# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2eb0e37d-ef67-5b36-bc48-a0d8ff7362ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.09.2008 IV 2007/65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-65_2008-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/65

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 23.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 23.09.2008
Art. 43 Abs. 3 ATSG, Art. 73 IVV. Meldet sich eine versicherte Person trotz 
Mahnschreibens der IV-Stelle nicht innert angesetzter Frist zur Vereinbarung 
eines Abklärungstermins bei der MEDAS, verletzt sie ihre Mitwirkungspflicht. 
Mangelnde Deutschkenntnisse und eine falsche Übersetzung des 
Mahnschreibens sind von der versicherten Person zu verantworten und 
bewirken keine Entschuldbarkeit der Mitwirkungspflichtverletzung. Für die 
versicherte Person wäre ein "nachträglicher" Nichteintretensentscheid, d.h. 
eine Einstellung bzw. ein Abbruch des Verfahrens die günstigere der beiden 
in Art. 43 Abs. 3 ATSG genannten Sanktionen. Die IV-Stelle hätte daher 
keinen Entscheid aufgrund der Akten fällen dürfen, sondern das Verfahren 
einstellen müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 23. September 2008, IV 2007/65).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 23. September 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Knus, Molkereistrasse 1, Postfach, 

8645 Jona,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1970 geborene T.___ meldete sich am 29. Juni 2004 bei der IV-Stelle an und 

beantragte namentlich eine Rente. Sie gab an, im Dezember 1977 aus A.___ in die 

Schweiz gekommen zu sein, wo sie die Primarschule und Oberstufe besucht, jedoch 

keinen Beruf erlernt habe. Seit 1992 sei ihre Hauptbeschäftigung die Tätigkeit als 

Hausfrau (act. G 4.1/1).

A.b Die IV-Stelle holte in der Folge Arztberichte bei Dr. med. B.___, FMH für 

Physikalische Medizin (act. G 4.1/8), und Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeine Medizin 

(act. G 4.1/14), ein. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein 

chronisches Panvertebralsyndrom mit beginnender Chondrose C4/C5 und Fehlhaltung 

der HWS, eine Hyperlordose der LWS, muskuläre Insuffizienz und Bandlaxizität 

festgehalten. Dr. med. C.___ diagnostizierte zudem eine Schmerzverarbeitungsstörung, 

eine depressive Entwicklung sowie psychosoziale Überforderung bei Analphabetin mit 

äusserst schlechten Deutschkenntnissen. Während Dr. med. B.___ der Versicherten 

sowohl in der angestammten Tätigkeit als Fabrikhilfsarbeiterin wie auch in einer 

adaptierten Tätigkeit, die er als leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten mit 

Wechselpositionen, Vermeiden von andauernden Überkopfarbeiten, kein hoch 

repetitives Bücken oder Heben von Lasten vom Boden, Einzelgewichte maximal 

12-15 kg umschrieb, eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestierte, erachtete Dr. med. 

C.___ die bisherige Tätigkeit noch zu mindestens 5 Stunden pro Tag als zumutbar. 

Andere Tätigkeiten, bei denen die Versicherte keine Lasten heben und tragen müsste, 

seien sicher zumutbar, wahrscheinlich ganztags. In Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit 

hielt Dr. med. C.___ fest, er könne die medizinisch begründete Arbeitsfähigkeit der 

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Versicherten nicht festlegen, da diese keine Erwerbstätigkeit mehr ausübe. Seit dem 

12. Januar 2004 sei sie zu 100% arbeitsunfähig, wobei diese Arbeitsunfähigkeit nicht 

ausschliesslich medizinisch begründet sei.

A.c  Im Verlaufsbericht vom 30. Mai 2005 (act. G 4.1/17) hielt Dr. med. B.___ fest, aus 

rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten 

nach wie vor 100%. Die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode 

sowie an einer somatoformen Schmerzstörung, wobei er nicht beurteilen könne, 

inwieweit sich dies auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Dem beigelegten Bericht der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 2. Mai 2005 ist zu entnehmen, 

dass die Versicherte an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.11), 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie an Problemen 

in der Partnerschaft (ICD-10: Z63.0) leidet. Die Erstbehandlung habe am 25. April 2005 

stattgefunden. Im Arztbericht vom 19. Juli 2005 (act. G 4.1/20) diagnostizierte die 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie eine seit ca. 2000 bestehende 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Leichte körperliche 

Tätigkeiten seien der Versicherten ganztags zumutbar, die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

in adaptierter Tätigkeit betrage 100%.

A.d Am 24. Mai 2005 wurde eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle 

vorgenommen. Dem Abklärungsbericht Haushalt vom 16. August 2005 (act. G 4.1/22) 

ist zu entnehmen, dass sich die Versicherte subjektiv zu 100% arbeitsunfähig fühlt. Die 

Arbeit im Haushalt werde bis auf das Erstellen der Einkaufsliste und die 

Beaufsichtigung des Sohnes vom Ehemann und der Tochter erledigt. Ohne 

Gesundheitsschaden würde sie im Rahmen von ca. zwei Stunden pro Tag eine 

Hilfsarbeiterinnen-Tätigkeit ausüben. Der Abklärungsbericht Haushalt qualifizierte die 

Versicherte daher als 24% erwerbstätig und 76% Hausfrau. Die rein rechnerisch, unter 

Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen, ermittelte 

Einschränkung im Haushalt betrug 51.94%.

A.e Mit Stellungnahme vom 26. September 2005 (act. G 4.1/23) hielt der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz fest, die in der Haushaltabklärung ermittelte 

Einschränkung von rund 52% sei aufgrund der medizinischen Unterlagen, denen 

gemäss eine Arbeitsfähigkeit von 100% bestehe, in keiner Weise nachvollziehbar. Er 

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schlug daher eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. E.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vor. Diese Exploration fand am 9. November und 

2. Dezember 2005 statt. Gemäss dem Gutachten vom 20. Dezember 2005 

(act. G 4.1/27) leidet die Versicherte an einer Anpassungsstörung mit somatoformen 

Beschwerden bei schlechter kultureller Integration und Paarproblematik (ICD-10: 

F43.25). Die Versicherte habe den Eindruck, dass sie selbst kleine Aufgaben im 

Haushalt nicht mehr übernehmen könne. Die körperlichen Klagen seien vielfältig und 

wechselhaft, meist auf den Körper bezogen. Zwischen der Selbst- und der 

Fremdwahrnehmung bestehe eine Diskrepanz, objektiv gebe es aus psychiatrischer 

Sicht keine Beeinträchtigung bei den bisherigen Tätigkeiten, die Arbeitsfähigkeit 

betrage 100%.

A.f Gestützt auf dieses Gutachten und die rheumatologische Beurteilung von Dr. med. 

B.___ vom 2. Mai 2005 verfügte die IV-Stelle am 11. Januar 2006 (act. G 4.1/31) die 

Abweisung des Leistungsbegehrens.

A.g Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Schreiben vom 6. Februar 2006 

(act. G 4.1/35) Einsprache mit dem Antrag, ihr Gesuch erneut zu prüfen. Vor allem ihr 

psychischer Gesundheitszustand sei sehr schlecht und verunmögliche es ihr, eine

- auch leichte - Arbeitsstelle anzutreten. Ihrer Einsprache legte die Versicherte eine 

Kopie des Berichts der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 2. Mai 

2005 bei.

A.h Mit Einspracheentscheid vom 6. März 2006 (act. G 4.1/42) wies der Rechtsdienst 

der Sozialversicherungsanstalt (SVA) St. Gallen die Einsprache ab. Dieser 

Einspracheentscheid erwuchs in Rechtskraft.

B.  

B.a Am 26. Mai 2006 (act. G 4.1/44) meldete sich T.___ erneut bei der IV-Stelle an und 

beantragte eine Rente. Sie gab an, sie sei in Behandlung bei Dr. med. F.___, Dr. med. 

G.___ und Dr. med. H.___.

B.b Mit Schreiben vom 18. August 2006 (act. G 4.1/48) reichte Dr. med. F.___, Facharzt 

Allgemeinmedizin, einen rheumatologischen Bericht von Dr. med. G.___, FMH 

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Rheumatologie, Innere Medizin, vom 17. Mai 2006 sowie seine Korrespondenz mit Dr. 

med. H.___, Allgemeine Medizin, ein. Dr. med. G.___ diagnostizierte in seinem Bericht 

eine generalisierte Allodynie (Panvertebralsyndrom, Perarthralgien, Arthralgien, 

Tendomyopathien), eine strukturell-funktionelle Streckhaltung der HWS und eine 

Hyperlordose der LWS, eine muskuläre Dysbalance bei Dekonditionierung, 

leichtgradige Degenerationen sowie anamnestisch eine mittelgradige depressive 

Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Er hielt fest, er sei mit der 

Beurteilung von Dr. med. B.___ sehr einverstanden. Eine berufliche Reintegration 

scheine in der jetzigen Gesamtsituation kaum umsetzbar, wobei dies durch die 

psychischen Funktionsstörungen mit Auswirkungen auf der Schmerz- und 

Krankheitsverhaltensebene bedingt sei und das Ausmass invaliditätsfremder Faktoren 

am Krankheitsbild von Bedeutung sein dürfte. Dr. med. H.___ teilte in ihrer E-Mail vom 

19. Juli 2006 mit, sie habe bisher drei Gespräche mit der Versicherten geführt, die 

immer im Bereich der IV-Rente hängenblieben. Diesbezüglich sei die Versicherte in 

ihren Gedanken sehr eingeengt. Gemäss Dr. med. H.___ gehe es der Versicherten eher 

um eine Rente als um eine Therapie. Eine Persönlichkeitsstörung sei gewiss 

vorhanden.

B.c In seiner Stellungnahme vom 25. August 2006 (act. G 4.1/49) hielt der RAD fest, die 

rheumatologische Beurteilung durch Dr. med. G.___ ergebe keine relevante Änderung 

der Befunde, die Diagnosen würden etwas anders formuliert. Dr. med. H.___ spreche 

von einer Persönlichkeitsstörung, bringe aber keine echten Fakten. Wahrscheinlich 

lägen keine neuen objektivierbaren medizinischen Fakten vor, da aber die Diagnosen 

etwas unterschiedlich formuliert würden und insbesondere der neu beigebrachte 

psychiatrische Bericht wenig aufschlussreich sei, sei auf das neue Gesuch einzutreten 

und eine interdisziplinäre medizinische Begutachtung (psychiatrisch und 

rheumatologisch) in der MEDAS Ostschweiz, St. Gallen, zu veranlassen.

B.d Mit Schreiben vom 12. September 2006 (act. G 4.1/51) wurde der Versicherten 

mitgeteilt, dass eine medizinische Abklärung in der MEDAS Ostschweiz notwendig sei. 

Die MEDAS Ostschweiz teilte der Versicherten mit Schreiben vom 10. November 2006 

(act. G 4.1/53) mit, die medizinische Abklärung finde am 4. Dezember 2006 statt, wobei 

die Versicherte diesen Termin bis spätestens 15. November 2006 telefonisch 

bestätigen müsse, ansonsten der Termin weitervergeben werde.

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B.e Am 21. November 2006 (act. G 4.1/54) teilte die MEDAS Ostschweiz der IV-Stelle 

mit, dass sich die Versicherte bis am 20. November 2006 nicht gemeldet habe, 

weshalb der vorgesehene Termin weitervergeben worden sei. Vor einer erneuten 

Anmeldung sei von der IV-Stelle das Mahnverfahren in die Wege zu leiten. Mit 

Schreiben vom 27. November 2006 (act. G 4.1/55) mahnte die IV-Stelle die Versicherte 

und setzte ihr eine Frist bis 1. Dezember 2006, um sich bei der MEDAS Ostschweiz zu 

melden und einen Begutachtungstermin zu vereinbaren. Sollte sie dieser Aufforderung 

nicht nachkommen, werde aufgrund der Akten entschieden und sie müsse damit 

rechnen, dass ihr Gesuch abgewiesen werde. Am 15. Dezember 2006 (act. G 4.1/56) 

teilte die MEDAS Ostschweiz der Versicherten mit, da sie sich bis zu diesem Zeitpunkt 

nicht gemeldet habe, werde der Gutachtensauftrag an die IV-Stelle zurückgegeben.

