# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f767345-5c45-5264-a6fa-87a1bda213ce
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.01.2024 SB230136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230136_2024-01-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB230136-O/U/hb

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter Dr. iur. Rau-

ber und Ersatzoberrichter lic. iur. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Boese

Urteil vom 19. Januar 2024

in Sachen

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 
Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend einfache Körperverletzung etc.  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom 
17. November 2022 (GG220011)

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Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 23. August 2022 

(Urk. 33) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig

- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 

Abs. 4 StGB,

- der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

- der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB,

- der mehrfachen geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von 

Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB.

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 80.–, wovon 10 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse 

von Fr. 500.–.

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz von 

Fr. 170.– zzgl. 5% Zins seit dem 25. Dezember 2021 zu bezahlen. Im Mehr-

betrag wird das Schadensersatzbegehren der Privatklägerin auf den Zivil-

weg verwiesen.

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Genugtuung von 

Fr. 200.– zzgl. 5% Zins seit dem 25. Dezember 2021 zu bezahlen. Im Mehr-

betrag wird das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin abgewiesen.

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7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 2'100.00; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.00  Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 9'125.90  Kosten amtliche Verteidigung (inkl. 7.7% MwSt.)

Fr. 10'194.10 unentgeltliche Rechtsverbeiständung der Privatklägerin (inkl. 7.7% MwSt.)
Fr. 22'520.00  Total

8. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 7, ausgenommen diejenigen der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung der 

Privatklägerin, werden dem Beschuldigten auferlegt.

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen, vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO.

Berufungsanträge:

a) Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 78 S. 2; Urk. 94 S. 1)

1. Die Dispositivziffer 1 des angefochtenen Urteils des Bezirksgerichts Af-

foltern vom 17. November 2022 sei aufzuheben. Der Beschuldigte sei 

lediglich der mehrfachen geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne 

von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB 

schuldig zu sprechen. Von den übrigen Vorwürfen der einfachen Kör-

perverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB, der Nöti-

gung im Sinne von Art. 181 StGB und der Tätlichkeiten im Sinne von 

Art. 126 Abs. 1 StGB sei der Beschuldigte freizusprechen.

2. Die Dispositivziffern 2, 3, 4 und 6 des angefochtenen Urteils seien auf-

zuheben. Der Beschuldigte sei lediglich mit einer Busse von Fr. 500.– 

zu bestrafen. 

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3. Die Dispositivziffer 8 des angefochtenen Urteils sei abzuändern. Die 

Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfah-

rens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, seien voll-

umfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Von einem Rückforde-

rungsvorbehalt sei abzusehen.

4. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft eine Genugtuung von 

Fr. 2'000.– aus der Staatskasse zuzusprechen. 

5. Sämtliches erkennungsdienstliches Material des Beschuldigten sei zu 

vernichten und allfällige DNA-Profile seien zu löschen.

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, seien auf die Staatskasse zu nehmen.

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat: 

(Urk. 83, schriftlich)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

c) Der Vertreterin der Privatklägerin:

(Urk. 96 S. 2)

1. Die Berufungsanträge des Beschuldigten seien vollumfänglich abzu-

weisen.

2. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer) 

zulasten des Beschuldigten.

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Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

17. November 2022 wurde der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im 

Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB, der Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB, der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen 

geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbin-

dung mit Art. 172ter StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 

150 Tagessätzen zu Fr. 80.–, unter Anrechnung von 10 Tagen erstandener Haft, 

sowie mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde 

aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Für den Fall der schuld-

haften Nichtbezahlung der Busse wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen 

festgelegt. Der Beschuldigte wurde verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz 

von Fr. 170.– und eine Genugtuung von Fr. 200.–, jeweils zuzüglich 5 % Zins seit 

dem 25. Dezember 2021, zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde das Schadenersatz-

begehren der Privatklägerin auf den Zivilweg verwiesen und ihr Genugtuungsbe-

gehren abgewiesen. Die Kosten, ausgenommen diejenigen der amtlichen Vertei-

digung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin, wurden dem 

Beschuldigten auferlegt (Urk. 77). 

2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil meldete der Beschuldigte mit Ein-

gabe vom 28. November 2022 fristgerecht Berufung an (Prot. I S. 15; Urk. 68) und 

liess die Berufungserklärung mit Eingabe vom 20. Februar 2023 ebenfalls fristge-

recht folgen (Urk. 74; Urk. 78). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 6. März 2023 wurde der Staatsanwaltschaft und 

der Privatklägerin Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder be-

gründet ein Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten zu beantragen 

(Urk. 81). Mit Eingabe vom 20. März 2023 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf 

die Erhebung einer Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorin-

stanzlichen Urteils (Urk. 83). Die Privatklägerin liess sich innert der angesetzten 

Frist nicht vernehmen.

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4. Am 27. Juli 2023 wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung auf den 

19. Januar 2024 vorgeladen (Urk. 85). Mit Eingabe vom 1. September 2023 er-

suchte die Staatsanwaltschaft um Dispensation von der Teilnahme an der Beru-

fungsverhandlung, welches Gesuch am 6. Dezember 2023 bewilligt wurde 

(Urk. 86; Urk. 88).

5. Zur Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte in Begleitung sei-

nes amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ und Rechtsanwältin 

MLaw Y._____ als Vertreterin der Privatklägerin (Prot. II S. 3). Das Urteil erging 

im Anschluss an die Berufungsverhandlung.

II. Prozessuales

1. Umfang der Berufung

1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche 

Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Auch wenn das 

Berufungsgericht nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt, fällt es am Ende ein 

insgesamt neues Urteil (Art. 408 StPO), worin es jedoch anzugeben hat, welche 

Punkte bereits früher in Rechtskraft erwachsen sind (BGE 141 IV 244 E. 1.3.3; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_533/2016 vom 29. November 2016 E. 4.2 mit Hin-

weisen).

1.2. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufungserklärung vom 20. Februar 

2023 die teilweise Aufhebung der Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils 

und einen Freispruch von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung im 

Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB, der Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB und der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. Der Beschuldigte 

ficht das Urteil der Vorinstanz somit lediglich bezogen auf die vorstehenden 

Schuldsprüche an (vgl. Art. 399 Abs. 4 lit. a StPO). Unangefochten blieb dagegen 

der Schuldspruch wegen mehrfacher geringfügiger Sachbeschädigung im Sinne 

von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB. 

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1.3. Daneben und aufgrund der verlangten Aufhebung der Dispositivziffer 1 ge-

mäss den vorstehenden Erwägungen ficht der Beschuldigte auch die mit den 

Schuldsprüchen untrennbar zusammenhängenden Folgepunkte des vorinstanzli-

chen Urteils an. Konkret beantragt er die Aufhebung bzw. Abänderung der Dispo-

sitivziffern 2 bis 4 (Strafe und Vollzug), 6 (Genugtuungsforderung), 8 und 9 (Kos-

tenauflage). Hinsichtlich der Schadenersatzforderung (Dispositivziffer 5) und der 

Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 7) ist das erstinstanzliche Urteil dagegen nicht 

angefochten. 

1.4. Es ist somit vorab mittels Beschluss festzustellen, dass Urteil des Bezirks-

gerichts Affoltern vom 17. November 2022 bezüglich der Dispositivziffern 1 teil-

weise (Schuldspruch wegen mehrfacher geringfügiger Sachbeschädigung im 

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB), 5 (Schadener-

satzforderung) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.

2. Strafanträge

Für das vorliegend noch zu beurteilende Antragsdelikt der Tätlichkeiten im Sinne 

von Art. 126 Abs. 1 StGB liegt ein gültiger Strafantrag der Geschädigten vor, wes-

halb diese Prozessvoraussetzung erfüllt ist (Urk. 3/3). Die weiteren Delikte, wel-

che noch Gegenstand des Berufungsverfahrens bilden (einfache Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB; Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB) werden dagegen von Amtes wegen verfolgt.

3. Verwertbarkeit der Aussagen der Privatklägerin

3.1. Wie bereits im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens machte der Be-

schuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, dass die Aussagen 

der Privatklägerin nicht als Beweismittel verwertet werden dürften. Zur Begrün-

dung führte er aus, dass infolge der Ablehnung einer Konfrontationseinvernahme 

mit der Privatklägerin im Beisein seines Verteidigers und mit der Möglichkeit der 

Fragestellung an sie – insbesondere zu den bei den Akten liegenden Videoda-

teien – eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) und der ver-

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fassungsmässigen Verteidigungsrechte im Sinne von Art. 32 Abs. 2 BV vorliege 

(Urk. 94 S. 2; vgl. bereits Urk. 42; Urk. 63 S. 1 f.).

3.2. Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO normiert den Grundsatz der Parteiöffentlichkeit 

von Beweiserhebungen im Untersuchungs- sowie im Hauptverfahren und schreibt 

vor, dass die Parteien – und insbesondere der Beschuldigte – das Recht haben, 

bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend 

zu sein und den einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Dieses spezifische 

Teilnahme- und Mitwirkungsrecht fliesst aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör 

(Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 107 Abs. 1 lit. b StPO) und wird auch durch Art. 32 Abs. 2 

BV gewährleistet, wonach jede beschuldigte Person die Möglichkeit haben muss, 

ihre Verteidigungsrechte geltend zu machen. Es darf nur in den gesetzlich vorge-

sehenen Fällen eingeschränkt werden. Eine Verletzung des Teilnahme- und Mit-

wirkungsrechts gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO hat die Unverwertbarkeit der erhobe-

nen Beweise im Sinne von Art. 147 Abs. 4 StPO zur Folge (BGE 143 IV 397 

E. 3.3.1; BGE 139 IV 25 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_224/2023 vom 

26. Oktober 2023 E. 3.4.2; 7B_179/2022 vom 24. Oktober 2023 E. 2.3.1; 

6B_172/2023 vom 24. Mai 2023 E. 2.3; je mit Hinweisen; SCHLEIMINGER/SCHAFF-

NER, in: Niggli/Heer/ Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 3. Auflage, Ba-

sel 2023, N 3 zu Art. 147 StPO).

3.3. Das Recht, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen, wird dem Beschul-

digten explizit durch Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK (Konfrontationsrecht) garantiert. 

Diese Bestimmung bildet einen besonderen – strafverfahrensbezogenen – As-

pekt bzw. Teilgehalt des allgemeinen Rechts auf ein faires Verfahren nach Art. 6 

Ziff. 1 EMRK. Eine belastende Zeugenaussage ist grundsätzlich nur verwertbar, 

wenn der Beschuldigte wenigstens einmal während des Verfahrens angemes-

sene und hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und 

Fragen an den Belastungszeugen zu stellen (BGE 140 IV 172 E. 1.3; BGE 133 I 

33 E. 3.1; BGE 131 I 476 E. 2.2; je mit Hinweisen). Damit die Verteidigungsrechte 

gewahrt sind, muss der Beschuldigte namentlich in der Lage sein, die Glaubhaf-

tigkeit einer Aussage prüfen und den Beweiswert in kontradiktorischer Weise auf 

die Probe und infrage stellen zu können (BGE 148 I 295 E. 2.1; BGE 133 I 33 

https://app.legalis.ch/legalis/document-view.seam?documentId=m5pwe5s7obpwc4tul4zte
https://app.legalis.ch/legalis/document-view.seam?documentId=m5pwe5s7obpwc4tul4zte

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E. 3.1; BGE 131 I 476 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_179/2022 vom 

24. Oktober 2023 E. 2.3.2; 7B_186/2022 vom 14. August 2023 E. 2.1; 

6B_172/2023 vom 24. Mai 2023 E. 2.3; 6B_1320/2020 vom 12. Januar 2022 

E. 4.2.2; je mit Hinweisen; SCHLEIMINGER/SCHAFFNER, a.a.O., N 4 zu Art. 147 

StPO). Der Grundsatz der getrennten Einvernahme nach Art. 146 Abs. 1 StPO 

steht dabei in keinem Widerspruch zum Teilnahme- und Mitwirkungsrecht ge-

mäss Art. 147 StPO. Er bestimmt lediglich, dass die Befragten "nicht gemeinsam 

(d. h. gleichzeitig oder wechselseitig) befragt werden, sondern nacheinander" 

(BGE 139 IV 25 E. 4.1). Die Parteien sind grundsätzlich als Teilnehmende zu den 

getrennten Einzeleinvernahmen zuzulassen (SCHLEIMINGER/SCHAFFNER, a.a.O., 

N 14 zu Art. 147 StPO).

3.4. Vorliegend beantragte die Privatklägerin als Opfer der untersuchten Straf-

taten, es sei eine physische Begegnung bzw. Gegenüberstellung mit dem Be-

schuldigten zu vermeiden (Urk. 13/3; Art. 152 Abs. 3 Satz 1 StPO). Dem An-

spruch des Beschuldigten auf Teilnahme an Beweisabnahmen betreffend die Pri-

vatklägerin war folglich auf andere Weise Rechnung zu tragen (Art. 152 Abs. 3 

Satz 2 StPO). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatklä-

gerin vom 3. Januar 2022 geschah dies mittels audiovisueller Übertragung (vgl. 

Urk. 7/2 S. 4). Der Beschuldigte hatte folglich die Möglichkeit, der Befragung der 

Privatklägerin aus einem anderen Raum zu folgen und ihre Aussagen unmittelbar 

wahrzunehmen. Bei der Bild- und Tonübertragung wird lediglich die physische 

Präsenz der betreffenden Partei im selben Raum ausgeschlossen, was die Mög-

lichkeit der Einflussnahme des Teilnahmeberechtigten auf die Beweiserhebung 

grundsätzlich nicht schmälert. Folglich wurde das Teilnahme- und Mitwirkungs-

recht des Beschuldigten durch die audiovisuelle Simultanübertragung faktisch 

nicht beschränkt bzw. wurde sein Ausschluss von der physischen Teilnahme an 

der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatklägerin durch die Simultan-

übertragung kompensiert (vgl. SCHLEIMINGER/SCHAFFNER, a.a.O., N 32 zu Art. 147 

StPO mit Hinweisen). 

3.5. Die Staatsanwaltschaft räumte dem Beschuldigten anlässlich der Einver-

nahme der Privatklägerin vom 3. Januar 2022 zudem ausdrücklich die Möglich-

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keit ein, Ergänzungsfragen zu stellen (Urk. 7/2 S. 11). Damit erhielt er angemes-

sene und hinreichende Gelegenheit, die ihn belastenden Aussagen der Privatklä-

gerin in Zweifel zu ziehen und deren Beweiswert in kontradiktorischer Weise auf 

die Probe bzw. infrage zu stellen. Dass er davon keinen Gebrauch machte, führt 

nicht zur Unverwertbarkeit der Aussagen der Privatklägerin im Sinne von Art. 147 

Abs. 4 StPO.

3.6. Der Beschuldigte machte anlässlich der Berufungsverhandlung erneut gel-

tend, dass er sich zu jenem Zeitpunkt der Einvernahme, mithin am 3. Januar 

2022, seit sechs Tagen in einem Hungerstreik befunden habe und deshalb nicht 

in einer adäquaten körperlichen Verfassung gewesen sei, um der Befragung der 

Privatklägerin zu folgen und seine Teilnahme- und Mitwirkungsrechte wahrneh-

men zu können (Urk. 94 S. 2; vgl. bereits Urk. 42; Urk. 63 S. 2). Ob dies zutrifft 

oder nicht, kann vorliegend offengelassen werden, respektive ist irrelevant. Weder 

aus der Videoaufzeichnung der Einvernahme der Privatklägerin vom 3. Januar 

2022 (Urk. 7/2, Videoaufnahme) noch aus dem Protokoll seiner Einvernahme des-

selben Tages lässt sich beim Beschuldigten ein Eindruck von Schwäche erken-

nen. Ebenso wenig besteht irgend ein Hinweis darauf, dass er nicht in der Lage 

war, den Ausführungen der Privatklägerin zu folgen, dazu Stellung zu nehmen 

oder Ergänzungsfragen zu stellen. Insbesondere ist in den Einvernahmeprotokol-

len nirgends vermerkt, dass er – allenfalls auch gegenüber der aufgebotenen Dol-

metscherin – vorbrachte, dass er sich aufgrund des mehrtägigen Hungerstreiks in 

schlechtem Gesundheitszustand befinde und deshalb nicht alles von der Befra-

gung der Privatklägerin mitbekommen habe. Die mangelhafte körperliche Verfas-

sung ist damit als Schutzbehauptung des Beschuldigten zu werten, die keine 

Grundlage in den Untersuchungsakten findet.

3.7. Vor Vorinstanz hatte der Beschuldigte zudem geltend gemacht, dass er ei-

nen Teil der Einvernahme der Privatklägerin verpasst habe, da er habe austreten 

müssen bzw. einmal auf der Toilette gewesen sei (Urk. 63 S. 2). Lediglich der 

Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass auch dieses Vorbringen nicht zutref-

fend ist und ohnehin nicht ausreichen würde, um eine Verletzung der Teilnahme- 

und Mitwirkungsrechte nach Art. 147 Abs. 1 StPO zu begründen.

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3.8. Dem Protokoll der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatklägerin 

ist zwar nicht zu entnehmen, dass es eine kurze Pause gab, als der Beschuldigte 

die Toilette aufsuchen musste (vgl. Urk. 7/2). Allerdings ergibt sich aus seinem 

Aussageverhalten, dass er die gesamte Einvernahme der Privatklägerin und vor 

allem deren Antworten auf die Fragen der zuständigen Staatsanwältin mitverfol-

gen konnte, sodass er in seiner eigenen Einvernahme, die gleichentags durchge-

führt wurde, Entgegnungen dazu vorbringen konnte (Urk. 7/3 F/A 4 ff.). 

3.9. Zudem wurde der Beschuldigte darauf hingewiesen, dass die Einvernahme 

der Privatklägerin unterbrochen worden sei, während er auf der Toilette gewesen 

sei, und er deshalb nichts verpasst habe (Urk. 7/3 S. 2). Daraufhin erwiderte der 

Beschuldigte, dass die Privatklägerin ein Papier vorgelegt habe und erst später 

eine Pause eingelegt worden sei. In diesem Zusammenhang habe er nicht richtig 

zuhören können (Urk. 7/3 S. 2). Bei dem angesprochenen Papier handelt es sich 

um dasjenige, welches die Privatklägerin am Ende ihrer Einvernahme vorlegte 

und zu den Akten genommen haben wollte (Urk. 7/2 F/A 42). Aufgrund des Da-

tums handelt es sich dabei offenbar um das Schreiben der Privatklägerin mit den 

angeblich vom Beschuldigten gegen sie ausgesprochenen Drohungen (Urk. 4/1-

3). Weder wurde der Beschuldigte in der Folge gestützt auf dieses Schreiben der 

Drohung zum Nachteil der Privatklägerin angeklagt, noch wurde dieses Schreiben 

sonst wie zu seinen Ungunsten verwendet. Selbst wenn es zutreffen sollte – wo-

für es wie erwähnt keine Anhaltspunkte gibt –, dass der Beschuldigte das Vorle-

gen dieses Schreibens durch die Privatklägerin und deren Ausführungen dazu 

verpasst haben sollte, ergibt sich daraus nicht die Unverwertbarkeit der gesamten 

Einvernahme der Privatklägerin vom 3. Januar 2022, zumal dieses Schreiben 

nicht entscheidrelevant war und von der Vorinstanz entsprechend nicht zu Un-

gunsten des Beschuldigten verwendet wurde. Relevant für die Vorinstanz waren 

vielmehr die Aussagen der Privatklägerin. Und diesbezüglich wurden wie gezeigt 

sämtliche Teilnahme- und Mitwirkungsrechte des Beschuldigten gewahrt: So 

konnte er ihrer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft mittels audiovisueller 

Übertragung in einen anderen Raum unmittelbar folgen und erhielt die Möglich-

keit, Ergänzungsfragen zu stellen. Zudem wurde er in seiner eigenen Einver-

nahme durch die Staatsanwaltschaft am 3. Januar 2022 mit den Aussagen der 

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Privatklägerin konfrontiert und es wurde ihm auf diese Weise Gelegenheit gege-

ben, dazu Stellung zu nehmen. 

3.10. Zusammenfassend steht aufgrund der vorstehenden Erwägungen fest, 

dass die Aussagen der Privatklägerin uneingeschränkt verwertbar sind (vgl. auch 

Urk. 77 S. 6 f.).

4. Beweisanträge des Beschuldigten

4.1. Anlässlich der Berufungsverhandlung wiederholte der Beschuldigte den be-

reits im erstinstanzlichen Verfahren gestellten Beweisantrag, die Privatklägerin sei 

in seinem und im Beisein seines amtlichen Verteidigers durch das Gericht zu be-

fragen (Prot. II S. 21; Urk. 94 S. 2; vgl. bereits Urk. 42). Sodann beantragte er mit 

Bezug auf den Tatvorwurf vom 25. Dezember 2021, dass die am Tatort sicherge-

stellte Nagelschere auf Fingerabdrücke des Beschuldigten und der Privatklägerin 

untersucht werde (Prot. II S. 21). 

4.2. Grundsätzlich beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im 

Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben wurden (Art. 389 

Abs. 1 StPO). Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag 

einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 StPO). Der 

massgebliche Zeitpunkt für Beweisanträge ist grundsätzlich die Berufungserklä-

rung (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. c StPO). Drängen sich im weiteren Verfahrensablauf 

noch zusätzliche Beweisabnahmen auf, sind diese indes zulässig (vgl. JOSITSCH/ 

SCHMID, Praxiskommentar StPO, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2023, N 13 zu 

Art. 399 StPO).

4.3. Der Beschuldigte begründete seinen Beweisantrag auf Einvernahme der 

Privatklägerin erneut damit, dass er bislang nicht die Möglichkeit gehabt habe, 

dieser Ergänzungsfragen zu stellen. Im Zeitpunkt ihrer parteiöffentlichen Befra-

gung durch die Staatsanwaltschaft sei er nicht in einer adäquaten körperlichen 

Verfassung gewesen, um seine Teilnahme- und Mitwirkungsrechte wirksam wahr-

nehmen zu können (Prot. II S. 21; Urk. 94 S. 2). 

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4.4. Wie bereits vorstehend aufgezeigt wurde (s. vorne Ziff. II./3.4.), erhielt der 

Beschuldigte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatklä-

gerin vom 3. Januar 2022 hinreichend Gelegenheit, deren Aussagen unmittelbar 

wahrzunehmen, Ergänzungsfragen zu stellen und im Rahmen seiner eigenen Ein-

vernahme, welche direkt im Anschluss durchgeführt wurde, dazu Stellung zu neh-

men. Es bestehen keinerlei Hinweise darauf, dass der Beschuldigte die ihm zu-

stehenden Teilnahme- und Mitwirkungsrechte aufgrund schlechter gesundheitli-

cher Verfassung am 3. Januar 2022 nicht ausüben konnte. Entsprechend ist es 

nicht notwendig, die Privatklägerin zwecks Wahrung der Rechte des Beschuldig-

ten nach Art. 147 Abs. 1 StPO nochmals einzuvernehmen. Auch sonst bestehen 

keine Gründe dafür, dass das Berufungsgericht die Privatklägerin ein weiteres 

Mal parteiöffentlich befragt. Der Beweisantrag des Beschuldigten auf Einver-

nahme der Privatklägerin in seinem und im Beisein seines Verteidigers ist daher 

abzuweisen.

4.5. Zur Begründung des Beweisantrags auf Untersuchung der sichergestellten 

Nagelschere auf Spuren führte der Beschuldigte aus, er habe von Anfang an vor-

gebracht, dass er die Schere nicht angefasst habe. Diesem Vorbringen sei die 

Staatsanwaltschaft nicht weiter nachgegangen. Insbesondere habe sie nicht ver-

anlasst, dass die Nagelschere auf Fingerabdrücke von ihm und der Privatklägerin 

untersucht werde (Prot. II S. 21).

4.6. Sollten Fingerabdrücke oder DNA-Spuren des Beschuldigten auf der si-

chergestellten Nagelschere nachgewiesen werden können, würde dies einzig be-

legen, dass er diese Schere zu einem letztlich unbekannten Zeitpunkt in der Hand 

hielt. Daraus liessen sich keine klaren Rückschlüsse auf seine Täterschaft für die 

vorliegend zu beurteilende Tat vom 25. Dezember 2021 ziehen. Sollte eine Unter-

suchung der Schere hingegen ergeben, dass sich darauf keine Fingerabdrücke 

oder DNA-Spuren des Beschuldigten befinden, liesse sich nicht ohne Weiteres 

schliessen, dass dieser die Nagelschere nie in der Hand gehalten habe und daher 

als Täter für den Tatvorwurf vom 25. Dezember 2021 nicht in Betracht komme. 

Aus den übereinstimmenden Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin 

ergibt sich, dass Letztere zuletzt die Nagelschere in der Hand gehalten hatte, be-

- 14 -

vor diese von der Polizei sichergestellt wurde. Es ist daher nicht auszuschliessen, 

dass Fingerabdrücke oder DNA-Spuren, die der Beschuldigte allenfalls aufgrund 

des in der Anklage beschriebenen Vorgehens auf der Nagelschere hinterlassen 

hatte, durch das spätere Behändigen der Privatklägerin verwischt oder sogar ab-

getragen wurden. Von einer Untersuchung der sichergestellten Schere auf Finger-

abdrücke des Beschuldigten und der Privatklägerin ist somit für die Erstellung des 

bestrittenen Sachverhalts kein wesentlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten. Der 

entsprechende Beweisantrag des Beschuldigten ist daher abzuweisen. Zur Beur-

teilung der Täterschaft bzw. der Frage, ob der Beschuldigte am 25. Dezember 

2021 seiner damaligen Ehefrau tatsächlich mit der Nagelschere mehrere kleine 

Stichverletzungen am Unterarm zufügte, ist vielmehr eine umfassende Würdigung 

der erhobenen Beweise vorzunehmen. 

III. Sachverhalt

1. Vorbemerkungen

1.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt sich, 

dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Be-

troffenen tatsächlich zu hören, prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksich-

tigen hat. Dabei ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten 

einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider-

legt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken (BGE 147 IV 409 E. 5.3.4; BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; BGE 141 IV 249 

E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_1135/2022 vom 

21. September 2023 E. 3.2.3; 6B_1354/2021 vom 22. März 2023 E. 4.4.2; je mit 

weiteren Hinweisen). Folglich wird sich auch die hiesige Berufungsinstanz auf die 

ihrer Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien 

beschränken.

1.2. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird im vorliegenden Urteil in 

Bezug auf die tatsächliche Würdigung ergänzend an den entsprechenden Stellen 

auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen (vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO). 

- 15 -

2. Anklagesachverhalt und Standpunkt des Beschuldigten

2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift zusammengefasst vorgewor-

fen, er habe am 25. Dezember 2021 im Zuge einer verbalen Auseinandersetzung 

mit der Privatklägerin deren Hand bewusst so grob ergriffen und ihr den Daumen 

der Hand derart kräftig verdreht, dass die Privatklägerin laut vor Schmerzen ge-

schrien habe. Dies mit dem Ziel, dass die Privatklägerin ihr Mobiltelefon loslasse. 

Daraufhin habe der Beschuldigte mit der Spitze einer ca. 10 cm langen Nagel-

schere der Privatklägerin gezielt mehrere Male in den linken Unterarm gestochen, 

woraufhin die Privatklägerin ihr Mobiltelefon losgelassen habe. Der Beschuldigte 

habe dieses an sich genommen und derart heftig zu Boden geworfen, dass der 

Bildschirm des Mobiltelefons gesplittert und beschädigt worden sei, wobei der ent-

standene Schaden ca. Fr. 150.– betragen habe. Weiter habe der Beschuldigte die 

Privatklägerin am 23. Dezember 2021 während einer gemeinsamen Autofahrt der-

art heftig in den linken Unterarm gekniffen, dass sie an dieser Stelle ein Hämatom 

erlitten habe. Schliesslich habe der Beschuldigte am 14. Oktober 2021 eine Bluse 

der Privatklägerin behändigt und verbrannt, wodurch das Kleidungsstück im Wert 

von ca. Fr. 20.– zerstört worden sei (Urk. 33 S. 2-4). 

2.2. Wie bereits einleitend erwogen wurde, sind die Schuldsprüche wegen 

mehrfacher geringfügiger Sachbeschädigung nicht angefochten (s. hierzu 

Ziff. II./1.2. ff.). Folglich bildet der Anklagesachverhalt betreffend die Beschädi-

gung des Mobiltelefons der Privatklägerin und das Verbrennen einer ihrer Blusen 

nicht mehr Gegenstand des Berufungsverfahrens. Darauf ist in der Folge nicht 

weiter einzugehen.

2.3. Im Übrigen bestreitet der Beschuldigte die Vorwürfe gemäss Anklageschrift 

(s. hierzu Ziff. III./5.1.1.und III./5.2.1.). Es ist daher zu prüfen, ob sich der ange-

klagte Sachverhalt gestützt auf die Untersuchungsakten und die vor Gericht vor-

gebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln erstellen lässt. 

- 16 -

3. Beweismittel und Beweisregeln

3.1. Die Vorinstanz hat die verwertbaren Beweismittel zutreffend angegeben 

und die Aussagen der einvernommenen Personen ausführlich und korrekt wieder-

gegeben, worauf zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen vorab vollumfänglich 

verwiesen werden kann (Urk. 77 S. 10, S. 12 ff. und S. 24 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Dies betrifft insbesondere die Aussagen der Privatklägerin (s. hierzu 

Ziff. II./2.).

3.2. Hinsichtlich der Beweisregeln ist festzuhalten, dass das Gericht in der 

Würdigung der Beweise nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen 

Überzeugung frei ist (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen unüberwindliche Zweifel an 

der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, geht das 

Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus (Art. 10 

Abs. 3 StPO).

3.3. Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und in Art. 10 Abs. 3 

StPO verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Beschuldigten) 

ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen ei-

ner strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 137 IV 219 E. 7.3. mit 

Hinweisen; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_1282/2017 vom 

23. März 2018 E. 2.2.1).

3.4. Als Beweislastregel bedeutet dieser Grundsatz, dass es Sache der Ankla-

gebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen, und nicht dieser seine 

Unschuld nachweisen muss. Ein Beschuldigter darf nie mit der Begründung verur-

teilt werden, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit 

Hinweis; JOSITSCH/SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 

4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2023, N 216). 

3.5. Wenn allerdings ein Beschuldigter eine ihn entlastende Behauptung auf-

stellt, ohne dass er diese wenigstens in einem Mindestmass glaubhaft machen 

kann, findet der Grundsatz in "dubio pro reo" keine Anwendung. Es tritt nämlich 

insoweit eine Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-

- 17 -

behauptung von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis wider-

legt werden muss. Ein solcher Beweis ist nur dann zu verlangen, wenn gewisse 

Anhaltspunkte wie konkrete Indizien oder eine natürliche Vermutung für die Rich-

tigkeit der Behauptung sprechen bzw. diese zumindest als zweifelhaft erscheinen 

lassen, oder wenn der Beschuldigte sie sonst wie glaubhaft macht (vgl. Urteile 

des Obergerichts des Kantons Zürich vom 6. September 2022, Geschäfts-

Nr. SB210559, S. 8; vom 23. September 2020, Geschäfts-Nr. SB200195, S. 8; je 

mit Hinweis). Andernfalls könnte jede Anklage mit einer abstrusen Schutzbehaup-

tung zu Fall gebracht werden.

3.6. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass 

sich das Gericht nicht von einem für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalt 

überzeugt erklären darf, wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise 

ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht 

hat, oder wenn eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünfti-

gerweise nicht ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit 

genügt somit nicht. Auf der anderen Seite sind bloss abstrakte und theoretische 

Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-

heit nicht verlangt werden kann. Relevant sind mithin nur unüberwindliche Zweifel, 

d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 145 IV 154 

E. 1.1; BGE 144 IV 345 E. 2.2.1; BGE 138 V 74 E. 7; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteile 

des Bundesgerichts 6B_1377/2022 vom 20. Dezember 2023 E. 2.2.2; 

6B_212/2019 vom 15. Mai 2019 E. 1.3.2; 6B_824/2016 vom 10. April 2017 

E. 13.1; je mit Hinweisen). Der Grundsatz "in dubio pro reo" besagt indes nicht, 

dass bei sich widersprechenden Beweismitteln unbesehen auf den für die be-

schuldigte Person günstigeren Sachverhalt abzustellen ist. Die Beweiswürdi-

gungsregel kommt nur zur Anwendung, wenn nach erfolgter Beweiswürdigung als 

Ganzem relevante Zweifel verbleiben (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.2; Urteile des 

Bundesgerichts 6B 295/2021 vom 31. März 2022 E. 3.3.2; 6B_13/2022 vom 

23. März 2022 E. 1.1.1; 6B_1131/2021 vom 12. Januar 2022 E. 2.2.2; 

6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.2.3; je mit Hinweisen).

- 18 -

3.7. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Personen, so ist an-

hand sämtlicher Umstände, die sich aus den Untersuchungsakten und den Ver-

handlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend ist. 

Dabei kommt es primär auf den inneren Gehalt der Aussagen an, verbunden mit 

der Art und Weise, wie diese Angaben erfolgten. Der allgemeinen Glaubwürdig-

keit der befragten Person im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft 

kommt dabei kaum mehr Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheits-

findung ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen, welche durch 

eine methodische Analyse ihres Inhaltes (Vorhandensein von Realitätskriterien, 

Fehlen von Fantasiesignalen) darauf zu überprüfen sind, ob die auf ein bestimm-

tes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben der befragten 

Person entspringen (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3; BGE 147 IV 409 E. 5.4.3; BGE 133 

I 33 E. 4.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_764/2023 vom 19. Februar 2024 

E. 2.3.2; 6B_1060/2022 vom 11. Januar 2023 E. 1.3.2; 6B_1029/2021 vom 

24. August 2022 E. 2.1.2; je mit weiteren Hinweisen).

3.8. Liegen keine direkten Beweise vor, ist nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung auch ein indirekter Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus be-

stimmten Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind 

(Indizien), auf die zu beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache ge-

schlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich alleine betrachtet nur mit 

einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft 

hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, können in ihrer Gesamtheit ein Bild 

erzeugen, das den Schluss auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat 

oder Täter erlaubt. Das ist mithin auch der Fall, wenn sich die als belastend ge-

werteten Indizien zu einer Gewissheit verdichten, welche die ausser Acht gelasse-

nen entlastenden Umstände als unerheblich erscheinen lassen (Urteile des Bun-

desgerichts 6B_931/2021 vom 15. August 2022 E. 4.3.1; 6B_1301/2020 vom 

12. Januar 2021 E. 1.2.3; 6B_902/2019 vom 8. Januar 2020 E. 2.2.1; 

6B_811/2019 vom 15. November 2019 E. 1.3; je mit Hinweisen).

- 19 -

4. Erwägungen der Vorinstanz

4.1. Hinsichtlich des bestrittenen Tatvorwurfs vom 25. Dezember 2021 erwog 

die Vorinstanz, dass sich der angeklagte Sachverhalt anhand der vom Beschuldig-

ten eingereichten Videoaufnahmen weder erstellen noch widerlegen lasse. Insbe-

sondere ergebe sich aus den einzelnen Videosequenzen nicht, wie bzw. durch 

wen der Privatklägerin die dokumentierten Stichverletzungen im Unterarm zuge-

fügt worden seien. Die Vorinstanz ging daher auf die Aussagen der Privatklägerin 

ein und prüfte deren Glaubhaftigkeit. Dazu führte sie aus, dass die Privatklägerin 

hinsichtlich des Vorfalls vom 25. Dezember 2021 in ihren beiden Einvernahmen ei-

genständig, konstant resp. kongruent, detailliert und lebensnah ausgesagt und so-

wohl bei der Polizei als auch bei der Staatsanwaltschaft einen deckungsgleichen 

Ablauf der Geschehnisse zu Protokoll gegeben habe, ohne dass diese Schilderun-

gen einstudiert oder erfunden wirken würden. Auch von übertriebenen Beschuldi-

gungen oder einer Steigerung der Vorwürfe im Laufe des Verfahrens könne keine 

Rede sein. Die von der Verteidigung vorgebrachten Widersprüche in den Aussa-

gen der Privatklägerin seien als minim und in Anbetracht des hektischen Gesche-

hensablaufs üblich zu qualifizieren (Urk. 77 S. 20-22). Zu den Aussagen des Be-

schuldigten erwog die Vorinstanz dagegen, dass diese inkonsistent und wenig de-

tailliert seien. Sie würden von Erinnerungen bzw. Wahrnehmungen in unwesentli-

chen Punkten respektive von Abschweifen auf Nebensächliches zeugen (Urk. 77 

S. 22-23). Darüber hinaus vermöge die Erklärung des Beschuldigten und seines 

Verteidigers, wonach sich die Privatklägerin die Stichverletzungen selbst zugefügt 

habe und der Vorfall vom 25. Dezember 2021 als geplanter Komplott zu qualifizie-

ren sei, nicht zu überzeugen und sei zudem widersprüchlich, da der Beschuldigte 

selbst ausgeführt habe, dass die Privatklägerin ihn um eine Vollmacht ersucht 

habe, um sich in der Türkei von ihm scheiden lassen zu können. Das Inszenieren 

eines Komplotts wäre also, so die Vorinstanz, unnötig gewesen (Urk. 77 S. 23). 

4.2. Auch hinsichtlich der Geschehnisse vom 23. Dezember 2021 erwog die 

Vorinstanz, dass die Aussagen der Privatklägerin detailliert, anschaulich und 

nachvollziehbar seien. Zudem würde das in der Fotodokumentation der Kantons-

polizei Zürich abgebildete Hämatom am linken Unterarm der Privatklägerin ihre 

- 20 -

Darstellung untermauern (Urk. 77 S. 26). Demgegenüber sei die Begründung, mit 

welcher der Beschuldigte diesen Tatvorwurf bestreite, nicht stichhaltig, weil auf 

den von ihm eingereichten Videoaufnahmen zwar tatsächlich keine Hämatome 

am Unterarm der Privatklägerin ersichtlich seien, dies indessen der Qualität der 

Aufnahmen geschuldet sei und nicht der Tatsache, dass zweifelsohne kein Häma-

tom vorhanden gewesen sei (Urk. 77 S. 26 f.).

4.3. Insgesamt gelangte die Vorinstanz zur Einschätzung, dass sich der ange-

klagte Sachverhalt mit Bezug auf die beiden Tatvorwürfe vom 23. und 25. Dezem-

ber 2021 gestützt auf die glaubhaften und überzeugenden Aussagen der Privat-

klägerin ohne rechtserhebliche Zweifel erstellen lasse (Urk. 77 S. 24 und S. 27).

5. Würdigung

5.1. Vorfall vom 25. Dezember 2021

5.1.1. Der Beschuldigte bestritt die gegen ihn erhobenen Vorwürfe betreffend den 

Vorfall vom 25. Dezember 2021 während der gesamten Untersuchung, vor Vorin-

stanz sowie anlässlich der Berufungsverhandlung. Zusammengefasst machte er 

geltend, dass die Privatklägerin diesen Vorfall nur inszeniert habe, um ihm zu 

schaden. Konkret führte er aus, dass nicht er die Stichverletzungen verursacht 

habe, sondern sich die Privatklägerin diese selbst zugefügt habe. In diesem Zu-

sammenhang verwies der Beschuldigte wiederholt auf die von ihm erstellten und 

zu den Akten gereichten Videoaufnahmen (Urk. 9), welche seine Darstellung be-

legen sollten (Urk. 6/1 F/A 5, 9, 11, 22 ff.; Urk. 7/1 F/A 7, 11; Urk. 7/4 F/A 6, 9 ff.; 

Urk. 60a S. 7 f.; Prot. II S. 15 ff.). 

5.1.2. Aus den aktenkundigen Videoaufnahmen (Urk. 9) ergibt sich nicht, wie 

bzw. durch wen die Stichverletzungen im Unterarm der Privatklägerin zustande 

kamen. In der lediglich einige Sekunden dauernden Aufnahme 

(IMG_8215[1].MOV-Mal-Levels-1-Mal) ist zu sehen, wie die Privatklägerin beim 

Fenster steht, den Vorhang zur Seite schiebt und hinaus schaut. Weder ist er-

kennbar, ob diese Aufnahme vor oder nach dem Zufügen der dokumentierten 

Verletzungen an ihrem Unterarm entstand, geschweige denn ist erkennbar, wie 

- 21 -

und durch wen die Verletzungen zugefügt wurden. Aus der rund 54 Sekunden 

dauernden Videoaufnahme (IMG_8215[1]) ist ersichtlich, wie der Beschuldigte 

durch die Wohnung läuft, zunächst auf seinen Stiefsohn trifft, der ein Telefonge-

spräch führt, und daraufhin ins Schlafzimmer geht, wo die Privatklägerin beim 

Fenster neben der Kommode steht, ihren linken Arm hängen lässt, keucht und 

schwer atmet. Auch aus dieser Aufnahme ergibt sich nicht, wie und durch wen es 

zu den Verletzungen am linken Unterarm der Privatklägerin kam. Dasselbe gilt für 

die beiden 44 Sekunden dauernden Videoaufnahmen (IMG_8216[1].MOV-Levels 

und IMG_8216[1]), welche beide dieselben Szenen zeigen. Zunächst ist zu se-

hen, wie sich die Privatklägerin im Schlafzimmer auf das Bett setzt und ein Ta-

schentuch o.Ä., worauf sich Blutflecken befinden, auf ihren linken Unterarm 

drückt. Gleichzeitig spricht der Beschuldigte zu ihr sowie dem Stiefsohn und 

macht dabei geltend, die Privatklägerin habe sich diese Verletzungen selbst zu-

gefügt. Während des Gesprächs verlässt die Privatklägerin das Schlafzimmer 

und begibt sich ins Wohnzimmer. Obwohl sich diesen beiden Videoaufnahmen 

entnehmen lässt, dass die Privatklägerin blutende Stichverletzungen am linken 

Unterarm erlitten hat, ist einmal mehr nicht erkennbar, wie bzw. durch wen es 

dazu kam. 

5.1.3. Entsprechend wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass sich der be-

strittene Sachverhalt einzig anhand der Videoaufnahmen weder erstellen noch wi-

derlegen lasse. Vielmehr zeigen sämtliche Aufnahmen entweder eine Situation, in 

welcher unklar bzw. nicht erkennbar ist, ob die Privatklägerin bereits verletzt ist, 

oder aber einzig die Situation, als die Privatklägerin bereits mehrere Stichverlet-

zungen am linken Unterarm aufweist. Entgegen der Auffassung des Beschuldig-

ten ergibt sich aus den eingereichten Videosequenzen folglich nicht, dass sich die 

Privatklägerin die dokumentierten Stichverletzungen am Unterarm selbst zufügte, 

während er filmte (vgl. insbesondere Urk. 7/4 F/A 8-11). 

5.1.4. Auch die in den Untersuchungsakten befindlichen Fotos, aufgenommen am 

25. Dezember 2021 um 05:00 Uhr (Urk. 5/1+2), lassen lediglich den Schluss zu, 

dass die Privatklägerin mittels einer Nagelschere am linken Unterarm verletzt 

wurde und es deshalb am Boden sowie an den Vorhängen der gemeinsamen 

- 22 -

Wohnung mit dem Beschuldigten Blutspuren gab. Hinsichtlich der Frage, wer 

diese Verletzungen verursacht hat, ergeben sich aus der Fotodokumentation in-

dessen keine Hinweise. Anhand der aktenkundigen Fotos lässt sich somit der 

dem Beschuldigten zur Last gelegte Sachverhalt bzw. seine Täterschaft ebenfalls 

nicht erstellen.

5.1.5. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Privatklägerin den angeklagten 

Vorfall vom 25. Dezember 2021 in sich stimmig, lebensnah und detailliert schil-

derte. Sie zeigte sich bemüht, das Geschehene möglichst tatsachengetreu wie-

derzugeben und benannte Unsicherheiten bzw. Erinnerungslücken. Ein besonde-

rer Belastungseifer oder Aggravierungstendenzen sind nicht erkennbar. Vielmehr 

äusserte sich die Privatklägerin insgesamt zurückhaltend und nannte auch entlas-

tende Momente, indem sie beispielsweise anlässlich ihrer polizeilichen Einver-

nahme erklärte, der Beschuldigte sei noch nie zuvor ihr oder ihrem Sohn gegen-

über gewalttätig geworden oder habe sie mit einer Waffe oder einem anderen ge-

fährlichen Gegenstand bedroht. Ergänzend kann auf die zutreffende Würdigung 

der Aussagen der Privatklägerin durch die Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 77 

S. 21 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

5.1.6. Entgegen der amtlichen Verteidigung (Urk. 94 S. 4 f.) fielen die Schilderun-

gen der Privatklägerin äusserst konstant und widerspruchsfrei aus. Dass sie ge-

genüber der Polizei unmittelbar nach dem angeklagten Vorfall aussagte, der Be-

schuldigte habe ihr Mobiltelefon aus dem Wohnzimmerfenster geworfen, nach-

dem ihm gelungen sei, dieses an sich zu nehmen (Urk. 6/2 F/A 14, 20), basierte 

auf entsprechenden Angaben des Beschuldigten ihr gegenüber. Dieser gab selbst 

wiederholt zu Protokoll, dass er die Privatklägerin angelogen und ihr gesagt bzw. 

vorgespielt habe, dass er ihr Mobiltelefon aus dem Wohnzimmerfenster ge-

schmissen habe (Urk. 6/1 F/A 5, 12, 27; Urk. 7/4 F/A 8; Prot. II S. 18). Nachdem 

die Privatklägerin zu einem späteren Zeitpunkt nach ihrer Befragung durch die 

Polizei erfahren hatte, dass der Beschuldigte sie angelogen und ihr Mobiltelefon 

lediglich in der gemeinsamen Wohnung auf den Boden geworfen hatte, legte sie 

anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme ihren Irrtum offen und korri-

gierte ihre frühere Angabe (Urk. 7/2 F/A 17 S. 6). Daraus kann ihr kein wider-

- 23 -

sprüchliches Aussageverhalten angelastet werden, was bereits die Vorinstanz zu-

treffend festgestellt hat. Die divergierenden Aussagen hatten ihre Ursache in einer 

falschen Vorstellung, die der Beschuldigte selbst bei ihr hervorgerufen hatte. Die 

Verteidigung brachte anlässlich der Berufungsverhandlung weiter vor, die Privat-

klägerin habe anlässlich ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme von "Ministi-

chen" gesprochen, die der Beschuldigte ihr zugefügt habe, wohingegen sie ge-

genüber der Polizei noch ausgesagt habe, der Beschuldigte habe mit voller Kraft 

zugestochen (Urk. 94 S. 5). Diesem Vorbringen ist zu entgegnen, dass sich dem 

schriftlichen Protokoll der Einvernahme vom 3. Januar 2022 nicht entnehmen 

lässt, dass die Privatklägerin die ihr zugefügten Verletzungen als "Ministiche" be-

zeichnete. Selbst wenn sie einen solchen Ausdruck verwendet hätte, dieser je-

doch nicht übersetzt worden sein sollte, ist festzuhalten, dass sich daraus höchs-

tens etwas zur Grösse der Einstiche ableiten lässt. Die Verletzungen wurden un-

streitig durch das spitze Ende einer Nagelschere zugefügt, weshalb eher kleine 

Einstiche bzw. Verletzungen resultierten. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass 

das Zustechen mit voller Kraft erfolgte, wie es die Privatklägerin anlässlich ihrer 

polizeilichen Einvernahme schilderte (Urk. 6/2 F/A 17). Auch in diesem Punkt er-

scheinen ihre Aussagen folglich nicht widersprüchlich. Die Verteidigung kritisierte 

schliesslich, dass die Privatklägerin ausgesagt habe, die Tür des Schlafzimmers 

ihres Sohnes sei abgeschlossen gewesen, als dieser die Polizei alarmiert habe. 

Den eingereichten Videoaufnahmen lasse sich jedoch entnehmen, dass die Zim-

mertür nicht abgeschlossen gewesen sei (Urk. 94 S. 5). Letzteres ist zwar zutref-

fend. Es ist allerdings unklar, ob der Sohn der Privatklägerin seine Zimmertür zwi-

schenzeitlich wieder aufgeschlossen hatte, sodass der Beschuldigte filmend in 

das Zimmer eintreten konnte. Ohnehin ist festzuhalten, dass es sich bei der 

Frage, ob die Zimmertür von B._____ abgeschlossen war, als er die Polizei kon-

taktierte, um ein Detail bzw. eine Nebensächlichkeit im Verhältnis zum Kernge-

schehen handelt, worauf die Privatklägerin zudem keinen direkten Einfluss hatte. 

Folglich wäre einer allenfalls unzutreffenden Aussage kein massgebliches Ge-

wicht beizumessen. 

5.1.7. Zu berücksichtigen ist sodann, dass die Aussagen der Privatklägerin zumin-

dest teilweise durch die Zugaben des Beschuldigten gestützt werden. Schliesslich 

- 24 -

lassen sich ihre Schilderungen mit der Fotodokumentation der Kantonspolizei Zü-

rich (Urk. 5/1+2) und den aktenkundigen Videoaufnahmen (Urk. 9) in Einklang 

bringen. So sagte sie aus, der Beschuldigte und sie hätten neben ihrem gemein-

samen Bett bei der Kommode um ihr Mobiltelefon gerungen. Sie habe das Gerät 

auf der einen Seite festgehalten und er auf der anderen Seite. Es sei ein Hin- und 

Herziehen gewesen. Dann habe der Beschuldigte aus einer offenen Schublade 

der Kommode ihre Nagelschere genommen und ihr damit mehrmals in den linken 

Unterarm gestochen, bis sie ihr Mobiltelefon losgelassen habe (Urk. 6/2 F/A 13; 

Urk. 7/2 F/A 17 S. 5 f.). Am von der Privatklägerin bezeichneten Tatort, d.h. beim 

Fenster neben der Kommode, stellten die ausgerückten Polizeibeamten am Bo-

den und an den Vorhängen diverse Blutstropfen fest. Auch die Videosequenzen 

zeigen, wie die Privatklägerin zunächst am Fenster steht und ihren linken Arm 

schlaff nach unten hängen lässt. Dies spricht für ihre Darstellung. Zudem filmte 

der Beschuldigte, wie sich die Privatklägerin ein weisses Taschentuch o.Ä. auf die 

erlittenen Stichverletzungen drückt, was sich ebenfalls mit ihren Aussagen deckt. 

Die Privatklägerin schilderte konstant, dass sie Feuchttücher aus ihrer Kommode 

genommen und auf den Unterarm gepresst habe, nachdem sie gemerkt habe, 

dass sie aus den Wunden blute (Urk. 6/2 F/A 13; Urk. 7/2 F/A 17 S. 5 f.). 

5.1.8. Insgesamt erscheinen die Aussagen der Privatklägerin glaubhaft und über-

zeugend, wovon auch die Vorinstanz ausging. 

5.1.9. Dagegen fielen die Aussagen des Beschuldigten sowohl in der Untersu-

chung als auch im gerichtlichen Verfahren inkonsistent aus, was bereits die Vorin-

stanz zu Recht feststellte. Darüber hinaus weisen seine Aussagen verschiedent-

lich Widersprüche auf und lassen sich teilweise nicht mit den übrigen Untersu-

chungsakten vereinbaren. So erklärte der Beschuldigte in der polizeilichen Einver-

nahme vom 25. Dezember 2021, dass es am Boden und am Vorhang einen Blut-

fleck gegeben habe (Urk. 6/1 F/A 5). Dies widerspricht indessen den am selben 

Tag und nur kurze Zeit nach dem angeklagten Vorfall aufgenommenen Fotos, aus 

welchen insbesondere am Boden, aber auch am Vorhang jeweils mehrere Blutfle-

cken ersichtlich sind (Urk. 5/1 Fotos 1 und 2; Urk. 5/2 Foto 3). Weiter führte der 

Beschuldigte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 5. Mai 

- 25 -

2022 aus, die Privatklägerin sei, nachdem sie sich die Stichverletzungen selbst zu-

gefügt habe, in die Küche gegangen und habe sich ein Haushaltstuch auf die Ver-

letzungen gelegt (Urk. 7/4 F/A 9 ff. und F/A 31). Gleichzeitig machte er geltend, 

dass aufgrund der Verletzungen, welche sich die Privatklägerin selbst zugefügt 

habe, Blut auf den Boden getropft sei (Urk. 7/4 F/A 8, 10 f. und F/A 38). Auch 

diese Aussagen decken sich nicht mit den in den Untersuchungsakten befindli-

chen Fotos, aus denen sich ergibt, dass lediglich lokal an derjenigen Stelle, an 

welcher der Beschuldigte der Privatklägerin gemäss deren Aussagen die Stichver-

letzungen zugefügt haben soll, Blutspuren bestehen (Urk. 5/1 Foto 1). Dass wei-

tere Blutstropfen von dieser Stelle wegführen, was der Fall sein sollte, wenn – wie 

es der Beschuldigte vorbrachte – die Privatklägerin vom Schlafzimmer in die Kü-

che ging, um sich ein Haushaltstuch auf die Verletzungen zu legen, ist weder aus 

den erstellten Fotos ersichtlich (Urk. 5/1), noch ist in den Untersuchungsakten ir-

gendein Hinweis dafür enthalten, dass es neben der dokumentierten Stelle noch 

weitere Blutspuren gab. Schliesslich führte der Beschuldigte anlässlich der Beru-

fungsverhandlung in Widerspruch zu seiner früheren Darstellung aus, dass die Pri-

vatklägerin zunächst in die Küche gegangen sei und sich dort ein Küchenpapier 

geholt habe, anschliessend zurück ins Schlafzimmer gegangen sei und sich erst 

dann die Stichverletzungen selbst zugefügt habe (Prot. II S. 18).

5.1.10. Darüber hinaus widersprechen sich die Ausführungen des Beschuldigten 

auch insofern, als er gegenüber der Polizei aussagte, er habe das Mobiltelefon der 

Privatklägerin ausserhalb der Wohnung auf dem Garderobenschrank im Treppen-

haus deponiert (Urk. 6/1 F/A 5), im weiteren Verlauf des Verfahrens hingegen an-

gab, er habe das Gerät in seine (Hosen-)Tasche gesteckt, nachdem er es ihr ent-

wendet und auf den Boden geworfen habe (Urk. 7/4 F/A 8; Prot. II S. 18). Wider-

sprüchlich erscheint auch, dass der Beschuldigte anlässlich der Hafteinvernahme 

vom 26. Dezember 2021 und der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 

5. Mai 2022 ausführte, er habe gar nichts mitbekommen bzw. nicht gesehen, was 

passiert sei (Urk. 7/1 F/A 7; Urk. 7/4 F/A 31 f.), demgegenüber aber aussagte, er 

habe sofort den Verdacht gehabt, dass die Privatklägerin etwas gegen ihn im 

Schilde führe, als sie in die Küche gegangen sei und ihr Sohn die Polizei alarmiert 

habe, weshalb er (der Beschuldigte) damit begonnen habe, mit seiner Handyka-

- 26 -

mera zu filmen (Urk. 7/4 F/A 8, 31 ff.; Prot. II S. 18). Sodann gab er anlässlich der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 5. Mai 2022 sowie vor Vorinstanz zu 

Protokoll, er habe der Privatklägerin gar keine Stichwunden zufügen können, da er 

in diesem Zeitpunkt Videoaufnahmen von ihr gemacht habe (Urk. 7/4 F/A 10; 

Urk. 60a S. 7 f.). Wie vorstehend erwogen wurde, ergibt sich jedoch aus den Vide-

osequenzen, dass die Privatklägerin bereits verletzt war, als diese entstanden.

5.1.11. Der Beschuldigte brachte wiederholt vor, dass in einer der Videoaufnah-

men deutlich zu hören sei, wie die Privatklägerin die Nagelschere fallen lasse, 

und leitete daraus ab, dass sie sich die dokumentierten Stichverletzungen selbst 

zugefügt haben müsse (Urk. 7/4 F/A 38; Prot. II S. 18 f.). Auch dieser Einwand ist 

nicht stichhaltig. Die Privatklägerin sagte wiederholt und glaubhaft aus, dass sie 

dem Beschuldigten die Nagelschere mit ihrer rechten Hand habe entwenden kön-

nen und er daraufhin von ihr abgelassen habe (Urk. 6/2 F/A 13; Urk. 7/2 F/A 17 

S. 6). Dass sie die spitze Schere kurz darauf auf den Boden fallen liess, um ein 

Feuchttuch zu behändigen und ihre blutenden Wunden zu versorgen, ist nachvoll-

ziehbar. Folglich lässt sich aus dem Umstand, dass die Privatklägerin die Nagel-

schere zugestandenermassen kurz in der Hand hielt und anschliessend zu Boden 

fallen liess, keineswegs ableiten, sie habe sich damit selber diverse Stichverlet-

zungen zugefügt.

5.1.12. Nicht überzeugend erscheinen sodann die Aussagen des Beschuldigten 

zu den Motiven der Privatklägerin für eine Falschbelastung bzw. zum angeblichen 

Komplott, welches sie gegen ihn geplant habe. Konkret führte er aus, dass die 

Privatklägerin den Eindruck habe erwecken wollen, dass sie Opfer von Gewalt sei 

und gefoltert werde, damit man ihr helfe und sie in der Schweiz bleiben könne 

(Urk. 7/4 F/A 39; Urk. 60a S. 7; Prot. II S. 19). Auch die Verteidigung machte be-

reits vor Vorinstanz geltend, der Vorfall vom 25. Dezember 2021 sei von der Pri-

vatklägerin inszeniert worden, um sich die Option eines Verbleibs in der Schweiz 

trotz Scheidung vom Beschuldigten offen zu halten. Die Privatklägerin habe ge-

wusst, dass die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz nach 

einer Scheidung voraussetze, dass die Ehe mit dem Beschuldigten mindestens 

drei Jahre gedauert habe, und eine Ausnahme nur für den Fall vorgesehen sei, 

- 27 -

dass sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sei. Da ihre Ehe die gesetzlich 

vorgeschriebene Mindestdauer nicht erreicht habe, habe sich die Privatklägerin 

als Opfer eines gewalttätigen Übergriffs inszeniert, um auch nach der Scheidung 

vom Beschuldigten in der Schweiz bleiben zu können (Urk. 94 S. 6 f.). Die Vorin-

stanz hat dieses Vorbringen im angefochtenen Urteil zutreffend abgehandelt, wor-

auf vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 77 S. 23 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Nochmals hervorzuheben ist, dass die Privatklägerin unmittelbar nach dem hier 

zu beurteilenden Vorfall vom 25. Dezember 2021 in die Türkei zurückkehrte, wo 

die Ehe mit dem Beschuldigten bereits einen Monat später mit Urteil vom 27. Ja-

nuar 2022 geschieden wurde (Beilage 2 zu Urk. 10/3; vgl. auch Prot. II S. 12). So-

weit ersichtlich, ist die Privatklägerin seither nicht mehr in die Schweiz zurückge-

kehrt. Die Argumentation, dass sie mit der Inszenierung eines gewalttätigen Über-

griffs des Beschuldigten die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung für die 

Schweiz habe erwirken wollen, um selbst nach einer Scheidung hier bleiben zu 

können, verfängt somit nicht. Ebenso vermag die vom Beschuldigten nachge-

schobene Erklärung nicht zu überzeugen, wonach die Privatklägerin deshalb nicht 

in die Schweiz zurückgekehrt sei, weil sie Angst habe, wegen falscher Anschuldi-

gung zur Verantwortung gezogen zu werden (Prot. II S. 20; vgl. auch Urk. 94 

S. 7). So ist nicht aktenkundig, dass ein entsprechendes Strafverfahren gegen die 

Privatklägerin eröffnet und ihr dies zur Kenntnis gebracht wurde. Somit ist die vom 

Beschuldigten geäusserte Begründung für den Verbleib der Privatklägerin in der 

Türkei reine Spekulation.

5.1.13. Insgesamt wirken die Aussagen des Beschuldigten unstrukturiert, inkon-

sistent, in der Sache immer wieder ausweichend und weitgehend dadurch moti-

viert, die Privatklägerin in einem negativen Licht darzustellen. Die an ihn gerichte-

ten Fragen beantwortete der Beschuldigte nur, wenn er dadurch einen Konnex 

zum Verhalten der Privatklägerin herstellen konnte. In Ergänzung der vorstehen-

den Erwägungen kann schliesslich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorin-

stanz betreffend die Würdigung der Aussagen des Beschuldigten verwiesen wer-

den (Urk. 77 S. 23 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

- 28 -

5.1.14. Im Ergebnis vermögen weder die Schilderungen des Beschuldigten noch 

die von ihm erstellten Videoaufzeichnungen die stimmigen, überzeugenden und 

glaubhaften Aussagen der Privatklägerin in Zweifel zu ziehen. Gestützt auf ihre 

Darstellung lässt sich der bestrittene Anklagesachverhalt betreffend den Vorfall 

vom 25. Dezember 2021 rechtsgenügend erstellen. 

5.2. Vorfall vom 23. Dezember 2021

5.2.1. Auch hinsichtlich dieses Vorfalls bestritt der Beschuldigte während der ge-

samten Untersuchung, vor Vorinstanz sowie anlässlich der Berufungsverhand-

lung, die Privatklägerin in den linken Unterarm gekniffen und ihr dadurch ein Hä-

matom zugefügt zu haben. Dabei machte er konstant geltend, dass sich die Pri-

vatklägerin den dokumentierten Bluterguss selbst zugefügt habe. In den Videoauf-

nahmen, die er im Zusammenhang mit dem angeklagten Vorfall vom 25. Dezem-

ber 2021 erstellt habe, sei jedenfalls noch kein Hämatom zu sehen (Urk. 6/1 

F/A 15 f., 25 f.; Urk. 7/4 F/A 12 ff.; Urk. 60a S. 8; Prot. II S. 15 ff.).

5.2.2. Zu den Aussagen des Beschuldigten ist festzuhalten, dass diese wenig de-

tailliert ausfielen, was jedoch auf das Bestreiten des angeklagten Vorwurfs zu-

rückzuführen ist und ihm deshalb nicht zum Nachteil gereichen darf. Dennoch fal-

len in seinen wenigen Aussagen verschiedentlich Widersprüche auf, welche Zwei-

fel an der Glaubhaftigkeit seiner Darstellung wecken. So erklärte der Beschuldigte 

in seiner polizeilichen Einvernahme, dass er am 23. Dezember 2021 mit der Pri-

vatklägerin beim Detailhändler Lidl in C._____ habe einkaufen wollen, nachdem 

er festgestellt habe, dass die Läden in Deutschland ab Mittag geschlossen seien 

(Urk. 6/1 F/A 15). Demgegenüber führte er anlässlich seiner Befragung durch die 

Staatsanwaltschaft am 5. Mai 2022 sowie vor Vorinstanz aus, dass er mit der Pri-

vatklägerin und deren Sohn zu den Einrichtungsgeschäften Conforama, IKEA und 

LIPO in D._____ gefahren sei und sie anschliessend zu Dritt auswärts zu Abend 

gegessen hätten (Urk. 7/4 F/A 12; Urk. 60a S. 8). Anlässlich der Berufungsver-

handlung erklärte der Beschuldigte erneut in Widerspruch zu seinen früheren 

Aussagen, dass die Privatklägerin und er nach Deutschland hätten fahren wollen, 

um einzukaufen. Bei einer Tankstelle hätten sie jedoch gewendet und seien wie-

- 29 -

der nach Hause gefahren (Prot. II S. 14). Die Aussagen des Beschuldigten diver-

gieren somit nicht bloss in Bezug auf die Frage, wer bei der Einkaufsfahrt am 

23. Dezember 2021 dabei war (mit oder ohne den Sohn der Privatklägerin), son-

dern auch mit Bezug auf die Art der Einkäufe (Lebensmittel oder Einrichtungsge-

genstände) und den Ort, an dem diese Einkäufe erledigt wurden bzw. hätten erle-

digt werden sollen (C._____, D._____ oder Deutschland). Zudem fällt auf, dass 

der Beschuldigte das noch in der polizeilichen Einvernahme vom 25. Dezember 

2021 wiedergegebene Gespräch mit der Privatklägerin über die Notwendigkeit 

von Lebensmitteleinkäufen vor den Weihnachtsfeiertagen (Urk. 6/1 F/A 15) vor 

Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung nicht mehr thematisierte. 

Vielmehr sagte er aus, dass die Privatklägerin und er an jenem Tag keine Ausein-

andersetzung bzw. keinen Streit gehabt hätten (vgl. Urk. 60a S. 8 f.; Prot. II S. 15, 

17).

5.2.3. Demgegenüber wirken die Aussagen der Privatklägerin mit der Vorinstanz 

lebensnah, detailliert und authentisch (Urk. 6/2 F/A 21-23; Urk. 7/2 F/A 26-28). 

Das Kerngeschehen schilderte sie in ihren beiden Einvernahmen schlüssig, kon-

stant und im Wesentlichen widerspruchsfrei. Zudem wird ihre Darstellung durch 

das fotografisch dokumentierte Hämatom an ihrem linken Unterarm gestützt 

(Urk. 5/1 Foto 3; Urk. 5/2 Foto 1). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

die Privatklägerin den Beschuldigten zu Unrecht oder übermässig beschuldigt und 

sich den Bluterguss tatsächlich selbst zugefügt haben könnte.

5.2.4. In Ergänzung der vorstehenden Erwägungen kann auch hinsichtlich dieses 

Vorwurfs auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zur Beweiswürdigung 

verwiesen werden (Urk. 77 S. 26 f.). Der Anklagesachverhalt betreffend den Vor-

fall vom 23. Dezember 2021 lässt sich gestützt auf die schlüssigen, überzeugen-

den und glaubhaften Aussagen der Privatklägerin ohne rechtserhebliche Zweifel 

erstellen.

- 30 -

IV. Rechtliche Würdigung

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und wurde von den Par-

teien im Berufungsverfahren zu Recht nicht kritisiert oder in Frage gestellt. Um 

Wiederholungen zu vermeiden, ist deshalb auf die entsprechenden Erwägungen 

im angefochtenen Urteil zu verweisen (Urk. 70 S. 28-32; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Der Beschuldigte ist demzufolge auch in zweiter Instanz – neben dem bereits in 

Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch wegen mehrfacher geringfügiger Sachbe-

schädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB 

– der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB, 

der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von 

Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

V. Strafzumessung und Vollzug

1. Vorbemerkungen

1.1. Die Vorinstanz fällte eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 80.– so-

wie eine Busse von Fr. 500.– aus (Urk. 77 S. 32 ff. und S. 43). Der Beschuldigte 

beantragt die Bestrafung mit einer Busse von Fr. 500.–, ausgehend von einem 

Schuldspruch lediglich wegen mehrfacher geringfügiger Sachbeschädigung im 

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB (Urk. 94 S. 1). 

Für den Eventualfall seiner Verurteilung auch wegen der weiteren angeklagten 

Delikte liess er keine Anträge zur Strafe und deren Vollzug stellen.

1.2. Der Beschuldigte hat sich der einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 4 StGB, der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, der 

Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen geringfügi-

gen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit 

Art. 172ter StGB schuldig gemacht. Die Vorinstanz hat den ordentlichen Strafrah-

men hinsichtlich der beiden Vergehen korrekt mit drei Tagessätzen Geldstrafe bis 

zu drei Jahren Freiheitsstrafe abgesteckt (Urk. 77 S. 33). Es sind keine ausseror-

dentlichen Umstände im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ersicht-

- 31 -

lich, die ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens als angezeigt erscheinen 

liessen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Die tat- und täterangemessene Strafe für die ein-

fache Körperverletzung und die Nötigung ist deshalb innerhalb des ordentlichen 

Strafrahmens festzusetzen. Die Übertretungen (Tätlichkeiten und mehrfache ge-

ringfügige Sachbeschädigung) sind anschliessend mit einer Busse zu sanktionie-

ren. 

1.3. Das Gericht bemisst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Dar-

über hinaus berücksichtigt es das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des 

Täters sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben (Art. 47 Abs. 1 StGB). Hat 

der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere 

gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht gemäss Art. 49 Abs. 1 

StGB zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen.

1.4. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung mit der 

Unterscheidung zwischen Tat- und Täterkomponente im angefochtenen Urteil zu-

treffend dargelegt (Urk. 77 S. 33 f.). Auch das Bundesgericht hat sich wiederholt 

mit den Grundsätzen der Strafzumessung auseinandergesetzt (BGE 136 IV 55 

E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Entsprechendes gilt für das Vorgehen bei der Bildung 

der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des 

Asperationsprinzips (BGE 144 IV 217 E. 2 f.; BGE 141 IV 61 E. 6.1.2; BGE 132 IV 

102 E. 8 f.). Darauf kann einleitend verwiesen werden. Es ist hervorzuheben, 

dass das Bundesgericht unter Hinweis auf den Willen des Gesetzgebers wieder-

holt festgehalten hat, dass die Bildung einer Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 

StGB nur dann zulässig ist, wenn für jede einzelne verübte Straftat unter Anwen-

dung der konkreten Methode dieselbe Strafart auszufällen ist. Dass die anzuwen-

denden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen vorsehen, genügt nicht. 

Geldstrafe und Freiheitsstrafe sind keine gleichartigen Strafen (BGE 144 IV 313 

E. 1.1.1; BGE 144 IV 217 E. 2.2, 3.3 und E. 3.4; BGE 142 IV 265 E. 2.3.2; BGE 

138 IV 120 E. 5.2; je mit Hinweisen). 

1.5. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässig-

keit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein sozia-

les Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 147 IV 241 

- 32 -

E. 3.2; BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 134 IV 97 E. 4.2; je 

mit Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll nach konstanter 

Rechtsprechung bei alternativ zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des 

Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, 

die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn 

am wenigsten hart trifft (BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; BGE 138 IV 120 E. 5.2; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_125/2018 vom 14. Juni 2018 E. 1.3.2; je mit Hinweisen). 

Der Gesetzgeber hat für den Bereich der leichteren und mittleren Kriminalität die 

Geldstrafe als die der Freiheitsstrafe vorgehende Regelsanktion vorgesehen (vgl. 

Art. 41 Abs. 1 StGB; BGE 134 IV 82 E. 4.1). Das Bundesgericht bekräftigt auch in 

seiner neueren Rechtsprechung den Vorrang der Geldstrafe gegenüber der Frei-

heitsstrafe im Strafbereich bis 180 Tagessätzen bzw. sechs Monaten (BGE 144 

IV 313 E. 1.1.1; BGE 144 IV 217 E. 3.3.3; Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2022 

vom 24. November 2022 E. 1.3.1, 1.3.2 und E. 1.3.7; je mit Hinweisen).

1.6. Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, bewegen sich die konkret auszu-

fällenden Strafen für die einfache Körperverletzung und die Nötigung im Bereich 

von bis zu sechs Monaten bzw. 180 Tagessätzen, womit die Ausfällung sowohl ei-

ner Freiheits- als auch einer Geldstrafe möglich ist (Art. 34 Abs. 1 StGB; Art. 40 

Abs. 1 StGB). Mit der Vorinstanz sind keine Gründe ersichtlich, die es als notwen-

dig erscheinen lassen würden, von der Geldstrafe als Regelsanktion abzusehen 

und für die einzelnen Delikte Freiheitsstrafen zu verhängen, zumal es sich beim 

Beschuldigten um einen Ersttäter handelt (vgl. Urk. 93). Folglich ist jedes der zu 

beurteilenden Vergehen mit einer Geldstrafe zu sanktionieren und in Anwendung 

des Asperationsprinzips eine Gesamtstrafe zu bilden (Art. 49 Abs. 1 StGB).

1.7. Zum methodischen Vorgehen präzisiert das Bundesgericht, dass in einem 

ersten Schritt (hypothetische) Einzelstrafen für die einzelnen Delikte innerhalb ih-

res ordentlichen Strafrahmens festzulegen sind. Stehen diese Einzelstrafen für 

sämtliche Normverstösse fest und sind diese – wie vorliegend – gleicher Art, hat 

das Gericht in einem zweiten Schritt in Anwendung des Asperationsprinzips nach 

Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden. Ausgangspunkt ist die Einsatz-

strafe des schwersten Delikts, welches um die Strafen der weiteren Delikte ange-

- 33 -

messen zu erhöhen ist. Dabei ist dem Verhältnis der einzelnen Taten untereinan-

der, ihrem Zusammenhang, ihrer grösseren oder geringeren Selbstständigkeit so-

wie der Gleichheit oder Verschiedenheit der verletzten Rechtsgüter und Bege-

hungsweisen Rechnung zu tragen (BGE 144 IV 217 E. 3.5.4; Urteil des Bundes-

gerichts 6B_330/2016 vom 10. November 2017 E. 4.2). Der Gesamtschuldbeitrag 

des einzelnen Delikts ist dabei in der Regel geringer zu veranschlagen, wenn die 

Delikte zeitlich, sachlich und situativ in einem engen Zusammenhang stehen (Ur-

teile des Bundesgerichts 6B_1176/2021 vom 26. April 2023 E. 4.5.2; 

6B_196/2021 vom 25. April 2022 E. 5.4.3; je mit Hinweisen). Nach der Festlegung 

der hypothetischen Gesamtstrafe für sämtliche Delikte ist schliesslich die Täter-

komponente zu berücksichtigen, sofern sich diese für die einzelnen Normver-

stösse nicht wesentlich unterscheidet.

2. Strafe für Vergehen

2.1. Tatkomponente 

2.1.1. Einfache Körperverletzung

2.1.1.1. Mit Bezug auf die objektive Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass die 

Privatklägerin mehrere Stichverletzungen am linken Unterarm erlitt, welche blute-

ten. Trotz der Blutungen ist von eher leichten Verletzungen auszugehen, was sich 

nur schon daran zeigt, dass auf den am 25. Dezember 2021 gemachten Aufnah-

men des Unterarms der Privatklägerin nur leichte Spuren der Stichverletzungen 

ersichtlich sind (Urk. 5/1 Foto 3). Etwas Gegenteiliges, namentlich eine längere 

Heilungszeit, ergibt sich denn auch insbesondere nicht aus den Untersuchungs-

akten. Demgegenüber ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass das Vorgehen des 

Beschuldigten, der mit einer spitzen Nagelschere mehrere Male auf den linken 

Unterarm der Privatklägerin einstach, eine gewisse Brutalität aufweist und die 

Verletzung wichtiger Blutgefässe hätte zur Folge haben können, allerdings weder 

geplant war und einigermassen lokal auf den entblössten Unterarm der Privatklä-

gerin begrenzt war. Das Tatverschulden des Beschuldigten ist in objektiver Hin-

sicht damit – in Bestätigung der Erwägungen der Vorinstanz – als noch leicht ein-

zustufen.

- 34 -

2.1.1.2. Diese Einschätzung gilt auch für die subjektive Tatschwere. Die Stichver-

letzungen entstanden im Zuge einer verbalen Auseinandersetzung und damit ei-

ner emotional aufgeladenen Situation, welche sich im Kontext eines offensichtlich 

schon länger schwelenden Paarkonflikts ereignete. Dennoch ist festzuhalten, 

dass der Beschuldigte die Stichverletzungen direktvorsätzlich verursachte, um 

das Mobiltelefon der Privatklägerin zu behändigen und auf verdächtige Kontakte 

zu kontrollieren. Es wäre ihm damit ohne Weiteres möglich gewesen, die straf-

bare Handlung zu unterlassen.

2.1.1.3. Die Vorinstanz setzte für das insgesamt noch leichte Verschulden eine 

Einsatzstrafe von 100 Tagessätzen Geldstrafe fest (Urk. 77 S. 35). Dieses Straf-

mass entspricht gerade einmal einem Zehntel der Maximalstrafe von drei Jahren 

Freiheitsstrafe und ist deshalb mit Sicherheit nicht zu hoch ausgefallen. Die von 

der Vorinstanz festgelegte Einsatzstrafe kann trotzdem gerade noch übernommen 

werden.

2.1.2. Nötigung

Hinsichtlich der objektiven und subjektiven Tatschwere kann vollumfänglich auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, denen nichts hin-

zuzufügen ist (Urk. 77 S. 35).

2.1.3. Gesamtstrafe

Zwischen der einfachen Körperverletzung und der Nötigung besteht ein enger 

zeitlicher, sachlicher und situativer Zusammenhang, weshalb eine grosszügige 

Asperation (Art. 49 Abs. 1 StGB) vorzunehmen ist. Die von der Vorinstanz in An-

wendung des Asperationsprinzips festgelegte Strafe von insgesamt 150 Tages-

sätzen trägt dem engen Verhältnis der beiden Taten untereinander angemessen 

Rechnung und kann deshalb übernommen werden. 

2.2. Täterkomponente

- 35 -

2.2.1. In Bezug auf seine persönlichen Verhältnisse wiederholte der Beschuldigte 

anlässlich der Berufungsverhandlung im Wesentlichen seine bereits vor Vorin-

stanz deponierten Aussagen (Prot. II S. 6 ff.; vgl. auch Urk. 95/1). Der aktuell 

50-jährige Beschuldige wurde in der Türkei geboren, wuchs dort auf und besuchte 

in der Türkei die Schule, wobei er das Gymnasium nach einiger Zeit aber ab-

brach. Im Jahr 1996 heiratete er zum ersten Mal und migrierte fünf Jahre später 

im Alter von 29 Jahren in die Schweiz. Aus der ersten Ehe gingen drei Töchter 

hervor. Zwei seiner Töchter leben bei der Mutter in E._____, die dritte Tochter 

wohnt in F._____. Gemäss Angaben des Beschuldigten pflegt er zu allen drei 

Töchtern regelmässigen Kontakt. Die Scheidung von seiner ersten Ehefrau er-

folgte im Jahr 2015. Zwei Jahre später lernte er über Verwandte die Privatklägerin 

kennen, welche er am tt. Januar 2020 in Frankreich heiratete. Nach der Heirat 

lebte der Beschuldigte mit der Privatklägerin und deren volljährigen Sohn in der 

Schweiz zusammen. Nach den hier zu beurteilenden Vorfällen kehrte die Privat-

klägerin mit ihrem Sohn wieder in die Türkei zurück. Mit Urteil vom 27. Januar 

2022 wurde auch die zweite Ehe des Beschuldigten geschieden (vgl. Beilage 2 zu 

Urk. 10/3). Seit dem tt. Dezember 2023 ist er mit seiner dritten Ehefrau verheira-

tet, die ebenfalls ursprünglich aus der Türkei stammt und vor Kurzem zu ihm in 

die Schweiz gezogen ist. Der Beschuldigte ist im Betrag von knapp Fr. 14'000.– 

verschuldet. Über Vermögen verfügt er nicht. Ebenso ist er nicht vorbestraft (vgl. 

Urk. 93). 

2.2.2. Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldig-

ten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren. Insbesondere ist die 

Tatsache, dass der Beschuldigte keine Vorstrafen aufweist, neutral zu werten. Mit 

Bezug auf die Tatvorwürfe der einfachen Körperverletzung und der Nötigung 

zeigte er sich nicht geständig, weshalb diesbezüglich keine Strafreduktion in Frage 

kommt.

2.3. Strafe und Tagessatzhöhe

- 36 -

2.3.1. Nach den obigen Erwägungen und insbesondere aufgrund des Verbots der 

"reformatio in peius" (Art. 391 Abs. 2 StPO) bleibt es bei den durch die Vorinstanz 

ausgefällten 150 Tagessätzen Geldstrafe.

2.3.2. An diese Strafe ist die erstandene Haft von 10 Tagen anzurechnen (Art. 51 

StGB; Urk. 20/1+5; vgl. auch Urk. 77 S. 37). 

2.3.3. Für die Festlegung der Tagessatzhöhe ist relevant, dass der Beschuldigte 

aktuell auf Stundenlohnbasis für eine Transportfirma tätig ist und durchschnittlich 

ca. Fr. 3'500.– netto pro Monat verdient. Neben seinem Erwerbseinkommen be-

zieht er keine weiteren Einkünfte. Wie vorstehend bereits erwähnt wurde, ist der 

Beschuldigte Vater von drei Töchtern, wovon zwei aktuell noch minderjährig bzw. 

in Ausbildung sind. Für diese leistet er regelmässig Unterhaltsbeiträge von insge-

samt Fr. 1'270.– pro Monat und bezahlt zusätzlich deren Krankenkassenprämien. 

Weitere Unterhaltsbeiträge hat er nicht zu leisten, insbesondere nicht für seine 

beiden Ex-Frauen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der Beschuldigte zum 

überwiegenden Teil auch für den Unterhalt seiner dritten Ehefrau aufkommt, wel-

che lediglich in einem 50 %-Pensum arbeiten wird, sobald ihr die Bewilligung er-

teilt wurde, hierzulande einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (Prot. II S. 6 ff.). Die 

familiären Unterhaltsverpflichtungen des Beschuldigten sind von seinem Nettoein-

kommen in Abzug zu bringen. Ebenso zu berücksichtigen sind die laufenden 

Steuern, die Beiträge des Beschuldigten an die Grundversicherung der Kranken-

kasse von Fr. 327.– pro Monat und weitere Ausgaben, die gesetzlich geschuldet 

sind. 

2.3.4. Nachdem für die Bemessung der Tagessatzhöhe die Verhältnisse des Be-

schuldigten im Urteilszeitpunkt massgebend sind (Art. 34 Abs. 2 Satz 4 StGB), er-

weisen sich die von der Vorinstanz festgesetzten Fr. 80.– inzwischen als zu hoch 

(Urk. 77 S. 36). Unter Berücksichtigung des tieferen Erwerbseinkommens und der 

höheren Unterhaltsbeiträge für zwei seiner Töchter stellen sich die finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten als eher knapp dar, weshalb die Höhe der Tages-

sätze auf Fr. 30.– zu bemessen ist.

- 37 -

2.3.5. Für die einfache Körperverletzung und die Nötigung ist der Beschuldigte im 

Ergebnis mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen, wo-

von 10 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.

3. Busse für Übertretungen 

3.1. Für die vom Beschuldigten begangene Tätlichkeit und die mehrfache ge-

ringfügige Sachbeschädigung ist eine Busse von maximal Fr. 10'000.– und für den 

Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 

mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten festzusetzen. Dabei sind die 

Busse und die Ersatzfreiheitsstrafe je nach den Verhältnissen des Beschuldigten 

so zu bemessen, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden ange-

messen ist (Art. 106 Abs. 1-3 StGB).

3.2. Was die objektive Tatschwere hinsichtlich der Tätlichkeit betrifft, ist festzu-

halten, dass der Beschuldigte in nicht unerheblichem Ausmass auf die physische 

Integrität der Privatklägerin einwirkte, das zugefügte Hämatom an ihrem linken 

Unterarm (vgl. Urk. 5/1 Foto 3; Urk. 5/2 Foto 1) allerdings bloss vorübergehend 

sichtbar war, womit die Beeinträchtigung noch im unteren Bereich des breiten 

Spektrums von Art. 126 Abs. 1 StGB liegt. Zudem blieb es bei einem einmaligen 

Vorfall. In subjektiver Hinsicht handelte es sich um ein völlig unnötiges aggressi-

ves Verhalten des Beschuldigten, das aus der konkreten Situation vor dem Hinter-

grund des bereits seit längerem bestehenden Ehekonfliktes entstand. Dass von 

Eventualvorsatz auszugehen ist, führt zu keiner wesentlichen Reduktion der ob-

jektiven Tatschwere. Insgesamt ist von einem leichten Verschulden auszugehen. 

3.3. Hinsichtlich der objektiven und subjektiven Tatschwere betreffend die mehr-

fache geringfügige Sachbeschädigung kann vollumfänglich auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 77 S. 37). Es ist einzig hinzu-

zufügen, dass auch diese Taten im Zusammenhang mit der seit längerer Zeit be-

lasteten Beziehung des Beschuldigten zur Privatklägerin standen. 

3.4. Betreffend die Täterkomponente und die finanziellen Verhältnisse des Be-

schuldigten kann auf die vorstehenden Erwägungen (s. vorne Ziff. V./2.2.1. und 

- 38 -

V./2.3.3.) verwiesen werden. Zu ergänzen ist, dass sich der Beschuldigte mit Be-

zug auf die ihm vorgeworfenen Sachbeschädigungen von Anfang an geständig 

zeigte, was jedoch zu keiner wesentlichen Erleichterung der Untersuchung führte, 

da die Beweislage erdrückend war. Den Vorwurf der Tätlichkeiten bestritt der Be-

schuldigte durchgehend. Folglich wirkt sich sein Nachtatverhalten nicht merklich 

strafmindernd aus.

3.5. Insgesamt erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte Busse von 

Fr. 500.– den massgeblichen Verhältnissen angemessen. Eine Erhöhung steht 

aufgrund des Verbots der "reformatio in peius" (Art. 391 Abs. 2 StPO) ohnehin 

nicht zur Diskussion.

4. Vollzug

4.1. Im angefochtenen Urteil sind die Voraussetzungen für die Gewährung des 

bedingten Strafvollzugs korrekt dargelegt (Urk. 77 S. 37). Diese brauchen nicht 

wiederholt zu werden. Mit Bezug auf die auszufällende Geldstrafe sind die objekti-

ven Voraussetzungen nach Art. 42 Abs. 1 und 2 StGB erfüllt. Mit der Vorinstanz 

sind keine Umstände ersichtlich, welche die Vermutung einer günstigen Prognose 

umzustossen vermögen, zumal es sich beim Beschuldigten um einen Ersttäter 

handelt (vgl. Urk. 93). Der Vollzug der Geldstrafe ist daher aufzuschieben und die 

Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen. Einem anderslautenden Entscheid würde oh-

nehin das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO) entgegenstehen.

4.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen zum Vollzug von Bussen zu-

treffend dargelegt (Urk. 77 S. 38). Daraus folgt, dass der Beschuldigte die 

Fr. 500.– Busse zu bezahlen hat. Die Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuld-

haften Nichtbezahlung der Busse ist auf 5 Tage festzusetzen, nachdem der Um-

wandlungssatz von 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse der ständigen 

Praxis entspricht.

- 39 -

VII. Genugtuung

1. Rechtsgrundlagen

1.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für die adhäsionsweise Gel-

tendmachung von Zivilforderungen im Strafverfahren gemäss Art. 122 ff. StPO 

bzw. die Anspruchsvoraussetzungen des materiellen Privatrechts, namentlich ge-

mäss Art. 41 OR, Art. 47 OR und Art. 49 OR, zutreffend dargelegt (Urk. 77 

S. 38 f.). Auf die entsprechenden Erwägungen ist deshalb zu verweisen. 

1.2. Wie im Zivilverfahren gilt auch für den Adhäsionsprozess die Dispositions-

maxime. Entsprechend darf die Rechtsmittelinstanz der Privatklägerschaft im 

Rahmen der Zivilklage nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als diese ver-

langt, was zudem in Art. 391 Abs. 1 lit. b StPO ausdrücklich festgehalten wird 

(DOLGE, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 3. Auflage, 

Basel 2023, N 22 f. zu Art. 122 StPO; JOSITSCH/SCHMID, Praxiskommentar StPO, 

4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2023, N 2 zu Art. 391 StPO). Der Adhäsionsprozess 

unterliegt sodann grundsätzlich dem Verhandlungsgrundsatz. Die Behauptungs-, 

Substantiierungs- und Beweisführungslast der Privatklägerschaft ist allerdings in-

sofern gemindert, als sie auf die Ergebnisse der Strafuntersuchung verweisen 

kann bzw. das Strafgericht sich im Zivilpunkt auch auf die im Strafverfahren ge-

troffenen tatsächlichen Feststellungen zu stützen hat. Sachverhalte, welche für 

die Straftat nicht wesentlich sind und deshalb nicht durch die Strafbehörden ermit-

telt werden, hat die Privatklägerschaft hingegen zu substantiieren und zu bewei-

sen. Mit anderen Worten hat die Privatklägerschaft vor allem die privatrechtlichen 

Haftungsgrundlagen in tatsächlicher Hinsicht, soweit diese durch das Strafverfah-

ren noch nicht offenkundig sind, detailliert darzulegen, ansonsten die Zivilforde-

rung auf den Zivilweg zu verweisen ist. Dabei sind die Anforderungen an die Sub-

stantiierung umso höher, je grösser der Schaden und je komplexer der Sachver-

halt ist (DOLGE, a.a.O., N 22 f. zu Art. 122 StPO und N 8 zu Art. 123 StPO).

- 40 -

2. Genugtuung

2.1. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschuldigten, der Privatklägerin aufgrund 

des bei der einfachen Körperverletzung erlittenen Eingriffs in ihre physische und 

psychische Integrität eine Genugtuung von Fr. 200.– zuzüglich 5 % Zins seit dem 

25. Dezember 2021 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde das Genugtuungsbegeh-

ren abgewiesen (Urk. 77 S. 41 und S. 43).

2.2. Hinsichtlich des Parteistandpunkts der Privatklägerin im erstinstanzlichen 

Verfahren kann auf die Zusammenfassung im angefochtenen Urteil verwiesen 

werden (Urk. 77 S. 40 f.; Urk. 61 Rz 32 ff.).

2.3. Die Vorinstanz erwog zur geltend gemachten Genugtuung, dass angesichts 

des bei der einfachen Körperverletzung erlittenen Eingriffs in die physische und 

psychische Integrität der Privatklägerin und der rechtswidrigen sowie schuldhaften 

Verursachung desselben durch den Beschuldigten die Voraussetzungen für die 

Zusprechung einer Genugtuung grundsätzlich gegeben seien. Der geringfügige 

Eingriff durch die weiteren verwirklichten Delikte könne hingegen keinen Genugtu-

ungsanspruch begründen. Zur Bemessung der Genugtuungshöhe führte die Vorin-

stanz aus, dass sich die Genugtuung aufgrund des geringen Tatverschuldens und 

des nicht allzu gravierenden Eingriffs in die körperliche Integrität der Privatklägerin 

im untersten Bereich zu bewegen habe. Es erscheine ein Betrag von Fr. 200.– zu-

züglich 5 % Zins seit dem 25. Dezember 2021 als angemessen (Urk. 77 S. 41).

2.4. Der Vorinstanz ist zunächst insofern zuzustimmen, als höchstens die Ver-

urteilung des Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung die Zusprechung 

einer Genugtuung zu rechtfertigen vermag (Urk. 77 S. 41).

2.5. Bei einer Körperverletzung kann das Gericht unter Würdigung der beson-

deren Umstände dem Verletzten gestützt auf Art. 47 OR eine angemessene Geld-

summe als Genugtuung zusprechen. Die Körperverletzung muss zu immaterieller 

Unbill (Schmerz) beim Verletzten geführt haben. Ohne diese (subjektive) Voraus-

setzung der Beeinträchtigung des Wohlbefindens ist keine Genugtuung geschul-

det. Eine Körperverletzung führt naturgemäss zu psychischen bzw. seelischen 

- 41 -

Beeinträchtigungen, weshalb sie für die betroffene Person grundsätzlich mit im-

materieller Unbill verbunden ist. Der erlittene körperliche bzw. seelische Schmerz 

muss indessen von einer gewissen Intensität sein (BGE 110 II 163 E. 2c; Urteil 

des Bundesgerichts 4A_463/2008 vom 20. April 2010 E. 5.1). Bei Körperverlet-

zungen ist dem Geschädigten in der Regel eine Genugtuung geschuldet, wenn 

die Verletzung (alternativ) bleibende Folgen hat, schwer ist, das Leben bedroht, 

einen längeren Krankenhausaufenthalt nötig macht, eine längere Arbeitsunfähig-

keit zur Folge hat oder mit besonders starken oder lang anhaltenden Schmerzen 

verbunden ist (vgl. KESSLER, in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Basler Kommen-

tar OR I, 7. Auflage, Basel 2020, N 13 zu Art. 47 OR mit Hinweisen auf Urteile des 

Bundesgerichts 4C.49/2000 vom 25.  September  2000 E. 3c; 4A_463/2008 vom 

20. April 2010 E. 5.1). Eine geringfügige Beeinträchtigung, die nicht zu einem ei-

gentlichen – körperlichen oder seelischen – Schmerz führt, stellt keine immateri-

elle Unbill dar. Bemessungskriterien für die Höhe der Genugtuung sind vor allem 

die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen 

auf die Persönlichkeit des Betroffenen und der Grad des Verschuldens des Schä-

digers (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 

6B_1094/2022 vom 8. August 2023 E. 2.2.2; 6B_784/2022 vom 5. Oktober 2022 

E. 2.1). 

2.6. Vorstehend wurde erstellt, dass die Privatklägerin mehrere kleine Stichver-

letzungen am linken Unterarm erlitt, welche bluteten (s. hierzu Ziff. III./5.1.14.; 

Urk. 33 S. 3). Es steht ausser Frage, dass diese Verletzungen zu körperlichen 

und seelischen Schmerzen bei der Privatklägerin führten. Darüber hinaus belegen 

die in den Untersuchungsakten befindlichen Aufnahmen, dass die Stichverletzun-

gen derart intensiv waren, dass einige Blutstropfen am Boden und den Vorhängen 

zurückblieben (Urk. 5/1 Fotos 1 und 2). Damit ist auch die erforderliche Schwere 

der seelischen Unbill für die Zusprechung einer Genugtuung erreicht. 

2.7. Trotz der dokumentierten Blutungen ist von eher leichten Verletzungen 

auszugehen, was sich nur schon daran zeigt, dass auf den Fotoaufnahmen, wel-

che unmittelbar nach der angeklagten Tat vom Unterarm der Privatklägerin erstellt 

wurden, nur leichte bzw. oberflächliche Spuren der einzelnen Einstiche ersichtlich 

- 42 -

sind (Urk. 5/1 Foto 3). Entsprechend dürften die Verletzungen auch keine langfris-

tigen Auswirkungen auf die Privatklägerin gehabt haben. Etwas Gegenteiliges, 

wie insbesondere eine längere Heilungszeit mit Komplikationen oder anhaltende 

Schmerzen, ergibt sich aus den Untersuchungsakten nicht. Das Verschulden des 

Beschuldigten wurde im Rahmen der vorstehenden Strafzumessung für die einfa-

che Körperverletzung als noch leicht eingestuft (s. vorne Ziff. V./2.1.1.).

2.8. Unter diesen Umständen erweist sich die von der Vorinstanz zugespro-

chene Genugtuung von Fr. 200.– als angemessen und ist deshalb zu bestätigen, 

einschliesslich der Verzinsung ab dem Ereignisdatum (25. Dezember 2021) zum 

gesetzlichen Zinssatz von 5 %. Die Zusprechung einer höheren Genugtuung fällt 

aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) ohnehin ausser 

Betracht.

VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenauflage 

(Urk. 77 S. 43, Dispositivziffern 8 und 9) zu bestätigen (Art. 428 Abs. 3 StPO in 

Verbindung mit Art. 426 Abs. 1 StPO).

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte un-

terliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Dass die Höhe der zu leistenden Ta-

ges-sätze im Verhältnis zum Urteil der Vorinstanz reduziert wurde, liegt an der ge-

setzlichen Regelung in Art. 34 Abs. 2 StGB, wonach die Höhe des Tagessatzes 

nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt 

des Urteils zu bestimmen ist, und kann sich daher nicht auf die Verlegung der 

Kosten auswirken. Dem Beschuldigten sind daher die Kosten des Berufungsver-

fahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltli-

chen Vertretung der Privatklägerin, aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin sind auf die Ge-

richtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO bzw. Art. 138 Abs. 1 StPO bleibt vorbehalten.

- 43 -

3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'600.– zu ver-

anschlagen. Die amtliche Verteidigung macht für das Berufungsverfahren Auf-

wendungen und Barauslagen von insgesamt Fr. 4'000.20 geltend (Urk. 92). Die 

verlangte Entschädigung erscheint der Schwierigkeit und Bedeutung des Falles 

sowie dem notwendigen Zeitaufwand für die gehörige Verteidigung des Beschul-

digten angemessen (§ 2 Abs. 1 lit. b-e AnwGebV, § 18 Abs. 1 in Verbindung mit 

§ 17 Abs. 1 AnwGebV). Unter Hinzurechnung einer zusätzlichen Stunde für die 

längere Verhandlungsdauer und eine Nachbesprechung des Berufungsurteils mit 

dem Beschuldigten erscheint es angemessen, der amtlichen Verteidigung eine 

Entschädigung von pauschal Fr. 4'200.– zuzusprechen. Die unentgeltliche Vertre-

tung der Privatklägerin ist entsprechend ihren Honorarnoten vom 29. Dezember 

2023 und 19. Januar 2024 mit Fr. 2'833.25 (inkl. MWST) zu entschädigen 

(Urk. 89; Urk. 97).

Es wird beschlossen:

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelge-

richt, vom 17. November 2022 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise 

(Schuldspruch wegen mehrfacher geringfügiger Sachbeschädigung im 

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB), 5 (Scha-

denersatzforderung) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen 

ist.

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig

 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 

Abs. 4 StGB,

 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, sowie

 der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.

- 44 -

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–, wovon 10 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gel-

ten, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 200.– zuzüglich 

5 % Zins seit 25. Dezember 2021 als Genugtuung zu bezahlen. 

6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffern 8 und 9) wird bestätigt.

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 4'200.–   amtliche Verteidigung

Fr. 2'833.25   unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin.

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der 

Privatklägerin, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtli-

chen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin wer-

den auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Be-

schuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bzw. Art. 138 Abs. 1 StPO bleibt 

vorbehalten.

9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
 die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und 

zuhanden der Privatklägerin G._____ 

- 45 -

(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 
der Privatklägerin nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 
Erhalt des Dispositivs verlangt.)

sowie in vollständiger Ausfertigung an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten

 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
 die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und 

zuhanden der Privatklägerin G._____ (sofern verlangt)

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an

 die Vorinstanz
 das Migrationsamt des Kantons Zürich 
 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

- 46 -

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 19. Januar 2024

Die Präsidentin:

Oberrichterin lic. iur. Bertschi

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw Boese