# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b53e5402-7dc1-51f1-911d-4cc672a31563
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-31
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; befristete Erhöhung der Rente; Invaliditätsbemessung ohne Bindung an früheren Einkommensvergleich. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00975
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00975.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00975
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
vom
31. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Procap
Schweizerischer Invaliden-Verband
Daniel
Schilliger
, Fürsprecher
Froburgstrasse
4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966,
absolvierte in
Y.___
eine Hotelfachaus
bil
dung und
war
nach
ihrer Einreise in die Schweiz
,
unterbrochen durch Phasen der Arbeitslosigkeit
(Urk. 9/27)
,
in
verschiedenen
kürzeren Arbeitsverhältnissen im Dienstleistungssektor
tätig
(vgl. Lebenslauf [
Urk. 9/36
]
).
Wegen Beschwerden
an
der Lendenwirbelsäule
musste sie sich in
den Jahren
1995 (Urk. 9/5/6-7),
1997
(Urk. 9/15/4-5) und 2001 (Urk. 9/73/12-13)
am Rücken operieren lassen. Nachdem
ihre
Gesuche vom 21. Oktober 1996 (Urk. 9/1)
,
27. Oktober 1998 (Urk. 9/12) und 26. Juli 1999 (Urk. 9/22) um Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung
durch die Eidgenössische Invalidenversicherung (IV)
abschlägig beschieden
worden waren
(vgl. Verfügungen vom 9. Juni 1997 [
Urk. 9/11
], 23. März 1999 [
Urk. 9/21
] und 12. September 2000 [Urk. 9/39]), meldete sich die Versicherte am 18. Februar 2002
unter Hinweis auf langjährige
Rückenbe
schwerden
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,  zum Rentenbezug an
(Urk. 9/48)
.
Gestützt auf das Gutachten von Dr. med.
Z.___
, Spezialarzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell
Rheuma
erkrankungen
, vom 25. Juni 2004 (Urk. 9/83) sprach ihr diese m
it Verfügungen vom 2. Februar 2005 (Urk. 9/95-98)
auf
der Basis
eine
s
Invaliditätsgrad
es
von 61 %
ab
1. März 2002 eine halbe Rente und
ab
1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) eine
Dreiviertelsrente
zu. Diese
r
Rentena
nspruch
wurde
im Zuge eine
s
im Oktober 2007 (Urk. 9/116)
von Amtes wegen eingeleiteten
R
evision
s
verfahrens
mit Mitteilung vom 15. September 2008 (Urk. 9/123) bestätigt
.
1.
2
Am 29. September 2009 machte
X.___
eine Verschlechterung ihres Ge
sundheitszustandes geltend und ersuchte
um
vorzeitige
Überprüfung
ihres Ren
tenan
spru
ches
(Urk. 9/124).
Im April 2010
fand
eine weitere Rückenoperation
statt
,
in deren Folge
der Versicherten
bei radiologisch intakten Verhältnissen eine
anhaltende
Arbeitsunfähigkeit
von 100 %
attestiert
wurde (
Urk. 9/138-139, Urk. 9/144,
Urk. 9/146
, Urk. 9/158
). Nach Veranlassung einer Untersuchung
durch ihren
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Untersuchungsbericht vom 16. Februar 2012 [Urk. 9/148]) und Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 5. März 2012 [Urk. 9/152]) sprach die IV-Stelle
der Versicher
ten m
it Verfügungen vom 16. Juli 2012 ausgehend von einer vorüberge
henden vollen Erwerbsunfähigkeit für die Dauer vom 1. Oktober 2009 bis 30. April 2012 eine befristete ganze Rente (Urk. 9/168, Urk. 9/170) und ab 1. Mai 2012 wiederum eine
Dreiviertelsrente
auf der Basis
eines Invaliditätsgrades von 61 % zu (Urk. 9/169 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
a
m 13. September 2012 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom 16. Juli 2012
betreffend die
Rentenreduktion per 1. Mai 2012
sei
aufzuheben und ihr sei weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unen
t
geltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsver
treters in der Person von Fürsprecher Daniel
Schilliger
sowie um Befreiung von allfälligen Vorsch
uss- und Sicherheitsleistungen.
