# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53d8f56a-3a42-5ed1-a2fe-a33f66a95bbd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.10.2017 B 2016/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-47_2017-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/47

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.10.2017

Entscheiddatum: 26.10.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
Ausländerrecht, Art. 30 Abs. 1 lit. b, Art. 84 Abs. 5 AuG.Die aus Eritrea 
stammende Beschwerdeführerin verliess ihre Heimat im Jahr 2000 und 
reiste im November 2008 von Italien her kommend in die Schweiz ein. Wegen 
Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs wurde sie im Dezember 2010 
vorläufig in der Schweiz aufgenommen. Das Verwaltungsgericht heisst ihre 
Beschwerde, mit welcher sie verlangt, ihr Gesuch um Erteilung einer 
Härtefallbewilligung für sich und ihre drei Kinder – geboren 1999, 2006 und 
2013 – sei den zuständigen Bundesbehörden zu unterbreiten, gut. Die 
Gesuchsteller halten sich mittlerweile sei mehr als fünf Jahren legal in der 
Schweiz auf. Die Kinder sind in der Schweiz sozialisiert worden. 
Insbesondere erschiene für die 1999 geborene Tochter eine Rückkehr nach 
Italien oder Eritrea kaum zumutbar. Auch die jüngeren Kinder sind mit den 
Verhältnissen in ihrem Heimatstaat ebenso wenig vertraut wie mit jenen in 
Italien. Eine zwangsweise Rückführung nach Eritrea ist derzeit generell nicht 
möglich. Eine erneute Überprüfung der vorläufigen Aufnahme im Hinblick 
auf den Vollzug der Wegweisung nach Italien unterblieb. Die gesellschaftlich 
und wirtschaftlich vergleichsweise schwache Integration der Mutter in der 
Schweiz ist darauf zurückzuführen, dass sie alleinerziehende Mutter ist und 
unter einer psychischen Erkrankung gelitten hat (Verwaltungsgericht, 
B 2016/47).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

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N.Y.,

R.Y.,

D.Y.,

A.Y.,

Beschwerdeführerinnen,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Remo Gilomen, Gilomen & Brigger Rechtsanwälte, 

Thunstrasse 20, Postfach 206, 3000 Bern 6,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. N.Y., geboren 1973, Staatsangehörige von Eritrea, verliess im August 2000 ihr 

Heimatland zusammen mit ihrer Tochter R.Y., geboren 1999, und folgte ihrem 

Ehemann in den Sudan. Im Jahr 2003 gelangte die Familie über Libyen nach Italien. 

Dort wurden ihre Asylgesuche zwar abgewiesen, auf eine Rückschiebung nach Eritrea 

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wurde jedoch verzichtet. Am 5. März 2006 kam in Italien die Tochter D.Y. zur Welt. Am 

15. Mai 2006 verstarb der Ehemann von N.Y. in einem Gefängnis in Italien. Im 

November 2008 reiste N.Y. mit ihren beiden Töchtern in die Schweiz ein und stellte ein 

Asylgesuch. Mit Verfügung vom 25. Februar 2009 trat das Bundesamt (heute 

Staatssekretariat) für Migration auf das Gesuch nicht ein und ordnete die Wegweisung 

nach Italien, dessen Behörden die Rückübernahme zugesichert hatten, und deren 

Vollzug an. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom 

Bundesverwaltungsgericht am 9. März 2009 abgewiesen, soweit darauf eingetreten 

wurde. N.Y. und ihre beiden Kinder reisten aber nicht aus. Mit Bussenverfügung des 

Untersuchungsamtes Gossau vom 15. April 2010 wurde N.Y. wegen rechtswidrigen 

Aufenthalts zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je CHF 30 verurteilt 

(Vorakten S. 199 f./402). Am 17. Mai 2010 stellten N.Y. und ihre beiden Kinder ein 

Härtefallgesuch (Vorakten S. 193/402). Mit Verfügung vom 21. Mai 2010 trat das 

Ausländeramt (heute Migrationsamt) auf das Gesuch nicht ein. Das Sicherheits- und 

Justizdepartement schrieb den dagegen erhobenen Rekurs am 14. September 2010 

zufolge Rückzugs ab (RDRM.2010.00).

Gestützt auf einen Bericht über ein psychiatrisches Konsilium des Schweizerischen 

Roten Kreuzes vom 16. August 2010, in welchem nach einem Suizidversuch eine 

mittel- bis schwergradige depressive Episode mit somatischem Syndrom und eine 

komplexe posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert wurden (vgl. act. 6/1 

Beilage 3), ersuchte N.Y. am 20. September 2010 um Wiedererwägung des 

asylrechtlichen Entscheides. Am 13. Dezember 2010 hob das Bundesamt seine 

Verfügung vom 25. Februar 2009 teilweise auf und schob den Vollzug der Wegweisung 

wegen Unzulässigkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf (Vorakten S. 239 und 

240/402). Am 6. Januar 2013 gebar N.Y. die Tochter A.Y. (Vorakten S. 307/402).

B. Mit Eingabe vom 7. Februar 2014 ersuchten N.Y., R.Y., D.Y. und A.Y. um die 

Erteilung humanitärer Aufenthaltsbewilligungen. Mit Verfügung vom 5. November 2014 

lehnte das Migrationsamt die Gesuche mit der Begründung ab, N.Y. sei weder 

sprachlich noch arbeitsmarktlich und kulturell in der Schweiz integriert, die schulische 

und soziale Integration der beiden schulpflichtigen Kinder rechtfertige keine 

Gutheissung des Gesuchs, der älteren Tochter könne unabhängig von der 

Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage eine Bewilligung zur Erwerbstätigkeit erteilt werden 

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und die Zumutbarkeit der Ausreise müsse nicht geprüft werden, da die Aufhebung der 

vorläufigen Aufnahme nicht im Raum stehe (Vorakten S. 389 ff./402).

Mit Entscheid vom 10. Februar 2016 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den 

Rekurs von N.Y., R.Y., D.Y. und A.Y. gegen diesen Entscheid ab. Der Entscheid wird im 

Wesentlichen damit begründet, N.Y. sei trotz Alleinerziehung – der offenbar in der 

Schweiz lebende Vater der jüngsten Tochter könnte allerdings in die Betreuung 

einbezogen werden – und – nicht mehr geltend gemachter – psychischer Probleme 

eine angepasste Erwerbstätigkeit zuzumuten. Sie lege aber weder aktuelle 

Bewerbungen noch realistische Aussichten auf einen Stellenantritt vor. Eine 

Aufenthaltsbewilligung sei für die Lehrstellensuche durch die älteste Tochter nicht 

erforderlich. N.Y. sei sprachlich und sozial schlecht integriert. Auch bei den Kindern, 

die sich zwischenzeitlich mit den schulischen und sprachlichen Verhältnissen gut 

zurecht fänden, sei eine weitgehende gesellschaftliche Integration nicht nachgewiesen.

C. N.Y., R.Y., D.Y. und A.Y. (Beschwerdeführerinnen) erhoben gegen den Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 10. Februar 2016 mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. Februar 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge, eventuell unter Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung sei der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben und das Migrationsamt 

anzuweisen, dem Bundesamt (richtig Staatssekretariat) das Härtefallgesuch vom 

20. November 2014 zu unterbreiten. Sie reichte unter anderem ein Arbeitszeugnis ein, 

wonach sie vom 3. November 2014 bis 20. April 2015 im Q.-Shop X. angestellt war.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 1. März 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Beschwerdeführerinnen nahmen dazu am 31. März 2016 Stellung. 

Zusammen mit einer weiteren Eingabe vom 8. Juni 2017 reichten die 

Beschwerdeführerinnen zudem ein an ihren Rechtsvertreter gerichtetes Schreiben von 

R.Y. ein, in welchem sie unter anderem die mit dem Status als vorläufig 

Aufgenommene verbundenen Beschränkungen, insbesondere die Unmöglichkeit von 

Reisen ins Ausland beispielsweise für einen Sprachaufenthalt, und die Bemühungen 

ihrer Mutter um wirtschaftliche Integration schildert und um Erteilung eines „F-Politik-

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Ausweises“ ersucht, der es erlaube, ins Ausland zu gehen. Stellungnahme und 

zusätzliche Eingabe wurden der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Ausländerinnen und Ausländer können grundsätzlich nur bei Vorliegen von 

bestimmten Zulassungsvoraussetzungen eine Aufenthaltsbewilligung beantragen (vgl. 

Art. 18 ff. des Ausländergesetzes; SR 142.20, AuG). Ausnahmsweise kann eine 

Aufenthaltsbewilligung ohne deren Vorliegen erteilt werden, insbesondere wenn 

schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen 

Rechnung zu tragen ist (Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG). Auch vorläufig aufgenommene 

Personen, die sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalten, können 

grundsätzlich eine Härtefallbewilligung erhalten (vgl. VerwGE B 2010/294 vom 31. Mai 

2011 E. 3 mit weiteren Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Gesuche um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung von vorläufig aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländern, 

die sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalten, stellen oft einen 

Anwendungsfall eines solchen Härtefallgesuchs dar. Sie werden nach Art. 84 Abs. 5 

AuG unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der 

Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Herkunftsstaat vertieft geprüft. Das Bundesgericht 

hat bis zum Inkrafttreten des AuG eine umfangreiche Praxis zum Vorliegen eines 

Härtefalls entwickelt, die gemäss dem Willen des Gesetzgebers weiterentwickelt 

werden soll (Botschaft des Bundesrates zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und 

Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3786). Danach liegt ein Härtefall vor, wenn sich 

die betroffene Person in einer persönlichen Notlage befindet. Ihre Lebens- und 

Daseinsbedingungen müssen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von anderen 

ausländischen Personen, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sein (siehe BGE 130 II 

39 E. 3; BGE 128 II 200 E. 4). Der Begriff des schwerwiegenden persönlichen Härtefalls 

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ist dabei restriktiv auszulegen (VerwGE B 2010/294 vom 31. Mai 2011 E. 3). Bei der 

Prüfung der Kriterien in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE; vgl. BVGE C 930/2009 vom 5. Dezember 2012 E. 

4.1), das heisst der Integration, der Respektierung der Rechtsordnung, der 

Familienverhältnisse, des Zeitpunkts der Einschulung und der Dauer des Schulbesuchs 

der Kinder, der finanziellen Verhältnisse sowie des Willens zur Teilhabe am 

Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung, der Dauer der Anwesenheit in der 

Schweiz, des Gesundheitszustands, der Möglichkeit für eine Wiedereingliederung im 

Herkunftsland sowie der Offenlegung der Identität, die nicht abschliessend sind, ist 

deshalb ebenfalls ein strenger Massstab anzulegen (VerwGE B 2010/294 vom 31. Mai 

2011 E. 3). Die Anerkennung als Härtefall setzt aber dennoch nicht zwingend voraus, 

dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung einer 

persönlichen Notlage darstellt (BVGE C 3770/ 2011 vom 3. Januar 2013 E. 4.2). 

Hingegen reichen auch eine lang dauernde Anwesenheit sowie eine fortgeschrittene 

soziale und berufliche Integration sowie ein klagloses Verhalten für sich alleine nicht 

aus, um einen Härtefall zu begründen. Vielmehr wird vorausgesetzt, dass die 

ausländische Person so enge Beziehungen zur Schweiz unterhält, dass von ihr nicht 

verlangt werden kann, in einem anderen Land zu leben. Berufliche, freundschaftliche 

sowie nachbarschaftliche Beziehungen, welche die betroffene Person während ihres 

Aufenthalts in der Schweiz knüpfen konnte, genügen normalerweise nicht für die 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (BVGE C 188/2014 vom 15. März 2016 E. 5.2). 

Immerhin werden bei einer sehr langen Aufenthaltsdauer weniger hohe Anforderungen 

an das Vorliegen besonderer Umstände, wie etwa eine überdurchschnittliche 

Integration oder andere Faktoren, gestellt, welche die Rückkehr ins Heimatland als 

ausgesprochen schwierig erscheinen lassen (BVGE C 3770/2011 vom 3. Januar 2013 

E. 4.2 mit weitern Hinweisen). Bei Härtefallgesuchen von Familien gilt es zu beachten, 

dass die Situation einzelner Familienmitglieder nicht isoliert betrachtet werden darf, da 

das Schicksal der Familie eine Einheit darstellt (BVGE C 3770/2011 vom 3. Januar 

2013 E. 4.3). Die familiäre Situation ist also gesamthaft zu betrachten und die 

Lebenslage der Gesuchsteller muss gesamthaft betrachtet die Annahme einer 

Härtefallsituation der ganzen Familie rechtfertigen. Den Kindern ist dabei besonderes 

Augenmerk zu widmen, das heisst deren fortgeschrittenen sozialen und schulischen 

Integration wird besonderes Gewicht beigemessen (BVGE C 930/2009 vom 

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5. Dezember 2012 E. 4.4). Ein Anspruch auf Erteilung einer Härtefallbewilligung besteht 

nicht. Nach der kantonalen Praxis ist eine dauerhafte wirtschaftliche Existenz 

anzustreben; berücksichtigt werden dabei die Prognose hinsichtlich 

Sozialhilfeabhängigkeit und Arbeitswillen. Ist die Wohngemeinde trotz 

Sozialhilfebezugs mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und damit einer 

allfälligen Übernahme künftiger Fürsorgeleistungen einverstanden, kann der Fall dem 

Staatssekretariat für Migration zur Zustimmung unterbreitet werden. Je 

unwahrscheinlicher die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme ist, desto eher ist von 

einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall auszugehen (M. Spescha et al., 

Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl., Zürich 2015, N 12 zu Art. 84 AuG). Zu beachten 

ist aber, dass Art. 84 Abs. 5 AuG nicht das Ziel verfolgt, eine ausländische Person 

gegen die Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder Missbrauch staatlicher Gewalt zu 

schützen (BVGE C 930/2009 vom 5. Dezember 2012 E. 4.4). Dafür dienen die 

Instrumente des Asyls und der vorläufigen Aufnahme.

2.1. In zeitlicher Hinsicht wird für die Härtefall-Bewilligung gefordert, dass sich jemand 

fünf Jahre ununterbrochen legal in der Schweiz aufgehalten hat (LGVE 2013 VI Nr. 2 

m.w.H.). N.Y. und ihre älteren beiden Töchter leben seit November 2008 hier und ihre 

jüngste Tochter wurde hier geboren. Es muss davon ausgegangen werden, dass die 

zeitlichen Voraussetzungen für eine vertiefte Prüfung der Erteilung einer Härtefall-

Aufenthaltsbewilligung somit erfüllt sind. Denn ob die Familie im Jahre 2010 aufgrund 

der damals drohenden Rückführung nach Italien wirklich zeitweise untertauchte, ist 

umstritten (vgl. Vorakten, vor allem S. 163 ff., S. 195, S. 203, S. 216f., S. 220f. und 

S. 247/402; vgl. die im Psychiatrischen Konsilium des Schweizerischen Roten Kreuzes 

vom 16. August 2010 wiedergegebenen Schilderungen von N.Y. zum Aufenthaltsort 

ihrer Familie seit April 2010, act. 6/1 Beilage 3). Selbst wenn sie untergetaucht sein 

sollte, würde dies allerdings nichts daran ändern, dass sich die Familie seit ihrer 

vorläufigen Aufnahme im Dezember 2010 und damit bereits im Zeitpunkt des 

angefochtenen Rekursentscheides am 10. Februar 2016 und umso mehr im 

massgeblichen Zeitpunkt des Beschwerdeentscheides seit mehr als fünf Jahren legal in 

der Schweiz aufhält.

2.2. N.Y. hält sich seit November 2008 und damit seit rund neun Jahren in der Schweiz 

auf. Ihre Kinder, geboren 1999, 2006 und 2013, sind im Wesentlichen in der Schweiz 

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sozialisiert worden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann zwar nicht 

von einer bestimmten Aufenthaltsdauer an schematisierend eine besondere, einen 

Anspruch auf die Erteilung eines Anwesenheitsrechts begründende Verwurzelung in 

den hiesigen Verhältnissen angenommen werden. Die relativ lange Anwesenheit von 

N.Y. und ihrer Kinder in der Schweiz erscheint aber als ein gewichtiger Umstand, 

welcher für die Erteilung der anbegehrten Aufenthaltsbewilligung spricht. Diese ist bei 

der Beurteilung des konkreten Falles hinsichtlich der Anforderungen an das Vorliegen 

besonderer Umstände wie etwa einer überdurchschnittlichen Integration oder anderer 

Faktoren zu berücksichtigen, welche die Rückkehr beziehungsweise eine 

Wiedereingliederung ins Heimatland als ausgesprochen schwierig erscheinen lassen 

(vgl. VerwGE B 2014/240 vom 27. April 2016 E. 3.2.1 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

2.3. Von den drei Kindern von N.Y. hat einzig die älteste, im Oktober 1999 geborene 

und mittlerweile volljährige Tochter einen Bezug zu ihrem Heimatstaat. Sie hat – nach 

den Angaben im Asylverfahren – allerdings lediglich die ersten Monate ihres Lebens in 

Eritrea verbracht (Vorakten S. 10/402). Nach der Flucht im Jahr 2000 lebte sie bis 2003 

im Sudan und anschliessend nach der Weiterreise über Libyen während rund fünf 

Jahren – bis zur Einreise in die Schweiz im November 2008 – in Italien. In Italien wurde 

2006 die zweite Tochter geboren. Die dritte Tochter kam 2013 in der Schweiz zur Welt. 

Die Kinder sind hier sozialisiert worden und – wie aus den Akten zu schliessen ist – 

altersgerecht gesellschaftlich integriert. Sie haben keinen Bezug zu ihrem Heimatstaat. 

Die älteste Tochter verbrachte lediglich die ersten Lebensmonate in Eritrea. Ihr Bezug 

zu Italien, wo sie sich bis zum neunten Lebensjahr aufgehalten hat, ist stärker. 

Allerdings hat sie dort lediglich während eines Jahres die Schule besucht (Vorakten S. 

12/402). Die 2006 geborene Tochter hat die ersten zweieinhalb Lebensjahre in Italien 

verbracht. Als Kleinkind befand sie sich jedoch noch in einem in erster Linie auf die 

Mutter beziehungsweise die Eltern bezogenen Alter (vgl. BGE 139 II 393 E. 4.2.2; BGer 

2C_453/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 5.4).

Eine Rückkehr der ältesten Tochter zusammen mit der Mutter nach Italien oder nach 

Eritrea erschiene für sie kaum zumutbar. Die beiden anderen Töchter befinden sich 

zwar in einem Alter, welches die bundesgerichtliche Rechtsprechung als 

anpassungsfähig bezeichnet, so dass eine Ausreise zusammen mit ihrer Mutter in 

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deren Heimatland nicht von vornherein als unzumutbar erscheint. Allerdings ist zu 

berücksichtigen, dass auch diese Kinder mit den Verhältnissen in ihrem Heimatstaat 

ebenso wenig vertraut sind wie mit jenen in Italien. Zudem ist – auch wenn nach der 

neuesten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine Wegweisung nach 

Eritrea nicht grundsätzlich als unzumutbar beurteilt werden kann (vgl. BVerwGer 

D-2311/2016 vom 17. August 2017) – nicht damit zu rechnen, dass die zuständigen 

Behörden auf die vorläufige Aufnahme von N.Y. und ihrer Kinder in der Schweiz 

zurückkommen wird, zumal eine zwangsweise Rückführung nach Eritrea derzeit 

generell nicht möglich ist (vgl. BVerwGer D-2508/2016 vom 4. September 2017 E. 8.5). 

Eine erneute Überprüfung der vorläufigen Aufnahme von N.Y. im Hinblick auf den 

Vollzug der Wegweisung nach Italien haben die zuständigen Bundesbehörden nicht 

vorgenommen. Insbesondere haben sie seit der Feststellung im Dezember 2010, der 

Vollzug der Wegweisung nach Italien sei nicht zulässig, trotz der in Art. 84 Abs. 1 AuG 

vorgesehenen periodischen Überprüfung der Voraussetzungen für die vorläufige 

Aufnahme keine Abklärungen zur Entwicklung des Gesundheitszustandes von N.Y. 

getroffen. Die bestehende und künftige Integration der in der Schweiz geborenen 

Kinder, die einen Vollzug der Wegweisung nach Eritrea ebenso wie nach Italien 

zunehmend als unzumutbar erscheinen lässt, stellt ein gewichtiges Argument dafür dar, 

ihre vorläufige Aufnahme durch eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung abzulösen. 

Dieser Umstand verstärkt auch die Interessen der Mutter, ihr Anwesenheitsrecht auf 

der gleichen Grundlage zu regeln.

2.4. N.Y. erscheint gesellschaftlich und wirtschaftlich lediglich ansatzweise integriert. 

Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass hinsichtlich ihrer Integration erschwerende 

Umstände bestehen. Einerseits ist sie Mutter dreier Töchter, deren jüngste mittlerweile 

knapp fünfjährig ist, und anderseits ist sie gesundheitlich beeinträchtigt. Zwar sollten 

sozialhilferechtlich konkrete Massnahmen der beruflichen Integration Alleinerziehender 

spätestens für den Zeitpunkt vorgesehen werden, wenn das jüngste Kind das dritte 

Lebensjahr vollendet hat. Gemeinsam mit der unterstützten Person ist – immer mit dem 

Kindeswohl im Blick – die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienpflichten 

abzuwägen und der berufliche (Wieder-)einstieg zu planen und zu unterstützen. Eine 

gute Kinderbetreuung muss dabei in jedem Fall gewährleistet sein (vgl. Schweizerische 

Konferenz für Sozialhilfe [Hrsg.], Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der 

Sozialhilfe, C.1.3; skos.ch). Die Ausübung einer – teilzeitlichen Erwerbstätigkeit stellt 

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unter Berücksichtigung des Alters der Kinder selbst an eine in der schweizerischen 

Gesellschaft umfassend integrierte alleinerziehende Mutter besondere Anforderungen. 

Umso mehr gilt dies für N.Y., deren Leistungsfähigkeit – wie sich aus einem 

psychiatrischen Konsilium aus dem Jahr 2010 ergibt – jedenfalls in jener Zeit erheblich 

beeinträchtigt war. Immerhin hat sie in den Jahren 2014 und 2015 während knapp 

sechs Monaten im Q.-Shop in X. zur Förderung der Eingliederung erwerbsloser 

Personen in den Erwerbsprozess einerseits und ihrer sozialen Integration anderseits 

eine Erwerbstätigkeit ausgeübt, für welche ihr ein gutes Zeugnis ausgestellt wurde 

(act. 2/4).

3. Abschliessend sind die dargelegten Umstände im Hinblick auf das Vorliegen einer 

persönlichen Notlage, welche die Annahme eines schwerwiegenden persönlichen 

Härtefalls im Sinn von Art. 84 Abs. 5 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG und 

Art. 31 Abs. 1 VZAE rechtfertigen, zu würdigen.

Ins Gewicht fällt, dass die Beschwerdeführerinnen bereits seit neun Jahren in der 

Schweiz leben. Von Bedeutung ist auch der Umstand, dass die drei Kinder von N.Y. im 

Alter von 18, elf und knapp fünf Jahren in der Schweiz altersentsprechend sozialisiert 

sind und weder zu ihrem Heimatland Eritrea noch zu Italien, wo ihnen zwar kein Asyl, 

aber offenbar ein vorläufiges Aufenthaltsrecht gewährt wurde, einen tragfähigen Bezug 

haben. Zudem ist unklar, ob eine allfällige Beendigung der vorläufigen Aufnahme in der 

Schweiz mit Blick auf eine Wegweisung nach Italien oder nach Eritrea zu prüfen wäre. 

Offen ist auch, ob Italien angesichts der vorläufigen Aufnahme der 

Beschwerdeführerinnen in der Schweiz einer Rückübernahme erneut zustimmen 

würde. Eine Beendigung der vorläufigen Aufnahme und der Vollzug der Wegweisung 

nach Eritrea wurde bis anhin nicht geprüft. Auch der Vollzug der Wegweisung nach 

Italien wurde seit der vorläufigen Aufnahme im Jahr 2010 nicht mehr geprüft. N.Y. ist 

zwar gesellschaftlich und wirtschaftlich in der Schweiz vergleichsweise schwach 

integriert. Dies ist allerdings darauf zurückzuführen, dass sie tatsächlich 

alleinerziehende Mutter ist und unter einer psychiatrischen Erkrankung gelitten hat. Sie 

war im Lauf des Rekursverfahrens immerhin während rund eines halben Jahres 

erwerbstätig. Dabei konnte ihr ein gutes Arbeitszeugnis ausgestellt werden. Unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände erscheint dem Gericht die Nichtunterbreitung 

als Härtefall als unverhältnismässig.

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4. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist gutzuheissen 

und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz ist aufzuheben. Das Migrationsamt ist 

anzuweisen, die Angelegenheit dem Staatssekretariat für Migration zur Härtefallprüfung 

zu unterbreiten. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens von CHF 1‘000 (vgl. Erwägung 5a des angefochtenen Entscheides) 

und des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Auf 

die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Staat (Sicherheits- und 

Justizdepartement) hat die Beschwerdeführerinnen für das Rekursverfahren zusätzlich 

zur Leistung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 287.50 (5,75 Stunden 

à CHF 50 pro Stunde) zuzüglich Mehrwertsteuer und für das Beschwerdeverfahren mit 

CHF 2‘000 zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer (Art. 19, Art. 22 Abs. 1 

lit. b, Art. 28bis und Art. 29 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; 

sGS 963.75, HonO) zu entschädigen (Art. 98 und 98  VRP). Das Gesuch der 

Beschwerdeführerinnen um unentgeltliche Rechtspflege fällt dahin.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz 

vom 10. Februar 2016 aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an das Migrationsamt zurückgewiesen, um sie dem 

Staatssekretariat für Migration als Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung zu 

unterbreiten.

3. Der Staat (Sicherheits- und Justizdepartement) trägt die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens von CHF 1‘000 und des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000. Auf 

die Erhebung wird verzichtet.

4. Der Staat (Sicherheits- und Justizdepartement) entschädigt die 

Beschwerdeführerinnen ausseramtlich für das Rekursverfahren zusätzlich zur Leistung 

aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 287.50 und für das 

Beschwerdeverfahren mit CHF 2‘080 je zuzüglich Mehrwertsteuer.

bis

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Der Abteilungspräsident            Der Gerichtsschreiber                

Eugster                                      Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
	Ausländerrecht, Art. 30 Abs. 1 lit. b, Art. 84 Abs. 5 AuG.Die aus Eritrea stammende Beschwerdeführerin verliess ihre Heimat im Jahr 2000 und reiste im November 2008 von Italien her kommend in die Schweiz ein. Wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs wurde sie im Dezember 2010 vorläufig in der Schweiz aufgenommen. Das Verwaltungsgericht heisst ihre Beschwerde, mit welcher sie verlangt, ihr Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung für sich und ihre drei Kinder – geboren 1999, 2006 und 2013 – sei den zuständigen Bundesbehörden zu unterbreiten, gut. Die Gesuchsteller halten sich mittlerweile sei mehr als fünf Jahren legal in der Schweiz auf. Die Kinder sind in der Schweiz sozialisiert worden. Insbesondere erschiene für die 1999 geborene Tochter eine Rückkehr nach Italien oder Eritrea kaum zumutbar. Auch die jüngeren Kinder sind mit den Verhältnissen in ihrem Heimatstaat ebenso wenig vertraut wie mit jenen in Italien. Eine zwangsweise Rückführung nach Eritrea ist derzeit generell nicht möglich. Eine erneute Überprüfung der vorläufigen Aufnahme im Hinblick auf den Vollzug der Wegweisung nach Italien unterblieb. Die gesellschaftlich und wirtschaftlich vergleichsweise schwache Integration der Mutter in der Schweiz ist darauf zurückzuführen, dass sie alleinerziehende Mutter ist und unter einer psychischen Erkrankung gelitten hat (Verwaltungsgericht, B 2016/47).

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