# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80c3d619-5e1e-5e0c-8b42-6af260170c02
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.09.2015 IV 2013/242
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-242_2015-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/242

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 14.09.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2015
Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint, 
da der Versicherte in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % arbeitsfähig ist, keine 
Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet und sich selber vollständig 
arbeitsunfähig fühlt. Art. 28 IVG, Art. 29ter IVV. Verneinung eines (befristeten) 
Rentenanspruchs, da das Wartejahr unterbrochen worden ist. (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom14. September 2015, 
IV 2013/242). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_783/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2015

Entscheid vom 14. September 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin

Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2013/242

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl, Poststrasse 22,

Postfach 118, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich im Februar 2012 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen für 

Massnahmen für die berufliche Eingliederung an (IV-act. 1). Er gab an, in B.___ die 

Grundschule und das Gymnasium absolviert zu haben. Zuletzt habe er zu 100 % als 

Produktionsmitarbeiter für die C.___ AG gearbeitet. Seit dem 2. März 2011 sei er 

wegen eines schmerzenden Ellbogengelenks rechts nach Radiusköpfchenfraktur 

rechts unfallbedingt in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.

A.b     Bereits am 19. September 2011 hatte die Suva eine kreisärztliche Untersuchung 

durchführen lassen (IV-act 5-60 ff.). Als Diagnosen hatte Dr. med. D.___, Facharzt für 

orthopädische Chirurgie FMH, einen Status nach Ellbogenkontusion rechts am 2. März 

2011 mit leicht dislozierter Radiusköpfchenfraktur rechts und eine persistierende, 

schmerzhaft eingeschränkte Ellbogenbeweglichkeit rechts angegeben. Dr. D.___ hatte 

weiter angegeben, dass sich nach einer vorübergehenden Verbesserung in den letzten 

Wochen eine zunehmend schmerzhafte Einschränkung der Beweglichkeit des 

Ellbogens rechts entwickelt habe. Diese gehe mit einer deutlich verminderten 

Belastbarkeit des rechten Ellbogens einher, sodass eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf über 50 % nicht möglich sei. Er denke, dass ohne eine 

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intraarticuläre Intervention keine anhaltende und wesentliche Verbesserung des 

Zustandes mehr erreicht werden könne.

A.c      Die E.___ AG (ehemals C.___ AG) berichtete am 17. Januar 2012 (IV-act. 11), 

dass sie den Versicherten von Juli 1991 bis Ende Januar 2012 in einem Vollpensum, 

seit Januar 2008 in der Funktion eines Werkzeugcoachs, beschäftigt habe. Der letzte 

effektive Arbeitstag sei der 20. Dezember 2011 gewesen. Dem Versicherten sei 

gekündigt worden, weil die Produktion darauf angewiesen sei, dass ein 

Werkzeugwechsler eine 100 %ige Leistung erbringe. Seit Januar 2011 habe der 

Monatslohn des Versicherten Fr. 4'795.10 betragen. Gemäss dem IK-Auszug hatte der 

Versicherte im Jahr 2008 Fr. 55'448.--, im Jahr 2009 Fr. 57'042.-- und im Jahr 2010 Fr. 

64'491.-- verdient (IV-act. 10).

A.d     RAD-Arzt Dr. E.___ hielt am 6. März 2012 fest (IV-act. 17), dass der 

Gesundheitszustand wegen der Operation vom 28. Februar 2012 noch instabil sei. Am 

7. März 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 19), dass wegen der 

kürzlich erfolgten Operation zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich seien.

A.e      Die Klinik G.___ gab in ihrem Bericht vom 27. April 2012 (Suva-Akten, act. G 4.2, 

nicht akturiert) die folgenden Diagnosen an:

·         Status nach Radiusköpfchenresektion und Rekonstruktion LUCL Ellbogen rechts 

am 28. Februar 2012 bei

-       posttraumatischer Radiohumeralarthrose und lateraler Seitenbandläsion Ellbogen 

rechts;

-       Status nach Radiusköpfchenfraktur rechts am 2. März 2011;

·         Status nach Radiusfraktur rechts am 20. September 1990;

·         Verdacht auf Bizepstendinopathie rechts.

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Als Nebendiagnosen wurden eine arterielle Hypertonie und eine Hypercholesterinämie 

angegeben. Die Klinikärzte erklärten, dass sechs Wochen nach der Resektion des 

Radiusköpfchens ein regelrechtes Ergebnis vorliege. Der Versicherte sei zwar noch 

nicht beschwerdefrei, jedoch auf gutem Weg. Bis zur nächsten klinischen Kontrolle in 

sechs Wochen sei der Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig.

A.f       Dr. med. H.___, FMH für Innere Medizin, berichtete der IV-Stelle im Mai 2012 

(Bericht ohne Datum, eingegangen am 16. Mai 2012, IV-act. 22), dass der Versicherte 

seit dem 21. Dezember 2011 und bis auf weiteres als Produktionsmitarbeiter zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Es bestünden Einschränkungen beim Einsatz des rechten Arms 

resp. der rechten Hand mit Schmerzen bei der Flexion und Extension und reaktiver 

Kraftlosigkeit. Die Klinik G.___ berichtete der Suva am 5. Juni 2012 (Suva-Akten), dass 

sich drei Monate postoperativ weiterhin ein schmerzhaftes Gelenk gezeigt habe, was 

bei dieser doch recht fortgeschrittenen Arthrose nicht ganz unerwartet sei. Die Tendenz 

des Heilungsverlaufs sei jedoch positiv, sodass von einer weiteren Besserung 

ausgegangen werden könne. Das Ellbogengelenk sei stabil. Bis zur nächsten 

Sprechstunde in drei Monaten sei der Versicherte für körperlich belastende Tätigkeiten 

zu 100 % arbeitsunfähig. Kreisarzt Dr. D.___ hielt am 3. Juli 2012 in einer Aktennotiz 

fest (Suva-Akten), dass insgesamt schon ein langwieriger Verlauf, offenbar noch mit 

erheblichem Reizzustand des Ellbogens, vorliege. Der Versicherte sei bis September 

2012 voll arbeitsunfähig. Er bezweifle, dass der rechte Ellbogen je wieder voll belastbar 

sein werde. RAD-Arzt Dr. E.___ erklärte am 25. Juli 2012 (IV-act. 24), dass er die 

Einschätzung des Kreisarztes, laut welcher der Versicherte weiterhin voll arbeitsunfähig 

sei, nicht teile. Aufgrund des Berichts der Klinik G.___ müsse davon ausgegangen 

werden, dass der Versicherte ab dem Tag nach der Untersuchung in der Klinik G.___, 

d.h. ab dem 31. Mai 2012, in einer adaptierten, den rechten Arm weitgehend 

schonenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Für die angestammte 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter bestehe bis mindestens September 2012 weiterhin eine volle 

Arbeitsunfähigkeit.

A.g     Am 14. September 2012 fand die zweite kreisärztliche Untersuchung statt (Suva-

Akten). Dr. D.___ gab an, dass der Versicherte an zwei Problemen leide, einerseits an 

einer fortgeschrittenen Arthrose im rechten Ellbogen und andererseits an einer 

beginnenden Ulnariskompressionssymptomatologie im Bereich des rechten Ellbogens. 

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Bezüglich der Folgen der Radiusköpfchenfraktur sei durch weitere 

Behandlungsmassnahmen keine Verbesserung mehr zu erwarten. Die frühere Tätigkeit 

mit schwerer Belastung sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Als Restfolgen 

lägen eine posttraumatische Radiohumeralarthrose, eine Läsion des lateralen 

Seitenbandes, ein persistierendes Beschwerdebild Ellbogen rechts mit einer Kraft- und 

Bewegungseinschränkung und ein beginnendes Ulnariskompressionssyndrom 

Ellbogen rechts mit Sensibilitätsstörung der Finger IV und V und beginnender 

Ulnarisparese vor.

A.h     Die Klinik G.___ berichtete der IV-Stelle am 19. September 2012 (IV-act. 27), 

dass sich sechs Monate postoperativ weiterhin ein schmerzhaftes Gelenk gezeigt 

habe. Ausserdem bestehe eine beginnende Ulnarisparese rechts. RAD-Arzt Dr. E.___ 

hielt in einer Stellungnahme vom 10. Oktober 2012 fest (IV-act. 29), dass der 

Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, sofern die neurologische 

Untersuchung keinen schwerwiegenden Befund zeigen werde und von Seiten der Klinik 

G.___ keine weiteren wesentlichen Behandlungsmassnahmen durchgeführt würden. 

Am 22. Oktober 2012 berichtete die Klinik G.___ (IV-act. 30), dass sich die 

Beschwerden seit der letztmaligen Konsultation eher etwas verschlechtert hätten. Im 

Verlauf sei es, allenfalls aufgrund des Verlustes des sekundären Stabilisators des 

Radiusköpfchens, zu medialen Ellbogenschmerzen gekommen. Dies habe eine mediale 

Bandinsuffizienz demaskiert und ein Sulcus ulnaris-Syndrom provoziert, welches 

progredient sei. Allenfalls sei eine Reoperation mit medialer Seitenband-Restruktion 

und N. ulnaris-Release und -Vorverlagerung nötig. Diesfalls müsse auch eine 

sekundäre Radiusköpfchenprothese in Betracht gezogen werden.

A.i       Am 30. Oktober 2012 wurde der Versicherte von Prof. Dr. med. I.___, Facharzt 

FMH Neurologie, untersucht (Bericht vom 5. November 2012, Suva-Akten). Dr. I.___ 

erklärte, dass sich in der klinisch-neurologischen Untersuchung eine am ehesten 

schmerzbedingte Minderinnervation bei der Kraftprüfung im rechten Arm gezeigt habe. 

Eindeutige Paresen oder Störungen der Muskeltrophik hätten sich nicht gefunden. Die 

angegebene Sensibilitätsstörung sei diffus gewesen und habe sich weder einem 

Nervenversorgungsgebiet noch einem Dermatom zuordnen lassen. Neurographisch 

hätten sich die Armnerven rechts unauffällig dargestellt. Hinweise für eine 

Kompressionsneuropathie oder eine andere Neuropathie habe es weder im proximalen 

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noch distalen Nervenabschnitt gegeben. Unauffällig sei auch der sympathische 

Hautreflex gewesen, so dass es auch keine Hinweise für eine höhergradige 

Schädigung des autonomen Nervensystems wie etwa bei einem komplexen regionalen 

Schmerzsyndrom gegeben habe. Auf dem neurologischen Fachgebiet hätten sich 

somit keine objektivierbaren Befunde feststellen lassen. Sollten die Beschwerden auch 

aus orthopädischer/chirurgischer Sicht nicht hinreichend erklärt werden können, müsse 

eine Aggravation in Betracht gezogen werden.

A.j       Die Klinik G.___ berichtete am 7. Dezember 2012 (Suva-Akten), dass die 

Beschwerden im Wesentlichen unverändert seien. Die radialen Schmerzen hätten 

durch die Radiusresektion klar positiv beeinflusst werden können, sodass an dieser 

Stelle keine Beschwerden mehr bestünden. Der Versicherte habe nun absolut 

glaubwürdig über persistierend medialseitige Schmerzen sowie intermittierende 

Parästhesien und eine Hypästhesie im Bereich der ulnaren Finger, vor allem Dig. IV, 

geklagt. Der Klinikarzt erklärte ausserdem, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine 

Revisionsoperation indiziert sei. Die medialen Schmerzen seien sicherlich durch die 

ulnarseitige Arthrose sowie durch eine leichte Epicondylitis humeri ulnaris mitbedingt. 

Man habe sich für eine therapeutische intraartikuläre Infiltration und eine 

Verlaufskontrolle in zwei bis drei Monaten entschieden. Der Versicherte sei wegen der 

posttraumatischen Degeneration wohl auch auf längere Sicht in körperlich schweren 

Berufen nicht mehr zu 100 % arbeitsfähig. RAD-Arzt Dr. E.___ hielt in einer Aktennotiz 

vom 20. Dezember 2012 fest (IV-act. 39), dass der Versicherte in seiner angestammten 

Tätigkeit weiterhin vollständig arbeitsunfähig sei. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe 

eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit.

A.k      Die kantonale Arbeitslosenkasse berichtete der IV-Stelle am 15. Januar 2013 

(IV-act. 43), dass der Versicherte seit dem 1. Februar 2012 als arbeitslos gemeldet sei. 

Der Versicherte habe angegeben, zu 50 % arbeitsunfähig zu sein. Am 21. Januar 2013 

fand ein Gespräch zwischen dem Versicherten und dem Eingliederungsberater der IV-

Stelle statt (IV-act. 53). Der Versicherte habe anlässlich des Gesprächs angegeben, 

aktuell weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig zu sein. Er wünsche sich von der IV 

Unterstützung und Koordination mit dem RAV bei der Stellensuche. Bis jetzt habe er 

sich nicht beworben, da er ja voll arbeitsunfähig sei und nicht wisse, wo und wie er sich 

bewerben solle. Er könne sich momentan nicht vorstellen, dass er wieder eine Arbeit 

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finden werde. Der Eingliederungsberater hielt abschliessend fest, dass für ihn im 

Gespräch kein überzeugendes Engagement zu erkennen gewesen sei. Die Motivation 

zum aktiven Suchen einer neuen Arbeitsstelle scheine nicht vorhanden zu sein. Es sei 

vereinbart worden, dass sich der Versicherte ab sofort aktiv bewerbe und die IV über 

seine Bemühungen informiere.

A.l       Am selben Tag fand die ärztliche Abschlussuntersuchung durch den Kreisarzt 

Dr. D.___ statt (Suva-Akten). Dieser berichtete, der Versicherte habe bei der 

Untersuchung angegeben, dass sich das Beschwerdebild seit September 2012 nicht 

wesentlich verändert habe. Nach wie vor bestünden dauernde mediale 

Ellbogenschmerzen rechts mit Ausstrahlung in den proximalen Vorderarm. Die 

Beschwerden nähmen unter Belastung und Bewegung zu. Intermittierend leide der 

Versicherte auch unter lateralen Ellbogenbeschwerden. Dr. D.___ erklärte, als 

therapeutische Option bestehe noch die Möglichkeit einer Revisionsoperation mit 

Radiusköpfchenprothese und ulnarer Seitenbandrekonstruktion. Allerdings sei der 

Behandlungserfolg bei nachgewiesener Ellbogenarthrose auch medial unsicher. Es sei 

nicht sehr wahrscheinlich, dass die Funktionstüchtigkeit des Ellbogens durch die 

Operation wesentlich verbessert werden könnte. In dieser Situation sei der 

versicherungstechnische Behandlungsabschluss angezeigt. Der Versicherte sei für 

schwerere Arbeitstätigkeiten, wie er sie vor dem Unfall ausgeübt habe, nicht mehr 

arbeitsfähig. Eine adaptierte Tätigkeit, bei der keine Gewichte über 5-10 kg mit dem 

rechten Arm repetitiv gehoben oder getragen werden müssten, bei der keine 

Vibrationen oder Schläge auf den rechten Ellbogen fortgeleitet würden, bei der keine 

repetitiven Umwendbewegungen vorkämen und bei der nicht auf Leitern gestiegen 

werden müsse, sei dem Versicherten jedoch ganztägig zumutbar.

A.m    Der Eingliederungsberater der IV teilte dem RAV am 22. Januar 2013 mit (IV-

act. 44), dass der Versicherte aus seiner Sicht schon lange Bewerbungen schreiben 

und sich auf dem Arbeitsmarkt aktiv zeigen müsste. Er habe dem Versicherten 

aufgetragen, sich ab sofort aktiv zu bewerben. Seines Erachtens stehe die 

Motivationsfrage im Vordergrund. Ihm erscheine eine nachhaltige Eingliederung als 

eher nicht möglich. Am 4. Februar 2013 berichtete der Eingliederungsberater dem RAV 

(IV-act. 49), dass er bis jetzt noch keine Bewerbungsbemühungen registriert habe. 

RAD-Arzt Dr. E.___ erklärte am 11. Februar 2013 (IV-act. 51), dass der Versicherte in 

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der angestammten Tätigkeit weiterhin zu 0 % und in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 

% arbeitsfähig sei. In einer internen Notiz vom 19. Februar 2013 hielt eine 

Sachbearbeiterin der IV-Stelle fest (IV-act. 52-3), dass der Versicherte in einer 

adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei und deshalb keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe. Der Versicherte könne nur in Form von 

Frühinterventionsmassnahmen unterstützt werden. Der Eingliederungsberater hielt in 

einer Aktennotiz vom 20. Februar 2013 fest (IV-act. 53-4), er habe den Versicherten 

gleichentags telefonisch darüber informiert, dass aus der Sicht der IV-Stelle eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe, so dass der Versicherte keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe. Der Versicherte habe erklärt, dass er sich weiterhin zu 100 % 

arbeitsunfähig fühle. In einer Notiz vom 20. Februar 2013 hielt die IV-Sachbearbeiterin 

fest (IV-act. 52-3), eine Abklärung mit dem Eingliederungsberater habe ergeben, dass 

keine nachträglichen Frühinterventionsmassnahmen angezeigt seien, da sich der 

Versicherte nicht arbeitsfähig fühle. Am 22. Februar 2013 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit (IV-act. 55), dass das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen 

abgewiesen werde, da er gemäss ihren Abklärungen in einer angepassten Tätigkeit 

uneingeschränkt arbeitsfähig sei.

A.n     Die Klinik G.___ berichtete am 28. Februar 2013 (IV-act. 56), dass die Infiltration 

vor drei Monaten nur eine Schmerzbefreiung für 6-24 Stunden gebracht habe. Die 

Schmerzen seien im rechten Ellbogen, tendenziell eher medialseits, lokalisiert und 

träten bei endgradiger Flexion und Extension auf. Zudem bestehe ein Spannungsgefühl 

im distalen Vorderarm. Die Einschlafparästhesien Dig. V hätten sich gebessert. 

Insgesamt hätten die Beschwerden im Vergleich zum präoperativen Zustand 

zugenommen. Der Klinikarzt erklärte weiter, dass die vor allem bei endgradiger 

Bewegung noch persistierenden Ellbogenschmerzen durch eine Ellbogenarthroskopie 

mit Débridement der Osteophyten am Glenoid sowie am Olecranon verbessert werden 

könnten. Auf die Vorderarm- respektive Handgelenksbeschwerden habe eine solche 

Operation jedoch kaum einen Einfluss. Durch eine Ellbogenarthroskopie könne wohl 

auch nicht die volle Arbeitsfähigkeit im angestammten, körperlich anstrengenden Beruf 

wiedererlangt werden. Für eine Ellbogenprotheseimplantation sei die Beweglichkeit 

noch zu gut und die Beschwerden seien zu gering.

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A.o     Mit Vorbescheid vom 28. März 2013 (IV-act. 61) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0.9 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung brachte sie vor, dass der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 

% arbeitsfähig sei. Ohne Behinderung hätte er in der angestammten Tätigkeit im Jahr 

2011 einen Lohn von Fr. 62'336.30 erzielen können. Das Invalideneinkommen 

entspreche dem durchschnittlichen Lohn eines Hilfsarbeiters im Jahr 2011 gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE), d.h. Fr. 61'776.-- (IV-act. 

58).

A.p     Am 8. April 2013 (IV-act. 66) beantragte der zwischenzeitlich beauftragte 

Rechtsvertreter des Versicherten die Durchführung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen. Zur Begründung führte er an, dass der Versicherte nach 

langer Arbeitsunfähigkeit grösste Probleme bei der beruflichen Wiedereingliederung 

habe. Für den Fall, dass das Gesuch abgelehnt werden sollte, verlangte er den Erlass 

einer anfechtbaren Verfügung. Mit Verfügung vom 26. April 2013 (IV-act. 67) wies die 

IV-Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen ab. Zur Begründung führte sie an, 

dass der Versicherte aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Es liege keine relevante 

Erwerbseinbusse vor und der Versicherte sei bei der Stellensuche nicht eingeschränkt. 

Daher bestehe kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung oder auf andere berufliche 

Massnahmen.

A.q     Gegen den Vorbescheid vom 28. März 2013, mit dem die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens angekündigt hatte, wendete der Rechtsvertreter am 

6. Mai 2013 ein (IV-act. 68), dass der Versicherte entgegen der Meinung der IV-Stelle 

einen Anspruch auf Integrationsmassnahmen, Arbeitsvermittlung und eventuell 

Umschulungsmassnahmen habe. Die Rentenprüfung sei erst nach Durchführung der 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen. Eventualiter sei dem Versicherten eine 

ganze Rente zuzusprechen. Mit Verfügung vom 29. Mai 2013 (IV-act. 70) wies die IV-

Stelle das Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab.

B.       

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B.a      Gegen die Verfügungen vom 26. April 2013 und vom 29. Mai 2013 liess der 

Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 3. Juni 2013 Beschwerde erheben 

(act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügungen und die 

Anweisung der Beschwerdegegnerin, mit dem Beschwerdeführer 

Frühinterventionsmassnahmen, Integrationsmassnahmen und berufliche Massnahmen 

durchzuführen (Ziff. 1) und die Rentenfrage nach Abschluss der beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen erneut zu prüfen. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer 

eine Rente zuzusprechen (Ziff. 2). Zur Begründung des Eingliederungsanspruchs 

machte der Rechtsvertreter geltend, dass der 56-jährige, ungelernte und schlecht 

Deutsch sprechende Beschwerdeführer, welcher zeitlebens schwere körperliche Arbeit 

verrichtet habe, seinen rechten (dominanten) Arm für körperliche Tätigkeiten faktisch 

kaum mehr einsetzen könne. Da das letzte Arbeitsverhältnis mehr als 20 Jahre 

gedauert habe, sei der Beschwerdeführer mit den Gegebenheiten des heutigen 

Arbeitsmarktes nicht mehr vertraut. Die Beschwerdegegnerin habe den Anspruch auf 

Frühinterventionsmassnahmen, nachdem sie ihn zunächst bejaht habe, mit einer 

unhaltbaren Begründung verneint. Zwar bestehe kein Rechtsanspruch auf 

Frühinterventionen. Der nachträgliche Widerruf der zugesprochenen 

Frühinterventionsmassnahmen mit der dazugehörigen Begründung erscheine jedoch 

unter Berücksichtigung des Gebots des Handelns nach Treu und Glauben 

widerrechtlich, stossend und ehrenrührig. Der Beschwerdeführer habe Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen, da er in seiner angestammten Tätigkeit zu über 50 % 

arbeitsunfähig sei und da solche Massnahmen im Hinblick auf seine berufliche 

Eingliederung als notwendig erschienen. Auch könne nicht ernsthaft behauptet werden, 

dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen, 

insbesondere auf Arbeitsvermittlung, habe. Allenfalls habe er auch Anspruch auf 

einfache und rasche Umschulungsmassnahmen und auf Einarbeitungszuschüsse. Der 

Beschwerdeführer sei auf jeden Fall bereit, bei den erforderlichen 

Eingliederungsmassnahmen aktiv mitzuwirken und eine angepasste Tätigkeit 

auszuüben. Bezüglich des Rentenanspruchs führte der Rechtsvertreter aus, dass eine 

erfolgreiche Eingliederung durch zahlreiche Faktoren (Gesundheitsschaden, Alter, 

Ausbildung, lange Absenz vom Arbeitsmarkt, geringe Ressourcen) stark erschwert 

werde. Dies habe sich auch darin gezeigt, dass die Suva in ihrem DAP-Fundus keine 

geeignete Stelle für den Beschwerdeführer haben finden können und dass selbst dem 

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Eingliederungsberater eine nachhaltige Eingliederung als eher nicht möglich erschienen 

sei. Daher könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ohne 

tatkräftige Unterstützung der Beschwerdegegnerin je wieder ein 

rentenausschliessendes Einkommen werde erzielen können. Die medizinisch-

theoretische Restarbeitsfähigkeit sei deshalb als nicht verwertbar anzusehen und eine 

volle Erwerbsunfähigkeit anzunehmen. Bezüglich des Einkommensvergleichs wies der 

Rechtsvertreter darauf hin, dass die Suva, die nur die Unfallfolgen berücksichtigt habe, 

von einem wesentlich höheren IV-Grad ausgegangen sei als die Beschwerdegegnerin. 

Als Valideneinkommen sei der von der Suva ermittelte Betrag von Fr. 65'824.-- 

heranzuziehen. Beim Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von mindestens 20 % 

vorzunehmen. Der Beschwerdeschrift lagen diverse Unterlagen bei, u.a. eine medi­

zinische Beurteilung der Suva vom 11. April 1991 (act. G 1.1 Beilage 5). Dr. J.___ hatte 

darin erklärt, dass der Beschwerdeführer an einem Zustand nach distaler 

intraarticulärer Radiusfraktur rechts am 17. September 1990 mit leichter konzentrischer 

Bewegungseinschränkung des rechten Handgelenks, einer endgradigen Verminderung 

der Pronation und Supination des rechten Vorderarmes sowie einer Kraftminderung der 

rechten Hand leide. Den Integritätsschaden hatte Dr. J.___ auf 5 % geschätzt. Mit 

Verfügung vom 12. Juni 1991 (act. G 1.1 Beilage 6) hatte die Suva dem 

Beschwerdeführer gestützt auf die Beurteilung von Dr. J.___ eine 

Integritätsentschädigung zugesprochen.

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. September 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung brachte sie vor, dass auf Massnahmen der 

Frühintervention kein Rechtsanspruch bestehe. Die vorgebrachten Schwierigkeiten bei 

der Stellensuche seien primär auf IV-fremde Faktoren zurückzuführen. Der 

Beschwerdeführer sei bei der Stellensuche nicht auf die spezifischen Fachkenntnisse 

der IV angewiesen, da entsprechende Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in 

genügender Anzahl vorhanden seien und ihm die öffentliche Arbeitsvermittlung zur 

Verfügung stehe.

B.c      Mit einer Replik vom 17. Oktober 2013 (act. G 6) brachte der Rechtsvertreter 

ergänzend vor, die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit habe sich gerade 

darin gezeigt, dass der Beschwerdeführer von seinem bisherigen Arbeitgeber trotz 20 

Jahren treuen Diensten unmittelbar nach Ablauf der arbeitsrechtlichen Sperrfrist 

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"aussortiert" worden sei. Wenn überhaupt, könne der Beschwerdeführer seine 

Restarbeitsfähigkeit realistischerweise nur noch mit einem äusserst 

unterdurchschnittlichen Erfolg verwerten, sodass selbst der maximale Leidensabzug 

von 25 % als zu tief angesehen werden müsse. Das Invalideneinkommen sei daher auf 

50 % des durchschnittlichen Lohns eines Hilfsarbeiters festzusetzen, d.h. auf 

Fr. 30'888.--. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 65'824.-- betrage der IV-Grad 

folglich 54 %, was einer halben Rente entspreche. Der Replik lag ein Bericht vom 6. 

Juni 2013 von Dr. med. K.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, an den 

Rechtsvertreter bei (act. G 6.1.1). Dr. K.___ hatte angegeben, dass der 

Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchung vom 12. April 2013 über 

belastungsabhängige Schmerzen im rechten Handgelenk, im rechten Ellbogen und in 

der rechten Schulter geklagt habe. Die Diagnosen hatten wie folgt gelautet:

·         Inferiore glenohumerale Arthrose rechts mit Verdacht auf 

Rotatorenmanschettenläsion (Supraspinatus), mit grosser Wahrscheinlichkeit 

posttraumatisch;

·         persistierende medialbetonte Ellbogenschmerzen rechts bei

-       Status nach Radiusköpfchenresektion und Rekonstruktion LUCL Ellbogen rechts 

2/2012;

-       Status nach posttraumatischer Radiohumeralarthrose und lateraler Seitenband­

läsion und Instabilität Ellbogen rechts;

-       Status nach Radiusköpfchenfraktur rechts vom 02.03.2011;

·         deutliche radiocarpale Arthrose sowie eine beginnende Degeneration der 

proximalen Handgelenksreihe (rechte Hand);

·         geringe, jedoch deutliche Daumen-Sattelgelenksarthrose sowie beginnende 

Degeneration im TFCC (rechte Hand).

Dr. K.___ hatte weiter erklärt, dass diese Diagnosen das Arbeitsprofil eines bisher rein 

manuell tätigen Arbeitnehmers deutlich einschränkten. Rein aufgrund des 

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Schulterbefundes seien dem Beschwerdeführer Überkopfarbeiten und Arbeiten auch 

nur mit leichten Gewichten auf Schulterhöhe nicht mehr zumutbar. Aufgrund der 

lateralen Instabilität und der arthrotischen Veränderungen am rechten Ellbogen sowie 

der arthrotischen Veränderungen im rechten Handgelenk sei das Heben/Tragen von 

Gewichten von über 5 kg nicht mehr möglich. Ebenso seien dem Beschwerdeführer 

repetitive Umwendbewegungen im rechten Ellbogen und im rechten Handgelenk, 

Vibrationen oder Kälteexpositionen nicht mehr zumutbar. Zumutbar sei dem 

Beschwerdeführer eine nicht repetitive Tätigkeit auf Tischhöhe mit Gewichten von 

höchstens 2 kg (wie zum Beispiel das Montieren leichter Teile) oder eine leichte 

Kontrollfunktion. Eine Tätigkeit als Lastwagen-, Bus-, Lieferwagen- oder Staplerfahrer 

falle wegen der repetitiven Umwendbewegungen nicht in Betracht. Aufgrund der 

Einschränkungen sei es schwer, überhaupt konkrete Verweistätigkeiten zu nennen. Am 

ehesten komme eine Bürotätigkeit oder eine einfache Überwachungs- und 

Kontrolltätigkeit in Frage.

B.d     In ihrer Duplik vom 21. November 2013 (act. G 8) erklärte die 

Beschwerdegegnerin, dass die Hürde an die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

älterer Menschen rechtsprechungsgemäss hoch liege. Eine tiefere Ausbildung und 

eingeschränkte sprachliche Kenntnisse wirkten sich bei der Ausübung einer Hilfsarbeit 

nicht nachteilig aus. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer trotz dieser 

"Umstände" vor Eintritt des Gesundheitsschadens jahrelang einer Arbeit habe 

nachgehen können. Im Übrigen sei der Einwand betreffend die geringen 

Sprachkenntnisse absolut unverständlich, da der Beschwerdeführer bereits seit 198_ in 

der Schweiz lebe.

B.e      Am 21. Januar 2014 reichte der Rechtsvertreter den Schlussbericht eines 

Einsatzprogrammes im L.___ vom 5. August bis 31. Dezember 2013 ein (act. G 10.1.1). 

Die Angebotsleitung und der Fallmanager hatten in der Evaluation festgehalten, der 

Beschwerdeführer komme weiterhin nicht damit klar, dass er nicht voll arbeitsfähig sei. 

Die Arbeitssuche habe sich als schwierig erwiesen. Der Beschwerdeführer habe die 

nötige Leistung, insbesondere dann, wenn Kraft gefordert gewesen sei, nicht erbracht. 

Eine einfache Arbeit mit der Akkubohrmaschine sei zu viel gewesen. In ausdauernden 

Arbeiten mit zwei Händen wie im Bereich Industrie (Montagearbeit) sei er ebenfalls 

eingeschränkt gewesen. Ihm habe die Kraft gefehlt und die feinmotorischen 

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Bewegungen der linken Hand seien ungenügend gewesen. Die Arbeitsanforderungen 

hätten sich oft auf das körperliche Wohlbefinden ausgewirkt. Die 

Schmerzmedikamente hätten zu einem unregelmässigen Schlaf und damit zu 

Müdigkeit und Konzentrationsmangel geführt. Der Beschwerdeführer könne sich gut 

vorstellen, in einem Vollpensum eine 50 %ige Leistung zu erbringen. Ihrer Einschätzung 

nach wäre ein Arbeitsplatz angemessen, an dem kognitive Fähigkeiten im Vordergrund 

stünden, wie z.B. bei der Überwachung von Förderbändern oder beim manuellen 

Zählen von Gegenständen.

Erwägungen:

1.        

1.1      Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 26. April 2013 einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint. Mit 

Verfügung vom 29. Mai 2013 hat sie auch einen Rentenanspruch abgelehnt. Mit diesen 

beiden Verfügungen hat die Beschwerdegegnerin über zwei eigenständige 

Leistungsansprüche entschieden. Jede dieser beiden Verfügungen hätte für sich 

angefochten und beurteilt werden können. Da der Beschwerdeführer die beiden 

Verfügungen in einer Beschwerdeschrift angefochten hat und da sich der 

Schriftenwechsel auch seitens der Beschwerdegegnerin jeweils in einer Eingabe für 

beide Beschwerden erschöpft hat, ist davon auszugehen, dass die Parteien mit einer 

Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren einverstanden sind. Da den beiden 

Streitgegenständen weitgehend derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, dient eine 

gemeinsame Beurteilung der Prozessökonomie. Die beiden gegen die Verfügungen 

vom 26. April und vom 29. Mai 2013 gerichteten Beschwerden werden deshalb 

vereinigt.

1.2      Zu prüfen bleibt, ob die 30-tägige Beschwerdefrist zur Anfechtung der 

Verfügung vom 26. April 2013 eingehalten worden ist. Der Rechtsvertreter hat diese 

Verfügung am 2. Mai 2013 erhalten. Die Beschwerdefrist hat somit am 3. Mai 2013 zu 

laufen begonnen. Der 30. Tag der Beschwerdefrist ist auf den Samstag, 1. Juni 2013, 

gefallen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein anerkannter 

Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Frist 

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wäre also am Montag, 3. Juni 2013, und damit am Tag der Beschwerdeerhebung, 

abgelaufen. Die Beschwerdefrist ist somit gewahrt worden.

2.        

2.1      Ob eine versicherte Person einen Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, hängt 

jeweils von der Arbeitsfähigkeit ab. Als Nächstes ist daher zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Er leidet unbestrittenermassen an einer 

posttraumatischen Radiohumeralarthrose und einer lateralen Seitenbandläsion im 

rechten Ellbogen (Status nach Radiusköpfchenfraktur im März 2011 und 

Radiusköpfchenresektion und Rekonstruktion im Februar 2012), die eine schmerzhaft 

eingeschränkte Beweglichkeit und eine Kraftlosigkeit im rechten Ellbogen zur Folge 

haben. Daneben leidet er in der rechten Hand an einer radiocarpalen Arthrose, einer 

beginnenden Degeneration der proximalen Handgelenksreihe, einer geringen Daumen-

Sattelgelenksarthrose und einer beginnenden Degeneration im TFCC. Bezüglich der 

rechten Schulter liegt die Diagnose einer inferioren glenohumeralen Arthrose rechts mit 

Verdacht auf eine Rotatorenmanschettenläsion vor. Die bisherige Tätigkeit des 

Beschwerdeführers als Werkzeugwechsler ist zwar keine körperlich schwere Tätigkeit 

gewesen. Bei dieser Arbeit ist der rechte, dominante Arm des Beschwerdeführers aber 

in grob- wie auch in feinmotorischer Hinsicht stark beansprucht worden. Die 

ärztlicherseits unbestrittene Einschätzung, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit 

als Werkzeugwechsler nicht mehr zumutbar ist, überzeugt daher. Zu prüfen bleibt die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Diesbezüglich hat der Kreisarzt 

angegeben, dass der Beschwerdeführer keine Tätigkeiten mit repetitivem Heben und 

Tragen von Gewichten über 5-10 kg, keine Tätigkeiten mit Vibrationen oder Schlägen 

auf den rechten Ellbogen, keine repetitiven Umwendbewegungen und keine 

Tätigkeiten, in denen er auf Leitern steigen müsste, mehr ausüben dürfe. Der RAD-Arzt 

hat diese Adaptionskriterien als plausibel erachtet. Dr. K.___ hat die Adaptionskriterien 

enger gefasst: Der Beschwerdeführer dürfe mit dem rechten Arm nur noch vereinzelt 

Gewichte bis 2 kg bewegen, keiner Kälteexposition ausgesetzt sein und keine 

Überkopfarbeiten und Arbeiten auf Schulterhöhe mit auch nur kleinen Gewichten 

ausführen. Da der Bericht von Dr. K.___ erst im Beschwerdeverfahren eingereicht 

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worden ist, hat weder der RAD noch der Kreisarzt Stellung zu den weitergehenden 

Adaptionskriterien nehmen können. Allerdings haben die von Dr. K.___ genannten 

zusätzlichen Kriterien, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, keinen Einfluss auf die 

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit und damit auf die Höhe des 

Invalideneinkommens. Daher kann offengelassen werden, ob es tatsächlich notwendig 

ist, die von Dr. K.___ vorgebrachten zusätzlichen Adaptionskriterien zu 

berücksichtigen.

2.2      Somit bleibt der Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit zu ermitteln. 

Der Beschwerdeführer ist im Februar 2012 am rechten Ellbogen operiert worden. Die 

Klinik G.___, deren Ärzte den entsprechenden Eingriff vorgenommen haben, hat dem 

Beschwerdeführer postoperativ bis Ende Mai 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

in jeglicher Tätigkeit attestiert. In einem Bericht vom Juni 2012 (der sich auf eine 

Verlaufskontrolle vom 30. Mai 2012 gestützt hat) hat dieselbe Klinik nur noch eine 

Arbeitsunfähigkeit für körperlich belastende Tätigkeiten angegeben. Diese 

Einschätzung hat sie im Wissen um die Beschwerden in der rechten Schulter und der 

rechten Hand abgegeben. Die radiologischen Untersuchungen, auf die Dr. K.___ seine 

diesbezüglichen Diagnosen (zumindest hauptsächlich) abgestützt hat, sind nämlich am 

21. Februar 2012 von der Klinik G.___ durchgeführt worden (siehe act. G 6.1.1 letzte 

Seite). RAD-Arzt Dr. E.___ ist aufgrund des Berichts der Klinik G.___ vom Juni 2012 

zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ab 

Ende Mai 2012 wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist. Diese Einschätzung 

überzeugt, zumal Ende Mai 2012 drei Monate seit der Operation vergangen waren. Der 

Kreisarzt hat die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ab dem Zeitpunkt der 

zweiten kreisärztlichen Untersuchung im September 2012 auf 100 % geschätzt. Bis zu 

diesem Zeitpunkt hatte er noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % angegeben. Da der 

Kreisarzt diese Einschätzung vom 3. Juli 2012 ohne aktuelle Untersuchung und ohne 

die Angabe von Adaptionskriterien abgegeben hat, muss davon ausgegangen werden, 

dass er sich auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Hilfsarbeitertätigkeit bezogen 

hat. Dr. K.___ hat den Beschwerdeführer erst am 12. April 2013 untersucht. Auch er hat 

ihm eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit attestiert. Unter 

Berücksichtigung aller Umstände ist daher mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 

2012 in einer adaptierten Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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3.        

3.1      Der Beschwerdeführer hat die Durchführung von Frühinterventionsmassnahmen 

beantragt. Gemäss Art. 7d Abs. 3 IVG besteht kein Rechtsanspruch auf Massnahmen 

der Frühintervention, so dass darüber nicht verfügt werden kann. Das bedeutet, dass 

das Gericht keine Möglichkeit hat zu überprüfen, ob im vorliegenden Fall 

Frühinterventionsmassnahmen angezeigt gewesen wären oder nicht. Die 

entsprechenden Rügen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers können deshalb 

nicht überprüft werden. Auf den Antrag, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, mit 

dem Beschwerdeführer Frühinterventionsmassnahmen durchzuführen, kann daher 

nicht eingetreten werden. Der Rechtsvertreter hat ausserdem beantragt, die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, mit dem Beschwerdeführer 

Integrationsmassnahmen durchzuführen. Die Beschwerdeführerin hat mit Verfügung 

vom 26. April 2013 über den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Art. 

15 ff. IVG) entschieden. In dieser Verfügung deutet nichts darauf hin, dass die 

Beschwerdegegnerin damit auch über einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die eigentlich berufliche Eingliederung 

(Art. 14a IVG) entschieden hätte. Auch in der Vorgeschichte dieser Verfügung findet 

sich kein Indiz dafür, dass das Verwaltungsverfahren die Abklärung eines Anspruchs 

auf eine Integrationsmassnahme beinhaltet hätte. Deshalb kann im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nicht überprüft werden, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Integrationsmassnahme hat. Auch auf den Antrag, die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, mit dem Beschwerdeführer 

Integrationsmassnahmen durchzuführen, kann somit nicht eingetreten werden.

3.2      Der Rechtsvertreter hat weiter verlangt, dass dem Beschwerdeführer berufliche 

Eingliederungsmassnahmen im engeren Sinn zu gewähren seien. Diese umfassen 

insbesondere die Berufsberatung, die Umschulung und die Arbeitsvermittlung (Art. 8 

Abs. 3 lit. b IVG).

3.2.1  Anspruch auf eine Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit haben 

Versicherte, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die 

Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 

IVG). Dabei geht es darum, dem Versicherten eine neue Erwerbsmöglichkeit zu 

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verschaffen, welche der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertig ist (ZAK 1992 S. 

364; Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art, KSBE, Stand 

1. Januar 2015, Rz. 4001). Da es aber nicht die Aufgabe der Invalidenversicherung sein 

kann, einen Versicherten in eine bessere beruflich-erwerbliche Stellung zu führen, als er 

vorher innehatte (Rz. 4002 KSBE), haben Hilfsarbeiter grundsätzlich keinen Anspruch 

auf eine Umschulung. Erleidet eine versicherte Person jedoch auch in einer adaptierten 

Hilfsarbeitertätigkeit eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

mindestens 20 Prozent (Richtwert), hat sie doch einen Umschulungsanspruch (vgl. 

BGE 124 V 108 E. 2b mit Hinweisen). Diese Erwerbseinbusse wird ‒ grundsätzlich 

gleich wie bei der Berechnung der rentenspezifischen Invalidität ‒ anhand eines 

Einkommensvergleichs ermittelt. Dabei wird das Einkommen, welches der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Prüfung des Umschulungsanspruchs in seinem 

Beruf verdienen könnte, wenn er gesund wäre, in Beziehung gesetzt zum Einkommen, 

welches er in seinem bisherigen Beruf bzw. in einer behinderungsadaptierten 

Hilfsarbeit trotz des Gesundheitsschadens noch verdienen kann. Die 

umschulungsspezifische Erwerbseinbusse unterscheidet sich also insoweit von der 

rentenspezifischen Erwerbseinbusse gemäss Art. 16 ATSG, als für die Berechnung des 

Invalideneinkommens immer auf das nach Eintritt des Gesundheitsschadens noch 

erzielbare Einkommen im bisherigen Beruf abgestellt wird. Im Gegensatz zu anderen 

Berufen beinhaltet der "Beruf" des Hilfsarbeiters ein sehr breites Spektrum an 

Tätigkeiten, da er keine Ausbildung und damit auch keine spezifischen Kenntnisse 

voraussetzt. Das bedeutet, dass die umschulungsspezifische Invalidenkarriere eines 

Hilfsarbeiters regelmässig in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit besteht. Dies ist 

auch beim Beschwerdeführer der Fall, der nie einen Beruf erlernt hat und bis zum 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit als Werkzeugwechsler beschäftigt gewesen ist. Der 

Beschwerdeführer hat im Jahr 2010 gemäss dem IK-Auszug einen Lohn von Fr. 

64'491.-- erzielt. Zwar ist dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Werkzeugwechsler 

seit März 2011 nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit ist er 

jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit Juni 2012 zu 100 % arbeitsfähig. Der 

Beschwerdeführer hat die in seiner bisherigen beruflichen Laufbahn erworbenen 

Fähigkeiten und Kenntnisse durch seine gesundheitlichen Probleme nicht verloren, 

weshalb davon auszugehen ist, dass er auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

weiterhin ein Einkommen in der Höhe seines bisherigen Lohnes hat erzielen können. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

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Dieses liegt über dem durchschnittlichen Einkommen eines Hilfsarbeiters gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE), welches im Jahr 2010, 

aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden, Fr. 

61'164.-- betragen hat (vgl. Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2015). Der Beschwerdeführer erleidet daher keine Erwerbseinbusse, weshalb 

die umschulungsspezifische Invalidität im Verfügungszeitpunkt 0 % betragen hat. Die 

Erwerbseinbusse würde mit 15 % im Übrigen auch unter den geforderten 20 % liegen, 

wenn für die Berechnung des Invalideneinkommens vom durchschnittlichen Lohn eines 

Hilfsarbeiters ausgegangen und von diesem zusätzlich ein Tabellenlohnabzug von 10 

% abgezogen würde. Der Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf eine 

Umschulung.

3.2.2  Anspruch auf eine Berufsberatung haben Versicherte, die infolge Invalidität in der 

Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert und daher auf 

spezialisierte Berufsberatung angewiesen sind (Art. 15 IVG; Rz. 2002 KSBE). Um eine 

adaptierte Hilfsarbeitertätigkeit zu suchen, ist keine Berufsberatung notwendig. Der 

Beschwerdeführer hat somit auch keinen Anspruch auf Berufsberatung.

3.2.3  Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch 

auf eine aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes und auf 

begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (sog. 

Arbeitsvermittlung; Art. 18 Abs. 1 IVG). Der in seiner bisherigen Tätigkeit 

arbeitsunfähige Beschwerdeführer erfüllt diese Voraussetzungen grundsätzlich. Die 

Arbeitsvermittlung ist jedoch nur ein zweckmässiges Instrument zur beruflichen 

Wiedereingliederung, wenn der Versicherte sich selber arbeitsfähig fühlt und motiviert 

ist, eine neue Stelle zu suchen und anzutreten. Der Versicherte hat selbst ebenfalls 

Arbeit zu suchen und seine Vorkehren zu belegen (Rz. 5008 KSBE). Der 

Beschwerdeführer hat am 21. Januar 2013 gegenüber dem Eingliederungsberater 

angegeben, dass er weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei. Der Eingliederungsberater 

hat ihn am selben Tag aufgefordert, sich ab sofort aktiv zu bewerben. Am 4. Februar 

2013 hat der Eingliederungsberater dem RAV mitgeteilt, dass er bisher noch keine 

Bewerbungsbemühungen registriert habe. Am 20. März 2013 hat der 

Beschwerdeführer gegenüber dem Eingliederungsberater erneut erklärt, er fühle sich 

vollständig arbeitsunfähig. Der Rechtsvertreter hat in der Beschwerdeschrift vom 3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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Juni 2013 zwar geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer auf jeden Fall bereit sei, 

bei den erforderlichen Eingliederungsmassnahmen aktiv mitzuwirken und eine 

angepasste Tätigkeit auszuüben. Hierbei handelt es sich aber um eine 

Sachverhaltsentwicklung, die erst nach Verfügungserlass eingetreten ist und somit für 

die Beurteilung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung im vorliegenden Verfahren nicht 

von Belang ist. Da sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

nicht arbeitsfähig gefühlt und keine Motivation für die Stellensuche gezeigt hat, hat die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Arbeitsvermittlung mit Verfügung vom 26. April 

2013 zu Recht verneint. Dem Beschwerdeführer steht die Möglichkeit offen, ein neues 

Gesuch um Arbeitsvermittlung zu stellen, wenn er sich tatsächlich arbeitsfähig fühlen 

und für eine Stellensuche und einen Stellenantritt motiviert sein sollte.

3.3      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Umschulung, auf eine Berufsberatung oder auf eine 

Arbeitsvermittlung hat. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. April 2013 ist 

demzufolge abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

4.        

4.1      Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 

16 ATSG ist der Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

4.2      Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit ist 

bereits in Erw. 2 festgelegt worden. Daher ist zunächst das Vorbringen des 

Rechtsvertreters zu prüfen, dass eine allfällige Restarbeitsfähigkeit nicht verwertbar sei. 

Ob eine versicherte Person die verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwerten kann, lässt sich nicht nach einer 

allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. 

Massgebend sind beispielsweise das Alter, die Art und Beschaffenheit des 

Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, 

vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder 

Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich. Fehlt es an einer 

wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2014, 9C_272/2014 E. 2.1). Der 

Beschwerdeführer ist im Verfügungszeitpunkt 54-jährig gewesen und hat über 

jahrelange Erfahrung in einer recht anspruchsvollen Hilfsarbeit verfügt. Da 

Hilfsarbeitertätigkeiten keine spezifische Ausbildung voraussetzen, da der 

Beschwerdeführer erst in ca. 10 Jahren das ordentliche Pensionsalter erreichen wird 

und da er über viel Erfahrung als qualifizierter Hilfsarbeiter (wie zuletzt als 

Werkzeugwechsler) verfügt, steht einer Verwertbarkeit der vollen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Hilfsarbeit nichts im Weg. Dabei kommen beispielsweise 

Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten und leichte Montagearbeiten (siehe act. G 

6.1.1) in Frage. Der rentenspezifische Einkommensvergleich unterscheidet sich im 

vorliegenden Fall nicht vom umschulungsspezifischen Einkommensvergleich, da die 

Invalidenkarriere in beiden Fällen in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit besteht 

(siehe Erw. 3.2.1). Das Invaliden- und das Valideneinkommen entsprechen somit dem 

zuletzt erzielten Einkommen. Der Beschwerdeführer erleidet deshalb keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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rentenspezifische Erwerbseinbusse, weshalb der IV-Grad 0 % beträgt. Wiederum ist 

anzumerken, dass auch kein rentenbegründender IV-Grad resultieren würde, wenn das 

Invalideneinkommen anhand des durchschnittlichen Lohns eines Hilfsarbeiters gemäss 

LSE bemessen und zusätzlich ein Tabellenlohnabzug gewährt würde. Der 

Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf eine unbefristete IV-Rente.

4.3      Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. August 2012, d.h. nach 

Ablauf des Wartejahres, einen Anspruch auf eine befristete IV-Rente hat (Art. 28 Abs. 1 

lit. b und Art. 29 Abs. 1 IVG). Das Wartejahr hat am 1. August 2011 zu laufen begonnen 

(vgl. IV-act. 1 und 17). Den Akten ist nicht zu entnehmen, ob und falls ja, in welchem 

Ausmass der Beschwerdeführer vom 1. August 2011 bis zur Operation im Februar 

2012 in einer adaptierten Tätigkeit eingeschränkt gewesen ist. Erwiesen ist jedoch, 

dass der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab dem 1. Juni 2012 

in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist. Das Wartejahr wird 

unterbrochen, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden 

Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG i.V.m. Art. 29  IVV). Das Wartejahr 

ist folglich, da es im Juni 2012 unterbrochen worden ist, nicht erfüllt worden. Der 

Beschwerdeführer hat deshalb auch keinen Anspruch auf eine befristete Invalidenrente.

4.4      Demzufolge ist auch die Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Mai 2013 

abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat somit weder einen Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen noch auf eine Rente.

5.        

5.1      Gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Praxisgemäss wird in einem durchschnittlichen IV-Fall eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- erhoben. Im vorliegenden Entscheid sind zwei voneinander unabhängige 

Beschwerden beurteilt worden (vgl. Erw. 1). Eine Verdoppelung der Gerichtsgebühr 

wäre jedoch nicht gerechtfertigt, da der Aufwand für das Aktenstudium nur einmal 

angefallen ist.Die Gerichtsgebühr ist daher für die beiden (vereinigten) 

ter

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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Beschwerdeverfahren auf je Fr. 400.-- festzusetzen. Dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- vollumfänglich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

5.2      Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. April 2013 betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen.

2.           

Die Beschwerde gegen die Rentenabweisungsverfügung vom 29. Mai 2013 wird 

abgewiesen.

3.           

Der Beschwerdeführer hat zweimal eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.--, zusammen

Fr. 800.--, zu bezahlen; der von ihm geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 

600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2015
	Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint, da der Versicherte in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % arbeitsfähig ist, keine Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet und sich selber vollständig arbeitsunfähig fühlt. Art. 28 IVG, Art. 29ter IVV. Verneinung eines (befristeten) Rentenanspruchs, da das Wartejahr unterbrochen worden ist. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom14. September 2015, IV 2013/242). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_783/2015.

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