# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2dc3fd34-31b5-545e-b081-40203f260ab1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-01-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.01.2018 E-7039/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7039-2017_2018-01-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-7039/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  J a n u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Marti, 

mit Zustimmung von Richter François Badoud;   

Gerichtsschreiberin Sibylle Dischler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 23. November 2017 / N (…). 

 

 

 

E-7039/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger Äthiopiens, ethnischer 

(…) mit Zugehörigkeit zur Clan-Familie der B._______ und letztem Wohn-

sitz in C._______ – verliess seinen Herkunftsstaat am (…) und reiste über 

Sudan, Libyen und Italien am 30. April 2015 in die Schweiz ein. Am 4. Mai 

2015 stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in Altstätten 

ein Asylgesuch. Dort fand am 3. Juni 2015 die summarische Befragung zur 

Person statt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten: A6/13). Nachdem das Dub-

lin-Verfahren mit Verfügung vom 5. August 2015 beendet worden war und 

das SEM feststellte, das Asylgesuch des Beschwerdeführers werde in der 

Schweiz geprüft, wurde er am 4. Mai 2016 vertieft zu seinen Asylgründen 

angehört (Protokoll in den SEM-Akten: A17/24).  

A.b Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er im Wesentlichen vor, 

Angehörige des B._______-Clans würden von D._______-Gemeinschaf-

ten allgemein diskriminiert. So hätten die B._______ kein eigenes Clan-

Gebiet, keine Rechte und würden von den anderen D._______-Clans als 

minderwertig angesehen. Als B._______ sei es in der dortigen Gesellschaft 

nicht möglich, ein normales Leben zu führen.  

Konkret sei er betroffen gewesen, weil sein Bruder in eine Streitigkeit mit 

einer Nachbarsfamilie des E._______-Clans verwickelt gewesen sei. Nach 

einem Fussballspiel am (…) sei der Streit eskaliert und sein Bruder sei ver-

schleppt worden; er wisse nicht, ob er noch am Leben sei. Am nächsten 

Tag beziehungsweise am (…) habe die Polizei den Beschwerdeführer zu 

Hause verhaftet. Der Grund sei gewesen, dass die Mitglieder der Nach-

barsfamilie bei der Polizei angegeben hätten, der Beschwerdeführer habe 

einen Jungen geschlagen beziehungsweise habe die Familie die Polizei 

bestochen und diese habe ihn unter dem Vorwand, illegal (...) zu verkaufen, 

inhaftiert.  

Er sei (…) Tage lang inhaftiert gewesen und täglich geschlagen worden. 

Nur einmal sei ein rund fünfminütiges Gespräch mit ihm geführt worden; 

der Chef des Gefängnisses habe ihn dabei beschuldigt, Unruhe in der 

Stadt gestiftet und illegal (...) verkauft zu haben. Die Betreiber des Gefäng-

nisses seien auch E._______-Angehörige gewesen. Man habe ihn entwe-

der ihm Gefängnis behalten oder zum Tode verurteilen wollen. Sein Arbeit-

geber, F._______, ebenfalls Angehöriger des E._______-Clans, habe ihn 

durch eine Lösegeld-Zahlung jedoch aus dem Gefängnis frei bekommen 

beziehungsweise habe für ihn unter der Bedingung, dass er innerhalb von 

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Seite 3 

sieben Tage wieder zum Gefängnis zurückkehre, gebürgt. Ein Gerichtster-

min sei nämlich bereits festgesetzt gewesen. Der Beschwerdeführer habe 

Äthiopien jedoch vor diesem Termin verlassen. Da seine Mutter Angst be-

kommen habe, sei sie nach seiner Ausreise ebenfalls weggezogen. 

In persönlicher Hinsicht gab der Beschwerdeführer an, zehn Jahre – bis 

zur 8. Klasse – die Schule besucht zu haben. Mit 16 Jahren habe er ange-

fangen, als (…) zu arbeiten. Zwei Jahre später habe er (…) gewaschen. 

Eines Tages sei ein Mann auf ihn zugekommen und habe ihm angeboten, 

für ihn als „(…)“ (...) auf der Strasse zu verkaufen. Daraufhin sei er für circa 

vier Jahre bis zu seiner Ausreise als (…) tätig gewesen. Seine Tante müt-

terlicherseits sowie seit seiner Ausreise auch seine Mutter und zwei weitere 

seiner Geschwister seien in G._______ wohnhaft. Sein Vater sei schon 

vorher an einem anderen Ort, in H._______, wohnhaft gewesen, wo er 

Handel getrieben habe und auch sein Onkel lebe.  

B.  

Mit Verfügung vom 23. November 2017 – eröffnet am 24. November 2017 

– stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie deren Vollzug an.  

Die Vorinstanz führte zur Begründung des abweisenden Entscheids im We-

sentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht glaub-

haft. Der Vollzug der Wegweisung sei sodann zulässig, zumutbar und mög-

lich. 

C.  

Mit Eingabe vom 13. Dezember 2017 erhob der Beschwerdeführer gegen 

die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt und beantragte, diese sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft des 

Beschwerdeführers sei anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren, 

eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme an-

zuordnen, subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen.  

In prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei die unentgeltliche Prozess-

führung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusse sei zu 

verzichten und es sei ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen.  

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Seite 4 

Auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Er-

wägungen eingegangen.  

D.  

Am 15. Dezember 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dem Be-

schwerdeführer den Eingang der Beschwerde und stellte fest, er dürfe den 

Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Mit Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 

von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Er-

messens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG); die Kog-

nition im Bereich des Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG, wes-

halb die Rüge der Unangemessenheit in diesem Bereich zugelassen ist 

(Art. 112 AuG; BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG).  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM begründete die Ablehnung des Asylgesuchs mit der Unglaub-

haftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers. 

Insbesondere sei es dem Beschwerdeführer trotz mehrfachen Nachfragen 

von Seiten des SEM-Mitarbeiters nicht gelungen, die vorgebrachten Haf-

terfahrungen substantiiert zu schildern. Vielmehr hätten sich die Ausfüh-

rungen in einer unzusammenhängenden Aufzählung von Begebenheiten 

erschöpft, und es sei nicht der Eindruck entstanden, dass er auf persönlich 

Erlebtes zurückgreife.  

Sodann hätten sich mehrere Ungereimtheiten ergeben. So habe er sich in 

Bezug auf den Haftgrund widersprochen; einmal habe er ausgeführt, we-

gen falschen Anschuldigen verhaftet worden zu sein, ein anderes Mal in-

dessen zugegeben, in Haft genommen worden zu sein, weil er die Steuern 

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Seite 6 

der verkauften Ware nicht bezahlt habe. Auf den Widerspruch angespro-

chen habe er wiederum erklärt, sein Arbeitgeber habe die Steuern bezahlt.  

Dass bei der Entlassung aus der Haft vereinbart worden sei, er müsse nach 

sieben Tagen wieder zurückkehren, bereits ein Strafverfahren gegen ihn 

eingeleitet worden sei und der Gerichtstermin festgestanden habe, habe 

der Beschwerdeführer erst gegen Ende der Anhörung und in der BzP gar 

nicht erwähnt. Zum Strafverfahren habe er sodann keine Details angeben 

können, was die Zweifel am Wahrheitsgehalt dieses Vorbringens unter-

streiche, zumal es nicht logisch erscheine, dass die Behörden ihn freige-

lassen hätten, wenn bereits ein Strafverfahren eingeleitet worden wäre und 

der Gerichtstermin bereits festgestanden hätte. 

Was die Probleme aufgrund der Clanzugehörigkeit betreffe, so sei es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen, in substantiierter Form zu begründen, 

welches spezifische Interesse daran bestanden habe, ihn persönlich we-

gen seiner Clanzugehörigkeit zu inhaftieren. Er habe dies lediglich mit sei-

ner beruflichen Tätigkeit als (…) erklärt, ohne dies weiter auszuführen. Es 

sei ihm ebenfalls nicht gelungen, ausführlich darzulegen, inwiefern er we-

gen seiner Clanzugehörigkeit im Alltag benachteiligt worden sei. Auch un-

ter diesem Blickwinkel bestünden Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner gel-

tend gemachten Gesuchsgründe. 

5.2 Auf Beschwerdeebene verwies der Beschwerdeführer zunächst auf die 

allgemeine Lage in Äthiopien sowie die schwierige Situation der Angehöri-

gen des Clans der B._______, die verachtet und diskriminiert würden. Wei-

ter wiederholte er im Wesentlichen die bereits dem SEM vorgetragenen 

Asylgründe. Namentlich sei er unter einer falschen Anschuldigung von der 

Polizei verhaftet und mit dem Tod bedroht worden, da die Behörden von 

Angehörigen des E._______-Clans bestochen worden seien. Es könne 

nicht ausschlossen werden, dass er in seiner Abwesenheit zu Unrecht ver-

urteilt worden sei, zumal Quellen darauf hinwiesen, dass in Äthiopien häu-

fig geheime Verfahren durchgeführt würden. Bei einer Rückkehr drohe ihm 

eine ungerechtfertigte Verhaftung, Folter und Tod. Seine Aussagen seien 

widerspruchsfrei, ausführlich, substantiiert und detailliert ausgefallen, wes-

halb sie glaubhaft seien. 

Die Begründung des SEM sei hingegen sehr allgemein ausgefallen und 

nicht nachvollziehbar. Das SEM habe seine Begründungspflicht verletzt, 

da es mehrere Umstände – etwa, dass die restlichen Familienmitglieder 

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Seite 7 

nach seiner Ausreise auch geflüchtet seien, die Polizei ihnen nicht geholfen 

habe und sein Bruder verschollen sei – nicht berücksichtigt habe.  

6.  

6.1 Zunächst ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe 

ihre Begründungspflicht verletzt, zu prüfen, weil sie bei einer stattgabe zur  

Kassation der angefochtenen Verfügung führen könnte.  

6.2 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 

VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt, dass die verfügende Behörde die 

Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 

und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der 

Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst wird, dass der oder 

die Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, was nur 

der Fall ist, wenn sich sowohl der oder die Betroffene als auch die Rechts-

mittelinstanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können 

(vgl. LORENZ KNEUBÜHLER, in: Kommentar zum VwVG, 2008, Art. 35 N. 6 

ff.; BVGE 2007/30 E. 5.6). 

6.3 Nach Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass der Argumentation des Beschwerdeführers nicht gefolgt 

werden kann. 

Der Umstand, dass die Vorinstanz nicht jedes einzelne Detail der Asylvor-

bringen in der Verfügung festgehalten oder in der Begründung berücksich-

tigt hat, ist ebenso wenig als Verletzung des rechtlichen Gehörs zu werten, 

wie die Tatsache, dass sie nach einer gesamtheitlichen Würdigung der ak-

tenkundigen Parteivorbringen zu einem anderen Schluss als der Be-

schwerdeführer gelangt ist. Die verfügende Behörde darf sich nämlich auf 

die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. BGE 136 I 184 E. 

2.2.1). Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht ernstgenommen und seine Antworten nicht sorgfäl-

tig ausgewertet worden wären. Das SEM hat – wie nachgehend zu zeigen 

sein wird – überzeugend dargelegt, weshalb es die Vorbringen des Be-

schwerdeführers, die er als Grund für seine Flucht angibt, für unglaubhaft 

hält. Entsprechend gab es auch keinen Anlass, auf die Gründe, weshalb 

seine Mutter und seine Geschwister nach seiner Ausreise weggezogen 

seien, näher einzugehen, zumal der Beschwerdeführer den Grund für die-

sen Wegzug in keiner Weise präzisierte (A17/3 F9) beziehungsweise an-

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Seite 8 

gab, dies sei vorsichtshalber geschehen, um ähnliche Probleme zu vermei-

den (A17/3 F26f.). Dasselbe gilt für den Einwand, das SEM habe unbe-

rücksichtigt gelassen, dass die Polizei ihnen nicht geholfen habe in Bezug 

auf seinen Bruder, was er, wie er selbst in der Beschwerdeschrift angibt, 

gerade nur anlässlich der BzP erwähnt hatte. Weder in der Anhörung prä-

zisierte er dieses Vorbringen näher noch bezeichnenderweise jetzt auf Be-

schwerdestufe. Dass der Bruder verschollen sei, hat das SEM schliesslich 

nicht angezweifelt.  

Insgesamt wurde die Begründung des Entscheides so abgefasst, dass sich 

der Beschwerdeführer über deren Tragweite ein Bild machen und diese 

sachgerecht anfechten konnte. Der Antrag auf Rückweisung an das SEM 

und Neubeurteilung ist demzufolge abzuweisen. 

7.  

7.1 Was die Asylvorbringen des Beschwerdeführers betrifft, so stellt das 

Bundesverwaltungsgericht übereinstimmend mit dem SEM fest, dass sie 

insgesamt nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG ausgefallen sind. Um 

Wiederholungen zu vermeiden kann – mit den nachgehenden Ergänzun-

gen – auf die vorgehend dargelegten, zutreffenden Erwägungen der Vo-

rinstanz (vgl. E. 5.1) verwiesen werden. Die Ausführungen in der Be-

schwerde (vgl. E. 5.2) sind nicht geeignet, an dieser Einschätzung etwas 

zu ändern. 

Neben den vom SEM erwähnten Unstimmigkeiten in den Aussagen des 

Beschwerdeführers, kam es auch zu weiteren wesentlichen Widersprü-

chen. Diese betreffen zunächst den Haftgrund. So führte der Beschwerde-

führer nicht nur anlässlich der Anhörung widersprüchlich aus, der vorge-

schobene Grund für die Verhaftung sei gewesen, dass er als (…) auf dem 

Schwarzmarkt tätig gewesen sei (vgl. insb. A17/5 F34, 38) beziehungs-

weise habe er tatsächlich keine Steuern für die verkauften Waren bezahlt 

(A17/18 F169), was er in der Folge wiederum relativierte (A17/18 F170ff.), 

sondern er hatte an der BzP auch noch eine ganz andere Version zu Pro-

tokoll gegeben. So lässt sich dem entsprechenden Protokoll entnehmen, 

die Familie, die seinen Bruder verschleppt habe, habe bei der Polizei aus-

gesagt, der Beschwerdeführer habe einen Jungen geschlagen, woraufhin 

er verhaftet worden sei (A6/9 F 7.02).  

Die Frage der SEM-Sachbearbeiterin in der BzP, ob er psychisch und phy-

sisch gesund sei, bejahte er sodann ohne weitere Ausführungen (A6/10 F 

8.02). Bei der Anhörung verweist er aber plötzlich auf Probleme im rechten 

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Bein und im rechten Arm, welche gemäss seinen eigenen Aussagen noch 

auf Schläge in der Haft zurückzuführen seien (A17/2 F6 ff.). Weder dieses 

Schmerzen noch die Schläge in der Haft hatte er allerdings in der BzP er-

wähnt. Dabei handelt es sich um zentrale Vorbringen in der Asylgeschichte, 

weshalb zu erwarten gewesen wäre, dass der Beschwerdeführer diese in 

der BzP wenigstens ansatzweise erwähnt hätte (vgl. Entscheidungen und 

Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 

Nr. 3). Bezeichnenderweise hat der Beschwerdeführer bis heute – auch auf 

Beschwerdestufe – keine Beweismittel eingereicht, die seine gesundheitli-

chen Probleme belegen würden.  

Was den Haftalltag betrifft, so beschrieb der Beschwerdeführer zwar,  dass 

ihn ein Ereignis besonders schockiert habe, nämlich dass ein Wettbe-

werbskampf geführt worden sei, bei dem der Gewinner Essen bekomme 

habe (vgl. A17/9 F73), was, für sich alleine genommen, als Realzeichen 

gewertet werden könnte. Auf die Aufforderung hin, dieses Erlebnis zu prä-

zisieren sowie – auf mehrfache Nachfrage hin – konkret einen typischen 

Tag in der Haft zu beschreiben, fielen seine Ausführungen indessen, an-

ders als er in der Rechtsmitteleingabe behauptet, äusserst allgemein aus 

und sie sind nicht geeignet, glaubhaft zu machen, der Beschwerdeführer 

habe die geschilderten Ereignisse tatsächlich so erlebt (vgl. A17/9 70ff.). 

Unter diesen Umständen gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, glaub-

haft zu machen, dass er aufgrund seiner Zugehörigkeit zum B._______-

Clan in asylrechtlich relevanter Weise verfolgt sei. Aus diesen Erwägungen 

folgt, dass das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu 

Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt hat.  

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

 

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Seite 10 

9.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung (vgl. dort E. III.1) 

zutreffend erkannt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der 

Nichtrückschiebung mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine 

Anwendung findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshin-

dernisse erkennbar sind. Der Hinweis in der Rechtsmitteleingabe, es könne 

nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer in seiner Abwe-

senheit zu Unrecht verurteilt worden sei und ihm bei der Rückkehr Verhaf-

tung, Folter und der Tod drohe, ist rein pauschaler Natur und lässt sich 

durch die Akten nicht stützen. Ferner vermag der Beschwerdeführer mit 

seiner Clan-Zugehörigkeit für sich alleine kein „real risk“ im Sinne von Art. 

3 EMRK darzutun, zumal er für die geltend gemachte Diskriminierung ein-

zig einerseits auf allgemeine Quellen verweist und sie andererseits mit den 

als unglaubhaft erachteten Vorbringen begründet. Somit erweist sich der 

Vollzug der Wegweisung im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG als zulässig.  

9.2  

9.2.1 Der Wegweisungsvollzug in alle Regionen Äthiopiens gilt nach kon-

stanter Praxis grundsätzlich auch als zumutbar (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3).  

Dennoch gilt es zu berücksichtigen, dass sich die allgemeine Lage inner-

halb Äthiopiens in jüngerer Zeit negativ entwickelt hat. So verhängte die 

äthiopische Regierung im Herbst 2016 nach Unruhen und Protesten, wel-

che sich vor allem auf den Oromia Regional State konzentrierten, einen 

sechsmonatigen Ausnahmezustand über das ganze Land. Im Laufe dieses 

Ausnahmezustands wurden gemäss Regierungsangaben mindestens 

24‘000 Personen verhaftet; Oppositionskreise gehen indes von weit höhe-

ren Zahlen aus. Inzwischen wurden Tausende aus der Haft entlassen, 

nachdem sie Umerziehungsprogramme absolviert hatten (vgl. Urteil des 

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Seite 11 

BVGer D-5569/2014 vom 19. April 2017 E. 9.3.1 m.w.H.). Am 4. Au-

gust 2017 wurde der Ausnahezustand beendet und Anfang dieses Jahr 

kündigte der Präsident Äthiopiens an, alle politischen Gefangenen freilas-

sen zu wollen (Neue Zürcher Zeitung [NZZ], Äthiopien kündigt die Freilas-

sung aller politischer Gefangenen an, 4.1.2018, https://www.nzz.ch/inter-

national/aethiopien-kuendigt-die-freilassung-aller-politischer-gefangenen-

an-ld.1344399, abgerufen am 24.1.2018; Al Jazeera, Ethiopia lifts state of 

emergency imposed in October, 5.10.2017, http://www.aljaze-

era.com/news/2017/08/ethiopia-lifts-state-emergency-imposed-october-

170805044440548.html, abgerufen am 24.1.2018), was auf eine gewisse 

Entspannung des innerpolitischen Konflikts hinweisen dürfte. Die Lage 

zeigt sich indessen auch in gewissen Grenzregionen angespannt. Trotz 

des Waffenstillstandsabkommens mit Eritrea aus dem Jahr 2000 kommt es 

immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Obwohl eine Lösung 

der Grenzproblematik und eine Normalisierung zwischen den beiden Staa-

ten nach wie vor nicht in Sicht ist, gibt es jedoch keinen offenen Konflikt 

(vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H.; NZZ, Die Streithähne am Horn von Af-

rika, 14.06.2016, https://www.nzz.ch/international/nahost-und-afrika/erit-

rea-ld.88768, abgerufen am 24.1.2018). Dementsprechend ist die vorherr-

schende Situation weder durch Bürgerkrieg noch allgemeine Gewalt ge-

kennzeichnet, so dass der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien auch 

in Berücksichtigung dieser Entwicklung zumutbar erscheint. Gemäss Pra-

xis sind zur Erlangung einer sicheren Existenzgrundlage jedoch genügend 

finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz 

erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4).  

9.2.2 Weder die aktuelle, allgemeine Lage im Herkunftsstaat des Be-

schwerdeführers noch individuelle Gründe lassen auf eine konkrete Ge-

fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen. Er gehört nicht der Ethnie der 

Oromo an, die von den oben beschriebenen Umständen besonders betrof-

fen sind. Zwar soll die schwierige Stellung für Angehörige des B._______-

Clans in der D._______-Gemeinschaft nicht verharmlost werden. Auch von 

dieser gesellschaftlich-kulturell bedingten Diskriminierung war der Be-

schwerdeführer aber offenbar in seinen Lebensverhältnissen nicht indivi-

duell betroffen, nachdem seine Asylvorbringen als unglaubhaft qualifiziert 

werden müssen. Dies zeigt etwa der Umstand, dass es ihm immerhin mög-

lich war, für acht Jahre die Schule zu besuchen. Auch der Einstieg in ein 

Berufsleben, das ihm ein Auskommen ermöglicht hat, ist ihm gelungen, sei 

er doch sogar von einem Angehörigen eines angeblich verfeindeten Clans 

angestellt worden (vgl. A17/12 F101). In diesem Bereich verfügt er nun 

über vier Jahre Berufserfahrung, wobei er zuvor als (…)- und (…)putzer für 

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Seite 12 

ein Auskommen sorgen konnte. In C._______ leben gemäss den Angaben 

des Beschwerdeführers zumindest noch ein Cousin, der bei seinen Eltern 

aufgewachsen sei (BzP A6/6 3.01) sowie sein Bekannter F._______, der 

ihn bereits in der Vergangenheit unterstützt habe. Ferner leben in 

G._______ seine Mutter und zwei Geschwister sowie seine Tante und in 

H._______ (phonetische Schreibweise) sein Vater und sein Onkel. Es gibt 

keinen Grund anzunehmen, der Beschwerdeführer könne sich nicht auch 

an einem dieser Orte aufhalten. Damit sind insgesamt keine Anhaltspunkte 

dafür gegeben, dass er bei einer allfälligen Rückkehr in eine existenzielle 

Notlage geraten würde. Die geltend gemachten gesundheitlichen Prob-

leme am Arm und am Bein, so sie denn überhaupt bestehen, sind offen-

sichtlich nicht derart schwerwiegend, dass sie zur Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs führen könnten. Der Vollzug der Wegweisung er-

weist sich somit als zumutbar. Die Ausführungen in der Rechtsmittelein-

gabe sind nicht geeignet zu einer anderen Einschätzung zu gelangen. Auf 

die zutreffenden Ausführungen des SEM kann auch hier ergänzend ver-

wiesen werden.  

9.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten 

grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Eine Auseinandersetzung mit dem Antrag auf Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses erübrigt sich angesichts des vorliegenden Ent-

scheides in der Sache. Der mit Beschwerdeeingabe gestellte Antrag auf 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

E-7039/2017 

Seite 13 

VwVG ist abzuweisen, weil sich die Begehren bereits im Zeitpunkt der Ein-

reichung dieses Antrags als aussichtslos erwiesen haben, zumal den Aus-

führungen in der Beschwerde keine konkrete Auseinandersetzung mit den 

berechtigten Einwänden des SEM zu entnehmen ist. Damit fehlt es an ei-

ner der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen zum Verzicht auf die 

Erhebung von Verfahrenskosten. Demzufolge sind die Verfahrenskosten 

von Fr. 750.- (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

11.2 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 AsylG ist mangels Erfüllung der Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-7039/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. Die Verfahrenskosten von 

Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 

30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überwei-

sen.  

3.  

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Sibylle Dischler 

 

 

Versand: