# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 058bd2bc-fcbd-5d4d-9103-dfa61ad5455e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.10.2025 AVI 2025/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2025-4_2025-10-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2025/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2025

Entscheiddatum: 30.10.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2025
Art. 17, 30, 56 und 64a AVIG; Art. 28, 43 und 61 ATSG. 
Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren. Entschuldbare Gründe 
für den Nichtantritt eines Einsatzprogramms (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2025, AVI 
2025/4).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/11 

 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung I 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 30. Oktober 2025 

Besetzung  Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-
Studerus und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin  
Felicia Sterren  

   

Geschäftsnr.   AVI 2025/4 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführer,  

 
 

  gegen 

  A m t  f ü r  W i r t s c h a f t  u n d  A r b e i t ,  Rechtsdienst,  
Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,  

Beschwerdegegner,  
 
 

 
  

Gegenstand  Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Nichtbefolgen einer 
Weisung) 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

AVI 2025/4 
 

 

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Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 14. Mai 2024 beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung und beantragte bei der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse Arbeitslosenentschädigung (act. G5.1/A4 und G5.1/B7), nachdem er sein 

Arbeitsverhältnis mit der B.___ per 12. Mai 2024 fristlos gekündigt hatte (vgl. act. G5.1/A5; zu den 

Gründen für die Kündigung siehe act. G5.1/A15 und G5.1/A18). Mit Verfügung vom 14. Juni 2024 wurde 

der Versicherte für 22 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Zwar habe er das 
Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst, sodass ihm kein Verschulden angelastet 

werde, jedoch habe er auf die Kündigungsfrist verzichtet (act. G5.1/B38). 

A.b Vom 12. Juni bis 1. Juli 2024 nahm der Versicherte an einem Kurs "Bewerbungstraining" teil (vgl. 
act. G5.1/A12 und G5.1/A35). 

A.c Mit E-Mail vom 2. August 2024 teilte der Geschäftsleiter des Einsatzprogramms C.___ dem 
Versicherten mit, der Versicherte sei vom RAV angemeldet worden, und lud ihn zu einem 

Vorstellungsgespräch am 8. August 2024 ein (act. G5.1/A42). Mit E-Mail vom 8. August 2024 

informierte die stellvertretende Geschäftsleiterin von C.___ den Berater AM (arbeitsmarktliche 

Massnahmen des Amts für Wirtschaft und Arbeit [AWA], Abteilung Logistik arbeitsmarktliche 

Massnahmen) darüber, dass der Versicherte nicht zum Vorstellungsgespräch erschienen sei und sich 

auch nicht abgemeldet habe (act. G5.1/A44). Gleichentags gab sie dem Versicherten per 22. August 

2024 einen neuen Termin für das Vorstellungsgespräch (act. G5.1/A46). 

A.d Mit als "letzte Erinnerung" bezeichnetem Schreiben vom 8. August 2024 forderte der Berater AM 
den Versicherten auf, sich am 22. August 2024 für das Einsatzprogramm bei C.___ vorzustellen. Sollte 
er dieser Aufforderung erneut nicht nachkommen, müsse der Rechtsdienst informiert werden, was eine 

vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach sich ziehen könne (act. G5.1/A47). Mit 

E-Mail vom 11. August 2024 teilte der Versicherte seiner Personalberatung mit, er habe keine 

Einladung für ein Vorstellungsgespräch am 8. August erhalten. Die Personalberatung antwortete ihm 

daraufhin mit E-Mail vom 12. August 2024, er habe am 2. August 2024 ein E-Mail von der Fachabteilung 

mit dem Termin für das Vorstellungsgespräch bekommen. Er habe einen neuen Termin bekommen, 

den er unbedingt wahrnehmen solle (act. G5.1/A49). 

A.e Mit Anweisung eines Programms zur vorübergehenden Beschäftigung vom 22. August 2024 wies 
der Berater AM den Versicherten an, vom 28. August bis 3. Dezember 2024 am Einsatzprogramm 

C.___ teilzunehmen (act. G5.1/A50). Der Versicherte trat das Einsatzprogramm dementsprechend am 

28. August 2024 an (vgl. act. G5.1/A76). Am 2. September 2024 teilte er dem RAV mit, er habe einen 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Unfall erlitten (vgl. act. G5.1/A53), und reichte ein Arztzeugnis ein, welches ihm vom 2. bis 

12. September 2024 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierte (act. G5.1/A52). Am 13. September 

2024 wurde er bis 23. September 2024 weiterhin wegen Unfalls arbeitsunfähig geschrieben 

(act. G5.1/A60). Wegen der andauernden Arbeitsunfähigkeit wurde das Einsatzprogramm am 

16. September 2024 vorzeitig beendet (act. G5.1/A57; vgl. auch act. G5.1/A76). 

A.f In der Folge reichte der Versicherte weitere Arztzeugnisse ein, aus welchen sich eine 50%ige 
Arbeitsunfähigkeit vom 24. September 2024 bis 30. September 2024 wegen Unfalls ergab 

(act. G5.1/A67 und G5.1/A71). Nachdem der Versicherte seine Arbeitsfähigkeit zurückerlangt hatte, 

wurde eine neuerliche Zuweisung zum Einsatzprogramm C.___ geplant (vgl. act. G5.1/A81 und 

G5.1/A88). 

A.g Mit E-Mail vom 5. November 2024 informierte der Versicherte seine Personalberatung, dass 
seine Ehefrau vom 30. November bis 24. oder 25. Dezember ein […] gemietet habe und er sie dabei 

unterstützen werde. Die Personalberatung forderte weitere Informationen, insbesondere einen 

Arbeitsvertrag von ihm an. Sie wies ihn darauf hin, dass am geplanten Einsatzprogramm festgehalten 

werde und der Versicherte es jeweils besuchen müsse, wenn keine Arbeitseinsätze geplant seien. Der 

Versicherte teilte daraufhin mit, er habe keinen Arbeitsvertrag. Er werde mit seiner Ehefrau gemeinsam 

arbeiten, um einen Stand auf dem Weihnachtsmarkt zu betreiben, und hierfür einen Verdienst auf sein 

Konto erhalten. Es könne jedoch sein, dass er nichts verdiene oder sogar Minus mache (act. G5.1/A84 
f.). 

A.h Mit Schreiben vom 6. November 2024 wies der Berater AM den Versicherten an, vom 
20. November 2024 bis 25. Februar 2025 erneut am Einsatzprogramm C.___ teilzunehmen 

(act. G5.1/A87). Mit E-Mail vom 6. November 2024 teilte die Personalberatung dem Versicherten 

zudem mit, da er zu 100 % arbeitslos gemeldet sei, müsse er seine Arbeitskraft vollumfänglich der 

Arbeitslosenversicherung zur Verfügung stellen. Ziel sei eine rasche Wiedereingliederung. Zu diesem 

Zweck sei er beim Einsatzprogramm C.___ angemeldet. Ein Abbruch des Programms für eine freiwillige 

oder wohltätige Arbeit müsse genau definierten Vorgaben entsprechen. Benötigt würden verbindliche 

Angaben, damit Programm und Zwischenverdienst koordiniert werden könnten. Sie wies den 

Versicherten an, bei C.___ zu starten und sobald bekannt sei, wann er jeweils zur Arbeit (am 

Weihnachtsmarkt) eingesetzt werde, das der zuständigen Person zu melden. Der Verdienst müsse 

Ende Monat mittels Zwischenverdienst-Formular mit der Arbeitslosenkasse abgerechnet werden 

(act. G5.1/A89).  

A.i Am 13. November 2024 bewilligte das RAV eine Eignungsabklärung (Probearbeiten) bei der 
D.___ AG am 20. November 2024 (act. G5.1/A91; vgl. auch act. G5.1/A93). 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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4/11 

A.j Mit Arztzeugnis vom 19. November 2024 wurde der Versicherte wegen Krankheit vom 19. bis 
30. November 2024 100 % arbeitsunfähig geschrieben (act. G5.1/A95). Er teilte mit, er habe eine 

Lungenentzündung (vgl. act. G5.1/A98 und G5.1/A109). Das Probearbeiten vom 20. November 2024 

sagte er krankheitshalber ebenfalls ab (vgl. act. G5.1/A108). Mit Schreiben vom 19. November 2024 

wies der Berater AM den Versicherten darauf hin, das Programm zur vorübergehenden Beschäftigung 
bei C.___ bleibe verbindlich bestehen. Das neue Eintrittsdatum sei der 2. Dezember 2024. Nehme der 

Versicherte am Programm unentschuldigt nicht teil, könne dies eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zur Folge haben (act. G5.1/A97). 

A.k Am 27. November 2024 teilte der Versicherte mit, er sei am 25. November 2024 beim Arzt 
gewesen. Leider habe sich sein Zustand bisher nicht verbessert (act. G5.1/A108). Am 2. Dezember 

2024 informierte er darüber, dass er weiterhin krankgeschrieben sei (act. G5.1/A115). Er reichte ein 

Arztzeugnis vom 2. Dezember 2024 ein, mit welchem er vom 2. bis 6. Dezember 2024 weiterhin zu 

100 % arbeitsunfähig geschrieben worden war (act. G5.1/A116). Am 8. Dezember 2024 informierte der 

Versicherte seine Personalberatung, dass er weiterhin zu Hause bleiben müsse (act. G5.1/A124), und 

reichte ein Arztzeugnis ein, mit dem er vom 7. bis 13. Dezember 2024 weiterhin 100 % arbeitsunfähig 

geschrieben wurde (act. G5.1/A125). Mit weiterem Arztzeugnis vom 11. Dezember 2024 wurde der 

Versicherte für den Zeitraum vom 14. bis 19. Dezember 2024 neuerlich 100 % arbeitsunfähig 

geschrieben (act. G5.1/A127). Mit E-Mail vom 16. Dezember 2024 dankte der Berater AM dem 
Versicherten für seine Mitteilung und hielt fest, dass sie ihn somit gerne nach seiner Arbeitsunfähigkeit 

am kommenden Freitag, 20. Dezember 2024, zum Programmstart erwarten würden (act. G5.1/A126). 

A.l Mit E-Mail vom 20. Dezember 2024, 08:04 Uhr, teilte die Verantwortliche des Einsatzprogramms 
C.___, E.___, dem Berater AM mit, dass der Versicherte nicht zum Einsatzprogramm erschienen sei. 

Sie fragte nach, ob er ein neues Arztzeugnis erhalten habe (act. G5.1/A136).  

A.m Mit E-Mail vom 20. Dezember 2024, 11:37 Uhr, schrieb der Versicherte seiner Personalberatung, 
er habe heute einen Arzttermin gehabt und könne erfreulicherweise berichten, dass es ihm nun besser 

gehe. Zudem hoffe er, bald eine Arbeitsstelle zu finden, da er ein Vorstellungsgespräch vereinbart habe 

(act. G5.1/A139). 

A.n Mit E-Mail vom 23. Dezember 2024, 10:35 Uhr, schrieb der Versicherte seiner Personalberatung, 
er habe heute einen Probetag (act. G5.1/A138). 

A.o Mit E-Mail vom 30. Dezember 2024 antwortete der Berater AM auf das E-Mail von E.___ von 
C.___, bei ihm sei auch kein weiteres Arztzeugnis oder Information eingegangen und im System finde 

er auch kein Arztzeugnis oder Info. Aufgrund des unentschuldigten Nichtantritts am 20. Dezember 2024 
beende er das Einsatzprogramm (act. G5.1/A136). Mit per A-Post Plus versandtem Schreiben vom 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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30. Dezember 2024 an den Versicherten hielt der Berater AM fest, der Versicherte sei dem 

Einsatzprogramm am 20. Dezember 2024 ohne Angaben von Gründen unentschuldigt ferngeblieben. 

Dies könne eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung und im Wiederholungsfall die Aberkennung 

seiner Vermittlungsfähigkeit zur Folge haben. Der Rechtsdienst werde informiert und die 

arbeitsmarktliche Massnahme werde beendet (act. G4.1/A137). 

A.p Mit Verfügung vom 14. Januar 2025 stellte das AWA den Versicherten wegen Abbruchs eines 
Einsatzprogramms ab 20. Dezember 2024 für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung ein 

(act. G5.1/A143). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 22. Januar 2025 Einsprache 

(act. G5.1/A154). 

A.q Am 22. Januar 2025 forderte der Berater AM den Versicherten auf, für ein Vorstellungsgespräch 
am 28. Januar 2025 bei der F.___ AG vorzusprechen (act. G5.1/A152). 

A.r Mit Entscheid vom 27. Januar 2025 wies das AWA die Einsprache ab. Zur Begründung führte es 
im Wesentlichen aus, der Versicherte sei verbindlich aufgefordert worden, am Einsatzprogramm 

teilzunehmen. Obschon er nur bis zum 19. Dezember 2024 krankgeschrieben gewesen sei, habe er 

das Einsatzprogramm weder per 20. noch per 23. Dezember 2024 angetreten. Der von ihm geltend 

gemachte Arzttermin am 20. Dezember 2024 sei nicht belegt und wäre ohnehin kein Grund, dem 

Einsatzprogramm den ganzen Tag lang fernzubleiben. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

sei folglich zu Recht erfolgt (act. G5.1/A155). 

A.s Mit Schreiben vom 31. Januar 2025 stellte der Versicherte sinngemäss ein 
Wiedererwägungsgesuch (vgl. act. G1 und G2). Das AWA trat auf dieses Gesuch nicht ein (siehe 

Nichteintretensentscheid vom 5. Februar 2025, act. G5.1/A167). 

B.  

B.a Gegen den Einspracheentscheid vom 27. Januar 2025 richtet sich die vorliegende Beschwerde 
vom 11. Februar 2025. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) beantragt, die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung sei unter Berücksichtigung seiner Krankheit und seiner Bemühungen 

erneut zu prüfen. Sein Anspruch auf Arbeitslosentaggeld sei wiederherzustellen und die ihm 

zustehenden Leistungen seien auszuzahlen. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, er 

habe in der relevanten Zeit an einer Lungenentzündung gelitten, die ihn daran gehindert habe, an 

gewissen Massnahmen teilzunehmen oder seine Verpflichtungen vollständig zu erfüllen. Seine 

Arbeitsfähigkeit sowie seine Bemühungen zur beruflichen Wiedereingliederung könnten durch 

verschiedene Zeugnisse belegt werden. Aufgrund seiner gesundheitlichen Situation und der 

vorliegenden Beweise habe er weiterhin Anspruch auf Arbeitslosentaggeld. Da er seinen Pflichten nach 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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bestem Wissen und Gewissen nachgekommen sei und seine gesundheitlichen Probleme belegt seien, 

sei die vollständige Einstellung der Leistungen nicht gerechtfertigt (act. G3). 

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 14. März 2025 beantragt das AWA (nachfolgend: der 
Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner bringt vor, der 

Beschwerdeführer könne keinen entschuldbaren Grund geltend machen, weshalb er das 
Einsatzprogramm am 20. und 23. Dezember 2024 nicht angetreten habe. In den Akten würden jegliche 

Hinweise fehlen, dass er an diesen Tagen tatsächlich arbeitsunfähig gewesen sei. Vielmehr habe der 

Beschwerdeführer selbst im Formular "Angaben der versicherten Person" ab dem 20. Dezember 2024 

keine Arbeitsunfähigkeit mehr angegeben. Im Rahmen der Mitwirkungspflicht hätte es am 

Beschwerdeführer gelegen, spätestens im Wiedererwägungsgesuch bzw. in der Beschwerde 

nachzuweisen, weshalb er an den genannten Tagen von der Teilnahme am Einsatzprogramm befreit 

gewesen sein sollte. Es wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer seine Abwesenheit mit 

einer Terminbestätigung oder Ähnlichem bzw. einem Arztzeugnis belegen würde. Objektiv betrachtet 

würden weiterhin stichhaltige Beweise dafür fehlen, dass der Beschwerdeführer das Einsatzprogramm 

aus entschuldbaren Gründen nicht angetreten habe. Dasselbe gelte für den behaupteten 

Probearbeitstag am 23. Dezember 2024. Solange der Beschwerdeführer keine Bestätigungen 

vonseiten des Arbeitgebers und des Arztes einzureichen vermöge, bestehe keine Veranlassung, an der 

Richtigkeit des Einspracheentscheids zu zweifeln (act. G5). 

B.c Die Frist zur Replik verstreicht ungenutzt (vgl. act. G6 und G7).  

Erwägungen 
1.  

1.1 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht wegen 
Nichtantritts eines Einsatzprogramms für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

1.2 Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss mit Unterstützung 
des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder 

zu verkürzen (Schadenminderungspflicht; vgl. Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). In 

Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass die versicherte Person auf 

Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit 

fördern, teilzunehmen hat. Zu den arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG) gehören 

namentlich vorübergehende Beschäftigungen im Rahmen von Programmen öffentlicher oder privater, 

nicht gewinnorientierter Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG). 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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1.3 Befolgt die versicherte Person die Kontrollvorschriften oder Weisungen der zuständigen 
Amtsstelle nicht, namentlich indem sie eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund 

nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder 

verunmöglicht, so ist sie in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Es 

handelt sich dabei um die Verletzung der in Art. 17 AVIG geregelten Pflichten, namentlich der 
Schadenminderungspflicht (vgl. THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in SBVR, Bd. XIV, 3. 

Aufl., 2016, Rz 847). 

2.  

2.1 Vorliegend wurde der Beschwerdeführer am 6. November 2024 angewiesen, ab 20. November 
2024 am Einsatzprogramm C.___ teilzunehmen (act. G5.1/A87). Nachdem er arbeitsunfähig 

geschrieben wurde, machte der Berater AM unmissverständlich klar, dass das Einsatzprogramm 

verbindlich bestehen bleibe und der Beschwerdeführer es antreten müsse, sobald er wieder arbeitsfähig 

sei (vgl. act. G5.1/A97). Dies bestreitet der Beschwerdeführer denn auch nicht. Er war nachweislich bis 

und mit 19. Dezember 2024 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (vgl. die entsprechenden 

Arztzeugnisse, zuletzt act. G5.1/A127), sodass er bis zu diesem Zeitpunkt das Einsatzprogramm 

entschuldigt nicht angetreten hat. 

2.2 Ab dem 20. Dezember 2024 war der Beschwerdeführer demgegenüber nicht mehr 
arbeitsunfähig. Er gab gegenüber seiner Personalberatung mit E-Mail vom 20. Dezember 2024 selbst 
an, dass es ihm nun besser gehe (act. G5.1/A139). Ausserdem notierte er, wie der Beschwerdegegner 

zu Recht vorbringt, im Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Dezember 2024, er 

sei bis 19. Dezember 2024 arbeitsunfähig gewesen (act. G5.1/B100). Daraus ist zu schliessen, dass er 

ab dem 20. Dezember 2024 wieder vollständig arbeitsfähig war. Die Begründung des 

Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift, dass er in der relevanten Zeit an einer 

Lungenentzündung gelitten habe, welche ihn daran gehindert habe, an gewissen Massnahmen 

teilzunehmen oder seine Verpflichtungen vollständig zu erfüllen (act. G3), ist somit für die Zeit ab 

20. Dezember 2024 unzutreffend. Krankheit fällt damit als entschuldbarer Grund für den Nichtantritt des 

Einsatzprogrammes weg. 

2.3 Der Beschwerdeführer hat seiner Personalberatung am Vormittag des 20. Dezembers 2024 aber 
auch mitgeteilt, er habe heute einen Arzttermin gehabt (act. G5.1/A139). Die Personalberatung hat auf 

diese Mitteilung soweit ersichtlich nicht reagiert. Im Verlaufsprotokoll (act. G5.1/A186) findet sich 

diesbezüglich kein Vermerk. Offenbar hat die Personalberatung diese Informationen auch nicht 

anderweitig ins System eingetragen, zumal der Berater AM am 30. Dezember 2024 keine "Info" im 
System auffinden konnte (vgl. act. G5.1/A136). Sollte es indes zutreffen, dass der Beschwerdeführer 

am Vormittag des 20. Dezember 2024 einen Arzttermin gehabt hat, so würde ein entschuldbarer Grund 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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vorliegen, weshalb er an diesem Vormittag nicht zum Einsatzprogramm erschienen ist. Dies gilt auch 

dann, wenn es sich bei diesem Arzttermin lediglich um einen Kontrolltermin in der Folge der zuvor 

attestierten Arbeitsunfähigkeit handelte. Soweit der Beschwerdegegner geltend macht, dass der 

Beschwerdeführer in diesem Fall zumindest am Nachmittag das Einsatzprogramm hätte besuchen 

müssen, kann ihm nicht zugestimmt werden. Denn der Beschwerdeführer war nur für ein 90%-Pensum 
dem Einsatzprogramm zugeteilt (vgl. act. G5.1/A87 f.). Seine Einsatzzeiten beschränkten sich auf 

Montagvormittag bis Freitagvormittag. Für den Freitagnachmittag war er nicht im Einsatzprogramm 

eingeteilt (vgl. hierzu die Bescheinigung für arbeitsmarktliche Massnahme vom 23. Dezember 2024, 

act. G5.1/B102, aus welcher hervorgeht, dass der Beschwerdeführer am Freitagnachmittag jeweils 

ohnehin frei gehabt hätte). Da es sich beim 20. Dezember 2024 um einen Freitag handelte, musste der 

Beschwerdeführer also am Nachmittag (nach dem geltend gemachten Arzttermin) nicht zum 

Einsatzprogramm erscheinen. Hinzu kommt, dass er sich offenkundig im Verlauf des 20., spätestens 

am 23. Dezember 2024 bei E.___ von C.___ abgemeldet hat und diese den Arzttermin als entschuldigte 

Absenz akzeptierte, wie sich aus der von ihr unterzeichneten Bescheinigung ergibt, welche bei der 

Arbeitslosenkasse am 23. Dezember 2024 einging (vgl. act. G5.1/B102). Aus dieser Bescheinigung ist 

ebenfalls ersichtlich, dass für den Nachmittag des 20. Dezembers 2024 keine Absenz eingetragen 

wurde, weil der Beschwerdeführer nicht für Einsätze am Freitagnachmittag eingeteilt war, und dass das 

Einsatzprogramm ab 24. Dezember 2024 geschlossen war (vgl. dazu auch act. G5, S. 2, E. III.2). 

2.4 Bezüglich des 23. Dezembers 2024 hat der Beschwerdeführer seiner Personalberatung an jenem 
Datum mitgeteilt, er habe heute einen Probetag (act. G5.1/A138). Auch auf diese Mitteilung hat die 

Personalberatung soweit ersichtlich nicht reagiert. Offenbar hat der Beschwerdeführer aber auch die 

zuständige Person bei C.___ über die Probearbeit informiert, zumal E.___ in der Bescheinigung vom 

gleichen Tag eine entschuldigte Absenz mit der Bemerkung "Probearbeit bei G.___" eingetragen hat 

(act. G5.1/B102). Die vorübergehende Beschäftigung im engeren Sinn ist entsprechend ihrem Zweck 

im Verhältnis zu den anderen arbeitsmarktlichen Massnahmen und zu einer Zwischenverdiensttätigkeit 

subsidiärer Natur (NUSSBAUMER, a.a.O., Rz 721). Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer dem 

Einsatzprogramm fernbleiben durfte, wenn er eine Probearbeit mit der Chance auf eine daraus 

resultierende Anstellung wahrnehmen konnte. Sollte der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2024 

tatsächlich Probearbeit bei einer potenziellen Arbeitgeberin geleistet haben, ist er dem 

Einsatzprogramm also auch für diesen Tag nicht ohne entschuldbaren Grund ferngeblieben. 

3.  

3.1 Der Beschwerdegegner hat nicht weiter abgeklärt, ob der Beschwerdeführer am Vormittag des 
20. Dezembers 2024 tatsächlich einen Arzttermin wahrgenommen hat und am 23. Dezember 2024 

tatsächlich Probearbeit geleistet hat. Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz 

und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 43 und Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Dies bedeutet, dass der 

Versicherungsträger die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vornimmt und die erforderlichen 

Auskünfte einholt. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). 

Die Verwaltung – und im Beschwerdefall das Gericht – hat von sich aus und ohne Bindung an die 

Parteibegehren für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Januar 2023, 8C_424/2022, 

E. 4.6.1; BGE 122 V 157 E. 1a und BGE 125 V 195 E. 2). Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin 

die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid 

zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten 

wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen 

des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der 

zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit 

Hinweisen). Das Gericht hat seinen Entscheid im Sozialversicherungsrecht nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht 

(vgl. BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen). Für die Annahme einer Tatsache reicht es demnach weder 

aus, dass diese möglich ist, noch muss deren Bestehen mit Sicherheit nachgewiesen sein (MIRIAM 

LENDFERS, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Auflage, 
Art. 61 N 107). 

3.2 Wegen des Untersuchungsgrundsatzes wäre der Beschwerdegegner verpflichtet gewesen, den 
vom Beschwerdeführer behaupteten Arztbesuch am 20. Dezember und die behauptete Probearbeit am 

23. Dezember 2024 weiter abzuklären. Der Beschwerdeführer ist juristischer Laie und dazu in 

administrativen Belangen wenig bewandert. Anlässlich des Bewerbungstrainings beobachtete die 

Kursleitung sogar, dass der Beschwerdeführer trotz Motivation und Offenheit dem Niveau des Kurses 

sprachlich (Schrift) und technisch (Onlinetraining in MSTeams, Bewerbungsdossier erstellen und 

bearbeiten, Bewerbungen online absetzen) nicht angemessen folgen konnte. Trotzdem habe er sich 

aktiv eingesetzt, um das Ziel des Kurses zu erreichen (vgl. act. G5.1/A35). Nachdem das 

Bewerbungstraining auf Verständlichkeit und das Vermitteln einfacher Lerninhalte ausgerichtet ist, 

zeugt diese Einschätzung der Kursleitung davon, dass der Beschwerdeführer in administrativen 

Angelegenheiten eine erhebliche Schwäche aufweist. Der Beschwerdegegner kann deshalb – nachdem 

diese Schwäche aktenkundig ist – nicht erwarten, dass der Beschwerdeführer die erforderlichen 

Nachweise von sich aus einreicht, zumal ihm deren Bedeutung offensichtlich nicht bewusst war. Soweit 
der Beschwerdegegner im vorliegenden Verfahren also geltend macht, der Beschwerdeführer hätte im 

Rahmen seiner Mitwirkungsobliegenheit Bestätigungen des Arztes und des Arbeitgebers einreichen 

müssen (vgl. act. G4, S. 4), kann ihm nicht gefolgt werden. Vielmehr wäre der Beschwerdegegner 

verpflichtet gewesen, bereits im Verwaltungsverfahren vor Erlass der Einstellungsverfügung (vgl. zum 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Verbot der Verlagerung der Abklärungen in das Einspracheverfahren RENÉ WIEDERKEHR, in: Ueli 

Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Auflage, Art. 43 N 16) den 

Beschwerdeführer aufzufordern, eine Bestätigung seines Hausarztes über den behaupteten 

Arztbesuch vom 20. Dezember und seiner Arbeitgeberin über die behauptete Probearbeit vom 

23. Dezember 2024 einzureichen. Der Beschwerdegegner hätte auch direkt bei der Arbeitgeberin und 
mit dem Einverständnis des Beschwerdeführers auch bei dessen Hausarzt nachfragen können, ob die 

Angaben des Beschwerdeführers zutreffen (vgl. Art. 28 ATSG). Die Kontaktangaben des Hausarztes 

ergeben sich aus den ärztlichen Attesten und auch die Kontaktdaten der G.___ GmbH liegen dem 

Beschwerdegegner inzwischen vor, nachdem diese am 24. Januar 2025 eine Bescheinigung über 

Zwischenverdienst eingereicht hat (act. G5.1/B115). Zudem hätte der Beschwerdegegner bei E.___ 

von C.___, welche für die hier interessierenden Tage entschuldigte Absenzen erfasst hat (sodass davon 

auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer sie zeitnah, spätestens am 23. Dezember 2024, über seine 

Abwesenheiten und die Gründe dafür informiert hat) nachfragen müssen, worauf die entschuldigten 

Absenzen beruhen. Indem der Beschwerdegegner den Sachverhalt in dieser Hinsicht nicht abgeklärt 

hat, hat er den Untersuchungsgrundsatz verletzt. 

3.3 Wurde der Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren verletzt, so kann das Gericht die 
Angelegenheit zur rechtsgenüglichen Abklärung an den Verwaltungsträger zurückweisen (vgl. hierzu 

LENDFERS, a.a.O., Art. 61 N 92 ff.).  

4.  

4.1 Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 27. Januar 2025 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne 

der Erwägungen und zum allfälligen Erlass einer neuen Verfügung an den Beschwerdegegner 

zurückzuweisen.  

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben, nachdem das AVIG keine solchen vorsieht (Art. 61 lit. fbis 
ATSG). 

  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 27. Januar 

2025 aufgehoben. Die Angelegenheit wird an den Beschwerdegegner zurückgewiesen, damit dieser 

das Abklärungsverfahren im Sinne der Erwägungen fortsetze und allenfalls neu verfüge. 

2.  
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2025
	Art. 17, 30, 56 und 64a AVIG; Art. 28, 43 und 61 ATSG. Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsverfahren. Entschuldbare Gründe für den Nichtantritt eines Einsatzprogramms (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2025, AVI 2025/4).

		2026-01-28T04:02:35+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen