# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78e0cf24-9c8c-59fb-af70-4e8e02db8a27
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2010 C-3977/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3977-2008_2010-12-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3977/2008/mas
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Vito Valenti, 
Richter Francesco Parrino, 
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

X._______,
vertreten durch Procap St.Gallen-Appenzell, 
Marktplatz 24, 9000 St. Gallen,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Rentenanspruch.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3977/2008

Sachverhalt:

A.
Der  1946  geborene,  bis  zu  seinem  Todestag  am  _______  2008  in 
Österreich  wohnhaft  gewesene  X._______  (im  Folgenden: Versi-
cherter)  war  von  1970  bis  2005  als  Grenzgänger  in  der  Schweiz 
erwerbstätig.  Am 15.  Dezember  2004  erlitt  er  einen  Unfall  mit  dem 
Roller. Nach einem Sturz (von einer Leiter) im Mai 2005 litt  er  unter 
chronischen Schulterschmerzen und war danach nicht mehr erwerbs-
tätig. Am 23. Februar 2006 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (im Folgenden: IV-
Stelle SG) zum Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invaliden-
versicherung an (Vorakten IV-Stelle SG, act. 2). 

Im September 2006 wurde im Auftrag der Suva St. Gallen in der Reha-
klinik Y._______ anlässlich eines stationären Aufenthaltes eine ortho-
pädische  sowie  eine  psychiatrische  Untersuchung  des  Versicherten 
durchgeführt. In ihrer interdisziplinären Beurteilung vom 14. November 
2006  (Vorakten  Suva,  act.  53)  kamen  die  Ärzte  zum Schluss,  dass 
dem  Versicherten  unter  Berücksichtigung  einer  aus  psychiatrischer 
Sicht mässigen Minderung der Zumutbarkeit (im Bereich von 20% bis 
30%)  noch  leichte  Tätigkeiten  ganztags,  Schulter  schonend  rechts, 
zumutbar  sind,  wobei  regelmässige  Überkopfarbeiten  rechts  zu 
vermeiden  sind  und  das  Steigen  auf  Gerüste  oder  Leitern  nicht  zu 
empfehlen ist. Aufgrund dieses Gutachtens wurden die von der Suva 
ausgerichteten Taggeldleistungen mit Verfügung vom 10. Januar 2007 
per 31. Januar 2007 wieder eingestellt (Vorakten Suva, act. 64). 

B.
Nach Durchführung der  notwendigen Abklärungen liess  die  IV-Stelle 
SG  dem  Versicherten  am  31.  Januar  2008  einen  Vorbescheid  zu-
kommen,  wonach  sein  Leistungsgesuch  abgewiesen  werden  müsse 
(Vorakten IV-Stelle SG, act. 37). In seiner Eingabe vom 17. März 2008 
machte  der  Versicherte  geltend,  die  Einschätzung  der  adaptierten 
Arbeitsfähigkeit  müsse  unter  Berücksichtigung  des  gesamten  Be-
schwerdebildes,  also  auch  unter  Beachtung der  ausgeprägten Knie-
beschwerden (links) erfolgen. Diese Beschwerden seien seit  der Be-
gutachtung  in  der  Rehaklinik  Y._______  grösser  geworden,  weshalb 
bei der Berechnung des Invaliditätsgrades ein leidensbedingter Abzug 
von mindestens 20% vorgenommen werden müsse (Vorakten IV-Stelle 
SG, act. 41). Per Fax wurde die IV-Stelle SG zudem am 5. Mai 2008 

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darüber informiert, dass beim Versicherten im März 2008 ein Speise-
röhrenkarzinom mit Metastasen diagnostiziert  worden sei und derzeit 
eine  ambulante  palliative  Chemotherapie  durchgeführt  werde  (Vor-
akten IV-Stelle SG, act. 44).

C.
Am 16. Mai 2008 lehnte die zum Verfügungserlass zuständige IV-Stel le 
für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) das 
Leistungsbegehren  ab  mit  der  Begründung,  der  Versicherte  könne 
zwar  aufgrund  seiner  gesundheitlichen  Einschränkungen  seine  bis-
herige Tätigkeit als Fahrzeugschlosser nicht mehr ausüben, doch eine 
leichte  bis  mittelschwere,  schulterschonende  Tätigkeit  sei  ihm  mit 
vermehrten  Pausen  vollschichtig  zumutbar. Aufgrund  der  dabei  ent-
stehenden Leistungseinbusse von 25% resultiere unter  Berücksichti-
gung  eines  leidensbedingten  Abzuges  von  10%  ein  Invaliditätsgrad 
von weniger als 40%, weshalb er keinen Anspruch auf eine Invaliden-
rente habe. Die im Rahmen des Vorbescheidverfahrens vorgebrachten 
Einwände rechtfertigten einzig die Feststellung,  dass eine adaptierte 
Tätigkeit mehrheitlich sitzenden ausgeübt werden müsste. Die vor kur-
zem gemeldete, seit März 2008 bestehende Erkrankung werde bei der 
Prüfung eines allfälligen künftigen Rentenanspruchs berücksichtigt.

D.
Am  16.  Juni  2008  erhob  der  Versicherte  beim  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 16. Juni 2008 
sei  aufzuheben  und  es  sei  ihm  mindestens  eine  Viertelsrente  aus-
zurichten. Zur Begründung führte er aus, die Vorinstanz habe sich auf 
den Bericht der Rehaklinik Y._______ abgestützt, in welchem nur die 
unfallkausalen  Einschränkungen  berücksichtigt  worden  seien.  Unter 
Berücksichtigung seiner gesamten Beschwerden (somatisch und psy-
chisch) ergebe sich jedoch eine höhere Einschränkung in einer adap-
tierten Tätigkeit. Zudem sei  der bei  der Berechnung des Invalidi täts-
grades  gewährte  Leidensabzug  von  10%  ungenügend.  Schliesslich 
wies der Versicherte auf die im März 2008 zusätzlich diagnostizierte 
schwere Krebserkrankung hin.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. August 2008 beantragte die IVSTA 
unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle SG vom 13. August 
2008 die Abweisung der Beschwerde. In dieser Stellungnahme wurde 
im  Wesentlichen  ausgeführt,  der  Versicherte  sei  in  der  Rehaklinik 

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Y._______ umfassend polydisziplinär untersucht worden und im Gut-
achten der Rehaklinik Y._______ seien auch die nicht unfallkausalen 
Beschwerden berücksichtigt worden. Vom Gutachten könne allerdings 
insofern abgewichen werden, als die leichte bis maximal mittelgradige 
depressive Störung nicht invalidisierend sei, da keine zusätzliche psy-
chische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer 
vorliege. Im Übrigen komme dem Gutachten jedoch voller Beweiswert 
zu  und es  sei  von einer  vollen  Arbeitsfähigkeit  auszugehen. Da der 
Versicherte auch körperlich mittelschwere Tätigkeiten ausüben könne, 
sei grundsätzlich keine Reduktion vom Invalideneinkommen vorzuneh-
men. Ein leidensbedingter Abzug komme in der Regel nur in Betracht,  
wenn  eine  versicherte  Person  lediglich  noch  leichte  Hilfs tätigkeiten 
ausführen könne. Im vorliegenden Fall sei ein Leidensabzug von 10% 
gerechtfertigt, weil der Versicherte seine rechte Schulter schonen müs-
se und somit in den manuellen Fertigkeiten eingeschränkt sei. Bei kor-
rekter  Berechnung  resultiere  ein  Invaliditätsgrad  von  12%,  der  dem 
Versicherten  keinen  Anspruch  auf  eine  Invalidenrente  einräume. 
Vorbehalten  bleibe  eine  Neubeurteilung  des  Rentenanspruchs  in 
einem  Revisionsverfahren  aufgrund  der  im  März  2008  beim  Ver-
sicherten ausgebrochenen Krebserkrankung.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 3. September 2008 hiess das Bundesver-
waltungsgericht  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Prozessführung  gut 
und  gab  dem  Versichertem  Gelegenheit,  zu  den  Ausführungen  der 
Vorinstanz Stellung zu nehmen.

G.
Am 30. Oktober 2008 teilte der Versicherte mit, dass er auf eine Replik 
verzichte. 

H.
Am  28.  Januar  2009  wurde  das  Bundesverwaltungsgericht  darüber 
informiert, dass der Versicherte am _______ 2008 verstorben sei.

Mit  Verfügung vom 10. Februar  2009 wurde der Rechtsvertreter  des 
Verstorbenen  aufgefordert,  dem Bundesverwaltungsgericht  die  erfor-
derlichen Unterlagen im Zusammenhang mit dem Todesfall beizubrin-
gen und mitzuteilen, ob die Erben des verstorbenen Versicherten ge-
denken, das Beschwerdeverfahren in eigenem Namen weiterzuführen.

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I.
Mit Eingabe vom 13. März 2009 wurde dem Bundesverwaltungsgericht 
mitgeteilt, dass das Beschwerdeverfahren von den Erben ( im Folgen-
den: Beschwerdeführer) weitergeführt werde. 

Da  die  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  bei  den  Beschwerdeführern  nicht  mehr  erfüllt  waren, 
wurde diese mit  Zwischenverfügung vom 8. Mai  2009 entzogen. Die 
Beschwerdeführer  wurden  aufgefordert,  einen  Verfahrenskostenvor-
schuss von Fr. 400.- zu entrichten, der am 29. Mai 2009 einging.

J.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird  – soweit erforderlich  – in den nachfolgenden Erwägungen näher 
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Angefochten ist die Verfügung der IVSTA vom 16. Mai 2008, mit wel-
cher  das  Gesuch  des  Versicherten  um Ausrichtung  einer  Rente  der 
schweizerischen Invalidenversicherung abgewiesen worden ist.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 
021),  sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als  Vorins-
tanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen ge-
hört auch die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befin-
det (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes 
vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

1.2 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, 
wer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist  und  ein  schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch 
Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Versicherte, der am vorinstanzlichen Ver-
fahren teilgenommen hatte, war als Adressat durch die angefochtene 
Verfügung besonders berührt und hatte an deren Aufhebung bzw. Än-

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derung ein schutzwürdiges Interesse. Auch die Erben, die ausdrücklich 
erklärt  haben,  das  Beschwerdeverfahren  in  eigenem Namen  weiter-
führen  zu  wollen,  sind  besonders  berührt  und  haben  ein  ausrei-
chendes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheides. 
Sie  sind  daher  zur  Beschwerdeführung  legitimiert.  Nachdem  der 
Kostenvorschuss  fristgerecht  bezahlt  worden  ist,  kann  auf  die  frist- 
und formgerecht eingereichte Beschwerde eingetreten werden.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG (vgl. Art. 3 Bst. dbis VwVG). Dabei finden nach 
den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Ver-
fahrensvorschriften Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerde-
beurteilung  Geltung  haben  (BGE 130  V  1  E. 3.2,  vgl.  auch  Art.  53 
Abs. 2 VVG).

2.1 Mit  der  Beschwerde kann gerügt  werden,  die angefochtene Ver-
fügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut -
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanfor-
derungen nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben vielmehr  jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-

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schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 
E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das  Verwal-
tungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 
450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; 
GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 120 1b 229 
E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst  die  behördliche  und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  un-
besehen  alles,  was  von  einer  Partei  behauptet  oder  verlangt  wird. 
Vielmehr  bezieht  sie  sich  nur  auf  den  im  Rahmen  des  streitigen 
Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu entscheiden ist 
(GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungs-
behörden  und  Sozialversicherungsgericht  zusätzliche  Abklärungen 
stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen,  wenn  hierzu  aufgrund  der 
Parteivorbringen  oder  anderer  sich  aus  den  Akten  ergebender  An-
haltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit 
Hinweis;  Urteil  des  Eidgenössischen  Versicherungsgerichts  [EVG] 
I 520/99 vom 20. Juli 2000).

2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel  zu  würdigen  sind.  Für  das  gesamte  Verwaltungs-  und  Be-
schwerdeverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. 
Danach  haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte 
die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend 
und  pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  be-
deutet  dies,  dass  das  Gericht  alle  Beweismittel,  unabhängig  davon, 

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von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen  Rechtsanspruchs  gestatten. Ein  erhöhter  Beweiswert  kann 
allerdings  ärztlichen  Gutachten  zukommen,  welche  für  die  streitigen 
Belange  umfassend  sind,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruhen, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vor-
akten (Anamnese) abgegeben worden und  in der Darlegung der Zu-
sammenhänge sowie der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtend sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Experten 
begründet werden  (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit 
Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 
2a/bb und RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

3.
In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist 
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab 
diesem Zeitpunkt  nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tem-
poris; vgl. BGE 130 V 445). 

3.1 Der Versicherte war Staatsangehöriger von Österreich und hatte 
dort seinen Wohnsitz, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft 
getretene  Abkommen  vom  21.  Juni  1999  zwischen  der  Schweizeri-
schen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (Freizügigkeitsabkommen, 
im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art.  80a IVG in 
der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 
2001 betreffend die Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im 
Abkommen  zur  Änderung  des  Übereinkommens  zur  Errichtung  der 
EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-
gliedstaaten  der  Europäischen  Union  (EU)  insoweit  aus,  als  darin 
derselbe  Sachbereich  geregelt  wird  (Art.  20  FZA).  Gemäss  Art.  8 
Bst. a  FZA werden  die  Systeme der  sozialen  Sicherheit  koordiniert, 
um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertrags-
staaten zu gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) 
Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben 
die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die die-
se  Verordnung  gilt,  die  gleichen  Rechte  und  Pflichten  aufgrund  der 

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Rechtsvorschriften  eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen 
dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verord-
nung nichts anderes vorsehen. 

Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 
der  IV besteht,  bestimmt sich daher  vorliegend alleine aufgrund der 
schweizerischen  Rechtsvorschriften.  Für  die  Beurteilung  eines  Ren-
tenanspruchs  sind  die  Feststellungen  ausländischer  Versicherungs-
träger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad 
und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Behörden  in  der 
Schweiz nicht  verbindlich (BGE 130 V 253 E. 2.4,  AHI-Praxis  1996, 
S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen aus län-
dische  Beweismittel  der  freien  Beweiswürdigung  des  Gerichts  (vgl. 
E. 2.3.3 hiervor; Urteil des EVG vom 11. Dezember 1981 i.S. D).

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweize-
rischen  Rechtsvorschriften  Anwendung,  die  bei  Erlass  der  ange-
fochtenen Verfügung vom 16. Mai 2008 in Kraft standen; weiter aber 
auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft 
getreten  waren,  die  aber  für  die  Beurteilung  eines  allenfalls  früher 
entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 
1. Januar 2003 in der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 

und 3453], ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 
[AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]  und  ab dem 1. Januar 2008 in der 
Fassung  vom 6.  Oktober  2006  [AS  2007  5129;  5.  IV-Revision];  die 
Verordnungen in den entsprechenden Fassungen).

Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die entsprechende Verord-
nung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft  getreten, 
welche  für  die  Beurteilung  des  vorliegend  geltend  gemachten  Leis-
tungsanspruchs  ab  diesem Zeitpunkt  anwendbar  sind.  Da  die  darin 
enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der Erwerbsunfä-
higkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den bis-
herigen  von der  Rechtsprechung  dazu  entwickelten  Begriffen  in  der 
Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der  Rechtsprechung 
dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft  des  ATSG 
weiterhin Geltung haben (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3), wird 
im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen. 

3.3 Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgeben-
den Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (16. Mai 2008) 

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eintraten,  sind  im vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  be-
rücksichtigen (vgl. BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). 
Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert 
haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfü-
gung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

4.
Anspruch auf  eine Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt  der  Invalidität  während  der  vom Gesetz  geforderten  Dauer  Bei-
träge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/ 
IV) geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Diese Bedingungen müssen ku-
mulativ  gegeben  sein;  fehlt  eine,  so  entsteht  kein  Rentenanspruch, 
selbst wenn die andere erfüllt ist.

Der Versicherte leistete unbestrittenermassen während mehr als drei 
Jahren Beiträge an die AHV/IV, so dass die gesetzliche Mindestbei-
tragsdauer  sowohl  nach den bis  zum 31. Dezember  2007 gültig  ge-
wesenen als auch nach den seither geltenden Bestimmungen erfüllt ist 
(Art. 36 Abs. 1 IVG).

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), 
die  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit  oder  Unfall  sein  kann 
(Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheits-
schaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Einglie-
derung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf  dem in Betracht  kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgaben-
bereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemen-
te  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2.  Aufl.,  Zürich  2009,  Art. 8 
Rz. 7): Ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauer-
hafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder 
der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körperli-
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil -
weise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut-
bare  Arbeit  zu  leisten.  Bei  langer  Dauer  wird  auch  eine  andere 
zumutbare Tätigkeit berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

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Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-
barer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende  ganze  oder  teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

4.2 Nach dem am 1. Januar 2004 in Kraft  getretenen Art. 28 Abs. 1 
IVG hatte eine versicherte Person Anspruch auf eine Viertelsrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 40%, auf eine halbe Rente bei einem sol -

chen von 50%, auf  eine Dreiviertelsrente bei einem Grad der Invali-

dität von 60% und auf eine ganze Rente bei einem solchen von 70%. 

Hieran hat die 5. IV-Revision nichts geändert (Art. 28 Abs. 2 IVG in der 
ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung). 

Laut  Art.  28  Abs.  1ter IVG (in  der  bis  Ende  2007  gültig  gewesenen 
Fassung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 1. Januar 2008 geltenden 
Fassung) werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad von weni-
ger als  50% entsprechen, nur an Versicherte  ausgerichtet,  die ihren 
Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 
haben.  Nach  der  Rechtsprechung  des  Eidgenössischen  Versiche-
rungsgerichts  (EVG;  ab  1. Januar  2007:  Bundesgericht)  stellt  diese 
Regelung  nicht  eine  blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Eine 
Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer 
Bürger und Staatsangehörige der Europäischen Gemeinschaft, denen 
auch bei einem Invaliditätsgrad ab 40% eine Rente ausgerichtet wird, 
wenn sie – wie dies beim Versicherten der Fall  war – in  einem Mit-
gliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben. 

4.3 Nach den Vorschriften der 4. IV-Revision entsteht der Rentenan-
spruch  frühestens  in  dem Zeitpunkt,  in  dem die  versicherte  Person 
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden 
ist  oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in der von 2004 bis Ende 2007 
gültig gewesenen Fassung). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab dem 
1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch 
auf eine Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich 
im  Aufgabenbereich  zu  betätigen,  nicht  durch  zumutbare  Eingliede-
rungsmassnahmen wieder  herstellen,  erhalten  oder  verbessern  kön-
nen  (lit. a),  und  die  zusätzlich  während  eines  Jahres  ohne  wesent -

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lichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  40%  arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu 
mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).

Der Versicherte war seit dem Unfall vom 13. Juni 2006 arbeitsunfähig,  
so dass ein allfälliger Rentenanspruch frühestens nach Ablauf  eines 
Jahres, also ab Juli 2007 hätte entstehen können (Art. 29 Abs. 1 Bst. b 
IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung). 

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti -
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grund-
satzes der Schadenminderungspflicht ist ein dauernd in seiner Arbeits-
fähigkeit eingeschränkter Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist 
Arbeit  im angestammten oder einem anderen Berufs-  oder Erwerbs-
zweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie noch möglich und zu-
mutbar erscheint  (vgl. BGE 113 V 28 E. 4a,  BGE 111 V 239 E.  2a). 
Deshalb  ist  es  am  behandelnden  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  der 
IVSTA, aus medizinischer Sicht zu entscheiden, in welchem Ausmass 
ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tä-
tigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
einsetzen kann. Diese Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte an-
rechnen zu lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; vgl. ZAK 
1986 S. 204 f.),  wobei es unerheblich ist,  ob er  seine Restarbeitsfä-
higkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

5.
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren wird geltend gemacht, der (zwi-
schenzeitlich verstorbene) Versicherte hätte aufgrund seiner gesund-
heitlichen Beeinträchtigungen mindestens Anspruch auf eine Viertels-
rente der Invalidenversicherung gehabt. 

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5.1 Für  die  Beurteilung  des  Gesundheitszustandes  und  damit  der 
Arbeitsfähigkeit des Versicherten hat sich die Vorinstanz insbesondere 
auf  die  Ausführungen  im  interdisziplinären  Gutachten  vom  14.  No-
vember 2006 der Rehaklinik Y._______ abgestützt, das im Auftrag der 
Suva St. Gallen erstellt worden ist und die Ergebnisse einer psychiat ri-
schen sowie einer orthopädischen Abklärung beinhaltet. 

5.1.1 Anlässlich  der  psychiatrischen  Abklärung  vom  27.  September 
2006  wurde  ein  depressives  Syndrom diagnostiziert.  Der  Psychiater 
kam zum Schluss,  dass  der  Versicherte  unter  einer  nicht  unerhebli-
chen psychischen Störung im Sinne einer sog. Major Depression leide 
und zweifellos schon vor dem Unfall depressiv gewesen sei, dass sich 
die Depression aber durch die Arbeitsunfähigkeit seit dem Unfall ver-
stärkt habe, was sich daran zeige, dass aufgrund der Interaktion der  
Depression mit unterschiedlichen, auch abnützungsbedingten Schmer-
zen an verschiedenen Stellen des Körpers eine deutliche Schmerzver-
stärkung eingesetzt habe. Obschon der Gutachter das Bestehen einer 
eigentlichen  somatoformen  Schmerzstörung  verneinte,  kam  er  zum 
Schluss,  dass  das depressive Syndrom für  sich  allein  eine mässige 
Minderung der psychiatrischen Zumutbarkeit (im Bereich von 20% bis 
30%) zur  Folge habe, jedoch zusätzlich in  Rechnung zu stellen sei, 
dass die Schmerzen durch die Depression erheblich verstärkt würden, 
was im Rahmen einer interdisziplinären Gesamtbetrachtung ebenfalls 
berücksichtigt werden müsse.

5.1.2 Im  Rahmen  der  orthopädischen  Abklärung  am 28.  September 
2006 wurde Folgendes diagnostiziert:

- mässige bis  zum Teil  ausgeprägte Kniebeschwerden links bei  de-
generativen Knorpelschäden,

- mässige  Schulterschmerzen  rechts  nach  Schulterkontusion  und 
jetzt mässiger Omarthrose, 

- Status nach lateraler Clavicula-Resektion rechts sowie Partialruptur 
der Supraspinatussehne der rechten Schulter,

- leichte bis mässige Schulterschmerzen links unbekannter Ätiologie, 

- leichte  Hüftgelenksschmerzen  rechts  ohne  pathologisch-anatomi-
sches Korrelat sowie

- eine depressive Episode leicht bis max. mittelgradig.

Der  begutachtende  Orthopäde  hielt  fest,  dass  die  vom Versicherten 
diffus  beschriebenen  Schmerzen  in  den  mittelgrossen  Gelenken 

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(Schulter  beidseitig,  Knie  links)  sowie  die  leichten  Beschwerden  im 
Bereich  der  Lendenwirbelsäule  und  der  rechten  Hüfte  grösstenteils 
durch  eine  Dekonditionierung  sowie  die  vorhandene  Depression  zu 
erklären seien, da – abgesehen von der rechten Schulter, bei der eine 
leichte bis mässige Omarthrose festzustellen sei – die durchgeführten 
Tests und die  radiologischen Befunde keine von der  Altersnorm ab-
weichende  Pathologie  oder  Veränderung  zeigten.  Rein  unfallkausal 
könne somit  nur  die  Beeinträchtigung der  rechten Schulter  zur  Min-
derung der Zumutbarkeit herangezogen werden.

5.1.3 In ihrer gemeinsamen interdisziplinären Beurteilung vom 14. No-
vember 2006 kamen die Gutachter zum Schluss, dass dem Versicher-
ten unter Berücksichtigung der Minderung der Zumutbarkeit aus psy-
chiatrischer  Sicht  (im Bereich  von 20% bis  30%)  leichte,  die  rechte 
Schulter  schonende Tätigkeiten zumutbar seien,  wobei  regelmässige 
Überkopfarbeiten rechts zu vermeiden seien und das Steigen auf Ge-
rüste oder Leitern nicht zu empfehlen sei.

5.2 In den genannten (fach-)ärztlichen Berichten wird ausführlich dar-
gelegt, inwiefern der Versicherte in seinen körperlichen oder geistigen 
Funktionen  leidensbedingt  eingeschränkt  war. Es  werden  sämtliche 
Untersuchungsergebnisse  sowie  die  Vorakten  berücksichtigt  und  die 
Beurteilung der medizinischen Situation und Zusammenhänge durch 
die untersuchenden Ärzte ist nach Ansicht des Bundesverwaltungsge-
richtes durchaus einleuchtend und nachvollziehbar. Auch werden die 
Schlussfolgerungen der Experten ausführlich begründet. 

Im Wissen um die Tatsache, dass sich das Gutachten der Rehaklinik 
Y._______ insbesondere zur Zumutbarkeit im Zusammenhang mit den 
Unfällen des Versicherten zu äussern  hatte,  hat  der Regionale ärzt -
liche Dienst Ostschweiz (RAD Ostschweiz) die Aussagen im Gutach-
ten vom 14. November 2006 auch in invalidenversicherungsrechtlicher 
Hinsicht  gewürdigt  und  daher  bei  der  Frage  nach  der  zumutbaren 
Restarbeitsfähigkeit  nebst  der  nicht-unfallbedingten Depression auch 
die  nicht-unfallbedingten  Kniebeschwerden  berücksichtigt  –  die  im 
Übrigen entgegen den Ausführungen des Versicherten im Gutachten 
der Rehaklinik Y._______ durchaus diagnostiziert und beurteilt, bei der 
Bestimmung  Invalidität  aus  unfallversicherungsrechtlicher  Sicht  aber 
zu Recht nicht berücksichtigt worden sind. Der RAD Ostschweiz kam 
unter  Berücksichtigung  der  aktenkundigen,  ausreichenden  medizini-
schen Berichte  zum nachvollziehbaren Schluss,  dass in  einer  ange-

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passten, leichten Tätigkeit eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit 
von 25% bestehe und das Steigen auf Leitern und Gerüste, das Knien, 
Kauern und vermehrte Treppensteigen zu vermeiden seien. Unter Ver-
weis  auf  das  ärztliche  Attest  vom 2. Februar  2007  wurde korrekter-
weise spezifiziert, dass die zumutbare adaptierte Tätigkeit mehrheitlich 
sitzend, mit der Möglichkeit zu Positionswechsel ohne langes Stehen 
und Gehen ausgeübt  werden  sollte  (vgl.  Vorakten  IV-Stelle  SG,  act. 
42). Diese Gesamteinschätzung ist nachvollziehbar und nicht zu bean-
standen.

5.3 Zu beachten ist allerdings, dass beim Versicherten im März 2008 
ein  Plattenepithelcarcinom  des  Ösphagus  (Speiseröhrenkrebs)  mit 
mediastinalen  und  supraclavikulären  Lymphknotenmetastasen  sowie 
hepataler  Metastasierung  diagnostiziert  worden  war,  das  mit  einer 
ambulante palliative Chemotherapie behandelt wurde. Dies wurde der 
IV-Stelle SG am 5. Mai 2008 von Dr. Z._______ mitgeteilt. Bei Erlass 
der  angefochtenen  Verfügung  vom 16.  Mai  2008  hat  die  Vorinstanz 
diese  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes  aber  nicht 
berücksichtigt, was dem Grundsatz widerspricht, dass Sachverhaltsän-
derungen,  die  bis  zum  massgebenden  Zeitpunkt  des  Erlasses  des 
streitigen Entscheides (hier:  16. Mai  2008)  eintreten,  im erstinstanz-
lichen  Entscheid  zu  berücksichtigen  sind  (vgl.  E.  3.3  hiervor). 
Angesichts  der  Schwere  der  neu  aufgetretenen  Erkrankung  ist 
keineswegs auszuschliessen, dass diese bereits vor ihrer Diagnose – 
also  vor  März  2008  –  zu  einer  rentenrelevanten  Einschränkung  der 
Arbeitsfähigkeit  geführt  haben  könnte,  und  bereits  vor  Erlass  der 
angefochtenen Verfügung ein Rentenanspruch entstanden sein könnte. 
Hieran  vermag  nichts  zu  ändern,  dass  es  sich  bei  der 
Krebserkrankung um eine von den ursprünglichen Beeinträchtigungen 
wohl  verschiedene  Gesundheitsstörung  handelte,  so  dass 
möglicherweise ein neuer Versicherungsfall vorliegen könnte. 

Da bezüglich dieser Erkrankung keinerlei Abklärungen getroffen wur-
den,  ist  nicht  bekannt,  ob und allenfalls in welchem Umfang und ab 
wann der zusätzliche Gesundheitsschaden Auswirkungen auf die Ar-
beits- und Erwerbsfähigkeit des Versicherten gehabt hat. Insbesondere 
ist nicht auszuschliessen, dass die Erkrankung bereits längere Zeit vor 
der Diagnose relativ gravierende Auswirkungen hatte, so dass – trotz 
zu berücksichtigenden Wartezeiten – eine rentenrelevante Beeinträch-
tigung eingetreten sein  könnte. Unter  diesen Umständen ist  es dem 

Seite 15

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Bundesverwaltungsgericht nicht möglich, den Invaliditätsgrad des Ver-
sicherten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu bestimmen.

6.
Damit  erweist  sich  der  entscheidwesentliche  Sachverhalt  als  unge-
nügend abgeklärt, was eine Verletzung von Art. 43 Abs. 1 ATSG dar-
stellt. Die angefochtene Verfügung ist daher in teilweiser Gutheissung 
der Beschwerde aufzuheben und die Sache mit  der Weisung an die 
Vorinstanz  zurückzuweisen,  die  Auswirkungen  der  am  5.  Mai  2008 
gemeldeten schwerwiegenden Krebserkrankung des Versicherten auf 
dessen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit retrospektiv durch einen geeig-
neten Arzt (unter Beizug der Krankengeschichte) abklären zu lassen 
und anschliessend neu zu verfügen (Art. 61 Abs. 2 VwVG).

Ergänzend  sei  festgehalten,  dass  nach  Ansicht  des  Bundesverwal-
tungsgerichts  der  von  der  Vorinstanz  im  Rahmen  der  Invaliditäts-
berechnung  gewährte  leidensbedingte  Abzug  vom  Invalideneinkom-
men  von  bloss  10% als  überaus  tief  erscheint.  Es  ist  zu  beachten, 
dass der Versicherte im Jahre 2007 immerhin bereits mehr als 60jährig 
war, allein schon aus psychiatrischer Sicht in seiner Leistungsfähigkeit  
um  20%  bis  30%  eingeschränkt  war,  selbst  in  einer  geeigneten 
Verweisungstätigkeit auf vermehrte Pausen angewiesen war und diese 
Tätigkeit nur unter Schonung seiner Schulter, mehrheitlich sitzend, mit 
der  Möglichkeit  zu  Positionswechsel  und  ohne  langes  Stehen  und 
Gehen hätte ausüben können – was ohne Zweifel seine Möglichkeit, 
ein  durchschnittliches  Erwerbseinkommen  zu  erzielen,  wesentlich 
beeinträchtigt hätte.

7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung. 

7.1 Angesichts des Obsiegens der Beschwerdeführer sind keine Ver-
fahrenskosten  zu  erheben  (Art.  63  Abs.  1  sowie  2  VwVG).  Der  ge-
leistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- wird nach Eintritt der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

7.2 Den obsiegenden Beschwerdeführern ist eine von der Vorinstanz 
zu  entrichtende  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art.  64  Abs.  1 
i.V.m. Art. 7  Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar  2008 über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), welche mangels Kostennote aufgrund der Ak-

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ten zu bestimmen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das zu entschädigende 
Honorar bestimmt sich nach dem notwendigen Zeitaufwand der nicht-
anwaltlichen Vertretung (Art. 10 Abs. 1 und 2 VGKE). Unter  Berück-
sichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwands erachtet das 
Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  von  Fr.  1'200.- 
(inklusive Auslagen und – soweit geschuldet – Mehrwertsteuer). 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  vom  16.  Juni  2008  wird  in  dem  Sinne  teilweise 
gutgeheissen, dass die Verfügung vom 16. Mai 2008 aufgehoben und 
die  Sache  an  die  Vorinstanz  zurückgewiesen  wird,  damit  sie  die 
Auswirkungen  der  am  5.  Mai  2008  gemeldeten  schwerwiegenden 
Krebserkrankung des Versicherten auf dessen Arbeits- und Erwerbs-
fähigkeit  retrospektiv  durch einen geeigneten Arzt  (unter  Beizug der 
Krankengeschichte) abklären lasse und in der Sache neu verfüge.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben.  Der  bereits  geleitete 
Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- wird den Beschwerdeführern 
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Den  Beschwerdeführern  wird  eine  Parteientschädigung  in  der  Höhe 
von Fr. 1'200.- zugesprochen, die von der Vorinstanz zu leisten ist. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

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Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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