# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da956884-7635-5bbc-be21-9aae1e290509
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.04.2016 SB150481
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150481_2016-04-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150481-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident und lic. iur. S. Volken,  

Ersatzoberrichter lic. iur. B. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Bärtsch 

 

Urteil vom 20. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Drohung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom  
14. Oktober 2015 (DG150050) 

- 2 - 

Antrag: 

Der Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person der 

Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 6. Juli 2015 ist diesem Urteil bei-

geheftet (Urk. 20). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 85 S. 17 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte folgende Tatbestände im Zustand der 

nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat: 

- mehrfache versuchte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 
Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB 

- Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatkläger  
1–2 gemäss Dossier 1 

- Vergehen gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a WG in 
Verbindung mit Art. 4 lit. f WG 

2. Vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der  

Privatklägerin 3 gemäss Dossier 2 wird der Beschuldigte freigesprochen. 

3. Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer Strafe 

abgesehen. 

4. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung 

von psychischen Störungen) angeordnet. 

5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 

beschlagnahmten Gegenstände, CO2 Waffe und farbiges Klappmesser, werden 

nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Bezirksgerichtskasse Bülach zur Ver-

nichtung überlassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 

beschlagnahmten Gegenstände, Nunchaku (Gummi) und Bolzenschneider, werden 

dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils herausgegeben. 

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7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'600.–   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 1'998.10   Auslagen Untersuchung 

Fr. 9'809.– Gutachten/Expertisen 

Fr. 14'500. –   amtliche Verteidigung (inkl. MwSt.) 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der 

Kosten der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 
(Prot. II. S. 6 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 114 S. 1) 

1. Das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und es sei festzustellen, dass die 

im Antrag der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 6. Juli 2015 auf-

geführten Tatbestände weder in objektiver noch in subjektiver Hinsicht erfüllt 

sind. 

2. Es sei von einer längeren stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 

Abs. 1 StGB abzusehen, jedoch sei eine ambulante Behandlung mit nur 

noch vorübergehender stationärer Behandlung des Beschuldigten und Beru-

fungskläger im Sinne von Art. 63 Abs. 1 und 3 StGB anzuordnen. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

 

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b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 118 S. 1) 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgericht Bülach vom 14. Oktober 2015 zu bestä-

tigen. 

2. Es seien dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuer-

legen. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales    

1.  In ihrem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 14. Oktober 

2015 stellte die Vorinstanz fest, dass der Beschuldigte A._____ diverse einge-

klagte Tatbestände in nicht selbstverschuldeter Schuldunfähigkeit begangen hat. 

In einem Anklagepunkt wurde er freigesprochen. Von einer Strafe wurde abgese-

hen, hingegen wurde eine stationäre Massnahme zur Behandlung psychischer 

Störungen angeordnet (Urk. 85 S. 17 f.). Gegen diesen Entscheid liess der Be-

schuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger noch vor Schranken und somit in-

nert gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Prot. I S. 36; 

vgl. Urk. 76). Die Berufungserklärung der Verteidigung vom 30. November 2015 

ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 

Abs. 3 StPO; Urk. 91). Die Anklagebehörde hat keine Anschlussberufung erhoben 

(vgl. Urk. 93; Art. 400 Abs. 2 f. und Art. 401 StPO). Im Sinne eines Beweisergän-

zungsantrags wurde im Berufungsverfahren durch die Verteidigung der Beizug ei-

nes Therapieverlaufsberichts verlangt (Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 104), welcher in 

der Folge mit Präsidialverfügung vom 18. Februar 2016 von der Psychiatrischen 

Klinik Münsterlingen im Hinblick auf die Berufungsverhandlung eingefordert wurde 

(Urk. 106, Urk. 109). Die Verteidigung hat die Berufung in ihrer Berufungserklä-

rung ausdrücklich beschränkt (Urk. 91; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehör-

de beantragt die Bestätigung des angefochtenen Entscheides (Urk. 118 S. 1).  

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2.  Gemäss den Berufungsanträgen der Parteien sind im Berufungsverfahren 

nicht angefochten  

-  der vorinstanzliche Teilfreispruch (Urteilsdispositiv-Ziff. 2.)  

-  de facto: das vorinstanzliche Absehen von einer Bestrafung (Urteilsdisposi-

tiv-Ziff. 3)  

-  die vorinstanzliche Regelung betreffend beschlagnahmte Gegenstände 

(Urteilsdispositiv-Ziff.  5. und 6.) sowie 

-  die vorinstanzliche Kostenregelung (Urteilsdispositiv-Ziff.  7. und 8.). 

Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen 

(Art. 404 StPO). 

II.  Schuldpunkt 

1. Sachverhalt 

1.1. Dem Beschuldigten wird in Dossier 1 des Antrags der Anklagebehörde auf 

Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person vorgeworfen, er ha-

be aus einer Entfernung von rund 20-30 Metern einen Stein, mindestens in der 

Grösse eines Golfballs, gegen die Privatkläger 1 und 2 geworfen, welcher rund 

zwei Meter hinter ihnen auf den Boden getroffen habe. Weiter wird ihm vorge-

worfen, er sei mit einem Klappmesser mit gezückter Klinge von 8 cm Länge den 

Privatklägern 1 und 2 nachgerannt und habe sie wiederholt aufgefordert, stehen 

zu bleiben. Die Privatkläger 1 und 2 hätten befürchtet, der Beschuldigte würde sie 

angreifen und verletzen (Urk. 85 S. 7 mit Verweis auf Urk. 20). 

1.2. Der Beschuldigte ist geständig, einen Stein geworfen zu haben, allerdings 

nicht gegen die Jogger (Prot. I S. 9 f., Urk. 117 S. 11 f.). Die Verteidigung macht 

aus dem Stein ein "an den Joggern vorbei in den Wald geworfenes Steinchen" 

(Urk. 65 S. 3, Urk. 114 S. 2, Prot. II S. 8). Der Beschuldigte bestreitet, ein Messer 

gezogen und den Privatklägern BC._____ nachgerannt zu sein (Prot. I S. 11, 

Urk. 117 S. 11 f.). Die Verteidigung macht geltend, der Beschuldigte habe kein 

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drohendes Verhalten mit einem Messer gezeigt, welches die Privatkläger 

BC._____ in Angst und Schrecken versetzt habe. Wer aus einer Distanz von nicht 

weniger als 20 bis 30 Meter "bliibet stah!" oder Ähnliches rufe und dabei ein 

Steinchen nicht in die unmittelbare Nähe der angeblich Bedrohten werfe sowie ein 

Messer in die Luft halte wirke weniger bedrohlich, als vielmehr lächerlich (Urk. 65 

S. 9-12, Urk. 114 S. 5). In seiner Korrespondenz hat sich der Beschuldigte ge-

genüber der Anklagebehörde sodann als "geständig und geläutert" bezeichnet 

(Urk. 14/51 und 14/53), was jedoch angesichts seines Aussageverhaltens keines-

falls zutrifft. 

1.3. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid den Bestreitungen des Be-

schuldigten die Belastungen der Privatkläger BC._____ gegenübergestellt (Urk. 

85 S. 7 f.) und in ihrer Beweiswürdigung erwogen, die beiden Privatkläger hätten 

den Beschuldigten nicht gekannt und es sei kein Grund ersichtlich, weshalb sie, 

auch als Auskunftspersonen, den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollten. Ihre 

Aussagen seien im Kerngehalt übereinstimmend, widerspruchsfrei, stimmig, plau-

sibel und überzeugend. Es sei unergründlich, weshalb diese den Beschuldigten – 

vorsätzlich – falsch bezichtigen sollten; ein Irrtum oder eine Verwechslung sei 

ausgeschlossen. Demgegenüber seien die Aussagen des Beschuldigten wenigs-

tens teilweise widersprüchlich und fragwürdig. Er habe in zwei Befragungen aner-

kannt, dass ein Messer im Spiel war. Die an der Hauptverhandlung nachgescho-

bene Behauptung einer Verwechslung erscheine konstruiert und abwegig. Es sei 

auch nicht plausibel und glaubhaft, dass die Privatkläger 1 und 2 den ihnen völlig 

unbekannten Beschuldigten als faulen Arbeitslosen hätten betiteln bzw. ihn hätten 

provozieren sollen, nur weil er an einem Wochenende auf einer Bank im Wald 

sass. Vielmehr sei auf die überzeugende Darstellung beider Privatkläger abzustel-

len. Die Sachverhaltsdarstellung im Antrag der Anklagebehörde sei erstellt 

(Urk. 85 S. 8). 

1.4. Die Erwägungen der Vorinstanz sind – entgegen der Verteidigung – in kei-

ner Weise zu beanstanden: Die Glaubwürdigkeit der Privatkläger BC._____ ist 

unzweifelhaft: Es ist keinerlei Motiv ersichtlich, weshalb diese den ihnen unbe-

kannten Beschuldigten vorsätzlich falsch belasten sollten. Ferner sind ihre Aus-

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sagen im Wesentlichen übereinstimmend, wirken erlebt und sind daher überzeu-

gend. Wenn die Verteidigung versucht, in die Aussagen der Privatkläger 

BC._____ Ungereimtheiten und Unstimmigkeiten hinein zu interpretieren (Urk. 65 

S. 3-8 und S. 9 f., Urk. 114 S. 2 f.), ist dies unbehelflich und vermag ihre belas-

tende Darstellung nicht in Zweifel zu ziehen. Die Schilderungen des Beschuldig-

ten, der offensichtlich ein sehr grosses Interesse hat, den Vorfall möglichst zu ba-

gatellisieren, sind hingegen widersprüchlich und überzeugen nicht. So brachte er 

beispielsweise in der Berufungsverhandlung zum ersten Mal vor, er kenne Herrn 

C._____, dieser sei ein entfernter Nachbar von ihm gewesen. Weil die Privatklä-

ger BC._____ ihn als Nachbarn nicht gemocht hätten, hätten sie diese Geschichte 

erfunden (Urk. 117 S. 12-13). Vor Vorinstanz sagte er hingegen noch aus, er sei 

von zwei Joggern, welche er vom Sehen kenne, aber nicht wisse, wie sie heissen, 

blöd angemacht worden. Später habe er wieder zwei Jogger – die Privatkläger 

BC._____ – gesehen und aus Wut einen Stein in den Wald geworfen, weil er die-

se mit den Joggern, welche ihn beleidigt hätten, verwechselt habe (Prot. I S. 10-

13). Das Motiv der Bestreitungen durch den Beschuldigten und die Verteidigung 

ist auch allzu offensichtlich: Will der krankheitsuneinsichtige Beschuldigte eine 

kriminalrechtliche Massnahme vermeiden, muss er den Vorwurf einer dafür not-

wendigen Anlass-Tat entkräften (Art. 56 Abs. 1 und Art. 59 Abs. 1 StGB).   

1.5. Der Beschuldigte anerkennt ferner die weitere Darstellung in Dossier 2, 

wonach er einen faustgrossen Stein auf den Balkon der Privatklägerin 3 geworfen 

habe, wobei der Stein in einer Entfernung von ca. 30–40 cm von dieser entfernt 

an der Hauswand aufgeschlagen sei. Allerdings habe er die Privatklägerin 3 nicht 

gesehen und er habe auch niemanden verletzten wollen (Prot. I S. 15). Im Beru-

fungsverfahren sagte er demgegenüber zunächst, er habe sie nicht gesehen und 

sei sich sicher, dass sie im Innern und nicht auf dem Balkon gewesen sei, als er 

den Stein geworfen habe, wobei er später auf entsprechende Frage relativierte, 

dass er sie nicht gesehen habe und von der Strasse aus auch nicht habe sehen 

können (Urk. 117 S. 13 f.). Die Verteidigung spricht auch hier wieder von einem 

"Steinchen"; sodann sei die Privatklägerin 3 durch das Balkongeländer verdeckt 

und geschützt gewesen. Der Vorgang stelle schlimmstenfalls eine geringfügige 

Sachbeschädigung dar, jedoch keine versuchte Körperverletzung. Hierfür fehle es 

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bereits an den objektiven Voraussetzungen, weil für den Beschuldigten nicht er-

kennbar gewesen sei, dass sich Personen auf dem Balkon befunden hätten und 

er den Stein lediglich gegen eine Hausmauer habe werfen wollen. Folglich liege 

ein Sachverhaltsirrtum im Sinne von Art. 13 StGB vor (Urk. 65 S. 13, Urk. 114 

S. 6).  

1.6. Dass es sich bei der Bezeichnung "Steinchen" um eine schon verantwor-

tungslose Verharmlosung der Verteidigung handelt, ergibt sich aus den Aussagen 

der Privatklägerin 3 (Urk. 56/5) und der Fotografie in Urk. 56/3. Dass die Privat-

klägerin 3 vom Beschuldigten nicht gesehen werden konnte, kann zutreffen; sol-

ches wird ihm aber gar nicht vorgeworfen. Entgegen der Verteidigung lässt sich 

daraus aber nichts zu Gunsten des Beschuldigten ableiten. Gemäss der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung ist bewusste Nichtkenntnis eines Sachverhalts nicht 

als Irrtum zu behandeln (BGE 135 IV 12 E. 2.3.1.). Ein Sachverhaltsirrtum fällt 

damit vorliegend ausser Betracht, weil der Beschuldigte wusste, dass er nicht 

wusste, ob sich jemand auf dem Balkon aufhielt. Dass die Privatklägerin 3 durch 

das Balkongeländer geschützt gewesen sei und gar nicht habe getroffen werden 

können, ist Unsinn: Die Flugbahn eines geworfenen Steines beschreibt aufgrund 

der Erdanziehung bekanntlich einen Bogen. Wenn der Beschuldigte von einem 

tiefer gelegenen Standort einen Stein auf einen höher gelegenen Balkon wirft, 

kann eine sich auf dem Balkon befindende Person natürlich sehr wohl getroffen 

werden, auch wenn dem Werfer die direkte Sicht auf diese Person durch ein Bal-

kongeländer oder eine Brüstung verdeckt ist! Der geworfene Stein kann sich nach 

dem Überfliegen des Geländers absenken oder von einer Wand abprallen und 

Personen auf dem Balkon treffen (vgl. Skizze der Privatklägerin 3, Anhang zu 

Urk. 56/5).  

1.7. Dass der Beschuldigte wie in Dossier 3 geschildert eine unter das Waffen-

gesetz fallende CO2-Pistole ohne entsprechende Bewilligung erworben und be-

sessen hat, ist nicht bestritten (Prot. I S. 17, Urk. 117 S. 14). 

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2. Rechtliche Würdigung 

2.1. Wenn Anklagebehörde und Vorinstanz die beiden Steinwürfe gegen die 

Privatkläger 1-3 noch als versuchte einfache Körperverletzungen qualifiziert ha-

ben (Urk. 85 S. 9), ist dies geradezu noch wohlwollend, wenn vor Augen gehalten 

wird, was ein golfball- respektive faustgrosser Stein, welcher ein Opfer an einer 

sensiblen Körperstelle trifft, für eine gravierende Verletzung anrichten kann: Eine 

Schädelfraktur, ein ausgeschlagenes Auge oder eingeschlagene Zähne wären 

adäquat kausale Folgen. Im Fall der Privatklägerin 3 hat der Beschuldigte diese 

beim Wurf zwar nicht gesehen, wer aber mitten am Nachmittag einen Stein auf 

einen nicht einsehbaren Balkon einer Wohnsiedlung wirft, nimmt fraglos in Kauf, 

dass sich Personen auf diesem Balkon befinden, die getroffen werden und Verlet-

zungen erleiden können.  

2.2. Dass sie durch den sie mit einem Messer in der Hand verfolgenden Be-

schuldigten in Angst und Schrecken versetzt worden sind, haben die Privatkläger 

BC._____ überzeugend geschildert (Urk. 6/2 S. 7 f. und Urk. 6/4 S. 7 f.). Dies ist 

auch ohne Weiteres nachvollziehbar, zumal der Beschuldigte unmittelbar vorher 

durch seinen Steinwurf eine gewisse Gewaltbereitschaft manifestiert hat (vgl. 

Urk. 85 S. 10).  

2.3. Die Verteidigung anerkennt die Widerhandlung gegen das Waffengesetz, 

macht jedoch ein fehlendes Strafbedürfnis im Sinne von Art. 52 StGB geltend 

(Urk. 65 S. 15, Urk. 114 S. 7). Die Argumentation geht an der Sache vorbei: Ein 

fehlendes Strafbedürfnis im Sinne der genannten Bestimmung kann zum Abse-

hen von Strafverfolgung oder Überweisung an das Gericht sowie von Bestrafung 

führen. Die ersten beiden Handlungen fallen in die Kompetenz der Untersu-

chungs- und Anklagebehörde; diese hat in concreto jedoch anders entschieden. 

Das Gericht hingegen stellt – gegebenenfalls – nicht ein oder spricht frei, sondern 

spricht schuldig bei gleichzeitigem Strafverzicht (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2 ff.). Da 

der Beschuldigte vorliegend infolge Schuldunfähigkeit ohnehin nicht bestraft wird, 

ist eine weitere Auseinandersetzung betreffend einen Strafverzicht müssig. So-

dann ruft der Verteidiger das Opportunitätsprinzip gemäss Art. 8 Abs. 2 StPO an, 

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begründet dies jedoch einzig – und unbehelflich – mit einem "ausgeprägt wirken-

den Strafverfolgungs-Übereifer" der Untersuchungsbehörde (Urk. 65 S. 15).  

Das Bundesgericht hat im vorstehend zitierten Entscheid erwogen, mit dem Op-

portunitätsprinzip habe der Gesetzgeber nicht beabsichtigt, dass in allen Bagatell-

straftaten generell auf eine strafrechtliche Sanktion verzichtet werde. Eine Straf-

befreiung komme nur bei Delikten in Frage, bei denen keinerlei Strafbedürfnis be-

stehe. Auch bei einem Bagatelldelikt könne daher wegen Geringfügigkeit von 

Schuld und Tatfolgen eine Strafbefreiung nur angeordnet werden, wenn es sich 

von anderen Fällen mit geringem Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ 

unterscheide. Das Verhalten des Täters muss im Quervergleich zu typischen un-

ter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt – vom Verschulden 

wie von den Tatfolgen her – als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürf-

tigkeit offensichtlich fehle (E. 5.3.3.). Solches ist vorliegend keineswegs gegeben. 

Das Tatvorgehen des Beschuldigten entspricht absolut demjenigen vergleichbarer 

Fälle.  

3. Fazit 

Entgegen der appellierenden Verteidigung hat der Beschuldigte somit die fragli-

chen Tatbestände gemäss Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils erfüllt, 

was hier festzustellen ist.  

III.Sanktion 

1.  Die Vorinstanz hat dem Antrag der Anklagebehörde folgend für den Be-

schuldigten eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Be-

handlung psychischer Störungen) angeordnet (Urk. 85 S. 18; Urk. 20 S. 5). Der 

Beschuldigte widersetzt sich im Berufungs- wie bereits im Hauptverfahren katego-

risch einer stationären Massnahme (Urk. 65; Prot. I S. 18 ff. ; vgl. Urk. 85 S. 11 

unten mit Verweisen; Urk. 91 S. 2). Im Berufungsverfahren erklärte er hingegen, 

er sei bereit, sich einer ambulanten Therapie zu unterziehen, weshalb er die An-

ordnung einer ambulanten Behandlung mit nur noch vorübergehender stationärer 

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Behandlung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 und 3 StGB beantragt (Urk. 114 S. 1 und 

7 ff., Urk. 117 S. 10, Prot. II S. 10).  

2.  Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_340/2009 vom 7. September 

2009 E. 3.1 f. wie folgt erwogen:  

Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der 

Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein Behandlungsbedürfnis 

des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und die Voraus-

setzungen der Artikel 59-61, 63 oder 64 erfüllt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Gemäss 

Abs. 2 setzt die Anordnung einer Massnahme voraus, dass der mit ihr verbunde-

ne Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrschein-

lichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist. Ist der Täter 

psychisch schwer gestört, so kann das Gericht eine stationäre Behandlung an-

ordnen, wenn der Täter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit 

seiner psychischen Störung in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch 

lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang 

stehender Taten begegnen (Art. 59 Abs. 1 StGB).  

3.  Entgegen der Verteidigung hat der Beschuldigte wie vorstehend erwogen 

durch die inkriminierten Taten mehrfach Tatbestände erfüllt, die Vergehen dar-

stellen (Art. 59 Abs. 1 lit. a StGB; Art. 10 Abs. 3 StGB). Somit ist die Anordnung 

einer stationären Massnahme aufgrund der vom Beschuldigten verübten Taten 

grundsätzlich möglich. 

4.1.  Über den Beschuldigten wurde durch die Psychiatrische Universitätsklinik 

Zürich per 17. Juni 2015 ein fachärztliches Gutachten erstellt (Urk. 9/15).  

Die Verteidigung kritisiert, indem die Vorinstanz die Diagnose des Gutachters un-

kritisch und ohne sich selber gründlich damit auseinanderzusetzen übernehme, 

werde der Gutachter quasi zu einem nicht vom Volk gewählten ausserordent-

lichen Einzelrichter erhoben. Die einzige persönliche Begegnung zwischen dem 

Beschuldigten und dem Gutachter habe bloss 60 Minuten gedauert, weshalb dem 

Gutachten die Qualität eines Beweismittels im Sinne von Art. 181 ff. StPO fehle. 

- 12 - 

Auch seien die Teilnahmerechte der Verteidigung an der Beweiserhebung verletzt 

worden (Urk. 114 S. 7-9). 

Das Gericht würdigt Gutachten grundsätzlich frei. Jedoch darf es in Fachfragen 

nicht ohne triftige Gründe vom Gutachten abweichen und muss Abweichungen 

begründen. Das Abstellen auf nicht schlüssige Gutachten kann gegen Art. 9 BV 

verstossen, so wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien 

die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern (Urteil 6B_340/2009 

vom 7. September 2009 E. 3.2, BGE 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f. mit Hinweisen). 

Entgegen der Verteidigung hat die Vorinstanz überzeugend dargelegt, weshalb 

vorliegend kein Anlass besteht, vom psychiatrischen Gutachten von Prof. Dr. 

med. D._____ und Dr med. E._____ der psychiatrischen Universitätsklinik Zürich 

abzuweichen (vgl. Urk. 85 S. 6). Überdies bestätigt auch der Therapieverlaufsbe-

richt der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen vom 6. April 2016 die Diagnose des 

Gutachters (Urk. 109 S. 1). Inwiefern die Teilnahmerechte der Verteidigung an der 

Beweiserhebung missachtet worden sein sollen, begründet die Verteidigung nicht, 

weshalb nicht weiter darauf einzugehen und lediglich darauf hinzuweisen ist, dass 

kein Teilnahmerecht des Verteidigers an psychiatrischen Explorationsgesprächen 

besteht, mithin Art. 147 Abs. 1 StPO auf solche Gespräche nicht anwendbar ist 

(vgl. ZR 110/2011 Nr. 41 S. 109). 

4.2. Gemäss Gutachtensresultat lag beim Beschuldigten tatzeitaktuell eine para-

noid-halluzinatorische Schizophrenie (UCD.10: F20.0) sowie ein schädlicher Ge-

brauch von Cannabinoiden vor und dies derart ausgeprägt, dass die adäquate 

Realitätswahrnehmung aufgehoben war (Urk. 9/15 S. 58 f.). Der Beschuldigte 

wies zum Tatzeitpunkt somit eine schwere psychische Störung auf und die inkri-

minierten Taten standen offensichtlich mit dieser Störung in Zusammenhang. 

Gemäss Gutachten besteht diese Störung weiterhin (Urk. 9/15 S. 60 mitte) und 

ohne adäquate Behandlung wird dem Beschuldigten ein hohes Risiko zur er-

neuten Begehung von Gewalthandlungen attestiert (Urk. 9/15 S. 60 oben).  

Der Beschuldigte ist demnach massnahmebedürftig im Sinne des Gesetzes, was 

er zwar selber vor Vorinstanz noch bestritten hatte, nicht jedoch die Verteidigung 

(Urk. 65 S. 16-18), worauf bereits die Vorinstanz zurecht hingewiesen hat (Urk. 85 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=str&query_words=Urteil+des+Bundesgerichts+vom+7.+September+2009+6B_340%2F2009+E.3.1.&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-I-337%3Ade&number_of_ranks=0#page337

- 13 - 

S. 12f.). Inzwischen zeigt sich der Beschuldigte teilweise krankheitseinsichtig. So 

anerkennt er, an einer Störung aus dem schizophrenen Formenkreis zu leiden, 

bestreitet aber nach wie vor, Stimmen gehört zu haben (Urk. 117 S. 6). Wenn der 

Beschuldigte die ihm gestellte Diagnose dahingehend ablehnt, er habe keine psy-

chischen Probleme (Prot. I S. 8), er habe nie Stimmen gehört, dies sei die Erfin-

dung des Psychiaters (Prot. I S. 15), ist dies jedoch unbehelflich: Der Beschuldig-

te hat Entsprechendes in der fachärztlichen Exploration ausdrücklich geschildert 

(Urk. 9/15 S. 32 und 52), nämlich dass er anlässlich beider inkriminierter Gewalt-

taten vorgängig von den Opfern verbal provoziert worden sei, was gemäss vor-

stehendem Beweisergebnis widerlegt ist.  

Schliesslich wird auch im aktuellen Therapieverlaufsbericht der Psychiatrischen 

Klinik Münsterlingen vom 5. April 2016 die diagnostizierte Störung aus dem schi-

zophrenen Formenkreis bestätigt. Die diesbezüglich festzustellende Remission 

sei auf die bisher erfolgte Therapierung zurück zu führen (Urk. 109 S. 2 f.). 

4.3.  Der Gutachter erachtet die diagnostizierte Störung zwar als schwere psychi-

atrische Erkrankung, jedoch grundsätzlich medizinisch und kriminalpräventiv be-

handelbar (Urk. 9/15 S. 60). Somit wird dem Beschuldigten eine Massnahmefä-

higkeit nicht abgesprochen. Der Beschuldigte hat in der bereits vorstehend zitier-

ten Korrespondenz gegenüber der Anklagebehörde verschiedentlich geäussert, 

mit einer ambulanten Massnahme einverstanden zu sein (Urk. 14/51 und 14/53), 

wobei es sich jedoch angesichts seiner fehlenden Krankheitseinsicht offensicht-

lich um ein reines Lippenbekenntnis mit dem Zweck, aus der Haft entlassen zu 

werden, handelte. Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte er, die stationäre 

Behandlung sei zur Stabilisierung sinnvoll gewesen, zukünftig wolle er sich aber 

einer ambulanten Therapie unterziehen und weiterhin seine Medikamente neh-

men (Urk. 117 S. 2, S. 7 u. S. 10). Lediglich eine ambulante Behandlung ist aller-

dings gemäss Gutachten klar unzureichend. Als zweckmässig und erfolgver-

sprechend wird – einzig – eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne 

von Art. 59 StGB empfohlen. Eine lediglich ambulante Behandlung wie auch eine 

Massnahme für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB wird klar ausgeschlossen 

(Urk. 9/15 S. 61 f.). Auch dies wird seitens der Verteidigung – zurecht – nicht sub-

- 14 - 

stantiiert angezweifelt (Urk. 65 S. 16-18, Urk. 114 S. 7 ff.). Die – einzige, dies-

bezügliche – Kritik der Verteidigung, das Verneinen der Zweckmässigkeit einer 

Massnahme für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB durch den Gutachter sei 

"lapidar und nichtssagend" (Urk. 65 S. 18; Urk. 114 S. 12), verfängt nicht: Beim 

Beschuldigten geht es offensichtlich um die Therapierung der klar diagnosti-

zierten, schweren psychischen Störung (Art. 59 Abs. 1 StGB), und nicht um eine 

Störung seiner Persönlichkeitsentwicklung (Art. 61 Abs. 1 StGB). Ergänzend ist 

auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 85 S. 12 f.).  

Gemäss aktuellem Therapieverlaufsbericht der Psychiatrischen Klinik Münsterlin-

gen vom 5. April 2016 sei die bisherige Entwicklung positiv, der Beschuldigte pro-

fitiere von den – diversen – therapeutischen Angeboten. Die Fortführung der sta-

tionären Massnahme werde bis auf Weiteres als sehr hilfreich für den Beschuldig-

ten erachtet. Um den bisher erzielten Zustand aufrecht zu erhalten und weitere 

Fortschritte zu ermöglichen, werde die Fortführung der Behandlung unter den ge-

gebenen Rahmenbedingungen empfohlen (Urk. 109 S. 3).  

4.4.  Der Beschuldigte hat sich im gesamten bisherigen Verfahren und auch ex-

plizit gegenüber dem Gutachter hinsichtlich einer stationären Massnahme unwillig 

gezeigt. Obwohl er auch anlässlich der Berufungsverhandlung eine stationäre 

Massnahme nach wie vor entschieden ablehnte, erklärte er sich bereit, sich auf 

eine Behandlung einzulassen, sollte er weiterhin in der stationären Massnahme 

bleiben müssen (Urk. 117 S. 8). Dies bestätigt die Prognose des Gutachters, dass 

auch eine initial gegen den Willen des Beschuldigten begonnene, stationäre Be-

handlung langfristig erfolgversprechend durchgeführt werden kann (Urk. 9/15 

S. 61).  

Gemäss Doktrin und Praxis sind im Einklang mit der forensisch-psychiatrischen 

Lehre an die Therapiewilligkeit nicht allzu strenge Anforderungen zu stellen. Die 

fehlende Motivation gehört bei schweren Störungen regelmässig zum Krankheits-

bild und soll nicht überbewertet werden. Mangelnde Bereitschaft spreche nicht 

apodiktisch gegen eine Behandlung. Zu erwarten sei "eine gewisse Motivierbar-

keit". Erstes Therapieziel könne die Schaffung von Einsicht und Therapiewilligkeit 

darstellen. Würde mangels Motivation unbesehen auf die Anordnung einer Mass-

- 15 - 

nahme verzichtet, würden solche Täter überhaupt nie in den Genuss von thera-

peutischen Massnahmen kommen (BSK Strafrecht I, Heer, Art. 59 N 78-80 mit 

zahlreichen Verweisen).  

Die gutachterliche Einschätzung widerlegt jedenfalls die Behauptung der Verteidi-

gung, die Anordnung einer stationären Massnahme würde zwangsläufig "zu einer 

fünfjährigen Zwangspsychiatrisierung des Beschuldigten" führen (Urk. 65 S. 17).  

Gemäss aktuellem Therapieverlaufsbericht der Psychiatrischen Klinik Münsterlin-

gen vom 5. April 2016 zeige sich der Beschuldigte wohl nach wie vor nicht unmit-

telbar krankheits- und behandlungseinsichtig, er nehme jedoch die notwendigen 

Medikamente zuverlässig ein und habe sich auch auf die weiteren Therapieange-

bote zumindest soweit eingelassen, dass er von diesen profitiere. Entgegen der 

obzitierten Darstellung der Verteidigung werde auch die Anwendung eines modu-

laren Lockerungsstufensystems in Erwägung gezogen (Urk. 109 S. 3).  

4.5.  Die Verteidigung argumentiert im Berufungs- wie bereits im Hauptverfahren 

gegen die Anordnung der wie erwogen gemäss überzeugendem Gutachtens-

ergebnis klar indizierten stationären Massnahme einzig dahingehend, eine solche 

sei unverhältnismässig. Selbst die Vorinstanz habe die Tatschwere als nicht allzu 

schwerwiegend qualifiziert. Bei leichtem Verschulden oder geringem Taterfolg 

sowie entsprechend geringfügigen Strafen sei aufgrund des Verhältnismässig-

keitsprinzip von einer Massnahme nach Art. 59 StGB abzusehen. Die "Ausraster" 

des Beschuldigten würden den Rechtsfrieden nicht genügend intensiv stören, um 

die mit der Anordnung einer Massnahme nach Art. 59 StGB verbundenen massi-

ven Eingriffe in seine Persönlichkeits- und Freiheitsrechte zu rechtfertigen. Eine 

Sanktion nach Art. 59 Abs. 1 StGB stehe auch in einem klaren Missverhältnis zum 

Gewicht der verübten, normalerweise mit einer blossen Geldstrafe sanktionierten 

Straftaten und zur Schwere der konkreten Rückfallgefahr. Der Beschuldigte sei 

daher im Sinne von Art. 63 StGB noch kurzzeitig stationär und danach ambulant 

zu behandeln. Allenfalls werde er nach Art. 426 ff. ZGB in eine fürsorgerische Un-

terbringung zu verpflichten sein (Urk. 65 S. 16-18; Urk.114 S. 9 ff.).  

- 16 - 

Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid 6B_798/2014 vom 20. Mai 2015 das 

Folgende erwogen: 

Erw. 2.2.: Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beansprucht im gesamten 

Massnahmenrecht, sowohl bei der Anordnung als auch bei Folgeentscheidungen 

wie beispielsweise der Nichtaufhebung bzw. Weiterführung der Massnahme, un-

eingeschränkt Geltung. Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz wird in Art. 56 Abs. 2 

StGB konkretisiert. Danach darf der mit einer Massnahme verbundene Eingriff in 

die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und 

Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig sein. Was das konkret be-

deutet, hängt entscheidend von der Gewichtung der im Einzelfall einander wider-

streitenden Interessen ab, d.h. insbesondere von der Grösse der Gefahr, der die 

Massnahme begegnen soll, und der Schwere des Eingriffs in die Rechte des Be-

troffenen, der mit ihr verbunden ist. Eine unverhältnismässige Massnahme darf 

nicht angeordnet und auch nicht aufrechterhalten werden, sie muss vielmehr auf-

gehoben werden. Dem Verhältnismässigkeitsgebot kommt insofern ähnlich dem 

Schuldprinzip Begrenzungsfunktion zu (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6B_109/2013 vom 19. Juli 2013 E. 4.4 mit Hinweisen). Erw. 3.3.2.: Der Grund-

rechtseingriff auf Seiten des Beschwerdeführers ist mit seinen Anlasstaten und 

der Schwere der in Freiheit zu erwartenden Taten abzuwägen. Es kommt dabei 

namentlich auf den Grad der Wahrscheinlichkeit erneuter Tatbegehung und das 

Gewicht der gefährdeten Rechtsgüter an. Je länger die Massnahme und damit 

der Freiheitsentzug für den Betroffenen dauert, desto strenger werden die An-

forderungen an die Wahrung der Verhältnismässigkeit (vgl. vorstehend E. 2.2). 

Eine nachträgliche stationäre therapeutische Massnahme von mittlerweile mehr-

jähriger Dauer darf daher nicht unbesehen fortgeführt werden, wenn "lediglich" die 

Gefahr von Straftaten droht, welche die öffentliche Sicherheit nicht in schwerer 

Weise zu gefährden vermögen. In dieser Hinsicht ist vielmehr erforderlich, dass 

die nahe Gefahr bzw. das ernsthafte Risiko schwerwiegender Delinquenz besteht. 

Mit andern Worten reichen nur die zumindest nicht unerhebliche Wahrscheinlich-

keit der Begehung von weiteren gravierenden Straftaten und die Beeinträchtigung 

bedeutender bzw. hochwertiger Rechtsgüter für die Begründung der Gefährlich-

keit eines Betroffenen aus, um einen weiteren Freiheitsentzug im Rahmen einer 

- 17 - 

nachträglichen stationären Massnahme zu rechtfertigen (vgl. statt vieler Urteil des 

Bundesgerichts 6P.130/2005 E. 3.2, publiziert in Praxis 2006 Nr. 84 zur nachträg-

lichen Umwandlung in eine stationäre Massnahme; vgl. auch BGE 137 II 233 

E. 5.2.1 zur Verlängerung von Massnahmen).  

Dem Beschuldigten ist bis heute seit insgesamt 13 Monaten die Freiheit entzogen 

(Urk. 14/1). Vorab ist der Verteidigung zuzustimmen, wenn sie mit Verweis auf die 

bundesgerichtliche Praxis dafür hält, bei der Angemessenheitsprüfung für eine 

stationäre Massnahme sei die Bedeutung der Anlasstat (Schwere des Verschul-

dens des Täters; Taterfolg) zu berücksichtigen (Urk. 65 S. 16 f., Urk. 114 S. 9). Al-

lerdings geht die Verteidigung dann betreffend die vom Beschuldigten tatsächlich 

begangenen Anlasstaten von falschen Vorgaben aus: Gemäss Verteidigung hat 

der Beschuldigte einzig "Steinchen in den Wald geschmissen" und "tierisch ge-

brüllt", wobei es sich um "theoretisch bei fast jedem Menschen denkbare Ausras-

ter" gehandelt habe und was "relativ harmlos" gewesen sei (Urk. 65 S. 17, 

Urk. 114 S. 11). Gemäss dem vorstehenden Beweisresultat ist dies eine klare 

Verharmlosung und trifft nicht zu: Der Beschuldigte hat gegenüber den Privat-

klägern BC._____ ein beachtliches und unkontrolliertes Gewaltpotential an den 

Tag gelegt und beim Stein-Wurf auf den Balkon der Privatklägerin F._____ ist es 

einzig einer glücklichen Fügung zu verdanken, dass keine der beiden anwesen-

den Personen (vgl. Urk. 56/4 S. 2) eine schwere Verletzung erlitten hat.  

Dem Gutachten ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte seit längerer Zeit vor 

der Tatbegehung aufgrund multipler Stressoren (schwierige Lebenslage, Hören 

von beleidigenden/beschimpfenden Stimmen, Wahnvorstellungen) psychisch be-

einträchtigt war. Eine kleine zusätzliche Belastung habe genügt, dass der Be-

schuldigte die Kontrolle verloren habe; Solches habe bereits früher zu polizei-

lichen und psychiatrischen Interventionen geführt (Urk. 9/15 S. 55).  

In beiden inkriminierten Vorfällen wurden die Privatkläger BC._____ sowie 

F._____ völlig willkürliche Opfer der Übergriffe des Beschuldigten. Er hat Sämtli-

che nicht gekannt und stand in keiner Beziehung zu diesen; diese haben sich 

auch in keiner Weise feindselig verhalten. Während die Letztere vom Beschuldig-

ten vor dem Steinwurf gar nicht gesehen wurde (allenfalls hat er sie akustisch 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=str&query_words=station%E4re+Massnahme+Verh%E4ltnism%E4ssigkeit&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-II-233%3Ade&number_of_ranks=0#page233

- 18 - 

wahrgenommen, da sie mit einer Bekannten auf dem Balkon sass und sich unter-

hielt), hatten die Ersteren die Möglichkeit, rennend vor ihm zu fliehen. Es drängen 

sich allerdings ohne Weiteres noch problematischere Szenarien auf, beispielswei-

se wenn sich der (allenfalls wiederum mit einem Messer und Steinen bewaffnete) 

Beschuldigte einbildet, von einer Schar Kinder auf einem Spielplatz oder einer be-

tagten oder sonstwie zur Selbstverteidigung oder Flucht unfähigen Person verbal 

provoziert zu werden und erneut die Kontrolle verliert. Solche Konfrontationen mit 

unabsehbaren Folgen sind zu verhindern respektive ist die Öffentlichkeit vor ei-

nem eskalierenden, unkontrollierten Verhalten des unbehandelten und krank-

heitsuneinsichtigen Beschuldigten zu schützen.  

Gemäss aktuellem Therapieverlaufsbericht der Psychiatrischen Klinik Münsterlin-

gen vom 5. April 2016 distanziere sich der Beschuldigte von den ihm vorge-

worfenen Delikten, er zeige jedoch eine deutliche Verharmlosungstendenz. Zu 

bedrohlichem oder fremdschädigenden Verhaltensweisen sei es im Rahmen der 

bisherigen stationären Unterbringung nicht gekommen; um das Rückfallrisiko ge-

ring zu halten und dem Beschuldigten weitere Fortschritte zu ermöglichen, seien 

die stationären Rahmenbedingungen beizubehalten (Urk. 109 S. 3).  

Der Anordnung einer stationären Massnahme, verbunden mit dem entsprechen-

den Freiheitsentzug, steht entgegen der Verteidigung auch nicht "die (fehlende) 

Schwere der konkreten Rückfallgefahr" entgegen: Gemäss Gutachten ist das 

Rückfallrisiko des unbehandelten Beschuldigten für die Begehung von Gewalt-

handlungen klar "hoch" (Urk. 9/15 S. 60).  

Insgesamt besteht die hohe Gefahr, dass der Beschuldigte, unbehandelt entlas-

sen, wiederum Gewaltdelikte gegen eine unbestimmt grosse Zahl Dritter begeht, 

deren Schwere nicht konkret abzuschätzen ist, mit Sicherheit jedoch gravierend 

ausfallen kann. Das Interesse des Beschuldigten an seiner persönlichen Freiheit 

hat hinter dem Interesse der Öffentlichkeit auf Verhinderung solcher ernster Ge-

waltdelikte zurückzustehen.  

- 19 - 

Entgegen der Verteidigung erweist sich die indizierte Anordnung einer stationären 

Massnahme für den Beschuldigten vor der obzitierten Bundesgerichtspraxis dem-

nach nicht als unverhältnismässig.  

 

IV. Kosten 

1.  Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren hat ausser Ansatz zu fallen. 

2.  Unbesehen des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten inklusive der 

Kosten der amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

3. Der Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, reichte 

mit Eingabe vom 14. April 2016 die Honorarnote für seinen Aufwand im Be-

rufungsverfahren ein (Urk. 116). Die geltend gemachten Aufwendungen sind aus-

gewiesen, wobei allerdings der geltend gemachte Zeitaufwand von 11.5 Stunden 

bei einem Stundenansatz von Fr. 220.– eine Entschädigung von Fr. 2'530.– ergibt 

(und nicht Fr. 3'190.– wie in Urk. 116). Zusätzlich sind dem Verteidiger 4 Stunden 

für die Berufungsverhandlung und die Nachbearbeitung zu entschädigen, weshalb 

der Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ mit Fr. 3'835.60 (inkl. 8 MwSt.) aus 

der Gerichtskasse zu entschädigen ist.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, 

vom 14. Oktober 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

 "1.  (…) 

2.  Vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der 

Privatklägerin 3 gemäss Dossier 2 wird der Beschuldigte freigesprochen. 

3.  Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer Stra-

fe abgesehen. 

- 20 - 

4.  (…) 

5.  Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, CO2 Waffe und farbiges 

Klappmesser, werden nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Bezirks-

gerichtskasse Bülach zur Vernichtung überlassen. 

6.  Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, Nunchaku (Gummi) und Bol-

zenschneider, werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Ur-

teils herausgegeben. 

7.  Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr.  3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.  3'600.–   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr.  1'998.10   Auslagen Untersuchung 

Fr.  9'809.–   Gutachten/Expertisen 

Fr.  14'500. –   amtliche Verteidigung (inkl. MwSt.) 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8.  Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich 

der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ folgende Tatbestände 

im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat: 

− mehrfache versuchte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 
Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB 

- 21 - 

− Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privat-
kläger 1–2 gemäss Dossier 1 

− Vergehen gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a 
WG in Verbindung mit Art. 4 lit. f WG. 

2. Es wird für den Beschuldigten eine stationäre therapeutische Massnahme im 

Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) an-

geordnet.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  

Kosten betragen:  

Fr. 3'835.60   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.  

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) 
− Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der 

Privatklägerin C._____ 

− den Privatkläger B._____ 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  

− die Bezirksgerichtskasse Bülach (auszugsweise) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des  
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 
− Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der 

Privatklägerin C._____ 

− den Privatkläger B._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

- 22 - 

− die Vorinstanz 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 20. April 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bärtsch 
 

 

	Urteil vom 20. April 2016
	Antrag:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 85 S. 17 ff.)
	Es wird erkannt:
	1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte folgende Tatbestände im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat:
	2. Vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der  Privatklägerin 3 gemäss Dossier 2 wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer Strafe abgesehen.
	4. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, CO2 Waffe und farbiges Klappmesser, werden nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Bezirksgerichtskasse Bülach zur Vernichtung überla...
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, Nunchaku (Gummi) und Bolzenschneider, werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils herausgegeben.
	7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II. S. 6 f.)
	1. Das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und es sei festzustellen, dass die im Antrag der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 6. Juli 2015 aufgeführten Tatbestände weder in objektiver noch in subjektiver Hinsicht erfüllt sind.
	2. Es sei von einer längeren stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB abzusehen, jedoch sei eine ambulante Behandlung mit nur noch vorübergehender stationärer Behandlung des Beschuldigten und Berufungskläger im Sinne von Art. 63 Abs. 1 u...
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	1. Es sei das Urteil des Bezirksgericht Bülach vom 14. Oktober 2015 zu bestätigen.
	2. Es seien dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen (Art. 404 StPO).

	II.  Schuldpunkt

	1. Sachverhalt
	1.1. Dem Beschuldigten wird in Dossier 1 des Antrags der Anklagebehörde auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person vorgeworfen, er habe aus einer Entfernung von rund 20-30 Metern einen Stein, mindestens in der Grösse eines Golfballs,...
	1.2. Der Beschuldigte ist geständig, einen Stein geworfen zu haben, allerdings nicht gegen die Jogger (Prot. I S. 9 f., Urk. 117 S. 11 f.). Die Verteidigung macht aus dem Stein ein "an den Joggern vorbei in den Wald geworfenes Steinchen" (Urk. 65 S. 3...
	1.3. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid den Bestreitungen des Beschuldigten die Belastungen der Privatkläger BC._____ gegenübergestellt (Urk. 85 S. 7 f.) und in ihrer Beweiswürdigung erwogen, die beiden Privatkläger hätten den Beschuldigten...
	1.4. Die Erwägungen der Vorinstanz sind – entgegen der Verteidigung – in keiner Weise zu beanstanden: Die Glaubwürdigkeit der Privatkläger BC._____ ist unzweifelhaft: Es ist keinerlei Motiv ersichtlich, weshalb diese den ihnen unbekannten Beschuldigte...
	1.5. Der Beschuldigte anerkennt ferner die weitere Darstellung in Dossier 2, wonach er einen faustgrossen Stein auf den Balkon der Privatklägerin 3 geworfen habe, wobei der Stein in einer Entfernung von ca. 30–40 cm von dieser entfernt an der Hauswand...
	1.6. Dass es sich bei der Bezeichnung "Steinchen" um eine schon verantwortungslose Verharmlosung der Verteidigung handelt, ergibt sich aus den Aussagen der Privatklägerin 3 (Urk. 56/5) und der Fotografie in Urk. 56/3. Dass die Privatklägerin 3 vom Bes...
	1.7. Dass der Beschuldigte wie in Dossier 3 geschildert eine unter das Waffengesetz fallende CO2-Pistole ohne entsprechende Bewilligung erworben und besessen hat, ist nicht bestritten (Prot. I S. 17, Urk. 117 S. 14).

	2. Rechtliche Würdigung
	2.1. Wenn Anklagebehörde und Vorinstanz die beiden Steinwürfe gegen die Privatkläger 1-3 noch als versuchte einfache Körperverletzungen qualifiziert haben (Urk. 85 S. 9), ist dies geradezu noch wohlwollend, wenn vor Augen gehalten wird, was ein golfba...
	2.2. Dass sie durch den sie mit einem Messer in der Hand verfolgenden Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt worden sind, haben die Privatkläger BC._____ überzeugend geschildert (Urk. 6/2 S. 7 f. und Urk. 6/4 S. 7 f.). Dies ist auch ohne Weiter...
	2.3. Die Verteidigung anerkennt die Widerhandlung gegen das Waffengesetz, macht jedoch ein fehlendes Strafbedürfnis im Sinne von Art. 52 StGB geltend (Urk. 65 S. 15, Urk. 114 S. 7). Die Argumentation geht an der Sache vorbei: Ein fehlendes Strafbedürf...
	Das Bundesgericht hat im vorstehend zitierten Entscheid erwogen, mit dem Opportunitätsprinzip habe der Gesetzgeber nicht beabsichtigt, dass in allen Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche Sanktion verzichtet werde. Eine Strafbefreiung ko...

	3. Fazit
	Entgegen der appellierenden Verteidigung hat der Beschuldigte somit die fraglichen Tatbestände gemäss Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils erfüllt, was hier festzustellen ist.
	III. Sanktion
	IV.  Kosten

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 14. Oktober 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1.  (…)
	2.  Vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatklägerin 3 gemäss Dossier 2 wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3.  Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer Strafe abgesehen.
	4.  (…)
	5.  Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, CO2 Waffe und farbiges Klappmesser, werden nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Bezirksgerichtskasse Bülach zur Vernichtung über...
	6.  Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juni 2015 beschlagnahmten Gegenstände, Nunchaku (Gummi) und Bolzenschneider, werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils herausgegeben.
	7.  Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	8.  Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ folgende Tatbestände im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat:
	 mehrfache versuchte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB
	 Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatkläger 1–2 gemäss Dossier 1
	 Vergehen gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a WG in Verbindung mit Art. 4 lit. f WG.

	2. Es wird für den Beschuldigten eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  Kosten betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
	 Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin C._____
	 den Privatkläger B._____
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Bezirksgerichtskasse Bülach (auszugsweise)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des  Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin C._____
	 den Privatkläger B._____
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.