B.f  Mit Verfügung vom 4. Januar 2007 (act. G 4.1/59) wies die IV-Stelle in der Folge 

den Antrag ab.

B.g Am 8. Januar 2007 (act. G 4.1/60) ersuchte Dr. med. F.___ die IV-Stelle, auf ihre 

Verfügung vom 4. Januar 2007 zurückzukommen und erneut eine Begutachtung 

anzuordnen. Es sei gerade Ausdruck der psychischen Problematik und wahrscheinlich 

auch Folge eines gewissen Unvermögens, dass die Dinge so geschehen seien. Mit 

Schreiben vom 16. Januar 2007 (act. G 4.1/61) wies die IV-Stelle die Versicherte auf die 

Möglichkeit hin, Beschwerde gegen die Verfügung zu erheben.

C.  

Mit Beschwerde vom 5. Februar 2007 (act. G 1) beantragt Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg 

Knus für die Betroffene, die Verfügung vom 4. Januar 2007 sei aufzuheben und es sei 

eine Begutachtung der Beschwerdeführerin durch die MEDAS Ostschweiz 

durchzuführen bzw. die Vorinstanz sei anzuweisen, nochmals eine Begutachtung durch 

die MEDAS Ostschweiz anzuordnen. Zur Begründung führt er aus, die 

Beschwerdeführerin sei zwei Mal zur Begutachtung in die MEDAS Ostschweiz 

aufgeboten worden, habe jedoch die Termine nicht bestätigt und damit offensichtlich 

ihre Mitwirkungspflichten nicht eingehalten. Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. 

F.___, sage dazu in der E-Mail vom 21. November 2006, es liege in der Natur der 

Beschwerdeführerin, dass sie oft nicht das tue, was sie tun sollte, und im Schreiben 

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vom 8. Januar 2007 führe er aus, es sei gerade Ausdruck der psychischen Problematik 

und wahrscheinlich auch Folge eines gewissen Unvermögens, dass die Dinge so 

geschehen seien. Damit sei erstellt, dass die Beschwerdeführerin aus psychischem 

Unvermögen die Termine habe verstreichen lassen. Dieses Unvermögen sei 

unverschuldet, weshalb nicht mit letzter Konsequenz vorgegangen werden dürfe. Die 

interdisziplinäre medizinische Begutachtung solle gerade ergeben, dass in psychischer 

Hinsicht Defekte vorhanden sein müssten.

D.  

Mit Beschwerdeantwort vom 13. April 2007 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin mache geltend, diese habe ihre Mitwirkungspflichten aufgrund 

einer psychischen Gesundheitsstörung in entschuldbarer Weise verletzt. Dies werde 

durch die Aussagen ihres Hausarztes in der E-Mail vom 21. November 2006 und im 

Schreiben vom 8. Januar 2007 bestätigt. Dieser Ansicht könne nicht gefolgt werden, da 

die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit mehrfach gezeigt habe, dass sie fähig 

sei, Arzttermine zu organisieren und wahrzunehmen. Im Zusammenhang mit ihrem 

Rentenantrag habe sie keine Mühe gescheut, verschiedene Ärzte aufzusuchen. Es sei 

daher nicht einsichtig, dass sie nicht in der Lage gewesen sein solle, sich um den 

Termin bei der MEDAS zu kümmern. Da die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht 

in nicht entschuldbarer Weise verletzt habe, habe die IV-Stelle aufgrund der Akten 

entscheiden dürfen. Aufgrund der Akten sei keine Invalidität nachgewiesen. Dr. G.___ 

habe sich in seinem Schreiben vom 17. Mai 2006 mit der Beurteilung von Dr. B.___, 

wonach die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig sei, sehr einverstanden erklärt. Dr. 

H.___ habe in ihrer E-Mail an Dr. F.___ vom Juli 2006 zwar von einer 

Persönlichkeitsstörung der Beschwerdeführerin gesprochen, diese Aussage aber nicht 

in vertiefter Weise erörtert und auch keinen Bezug zur Diagnose des Gutachtens von 

Dr. E.___ vom 20. Dezember 2005 genommen. Eine Invalidität sei somit zwar aufgrund 

der Akten nicht auszuschliessen, jedoch nicht nachgewiesen. Die Folgen der 

Beweislosigkeit habe die Beschwerdeführerin zu tragen, da sie sich der Abklärung 

durch die MEDAS nicht unterzogen habe.

E.  

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Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Knus hält für die Beschwerdeführerin mit Replik vom 7. Mai 

2007 (act. G 6) an den Beschwerdeanträgen fest. Die Beschwerdegegnerin sei darauf 

zu behaften, dass die Neuanmeldung vom 29. Mai 2006 akzeptiert worden sei, da sich 

die Verhältnisse verändert haben könnten. Ob diese Annahme zutreffe, müsse das 

Gutachten der MEDAS ergeben. Die Beschwerdeführerin habe anerkannt, dass sie die 

zugestellten Aufforderungen zur Meldung unterlassen habe. Dies sei in entschuldbarer 

Weise geschehen, denn betreffend des ersten Termins habe sie aufgrund von 

Sprachschwierigkeiten nicht genau verstanden, worum es ging, und betreffend des 

zweiten Termins habe ein Missverständnis bei der Übersetzung vorgelegen, die 

Übersetzerin habe der Beschwerdeführerin erklärt, sie müsse nichts unternehmen. Im 

Übrigen handle die Beschwerdeführerin oft anders, als sie sollte, so habe sie 

beispielsweise erst kürzlich die ärztlich verordnete Medikation eigenmächtig geändert 

und quasi als Notfall ins Spital eingeliefert werden müssen. Die Ärzte Dres. H.___ und 

F.___ hätten der Beschwerdeführerin bestätigt, dass sie wegen ihrer Beschwerden 

nicht arbeiten könne. Die Beschwerdeführerin habe die von ihr geforderten Handlungen 

unverschuldeterweise unterlassen, da sie nichts von solchen Vorgängen verstehe und 

enorme sprachliche Schwierigkeiten bestünden.

F.   

Am 15. Mai 2007 (act. G 8) hat die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die 

Beschwerdeantwort an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde festgehalten, im 

Übrigen aber auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 4. Januar 2007, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 121 V 366 E. 1b).

2.   

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2.1  Gemäss Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) wird, wenn eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu 

geringen Invaliditätsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert wurde, eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Absatz 3 erfüllt sind. 

Voraussetzung nach Art. 87 Abs. 3 IVV ist die Glaubhaftmachung, dass sich der Grad 

der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwandes des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise 

geändert hat.

2.2  Vorliegend hat die Beschwerdeführerin die Korrespondenz von Dr. med. F.___ mit 

den Dres. med. G.___ und H.___ sowie den Bericht von Dr. med. G.___ vom 17. Mai 

2006 einreichen lassen. Dr. med. G.___ diagnostiziert in seinem Bericht bei der 

Beschwerdeführerin eine generalisierte Allodynie (Panvertebralsyndrom, 

Periarthralgien, Arthralgien, Tendomyopathien), eine strukturell-funktionelle 

Streckhaltung der HWS und Hyperlordose der LWS, eine muskuläre Dysbalance bei 

Dekonditionierung, leichtgradige Degenerationen sowie anamnestisch eine 

mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. 

Dr. med. H.___ stellt in ihrer E-Mail vom 19. Juli 2006 keine Diagnose, erwähnt aber, 

dass "gewiss eine Persönlichkeitsstörung" da sei.

2.3  Aufgrund dieser Unterlagen empfahl der RAD in seiner Stellungnahme vom 

25. August 2006, auf die Neuanmeldung einzutreten, da wahrscheinlich zwar keine 

neuen objektivierbaren medizinischen Fakten vorlägen, die Diagnosen jedoch etwas 

unterschiedlich formuliert würden und insbesondere der neu beigebrachte 

psychiatrische Bericht wenig aufschlussreich sei. Gestützt auf diese Stellungnahme trat 

die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung ein und ordnete eine interdisziplinäre 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz an. Aufgrund des weiten Ermessens, über 

das die Beschwerdegegnerin verfügt, ist dieser Eintretensentscheid nicht zu 

beanstanden.

3.   

3.1  Nach Art. 43 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) hat sich die versicherte Person ärztlichen 

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oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen, soweit diese für die Beurteilung 

notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Personen, 

die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in 

unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der 

Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er 

muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; 

ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).

3.2  Verweigern Versicherte schuldhaft eine ärztliche Untersuchung, eine 

Begutachtung, das Erscheinen vor der IV-Stelle oder Auskünfte, so kann die IV-Stelle, 

unter Ansetzung einer angemessenen Frist und Darlegung der Säumnisfolgen, 

aufgrund der Akten beschliessen oder die Abklärungen einstellen und Nichteintreten 

beschliessen (Art. 73 IVV).

4.   

4.1  Streitig ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin in entschuldbarer Weise die 

angeordnete Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz verhindert hat, indem sie 

sich nicht zur Terminvereinbarung gemeldet hat. Die Beschwerdeführerin macht, 

gestützt auf die Aussagen von Dr. med. F.___ in seiner E-Mail an die MEDAS 

Ostschweiz vom 21. November 2006 (act. G 4.1/56) und seinem Schreiben an die 

Beschwerdegegnerin vom 8. Januar 2007 (act. G 4.1/60), geltend, es liege in ihrer 

Natur und sei gerade Ausdruck der psychischen Problematik sowie auch eines 

gewissen Unvermögens, dass sie oft nicht das tue, was sie tun sollte. Dieses 

psychische Unvermögen sei unverschuldet. Zudem habe die Beschwerdeführerin 

aufgrund von sprachlichen Schwierigkeiten die erste Aufforderung der MEDAS 

Ostschweiz nicht verstanden und die zweite Aufforderung sei ihr falsch übersetzt 

worden. Sie habe ihre Mitwirkungspflicht somit unverschuldet verletzt.

4.2  Die Beschwerdegegnerin geht demgegenüber davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht in schuldhafter Weise verletzt hat. Die 

Beschwerdeführerin habe in der Vergangenheit mehrfach gezeigt, dass sie fähig sei, 

Arzttermine zu organisieren und auch wahrzunehmen. Es sei daher nicht einsichtig, 

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dass sie nicht in der Lage gewesen sein solle, sich um den Termin bei der MEDAS zu 

kümmern.

4.3  Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht verletzt hat. 

Der Ansicht der Beschwerdeführerin, dass diese Verletzung unverschuldet geschehen 

sei, kann nicht gefolgt werden. Wie die Beschwerdegegnerin richtig ausführt, war die 

Beschwerdeführerin mehrfach in der Lage, Arzttermine zu organisieren und diese 

wahrzunehmen. So konnte sie beispielsweise nach dem ablehnenden 

Einspracheentscheid vom 6. März 2006 (act. G 4.1/42) einen neuen Hausarzt suchen, 

nahm in regelmässigen Abständen Gesprächstermine bei der Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie wahr und war mindestens drei Mal bei Frau Dr. 

med. H.___ sowie einmal bei Dr. med. G.___. Zudem wusste die Beschwerdeführerin, 

nachdem sie bereits ein IV-Verfahren durchgemacht hatte, was die Anordnung einer 

weiteren Abklärung nach sich ziehen würde. Ein psychisches Unvermögen, sich zur 

Terminvereinbarung bei der MEDAS Ostschweiz zu melden, ist daher nicht ersichtlich 

und wird von der Beschwerdeführerin in der Replik im Übrigen auch nicht mehr geltend 

gemacht. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Replik, dass sie sich aufgrund 

von Sprachschwierigkeiten und falscher Übersetzung nicht zur Terminvereinbarung bei 

der MEDAS Ostschweiz gemeldet habe, sind unbehelflich. Es ist an der 

Beschwerdeführerin, sich die allfällig notwendige kompetente Hilfe für die Übersetzung 

der ihr zugesandten Dokumente zu besorgen. Ein allfälliges Unvermögen der von ihr 

angefragten Übersetzerin hat die Beschwerdeführerin zu vertreten. Im Übrigen ist nicht 

ersichtlich, weshalb sich die Beschwerdeführerin mit dem Mahnschreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 27. November 2006 (act. G 4.1/55) nicht an ihren Hausarzt 

hätte wenden können, wie sie es offenbar mit der ablehnenden Verfügung vom 

4. Januar 2007 gemacht hat. Bei dieser Sachlage hat die Beschwerdegegnerin zu 

Recht entschieden, die Beschwerdeführerin habe ihre Mitwirkungspflicht schuldhaft 

verletzt. Letztlich kann die Verschuldensfrage aber offen bleiben, wie sich aus 

Folgendem ergibt.

5.   

5.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 

27. November 2006 (act. G 4.1/55) gemahnt und sie aufgefordert, sich bis spätestens 

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1. Dezember 2006 zur Terminvereinbarung bei der MEDAS Ostschweiz zu melden, 

ansonsten aufgrund der Akten entschieden werde und sie damit rechnen müsse, dass 

ihr Gesuch abgewiesen werde. Am 15. Dezember 2006 (act. G 4.1/56) teilte die MEDAS 

Ostschweiz der Beschwerdeführerin mit, da sie sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht 

gemeldet habe, werde der Gutachtensauftrag an die Beschwerdegegnerin 

zurückgegeben. Damit war das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt 

worden. Die Beschwerdeführerin ist ihrer Mitwirkungspflicht trotzdem nicht 

nachgekommen, weshalb die Beschwerdegegnerin befugt war, gemäss Art. 43 Abs. 3 

ATSG und Art. 73 IVV zu entscheiden.

5.2  Sowohl Art. 43 Abs. 3 ATSG wie auch Art. 73 IVV sehen vor, dass bei einer 

Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Versicherten die IV-Stelle aufgrund der 

Akten entscheiden oder die Abklärungen einstellen und Nichteintreten beschliessen 

kann. Darüber, wie zwischen diesen beiden Sanktionen zu wählen ist, ist dem Gesetz 

nichts zu entnehmen. In der Literatur wird die Ansicht vertreten, von der Möglichkeit 

des Nichteintretens sei zurückhaltend Gebrauch zu machen; soweit aufgrund der 

vorliegenden Akten ein materieller Entscheid möglich sei, solle ein 

Nichteintretensentscheid nicht gefällt werden (U. Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 

2003, Art. 43 Rz. 41; vgl. A. Kölz/I. Häner, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 275). Das 

Eidgenössische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen 

des Bundesgerichts) hat in BGE 108 V 231 festgehalten, es hänge von den Umständen 

des Einzelfalles ab, wann die IV-Stelle bei schuldhafter Unterlassung der zumutbaren 

Mitwirkung einen Nichteintretensentscheid bzw. einen materiellen Entscheid aufgrund 

der vorhandenen Akten fällen könne. Lässt sich beispielsweise der Sachverhalt ohne 

Schwierigkeiten und ohne besonderen Aufwand abklären, auch wenn der Gesuchsteller 

die Mitwirkung verweigert oder unterlässt, so wird die Verwaltung die betreffenden 

Erhebungen zu tätigen und anschliessend materiell zu entscheiden haben. Ebenso wird 

materiell zu entscheiden sein, wenn die vorliegenden Akten einen Teilanspruch 

begründen (die Unterlagen erlauben beispielsweise den Schluss auf eine halbe Rente, 

hinsichtlich der ganzen Rente ist jedoch der Sachverhalt ungenügend erhellt). In Grenz- 

und Zweifelsfällen ist die für den Gesuchsteller günstigere Variante zu wählen 

(BGE 108 V 229, 231 f.; vgl. BGE 111 V 219, E. 3).

6.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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6.1  Die Beschwerdegegnerin hat nach der Verletzung der Mitwirkungspflicht durch die 

Beschwerdeführerin einen materiellen Entscheid aufgrund der Akten gefällt. Dem 

Gericht erscheint diese Sanktion im vorliegenden Fall als unangemessen. Es ist nicht 

geprüft worden, ob die in Art. 43 Abs. 3 ATSG erwähnte alternative Sanktion (Einstellen 

der Erhebungen und Nichteintreten) für die Beschwerdeführerin günstiger wäre und ob 

sie nicht auch unabhängig von der Verschuldensfrage sachgerechter gewesen wäre.

6.2  Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 

26. Mai 2006 eingetreten und hat eine Begutachtung durch die MEDAS angeordnet. 

Die in Art. 43 Abs. 3 ATSG erwähnte alternative Sanktion "Einstellen der Erhebungen 

und Nichteintreten beschliessen" muss vorliegend daher so verstanden werden, dass 

die Beschwerdegegnerin einen "nachträglichen" Nichteintretensentscheid (vgl. 

F. Schlauri, Grundstrukturen des nichtstreitigen Verwaltungsverfahrens in der 

Sozialversicherung, in: R. Schaffhauser/F. Schlauri (Hrsg.), Verfahrensfragen in der 

Sozialversicherung, Referate der Tagung des Schweizerischen Instituts für 

Verwaltungskurse vom 24. Oktober 1995 in Luzern, St. Gallen 1996, S. 36) hätte 

erlassen und damit wieder aus dem Verfahren hätte "austreten" können bzw. müssen. 

Konkret würde dies eine Einstellung des Verfahrens bedeuten. Ein solcher 

Verfahrensabbruch wäre für die Beschwerdeführerin offensichtlich günstiger als der 

von der Beschwerdegegnerin gefällte materielle Entscheid aufgrund der Akten. Bei 

einer Neuanmeldung ist eine Veränderung der gesundheitlichen Situation im Vergleich 

zu derjenigen im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 6. März 2006 glaubhaft zu 

machen. Bei einer Verfahrenseinstellung hat die Beschwerdeführerin hingegen nur 

glaubhaft darzulegen, dass sie bereit ist, sich der vorgesehenen MEDAS-Begutachtung 

zu unterziehen.

6.3  Die Beschwerdeführerin hat bereits im Gerichtsverfahren klarstellen lassen, dass 

sie zur MEDAS-Begutachtung bereit ist und eine neue Anordnung erwartet. Bei dieser 

Konstellation ist es nicht zweckmässig, die aufzuhebende Abweisungsverfügung noch 

durch eine Einstellungsverfügung zu ersetzen. Vielmehr ist die Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zu überweisen, damit sie ohne diesen Umweg das 

Abklärungsverfahren wieder aufnimmt.

 

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7.   

7.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2007 

aufzuheben und die Streitsache im erwähnten Sinne an die Beschwerdegegnerin zu 

überweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.  als angemessen. Die Gerichtsgebühr ist der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

7.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Unter Berücksichtigung von Art. 61 lit. g ATSG erscheint eine 

Entschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen, die Verfügung vom 4. Januar 2007 wird 

aufgehoben und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin überwiesen, damit sie im 

Sinne der Erwägungen das Verfahren fortführe.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.09.2008
	Art. 43 Abs. 3 ATSG, Art. 73 IVV. Meldet sich eine versicherte Person trotz Mahnschreibens der IV-Stelle nicht innert angesetzter Frist zur Vereinbarung eines Abklärungstermins bei der MEDAS, verletzt sie ihre Mitwirkungspflicht. Mangelnde Deutschkenntnisse und eine falsche Übersetzung des Mahnschreibens sind von der versicherten Person zu verantworten und bewirken keine Entschuldbarkeit der Mitwirkungspflichtverletzung. Für die versicherte Person wäre ein "nachträglicher" Nichteintretensentscheid, d.h. eine Einstellung bzw. ein Abbruch des Verfahrens die günstigere der beiden in Art. 43 Abs. 3 ATSG genannten Sanktionen. Die IV-Stelle hätte daher keinen Entscheid aufgrund der Akten fällen dürfen, sondern das Verfahren einstellen müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2008, IV 2007/65).

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