# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c61b230c-2656-5491-97ca-0b2534cd69d5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.06.2019 SB190274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190274_2019-06-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB190274-O/U/cwo 
 
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin MLaw T. Künzle 

Beschluss vom 19. Juni 2019 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Privatklägerin und Berufungsklägerin 

 
sowie 

 
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Anklägerin 

 
gegen 

 
B._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

betreffend Drohung  
 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht,  
vom 14. Dezember 2018 (GG180008) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 14. Dezember 2018 wurde der Beschuldigte B._____ vom 

Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB freigesprochen (Urk. 76). 

Die Privatklägerin meldete dagegen mit Schreiben vom 21. Dezember 2018 

rechtzeitig Berufung an (Urk. 66). Das begründete Urteil wurde der Privatklägerin 

am 21. Mai 2019 zugestellt (Urk. 75).  

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen 

Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der 

Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten 

Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). 

Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse 

Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf 

die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig 

erfolgt ist (HUG/SCHEIDEGGER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar 

zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399  

N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 399 N 2).  

3. Nachdem die Privatklägerin bis zum 11. Juni 2019 keine Berufungserklärung 

einreichte bzw. einreichen liess, ist die zwanzigtägige Frist gemäss Art. 399 

Abs. 3 StPO ungenutzt verstrichen. Damit ist auf die Berufung der Privatklägerin 

gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der 

Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der 

Privatklägerin sind somit die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Die 

Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- festzusetzen. 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 21. Dezember 2018 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 
− die Privatklägerin 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 

Zürich, 19. Juni 2019 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

	Beschluss vom 19. Juni 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 21. Dezember 2018 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 die Privatklägerin

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.