ARK getroffene – und bislang vom Bundesverwaltungsgericht 
nicht ausdrücklich revidierte – Feststellung, dass die Rückführung von 
abgewiesenen Asylsuchenden in die oben namentlich erwähnten zehn 
Provinzen Afghanistans, darunter Herat, auch heute noch unter gewissen 
Voraussetzungen zumutbar ist, kann im vorliegenden Fall offen gelassen 
werden, weil der Beschwerdeführer die von der bisherigen Praxis 
gefor�derten strengen Anforderungen an eine zumutbare Rückkehr 
ohnehin nicht erfüllt.

4.6.5. Die Auffassung des BFM, wonach der Beschwerdeführer über ein 
Beziehungsnetz verfügt und seine Familie ein ausreichendes 
wirtschaft�liches Auskommen hat, weshalb ihm diesbezüglich keine 
Nachteile in Afghanistan drohen, bleibt Spekulation. Abgesehen davon, 
dass an Verwandten nur die mit dem Talib verheiratete Schwester und 
die verwit�wete Mutter aktenkundig sind und von einem familiären 
Beziehungsnetz in Afghanistan nichts bekannt ist, kann in der hier 
vorliegenden Konstel�lation entgegen der Auffassung des BFM nicht mit 
genügender Wahr�scheinlichkeit auf eine ausreichende Tragfähigkeit 
des Beziehungsnetzes geschlossen werden. Dass seit der Ausreise aus 
Afghanistan mehrere Jahre verflossen sind – der Beschwerdeführer ist 
seit viereinhalb Jahren in der Schweiz und hat sein Heimatland 
möglicherweise schon einige Zeit vorher verlassen –, würde die 
Anknüpfung an alte Beziehungen und ein Appellieren an familiäre und 
freundschaftliche Unterstützungspflichten an sich schon nicht einfach 
machen. Wäre die Ausreise des Beschwerde�führers tatsächlich darin 
begründet, dass er sich der Verheiratung seiner Schwester widersetzt 
und sich geweigert hat, die durch ihre Verheiratung entstandene neue 
Situation zu anerkennen, wäre seine Wiederaufnahme in den 

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Familienverbund noch problembehafteter. Er wäre beim Versuch des 
Aufbaus einer gesicherten Wohn- und Arbeitssituation in Herat (oder 
einer anderen der zehn in EMARK 2006 Nr. 9 erwähnten Provinzen) mit 
hoher Wahrscheinlichkeit in personeller und finanzieller Hinsicht auf sich 
allein gestellt.

Die in den Akten liegenden ärztlichen Berichte zeigen auf, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine 
Person mit psychotischen Störungen handelt, die wiederholt selbstverletzende Verhaltensweisen gezeigt 
hat, einen Suizidversuch hinter sich hat und zu Zwangshandlungen neigt. Auch wenn aufgrund der 
ärztlichen Berichte ein Simulieren beziehungs�weise gezieltes Übersteigern der auffälligen 
Verhaltensweisen nicht aus�geschlossen werden kann, dürfte die psychische Labilität des 
Beschwer�deführers doch erstellt sein. Dass für eine solche Person, die ausserhalb des eigenen 
Familienclans den Einstieg in den ohnehin schwierigen Ar�beitsmarkt im ihr mittlerweile wohl fremd 
gewordenen Heimatland Afgha�nistan zu finden sucht, die Prognosen selbst bei optimistischer 
Einschät�zung düster bleiben, braucht nicht weiter ausgeführt zu werden.

In Berücksichtigung der gesamten Umstände ist somit ein Wegwei�sungsvollzug nach Afghanistan als 
nicht zumutbar zu bezeichnen.

4.6.6. Trotz bestehender Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wird 
gemäss Art. 83 Abs. 7 AuG die vorläufige Aufnahme unter anderem nicht 
verfügt, wenn die weggewiesene Person zu einer längerfristigen 
Frei�heitsstrafe verurteilt wurde oder wenn sie erheblich oder wiedeholt 
gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im 
Ausland verstossen hat oder diese gefährdet.

Der Beschwerdeführer wurde viermal wegen Gesetzesverletzungen ver�urteilt (vgl. Sachverhalt Bst. I), 
nämlich wegen illegaler Einreise, Hausfrie�densbruchs, Schwarzfahrens sowie wegen Besitzes und 
Konsums von Betäubungsmitteln; dabei wurden Bussen zwischen Fr. 100.– und Fr. 420.– ausgesprochen. 
Dieses deliktische Verhalten stellt offensichtlich weder eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen 
Sicherheit und Ordnung in der Schweiz noch eine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit der 
Schweiz dar. Gemäss der nach wie vor gültigen Praxis der ARK lässt selbst eine Verurteilung zu einer 
bedingten Freiheitsstrafe in der Regel noch nicht direkt auf eine schwerwiegende Gefährdung oder 
Verletzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung schliessen, da ein bedingter Strafvollzug eine günstige 
Prognose voraussetzt. Eine wiederholte De�liktsbegehung kann jedoch durchaus Anhaltspunkte für eine 
Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung geben (vgl. EMARK 1997 Nr. 24, EMARK 1995 Nr. 
10). Da alle vier Strafverfahren mit der Ausfällung einer Busse geendet haben, liegt trotz des wiederholten 
Delinquierens kein gravierendes Fehlverhalten vor, dass die Anwendung von Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG 
rechtfertigen würde. Von der Regelfolge eines als unzumutbar erkannten Wegweisungsvollzuges ist mithin 
nicht abzuweichen, und der Beschwerdeführer ist vorläufig aufzunehmen. Er wird allerdings mit 
Nach�druck darauf hingewiesen, dass weitere Verstösse gegen die schweize�rische Rechtsordnung die 

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Aufhebung der vorläufigen Aufnahme zur Folge haben können (vgl. Art. 84 Abs. 2 i.V.m. Art. 83 Abs. 7 
AuG).

4.7. Die Beschwerde ist bezüglich des Wegweisungsvollzugs 
gutzu�heissen und die Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen 
Verfügung sind aufzuheben. Das BFM ist anzuweisen, den 
Beschwerdeführer in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs vorläufig auf�zunehmen (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG 
und Art. 83 AuG).

5.  
5.1. Nachdem der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde hinsichtlich 
der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und der Asylverweigerung 
un�terliegt, wären ihm an sich die auf die Hälfte reduzierten Kosten für 
das Beschwerdeverfahren im Betrag von Fr. 300.–  aufzuerlegen (Art. 63 
Abs. 1 VwVG). Nachdem indessen die Beschwerde nicht in allen Teilen 
aus�sichtslos erschien und die prozessuale Bedürftigkeit des 
Beschwerde�führers aktenmässig erstellt ist, ist das Gesuch um 
unentgeltliche Pro�zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
gutzuheissen. Von der Kostenauflage ist abzusehen.

5.2. Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines hälftigen 
Obsiegens eine entsprechend reduzierte Entschädigung für ihm 
not�wendigerweise erwachsene und verhältnismässig hohe Parteikosten 
zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Der Rechtsvertreter bezifferte in der Honorarnote vom 23. November 2010 den Zeitaufwand auf 7,35 
Stunden und machte bei einem Stun�denansatz von Fr. 200.– und Barauslagen von Fr. 62.– 
Aufwendungen von Fr. 1'648.45 (inklusive Mehrwertsteueranteil) geltend. Der in der Ho�norarnote 
angegebene Aufwand wird vom Gericht als grundsätzlich an�gemessen erachtet. Unter Berücksichtigung 
der Bemessungsgrundsätze (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) ist dem Beschwerdeführer 
eine Parteientschädigung von total Fr. 820.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteueranteil) zuzusprechen, 
welcher Betrag vom BFM zu entrichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird bezüglich der Zuerkennung der 
Flüchtlingseigen�schaft, der Gewährung des Asyls und der Anordnung 
der Wegweisung abgewiesen. Hinsichtlich der Anordnung des Vollzugs 
der Wegweisung wird sie gutgeheissen.

2. 
Die Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung des BFM vom 18. Juli 2006 
werden aufgehoben und das BFM wird angewiesen, den 
Beschwerde�führer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
vorläufig auf�zunehmen.

3. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4. 
Das BFM hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor der 
Be�schwerdeinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 820.– 
zu entrichten.

5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zu�ständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Stöckli Thomas Hardegger

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