# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d076f40-6c2c-50a0-b047-278b17ec99cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.11.2022 PS220127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220127_2022-11-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS220127-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. D. Siegwart 

Urteil vom 8. November 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur., LL.M. X._____,  

 

betreffend Beschwerde gegen die Höhe des Kostenvorschusses im Konkurs 
über die B._____ AG in Liquidation 
(Konkursamt Enge Zürich, vertreten durch die Mobile Equipe+ des Notari-
atsinspektorats des Kantons Zürich) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichts 
Zürich vom 19. Juli 2022 (CB220089) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  Mit Urteil vom 27. Januar 2022 löste das Einzelgericht am Bezirksgericht Zü-
rich die B._____ AG auf und ordnete ihre Liquidation nach den Vorschriften über 

den Konkurs gemäss Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR an (act. 4; act. 6/3/10). Mit Ur-

teil vom 24. März 2022 eröffnete das Konkursgericht am Bezirksgericht Zürich 

über die bereits aufgelöste Gesellschaft gestützt auf Art. 731b Abs. 4 OR den 

Konkurs (act. 4; act. 6/3/10). Mit Schreiben vom 22. Juni 2022 beantragte das für 

die Liquidation bzw. Durchführung des Konkurses zuständige Konkursamt Enge-

Zürich (vertreten durch die Mobile Equipe + des Notariatsinspektorats des Kan-

tons Zürich) die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven im Sinne von 

Art. 230 Abs. 1 SchKG (act. 6/3/12; act. 6/11/2). Mit Urteil vom 26. Juni 2022 ent-

sprach das Konkursgericht diesem Antrag und stellte das Konkursverfahren man-

gels Aktiven ein (act. 4; act. 6/3/2). Am 28. Juni 2022 publizierte das Konkursamt 

Enge-Zürich (vertreten durch die Mobile Equipe + des Notariatsinspektorats des 

Kantons Zürich) die Einstellung des Konkurses im Schweizerischen Handels-

amtsblatt (SHAB) sowie im Amtsblatt des Kantons Zürich. Entsprechend den Vor-

gaben von Art. 230 Abs. 2 SchKG wies das Konkursamt darauf hin, dass das 

Konkursverfahren geschlossen werde, falls nicht ein Gläubiger innert zehn Tagen 

seit der Publikation die Durchführung des Verfahrens verlange und für die De-

ckung der Kosten den von ihm festgelegten Vorschuss von Fr. 120'000.– entrichte 

(act. 6/3/1; act. 6/11/10). 

2.  Gegen die vom Konkursamt festgesetzte Höhe des Kostenvorschusses (und 
den Zeitpunkt der Publikation) erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

7. Juli 2022 SchK-Beschwerde bei der 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich als 

untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Konkursämter (fortan Vorinstanz; 

act. 6/1; act. 6/5 [Beschwerdeergänzung]). Er beantragte darin die Aufhebung des 

Entscheids des Konkursamts sowie die erneute (fristauslösende) Publikation ge-

mäss Art. 230 SchKG, verknüpft mit einem angemessenen Kostenvorschuss für 

die Verfahrensdurchführung von nicht mehr als Fr. 87'500.–. Gleichzeitig stellte er 

Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Zirkulationsbeschluss vom 

19. Juli 2022 erteilte die Vorinstanz der Beschwerde bezüglich des Kostenvor-

- 3 - 

schusses für den Fr. 87'500.– übersteigenden Betrag die aufschiebende Wirkung 

(Dispositiv-Ziffer 3; act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar] = act. 8/1, fortan zitiert als 

act. 5). Hinsichtlich des Betrags von Fr. 87'500.– setzte sie dem Beschwerdefüh-

rer eine Nachfrist von 10 Tagen an, um gegenüber dem Konkursamt die Durch-

führung des Konkursverfahrens zu verlangen und dafür gleichzeitig allein oder mit 

weiteren Gläubigern, die rechtzeitig die Durchführung des Konkursverfahrens ver-

langt hatten, dem Konkursamt für die Durchführung des Konkursverfahrens einen 

Kostenvorschuss von Fr. 87'500.– zu leisten (Dispositiv-Ziffer 4). Die Vorinstanz 

wies dabei darauf hin, dass das Konkursverfahren bei Säumnis als geschlossen 

gelte, falls nicht rechtzeitig andere Gläubiger beim Konkursamt die Durchführung 

des Konkursverfahrens verlangt und den Kostenvorschuss von mindestens 

Fr. 87'500.– geleistet hätten.  

3.  Mit Eingabe vom 4. August 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen den vor-
instanzlichen Entscheid Beschwerde bei der Kammer mit folgenden Anträgen 

(act. 2): 

" 1. Der Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung 
als untere Aufsichtsbehörde über Konkursämter, vom 19. Juli 2022 
(Geschäfts-Nr.: CB220089-L) sei aufzuheben. 

 2. Dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Nachfrist von min-
destens 30 Tagen ab Zustellung des obergerichtlichen Beschwerde-
entscheids einzuräumen zur Entrichtung des Kostenvorschusses für 
die Konkursdurchführung in Höhe von höchstens CHF 87'500.00 zu-
sammen mit anderen Gläubigern; eventualiter sei die Herstellung 
der aufschiebenden Wirkung des erstinstanzlichen Beschwerdever-
fahrens über sämtliche Beschwerdepunkte, einschliesslich der 
Nachfrist für die Zahlung des Kostenvorschusses, anzuordnen. 

 3. Der Aufsichtsbeschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten 

des Konkursamts Enge-Zürich." 

Nachdem die vorinstanzlichen Akten beigezogen wurden (act. 6/1–13), hat die 

Kammer der vorliegenden Beschwerde mit Verfügung vom 9. August 2022 die 

aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 7), womit der Teilvorschuss von 

Fr. 87'500.– einstweilen nicht bezahlt werden musste. Das Verfahren erweist sich 

nunmehr als spruchreif. 

- 4 - 

4.  Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurs-
sachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit 

Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Ver-

fahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerde-

verfahren gemäss § 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Die Vorschriften der ZPO 

gelangen dabei ergänzend als kantonales Recht zur Anwendung (§ 83 Abs. 3 

GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere die Bestim-

mungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). Mit der Be-

schwerde kann folglich die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich un-

richtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der zehntägigen Rechtsmit-

telfrist (Art. 18 Abs. 1 SchKG) schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet 

einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Der vorinstanzliche Zirkulationsbeschluss 

wurde dem Beschwerdeführer am 25. Juli 2022 zugestellt (act. 6/9/2). Die vorlie-

gende Beschwerde (Poststempel: 4. August 2022; act. 1) erfolgte damit innert der 

zehntägigen Frist. Die Beschwerde erfüllt sodann die formalen Anforderungen, in-

dem sie Anträge und eine ausreichende Begründung enthält. Dem Eintreten steht 

nichts entgegen. 

5.  Mit unbenütztem Ablauf der zehntägigen Frist gemäss Art. 230 Abs. 2 SchKG 
gilt das Konkursverfahren (ipso facto) als geschlossen. Der Schlussverfügung des 

Konkursgerichts (vgl. Art. 268 Abs. 2 SchKG) kommt diesfalls bloss noch deklara-

torische Bedeutung zu (BGE 130 III 481 E. 2.1 = Pra 94 [2005] Nr. 42; 

BGer 5A_840/2015 vom 22. Februar 2016, E. 3.3). Ein Verzicht des Konkursge-

richts auf den Erlass einer solchen Verfügung ist mangels konstitutivem Charakter 

ebenfalls zulässig (BGer 5A_592/2015 vom 10. Dezember 2015, E. 1.2; vgl. aber 

auch den Wortlaut von Art. 93 KOV). Indem die Vorinstanz der Beschwerde hin-

sichtlich des Fr. 87'500.– übersteigenden Betrags die aufschiebende Wirkung er-

teilt und dem Beschwerdeführer bezüglich des Betrags von Fr. 87'500.– eine 

Nachfrist von zehn Tagen angesetzt hatte, fiel der durch Ablauf der ursprüngli-

chen zehntägigen Frist ipso facto bereits eingetretene Schluss des Konkurses 

(vorerst) wieder dahin (vgl. auch BGE 74 III 75 E. 1, wo das Bundesgericht, 

scheinbar noch von einer konstitutiven Wirkung der Schlussverfügung ausge-

- 5 - 

hend, ausführte, dass im Falle der Erteilung der aufschiebenden Wirkung der 

Konkursschluss gar nicht erst eintreten könne bzw. das Konkursgericht diesen 

nicht aussprechen dürfe). 

6.  Der Beschwerdeführer bringt zu seinem vor der Kammer gestellten Hauptan-
trag vor, bei über 3'000 zumeist anwaltlich vertretenen Gläubigern mit Forderun-

gen in unterschiedlicher Höhe sei eine Vorlaufzeit von mindestens 20 Tagen er-

forderlich, damit die Gläubigervertreter die Betragsanteile für den Kostenvor-

schuss bei den Gläubigern einholen könnten, um diese dann gebündelt beim 

Konkursamt einzahlen zu können. Zusammen mit der zehntägigen Zahlungsfrist 

nach Art. 230 SchKG ergebe dies dann die vorliegend beantragte Nachfrist von 

30 Tagen (act. 2 Rz 39).  

7.  In den Akten befindet sich eine von Rechtsanwalt Dr. C._____ an die Mobile 
Equipe+ gerichtete E-Mail vom 10. Juni 2022, woraus sich ergibt, dass bereits zu 

diesem Zeitpunkt Bemühungen hinsichtlich der Zusammentragung von Geldern 

zwecks Leistung eines Kostenvorschusses am Laufen waren (act. 6/3/14). Seit 

diesem Zeitpunkt sind nun bereits rund fünf Monate vergangen, was einem Viel-

fachen der vom Beschwerdeführer geforderten Vorlaufzeit von mindestens 20 Ta-

gen entspricht. Weshalb dem Beschwerdeführer nunmehr nochmals, wie von die-

sem beantragt, eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des vorliegenden Ent-

scheids zur Bezahlung der Fr. 87'500.– (zusammen mit weiteren Gläubigern) ein-

geräumt werden soll, ist nicht ersichtlich. Seit dem erwähnten Mail vom 10. Ju-

ni 2022 hatte er (zusammen mit weiteren Gläubigern) mehr als ausreichend Zeit, 

um den betreffenden Betrag zusammenzutragen. Soweit der Hauptantrag des 

Beschwerdeführers vor Vorinstanz (act. 6/1 Ziff. 1) so zu verstehen war, dass er 

nur den Kostenvorschuss im Fr. 87'500.– übersteigenden Betrag anfechten woll-

te, so hätte sich die Vorinstanz zum vornherein nur betreffend den  

Fr. 87'500.– übersteigenden Betrag zu äussern gehabt, da der Kostenvorschuss 

im Übrigen (also bis Fr. 87'500.–) gar nicht Verfahrensgegenstand bildete. Auf 

den Beschwerdeantrag, dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Nachfrist 

von mindestens 30 Tagen einzuräumen, wäre deshalb insoweit nicht einzutreten. 

Im Übrigen ist der Hauptantrag abzuweisen. Indes durfte dem Beschwerdeführer 

- 6 - 

vorliegend die Frist zur Leistung des Vorschusses in der Höhe von Fr. 87'500.– 

aus Treu und Glauben nicht während des laufenden Rechtsmittelverfahrens be-

treffend die Höhe des Kostenvorschusses ablaufen (vgl. etwa OGer ZH 

PS170071 vom 23. März 2017 E. 4.1 m.w.H.). Es ist dem Beschwerdeführer aus 

diesem Grund eine kurze Nachfrist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Urteils an-

zusetzen, um gegenüber dem Konkursamt die Durchführung des Konkursverfah-

rens zu verlangen und dafür gleichzeitig allein oder mit weiteren Gläubigern für 

die Durchführung des Konkursverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 87'500.– 

zu leisten. Der Vollständigkeit halber bleibt festzuhalten, dass das vorinstanzliche 

Beschwerdeverfahren betreffend den Fr. 87'500.– übersteigenden Kostenvor-

schuss – bei Lichte betrachtet wohl der eigentliche Verfahrensgegenstand des 

Aufsichtsbeschwerdeverfahrens – fortzusetzen sein wird, sobald der Kostenvor-

schuss über Fr. 87'500.– geleistet wurde. 

Abzuweisen ist sodann der Eventualantrag, der erstinstanzlichen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung vollumfänglich, also nicht nur hinsichtlich des Fr. 87'500.– 

übersteigenden Betrags, zu erteilen. Auch dadurch würde dem Beschwerdeführer 

in nicht gerechtfertigter Weise eine noch längere Zeitdauer als die bis dato bereits 

rund fünf Monate für die Bezahlung der Fr. 87'500.– eingeräumt. Im Übrigen ist er 

mit der Bezahlung dieses Betrags ja gerade einverstanden. Insgesamt ist die Be-

schwerde des Beschwerdeführers im Ergebnis deshalb abzuweisen, soweit da-

rauf einzutreten ist.  

8.  Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 
und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschä-

digungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.  

2. Dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen eine Nachfrist von 

10 Tagen ab Zustellung dieses Urteils angesetzt, um gegenüber dem Kon-

kursamt die Durchführung des Konkursverfahrens zu verlangen und dafür 

- 7 - 

gleichzeitig allein oder mit weiteren Gläubigern dem Konkursamt für die 

Durchführung des Konkursverfahrens einen Kostenvorschuss von 

Fr. 87'500.– zu leisten. Bei Säumnis wäre das Konkursverfahren geschlos-

sen, falls nicht andere Gläubiger rechtzeitig beim Konkursamt die Durchfüh-

rung des Konkursverfahrens verlangt und den Kostenvorschuss in der Höhe 

von Fr. 87'500.– geleistet haben sollten. 

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz (unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-

Zürich, vertreten durch die Mobile Equipe+ des Notariatsinspektorats, je ge-

gen Empfangsschein 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
versandt am: 

	Urteil vom 8. November 2022
	Erwägungen:
	1.  Mit Urteil vom 27. Januar 2022 löste das Einzelgericht am Bezirksgericht Zürich die B._____ AG auf und ordnete ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs gemäss Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR an (act. 4; act. 6/3/10). Mit Urteil vom 2...
	2.  Gegen die vom Konkursamt festgesetzte Höhe des Kostenvorschusses (und den Zeitpunkt der Publikation) erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Juli 2022 SchK-Beschwerde bei der 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich als untere kantonale Aufsi...
	3.  Mit Eingabe vom 4. August 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen den vorinstanzlichen Entscheid Beschwerde bei der Kammer mit folgenden Anträgen (act. 2):
	Nachdem die vorinstanzlichen Akten beigezogen wurden (act. 6/1–13), hat die Kammer der vorliegenden Beschwerde mit Verfügung vom 9. August 2022 die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 7), womit der Teilvorschuss von Fr. 87'500.– einstweilen nicht be...
	4.  Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 ...
	5.  Mit unbenütztem Ablauf der zehntägigen Frist gemäss Art. 230 Abs. 2 SchKG gilt das Konkursverfahren (ipso facto) als geschlossen. Der Schlussverfügung des Konkursgerichts (vgl. Art. 268 Abs. 2 SchKG) kommt diesfalls bloss noch deklaratorische Bede...
	6.  Der Beschwerdeführer bringt zu seinem vor der Kammer gestellten Hauptantrag vor, bei über 3'000 zumeist anwaltlich vertretenen Gläubigern mit Forderungen in unterschiedlicher Höhe sei eine Vorlaufzeit von mindestens 20 Tagen erforderlich, damit di...
	7.  In den Akten befindet sich eine von Rechtsanwalt Dr. C._____ an die Mobile Equipe+ gerichtete E-Mail vom 10. Juni 2022, woraus sich ergibt, dass bereits zu diesem Zeitpunkt Bemühungen hinsichtlich der Zusammentragung von Geldern zwecks Leistung ei...
	Abzuweisen ist sodann der Eventualantrag, der erstinstanzlichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung vollumfänglich, also nicht nur hinsichtlich des Fr. 87'500.– übersteigenden Betrags, zu erteilen. Auch dadurch würde dem Beschwerdeführer in nicht ger...
	8.  Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschädigungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen eine Nachfrist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Urteils angesetzt, um gegenüber dem Konkursamt die Durchführung des Konkursverfahrens zu verlangen und dafür gleichzeitig allein oder mit weiteren Gl...
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-Zürich, vertreten durch die Mobile Equipe+ des Notariatsinspektorats, je gegen Empfangsschein
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...