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Oktober 2012 (Urk. 8)
auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 19. Oktober 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
A
m
29. Oktober 2012
(Urk. 11)
ersuchte die Beschwerdeführerin um Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines von ihr einzuholenden medizinischen Gegengutachtens.
Mit Verfügung vom 6. November 2012 (Urk. 12) wurde das
Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin
abgewiesen. Gleichzeitig
wurde
n
ihr die
unentgeltliche Prozessführung bewilligt und
Fürsprecher
Daniel
Schilliger
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
In der Folge teilte die Beschwerdeführerin a
m 20. Dezember 2012 mit,
dass sie auf
das
Nachreich
en
von Arztberichten verzichte
(Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung sowie die die Rentenrevision betreffenden rechtlichen B
estimmungen (Art.
28 Abs.
2 des Bundesgesetzes über die In
validenversicherung [IVG], Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialv
ersicherungsrechts [ATSG], Art. 88a Abs. 2 und Art.
88
bis
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) wurden in der an
gefochtenen Verfügung
(Urk. 2) zutreffend wiedergegeben
. Darauf kann
–
mit den nachfolgenden Ergänzungen
–
verwiesen werden.
1.
2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich ve
rändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
anspruchs
erhebli
chen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Ver
fügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder wel
cher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und In
validitätsbemessung be
ruht (BGE
133
V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
1 mit Hinweisen).
1.
3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte und Ärztinnen kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt oder die befragte Ärztin in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpar
teilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im
Sozialversiche
rungsrecht
zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters oder der Gut
achterin allerdings ein strenger Massstab an
zulegen (RKUV 1999 Nr. U 356 S.
572; BGE 122 V 157 E. 1c; vgl. auch 123 V 331 E. 1c).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete die befristete Rentenerhöhung damit, dass
die Beschwerdeführerin
in der Zeit
von J
uli 2009
bis 15. Februar 2012
in
sämt
lichen
beruflichen Tätigkeiten
voll
arbeitsunfähig gewesen sei
,
weshalb
sie
unter Berücksichtigung des Eingangs ihres Verschlechterungsgesuches
ab
1. Oktober 2009
Anspruch auf
eine ganze Rente nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von 100 %
habe
. Ab
dem Zeitpunkt
der RAD-Untersuchung vom 16. Februar 2012
sei ihr eine
behinderungs
angepasste
, insbesondere administrative Tätigkeit
in
einem zeitli
chen Pensum von 50 % mit einer Leistung von 40 % zumutbar.
Ausgehend von einer invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse von 61 %
werde
daher
die ganze Rente ab
1.
Mai 2012
auf eine
Dreiviertelsrente
herabgesetzt
(Urk.
2).
2.
2
D
ie
Beschwerdeführerin
erklärte
,
sie sei mit der
medizinischen Beurteilu
ng des RAD
insofern
nicht einverstanden
, als
auch in der Zeit ab
Mitte Februar 2012
eine
anhaltende
volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche
beruflichen
Tätigkeiten
bestehe
(
Urk. 1
S. 4 Ziff. 3)
.
Zudem
monierte
sie, dass die Be
schwerdegegnerin trotz
anerkannter Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit
von 50 auf 40 %
erneut
von einem Invaliditätsgrad von 61 %
ausg
ehe
(
Urk. 1
S. 4 f. Ziff. 4)
.
3.
3.1
Unbestritten und durch die
medizinischen
Akten
(vgl. Berichte von
Dr. med.
A.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
apparates
, Klinik
B.___
, vom 3. November 2009 [Urk. 9/129/2]), 30. Juli 2010 [Urk. 9/138], 7. Februar [Urk. 9/144] und 23. Dezember 2011 [Urk. 9/146]) dokumentiert
ist
, dass mit
der
im
Juli 2009 eingetretenen
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
im Sinne einer
volle
n
Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit
ein Revisionsgrund
gemäss
Art.
17
Abs.
1 ATSG
(vgl. E. 1.2 hiervor) vorliegt,
aufgrund dessen die Beschwerdeführerin
ab
1.
Oktober 2009 (Art. 88a Abs. 2 in Verbindung mit Art.
88
bis
Abs. 1
lit
.
a IVV)
eine ganze
Rente der Invalidenver
sicherung (Art.
28
Abs.
2 IVG)
beanspruchen kann
(
vgl.
Verfügungen vom 16. Juli
2012 [Urk. 9/168, Urk. 9/170]).
Strittig und zu prüfen ist hingegen, ob sich der Gesundheitszustand der Be
schwer
deführerin
bis
zur RAD-Untersuchung von
Mitte Februar 2012 soweit gebessert hat, dass
sie
ab 1. Mai 2012
wiederum
nurmehr
An
spruch auf
eine
Drei
viertelsrente
hat.
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in diesem Zusammenhang auf den Bericht von Dr. med.
C.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates
, vom 16. Februar 2012 betreffend die
RAD-
Untersuchung
vom
gleichen Datum (Urk. 9/148)
.
Darin
wurde
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
chronische Lumbalgie und
Lumbo
ischialgie
links mit sensiblem und motorischem Wurzelreizsyndrom L5 bei
einem
Zustand nach viermaliger Operation der lu
mbalen Segmente L5/S1 und L4/5,
zuletzt im Sinne einer Dekompression und Verlängerung der dynamis
chen
Spondylodese
im April 2010, genannt.
Den
rezidivierenden,
anamnestisch
ein- bis zweimal pro Mo
nat auftreten
den
Migräneattacke
n
mass
d
er
RAD-Arzt
keinen relevanten Ein
fluss auf
das Leistungsvermögen bei
.
Nebst der
vorübergehenden
100%igen Arbeitsunfähig
keit für sämtliche
beruflichen
Tätigkeiten
von
Juli 2009
bis (Mitte) Februar 2012
anerkannte Dr.
C.___
,
dass sich
am
16. Februar 2012 im Vergleich zu den im Gut
achten
von Dr.
Z.___
vom 25. Juni 2004 (Urk. 9/83)
erhobenen
klinischen Befunden eine diskrete Abschwächung der
Grosszehenhe
berfunktion
links als Zeichen einer motorischen Wurzelreizung L5 gezeigt habe.
Darüber hi
naus
liege
jedoch
keine wesentliche
Veränderung
vor, sodass
insge
samt gegen
über de
m
anlässlich der Begutachtung im
Jahr 2004 erhobenen Befund lediglich
von einer geringen objekti
vierbaren Verschlechterung auszu
gehen
sei. Zuge
nommen habe mit
überwie
gender Wahrscheinlichkeit die sub
jektive
Schmerz
symptoma
tik
.
I
n
einer
optimal angepasste
n
Tätigkeit
–
körper
lich sehr leicht und strikt wechselbelastend
,
ohne ständiges Stehen oder Sitzen, ohne regelmäs
sige Hebe- und Tragebelastungen über
fünf Kilo
gramm
, ohne Zwangshaltung in gebückter
oder verdrehter
Kör
perposition
– bestehe
eine Restarbeitsfähi
gkeit von 40 %
. D
iese
ergebe sich
aus einer halbtägigen Anwe
senheit
und
einer zu
sätzlichen Leistungseinbusse von 10 % aufgrund der Not
wendigkeit häufigerer kurzer Arbeitsunterbrechun
gen und
Positionswechsel
(S. 7)
.
An dieser Einschätzung hielt Dr.
C.___
am 11. Juni 2012
nach Kenntnisnahme des von der Beschwerdeführerin
im
Vorbescheidverfahren
auf
gelegten Berichts von Dr.
A.___
vom 11. Mai 2012 (Urk. 9/158)
fest (Urk. 9/160 S. 2 f.).
3.3
Der Bericht
von Dr.
C.___
vom 16. Februar 2012
ist für die streitigen Belange umfassend und erg
ing in Kenntnis der relevanten
medizinischen
Vorakten
ein
schliesslich einer
aktuellen
Bildgebung der Lendenwirbelsäule (vgl. Urk. 9/148 S. 6 unten) sowie
gestützt auf die Ergebnisse der eigenen Untersuchung de
r
Beschwerdeführer
in
.
Er
leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situa
t
ion und Schlussfolge
rungen ein, sodass die
praxisgemässen Anforderungen, welche an beweiskräftige medizinische Berichte gestell
t werden (vgl. E. 1.4 hier
vor), erfüllt sind.
Es sind
keine Anhaltspunkte
auszumachen
, welche
auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen
des RAD-Arztes
wecken könnten.
Solche wurden von der Beschwerdeführerin,
die
sich
ebenso wie
Dr.
A.___
in keiner Weise mit den Ausführungen
von Dr.
C.___
auseinandersetzte, denn auch nicht gel
tend gemacht.
Auf die
Beurteilung
des behandelnden Facharztes, wonach in jeglichen beruf
lichen Tätigkeiten eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit bestehe (vgl. etwa
die
Berichte
von Dr.
A.___
vom 23. Dezember 2011 [Urk. 9/146] und 11. Mai 2012 [Urk. 9/158]), kann nicht abgestellt werden.
Denn e
r ging im Wesentlichen von
einem
chronifizierten
Schmerzsyndrom
aus
,
dem
indes
kein
(ausreichendes) organisches Korrelat
zugrunde liegt.
Soweit
Dr.
A.___
i
n seinem Be
richt vom 11. Mai 2012 (Urk. 9/158) eine Arbeitsfähigkeit verneinte, stützte er sich zur Hauptsache auf die von der Beschwer
deführerin beschriebene Schmerz
situation. Gleichzeitig sah er sich
ausdrücklich
nicht im St
ande, die Frage nach einer ange
passten Tätigkeit zu beurteilen.
Seine Be
richterstattung vermag
daher
die Beur
teilung des RAD-Arztes nicht in Frage zu stellen. Weitere ärztliche B
e
richte sind nicht aktenkundig
.
Mit Dr.
C.___
ist deshalb davon auszugehen, dass in einer Verweisungstätigkeit entsprechend dem von ihm formulierten
Belastungs
profil
(vgl. E. 3.2 hiervor) eine 40%ige Arbeits-
beziehungsweise
Leistungsfähig
keit besteht.
4.
4.
1
Zu prüfen bleibt, wie sich
die gesundheitliche
Beeinträchtigung
in er
werblicher Hinsicht auswirkt.
4.2
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
im Rahmen
der
für das Jahr 2011 vorgenomme
nen Invaliditätsbemessung
dafür
,
dass
bei Verwendung eines höhenverstellba
ren Sitz-/Stehpults
eine administrative Tätigkeit
dem vom RAD
-Arzt Dr.
C.___
festgelegten Zumutbarkeitsprofil
entspreche
.
Alsdann ermittelte sie a
nhand
der
vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Tabellenlöhne der Schwei
zerischen Lohn
strukturerhebung (
LSE 2008, Tabelle TA7, Ziffer 23 [an
dere kaufmännisch-administrative Tätigkeiten], Anforderungsniveau 4, Frauen)
ein
Jahrese
in
kommen von Fr.
67'835.10 und
setzte
dieses
entsprechend der zu
mutbaren Leistungsfähig
keit von 40 % auf Fr. 27'134.06
herab
. Dem solcher
massen ermittelten
Invalidenein
kommen stellte die Beschwerdegegnerin einen
Va
liden
lohn
von Fr. 70'081.90 gegenüber. Bei dessen Veranschlagung
berück
sichtigte sie
das
anlässlich
der ursprünglichen
Rentenzusprache
für das Jahr 2003 mit
Fr. 62'770.--
beziffe
rte
Valideneinkommen
– diese
s
hatte sie
seinerzeit
gestützt auf die im Individuellen Konto
(IK) der Beschwerdeführerin (
vgl.
Urk. 9/53/3) für die Jahre 1999
und
2000 verbuchten Einkommen so
wie
auf
den
von der
D.___
bei der Kollektiv-Krankentaggeld
versicherung für das Jahr 2001 gemel
deten Lohn von Fr. 73'577.--
(vgl. Urk. 9/60/9-11)
erhoben
(Urk. 9/89 S. 3 f.) – sowie die seither bis
in das
Jahr
2011
ein
getretene Nominallo
hnentwicklung
(Urk. 9/149).
4.2.2
D
ie Beschwerdeführerin
äusserte sich
nicht zum Invaliden
einkommen
. Hinsicht
lich des
Validen
lohns
stellte sie sich auf den Standpunkt
,
der
im Rahmen der
erstmaligen
Rentenzusprache
anhand einer
Durch
schnittsberechnung
ermittelte Betrag von
Fr. 62'770.--
sei
falsch
gewesen
in dem Sinne, als nicht auf den
"
letzten Lohn
"
von Fr. 73'577.-- abgestellt worden sei.
Damals habe sie kein Rechtsschutzinteresse an einer Anfechtung des
Valideneinkommens
gehabt, da
selbst unter Berücksichtigung dieses höheren Werts kein Invaliditätsgrad von mindestens 70 % resultiert hätte
respektive
so oder anders eine
Dreiviertelsrente
zuge
sprochen worden wäre.
Deshalb
könne ihr die Rechtskraft des damaligen Entscheides bezogen auf das
Valideneinkommen
heute
nicht
entgegen
gehalten werden (Urk. 1 S. 4 f.)
4.2.
3
Soweit die Beschwerdeführerin eine
unrichtige
Bere
chnung des
Validenlohns
gel
tend macht, ist ihr darin
beizupflichten, dass
vorliegend in Bezug auf den
im Rahmen der ursprünglichen
Rentenzusprache
festgelegte
n
Validen
lohn
keine Bindungswirkung besteht
.
Denn s
teht das Vorliegen eines Revisionsgrundes für ein Sachverhaltselement fest, können
praxisgemäss
im Revisionsverfahren auch die anderen Elemente der Anspruchsberechtigung frei überprüft werden.
Mithin kann
im Revisionsverfahren eine
r
v
ersicherten
Person, der
en Gesundheitszu
stand sich verschlechtert
hat
, auch die Höhe des
Valideneinkommens
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung neu festgesetzt werden (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2012 vom 10. Oktober 2012 E. 2.2 mit Hinweis auf AHI 2002 S. 164 E. 2a, I
652/00).
Entgegen
der
beschwerdeweise vertretenen
Auffassung kann
jedoch
bei der
Bemessung des
Validen
lohns
nicht
ein Gehalt von
Fr. 73'577.-- (
Jahr 200
1
; zu
züg
lich Nominallohnentwicklung)
herangezogen
werden.
Nach Lage der Akten war die Bes
chwerdeführerin ab 19. Februar 2001 zu
einem
monatlichem Brutto
lohn von Fr. 4
'
000.-- zuzüglich Provision als vollzeitliche Telefonverkäuferin bei der
D.___
angestellt (Arbeitsvertrag [
Urk. 9/60/1-8
]
), wobei sie ab 9. April 2001
arbeitsunfähig
war
.
Zwar wurde
n
ihr
Krankentag
geld
leistungen
basierend auf einem
versicherten
Jahreslohn
in der genannten Höhe ausbezahlt
(Urk. 9/60/9-11). D
afür, dass
die Beschwerdeführerin
tatsäch
lich ein
Jahresg
ehalt in
dieser Grössenordnung
erzielt hätte, bestehen in den Akten
jedoch
keine
hinreichenden
Anhaltspunkte.
Ausserdem
wurde über die
D.___
am
27. November
2001
d
er Konkurs eröffnet
(
vgl. Internet-Auszug aus dem
Handelsregister des Kantons Zürich
vom 3. Dezember 2013
[
Urk. 15
]
)
, wes
halb
die Beschwerdeführerin
diese
r
Arbeits
stelle
auch ohne
Gesundheitsschaden
ver
lustig gegangen
wäre.
Damit
steht
gleichzeitig
auch fest, dass der Betrag von Fr. 73'577.-- nicht in eine Durchschnittsberechnung mit
einbezogen werden kann. Insofern erweist sich
die Bemessung des
Validenein
kommens
durch die
Beschwerdegeg
nerin
als unzutreffend.
Mit Blick auf die Erwerbsbiographie der Beschwerde
führ
erin,
welche sich
ins
besondere
durch kurzzeitige
,
zuweilen
im Zwischenverdienst innegehabte
Ar
beits
stellen
auszeichnet,
erweist es sich als sachgerecht, das
Valideneinkommen
anhand von statistischen
Tabellenlöhnen festzulegen. Da ihr
(spätestens) ab Mitte Februar 2012
die vormals ausgeübte
administrative Tätig
keit wieder mit einer Arbeits-
respektive
Leistungsfähigkeit von 40 % zumutbar ist,
kann
für das Validen- und das Invalideneinkommen
im Sinne eines Prozentvergleiches
(
zu dessen Zulässigkeit vgl. BGE
114 V 310 E.
3a; 104 V 135 E. 2b
)
auf
dieselbe Bemessungsgrundlage
aus dem Dienstleistungssektor
abgestellt werden. Damit ergibt sich bei einem
medizinisch ausgewiesenen Rest
leistungsvermögen von 40 % ein Invaliditätsgrad von 60 %.
5.
Nach dem Ausgeführten
erweist sich die
angefochtene
Herabsetzung der ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
ab
1. Mai 2012
– (spätestens) in jenem
Zeit
punkt
konnte
angenommen werden, dass die Verbes
se
rung der
Erwerbs
fähigkeit längere Zeit andauern würde
(Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV) –
als rechtens,
was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzenden Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
6
.
2
6
.2.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers,
Fürsprecher Daniel
Schilliger
,
aus der Gerichtskasse
zu ent
schädigen.
6
.2.2
Nach § 34 Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
(
GSVGer
)
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücks
icht auf den Streitwert. Gemäss §
8 in Verbi
ndung mit §
7
Abs. 1
der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht
(
GebV
SVGer
) wird einer Partei
–
auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung
–
namentlich für unnötigen Auf
wand
keine Entschädigung zugesprochen. Wird eine
E
ntschädigung bean
sprucht, reicht die Partei dem Gericht vor dem Endentscheid eine detaillierte Zu
sammenstellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen ein. Im
Unter
lassungsfall
setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest
(§
8 in Ver
bi
ndung mit §
7
Abs. 2
GebV
SVGer
).
Trotz der
gerichtlichen Aufforderung vom
13. Dezember 2013 (Urk.
1
6
) hat der Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung des unent
gelt
lichen Rechtsvertreters ist daher von Amtes wegen festzusetzen.
6
.2
.3
Unter Berücksichtigung der massgeblichen Kriterien
ist Fürsprecher Daniel
Schil
liger
mit Fr.
1
'
9
00
.-- (inklusive
Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Ge
richtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin,
Fürsprecher Daniel Schilliger,
Procap Schweizerischer Invaliden-Verband, Olten,
wird mit
Fr.
1
'
9
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwer
de
führerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hin
ge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Procap
Schweizerischer Invaliden-Verband
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
11 und Urk.14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter