# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c92639e1-c104-543d-8117-23b5c070c133
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.06.2018 SB160253
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160253_2018-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB160253-O/U/ad-cs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Bertschi 

und Ersatzoberrichter lic. iur. Amacker sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Leuthard 

 

Urteil vom 13. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 

3. März 2016 (GB150011) 

 

- 2 - 

Strafbefehl: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Dezember 

2014 (Urk. 4) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 

Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 

Fr. 210.– (entsprechend Fr. 3'150.–) sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 2'860.–   Gutachten 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (inkl. Kosten 

des Gutachtens) werden dem Beschuldigten auferlegt. 

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Berufungsanträge: 

a) Des Verteidigers des Beschuldigten: 

 (Urk. 92 S. 2) 

 1. Es sei das vorinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 

3. März 2016 aufzuheben und der Beschuldigte sei von Schuld und 

Strafe vollumfänglich freizusprechen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten des 

Staates. 

b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(schriftlich, Urk. 65) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

_________________________________ 

 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen 

Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägun-

gen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 57 S. 3 f.).  

2. Am 3. März 2016 wurde die auf den 15. September 2015 angesetzte und 

begonnene erstinstanzliche Hauptverhandlung fortgesetzt. Mit dem am selben 

Tag eröffneten Urteil wurde der Beschuldigte der vorsätzlichen groben Verletzung 

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der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 

Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit ei-

ner Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 210.– und mit einer Busse von 

Fr. 600.– bestraft, wobei der Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Probe-

zeit auf 2 Jahre angesetzt wurde. Für den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens 

der Busse wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen ausgefällt (Urk. 57 S. 16). 

Dagegen meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 11. März 2016 Berufung an 

(Urk. 49). Mit Eingabe vom 27. Juni 2016 erklärte er die Berufung (Urk. 60). Mit 

Verfügung vom 30. Juni 2016 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um 

zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder begründet ein Nichteintreten auf 

die Berufung beantragt werde (Urk. 62). Mit Eingabe vom 23. März 2016 bean-

tragte die Staatsanwaltschaft unter anderem die Bestätigung des vorinstanzlichen 

Urteils und ersuchte um Dispensation von der Berufungsverhandlung (Urk. 65).  

3. In der Folge wurde auf den 23. September 2016 zur Berufungsverhandlung 

vorgeladen (Urk. 66). Am 31. August 2016 ersuchte der Beschuldigte um Dispen-

sation von der persönlichen Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 67). 

Mit Schreiben des Vorsitzenden vom 1. September 2016 wurde dem Beschuldig-

ten mitgeteilt, dass seinem Gesuch nicht entsprochen werde (Urk. 68). Am 

14. September 2016 stellte der Beschuldigte ein weiteres Verschiebungsgesuch, 

begleitet von einem Arztzeugnis, welches ihm Verhandlungsunfähigkeit bis Ende 

Oktober 2016 attestierte (Urk. 69, 70). Dieses Gesuch wurde bewilligt und die 

Verhandlung auf den 6. Januar 2017 verschoben. 

Mit Schreiben vom 27. Dezember 2016 ersuchte der Beschuldigte um erneute 

Verschiebung der Verhandlung, auch dieses Gesuch war von einem ärztlichen 

Zeugnis begleitet, welches dem Beschuldigten Verhandlungsunfähigkeit bis Ende 

Februar 2016 [recte: 2017] attestierte (Urk. 73/1, 73/2). In Gutheissung des Ge-

suchs wurde die Verhandlung auf den 5. Mai 2017 verschoben (Urk. 73/1, 73A). 

Mit Eingabe vom 27. April 2017 meldete sich Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ als 

Verteidiger des Beschuldigten. Gleichzeitig ersuchte er um Verschiebung der 

Verhandlung, da er nicht in der Lage sei, sich innert der verbleibenden Zeit in den 

Fall einzuarbeiten. Dieses Gesuch wurde mit Verfügung vom 2. Mai 2017 bewilligt 

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und der Verhandlungstermin neu auf den 15. September 2017 festgesetzt 

(Urk. 74/1, 76).  

Am 8. September 2017 liess Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ dem Obergericht 

durch seine Stellvertretung ein fachärztliches Attest zukommen, wonach beim Be-

schuldigten erhebliche Zweifel an der Einvernahmefähigkeit bestehen würden, 

weshalb wiederum um Verschiebung der Berufungsverhandlung ersucht wurde 

(Urk. 77). In Gutheissung des Gesuchs wurde die Berufungsverhandlung in Ab-

sprache mit der Verteidigung auf den 6. März 2018 verschoben, wobei Rechtsan-

walt Dr. iur. X2._____ dem Obergericht mitteilte, dass der Beschuldigte neu durch 

Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ vertreten werde (Urk. 79, 80, 82).  

Mit Eingabe vom 4. März 2018 stellte die Verteidigung wiederum unter Beilage ei-

nes ärztlichen Attests ein Verschiebungsgesuch (Urk. 83). In Gutheissung dieses 

Gesuches wurde die Ladung zur Berufungsverhandlung abgenommen (Urk. 84). 

Mit Beschluss vom 11. April 2018 wurde der Beschuldigte aufgefordert, sich un-

mittelbar vor dem nächsten Gerichtstermin beim Institut für Rechtsmedizin hin-

sichtlich seiner Verhandlungsfähigkeit untersuchen zu lassen, sollte er zu diesem 

Zeitpunkt nach wie vor geltend machen, er sei verhandlungsunfähig. 

Am 13. Juni 2018 fand im Beisein des Beschuldigten und seines Verteidigers 

Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 5 ff.). 

Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden, und 

– abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten – mussten keine weiteren 

Beweise erhoben werden (Prot. II S. 7 ff.). Das vorliegende Urteil erging im An-

schluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 12 f.). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte liess das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und 

beantragte einen Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Staatskasse (Urk. 60, 92). Somit steht der angefochtene Entscheid im Rah-

men des Berufungsverfahrens zur Disposition. 

- 6 - 

3. Formales 

Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sach-

verhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in 

Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende In-

stanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesge-

richts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2.). Die Berufungsinstanz kann 

sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

4. Sachverhalt 

4.1. Der Beschuldigte hat den Anklagevorwurf, wonach er mit seinem Fahrzeug 

über eine Strecke von 1,3 Kilometern bei einer Geschwindigkeit von mindestens 

105 km/h einen Abstand von ca. 10 bis 15 Metern zum voraus fahrenden Fahr-

zeug eingehalten habe, nicht anerkannt. Sowohl in seiner ersten polizeilichen 

Einvernahme vom 24. November 2014 als auch in seiner Einsprache vom 18. Ja-

nuar 2015 (Urk. 6) hat er diesen Vorwurf bestritten, ohne dabei eine eigene Sach-

verhaltsdarstellung abzugeben (Urk. 2). Er gab einzig an, korrekt gefahren zu 

sein. Insbesondere gab er nicht an, wie schnell er seiner Ansicht nach gefahren 

sei und welchen Abstand er konkret zum voraus fahrenden Fahrzeug eingehalten 

habe.  

4.2. Im Rahmen seiner Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft gab er erneut 

an, korrekt gefahren und den Abstand eingehalten zu haben, machte aber auf die 

Fragen, wie schnell er gefahren sei und welchen Abstand er eingehalten habe, 

keine Angaben (Urk. 20).  

4.3. Anlässlich der persönlichen Befragung an der erstinstanzlichen Hauptver-

handlung gab er an, einen Abstand von 50 Metern zum vorausfahrenden Fahr-

zeug eingehalten zu haben (Urk. 26 S. 4).  

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4.4. Im Rahmen der Fortsetzung der Hauptverhandlung gab er an, dass sich die 

auf dem Video sichtbare "kurzzeitige" Distanz ergeben habe, weil sich ein anderer 

Automobilist vor ihn hineingedrängt habe und er durch ein Bremsmanöver wieder 

habe den korrekten Abstand herstellen müssen. Konkrete Angaben zu gefahre-

nen Geschwindigkeiten und gehaltenen Abständen machte er keine (Urk. 45).  

4.5. In seiner Berufungserklärung gab er an, 105 km/h gefahren zu sein. Zu den 

gehaltenen Distanzen machte er keine konkreten Angaben (Urk. 60 S. 3). Anläss-

lich der heutigen Berufungsverhandlung blieb der Beschuldigte bei seiner Sach-

darstellung, einen genügenden Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug eingehal-

ten zu haben (Prot. II S. 10 f.).  

4.6. Als Zwischenfazit ist somit festzuhalten, dass der Beschuldigte anerkennt, 

mit der in der Anklage vorgeworfenen Geschwindigkeit von 105 km/h gefahren zu 

sein. Er ist somit in diesem Anklagepunkt geständig. Dieses Geständnis steht in 

Einklang mit dem übrigen Untersuchungsergebnis, insbesondere dem forensi-

schen Gutachten (Urk. 33), welches Geschwindigkeiten von 113, 115, 117 und 

120 km/h und eine durchschnittliche Geschwindigkeit von 113 km/h feststellt 

(Urk. 33 S. 9).  

4.7. Zu überprüfen bleibt, ob sich der Anklagesachverhalt, wonach der Beschul-

digte einen Abstand von ca. 10 bis maximal 15 Metern zum vorausfahrenden 

Fahrzeug gehalten habe, erstellen lässt. Der Beschuldigte bestreitet dies, wie 

oben dargelegt und hält dafür, dass er einen Abstand von 50 Metern eingehalten 

habe.  

4.8. Als Beweismittel stehen, nebst den Aussagen des Beschuldigten, die Video-

aufzeichnung der Nachfahrmessung sowie das darauf basierende Gutachten des 

forensischen Institutes zur Verfügung (Urk. 33).  

4.9. Der Sachverhalt lässt sich bereits mit der Sichtung der Videoaufzeichnung 

der Nachfahrt ohne Weiteres erstellen. Darauf ist deutlich das Fahrzeug des Be-

schuldigten erkennbar, welches dem voraus fahrenden Fahrzeug über die gesam-

te Messtrecke mit praktisch gleich bleibendem Abstand folgt. Die Distanz kann 

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ohne Weiteres geschätzt werden, zumal die Leitlinien, welche auf Autobahnen 

6 Meter Länge und einen Abstand von 12 Metern aufweisen, ebenso klar erkenn-

bar sind (Urk. 20 S. 13). Im Lichte dieser klaren Beweislage erweist sich die Be-

hauptung des Beschuldigten, wonach er einen Abstand von 50 Metern eingehal-

ten habe, als ebenso unzutreffend wie die Behauptung, es habe sich ein Fahr-

zeug zwischen das Seine und das Vorausfahrende geschoben, weshalb er habe 

abbremsen und den Abstand wieder herstellen müssen. Auf der gesamten  

Videosequenz ist kein solches Manöver erkennbar, zu keinem Zeitpunkt befand 

sich ein anderes Fahrzeug zwischen den beiden.  

4.10. Das forensische Gutachten bestätigt und präzisiert, was bereits von blossem 

Auge erkennbar ist (Urk. 33): Demnach hat der Abstand zwischen den beiden 

Fahrzeugen zwischen 9,7 und 18 Meter betragen (Urk. 33 S. 9 f.). Dabei stützt es 

sich auf die Auswertung von 4 Messpunkten, welche über die gesamte Messtre-

cke verteilt sind. Da keine brüsken Bremsmanöver zu erkennen sind und der Ab-

stand zwischen den Fahrzeugen über die gesamte Fahrtstrecke praktisch kon-

stant blieb, ist von diesen Werten auszugehen und es kann ausgeschlossen wer-

den, dass der Abstand auch nur annähernd je die behaupteten rund 50 Meter be-

trug. Das Gutachten ist ausführlich, nachvollziehbar und schlüssig, weshalb es 

keine Gründe gibt, daran zu zweifeln und es kann ohne Weiteres darauf abge-

stützt werden. Soweit die Verteidigung einwendet, das Forensische Institut Zürich 

sei organisatorisch der Kantons- und Stadtpolizei Zürich angegliedert, weshalb es 

nicht als neutral und unabhängig bezeichnet werden könne (Urk. 92 S. 3 und 

S. 5), ist dies nicht zu hören. Die Sachverständigen erstatteten ihr Gutachten un-

ter Hinweis auf die Straffolgen eines falschen Gutachtens gemäss Art. 307 StGB 

(Urk. 33 S. 1). Zudem finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte für die An-

nahme der Verteidigung, die Sachverständigen hätten sich durch den Polizeirap-

port beeinflussen lassen (Urk. 92 S. 4). Zwar wurden den Gutachtern Kopien des 

Polizeirapportes und der handschriftlichen Kurzeinvernahme SVG vorgelegt 

(Urk. 33 S. 2), doch nahmen sie ihre Berechnungen einzig aufgrund einer Aus-

wertung der Videoaufnahmen vor (a.a.O. S. 3 ff.). Zudem beantworteten die 

Sachverständigen ausschliesslich naturwissenschaftliche Fragen und nahmen 

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dort, wo die Auswertung der Videoaufnahmen einen Ermessensspielraum zuliess, 

eine Wertung zugunsten des Beschuldigten vor (a.a.O. S. 3-5).  

4.11. Auch die vom Beschuldigten inhaltlich geäusserte Kritik am Gutachten er-

weist sich als unbegründet. Insbesondere seine Behauptung, wonach sich ein an-

deres Fahrzeug dazwischen gedrängt habe, er habe bremsen und danach den 

Abstand wieder herstellen müssen, findet in den Akten keine Stütze. Zu keinem 

Zeitpunkt befand sich ein anderes Fahrzeug zwischen demjenigen des Beschul-

digten und dem Vorausfahrenden. Als ebenso unzutreffend erweist sich die Be-

hauptung, wonach auf der Videoaufzeichnung das vorausfahrende Fahrzeug über 

die Hälfte der Zeit verdeckt sei und deshalb nicht festgestellt werden könne, wie 

sich der Abstand in dieser Zeit verändert habe. Zwar wird in einzelnen Momenten 

das vorausfahrende Fahrzeug verdeckt, doch sind die Schatten der Fahrzeuge 

auf der Fahrbahn ohne Weiteres und klar als solche erkennbar und auch diese 

weisen einen stets gleich bleibenden Abstand auf. Von einem "Verschmelzen" der 

Schatten mit anderen Gegenständen, wie vom Beschuldigten behauptet, kann 

somit keine Rede sein.  

4.12. Auf Grund der klaren Beweislage, insbesondere der Videoaufzeichnung und 

des entsprechenden Gutachtens, ist der Sachverhalt mit der Präzisierung erstellt, 

dass der Abstand zwischen den Fahrzeugen zwischen 9,7 und 18 Meter betrug.  

5. Rechtliche Würdigung 

5.1. Die Vorinstanz hat eine sehr ausführliche und in allen Punkten zutreffende 

rechtliche Würdigung vorgenommen. Es kann deshalb, um unnötige Wiederho-

lungen zu vermeiden, vollumfänglich darauf verwiesen werden (Urk. 57 S. 7 ff.).  

Ergänzend kann erwähnt werden, dass die Kritik des Beschuldigten, wonach we-

der das Gutachten noch die Vorinstanz sich mit der Situation vor und nach der Vi-

deoaufzeichnung beschäftigt hätten, ins Leere zielt. Wenn er ausführt, dass dies 

nicht nur stossend, sondern willkürlich sei, ohne darzulegen, was ihn zu diesen 

Schlüssen führt, so ist dies nicht weiter erstaunlich, denn in der Tat ist nicht zu er-

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kennen, inwiefern ein wie auch immer gearteter Sachverhalt vor oder nach der 

Tat einen Einfluss auf die rechtliche Würdigung des selben entfalten könnte.  

5.2. Dass er mit seiner Fahrweise die Abstandsregel klar verletzt hat, musste 

dem Beschuldigten zu jedem Zeitpunkt klar sein, denn er selbst gab sowohl an-

lässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als auch anlässlich der Beru-

fungsverhandlung an, dass ihm die Regel des "halben Tacho" als einzuhaltender 

Mindestabstand bekannt ist (Urk. 26 S. 4; Prot. II S. 10). Nachdem davon auszu-

gehen ist, dass der Beschuldigte stets seine volle Aufmerksamkeit auf das Ver-

kehrsgeschehen vor ihm richtete, konnte ihm auch nicht entgangen sein, dass er 

diesen Mindestabstand von 50 Metern während der ganzen Messdauer auch 

nicht annähernd eingehalten hatte. Ebenso musste ihm bewusst sein, dass ihm 

dieser Abstand im Falle einer notwendigen Vollbremsung kein Anhalten ohne Kol-

lision ermöglichte. Geht man weiter davon aus, dass er anlässlich der Fahrt bei 

vollem Bewusstsein war und seine volle Konzentration auf den Verkehr richtete, 

so kann nicht auf etwas anderes als zumindest auf Eventualvorsatz geschlossen 

werden und zwar auch hinsichtlich der dadurch geschaffenen erhöhten abstrakten 

Gefährdung für sich und die übrigen Verkehrsteilnehmer. Der Beschuldigte hat 

sich somit der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG 

in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht, 

wofür er zu bestrafen ist.  

6. Strafe und Strafzumessung 

6.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen ebenso zutreffend festgelegt. Art. 34 

StGB, welcher den Strafrahmen der Geldstrafe bestimmt, wurde auf den 1. Janu-

ar 2018 zwar geändert (Maximum von 180 anstelle von 360 Tagessätzen Geld-

strafe; Anhebung des Minimums von einem auf drei Tagessätze Geldstrafe; AS 

2016 1249), was im Bereich der von der Vorinstanz ausgesprochenen Strafe aber 

nicht weiter von Bedeutung ist. Auch die konkrete Strafzumessung erweist sich 

als zutreffend, weshalb auch in diesem Punkt vollumfänglich auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann (Urk. 57 S. 11 ff.).  

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6.2. Dabei erscheint die Qualifikation des Verschuldens mit leicht als eher wohl-

wollend. Zwar trifft es zu, dass der Mindestabstand nicht in gröbster Weise - will 

wohl heissen, bis auf ein bis zwei Meter - unterschritten wurde. Er wurde jedoch 

sehr deutlich unterschritten und bewegt sich damit auch nicht mehr in einem 

Grenzbereich, welcher eine Qualifikation als einfache Verkehrsregelverletzung zu-

liesse. Zudem waren die gefahrenen Geschwindigkeiten bereits sehr hoch, näm-

lich im obersten Bereich der auf Schweizer Strassen zulässigen Höchstgeschwin-

digkeit, was im Falle einer Kollision zu ungleich gravierenderen Folgen geführt 

hätte, wie wenn der Mindestabstand an einem anderen Ort, beispielsweise in ei-

ner 30-er Zone, unterschritten worden wäre. Zudem war auch die Dauer der ge-

messenen Fahrt bereits von einer gewissen Erheblichkeit und damit auch das ge-

schaffene Gefahrenpotential entsprechend viel höher, wie dies bei einem bloss 

wenige Sekunden dauernden zu nahen Auffahren der Fall gewesen wäre. Insge-

samt erweist sich somit die ausgefällte Anzahl an Tagessätzen von 15 als ver-

gleichsweise milde, wobei wegen des Verschlechterungsverbotes nicht weiter da-

rauf einzugehen ist.  

6.3. Dass die Voraussetzungen zur Ausfällung einer zusätzlichen Busse vorlie-

gend gegeben sind, hat die Vorinstanz zutreffend ausgeführt und es kann vollum-

fänglich darauf verwiesen werden, dasselbe gilt für die Bemessung der Höhe und 

Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe.   

In Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte seit Oktober 2016 keine Arbeit mehr 

hat und gemäss Auskunft der B._____ ALK C._____ [Ort] per 23. Juli 2018 aus-

gesteuert sein wird (Prot. II S. 8, Urk. 91), ist die Tagessatzhöhe auf Fr. 30.– zu 

reduzieren. Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz dem Beschuldigten den 

bedingten Strafvollzug gewährt und die Probezeit auf das gesetzliche Minimum 

von 2 Jahren festgelegt hat.  

7. Kosten 

Bei diesem Ausgang des Berufungsverfahrens ist das erstinstanzliche Kostendis-

positiv zu bestätigen, und es sind dem Beschuldigten auch die Kosten des Beru-

fungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 426 und Art. 428 StPO). Die Reduktion der 

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Tagessatzhöhe liegt in den seit dem erstinstanzlichen Urteil geänderten finanziel-

len Verhältnissen des Beschuldigten begründet und vermag sich nicht auf die 

Kostenauflage auszuwirken. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit 

Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– sowie mit Fr. 600.– Busse. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5 und 6) 

wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'400.–.  

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) 

- 13 - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich  
(PIN-Nr.: …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 13. Juni 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Leuthard 
 

 
 

	Urteil vom 13. Juni 2018
	 Strafbefehl:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 210.– (entsprechend Fr. 3'150.–) sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (inkl. Kosten des Gutachtens) werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Verfahrensgang
	1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 57 S. 3 f.).
	2. Am 3. März 2016 wurde die auf den 15. September 2015 angesetzte und begonnene erstinstanzliche Hauptverhandlung fortgesetzt. Mit dem am selben Tag eröffneten Urteil wurde der Beschuldigte der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Si...
	3. In der Folge wurde auf den 23. September 2016 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 66). Am 31. August 2016 ersuchte der Beschuldigte um Dispensation von der persönlichen Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 67). Mit Schreiben des Vorsit...
	Mit Schreiben vom 27. Dezember 2016 ersuchte der Beschuldigte um erneute Verschiebung der Verhandlung, auch dieses Gesuch war von einem ärztlichen Zeugnis begleitet, welches dem Beschuldigten Verhandlungsunfähigkeit bis Ende Februar 2016 [recte: 2017]...
	Mit Eingabe vom 27. April 2017 meldete sich Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ als Verteidiger des Beschuldigten. Gleichzeitig ersuchte er um Verschiebung der Verhandlung, da er nicht in der Lage sei, sich innert der verbleibenden Zeit in den Fall einzuar...
	Am 8. September 2017 liess Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ dem Obergericht durch seine Stellvertretung ein fachärztliches Attest zukommen, wonach beim Beschuldigten erhebliche Zweifel an der Einvernahmefähigkeit bestehen würden, weshalb wiederum um Ver...
	Mit Eingabe vom 4. März 2018 stellte die Verteidigung wiederum unter Beilage eines ärztlichen Attests ein Verschiebungsgesuch (Urk. 83). In Gutheissung dieses Gesuches wurde die Ladung zur Berufungsverhandlung abgenommen (Urk. 84). Mit Beschluss vom 1...
	Am 13. Juni 2018 fand im Beisein des Beschuldigten und seines Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 5 ff.). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden, und – abgesehen vo...
	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte liess das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und beantragte einen Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse (Urk. 60, 92). Somit steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungs...
	3. Formales
	Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.
	Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_170/...
	4. Sachverhalt
	4.1. Der Beschuldigte hat den Anklagevorwurf, wonach er mit seinem Fahrzeug über eine Strecke von 1,3 Kilometern bei einer Geschwindigkeit von mindestens 105 km/h einen Abstand von ca. 10 bis 15 Metern zum voraus fahrenden Fahrzeug eingehalten habe, n...
	4.2. Im Rahmen seiner Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft gab er erneut an, korrekt gefahren und den Abstand eingehalten zu haben, machte aber auf die Fragen, wie schnell er gefahren sei und welchen Abstand er eingehalten habe, keine Angaben (Urk. ...
	4.3. Anlässlich der persönlichen Befragung an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung gab er an, einen Abstand von 50 Metern zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten zu haben (Urk. 26 S. 4).
	4.4. Im Rahmen der Fortsetzung der Hauptverhandlung gab er an, dass sich die auf dem Video sichtbare "kurzzeitige" Distanz ergeben habe, weil sich ein anderer Automobilist vor ihn hineingedrängt habe und er durch ein Bremsmanöver wieder habe den korre...
	4.5. In seiner Berufungserklärung gab er an, 105 km/h gefahren zu sein. Zu den gehaltenen Distanzen machte er keine konkreten Angaben (Urk. 60 S. 3). Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung blieb der Beschuldigte bei seiner Sachdarstellung, einen...
	4.6. Als Zwischenfazit ist somit festzuhalten, dass der Beschuldigte anerkennt, mit der in der Anklage vorgeworfenen Geschwindigkeit von 105 km/h gefahren zu sein. Er ist somit in diesem Anklagepunkt geständig. Dieses Geständnis steht in Einklang mit ...
	4.7. Zu überprüfen bleibt, ob sich der Anklagesachverhalt, wonach der Beschuldigte einen Abstand von ca. 10 bis maximal 15 Metern zum vorausfahrenden Fahrzeug gehalten habe, erstellen lässt. Der Beschuldigte bestreitet dies, wie oben dargelegt und häl...
	4.8. Als Beweismittel stehen, nebst den Aussagen des Beschuldigten, die Videoaufzeichnung der Nachfahrmessung sowie das darauf basierende Gutachten des forensischen Institutes zur Verfügung (Urk. 33).
	4.9. Der Sachverhalt lässt sich bereits mit der Sichtung der Videoaufzeichnung der Nachfahrt ohne Weiteres erstellen. Darauf ist deutlich das Fahrzeug des Beschuldigten erkennbar, welches dem voraus fahrenden Fahrzeug über die gesamte Messtrecke mit p...
	4.10. Das forensische Gutachten bestätigt und präzisiert, was bereits von blossem Auge erkennbar ist (Urk. 33): Demnach hat der Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen zwischen 9,7 und 18 Meter betragen (Urk. 33 S. 9 f.). Dabei stützt es sich auf die A...
	4.11. Auch die vom Beschuldigten inhaltlich geäusserte Kritik am Gutachten erweist sich als unbegründet. Insbesondere seine Behauptung, wonach sich ein anderes Fahrzeug dazwischen gedrängt habe, er habe bremsen und danach den Abstand wieder herstellen...
	4.12. Auf Grund der klaren Beweislage, insbesondere der Videoaufzeichnung und des entsprechenden Gutachtens, ist der Sachverhalt mit der Präzisierung erstellt, dass der Abstand zwischen den Fahrzeugen zwischen 9,7 und 18 Meter betrug.
	5. Rechtliche Würdigung
	5.1. Die Vorinstanz hat eine sehr ausführliche und in allen Punkten zutreffende rechtliche Würdigung vorgenommen. Es kann deshalb, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, vollumfänglich darauf verwiesen werden (Urk. 57 S. 7 ff.).
	Ergänzend kann erwähnt werden, dass die Kritik des Beschuldigten, wonach weder das Gutachten noch die Vorinstanz sich mit der Situation vor und nach der Videoaufzeichnung beschäftigt hätten, ins Leere zielt. Wenn er ausführt, dass dies nicht nur stoss...
	5.2. Dass er mit seiner Fahrweise die Abstandsregel klar verletzt hat, musste dem Beschuldigten zu jedem Zeitpunkt klar sein, denn er selbst gab sowohl anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als auch anlässlich der Berufungsverhandlung an, ...
	6. Strafe und Strafzumessung
	6.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen ebenso zutreffend festgelegt. Art. 34 StGB, welcher den Strafrahmen der Geldstrafe bestimmt, wurde auf den 1. Januar 2018 zwar geändert (Maximum von 180 anstelle von 360 Tagessätzen Geldstrafe; Anhebung des Mini...
	6.2. Dabei erscheint die Qualifikation des Verschuldens mit leicht als eher wohlwollend. Zwar trifft es zu, dass der Mindestabstand nicht in gröbster Weise - will wohl heissen, bis auf ein bis zwei Meter - unterschritten wurde. Er wurde jedoch sehr de...
	6.3. Dass die Voraussetzungen zur Ausfällung einer zusätzlichen Busse vorliegend gegeben sind, hat die Vorinstanz zutreffend ausgeführt und es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden, dasselbe gilt für die Bemessung der Höhe und Dauer der Ersatzfr...
	In Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte seit Oktober 2016 keine Arbeit mehr hat und gemäss Auskunft der B._____ ALK C._____ [Ort] per 23. Juli 2018 ausgesteuert sein wird (Prot. II S. 8, Urk. 91), ist die Tagessatzhöhe auf Fr. 30.– zu reduzieren. ...
	7. Kosten
	Bei diesem Ausgang des Berufungsverfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen, und es sind dem Beschuldigten auch die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 426 und Art. 428 StPO). Die Reduktion der Tagessatzhöhe liegt ...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit Fr. 600.– Busse.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'400.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
	 den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich  (PIN-Nr.: …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Rechtsmittel: